Institutionen des Römischen Rechts: Ein Lehrbuch [Reprint 2020 ed.] 9783112366363, 9783112366356

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INSTITUTIONEN DES RÖMISCHEN RECHTS. EIN LEHEBUCH VON

Dr. RUDOLF LEONHARD, O. Ö. PIIOFE3SOB IN MlBBÜRG.

LEIPZIG, VERLAG VON V E I T & COMP. 1894.

Druck von Metzger i Witti)? iti taipñg.

DEM ANDENKEN

RUDOLF VON IHERING'S IN DANKBARKEIT UND VEREHRUNG

DER VERFASSER

Yo r w o r t . Vor einigen Jahren, ais dies Buch noch im Entstehen war, gestattete RUDOLF VON IHEEING, es ihm zu widmen. Daraus leitet der Verfasser das Recht her, es als einen Erinaerungskranz auf das Grab des verehrten Meisters zu legen, bei dessen Lebzeiten er die Arbeit leider nicht mehr vollenden konnte. Nach einem bekannten Worte IÜEEINGS strebt unsere Wissenschaft durch das römische Recht hindurch Uber dasselbe hinaus. Dem Anfänger dagegen fällt es oft schwer, überhaupt erst einmal in das römische Recht hineinzukommen. Den Wegweiser zu diesem Ziele nennt man „Institutionen". Dieser Wissenszweig schuldet aber vor allem aufrichtigen Dank dem Manne, der es so, wie wenige andere, verstanden hat, die Gedanken entschwundener Zeiten zum Dienste der Gegenwart heraufzubeschwören. Gerade diese Brücke zwischen einst und jetzt zu schlagen, ist die vomebmlichste Aufgabe der Institutionenlehre. Nun besitzen wir freilich schon mehrere vortreffliche Lehrbücher der Institutionen, und darum muß der Verfasser ebenso, wie es SCHILTBR vor etwa zweihundert Jahren im Vorworte eines ähnlichen Buches bekannte, den Tadel erwarten, daß er eine Ilias „post tot Homeros" geschrieben habe. Nicht beseitigt, aber immerhin abgeschwächt wird dieser Vorwurf dadurch, daß das Buch in zwei Punkten von den bewährten Vorbildern abweicht, in der Rückkehr zur Legälordflung und in der fortlaufenden Rücksicht auf die Grundzüge des gegenwärtigen Rechtes. Diese beiden Ziele waren aber nicht des Verfassers Ausgangspunkte, sondern haben sich ihm erst sehr spät als Endergebnisse von Lehrerfahrungen an vier Hoch-

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schulen nach vieljährigem Suchen aufgedrängt. Sie haben ihn BOgar dazu genötigt, sein Buch, als es in der üblichen Art beinahe vollendet war, von Grund aus umzugestalten. Das Bestreben, dies aus der Geschichte der Rechtswissenschaft zu begründen (§§ 39 und 40), würde freilich wenig bedeuten, wenn das Ergebnis seiner Arbeit sich für den Unterricht nicht bewähren sollte. Darüber wird aber nur die Erfahrung entscheiden können. Für Anfänger ist das Bach geschrieben, aus dem Verkehre mit ihnen ist es entstanden, ihnen ist es angepaßt, und nach seiner Wirkung auf Anfänger will es beurteilt sein. Auch die Schriften, die es in den Anmerkungen erwähnt, sind für sie genannt, freilich nicht, um schon bei dem ersten Studium nachgeschlagen zu werden. Dies könnte nur verwirren; denn die angezogene Litteratur setzt in der Regel bei ihren Lesern eine Kenntnis der Institutionenlehre voraus. Wohl aber muß bereits bei dem Beginne der Studien eine Gelegenheit gegeben werden, an vielen Stellen später tiefer einzudringen, und es muß ein Blick auf die Aufgaben fallen, denen sich die Wissenschaft unserer Tage vornehmlich widmet. Nur hieraus erwächst die Überzeugung, daß es nicht die Aufgabe eines wissenschaftlichen Studiums ist, tote und unveränderliche Schätze zu sammeln, sondern mitten in ein lebendiges Werden mit voller Anspannung' der Geisteskräfte einzutreten. Ohne diese Einsicht kann sich aber die selbständige Denkart nicht entwickeln, die dem Forscher ebenso nötig ist, wie dem Richter, und die dem akademischen Studium in keinem Augenblicke fehlen darf! Marburg, im Juni 1894.

R. Leonhard.

Inhalt. Erster Teil. Die Anfangsgründe der Rechtsitohre. E r s t e r Abschnitt.

Bas Ziel der Beohtelehre.

E r s t e s Kapitel. Oer ß e r n f des R e c h t s p f l e g e r s . I. Das Kennzeichen der Reehtaaätze 1. Die Ziele der Rechtspflege (§1) . . . . 2. Rechtspflege und Staatsverwaltung (§ 2) II. Die Aufgaben der Rechtepflege (§ 8). . .

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Z w e i t e s K a p i t e l . Die A u f g a b e n der R e c h t s w i s s e n s c h a f t . I. Die Aufgaben einer jeden Wisse uschaft (§4) II. Die besonderen Ziele der Rechtswissenschaft 1. Die Rcchtsanwendungslehre (§§ 5—9) 2. Die Gesetzgebungslehre (§10) .

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D r i t t e s Kapitel. Die Zweige der R e c h t s w i s s e n s c h a f t L Die Verschiedenheiten der Rechtsstttze nach ihrem Inhalte . . . . 1. Die Hauptgruppen des Rechtsinhaltes (§11) 8. Inhaltsverschiedonheiten innerhalb der Hauptgruppen (§ 12) . . II. Die Verschiedenheiten der Rechtsstttze nach ihrem Ursprünge (§ 13) III. Die Ziele des Rechtsunterrichtes (§ 14) . .

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Zweiter Abschnitt. Der gegenwärtige EinfluB der JustinianiBohen Beohtsbüoher. E r s t e s K a p i t e l . Die S t e l l u n g der J u s t i n i a n i s c h e n S a m m l u n g int heutigen R e c h t s l e b e n . I. Die Benutzung fremder Rechtsbficher auf deutschem Boden . . . 39 1. Die Ursachen der Gültigkeit der Justinianischen Sammlung in Deutschland (§15) 39 2. Das Geltungsgebiet der römischen Rechtsbücher (S§ 16. 17). . . 41 Z w e i t e s Kapitel. Der w i s s e n s c h a f t l i c h e W e r t der römischen Rechtsquellen. I. Die besondere Lehrkraft der Justinianischen Bücher (§ 18) . . 44 II. Der Wert der römischen Reclitageschichte (§ 19). 46

VIII

Inhalt.

Dritter Absohnitt. Rechtegeschichtliche Einleitung in die Institutionenlehre. E r s t e s Kapitel. Die altrömische Stadtgemeinde. Seite I. Die Triebfedern und die Werkzeuge der altrömisclien Rechtsentwickelung 49 1. Die Überlieferungen der Vorzeit (§20) 49 2. Der Einfluß der Kriegsnot auf das Recht (§21) 56 8. Der Einfluß der Parteikämpfe auf das Recht (§§ 22. 23) . . . . 59 II. Die Entstehungsformen des Rechtes der altrömischen Stadtgemeinde (§24) 74 III. Die wichtigsten Urkunden des älteren römischen Rechtes (§ 25) . . 80 Zweites Kapitel. Die O b e r h e r r s c h a f t Italiens über das römische Reich. I. Triebfedern und Werkzeuge der Rechtsratwickelung in der älteren Kaiserzeit (§ 26) 82. II. Die Entstehungsformen des Rechtes in der älteren Kaiserzeit . . . 94 1. Aufschwung und Verfall der altrömischen Rechtsquellen (§ 27) . 94 2. Der Höbepunkt der römischen Rechtswissenschaft (§ 28) . . . 102 IU. Rechtsurkunden der älteren Kaiserzeit (§29) 115 D r i t t e s K a p i t e l . Das s p ä t r ö m i s c h e Weltreich. I. Die Triebfedern und die Werkzeuge der spätrömischen Rechtsbildung 119 1. Die Einheitsbestrebungen der spätrömischen Zeit (§ 30) . . . . 119 2. Die Ziele der Rechtsbildung seit Konstantin (§ 31) 124 II. Die Entstehungsformen des spätrömischen Rechtes (§32) 132 III. Spätrömische Rechtsurkunden 134 1. Rcclitssatnmlungen vor Justinian (§§ 33. 34) . 134 2. Justinians Sammelwerk (§§ 35. 36) 139

I. II.

I. II.

Vierter Absohnitt. Die Aufgaben der Institutionenlehre. Erstes Kapitel. Die Geschichte der I n s t i t u t i o n e n l e h r e . Die Herrschaft der Legalordnung (§37) Der Fortfall der Legalordnung (§38) Zweites Kapitel. Die g e g e n w ä r t i g e n Aufgaben der , Institutionenlehre. Der Stoff der Institutionen (§ 89) Die Anordnung der Institutionenlehre (§40)

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Zweiter Teil. Die Institutionenlehre (in der Reihenfolge, des Justinianischen Textes). Einleitung. Die allgemeinen R e c h t s l e h r e n in J u s t i n i a n s Ins t i t u t i o n e n [I, 1] (§ 41) 164 Erstes Buch. Die Rechtsgenossen (personae). Erster Abschnitt. Die Vorbedingungen der Rechtsfähigkeit. I. Natürliche Vorbedingungen eines Anteils am Rechtsschutz [1,2] (§ 42) 168 II. Rechtliche Vorbedingungen des vollen Schutzes . . . . . . . . 173 1. Freiheit .173

In Mr..

IX Seit«

a) Die Rechtsstellung der Unfreie« im Staate 173 n) Die Sklaven [I, 3] (§ 43) 173 ß) Die Freigelassenen [I, 4—7] (§44) 175 b) Die Stellung der Sklaven zu ihren Herren 180 «') Die Herrengewalt (potestas dominiea) [I, 8] (§ 45) . . . . 180 ß) Fälle einer beschränkten Knechtschaft (§46) 181 2. Das Bürgerrecht 183 er) Die Zugehörigkeit zum Staate (§47) 183 b) Die Zugehörigkeit zur Kirche (§48) 190 3. Die Gcwaltfreiheit (sui juris esse) . . . 191 n) Die hausväterliche Gewalt 191 n) Die Rechtslage der Hauskinder [I, 8, 9] (§ 49) . . . , . 191 ß) Die Entstehung der Hauskindschaft 194 ««) Die Vorstufen einer natürlichen Entstehung der Hauskindschaft [I, 10] 194 (in«) Das Verlöbnis (§ 50) 194 ßpß) Die Formen der Ehe (§51) 195 jyf) Ehehindernisse (§ 52) 200 ddö) Fürsorge des Rechts für den Ehestand (§ 53). . . 202 ttt) Außereheliche Verbindungen von Mann und Frau [I, 10 § 12] (§ 54) 207 ßß) Die Entstehung der väterliehen Gewalt 209 am) Die natürliche Entstehung der väterlichen Gewalt (§ 55) 209 ßßß) Die künstliche Erzeugung der väterlichen Gewalt [I, II] (§ 56) 212 ' j-) Der Verlust der väterlichen Gewa.lt [I, 12] (§ 57) . . . . 218 b) Die Abhängigkeit von einem fremden Hausherrn (§ 58) . . . 220 Zweiter Abschnitt. Die Unfähigkeit zu eigener Reohtsaueübung (Bevormundung). I.' Die Bevormundung der Unmündigen [I, 13 §§ 1. 2] 221 1' Das Umfangsgebiet der römischen tutela (§59) 221 2. Die Entstehung der Vormundschaft 226 ix) Letztwillige Vormundsbestellung [I, 13. 3—5. I, 14] (§ 60) . . 226 b) Gesetzliche Vormundschaften [I, 15—19] (§61) 228 r| Obrigkeitliche Bestellung von Altersvormündern [I, 20] (§ 62) . 230 3. Die vormundschaftliche Vermögensveirwaltung [I, 21] (§ 63) . . . 232 4. Das Ende der Altersvormundschaft [I, 22] (§ 64) 235 II. Die Vermögenspilege ohne Befehlsrechte (Cura) [I, 23] (§ 65) . . . 236 III. Gemeinsame Vorschriften für alle vormundschaftlichen Schutzverhältnisse 239 1. Sicherheitsleistungen der Vormünder und Pfleger [I, 24] (§ 66) . 239 2. Ablehnungsrechte der Vormünder und Pfleger [I, 25] (§ 67) . . 241 3. Absetzung unzuverlässiger*Beschtttzer [I, 26] (§ 68) 242

Zweites Buch. Das Vermögensrecht (jus quod ad res pertinet). E i n l e i t u n g in das Vermögensrecht. I. Die Vermögensgegenstände [II, 1. pr. — § 10] (§ 69) .. 243 II. Die Grundzüge der römischen Erwerbsordnung (§ 70) . . . . . . 246

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Inhalt Erster Abschnitt. Vermögenserwerb mit allseitiger (dinglicher) Kraft. Bachen- und Erbrecht. Erstes Kapitel. Erwerb einzelner Vermögensstücke. Seite I. Die Erwerbsgründe des jus gentium [II, 1—II, 5] 247 1. Der Erwerb körperlicher Sachen 247 a) Der Inhalt des Eigentums (§71) 247 b) Der Eigentumsursprung \ . . . . 255 et) Die Erbeutung herrenloser Sachen [II, 1 §§ 12—19] (§ 72) . 255 ßj Der Eigentumserwerb an einem bisher fremden Stoffe . . . 258 aa) Eigentumsänderungen an und in Flüssen [II, 1 §§ 20—24] (§ 73)' 258 ßßj Der Eigentumserwerb' durch Umgestaltung eines fremden Stoffes [II, 1. §§ 25. 26] (§ 74) 260 yf) Der Eigentumserwerb durch unzerstörbare Anfügung eines fremden Stoffes an den eigenen 262 an«) Die Vermischung zweier Stoffe verschiedener Eigentümer [II, 1 §§ 27. 28] (§ 76) . . . . . . . . 262 ßßß) Die Anfilgung einer Nebensache au eine Hauptsache [II, 1 §§ 29-34] (§ 76) . . . . . . . . . . 264 M) Der Eigentumserwerb durch redliche Fruchtziehung aus s einer fremden Sache [II, 1 §§ 35—38] (§ 77) . . . . 267 «£| Der Eigentumserwerb durch Auffindung eines Schatzes [II, 1 § 89] (§ 78) . . . . . . 269 c) Die Eigentumsnachfolge (der Erwerb eines fremden Eigentumsrechtes) 27Ö er) Die freiwillige Eigentumsfiberlassung [II, 1 §§ 40—48] (§ 79) 270 ß) Der Eigentumsfibergang ohne Willenserklärung des bisherigen Herrn (§ 80) 277 2. Der Erwerb unkörperlicher Sachen 279 a) Einleitende Obersicht [II, 2] (g 81) 279 b) Erwerb der Dienstbarkeiten und der Befreiung von ihnen . . 283 «) Begriff, Arten und Entstehung der Dienstbarkeiten [II, 3] (§ 82) 283 0) Die Grundstttckdienstbarkeiten [II, 3] (§ 83) 287 p Unvererbliche Dienstbarkeiten [II, 4V5] (§ 84) . . . . . 290 et Erwerb anderer dinglicher Hechte und der Befreiung von ihnen 293 «) Erbzinsrechte und Ähnliches (§ 85) 293 ß) Pfandrechte . . 295 , aa) Die SachpfSnder (§ 86) . . . 295 ßß) SeitenstQcke des Sachpfandes (§ 87) . 299 f) Der Erwerb Von Forderungen und die Befreiung von Schulden (§ 88) 301

IL Erwerbsgrfinde des jus .civile 1. Arten : . ; . . . . < V . . . . . . . . . . . . . . o) Die Ersitzung [II, 6 §§ 1^-13] o) Begriff und Arten (§ 89) ß) Erfordernisse einer gültigen Ersitzung (§ 90) . . . . . . f ) Ausnahmen der Ersitzung (§91) . .

301 301 301 301 305 308

Inhalt.

XI Seite

b) Der Erwerb aus der Veräußerung einer fremden Sache fll, 6 § 14] (§ 92) e) Anderweitige Erwerbsformen des Civilrechtes (§93) . . . . 2. Allgemeine Erwerbsregeln des Civilrechtes а) Die Unentgeltliclikeit des Erwerbes [II, 7] «) Der Erwerb durch Rechtsgeschäfte überhaupt (§ 94) . . . ß) Die unentgeltlichen Zuwendungen insbesondere [II, 7] (§ 95) б) Stellvertretung bei Erwerbsgeschäften o) Die Veräußerung fremden Eigentums [II, 8] (§ 96) . . . . ß) Der stellvertretende Erwerb [II, 9] (§ 97) . . .' . . . . Z w e i t e s K a p i t e l . Der E r w e r b g a n z e r Vermögeirsmas-sen ( E r b r e c h t und V e r w a n d t e s ) I. Einleitung in das Erbrecht [II, 9 § 6] (§ 98) II. Die letztwilligen Verfugungen 1. Die Testamentsformen а) Die regelmäßige Form [II, 10] (§ 99) б) Erleichterungen der regelmäßigen Form [II, 11] (§ 100) . . . 2. Die Testierfähigkeit [II, 11 § 6 II, 12] (§ 101) 3. Der Testamentsinhalt