Gewerbesteuergesetz [für die Preussische Monarchie]: Vom 24. Juni 1891 [Reprint 2018 ed.] 9783111526881, 9783111158600


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German Pages 182 [200] Year 1899

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Table of contents :
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Einleitung
Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1891
Anhang
Sachregister
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Gewerbesteuergesetz [für die Preussische Monarchie]: Vom 24. Juni 1891 [Reprint 2018 ed.]
 9783111526881, 9783111158600

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Guttentag'sche Sammlung

Deutscher Reichsgesetze. Text-Ausgaben mit Anmerkungen. Taschenformat. 1. Verfassung des Deutschen Reichs. Von Dr. L. Ton Bonne« Achte neubearbeitete Auflage. 1 M. 60 Pf. 2. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich. Nebst den gebräuchlichsten Reichs-Strafgesetzen (Presse, Per­ sonenstand, Nahrungsmittel, Kranken-, Unfall-, In­ validenversicherung, Gewerbeordnung, unlauterer Wettbewerb, Depot- und Vörsengesetz u. s. w.). In der vom 1. Januar 1900 ab geltenden Fassung. Von Dr. H« Büdorff. Neunzehnte Auflage von Dr. H. Appelius, Staatsanwaltschaftsrath. Ge­ bunden in ganz Leinen 1 M. 20 Pf. 3. Militärstrafgerichtsordnung für das Deutsche Reich nebst Cinführungsgesetz und Gesetz, betreffend die Dienstvergehen der richterlichen Militärjustizbeamten und die unfreiwillige Versetzung derselben in eine andere Stelle oder in den Ruhestand. Vom 1. De­ zember 1898. Von Dr. P. Herz, Geh. Admira­ litätsrath. 2 M. 50 Pf. 4. Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 unter Aus­ schluß des Seerechts. Mit den ergänzenden Vor­ schriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und Erläu­ terungen herausgegeben von F. Litthauer, Justiz­ rath. Elfte unveränderte Auflage. 2 M. 25 Pf.

Guttentag'sche Sammlung Deutscher Neichsgrsrtze. 5. Allgemeine Deutsche Wechselordnung. Siebente Auflage von Dr. E. Ball, Rechtsanwalt, und das Reichsgesetz über die Wechselstempelsteuer. Sechste Auflage von Reg.-Assessor P. Loeck.. 2 M. 6. Reichs - Gewerbe - Ordnung nebst Ausführungsbe­ stimmungen. 23on T,Ph. Berger. Unter besonderer Berücksichtigung der Bestimmungen über den Ar­ beiterschutz, die Organisation des Handwerks und des Lehrlingswesens fortgeführt von Dr. Wilhelm!, Geh. Ober-Regierungsrath. Fünfzehnte vermehrte Auflage. 2 M. 80 Pf. 7. Die deutsche Post- und Telegraphen-Gesetzgebung. Von Dr. P. D. Fischer, Unterstaatssekretär im Reichs-Postamt. Vierte Auflage. 2 M. 60 Pf. 6. Die Reichsgesetze über den Unterstützungswohnsitz, die Freizügigkeit, den Erwerb und Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit, nebst allen landesgesetzlichen Bestimmungen. Von Geheimrath Dr. J. Krech, Mitglied des Bundesamtes für das Heimathwesen. Vierte Auflage. 2 M. 25 Pf. 9 a. Sammlung kleinerer privatrechtlicher Reichsgesetze. Von F. Yierhaus, Geh. Ober-Zustizrath. Zweite Auflage in Vorbereitung. 9b. Sammlung kleinerer strafrechtlicher Reichsgesetze. Von M. Werner, Geh. Ober-Regierungsrath. Zweite Auflage im Druck.

Guttrntag'sche Sammlung Deutscher Nrichsgesrhr. 10. Das Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873 und seine Ergänzungen. Erläutert von J« Pieper, Geh. Ober-Regierungsrath. 3 M. 30 Pf. 11. Civilprozeßordnung mit Einführungsgesetzen, Ne­ bengesetzen und Ergänzungen in der Fassung des Gesetzes vom 17. Mai 1898. Unter besonderer Be­ rücksichtigung der Entscheidungen des Reichsgerichts herausgegeben mit Anmerkungen von R. Sydow, Direktor im Reichs-Postamt und L.Bust^i, Kammer­ gerichtsrath. Achte Auflage. 8°. Geb. in ganz Leinen 4 M. Dieser Band ist in größerem Format erschienen l

12. Strafprozeßordnung nebst Gerichtsverfassungsgesetz in der vom 1. Januar 1900 ab geltenden Fassung, nebst dem Gesetz, betreffend die Entschädigung der im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochenen Personen. Von A. Hellweg, Neichsgerichtsrath. Zehnte Auflage. Geb. in ganz Leinen 2 M. 13. Konkursordnung und Anfechtungsgesetz mit Einfüh­ rungsgesetz, Nebengesetzen und Ergänzungen. In der Fassung des Gesetzes vom 17. Mai 1898. Unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen des Reichsgerichts herausgegeben mit Anmerkungen von R. Sydow, Direktor im Reichs - Postamt und L. Busch, Kammergerichtsrath. Achte Auflage. Geb. in ganz Leinen 1 M. 80 Pf.

Guttentag'sche Sammlung Deutscher Neichsgrsrhe 14. Gerichtsverfafsnngsgesetz mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. In der Fassung des Gesetzes vom 17. Mat 1898. Unter Berücksichtigung der Ent­ scheidungen des Reichsgerichts herausgegeben von B. Sydow, Direktor im Reichs-Postamt und L. Busch, Kammergerichtsrath. Achte Auflage. 1 M. 20 Pf.

15. Gerichtskostengesetz und Gebührenordnung

für

Gerichtsvollzieher, Gebührenordnung für Zeugen nnt Sachverständige. Mit Kostentabellen. Don R.Sydow» Sechste Auflage in Vorbereitung. 16. Rechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich. Von R. Sydow. Vierte Auflage in Vorbereitung. 17. Die deutsche Gebührenordnung für Rechtsanwälte und das preußische Gebührengesetz vom 27. Sep­ tember/6. Oetober 1899. Unter besonderer Berück­ sichtigung der Entscheidungen des Reichsgerichts herausgegeben mit Kostentabelle von R. Sydow, Direktor im Reichs - Postamt und L. Busch, Kammergerichtsrath. Sechste erweiterte Auflage im Druck. 18. Reichsstempelgesetz (Börsensteuergesetz) mit allen Ausführungsvorschriften, vielen Tabellen, den Ent­ scheidungen der Verwaltungsbehörden und des Reichsgerichts. Von Gaupp, Geh. Regierungsrath. Siebente vollständig umgearbeitete Auflage von P. Loeck, Regierungs-Assessor.

3 M. 30 Pf.

Guttentag'sche Sammlung Deutscher Nelchsgrsehe. 19. Die Seegesetzgebung. Nebst den Entscheidungen des Reichsoberhandelsgerichts, des Reichsgerichts und der Seeämter. Von Br. W. E. Knitschky, Land­ gerichtsrath. Zweite Auflage. 3 M. 80 Pf. 20. Krankenversicherungsgesetz vom 15. Juni 1883 in der Fassung der Novelle vom 10. April 1892. Von Dr. E. yon Woedtke, Direktor im Reichsamt des Innern. Siebente Auflage. 2 M. 21. Die Konsulargesetzgebung des Deutschen Reiches. Von Professor Dr. Ph. Zorn. Vergriffen. 22a. Patentgesetz. Gesetz, betreffen- den Schutz von , c).

H.

Herabsetzung

der Steuer­ summe 62, 64 (5 a—c). Höchste zulässige Sätze 60. Hohenzollernsche Lande, das Gesetz gilt dort nicht 27. Holzschleifereien steuerpflich­ tig 45 (9 a).

Handelsgärtnerei siehe Kunst- Hopfen-, Schwefeldörren und Handelsgärtnerei.

steuerpflichtig 45 (9 a). der Kommunal' verbände steuerftei 36.

Handlungsreisende,Betriebs­ Hülfskassen art 108 (3 h).

Hanshaltungskosten

des Ge­ werbetreibenden nicht abzugsfähig 72. Häuser, Nutzung solcher durch Vermietung kein steuer­ pflichtiger Gewerbebetrieb 32 (4w). —, Erbauung solcher zum Zwecke der Vermietung kein steuerpfl. Gewerbe­ betrieb 33 (4x). Hebammen steuerftei 49 (19c).

Hebestelle 112. Heilanstalten,

Hülfspersonen,

gewerbliche, nicht steuerpflichtig 33 (5). Hypothekenbanken, Einrich­ tungskosten derselben 76 (2 h).

I. Jagd Jahr,

gewerbesteuerfrei 41. abgelaufenes, hinsicht­ lich Ertrag 2c. maßgebend 83 (2 a, b).

Jahressoll, Feststellung des­ selben 58 (la). Steuerpflicht von H. 49 (19b). Jahrmärkte, Handel außer­ preußisch. Gewerbetreiben­ Heilgehülfen steuerpflichtig der auf solchen 42. 49 (19 a). Heilkunde, Ausübung der — Handel preußischer Ge­ H. durch nicht-approbirte werbetreibender auf solchen 47 (14). Aerzte steuerpfl. 30 (4 e). Helgoland, das Gesetz gilt — Schank- u. s. w. Betriebe . nicht in H. 27. auf solchen 132 (1).

174

Sachregister.

Inländische Gewerbetreiben­ Kommanditgesellschaften auf de, Besteuerung solcher Aktien haben Geschäfts­ berichte 2c. einzureichen 90. hinsichtlich der außerhalb Preußens unterhaltenen -------------persönlich haftende Gesellschafter derselben 74 stehenden Betriebe 70. (1 c). Irrenanstalten, Steuerpflicht Kommunalbezirke, Verkei­ privater I. 49 (19b). lung des Steuersatzes auf Juristische Personen, Ge­ mehrere K. 106. werbebetriebe von solchen Kommunalverbände, steuer­ 67. freie Betriebe derselben 36, 38 (7, 8 a), 39 (8 b, 9), 40 (10). Kaffee, Ausschank von K. Konservenfabriken, steuer­ pflichtig 45 (9a). 129 (2a), 132 (1). Kaffeeschänken, öffentliche 37. Konsumanstatten 50, 54, 65, 66 (3). Kalenderjahr siehe Jahr. Konsumvereine 50, 54, 75 Kalk-rüche, Ausbeutung (lh). solcher 41, 47 (13 a). Kontokorrentschuldenzinsen Kanalisationswerke der Kom­ abzugsfähig 80 (9d). munen 36. Konzertunternehmer steuer­ Kiesgruben 41, 47 (13 a). pflichtig 47 (17 a). Kleinbahnen steuerpflichtig Korporationen, Steuerpflicht 47 (16). derselben 50. Kleinhandel mit Branntwein Kosten 147 ff. oder Spiritus betriebs­ Krankenanstalten, Steuer­ steuerpflichtig 128,129 (3a). pflicht privater K. 49 (19 b). -------------Begriff 129 (3 b). ------- denaturirtem Spiritus Krankheit als Ermäßigungs­ grund 114. nicht betriebssteuerpflichtig Krautfabriken steuerpflichtig 130 (3 c). 45 (9a). --------Wein und Bier betriebssteuerftei 139 (2), Kreditanstalten der Kommu­ 130 (4). nalverbände steuerfrei 36,

K.

175

Sachregister.

Kreditverbände 35, 37 (5). Kreidebrüche 41, 47 (13 a). Kreise als Veranlagungsbe­ zirke 56. — Vereinigung mehrerer K. zu einem Veranlagungs­ bezirke 57. Kirnst, Ausübung der K. steuerfrei 42. — Verwerthung der Erzeug­ nisse fremder Kunst 47 (17 a). Kunstausstellungen 47 (17 a). Kunst- und Handelsgärtnerei, Steuerpflicht derselben 41, 43 (6). Kuranstalten, Steuerpflicht privater K. 49 (19 b).

L. Laden, offener 52 (6). Landeskultur-Rentenvanken steuerfrei 36.

Landeskredit-Kaffen

steuer­

frei 36.

Landmesser steuerfrei 42. Landschaftliche Kreditver­ bände steuerfrei 35, 37 (5). Landwirthschaft steuerfrei 41. Landwirthschastliche Brenne­ reiensteuerpflichtig 46(11). Lastschreibungen siehe Gutund Lastschreibungen.

Lehmgruben 41, 47 (13 a). Lehrer steuerfrei 48 (18 a, b). Leihanstalten der Kommunen steuerfrei 36. Lichtanstalten der Kommunen steuerfrei 39 (6 b). Liqueur, Ausschank von L. 131 (1). Lootsen bett. steuerpfl. Ge­ werbe 31 (4n). Lotterie-Einnehmer nicht ge­ werbesteuerpflichtig 30(41).

M. Makler betreiben

steuerpfl. Gewerbe 90 (4h). Markscheider steuerfrei 42. Markthallen steuerfrei 36. Maschinen gehören zum An­ lage- und Betriebskapital 81 (1). Mästen von Vieh 46 (10 a, b). Mergelgruben 41, 47 (13 a). Messen, Verkehr auf M. 42, 47, (14). Miethe als Betriebsausgabe 82 (3). Miethswerth der eigenen Ge­ schäftsräume 76 (2e), 82(3). Milch, Ausschank von M. 131 (1). Mitchpächter 41.

Sachregister.

176

Minderjährige 117, 126. Mineralwasser, Ausschank

Offener Laden 50, 52 (6). Ort der Veranlagung 65 ff.

von M. 131 (1).

P.

Mittelsätze 58 (la). Modelle, Kosten der M. als Papierfabriken steuerpflichtig

Betriebskosten 75 (2 a). Zimmer, Vernnethen derselben gewerbe­ steuerpflichtig 32 (4 s). ----------------- betriebssteuer­ frei 130 (4). Molke, Ausschank von M. 131 (1). Molkereigenossenschaften 50. Most, Ausschank von M. 138.

Möblirte

N. Nachsteuer 140,141 (5b), 150. Namentliche Nachweisungen 91.

Naturärzte 49 (19 a). Nervenheilanstalten, private, steuerpflichtig 49 (19b).

Niederschlagung von Steuer­ beträgen 115.

Niedrigste zulässige Steuer­ sätze 60.

O. Oberaufsicht 149. Oberverwaltungsgericht 103. Obstbau steuerfrei 41.

45 (9 a).

Papiergeld als Betriebskapi­ tal 81.

Parquettfabriken

steuer­ pflichtig 45 (9 a). Pensionsfonds, Ueberweisungen an P. bei Aktien­ gesellschaften 76 (2i). Pensionshalter, Lehrer als P. nicht steuerpfl. 48 (18b). Pfandleihanstalten der Kom­ munen steuerfrei 36. Pökeln von Fleisch, gewerbs­ mäßiges, steuerpflichtig 45 (9 b). Preußischer Staat, Gewerbe­ betrieb desselben 35, 37 (3a, b). Posthallerei steuerpflichtig 30 (4k). Post-Spar- und Vorschuß­ vereine 31, (4 p). Privatflüsse, Rechte auf Be­ nutzung solcher als Be­ triebskapital 81 (1). Prokuristen außerpreuß. Ge­ werbetreibender 34 (2 a). Provinzen alsVeranlagungsbezirke für Klasse I 55.

Sachregister.

Provinzial - Hülfskasseu

— entscheidet über Beschwer­ den gegen das Verfahren der Steuerausschüsse und deren Vorsitzenden 149. — entscheidet üb. Berufungen gegen Einspruchsentscheidungen 103. — entscheidet Betriebssteuer­ beschwerden 137. — ermäßigt oder erläßt ev. Steuerbeträge 115. — setzt Jahressteuer im Kontraventionsversahren fest 144. — setzt Kosten fest 147. — setzt Nachsteuer fest 140, 150. — stellt ev. Steuer in Ab­ gang 128. --------Anträge auf Bestrafung w egenGeh einmißverletzung 143. Reich, Deutsches R., Ge­ werbebetriebe desselben 35, 37 (2).

steuerfrei 36.

Provinzialausschuß bewirkt die Wahlen zum Steuer­ ausschuß der Klasse I 55.

R. Räuchern, gewerbsmäßiges, von Fleisch steuerpfl. 45 (9 b).

Realprivilegien als Anlag eund Betriebskapital 81 (1).

Realschankberechtignngen als Anlage- und Betriebs­ kapital 81 (1). Rechtsanwälte steuerfrei 42. Rechtskonsulenten steuer­ pflichtig 31 (41). Rechtshülfe 85.

Rechtsmittel 101 ff. Regierungsbezirke alsVeranlagungsbezirke der Klasse II 56. Regierung entscheidet über Berufung des Vorsitzenden gegen Feststellung der namentlichen Nachweisung in den Klaffen II—IV, 91. — am Sitze des Steuerausschuffes 1 entscheidet über Berufung des Vorsitzenden gegen Veranlagungs-Be­ schlüsse 93.

177

j j

Reichsbank steuerpfl. 35, 37 '

(4).

Reichsschuldbuch, Einsicht in dasselbe nicht gestattet 86 (7). Reisekosten der Ausschußmit­ glieder 120. Ritterschastliche Kreditverbände steuerfrei 35, 37 (5).

Fernow, Gewerbesteuergesetz. 3. Aufl.

12

178

Sachregister.

Roheirmahme, was dazu ge­ Sensale betreiben steuerpfl. Gewerbe 30 (4b). hört 73. Ruhende Gewerbe 99. Silber als Betriebs- und Anlagekapital 81 (1). Sitz als Veranlagungsort S. 65, 66 (5 a), 67 (5 b). Saatgut, landwirtschaftlich., Anbau desselben 43 (3 b). Sonntage, Endigung der Fristen an solchen 102 (4). Sachverständige 86. Spareinlagen gehören nicht Sägemühlenbetrieb 46 (9 c). zum Betriebskapital 81 Sandgruben 41, 47 (13 a). (2 a), 82 (2 b, 3). Schankwirthschaft, Begriff Sparkassen,Einsicht in Bücher 129 (2 a). und Akten der S. nicht — unterliegt der Betriebs­ gestattet 86 (7). steuer 128. — keine AuskunftsPflicht Schaustellungen, Veranstal­ 86 (7). tung von Sch. 47 (17 a). — kommunale steuerfrei 36. Schieferbrüche 41, 47 (13 a). Speditionslager, Betriebsort Schlachthäuser d. Kommunen 108 (3 g). steuerftei 36. Speicher außerpreuß. Ge­ Schornsteinfeger steuerpflich­ werbetreibenderin Preußen tig 30 (4g). 34 (2 a). Schriftstellerische Thätigkeit Speisewirthschaften als sol­ steuerftei 42. che nicht betriebssteuer­ pflichtig 130 (4). Schuldenzinsen 72, 80 (9 a bis d). Spekulationsgeschäfte 75 Schuldscheine als Betriebs­ (lg). und Anlagekapital 81 (1). Sprachlehrer steuerftei 48 (18 a). Schutzgebiete gelten den Bundesstaaten gleich 70(3). Staat, preußischer, Gewerbe­ betrieb desselben 35, 37 Schwimmlehrer steuerftei 48 (3 a, b). (18a).

Sachregister.

Staatseisen-ahnen steuerfrei 42. Staatsschuldbuch, Einsicht nicht gestattet 86 (7). Stärkefabriken steuerpflichtig 45 (9 a). Steinbrüche 41, 47 (13 a). Stellvertreter der Ausschuß­ mitglieder 116. Stenerausschuß der Klasse I 55. — der anderen Klassen 61 ff. — Befugnisse 85 ff. — Geschäftsführung 116. Steuererhebung 112. Steuerfreiheit des Preuß. Staats fortgefallen 37 (3 a). — der Reichsbank fortge­ fallen 37 (4). ------ Vr anntw einbrenner ei en fortgefallen 46 (11). — des Bergbaus fortge­ fallen 46 (12). Steuergesellschaften 58. Steuerjahr 83 (1). Steuerpflicht, Begrenzung der St. 97. Steuersätze 60. Steuersoll 58 (la). Steuerzuschrist 96. Steuern, sämmtliche St. bei Aktiengesellschaften avzugssähig 77 (21).

179

— sonstige Abzugsfähigkeit 74 (la). Strafbestimmungen 140 ff. Strafverfahren 144. Strafverfolgung aus Antrag 143. Strafverjährung 145 (2 a), 146 (2 b). Straßenbahn, Abschreibun­ gen 77 (3 b, c). — Ausgaben einer Str. 76 (2d).

— Betriebsort 108 (3 k).

T. Tagegelder der Ausschuß­ mitglieder 120. Tanzlehrer steuerftei 48 (18a) Theatervorstellungen, Ver­ anstaltung solcher steuer­ pflichtig 47 (17 a). Thee, Ausschank von Th. 131 (1). Thiere als Anlagekapital 81 (1). Thongruben 41, 47 (13 a). Tod als Ennäßigungsgrund 114. Torfftiche 41, 47 (13a). Trennung der Eheleute, dauernde 69. Turnlehrer steuerftei 48 (18a).

180

Sachregister.

u.

Vereine, Steuerpflicht 50. Vererbung eines Gewerbe­ Uebergangsbestimmungen betriebes 112. 64, 127, 139. Überschwemmung als Er- Verjährung der Kontraven­ mäßigungsgrund 114. tionen 145 (2 a), 146 (2 b). Umschreibung des Namens Berkanfsstätte in Preußen 33. 112. Verlag einer Zeitung steuer­ Unterhalt des Gewerbetrei­ pflichtig 31 (4 0). benden nicht abzugsfühig Verlegung des Betriebsortes 72. 114. Unterhaltungskosten der Ge­ Vermiethnng von Grund­ bäude, Anlagen 2C. 73. besitz 31 (4 r). Unterrichtende Thätigkeit ------- Zimmern 32 (4 s). steuerfrei 42. Unterstützungskaffen, Ueber- Vernehmung von Sachver­ ständigen u. s. w. 86. weisungen an U. 76 (21). Verpachtung von Grund­ Urkunden, Einsichtnahme von stücken zum Abziegeln 47 U. 85. (13b). — des Gewerbebetriebes 112. Verpächter haftet für die Veranlagung in Klasse 154 ff. Jahressteuer 113. ------- Klassen II^IV 56 ff. Verpflichtung der Ausschuß­ Beranlagungsbezirke für mitglieder durch Handschlag Klasse I 57 (1). 119. ------------II 57 (2). Verschwägerung als Hinder­ ------------III u. IV 58 (3). nißgrund bei der Abstim­ Beranlagungsgrundsätze mung im Schätzungsaus­ 65 ff. schuß 119. Beranlagungsort 65 f. Versicherungsanstalten, Verarbeitung landwirthöffentliche 35. schaftl. Erzeugnisse 41. Versicherungsgesellschaften 38 (6). Veräußerung eines Gewerbe­ betriebes 112. — auf Gegenseitigkeit 38 (6).

B.

181

Sachregister.

Versicherungsagenten 30 (4k), 108 (3k). BersicherungSunternehmer 123 (3). Bertheilung des Steuersatzes auf mehrere Kommunal­ bezirke 106. Vertreter auswärtiger Ge­ werbetreibender 34. Verwandtschaft als Hinder­ nißgrund bei der Abstim­ mung im Schätzungsaus­ schuß 119. Verwandte, Aufwendungen für im Gewerbebetriebe thätige V. 76 (2 k). Verweigerung der Wahlen 118. -------Mitwirkung des Steu­ erausschusses 118. — des Zeugnisses bezw. Gut­ achtens 87 (3). Berzehrungsgegenstände des Wochenmarktverkehrs 42. Biehhöfe der Kommunen steuerfrei 36. Viehzucht steuerfrei 41. Bolksanwälte steuerpflichtig 31 (41). Bolksbäder steuerfrei 36, 39 (9). Bolksbibliotheken, öffentl. 37. Volksküchen, öffentl. 36.

Vorausbezahlung der Steuer zulässig 112. Vorläufige Straffestsetzung der Regierung 144. Vorlegung der Geschäfts­ bücher 89. Vorsitzende der Steueraus­ schüsse 56, 61, 85. Bortrag auf neue Rechnung 75 (lf). Vorübergehende Gewerbe­ betriebe 132.

W Waarenlageraußerpreuß.Gew erbetreib end er inPreußen 34 (2 a). Waarenvorräthe gehören zum Anlage- und Betriebs­ kapital 81 (1). Wahlberechtigung 117. Wahlverfahren 116. Wählbarkeit 117. Wandergewerbebetrieb 27, 29 (3). Wanderlagersteuer - Gesetz 27, 29 (3). Wasserkraft als Anlagekapital 81 (1). Wasserwerke der Kommunen 36, 38 (8 a). — Betrievsort 107 (3 c).

182

Sachregister.

Wechsel als Betriebskapital Zahntinkturen, Verkauf von

81 (1).

Z. 49 (19 a).

Zerlegung von Holz 46 (9 c). Weinbau steuerfrei 41. Weinbauer, Ausschank der Zeugen, Vernehmung von

W. 138. als Betriebs­ kapital 81 (1). Werthpapiere als Anlage­ kapital 81 (1). Werthverminderung, Ab­ schreibungen auf W. 71. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dem Gewerbesteuerges. fremd 102. Winzervereine 50. Wirtschaftsjahr des Gewerbetr. maßgebend 83 (2 a). Werkzeuge

Z. 86. — Gebühren 120. Zeugnißverweigerung 87 (3). Ziegelei, Verpachtung einer

Z. kein steuerpfl. Gewerbe 47 (13b). Zinsen für eigenes Anlageund Betriebskapital nicht abzugsfähig 72. ------- Schulden 72, 80 (9 a bis d). Zirkusvorstellungen, Veran­ staltung von Z. 47 (17 a). Zoologischer Garten 31 (4q). Wissenschaftliche Thätigkeit Zn- und Abgänge 114. steuerfrei 42. Zuckerfabriken steuerpflichtig Wochenmarktsverkehr 42. 45 (9 a). Wohnungsbeschaffungs-Ber- — Betriebskosten 77 (2 k). eine 51 (5). Zugang im Laufe d. Jahres99.

Z.

Zustellungen 96, 97 (2). Zweiganstalten der Reichs­

bank steuerpfl. 35, 37 (4). Zahnärzte 49 (19a). Zahnbürsten, Verkauf von Zweigniederlassung in Z. 49 (19 a). Zahntechniker 49 (19 a).

Preußen 33. — Begriff 35 (2 c).

Druck von Otto Walter in Berlin 8.

3. Eutteutag, Verlagsbuchhandlung, G. m. b. H. in Berlin SW«, Wilhelmstmße 119/120. Das Reichsgesetz, betreffend die

Gemerbegerichte. Text-Ausgabe mit Anmerkungen und Sachregister.

Vierte vermehrte Auflage bearbeitet von

Cuno, Stadtrath und stellvertretender Vorsitzender des Gewerbegerichts zu Königsberg i. Pr.

Taschenformat, kartonnirt.

Preis 1 Mk. 80 Pf.

Neich5-Grrverbr-Ordnung nebst Ausführungsbestimmungen. Text-Ausgabe mit Anmerkungen und Sachregister von

T. PH. Berger. Auf Wunsch des Herrn Verfassers fortgeführt von Dr. jur. L. Wilhelmi, Kaiserl. Geheimer Ober-Regierungsrath und vortragender Rath im Reichsamt des Innern.

Fünfzehnte vermehrte Auflage. Unter besonderer Berücksichtigung der Bestimmungen über den Arbeiterschutz, die Organisation des Hand­ werks und das Lehrlingswesen. Taschenformat, kartonnirt.

Preis 2 Mk. 80 Pf.