Die richterliche Aufklärung im Zivilprozeß 3166445307, 9783161625664, 9783166445304

Table of contents :
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Titel
Vorwort
Inhalt
I. Das Thema und seine gegenwärtige Aktualität
1. Der Umfang richterlicher Aufklärung nach geltendem Recht
2. Die Aktualität des Themas
II. Grundlagen und Grundfragen richterlicher Aufklärung
1. Die Relativität des Konflikts zwischen Richter- und Parteiverantwortung in der Rechtsgeschichte und in der Rechtsvergleichung
a) Der Ausgleich in der „liberalen“ ZPO
b) Der Ausgleich in der Prozeßgeschichte
c) Der Ausgleich in ausländischen Rechtsordnungen
d) Der Ausgleich in den deutschen Prozeßordnungen – innerdeutsche Rechtsvergleichung
2. Die Richteraktivität in der zeitgenössischen prozessualen Dogmatik
3. Die prozessuale Rolle des Anwalts und richterliche Aktivität
4. Richterliche Neutralität und Richteraktivität
a) Extreme Lösungsversuche
b) Die richtige Mitte
c) Richterliches Ermessen bei der Aufklärung?
d) Die Form der Aufklärung
5. Prozeßbeschleunigung und Hinweispflicht
a) Präklusion und vorausgehende Aufklärung
b) Verzögerung und Aufklärung
6. Richteraktivität und Verfassung
a) Richterliche Aufklärung und rechtliches Gehör
b) Richterliche Aufklärung und Waffengleichheit
c) Richterliche Aufklärung und Gewährleistung eines fairen, rechts- und sozialstaatlichen Verfahrens
d) Verfassungsbeschwerde wegen versäumter Aufklärung
7. Zusammenfassung und Bewertung der Entwicklung
a) Zusammenfassung
b) Bewertung der Entwicklung
III. Einzelfragen der Hinweispflicht
1. Hinweispflicht bei Prozeßvoraussetzungen
2. Hinweispflicht bei Prozeß- und Sachanträgen
a) Typische Fälle der Hinweispflicht
b) Der verbotene Hinweis
c) Zweifelsfälle
d) Materiellrechtliche Folgen verspäteter Anträge
3. Hinweispflicht bei mangelhaftem Tatsachenvortrag
a) Grundfälle der Hinweispflicht
b) Grenzen der Hinweispflicht
c) Bestreiten und Gegenbehauptung
d) Anregung zur Beibringung neuer Tatsachen
e) Hinweis an die nicht behauptungsbelastete Partei?
f) Richterlicher Hinweis im Rahmen des § 331 III ZPO
g) Anregung zum Tatsachenvortrag bei Einstellungsprozessen im öffentlichen Dienst
4. Hinweispflicht bei Beweisanträgen
a) Fehlerhafte Beweisanträge
b) Fehlende Beweisanträge
c) Hinweis auf neue Beweisantritte
d) Überraschende Verwertung von Beweismitteln
5. Einwendungen und Einreden
a) Neue Einwendungen
b) Neue Einreden
c) Fehlende anwaltliche Vertretung
6. Die überraschende gerichtliche Rechtsansicht
a) Ausschluß der Hinweispflicht
b) Fälle der Hinweispflicht
c) Rechtliche und tatsächliche Gesichtspunkte
d) Die „Nebenforderung“ gemäß § 278 III ZPO
7. Hinweispflicht beim Verlust des Rügerechts
IV. Richterliche Aufklärung im Güteverfahren
1. Richterliche Vergleichsaktivität im Arbeitsgerichtsverfahren
a) Richterliche Innovationen im Güteverfahren
b) Die Form der informatorischen Beweisaufnahme im Güteverfahren
2. Die richterliche Aufklärung im zivilprozessualen Güteverfahren
a) Umfang der Aufklärung
b) Informatorische Beweisaufnahme?
V. Die Berücksichtigung versäumter Aufklärung in Revision und Berufung
1. Revision
2. Berufung
Literaturverzeichnis
Entscheidungsregister
Sachverzeichnis