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German Pages 124 [129] Year 1888
Eine Zusammenstellung
der geltenden Gesetze, mit Erläuterungen versehen und herausgegeben
von
K. Sieffenhcrgen, Beigeordneter.
’gäerCm. 3- 3- seines Verlag. 1887.
Vorwort. Pie vorliegende Ausgabe der das Armen
wesen und die Verwaltung der Armenangelegen heiten betreffenden Gesetze ist dazu bestimmt:
1) denjenigen Kommunalbeamten, zu deren De-
eernate
die Bearbeitung
der Armensachen
gehört, zum Nachschlagen, sowie den Mit
gliedern der Armendepntationen, welche zur
Beschlußfassung in Armensachen berufen sind, zur Instruction zu dienen; 2) die Anwendung und die Auslegung der Ge
setze durch die zum Theil
auf die Entschei
dungen des Bundesamts für das Heimaths-
wesen sich stützenden allgemeinen Gesichtspunkte
und Interpretationen, welche in den beige fügten Anmerkungen enthalten sind,
er
leichtern ; 3) die zum größten Theile und in sehr wesent-
liehen Bestimmungen durch das Verwaltungs gerichtsgesetz Dom 3. Juli 1875, das Landes-
verwaltungsgesetz vom 30. Juli 1883 uud das Zuständigkeitsgesetz vom 1. August 1883
aufgehobene
Preußische
Ausführuugsgesctz
vom 8. März 1871 in seiner jetzigen Geltung
durch die beigcsügten Anmerkungen vorzu
führen. Die Ausgabe ist mit Rücksicht auf den znm
Ncichsgesctze über den Untcrstützmigswohlisitz vom 6. Juni 1870 gegebenen Kommentar zum Vertriebe in
allen deutschen
Staaten, welche
dem Geltungsbereiche jenes Gesetzes angchören, berechnet und der Öffentlichkeit in der Erwartung übergeben, daß sich die Gemeindebehörden ver anlaßt sehen werden, Vcrtheilung
mehrere Exemplare zur
an die Mitglieder ihrer Armcn-
Deputationen anzuschasfen.
Demmin, den 10. Marz 1885.
H. Lteffenhagen, Beigeordneter.
Inhalts-Verzeichnis Seite (Suilcituiig....................................................................... VII I. Gesetz über den Unterstützungswvhnsitz vom 6. Juni 1870 ........................................... 1 a. Gleichberechtigung der Reichsangehörigen . 1 b. Organe der öffentlichen Unterstützung Hülssbedürstiger.................................................... 3 c. Ortsarmenverbäude................................... 3 d. Landarmenverbände................................... 9 e. Erwerb des Unterstützungswohnsitzes . . 9 a. Durch Ausenthalt............................. 9 ß. Durch Verehelichung.............................. 17 y. Durch Abstammung................................. 20 f. Verlust des Unterstützungswohusitzes / . . 23 g. Pflichten und Rechte der Armenverbände . 26 h. Verfahren in Streitsachen derArmenverbände 46
a. Einleitung..................................................46 ß, Entscheidung............................................ 52 y. Bundesamt für das Heimathswesen . 61 Executivn der Entscheidung .... 66 i. Oeffentliche Unterstützung hülfsbedürstiger Ausländer....................................................... 72
k. Verhältniß der Armenverbände:
a.
Seite
zn einander und zu anderweit Verpflich teten .................................................................... 73 ß. zu den Behörden......................................... 75 l. Zeitpunkt der Geltung desGesetzes . . 76 II. Das Gesetz, betr. die Ausführung des Bundes gesetzes .......................................................................... 79 III. Tarif der von den Preußischen Armeuverbänden zu erstattenden Armenpflcgekosten . . . . 112
ie Verwaltung der öffentlichen Armenpflege,