Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Sammelband der Gutachten von 1987 bis 1997 9783110505306, 9783828200548

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Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft Sammelband der Gutachten von 1987 bis 1997

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft

Sammelband der Gutachten von 1987 bis 1997

Herausgegeben vom Bundesministerium für Wirtschaft

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Lucius & Lucius • Stuttgart • 1998

Bisher erschienen folgende Einzelbände : 1. Band 2. Band 3. Band 4. Band 5. Band 6. Band 7. Band 8. Band 9. Band 10. Band 11. Band 12. Band 13. Band 14. Band 15. Band

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1948 bis Mai 1950 vom Juni 1950 bis November 1952 vom Dezember 1952 bis November 1954 vom Januar 1955 bis Dezember 1956 vom Januar 1957 bis März 1961 vom April 1961 bis März 1966 vom Juni 1966 bis Dezember 1971 vom März 1973 bis November 1975 vom November 1976 bis November 1977 vom Dezember 1978 bis Februar 1980 vom Januar 1981 bis Juni 1983 vom Dezember 1984 bis Dezember 1986 vom Juni 1987 bis März 1990 vom Juni 1990 bis Juli 1992 vom August 1994 bis Juni 1997

Die Deutsche Bibliothek - CIP Einheitsaufnahme Deutschland / Bundesministerium für Wirtschaft / Wissenschaftlicher Beirat: [Gutachten / Sammelband] Sammelband der Gutachten ... / Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft / hrsg. vom Bundesministerium für Wirtschaft. - Stuttgart : Lucius und Lucius Bis 1973/86 (1987) u.d.T.: Deutschland / Bundesminister für Wirtschaft / Wissenschaftlicher Beirat: Gutachten / Sammelband 1987/97 (1998) ISBN 3-8282-0054-0

© Lucius & Lucius Verlagsgesellschaft mbH • Stuttgart • 1998 Gerokstraße 51 • D-70184 Stuttgart Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Gesamtherstellung: Druckhaus „Thomas Müntzer" GmbH, D-99947 Bad Langensalza Schrift: 10/12p Sabon Printed in Germany

Inhaltsverzeichnis Geleitwort des Bundesministers für Wirtschaft

IX

Der Wortlaut der Gutachten Gutachten vom 26./27. Juni 1987 Thema: Gewinn, Investitionen und Beschäftigung

1393

Gutachten vom 26.127. Februar 1988 Thema: Wirtschaftspolitische Konsequenzen aus den außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten der großen Industrieländer

1409

Gutachten vom 20./21. Januar 1989 Thema: Europäische Währungsordnung

1437

Gutachten vom 5. Juni 1989 Thema: Stellungnahme zum Bericht des Delors-Ausschusses

1473

Gutachten vom 17./18. November 1989 und 15./16. Dezember 1989 Thema: Wirtschaftspolitische Herausforderungen der Bundesrepublik im Verhältnis zur DDR

1481

Gutachten vom 1./2. März und 27. März 1990 Thema: Schaffung eines gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsgebietes in Deutschland

1493

Gutachten vom 29./30. Juni 1990 Thema: Außenwirtschaftspolitische Herausforderungen der Europäischen Gemeinschaft an der Schwelle zum Binnenmarkt

1509

Gutachten vom 19./20. Oktober 1990 Thema: Aufzeichnung der Beratungsergebnisse zu den Belastungen durch die deutsche Einheit

1553

Gutachten vom 14. Dezember 1990 Thema: Stellungnahme zu den GATT-Verhandlungen

1561 v

Inhaltsverzeichnis

Gutachten vom 15./16. Februar 1991 Thema: Probleme der Privatisierung in den neuen Bundesländern

1563

Gutachten vom 12. bis 14. Juli 1991 Thema: Lohn- und Arbeitsmarktprobleme in den neuen Bundesländern

1583

Gutachten vom 24. Januar 1992 Thema: Stellungnahme zu den Vorschriften über eine Industriepolitik in den Verträgen über die Europäische Politische Union und die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

1623

Gutachten vom 10711. Juli 1992 Thema: Gesamtwirtschaftliche Orientierung bei drohender finanzieller Überforderung

1631

Gutachten vom 31. August 1994 Thema: Ordnungspolitische Orientierung für die Europäische Union

1693

Brief an Bundeswirtschaftsminister Dr. Günter Rexrodt vom 21. 01. 1995 Thema: Wirtschaftspolitische Folgerungen aus der Verfassungswidrigkeit des sogenannten Kohlepfennigs

1791

Gutachten vom 17./18. Februar 1995 Thema: Orientierungen für eine Postreform III

1797

Gutachten vom 19./20. Januar 1996 Thema: Langzeitarbeitslosigkeit

1819

Gutachten vom 30. August 1996 Thema: Anpassung des deutschen Kartellgesetzes an das europäische Recht?

1859

Gutachten vom 8./9. November 1996 Thema: Anstehende große Steuerreform

1873

Gutachten vom 25./26. April 1997 Thema: Wagniskapital

1897

VI

Inhaltsverzeichnis

Brief an Bundeswirtschaftsminister Dr. Günter Rexrodt vom 6J7. Juni 1997 Thema: Ein Beschäftigungskapitel im Maastricht II-Vertrag ?

1929

Brief an Bundeswirtschaftsminister Dr. Günter Rexrodt vom 6.17. Juni 1997 Thema : Protokoll zu Art. 222 EG-Vertrag bezüglich der Einstandspflichten öffentlich-rechtlicher Körperschaften für ihre öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute

1933

Anhang 1 : Satzung des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft

AI

Anhang 2: Chronik - Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft (Gründung: 23.1. 1948)

A5

VII

Geleitwort des Bundesministers für Wirtschaft „Die Verwaltung für Wirtschaft hat den Wunsch, eine engere Verbindung mit den Vertretern der Volkswirtschaftslehre an den Hochschulen herzustellen. Eine Zusammenarbeit zwischen Hochschule und Verwaltung ist notwendiger als jemals zuvor, da die geistigen Kräfte die einzigen sind, die dem Wiederaufbau der deutschen Volkswirtschaft ohne Einschränkung verfügbar sind." M i t diesen Worten leitete der Direktor der Verwaltung für Wirtschaft des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, Dr. Johannes Semler, das Einladungsschreiben zur konstituierenden Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats ein, die vor nunmehr 5 0 Jahren am 2 3 . und 2 4 . Januar 1 9 4 8 in Königstein, Taunus, stattfand. Der im Beirat gebündelte wissenschaftliche Sachverstand, dessen Bedeutung für den Wiederaufbau Deutschlands in der Einladung so deutlich hervorgehoben wurde, wirkte erwartungsgemäß schon bald fruchtbar für Aufbau und Weiterentwicklung einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung, der Sozialen Marktwirtschaft, in Deutschland. Insgesamt 17 nahmhafte Hochschullehrer, unter ihnen die Professoren Dr. Franz Böhm, Dr. Walter Eucken, Dr. Adolf Lampe, Dr. Alfred Müller-Armack, Dr. Oswald von Nell-Breuning, Dr. Erich Preiser und Dr. Karl Schiller, nahmen an der konstituierenden Sitzung des Beirats teil. Sie haben seine liberale Grundhaltung geprägt. Die Tradition des „Freiburger Kreises" und der „Arbeitsgemeinschaft Erwin von Beckerath" stellte dabei einen wesentlichen Anknüpfungspunkt dar. Zahlreiche Mitglieder des Beirats waren in diesen Zirkeln aktiv und hatten noch während des Krieges weitreichende Überlegungen zur Gestaltung einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung für die Zeit nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft angestellt. Hervorheben möchte ich aus der Gruppe der ersten Stunde Herrn Prof. Dr. Hans Möller, der am 16. Dezember 1 9 9 6 als letzter Hochschullehrer aus der „Gründergeneration" verstorben ist. Er ergriff die Initiative zur Gründung des Beirats und nahm in seiner Eigenschaft als stellvertretender Abteilungsleiter in der Verwaltung für Wirtschaft des Vereinigten Wirtschaftsgebietes auch persönlich an den Sitzungen des Rates teil. Ab 1 9 5 0 wurde er selbst Mitglied des Rates und nahm von 1 9 7 0 bis 1 9 7 7 den Vorsitz wahr. IX

In den frühen Arbeiten des Beirats wurde bereits deutlich, daß Wirtschaftssystem und politisches Regime nicht voneinander trennbar, sondern über die Interdependenz der Ordnungen als miteinander verbundene Systeme zu betrachten sind. Schon mit seiner ersten Stellungnahme vom April 1948, die die „Maßnahmen der Verbrauchsregelung, der Bewirtschaftung und der Preispolitik nach der Währungsreform" zum Gegenstand hatte, trat der Beirat für eine weitreichende Liberalisierung der deutschen Wirtschaft ein. Er hatte insofern maßgeblichen Anteil daran, daß die junge Demokratie im Nachkriegsdeutschland mit dem freiheitlichen Modell der „Sozialen Marktwirtschaft" untermauert wurde. In letzter Konsequenz leistete der Beirat damit auch einen Beitrag zur Rückführung Deutschlands auf einen zentralen Platz unter den demokratischen Ländern der westlichen Welt. Der Beirat ist das älteste Gremium der unabhängigen wissenschaftlichen Politikberatung in der Bundesrepublik Deutschland. Er nimmt schon deshalb eine herausragende Position in der deutschen „Beratungslandschaft" ein. Er berät den Bundesminister für Wirtschaft „in voller Unabhängigkeit". So steht es nicht nur in der Beiratssatzung, so ist auch die Praxis. Für die Mitglieder des Beirats ebenso wie für das Bundesministerium für Wirtschaft stellt diese Unabhängigkeit - damals wie heute - ein hohes Gut dar. Sie äußert sich unter anderem in dem vollständig autonomen Kooptationsverfahren, mit dem der Beirat seine Mitglieder auswählt, und in der freien Wahl seiner Themen. Das über 50 Jahre kumulierte Werk des Wissenschaftlichen Beirats ist beeindruckend. Es umfaßt 117 Gutachten zu einem breiten Spektrum wirtschaftspolitischer Fragestellungen. Die Veröffentlichung dieser Gutachten in größeren Sammelwerken wird mit dem vorliegenden Zehnjahresband fortgesetzt. Er enthält insgesamt 22 Gutachten aus den Jahren 1987 bis 1997, die bei aller thematischen Verschiedenheit zweierlei gemeinsam haben: Zum einen reflektieren sie zeitnah die grundsätzlichen Herausforderungen an die Wirtschaftspolitik. Zum anderen sind sie geprägt von hohem wissenschaftlichem Niveau und marktwirtschaftlichem Grundverständnis; Eigenschaften, die freilich für die Arbeiten des Beirats von Anfang an kennzeichnend sind. Schon mit der ersten Stellungnahme dieses Bandes „Gewinn, Investitionen und Beschäftigung" vom Juni 1987 wird beispielhaft deutlich, X

daß die Gutachten des vorliegenden Sammelbandes zum großen Teil auch heute noch aktuell sind. Damals wie heute hat die unbefriedigende Situation an den Arbeitsmärkten in der Öffentlichkeit große Besorgnis ausgelöst. Damals wie heute stellt insbesondere die robuste Gewinnentwicklung der Unternehmen bei gleichzeitig hartnäckigen Beschäftigungsproblemen einen kontroversen Diskussionsgegenstand dar. Die Ausführungen des Beirats haben seinerzeit dazu beigetragen, die Debatte zu versachlichen, in dem sie über die wichtige Funktion der Gewinne zur Finanzierung von Investitionen und über die Rolle der Löhne als wesentlichem Bestimmungsfaktor für die Beschäftigungsentwicklung aufgeklärt haben. Es war nicht zuletzt der Beirat, der in verschiedenen Gutachten immer wieder auf die große Bedeutung produktivitätsorientierter Lohnzuwächse für die Beschäftigungsentwicklung hingewiesen hat. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch die Stellungnahme des Beirats zum Thema „Langzeitarbeitslosigkeit" vom Januar 1996. Eine besondere Herausforderung für alle Verantwortlichen in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik ergab sich aus der deutschen Wiedervereinigung. Es galt damals - wie in den Gründerjahren des Beirats - , rasch zu handeln, um die Vereinigung Deutschlands und die daraus folgende historische Aufgabe, die zentral verwaltete Wirtschaft in eine Marktwirtschaft zu transformieren, in einen fruchtbaren Prozeß der wirtschaftlichen Entwicklung münden zu lassen. Dem großen wirtschaftspolitischen Beratungsbedarf, der dabei entstand - unter anderem in der währungspolitischen Frage, bei der Privatisierung der staatlichen Unternehmen und auch hinsichtlich der Arbeitsmarktwirkungen des Transformationsprozesses - ist der Wissenschaftliche Beirat zwischen Ende 1989 und Mitte 1991 mit einer Reihe von Gutachten nachgekommen. Es ist auch darauf zurückzuführen, daß die Wirtschaftspolitik den vom Beirat und anderen empfohlenen marktwirtschaftlichen Weg für die Reformen in Ostdeutschland gewählt hat, und daß die wirtschaftlichen Gegebenheiten in den neuen Bundesländern, zum Beispiel große Teile der Infrastruktur, heutzutage modernsten Standards genügen. Der marktwirtschaftliche Kurs ist auch wegweisend für die Bewältigung der anstehenden großen Herausforderungen in der europäischen Wirtschaftspolitik, wie z. B. der Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, der Finanzierung der Gemeinschaft ab XI

dem Jahr 2000 sowie der Erweiterung der Europäischen Union. Zu Fragen der europäischen Integration hat sich der Beirat in verschiedenen Gutachten mehrfach geäußert. Besonders ausführlich ist dies in seiner Stellungnahme „Ordnungspolitische Orientierung für die Europäische Union" vom August 1994 geschehen. Mit seinem Plädoyer, „Suchprozessen durch den Markt Vorrang einzuräumen" und mit seiner gleichzeitigen Absage an eine europäische Industriepolitik, an dirigistische Ansätze der Forschungs- und Technologiepolitik, an soziale Mindeststandards in Europa und an eine Kreditfinanzierung des Haushalts der Kommission hat der Beirat seine ordnungspolitische Argumentation für möglichst freie Marktprozesse und gegen staatlichen Interventionismus auch an die europäische Adresse gerichtet. Neben den großen Herausforderungen in der europäischen Wirtschaftspolitik stehen zahlreiche weitere Aufgaben, die ebenso dringend gelöst werden müssen. Die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland führt bei den Betroffenen zu großen individuellen Härten und auch für die Gesellschaft als ganzes bedeutet sie hohe Belastungen und Wohlfahrtsverluste. Die Vertiefung der deutschen Einheit, die schon weit vorangeschritten ist, muß mit großem Engagement weiter vorangebracht werden. Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte über die Ausgabenseite des Staatshaushalts in Verbindung mit einer gleichzeitigen Rückführung der Steuerlast erfordert große Anstrengungen. Die Systeme der sozialen Sicherung müssen den gesamtwirtschaftlichen Finanzierungsmöglichkeiten und den bevorstehenden demographischen Erfordernissen angepaßt werden. Für die Bewältigung dieser und weiterer Herausforderungen ist die Wirtschaftspolitik auch künftig auf die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats angewiesen. Daß diese Empfehlungen - wie in den ersten 50 Jahren der Tätigkeit des Beirats - mit sicherem Blick für die wirtschaftspolitisch drängenden Fragen und mit großer Sachkunde ausgesprochen werden, verbürgen das Engagement und die hervorragende Expertise der Ratsmitglieder. Sie sind Garanten für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik, die die Urheber des Beirats mit ihrer damaligen Initiative anstrebten. Der Entwurf des nachfolgend abgedruckten Einladungsschreibens zur konstituierenden Sitzung des Rates, verdeutlicht diesen immer noch aktuellen, wenn auch unter anderen Umständen vor mehr als 50 Jahren gefaßten Grundgedanken. XII

Für die im Zuge der - ehrenamtlichen - Beratungstätigkeit erstellten Gutachten danke ich allen Mitgliedern des Beirats und dem derzeitigen Vorsitzenden, Herrn Prof. Dr. Manfred J. M . Neumann, ganz herzlich. In diesen Dank schließe ich namentlich aber auch ganz besonders die ehemaligen Vorsitzenden des Rates, die Herren Professoren Dr. Franz Böhm, Dr. Heinz Sauermann, Dr. Erwin v. Beckerath, Dr. Hans Möller, Dr. Hans Karl Schneider, Dr. Helmut Hesse, Dr. Manfred Neumann, Dr. Christian Watrin sowie Dr. Norbert Kloten ein. Meinen Dank verbinde ich dabei gleichzeitig mit den besten Wünschen für eine auch weiterhin erfolgreiche Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft. Dr. Günter Rexrodt im Januar 1998

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