Das Reichsgesetz betreffend die Gewerbegerichte vom 29. Juli 1890: Textausgabe mit Erläuterungen, einer Zusammenstellung aller Verfahrensvorschriften und einem Ortsstatuts-Entwurf [Reprint 2021 ed.] 9783112433485, 9783112433478

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Das Reichsgesetz betreffend die

Oeweröegericktte vom 29. )nli 1890. Textans-abe mit Erläuterungen, einer Ansammmstellnng aller Verfahrensvorschriften nnd einem Ortsstatuts - Entwurf von

K. -UfcrffevoLH. Ranzleirath im Reichs-Iuftizamt.

Berlin 1890. I. I. Heines Verlag.

Vorwort 9as vorliegende Buch will

ein Hülfsmittel zur

leichteren Einführung und Handhabung des nach lang­ jährigen Verhandlungen nunmehr zu Stande gekommenen Gesetzes bieten. Zu diesem Zwecke begleitet es den Gefetzcstext mit kurzen, erläuternden Bemerkungen, welche unter Berücksichttgung aller einschlägigen Gesetzgebungs-Materialien Sinn und Zusammenhang der Vorschriften klarstellen sollen. Ein beigefügter Statuten-Entwurf dürfte mit Nutzen von den Gemeindevorständen und anderen Behörden als sachgemäße Grundlage für die Aufstellung eines OrtsStatuts verwendet werden können. Wenn auch die durch das Gesetz über die Gewerbe­ gerichte erlassenen Vorschriften über das Verfahren vor denselben an sich bei einfach verlaufenden Streitsachen, wie die Motive annehmen, für die Handhabung des Verfahrens meist ausreichen werden, so wird doch un­ zweifelhaft in sehr häufigen Fällen ein Zurückgehen auf die für anwendbar erklärten Vorschriften der EivilprozeßOrdnung über das Verfahren vor den Amtsgerichten unvermeidlich sein und es erschien aus diesem Grunde angezeigt, dem Gesetz eine übersichtlich geordnete Zu­ sammenstellung aller in Betracht kommenden Verfahrens­ vorschriften anzuschließen.

Ein alphabetisches Sachregister sucht die Brauchbar­ keit des Buches zu erhöhen, welches nicht nur den Gemeindebehörden und anderen Verwaltungsbehörden, sondern auch allen denen, die als Vorsitzende oder Bei­ sitzer der Gewerbegerichte oder als Parteien am gewerbe­ gerichtlichen Verfahren betheiligt werden können als praktisches Handbuch willkommen sein dürfte.

Berlin, August 1(890.