Theorie und Praxis des heutigen gemeinen preußischen Privatrechts auf der Grundlage des gemeinen deutschen Rechts: Band 3 [2. Aufl., Reprint 2021] 9783112399682, 9783112399675

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Theorie und Praris des

heutigen gemeinen preußischen

Privatrechts auf der Grundlage des gemeinen deutschen Rechts.

Von

Franz Förster, Dr. d. R. Geheimen Zustizrath und Vortragendem Rath im Jtjst.izministerlstm.

III.

Band.

Zweite Anklage.

Berlin. Druck und Verlag von Georg Reimer. 1870.

Jnhaltsverzeichniß des III. Bandes Zweites Buch. Die besonderen Privatrechte. Zweiter Theil. Die dinglichen Rechte oder das Sachenrecht. §. 156.

Einleitung...........................................................................................................

Leite 1

Absolutheit und Dinglichkeit des Rechts. 1. Relativ dingliches Recht; Ziebarths Theorie. 4. Gegenstand, Inhalt des dinglichen Rechts. 7. System der dinglichen Rechte. 8. Erstes Hauptstück.

Erstes Kapitel. §. 157.

Der Besitz.

DaS Recht des Besitzes.

Der Begriff und die Arten des Besitzes......................................................... 10 Ob Recht oder Nichtrecht. 11. Unvollkommenheit des Besitzes als Recht. 15. DaS Recht des Besitzes nach ALR. 17. Einwirkung des deutschen Rechts. 18. Objektives und subjektives Moment im Be­ griff. 19. Arten: Sachen- und Rechts-, vollständiger, unvollständiger (abgeleiteter?), redlicher, unredlicher, unrechtfertiger Besitz. 20. Sprach­ gebrauch deö ALR. 21.

§. 158.

Das Subjekt des Besitzes......................................................................................23

Rechtsfähigkeit, Handlungsunfähigkeit. 23. plures candem rem possidere non possunt. 24. Mitbesitz. 25. Besitz juristischer Personen. 26. §. 159.

Der Gegenstand des Besitzes................................................................................ 27

Sachen. Rechte. 27. Ob auch Obligationen? negative 33. UnterfagungS>R. 34. §. 160.

Affirmative R. 31.

Der Erwerb und der Anfang des Besitzes.................................................... 34 I. Im Allgemeinen: corpus, animus. 34. II. Der Besitzwille. 35. III. Der ErwerbSakt. A. objektive Erfordernisse: bestimmte Sache. 38. Stehende Früchte, angeschlagene Bäume. 39. B Subjektives Erfor­ dern iß: Besitzergreifung. 40. Custodia. 41. Einzelne Fälle 41. Note 38. Inbegriff, Pertiuenz. 42. Besitzlosigkeit, ursprüngliche Besitzergreifung, Uebergabe. 43. Kein Vertrag und nicht Succession. 44 Körperliche, symbolische Uebergabe. 45. Durch richterliche Verordnung. 47. Durch WillenSerklärung; nemo sibi causam possessionis mutare potest. 47. brevi manu traditio; constitutum possessorium. Form der Erklä­ rung. 48. Der Besitzerwerb an Rechten. 50. Bei affirmativen und negativen Rechten. 52. Bei Untersagungsrechten. 54. Besitzergreifung gegen Mehrere und gegen eine juristische Person. 55. IV. Der Besitzerwerb durch Stellvertreter. 55. Mandatar. 56. Verwalter, Nießbraucher, Miether, Pächter, Geschäftsführer. 57. Nothwendige Stellvertretung bei Handlungsunfähigen, juristischen Personen. 58. Ignorant! non acquiritur possessio. 59. V. Besitz fehler. 60. VI. Anfang des Besitzrechts. 62. *

IV

§. 161.

Inhaltsverzeichniß des III. Bandes.

Seite Die Fortdauer und der Verlust des Besitzes.................................................... 63 I. Allgemeines. Bethätigung des Besitzwillens im Objekt. 63. solo animo retincrc posscssioncm. 64. Nach ALR. 65. Besitzen dürfen. 68. II. Die Fortdauer, eintreteude Unfähigkeit des Be­ sitzers. 68. Vorübergehende« Nichlwoüen oder Nichtkönnen. 68. III. Der Verlust a. des SacheubesitzeS. 70. Nicht wollen. 70. Nichtkönnen, Nichtdürfen. 71. b. TeS RechlsbesttzeS. 72. IV. Durch Stellver­ treter. 73. a. Verlust au den Vertreter, b. Verlust durch den Ver­ treter. 74.

§. 162.

Der Inhalt des DesitzrechtS................................................................................ 77 Wirkungen oder Inhalt? 77. Inhalt der Gewahrsam. 77. Register der Besitzrechte oder Vortheile. 78. Die Besitzklagen. Störung, Ent­ setzung. 79. Begründung. 80. Kläger. 84. Erbe. 85. • Singular­ folger. 86. Beklagter. 86. Gegenstand. 87. Antrag. Verneinende Vertheidigung. 90. Einreden, insbesondere des fehlerhaften Besitzer­ werbs. 91. Einrede der Verjährung. 93. Urtheil, Duplizität. 94.

Zweites Kapitel.

§. 163

DaS Recht zum Besitze.

DaS bessere Recht zum Besitze.......................................................................... 95 Redlichkeit. 95. Unredlichkeit, des Stellvertreters, deS Vorbesitzers. 96. Rechtmäßigkeit und Unrechtmäßigkeit. 97. mala fides superveniens. 98. Unrechtferliger Besitz. 99. Bei Mitbesitz. 99. Bei dem Besitz juristi­ scher Personen. 100.

§. 161.

Die Klage aus dem besseren Recht zum Besitze.............................................103 Die a. publiciana deS röm. N. 103. Relativität des EigenthnmSbeweifeö nach deutschem R. 104. Delbrücks Theorie der dinglicheu Klage dcS deutscheu R. 105. Die Publiziana im preuß. R. 107. Der unredliche Besitzer weicht dem redlichen, der Inhaber dem Besitzer. 108. Begründung der Klage durch Verlust wider Willen. 109. Der voll­ ständige Besitzer weicht dem Eigenthümer. 110. Publiziana des int* vollständigen Besitzers. 111.

§. 165.

DaS bessere Recht zum Besitz bei der Räumung....................................... 112 Veränderungen deS Objekts, Aufwendungen auf dasselbe. 112. A. Räu­ mung des vollständigen redlichen Besitzers. Zurückgabe der Sache, der Nutzungen und Früchte. 113. Fruchterwerb des redlichen Be­ sitzers. 114. Theilung der letztjährigen Früchte. 115. Verwendun­ gen. 117. Nothwendige, nützliche. 118. Zum Vergnügen. 119. Ver­ schlechterungen; Lasten und Abgaben; ErwerbSpreiS; Kosten der Räu­ mung. 119. B. Räumung des vollständigen unredlichen Besitzers, und zwar des eigentlich unredlichen 120, deö fingirt unredlichen, des unrechtsertigeu. C. Räumung des unvollständigen Besitzers. 121.

Zweites Hauptstück.

Erstes Kapitel. §. 166.

Das Eigenthum.

Der Begriff des Eigenthums.

Die Definition deö Eigenthums.........................................................................123

Totale Herrschaft über die Substanz der Sache. 123. Ob das Eigen­ thum ein Institut deö positiven Rechts? 125. Momente deS Begriffs: Ausschließlichkeit, Untheilbarkeit. 125. Freiheit, Unbeschränktheit. Recadeuz. Beständigkeit. Dauer. Bedingtheit. 126. Sprachgebrauch. Systematische Stellung im ALR. 127. §. 167.

Geschichtliches vom Eigenthum........................................................................ 128

Römisches R. 129.

Deutsches R- 130.

Gemeinrechtl. Doktrin. 132.

V

JnhaltSverzeichniß des III. Bandes.

Seile Ober- und nutzbares Eigenthum. Kritik dieser Theorien. 133.

§. 168.

132.

Gesammteigenthum. 133.

Das Subjekt und der Gegenstand des Eigenthums

............................135

I. Das Subjekt. 135. Beschränkungen einzelner Personenklassen. 136. II. Der Gegeu st a n d. Sacken und Rechte. 136. Ob auch Forde­ rungen ? 137. Grundstücke, Lustsäule, abwärts ins Innere. 139. Häuser, fließendes Wasser. 140. Stehendes Wasser. Bewegliche Sa­ chen, Inbegriff. 141. Fungibele Sachen, Inhaberpapiere. 142.

tz. 169.

Der Inhalt deö Eigenthums,

a. Im Allgemeinen................................. 142

Besitzen, gebrauchen, veräußern. 142. Positiver, negativer Inhalt. Nießbrauch. 143. Körperliches Eindringen in einen fremden Eigenthumskreis. 144. Begriff der gesetzlichen Begrenzungen des Eigen­ thums. 145.

§. 170.

b. Gesetzliche Begrenzungen des EigenthumSrechtS au Grundstücken zum Besten des Nachbars....................................................................................146 Allgemeine Natur derselben. 146. a. Unterlassungen. 1. Natürliche Privatflüsse. 147. Künstliche Wasserwege. 148. Raine, Zwischenräume, . Winkel, überragendes Bauwerk. 149. Bäume, Neben an Geländern, Schweineställe, Kloaken, Gruben, Rinnen, Kanäle, Brunnen, Graben unter dem Grunde des Nachbars, gemeinschaftliche Scheidewände. 150. Neue Gebäude, Licht und Luft. 151. Fenster. 152. Thüren. 153. Scheidungen. 154. Bodenerhöhuugen und Erniedrigungen, Bäume bei der Windmühle. 155. b. Duldungen. Wild ablaufende Nieder­ schläge. 155. Borflut. Hammerschlagö-, Schaufelschlags -, Leiterrecht 156. Pflugrecht (Auwende), BetretuugSrecht. 157.

§. 171.

c. Gesetzliche Begrenzungen des EigenthumSrechtS an Grundstücken im Interesse des gemeinen Wesens.................................................................. 158

Allgemeine Natur derselben. 158 Verfall der Gebäude. Bürgersteig. Merkpfahl? Zeriheilung der Grundstücke. 159. Beschränkung deö IagdrechtS. 160. Zweites Kapitel.

§. 172.

Der Erwerb deö Eigenthums.

Allgemeines über die Erwerbsarten................................................................... 161 Titel und Modus. 161. Ursprünglicher, abgeleiteter; unmittelbarer mittelbarer Erwerb. Succession. 162. Besitzergreifung. 164. Berich­ ti gung,*des Besitztitels im Hypotheken-Buch. 165. Kollision mehrerer Erwerber. 170. Systematische Anordnung. 172.

§. 172.

A.

EigenthumSerwerb an neuen Sachen.......................................................173

I. Fruchterwerb. 174. II. An- und Znwüchse. Anspülungen. 175. Avulsion. Insel. 176. Zngelandeteö und verlassenes Flußbett. 178. Säen und Pflanzen auf fremdem Boden. 179. Fremder Samen und fremde Pflanzen. 179. Baum an der Grenze. 180. Befruchtung frem­ der Thiere. 181.

§. 174.

B. Eigenthnmöerwerb an herrenlosen und verlassenen Sachen

I. Ursprüngliche Besitznehmung. 181. Thierfang. 182. mung verlassener, III. preißgegebener Sachen. 184.

C. §. 175.

.

.

.

181

II. Besitzneh­

EigenthumSerwerb an fremden Sachen.

Der Fund und die Beute................................................................................... 185

I. Der Fund. 185. Bedeutung deö Zuschlags. 187. Schatzsund. 189. •II. Die Beute. 191.

Jnhaltsverzeichniß des III. Bandes.

VI §. 176.

ArbeitSerzeugniffe..............................................................................

Seite 193

I. Mechanische Verbindungen. 193. II. Verarbeitung (Spezifikation). 195. Bau aus fremdeu Boden mit fremdem Material. 194. Bau an der Grenze. 200.

§. 177.

Die Ersitzung..........................................................................................................200

I. Der Begriff. 200. II. Die Erfordernisse. 204. A. Die ordent­ liche Ersitzung. 205. Sache oder Recht. 205. Vollständiger Besitz. Redlichkeit. 206. Titel. 208. Formsrage. 209. Putativtitel. 210. Zeitablauf, Anfang. 211. Fortsetzung. 212. Zeitdauer. Unterbrechung. 213. Zusammenrechnung des Besitzes (accessio). 215. B. Die außerordentliche Ersitzung. Die Dreißigjährige. 216. Die Vierzig­ jährige. 218. Vier und vierzig Jahre. 219. Normaljahr. Fünfzig Jahre. 220. III. Die Wirkung. 221. §. 178.

Der Erwerb durch Uebergabe........................................................................ 221 Titel. 221. Succession. 222. Willenserklärungen, Gesetz, gerichtliches Erkenntniß. 223. Hindernisse des Erwerbs durch Uebergabe. 225. Uebergabe durch Stellvertreter. 226.

Drittes Kapitel.

§. 179,

Die Beendigung des Eigenthums...................................................................227

Veräußerungen. 228. Expropriation, rechtskräftige Abweisung der Eigenthumsklage, Paullianische Klage, Widerruf der Schenkung, KenfiSkatlon, gesetzliche Aushebung. Resolutivbedingung. 228. Untergang, Verände­ rung, Verbrauch, Verzehrung der Sache. 229. Verlust der Unterscheid­ barkeit. Bloßer Nießgebrauch. 230. Der Schutz des Eigenthums.

Viertes Kapitel.

§. 180.

Die EigenthumSklage (Vindicatio)................................................................... 230

Seltener Gebrauch dieser Klage. 231. Mittelstellung deS ALR. zwi­ schen dem römischen und deutschen R. 231. A. Die Begründung der Klage. 234. cxpressa causa. 234. B. Die Parteien. 234. HauSkinder, Ehefrauen. Erben mit und ohne Vorbehalt. 235. C. Der Gegen­ stand. 236. Vindikation einer Sache, vorbereitende Klage auf Absonderung (a. ad exhibendum). Geld und Inhaberpapiere. 236. Wechsel. In den Läden von Kaufleuten, vom FiSkuS, bei öffentlichen Versteige­ rungen erworbene Sachen. 237. Vtndikation einer hypothekarischen Forderung. 238 D. Der Umfang, cum omni causa. 239. E. Die Einreden. Die Einrede des Titels. 239. Zurückhaltung, redlicher Er­ werb des Beklagten. 240. Einrede der Nomination, 241, der Ersitzung. Einrede der Verjährung. Ersatzklage statt der Vindikation gegen den redlichen Besitzer. 242, gegen den unredlichen Besitzer. 243. §- 181.

Die EigenthnmSfreiheitSklage (Actio negatoria)

...................................... 243

Der Grund der Klage. 244. Ob das Nichtrecht deö Beklagten zu be­ weisen? 244. Die Veranlassung zur Klage. 245. Kläger. 247. Be­ klagter. 248 Einrede der Berechtigung, der Klagverjährnng. Antrag aus Sicherstellung gegen künftige Störung. 249.

Fünftes Kapitel. §. 182.

A.

Die Arten des Eigenthums.

Das gemeinschaftliche Eigenthum........................................................

I. Der Begriff. 250. Theorie des ALR. 250. II. Entstehung. 253. communio incidens. 254. III. Gegenstand. 254. Antheil. 255. IV.

250

JnhaltSverzeichniß des III. Bandes.

VII Seite

Rechtsverhältnis a. der Miteigenthümer unter einander und gegen Dritte während des Bestehens der Gemeinschaft. 256. Uebereinstim­ mung der Theilnehmer. 256. Erhaltung, Gewahrsam, Verwaltung der Sache. 257. Lasten und Kosten. Nutzungen. Versehen. Verträge mit Dritten. 258. Veräußerung, Verpfändung der Antheile. 259. b. RechtSverhältniß bei der Aufhebung der Gemeinschaft. Theilung. 259. Die Theilung als VeräußerungSvertrag. 260. Wirkung der Theilung. 262. Actio communi dividundo. 263. GemeinheitStheilung. 264. Grenz­ scheidung. 266.

§. 183.

B.

Das getheilte Eigenthum.........................................................................267

Theorie des ALR. 267. Drittes Hauptstttck.

§. 184.

Lehn, Erbzinsrecht, Familienfideikommiß. 268.

Die dinglichen Rechte auf eine fremde Sache.

Vorbemerkung..................................................................................................... 270 Verhältniß zum Eigenthum. 270. Konsolidation, Unterschied von Kon­ fusion. 270. Dingliche Wirkung gegen jeden Dritten an die Erkenn­ barkeit gebunden. 272. Obligatorische Rechte erhalten durd) Eintra­ gung dingliche Wirkung. 272. Koufessorische Klage. 273. Fremde Sache. 274. Gebrauchs- und Nutzungsrechte ^Servitut, Reallast). 275. Snbstanzrechte (Näherrecht, Pfandrecht). 275. Allgemeine Grundsätze: mindeste Belastung deö Eigenthums. 276. Gegenleistung. 277. Re­ solute jure dantis resolvitur jus accipientis. 278. Guter Glaube. 278.

Erste Gruppe.

Erstes Kapitel. §. 185.

Die dinglichen Gebrauchs- und Nutzungsrechte.

Die Dienstbarkeiten (Servituten).

Die allgemeinen Grundsätze..............................................................................278 I. Die Definition 279. II. Die Arten; affirmative, negative. 280. serv. habendi, faciendi, prohibendi. Personal-,Realservitut. 281. Ge­ bäude-, Landservitnt. 281. continuae, discontinuae. 283. III. a 8ervitus in faciendo consistere nequit. 284. b. res sua nemini servit; c. servitus servitutis esse non potest. d. Vortheil. 284. e. perpetua causa. 285. f. Bedürfniß, g. Unveräußerlichkeit. 286. h. Unibeit* darkeit. 288. IV. Civiliter uti, 290. V. Irreguläre Servituten. 291.

§. 186.

A.

Die Personaldienstbarkeiten........................................................................ 292

Eingeschränktes und vollständiges Nutzungsrecht (Nießbrauch). 292. I. Begriff. 293. II. Gegenstand. 294. Mineralien. 294. Forst. 296. III. Der Umfang. Nießbrauch zur Nothdnrft. 297. IV. Der Inhalt. 298. a. Keine Veränderung. 299. b. Erhaltung 299. c. Berichtitigung der Zinsen und Lasten. 301. d. Prozesse. 302. e. Rttckgewähr. Verbesserungen. 303. Verschlechterungen. Auseinandersetzung über die Nutzungen der früheren Jahre 304, des letzten Jahres. 306. Sicherheitsrechte deö Eigenthümers. 307. V. Begründung und Been­ digung. 308. Uneigentlicher Nießbrauch. 309. §. 187.

B.

Die Grundgerechtigkeiten.............................................................................. 310

Unterschied von den gesetzlichen Einschränkungen. 310. I. Begrün­ dung. 311. Nothwendige Grnndgerechtigkeit. 311. Titel und ModuS. 313. Eintragung nicht erforderlich, ob auch Besitzergreifung nöthig? 314. Ersitzung. 315. Ausübung als eigenes Recht. 317. Wissen und Dulden des Eigenthümers. 317. Tranölativer Titel. 318. II. Aufhebung. Stillschweigende Einwilligung des Berechtigten. 319. Nichtgebranch. 320. Konsolidation. 322. Ablösung, Aushebung, Eintritt einer resolviren-

VIII

JnhaltSverzeichuiß des III. Bandes. Seite

den Bedingung. 322. III. Ausübung. 323. IV. Die einzelnen Arten. 1. (Sie('än