Die Armenverwaltung: Eine Zusammenstellung der geltenden Gesetze mit Erläuterungen [4. Auflage, Reprint 2021] 9783112510568, 9783112510551

Citation preview

Eine Zusammenstellung

der geltenden Gesetze, mit Erläuterungen versehen und herausgegeben

von

K. Sieffenhcrgen, Beigeordneter.

’gäerCm. 3- 3- seines Verlag. 1887.

Vorwort. Pie vorliegende Ausgabe der das Armen­

wesen und die Verwaltung der Armenangelegen­ heiten betreffenden Gesetze ist dazu bestimmt:

1) denjenigen Kommunalbeamten, zu deren De-

eernate

die Bearbeitung

der Armensachen

gehört, zum Nachschlagen, sowie den Mit­

gliedern der Armendepntationen, welche zur

Beschlußfassung in Armensachen berufen sind, zur Instruction zu dienen; 2) die Anwendung und die Auslegung der Ge­

setze durch die zum Theil

auf die Entschei­

dungen des Bundesamts für das Heimaths-

wesen sich stützenden allgemeinen Gesichtspunkte

und Interpretationen, welche in den beige­ fügten Anmerkungen enthalten sind,

er­

leichtern ; 3) die zum größten Theile und in sehr wesent-

liehen Bestimmungen durch das Verwaltungs­ gerichtsgesetz Dom 3. Juli 1875, das Landes-

verwaltungsgesetz vom 30. Juli 1883 uud das Zuständigkeitsgesetz vom 1. August 1883

aufgehobene

Preußische

Ausführuugsgesctz

vom 8. März 1871 in seiner jetzigen Geltung

durch die beigcsügten Anmerkungen vorzu­

führen. Die Ausgabe ist mit Rücksicht auf den znm

Ncichsgesctze über den Untcrstützmigswohlisitz vom 6. Juni 1870 gegebenen Kommentar zum Vertriebe in

allen deutschen

Staaten, welche

dem Geltungsbereiche jenes Gesetzes angchören, berechnet und der Öffentlichkeit in der Erwartung übergeben, daß sich die Gemeindebehörden ver­ anlaßt sehen werden, Vcrtheilung

mehrere Exemplare zur

an die Mitglieder ihrer Armcn-

Deputationen anzuschasfen.

Demmin, den 10. Marz 1885.

H. Lteffenhagen, Beigeordneter.

Inhalts-Verzeichnis Seite (Suilcituiig....................................................................... VII I. Gesetz über den Unterstützungswvhnsitz vom 6. Juni 1870 ........................................... 1 a. Gleichberechtigung der Reichsangehörigen . 1 b. Organe der öffentlichen Unterstützung Hülssbedürstiger.................................................... 3 c. Ortsarmenverbäude................................... 3 d. Landarmenverbände................................... 9 e. Erwerb des Unterstützungswohnsitzes . . 9 a. Durch Ausenthalt............................. 9 ß. Durch Verehelichung.............................. 17 y. Durch Abstammung................................. 20 f. Verlust des Unterstützungswohusitzes / . . 23 g. Pflichten und Rechte der Armenverbände . 26 h. Verfahren in Streitsachen derArmenverbände 46

a. Einleitung..................................................46 ß, Entscheidung............................................ 52 y. Bundesamt für das Heimathswesen . 61 Executivn der Entscheidung .... 66 i. Oeffentliche Unterstützung hülfsbedürstiger Ausländer....................................................... 72

k. Verhältniß der Armenverbände:

a.

Seite

zn einander und zu anderweit Verpflich­ teten .................................................................... 73 ß. zu den Behörden......................................... 75 l. Zeitpunkt der Geltung desGesetzes . . 76 II. Das Gesetz, betr. die Ausführung des Bundes­ gesetzes .......................................................................... 79 III. Tarif der von den Preußischen Armeuverbänden zu erstattenden Armenpflcgekosten . . . . 112

ie Verwaltung der öffentlichen Armenpflege,