Die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur« unter veränderten Rahmenbedingungen [1 ed.] 9783428460663, 9783428060665

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Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln Herausgegeben von Günter Schmölders

Neue Folge Band 55

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unter veränderten Rahmenbedingungen

Von

Dieter Ewringmann, Ulrich Freund, Karl-Heinrich Hansmeyer, Lydia Kortenkamp, Fritz Vorholz

Duncker & Humblot · Berlin

D. E W R I N G M A N N Κ.-H. H A N S M E Y E R

· U.

FREUND

· L. K O R T E N K A M P

· F.

VORHOLZ

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" unter veränderten Rahmenbedingungen

FINANZWISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNGSARBEITEN Finanzwissenschaftlîches Herausgegeben

Forschungsinstitut

von G ü n t e r S c h m ö l d e r s , und Klaus

an der U n i v e r s i t ä t Karl-Heinrich

Mackscheidt

Neue Folge Band 55

zu

Köln

Hansmeyer

Die Gemeinsdbaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" unter veränderten Rahmenbedingungen

Von Dieter Ewringmann · Ulrich Freund Karl-Heinrich Hansmeyer ' Lydia Kortenkamp Fritz Vorholz

DUNCKER

& HUMBLOT

/

BERLIN

CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen B i b l i o t h e k Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" unter veränderten Rahmenbedingungen / v o n Dieter E w r i n g m a n n . . . — Berlin: Duncker u n d Humblot, 1986. (Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten; N. F., Bd. 55) I S B N 3-428-06066-0 NE: Ewringmann, Dieter [ M i t v e r f . ] ; G T

Alle Rechte vorbehalten © 1986 Duncker & Humblot GmbH, Berlin 41 Druck: Werner Hildebrand, Berlin 65 Printed in Germany I S B N 3-428-06066-0

VORBEMERKUNGEN Unter dem Eindruck veränderter Wachstums- und Beschäftigungsbedingungen w i r d vielfach eine Neuorientierung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) für notwendig erachtet; teilweise werden fundamentale Änderungen der gegenwärtigen Förderungsregelungen gefordert. Der Unterausschuß für regionale Wirtschaftsstruktur sah sich deshalb veranlaßt, eine systematische Überprüfung der GRW-Förderuiigskonzeption einzuleiten, um die Informationsbasis für zukünftige politische Entscheidungen zu verbessern. Wie i m Vierzehnten Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe erläutert, vergab er i m Rahmen eines zusammenhängenden Forschungsprogramms Gutachtenaufträge zur vertieften Untersuchung grundlegender raumwirtschaftlicher Abläufe und Zusammenhänge sowie zu den Vor- und Nachteilen der gegenwärtigen GRW-Konzeption und der diskutierten Alternativen und Ergänzungen, deren Ergebnisse bis Ende 1985 vorliegen sollten. Durch Vertrag mit dem Minister für Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein hatte das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu K ö l n den Auftrag übernommen, ein Gutachten über die künftige Konzeption und Ausgestaltung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" zu erstellen. Dem Gutachten waren zwei Fragenkomplexe vorgegeben: — räumliche Entwicklungen und ihre Bestimmungsfaktoren unter den veränderten gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, — Notwendigkeit und Möglichkeiten der Anpassung bzw. Ergänzung des Fördersystems der GRW; Überprüfung von Konzeption und Förderregelungen. I m ersten Arbeitsschritt sollten nach dem ursprünglichen Untersuchungsplan des Instituts die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, ihre wesentlichen Bestimmungsfaktoren und ihre Konsequenzen für die Gemeinschaftsaufgabe untersucht werden. Als zweiter Arbeitsschritt waren Darstellung und Beurteilung des bisherigen Anpassungsverhaltens der Gemeinschaftsaufgabe an die veränderten Rahmenbedingungen vorgesehen. I n den folgenden drei Arbeitsschritten sollten dann die aus den beiden ersten Analyseteilen folgenden Konsequenzen für die künftige Zielvorgabe der Gemeinschaftsaufgabe sowie für ihre V

Konzeption und Instrumente dargestellt und die damit verbundenen Implementationsprobleme verdeutlicht werden. Der i n diesem Aufbau zum Ausdruck kommende Grundgedanke, daß sich der konkrete Reformbedarf und die Maßnahmen zu seiner Umsetzung sozusagen als Saldo aus veränderten Rahmenbedingungen und bereits vollzogener Anpassung bestimmen lassen, wurde i m vorliegenden Gutachten beibehalten. Es wurden allerdings einige Akzentverschiebungen und Veränderungen i m Arbeitsvorgehen erforderlich. So erwies es sich zunächst als sinnvoll, der Analyse der Rahmenbedingungen zwei Teile voranzustellen, i n denen zum einen die bisherige Grundkonzeption der Gemeinschaftsaufgabe kritisch gewürdigt, vor allem ihre Entwicklungsgeschichte vor dem Hintergrund allokationsund distributionspolitischer Ziele und i m Spiegel politischer und wissenschaftlicher K r i t i k aufgearbeitet wurde. Zum anderen mußten die Bedingungen präzisiert werden, unter denen die Gemeinschaftsaufgabe als gesamtwirtschaftliche Wachstumspolitik und als interregionale Ausgleichspolitik betrieben werden kann. Die Ergänzung der Arbeit u m diese beiden Teile ergab sich zwingend aus der bereits i m Angebot angedeuteten und i m Rahmen der Vorarbeiten deutlicher hervorgetretenen Ausgangshypothese, daß die Entwicklung der Rahmenbedingungen die gleichzeitige Verfolgung von gesamtwirtschaftlichem Wachstums- und Ausgleichsziel durch Förderung strukturschwacher Problemräume nahezu unmöglich macht und die Gemeinschaftsaufgabe daher zwingt, sich auf eines der Ziele und/oder auf die Förderung anderer Regionen zu konzentrieren. Die i n Teil I I dargestellten Bedingungen für eine Wachstums- und für eine Ausgleichsstrategie lieferten zugleich Kriterien für die Beurteilung der Rahmendaten, die i n den Teilen I I I und I V analysiert wurden. Teil I I I , der sich mit den gesamtwirtschaftlichen Aktivitätstrends auseinandersetzt, liegt eine Unterteilung nach den Produktionsfaktoren Arbeit, Kapital, Fläche/Boden und Umwelt zugrunde. Bei der Vielzahl der i n diesem Teil zu berücksichtigenden Einzelaspekte und Entwicklungstrends war es von vornherein klar, daß lediglich zusammenfassende Übersichten zu ausgewählten Einzelbereichen erstellt werden konnten, die sich nicht auf eigene Untersuchungsergebnisse, sondern auf die Auswertung von Sekundärmaterial stützen; die damit zwangsläufig verbundene Unvollständigkeit wurde — i n Übereinstimmung mit dem Unterausschuß — bewußt i n Kauf genommen. Anläßlich eines Zwischengespräches i m Unterausschuß wurde Übereinkunft darüber erzielt, daß eine weitergehende Detaillierung und Differenzierung der ausgewählten Einzelbereiche und eine Berücksichtigung zusätzlicher Teilbereiche nicht erforderlich sei. VI

Dies gilt auch für Teil IV, i n dem der Einfluß anderer Politikbereiche auf die regionale Wirtschaftspolitik untersucht wird. Dabei könnte grundsätzlich unterschieden werden zwischen Politikfeldern ohne und m i t expliziertem Raumbezug. Zur ersten Kategorie gehören weite Bereiche der Ordnungspolitik wie die Wettbewerbspolitik oder die finanzverfassungsrechtlichen Bestimmungen über Zuständigkeiten für die Einführung und Erhebung von Steuern. Daneben müßten aber auch zentrale Bereiche der Prozeßpolitik hinzugerechnet werden, da auch bei ihnen mögliche raumwirtschaftliche Implikationen zu vermuten sind, wie beispielsweise die Geld- und Steuerpolitik sowie die Transferpolitik. Dieser Fragestellung ist jedoch nicht weiter nachgegangen worden, da die notwendigen Inzidenzhypothesen nach wie vor unsicher sind und da zu vermuten ist, daß diese Politikbereiche regionalpolitischen Veränderungen weitgehend verschlossen bleiben werden. Teil I V konzentriert sich daher auf Politikbereiche, deren Zielsysteme bereits — wenn auch in unterschiedlichem Maße konkretisiert — Elemente räumlicher Differenzierung aufweisen. Hierzu gehören die Forschungs- und Entwicklungspolitik, die Umwelt- und Naturschutzpolitik, Raumordnung und Landesplanung sowie die Finanzausgleichsregelungen. Entsprechend der räumlichen Differenziertheit des Zielsystems geht es hier darum, die Konsistenz dieser Zielsysteme mit dem Zielsystem der GRW zu überprüfen und darüber hinaus i n den genannten Bereichen zu untersuchen, inwieweit die instrumentelle Umsetzung der Politik dem eigenen Zielsystem entspricht. Sofern dies nämlich nicht der Fall ist, können sich auf der instrumentellen Ebene Konflikte ergeben, wo auf der Zielebene noch Harmonie besteht. Einen gegenüber dem Ursprungskonzept anderen Stellenwert hat der Teil über das Anpassungsverhalten der Gemeinschaftsaufgabe (TeilV) erhalten. Ausgangspunkt war hier die aus der Theorie der Politikverflechtung stammende Hypothese, die Gemeinschaftsaufgabe tendiere zu Selbstblockierung und sei daher nicht i n der Lage, sich intern an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Die Analyse auf der Ebene der Rahmenplanung und die mit der „Vollzugsebene" geführten Gespräche erbrachten jedoch differenziertere Befunde, die eine beachtliche Flexibilität der Gemeinschaftsaufgabe signalisieren. Von besonderem Interesse waren i n diesem Zusammenhang die Kontakte zur Länderverwaltung; entgegen der ursprünglichen Absicht wurden daher persönliche Gespräche mit den Bewilligungs- und Vergabeinstanzen i n allen Flächenländern geführt. Formal und inhaltlich weicht der abschließende Teil V I am stärksten von der ursprünglichen Konzeption ab. Die Vorstellung, aus der Analyse der Rahmenbedingungen und des Handlungsspielraumes der GRW VII

instrumenteile Einzelempfehlungen m i t Vorschlägen über die „richtige" Förderungstechnik und ihre Implementation ableiten zu können, hat sich i n dieser Form nicht verwirklichen lassen. Das Grundproblem soll hier nur beispielhaft verdeutlicht werden: Aus den Teilen I I I und I V kann zwar ζ. B. gefolgert werden, daß eine auf Verbesserung der Einkommenserzielungsmöglichkeiten ausgerichtete Ausgleichsstrategie verstärkt Humankapitalförderutig betreiben muß und die Fördermittelvergabe zumindest nicht ausschließlich an der Investitionssumme orientiert werden darf. Die Frage aber, auf welcher Basis und i n welchem zeitlichen Rahmen beispielsweise Lohnkostensubventionen — bezogen auf die tatsächlich gezahlten Löhne und Gehälter oder auf einen lohngruppenorientierten Index — gezahlt werden sollen, oder ob die Humankapitalförderung als von der Wertschöpfung abhängiger Zuschuß zur Sachkapitalförderung angestrebt werden soll, läßt sich aus dem Untersuchungsansatz heraus nicht beantworten; dazu wären Einzelanalysen alternativer Förderungstechniken erforderlich, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung waren. Wenn derartige Schlußfolgerungen nicht möglich sind, so können andererseits auch die spezifischen Implementationsprobleme nicht erkannt und dargestellt werden. I n Teil V I konnten demzufolge die für notwendig erachteten Änderungen i m Gemeinschaftsaufgabenkonzept nur i m Sinne zusätzlicher Aktionsfelder dargestellt werden; außerdem war es möglich, die Grundidee der Förderung auf ihre Adäquanz bezüglich einer Ausgleichsstrategie zu überprüfen. Förderungstechnische Einzelheiten werden i n Teil V I demgegenüber nicht behandelt. Als Restriktion für die Untersuchung der Vorschläge mußte — i n der Logik des Untersuchungsansatzes — vor allem der Handlungsspielraum der Gemeinschaftsaufgabeninstitutionen gewürdigt werden; rein technische Implementationsprobleme konnten nicht berücksichtigt werden.

INHALT I. Die Gemeinschaftsaufgabe

als Instrument

der Regionalpolitik

1. Konzeption u n d I n s t r u m e n t a r i u m der regionalen förderung i n der Bundesrepublik Deutschland 2. Regionalpolitik Wachstumsziel

im

Spannungsverhältnis

1

Wirtschafts-

v o n Ausgleichs-

und

3. Z u r bisherigen K r i t i k an der Gemeinschaftsaufgabe I I . Erfolgsbedingungen

Wachstums- und ausgleichsorientierter

1 20 33

Strategien

40

1. Bedingungen f ü r eine gesamtwirtschaftlich optimale Wachstumsstrategie

40

2. Bedingungen f ü r eine sinnvolle Ausgleichsstrategie

52

III. Analyse veränderter Rahmenbedingungen (A): Gesamtwirtschaftliche Aktivitätstrends mit räumlichen Aspekten unter politischen Statusquo-Bedingungen

62

1. Bevölkerungsentwicklung

62

2. Nachfrage nach Arbeitsplätzen

83

3. Gesamtwirtschaftliche Entwicklungstendenzen

88

4. Wandlungen der Wirtschaftsstruktur

91

5. Energieverfügbarkeit u n d -preise

119

6. Verkehrsinfrastruktur

130

7. Neue Kommunikationstechnologien

138

8. Sonstige I n f r a s t r u k t u r

152

9. Entwicklungstendenzen der Flächennutzung

159

10. Entwicklungstendenzen des Produktionsfaktors U m w e l t I V . Analyse veränderter Rahmenbedingungen bezogener Politikbereiche

(B): Zum Einfluß

166 raum-

177

1. Sektorale S t r u k t u r p o l i t i k

177

2. Forschungs- u n d Entwicklungspolitik

186

3. U m w e l t - u n d Naturschutzpolitik

195

4. Raumordnung u n d Landesplanung

204

5. Finanzausgleich

218 IX

V. Zur Flexibilität

der Gemeinschaftsaufgabe

231

1. Entwicklungen auf der Ebene der Rahmenplanung

232

2. Entwicklungen bei der Durchführung der G R W auf Länderebene 263 3. Grundzüge heutiger Politikverflechtung i n der GRW V I . Schlußfolgerungen und Überlegungen der Gemeinschaftsaufgabe

für

die künftige

287 Konzeption

295

1. Z u r Frage der Zielrangfolge: Ausgleichs- und/oder Wachstumsstrategie? 295 2. Ansatzpunkte zur Verfolgung des Ausgleichszieles

322

3. Verbesserungsmöglichkeiten

341

Literaturverzeichnis

368

TABELLEN, ÜBERSICHTEN U N D K A R T E N Tabellen Tab. 1:

Bevölkerungsverteilung nach Raumtypen

Tab. 2:

Entwicklung der Nettoreproduktionsraten v o n deutscher u n d ausländischer Wohnbevölkerung

64

Tab. 3:

Nettoreproduktionsraten der Deutschen nach Raumtypen (1978)

65

Tab. 4:

A n t e i l der Ausländer an der Wohnbevölkerung

68

Tab. 5:

E n t w i c k l u n g der deutschen Bevölkerung nach Altersgruppen bis 2030 unter drei A n n a h m e n über die Geburtenhäufigkeit E n t w i c k l u n g der Altersgruppe der unter 20jährigen 1978—2030 nach Regionstypen u n d i m Bundesgebiet

70 76

Tab. 7:

Entwicklung der Altersgruppe der 20- bis unter 60jährigen 1978—2030 nach Regionstypen u n d i m Bundesgebiet

76

Tab. 8:

Entwicklung

1978—2030 nach Regionstypen

77

Tab. 9:

Belastungsquoten 1978—2030 nach Regionstypen

77

Tab. 10:

E n t w i c k l u n g der Gesamtbevölkerung (Deutsche u n d Ausländer) nach Regionstypen bis 2000 ohne u n d mit Wanderung Erwerbspersonen insgesamt i n den Bundesländern 1980—2000

81 85

Die relative Position altindustrialisierter Verdichtungsgebiete i m Vergleich siedlungsstruktureller Gebietstypen der BfLR, I n d i k a t o r : Prognostizierte Arbeitsmarktsituation bis 1995

86

Die relative Position altindustrialisierter Verdichtungsgebiete i m Vergleich siedlungsstruktureller Gebietstypen der BfLR, I n d i k a t o r : Prognostizierte Arbeitsmarktsituation bis 1995 für junge Arbeitnehmer

87

Tab. 14:

Bruttowertschöpfung (in Preisen von 1976) u n d Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen 1960 u n d 1981

93

Tab. 15:

Sektorale Wachstumsstruktur

96

Tab. 16:

Beschäftigtenanteile u n d Anteile an der Bruttowertschöpfung der Wirtschaftszweige des Verarbeitenden Gewerbes (in Preisen v o n 1976)

98

Tab. 6:

Tab. 11: Tab. 12:

Tab. 13:

Tab. 17:

der

Altersgruppe

der

60-

63

und

mehrjährigen

E i n f l u ß f a k t o r e n - M a t r i x f ü r die zukünftige E n t w i c k l u n g Bergbau u n d Verarbeitenden Gewerbe

im

106

Tab. 18:

Branchenstrukturcluster

Tab. 19:

E n t w i c k l u n g der Endenergieverbrauchsstruktur nach Energieträgern 122

111

XI

Tab. 20:

Regionale Bildungs-/Ausbildungssituation

153

Tab. 21:

Regionale Disparitäten i n der beruflichen B i l d u n g

155

Tab. 22:

Jugendarbeitslosigkeit

155

Tab. 23:

Regionale Infrastrukturausstattung

157

Tab. 24:

Gesamtfläche der Bundesrepublik Deutschland nach Nutzungsarten 1981 160

Tab. 25:

Einwohnerdichte nach Regionstypen u n d typen (1978)

Tab. 26:

Prognose der Wohnflächennachfrage bis zum J a h r 2000 i n den

Siedlungsstruktur-

163

fünf Regionstypen

164

Tab. 27:

Baulandpreise nach Siedlungsstrukturtypen (1979—1981)

165

Tab. 28: Tab. 29:

Natürliche U m w e l t nach Siedlungsstrukturtypen (1981) 169 Unbehandelt i n Oberflächengewässer und/oder i n den U n t e r grund abgeleitetes Abwasser (1979) 172

Tab. 30:

Effekte des Länderfinanzausgleichs 1982

Tab. 31:

Veränderung der Finanzkraftposition ausgewählter punktorte durch Finanzausgleichsmaßnahmen

Tab. 32:

Bevölkerungs- u n d Flächenanteile der Bundesländer sowie des Zonenrandgebietes an der GRW-Förderkulisse 238

Tab. 33:

E n t w i c k l u n g der Mittelansätze i m Rahmen der G R W

240

Tab. 34:

Länderquoten an den Normalansätzen der G R W seit 1972

244

Tab. 35:

Mittelausstattung und-Verteilung der GRW-Sonderprogramme 250

Tab. 36:

B e w i l l i g t e G R W - M i t t e l 1972—1983

Tab. 37:

Infrastrukturförderung; Verteilung der G R W - M i t t e l nach Bereichen 274

Tab. 38:

Anteile der G R W - M i t t e l f ü r Errichtungen, Erweiterungen, U m stellungen/Rationalisierungen 275

Tab. 39:

Verteilung des geförderten Investitionsvolumens auf die W i r t schaftszweige 277

Tab. 40:

Verteilung des i n bestehenden Schwerpunktorten geförderten Investitionsvolumens auf Errichtungen, Erweiterungen, Umstellungen/Rationalisierungen 278

Tab. 41:

Geförderte Arbeitsplätze

279

Tab. 42:

Investitionsvolumen pro zusätzlichem Arbeitsplatz

280

Tab. 43:

A n t e i l der Betriebe m i t 1000 u n d mehr Beschäftigten am Investitionsvolumen der insgesamt geförderten Umstellungs-/ Rationalisierungsinvestitionen 282

Tab. 44:

A n t e i l der Betriebe m i t bis zu 19 Beschäftigten an der Z a h l der insgesamt geförderten Errichtungen 283

Tab. 45:

Z a h l der n u r m i t der Investitionszulage geförderten Fälle XII

220 Schwer-

224

272

284

Tab. 46:

Verteilung der bewilligten G R W - M i t t e l auf das Zonenrandgebiet u n d die übrigen Fördergebiete, untergliedert nach der Förderung der gewerblichen Wirtschaft u n d der I n f r a s t r u k t u r 285 Übersichten

Übers. 1:

Telematik

139

Übers. 2:

Faktoren räumlicher W i r k u n g e n der Informations technologie 142

Übers. 3:

Zentralisierungs- u n d dezentralisierungsfordernde Faktoren . . 145

Übers. 4:

Determinanten sektoraler Effekte der U m w e l t p o l i t i k

Übers. 5:

Beziehungen zwischen den Zielen der Raumordnungs- u n d der Umweltpolitik 207

Übers. 6:

Veränderung der Finanzkraftposition durch allgemeine Z u weisungen v o n L a n d u n d B u n d 227

Ubers. 7:

Komponenten des regionalen Produktivvermögens u n d Förderungsschwerpunkte i m exogenen u n d endogenen Modell der Regionalpolitik 313

Übers. 8:

Unterschiede zwischen traditioneller Förderstrategie u n d innovationsorientierter Regionalpolitik 316

Übers. 9:

Ansatzpunkte der GRW-Ausgleichspolitik

198

342

Karten K a r t e 1: Nicht erdgasversorgte Gebiete („Heizölgebiete") i n der Bundesrepublik Deutschland 125 K a r t e 2: Strompreisniveau repräsentativer Betriebe 1982

127

K a r t e 3: Gebietseinheiten m i t ungünstiger Verkehrsinfrastruktur i n der Bundesrepublik Deutschland 133 K a r t e 4: Versuchsstandorte bedeutender tungen i n der Bundesrepublik

Telekommunikationseinrich-

K a r t e 5: Geplantes Bildschirmtext-Netz i n der Bundesrepublik

148 149

K a r t e 6: Regionale Verteilung der Zuwendungen des Bundesministeriums f ü r Forschung u n d Technologie an Unternehmen der Wirtschaft 1978 bis 1980 190

I.

D I E GEMEINSCHAFTSAUFGABE ALS INSTRUMENT DER REGIONALPOLIΤIK

1.

K o n z e p t i o n und I n s t r u m e n t a r i u m förderunq

1.

Regionalpolitik,

ist

der räumlich

der W i r t s c h a f t s s t r u k t u r p o l i t i k .

i n ein übergreifendes

Raumordnungskonzept

sem Zusammenhang t r a g e n d i e f ü r litik

i n der Bundesrepublik

und Abwägungsgebote Rechnung· Bundesgebiet i s t einer

Zugleich i s t eingebunden.

sie

Raumordnung und R e g i o n a l p o Rechts-

Abstimmungsverpflichtungen

So f o r m u l i e r t

das

Raumordnungs-

i n seiner allgemeinen räumlichen d i e der f r e i e n

i n der Gemeinschaft

M

Das

Struktur

Entfaltung

am b e s t e n d i e n t .

der

Dabei

sind

d i e n a t ü r l i c h e n Gegebenheiten sowie d i e w i r t s c h a f t l i c h e n , z i a l e n und k u l t u r e l l e n

re-

Die-

i n § 1 a l s g r u n d s ä t z l i c h e Aufgabe:

Entwicklung zuzuführen,

Persönlichkeit

oder auch

differenzierte

Deutschland maßgeblichen

normen d u r c h G r u n d s a t z r e g e l u n g e n , g e s e t z des B u n d e s ^

Wirtschafts-»

Deutschland

regionale Wirtschaftspolitik

gionale Wirtschaftsförderung Teilbereich

der r e g i o n a l e n

i n der Bundesrepublik

Erfordernisse

zu b e a c h t e n . "

so-

Als

eine

d e r Hauptaufgaben s i e h t das G e s e t z d i e w i r t s c h a f t l i c h e

Ent-

w i c k l u n g des B u n d e s g e b i e t e s und s e i n e r bzw.

Grundsatzkatalog

einer

wirtschaftlich

w i c k l u n g zu ermöglichen, biet tur

gleichwertig der

werden.

ist.

"stärkeren" In dieser

Im

des § 2 ROG s t e h e n d i e F o r d e r u n g

ausgewogenen W i r t s c h a f t s s t r u k t u r

Vordergrund,

Teilräume an.

und das P o s t u l a t

schwachen T e i l r ä u m e n e i n e

d i e d e r j e n i g e n im ü b r i g e n

Darüber hinaus s o l l

Regionen g e s i c h e r t

Zielnach

und

Bundesge-

die räumliche

anspruchsvollen·Zielformulierung

1)

der

Raumordnungsgesetz (BGBl. I , S. 3o6)

Struk-

weiterentwickelt spiegelt

s i c h d i e damals besonders i n t e n s i v "Einheitlichkeit

im

Ent-

g e f ü h r t e D i s k u s s i o n um d i e 2) Lebensverhältnisse". (ROG) v .

8.

April

1965

2) Siehe h i e r z u a u s f ü h r l i c h Fischer-Menshausen, Η . , A r t . l o 6 GG, i n : v o n Münch, I . , Grundgesetzkommentar, Bd. 3 , München 1 9 7 8 , S . 686 f f .

1

2 . Aus den Z i e l e n und G r u n d s ä t z e n d e s wurden im Bundesraumordnungsprogramm Maßnahmen und I n s t r u m e n t e Bundesgebietes

für

entwickelt,

Raumordnungsgesetzes a u s dem J a h r e 1975

d i e großräumige

deren V e r w i r k l i c h u n g

nicht

die regionale Wirtschaftspolitik

dient.

gesellschaftspolitische

"Verbesserung der

lität"

Leitziel

Danach s o l l e n

zu e i n e r g l e i c h w e r t i g e n

des

zuletzt

Ausgangspunkt war

und d i e d a r a n a n k n ü p f e n d e F o r d e r u n g ,

Bundesgebietes

Ziele,

Entwicklung

alle

Lebensqua-

Teilräume

E n t w i c k l u n g zu

"im Rahmen d e r a n g e s t r e b t e n

das des

führen.

Gesamtentwicklung

langfristig die

jeweiligen räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten

Wahrung e i n e r

g e s u n d e n Utnwelt b e s t m ö g l i c h g e n u t z t

großräumige D i s p a r i t ä t e n werden. ihrer

Das g i l t

i n den L e b e n s b e d i n g u n g e n

insbesondere

für

s i n d oder z u r ü c k z u b l e i b e n drohen, Diese Teilräume

abgebaut

solche Teilräume,

allgemeinen Entwicklung wesentlich

biet.

unter

werden,

bzw.

sollen verstärkte

die

in

zurückgeblieben

für

das

Zonenrandge-

MittelZuweisungen

erhalten".1* Diese Z i e l e

s t e h e n i n engem Zusammenhang m i t e i n e m K o n z e p t

ausgewogener V e r d i c h t u n g und e i n e r lung zwischen d i c h t e r rend i n d i c h t e r zur Verfügung für

Arbeitsplätze

zu s t e l l e n regionale

abstellenden Oberziele füllenden -

sind,

insbesondere i n

und h o c h w e r t i g e

Vorrang-

Ihre Konkretisierung

E n t w i c k l u n g und g e r e c h t e

in drei

Wäh-

ihren

Infrastruktur

s o l l e n Freiräume a l s

andere Funktionen dienen.

h a l t e n d i e auf

Arbeitstei-

b e s i e d e l t e n Räumen und F r e i r ä u m e n :

b e s i e d e l t e n Räumen -

zentralen Orten gebiete

funktionalen

er-

Verteilung

räumlich d i f f e r e n z i e r t

zu

er-

Aufgabenbereichens

Verbesserung der

Infrastruktur

(einschließlich

des Woh-

nungsbaus ) , -

Verbesserung der

Umweltqualität,

-

Verbesserung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r .

2)

7

1 ) Raumordnungsprogramm f ü r d i e g r o ß r ä u m i g e E n t w i c k l u n g B u n d e s g e b i e t e s (Bundesraumordnungsprogramm) 1 9 7 5 , S .

des 1

2) Ebenda. D i e Z i e l e b e z i e h e n s i c h a u f e i n e n G e b i e t s r a s t e r von 75 " R a u m o r d n u n g s r e g i o n e n " , d i e a l s Bezug z u r B e u r t e i l u n g großräumiger D i s p a r i t ä t e n dienen. Dies beschloß d i e M i n i s t e r k o n f e r e n z f ü r Raumordnung am 1 2 . November 1 9 8 1 ; das B u n d e s raumordnungsprogramm 1 9 7 5 w i e s n u r 38 G e b i e t s e i n h e i t e n a u s . 2

Damit s i n d Raumordnungsgesetz deutig gesellschaftsräumen e i n e r

bzw.

ausgleichspolitischen

von C h a n c e n g l e i c h h e i t fälle

orientiert:

Strategie

zur

und zum Abbau r e g i o n a l e r

rungsbedürf tige

Augenmerk a u f

Schaffung

Wohlstandsge-

i n diesem Sinne

das

förde-

Teilräume.

I n d i e s e s Z i e l s y s t e m der räumlichen Entwicklung i s t

die regionale Wirtschaftspolitik

einbezogen;

sie

auch

unterliegt

e i n e r A b s t i m m u n g s - und K o o r d i n i e r u n g s v e r p f l i c h t u n g ne,

ein-

sie

V o r r a n g e i n und r i c h t e n d a h e r n a h e z u z w a n g s l ä u f i g

raumordnungspolitische

3.

s o w i e Raumordnungsprogramm

sozialpolitisch

i n dem S i n -

"daß d i e Maßnahmen d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k

d i e Entwicklungsplanungen müssen,

d e r Raumordnung i n t e g r i e r t

daß a l s o d i e s e k t o r a l e A u f g a b e

gionalen Wirtschaftsstruktur·

'Verbesserung der

i n d i e umfassende A u f g a b e

besserung der räumlichen S t r u k t u r 1 Diese Koordinationsnotwendigkeit

ist

zu sehen. litik",

Zielfunktion

j e d o c h v o r dem H i n t e r g r u n d Interesses

der r e g i o n a l e n

d i e d i e Bundesregierung b e r e i t s

und

Wirtschaftspo-

im J a h r e 1 9 6 7

f e n und i n a l l e n G e b i e t e n d a f ü r

zu sorgen,

schlecht genutzte Produktionsfaktoren schaftswachstum m o b i l i s i e r t

für

angesprochen w i r d , Wirtschaftspolitik

schaf-

daß u n g e n u t z t e das a l l g e m e i n e auch d i e

bzw. Wirt-

Ausgleichs-

s c h e i n t a u f den e r s t e n B l i c k d a m i t doch d e r

l i c h e n Wachstumsfunkt ion Vorrang eingeräumt g l e i c h e Richtung weisen Ausführungen von der Bundesregierung

Ziel

zu

werden".

W e n n g l e i c h i n den w e i t e r e n F o r m u l i e r u n g e n regionale

beschlos-

n ä m l i c h das w i r t s c h a f t s p o l i t i s c h e

"eine optimale regionale Wirtschaftsstruktur

funktion

einer

Wirtschaftspolitik

Nach den " G r u n d s ä t z e n d e r r e g i o n a l e n

sen h a t t e , b e s t e h t darin,

re'Ver-

muß".1'

e i n g e p a ß t werden

eines eigenen w i r t s c h a f t s s t r u k t u r e l l e n selbständigen

in

werden

im J a h r

die

gesamtwirtschaftzu haben:

in

im S t r u k t u r b e r i c h t ,

197o v o r g e l e g t

wurde.3^

die der Sie

1)

H ü b l e r , K . - H . , R e c h t s g r u n d l a g e n und Programme d e r Raumordnung, i n : E b e r s t e i n , H . H . ( H r s g . ) , Handbuch d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , Köln ab 1971, A b s c h n i t t A I V 1, S. 2 f . ( i m f o l g e n d e n z i t i e r t a l s : Handbuch d e r r e g i o n a l e n Wirtschaftsförderung, a.a.O.)

2)

BT-Drs.

V/2469

3)

BT-Drs.

VI/761 3

verdeutlichen,

daß d u r c h d i e u n t e r s c h i e d l i c h e n

s e t z u n g e n von Raumordnung s- und r e g i o n a l e r Konflikte sind,

zwischen diesen p o l i t i s c h e n

d i e es b e i i h r e r

Abwägung auszuräumen

Schwerpunkt-

Wirtschaftspolitik

Teilbereichen

Umsetzung im Wege d e r Abstimmung und gilt.

Aus d e r S i c h t d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k stimmungsbedürfnis M

allgemein wie f o l g t

Die regionale Wirtschaftspolitik sofern

sie für

schaf t s s t r u k t u r

beachtet die

von B e d e u t u n g s i n d . . . ,

bei

ihrer hin,

Zielkonflik-

regionale

Wirtschafts-

d a m i t d i e r a u m o r d n e r i s c h e n V o r g a b e n und d a als

s t r e n g e Nebenbedingung f ü r

eigenen Z i e l e an. letztlich

einräumen kann, ergeben.

sofern

der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r "

(GRW) -

daß d i e r e g i o n a l e n

gegenbei

sich

Praxis

"Verbesserung dem k o n z e p t i o n e l -

l e n Kernstück der gegenwärtigen R e g i o n a l p o l i t i k worden,

Wachs-

sich

Dies drückt

Gesetzgebung a l s auch i n i h r e r

Im G e s e t z ü b e r d i e G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e

gestellt

darauf

doch k e i n e a b s o l u t e P r i o r i t ä t

d e r p r a k t i s c h e n Umsetzung K o n f l i k t e aus:

Verfolgung

der g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n

über e i n e r A u s g l e i c h s s t r a t e g i e auch sowohl i n i h r e r

die

Aus-

Diese Zielentwicklung deutet

daß d i e R e g i o n a l p o l i t i k

tumsstrategie

regiona-

abzuwägen und e i n e

m i t a u c h d i e von d e r Raumordnung v o r r a n g i g v e r f o l g t e gleichsstrategie

Be-

Wirt-

s o l l e n m i t der

gegeneinander

b e s t m ö g l i c h e Lösung a n z u s t r e b e n " . 1 * D i e erkennt

Z i e l e und G r u n d -

Maßnahmen a n d e r e r

i n Einklang stehen:

die Interessenlage

förderung

das A b -

worden:

d i e Verbesserung der r e g i o n a l e n

len Wirtschaftsförderung ten i s t

ist

formuliert

s ä t z e d e r Raumordnung und L a n d e s p l a n u n g . reiche,

möglich

-

ist

klar-

Förderungsmaßnahmen

mit

den Z i e l e n und E r f o r d e r n i s s e n von Raumordnung und L a n d e s p l a 2) nung ü b e r e i n s t i m m e n müssen. I n den Rahmenplänen d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e

werden a l s

trale

und d a s

ziel

Z i e l e das W a c h s t u m s - , genannt,

die

"nur b e i

das S t a b i l i t ä t s Beachtung der

henden Wechselwirkungen v e r f o l g t

zen-

Ausgleichs-

zwischen ihnen 3) werden k ö n n e n " . ' L ä ß t

bestesich

1)

Grundsätze der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k ,

2)

§ 2 A b s . 1 S a t z 1 des G e s e t z e s ü b e r d i e G e m e i n s c h a f t s a u f g a be " V e r b e s s e r u n g d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " vom 6 . Oktober 1969 (BGBl. I . , S. 1 8 6 1 )

3)

D r e i z e h n t e r Rahmenplan d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e " V e r b e s s e r u n g d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " , B T - D r s . l o / 1 2 7 9 , S. 5 ( i m f o l g e n d e n z i t i e r t a l s : D r e i z e h n t e r Rahmenplan, a . a . O . ) 4

a.a.O.

daraus b e r e i t s

der Schluß ziehen,

der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k " des W a c h s t u m s z i e l e s

relativiert

meinschaftsaufgabengesetz gebiete

wurde,

Dominanz

so e r l a u b e n d i e im G e für

die

daß s i c h das z e n t r a l e

Förderungsinstrumentarium

ordnerischen

"Grundsätzen

noch a n g e l e g t e

genannten K r i t e r i e n

sogar d i e Folgerung,

politische

daß d i e i n den

Bedürftigkeitsansatz

Förder-

regional-

v o r w i e g e n d a n dem r a u m -

o r i e n t i e r e n muß.

§ 1 Abs.

2

des G e s e t z e s e n g t n ä m l i c h d i e F ö r d e r u n g n e b e n dem Z o n e n r a n d gebiet auf

solche Gebiete e i n ,

l i c h unter

dem B u n d e s d u r c h s c h n i t t

"deren W i r t s c h a f t s k r a f t liegt

oder d a r u n t e r

s i n k e n d r o h t o d e r i n denen W i r t s c h a f t s z w e i g e vom S t r u k t u r w a n d e l

in einer

Weise b e t r o f f e n

erhebabzu-

vorherrschen, oder bedroht

die sind,

daß n e g a t i v e R ü c k w i r k u n g e n a u f das G e b i e t i n e r h e b l i c h e m Umfang e i n g e t r e t e n

oder absehbar

sind".

Zumindest d i e danach

in

w i r d e i n d e u t i g von

aus-

B e t r a c h t kommende F ö r d e r g e b i e t s k u l i s s e gleiche-

und a l l e n f a l l s

t e n bestimmt, subsumi e r t 4.

die hier

noch v o n s t a b i l i t ä t s o r i e n t i e r t e n allerdings

unter

das

Ausgleichsziel

werden.^^

W e l c h e n Z i e l e n im G e g e n s a t z z u d i e s e n t h e o r e t i s c h e n

terungen d i e r e g i o n a l p o l i t i s c h e Ausgleichs-

Praxis "51

oder W a c h s t u m s p o l i t i k

aus k o n t r o v e r s .

So g e h t S p e h l z . B .

beim Wachstumsziel l i e g t , 3 ^

tät

stein die regionalpolitischen

folgt,

' betrieben wird, davon a u s ,

Erör-

ob v o r w i e g e n d ist

daß d i e

durchPriori-

während b e i s p i e l s w e i s e

Maßnahmen i n e r s t e r 4)

Ausgleichsmaßnahmen c h a r a k t e r i s i e r t . Ausgangsbefund u n t e r s c h i e d l i c h e darf

Aspek-

als

Da s o m i t b e r e i t s

der

Interpretationen

d i e g e g e n w ä r t i g e K o n z e p t i o n und P r a x i s

1 h e r d a zl lug eumnet ei nne nT eDi la r IsIt e 2 t i) k Sei ei n llung

Eber-

Linie

der

zuläßt,

be-

Regionalpoli-

und A n a l y s e .

2)

Z u m e i s t w i r d u n t e r s t e l l t , daß das s t a b i l i s i e r u n g s p o l i t i s c h e Z i e l i n d e r R e g i o n a l p o l i t i k noch k e i n e R o l l e s p i e l t . S i e h e z . B . F ü r s t , D . , Klemmer, P . und Zimmermann, Κ . , R e g i o n a l e W i r t s c h a f t s p o l i t i k , Tübingen - D ü s s e l d o r f 1976, S. l o 9

3)

S p e h l , Η . , T h e s e n p a p i e r , i n : R e g i o n a l p o l i t i k 2ooo - P r o b l e me, Z i e l e , I n s t r u m e n t e . E r g e b n i s s e e i n e s Symposiums, S c h r i f t e n r e i h e d e r W i r t s c h a f t s - und G e s e l l s c h a f t s w i s s e n s c h a f t l i c h e n G e s e l l s c h a f t T r i e r e . V . , T r i e r 1 9 8 4 , S . 16

4)

E b e r s t e i n , H . H . , G r u n d l a g e n d e r R e g i o n a l p o l i t i k und i h r e w e s e n t l i c h e n G r u n d s ä t z e , i n : Handbuch d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , a . a . O . , A b s c h n i t t A I I I , S . 15 5

Sehen w i r ab,

so i s t

z u n ä c h s t v o n den l a n d e s e i g e n e n

schaftspolitik

i n der Bundesrepublik

der Gemeinschaftsaufgabe schaftsstruktur" wie f o l g t -

Förderungsprogrammen

d i e Konzeption der e i n h e i t l i c h e n

regionalen

"Verbesserung der r e g i o n a l e n

verwirklicht.

Wirt-

Deutschland vor allem

Ihre Aufgabenstellung

Wirtläßt

umreißen *: i n der i n t e r r e g i o n a l e n

der d u r c h s c h n i t t l i c h e n

Pro-Kopf-Einkommen,

Verteilung

i n den

allgemei-

nen M ö g l i c h k e i t e n d e r E i n k o m m e n s e r z i e l u n g und i n d e r sorgung m i t ö f f e n t l i c h e n bzw.

wie p r i v a t e n

Diensten

und s t r u k t u r e l l e n

Anfäl-

von Regionen durch E n t w i c k l u n g der r e g i o n a l e n

schaftsstruktur, dauerhafter

Ver-

(Gerechtig-

Ausgleichsziel).

Verminderung der k o n j u n k t u r e l l e n ligkeit

sich

1

Abbau von D i s p a r i t ä t e n

keits-

in

i n s b e s o n d e r e d u r c h S c h a f f u n g und

und h o c h w e r t i g e r

einseitiger

Strukturen

Aktivierung

regionaler

Arbeitsplätze,

bei

Wirt-

Sicherung

Auflockerung

(Stabilitätsziel). Wachstumsreserven a l s B e i t r a g

Erhöhung des g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n

Wachstums

zur

(Wachstums-

ziel). Die Verfolgung

dieser

Ziele

soll

z u g l e i c h der

Verwirklichung

d e r G r u n d s ä t z e und Z i e l e d e r Raumordnung und d e r dienen, fahren

die für

die Regionalpolitik

zum A u s d r u c k -

den C h a r a k t e r

annehmen. V o r d e r Gewährung von ist

nämlich u . a .

zu p r ü f e n ,

-

Landesplanung

d i e s kommt a u c h im V e r -

strenger

Nebenbedingungen

Gemeinschaftsaufgaben-Mitteln

ob d i e g e f o r d e r t e n

E n t w i c k l u n g s p l ä n e n und -Programmen d e r L ä n d e r

Vorhaben

entsprechen.

E i n e ä h n l i c h e Bedeutung g e w i n n t der Umweltschutz: F ö r d e r u n g muß a u c h g e p r ü f t

werden,

Schonung d e r Umwelt g e w ä h r l e i s t e t ist

für

stellt

die Regionalpolitik einen zentralen

die Fördergebiete

dar;

ob e i n e ist.

Produktions-

vor

bzw.

die Utnweltqualität

"Umwelt"

Bedeutung: ist

Indikator

i n den F ö r d e r g e b i e t e n ;

tik

d i e von

P l a n u n g v o r g e g e b e n e n Normen und

s e r v i e r u n g e n b e g r e n z e n d i e Menge und d i e A r t d e r Allokationen 1)

i n den F ö r d e r r ä u m e n

Siehe dazu D r e i z e h n t e r

und v e r r i n g e r n

Rahmenplan,

6

Er

Potentialfaktor

die Lebensqualität und r ä u m l i c h e r

einer

"weitestmögliche"

Der F a k t o r

von mehrfacher

den

a.a.O.,

S.

für für

UmweltpoliFlächenre-

möglichen somit 5

auch

das P o t e n t i a l ,

das i n den F ö r d e r g e b i e t e n

derungsmaßnahmen m o b i l i s i e r t Investitionen welt)

i n d i e Umwelt

durch

werden kann.

Wirtschaftsför-

Schließlich

("Reproduktion"

können

des F a k t o r s

die räumlichen Entwicklungsspielräume

Um-

erhöhen.

U n t e r d i e s e n A s p e k t e n muß d i e r e g i o n a l e W i r t s c h a f t s p o l i t i k Interesse

daran haben,

stabilitätsmit

den F a k t o r

darauf,

grade n i c h t

ihr

ausgleiche-,

und w a c h s t u m s p o l i t i s c h o r i e n t i e r t e s

e i n z u b e z i e h e n und e i n e n

vermeiden:

Umwelt i n

"verkürzten"

Gesaratrechnung f e s t g e s t e l l t

der

Zielsystem

Wirtschaftsbegriff

daß w i r t s c h a f t s p o l i t i s c h e

a l l e i n an I n d i k a t o r e n

ein

zu

Zielerreichungs-

volkswirtschaftlichen

werden können,

ist

noch

zurückzu-

kommen . ^ ^ 5.

Die regionale Wirtschaftsförderung

durch zu e r r e i c h e n ,

gungen i n P r o b l e m g e b i e t e n Dauerhilfen) nen s e t z t .

für

private

diese für

forderlich

ihre

finanzielle

Ziele

da-

Rahmenbedin-

Initialanreize

und ö f f e n t l i c h - k o m m u n a l e

Sie konzentriert

gewerblichen Wirtschaft weit

versucht,

daß s i e z u r V e r b e s s e r u n g d e r

(keine

Investitio-

sich dabei auf

d i e Förderung

und den Ausbau d e r

Infrastruktur,

der so-

d i e Entwicklung der gewerblichen W i r t s c h a f t

ist,

d.h.

also auf

die wirtschaftsnahe

er-

Infrastruk-

tur. Die Förderung g e w e r b l i c h e r t i o n d e r GRW p r i m ä r quellen,

auf

d i e Schaffung

theoretischen

zusätzlicher

und a u f Dauer e r h ö h e n .

die ihrer

A r t nach r e g e l m ä ß i g ü b e r r e g i o n a l

auf

Baugewerbe)

und a u f

den F r e m d e n v e r k e h r

chen P r o d u k t i o n s b e t r i e b e n

Dies g i l t

-

begrenzt:

II

1

7

der erfüllt,

erstellen, werden. Wirt-

(ausgenommen den

gewerbli-

e i n i g e Bereiche

b e i N a c h w e i s des s o g .

können auch andere B e t r i e b e

Siehe dazu unten T e i l

auf als

abgesetzt

Gewerbes

sind allerdings

Sektors g l e i c h g e s t e l l t

märeffektes

Einkommens-

d i e Förderung der gewerblichen

B e t r i e b e des v e r a r b e i t e n d e n

Inten-

Wirtschafts-

B e t r i e b e G ü t e r und L e i s t u n g e n

Unter diesem Aspekt i s t

1)

nach der

G r u n d l a g e des E x p o r t - B a s i s - K o n z e p t e s

wenn d i e g e f ö r d e r t e n

tertiären

zielt

d i e das Gesamteinkommen des j e w e i l i g e n

raumes u n m i t t e l b a r

schaft

Investitionen

einbezogen

des Pri-

werden.

Gefördert

werden g e w e r b l i c h e

Investitionen

im Zusammenhang m i t

d e r E r r i c h t u n g und E r w e i t e r u n g v o n P r o d u k t i o n s b e t r i e b e n von F r e m d e n v e r k e h r s b e t r i e b e n

i n R e g i o n a l e n Aktionsprogrammen ausgewiesen s i n d ) , de U m s t e l l u n g e n und R a t i o n a l i s i e r u n g e n , und d i e S c h a f f u n g

zusätzlicher

der

Ausbildungsplätze.

Gemeinsame V o r a u s s e t z u n g i s t ,

d i e I n v e s t i t i o n e n neue D a u e r a r b e i t s p l ä t z e stehende g e s i c h e r t werden. klassifizierte

grundlegenUnter

oder

be-

"hochwertig" Investitions-

werden.

D i e F ö r d e r u n g des I n f r a s t r u k t u r a u s b a u s von I n d u s t r i e g e l ä n d e ,

den Ausbau von

Energieversorgungsanlagen lagen,

Entsorgungsanlagen

Geländeerschließungen

den F r e m d e n v e r k e h r

umfaßt

die

Erschließung

Verkehr sVerbindungen,

und - l e i t u n g e n ,

gung), für

geschaffen

Für bestimmte a l s

beson-

förde-

daß d u r c h

A r b e i t s p l ä t z e kann e i n besonderer

zuschuß v e r g e b e n

die

Betriebserwerb

deren Bedingungen können auch B e t r i e b s V e r l a g e r u n g e n rungswürdig werden.

und

( i n Fremdenverkehr sgebieten,

Wasserversorgungsan-

(Abwasserbehandlung/Abfallbeseitiund ö f f e n t l i c h e

sowie A u s b i l d u n g s - ,

Einrichtungen

Fortbildungs-

und

Umschulungsstätten. 6. -

Die f i n a n z i e l l e n

Initialanreize

bestehen g r u n d s ä t z l i c h

aus

Investitionszuschüssen, Darlehen, Zinszuschüssen

und

Bü r g scha f t e n . Davon w e r d e n j e d o c h f a k t i s c h n u r Bürgschaften

eingesetzt.

gel die Investitionszulage d i e durch GRW-Mittel b i s s t o c k t werden k a n n . gesetzt

Investitionszuschüsse

A l s Grundförderung n a c h dem

zu einem bestimmten H ö c h s t s a t z

zu bestimmten s o n s t i g e n

i n A n s p r u c h genommen w e r d e n ,

förderung

der gewerblichen W i r t s c h a f t

1)

Reaufge-

D i e s e M i t t e l können a l s o nebeneinander

und z u s ä t z l i c h

Anteil

und

i n der

Investitionszulagengesetz,

Mitteln1* staffelten

dient

doch i s t auf

ein-

öffentlichen die

Gesamt-

einen regional

a n den g e s a m t e n I n v e s t i t i o n s k o s t e n

ge-

begrenzt:

S i e h e d a z u d i e a u s f ü h r l i c h e n R e g e l u n g e n i n den R a h m e n p l ä n e n , z u l e t z t D r e i z e h n t e r R a h m e n p l a n , a . a . O . , S . 22 f .

8

d i e Förderungshöchstsätze wicklungsrückstand

richten

sich primär

n a c h dem E n t -

der i n d i e Förderung einbezogenen

Schwer-

punktorte. Damit i s t

zugleich ein für

der Gemeinschaftsaufgabe

d i e K o n z e p t i o n und das

Maßnahmen z u r F ö r d e r u n g d e r r e g i o n a l e n konzentrieren punktorte

innerhalb dieser

Fördergebiete.

Einzelmaßnahmen auch a u ß e r h a l b d i e s e r ten selbst

sofern

sie mit

i n unmittelbarem

und a u f

Schwer-

Allerdings

Gebiete mit

GRW-Mitteln

P r o j e k t e n i n den

Zusammenhang s t e h e n ,

sind

Fördergebieund u n t e r

stimmten Voraussetzungen können Vorhaben auch a u ß e r h a l b Schwerpunktorte g e f ö r d e r t

werden.

Die

Wirtschaftsstruktur

s i c h auf bestimmte Fördergebiete

förderungsfähig,

Verständnis

e n t s c h e i d e n d e s Merkmal g e n a n n t :

G r u n d s ä t z l i c h werden

rungsmaßnahmen n u r i n f o l g e n d e n G e b i e t e n

be-

der Förde-

durchgeführt:

Zonenrandgebiet, Gebiete,

deren W i r t s c h a f t s k r a f t

durchschnitt Gebiete,

liegt

erheblich unter

oder d a r u n t e r

i n denen W i r t s c h a f t s z w e i g e

Strukturwandel hart betroffen wirkungen auf

sind,

terienraster

dominieren, sind;

Obwohl s i e d i e s e n A b g r e n z u n g s k r i t e r i e n beitsmarktregion

d i e vom

dabei

einbezogen

zusätzlich

Kri-

werden.

n i c h t genügt,

d i e e x t r e m hohe A r b e i t s l o s i g k e i t Gelsenkirchen

Aushandelt

d i e n a c h dem a l l g e m e i n e n

i n die Fördergebietskulisse

mit Rücksicht auf

sowie

so daß n e g a t i v e

d i e Region zu b e f ü r c h t e n

es s i c h um d i e j e n i g e n G e b i e t e ,

dem Bundes-

abzusinken droht,

ist

die

einbezogen

Ar-

wor-

den. Gebiete, handelt

d i e G e g e n s t a n d v o n Sonderprogrammen es s i c h g e g e n w ä r t i g um S t a h l s t a n d o r t e

Arbeitsmarktregion Die Berlinförderung 7.

ist

nicht

Gegenstand der

Der F ö r d e r g e b i e t s a b g r e n z u n g

jenigen,

1)

Zu den I n d i k a t o r e n

sind,

GRW-Regelungen.

d i e n t e i n flächendeckendes Aus i h r e r

d i e aufgrund bestimmter

schwach e i n z u s t u f e n

g e g e n w ä r t i g werden a l s

dabei

und um d i e

Bremen.

stem von A r b e i t s m a r k t r e g i o n e n . lich

sind;

Sy-

G e s a m t h e i t werden

Indikatoren

die-

als

wirtschaft-

als Fördergebiete

ausgewählt;

Indikatoren1* und i h r e r

der

Arbeitskräftereserve-

Gewichtung s i e h e unten T e i l

9

V

quotient,

die regionale Arbeitslosenquote,

haltssumme

j e Arbeitnehmer,

d e r W o h n b e v ö l k e r u n g und e i n k o m p l e x e r berücksichtigt. wichtsanteilen

zu einem G e s a m t i n d i k a t o r

die Arbeitsmarktregionen zu ordnen.

der I n d i k a t o r e n

sui generis"

nach i h r e r

in die Fördergebietskulisse

insgesamt v e r k l e i n e r t

r u n g s a n t e i l von 2 9 , 7 7 v . H .

begrenzt:

den R e g i o n e n e r h i e l t e n a l l e r d i n g s

April

I n n e r h a l b der F ö r d e r g e b i e t e werden d i e M i t t e l

Es wurden d i e A r b e i t s m a r k t z e n t r e n

ausscheiden-

n a c h dem r ä u m l i -

-

maßgeblich ^:

und - u n t e r Z e n t r e n d e r

E i n w o h n e r z a h l von orten

(1985) 2) punktorte. '

daß s i c h d a r a u s e i n e

60.000

auch i n e i n e r

erstreckt

s i c h d i e Förderung auf

Differenzierung

Zum e i n e n g i b t

Schwerpunkt-

Höchstsätze

für

der Förderungshöchstsätze z w i s c h e n den

als

außerhalb der für

die

Schwer-

diejenigen in

S c h l i e ß l i c h werden d i e F ö r d e r u n g s s ä t z e

zum

verschie-

zum a n d e r e n l i e g e n

Investitionszuschüsse

i n der Regel n i e d r i g e r

punktorten.

261 Schwer-

S c h w e r p u n k t o r t e n kommt

es Abstufungen

denen K l a s s e n von S c h w e r p u n k t o r t e n :

1)

sollte

durchschnittliche

i m E i n z u g s b e r e i c h von

D i e s e K o n z e n t r a t i o n a u f Maßnahmen i n

punktorte

soll-

werden·

ergibt.

Zur Z e i t

Ausdruck.

in

ausgewählt·

von 2ο·οοο im E i n z u g s b e r e i c h

D i e Gesamtzahl der Schwerpunkte i n einem Bundesland so bemessen w e r d e n ,

der 1

d i e Förderung einbezogenen A r b e i t s m a r k t r e g i o n e n unterschritten

Bevölke-

Für d i e F e s t l e g u n g

Schwerpunktorte waren f o l g e n d e G e s i c h t s p u n k t e

Die Mindesteinwohnerzahl

einbe-

1 9 8 1 wurden

und a u f e i n e n

d i e dadurch

als

Übergangsfristen.

chen S c h w e r p u n k t p r i n z i p k o n z e n t r i e r t .

te nicht

Förde-

Ausprägung

und das S a a r l a n d

Nach den E c k w e r t e b e s c h l ü s s e n vom 1 4 .

Ge-

verknüpft,

Unabhängig von der

s i n d das Z o n e n r a n d g e b i e t

die Fördergebiete

-

Kopf

D i e s e E i n z e l i n d i k a t o r e n werden zu g l e i c h e n additiv

d e r es e r m ö g l i c h t ,

"Fördergebiet

je

Infrastrukturindikator

rungsbedürftigkeit

zogen.

d i e L o h n - und G e -

das B r u t t o i n l a n d s p r o d u k t

Schwer-

auch danach

V i e r t e r Rahmenplan d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e " V e r b e s s e r u n g der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " , BT-Drs. 7 / 3 6 o l , S. 6

2) D r e i z e h n t e r

Rahmenplan,

a.a.O.,

lo

S.

22o

differenziert,

ob es s i c h um E r r i c h t u n g e n ,

Umstellungen bzw. 8.

Erweiterungen

grundlegende R a t i o n a l i s i e r u n g e n

D i e nach diesem Konzept vergebenen M i t t e l

aus d e r

Gemein-

s c h a f t s a u f gäbe s t e h e n i n e n g e r V e r b i n d u n g m i t a n d e r e n politischen zweifellos

Förderungsmaßnahmen.

eigenständige Rechtsgrundlage b i l d e t , Regionalteil hinsichtlich wichtiger

s i c h jedoch i n

angepaßt

für

werden. *

8 , 7 5 % der erlich

-

Das I n v e s t i t i o n s z u l a g e n g e s e t z

eine Zulage,

einen

d i e im Z o n e n r a n d g e b i e t

wie eine Steuervergünstigung

verleiht Rechtsan-

l o %, b e i

i n den s o n s t i g e n f ö r d e r u n g s b e d ü r f t i g e n Investitionssumme b e t r ä g t .

dem

vom z u s t ä n d i g e n

der

behandelt,

In-

Gebieten

Diese Zulage w i r d

im G e g e n s a t z zum I n v e s t i t i o n s z u s c h u ß

aufgabe -

Rechtsnatur.

d i e Zulagengewährung werden u n m i t t e l b a r

b e i V o r l i e g e n der g e s e t z l i c h e n Anforderungen vestitionen

auch

1

Einkommen- und K ö r p e r s c h a f t s t e u e r a u f k o m m e n F i n a n z a m t entnommen.

und hat,

v o r r a n g i g v o r denen d e r GRW v e r g e b e n und

W i c h t i g e U n t e r s c h i e d e b e s t e h e n zum e i n e n i n d e r

spruch auf

eine

seinem

der Auswahl der F ö r d e r g e b i e t e

f o r m a l im Rahmenplan a u s g e w i e s e n

Die M i t t e l

besteht

das zwar

Grundsätze der Gemeinschaftsaufgabe

dessen M i t t e l

regional-

Die engste Verzahnung

m i t dem I n v e s t i t i o n s z u l a q e n q e s e t z ,

oder

handelt.

steu-

Gemeinschaftssie

zählt

a l s o weder z u den E i n k ü n f t e n n a c h dem E i n k o m m e n s t e u e r g e s e t z noch m i n d e r t

s i e d i e Anschaffungs-

Das b e i ö f f e n t l i c h e n Ansatz a l s

Zuschüssen c h a r a k t e r i s t i s c h e entfällt

terschiede hinsichtlich

also.

ten Errichtungen,

den a u c h h i e r

den R a t i o n a l i s i e r u n g e n Investitionsbegriff fungen n i c h t

nach § 1 Abs.

ergibt

bzw.

der

ein Unterschied darin, Investitionsvorhaben

Umstellungen oder

sind.

3 fallen

und

Investitionszulagengesetz S . 647

(InvZulG)

11

1982,

daß

genann-

grundlegenden

Ersatzbeschaf-

Eine Einschränkung der

s i c h durch d i e strengeren

Un-

Förderungs-

d i e Grundstückskosten n i c h t unter

förderfähig

rungsfähigkeit

als

Erweiterungen,

Wahlrecht:

Anschaffungs-

Zum a n d e r e n b e s t e h e n

der F ö r d e r o b j e k t e

B e i den O b j e k t e n b e s t e h t

nach I n v Z u l G b e i

1)

Herstellungskosten.

Betriebseinnahme oder Minderung der

und H e r s t e l l u n g s k o s t e n fähigkeit.

und

Förde-

räumlichen

BGBl.

I,

Begrenzungens

So w e r d e n z . B ·

tionalisierungen Das I n v Z u l G i s t te"

U m s t e l l u n g e n und g r u n d l e g e n d e

ü b e r h a u p t n u r im Z o n e n r a n d g e b i e t daher i n der Auswahl der

restriktiver

der F ö r d e r s ä t z e

chen K a t e g o r i e n d e r S c h w e r p u n k t o r t e . g e b i e t ab,

wo d e r

einheitlich bei

"Förderungsstandor-

a l s d i e GRW. A n d e r e r s e i t s k e n n t das

keine Differenzierung

Zulagesatz

8,75

n a c h den

S i e h t man vom Z o n e n r a n d -

lo % beträgt,

liegt

der

unternehmensbezogenen

s t e l l e n d i e ERP-Programm e 1 ^ eine f i n a n z i e l l e

gewerblichen Wirtschaft

-

der Unternehmen e n t f ä l l t

vorzugsweise

adressatenmäßige das K r i t e r i u m

dar.

Bei der

des

Förderung

zur Förderung

GRW-För-

haushaltsnaher

s i e runden i n s o w e i t auch

s y s t e m a t i s c h d i e Programme von GRW und

förderungs-

Investitionszulagen-

ab.

Sonderregelungen m i t einem w e s e n t l i c h b r e i t e r e n

instrumentel2)

l e n A n s a t z e n t h a l t e n das Z o n e n r a n d f ö r d e r u n g s g e s e t z Berlinförderungsgeset z3^. tionszulage

und d e r

zugunsten der gewerblichen W i r t s c h a f t

randes s t e u e r l i c h e Vergünstigungen,

spezielle

g e l u n g e n z u g u n s t e n des Wohnungswesens, sowie von K u l t u r -

soll

des

umfaßt

InvestiZonen-

Förderungsre-

sozialer

und B i l d u n g s e i n r i c h t u n g e n

nahmen· D a r ü b e r h i n a u s

und das

Das Z o n e n r a n d f ö r d e r u n g s g e s e t z

neben den Maßnahmen d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e

1)

Maß-

Primäreffektes.

dergebieten

gesetz

der

Ergänzung der

aber auch i n a l l e n

eingesetzt;

durch

im F a l l

Darüber h i n a u s werden E R P - M i t t e l (und i n W e s t - B e r l i n )

Maß-

Infrastruktur-

und a u c h -

nahmen v o n GRW und I n v e s t i t i o n s z u l a g e

Infrastruktur

Satz

%.

Sowohl b e z ü g l i c h d e r u n m i t t e l b a r

Darlehensgewährung

Gesetz

unterschiedli-

nahmen a l s a u c h h i n s i c h t l i c h w i r t s c h a f t s n a h e r investitionen

Ra-

gefördert.

Einrichtungen

und V e r k e h r s m a ß -

das G e b i e t d u r c h d i e

öffentliche

Siehe dazu: Tennagels, P . , Instrumentarium der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , Bochum 1 9 8 o , S . l o 5 f f . ; Steinmetz, H . P . , Die Koordinierungsfunktion der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " - Anspruch und W i r k l i c h k e i t , F r a n k f u r t / M . 1 9 8 3 , S . 1 6 4 f f .

2 ) G e s e t z z u r F ö r d e r u n g des Z o n e n r a n d g e b i e t e s ( Z o n e n r a n d f ö r d e r u n g s g e s e t z ) vom 5 . A u g u s t 1 9 7 1 , BGBl. I , S . 1 2 3 7 3)

Gesetz zur Förderung der B e r l i n e r W i r t s c h a f t (Berlinförder u n g s g e s e t z - B e r l i n F G ) i . d . F . d e r Bekanntmachung vom 2 3 . F e b r u a r 1 9 8 2 , BGBl. I , S. 225

12

Vergabepolitik

b e g ü n s t i g t werden;

es e r h ä l t

zum A u s g l e i c h von F r a c h t m e h r k o s t e n . Wirtschaft

-

d i e R e g e l u n g e n s i n d von d e r

ben-Konzeption losgelöst

-

Förderungsinstrumentarium

ist

die eine Doppelpräferenz

regelt

für

Neben Wert-

Berliner

der L i e f e r v e r f l e c h t u n g

s i n d Sonderabschreibungen

förderungsgesetz

steuerliche

m i t e i n e r besonderen

kommen- und K ö r p e r s c h a f t s t e u e r

Berliner

Gemeinschaftsaufga-

i n s b e s o n d e r e das

w e s t d e u t s c h e U n t e r n e h m e n im F a l l hält,

Beihilfen

erheblich differenzierter.

der Umsatzsteuervergünstigung schöpfungsregelung,

zudem

Zur F ö r d e r u n g d e r

und E r m ä ß i g u n g e n b e i gewährt worden.

auch d i e f ü r

Das

und

ent-

der

Ein-

Berlin-

Berlin geltende

Investi-

tionszulage· 9.

Von b e s o n d e r e r

regionalpolitischer

Bedeutung u n t e r

t i o n a l e n Maßnahmen s i n d s c h l i e ß l i c h d i e e i g e n e n qramme d e r L ä n d e r .

Prinzipiell

hat Art.

rung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r fixiert,

D i e s e s i n d g r u n d s ä t z l i c h gegeben,

d i e Gesamtheit

Bundesmitwirkung forderlich zifische

ist.

s i c h aus A r t i k e l mit

der Länder f ü r

dadurch n i c h t

...

D i e von den B u n d e s l ä n d e r n g e n u t z t e M ö g l i c h k e i t ihre

rechtliche

der g e m e i n s c h a f t l i c h e n

schwer z u o p e r a t i o n a l i s i e r e n d e r davon auszugehen,

Tatbestand;

daß d i e F ö r d e r u n g

ein

schaftsaufgabenregelung 1)

-

landeseige"Aushöh-

allerdings

zumindest i s t

aber

z w i s c h e n G R W - G e b i e t e n und

wie n a t ü r l i c h

auch der

der

Förde-

ergänzen".1*

zu zu

die

a n d e r e n G e b i e t e n a b g e s t u f t w e r d e n muß. D a r ü b e r h i n a u s l i e g e n d i e Landesprogramme -

"In-

das R e c h t

Grenze i n e i n e r

Rahraenplanung,

er-

eingeschränkt:

9 1 a GG a u c h d i r e k t

die

landesspe-

s e l b s t ä n d i g e n Förderprogrammen

rung s m ö g l i c h k e i t e n der Gemeinschaftsaufgabe

nen Maßnahmen f i n d e t

mit-

Aufga-

zur Verbesserung der Lebensverhältnisse

Problemlösungen i s t

soweit l ä ß t

wenn d i e

d e r B u n d e s l ä n d e r b e d e u t s a m s i n d und

Die Eigenständigkeit

Länder a b l e i t e n ,

lung"

Verbesse-

Länderaufgabe

a n d e r d e r Bund u n t e r b e s t i m m t e n V o r a u s s e t z u n g e n

wirken kann. ben f ü r

Förderunqspro-

9 1 a GG d i e als

den n a -

auch d i e

unter-

Gemein-

Zulässigkeitsüberprüfung

W i l d , K . - P . , S t e l l u n g und A u f g a b e n d e r L ä n d e r , i n : H a n d buch der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , a . a . O . , Abs c h n i t t A V I . 1, S. 2

13

d u r c h d i e EG-Kommission, rhein-Westfalens

die -

zeigt1'

päischen Gerichtshof

-

wie sich z.B.

durchaus

führen

im F a l l

zu V e r f a h r e n

kann.

G l e i c h w o h l v e r b l e i b e n den L ä n d e r n a u s r e i c h e n d e ne F ö r d e r u n g s i n t e r e s s e n Fördergebiete

durchzusetzen,

der Gemeinschaftsaufgabe

rungstatbestände

zu e r w e i t e r n ,

b e b e s t e h t das P r o b l e m d e r a r t i g e r verringert

auszudehnen, der

zugunsten der

Z a h l von Schwerpunktorten

ins-

GRW-Gebiete

KonzentraFlächenförde-

und d e r

Be-

eingeleitet hat,

ver-

wurde.

U n a b h ä n g i g von den l a n d e s e i g e n e n F ö r d e r u n g s p r o g r a m m e n d i e L ä n d e r b e i d e r Anwendung d e r GRW-Regelungen ü b e r me b e i m M i t t e l e i n s a t z vestitionen,

bei

für

verfügen Spielräu-

g e w e r b l i c h e o d e r f ü r kommunale

d e r Bestimmung d e r

tatsächlichen

In-

Fördersätze

i m Rahmen d e r z u l ä s s i g e n H ö c h s t s ä t z e und b e i a n d e r e n fragen:

Förde-

stärker

Maßnahmen und Programme

daß d i e P r ä f e r e n z e n

den d i e GRW m i t dem Rückzug aus d e r

schränkung der

eigeNicht-

Gemeinschaftsaufga-

der Reduzierung der F ö r d e r g e b i e t s k u l i s s e

wässert

die

Bereich

w e r d e n k ö n n e n und d a m i t d e r r ä u m l i c h e

tionsaspekt, rung,

Spielräume,

d i e Förderung auf

den t e r t i ä r e n

e i n z u b e z i e h e n usw. Aus d e r P e r s p e k t i v e besondere d a r i n ,

Nord-

v o r dem E u r o -

Einzel-

d a r a u f w i r d i m Zusammenhang m i t d e r A n a l y s e des A n p a s -

sungsverhaltens zugehen s e i n ,

und d e r B e w i l l i g u n g s p r a x i s

da h i e r

tionen auf veränderte

zugleich ein Puffer

d e r GRW s p ä t e r für

"interne"

Rahmenbedingungen z u v e r m u t e n

ein-

Reak-

ist.

l o . Die nationale R e g i o n a l p o l i t i k f i n d e t Unterstützung wie auch r e c h t l i c h e Grenzen i n der E G - R e q i o n a l p o l i t i k , deren z e n t r a l e s F i n a n z i e r u n g s - und F ö r d e r u n g s i n s t r u m e n t d e r R e g i o n a l 2) fonds i s t . D i e s e r Fonds s e t z t den w e i t a u s ü b e r w i e g e n d e n T e i l 1)

L a n d e s p r e s s e - und I n f o r m a t i o n s a m t d e r L a n d e s r e g i e r u n g N o r d r h e i n - W e s t f a l e n ( H r s g . ) , Information der Landesregierung NRW, N r . 6 0 0 / 8 / 8 4 , D ü s s e l d o r f 2 7 . 8 . 1 9 8 4

2 ) V g l . zum f o l g e n d e n : S t r a s s e r , D . , D i e F i n a n z e n E u r o p a s , i n : E u r o p ä i s c h e P e r s p e k t i v e n , h r s g . v o n d e r Kommission d e r E u r o p ä i s c h e n G e m e i n s c h a f t , B r ü s s e l - L u x e m b u r g 1 9 7 9 , S . 225 f f . τ P a u l s s e n , U . , E G - R e g i o n a l p o l i t i k - K o n z e p t i o n und I n s t r u m e n t e , i n : Handbuch d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , a . a . O . , Abschn. A V I I 1 , S. 9

14

seiner M i t t e l

( 9 5 %) z u r f i n a n z i e l l e n

l e n Förderprogramme i m Rahmen d e r f ü r

Unterstützung der

der M i t g l i e d s s t a a t e n

ein·

die einzelnen Mitglieder

regiona-

Er b e t e i l i g t

festgesetzten

t e n an d e r F i n a n z i e r u n g v o n I n v e s t i t i o n e n i m I n d u s t r i e - , w e r k s « und D i e n s t l e i s t u n g s b e r e i c h stitionsvolumens) x i m a l 4o % ) .

und von I n f r a s t r u k t u r i n v e s t i t i o n e n

land entfallenden M i t t e l beitrag

für

des R e g i o n a l f o n d s

d i e Gemeinschaftsaufgabe î

ein

-

einschließlich

Vorhaben der

der e i n g e r e i c h t e n

rungsvorhaben -

fälligen

Berliner

j e zur H ä l f t e

Mittel

auf

Bund und L ä n d e r

entspricht

Deutschland b e r e i t s

der Gemeinschaftsaufgabe

zumindest einen T e i l

t ä t e n auf -

im E G - M a ß s t a b -

ren.

Ein T e i l

tenregelung verwendet.

findet

von bis-

Beeinflussung

1979 h a t

allerdings

und es

nach besonderen

ermögPriori-

besonders förderungswürdige

nen und P r o j e k t e m i t ü b e r g e o r d n e t e r

Bedeutung zu

Regio-

konzentrie-

d e r M i t t e l w i r d nunmehr u n a b h ä n g i g v o n d e r

zur Förderung s p e z i f i s c h e r

Quo-

Gemeinschaftsmaßnahmen

Zudem h a t s i c h i n n e r h a l b d e r Q u o t e n r e g e l u n g

eine

s t ä r k e r e K o n z e n t r a t i o n auf M i t g l i e d s s t a a t e n m i t besonders vierenden Regionalproblemen durchgesetzt. E i n s e t z u n g e i n e s Ausschusses f ü r schaftliche nisierte 1)

Regionalpolitik

Regionalpolitik

Schließlich hat

Regionalpolitik

wicklung eines Orientierungsrahmens

für

Ge-

nachträglich

eingeleitet

der M i t t e l

verteilt:

statt.

d i e R a t s e n t s c h e i d u n g vom F e b r u a r

e i n e n Wandel d e r E G - R e g i o n a l p o l i t i k licht,

Förde-

geförderten,

zumindest k e i n e w e s e n t l i c h e k o n z e p t i o n e l l e

Bereits

eingereicht·

dem S c h l ü s s e l d e r

den L ä n d e r n v o r g e s c h l a g e n e n P r o j e k t e n b e t e i l i g t , der S t r a t e g i e

ma-

Deutsch-

Gemein-

Berliner

Da s i c h d e r Fonds de f a c t o

an i n der B u n d e s r e p u b l i k her

(bis

E r s t a t t u n g e n w e r d e n n a c h Abzug d e r

die interne Länderverteilung meinschaftsaufgabe.

Inve-

Finanzierungs-

s c h a f t s a u f g ä b e w e r d e n b e i m Fonds zwecks E r s t a t t u n g Die dafür

Hand-

( m i t m a x i m a l 2o % des

Praktisch sind d i e auf die Bundesrepublik

sich

Quo-

und d i e

e i n e umfassende

den D r u c k a u f

gradie Ent-

gemein-

eine stärker

harmo-

erhöht.1*

Daraus

der M i t g l i e d s l ä n d e r

V g l . V e r o r d n u n g (EWG) N r . 1 7 8 7 / 8 4 des R a t e s vom 1 9 . J u n i 1 9 8 4 b e t r e f f e n d den E u r o p ä i s c h e n Fonds f ü r r e g i o n a l e E n t wicklung, i n : A m t s b l a t t der Europäischen Gemeinschaften N r . L 169 vom 2 8 . 6 . 1 9 8 4

15

und a u s den g e g e n w ä r t i g d i s k u t i e r t e n

und s i c h b e r e i t s

nenden w e i t e r e n Änderungen k ö n n e n s i c h m i t t e l f r i s t i g Konsequenzen f ü r

K o n z e p t i o n und i n s t r u m e n t e l l e

der Gemeinschaftsaufgabe

abzeichdurchaus

Ausgestaltung

ergeben.

1 1 . K e h r e n w i r n o c h e i n m a l zum K e r n s t ü c k d e r schen F ö r d e r u n g s k o n z e p t i o n

regionalpoliti-

z u r ü c k und v e r s u c h e n ,

die

Ausge-

s t a l t u n g der Gemeinschaftsaufgabe

"Verbesserung der

len Wirtschaftsstruktur"

g e g e n w ä r t i g e n Form z u

terisieren, darauf

ab,

so e r g i b t

in ihrer

sich:

angesichts der

regiona-

Die Gemeinschaftsaufgabe

Immobilität

des F a k t o r s

Boden und

der zumindest i n großräumigem Maßstab unerwünschten des F a k t o r s A r b e i t tes Kapital

durch ö f f e n t l i c h e

zu m o b i l i s i e r e n

Mobilität

Förderungsanreize

und z u r S c h a f f u n g von

Produktivitätserhöhung

ne u n t e r d u r c h s c h n i t t l i c h e senanfällig

sind.

D i e K a p i t a l l e n k u n g und - m o b i l i s i e r u n g solche Orte k o n z e n t r i e r t

nen angenommen w i r d ,

daß s i e am b e s t e n a l s

für

d i e insgesamt b e d ü r f t i g e n

werden,

Regionen i n B e t r a c h t unterschiedlichen

s t e l l u n g e n Rechnung z u t r a g e n v e r s u c h t .

soll

von d e -

kommen.

wird

deutlich,

Z i e l e n und V o r -

Dies l ä ß t

sich

wenn man e i n e n B l i c k a u f d i e i n d e r k o n k r e t e n

s t a l t u n g v o r h e r r s c h e n d e n A u s w a h l - und

eikri-

Entwicklungskern

allgemeinen Charakterisierung

daß d i e G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e sieren,

die

a u f w e i s e n und

dabei vorwiegend auf

Schon a u s d i e s e r

Kapazitäts-

i n G e b i e t e zu l e n k e n ,

Wirtschaftskraft

priva-

Arbeits-

p l ä t z e n und h ö h e r e n Einkommenschancen s o w i e zwecks und/oder

charak-

zielt

präziAusge-

Abgrenzungskriterien

wirft. B e i den a l l g e m e i n e n V o r g a b e n , meinschaftsaufgabe

für

d i e das G e s e t z ü b e r d i e

die Fördergebiete

ren eindeutig ausgleichspolitische

Überlegungen,

Stabilitätsaspekte

gefördert

e r g ä n z t werden:

Gebiete mit unterdurchschnittlicher mit krisengefährdeten schaf t s s t r u k t u r -

enthält,

Die

Sektoren,

für

die die regionale

durch sollen

Wirtschaftskraft

findet

die Fördergebietsauswahl

kräftereservequotient nostizierbare)

die

werden

und

Wirt-

schwächen.

"Bedürftigkeitsorientierung"

Kriterien

Ge-

dominie-

s i c h auch i n wieder.

Der

s o l l A u s k u n f t geben ü b e r das

"Ausmaß d e r r e g i o n a l e n

16

den

Arbeits(prog-

Strukturkrisenge-

fährdung", politisch

* ist

also insoweit 2)

orientiert.

stabilitäts-

interpretiert

und

werden;

Stabilitäts-

Indiz

für

die

j e Kopf d e r W o h n b e v ö l k e r u n g i s t

gungslage der Haushalte.

Perspektive

die

Ar-

Versor-

D i e Arbeitnehmereinkommen

können

die

Arbeits-

auch d i e anderen I n d i k a t o r e n

u n t e r b e s t i m m t e n Annahmen a n d e r e

er-

beleuchten

auch näherungsweise a l s Maßstab f ü r dienen;

Das

in

die regionale Wirtschaftskraft.

s c h l i e ß l i c h aus u n t e r s c h i e d l i c h e r

produktivität

erster

zum A u s d r u c k .

b e i t n e h m e r e i n k o m m e n und I n f r a s t r u k t u r i n d i k a t o r

allerdings

Disparitä-

a u c h i n i h r kommen d a h e r i n

s t e r L i n i e Maßstab f ü r

der

Einkommenserzielungsmöglichkeiten

und A u s g l e i c h s a s p e k t e

Bruttoinlandsprodukt

soll

Beschäftigungsprobleme

R e g i o n w i d e r s p i e g e l n und k a n n a l s

Linie

ausgleichs-

Die regionale Arbeitslosenquote

demgegenüber d i e l ä n g e r d a u e r n d e n t e n i n den E r w e r b s -

und

lassen zu.

Ins-

gesamt müssen j e d o c h d i e n a c h den g e n a n n t e n K r i t e r i e n

aus-

gewählten Förderregionen anfälligsten

als

Interpretationen

die bedürftigsten

angesehen werden;

über i h r e

und k r i s e n -

Wachstumsbeiträge

und - S p i e l r ä u m e g e b e n d i e K r i t e r i e n k e i n e n b e s o n d e r e n

Auf-

schluß. Die Konzentration

der Förderung auf

Schwerpunktorte

h a l b d e r F ö r d e r g e b i e t e k a n n demgegenüber g e n e r e l l wicklungschancenorientiertM

b e z e i c h n e t werden.

von aus,

Entwicklungen nur b e i

daß s e l b s t t r a g e n d e

gen bestimmter M i n d e s t a u s s t a t t u n g s n i v e a u s

inner-

als

"ent-

G e h t man d a Vorlie-

bestimmter

Ver-

d i c h t u n g e n m ö g l i c h s i n d und daß d i e s e V o r a u s s e t z u n g e n f l ä c h e n d e c k e n d g e s c h a f f e n werden können, tration

auf

einzelne

so i s t

Schwerpunkte u n e r l ä ß l i c h .

das S c h w e r p u n k t p r i n z i p

auch a u f

a u f Wachstum a u s g e r i c h t e t .

die

Konzen-

Insofern

zunehmende V e r d i c h t u n g

Eine harmonische Beziehung

schen Wachstums- und A u s g l e i c h s z i e l

-

nicht

w i e s i e von

ist und

zwi-

der

1)

Louda, G . , Q u a l i t a t i v e E r f o l g s k o n t r o l l e i n d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : M ü l l e r , J . H . und Dams, T h . (Hrsg.), Planung i n der r e g i o n a l e n S t r u k t u r p o l i t i k , B e r l i n 1982, S. 5o

2)

Zur P r o b l e m a t i k und A u s s a g e f ä h i g k e i t toren siehe unten T e i l V I

17

der e i n z e l n e n

Indika-

des " m i t t l e r e n W e g e s " 1 '

Politik läßt

implizit

sich in gesamtwirtschaftlicher

belegen,

Fördergebiets-

orientierte terien

Merkmale;

orientiert:

und

s c h a f t s a u f g ä b e g l e i c h w o h l immer w i e d e r lich.

Sicherlich

ist

vestitionsförderung

kapazität,

so i s t

dies

als

WachstumskriWenn d i e

konzipiert

ist,

auf

eine

Produktionskapazitäten

so l ä ß t

sich

schaf t s a u f g a b e n m i t t e l daß d i e g e f ö r d e r t e n tatsächlich

durchgeführte

Investitionen

-

Gemein-

steten

(Arbeitskraft)Reserven

licher

Wachstumsbeitrag i s t .

-

aus,

Fördergenicht

so l ä ß t

allerdings

sich

die

als

klassifizieren.

i n d e s s e n noch n i c h t g e s a g t ,

daß e i n s o l c h e r

Region m i t

zugleich ein ist,

Bei-

unausgela-

gesamtwirtschaft-

Ob es n ä m l i c h u n t e r

Gesichtspunkten s i n n v o l l

genden R e s e r v e n i n

Investiman w e i -

' der

im j e w e i l i g e n

t r a g zum Wachstum e i n e r b e d ü r f t i g e n

schaftlichen

Produktions-

ohne F ö r d e r u n g d o r t

a l s Wachstumspolitik

regionale Wachstumspolitik Damit i s t

ausgerichtet.

Unterstellt 2)

I n v e s t i t i o n e n b e w i r k t haben,

In-

Vergrößerung

und g e h t d a m i t v o n d e r H y p o t h e s e

zusätzliche,

Förderungspolitik

die als

jede z u s ä t z l i c h induzierte

t e r h i n e i n e hohe r e g i o n a l e L e n k u n g s e f f i z i e n z

biet

mißverständ-

man Wachstum a l s S t e i g e r u n g d e r

t i o n a l s Wachstumsbeitrag d e f i n i e r e n .

Gemein-

wachstumsorien-

zumindest

eine Wirtschaftsförderung,

bzw. Verbesserung der Interpretiert

stabilitätsziel-

gesamtwirtschaftliche

bezeichnet wird,

die dies

Gemeinschaftsaufgabe

ausgleiche-

s p i e l e n de f a c t o k e i n e g r o ß e R o l l e .

tiert

nur

sichtbar.

I n der konkreten Ausgestaltung der dominieren daher l e t z t l i c h

-

regionale

m a c h t und d a r a n

und S c h w e r p u n k t o r t a u s w a h l

jedoch gegenwärtig n i c h t

wird

Sicht allerdings

wenn man z u s ä t z l i c h e Annahmen ü b e r d i e

V e r t e i l u n g von P r o d u k t i v i t ä t s r e s e r v e n ist

unterstellt

"die

jenen Regionen zu v e r w e r t e n ,

volkswirtbrachliein

denen

1)

S i e h e dazu z . B . Marx, D . , Zur K o n z e p t i o n a u s g e g l i c h e n e r F u n k t i o n s r ä u m e a l s G r u n d l a g e e i n e r R e g i o n a l p o l i t i k des m i t t l e r e n Weges, i n : A u s g e g l i c h e n e F u n k t i o n s r ä u m e - G r u n d l a g e n f ü r e i n e R e g i o n a l p o l i t i k des m i t t l e r e n Weges, h r s g . von d e r A k a d e m i e f ü r Raumforschung und L a n d e s p l a n u n g , H a n n o v e r 1 9 7 5 , S. 1 - 18

2)

Zum B e g r i f f und z u den e m p i r i s c h e n B e f u n d e n s i e h e : F r e u n d , U. und Z a b e l , G . , R e g i o n a l e W i r k u n g e n d e r W i r t s c h a f t s s t r u k t u r f ö r d e r u n g , S c h r i f t e n r e i h e "Raumordnung" des B u n d e s m i n i s t e r s f ü r Raumordnung, Bauwesen und S t ä d t e b a u , H e f t o 6 . o 2 3 , Bonn 1978 18

sie auftreten, zutreffenden duktivität

h ä n g t a l l e i n von den f ü r

Kapitalproduktivitäten

des K a p i t a l s

(...

unter

von d e r v o r h a n d e n e n I n f r a s t r u k t u r steht)

über

jener

anderer

bildung in dieser

daß Wir-

Nachfragespielraum ist

die

Region wachstumspolitisch

Realkapital-

wünschenswert".

und A u s w a h l k r i t e r i e n

Informa-

t i o n e n über e i n e n p o t e n t i e l l e n g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n tumsbeitrag

jedenfalls

unmittelbar

h a t d i e Gemeinschaftsaufgabe

nicht

be-

Hinzuführung

zur Förderung der

Da s i e i n i h r e n A b g r e n z u n g s -

Grenzpro-

keine limitierende

Teilgebiete,

Finanzierungsmittel

Teilgebiete

Liegt die

der Voraussetzung,

k u n g a u s g e h t und e i n e n t s p r e c h e n d e r knapper

diese

ab.

Wachs

berücksichtigt,

die wachstumspolitische

t i o n i n d i e s e m S i n n e e i n d e u t i g i n den z w e i t e n Rang

Funk-

verwie-

sen. D i e Umsetzung d e r noch i n den " G r u n d s ä t z e n d e r r e g i o n a l e n schaftspolitik" strategie

ist

vorrangigen gesamtwirtschaftlichen

nicht

zuletzt

m i t dem A u s g l e i c h s z i e l stärker

a u f g r u n d des

Förderungswürdigkeitsansätze

haben s i c h a l l e r d i n g s

1)

soll

Gemeinbzw.

im Zuge

wiederholt

Da d i e s e E n t w i c k l u n g z u g l e i c h A u f s c h l u ß ü b e r

tung sS p i e l r ä u m e geben kann, stellt

der

Bedürftigkeits-

der Entwicklung der deutschen R e g i o n a l p o l i t i k ändert.

Ausgleichsziel

Rechnung t r a g e n d e n O r g a n i s a t i o n s p r i n z i p s erschwert.

Wachstums-

Konfliktpotentials

und a u f g r u n d des d i e s e m

schaftsaufgabeninstitution

ver-

Gestal-

s i e im f o l g e n d e n n ä h e r

darge-

werden.

F ü r s t , D . , Klemmer, Wirtschaftspolitik,

P . und Zimmermann, Κ . , R e g i o n a l e Tübingen - D ü s s e l d o r f 1976, S. l o i

19

Wirt

2. R e q i o n a l p o l i t i k

im S p a n n u n q s v e r h ä l t n i s

von

Ausqleichs-

und W a c h s t u m s z i e l 12.

D i e k o n z e p t i o n e l l e n und i n s t r u m e n t e l l e n

länglichkeiten, konfrontiert förderung

sieht,

ist

seit

s i n d keineswegs neu. Zielen,

und F ö r d e r u n g s b e d ü r f t i g k e i t

einzelner

wirtschaftlichen

Regionale

von

schaftsstrukturpolitik

Regionen,

von a l l g e m e i n e r

g e b i e t s a b g r e n z u n g und - a u s w a h l s o w i e f ü r

der Gemeinschaftsaufgabe schaf t s s t r u k t u r stellungen,

M

divergierenden

von

Nachkriegs-

der i n einem f ö d e r a t i v e n

Wirt-

und

Zielvor-

Staat -

ist

-

der

zwangsläu-

I n t e r e s s e n und V o r g a b e n und a n g e s i c h t s wirtschaftlichen,

der

sozia-

u m w e l t s p e z i f i s e h e n und p o l i t i s c h e n Rahmenbedingungen k a n n

es kaum v e r w u n d e r n ,

daß a u c h d i e R e g i o n a l p o l i t i k

nenten Veränderungsdruck

a u s g e s e t z t war und i s t ,

den P r o b l e m l a g e n a n z u p a s s e n h a t und d a b e i Schwerpunktsetzungen b e i Konflikte

gelangt.

einmal P o l i t i k

ist

und a l s

ständiger K r i t i k

fizienz

ausgesetzt

Bei a l l e r -

solche p o l i t i s c h e n

zunächst

Handlungszwängen

daß s i e g e r a d e aus

folgt,

ökonomischer

m a n g e l n d e n K o h ä r e n z und E f -

-

a u c h und g e r a d e an d e r GRW a l s

der gegenwärtigen deutschen

daher n i c h t übersehen werden,

l u n g auch p o l i t i s c h e r lität

ihrer

ökonomischer R a t i o n a l i t ä t

wegen i h r e r

berechtigten K r i t i k darf

wechseln-

ist.

" k o n z e p t i o n e l l e m Kern" politik

sich

unterschiedlichen

Da r e g i o n a l e W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g

es a u c h n i c h t e r s t a u n l i c h ,

Sicht

zu

einem perma-

d e r Lösung b z w . V e r m i n d e r u n g

und k e i n e s w e g s a u s s c h l i e ß l i c h ist

i n der

s i c h ändernder Wert-

e i n e m s t ä n d i g e n Wandel u n t e r w o r f e n e n len,

Förder-

und i n den R e g e l u n g e n

zudem M i t g l i e d d e r E u r o p ä i s c h e n G e m e i n s c h a f t fig

Span-

die

"Verbesserung der r e g i o n a l e n

. Angesichts

angesichts

Dieses für

d i e Einbeziehung

sich generell

entwicklung der deutschen R e g i o n a l p o l i t i k

Wirt-

Notstandsbe-

s i c h i n den K r i t e r i e n

es s p i e g e l t

al-

Stabilitäts-

regionaler

und r e g i o n s s p e z i f i s c h e r

spiegelt

von

von g e s a m t -

S a n i e r u n g g e k e n n z e i c h n e t gewesen.

Förderungsobjekten,

Wirtschafts-

Förderungswürdigkeit

Wachstums- und i n t e r r e g i o n a l e n

sowie A u s g l e i c h s s t r a t e g i e n ,

nungsverhältnis

gegenwärtig

j e h e r durch das S p a n n u n g s v e r h ä l t n i s

l o k a t i v e n und d i s t r i b u t i v e n

kämpfung b z w .

P r o b l e m e und U n z u -

m i t denen s i c h d i e R e g i o n a l p o l i t i k

Rationalität

Regional-

daß i h r e

und s p e z i e l l e r

Beurtei-

Zweckrationa-

Rechnung t r a g e n muß und i n f o l g e d e s s e n n u r v o r dem H i n t e r -

grund k o n k r e t e r

P r o b l e m e und B e d i n g u n g e n e r f o l g e n k a n n , "automatischH

denen R e q i o n a l p o l i t i k

und i h r e Maßnahmen a b l e i t e t ;

ihre

dies zeigt

Anfängen der deutschen R e g i o n a l p o l i t i k

aus

Programmziele sich bereits

gewinnt

in

den

n a c h dem z w e i t e n

Welt-

krieg. 13.

Die Ausgangssituation der allgemeinen

wie der R e g i o n a l p o l i t i k durch u n m i t t e l b a r e

Wirtschaftspolitik Wiederaufbauphase

und m i t t e l b a r e K r i e g s f o l g e n

Wirtschaftsförderung republik

war z u B e g i n n d e r

a u c h des Bundes k o n z e n t r i e r t e "Notstandsprogramme'' ,

s i c h daher

fig

zunächst auf

auf

Programme z u g u n s t e n von N o t s t a n d s g e b i e t e n ,

störungen,

Arbeitslosenquote

waren,

Besonders b e t r o f f e n

triebenen bei

Räume,

F l ü c h t l i n g e n und V e r -

dem s i c h anbahnenden S t r u k t u r w a n d e l

und b e i u n z u r e i c h e n d e r

i n der

vestitionen

u n a t t r a k t i v waren.

industrielle

Darüber h i n a u s waren

von der beginnenden w i r t s c h a f t l i c h e n ken Kriegszerstörungen

Entwicklung

ArNeuin-

Teilräume

abgekoppelt,

G e b i e t e an der Westgrenze litten.

Land-

Infrastrukturausstattung

i n a u s r e i c h e n d e m Umfang n i c h t - l a n d w i r t s c h a f t l i c h e

wie insbesondere

hohe

konn-

waren vornehmlich l ä n d l i c h e

a n b i e t e n k o n n t e n und a u c h f ü r

1)

Zer-

annahm,

diesen Notstand überwinden

beitsplätze

die -

Hinsicht

d i e v o n den

d i e daher auch e i n e besonders

d i e n a c h d e r Aufnahme v o n E v a k u i e r t e n ,

nicht

zwangsläu-

in regionaler

a u f w i e s e n und v o n denen man n i c h t

daß s i e aus e i g e n e r K r a f t

wirtschaft

Die

Bundes-

den G r e n z z i e h u n g e n und dem F l ü c h t l i n g s z u s t r o m am

stärksten betroffen

ten.1*

geprägt.

d e r L ä n d e r und n a c h Gründung d e r

unter

Auch b e s t a n d e n k r a s s e

star-

Arbeits-

Siehe dazu u . a . : A l b e r t , W., D i e E n t w i c k l u n g der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k i n der Bundesrepublik Deutschland, i n : Handbuch d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , Abs c h n i t t A I I , Köln ab 1971; E b e r s t e i n , H . H . , Grundlagen d e r R e g i o n a l p o l i t i k und i h r e w e s e n t l i c h e n G r u n d s ä t z e , ebenda, A b s c h n i t t A I I I ; M ü l l e r , J . H . , R e g i o n a l e S t r u k t u r p o l i t i k i n d e r BRD, S c h r i f t e n r e i h e d e r Kommission f ü r w i r t s c h a f t l i c h e n und s o z i a l e n W a n d e l , G ö t t i n g e n 1 9 7 3 , S . 3 f f . ; B u t t l e r , F . , G e r l a c h , K . und L i e p m a n n , P . , G r u n d l a g e n d e r R e g i o n a l Ö k o n o m i e , Hamburg 1 9 7 7 , S . 116 f f . ; G i e l , W. und Wegge, G . , R e g i o n a l e W i r t s c h a f t s p o l i t i k i.d. BRD, i n : H a n d w ö r t e r b u c h d e r Raumforschung und Raumordnung, Bd. I I I , H a n n o v e r 1 9 7 o , Sp. 2637 f .

21

platzdefizite

i n einzelnen Städten,

duktionsverboten betroffen

waren.

d i e v o n Demontage und P r o -

Dementsprechend

konzentrier-

ten sich die ersten regionalen Förderungsaktivitäten des a u f G e b i e t e m i t a l l g e m e i n e m w i r t s c h a f t l i c h e m auf

solche mit

fördert

speziellem landwirtschaftlichem

wurden n a c h den vom I n t e r m i n i s t e r i e l l e n

Notstandsgebietsfragen

(IMNOS)

an l a n d w i r t s c h a f t l i c h e n

störungsgrad

N o t s t a n d und

Notstand.

Ge-

Ausschuß

für

entwickelten Kriterien

d i e bestimmte Schwellenwerte b e i Defizit

des Bun-

Gebiete,

der A r b e i t s l o s e n q u o t e , Arbeitsplätzen

landwirtschaftlichen

beim

und b e i m

Betriebsvermögens

Zer-

überschrit-

ten. Die erstmals

1951 nach d i e s e n K r i t e r i e n

d e r F ö r d e r g e b i e t e macht mehr a l s zwangsläufig

stenzsicherung

sowie e i n e r

im V o r d e r g r u n d

sicherlich

den w ä r e .

deutlich,

die Förderungsbedürftigkeit

gleichszielsetzung tätsziel

vorgenommene

sehr v i e l

daß i n d i e s e r

im Sinne e i n e r

stabilitätsorientierten stand,

w o b e i d a m a l s das

unmittelbarer

Die Regionalförderung

und S t r u k t u r s c h w ä c h e .

war e i n Programm z u r

strukturverbesserungen

zu f ö r d e r n ,

Stabili-

Förderung

wor-

Bekämpfung die

was w i e d e r u m

zur Voraussetzung h a t t e . " 1 '

den A n s a t z p u n k t e d e r A n f a n g s p h a s e -

Exi-

Arbeitslosig-

" D a f ü r war e s n o t w e n d i g ,

l u n g von I n d u s t r i e u n t e r n e h m e n

Phase Aus-

interpretiert

der i n e i n z e l n e n Regionen besonders d r a s t i s c h e n keit

Abgrenzung

AnsiedInfra-

Diese

bei-

industrieller

I n v e s t i t i o n e n und F ö r d e r u n g kommunaler

"Vorleistungs"«Inve-

stitionen -

wenngleich mit

prägen d i e R e g i o n a l p o l i t i k ,

s c h i e d l i c h e n G e w i c h t u n g e n im Z e i t a b l a u f ,

bis

14.

anhand

Die Praxis

des Bundes,

ökonomischer K r i t e r i e n brochen, gebiet

auszuwählen,

heute. einheitlicher

wurde b e r e i t s

a l s d u r c h B u n d e s t a g s b e s c h l u ß das g e s a m t e

aufgrund

seiner

Lage u n t e r s c h i e d s l o s reits

Fördergebiete

sehr

frühzeitig

besonderen

durch-

Zonenrand-

politisch-geographischen

w a r e n d a h e r im r e g i o n a l e n a l l g e m e i n e n und

regionalen Wirtschaftsstrukturpolitik, lichen Strukturkennziffern J.H.,

1953

i n d i e Förderung einbezogen wurde.

gramm des Bundes A s p e k t e e i n e r

1) M ü l l e r ,

unter-

a.a.O.,

S.

3

22

einheitlichen

d i e s i c h an

o r i e n t i e r e n muß,

Be-

Förderungsprowirtschaft-

und E l e m e n t e

regionalspezifischer

Sonderprogramme,

die allgemein

politi-

s c h e n und i n s b e s o n d e r e a u c h d e u t s c h l a n d p o l i t i s c h e n f o l g e n können,

zusammengefaßt w o r d e n .

Die

t i k wurde z u s ä t z l i c h d a d u r c h k o m p l i z i e r t , z e n d e n Ländermaßnahmen o h n e h i n n i c h t a n Kriterien, nen

vielmehr

Kriterien

Förderungssystemadaß s i c h d i e

ergän-

bundeseinheitlichen

a n l a n d e s e i g e n e n Z i e l e n und

Konstellatio-

orientierten.

Ende d e r

5oer-Jahre

deraufbauphase

- m i t dem A b s c h l u ß d e r u n m i t t e l b a r e n

und i n Z e i t e n h o c h k o n j u n k t u r e l l e r

h a t t e n s i c h d i e Rahmenbedingungen f ü r

die Regionalpolitik

heblich verändert.

Während s i c h b i s d a h i n d e r A u f b a u d e r

dustriekapazitäten

a n den a l t e n S t a n d o r t e n i n den

bieten vollzogen hatte,

sich insofern

M a r k t ausgehenden Tendenzen a l s gionalpolitischen strategie

d i e vom

stärker

nunmehr a n g e s i c h t s

der A r b e i t s k r ä f t e k n a p p h e i t

dustrie

zunehmend f ü r

denen o f f e n e n 15.

kanalisieren. gramm f ü r

entwicklungs-

später

Programms f ü r

Ausgangslage,

die

In-

vorhan-

dem E i n Standort-

Kristallisa-

im l ä n d l i c h e n Raum z u Entwicklungspro-

schwach s t r u k t u r i e r t e n

Bundesausbauorte genannt -

konzeption ein.

den i n d u s t r i e l l e n

und a u s b a u f ä h i g e

daher e i n gesondertes

Orte i n

Ex-

sich die

versuchte unter

Wachstumsprozesse

Sie fügte

zentrale

die weitere

interessierte

Förderungspolitik

tionskerne künftiger

sich

Ballungs-

Reserven".1*

druck d i e s e r neuen K o n s t e l l a t i o n , suchprozeß auf

i n den

den l ä n d l i c h e n Raum und d i e d o r t

und l a t e n t e n

Die o f f i z i e l l e

Sanie-

machte

Standortdezentralisie-

"Auf d e r Suche n a c h den f ü r

pansion benötigten A r b e i t s k r ä f t e n

re-

Umlenkungs-

in die

g e b l i e b e n war,

räumen e i n e T e n d e n z d e r i n d u s t r i e l l e n rung bemerkbar:

In-

liberalisierten

und d i e

der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g

-

er-

Ballungsge-

erwiesen a l s d i e

Steuerungsmöglichkeiten,

r u n g s g e b i e t e von g e r i n g e m E r f o l g

Wie-

Entwicklung

Räumen

in die regionale

A n s a t z p u n k t und B e z e i c h n u n g

" A u s b a u " - O r t e machen d e u t l i c h ,

-

Förderungs-

daß d i e

gleichspolitik

d a m i t i n s t a r k e m Maße d u r c h s t r u k t u r -

tumspolitische

Z i e l e und A s p e k t e r ä u m l i c h e r

des Aus-

und w a c h s -

Entwicklungschancen

1) A l b e r t , W., D i e E n t w i c k l u n g der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k i n der B u n d e s r e p u b l i k D e u t s c h l a n d , a . a . O . , S. 3

23

d u r c h s e t z t werden s o l l t e . ge T e i l r a u m , Mittelpunkt Klein-

des F ö r d e r u n g s k o n z e p t e s .

und M i t t e l s t ä d t e

te infrastrukturelle aufwiesen,

N i c h t mehr d e r

förderungsbedürfti-

sondern d i e förderungswürdige ausgewählt,

Stadt rückt

Dementsprechend die bereits

eine

A u s s t a t t u n g und i n d u s t r i e l l e

d i e zudem ü b e r e i n e n f ü r bzw.

vorhanden

In dieser

Phase f a n d e r s t m a l s

punktaxialen

System g l e i c h w e r t i g e

Die

als

Lebensverhältnisse

zu s c h a f f e n .

auf

Nach dem

den k l e i n r ä u m i g e n

die siedlungsstrukturelle

eine

Raumordnungspolieinem

für

Bereich

Konzeption der

die

Zentralen-

s o l l t e n darüber hinaus passive Sanierungen

h i n d e r t werden bzw. bleiben:

e i n e s t ä r k e r e Anbindung an

d u r c h e i n e ausgewogene V e r d i c h t u n g i n

T e i l r ä u m e des B u n d e s g e b i e t e s Orte-Konzept

Ent-

i n dem u n t e r -

waren.

Gesamtkonzeption s t a t t .

t i k war b e s t r e b t ,

bestimm-

unzureichend beschäftigte A r b e i t s k r ä f t e

"Reserve"

raumordnerische

den

Ansatzpunkte

eine selbsttragende

wicklung hinreichenden Einzugsbereich verfügten, beschäftigte

in

wurden

ver-

beschränkt Schwerpunkt-

b i l d u n g m i t k l e i n e n und m i t t l e r e n V e r d i c h t u n g e n war ebenso ne A n t w o r t a u f d i e A t t r a k t i v i t ä t

und d i e

Wachstumstendenzen

der Ballungsräume wie d i e Schwerpunktsetzung gionalen

im Rahmen d e r

re-

Wirtschaftsförderung.

I n der R e t r o s p e k t i v e

erklärt

wicklungschancenorientierter i n der Förderungskonzeption samtwirtschaftlichen

s i c h d a h e r das V o r d r i n g e n der R e g i o n a l p o l i t i k Stabilisierung

lungen b e r e i t s

vorhanden s i n d . dies zeigt

für

Der

Raumordnungspolitik

-

zuletzt

entsprang daher n i c h t

der

optimaler Allokations-

und

schaftlich,

das g e f ö r d e r t e

sollte mit

das Umland l e t z t l i c h

seinen

regionalwirt-

Industriewachstum

in

Kristal-

"Überschwappeffekten"

die Regionalpolitik

24

a n denen Entwick-

a n dem Bemühen

er b l i e b vielmehr p r i n z i p i e l l

d.h.,

gezielte

ausgleichspolitisch

Wachstumspolitik, lisationskernen

ge-

regiona-

entwicklungschancenorien-

s t ä r k e r e n Anbindung an d i e p r i m ä r

orientierte

daß

nur durch

selbsttragende

sich nicht

Vorstellung gesamtwirtschaftlich

Aspekte

w e n i g e r aus

a n den S t e l l e n m ö g l i c h e r s c h e i n e n ,

bestimmte Mindestvoraussetzungen twerte Ansatz -

ent-

und w a c h s t u m s p o l i t i s c h e r

A s p e k t e n a l s aus d e r E i n s i c h t ,

l e r A u s g l e i c h und r e g i o n a l e Wachstumsförderung

einer

ei-

dem A u s g l e i c h s -

auf und

Stabilitätsziel

näherbringen.

A l l e r d i n g s war z u d i e s e r

a n g e s i c h t s d e r a u s g e l a s t e t e n K a p a z i t ä t e n i n den men,

des d o r t i g e n A r b e i t s k r ä f t e e n g p a s s e s

Zeit

und des d u r c h

inten-

s i v e Diskussion i n s Bewußtsein g e t r e t e n e n Überschreitens Ballungsoptima

-

d i e Hypothese e i n e r g l e i c h z e i t i g

wirtschaftlich

"richtigen"

bel:

zumindest f ü r

dies g a l t

Wachsturns förderung die

Die Förderungskonzentration d i e Flächenförderung n i c h t ab;

sie ergänzte

standsgebiete -

auf

der

sie lediglich.

plausi-

Umlenkung

Raum.

Schwerpunkte l ö s t e

i n den N o t s t a n d s -

von

auch g e s a m t -

durchaus

"Grobrichtung"

v o n den B a l l u n g s g e b i e t e n i n den l ä n d l i c h e n

-

Ballungsräu-

bzw.

indessen

Sanierungsgebieten

Die Förderung der

Not-

nunmehr a u c h B u n d e s a u s b a u g e b i e t e g e n a n n t

-

b l i e b e i n d e u t i g e i n e r A u s g l e i c h s k o n z e p t i o n und dem Gedanken der F ö r d e r u n g s b e d ü r f t i g k e i t

verhaftet.

und - a u s w a h l d e r F ö r d e r g e b i e t e beitslosigkeit loren hatte Indikator

Bei der

1 9 6 3 wurde -

zumindest g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h (BIP)

an B e d e u t u n g

ver-

p r o K o p f vorgenommen.

d e r w e i t e r e n F o r t S c h r e i b u n g wurden d e r

16.

Ar-

e i n e R e i h u n g d e r G e b i e t e a u f K r e i s e b e n e n a c h dem

Bruttoinlandsprodukt

s a l d o und d e r

Neuabgrenzung

nachdem d i e

Industriebesatz

Während das Programm f ü r

bauorte p a r t i e l l

(negative)

zusätzlich zentrale

durchaus E r f o l g e

Bei

Wanderungs-

berücksichtigt.

Schwerpunkt-

zeitigte,

bzw.

Aus-

verdeutlichten

das

n a c h l a s s e n d e Wachstum und d i e b e g i n n e n d e R e z e s s i o n i n den 6 o e r Jahren,

daß d i e s c h w e r w i e g e n d e n S t r u k t u r p r o b l e m e

sischen"

Fördergebieten

striellen barkeit

Dezentralisierungstendenzen

Die

waren durch d i e

geschwächt,

wenn n i c h t g a r a u f N u l l

verschlechterten 1967 v e r a n l a ß t

s i c h zudem n o c h ,

sah,

reduziert

d i e Förderung der a l t e n als

Verfüg-

D i e damit verbundene V e r z e r r u n g

der

zen zu L a s t e n der k l a s s i s c h e n F ö r d e r g e b i e t e e i n h e r g e h e n d e Chancenminderung v e r s t ä r k t e n

25

Die

Wir-

s i c h d e r Bund im J a h r e

in die regionale

durchgreifenden

ab-

Sanierungsgebiete

aufgrund der Rezessionswirkungen

k o h l e n b e r g b a u das R u h r g e b i e t

Druck h i n zu e i n e r

worden.

"klasindu-

d e r aus dem A u s l a n d z u g e w a n d e r t e n A r b e i t s k r ä f t e

kungsbedingungen f ü r

nehmen.

i n den

n i c h t g e l ö s t worden w a r e n .

im

Stein-

Förderung

aufzu-

Regionalpräferenund d e r e n den

damit

politischen

Verbesserung der

regionalen

Förderungsmaßnahmen : D i e F ö r d e r m i t t e l höht.

Auch wurde das I n s t r u m e n t a r i u m

wurden b e t r ä c h t l i c h umgestaltet;

diesem Z e i t p u n k t ü b l i c h e K r e d i t f ö r d e r u n g schußförderung eine

ersetzt,

S c h w e r p u n k t g e d a n k e nun g e n e r e l l programm wurde a u f g e w e r b l i c h e triert,

d i e a l s Kern f ü r

durch.

sich

Das g e s a m t e

Einige dieser

Orte

S c h w e r p u n k t e a n e r k a n n t und m i t

Förderungspräferenzen

bedacht.

A n f a n g 1969 t r a t

das e r s t e R e g i o n a l e A k t i o n s p r o g r a m m auf d i e regionalen m a l von den ö f t e r s Fördergebiete

ab,

in Kraft.

Mit diesen

zu k o n z e n t r i e r e n .

die

Schwerfür

Zur A b g r e n z u n g d e r F ö r d e r g e b i e t e

wurde z u n ä c h s t a u f

Bruttoinlandsprodukt,

den.

zurückgegriffen,

und d i e B e v ö l k e r u n g s d i c h t e

die

d i e s p ä t e r um erweitert

Rahmenplan d e r

s u n g s r e c h t l i c h neu i n s t i t u t i o n a l i s i e r t e n

verfas-

übernommen.

Z u g l e i c h aber waren z a h l r e i c h e L a n d e s f ö r d e r u n g s g e b i e t e lisse

recht

u n t e r s c h i e d l i c h e n Maßstäben i n d i e

der Gemeinschaftsaufgabe

lich,

hielt

bundeseinheitliche Kriterien

arbeiten

zu l a s s e n .

D i e im s o g .

E r g e b n i s s e wurden e r s t m a l s

für

Der

es d a h e r f ü r

tereservequotient.

Seiner

Ermittlung

regionalen Arbeitsmärkte

für

jede

zugrunde,

ermöglichten.

26

Arbeitskräf-

Arbeitsmarktreund A r -

die eine Bilanz Der

er-

angewendet.

lagen Arbeitsplatzangebots-

beitsplatznachfrageprognosen

erforder-

vorbereiteten

Rahraenplan 1 9 7 5

K e r n d e r neuen A b g r e n z u n g s m e t h o d i k wurde d e r s o g . g i o n des B u n d e s g e b i e t e s

Planungs-

e i n e Neuabgrenzung

Unterausschuß

im 4 .

nach

Fördergebietsku-

"hineingerutscht".

ausschuß der Gemeinschaftsaufgabe

wurAk-

Gemeinschaftsaufgabe

"Verbesserung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " z.T.

bereits Wande-

D i e d a n a c h a u s g e w ä h l t e n G e b i e t e und d i e R e g i o n a l e n

t i o n s p r o g r a m m e w u r d e n a u c h i n den 1 .

der

vorgeprägt*

seit

r u n g s s a l d o und I n d u s t r i e b e s a t z

die

d i e Grundkonzeption

gegenwärtigen regionalen Wirtschaftsförderung

die Realsteuerkraft

Pro-

Förderung

S i e h t man e i n -

wechselnden A b g r e n z u n g s k r i t e r i e n

1963 angewendeten K r i t e r i e n

wur-

schließlich

die Möglichkeit,

so war d a m i t b e r e i t s

eines

höheren

B e s o n d e r h e i t e n und d i e s a c h l i c h e n

p u n k t e i n den F ö r d e r g e b i e t e n

konzen-

Entwicklung

den a l s ü b e r g e o r d n e t e

grammen b o t s i c h g r u n d s ä t z l i c h

der

Förderungs-

Schwerpunkte

die wirtschaftliche

g r ö ß e r e n Umlandes i n B e t r a c h t kamen.

Zu-

Investitionszulage

Zudem s e t z t e

regionale

zu

wurde d u r c h e i n e

d i e 1969 durch d i e

z u s ä t z l i c h e Verbesserung e r f u h r .

er-

die bis

der

Reservekoeffizient

selbst

ergab s i c h a l s V e r h ä l t n i s

das J a h r 1 9 7 7 p r o g n o s t i z i e r t e n ) Arbeitsplatznachfrage· Berücksichtigung kriterium wicht,

z w i s c h e n dem ( s e i n e r z e i t Arbeitsplatzdefizit

Daneben wurde -

in erster

der A r b e i t s p l a t z q u a l i t ä t e n

und s c h l i e ß l i c h

auch,

ein Infrastrukturmaßstab

allerdings

-

Linie

ein

zur

Einkommens-

n u r m i t h a l b e m Ge-

angewendet.

M i t den

1968/69

e r z i e l t e n Verbesserungen waren w i c h t i g e Grundlagen f ü r zielte

U n t e r s t ü t z u n g und F ö r d e r u n g d e r

denzen g e s c h a f f e n worden.

der h o c h k o n j u n k t u r e l l e n

Ausmaß a l s

zuvor i n d i e a g r a r i s c h e n

gebiete über.

Da s i c h

stärkerem

und i n d u s t r i e l l e n

der

Industrie weiter

stige Konjunkturlage nicht regionalpolitischen

Problem-

j e d o c h z u g l e i c h i n den 7 o e r J a h r e n verringerte,

serven außerhalb der Ballungsräume Instrumente

Dauer war,

relativ

durch

die

Not-

Arbeitskraftre-

zu e r s c h l i e ß e n

von l a n g e r

ge-

Investi-

Phase 1 9 7 o / 7 1 i n

die zweite Welle ausländischen Arbeitskräftezustroms wendigkeit

eine

Dezentral!sierungsten-

I n der T a t schwappte d i e

tionswelle

auf

und d e r

und d i e

gün-

begannen

schnell wieder

die

stumpf

zu werden. Die w e l t w i r t s c h a f t l i c h e

Entwicklung mit

und K o n k u r r e n z v e r S c h i e b u n g e n , t i o n a l e n Sonderentwicklungen

ihren

auch i n e i n e r

der deutschen Wachstumsrate n i e d e r s c h l u g , folgschancen der R e g i o n a l p o l i t i k 17.

Die wichtigsten

praxis

Strukturbrüchen

d i e s i c h i n Verbindung m i t

"offiziellen"

starken hat

zunehmend

seither

die

Änderungen d e r

Die Fördergebietskulisse

Förderungs-

zur Förderungsabgrenzung

setzt

Der

s i c h nunmehr aus

Einkommensgrößen

(Bruttolohn-

sowie B I P j e Kopf der Wohnbevölkerung),

beitslosenquote) zusammen,

die

Verkleinerung

und Gehaltssumme j e

Infrastrukturindikator

d i e nach der

und F l ä c h e n u m f a n g s

1968 zu begrüßen i s t ,

Mittelkürzungen

zwei

und A r -

e i n G e w i c h t von 2o % e r h a l t e n h a b e n .

des F ö r d e r g e b i e t s ,

höhung des E i n w o h n e r -

zwei

beschäftig-

(Arbeitskraftreservequotient

und e i n e m k o m p l e x e n

jeweils

das

Gesamtin-

tem A r b e i t n e h m e r

Arbeitsmarktindikatoren

Rah-

wurde v e r k l e i n e r t ,

I n d i k a t o r e n s y s t e m wurde a n g e p a ß t und e r w e i t e r t .

seit

Er-

eingeengt.

a l s Reaktion auf diese Entwicklung brachte der l o .

menplan 1981. dikator

na-

Abflachung

der

hat allerdings

und m i t d e r u n v e r ä n d e r t

27

ständigen

Die

Er-

Gebietskulisse

i n Verbindung

beibehaltenen

mit

flächen-

d e c k e n d e n F ö r d e r u n g des Z o n e n r a n d e s und des S a a r l a n d e s nem w e i t e r e n G e w i c h t s - und B e d e u t u n g s v e r l u s t Strukturkomponente "politischen"

Problemgebiete hat

nach A r b e i t s m a r k t Problemregionen 18.

d e r GRW g e f ü h r t ;

der

der

s i c h dadurch zu L a s t e n

der

und E i n k o m m e n s k r i t e r i e n

strukturschwachen

erhöht.

s i c h e r l i c h n i c h t ohne Grund a l s e i n e S t r a t e g i e a l s Kompromißstrategie,

zunächst einmal f ü r täts-

und w a c h s t u m s p o l i t i s e h e n darin,

Zielen.

Teilräumen

h i n g e w i e s e n wurde -

zur Verbesserung der r e l a t i v e n

tuation.

Dem t r ä g t

punktorte

anzuheben: eindeutig

für

AusgleichspoliEntlohnungssi-

Die Konzentration

bedürftig-

der Förderung auf entspricht

sie i s t

Schwer-

zwar dem Ge-

jedoch n i c h t

Wachstumsstrategie,

sie

Ausfluß versucht

zu v e r b e s s e r n .

L o h n - und G e h a l t s n i v e a u a u c h a l s

unausgeschöpf te g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e werden,

so d a r f

s t e n Einkommensniveau nur u n t e r volkswirtschaftlich

Indi-

übersehen

Aktivitäten

"Arbeitskraftreserve"

und

Wachstumsre-

dabei n i c h t

daß d i e F ö r d e r u n g w i r t s c h a f t l i c h e r

Be-

Wenn

anderen P e r s p e k t i v e A r b e i t s k r a f t r e s e r v e q u o t i e n t

Orten m i t der höchsten

1)

ist

Förderge-

j e w e i l i g e n r e g i o n a l e n Wachstumschancen d u r c h

serven i n t e r p r e t i e r t werden,

-

die

unterdurchschnittliches kator

dies i s t

für

vorzugung von " K r i s t a l l i s a t i o n s k e r n e n " aus e i n e r

d.h.

verrin-

auch der K r i t e r i e n r a s t e r

i n n e r h a l b der Fördergebiete

die

zu

und

gesamtwirtschaftlichen

vielmehr

der

und Einkommens-

Erwerbs-

danken d e r F ö r d e r u n g s w ü r d i g k e i t ; einer

gilt

stabili-

zu v e r b e s s e r n ,

b i e t s a b g r e n z u n g Rechnung: d e r G e s a m t i n d i k a t o r keitsorientiert.

mittleren Dies

Regionen d i e A r b e i t s p l a t z d e f i z i t e

g e r n und d i e D u r c h s c h n i t t s e i n k o m m e n

ist

Auch d i e A u f g a b e

die Beschäftigungs-

l a g e i n schwach s t r u k t u r i e r t e n

worauf b e r e i t s

des

b e z e i c h n e t worden.

d i e A u s r i c h t u n g an a u s g l e i c h e - ,

GRW b e s t e h t k o n k r e t in bedürftigen

ei-

der r e l a t i v e A n t e i l

Das a l l g e m e i n e K o n z e p t d e r d e u t s c h e n R e g i o n a l p o l i t i k

Weges,

tik

zu

allgemeinen

a n den

und dem n i e d r i g -

ganz bestimmten Prämissen

optimalen Allokationsergebnissen

führt

zu und

S i e h e z . B . : T h o s s , R . , B ö l t i n g , H . M . , S c h a l k , H . J . und S t r u m a n n , Μ . , M ö g l i c h k e i t e n d e r B e e i n f l u s s u n g des r e g i o n a l e n E i n k o m m e n s n i v e a u s d u r c h r e g i o n a l p o l i t i s c h e Maßnahmen, Münster 1974

28

daß d i e Umdeutung von K r i t e r i e n für

die wachstumspolitische

reiche

Zusatzinformationen

schaftsaufgabe

läßt

charakterisieren,

zahl-

Die

Gemein-

Instrument

vorrangig versucht

i n RegionalSchwerpunkte

wird,

den R e g i o n e n

und Einkommenslage h ö h e r e

Wachstumschancen z u v e r m i t t e l n ,

und E i n k o m m e n s e r z i e l u n g s m ö g l i c h k e i t e n s t e h t m i t dem

Wachstumsziel nur u n t e r

der

abzubauen:

" h e r o i s c h e n Annahme" i n

Städten der b e d ü r f t i g s t e n

Einklang,

entwicklungsfä-

Region

zugleich

auch d i e v e r g l e i c h s w e i s e h ö c h s t e n v o l k s w i r t s c h a f t l i c h e n

19.

Es w ä r e a l l e r d i n g s

falsch,

w o l l t e man d i e

Implikationen würdigen.

bzw. A n s i e d l u n g e n g e f ö r d e r t

werden,

vielmehr

s o w i e U m s t e l l u n g e n und R a t i o n a l i s i e r u n g e n

zur M o b i l i s i e r u n g

den f r ü h e r

"unzureichenden" Umlenkung w i r d ,

sein;

und d a m i t a u c h a u f

a u c h und n i c h t einer

ent-

zuletzt

je geringer

sogenannten angesichts

ehrgeizigen regionalpolitischen

eines

regionalen

um so mehr w i r d d e r Kompromiß z w i s c h e n faktisch

zur

endoge-

Bedingungen

Gesamtwachstums d e r S p i e l r a u m z u r

E n t w i c k l u n g und A u ß e n t r a n s f e r Bestandspflege

den Rahmen-

Erweiterungen

des r e g i o n a l e n K a p i t a l s ,

und d a m i t a u c h T e i l

nen E n t w i c k l u n g s s t r a t e g i e

unter

bestehenden B e t r i e b e

kann d i e Gemeinschaftsaufgabe

"Bestandspflege"

Neuerrichtungen

der Förderungen auf

d i e i n den F ö r d e r g e b i e t e n b e r e i t s

von

wachstumspolitischen

Da j a k e i n e s w e g s n u r

bedingungen der größere T e i l

eine Strategie

Förderungsstra-

u n t e r dem A s p e k t d e r K a p i t a l z u f u h r

außen m i t den d a m i t v e r b u n d e n e n r i g o r o s e n

unter

Grenz-

erbringt.

tegie ausschließlich

fällt,

in

gesamtwirtschaftlichen

daß d i e i n v e s t i v e M i t t e l V e r w e n d u n g i n den a l s

erträge

mit

regionale

um d a d u r c h d i e D i s p a r i t ä t e n

dieser Ausgleichsansatz

hig eingestuften

solche

s i c h somit auch a l s p o l i t i s c h e s

Arbeitsmarkt-

den E r w e r b s -

in

daher

und -annahmen e r f o r d e r t .

m i t dessen H i l f e

durch K a p i t a l t r a n s f e r schlechter

der B e d ü r f t i g k e i t

Förderungswürdigkeit

zugunsten der

innerer

internen

entschieden.

E i n e n Kompromiß v e r k ö r p e r t

die regionalpolitische

a b e r auch i n a n d e r e r H i n s i c h t .

Konzeption

Sie hat sich nicht als

meine r e g i o n a l e W i r t s c h a f t s s t r u k t u r p o l i t i k

etablieren

allgekönnen,

d i e i h r e Förderung a u s s c h l i e ß l i c h an e i n h e i t l i c h e n

ökonomischen

Maßstäben f ü r

s i c h zum

alle

Teilräume o r i e n t i e r t .

29

So f i n d e t

einen i n der Gemeinschaftsaufgabenförderung beitsmarkt-

und E i n k o m m e n s k r i t e r i e n

nen a u c h das Z o n e n r a n d g e b i e t , ten als bedürftig

definiert

um e i n e n

"verflochtenen"

Institution bisher

länder

Problemregio-

nach p o l i t i s c h e n eine

Politikbereich

handelt

daß es

ein einheitliches

auch dadurch b e l e g t ,

und daß es

und

und m i t u n t e r s c h i e d l i c h e n

Dies

daß d i e e i n z e l n e n

Schwerpunkten a u s g e s t a l t e n .

allerdings

n a c h den v o r g e n a n n t e n

t e n m i t diesem Befund a u s d r ü c k l i c h n i c h t

wird BundesKriterien Eine

Sonderprogramme g e g e b e n -

verbunden.

sowohl i n n e r h a l b a l s

a u ß e r h a l b des G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e n r a h m e n s . Förderungssystematik

und F ö r d e r u n g s u m f a n g

n i c h t a u s r e i c h e n d angesehen wurden, schen Z i e l v o r s t e l l u n g e n

allein

aufgrund neuer K r i t e r i e n vorgenommen worden w a r ,

Dies z e i g t ,

um a l l e

auch als

regionalpolitiBereits

Rahmenplans 1 9 7 5 ,

e i n e Neuabgrenzung der mußte d i e s e r

stets

daß

d e r GRW ö f t e r s

zu v e r w i r k l i c h e n .

Wochen n a c h d e r V e r a b s c h i e d u n g des 4 .

ne-

Aspek-

Zum a n d e r e n h a t es n e b e n dem a l l g e m e i n e n F ö r d e r u n g s a n s a t z regionale

der

verbindli-

i h r e e i g e n e n Programme n a c h u n t e r s c h i e d l i c h e n

g a t i v e Bewertung i s t

sich

Bund-Länder-Regionalpolitik

und B e w e r t u n g s s y s t e m z u g r u n d e z u l e g e n .

zuletzt

Aspek-

Sonderstellung

D i e s macht d e u t l i c h ,

übergreifenden

n i c h t gelungen i s t ,

ches Z i e l nicht

einer

das a l l e i n

worden i s t ;

nimmt a u c h das S a a r l a n d e i n .

n e b e n den n a c h A r -

ausgewählten

wenige mit

Fördergebiete

P l a n um e i n

Sonderprogramm

z u g u n s t e n d e r d u r c h F r e i s e t z u n g e n i n VW-Werken b e t r o f f e n e n gionen e r g ä n z t werden.

Das Sonderprogramm Bremen und das

standorteprogramm gehören e b e n f a l l s

dem

Re-

Stahl-

i n d i e s e K a t e g o r i e der

Son-

derprogramme . Derartige Aktivitäten

sind einerseits

GRW d u r c h a u s

ist.

deutlich, gerfristig

flexibel

Zeichen dafür,

Andererseits

daß d i e E n t w i c k l u n g z u e i n e r konzipierten

immer w i e d e r

regionalen

durch a k t u e l l e

w i r d damit aber einheitlichen

wurde.

und

Hilfsaktionen

programm -

ob es s i c h um d i e n a c h dem K r i t e r i e n r a s t e r

Jedes

T e i l e des Z o n e n r a n d g e b i e t e s

B e w ä l t i g u n g von S e k t o r p r o b l e m e n

auch

und

län-

politisch

motivierte

l i c h nicht bedürftigen

die

Wirtschaftsstrukturpolitik

Stand-by-Programme

"behindert"

daß

"Sonder"eigent-

o d e r um d i e

i n einzelnen Gebieten handelt

muß ü b e r M i t t e l u m s c h i c h t u n g e n und P r ä f e r e n z v e r S c h i e b u n g e n Erfolgsbedingungen

für

eine konsistente

Strukturpolitik

die

zu-

-

gunsten der nach a l l g e m e i n v e r b i n d l i c h e n auszuwählenden T e i l r ä u m e mindern, den A u f s t o c k u n g e n kommt. H

Förderungsausschuß"

formuliert: fielen cher

die generelle

"Weil Wolfsburg w e i t e r h i n

Räume s i n d .

derartiger

Gemeinschaftsaufgabe

Zonenrandförderung plastisch

obwohl s i e -

Maßstäben d i e

Es k a n n kaum v e r w u n d e r n ,

und - w ü r d i g e n T e i l r ä u m e Effekte

i n der

D e u t s c h l a n d zusammenfassend z u w ü r d i g e n ,

h ä u f i g e V e r ä n d e r u n g e n im F ö r d e r u n g s s y s t e m

passungen an v e r ä n d e r t e

Rahmenbedingungen und p o l i t i s c h e

stellationen

signalisieren.

und K o n f l i k t e w u r d e n von d e r R e g i o n a l p o l i t i k

situations-

D a b e i h a t es s t e t s

Die eingangs erwähnten

und p h a s e n s p e z i f i s c h eine allerdings

sowie S t a b i l i t ä t s -

und D i s t r i b u t i o n s a s p e k t e n

rungsbedürftigkeit

werden,

zu e n t s c h ä r f e n

und W a c h s t u m s - ,

im S i n n e e i n e r g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n

AllokaFörde-

gegeben.

ausgerichteten Ausgleichspolitik Teil 1)

eine größere

gewinnen k o n n t e .

man n i c h t um d i e F e s t s t e l l u n g herum,

Es

Förderungswürdigkeit

Wachstumspolitik

und a u f

je-

versucht.

in

P r a x i s der r e g i o n a l e n Förderung n i e m a l s d i e Bedeutung der mär b e d ü r f t i g k e i t s o r i e n t i e r t e n

Kon-

Mischung

und v o n A n s ä t z e n d e r daß d i e

An-

Spannungs-

unterschiedliche

und d e r F ö r d e r u n g s w ü r d i g k e i t

muß j e d o c h f e s t g e h a l t e n

und

die grundsätzlich

verhältnisse

tions-

Bun-

so kommt

zu k o n s t a t i e r e n ,

von A u s g l e i c h s -

ihren

sind.

i n der Förderungspraxis

weils

wenn

"fahren"

vorprogrammiert

V e r s u c h t man d i e E n t w i c k l u n g d e r R e g i o n a l f ö r d e r u n g umhin,

schwä-

e i g e n e Programme z u g u n s t e n d e r n a c h

und d a m i t n e u t r a l i s i e r e n d e

man n i c h t

ist,

so

G e g e b e n h e i t e n d i e Bundesländer neben der

Maßstäben f ö r d e r b e d ü r f t i g e n

desrepublik

Ba-

i n d e r GA v e r t r e t e n

nach w i r t s c h a f t l i c h e n

strukturierten

angesichts

Kriterien

entsprechen-

s e i n e s Landes e i n m a l

S i g m a r i n g e n und W a l d s h u t h e r a u s " , 1 '

wäre zu e r g ä n z e n -

zu

D i e s e s Problem h a t e i n V e r t r e t e r

den« W ü r t t e m b e r g s m i t Bezug a u f und den

ökonomischen

wenn es n i c h t

daß s i c h e i n

d e r F ö r d e r u n g und d e r F ö r d e r u n g s m i t t e l

der pri-

Stabilität

Auch kommt beachtlicher

u n a b h ä n g i g von den

K l e i n , Α . , A k t i v i t ä t e n der Länder i n e i g e n e r Verantwortung versus bundesweite Planung i n der r e g i o n a l e n S t r u k t u r p o l i t i k , in: Müller, J.H. und T h . Dams ( H r s g . ) , P l a n u n g i n d e r r e g i o n a l e n S t r u k t u r p o l i t i k , a . a . O . , S. 33

31

für

die wirtschaftliche

Bedürftigkeit

liche Entwicklungsfähigkeit

fern auf Gebiete k o n z e n t r i e r t , biete definiert Dies i s t

die

Problemge-

werden können.

allerdings

angesichts

der v e r f a s s u n g s r e c h t l i c h e n

Teilpolitik

und d e r

der

Da d i e r e g i o n a l e W i r t s c h a f t s p o l i t i k d i e e i n z e l n e n Bundesländer

Kon-

Organisationsstruktur

Zusammensetzung und

Interessenla-

ge von P l a n u n g s a u s s c h u ß und U n t e r a u s s c h u ß n i c h t be i s t ,

wirtschaft-

Strukturkennzif-

die als politische

s t r u k t i o n der Gemeinschaftsaufgabe, dieser

oder f ü r

aussagekräftigen

verwunderlich.

grundsätzlich

Länderaufga-

Problemregionen m i t ganz

un-

t e r s c h i e d l i c h e n A u s g a n g s b e d i n g u n g e n und M e r k m a l s a u s p r ä g u n g e n a u f w e i s e n und n a t ü r l i c h a u c h u n t e r s c h i e d l i c h e wicklungsvorstellungen gemeinschaftliche

räumliche

durchzusetzen versuchen,

Aufgabenwahrnehmung

s t e t s auf

einen

k l e i n e n gemeinsamen N e n n e r b e s c h r ä n k e n und d a b e i relativen

P o s i t i o n e n der Bundesländer

g e f ü g e b e r ü c k s i c h t i g e n müssen. se a u f te -

regionale

Strukturförderung

Wenn d a h e r A l b e r t gionalpolitische

bereits

-

zu Beginn der

Entwicklung wie f o l g t

ausgerichte-

zu

als

verpflichten.

siebziger

Jahre d i e

resümiert:1'

von z w e i J a h r z e h n t e n i s t

eine Weiterentwicklung der Notstandsbekämpfung

festzustellen zur

plan-

Förderungsbedürftigkeit

zur Nutzung a l l e r

r e g i o n a l e n Entwicklungschancen,

Gießkannenpolitik

zum S c h w e r p u n k t k o n z e p t ,

ordinierung

1) A l b e r t , politik S. 1

von d e r

in

W., D i e E n t w i c k l u n g der r e g i o n a l e n i n der Bundesrepublik Deutschland,

32

Ko-

Ansied-

Werkbänke"

P l a c i e r u n g von G r o ß b e t r i e b e n

DM I n v e s t i t i o n s v o l u m e n

hin

von d e r

Maßnahmen z u r umfassenden

B e t r i e b e und " v e r l ä n g e r t e r

i n l ä n d l i c h e n Gemeinden z u r mehreren M i l l i a r d e n

von

vom D u r c h e i n a n d e r

durch R e g i o n a l e Aktionsprogramme,

lung mittelständischer

re-

"Innerhalb

mäßigen Verbesserung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r ,

b u n d e s - und l a n d e s p o l i t i s c h e r

es

Länderförderungs-

vom p u n k t u e l l e n E i n g r i f f

der e i n s e i t i g e n Ausrichtung auf

die

möglicherwei-

um so s c h w e r e r ,

die eigenen

maßnahmen a u f e i n enges E i n h e i t s k o n z e p t

relativ

Länderfinanzausgleichs-

Wachstumspolitik fällt

gibt,

eine

zudem a u c h

Eine e i n h e i t l i c h e

eine gesamtwirtschaftliche

de f a c t o k e i n e M ö g l i c h k e i t

im

Ent-

wird sich

mit

infrastrukturell Wirtschaftsa.a.O.,

entsprechend v o r b e r e i t e t e n

Entwicklungsschwerpunkten",

man dem n u r b e d i n g t und n u r t e i l w e i s e gegenwärtige R e g i o n a l p o l i t i k d e r und z . T . ger

zustimmen.

noch immer d u r c h e i n

G e g e n e i n a n d e r von K r i s e n b e w ä l t i g u n g

Strukturpolitik,

bedürftigkeitsori entierter

lungschancenorientierter

o r d i n a t i o n m i t den L ä n d e r f ö r d e r u n g s p r o g r a m m e n gelöst

s e l b s t noch " e n t w i c k l u n g s b e d ü r f t i g " letzt

3.

z.T.

und p l a n m ä ß i -

ist,

massiven K r i t i k

entwick-

ist,

die

zeigt und

an K o n z e p t i o n ,

Ko-

noch k e i n e s w e g s

und d a h e r w o h l

i n d e r g l e i c h e r m a ß e n von P r a k t i k e r n

geübten, und

ist

die

Nebeneinan-

und

Förderung gekennzeichnet

a b s c h l i e ß e n d und b e f r i e d i g e n d

so k a n n

Daß a u c h

auch

sich nicht

zu-

Wissenschaftlern Instrumentarium

Organisation.

Zur b i s h e r i g e n K r i t i k

2o.

Die Zielausrichtung

da i n s o w e i t

an der

der R e g i o n a l p o l i t i k

einheitliche

kaum v e r w u n d e r n , werden.

daß d i e R e g i o n a l p o l i t i k

Eine

Kritik

kann m i t

Im Z e i t r a u m

1972 b i s 1983 wurden über 4 4 . o o o I n v e s t i t i o n s v o r h a b e n werblichen Wirtschaft

mit

122 Mrd DM g e f ö r d e r t .

D a m i t k o n n t e n e t w a 7 9 o . o o o neue

einem I n v e s t i t i o n s v o l u m e n

und 1 . 1 3 8 . o o o A r b e i t s p l ä t z e

Insgesamt wurden d a f ü r Vorhaben m i t dert.

Infrastruktur

einem I n v e s t i t i o n s v o l u m e n

der

von

folvon ge-

rund

Arbeits-

gesichert

3 , 6 Mrd DM aus G R W - M i t t e l n

Im B e r e i c h d e r w i r t s c h a f t l i c h e n

gegen-

ist.

der Gemeinschaftsaufgabe

genden durchaus b e a c h t l i c h e n D a t e n a u f w a r t e n :

p l ä t z e geschaffen

und beur-

und - n a c h w e i s e n

i n s i c h k e i n e s w e g s homogen

"Förderungsbilanz"

k a n n es

im a l l g e m e i n e n

r e c h t massive w i s s e n s c h a f t l i c h e

die allerdings

umstritten:

fehlen,

im b e s o n d e r e n u n t e r s c h i e d l i c h

P o l i t i s c h e n Erfolgsmeldungen

steht eine z.T. über,

ist

Bewertungsmaßstäbe

d i e Gemeinschaftsaufgabe teilt

Gemeinschaftsaufgäbe

werden.

bewilligt.

wurden

6.67o

von 8 , 1 Mrd DM g e f ö r -

D a f ü r w u r d e n e t w a 3 , 7 Mrd DM a u s H a u s h a l t s m i t t e l n

der

bereitgestellt.1 * D i e Schwächen d e r a r t i g e r darin, 1)

daß s i e

Dreizehnter

Erfolgsbilanzen

liegen

I n p u t g r ö ß e n v e r w e n d e n und d i e Rahmenplan,

a.a.O.,

33

S.

15

ff.

insbesondere

öffentlichen

GRW

Fördermittel stellen.

als ursächlich für

Dieser

Problematik

t u t i o n e n der R e g i o n a l p o l i t i k Ausführungen

im 1 3 .

von f r ü h e r e n

unkritischen

die Arbeitsplatzeffekte

sind sich d i e Träger zunehmend b e w u ß t . 1 '

Rahmenplan u n t e r s c h e i d e n 2) Bemerkungen.

G u t a c h t e n und E v a l u i e r u n g s v e r s u c h e schen Wirkungsaussagen.

sich

n i c h t annähernd e r r e i c h t

Wissenschaftliche zu

Standortentscheidungen daß das

hier

strukturelle

und f ü r

für

sei.

Probleme

und a u f d i e

Verfestigung die Kritik

d i e Bedenken a n i h r e r 4)

nur wenige Ergebnisse r e f e r i e r t :

Determinan3)

interregiona-

f o l g s k o n t r o l l e n m e t h o d i s c h e und d a t e n t e c h n i s c h e

Beispielhaft

daß

Gewiß w e i s e n a l l e

doch s i n d d i e H i n w e i s e a u f M i t n a h m e e f f e k t e

schaftsaufgabe

skepti-

Arbeitsplatzziel

w e r d e n k o n n t e und d i e

l e n D i s p a r i t ä t e n n i c h t abgebaut wurden.

einheitlich.

die

wohltuend

eine wesentliche

Auch z e i g e n d i e e m p i r i s c h e n B e f u n d e ,

recht

Gerade

gelangen z . T .

überhaupt

d i e unternehmerischen

d i e Förderung b e w i r k t e

unter-

Insti-

So w i r d g r u n d s ä t z l i c h b e z w e i f e l t ,

die Investitionsförderung te für

und

Effizienz

auf,

durch

i n der

an der

Er-

Tendenz

Gemeinseien

'

5) Bölting u n t e r s u c h t e f ü r d i e J a h r e 1969 - 1971 d i e Beziehung z w i s c h e n dem r e g i o n a l p o l i t i s c h e n I n s t r u m e n t a r i u m und dem r e g i o n a l e n I n v e s t i t i o n s v o l u m e n . Danach i s t d i e I n d u k t i o n s w i r k u n g d e r F ö r d e r u n g r e l a t i v g e r i n g , d . h . , daß e i n e F ö r d e r u n g v o n 1 , — DM z u s ä t z l i c h e I n v e s t i t i o n e n z w i s c h e n l , o 8 3 DM und 1 , 4 6 6 1 ) D r e i z e h n t e r R a h m e n p l a n , a . a . O . , S . 15 f f . DM b e w i r k t e . 2 ) Ebenda 3)

Exemplarisch f ü r große Mehrbetriebsunternehmen siehe z . B . L ü d e r , K . und K ü p p e r , W . , U n t e r n e h m e r i s c h e S t a n d o r t p l a n u n g und r e g i o n a l e W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g , G ö t t i n g e n 1 9 8 3 , S . 1 2 7

ff.

4)

Zusammenfassend s i e h e z . B . Hembach, Κ . , Der S t e l l e n w e r t von Wirkungsanalysen für d i e R e g i o n a l p o l i t i k , F r a n k f u r t / M . , Bern, C i r e n c e s t e r 1 9 8 o ; B ö l t i n g , H . M . und S p i e k e r m a n n , Β . , E r f o l g s k o n t r o l l e i n der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : Akadem i e f ü r Raumforschung und L a n d e s p l a n u n g ( H r s g . ) , W i r k u n g s a n a l y s e n und E r f o l g s k o n t r o l l e n i n d e r Raumordnung, H a n n o v e r 1984, S. 191 f f . ; d ' O r v i l l e , Η . , Probleme e i n e r E r f o l g s k o n t r o l l e r e g i o n a l p o l i t i s c h e r Maßnahmen, F r a n k f u r t / M . , B e r n , L a s Vegas 1 9 7 9

5)

B ö l t i n g , H.M., Wirkungsanalyse der Instrumente l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , Münster 1976

34

der

regiona-

Recker ' e r m i t t e l t e i n einem R e f e r e n z v e r g l e i c h f ü r d i e J a h r e 1 9 7 o - 73 anhand d e r I n d i k a t o r e n " I n v e s t i t i o n e n " und " B e s c h ä f t i g t e " e i n e E r f o l g s q u o t e b e i den g e f ö r d e r t e n I n v e s t i t i o nen von 1 3 , 6 %. Den G r a d d e r A r b e i t s p l a t z z i e l e r r e i c h u n g b e z i f f e r t e e r m i t 4 7 , 2 %, d i e E r f o l g s q u o t e b e i den g e f ö r d e r t e n A r b e i t s p l ä t z e n m i t 17 %. 2) E i n e U n t e r s u c h u n g v o n F r e u n d und Z a b e l f ü r d i e J a h r e 197o 1975 f ü r den A k t i o n s r a u m S a a r l a n d / W e s t p f a l z f ü h r t e z u d i f f e r e n z i e r t e n E r g e b n i s s e n . M a ß s t ä b e w a r e n d i e von den Maßnahmen a u s g e h e n d e n V e r ä n d e r u n g e n a u f d i e R e g i o n a l a g g r e g a t e " E i n kommen" und " A r b e i t s p l a t z a n g e b o t / B e s c h ä f t i g u n g " . Im E r g e b n i s k o n n t e zwar e i n e hohe L e n k u n g s e f f i z i e n z d e r A n s i e d l u n g s f ö r d e r u n g f e s t g e s t e l l t w e r d e n , a b e r d e r S t e l l e n w e r t d e r z u den Regionalaggregaten erreichten Z i e l b e i t r ä g e erwies sich als gering. 3 ) Bei anderen Untersuchungen ' standen q u a l i t a t i v e Merkmale d e r g e f ö r d e r t e n I n v e s t i t i o n e n b z w . A r b e i t s p l ä t z e im V o r d e r g r u n d . S i e l a s s e n v e r m u t e n , daß v o r a l l e m w e n i g h u m a n - k a p i t a l i n t e n s i v e Produktionen mit verhältnismäßig schlechten Zukunftsa u s s i c h t e n g e f ö r d e r t wurden ( " v e r l ä n g e r t e W e r k b ä n k e " ) . 21.

Auch d i e E r f o l g s k r i t i k

den.

Die z e n t r a l e

Frage a l s o ,

steht

indessen auf

wie sich die r e g i o n a l w i r t s c h a f t l i c h e

ohne E i n s a t z d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e n m i t t e l läßt

sich wissenschaftlich

lichkeiten,

unsicherem

nicht

entwickelt

exakt beantworten.

d i e Wirkungen der Gemeinschaftsaufgabe

strumenten zuzuordnen, teils

s i n d eng b e g r e n z t .

ökonomischer,

teils

gleichspolitischen

hätte,

D i e Mögzu

isolie-

Da s i c h d i e

In-

Kritik

politikwissenschaftlicher

verwaltungswissenschaftlicher

unterschiedlichen

die

Situation

r e n und d i e r e g i o n a l e n G e s a m t e n t w i c k l u n g e n d e n e i n z e l n e n zudem t e i l s

Bo-

F r a g e n a c h dem " w i t h - w i t h o u t " - V e r g l e i c h ,

und

A n s ä t z e b e d i e n t und von

G e w i c h t u n g e n z w i s c h e n Wachstums- und a u s Z i e l e n ausgeht,

ist

w e r t u n g e n und V e r b e s s e r u n g s v o r s c h l ä g e

die V i e l f a l t nicht

der

erstaunlich.

BeDie

1)

Recker, Ε . , E r f o l g s k o n t r o l l e r e g i o n a l e r d u r c h I n d i k a t o r e n , Bonn 1 9 7 7

2)

Freund,

3)

S i e h e d a z u z . B . : K o h l e r , H . u . a . , Zu den A u s w i r k u n g e n von Fördermaßnahmen a u f das H e s s i s c h e F ö r d e r g e b i e t , N ü r n b e r g 1 9 7 5 ; K o h l e r , H. und R e y h e r , L . , Zu den A u s w i r k u n g e n von Förderungsmaßnahmen a u f r e g i o n a l e n A r b e i t s m ä r k t e n , in: M i t t e i l u n g e n a u s d e r A r b e i t s m a r k t - und B e r u f s f o r s c h u n g , 8. J g . , 1975, H. 1 ; Lammers, K . und T h o r o e , C . , S a c h k a p i t a l f ö r d e r u n g oder Humankapitalförderung i n der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k ? A r b e i t s p a p i e r N r . 156, K i e l 1982

U. und Z a b e l ,

G.,

Aktionsprogramme

a.a.O.

35

Skala r e i c h t

von d e r F o r d e r u n g n a c h A b s c h a f f u n g

schaftsaufgabe rung,

über e i n e D e z e n t r a l i s i e r u n g

eine stärkere

räumliche Konzentration,

der F ö r d e r t a t b e s t ä n d e , b i s h i n zu e i n e r tung oder e i n e r politik.1'

und

instrumenteile

stärker

der

Gemein-

Regionalisie-

eine

Veränderung

Verbesserungsvorschläge

zentral-wachstumspolitischen

eindeutigen Verlagerung auf d i e

Ausrich-

Ausgleichs-

Derartigen Vorschlägen l i e g e n unterschiedliche

s a m t - und T e i l k r i t i k e n

zugrunde,

d i e s i c h entweder

Ge-

stärker

a u f das H a n d l u n g s m o d e l l d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e

und a u f

Zielsystem richten

unzureichen-

oder aber vornehmlich auf d i e

de I m p l e m e n t a t i o n des g r u n d s ä t z l i c h Handlungsmodells

hinweisen.

Ein wesentlicher

Kritikpunkt

konkretisierung

durchaus

besteht

akzeptierten

i n der mangelnden

und P r i o r i t ä t e n s e t z u n g

und d a r i n ,

i n den A k t i o n s p r o g r a m m e n f u n d i e r t e n A r b e i t s p l a t z z i e l e tifunktionalen

22.

Aufgabenstellung

der R e g i o n a l p o l i t i k

Immer w i e d e r

stehen Fragen der räumlichen D i e K u l i s s e müsse v e r k l e i n e r t

Schwerpunktorte

verringert

chen K o n z e n t r a t i o n b e s s e r das S c h w e r p u n k t p r i n z i p

werden,

der

nicht

die mulRech-

Berücksichtigung

der die

Arbeits-

probiematisiert

satz

w i r d d i e Versorgung m i t

eingeschätzt, dikators

-

was -

wird.

limitierender

neben der K r i t i k

ren Gewichtung g e f ü h r t

hat.

Daneben g i b t

die eine Fördergebietsabgrenzung

Im G e g e n Infra-

Engpaßfaktor

a n d e r K o n z e p t i o n des

zur Forderung nach s e i n e r Abschaffung

oder

es a b e r auch

anhand

der

indikatoren-

unabhängige Zonenrandförderung

s t r u k t u r l e i s t u n g e n n i c h t mehr a l s

wird

Bei der Auswahl

während g l e i c h z e i t i g

zur A r b e i t s m a r k t s i t u a t i o n

der

räumli-

andererseits

generell k r i t i s i e r t .

gefordert,

Auswahlstrategie und d i e Z a h l

um dem P r i n z i p d e r

zu entsprechen;

Indikatoren wird eine stärkere marktsituation

1)

die

daß

trage.

zur Diskussion:

ker,

Ziel-

daß s i c h

P r a x i s a u f das F o r t s c h r e i b e n v o n E c k w e r t e n b e s c h r ä n k e ,

nung

ihr

In-

geringeKriti-

statistischer

E i n e n n e u e r e n Ü b e r b l i c k ü b e r d i e V i e l f a l t d e r R e f o r m - und V e r b e s s e r u n g s v o r s c h l ä g e b i e t e t u . a . : R e g i o n a l p o l i t i k 2ooo Probleme, Z i e l e , I n s t r u m e n t e , a . a . O .

36

Durchschnittswerte

vollends

ablehnen,

da

Entwicklungsvorstel-

l u n g e n d e r R e g i o n e n und d e r e n s p e z i f i s c h e mangelhaft 23.

Problemlagen

Zahlreiche K r i t i k -

und V e r b e s s e r u n g s v o r s c h l ä g e 1 *

s i c h a u f Änderungen d e r F ö r d e r u n g s t a t b e s t ä n d e t i o n auf bestimmte Förderungstatbestände. ker

sachlich diskriminierende

tariums

sein.

t i o n auf

"Bestandspflege"

stär-

Konzentra-

schrumpfenden

wird

favori-

Innovations-

der i n der Region ansässigen B e t r i e b e gemeint

ist.

Neuansiedlungspoten-

Stagnationstendenzen gewinnt diese

zunehmend a n G e w i c h t .

Sie e r k l ä r t

z u g l e i c h den Ruf

E i n b e z i e h u n g des D i e n s t l e i s t u n g s s e k t o r s ,

1)

eine

das W o r t g e r e d e t w u r d e ,

eine Konzentration auf

und ö k o n o m i s c h e r

am P r i n z i p

Konzentra-

soll

Während n o c h v o r e i n i g e n J a h r e n e i n e r

V o r dem H i n t e r g r u n d e i n e s tik

bzw.

beziehen

Förderinstrumen-

w o m i t d i e F ö r d e r u n g d e r A n p a s s u n g s - und

fähigkeit tials

Ziel

Anwendung des

Errichtungsinvestitionen

mittlerweile siert,

nur

z u r G e l t u n g kommen.

des P r i m ä r e f f e k t s

gerüttelt

womit n i c h t

Kri-

nach

zuletzt

wird.

S i e h e i n s b e s o n d e r e B r u d e r , W. und E l l w e i n , T h . ( H r s g . ) , Raumordnung und s t a a t l i c h e S t e u e r u n g s f ä h i g k e i t , Sonderh e f t l o der P o l i t i s c h e n V i e r t e l j a h r e s s c h r i f t , Opladen 198o; d a r i n : A f h e l d t , Η . , E n t w i c k l u n g s p e r s p e k t i v e n der W i r t s c h a f t i n der B u n d e s r e p u b l i k - Konsequenzen f ü r d i e R e g i o n a l p o l i t i k , S. 1 1 1 - 1 2 9 ; Ganser, Κ . , S t r u k t u r r e g i o n a l e r A r b e i t s m ä r k t e - Zur N o t wendigkeit spezifischer r e g i o n a l e r Förderprogramme, S. 13o - 1 5 1 ; W o l f , F . , M ö g l i c h k e i t e n e i n e r w i r k s a m e r e n Raumordnungs- und R e g i o n a l p o l i t i k , S . 195 - 2 1 5 ; v g l . außerdem u . a . A d l u n g , R. und T h o r o e , C . , Neue Wege i n der R e g i o n a l p o l i t i k , K i e l e r D i s k u s s i o n s b e i t r ä g e N r . 6 8 , K i e l 1 9 8 o ; I r s c h , Ν . , und M ü l l e r - K ä s t n e r , Β . , V o r schläge zur W e i t e r e n t w i c k l u n g der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : W i r t s c h a f t s d i e n s t , H e f t 1 2 , 1 9 8 4 , S . 622 f f . ; Lammers, Κ . , und T h o r o e , C . , S a c h k a p i t a l f ö r d e r u n g o d e r Humankapitalförderung i n der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , K i e l e r A r b e i t s p a p i e r e Nr. 156, K i e l 1982; Semlinger, Κ . , und K n i g g e , R . , R e g i o n a l p o l i t i k und A r b e i t s m a r k t p o l i t i k N o t w e n d i g k e i t und A n s a t z p u n k t e e i n e r w i r k u n g s v o l l e n V e r k n ü p f u n g e n : G a r l i c h s , D . , M a i e r , F . , und S e m l i n g e r , K . ( H r s g . ) , R e g i o n a l i s i e r t e A r b e i t s m a r k t - und B e s c h ä f t i g u n g s p o l i t i k , F r a n k f u r t a . M . 1 9 8 3 , S . 125 f f . , Sachvers t ä n d i g e n r a t zur Begutachtung der g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n Entwicklung, Jahresgutachten 1984/85, BT-Drs. l o / 2 5 4 1 , S . 199 f f . ; W i e t i n g , R . , R e g i o n a l e S t r u k t u r p o l i t i k a u f dem P r ü f s t a n d , i n : W S I - M i t t e i l u n g e n , H e f t l o , 1 9 7 6 , S. 6 1 1 f f .

37

I n der Frage der I n f r a s t r u k t u r f ö r d e r u n g Vorschläge:

z w i s c h e n den E x t r e m e n -

widersprechen

nur

oder nur Förderung der g e w e r b l i c h e n W i r t s c h a f t ge a n g e s i e d e l t , keit

und W e i s e d e r

befürworten.

Politikverflechtung

litikverflechtung dergebiete

Anpassungsfähigkeit dazu,

gemacht.

sei.1'

gerindie

Z.B.

führ-

Inflexibili-

für

d i e Auswahl der

dieser

d i e GA

und a n d e r e r K r i t i k p u n k t e

ungeziehen

e i n i g e Autoren d i e Schlußfolgerung,

daß den P r o b l e m e n d e r zentralstaatlichen

n i c h t mehr a l l e i n m i t

Ab-

Wirtschaftspoli-

gionalpolitik

s u n g s m u s t e r n beizukommen s e i .

und

s o l a n g e das P r o b l e m d e r

und m i t a n d e r e n raumwirksaraen F a c h p o l i t i k e n Aus v i e l e n

PoFör-

s y s t e m a t i s c h vorgegeben

stimmung m i t a n d e r e n T r ä g e r n d e r r e g i o n a l e n (Länder)

ande-

Für d i e

A n d e r e r s e i t s könne n i c h t a l l e i n

zur V e r a n t w o r t u n g gezogen werden,

löst

Abhängig-

und Konsenszwänge d e r

daß K r i t e r i e n

und - t a t b e s t ä n d e n i c h t

durchgehalten werden.

tik

in

im Rahmen v o n M i s c h f i n a n -

z i e r u n g s m o d e l l e n w i e d e r GA v e r a n t w o r t l i c h und g e r i n g e r

die

Vorschlä-

des Handlungsmodells w i r d t e i l w e i s e

t e n d i e Abstimmungsregeln im Planungsausschuß zu tät

sind

Engpässe und i n Abstimmung m i t

r e n raumwirksamen P o l i t i k b e r e i c h e n ge D u r c h s c h l a g s k r a f t Art

-

die eine Einzelfallentscheidung

regionsspezifischer

sich

Infrastrukturförderung

V i e l m e h r müsse ü b e r d a c h t

ob n i c h t an d i e S t e l l e

der b i s h e r i g e n Konzeption

se D e z e n t r a l i s i e r u n g s -

und E n t f l e c h t u n g s k o n z e p t i o n e n

Re-

Löwerden,

möglicherweitreten

2

sollten. ' 1)

V g l . dazu F ü r s t , D . , Lücken i n der K o o r d i n i e r u n g der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s s t r u k t u r " m i t a n d e r e n re umwirksamen Maßnahmen und mögl i c h e A b h i l f e n , i n : M ü l l e r , J . H . und Dams, T h . ( H r s g . ) , P l a n u n g i n d e r r e g i o n a l e n S t r u k t u r p o l i t i k , a . a . O . , S. 83 f f .

2 ) V g l . d a z u u . a . F ü r s t , D. und H e s s e , J . J . , Dezentralisierung d e r R a u m o r d n u n g s p o l i t i k , i n : B r u d e r , W. und E l l w e i n , T h . ( H r s g . ) , Raumordnung und s t a a t l i c h e S t e u e r u n g s f ä h i g k e i t , a . a . O . , S. 177 f f . ; Klemmer, P . , Z e n t r a l e o d e r d e z e n t r a l e O r g a n i s a t i o n der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k ? , in: K o n r a d - A d e n a u e r - S t i f t u n g ( H r s g . ) , D e z e n t r a l i s i e r u n g des p o l i t i s c h e n Handelns ( I I ) , S t . A u g u s t i n 1979, S. 9 - 29; L e h n e r , F . , S t a a t s i n t e r v e n t i o n i s m u s im S p a n n u n g s f e l d von Z e n t r a l i s a t i o n und D e z e n t r a l i s a t i o n : Das B e i s p i e l d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : Hesse, J . J . , Ganseforth, Η . , F ü r s t , D . , R i t t e r , E . - H . ( H r s g . ) , S t a a t und Gemeinden z w i schen K o n f l i k t und K o o p e r a t i o n , B a d e n - B a d e n 1 9 8 3 , S . 2 2 1 244

38

24.

Der B e i t r a g d i e s e s G u t a c h t e n s z u d i e s e m P r ü f p r o z e ß

i n d e r F r a g e n a c h d e r E i g n u n g des r e g i o n a l p o l i t i s c h e n rungskonzepts, Erreichung

d e r Maßnahmen und A n r e i z i n s t r u m e n t e

regionalwirtschaftlicher

wirtschaftlichen,

Z i e l e unter

s o z i a l e n und ö k o l o g i s c h e n

eine hypothetische der Z i e l - ,

Programm- und Maßnahmenebene,

tionsstruktur

und i n i h r e r

gepaßt habe und,daher Handlungsmodell mehr a u f

erfolglos

Die für

und

negative

Wachs-

Qualifika-

Standortnachteile.

systematisch erfaßt

I n einem e r s t e n S c h r i t t

len,

unter

und

Human-

Fragen e r f o l g t

in drei

s i n d d i e Bedingungen

Schrit-

darzustel-

denen das Wachstums- o d e r das A u s g l e i c h s z i e l

verfolgt

werden kann

(Teil

II).

Der z w e i t e

wirtschaftlicher

sowie der raumwirksamen

Politikbereiche

der Gemeinschaftsaufgabe

III) (Teil

IV).

Vorschläge

und zur

k ö n n e n s i c h dann d a r a n

"ra-

Schritt

d i e n t der Analyse geänderter (Teil

sonstiger Eingriffe

Neuordnung

orientieren,

w e l c h e s Z i e l g e ä n d e r t e Rahmenbedingungen d i e g r ö ß e r e n

sierungschancen b i e t e n .

E i n solches Vorgehen b e d a r f

Abrundung d u r c h e i n e n d r i t t e n tersucht wird,

wie f l e x i b e l

schon gewesen i s t .

Erst

Schritt

(Teil V),

39

der

bisher

e i n dann noch b e s t e h e n d e s D e f i z i t sein.

Reali-

jedoch

m i t dem u n -

d i e Gemeinschaftsaufgabe

und muß G e g e n s t a n d von R e f o r m v o r S c h l ä g e n

För-

berücksichtigt.

Rahmenbedingungen

für

es

wirtschaftsschwa-

Entwicklung entscheidenden Faktoren

ten:

Das

und des

Entwicklungstendenzen:

vielmehr

an-

nicht

T e c h n o l o g i e und Umwelt w ü r d e n v o n d e r b i s h e r i g e n

Die Prüfung d i e s e r k r i t i s c h e n

anderer

Politik-

noch g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e

verfestige

derungskonzeption n i c h t

tional"

s e l b s t passe

Strukturwandels

Beschäftigungsrisiken

die künftige

zu anderen

Standortnachteile

c h e r Regionen zu k o m p e n s i e r e n , tionskriterien,

auf

Organisa-

b l e i b e n b z w . w e r d e n müsse.

Wachstums v e r ä n d e r t e n

s e i d a h e r weder i n d e r L a g e ,

kapital,

in ihrer

der Gemeinschaftsaufgabe

tumsimpulse zu s e t z e n ,

Gemeinschaftsauf-

v e r ä n d e r t e n Wirkungsbedingungen

d i e im Zuge des s e k t o r a l e n

rückläufigen

veränderten

daß d i e s e s i c h

Rollenverteilung

b e r e i c h e n n i c h t den r a d i k a l

d e r GRW z u r

Rahmenbedingungenτ

F o r d e r u n g n a c h Reform d e r

gabe w i r d a l s o v o r a l l e m d a m i t b e g r ü n d e t ,

besteht Förde-

kann

II.

ERFOLGSBEDINGUNGEN WACHSTUMS- UND AUSGLEICHSORIENTIERTER STRATEGIEN

1.

Bedingungen f ü r

eine gesamtwirtschaftlich

optimale

Wachstumsstrategie 25.

Das e i n e d e r o f f i z i e l l e n

steht - wie dargelegt schaf t s s t r u k t u r gen, für

-

Z i e l e der R e g i o n a l p o l i t i k

darin,

zu s c h a f f e n

daß u n g e n u t z t e b z w .

In dieser

schlecht genutzte

Wachstumspolitik,

sucht,

gesamtwirt-

einen Beitrag

zur

lang-

der

volks-

-

Produktionskapazitäten Grundbegriff

leisten ist

so u m s t r i t t e n w i e d e r B e g r i f f

chen Wachstums;

erst

recht

umstritten

ist

-

will.

gerade i n

des

wirtschaftli-

so

betrifft

am W a c h s t u m s z i e l i n s b e s o n d e r e den v e r w e n d e t e n

zialproduktsmaßstab. Hauptindikators

für

individueller

I n der Tat i s t wirtschaftliches

Wachstum a u s d e r

begrenzt.

Zunahme des S o z i a l p r o d u k t s

bzw.

So-

die Aussagefähigkeit

wie g e s e l l s c h a f t l i c h e r

wickelten Volkswirtschaften als

For-

Wachstumspolitik.

Sehen w i r von i d e o l o g i s c h e n E x t r e m p o s i t i o n e n a b ,

tive

jüng-

die staatliche

c i e r u n g d i e s e s Wachstums d u r c h e i n e g e z i e l t e die K r i t i k

Fak-

verbessern

Erhöhung des S o z i a l p r o d u k t s p r o K o p f b z w .

Wohl kaum e i n ö k o n o m i s c h e r Zeit

zur

im Raum d i e R e s s o u r c e n n u t z u n g z u

wirtschaftlichen

ster

Wohlfahrt

Definiert

des

Perspek-

in

ent-

man Wachstum

a l s Vergrößerung

z i a l p r o d u k t s p r o K o p f d e r B e v ö l k e r u n g und m i ß t d i e

des

So-

Wachstums-

r a t e n i n Veränderungen der K a t e g o r i e n der t r a d i t i o n e l l e n zialproduktsstatistik, menschliche Wohlfahrt rücksichtigt Güter,

für

bzw.

so b l e i b t

bekanntlich ein T e i l

wichtigen nutzenstiftenden

unzureichend b e r ü c k s i c h t i g t ,

d i e es k e i n e M a r k t p r e i s e

Wirtschaf tens 1)

sor-

werden."1'

d i e durch Veränderung der

a l s o durch E f f i z i e n z s t e i g e r u n g

fristigen

zu

Produktionsfaktoren

Perspektive wird Regionalpolitik

torallokation

Wirt-

und i n a l l e n G e b i e t e n d a f ü r

das a l l g e m e i n e W i r t s c h a f t s w a c h s t u m m o b i l i s i e r t

schaftlichen

be-

"eine optimale regionale

ist,

gibt.

Güter

nämlich

Wenn es Z i e l

d i e insgesamt vorhandenen Ressourcen

Grundsätze der r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k ,

So-

der

a.a.O.

für

unbealle des so

zu verwenden, Wachstum -

daß s i e den h ö c h s t e n G e s a m t n u t z e n s t i f t e n

auf

d i e Konsumentenebene p r o j i z i e r t

V e r s o r g u n g und l a n g f r i s t i g e n so i s t

zur

erfaßten

Güter o r i e n t i e r t e

nicht

zwangsläufig

fahrt

sind Sozialproduktsziffern

che Gesamtrechnung, schöpfung,

Sozialpro-

A l s Maß f ü r

Wohl-

auch n i c h t k o n z i p i e r t

wie allgemein die

dient vielmehr

soll,

Wirtschaftspolitik

auch W o h l f a h r t s p o l i t i k .

"das S o z i a l p r o d u k t

und

besseren

Nutzensteigerung beitragen

e i n e a u s s c h l i e ß l i c h am Wachstum d e r i n d e r

duktsstatistik

den:

-

wor-

volkswirtschaftli-

d e r E r f a s s u n g von W e r t -

E i n k o m m e n s v e r t e i l u n g und EinkommensVerwendung

Grundlage f ü r

die

Konjunkturpolitik." *

Auf d i e e i n z e l n e n Probleme der A u s s a g e f ä h i g k e i t duktsmaße und a u f Korrekturen

als

1

d i e Versuche,

der

Sozialpro-

d i e b i s h e r i g e n Maßstäbe

und E r g ä n z u n g e n z u v e r b e s s e r n ,

durch

muß i m Rahmen d e r

2) hier

verfolgten

Es r e i c h t

F r a g e s t e l l u n g n i c h t naher eingegangen

die Feststellung,

Wohlfahrt szunähme i n e i n e r

daß s i c h Wachstum im S i n n e v o n Erhöhung b z w . V e r b e s s e r u n g d e r

samtversorgung m i t p r i v a t e n Gütern,

mit öffentlichen

und m i t n a t ü r l i c h e n G ü t e r n n i e d e r s c h l a g e n Das Wachstum des S o z i a l p r o d u k t s schränkt wohlfahrtssteigernd, verteilung alle

öffentlichen

Berücksichtigung Bedingung e r f ü l l t

finden, ist,

werden.

ist

muß.^*

d a h e r n u r dann

wenn b e i g e g e b e n e r

uneinge-

Einkommens-

und p r i v a t e n G ü t e r und L e i s t u n g e n

die nutzenrelevant

könnte

Ge-

Gütern

sind.

"Wenn d i e s e

jedes Individuum wenigstens

1)

Frey, R . L . , S . 19

2)

S i e h e d a z u z . B . L e i p e r t , C h r . , U n z u l ä n g l i c h k e i t e n des S o z i a l p r o d u k t s i n s e i n e r E i g e n s c h a f t a l s Wohlstandsmaß, Tübingen 1975; S t e i g e r , Α . , S o z i a l p r o d u k t oder Wohlfahrt? K r i t i k am S o z i a l p r o d u k t k o n z e p t - D i e s o z i a l e n K o s t e n d e r U m w e l t Z e r s t ö r u n g , D i e s s e n h o f e n 1 9 7 9 ; z u dem V e r s u c h , das BSP f ü r e i n e W o h l f a h r t s m e s s u n g z u e i n e m umfassenden Konsumi n d i k a t o r umzuwandeln, s i e h e : N o r d h a u s , W. und T o b i n , J . , I s G r o w t h o b s o l e t e ? , N a t i o n a l B u r e a u o f Economic R e s e a r c h , G e n e r a l S e r i e s No 9 6 , New Y o r k 1 9 7 2 ; z u r K o n z e p t e r w e i t e r u n g d u r c h s o z i a l e I n d i k a t o r e n s i e h e K i r s c h , G. und W i t t m a n n , W. ( H r s g . ) , N a t i o n a l e Z i e l e und s o z i a l e I n d i k a t o r e n , Stuttg a r t 1975

3)

Frey,

R.L.,

Wachstumspolitik,

Wachstumspolitik,

41

Stuttgart,

a.a.O.,

S.

New Y o r k

das

36

ff.

1979,

bisherige kraft,

G ü t e r b ü n d e l k a u f e n und v e r f ü g t e

uro mehr von den b i s h e r

o d e r neue G ü t e r

über

zu k a u f e n . " 1 '

i n der V e r t e i l u n g

zur Folge h a t ,

die -

erwähnt -

wie b e r e i t s

erfaßbar

sind.

Wachstum n e g a t i v b e e i n f l u ß t das S o z i a l p r o d u k t s w a c h s t u m

w i r k t e Vergrößerung

27.

nicht mit

S i e k ö n n e n s o g a r vom gemessenen werden,

so daß i n d i e s e r

Hinsicht

auch nutzenmindernd w i r k e n wenn man Wachstum a l s

mißt;

des m a r k t w i r t s c h a f t l i c h erkauft

kann.

Wachstum

d i e durch I n v e s t i t i o n e n

worden

D i e s e Bedenken l a s s e n a l l e r d i n g s

tieren; dazu,

ausgerichtetes

genutzten

Kapi-

sein. weder d i e

Wachstumsziel-

Instrumentarium

s i e zwingen jedoch e i n e r a t i o n a l e

Ausgestaltung wachstumspolitischer tenen Daten hinausgehende tische

Strategie,

die -

formuliert

Wohlfahrtspolitik

-

zu

auf

eine

auch e i n e r 28.

einer Wirtschaftsregionalen

und Wachs-

und z u g l e i c h a u f -

An-

legitimer

und W o h l f a h r t s p o l i t i k

und d a m i t

Strukturpolitik.

S t a a t l i c h e Wachstumspolitik

zur l ä n g e r f r i s t i g e n

d e r W a c h s t u m s r a t e n des S o z i a l p r o d u k t s 1)

enthal-

wachstumspoli-

§ 1 des S t a b i i i t ä t s Stetigkeit

über

berücksichtigen.

g e m e s s e n h e i t m i t Bezug a u f a n d e r e Z i e l e a b s t e l l t Bestandteil

konkreten

und S o z i a l p r o d u k t s z i f f e r n

Informationen

wie i n

auf

diskredi-

Maßnahmen z u s ä t z l i c h e ,

Unter dieser wichtigen R e s t r i k t i o n b l e i b t tumsgesetzes

be-

natürlicher

v o r d e r Bestimmung von W a c h s t u m s z i e l e n und d e r

die in Marktpreiskategorien

in

deren

s e t z u n g s c h l e c h t h i n o b s o l e t w e r d e n noch k ö n n e n s i e e i n Wachstumsförderung

Güter,

aber n i c h t

t a l s t o c k s kann sehr wohl durch e i n e V e r r i n g e r u n g Produktionspotentiale

S i e h t man

es z a h l r e i c h e

e n t h a l t e n bzw.

Ä h n l i c h e Probleme t r e t e n a u f , des P r o d u k t i o n s p o t e n t i a l s

so g i b t

aller-

Veränderungen

zwar n u t z e n r e l e v a n t ,

der Sozialproduktsberechnung Marktpreisen

erfüllt:

daß Wachstum i n d e r R e g e l a u c h

Kauf-

und/

Diese Voraussetzungen sind

d i n g s wegen d e r g e n a n n t e n M e ß p r o b l e m e n i c h t e i n m a l davon a b ,

zusätzliche

schon k o n s u m i e r t e n G ü t e r n

p r o Kopf d e r

Erhöhung Bevölkerung

Neumann, Μ . , W a c h s t u m s p o l i t i k , i n : H a n d w ö r t e r b u c h d e r s c h a f t s w i s s e n s c h a f t e n , Bd. 8 , S t u t t g a r t u . a . 1 9 8 o , S .

42

Wirt462

kann auf darauf

zwei Ansatzpunkte z u r ü c k g r e i f e n :

abstellen,

funktion

enthaltenen

Produktionsfaktoren

ren kann s i e versuchen, torkombination retischer

die Effizienz

zu v e r b e s s e r n .

Erkenntnisse,

dings nur b e g r e n z t

die für

umsetzbar

t e r m i n a n t e n des w i r t s c h a f t l i c h e n kerungsentwicklung)

Wachstums der

ausdrückt.

In erheblich und

in

z u r Erhöhung d e r K a p i t a l p r o d u k t i v i t ä t ,

dem b e und

optimal

sind.

Faktorallo-

besteht dabei

wachstumspo-

d u r c h Abbau r ä u m l i c h e r

Es k a n n n ä m l i c h g e z e i g t w e r d e n ,

aller 1)

ermöglicht,

"daß e i n

die nicht

Externalitäten

würde s i c h l a n g f r i s t i g

den

wachstums-

Nur u n t e r

d e r F a k t o r e n und d e r

Fehl-

Verzicht in

B e i d i e s e m N a c h w e i s kommt den s o g e n a n n t e n e n t s c h e i d e n d e Bedeutung z u . " 1 *

aussetzung der M o b i l i t ä t

neuer

Entwick-

a u f Maßnahmen z u r G e s t a l t u n g d e r W i r t s c h a f t s s t r u k t u r e n Teilräumen Faktorallokationen

konIn-

zu.

i n der E f f i z i e n z s t e i g e r u n g

nen E f f e k t e n

För-

zur R e a l i s i e r u n g

sowie der S t e i g e r u n g e f f i z i e n t e r

D i e Aufgabe der R e g i o n a l p o l i t i k

allokationen.

die

staatlichen

d e r F ö r d e r u n g von F o r s c h u n g s -

k a t i o n e n t s c h e i d e n d e Bedeutung 29.

und A r b e i t

und des t e c h n i s c h e n F o r t s c h r i t t s

frastruktur

litisch

geringerem

L i n i e auf

I n d i e s e m Zusammenhang kommt d e r

lungsaktivitäten

Erhöhung

entwickelten

zentrieren.

Prozeßinnovationen,

Bevöl-

Kapitalproduktivi-

Wachstumspolitik

s c h l e u n i g t e n Austausch des K a p i t a l s t o c k s

De-

Investitionstätig-

sich in einer

V o l k s w i r t s c h a f t e n muß s i c h d a h e r i n e r s t e r derung der P r o d u k t i v i t ä t

aller-

(neben der

d i e b l o ß e Zunahme d e r F a k t o r e n K a p i t a l

z u hohen W a c h s t u m s r a t e n b e i .

Fak-

wachsturnstheo-

sind d i e entscheidenden

d i e Entwicklung der A r b e i t s -

täten trägt

der F a k t o r e n bzw.

d i e K a p i t a l b i l d u n g bzw.

der F a k t o r p r o d u k t i v i t ä t e n

zum a n d e -

und n a c h den E r g e b n i s s e n

und d e r t e c h n i s c h e F o r t s c h r i t t ,

Maße a l s

zu erhöhen;

die Wachstumspolitik

sind,

sie

Produktions-

Auf der Grundlage

der e m p i r i s c h e n Wachstumsforschung

keit

Zum e i n e n k a n n

d i e Einsatzmengen der i n der

exter-

der

Vor-

Internalisierung

ein

ausgeglichenes

S c h n e i d e r , H . K . , Über d i e N o t w e n d i g k e i t r e g i o n a l e r W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : Schneider, H.K. ( H r s g . ) , B e i t r ä g e zur R e g i o n a l p o l i t i k , S c h r i f t e n des V e r e i n s f ü r S o c i a l p o l i t i k N . F . Bd. 4 1 , B e r l i n 1 9 6 8 , S . 13

43

Raumgefüge e r g e b e n , effizienz

genügt,

das a u c h den K r i t e r i e n

der

Allokations-

i n dem d i e G r e n z p r o d u k t i v i t ä t e n

der

einzel-

nen F a k t o r e n s i c h ü b e r d i e T e i l r ä u m e h i n w e g a n g l e i c h e n

würden.

Da d i e s e B e d i n g u n g e n -

i n s b e s o n d e r e wegen d e r E x i s t e n z

und

Nicht-Proportionalität

externer

ergeben bzw.

verfestigen

So f a l l e n

nen E f f e k t e

1

der A g g l o m e r a t i o n '

Nachbarregionen aus.

asymmetrisch an.

sind,

Nachteile,

d i e über

a b e r a u c h wegen d e r Nachteile,

m i t dem V o r u r t e i l

besserung der KostenVorteile

pekuniärer

3o.

privater

1)

werden,

Aktivitäten

Zur B e s e i t i g u n g d e r a r t i g e r

Wachstumsförderung

werden.

Gebiete sind

kei-

Ver-

externe

der A l l o k a t i o n

Infrastrukturplanung

die ihrerseits

Un-

stets

intrare-

über p e k u n i ä r e

Die Suboptimalität

-ausstattung hervorgerufen

Effekte,

oder andere F a k t o r e n zu e i n e r

s c h l i e ß l i c h auch durch u n z u r e i c h e n d e tivität

unzureichende externer

d i e d u r c h wachsende

und E r t r a g s l a g e

führen könnte.

wer-

daß s i c h i n i h n e n a u c h k ü n f t i g

ne E n t w i c k l u n g v o l l z i e h e n w i r d , gionale Lieferverflechtung

zahl-

gestört.

schwach s t r u k t u r i e r t e

behaftet,

Akti-

Verzögerung

und Kostenzusammenhänge v e r m i t t e l t bzw.

Äquivalenz-

systematisch überschätzt

und I n t e r n a l i s i e r u n g

Preis-

"Fühlungsvordie

zeitlichen

Störungen e n t s t e h e n auch durch d i e

terentwickelte

den

"Exportmöglichkeit"

die optimale Faktorallokation

Transparenz

wirken

die Vorteile wirtschaftlicher

reicher

vieler

den

Da i n s o w e i t

i n A g g l o m e r a t i o n e n wegen d e r

Derartige

exter-

Insbesondere

sondern auch i n

der Agglomeration,

vitäten

ist

Poten-

Grenzproduk-

i n b e z u g a u f d i e Umwelt

weitgehend ausgeschlossen.

beziehungen v e r l e t z t

den,

und

i n den

sind,

D i e s e R e g i o n e n s i n d i n d e s s e n v o n den p o -

externen Effekten

beim A u f t r e t e n

Potential-

beispielsweise die technologischen

s i c h n i c h t n u r im B a l l u n g s r a u m s e l b s t ,

teilen",

n i c h t vorhanden

und D i f f e r e n z e n

die negativen Ballungseffekte

sitiven

-

sich regionale

tialauslastungsunterschiede tivitäten.

Effekte

die

kann und

Produk-

beeinflußt. Ineffizienzen

und d a m i t

stehen der R e g i o n a l p o l i t i k

S i e h e d a z u und zum f o l g e n d e n :

44

Schneider,

zwei

H.K.,

zur

Strategien a.a.O.

zur

Verfügung: S i e kann durch e i n d i f f e r e n z i e r t e s rungsregeln fen,

für

externe Effekte

System von

Internalisie-

e i n e n Ordnungsrahmen

der d i e b i s h e r i g e n Verzerrungen b e s e i t i g t ,

schaf-

und dann

das k o n k r e t e r ä u m l i c h e E r g e b n i s d e r F a k t o r e n v e r t e i l u n g (dadurch f u n k t i o n s f ä h i g

g e m a c h t e n und e r g ä n z t e n )

dem

Markt

überlassen. -

S i e kann aufgrund p l a u s i b l e r duktionsbedingungen

Annahmen ü b e r r e g i o n a l e

Zielräume m i t unausgelasteten

t i a l e n und hohen G r e n z p r o d u k t i v i t ä t e n

ausweisen,

s i e F a k t o r e n aus T e i l r ä u m e n m i t n i e d r i g e r e n umlenkt. .

Effizient

ist

s i e dabei a l l e r d i n g s

b e i d i r i g i s t i s c h e m Vorgehen Regionsauswahl grundelegt,

Ertrags-

das p r i v a t e

adäquaten

Die regionale W i r t s c h a f t s p o l i t i k

der

zweiten A l t e r n a t i v e

hat

sich bei

des F a k t o r s

U n t e r Wachstums- b z w . zunächst auf

lisierungsstrategie Gebieten a k t i v i e r e n ,

und e i n e r

erwünschten M o b i l i t ä t dabei f o l g e r i c h t i g

konzentrieren;

auf

in

die diese

Immobili-

begrenzten

des F a k t o r s eine

Arbeit

Kapitalmobi-

s i e muß K a p i t a l

i n denen d i e h ö c h s t e

45

nur

ein

effi-

Faktoren

des k o m p l e m e n t ä r e n ,

"Boden und N a t u r "

und a u c h n u r b e g r e n z t

Konzept

v o n Z i e l r ä u m e n und a u f

von T e i l r ä u m e n m i t b r a c h l i e g e n d e n

muß s i c h d i e P o l i t i k

Sal-

Verfolgung

T e i l r ä u m e umzulenkenden F a k t o r s a n . A n g e s i c h t s der tät

Kon-

Anreizstrate-

i n Höhe d i e s e s

z i e n z p o l i t i s c h e n A s p e k t e n kommt es d a b e i und hohen G r e n z p r o d u k t i v i t ä t e n

be-

G ü t e r und d i e

(dem m a r k t w i r t s c h a f t l i c h e n

auf die D e f i n i t i o n verlegt.

den

festsetzt.

31.

Anreizinstrumentarium

zu-

in

sondern auch d i e

Förderungssatz

dos d e r e x t e r n e n E f f e k t e

Identifizierung

der

erfassen;

einer marktwirtschaftlich bzw.

sie

Reallokationsfol-

die Produktion Ö f f e n t l i c h e r

g i e den A n r e i z -

entsprechend)

wenn

und K o s t e n e f f e k t e n

Güterwachstum,

Versorgung m i t N a t u r g ü t e r n . bei

Produktivitäten nur,

d i e auch d i e r e g i o n a l e n U n t e r s c h i e d e

Sequenzen f ü r

die

(Investitionslenkung)

r ü c k s i c h t i g e n und d a m i t n i c h t n u r d i e gen f ü r

Potenin

solche G r e n z p r o d u k t i v i t ä t s k r i t e r i e n

gesamtwirtschaftlichen

0

Pro-

in

jenen

Kapitalproduktivi-

tat

vorhanden i s t .

Unter der Voraussetzung,

l e n R e s t r i k t i o n e n auf Grenzproduktivität

der N a c h f r a g e s e i t e

des R e a l k a p i t a l s

p r i v a t e m und ö f f e n t l i c h e m denden K r i t e r i u m . 1

Kapital '

regiona-

wird

( s o f e r n man n i c h t

Kapital unterscheidet)

Die bisherige

die

zwischen

zum e n t s c h e i -

regionalpolitische

Konzeption,

aus den B a l l u n g s g e b i e t e n i n w e n i g e r v e r d i c h t e t e

me z u l e n k e n und d o r t i g e s

Kapital

zu m o b i l i s i e r e n ,

entsprechend wachstumspolitisch konform, des G e f ä l l e

i n der K a p i t a l p r o d u k t i v i t ä t

b i e t e n der R e a l k a p i t a l e i n s a t z

wenn e i n

Berechnungen r e g i o n a l e r

Räu-

dem-

entsprechen-

daß i n den

d i e höchsten

c h e n Wachstums- und W o h l f a h r t s b e i t r ä g e

wäre

n a c h g e w i e s e n und d a m i t

von d e r T h e s e a u s g e g a n g e n w e r d e n k ö n n t e ,

Bisherige

daß k e i n e

bestehen,

Förderge-

gesamtwirtschaftli-

erbringen

Produktivitäten 2)

würde. -

insbeson-

d e r e d i e U n t e r s u c h u n g e n v o n Thoss u . a .

-

zu b e s t ä t i g e n .

Thoss h a t m i t H i l f e

einer

Regressionsanalyse

scheinen d i e

eine regionale

Produktionsfunktion

geschätzt

und d a n a c h

Rangordnung d e r R e g i o n e n n a c h d e r G r e n z p r o d u k t i v i t ä t tals

aufgestellt.

Es z e i g t

sich,

weisen.

Kapi-

die als

an

Problemgebiete

klas-

w e r d e n k ö n n e n und e i n e g e r i n g e K a p i t a l i n t e n s i t ä t

Thoss w e i s t

selbst

darauf hin,

daß e i n e d e r a r t i g e

folge mit

zahlreichen

mit Hilfe

e i n e s anderen Ansatzes zu einem g l e i c h a r t i g e n

Problemen b e h a f t e t

Dabei g e h t e r von d e r T a t s a c h e aus, vitäten negativ k o r r e l i e r t ten.

eine

des

daß d i e j e n i g e n R e g i o n e n

d e r S p i t z e d e r Rangordnung s t e h e n , sifiziert

These

Die Forderung,

duktivität das K a p i t a l

ist

"daß d i e

s i n d m i t den

Kapital

zu lenken,

ist,

Rang-

allerdings Befund.

Kapitalprodukti-

Arbeitsproduktivitä-

i n Regionen m i t hoher

a l s o der Forderung

i n Regionen m i t

kommt

auf-

Kapitalpro-

gleichzusetzen,

einem v e r g l e i c h s w e i s e

niedrigen

1)

Das P r o b l e m e i n e r Lenkung von G e l d k a p i t a l m i t d e r F o l g e e i n e r Lenkung von S a c h k a p i t a l k a n n h i e r n i c h t w e i t e r v e r f o l g t werden.

2)

Thoss, R . , E i n V o r s c h l a g z u r K o o r d i n i e r u n g der R e g i o n a l p o l i t i k i n e i n e r wachsenden W i r t s c h a f t , i n : J a h r b ü c h e r f ü r N a t i o n a l ö k o n o m i e und S t a t i s t i k , Bd. 1 8 2 , 1 9 6 8 / 6 9 , S . 4 9 o f f . Zu g l e i c h g e r i c h t e t e n F o l g e r u n g e n g e l a n g t a u c h d e r " p o t e n t i a l o r i e n t i e r t e " A n s a t z von B i e h l ; s i e h e d a z u B i e h l , D. u . a . , Bestimmungsgründe des r e g i o n a l e n E n t w i c k l u n g s p o t e n t i a l s , T ü b i n g e n 1975

46

Wert der A r b e i t s p r o d u k t i v i t ä t die Kapitalzufuhr

niveau d i e höchsten 32.

kritisch

Strategie

derartiger

terstellten

ihre

Einheitlichkeit

Von b e s o n d e r e r

wiederholt nachi n der

der Einwand,

auf

beste"daß

d e r G r u n d l a g e von D a -

d i e wegen d e r E x i s t e n z

ihrerseits

sind.

externer

D i e B e w e r t u n g und

E f f e k t e müßte a l s o der e r s t e

un-

Produktionsfunk-

der Nachfrageseite

t e n e r r e c h n e t werden,

ne B e r e c h n u n g r e g i o n a l e r

wachs-

2)

die u.a.

Bedeutung e r s c h e i n t

verfälscht

eine

ist

und K o n s t a n z d e r

die regionalen Produkt!onsfunktionen

externer

verspricht

Einkommens-

Z u l e t z t h a t v a n Suntum

Probleme h i n g e w i e s e n ,

t i o n e n und i n d e r V e r n a c h l ä s s i g u n g hen.

Ansätze für

der R e g i o n a l p o l i t i k

gewürdigt worden.

d r ü c k l i c h auf

Danach

Wachstumsbeiträge.

Die Aussagefähigkeit

tumspolitische

zu lenken."^"*

i n G e b i e t e m i t dem n i e d r i g s t e n

Schritt

Produktivitäten

Effekte

Internalisierung sein,

bevor

durchgeführt

ei-

werden

3) könnte."

Dieser

Einwand g i l t

den A n s ä t z e n z u r E r m i t t l u n g Da g e r a d e S t r a t e g i e n

grundsatzlich

regionaler

auch gegenüber

des endogenen E n t w i c k l u n g s p o t e n t i a l s

n e b e s o n d e r e B e d e u t u n g i n d e r D i s k u s s i o n um d i e rung der R e g i o n a l p o l i t i k V I näher eingegangen Diese K r i t i k

weist

gewonnen h a b e n ,

soll

ei-

Neuorientie-

darauf

in

Teil

werden.

zu Recht d a r a u f

Problem der a l l o k a t i v e n bei

4)

Wachstumspotentiale.

hin,

Ineffizienz,

diesem Vorgehen a u s g e s p a r t w i r d .

daß das

zentrale

die externen Sofern

Effekte,

sich die

Regional-

p o l i t i k i n i h r e r S t r a t e g i e auf daraus a b g e l e i t e t e K a p i t a l 1 ) T h o s s , R . , S t r u m a n n , M. und B ö l t i n g , H . M . , Zur E i g n u n g des Einkommensniveaus a l s Z i e l i n d i k a t o r d e r r e g i o n a l e n W i r t s c h a f t s p o l i t i k , B e i t r ä g e zum S i e d l u n g s - und Wohnungswesen und z u r Raumplanung Bd. 1 5 , M ü n s t e r 1 9 7 4 , S . 55 2 ) v a n Suntum, U . , R e g i o n a l p o l i t i k B a d e n - B a d e n 1 9 8 1 , S . 3o S.

i n der

Marktwirtschaft,

3)

Ebenda,

4)

S i e h e d a z u B i e h l , D. u . a . , a . a . O . ; z u r a l l g e m e i n e n E i n o r d n u n g des A n s a t z e s a u c h : F ü r s t , D . , Klemmer, P . und Zimmermann, Κ . , a . a . O . , S . l o i f .

34

47

Produktivitätsbefunde

verläßt,

rational

deshalb zugleich u n t e r s t e l l e n ,

zu b l e i b e n -

Grenzproduktivität

muß s i e -

des K a p i t a l s

von e x t e r n e n E f f e k t e n

um w a c h s t u m s p o l i t i s c h

auch u n t e r

daß

i n den l ä n d l i c h e n R e g i o n e n h ö h e r

(es werden p o s i t i v e

externe Effekte

unterstellt)

Verdichtungsräumen,

s o f e r n man h i e r

auch d i e n e g a t i v e n

nen E f f e k t e

i n Ansatz b r i n g t .

Zwar g i b t

der p e r i p h e r e n Gebiete p o s i t i v e d i e i n einem r ü c k s t ä n d i g e n , v e s t i t i o n e n wagen, setzungen f ü r

Effekte

daß e i n e

zeitigt:

z e i t l i c h nachfolgende

Ohne B i l a n z i e r u n g

d i e s um so w e n i g e r ,

Wachstumsoptimalität

Investoren.

Gebiet

In-

Voraus-

Deshalb

läßt

Anlauf subven-

Fördersätze

rigkeiten vestieren,

ist,

nicht

der

Bemessung

daß d i e

ja die Tatsache,

Effek-

Identifikation

daß

Schwie-

Unternehmen

im g e w ü n s c h t e n Umfang im l ä n d l i c h e n Raum

zunächst s c h l i c h t , -

daß o f f e n b a r

die

werden,

bilitätserwartung

-

dort

d.h.

Grenzprodukti-

die einzelbetriebliche

vergleichsweise

durch I n f r a s t r u k t u r

L ä ß t man d i e b e i d e n z u l e t z t so müßte s i c h b e i

einer

niedrig

oder Nachfrage

ist

zerrungen b e s e i t i g t

1) Wissenschaftlicher schaft, Staatliche s c h a f t , Bonn 1 9 7 9 ,

dann K a p i t a l

außer

i n den

positiven die

Ver-

Förderregionen

B e i r a t beim B u n d e s m i n i s t e r f ü r W i r t Interventionen i n einer MarktwirtS . 45

48

daß

vorübergehenden

durch d i e sozusagen n a c h t r ä g l i c h werden,

bzw.,

genannten Determinanten allerdings

in

Renta-

vorgegeben

F ö r d e r u n g i n Höhe des p o t e n t i e l l e n Ü b e r s c h u s s e s a n externen Effekten,

in-

s o f e r n n u r p r i v a t e K o s t e n und E r t r ä g e

Rechnung g e s t e l l t

Betracht,

sich bei

in

d i e an der

e i n e s Raumes a u f e r h e b l i c h e

bedeutet

des K a p i t a l s

Restriktionen

jedoch

eine Regionalpolitik,

ausgerichtet

negati-

Aktivitäten

a n den U n t e r s c h i e d e n i n den e x t e r n e n

trifft,

nicht f r e i w i l l i g

für

e i n e solche Hypothese als

der E n t w i c k l u n g s f ä h i g k e i t

sind.

wohl

"Unternehmen,

auftretenden

Effekte

t e n a u s r i c h t e n m ü ß t e . Abgesehen d a v o n ,

vität

aber

Förderung

Tätigwerden die

der d o r t g l e i c h z e i t i g

und d e r a l t e r n a t i v e n

den B a l l u n g s r ä u m e n r e i c h t

ihrer

den exter-

vertreten."1'

ven E f f e k t e aus:

ist

in

aber entwicklungsfähigen

verbessern durch i h r

sich i n solchen F ä l l e n eine z e i t l i c h begrenzte tion

als

es p l a u s i b l e ,

n i c h t mehr a l s p l a u s i b l e Annahmen d a r ü b e r ,

die

Berücksichtigung

mobilisieren

lassen,

pitalproduktivitäten 33.

Wenn t r o t z

politik

wenn d i e A u s g a n g s h y p o t h e s e n ü b e r d i e und i h r

derart

Gefälle

begründeter

nur auf b e g r e n z t e E r f o l g e

sich hierfür Wenn t r o t z

unterschiedliche

Subventionen d i e verweisen kann,

Regionalso

bieten

Erklärungsmöglichkeiten

an:

Subventionierung keine Ansiedlungserfolge

Ausmaßes z u v e r z e i c h n e n

sind,

so b e d e u t e t d i e s ,

größeren

daß d i e

An-

r e i z w i r k u n g n i c h t g r o ß genug w a r .

D i e s k a n n zum e i n e n

liegen,

den p o s i t i v e n e x t e r n e n

fekten

daß d i e F ö r d e r s ä t z e liegen.

Effekten

unter

Sofern d i e Fördersätze

den p o s i t i v e n

d i e von e i n e r A n s i e d l u n g ausgehen, Standorten

trotz

wäre u n t e r

zu b e k l a g e n .

so f o l g t

Erfolglosigkeit

Die Regionalpolitik

Zielgebiete

Diese Betrachtungsweise Interesse, Effekte

freilich

der

zwar d i e

aber

richti-

offensichtlich

theoretischem

da e i n e P r o g n o s e und Q u a n t i f i z i e r u n g

bestimmt.

und

auch d i e

externen Subventiodaß

al-

Entscheidungsprogesamtwirtschaft-

Sind d i e Fördersätze

um A n s i e d l u n g e n z u i n d u z i e r e n ,

nen ü b e r d u r c h s c h n i t t l i c h e n

der

Bemessung d e r

Dies aber bedeutet,

z e ß b e s t i m m t e Höhe d e r F ö r d e r s ä t z e

zu

Wenn d i e s

Regionalpolitik

hätte

l e i n d i e im p o l i t i s c h e n W i l l e n s b i l d u n g s -

beitrag

Ka-

gesamtwirtschaftlichen

nur von

und e i n e d a r a n a u s g e r i c h t e t e

nen b e k a n n t l i c h n i c h t m ö g l i c h i s t .

genug,

daß d i e

ausgewählt. ist

l i c h e n Wachstumseffekte

ange-

würden,

zu anderen

noch zu n i e d r i g i s t .

dem A s p e k t des

gen i n s t r u m e n t e i l e n Konsequenzen gezogen, die falschen

daraus,

Förderung im V e r g l e i c h

(auch im A u s l a n d )

ist,

Wachstums d i e r e l a t i v e nicht

Ef-

externen

l a s t e t e n n e g a t i v e n externen E f f e k t e m i t kompensieren

der F a l l

daran

e n t s p r e c h e n und d i e i n V e r d i c h t u n g s r ä u m e n n i c h t

pitalproduktivität

Ka-

stimmen.

hoch

so w ä r e demnach a u f

gesamtwirtschaftlichen

ei-

Wachstums-

schließen.

Auch d i e s e B e t r a c h t u n g i s t l i c h die Fördersätze externen Effekte

das

bestimmen

nachgewiesen werden können, deten M i t t e l

in keiner

freilich

irreführend.

(angebliche) (und n i c h t

Ausmaß d e r

Sofern

umgekehrt),

müßte

daß d i e r e g i o n a l p o l i t i s c h

49

Wachstum g e l e i s t e t

erst

verwen-

a n d e r e n Verwendung e i n e n h ö h e r e n

t r a g zum g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n

näm-

positiven

Bei-

hätten.

D i e s e r Nachweis d ü r f t e Quantifizierung

aber n i c h t

leichter

fallen

der p o s i t i v e n externen E f f e k t e

als

die

von A n s i e d l u n -

gen. 34.

I n diesem w a c h s t u m s p o l i t i s c h e n

großer

Bedeutung,

Einzelkriterien

Zusammenhang i s t

n a c h welchem G r u n d k o n z e p t

die für

se n a c h A r b e i t s m a r k t r e g i o n e n , lerverhalten

tive

Dahinter

Förderung

Gegenwärtig e r f o l g t

a l s o a u f g r u n d d e r d u r c h das

der Erwerbstätigen

Faktor A r b e i t . Arbeit

und n a c h w e l c h e n

eine wachstumspolitische

ersehenen Regionen abgegrenzt werden.

determinierten Märkte für

steht die Vorstellung,

daß d e r

n u r i n n e r h a l b des ihm e i g e n e n P e n d e l b e r e i c h s

Zwecke e i n g e s e t z t w e r d e n k a n n und n a c h den

produk-

großräumige

niederschlagen.

cen immobil s i n d ,

kann s i c h r e g i o n a l e Wachstumspolitik nur

die Mobilisierung

und Umlenkung des F a k t o r s K a p i t a l

" D i e anhand d e r

vorhandener

gen werden.

wider

und k ö n n e n z u r

aus dem T a t b e s t a n d , schaft

Bestimmung herangezo-

D i e Zweckmäßigkeit der Bevorzugung der

Arbeitsmärkte a l s räumliche Diagnoseeinheiten Teilgebiete

zur

regionalen Bestimmung

s i c h außerdem

daß i n e i n e r h ö h e r e n t w i c k e l t e n

der Faktor A r b e i t

regionale Arbeitsmärkte gen w e r t v o l l e

ergibt

einen Engpaßfaktor ü b e r noch n i c h t

Ressourcen e i n e s knappen P r o d u k t i o n s f a k t o r s diesen Überlegungen geht d e u t l i c h h e r v o r ,

bereits Volkswirt-

darstellt,

unter wachsturaspolitischen

Informationen

so daß

Überlegun-

ausgeschöpfte liefern."

daß d i e

1

'

1)

Fürst, D., S. l o i

eine zentrale

Klemmer,

gesamtwirtschaftliche

P. und Zimmermann,

Κ.,

Aus

Begründung

f ü r A r b e i t s m a r k t r e g i o n e n m i t Argumenten verbunden i s t , Arbeitskräftemangel

Ar-

Angebotsverhalten

räumlicher Arbeitskraftreserven

förderungswürdiger

auf

konzentrie-

Pendlerdaten abgegrenzten regionalen

der menschlichen A r b e i t s k r a f t

in

Da Boden und U m w e l t r e s s o u r -

b e i t s m ä r k t e s p i e g e l n n ä m l i c h das r ä u m l i c h e evtl.

aus-

i n Zuwanderungen

Verdichtungsräume

ren.

Pendden

Faktor

für

da v o n d e r H y p o t h e s e

daß s i c h s o l c h e i n s b e s o n d e r e

ausdie-

raumordneri-

schen V o r s t e l l u n g e n auch e i n g e s e t z t werden s o l l : Wanderungen s o l l e n v e r m i e d e n w e r d e n , zugehen i s t ,

es v o n

a.a.O.,

die

im

Wachstumsrestriktion

und i n d e r A u s n u t z u n g v o n

serven e i n beachtliches

Wachstumsreservoir

daher d i e w a c h s t u m s p o l i t i s c h e Konzeption f ü r F e s t l e g u n g von G e b i e t s e i n h e i t e n erscheint

zienzvorteile

bringt,

der Engpaßfaktor

ist:

die

und A r b e i t

so

wenn d i e s t ä r k e r e N u t z u n g d e s

i n den F ö r d e r g e b i e t e n

Skalen-

tatsächlich

ein

zu p r ü f e n

und

Effi-

entscheiden-

d i e s w i r d im H i n b l i c k a u f d i e

t e n Rahmenbedingungen n ä h e r

Sollte

gegenwärtige

e n t s c h e i d e n d gewesen s e i n ,

s i e n u r dann s i n n v o l l ,

knappen F a k t o r s A r b e i t

Arbeitskraftre-

vermuten.

veränder-

sein.

3 5 . W i r f a s s e n d i e v o r s t e h e n d e n Ü b e r l e g u n g e n zusammen und kommen z u f o l g e n d e m

Ergebnis:

Allokationseffizient sinnvoll

ist

Bedingung, -

und Wachstums- w i e

eine Strategie

wohlfahrtspolitisch

der R e g i o n a l p o l i t i k

i n den F Ö r d e r g e b i e t e n Faktoren verfügbar tung e f f i z i e n t

für

sind,

die Wohlfahrtssteigerung d i e durch bessere

Effekte

insgesamt

positive

hat,

i n Nicht-FÖrdergebieten (positive)

wichtige

Kapitalausstat-

d e r S a l d o v o n p o s i t i v e n und n e g a t i v e n e x t e r n e n der

der

e i n g e s e t z t werden können,

d i e GewerbeanSiedlung i n F ö r d e r g e b i e t e n externe

nur u n t e r

daß

prinzipiell

negativ

Effekten

ist,

Saldo der p o s i t i v e n externen E f f e k t e

gewerblichen A k t i v i t ä t e n externen Effekte

i n Fördergebieten

in Nicht-Fördergebieten

der e i n z e l b e t r i e b l i c h e

und

negativen

größer

Rentabilitätsnachteil

von

ist

als

i n den

För-

derräumen, es f ü r keine

den v e r m e h r t e n P r o d u k t i o n s b e i t r a g zusätzlichen Nachfragerestriktionen

und von d e r

Infrastruktur

der

Fördergebiete

gibt,

keine limitierenden

Wirkungen

ausgehen. Da e i n e e x a k t e Q u a n t i f i z i e r u n g lich ist,

der externen E f f e k t e

muß z u m i n d e s t e i n e hohe P l a u s i b i l i t ä t

liches Gefälle

der externen E f f e k t e

fahrtsbeiträge

z w i s c h e n den l ä n d l i c h e n und den

Regionen vorhanden

sein.

51

für

nicht ein

und d e r m ö g l i c h e n

mög-

deut-

Wohl-

verdichteten

Wenn s i c h d i e g e g e n w ä r t i g e R e g i o n a l p o l i t i k orientiert,

so muß s i e u n t e r s t e l l e n ,

t e n Bedingungen f ü r

am W a c h s t u m s z i e l

daß d i e f ü n f

das V e r h ä l t n i s von l ä n d l i c h

erstgenann-

peripheren

Räumen und B a l l u n g s g e b i e t e n v o r h a n d e n und k e n n z e i c h n e n d m.a.W.,

daß es d u r c h K a p i t a l m o b i l i s i e r u n g

gelingt,

gende R e s s o u r c e n d e r p e r i p h e r e n Räume so i n den prozeß einzubeziehen, entsteht,

daß e i n a b s e t z b a r e s

Produktions-

Produktionswachstum

das i n höherem Maße w o h l f a h r t s s t e i g e r n d

Kapitaleinsatz

i n Agglomerationsräumen.

Die

ist

angesehen,

von e i n e r

begleit

Erfolg

der R e g i o n a l p o l i t i k

aber e i n e d e r a r t

fundierte

eine

2.

(wichtige)

36.

In

eines

jedem F a l l einen

hat

ungemein

das W a c h s t u m s z i e l

anerkanntes

Ziel

eine sinnvolle

Regionale W i r t s c h a f t s p o l i t i k , muß bemüht s e i n ,

Ausqleichsstrateqie die eine

Ausgleichsstrategie

die Entwicklungsunterschiede 1

Im Rahmenplan d e r G e m e i n s c h a f t s a u f g a b e '

g l e i c h s z i e l wie f o l g t derung i n t e r r e g i o n a l e r

umschrieben:

zwi-

zu

las-

w i r d das A u s -

Es " b e s t e h t i n d e r

Unterschiede h i n s i c h t l i c h

der

VerminMöglich-

k e i t e n z u r E i n k o m m e n s e r z i e l u n g und i n gewissem Maße a u c h s i c h t l i c h der Versorgung m i t ö f f e n t l i c h e n

und p r i v a t e n

leistungen.

leistet

Beitrag

Die regionale

Strukturpolitik

zur E i n h e i t l i c h k e i t

ten Bundesgebiet...".

der Lebensverhältnisse

somit

hin-

Diensteinen

im gesam-

Das P r o b l e m d e r O p e r a t i o n a l i s i e r u n g

ser allgemeinen Zielbeschreibung besteht 1) D r e i z e h n t e r

er-

lediglich

s c h e n den R e g i o n e n n i c h t ü b e r m ä ß i g a u s e i n a n d e r k l a f f e n sen.

ei-

Alibifunktion.

Bedingungen f ü r

verfolgt,

ab.

es s e i d e n n ,

als gesellschaftspolitisch

In

wachstumspolitische

Regionalpolitik

großen I n f o r m a t i o n s b e d a r f , fülle

Engpaß-

n u r noch vom V o r h a n d e n s e i n

"Umlenkungspotentials"

der

Kapitals

t w e r d e n muß.

n e r s o l c h e n K o n s t e l l a t i o n h ä n g t dann d e r ausreichenden

als

so daß d i e F ö r d e r u n g des p r i v a t e n

Infrastrukturförderung

als

Infrastrukturaus-

s t a t t u n g i n den l ä n d l i c h e n Räumen w i r d a l l e r d i n g s faktor

sind,

brachlie-

Rahmenplan,

a.a.O.,

52

S.

5

sozusagen

die-

parallel

zum S o z i a l p r o d u k t s z i e l terschiede

darin,

aussagefähige

Indikatoren

i n r e g i o n a l e n E n t w i c k l u n g e n und

z u f i n d e n und das Ausmaß f e s t z u l e g e n , gebaut werden s o l l e n . senschaftlicher

i n dem D i s p a r i t ä t e n

D i e z w e i t e Aufgabe e n t z i e h t

Lösung^"*;

da v ö l l i g g l e i c h e ,

ne v e r s t a n d e n e L e b e n s v e r h ä l t n i s s e

für

Un-

Lebensverhältnissen sich

ab-

wis-

im o b j e k t i v e n

in unterschiedlichen

Sin-

Regio-

2) nen ohnehin n i c h t h e r s t e l l b a r

sind,

konzentriert

p o l i t i s c h e Aufgabe a u f d i e F e s t l e g u n g dessen, schieden i n bestimmten E i n z e l i n d i k a t o r e n kann.

empfundener paritäten"

oder

überwiegen,

ist

bzw.

ständen s i c h r e g i o n a l e

verständlich.

Disparitäten

wicklungsniveaus 37.

erfassen

Unter-

werden von

ausreichend

"Beseitigung extremer

Dis-

I n den V o r d e r g r u n d

rücken daher Überlegungen,

Meßzahlen s i e s i c h m a n i f e s t i e r e n ,

die

"Verminderung

" S c h a f f u n g von a l s

Lebensbedingungen"

des I n t e r e s s e s

was a n

toleriert

Daß d a b e i a l l g e m e i n e Z i e l v o r g a b e n w i e

Einkommensunterschieden"

sich

i n welchen

offenbaren,

in

Tatbe-

welchen

wie sich also regionale

und b e w e r t e n

Ent-

lassen.

Wie b e i d e r D i s k u s s i o n des W a c h s t u m s z i e l e s muß a u c h im

Zusammenhang m i t dem A u s g l e i c h s z i e l fahrt"

bzw.

"Lebensqualität"

auf

die Kategorien

zurückgegriffen

werden:

eine

nomisch n a c h v o l l z i e h b a r e A u s g l e i c h s p o l i t i k

hat ihre

letztlich

"bedürftigen"

darin,

individuelle

g i o n e n a b s o l u t und r e l a t i v

Wohlfahrt

zu erhöhen.

in

Begriff

des

I n A n l e h n u n g a n v a n Suntum, "regionalen Lebensstandards"

ReZiel-

Wohlfahrts-

der a l l e r d i n g s verwendet,

öko-

Aufgabe

Als allgemeinste

g r ö ß e d e r A u s g l e i c h s p o l i t i k müssen d a h e r r e g i o n a l e maße d i e n e n .

"Wohl-

soll

den unter

1)

S e l b s t v e r s t ä n d l i c h k ö n n e n i n ö k o n o m i s c h e r A n a l y s e Aussagen ü b e r d i e t r a d e o f f s z w i s c h e n A u s g l e i c h s - und E f f i z i e n z z i e l b e i u n t e r s c h i e d l i c h e n Graden der N i v e l l i e r u n g g e t r o f f e n w e r d e n . D e r a r t i g e Ü b e r l e g u n g e n s p i e l e n j e d o c h h i e r noch k e i n e R o l l e ; auf s i e w i r d später einzugehen s e i n .

2)

S i e h e h i e r z u Neumark, F . , Bemerkungen z u e i n i g e n ö k o n o m i schen A s p e k t e n d e r g r u n d g e s e t z l i c h e n V o r s c h r i f t e n über d i e E i n h e i t l i c h k e i t d e r L e b e n s v e r h ä l t n i s s e i n d e r Bundesr e p u b l i k D e u t s c h l a n d , i n : D r e i ß i g , W. ( H r s g . ) , P r o b l e m e d e s F i n a n z a u s g l e i c h s I , S c h r i f t e n des V e r e i n s f ü r S o c i a l p o l i t i k , N . F . Bd. 9 6 / 1 , B e r l i n 1 9 7 8

53

dem r e g i o n a l e n W o h l f a h r t s n i v e a u

eines

Individuums

"der

Gesamt-

nutzen v e r s t a n d e n werden,

den d i e s e s a n dem b e t r e f f e n d e n

ort

ö k o n o m i s c h e n und

unter

Einschluß a l l e r

Tatbestände r e a l i s i e r e n k a n n " . 1 ' tionalisierungsproblem Richtung angezeigt,

die die

es w i r d z u g l e i c h d e u t l i c h , Ausgleichspolitik

Damit i s t

nicht gelöst,

Indikatorensuche

zu d i a g n o s t i z i e r e n

Gleichwohl

öffentlichen

und n a t ü r l i c h e n

Sozialproduktskenn-

7

,

vergleiche

Gütern sowie

kumentieren.

Sozialprodukts.

Insbesondere

unterschiedlich

regionale

inzidierende

auch s o n s t i g e V e r z e r r u n g e n e i n i g e Aspekte genannt bei

kaum i n

Preisunterschiede

und

i n s t a r k e m Maße, hier

der

zu do-

BeSteuerungsWirkungen

spielen eine Rolle;

industriellen U.,

transpor-

Nominalgrößen-

rever-

aber

sollen

nur

werden3':

Z w i s c h e n S t a d t und Land h e r r s c h t Art,

zunächst

i n L e b e n s s t a n d a r d und B e d ü r f t i g k e i t

ändern d i e Nominaleinkommensrelationen

licher

Leistungen

Versorgung m i t

s i n d i n d i e s e m Zusammenhang a l l e r d i n g s

Unterschiede

daß

transpor-

so g e b e n Einkommensgrößen

G ü t e r n des k a u f b a r e n

pri-

S e k t o r s und F a k t o r e n w i e Wohn-

einmal Aufschluß über d i e e r r e i c h b a r e

gional

G e h t man n ä m l i c h

Gütern bestimmt w i r d ,

und n i c h t - t r a n s p o r t i e r b a r e n

und U m w e l t w e r t e i g n e n

Lage,

Pro-Kopf«Realein-

daher d i e Versorgung m i t

des p r i v a t e n und ö f f e n t l i c h e n 2)

tierbaren

einer aus-

daß d e r G e s a m t n u t z e n d u r c h d i e V e r s o r g u n g m i t

sich a l s Wohlfahrtsmaßstab tierbaren

nicht

ist.

kommen e i n e n g e e i g n e t e n A u s g a n g s p u n k t d a r . vaten,

die

e i n s c h l a g e n muß:

Bedürftigkeit

stellen die durchschnittlichen

davon a u s ,

Opera-

die Zielgebiete

s c h l i e ß l i c h anhand von Einkommens- b z w . ziffern

zwar das

es w i r d a b e r b e r e i t s

daß d i e f ü r

festzustellende

Wohn-

außerökonomischen

a.a.O.,

S.

ein Preisgefälle

unterschied-

Produkten zugunsten der 37,

1)

v a n Suntum,

2)

Siehe dazu d i e S y s t e m a t i k i n : F ü r s t , Zimmermann, Κ . , a . a . O . , S . 9 4 und S .

3)

Das f o l g e n d e n a c h Hansmeyer, K . - H . , Z i e l e und T r ä g e r r e g i o n a l e r W i r t s c h a f t s p o l i t i k , i n : Schneider, H.K. ( H r s g . ) , B e i t r ä g e z u r R e g i o n a l p o l i t i k , a . a . O . , S . 4o

54

Fußnote

Stadt,

83

D . , Klemmer, lo5

P.

und

bei Nahrungsmitteln des L a n d e s .

und D i e n s t l e i s t u n g e n v i e l f a c h

Dies w i r d besonders d o r t

s t a t i s t i s c h n i c h t meßbar, schaftshilfe lebhafte ten auf

wo z . B .

spürbar,

i n d e r Form d e r

d i e Geldrechnung v e r l a s s e n w i r d .

Bautätigkeit

zugunsten

wenngleich

(Eigenheime)

So i s t

g e r a d e i n den

D a r ü b e r h i n a u s messen d i e

r e c h n u n g e n das N e t t o i n l a n d s p r o d u k t ,

nicht

z.B.

die

Problemgebie-

d i e i n f o l g e hoher E i g e n l e i s t u n g e n n i e d r i g e n

zurückzuführen.

auch

Nachbar-

Baukosten

Volkseinkommensbea b e r das

verfügbare

Inländereinkommen.

So e r s c h e i n e n z . B .

s a c h s e n wohnenden,

a b e r i n Hamburg a r b e i t e n d e n B e v ö l k e r u n g

der Nettoinlandsproduktrechnung s c h i e d e w e r d e n um so g r ö ß e r ,

d i e Löhne d e r i n

von Hamburg.

je kleiner

Nieder-

Derartige

d i e Regionen

in

Unter-

sind.

Außerdem h a b e n R e g i o n e n m i t hohen Einkommen v i e l f a c h

auch

d e r e Einkommensverwendungsarten,

Betrach-

tung a l s

"Ballungskosten"

wissermaßen e i n e

d i e sich i n anderer

darstellen

lassen.

"ScheinwertSchöpfung"

Hier

statt,

findet

der p r i v a t e n Haushalte

führt.

Einkommen noch n i c h t g l e i c h v e r f ü g b a r e n zugseffekte angesichts

eine r e l a t i v

Progressivität

Einkommen;

stärkere

des T a r i f s

Verringerung

für

wenn

"Aus-

Schließlich die

höhere

der verfügbaren

sind

Ent-

d e r E i n k o m m e n s t e u e r müßten b e a c h t e t w e r d e n , der

ge-

etwa dann,

d i e wachsende V e r s c h m u t z u n g d e r Umwelt z u z u s ä t z l i c h e n weichausgaben"

an-

die

Einkommen Einkommen

bewirkt. Echte Realeinkommensindikatoren, mitberücksichtigen,

d e r Auswahl b e d ü r f t i g e r schaftsaufgabe

die derartige

existieren bisher Fördergebiete

Zusammenhänge

nur i n Ansätzen; i m Rahmen d e r

f i n d e n nur N o m i n a l i n d i k a t o r e n

transportierbare

Dienstleistungen,

Infrastruktureinrichtungen

Wohn- und U m w e l t w e r t schaftlichen gegeben;

-

nicht

d i e zu einem großen stammen,

- w e r d e n i n den Größen d e r

auch auf andere

jedem F a l l

außer a u f 1

Indikatorenbündel ^

Teil

sowie

volkswirt-

Gesamtrechnung o h n e h i n n i c h t a u s r e i c h e n d

z u r F e s t s t e l l u n g von B e d ü r f t i g k e i t

S i n n e müßte d a h e r i n

1)

Gemein-

Berücksichtigung.

D i e ü b r i g e n obengenannten W o h l f a h r t s d e t e r m i n a n t e n aus ö f f e n t l i c h e n

bei

wieder-

im umfassenden

Einkommensgrößen

zurückgegriffen

werden.

Siehe dazu z . B . d i e u n t e r s c h i e d l i c h e n V o r s t e l l u n g e n , d i e a u f dem T r i e r e r Symposium g e ä u ß e r t w u r d e n ; R e g i o n a l p o l i t i k 2ooo - P r o b l e m e , Z i e l e , I n s t r u m e n t e , a . a . O .

55

38.

Bei der b i s h e r i g e n Betrachtung,

sorgungssituation" Umweltwerten, rer

abstellte,

d i e auf d i e

"Real-Ver-

s i e s i c h a u s Wohn- und

i n s b e s o n d e r e a b e r aus d e r Verwendung

Einkommen e r g i b t ,

hat die Herkunft

bereitstehenden M i t t e l z u dem S c h l u ß f ü h r e n , Rolle als

soweit

die

auf

reits

Ohne a u f

d i e damit verbundene

im e i n z e l n e n e i n g e h e n z u w o l l e n ,

ausgehen,

daß d i e M ö g l i c h k e i t

z u r E r z i e l u n g von

z u den z e n t r a l e n W o h l f a h r t s v o r a u s s e t z u n g e n

bereitzustellen;

einem i n q u a n t i t a t i v e r

das L o h n n i v e a u e r f a ß t

Teilziel

subsumieren daher konsequenterweise gegen S t r u k t u r -

macht d e u t l i c h , gleichszieles

wird,

daß b e i k o n j u n k t u r e l l e n

1)

Fürst, D., S. I 0 6

Interpretation

Dies

des A u s -

Stabilisierungs-

und e i n e r

Krisen die

P.

und Zimmermann,

56

werden, regiona-

auseinanderklaffen.

das S t a b i l i t ä t s z i e l

i n das

damit w i r d n i c h t b e s t r i t t e n ,

Klemmer,

Einkommens-

muß i n s b e s o n d e r e v e r h i n d e r t und s t r u k t u r e l l e n

der

entsprechenden

z u r Anpassung d e r

e r n e u t bzw. w e i t e r

d i e s e m Grunde w i r d h i e r einbezogen;

der

Wenn n ä m l i c h d e r A u s g l e i c h m i t H i l f e

"Versorgung m i t A r b e i t s p l ä t z e n "

Ziel

dieses

und K o n j u n k t u r k r i s e n . '

Einkommenserzielungsmöglichkeiten

len Disparitäten

unter 1

d i e w e s e n t l i c h e n Elemente der

niveaus angestrebt

Hin-

gleichzeitig

auch d i e Absicherung

daß e i n e umfassende

zielsetzung enthält.

Ein-

entspricht

wie q u a l i t a t i v e r womit

Re-

wird.

der A u s g l e i c h s s t r a t e g i e

Arbeitsplätze

dies

ist.

der

e i n a u s r e i c h e n d e s Angebot an

s i c h t ausreichendem A r b e i t s p l a t z a n g e b o t ,

Fürst u.a.

zu rechnen

w i r d d a h e r a u c h das E i n k o m m e n s z i e l i n d e r

g e l m i t dem Z i e l v e r k n ü p f t , Linie

FaktoreinkomArbeitseinkom-

und G e r e c h t i g k e i t s z i e l s e t z u n g

kommenserzielungsmöglichkeiten

be-

muß man j e d o c h davon

men,

in erster

kompensie-

Problematik h i e r

und das h e i ß t v o r a l l e m z u r E r z i e l u n g von

Im Rahmen d e r A u s g l e i c h s -

die

Wohlfahrtsunter-

men,

Regionalpolitik

könnte

eine

im e n g e r e n S i n n e z u r ü c k z i e h e n und

I n d i k a t o r e n gemessenen

s c h i e d e durch d i e Schaffung von Transfereinkommen ren könnte.

Versorgung Dies

daß s i c h A u s g l e i c h s p o l i t i k

Sozialpolitik

anhand v e r s c h i e d e n e r

der für

noch k e i n e R o l l e g e s p i e l t .

verfügba-

Κ.,

Aus

equity-

daß es a.a.O.,

Wechsel-

b e z i e h u n g e n a u c h z w i s c h e n Maßnahmen d e r und d e r E f f i z i e n z f ö r d e r u n g 39.

Die gegenwärtige R e g i o n a l p o l i t i k

chen Wechselbeziehungen, HarraoniebeZiehung setzung aus.

werden s o l l e n ,

g e h t n i c h t n u r von

sondern auch von e i n e r

zwischen d i s t r i b u t i v e r

Sie fördert

men I n v e s t i t i o n e n , mindern,

Stabilitätsförderung

gibt.

und a l l o k a t i v e r

- wie dargelegt

-

durch d i e D a u e r a r b e i t s p l ä t z e

die die Krisenanfälligkeit

dieser

Regionen

Argumentation

wenn i n w a c h s t u m s p o l i t i s c h e r

sätzlich unterstellt

wird,

daß d e r B e d ü r f t i g k e i t

a u c h e i n e hohe G r e n z p r o d u k t i v i t ä t

des K a p i t a l s

wird dieser

Förderungsstrategie

attestiert.

Die Ausgleichsstrategie

setzt

also l e t z t l i c h

zugleich

Ausgleichseffekt

entsprechend gemindert. sind -

steigernden Effekte nutzenmindernde

Effekte

z.B.

die regionalpolitische

fahrtsaspekten

-

sind.

Sofern

ein

weiter-

Wohlfahrtsausgleich und n u t z e n nicht

durch

i n b e z u g a u f Wohn- und U m w e l t M.a.W.: Als

Konzeption -

bzw.

wird

Sozialprodukts-

die wohlfahrts-

n u r dann s i n n v o l l ,

ü b e r das S o z i a l p r o d u k t s -

daher

SozialproduktsWachs-

des S o z i a l p r o d u k t s w a c h s t u m s

kompensiert werden.

Regional-

Wachstumserfolge,

Es b e d e u t e t

ein

e i n e T e n d e n z zum als

Regionen

entspricht,

Regionen n i c h t gegeben s i n d ,

nur i n s o w e i t vorhanden i s t ,

ist

optimal

s o f e r n d i e Bedingungen f ü r

wachstum e r f ü l l t

der

zu-

"Wachstumsoptimalität"

überdurchschnittliches

tum i n den b e d ü r f t i g e n

"Ini-

vermin-

der gegenwärtigen

auf regionale

die zugleich gesamtwirtschaftlich d i e Bedingungen f ü r

qualität

ein

t r a g e n d e s Wachstum e r z e u g e n und d u r c h s o l c h e

dern s o l l e n ;

daß -

ver-

verbessern,

dauerhaft

hin,

Räu-

bereitgestellt

t i a l Zündungen" d i e E n t w i c k l u n g s r ü c k s t ä n d e

politik

Ziel-

in bedürftigen

d i e Einkommenserzielungsmöglichkeiten

sich selbst

sol-

grundsätzlichen

Ausgleichstrategie zumindest u n t e r

wenn d i e

Wohl-

Nutzenzunahme

Nominaleinkommenswachstum

die

n u t z e n m i n d e r n d e n W i r k u n g e n ü b e r m ö g l i c h e Wohn- und U m w e l t wertminderungen

sowie n e g a t i v e p e k u n i ä r e

externe

d i e s i c h durch Preissteigerungen

i n geringeren

Zuwächsen n i e d e r s c h l a g e n k ö n n e n ,

übersteigt.

daß d i e p o s i t i v e n W a c h s t u m s e f f e k t e

gerade i n

pheren Regionen d i e n e g a t i v e n E f f e k t e hängt a l s o d i e Beseitigung i h r e r

57

Effekte,

Realeinkommens-

Unterstellt

man,

ländlich-peri-

noch ü b e r s t e i g e n ,

Wohlfahrtsrückstände

so

beim

gegenwärtigen r e g i o n a l p o l i t i s c h e n

Handlungsmuster

m e n t a r i u m davon a b ,

ob s i e ü b e r P o t e n t i a l r e s e r v e n

duktivitätsreserven

verfügen,

dem von d e r N a c h f r a g e s e i t e 4o.

I n Regionen,

und

d i e e i n Produktwachstum

keine Restriktionen

begegnen.

Startförderung

die Wohlfahrtsrückstände

g i o n e n käme demnach n u r d i e Ausgleichspolitik

n i c h t abbauen.

Infrastruk-

Für d e r a r t i g e

"sozialpolitische

in Betracht:

Variante"

Dauersubventionen,

Verbesserungen der haushaltsnahen

politik

i n diesem Sinne h a t b i s h e r

ken,

Einkommens-

ob e i n e U m o r i e n t i e r u n g einer

als nicht bereits

Gemeinschaftsaufgabe

regionalen Wirtschaftspolitik andere T e i l p o l i t i k e n

gleichs

diese

insoweit,

Inzidenzen

Wohlfahrt

im Rahmen des kommunalen

i n hohem Maße d e r F a l l .

nur

in

dem Ge-

durch entsprechende

s c h i e d e i n den D e t e r m i n a n t e n r e g i o n a l e r insbesondere

zu b e d e n -

der Gemeinschaftsaufgabe

Notwendig wäre d i e s u n t e r

g l e i c h s k o n z e p t e oder a u s g l e i c h e n d wirkende Dies i s t

Ausgleichs-

Es w ä r e i n d e r T a t s o r g f ä l t i g

Richtung angebracht wäre. sichtspunkt

i n der

Re-

der

Infrastruktur,

s o f e r n p a s s i v e Sanierungen vermieden werden s o l l e n . kein Instrumentarium.

sind,

gewerblicher

I n v e s t i t i o n e n und d u r c h den Ausbau w i r t s c h a f t s n a h e r

transfers,

erlauben,

i n denen d i e s e B e d i n g u n g e n n i c h t e r f ü l l t

kann d i e R e g i o n a l p o l i t i k m i t t e l s tur

Instru-

und P r o -

Aus-

Unter-

verringern.

Finanzaus-

SchlüsselZuweisungen wie

Zweck-

zuweisungen s i n d vorwiegend an A u s g l e i c h s z i e l e n

orientiert.1'

Insgesamt z e i g t

Regionalpolitik

sich also,

auch i n d e r V e r f o l g u n g regionaler

Ausgleichsstrategie Wohlfahrt

und daß s i e a u s g l e i c h s p o l i t i s c h e

den B e d i n g u n g e n e r z i e l e n k a n n ,

tumspolitisch 1)

ihrer

und g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e r

berücksichtigt ter

daß d i e g e g e n w ä r t i g e

effizient

unter

die nur

Kriterien partiell

Erfolge

nur

un-

denen s i e a u c h w a c h s -

ist.

S i e h e h i e r z u i n s b e s o n d e r e Kops, Μ . , D i e r e g i o n a l e n V e r t e i l u n g s w i r k u n g e n des kommunalen F i n a n z a u s g l e i c h s . M i t e i n e r e m p i r i s c h e n A n a l y s e des n o r d r h e i n - w e s t f ä l i s c h e n komm u n a l e n F i n a n z a u s g l e i c h s des J a h r e s 1 9 7 5 , Thun, F r a n k f u r t 1 9 8 3 : Hansmeyer, K . - H . und Kops, Μ . , F i n a n z w i s s e n s c h a f t l i c h e G r u n d s ä t z e f ü r d i e A u s g e s t a l t u n g des kommunalen F i n a n z a u s g l e i c h s , S c h r i f t e n des L a n d k r e i s t a g s NW, K ö l n u . a . 1985

58

41.

Zunächst s t e l l t

kulisse, wird,

s i c h daher d i e Frage,

ob d i e

d i e n a c h den oben g e n a n n t e n M e r k m a l e n

Fördergebiets-

abgegrenzt

t a t s ä c h l i c h d i e nach Wohlfahrtsmaßstäben w i r k l i c h

dürftigen

Regionen e n t h ä l t .

Diese Frage könnte

weise dadurch b e a n t w o r t e t werden,

be-

näherungs-

daß n e b e n A r b e i t s p l a t z -

Einkommensindikatoren w e i t e r e nutzenbestimmende F a k t o r e n rücksichtigung miterfaßt

finden;

wenn d a b e i z . B .

werden müßten,

bzw.

die

b a r und v o r r a n g i g

zum Z i e l

ihrer

d i e s e Aspekte der W o h l f a h r t s s i t u a t i o n will

"ausgleichseffizient" den,

i n ihrem

sie ihrerseits

d i e dadurch e n t s t e h e n können,

daß

fördert,

g e r i c h t e t e Konzeption e i n b e z i e h t , i n Einkommensverwendungs-

vermei-

Nominaleinkommens-

und

Disparitäten

werden;

Investitionssteigerung d i e dadurch

aus-

Minderungen

und N u t z e n k a t e g o r i e n

(Wohn-

bzw.

d i e zwar an

Ein-

h i n n e h m e n müssen;

R e g i o n e n aus i h r e r zelindikatoren

Mittel

sie

durch andere Faktoren überkompensiert

Umweltqualität)

Ausgangsbefund

obgleich diese

und i n i h r e a u f

Eine

jedoch auch

d i e knappen

Regionen m i t u n t e r d u r c h s c h n i t t l i c h e r

Regionen f ö r d e r t

hat

e i n s e t z e n und D i s k r i m i n i e r u n g e n

Arbeitsmarktsituation -

unmittel-

Maßnahmen machen m ü ß t e .

und umfassende R e g i o n a l p o l i t i k

zu b e r ü c k s i c h t i g e n ,

daß

Gemeinschaftsauf-

gabe e i n e V e r b e s s e r u n g von Wohn- und U m w e l t q u a l i t ä t übergreifende

Be-

Wohn- und U m w e l t w e r t

so b e s a g t d i e s noch k e i n e s w e g s ,

die regionale Wirtschaftspolitik

und

Förderung ausklammert,

der v o l k s w i r t s c h a f t l i c h e n

gemessen n i c h t b e d ü r f t i g Qualitätsmerkmale

erscheinen,

Gesamtrechnung

aber aufgrund

gleichwohl Wohlfahrtsrückstände

anderer aufwei-

sen. D a r ü b e r h i n a u s muß ü b e r p r ü f t

werden,

gewählten Regionen g l e i c h z e i t i g nur u n t e r

ob d i e a l s b e d ü r f t i g

Wachstumschancen b e s i t z e n ,

dieser Voraussetzung d i e b i s h e r i g e n

schen Maßnahmen A u s g l e i c h s w i r k u n g e n Nutzungsmöglichkeiten Produkte

zu

ihrer

und d e r A b s a t z c h a n c e n d e r

dem E r g e b n i s

selbsttragendes

regionales

relativ

geringer

Wachstum f ü h r e n ,

59

da

regionalpoliti-

e n t f a l t e n können.

demgegenüber d i e A n a l y s e d e r P o t e n t i a l e ,

aus-

Sollte

effizienten regionalen

Spielräume so müßte

für insoweit

an e i n e Ablösung d e r b i s h e r i g e n gedacht werden.

Dann s t e l l t

Gemeinschaftsaufgäbe 42.

für

Investitionsanreizstrategie

sich allerdings

d i e Frage,

eine solche Region zuständig

F a ß t man d i e i n den v o r a n g e g a n g e n e n A b s c h n i t t e n

t e n Gedanken zusammen,

Betrachtung nur u n t e r

folgreich

kann:

d i e h ö c h s t e n Wachstumschancen v e r f ü g e n , ler

des K a p i t a l s u n t e r

externen Effekte

Die B e d ü r f t i g k e i t

weil

die

sie die

bildet

sich in Arbeitsmarktandere

höchste

Unterdurchschnittlich

und E i n k o m -

oder

verändern

Regionen

ausgelastete Arbeitskraft-

i n den b e d ü r f t i g e n

Mobilisierung privaten Kapitals

ent-

d i e durch Transfer

und d u r c h

d e r u n g e r s c h l o s s e n und e f f i z i e n t Dem d a d u r c h i n den b e d ü r f t i g e n

nicht. und um-

Gebieten sind die

scheidenden E n t w i c k l u n g s p o t e n t i a l e ,

genutzt

bzw.

Infrastrukturförwerden.

Gebieten erzielbaren

duktionswachstum stehen k e i n e besonderen

Pro-

Nachfragerestrik-

entgegen.

D i e M a n ö v r i e r m a s s e a n umlenkbarem und m o b i l i s i e r b a r e m i s t hinreichend

Voraussetzungen n i c h t

gegeben s i n d ,

diese Regional-Konzeption Die Notwendigkeit insbesondere,

zu e i n e r

zu

besteht

daß d i e

genannten

somit e i n

Anlaß,

überdenken.

g r u n d l e g e n d e n Reform e r g i b t

wenn e i n g e t r e t e n e

oder

s i c h abzeichnende

wicklungen d i e Hypothese i n Frage s t e l l e n , schwächsten l ä n d l i c h - p e r i p h e r e n

daß d i e

Regionen d i e

sich Ent-

wirtschaftgünstigsten

W a c h s t u m s v o r a u s s e t z u n g e n b i e t e n und d i e s e R e s e r v e n d u r c h s e i t i g u n g der

Kapi-

groß.

Sofern d i e w e i t e r e Analyse ergeben s o l l t e ,

lich

al-

Wohlfahrtskomponen-

zumindest d i e Rangfolge der b e d ü r f t i g e n

tal

er-

über

Berücksichtigung

t e n s i n d entweder räumlich g l e i c h v e r t e i l t

tionen

in

aufweisen.

mensindikatoren h i n r e i c h e n d ab;

weltpotentiale

die

f o l g e n d e n Bedingungen

Regionen sind z u g l e i c h d i e j e n i g e n ,

Grenzproduktivität

daß

v o n Wachstums- und A u s g l e i c h s z i e l

idealtypischer

Die bedürftigen

die

dargestell-

so g e l a n g t man z u dem E r g e b n i s ,

gleichrangige Verfolgung sein

ob ist.

Infrastrukturengpässe

60

und d u r c h Erhöhung

Be-

der

privaten Kapitalrentabilität durch ü b e r d u r c h s c h n i t t l i c h e Wohlfahrtsrückstand

dieser

so g e n u t z t w e r d e n k ö n n e n , Wachstumsbeiträge

Gebiete v e r r i n g e r t

S o l l t e d i e s e Ausgangshypothese der b i s h e r i g e n m i t t l e r e n Weges" n i c h t forderlich erstens

werden,

zutreffen,

die Ausgleichs-

unabhängig voneinander

t y p e n zu v e r f o l g e n ,

ner der beiden S t r a t e g i e n g e s e t z t Die Frage,

"Politik

des

so k ö n n t e e s n ä m l i c h

er-

und d i e

zweitens mit H i l f e

der M i t t e l v e r t e i l u n g

Wachstumsstrategie Gebiets-

unterschiedlicher

umzusetzen; Prioritäten

drittens

ist

Umfeld der

sozialen,

Gemeinschaftsaufga-

n i c h t nur über d i e

von Anpassungen d e r r e g i o n a l p o l i t i s c h e n

dern auch über d i e e r f o r d e r l i c h e ableiten.

Politikbereiche

nen h i n r e i c h e n d e n B e f u n d f ü r überprüfen,

ihrer

andere P o l i t i k b e r e i c h e

werden,

instituts

noch

Rahmen des

der

die

zu

Gemein-

Anpassungsver-

zum a n d e r e n ,

ob

nicht

ob e i n e Reform

könn-

nicht

Gemeinschaftsaufgaben-

und s e i n e A b s t i m m u n g s k a p a z i t ä t e n ü b e r f o r d e r n

61

kei-

und f ü r

Zum e i n e n i s t

zur Z i e l e r r e i c h u n g b e i t r a g e n

S c h l i e ß l i c h wäre zu untersuchen,

den v e r f a s s u n g s r e c h t l i c h e n

son-

Aktivitätstrends

eine Reformstrategie

durch e i n f l e x i b l e s

eher

Notwendig-

Reformansätzen

ob n i c h t m ö g l i c h e U n z u l ä n g l i c h k e i t e n

schaftsaufgabenkonzeption

Daraus

Konzeption,

vermag a l l e r d i n g s

Umsetzung z u l i e f e r n .

b a l t e n im V o l l z u g k o r r i g i e r t ten.

R i c h t u n g von

Die Analyse gesamtwirtschaftlicher

und r a u m w i r k s a m e r Rationalität

noch a u s -

G e g e n s t a n d des f o l g e n d e n H a u p t t e i l s .

lassen sich Schlußfolgerungen keit

ei-

werden.

be a u f d e r e n Wirkungsbedingungen a u s g e w i r k t h a t bzw. wirken wird,

Maß-

müßten

zugunsten

w i e s i c h d e r Wandel im w i r t s c h a f t l i c h e n ,

p o l i t i s c h e n und " ö k o l o g i s c h e n "

der

wird.

in unterschiedlichen

nahmen und F ö r d e r u n g s i n s t r u m e n t e hinsichtlich

daß

zugleich

würde.

III.

ANALYSE VERÄNDERTER RAHMENBEDINGUNGEN ( A ) :

GESAMTWIRT-

SCHAFTLICHE AKTIVITÄTSTRENDS M I T RÄUMLICHEN ASPEKTEN UNTER POLITISCHEN 1. 43.

STATUS-QUO-BEDINGUNGEN

Bevölkerungsentwicklung Von g r u n d l e g e n d e r

politischer

Bedeutung f ü r

Programme i s t

einem p o l i t i s c h

Hierbei

Altersaufbau

Effekte

und d i e r ä u m l i c h e V e r t e i l u n g

der

beeinflus-

Die Entwicklung einer

wirken

ausgehenden

Bereiche, b e i s p i e l s w e i s e

auf

die

Umwelt.

Bevölkerung i s t

Gruppen von E i n f l u ß f a k t o r e n völkerungsentwicklung

der

Bevölkerung

ü b e r d i e von d e r B e v ö l k e r u n g s z a h l

der n a t ü r l i c h e n

in

Versorgungs-

Demographische E n t w i c k l u n g e n

auf andere p o l i t i s c h e

Qualität

öffentlicher

Die

s p i e l e n neben der B e v ö l k e r u n g s z a h l

e i n e herausragende R o l l e . andererseits

Durchführung

a b g e g r e n z t e n Raum l e b e n d e n Menschen

sen m a ß g e b l i c h N i v e a u und S t r u k t u r leistungen.

P l a n u n g und

die Bevölkerungsentwicklung:

abhängig,

b e k a n n t l i c h von

zwei

von d e r n a t ü r l i c h e n

und von Wanderungsbewegungen.

Die

Be-

ein-

zelnen,

i n n e r h a l b der beiden Faktorengruppen wirksamen Kausa-

litäten

und W e c h s e l b e z i e h u n g e n

theorie;

für

die

hier

s i n d Gegenstand der

relevante

Fragestellung

ge R e s u l t a t e und m ö g l i c h e E n t w i c k l u n g s p r o z e s s e rungsbewegung m i t skizziert

sollen der

B l i c k auf i h r e r e g i o n a l p o l i t i s c h e

I n der Bundesrepublik

D e u t s c h l a n d l e b t e n im J a h r e

1982

4 , 6 6 6 M i o davon w a r e n A u s l ä n d e r .

Dies

d e u t e t n a c h e i n e m Maximum im J a h r e 1 9 7 4 e i n e t w a s leicht

Die räumliche Bevölkerungsverteilung zugunsten der Regionen m i t großen

verschoben; leicht

Relevanz

Bevölkerungsentwicklung

6 1 , 6 1 8 M i o Menschen, Niveau.

bisheri-

Bevölke-

werden.

Natürliche 44.

Bevölkerungs-

der A n t e i l

gesunken,

hat

sich seit

Verdichtungsräumen

der l ä n d l i c h geprägten Regionen

wie Tabelle 1

ausweist.

62

be-

niedrigeres

ist

195o

Tabelle

1:

Bevölkerungsverteilung

nach Raumtypen

A n t e i l der Wohnbevölkerung im Bundesgebiet v.H. 1950

1961

1970

1980

Region mit großen Verdichtungsräumen

53,0

56,3

56,2

55,9

Region mit Verdichtungsansätzen

29,2

27,9

28,1

28,5

Ländlich geprägte Regionen

17,8

15,8

15,7

15,6

Bund i n Mio

50,2

56,2

60,7

61,7

Quelle:

Raumordnungsbericht 10/210,

S.

1982,

Bundestagsdrucksache

13

Nach d e r h e u t e i n d e r B e v ö l k e r u n g s w i s s e n s c h a f t " T h e o r i e des d e m o g r a p h i s c h e n Ü b e r g a n g s " blik

Deutschland zu der Ländergruppe,

deren

sich bei gleichermaßen niedrigen Geburtenstabilisiert. Ländern,

Sie zählt

darüber hinaus

i n denen d i e n a t ü r l i c h e Dieser

auf

spezifischen

bereits

hat

(Gebur-

dem g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n d e r

Geburtenziffern,

liegt

(o,628)

63

Die

die

für

alters-

d i e deutsche

(siehe Tabelle

der

Netto-

b e i der ausländischen

während d i e Z i f f e r 1 liegt

deutschen

w i r d d u r c h das

abgeschwächt.

e i n zusammengefaßtes Maß f ü r

rung b e i Werten u n t e r

Sterbeziffern

geführt

Bevölkerung beruhende Bevölkerungsrückgang

v ö l k e r u n g nahe 1,

Bevölkerungszahl und

Bevölkerungsbewegung

ausländischen Bevölkerung a l l e r d i n g s reproduktionsrate,

Bundesrepu-

j e d o c h z u den w e n i g e n

z u e i n e m Rückgang des B e v ö l k e r u n g s s t a n d e s tendefizit).

vorherrschenden

gehört die

Be-

Bevölke2).

Tabelle 2:

Entwicklung der N e t t o r e p r o d u k t i o n s r a t e n d e u t s c h e r und a u s l ä n d i s c h e r

Deutsche

Ausländer

Wohnbevölkerung

Insgesamt

1964

1,184

1970

0,945

1,010

0,939

1975

0,642

1,102

0,680

1976

0,655

1,061

0,686

1977

0,634

0,979

0,659

1978

0,627

0,939

0,648

1979

0,628

0,941

0,650

Quelle:

-

-

Simulationsrechnung zur

Bevölkerungsentwicklung

i n der Bundesrepublik Deutschland f ü r

Deutsche

und A u s l ä n d e r b i s zum J a h r e 2 0 3 0 ,

DIW Wochen-

b e r i c h t 2 4 / 8 1 vom 1 1 . 6 . 1 9 8 1 ,

45.

I n räumlicher

S.

reproduktionsrate

in:

264

H i n s i c h t bestehen z u s ä t z l i c h e

gen im g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n d e r Deutschen. angegeben

von

für

Differenzierun-

So w i r d d i e

u n t e r s c h i e d l i c h e Regionstypen wie

(siehe Tabelle

3).

64

Nettofolgt

Tabelle

3;

Nettoreproduktionsraten n a c h Raumtypen

(1978) o , 59

Altindustrialisiert

o , 62

Berlin

o , 63

(West)

o , 68

Verdichtungsansätzen

Ländlich

o , 78

Alpenvor1and

o, 71

(Ausländer

o , 95 )

Sinz,

Μ.,

Folgen?, lung,

Trotz

Deutschen

Hochverdichtet

Mit

Quelle:

der

Bevölkerungsrückgang in:

Heft

Informationen

11/12.

1981,

S.

ohne

zur

Raumentwick-

781

d e r immer noch b e s t e h e n d e n U n t e r s c h i e d e

höheren N e t t o r e p r o d u k t i o n s r a t e n den n i e d r i g e r e n Hälfte

Raten der Regionen m i t großen

verringert. ^

m e i n davon a u s ,

gewissen

'différentielle

eingeschmolzen

(wird)".

rate

der F r u c h t b a r k e i t

darf

j e d o c h den B l i c k a u f

geht daher

nur wenig.

die

allge-

Vereinheitlichung und

"in

ei-

Familiengrößen-

Vor a l l e m s t r e u t

regional

etwa

Fruchtbarkeit1

nen e i n h e i t l i c h n i e d r i g e n F o r t p f l a n z u n g s 2) stil

den

Verdichtungs-

197o s t e t i g a u f

Die Bevölkerungslehre

daß im Zuge e i n e r

der L e b e n s s t i l e diese

zwischen

d e r l ä n d l i c h e n R e g i o n e n und

räumen h a b e n s i c h d i e A b s t ä n d e s e i t 1

regionale

Diese

die

Abnahme-

Annäherung

d i e noch b e s t e h e n d e n U n t e r s c h i e d e 3) n s t. e e sl rt ü cSchwarz ' f ü rr e g 1 9i o7 o 1 )i c h S ti n v z ,e r Μ , l lBeenv.ö l kSo e r uzni g k r a n g ohne n a und l e F1 o9l g7 e4 n ?a,u f i n : Informationen

zur Raumentwicklung,

Heft

11/12.1981,

S.

777

2)

Schmid, J . , E i n f ü h r u n g i n d i e B e v ö l k e r u n g s s o z i o l o g i e , R e i n b e k b e i Hamburg 1 9 7 6 , S . 289

3)

S c h w a r z , Κ . , U n t e r s u c h u n g e n z u den r e g i o n a l e n U n t e r s c h i e d e n i n d e r G e b u r t e n h ä u f i g k e i t , i n : A k a d e m i e f ü r Raumforschung und L a n d e s p l a n u n g ( H r s g . ) , R e g i o n a l e A s p e k t e d e r B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g u n t e r den B e d i n g u n g e n des G e b u r t e n r ü c k g a n g s , H a n n o v e r 1 9 8 3 , S . 19

65

die Erwerbstätigkeit

i n der L a n d w i r t s c h a f t

Nettoreproduktionsrate dungsstand e r k l ä r t

als

wird.

ab,

s o l c h e am s t ä r k s t e n

Daneben e r g i b t

während

die

d u r c h den

Bil-

e i n e Analyse der

Ehen

i n den E i n h e i t e n des B u n d e s r a u m o r d n u n g s p r o g r a m m s , 1 '

daß das

Wohnen i n l ä n d l i c h e n o d e r s t ä d t i s c h e n G e b i e t e n zwar d i e

Zahl

der Kinder b e e i n f l u ß t ,

Stel-

lung.

Das b e d e u t e t

dienende A r b e i t e r , beiter,

aber unabhängig von der s o z i a l e n

z.B.,

daß s e l b s t ä n d i g e L a n d w i r t e ,

deren Frauen n i c h t

d i e im e i g e n e n Haus wohnen,

Stadt d i e meisten Kinder haben. a n d e r e Gründe a l s

auf

sind,

dem Land und i n

Daraus f o l g t ,

die regionale Verteilung

stimmten S c h i c h t k r i t e r i e n Kinderzahlen

erwerbstätig

gutver-

daß

d e r Ehen n a c h b e -

die regionalen Unterschiede

in

werden,

den

erklären.

demographischen F a k t o r e n ziert

der

offenbar

D i e B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g k a n n demnach n i c h t n u r n a c h

tensgrößen

Ar-

(Alter,

Geschlecht

etc.)

man müßte a u c h n i c h t - d e m o g r a p h i s c h e

(z.B.

Motivationen)

heranziehen.

Eine

rein

prognostiVerhalLiteratur-

2) a u s w e r t u n g von B a l s

ergibt,

g e n e r a t i v e V e r h a l t e n und e r s t gionalen Differenzierungen deutig sind, Nach e i n e r

daß d i e E i n f l u ß f a k t o r e n recht

zitierten

für

das

Zusammenhänge m i t

re-

z i e m l i c h k o m p l e x und z u w e n i g

a l s daß man s i c h e r e

dort

die

U n t e r s u c h u n g von R ü c k e r t und S c h m i e -

3

dehausen ' d ü r f t e n aber folgende K o r r e l a t i o n e n p l a u s i b e l e i n hoher Bildungsstand der Frauen k o r r e l i e r t n e g a t i v mit

ein-

P r o g n o s e n abgeben k ö n n t e . sein:

Geburten

1)

S c h w a r z , Κ . , U n t e r s u c h u n g e n z u den r e g i o n a l e n i n d e r G e b u r t e n h ä u f i g k e i t , a . a . O . , S . 2o f f .

Unterschieden

2)

B a l s , C h . , L i t e r a t u r b e r i c h t zu Fragen d e r r e g i o n a l e n U n t e r s c h i e d e des g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n s , i n : A k a d e m i e f ü r Raumf o r s c h u n g und L a n d e s p l a n u n g ( H r s g . ) , R e g i o n a l e A s p e k t e d e r B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g u n t e r den B e d i n g u n g e n des G e b u r t e n r ü c k g a n g s , a . a . O . , S. 159 f f .

3 ) V g l . R ü c k e r t , G . - R . und S c h m i e d e h a u s e n , D . , B e s t i m m u n g s gründe der r e g i o n a l e n U n t e r s c h i e d e der G e b u r t e n h ä u f i g k e i t , i n : Akademie f ü r Raumforschung und L a n d e s p l a n u n g ( H r s g . ) , Untersuchungen zur k l e i n r ä u m i g e n Bevölkerungsbewegung, H a n n o v e r 1 9 7 5 , S . 69 - 7o

66

Frauen,

d i e n i e e r w e r b s t ä t i g waren,

haben d i e

meisten

Kinder in ländlichen,

traditionell

höchste Fruchtbarkeit

Auch d i e W o h n s i t u a t i o n d ü r f t e flussen;

es i s t

katholischen Kreisen i s t

das g e n e r a t i v e V e r h a l t e n

aber u m s t r i t t e n ,

inwieweit

bedingungen i n S t ä d t e n d i e K i n d e r z a h l e n

46.

steigende

D i e s e r Rückgang d e r N e t t o r e p r o d u k t i o n s r a t e

ter)

deswegen n i c h t

"Boom-Generation"

schen t r o t z

in

(steigende

d e r 6 o e r J a h r e im

Zahl

von

Heiratsalder

I n e i n i g e n Jahren werden aber u n t e r

bei konstanter

völkerungsrückgang. "Um a u f

und T o d e s f ä l l e n

Sterblichkeit Buttler

lange Sicht

ist

-

Deut-

dann kommt

zu einem d e u t l i c h e n wenn e r

Befest-

Geburten

müßte das G e b u r t e n n i v e a u um

Daß es i n a b s e h b a r e r

scheint

Sicht äußerst

das n i e d r i g e

an-

sonst

einen Ausgleich zwischen

zu g e w ä h r l e i s t e n ,

aus h e u t i g e r

sinken;

beizupflichten,

e t w a 5o % a n s t e i g e n . system f ü r

seiner

d e r V e r ä n d e r u n g e n des g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n s

g l e i c h e n Bedingungen d i e G e b u r t e n z i f f e r n

stellt:

Kinder-

geworden,

i n den v e r g a n g e n e n J a h r e n d i e G e b u r t e n z i f f e r n

gestiegen sind. es -

ist

deutlicher

a u f g r u n d des A l t e r s s t r u k t u r e f f e k t e s

Menschen d e r

Wohn-

ob man um-

darf.

ganzen T r a g w e i t e b i s h e r weil

beein-

ungünstigere

senken bzw.

g e k e h r t von g ü n s t i g e n Wohnbedingungen a u f zahlen schließen

die

anzutreffen.

Zeit

d a z u kommt,

unrealistisch.

Geburtenniveau erweist

Das

er-

Ursachen-

sich als

recht

stabil".1} Im J a h r e 1 9 8 2 l e b t e n -

wie bemerkt -

Deutschland 4 , 6 6 6 Mio Ausländer. unterscheidet

sich h i n s i c h t l i c h

l i c h von d e r d e u t s c h e n .

i n der

ihrer

Bevölkerung

Altersstruktur

So macht d e r A n t e i l

an d e r a u s l ä n d i s c h e n B e v ö l k e r u n g 2 3 , 9 % a u s , 1)

Bundesrepublik

Die ausländische

der b i s

wesent15jährigen

während i h r

Anteil

B u t t l e r , G . , B e v ö l k e r u n g und A r b e i t s m a r k t , i n : D i e Z u k u n f t s c h a n c e n u n s e r e r G e s e l l s c h a f t . K o l l o q u i u m des V e r b a n d e s d e r A u t o m o b i l i n d u s t r i e e . V . (VDA) i n Z u s a m m e n a r b e i t m i t dem I n s t i t u t d e r d e u t s c h e n W i r t s c h a f t , S c h r i f t e n r e i h e des VDA N r . 3 9 , F r a n k f u r t am M a i n 1 9 8 2 , S . l o 6

67

an d e r G e s a m t - W o h n b e v ö l k e r u n g n u r b e i e t w a 1 7 , 2 % l i e g t . men m i t dem u n t e r s c h i e d l i c h e n

Zusam-

g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n der

Auslän-

d e r muß d a r a u s s e l b s t b e i e i n e r R e d u z i e r u n g d e r

Zuwanderungen

a u f e i n e n i n Z u k u n f t wachsenden A u s l ä n d e r a n t e i l

geschlossen

werden.

Da s i c h d i e a u s l ä n d i s c h e B e v ö l k e r u n g v o r n e h m l i c h i n

Ballungsgebieten konzentriert,

ist

chen B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g m i t wachsenden A u s l ä n d e r q u o t e

Tabelle 4:

a l l e i n aufgrund der

einer

zu rechnen

räumlich

natürli-

konzentriert

(siehe Tabelle

A n t e i l d e r A u s l ä n d e r an d e r

den

4).

Wohnbevölkerung

Entwicklung (Vergleichs jähr 1981)

I s t (1982) I.

Verdichtungsräume Kernstädte Hochverdichtes

III.

Quelle:

0,1 + 0,2 +

8,5

Umland

4,5

Verdichtungsansatz

Sonstiges

II.

Umland

9,7 12,1

0,0 -

0,0

5/4

0,0

Kernstädte

7,6

0,0

Umland

4,8

0,1-

4,0

0,0

Mit

Ländlich

geprägt

Regionalstatistische

Informationen

L a u f e n d e n Raumbeobachtung, zur Raumentwicklung,

68

Heft

in: 11/12,

aus

der

Informationen 1982.

4 7 . ModelIr echnungen liber d i e z u k ü n f t i g e

Bevölkerungsentwicklung

haben d i e genannten F a k t o r e n zu b e r ü c k s i c h t i g e n , quantifizierbar

sind.

werden können,

muß es s i c h b e i d e r a r t i g e n

b e d i n g t e Prognosen

Da U n s i c h e r h e i t e n n i c h t

handeln.

t i g e Modellrechnungen h a t d i e Bundesregierung land"

i n dem

"Bericht Deutsch-

vorgelegt.

Der e n t s c h e i d e n d e E i n f l u ß a u f d i e E r g e b n i s s e d e r Entwicklung der N e t t o r e p r o d u k t i o n s r a t e lung der deutschen Bevölkerung w i r d b e i ten Nettoreproduktionsraten s t i e g auf 0 , 8 ) bis

Derar-

i n der Bundesrepublik

Berechnungen

g e h t d a b e i v o n u n t e r s c h i e d l i c h e n Annahmen ü b e r d i e

Jahr

sie

Prognosen immer um

("wenn...dann"-Aussagen)

über d i e Bevölkerungsentwicklung

soweit

ausgeschaltet

zum J a h r

Für d i e

jeder

der

Entwick-

unterstell-

(konstant/absinken auf o , 5 /

e i n Bevölkerungsrückgang

2ooo z u e i n e r

aus.

zukünftige

eintreten,

An-

der b i s

B e v ö l k e r u n g z w i s c h e n 5 o , 4 1 5 und 5 3 , 8 6 7

2o3o z u e i n e m B e v ö l k e r u n g s s t a n d

und 4 3 , 4 o 5 M i o Menschen f ü h r e n w i r d

zwischen

(siehe Tabelle

5).

zum und

33,656

70

57 316 100

1990

2010

2030

1980

1990

2000

38 275 57 075 54 173 50 415 45 379 69 59 100 97 94 88 82

2020

47 929 43 339 100 95 88 79

2000

57 084 54 893 52 140 100 96 91 84 76 67

1980 39 707 76

2010 33 656

2020 57 094

2030 55 613

1980

53 867

1990

50 538

2000

Hödel1 I Modell II Modell III Geburtenhäufigkeit 1978 konstant bis 1979, Geburtenhäufigkeit 1978 konstant bis 1979, ^^ w « . « . Abnahee 1980 bis 1990 auf IMI 0,5 Zunahae 1980 bis 1990 auf NRR 0,0 GetxirtenMufigkelt 197B konstant dann auf diese· Niveau konstant dann auf diesem Niveau konstant

47 240

2010

43 405

2020

2030

Jl5

42 44 48 U2 83

64 105

entwicklung, BT-Drucksache 8 / 4 4 3 7 vom 8 . 8 . 1 9 8 0 , S.

46 f.

bisherigen Bevölkerungsentwicklung und Modellrechnungen zur künftigen Bevölkerungs-

Quelle: Bericht über die Bevölkerungsentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland. Analyse der

auf 1000 20- bis unter 60jJhrig* kosen unter 20jAhrlge 51 49 34 36 32 29 34 49 32 30 26 23 26 49 37 42 38 36 Aber 60jährige 39 38 37 43 45 51 72 38 37 43 46 55 84 38 37 A3 unter 20- und Ober 60 jährige 90 87 71 79 77 80 106 87 69 73 72 78 109 87 74

Belastungsquotenι

Nach de· Altert unter 20 in 1000 15 417 15 009 10 990 10 479 8 610 7 000 6 233 14 999 10 270 8 7G3 6 769 5 063 4 105 15 018 11 709 12 196 10 508 9 204 8 813 « 27 26 20 20 18 16 16 26 19 17 15 13 12 26 21 73 21 19 20 1979 - 100 100 97 71 68 56 45 40 97 67 57 44 33 27 97 76 79 68 60 57 20 bis unter 60 in 1000 30 232 30 463 32 010 29 182 27 070 24 050 18 590 30 463 32 010 29 173 26 360 22 354 16 098 30 463 32 010 29 191 27 780 25 747 21 139 % 53 53 58 56 56 55 49 53 59 58 58 56 48 53 58 54 55 55 49 1979 - 100 100 101 106 97 90 80 61 101 106 96 87 74 53 101 106 97 92 85 70 60 und Mehr in 1000 U 667 11 613 11 894 12 479 12 250 12 289 13 452 11 613 11 894 12 479 12 250 12 289 13 452 11 613 11 894 12.479 12 250 12 289 % 20 20 22 24 26 28 35 20 22 25 27 31 40 20 21 23 24 26 31 1979 - 100 100 100 102 107 105 105 115 100 102 107 105 105 115 100 102 107 105 105 115

Bcvülkerungnstandt in 1000 1979 » 100

Art der Nactweisung

Stand I.Januar 1979

Annahmen über die Geburtenhäufigkeit

Tabelle 5: Entwicklung der deutschen Bevölkerung nach Altersgruppen bis 2 0 3 0 unter drei

H i n s i c h t l i c h der A l t e r s s t r u k t u r gen f o l g e n d e -

enthalten diese

Modellrechnun-

Aussagen:

Die Zahl der über 6 0 j ä h r i g e n w i r d b i s

zum J a h r e 2o3o

u n t e r s c h i e d l i c h e Annahmen d e r G e b u r t e n h ä u f i g k e i t ändert,

weil

Die Zahl der

d i e s e Menschen b e r e i t s h e u t e 2o- b i s unter

allen unterstellten

ver-

leben.

6 0 j ä h r i g e n w i r d im J a h r

Geburtenhäufigkeiten

durch

nicht

nahezu

2ooo

bei

identisch

sein. -

Bereits kurzfristig

große Unterschiede

z w i s c h e n den

nen M o d e l l r e c h n u n g e n e r g e b e n s i c h l e d i g l i c h der b i s u n t e r

des B e v ö l k e r u n g s b e r i c h t e s a u f o , 8 4 im J a h r

Sterblichkeitsentwicklung Deutschen b i s 199o a u s .

einzelAnzahl

Modellrechnungen

v o n e i n e r Abnahme d e r

Nettoreproduk-

2ooo und v o n e i n e r A n g l e i c h u n g a n das S t e r b l i c h k e i t s n i v e a u

der

Demgegenüber w e r d e n b e z ü g l i c h

des

(Außen-)Wanderungsverhai tens stellt.

die

2ojährigen.

Für d i e a u s l ä n d i s c h e Bevölkerung gehen d i e tionsrate

für

u n t e r s c h i e d l i c h e Annahmen

Sämtliche Modellvarianten

der

unter-

bewirken

eine steigende Ausländerbevölkerung b i s

zum J a h r

2ooo

( + 2 1 b i s + 42 %) eine erst dern unter

ansteigende,

e i n e gegenüber über 60 48.

Die

nach 199o s i n k e n d e Z a h l von A u s l ä n -

2o J a h r e n 1978 s t a r k a n s t e i g e n d e

Z a h l von A u s l ä n d e r n

Jahre.

jeweils

drei Modellvarianten

für

d i e d e u t s c h e und

die

a u s l ä n d i s c h e B e v ö l k e r u n g münden i n neun M o d e l l r e c h n u n g e n . aus e r g i b t

sich ein I n t e r v a l l

d e r B e v ö l k e r u n g im J a h r

z w i s c h e n 5 5 , 1 1 3 und 5 9 , 3 8 1 M i o M e n s c h e n . zugehen,

erscheint

es w i c h t i g ,

wirksame E n t w i c k l u n s t e n d e n z e n

auf

als

1 M i o Menschen

Der A n t e i l

-

G r ö ß e n o r d n u n g von mehr

schrumpfen.

der a u s l ä n d i s c h e n B e v ö l k e r u n g an der

völkerung wird

ein-

kurzfristig

hinzuweisen:

Die Gesamtbevölkerung w i r d i n e i n e r -

2ooo

Ohne a u f D e t a i l s

einige relativ

Dar-

Gesamtbe-

ansteigen.

Die Zahl der Kinder

und J u g e n d l i c h e n w i r d b e r e i t s

genüber h e u t e e r h e b l i c h gesunken s e i n .

Der A n t e i l

l ä n d i s c h e n Bevölkerung an d i e s e r A l t e r s g r u p p e 71

wird

199o der

geaus-

ansteigen.

Die Zahl der über

6 0 j ä h r i g e n w i r d i n d e r Größenordnung

e t w a 1 , 2 b i s 1 , 3 M i o zunehmen. Auch i n d i e s e r w i r d der A n t e i l Die Zahl der

der Ausländer

2o- b i s

wachsen.

6 0 j ä h r i g e n w i r d b i s 199o i n der

Ordnung von e t w a 2 M i o a n s t e i g e n . Deutschen

dieser Altersgruppe

treten wird,

steigt

von

Altersgruppe Größen

Während j e d o c h b e i

den

n a c h 1 9 9 o e i n Rückgang

d i e Zahl der Ausländer

dieser

ein-

Alters-

g r u p p e a u c h d a n a c h noch a n . Es s e i a n g e m e r k t ,

daß a u c h M o d e l l r e c h n u n g e n des DIW,

des

t i s t i s c h e n Bundesamtes s o w i e d e r Prognos AG z u i n d e r tur

ä h n l i c h e n E r g e b n i s s e n kommen, wenn a u c h a u f g r u n d

Prämissen z . T .

sich:

anderer

Bevölkerungsstandes.1^

a u f höherem N i v e a u des

Zusammenfassend e r g i b t

Sta-

Struk-

Der B e v ö l k e r u n g s s t a n d w i r d

im

J a h r e 2ooo d e u t l i c h abgenommen h a b e n . -

Die b e r u f s t ä t i g e

B e v ö l k e r u n g und d a m i t d i e N a c h f r a g e

A r b e i t s p l ä t z e n w i r d zunächst

( b i s 199o)

noch

ansteigen.

Wegen d e r abnehmenden G e b u r t e n r a t e n w i r d d i e zunehmend ä l t e r . stungsquotienten,

der A n t e i l

n i c h t mehr E r w e r b s t ä t i g e n Schrumpfen d e r ausfällt -

Bevölkerung

I n den kommenden J a h r e n w e r d e n d i e d.h.

nach

Bela-

d e r noch n i c h t und d e r

dennoch z u r ü c k g e h e n ,

jungen Bevölkerung u n t e r

2o J a h r e n

a l s d i e Zunahme d e r Z a h l d e r ü b e r

I n a l l e n Altersgruppen w i r d der A n t e i l

weil

das

stärker

60jährigen.

der Ausländer

zu-

nehmen. Ü b e r das J a h r rate weiter

2ooo h i n a u s w i r d v o r a u s s i c h t l i c h

abnehmen,

die

w e i l dann e i n e E l t e r n g e n e r a t i o n

stiert,

die bereits

stammt;

dann k ö n n t e s i c h e i n w e s e n t l i c h r a s c h e r e s

exi-

dem g e s u n k e n e n F r u c h t b a r k e i t s n i v e a u

des B e v Ö l k e r u n g s s t a n d e s warten s t e h t .

Geburten

e i n s t e l l e n a l s es b i s d a h i n zu

Denn d i e h e u t i g e G e b u r t e n r a t e

zahlenmäßig größeren E l t e r n g e n e r a t i o n zudem noch e i n e h ö h e r e F r u c h t b a r k e i t

ist

ent

Absinken

noch

zu verdanken,

er-

einer in

der

bestand.

1) V g l . Deutsches I n s t i t u t f ü r W i r t s c h a f t s f o r s c h u n g , Simulationsrechnung zur B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g . . . , a . a . O . ; S t a t i s t i s c h e s Bundesamt, S t a t i s t i s c h e s J a h r b u c h 1 9 8 3 f ü r d i e Bun d e s r e p u b l i k D e u t s c h l a n d , S t u t t g a r t , M a i n z 1 9 8 3 , S . 6 9 ; Prog nos AG, D i e B u n d e s r e p u b l i k D e u t s c h l a n d 1 9 8 5 / 1 9 9 o / 2 o o o . D i e E n t w i c k l u n g v o n W i r t s c h a f t und B e v ö l k e r u n g i n d e r B u n d e s r e p u b l i k und i n den B u n d e s l ä n d e r n b i s 2ooo, p r o g n o s - r e p o r t n r 1 1 , T e x t t e i l , S t u t t g a r t 1 9 8 3 , S . 14o ( i m f o l g e n d e n z i t i e r t a l s Prognos R e p o r t N r . 1 1 , a . a . O ) 72

Wanderungen 49.

Grundsätzlich g i l t s

tes,

Wanderungen i n n e r h a l b des

d i e d i e Genieindegrenzen ü b e r s c h r e i t e n ,

der zweiten H ä l f t e

der s i e b z i g e r

Großräumig b e t r a c h t e t l ä n d e r Hessen,

Rheinland-Pfalz,

die

auf

Baden-Württemberg auf

T e i l von d e r

aus Hamburg und Bremen p r o f i t i e r t e n . Dieser

Trend i s t

Der

die

Rest

jeweils

Stadt-Umland-Wanderung Bei großräumiger

t u n g kann d e s h a l b von einem A n h a l t e n der gesprochen werden.

Bundes-

und B a y e r n

sich.

S c h l e s w i g - H o l s t e i n und N i e d e r s a c h s e n ,

zu einem b e t r ä c h t l i c h e n

seit

abgeschwächt.

'süddeutschen1

im J a h r 1 9 8 2 63 % d e r W a n d e r u n g s ü b e r s c h ü s s e entfiel

haben s i c h

Jahre l e i c h t

vereinigten

Bundesgebie-

Betrach-

Nord-Süd-Wanderung

jedoch zu

differenzieren.

Folgende E n t w i c k l u n g s l i n i e n von Binnenwanderungen s i n d zu

er-

kennen : Zu den G e b i e t e n m i t p o s i t i v e n W a n d e r u n g s S a l d e n z ä h l e n a l l e m d i e Regionen m i t großen Verdichtungsräumen, d i n g s m i t d e u t l i c h e r Ausnahme d e r R e g i o n e n und von -

vor

aller-

altindustrialisierten

(West-)Berlin.

I n n e r h a l b der h o c h v e r d i c h t e t e n Regionen k o n z e n t r i e r e n d i e Wanderungsgewinne a u f

das Umland.

Demgegenüber

sich

ver-

z e i c h n e n d i e K e r n s t ä d t e e i n e n a u s g e p r ä g t e n n e g a t i v e n Wanderungssaldo. -

Auch R e g i o n e n m i t V e r d i c h t u n g s a n s ä t z e n Wanderungsüberschuß,

gleichmäßig p r o f i t i e r e n .

Hochverdichtete

gionen m i t Verdichtungsansätzen samten -

einen

R e g i o n e n und R e -

absorbieren

85 % d e r

ge-

ländlich

ge-

Wanderungsgewinne.

Der R e s t d e r Wanderungsgewinne e n t f ä l l t p r ä g t e Regionen, verbuchen konnte

auf

w o b e i das A l p e n v o r l a n d b i s h e r

gesamten Wanderungsüberschuß -

verzeichnen

w o b e i K e r n s t ä d t e und Umland n a h e z u

(fast

Wanderungsverluste

d i e s e r Raumkategorie

für

sich

95 % ) .

v e r z e i c h n e n demgegenüber d i e

der h o c h v e r d i c h t e t e n Regionen, altindustrialisierten

n a h e z u den

Regionen sowie

Zusammenfassend k a n n d a m i t v o n v i e r gangen w e r d e n :

73

Kernstädte

insbesondere g e n e r e l l

die

Berlin.

Wanderungstrends

ausge-

Von e i n e r Abwanderung aus a l t i n d u s t r i a l i s i e r t e n und a u s -

Räumen

Berlin,

von e i n e r

anhaltenden

Stadt-Umland-Wanderung,

von e i n e r N o r d - S ü d - W a n d e r u n g , t e Regionen von e i n e r

v o n d e r auch l ä n d l i c h

gepräg-

profitieren,

engen B e z i e h u n g z w i s c h e n A r b e i t s l o s i g k e i t

und

Binnenwanderungsverlusten. 1' Im Umland d e r K e r n s t ä d t e h o c h v e r d i c h t e t e r

Regionen

vermengen

s i c h Randwanderung und F e r n w a n d e r u n g . Dieses B i l d i s t

d u r c h d i e B e r ü c k s i c h t i g u n g von s p e z i e l l e n

d e r u n g sbewegungen z u

Wan-

differenzieren:

B i n n e n - und A u ß e n w a n d e r u n g s z i e l e v o n A u s l ä n d e r n s i n d allem d i e hochverdichteten Regionen. schen B e v ö l k e r u n g f ä l l t

auf,

vor

Im G e g e n s a t z z u r

daß a u c h d i e

s i e r t e n R e g i o n e n und B e r l i n h i n s i c h t l i c h

deut-

altindustrialider

Bevölkerung e i n e n p o s i t i v e n Wanderungssaldo

ausländischen aufweisen.

D i e K e r n s t ä d t e gewinnen vorwiegend k l e i n e H a u s h a l t e

und

E i n p e r s o n e n h a u s h a l t e m i t n i e d r i g e m Einkommen und ohne b e rufliche -

A u s b i l d u n g des

Haushaltsvorstandes.

Das Umland d e r K e r n s t ä d t e g e w i n n t v o r w i e g e n d F a m i l i e n m i t hohem Einkommen ( ü b e r kommen) und m i t

Personen haben vor a l l e m

die landschaftlich

eine ausreichende (Beispiel:

infrastrukturelle

attraktiv

länd-

s i n d und ü b e r

Ausstattung

verfügen

Alpenvorland).

5 o . Aus den E n t w i c k l u n g s t e n d e n z e n

der A l t e r s s t r u k t u r

d e r u n g sbewegungen k ö n n e n R ü c k s c h l ü s s e a u f 1)

vollständige

DM M o n a t s e i n -

Hochschulabschluß.

Wanderungsgewinne a n ä l t e r e n l i c h e Regionen,

2.ooo,-

und Wan-

die regionale

Ent-

Siehe dazu Ganser, Κ . , S t r u k t u r r e g i o n a l e r A r b e i t s m ä r k t e - Zur N o t w e n d i g k e i t s p e z i f i s c h e r r e g i o n a l e r F ö r d e r u n g sprogramme, i n : B r u d e r , W. und E l l w e i n , T h . ( H r s g . ) , Raumordnung und s t a a t l i c h e S t e u e r u n g s f ä h i g k e i t , a.a.O., S . 136 f f .

74

Wicklung der Für

Belastungsquotienten

5 Regionstypen

nen,

verdichtete

kehrsregionen)

(stark

verdichtete

Regionen,

ländliche

können s i c h u n t e r

de Tendenzen a b z e i c h e n Die Altersgruppe

der unter

regionen betroffen

den s t a r k Jahr

MontanregioFremdenver-

2ojährigen wird in allen am m e i s t e n w e r d e n a b e r

Regionsty-

die

Montan-

sein.

Zahl der u n t e r verdichteten

wird sich in ländlichen

2ojährigen

Gebieten.

anderen Regionstypen.

45 % i n

folgen-

6 - 9 ) :

stärker

Der A n t e i l

verringern

Die Zahl der über

den F r e m d e n v e r k e h r s r e g i o n e n

a l l e m aus Gründen d e r

Zuwanderung.

Ge-

als

wird aber b i s

2o3o a u f g r u n d d e s h o h e n A u s g a n g s w e r t e s h ö h e r

allen mit

Regionen, Regionen,

b e s t i m m t e n Annahmen

e i n e s hohen G e b u r t e n n i v e a u s

bieten die

werden:1^

( s i e h e dazu auch T a b e l l e

p e n am s t ä r k s t e n abnehmen; Trotz

gezogen

am s t ä r k s t e n

Der A n t e i l

in

nimmt

zu,

w i r d aber

l ä n d l i c h e n G e b i e t e n aus Abwanderungsgründen höher

zum

sein als

60jährigen

vor in

sein.

in

den

Daraus

folgt: Die Belastung durch d i e unter gehen;

der g ü n s t i g s t e

Regionen e r r e i c h t ,

der

2ojährigen wird überall

Wert w i r d i n den s t a r k ungünstigste

zurück-

verdichteten

i n den l ä n d l i c h e n

Re-

gionen. Überall

wird ein starker

nen s e i n ,

am m e i s t e n a b e r

A n s t i e g der A l t e r s l a s t i n den l ä n d l i c h e n

D i e Gesamtbelastung w i r d i n den s t a r k am g e r i n g s t e n a u s f a l l e n ; ländlichen

zu

verzeich-

Regionen.

verdichteten

Gebieten

dagegen w i r d s i e v o r a l l e m i n

und den F r e m d e n v e r k e h r s r e g i o n e n

aufgrund

den

eines

2) hohen Ausgangsniveaus

steigen.

'

1)

V g l . dazu Koch, R . , D i e l a n g f r i s t i g e r e g i o n a l e B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g i n d e r BRD - M o d e l l r e c h n u n g e n f ü r 5 R e g i o n s t y p e n b i s zum J a h r 2 o 3 o , i n : A k a d e m i e f ü r R a u m f o r schung und L a n d e s p l a n u n g ( H r s g . ) , R e g i o n a l e A s p e k t e d e r B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g u n t e r den Bedingungen des Geburt e n r ü c k g a n g s , a . a . O . , S . 99 f f .

2)

Vgl.

dazu d i e T a b e l l e n

6,

7,

75

8 und 9

Tabelle

6:

Entwicklung gen

1978

-

der 2o3o

Altersgruppe nach

der

Regionstypen

unter und

2ojähriim

Bun-

desgebiet

Regionstyp

1978

1 Stark verdichtete Regionen 2 Montanregionen 3 Verdichtete Regionen

26 100 27 100 29 100 31 100 30 100 28 100

b) ») b)

·) b) ») b) ») b) ») b)

4 Iindliche Regionen 5 Fremdenverkehrsregionen Bundesgebiet

Variante 1 2000 1980 18 64 20 66 22 70 25 76 22 72 21 69

25 96 26 95 30 96 30 95 28 95 27 96

2030

1980

15 35 16 38 18 45 21 56 19 49 17 43

25 97 26 95 28 96 30 95 29 96 27 96

Variante 5 2000 2030 17 53 17 42 18 52 20 47 18 55 18 51

20 72 21 68 22 74 24 72 22 75 27 73

a) Anteil an der Gcsamtbev6lkcning in %. b) Entwicklung 1978 - 100. Quelle:

Koch,

R.,

Die

entwicklung,

langfristige in:

Landesplanung

Akademie

(Hrsg.),

7:

Entwicklung rigen

1978

der -

2 Montanregionen 3 Verdichtete Regionen 4 Ländliche Regionen 5 Fremdenverkehrsregionen Bundesgebiet

*) b) *) b)

? > b) ») b) a) b) *) b

)

Ebenda,

S.

der

1978

Variante 1 1980 2000

54 100 54 100 52 100 49 100 50 100 53 100

56 101 55 101 53 103 51 103 52 102 54 102

a) Anteil an der Gesamtbevölkerung in %. b) Entwicklung 1978 - 100.

Quelle:

S.

Aspekte

113

76

57 94 57 95 56 104 55 108 56 106 56 99

und

der

Be-

112

2o-

nach Regionstypen

Regionstyp

Bevölkerungs-

Raumforschung

a.a.O.,

Altersgruppe

2o3o

1 Stark verdichtete Regionen

für

Regionale

völkerungsentwicklung,

Tabelle

regionale

bis und

unter im

2030

1980

50 55 50 60 49 71 50 86 50 77 49 66

56 102 55 101 53 103 51 102 52 102 54 102

6ojäh-

Bundesgebiet Variante 5 2030 2000 59 104 57 95 56 107 53 102 55 111 57 104

54 81 51 64 50 82 48 71 50 88 51 79

Tabelle

8;

Entwicklung rigen

1978

der -

Altersgruppe

2o3o

Regionstyp

nach

1978 b)

2 Montanregiooen

·) b) 1) b) ») b)

3 Verdichtete Regionen 4 Lindliche Regionen 5 Fremdenverkehrsregionen

·) b)

Bundesgebiet

Tabelle

Ebenda,

9:

S.

(Variante

1 Stark verdichtete Regionen 2 Montanregionen 3 Verdichtete Regionen 4 Lindliche Regionen 3 Fremdenverkehrsregionen

24 107 23 112 22 110 21 106 22 106 23 109

36 III 34 116 33 129 29 128 32 12) 34 120

20 97 19 97 19 98 19 98 20 99 19 98

nach

Regions-

20 97 19 97 19 98 19 97 20 97 19 98

1978

22 103 23 109 22 114 23 112 23 119 22 HO

29 119 32 112 31 136 33 12) 32 145 31 126

-

2o3o

5)

47 51 56 64 60

45 48 53 59 56

33 36 39 45 41

31 34 36 42 37

*) Auf 100 20- bis unter 60jShrige kommen a) unter 20jihrige b) 60- und mehr -jihrige c) unter 20jfihrige und 60- und mehr -jihrige.

Ebenda,

Variante 5 2000 2030

1980

a b c 1978 1980 2000 2030 1978 1980 2000 2030 1978 1980 2000 2030

Regionstyp

Quelle:

mehrjäh-

115

Belastungsquoten typen

und

2030

*>λ „ a) Anteil an der Gesamtbevölkerung in %. b) Entwicklung 1978 - 100. Quelle:

60-

Variante 1 1980 2000

20 100 19 100 19 100 19 100 20 100 19 100

1 Stark verdichtete Regionen

der

Regionstypen

S.

115

77

37 35 37 39 40

35 34 36 37 39

37 40 40 43 43

54 62 62 68 65

84 86 93 102 99

80 82 89 97 94

71 87 77 95 79 98 88 110 83 102

Daraus ergeben s i c h z u s ä t z l i c h f o l g e n d e -

Differenzierungen:

Die K e r n s t ä d t e der Regionen m i t großen

Verdichtungsräumen

und d e r R e g i o n e n m i t V e r d i c h t u n g s a n s ä t z e n d e r Wanderungen d e r 1 8 - b i s u n t e r

sind

25jährigen.

v o r a l l e m aus l ä n d l i c h g e p r ä g t e n Regionen -

Bereits bei

der Altersgruppe

gehören d i e K e r n s t ä d t e -

der

z u den V e r l i e r e r n .

und das s o n s t i g e

Gleiches g i l t

auf niedrigerem Niveau -

gruppe der

3o- b i s unter

51.

Über d i e w e i t e r e

5ojährigen.

Entwicklung der

d i e These e i n e s

"implosionsartigen

r u n g des l ä n d l i c h e n Raumes -

Gewinner i s t für

die

Die über

anhaltender

Verbreitet

Schrumpf ens d e r

kommen.

ungünstiger

Ab-

Verdich-

Raumordnung auch

Beschäftigungslage

' H i e r d u r c h würde d i e Ü b e r a l t e r u n g i n den Abwanderungs-

räumen g e f ö r d e r t ,

w e i l d i e Abwandernden z u g l e i c h e i n e n

der E l t e r n g e n e r a t i o n

darstellen.

rücksichtigt

daß das v e r b l e i b e n d e

werden,

höhere F r u c h t b a r k e i t s z i f f e r n der Verdichtungsräume,

rungstrend die Unterschiede 1)

der

Alter.^

Wanderungen i n d i e für

ist

Bevölke-

w o b e i d i e Zuwandernden s o w o h l a u s l ä n d l i c h e n w i e

aus Verdichtungsräumen m i t 2)

tial

5ojährigen

basierend vor allem auf

tungsräume g e h t auch d i e M i n i s t e r k o n f e r e n z aus,

Alters-

auf.

wanderung j u n g e r Menschen im f o r t p f l a n z u n g s f ä h i g e n Von e i n e m T r e n d w e i t e r

das

Bevölkerungsmigration

Einschätzungen vor. M

3ojährigen

ütnland.

weisen e i n ähnliches Wanderungsverhaiten

liegen unterschiedliche

wandern

ab.

25- b i s unter

hochverdichtete -

Gewinner Sie

A l l e r d i n g s muß h i e r b e i

aufweist

be-

"ElternpotentialH

a l s das

so daß i n s o f e r n

Teil

Elternpoten-

d u r c h den Wande-

i n der n a t ü r l i c h e n

Bevölkerungs-

F r e h n e r , W. und Z i n g g , W . , R ü c k l ä u f i g e B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g : A u s w i r k u n g e n i n l ä n d l i c h s t r u k t u r i e r t e n Räumen, i n : M a c k e n s e n , R . ( H r s g . ) , E m p i r i s c h e U n t e r s u c h u n g e n zum g e n e r a t i v e n V e r h a l t e n , B e r l i n 1 9 7 9 , S . 159

2 ) M i n i s t e r k o n f e r e n z f ü r Raumordnung, Z w e i t e S t e l l u n g n a h m e z u den A u s w i r k u n g e n e i n e s l a n g f r i s t i g e n B e v ö l k e r u n g s r ü c k g a n g e s a u f d i e R a u m s t r u k t u r i n d e r B u n d e s r e p u b l i k D e u t s c h l a n d vom 1 2 . November 1 9 8 1 , i n : S c h r i f t e n r e i h e "Raumordnung" des B u n d e s m i n i s t e r s f ü r Raumordnung, Bauwesen und S t ä d t e b a u , H e f t o 6 . o 4 9 , Bonn 1 9 8 3 , S. 35 f f .

78

entwicklung l e d i g l i c h

(partiell)

kompensiert würden.

auch d i e Binnenwanderung der A u s l ä n d e r räume a n ,

so w i r d -

in die

Hält

Verdichtungs-

sofern der Austausch ä l t e r e r

gegen

g e r e Ausländer b e i ausgeglichenem Außenwanderungssaldo hält

-

i n den R e g i o n e n m i t g r o ß e n V e r d i c h t u n g s r ä u m e n

Ausländeranteil

auf

23 % im J a h r e 2o3o a n s t e i g e n , erreichen

an-

der

während

i n den l ä n d l i c h g e p r ä g t e n R e g i o n e n das g e g e n w ä r t i g e der Verdichtungsräume

jün-

würde.

Im G e g e n s a t z z u d i e s e r H y p o t h e s e i n Z u k u n f t a n h a l t e n d e r

Ver-

dichtungstrends wird unter

d e r Annahme g e s e l l s c h a f t l i c h e n

wandels auch e i n Trend z u r

M

halten.

Disurbanisierung

H

und Ü b e r s c h a u b a r k e i t

nächst i n z e n t r a l gelegene, l i c h e Räume f ü h r e n . 1 '

für möglich

Entwicklungsverlauf

später

z u e i n e r Abwanderung auch i n p e r i p h e r e

Freilich konvergiert

ge-

m i t durch

"härtere"

rungsprozesses.

5ojährigen

heute b e r e i t s

Argumente

belegten

Suburbanisie-

sichtbare

der

Jahrgänge i n d i e A l t e r s g r u p p e

"Kern-Rand-Wanderer"

im s u b u r b a n e n Raum f ü h r t

länd-

mögliche

Danach w e r d e n n ä m l i c h e t w a a b M i t t e

Jahre d i e geburtenstarken

hineinwachsen.

und noch zunehmende auch b e i

daß d e r S u b u r b a n i s i e r u n g s p r o z e ß 2) überschwappt. '

auch f ü r

i n die kernfernen

d i e Zukunft

8oer der Die

Flächenknappheit

diesem Denkmodell

dazu,

Regionen

Nach den v o r g e t r a g e n e n Ü b e r l e g u n g e n e r s c h e i n e n d i e

genden W a n d e r u n g s t r e n d s

zu-

dieser

Annahmen ü b e r d i e z u k ü n f t i g e A u s g e s t a l t u n g d e s

52.

Wert-

D i e s e r H y p o t h e s e z u f o l g e w i r d d e r Wunsch n a c h h o h e r

Umweltqualität

3o- b i s

er

Niveau

fol-

plausibel:

1)

W o l f , H . und H o g e f o r s t e r , J . , L a n g f r i s t i g e r ä u m l i c h e E n t w i c k l u n g s p r o z e s s e , i n : I n f o r m a t i o n e n z u r Raumentw i c k l u n g , H e f t 8 , 1 9 8 2 , S . 595

2)

B u c h e r , Η . , L o s c h , S . und R ä c h , D . , S e l e k t i v e Wanderung e n , W o h n u n g s b a u t ä t i g k e i t und B o d e n m a r k t p r o z e s s e a l s D e t e r m i n a n t e n der Suburbanisierung, i n : I n f o r m a t i o n e n zur R a u m e n t w i c k l u n g , H e f t 1 1 / 1 2 , 1 9 8 2 , S . 935 f .

79

-

Auch i n Z u k u n f t w i r d m i t t r e n d der 18- b i s nen s e i n

einem ausgeprägten

Wanderungs-

25jährigen i n die Kernstädte

zu

rech-

(Bildungswanderer).

Auch z u k ü n f t i g

ist

rungsprozesses

auszugehen,

v o n e i n e m A n d a u e r n des der p a r t i e l l

h e u t e s u b u r b a n e n Raumes ü b e r s c h r e i t e t .

Suburbanisie-

d i e G r e n z e n des Dieser

Prozeß

wohl auch i n Z u k u n f t von der m i t t l e r e n A l t e r s g r u p p e b i s 5o J a h r e ) -

getragen.

Ländliche Regionen,

v o r a l l e m im s ü d d e u t s c h e n Raum,

den a u c h i n Z u k u n f t G e w i n n e r d e r

"Altenwanderung"

M i t d i e s e n Annahmen t e i l e n w i r g r u n d s ä t z l i c h d i e daß es k e i n e

wird (3o

zwingenden Belege f ü r

des i n d e r V e r g a n g e n h e i t

Einschätzung,

e i n e grundlegende

beobachteten

wer-

sein.

Änderung

Wanderungsverhaltens

gibt. Die wahrscheinliche

Entwicklung

5 3 . Aus d e r Zusammensicht v o n B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g d e r u n g k a n n s i c h i n s g e s a m t das i n T a b e l l e l o B i l d ergeben. -

H i e r z u s e i nochmals

und Wan-

aufgezeichnete

betont:

Die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland w i r d

klei-

ner. Räumliche Unterschiede

i n der G e b u r t e n h ä u f i g k e i t

d u r c h Wanderungen w e i t g e h e n d a u s g e g l i c h e n . dustrialisierten

nen w i r d d e r n a t ü r l i c h e

Bevölkerungsrückgang

Bevölkerungsverluste

zu v e r z e i c h n e n haben.

Bevölkerungsverteilung

Regionen.

un-

und d a s

g e r i n g e oder gar

g e g e n w ä r t i g e n W a n d e r u n g s s t r ö m e abnehmen, die regionale

einen

hochverdichteten

d i e Regionen m i t Verdichtungsansätzen

A l p e n v o r l a n d nur v e r g l e i c h s w e i s e

ländlichen

durch

Regio-

Insgésamt werden

B e r ü c k s i c h t i g u n g v o n Wanderungen d i e

Regionen,

altin-

und den d ü n n b e s i e d e l t e n l ä n d l i c h e n

n e g a t i v e n Wanderungssaldo v e r s t ä r k t . ter

werden

I n den

keine

Nur wenn

verschiebt

etwas zugunsten

die sich der

Tabelle

10: E n t w i c k l u n g d e r G e s a m t b e v ö l k e r u n g Ausländer) mit

nach R e g i o n s t y p e n b i s 2000 ohne und

Wanderung

Variationen Stand 1 . Januar 1981

Regionstyp

M o d e l l I p l u s A*

(1)

100

=

25 588 100 41,5 (2/3)

Bev. i n Tsd. 1981 « 100 Bundesgebiet

100

100

17 572 100 28,5

Bev. i n Tsd. 1981 « 100 Bundesgebiet - 100

7 276 100 11,8

Bev. i n Tsd. 1981 « 100 Bundesgebiet

2 343 100 3,8

«

=

8 322 93,7 14,0

17 119 94,4 28,8 (5)

100 I

Bev. i n Tsd. 1981 » 100 Bundesgebiet -

100

II/III

Modell I plus C e i n sc h l Binnenwanderung

1990

2000

1990

2000

23 318 91,1 40,9

25 440 99,4 42,6

25 128 98,2 43,0

25 832 101,0 42,6

25 727 100,5 43,5

6 743 75,9 11,7

7 944 89,5 13,1

7 156 80,6 12,1

17 199 97,9 28,8

16 714 95,1 29,0

17 404 99,0 28,7

17 033 96,9 28,9

6 987 96,0 11,7

6 686 91,9 11,6

7 034 90,7 11,6

6 802 93,5 11,5

2 389 102,0 4,0

2 363 100,9 4,1

2 426 103,5 4,0

2 425 103,5 4,1

und B e r l i n (West)

7 811 88,0 13,7

7 703 86,8 12,9

Verdichtungsansätzen 16 590 94,4 29,1

Ländlich

7 133 98,0 12,0 (6)

=

m i t Wanderung M o d e l l I p l u s B* einschl. Β innenwanderung

Hochverdichtet

24 549 95,9 41,3

(4) M i t Bev. i n Tsd. 1981 » 100 Bundesgebiet

2000

Altindustrialisiert

8 879 100 14,4

d e r Ge samtwaiider ung

ohne Wanderung

1990

Bev. i n Tsd. 1981 » 100 Bundesgebiet

( D e u t s c h e und

7 069 97,2 12,4

Alpenvorland

2 318 98,9 3,9

2 223 94,9 3,9

Regionen m i t großen Verdichtungsräumen

34 467 100 55,9

32 871 95,4 55,3

31 071 90,1 54,5

33 143 96,2 55,5

(1,

31 814 92,3 55,2

2 , 3) 33 776 95,0 55,7

32 143 95,6 55,7

Regionen m i t V e r d i c h t u n g s a n s ä t z e n und l ä n d l i c h g e p r ä g t e Regionen ( 4 , 5 , 6)

Bev. i n T s d . 1981 - 100 Bundesgebiet m 100

27 191 100 44,1

26 570 97,7 44,7

25 940 95,4 45,5

Bev. i n Tsd. 1981 » 100

6 1 658 100

59 441 96,4

57 011 92,5

26 575 97,7 44,5

25 820 95,0 44,8

26 864 98,8 44,3

26 200 96,4 44,3

57 634 93,5

60 640 98,3

59 143 95,9

Bundesgebiet 59 718 96,9

* M o d e l l e A und B: Ausgangsjahr der Berechnungen 1979 ( s i e h e Bundestagsdrucksache

Quelle:

8/4437

B e r i c h t ü b e r d i e B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g i n d e r Bundesr e p u b l i k D e u t s c h l a n d . Z w e i t e r T e i l : Auswirkungen a u f d i e v e r s c h i e d e n e n B e r e i c h e von S t a a t und G e s e l l s c h a f t , Anhang B, S. 31

Die Bevölkerung der Bundesrepublik Der r ü c k l ä u f i g e falls gruppe

Anteil

der unter

Deutschland wird

2ojährigen wird

d u r c h e i n e wachsende A u s l ä n d e r z a h l

älter.

allen-

in dieser

Alters-

kompensiert.

Aus den l ä n d l i c h e n Räumen w a n d e r n v o r a l l e m i n d i e h o c h v e r d i c h t e t e n Regionen ab, Vorteile

so daß i n s o f e r n

der g ü n s t i g e r e n A l t e r s s t r u k t u r

Räume " a b g e s c h ö p f t "

werden.

j u n g e Menschen

der

D a d u r c h w i r d i n den

Räumen d e r a l l g e m e i n e P r o z e ß d e r Ü b e r a l t e r u n g Das Umland d e r n i c h t a l t i n d u s t r i a l i s i e r t e n

die

ländlichen ländlichen

beschleunigt.

Kernstädte

wird

a u c h w e i t e r h i n Wanderungsgewinne d e r B e v ö l k e r u n g

mittleren

Alters

dieser

verzeichnen.

Dabei d ü r f t e

Stadt-Umland-Wanderung f e r n auch e i n 54.

s i c h der Radius

vergrößern,

so daß z u m i n d e s t

"Disurbanisierungsprozeß"

plausibel

D i e K o n s e q u e n z e n des B e v ö l k e r u n g s r ü c k g a n g e s

schiebungen der A l t e r s s t r u k t u r zialpolitik

ist.

und d e r

auf die Wirtschafts-

werden s e i t J a h r e n d i s k u t i e r t . ^ ^

einige regionalpolitisch

inso-

Hier

Ver-

und S o -

ist

bedeutsame Konsequenzen zu

auf

verwei-

sen: Die Zahl der Erwerbsfähigen Auf m i t t l e r e

w i r d z u n ä c h s t noch

Sicht wird allerdings

i n den

s i e r t e n R e g i o n e n und i n W e s t - B e r l i n m i t Nachfrage

nach A r b e i t s p l ä t z e n

nicht bleibt 1)

durch Bevölkerungsentwicklung e i n Problem der 8oer

e i n e m Rückgang

zu rechnen s e i n .

matik der r e g i o n a l e n A r b e i t s l o s i g k e i t

ansteigen.

altindustriali-

wird sich

Die

der

Proble-

allerdings

automatisch lösen;

sie

Jahre.

V g l . F e i c h t i n g e r , G . , U r s a c h e n und K o n s e q u e n z e n des G e b u r t e n r ü c k g a n g e s , i n : K ü l p , B. und H a a s , H . D . ( H r s g . ) , S o z i a l e P r o b l e m e d e r modernen I n d u s t r i e g e s e l l s c h a f t , S c h r i f t e n des V e r e i n s f ü r S o c i a l p o l i t i k N . P . Bd. 9 2 / 1 , B e r l i n 1 9 7 7 , S. 393 f f . î J o s t , P . , D i e F o l g e n des G e b u r t e n r ü c k g a n g e s f ü r d i e S i e d l u n g s s t r u k t u r . i n : F r a n k e , L . und J ü r g e n s , H.W. ( H r s g . ) , K e i n e K i n d e r - k e i n e Z u k u n f t ? Zum S t a n d d e r B e v ö l k e r u n g s f o r s c h u n g i n E u r o p a , W i e s b a d e n 1 9 7 8 , S. l o 7 f f . ; W i s s e n s c h a f t l i c h e r B e i r a t beim B u n d e s m i n i s t e r i u m f ü r W i r t s c h a f t , W i r t s c h a f t s p o l i t i s c h e Implikationen eines Bevölkerungsrückgangs, G ö t t i n g e n 1978; B e r i c h t über d i e B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k lung i n der Bundesrepublik Deutschland, Z w e i t e r T e i l : Ausw i r k u n g e n a u f d i e v e r s c h i e d e n e n B e r e i c h e von S t a a t und G e s e l l s c h a f t , Bonn 1 9 8 4 ; F e l d e r e r , Β . , W i r t s c h a f t l i c h e E n t w i c k l u n g b e i schrumpfender Bevölkerung, B e r l i n , H e i d e l b e r g , New Y o r k , T o k i o 1 9 8 3 , S . 22o f f . 82

In peripheren

l ä n d l i c h e n R e g i o n e n w i r d d i e abnehmende

völkerungsdichte

zu steigenden D u r c h s c h n i t t s k o s t e n

frastrukturversorgung

führen

Insbesondere vergrößert die

1

(verringerte

einrichtungen für stellt

Transportkosten of

Altersstruktur

der

Infrastruktur-

j u n g e M e n s c h e n . Auch d i e s e

Problematik

s i c h v o r a l l e m i m l ä n d l i c h e n Raum, wo d i e

rung der E i n z u g s b e r e i c h e u n t e r

Inkaufnahme

und Z e i t v e r l u s t e

In-

Auslastung).

d i e Veränderung der

Maschenweite * der Versorgungsnetze

Be-

der

Vergröße-

zusätzlicher

gegen d i e m i t

diseconomies

s c a l e verbundene V e r k l e i n e r u n g von E i n r i c h t u n g e n

abge-

wogen w e r d e n muß. Aufgrund der

W a n d e r u n g s t e n d e n z e n können d i e D i v e r g e n z e n

der U m w e l t q u a l i t ä t

z w i s c h e n V e r d i c h t u n g s r ä u m e n und

chen R e g i o n e n w e i t e r wachsen. der Prämisse,

Dies g i l t

dichtungsräumen i n v e r d i c h t u n g s f e r n e 2.

Nachfrage nach

55.

Die w i r t s c h a f t s p o l i t i s c h

Arbeitsplätzen

allerdings

nur

daß d i e V e r f r a c h t u n g von S c h a d s t o f f e n Räume n i c h t

in

ländliunter

aus V e r -

zunimmt.

Arbeitsplätzen

ergibt

z e n t r a l e Größe d e r N a c h f r a g e

nach

s i c h aus d e r B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g

so-

w i e aus d e r E n t w i c k l u n g d e r a l t e r s s p e z i f i s c h e n

Erwerbsquoten·

W i r b e z i e h e n uns b e z ü g l i c h d e r E n t w i c k l u n g d e r

Erwerbsperso-

nen a u f d i e e n t s p r e c h e n d e n Überlegungen d e r den F r a u e n g e h t Prognos f ü r r i g e n von e i n e r zuletzt

finanzieller

ist

und/oder

Bei

2o- b i s

59jäh-

als

d e r Wunsch n a c h Erfüllung

Erwerbsperson bzw.

Für d i e A l t e r s k l a s s e

hingegen u . a .

der 15- b i s

ein verlängerter

während f ü r

d i e 6o- b i s

Prognos AG, D i e B u n d e s r e p u b l i k a.a.O.

83

Ur-

SelbstVerwirklichung

Anerkennung,

Verschiedene Faktoren verbessern d i e

der Doppelfunktion

werbsbeteiligung, 1)

der

U n a b h ä n g i g k e i t und d a s S t r e b e n n a c h

Ehefrau.

verringert

das S t r e b e n n a c h

durch b e r u f l i c h e

von Konsumwünschen. einbarkeit

die Altersklassen

s t e i g e n d e n T e i l n a h m e am E r w e r b s l e b e n a u s .

sächlich hierfür nicht

Prognos A G . 1 ^

19jährigen

Schulbesuch d i e 64jährigen

Deutschland

Ver-

Mutter Er-

Frauen

1985/199o/2ooo,

d i e ökonomische N o t w e n d i g k e i t B e i den Männern r e c h n e t für

die niedrigste

was s t ä r k e r

zur Erwerbsbeteiligung

Prognos g e n e r e l l m i t

einer

und d i e h ö c h s t e A l t e r s k l a s s e m i t e i n e r

rückläufigen

Erwerbsbeteiligung·

Insgesamt

s i c h d a r a u s d i e i n T a b e l l e 13 n a c h B u n d e s l ä n d e r n t e Nachfrage nach A r b e i t s p l ä t z e n 56.

sinkt·

leichten, et-

ergibt

differenzier-

(Erwerbspotential).

Das n a c h g e f r a g t e A r b e i t s v o l u m e n r e s u l t i e r t

freilich

nicht

a u s s c h l i e ß l i c h aus d e r

Zahl der Erwerbspersonen;

zu b e r ü c k -

sichtigen i s t

auch d i e E n t w i c k l u n g der

Arbeitszeit.

vielmehr

Maßnahmen z u r A r b e i t s z e i t v e r k ü r z u n g einen Beschäftigungseffekt,

weil

gebenen v o l k s w i r t s c h a f t l i c h e n liche Arbeitskräfte

benötigt

einen Produktivitätseffekt, genen K o s t e n n i v e a u s rationelleren

für

sofern aufgrund eines

Effekt,

induziert

falls

zur

werden,

Wirkungen s i n d h i e r

nicht

entsprechen würde.

folgenlos,

nicht

weiter

wenn d i e

mung m i t dem S a c h v e r s t ä n d i g e n r a t

Die

jedoch nur Arbeitskraft-

Produktivitätsfort-

Wenngleich h i e r z u e i n

noch n i c h t m ö g l i c h i s t ,

wirtschaftlichen

zu hoch.

ArbeitsVerkürzungen bleiben

a n g e b o t s r e d u k t i o n g e n a u dem i n d u z i e r t e n

lich.

gestie-

s o l c h e Maßnahmen

genannten Werte t e n d e n z i e l l

dann a r b e i t s m a r k t p o l i t i s c h schritt

zusätz-

werden,

erfolgen.

zukünftiger

des U r t e i l

nunmehr

ge-

F ü r das A n g e b o t a n A r b e i t s v o l u m e n s i n d demnach

d i e i n T a b e l l e 11 Effekte

Endnachfrage

einer

den F a k t o r A r b e i t Maßnahmen

Derart gesamtwirtschaftliche zu v e r f o l g e n .

Effekte:

zur Befriedigung

Betriebsorganisation

einen preissteigenden kostenneutral

haben d r e i

halten wir

in

abschließenÜbereinstim-

zur Begutachtung der

Entwicklung diesen Effekt

für

gesamt-

unwahrschein-

1 5

5 7 . Neben d e r E n t w i c k l u n g d e r N a c h f r a g e n a c h A r b e i t s p l ä t z e n muß e i n Zusammenhang m i t d e r E n t w i c k l u n g d e s A n g e b o t s a n plätzen hergestellt 13).

werden

(vgl.

Arbeits-

d i e f o l g e n d e n T a b e l l e n 12 und

B i s h e r g i b t es dazu noch k e i n e l a n g f r i s t i g e n

flächendek-

1) V g l . Sachverständigenrat zur Begutachtung der g e s a m t w i r t schaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 1983/84, S t u t t g a r t , M a i n z 1 9 8 3 , S . 215 84

Tabelle

11 : E r w e r b s p e r s o n e n i n s g e s a m t i n den B u n d e s l ä n d e r n 1980 -

2000

in 1,.000

in %

1980

1985

Schleswig-Holstein

1.188,6

1.277,2

1.315,4

1.292,4

4,2

4,4

4,5

4,7

Hansestadt Hamburg

776,4

762,5

721,1

555,6

2,8

2,6

2/5

2,2

3.206,5

3.390,1 307,7

3.437,8

3.330,2

11,4

11,6

11,8

12,2

308,8

294,0

246,3

Nordrhein-Westfalen

7.301,7

7.626,3

7.613,4

7.194,2

1,1 26,0

1/0 1/1 26 r 1 26,1

26,3

Hessen

2.551,7

2.667,4

2.677,4

2.577,2

1.669,2

1.643,0

1.554,5

9/1 5/7

9,4

1.617,6

9/1 5,8

9,2

Rheinland-Pfalz

5/6

5,7

Baden-Württemberg

4.436,9

4.637/0

4.611,6

4.281,7

15,8

15/9

15,8

15,6

Bayern

Niedersachsen Hansestadt Bremen

1990

2000

1980

1985

1990 2000

0,9

5.432,6

5.625,9

5.591,7

5.282,2

19,3

19,2

19,2

19,3

Saarland

427,4

436,5

422,6

381,7

1,5

Berlin

861,1

846,0

801,2

664,2

1,5 2,8

1,4 2,4

28.109,3

29.245,7

29.129,1

27.399,9

3,1 100

1/5 2/9

Bund

Quelle:

Prognos R e p o r t N r .

11, a . a . O . ,

85

S.

171

100

100

100

Tabelle 12;

Die r e l a t i v e

Position a l t i n d u s t r i a l i s i e r t e r

dichtungsgebiete ler

im V e r g l e i c h

G e b i e t s t y p e n d e r BfLR,

Ver-

siedlungsstrukturel-

Indikator:

zierte Arbeitsmarkt situation bis

Prognosti-

1995

Arbeitsplätze in den Regionen nach der Status·quo-Prognoae der Prognos AG (in 1000) Entw. 1978-1995 in % - 3,8

1978

1985

1990

1985

Hochverdichtet Aitino usirùhsterl und Berlin (W.) MH Verdichtung·ansitzen Lindkch Alpenvorland

11 007

11 015

10 821

10 991

3 325

3 215

3132

3 048

-

β, 3

6 906 2 960 964

6939 2 994 981

6792 2926 964

8618 2 841 942

-

4,2 4,0 2,3

Bundesgebiet

25 162

25 144

24 635

24 040

-

4,5

Regionstyp

Erwerbspersonen im Al1er von 15 bis 65 Jahren (in 1000) nach den Modellrechnungen mit AuSenwanderung Regionstyp

Entw. 1978-1995 in % • 2,9

1978

1985

1990

1995

11 477

12 189

12 042

11 807

3 571

3 753

3 687

3600

•

0,8

8 050 3 390 1 132

7980 3 362 1 124

7 843 3 VI 1 108

• +

5,0 5,6

Alpenvorland

7 471 3 125 1 048

•

5,7

Bundesgebiet

26 692

28 514

28 195

27 659

•

3,6

1990

1995

Hochverdichtet AltindustriaNsiert uno Bertin (W ) Mit Ver dicht ungsansatzen Unoiich

Arbeitekrüftereservekoeffizient

Hochverdichtet AKindusirìalisien und Berlin (W )

Quelle:

1985

1978

Regionstyp

4,1

9,6

10,1

10,3

6,9

14,3

15,1

15,3

Mit Verdichtungsansauen Ländlich Alpenvorland

7,6

13,8

14,9

15,6

5,3 8,0

11,7 13,3

13,0 14,2

14,0 15,0

Bundesgebiet

5,7

11,8

12,6

13,1

Neumann,

H.

und V e s p e r ,

strukturschwacher

J.,

Berücksichtigung

Verdichtungsgebiete

regionalen Wirtschaftsförderung, S.

196

86

in

Opladen

der 1983,

T a b e l l e 13s

Die r e l a t i v e

Position a l t i n d u s t r i a l i s i e r t e r

dichtungsgebiete

im V e r g l e i c h

1 e r G e b i e t s t y p e n der BfLR: beitsmarktsituation

siedlungsstrukturel

Prognostizierte

b i s 1995 f ü r

junge

nehmer

Fehlende Arbeitspläne für 20· bis 30)àhrige Erwerbspersonen (in 1000) (mil Außenwanderung) I n %

Quelle:

1985

Repionstyp

1978

Hochverdichtet

4,1

9,6

10,1

10,3

Aitindustriaiisiert und Berlin (W )

6,9

14,4

15,1

15,3

Mn Verdichtunjjsansatzen

7,6

13,9

14,9

15,6

Ländlich

5,3

11,7

13,0

14,0

Alpenvorland

β,ι

13,4

14,2

15,0

Bundesgebiet

5, β

11,9

12,7

13,2

Ebenda

87

1990

Ver-

1995

Ar-

Arbeit-

k e n d e n und r ä u m l i c h t i e f nerell

1

gilt: ^

schaftlichen

g e g l i e d e r t e n Regionalprognosen.

Das A n g e b o t i s t

abhängig von der

Betroffenheit

tereservequotienten mögliche E f f e k t e ,

58.

Zusammen m i t

der v o l k s w i r t s c h a f t l i c h e n

und d i e E n t w i c k l u n g d e r

t i g e n d i e zukünftige Nachfrage

Endnachfrage

198o a u f

ab.

je

s i n d nach Meinung a l l e r

ein verstärkter

seit

wie Verkauf,

stitionsschwäche bewirkte,

tionsanlagen** ' e n t s p r i c h t

Vor a l l e m d i e

1)

V g l . Neumann, H . und V e s p e r , J . , turschwacher Verdichtungsgebiete s c h a f t s f ö r d e r u n g , Opladen 1983

2)

Prognos R e p o r t N r .

11,

a.a.O.,

S.

Inve-

zuletzt Inve-

i n der

technischen F o r t s c h r i t t s

ein aufgestauter

in

Einführung

J a h r e n kaum u n t e r b r o c h e n e

nahm. Dem d a d u r c h g e s t i e g e n e n D u r c h s c h n i t t s a l t e r

meh-

von

Vertrieb,

d i e durch d i e

daß d i e G e s c h w i n d i g k e i t

f ü h r u n g des k a p i t a l g e b u n d e n e n

bis Pro-

Sachkenner

Arbeitskräfteeinsatz

zuletzt

Anlagen.

den s i e b z i g e r

Wachsbis

zur Ausnutzung

s t i t i o n s s c h w ä c h e b e d i n g t e Verlangsamung i n der technisch fortgeschrittener

Die

den Rückgang d e r

schwindende M ö g l i c h k e i t e n

weniger produktiven T ä t i g k e i t s b e r e i c h e n

genannte,

Erwerbstä-

sank dann a l l e r d i n g s

Ursächlich für

M a r k e t i n g und Werbung s o w i e n i c h t

beein-

l a g im Z e i t r a u m 196o

a u f hohem N i v e a u , 2)

scale,

sind

ergeben.

nach A r b e i t s k r ä f t e n .

1973 m i t 5 , 4 % p . a .

duktivitätsentwicklung

Arbeitskräf-

enthalten

(Stundenproduktivität)

jährlichen Arbeitszeit

tumsrate der S t u n d e n p r o d u k t i v i t ä t

3,9 % p.a.

für

Entwicklungstendenzen

flussen die Produktivitätsentwicklung

economies o f

Nicht

d i e s i c h aus B i n n e n w a n d e r u n g e n

Gesamtwirtschaftliche

überdurch-

wobei aber

noch h ö h e r e

vorausgesagt werden.

3.

Faktoren:

sich eine

der Montanregionen,

d i e Regionen m i t Verdichtungsansätzen

rere

gesamtwirt-

Entwicklung.

Für den P r o g n o s e z e i t r a u m b i s 1995 e r g i b t schnittliche

Ge-

der

Ein-

ab-

Produk-

Modernisierungs-

Berücksichtigung struki n der regionalen W i r t 3o6

3) V g l . G e r s t e n b e r g e r , W., S t r u k t u r w a n d e l u n t e r v e r s c h l e c h t e r t e n Rahmenbedingungen, S t r u k t u r b e r i c h t e r s t a t t u n g 1 9 8 3 , B e r l i n 1 9 8 4 , S. 172

88

bedarf,

bei

schritt

wieder beschleunigen könnte,

dessen R e a l i s i e r u n g

sich der

n i s c h e Neuerungen b e k a n n t s i n d . 1 ^

Produktivitätsfort-

zumal b e r e i t s

Dementsprechend

Prognos i m Z e i t r a u m 1 9 8 5 b i s 1 9 9 o w i e d e r schnittlichen 199o b i s

Produktivitätsfortschritt

2ooo von 3 , 8 % p . a . .

wicklung entscheidend i s t , zierte

A n z a h l von E r w e r b s t ä t i g e n um mehr a l s können,

2,5 % erhöhtes

d.h.,

Rate steigen.

-

Arbeitsmarktent-

durch k ü r z e r e

aus,

Daraus f o l g t

prognosti-

Arbeitszeiten Arbeitszeit-

so w i r d m i t d e r

gleichen

r e c h n e r i s c h immer n o c h e i n Produktionsergebnis

jährlich

erzielt

werden

würde m i t

d i e bekannte Einschätzung,

n u r dann v e r r i n g e r t

dieser

daß

(demographisch

wenn das W i r t s c h a f t s w a c h s t u m w e s e n t l i c h ü b e r dem Wachstum liegt.

59.

E i n e d e m o g r a p h i s c h b e d i n g t e E n t l a s t u n g des

ist

bekanntlich erst

Arbeitsmarktes

i n den n e u n z i g e r J a h r e n z u e r w a r t e n .

h a l b muß s i c h d i e B e t r a c h t u n g a u f d i e v o r a u s s i c h t l i c h e w i c k l u n g d e r W a c h s t u m s r a t e des S o z i a l p r o d u k t s D i e R a t e des W i r t s c h a f t s w a c h s t u m s frage

ab;

gleichwohl darf

hängt aber i n

Ent-

entscheiden-

d i e s e Aussage n i c h t a l s

Kausalbeziehung g e d e u t e t werden, frage

ihrerseits

nicht

unabhängig i s t .

den T e n d e n z e n

g e h t Prognos v o n den

der

folgen-

aus:

Der p r i v a t e V e r b r a u c h w i r d nur v e r g l e i c h s w e i s e wachsen:

Nach-

Angebotsbedingungen

Für d i e Schätzung der E n t w i c k l u n g

e i n z e l n e n Nachfragekomponenten

Nach-

einfache

da d i e E n t w i c k l u n g d e r

von der E n t w i c k l u n g der

Des-

konzentrieren.

d e r W e i s e von d e r E n t w i c k l u n g d e r g e s a m t w i r t s c h a f t l i c h e n

1)

be-

zurückgeht,

der E r w e r b s t ä t i g e n p r o d u k t i v i t ä t

-

die

werden kann,

wenn d i e N a c h f r a g e n a c h A r b e i t s p l ä t z e n dingt)

-

Für d i e g l o b a l e

die Erwerbstätigenproduktivität

Arbeitslosigkeit

jahresdurch-

G e h t man v o n d e r l a n g j ä h r i g e n

v e r k ü r z u n g von knapp 1 % p . a .

tech-

v o n 3 , 6 % und von

i n welchem Maße d i e s e

Produktivitätsentwicklung

kompensiert wird.

einen

viele

erwartet

dies i s t

b e d i n g t durch d i e l a n g f r i s t i g

gering

an-

sinkende

V g l . e t w a B e r i c h t d e r Kommission " Z u k u n f t s p e r s p e k t i v e n g e s e l l s c h a f t l i c h e r E n t w i c k l u n g e n " , e r s t e l l t im A u f t r a g d e r L a n d e s r e g i e r u n g von Baden-Württemberg, S t u t t g a r t 1 9 8 3 .

89

Z a h l a n E i n w o h n e r n und P r i v a t h a u s h a l t e n

s o w i e zum T e i l

auch

d u r c h Änderungen im K o n s u m v e r h a l t e n . Der S t a a t s v e r b r a u c h w i r d i n Z u k u n f t m i t e i n e r

deutlich

r i n g e r e n R a t e wachsen a l s i n d e r V e r g a n g e n h e i t , b a r v o r a l l e m a u f wachsende P r o b l e m e d e r fung,

auf

die bereits

erreichte

s t a a t l i c h e n Aufgabenbereichen zusätzlicher ten -

in

sinkende

vielen

Grenznutzen

S t a a t s a u s g a b e n a n g e s i c h t s des b e r e i t s

erreich-

Niveaus.

Die Investitionsnachfrage

wird i n Zukunft wieder

wachsen,

um b i s h e r v e r s c h o b e n e und

und zwar s o w o h l ,

lassene Ersatzinvestitionen tionalisierungen a l s auch,

stärker unter-

n a c h z u h o l e n und n o t w e n d i g e

und U t n s t r u k t u r i e r u n g e n

nach 199o,

Sicherung neuer -

rückführ-

Einnahmebeschaf-

Vollversorgung

und a u f

ge-

Ra-

sicherzustellen,

i n Reaktion auf die Entwicklung

und

Marktfeider.

F ü r d i e E n t w i c k l u n g v o n E x - und I m p o r t r e c h n e t v e r g l e i c h s w e i s e hohen Wachstumsraten,

Prognos

wobei a b e r ab

mit

Mitte

d e r 8 o e r J a h r e das r e a l e

I m p o r t w a c h s t u m das Wachstum d e r

Auslandsnachfrage

übertreffen

leicht

wird,

do d i e W a c h s t u m s r a t e d e s A u ß e n b e i t r a g e s den k ö n n t e .

D i e s e Tendenz h a t

so daß p e r

leicht

sich bisher

Sal-

negativ

(1985)

wer-

nicht

be-

stätigt. 60.

Insgesamt r e s u l t i e r t

ponenten e i n 2,2 % p.a.

(1980/85)

(199o/2ooo).

aus d i e s e r

Entwicklung der

jahresdurchschnittliches bzw.

2,7 % p.a.

Einzelkom-

Wirtschaftswachstum (1985/9o)

Diese Wachstumsrate l i e g t

nur knapp über der

w a r t e t e n Wachstumsrate der E r w e r b s t ä t i g e n p r o d u k t i v i t ä t . Teilbereichen

der W i r t s c h a f t

t e n von P r o d u k t i o n s s a t z neuer

verarbeitung)

prognostiziert.

hin Arbeitskräfte leistungsbereichen fekte den: ziger

w i r d sogar e i n

freisetzen,

(Mikroelektronik

durch

D i e I n d u s t r i e w i r d danach d i e i n den k o n v e n t i o n e l l e n

d u r c h Anwendung d e r D a t e n t e c h n i k n i c h t aufgenommen wird sich folglich

Jahren d i e A r b e i t s l o s e n z a h l

erhöhen,

Ein-

und D a t e n -

aufgrund der p r o d u k t i v i t ä t s s t ü t z e n d e n

" I n der Gesamtwirtschaft

er-

In

Auseinanderdrif-

und P r o d u k t i v i t ä t s e n t w i c k l u n g

Schlüsseltechnologien

von

und 2 , 8 % p . a .

weiterDienstEfwer-

i n den

acht-

sofern nicht

durch

wachstumspolitische

oder durch t a r i f p o l i t i s c h e

Schere zwischen P r o d u k t i v ! t ä t s -

Maßnahmen

und P r o d u k t i o n s w a c h s t u m

die ge-

schlossen werden kann.""1'' Daraus e r g i b t

sich,

daß d i e p r o g n o s t i z i e r t e

wicklung keineswegs a u s r e i c h t , Arbeitsmarkt

kurz-

bis m i t t e l f r i s t i g

t u a t i o n a u f dem A r b e i t s m a r k t

zu a b s o r b i e r e n .

wird sich vielmehr

bessern,

wenn das A r b e i t s k r ä f t e a n g e b o t

abnimmt,

a l s o e r s t nach 199o.

daraus, für

das A r b e i t s k r ä f t e a n g e b o t len.

weder f ü r

Wirtschaftsentwicklung

dort

Wandlungen d e r

61.

Unter W i r t s c h a f t s s t r u k t u r

die allgemeine

daß v o n d e r

e r w a r t e t werden

Verschiebungen der A n t e i l e

darf.

der e i n z e l n e n

Es s e i a n g e m e r k t ,

analysiert

werden,

verstanden.

Wandels e r s t

auf

die

allgestruk-

die

wird

nachlassende

I f o / l S l / l n f r a t e s t , Technischer F o r t s c h r i t t - Auswirkungen a u f W i r t s c h a f t und A r b e i t s m a r k t , G u t a c h t e n d e r P r o j e k t g e m e i n s c h a f t , B e r l i n 1 9 8 o , S . 57

91

in-

Wirtschaftsproble-

D i e Verlangsamung des S t r u k t u r w a n d e l s für

Aspek-

s e i t kürzerem

n a c h dem d i e n a c h l a s s e n d e

Erklärungsgröße

in

Wirtschaftssektoren

t u r e l l e n Wandlungen a l s U r s a c h e n a k t u e l l e r zentrale

Wand-

daß d i e v i e l f ä l t i g e n

m e i n e Wachstumsdynamik das Augenmerk v e r s t ä r k t

1)

sektorale

Sozialpro-

z e i g e n s i c h dementsprechend

t e des w i r t s c h a f t s s t r u k t u r e l l e n

denn a u c h a l s

darstel-

Abschwächung

w i r d im f o l g e n d e n d i e

lungen der W i r t s c h a f t s s t r u k t u r

me g e l e n k t h a t .

Wirtschafts-

Wirtschaftsstruktur

d u k t s s o w i e des z u g e h ö r i g e n F a k t o r e i n s ä t z e s

tensiver

wo

wird

allgemeinen

Zusammensetzung von E n t s t e h u n g und Verwendung des

am S o z i a l p r o d u k t .

folgt

vielmehr

höchstens e i n e marginale

der r e g i o n a l e n A r b e i t s l o s i g k e i t

4.

bedingt

zu i n v e s t i e r e n ,

einen Engpaßfaktor

Dies bedeutet g l e i c h z e i t i g ,

ver-

Wirtschaftsentwicklung

besonders groß i s t ;

die Regionalentwicklung

Si-

dann

demographisch

I n v e s t o r e n kaum e i n A n l a ß b e s t e h t ,

noch f ü r

Die

erst

Für d i e R e g i o n a l p o l i t i k

daß a u f g r u n d d e r a l l g e m e i n e n

der A r b e i t s k r ä f t e ü b e r h a n g

Wirtschaftsent-

um den A n g e b o t s ü b e r h a n g am

betrachtet.15

ö k o n o m i s c h e Dynamik Es i s t

n i c h t unsere Aufgabe,

lyseergebnisse

der S t r u k t u r b e r i c h t e r s t a t t u n g

Der F r a g e s t e l l u n g zentrale

die Erklärungsansätze

wiederholen.

e n t s p r e c h e n d kommt es v i e l m e h r

darauf

E n t w i c k l u n g s t e n d e n z e n n a c h z u z e i c h n e n und i h r e

gionalwirtschaftlichen Der S t r u k t u r w a n d e l

Implikationen

zu

t e n Wachstums v o l l z o g e n . jährliche

7oer Jahre

bzw. von 6 , 6 % (1956 -

196o),

t e s i c h das W i r t s c h a f t s w a c h s t u m um 2 , 5 % p . a .

ab.

sozialprodukt

sogar gesunken.

wurden,

% Jah-

flach-

i n den 7oer J a h r e n a u f

I n den J a h r e n 1 9 8 1 und 1 9 8 2 i s t

g r u n d des N i v e a u e f f e k t e s

reale

v o n 9,4

i n den 6oer

erreicht

Dennoch i s t

sich

abgeschwäch-

Während i n d e n 5 o e r J a h r e n

r e n von i m m e r h i n n o c h 4 , 5 % j ä h r l i c h

stärkeren

verdeutlichen.

Z u w a c h s r a t e n des B r u t t o s o z i a l p r o d u k t s

1955)

an, re-

i n der Bundesrepublik Deutschland h a t

v o r dem H i n t e r g r u n d e i n e s a b M i t t e d e r

(1951 -

zu

und A n a -

das

Werte Brutto-

a b s o l u t gesehen

das S o z i a l p r o d u k t

i n den w a c h s t u m s -

6 o e r J a h r e n r e a l n u r w e n i g mehr gewachsen a l s

den w a c h s t u m s s c h w ä c h e r e n

7oer J a h r e n .

Die allgemein

in

nachlas-

sende Wachstumsdynamik w a r m i t A n t e i l s v e r S c h i e b u n g e n d e r towertschöpfung für

der Wirtschaftsbereiche

Industrienationen

wicklungsverlauf 61.

verbunden,

als charakteristisch

aufweisen

(hierzu Tabelle

die

anzusehenden

starren

der p r i v a t e n Nahrungsmittelnachfrage

(Engel*sches 9,5

abnehmenden A n t e i l

p r o d u z i e r e n d e n Gewerbes s e i t e t w a erhebliche

Strukturgewinne

(incl.

Staat),

men e n t s t a n d e n i s t

(-

Gesetz),

%) des Waren-

1970,

( + 8 , 5 %) des

i n dem 1 9 8 1 f a s t

Dienstleistungs15 % mehr

a l s i n der L a n d w i r t s c h a f t

p r o d u z i e r e n d e n Gewerbe

begrün-

Einkommenselastizität

einen ebenfalls

sektors

von

zeigt

det vor allem i n der r e l a t i v

-

Ent-

14).

e i n e n um 4o % g e s u n k e n e n A n t e i l d e r L a n d w i r t s c h a f t ,

-

Brut-

einen

Die Entwicklung der s e k t o r a l e n Wertschöpfungsstruktur

196o b i s 1 9 8 1

auf-

Einkom-

und i m W a r e n -

zusammen.

1 ) H ä r t e l , H . - H . und T h i e l , Ε . , A n a l y s e d e r s t r u k t u r e l l e n Entwicklung der deutschen W i r t s c h a f t - S t r u k t u r b e r i c h t 1 9 8 3 , Hamburg 1 9 8 4 , S . 15

92

93

Bruttowertschöpfung

4,5

3,541

Erwartetätige (in Mio) 33,76

Med. DM

2,7

v. H.

2,992 146,21 22,74

14,3

11,5 2,8

5,9 63,23 10,8

'

2 6

11,9 1^8