Baustellen der Nation 9783843730280

Table of contents :
Inhalt
Die Autoren / Das Buch

Titelseite

Impressum

Vorwort

Das Land der bröselnden Brücken

Was ist Infrastruktur?

Wer betreibt und bezahlt die Infrastruktur?

Infrastruktur-Apokalypse bei den Straßen

Gravierende Folgen für die Wirtschaft

Auch die Bahn ist ein Sanierungsfall

Wasserstraßen am Limit

Benötigte Investitionen in den Verkehr: Ladesäulen und E-Autos

Benötigte Investitionen in die Energiewende: Redispatch und die Stromnetze

Benötigte Investitionen in Energie: Wasserstoff und Digitalisierung

D-Offline

Infrastruktur in Deutschland: Tendenz zerbröselnd

Regierungen haben sich verkalkuliert

Der langfristige Nutzen von Infrastruktur zahlt sich politisch kaum aus

Arme Kommunen können nicht so investieren wie nötig

Der kommunale Geldmangel führt in einen Teufelskreis

Der Staat investiert zum falschen Zeitpunkt

Woher soll das Geld kommen? Schuldenbremse und Schwarze Null

Kritik an zu viel Sparsamkeit

Besuch bei Christian Lindner

Was sagt die Wissenschaft zur Schuldenbremse?

Was tun?

Transparenz durch regelmäßige Berichte

Investitionen verstetigen durch Investitionsfördergesellschaften

Kommunen entschulden

Rechtsschutz auf ein sinnvolles Maß stutzen

Fazit

Wenn der Förster den Admin macht

Vor der Hochzeit: Formulare, Formulare

Besuch in Weilbach: Wie meldet man analog ein Gewerbe an?

Bei der Digitalisierung spielt Deutschland in der Kreisliga

Warum wird vorhandene Technik nicht eingesetzt?

Der Hotfix der Bundesregierung: Das Onlinezugangsgesetz

OZG-Problem 1: Software-Dschungel

OZG-Problem 2: Zu wenig IT-Kompetenz in der Verwaltung

OZG-Problem 3: Isolierte Register

OZG-Problem 4: Fehlende Standards

Warum bringt das OZG nur eine Scheindigitalisierung?

Die Papierwirtschaft zermürbt Angestellte und Bürger:innen

Die Gremien der deutschen Verwaltungsdigitalisierung

Forderungen des Normenkontrollrates

Der Staat als Plattform

Bonus der Digitalisierung: Lösung für Fachkräfte

Unsere To-do-Liste für die digitale Verwaltung

Entgleist

Pünktlichkeit war gestern: Die dürftige Leistung der Bahn heute

Zu wenig Reserven: Die Bahn wurde kaputtgespart

Der Börsengang wird abgesagt – doch die Bahn bleibt ausgezehrt

Die Bahn muss anderes erwirtschaften als Renditen

Falsche Anreize, Intransparenz und hohe Kosten: Die absurde Konzernstruktur der DB

Kontrollverlust im Staatskonzern: Das Beispiel NEAT

Warum selbst der Bund die Bahn kaum noch steuern kann

Weitere Bremsen: Gesellschaftsrecht und Mitbestimmung

Wir lassen uns die Bahn zu wenig kosten – und nicht immer ist das Geld gut angelegt

Der GAU der Deutschen Bahn: Stuttgart 21

Finanzielle Anreize für Neubau statt Sanierung

Mein ICE, dein ICE: Fragwürdiger Lokalpatriotismus

Mehr Reform wagen

Die Rahmenbedingungen für Bahnen sind unfair

Nationale Regeln machen internationale Zugverbindungen komplex

Frischzellenkur für die Bahn: Der »Deutschlandtakt«

Wie stellen wir alle Signale auf Grün?

Wege aus der Flaute

Warum Ökostrom so wichtig ist

Auf der Habenseite: Solaranlagen

Flaute bei der Windkraft

Fehlende Flächen für die Windkraft

1001 Hürden: Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Windpark vs. Paragrafenwald: Hürden aus dem Baurecht

Raumplanung und Regionalplanung

NIMBY: Nicht in meinem Hinterhof

Hoffnung durch das Wind-an-Land-Gesetz

Rotmilan vs. Ökostrom: Artenschutz als Stolperstein

Eile mit Weile: Langsame Verwaltungsverfahren bremsen Windkraft aus

Genehmigungsfiktionen: Schweigen sollte Ja bedeuten

Mehr Flexibilität wagen

Klagevereine bremsen, was das Zeug hält

Der Stadt-Land-Gegensatz wird auf dem Rücken der Windkraft ausgetragen

Auf dem Weg zum grünen Strom

Ein Land hat Schlagseite

Demokratie: Die Macht geht vom Volk aus

Das Wohlstandsversprechen: Wie man aus Nazis Demokraten macht

Deutschland ist ein reiches Land

Das Vermögen ist sehr ungleich verteilt

Marcel Fratzscher und das Sozio-oekonomische Panel

Die Schere zwischen Arm und Reich in Zahlen

Der Lastenausgleich

Die Vertrauensbasis bröckelt

Wie Steuerpolitik die Verteilung des Vermögens beeinflusst

Reichtum ist erblich

Wie die Erbschaftssteuer reiche Menschen bevorzugt

Millionenschwere Unternehmen werden oft fast steuerfrei vererbt

Verschonungsregel

Rechtfertigen die Arbeitsplätze millionenschwere Steuergeschenke?

Erbschaftssteuer: Die Last der kleinen Leute

Wer worauf Steuern zahlt oder auch nicht, ist eine politische Frage

Große Steuervorteile für Immobilien und Wertpapiere

Warum gibt es in Deutschland keine Vermögenssteuer?

Wer sind die Menschen, die solche Gesetze schreiben?

Woher kommt die Angst vor Umverteilung?

Demokratie stärken – das Wohlstandsversprechen erneuern

Lastenausgleich 2.0: Die Vermögensabgabe

Reform der Erbschaftssteuer?

Du wirst, was Deine Eltern sind

Wir lösen das Wohlstandsversprechen nicht mehr ein

Der PISA-Schock

Es fehlt schon an fairen Startchancen

Zuwanderung und Bildung

Wie sind die Schulen in Deutschland aufgebaut?

Hopp oder topp: Die Gymnasialempfehlung

Wie Bildung in Deutschland finanziert wird

KMK, mit freundlichen Grüßen

Missverstanden und oft ungerecht: Der Königsteiner Schlüssel

Benachteiligung in der Praxis: Das Beispiel Natalya Nepomnyashcha

Wir brauchen bessere Daten

Wenn Bildung eine Frage der Postleitzahl ist

Mauern gegen den Bund

Gutes Schulklima

Klimawende in der Kultusministerkonferenz?

Sag mir, wo die Lehrer sind

Zahnlos und gefährlich

Teilhabe statt Abitur

Die große Pause muss endlich enden

Arbeiten bis zum Umfallen

Armut im Alter ist real: Der Fall Burks

Die Rente ist nicht sicher

Wie unsere gesetzliche Rente bisher funktioniert

Der Generationenvertrag kommt ins Rutschen

Das Märchen von den Haltelinien

Die 100-Milliarden-Rentenlücke

Ursache demografischer Wandel

Rente in der Krise: Viel zu teuer und auch noch ungerecht

Die Rentenformel

Die jährliche Rentenanpassung

Immer neue Wohltaten belasten die Rentenkassen

Die Rente braucht ein Update

Private Vorsorge gegen die Rentenlücke

Vorsorgen – aber wie?

Die Versäumnisse der »Babyboomer«

Aus dem Bundeshaushalt ist die Rente nicht zu retten

Stellschraube 1:Das Rentenniveau

Stellschraube 2:Die Lebensarbeitszeit

Stellschraube 3:Mehr Beiträge für die Rentenkasse

Spezialfall Künstlersozialkasse

Modell Erwerbstätigenversicherung

Was bringt das Generationenkapital wirklich?

Spielräume für ein breiteres Renten-Fundament

Heikle Wohltaten via Rentensystem

Wie die Rente wieder sicher werden kann

Mehr Macht wagen

Föderalismus auf Abwegen

Von der Reform zum Reförmchen: Wie die Hartz-IV-Reform zerredet wurde

Die Opposition regiert mit

Politische Straßensperre mit 14 Buchstaben: Bundesratsveto

Wie Gesetze im Bund beschlossen werden

Ist Mehrheit wirklich Mehrheit?

Die Mathematik der Macht

Wenn die Blockade zum kleinsten gemeinsamen Nenner wird

Der diskrete Charme der Blockade

Wie der Föderalismus ins Grundgesetz kam

Was heißt Zustimmung?

Der Sündenfall des Bundesverfassungsgerichts und seine Spätfolgen

Wann ist ein Veto legitim?

Lassen sich Bund und Länder entflechten?

Die Stärken des Föderalismus: Vertikale Gewaltenteilung und Konsensorientierung

Zwang zum Kompromiss: Die Ganz Große Koalition

Wie der Zwang zum Kompromiss die Demokratie aushöhlt

Wie wir unseren Föderalismus reparieren können

Bye, bye, Happyland

Anmerkungen

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