Die Rechts- und Staatslehre von Adam Smith und die Interessentheorie der Verfassung [1 ed.] 9783428463954, 9783428063956

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DANIEL BRÜHLMEIER

Die Rechts- und Staatslehre von Adam Smith und die Interessentheorie der Verfassung

Schriften zur Verfassungsgeschichte Band 40

Die Rechts- und Staatslehre von Adam Smith und die Interessentheorie der Verfassung

Von Dr. Daniel Brühlmeier

Duncker & Humblot · Berlin

CIP-Titelaufuahme der Deutschen Bibliothek Brühlmeier, Daniel: Die Rechts- und Staatslehre von Adam Smith und die Interessentheorie der Verfassung I von Daniel Brühlmeier.Berlin: Duncker u. Humblot, 1988 (Schriften zur Verfassungsgeschichte; Bd. 40) Zugl.: St. Gallen, Univ., Diss., 1987 ISBN 3-428-06395-3 NE:GT

Alle Rechte vorbehalten © 1988 Duncker & Humblot GmbH, Berlin 41 Druck: Berliner Buchdruckerei Union GmbH, Berlin 61 Printed in Germany ISBN 3-428-06395-3

Für Heidi

Vorwort Es ist für den Autor nicht leicht, dem Leser eine Arbeit vorzulegen, deren Anfänge um mehr als ein Jahrzehnt zurückreichen-um so mehr, als diese sich im Text nur zum Teil niederschlagen. Eine in mancher Hinsicht nicht leichte Erfahrung war es denn auch, die Hauptanliegen eines unpublizierten Manuskripts sich ständig verlagern zu sehen; aufgewogen wurde sie durch das wachsende Bewußtsein, einer zentralen Person nicht nur der Philosophie und der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, sondern des so komplexen und wichtigen geistigen und kulturellen Phänomens der "Aufklärung" überhaupt auf der Spur zu sein. Das Erwecken eines in der Folge nie erlahmten wissenschaftlichen Interesses an letzterer verdanke ich meinen Genfer Lehrern Jean Starobinski, Alexis Philonenko und Bronislaw Baczko. Daß diese Beschäftigung nicht eine gänzlich solipsistische blieb, sondern hier nun als eine Arbeit in einem institutionellen Rahmen vorliegt, ist die Folge des ·stetigen Interesses und Verständnisses, das Prof. Alois Riklin an meinen Bemühungen nahm; ihn für diese Dissertation als Referenten gehabt zu haben, war ein Erlebnis von großer intellektueller Freiheit und Verantwortung zugleich. Prof. Peter Häberle ist seit seiner ersten, denkwürdigen Lehrveranstaltung in St.Gallen nicht nur mein geistiger Lehrer und akademischer Förderer, sondern hat verdankenswerterweise auch das Korreferat übernommen. Durch ihr zum Teil wiederholtes Entgegenkommen, Aspekte meiner Arbeit zu diskutieren und zu klären, haben zu ihr beigetragen: A. H. Brown (Oxford), Prof. Tom Campbell (Glasgow), Dr. Thomas Eberle (St.Gallen), Dr. Georges Enderle (St. Gallen), David Fergus (Glasgow), Dr. J . M. Gabriel (St. Gallen), Prof. H. L. A. Hart (Oxford), Dr. Roland Kley (St. Gallen I Oxford), Prof. Neil MacCormick (Edinburgh), Dr. Silvano Möckli (St. Gallen), der auch den letzten Rotstift ans Manuskript anlegte, Prof. D. D. Raphael (London), Dr. J. Robertson (Oxford), Prof. Daniel Schulthess (Neuchätel), Prof. A. S. Skinner (Glasgow), Richard Tur als mein Tutor am Oriel College (Oxford), Dr. Ernst Ziegler (St. Gallen). Den alphabetischen Rahmen sprengen muß ich für die Erwähnung meines Vaters, mit dem ich nicht nur manchen Aspekt der Arbeit diskutieren konnte; unvorstellbar ist mir der Gedanke, eine solche Arbeit geschrieben haben zu können ohne sein mich seit Kindsbeinen begleitendes, dennoch unaufdringliches exemplum des tätigen Einsatzes für Recht, Gerechtigkeit und Menschlichkeit, auch gegen (oft nur allzumenschliche) Hindernisse.

Vorwort

8

All den eiWähnten Personen sowie dem Schweizerischen Nationalfonds, der meinen Aufenthalt am Oriel College in Oxford finanziell unterstützt hat, gebührt mein aufrichtiger Dank. Sie konnten allerdings nicht verhindern, daß auch mich jenes "zweifelhafte Gefühl" beschlich - soweit Zwerge die Gefühle von Riesen haben können-, das Ludwig Wittgenstein am Ende des VoiWorts zu seinen Philosophischen Untersuchungen in folgende Worte faßte: "Ich hätte gerneein gutes Buch hervorgebracht. Es ist nicht so ausgefallen; aber die Zeit ist vorbei, in der es von mir verbessert werden könnte."* St. Gallen, März 1987

* in: Werkausgabe, Bd. I, S. 233.

D . B.

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil

Einleitung

13

I. Säkuläre Interessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

13

Einstieg ins Problem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

13

Inhaltliche Präzisierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

16

WarumgeradeAdam Smith? 16 - Interesse 19 Vorgaben, Perspektiven und Methoden ........ .. .... . ......... .. , . . . . . . .

25

Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

30

Hauptteil

Die Rechts- und Staatslehre Adam Smiths

31

ß. Die philosophischen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

31

Anthropologische Grundvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

31

Verletzbarkeit 32 - Soziabilität 33 - Selbstinteresse und dessen Schranken 35- Eingeschränkte Urteils- und Handlungsfähigkeit 37- Faktische Ungleichheit 38 Smiths Konzeption des Rechts

39

Diskursive Strukturierung 39- Theoretische Begründung 41- Rechtssystematik und einzelne Rechtsgebiete 42 Schaubild zu den Rechtsgebieten 46 Interesse in Staat und Politik Gesellschaftliche Ausgangslage 51 - Politische Minimaltugenden 52 - Der weise Staatsmann55-Politischer Utilitarismus 59

48

Inhaltsverzeichnis

10

m. Recht, Rechtsregeln und Rechtsprinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Der Kontext: Smiths Handlungstheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

63

Absichten, Handlungen und Handlungsfolgen 63 - Pflichtgehorsam oder Leitung durch Gefühle? 65 67

Rechtsregeln ("rules of justice") Die äußeren Handlungen 68 - Regelformulierung 70 - Ausnahmen zu oder Modifikation von Regeln 71 Exkurs I: Drei anglo-amerikanische "Ausnahme"-Fälle 72

Rechtsprinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Regelbefolgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 Analogie zum Bad Man? 76- Und ein Ahne für Austins Straßenräuber? 78 Von der Regelstatik zur Regeldynamik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

79

IV. Rechtliche und sozioökonomische Entwicklung am Beispiel des Eigentums . .

81

Die privatrechtlich orientierte Analyse

82

..................................

Das allgemeine Modell 82 - Occupatio und Vierstadienmodell 84 - Weitere Formen des Eigentumerwerbs 87- Gegenüberstellung: Hwnes philosophische Theorie 93 Exkurs II: Das geistige Eigentwn 95 Die Perspektive des öffentlichen Rechts

97

Vom Ursprung staatlicher Macht 98 -Der Übergang zur republikanischen Staatsform 101-Militärmonarchien 104 V. Von der Verfassung Englands

107

Die geschichtliche Entwicklung

108

Feudalismus und dessen Folgen 110 - Parlamentsentwicklung 113 -Verhältnis zur Krone 115 Zeitgenössisches Parlament und Regierungssystem

118

Steuer- und Budgetsystem 118- King in Parliament 120- Wahlen und Wähler 124 Das Gerichtswesen ... . . . . . . . . . .. .. . . ... . ...... . . ... . . . . . .. . ... ... . . . . 126 Anthropologisch-historische Vorstufen der Gerichte 128 - Die Justizreform Edwards I. 129- Die Chancery, ihr Verhältnis zu den Richtern 131- Richterkonkurrenz 132 - Geschworenengericht; dessen Auswahlverfahren 135 Eine Verfassung der Freiheit ... . . . .. . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . .. . .. ........ 138 Exkurs III: Smith und die Gemischte Verfassung 141

Inhaltsverzeichnis

11

VI. Souveränität, Ökonomische Analyse des Rechts, Staats- und Gerechtigkeitstheorie .................. . . ................... . .......... . .... . .. 145 Souveränität ................................... . . ............... . ... 1-!5 Historische Brennpunkte: Religions- und Erfolgsgesetze 147- Beschränkung der Souveränität 148 - Staatsvolk, Gefolgschaftsprinzip, Widerstand 151 Äußere Souveränität und internationales Recht 156 Ökonomische Analyse des Rechts ................. . . . ......... ... .. . . ... 158 Anreize für individuelles Handeln 160 - Überindividuelle gesellschaftliche Konsequenzen 162- Smith als Kritiker der ÖAR 166- Die Unsichtbare Hand 169- Fortsetzung: Kritik an der ÖAR 170 Staats- und Gerechtigkeitstheorie

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172

Smiths Lehre von den Staatsaufgaben 172- Zwei denkbare Einwände 175Theorie der Gerechtigkeit 178

Schlußteil AdamSmithund die Interessentheorie der Verfassung

182

Vll. Ansätze zu einer Interessentheorie der Verfassung im Liebte Adam Smitbs . . 182 Skizze einer Interessentheorie .................................... . .... . 182 Philosophische Verortung 185- Interesse und Pluralismus in Staats- und Verfassungstheorie 187 Das verfassungstheoretische Umfeld: Blackstone

191

Der integrale Liberalismus

196

I. Diceys legislative Paradigmentheorie: Das Modell 197 - Beitrag an die

Interessentheorie 202- Ein Legat Smiths bei Dicey? 203

li. Max Webers Interessententheorie des Rechts 204- Genetisch-historische Entwicklung 206- Die entwickelte Marktwirtschaft als Terminus ad quem 208- Der innere Zusammenhang der "Ermächtigungen" 209 Adam Smiths Bedeutung für die Rechtsprechung .... . . ........ .... . . . .... . 211 Von den Slaughterhouse Cases zu Richter Brandeis 212 - Constitutional Economics 214 Vlll. Einige moderne, teils kritische Ergänzungen zur Interessentheorie . . . . . . . 216 Die Entschädigung für Staatseingriffe (Michelman, Ackerman) . . . . .. . . . ... .. 217

12

Inhaltsverzeichnis

Interne Erosion des (Wirtschafts)Liberalismus? (Kriele, Tribe, Kennedy) .. . . .. 223 Krieles Kritik 223- Tribes Verfassungstheorie 225- Ein fundamentaler Widerspruch im Liberalismus? (Kennedy) 230 Reichs "New Property": Vom Kontrakt zurück zum Status? ............. . . .. 235 "Abwägung" von Interessen 236 - Ihre staats- und sozialphilosophische Dimension 237 Zusammenfassung/Summary . .... . ...... . . .... . . ... .. . . . ......... ... .. 241 Appendix: Glossar einiger wichtiger ethischer, rechtlicher und politischer Begriffe Adam Smiths . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 Literaturverzeichnis ............ . . ........... . .... . . ........... . . ..... 250

Erster Teil

Einleitung I. Säkulare Interessen [Direktor Fische!] sah[...] wie ein englischer Lord aus, der an den großen Ideen der Menschen- und Handelsfreiheit festhält. Robert Musil

Einstieg ins Problem 1695 sah sich das englische Unterhaus anläßlich der Frage einer Erneuerung des in vielen Punkten einer obrigkeitlichen Zensur gleichkommenden Licensing Act in der beneidenswerten Lage, die Pressefreiheit ex negativo dauerhaft zu verankern. Wer mit der heutigen verfassungs- und grundrechtspolitischen Rhetorik einigermaßen vertraut ist, würde annehmen, daß es dies mit freiheitsliebender parlamentarischer Finesse und mit einem in etwa vergleichbaren Arsenal von Argumenten getan hätte. Wie uns der bedeutende liberale Historiker Macaulay in seiner History of England1 pakkend schildert, war dem nicht so: Der Beschluß, mit dem das Unterhaus dem Oberhaus die ablehnenden Gründe kund tat, "proves [... ] that they knew not what they were doing, what a revolution they were making, what apower they were calling into existence. They pointed out concisely, clearly, forcibly, and sometimes with a grave irony which is not unbecoming, the absurdities and iniquities of the statute which was about to expire. But all their objections will be found to relate to matters of detail. On the great question of principle, on the question whether the liberty of unlicensed printing be, on the whole, a blessing or a curse to society, not a word is said. The Licensing Act is condemned, not as a thing essentially evil, but on account of the petty grievances, the exactions, the jobs, the commercial restrictions, the domiciliary visits, which were incidental to it. It is pronounced mischievous because it enables the Company of Stationers to exort money from publishers, because it empowers the agents of the government to search houses under the authority of general warrants, because it confines the for1 Bd. III, S. 277 f., ebenfalls zit. bei Dicey, Introduction, S. 261 f. Im Anmerkungsteil werden Kurztitel benützt, die im Literaturverzeichnis aufgeschlüsselt sind. Der Gebrauch der runden Klammern () geschiel;lt usanzgemäß für Abtrennung, Präzisierung o. ä.; in Zitaten ist sie, soweit nicht anders vermerkt, vom Verfasser gesetzt. Im weiteren werden sinngemäße Ergänzungen oder Auslassungen in Zitaten mit eckigen Klammern [] signalisiert; diese dienen auch für gelegentliche Klammern in Klammern.

14

Einleitung eign book trade to the port of London; because it detains valuable packages of books at the Custom House till the pages are mildewed. The Commons complain that the amount of the fee which the licenser may demand is not fixed. They complain that it is made penal in an officer of the Customs to open a box of books from abroad, except in the·presence of one of the censors of the press. How, it is very sensibly asked, is the officer to know that there are books in the box till he has opened it? Such were the arguments which did what Milton's Areopagitica had failed to do."

Dieses Dokument mit seinen zahlreichen, teils pittoresken, teils fast krämerhaften Einwänden ist in mehrerer Hinsicht bemerkenswert: So ist die Argumentation bis ins Detail betont praktisch und pragmatisch, bis hin zum ironischen Hinweis auf einen mögliche Verfehlung eines Zollbeamten ohne jegliche Absicht. Entsprechend vermeidet sie jegliche grundsätzliche Erörterung der Frage- es sei denn, daß sie in dieser nachrevolutionären Zeit auf einen so unbestrittenen Punkt wie die Gefahr von Hausdurchsuchungen aufmerksam macht. Wir haben vor uns das Dokument einer Wendezeit2, und die in ihr gebrauchte Argumentation macht sie besonders interessant: eine punktuelle, freiheitlich-gewerbliche Gedankenführung, in der aber noch jegliches grundsätzliches, auch utilitaristisch summierendes Argument fehlt. Mit diesem verfassungsgeschichtlichen Dokument werden wir mit anderen Worten Zeuge eines Bausteins jener schrittweisen Revolution der Verfassungstheorie und -philosophie, die Dicey bei aller Vorsicht mit der unvergleichlichen, ihm eigenen Fähigkeit zur leichten und konzisen Synthese so festgehalten hatte: "this gradual revolution may be expressed rather than defined by terming the seventeenth century an age of theological or religious interests, and the eighteenth century an age of secular interests. "3 In der Folge verweist Dicey dann auch zur Illustration auf ein weiteres Zitat aus Macaulays History, das gewissermaßen die Logik und Kraft ökonomischer Interessen bei der progressiven, 1706 im Treaty of Union kulminierenden Vereinigung von England und Schottland verdeutlicht: "Custom-houses and tariffs were rapidly doing what the carnage of Falkirk and Halidon, of Flodden and of Pinkie, had failed to do. "4. 2 Bemerkenswert ist auch die von Dicey hier und andernorts (ibid., S. 383) unterstrichene Komponente der unbewußten- andere würden sagen "spontanen"- Kreierung von freiheitsfördernden Institutionen zu Beginn des Macaulay-Zitats. 3 Thoughts, S. 132, Vorsicht steht hier für die den Satz einführende Erwägung: "During the century which elapsed between 1603 and 1703 a change of feeling or of opinion had taken place among Scotsmen, as indeed among the inhabitants of most of the progressive European countries, which is hard to define, difficult even with accuracy to describe, and best on the whole, where possible, to explain by illustration." 4 Bd. II, S. 344, auch zit. in Dicey I Rait, Thoughts, S. 136. Dicey nennt Macaulay unerreicht in "pressing home a plain fact so that the dullest of students cannot miss seeing its bearing"; er fasse "with unforgettable plainness, but with, possibly, too much emphasis" zusammen. Geneigte Leser kommen hier auf den Gedanken, Dicey charakterisiere sich selbst.

I. Säkulare Interessen

15

Mit dieser Charakterisierung ist auch ein wesentliches methodologisches Anliegen unserer Arbeit verdeutlicht: Wir begreifen sie als eine genuin interdisziplinäre, bei der wir nicht glauben, auf die Befruchtung anderer Disziplinen, und insbesondere der Philosophie(geschichte) und der Ideengeschichte, verzichten zu können. In dem hier vertretenen Disziplinen- und Methodenpluralismus5 nehmen diese einen gewichtigen Platz ein, was für die politische Wissenschaft vielleicht weniger schockierend sein dürfte als für die Verfassungstheorie. Immerhin kann sich auch letztere in der Fo.rm einer "Staatslehre als Verfassungsgeschichte" konzipieren, wie Häberle Krieles Staatslehre genannt hat. Diese ist in der Tat eine Herausforderung für die vorliegende Arbeit; Kriele definiert nämlich "Staatslehre" grundsätzlich als "eine Wissenschaft, in der heute, im Zeitalter der Spezialisierung, viele Disziplinen zusammenwirken, insbesondere Politologie, Volkswirtschaftslehre, Geschichte und Philosophie in ihren verschiedenen Ausfächerungen. "6 In einer solchen sind prominent auch die Institutionen bis zu ihren geschichtlichen Wurzeln zurückzuverfolgen. Dennoch: "Staatslehre ist nicht Verfassungsgeschichte. Sie erörtert ihre Probleme systematisch und blendet historische Rückblicke nur ein"; allerdings bietet die Geschichte eine erste Antwort auf die Warum-Frage. 7 Häberles Formel beinhaltet ja dann auch gleichzeitig eine Kritik an Kriele; letzterer gestalte seine Staatslehre "theoretisch und praktisch weitgehend als Verfassungsgeschichte", was zu "gewissen Verengungen" führe und manche (Denk-)Möglichkeiten verschließe. Aus diesem Einwand folgert Häberle, daß Staatslehre als Erfahrungswissenschaft die "Prospektive" ebenso zu berücksichtigen habe, auch "Zukunftswissenschaft" sei8 . Die vorliegende Arbeit- und dies ist einer ihrer Wesenszüge- wird sich wohl thematisch zunächst zurückorientieren, in seiner zentralen Beschäftigung mit der Rechts- und Staatslehre Adam Smiths- und gerade mit ihr als Ausgangspunkt- aber auch versuchen, in die Zukunft zu denken, darin auch genuin und im Blick auf die Praxis der Politik Erfahrungen zu verarbeiten. Dieses hier hoffentlich zumindest partiell erfolgreiche Unternehmen andere Versuche werden folgen- muß allerdings manchen vermessen und anachronistisch zugleich vorkommen, weil es von den verschiedenen Disziplinen lebt, die sich doch unterschiedlich entwickelt und differenziert haben. Habermas glaubte dann auch feststellen zu müssen, daß fachgeschichtlich "[s]eit dem Ende des 18. Jahrhunderts die neu sich bildenden Sozialwissenschaften auf der einen, die Disziplinen des öffentlichen Rechts 5

Zu letzterem kritisch Böckenförde, Methoden, passim; vgl. auch ders., Eigenart,

s. 331.

s Kriele, Staatslehre, S . 11. 7 Ibid., S. 13 und 15. s Verfassungsgeschichte, S. 356 f., Hervorh. vom Autor.

16

_Einleitung

auf der anderen Seite der klassischen Politik das Wasser ab[graben]"9. Kriele konstatiert weitgehend die gleiche Entwicklung für die (Allgemeine) Staatslehre, in welcher sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die Teildisziplinen gewissermaßen empirisch verselbständigt und zu einer "Schrumpfung des Themen- und Problemkatalogs der rechtswissenschaftliehen ,Allgemeinen Staatslehre'" geführt hätten. Dennoch stelle die Verselbständigung gerade der Politischen Wissenschaften mit den Teilbereichen Politische Theorie, Verfassungs- und Regierungslehre sowie Verwaltungslehre und Internationale Beziehungen letztlich einen Gewinn für die Staatslehre dar, falls diese nicht dilettantisch versuche, verlorenes Terrain zurückzugewinnen, sondern sich auf ihren Beitrag an die Staatswissen'schaften besinne- nämlich "das vertiefte Verständnis der staatsrechtlichen Institutionen und ihrer Legitimitätsgrundlagen" beizusteuern.1o

Inhaltliche Präzisierungen Wie im Titel ausgedrückt, prägen hauptsächlich zwei unterschiedliche Aspekte unsere Arbeit: zunächst mit AdamSmithein Autor11, im weiteren dann ein Begriff, ein möglicher, wenn auch sicher nicht der einzige Schlüsselbegriff der Staatslehre.

Warum gerade Adam Smith? Bezüglich eines so bekannten Autors wie Adam Smith mag es begründungsbedürftig erscheinen, ihn als Hauptgegenstand einer weiteren wissenschaftlichen Arbeit zu wählen. Allerdings teilt er nicht nur mit anderen Klassikern das für diese anscheinend unvermeidliche Schicksal, viel zitiert und wenig gelesen - d. h . auch vielfach fehlinterpretiert und vorschnell vereinnahmt - zu werden. Darüber hinaus fand noch kaum eine eigentliche Auseinandersetzung mit seiner Rechts- und Staatslehre, wie sie sich vornehmlich in den Lectures on Jurisprudence findet, statt- und dies weder in der britischen, geschweige denn in der kontinentalen Literatur. In der Tat ist Adam Smith nicht allein der Verfasser von The Theory of Moral Sentiments aus dem Jahre 1759, welche ihm rasch einen europäischen Bekanntsheitsgrad eintrug, und dem noch bekannteren Werk An Inquiry into the Nature and Causes ofthe Wealth of Nations (1776). Als er sein erstes _ großes Werk zum ersten Mal auflegte, kündigte er "another discourse" an, in welchem er beabsichtige, "to give an account of the general principles of law Theorie, S. 48. Staatslehre, S. 17 f. 11 Vgl. auch Häberle, Verfassungsgeschichte, S. 348: "Jede - lebende - Wissenschaft bleibt auf der Suche nach[ . . .] ihren Autoren". 9

1o

I. Säkulare Interessen

17

and govemment, and of the different revolutions they have undergone in the different ages and periods of society, not only in what concems justice, but in what concems police, revenue, and arms, and whatever else is the object of law." (TMS, VII.iv.37)1 2 Diese Absicht ist unerfüllt geblieben: Im Vorwort zu seiner sechsten und letzten Auflage von 1790 schreibt er, daß das jeweils am Schluß des Werkes angezeigte Versprechen, eine allgemeine Darstellung der Prinzipien des Rechts und des Staates (govemment) zu geben, mit WN zumindest "partly executed" sei, nämlich bezüglich "police, revenue, and arms". Smith ließ, wie man weiß, sämtliche Manuskripte mit einer Ausnahme kurz vor seinem Tode durch seine beiden Freunde und Testamentsvollstrekker Black und Hutton verbrennen; so kann der Gesamtumfang des Plans einer politischen oder Staatswissenschaft nur indirekt abgeleitet werden13 • Eine wertvolle Hilfe gibt dafür bekanntlich Smiths Schüler John Millar mit seinen Angaben zu den Themen der Vorlesungen seines Glasgower Lehrers in den fünfziger Jahren: Smith habe, so Millar14 an Stewart, seine Vorlesungen in vier Teile gegliedert: 1. Natural Theology, 2. Ethics im engeren Sinne -nämlich das, was er später in TMS publizierte- sowie 3. mehr "of that branch of morality which relates to justice" und letztlich 4. "those political regulations which are founded, not on the principle of justice, butthat of expediency", was - so wiederum Millars Ergänzung- später in die Veröf12 Hervorh. D.B. Zur Zitierweise Smiths s. Literaturverzeichnis, A. Am Ende der Arbeit findet sich zudem ein Glossar der Hauptbegriffe der Schriften Smiths. (Auf Schwierigkeiten der deutschen Übersetzung von .,government" weist Ehmke, Problem, verschiedentlich hin.) 13 Wieweit sie konkret realisiert und ausformuliert war, ist heute kaum mehr abschätzbar: in einem stark autobiographischen Brief zu den 70er Jahren (Corr. 208, S. 252 f.), in dem Smith sicherlich eine entsprechende Beschäftigung erwähnt hätte, fehlt jeglicher Hinweis darauf; wie Corr. 248 zeigt, kam Smith bei seinem Unterfangen in den 80er Jahren eher stockend voran. Zu eindeutige und affirmative Vermutungen, etwa von Medick (Bürgerliche Gesellschaft, S. 182), sind u. E. zu wenig abgestützt, desgleichen aber auch negative Pauschalurteile wie etwa dasjenige Bagehots: ., these materials were probably of very second-rate value." (Adam Smith, S. 298) 14 Interessanterweise hat noch niemand Zweifel an der Präzision dieser über 30 Jahre zurückgehenden Reminiszenz von Millar geäußert, und dies obwohl sich Millar in einer anderen Sache offensichtlich getäuscht hat (EPS, S. 172 f.). Diesbezüglichen Bedenken könnte allenfalls entgegenstehen, daß Millar wohl immer noch über eigene Vorlesungsnachschriften verfügte, wie ein Kenner seiner Biographie, A.H. Brown, in einem persönlichen Gespräch mit uns vermutete. In der Tat zeigen Millars noch unveröffentlichte, zumeist in der Glasgow University Library befindlichen Vorlesungsnachschriften (dazu z. B. Honts Liste in Debate, S. 308) starke Ähnlichkeit mit denjenigen von Smith. Millar selbst ist bisher von der Forschung eher vernachlässigt worden. Dabei war er einer der bedeutendsten Autoren der schottischen Aufklärung, vielleicht gar der bedeutendste nach Smith, einer der wenigen britischen Denker, die für die Französische Revolution eintraten, und er wurde von den führenden Köpfen Amerikas hochverehrt. Selbst sein publiziertes Werk- hervorzuheben sind The Origin ofthe Distinction of Ranks (so der Titel der 3. Aufl. von 1779) und An Historical View ofthe English Government (1787) - ist nur schwer zugänglich, am besten immer noch via Lehmann, J ohn Millar.

2 Brühlmeier

18

Einleitung

fentlichung von WN Eingang fand (Stewart, 1.18-20). Dankzweier unterschiedlicherer, je 1895 und 1958 entdeckter und in der Glasgow Edition unter dem Titel Lectures on Jurisprudence greifbarer Vorlesungsnachschriften ist es nun möglich, zumindest den Inhalt von Adam Smiths Vorstellungen zu den verbleibenden Teilen seines Gesamtwerkes in den frühen sechziger Jahren abzuschätzen. Über den Fortgang seiner Arbeiten dazu ist man, wie erwähnt, auf Vermutungen angewiesen; mit beträchtlicher Gewißheit kann angenommen werden, daß Smith 1790 vom Manuskript unbefriedigt war und es deshalb auch verbrennen ließ. Das wissenschaftliche Desiderat einer genauen Untersuchung von Smiths Standpunkt zur Evolution der politischen Theorie in den Vorlesungen und auch im publizierten Werk wurde, vielleicht nicht zum ersten Mal, aber doch prominent, von Viner 1926 erhoben15 • Rückblickend verdienen vornehmlich drei Arbeiten hervorgehoben zu werden, die aus der Sicht der politischen Theorie oder der Politikwissenschaft allgemein diese Lücke zu füllen begannen. Es sind dies zunächst J . Ralph Lindgren, The Social Philosophy of Adam Smith 16 und Donald Winch, Adam Smith's Politics17. Beide Werke bringen aus durchaus unterschiedlichen Perspektiven wesentliche Erkenntnisfortschritte, konnten sich aber- wie auch Medick18 als ebenfalls erwähnenswerter Autor, zumal deutscher Zunge - nur auf die bereits 1896 von Cannan erstmals edierte LJ(B) stützen und mußten die 1958 entdeckte, erst 1978 mit der Veröffentlichung in der Glasgow-Edition überhaupt zugängliche LJ (A) auslassen. LJ (A) ist nun aber gerade bezüglich Smiths Darstellung des Rechts wesentlich ausführlicher als die kürzer und eleganter geschriebene, alle Vorlesungsteile abdeckende LJ(B).l9 Knud Haakonssens The Science of a Legislator von 1981 20 ist heute das umfangreichste und unseres Wissens einzige Werk, das sich voll auch auf LJ (A) abstützt. Haakonssens Buch ist in primär ideengeschichtlicher Perspektive geschrieben und, obwohl es vornehmlich eine Auseinandersetzung mit Smiths Rechtsphilosophie sein will, in der rechtsphilosophischen oder rechtswissenschaftliehen Literatur wenig bewandert. Ein eigentliches Interesse von Juristen an Smith ist erst in jüngster Zeit bei Peter Stein und D. Neil MacCormick auszumachen. Letzterer hat Smith einen Artikel gewidmet, der auch für uns wichtig sein wird2 1 • Stein hat sich früh schon Laissez-faire, S. 95, vgl. auch 98. Den Haag 1973, insb. Kap. IV: Government. 17 Cambridge 1978. Untertitel: An essay in historiographic revision. 1s Bürgerliche Gesellschaft. 19 Zur Entstehung, Datierung und quantitativen Erfassung der LJ und ihrem Vergleichs. die äußerst informative und genaue Introduction der Editoren . 20 Untertitel: The Natural Jurisprudence of David Hume & Adam Smith. 21 in Legal Right, Kap. 6 (zuerst unter dem Titel "Adam Smith on Law" in der Valparaiso University Law Review, 15 [1981], S . 244 ff.), vgl. dazu infra Kap. 6. 15

16

I. Säkulare Interessen

19

partiell mit Smith befaßt22 ; eine kurze, aber informative Darstellung seiner Rechtstheorie, deren Umfeld und Implikationen gibt ein Beitrag zu einem Sammelband von 1979, und ein weiterer von 1981 befaßt sich insbesondere auch mit der sogenannten Vierstadientheorie der Rechtsentwicklung.23

Interesse Als zweiter konstitutiver Part der Arbeit erscheint das Interesse, und dies in Kombination mit der Verfassung. Für letztere sei vorweg auf den hier weiten Gebrauch des Begriffes hingewiesen, wie er ja auch dem britischen, materiellen Verständnis von Verfassung entspricht. Aber auch das deutsche Schrifttum kommt immer mehr dazu, den Begriff der Verfassung, und damit die Verfassungslehre, demjenigen des Staates, und damit der Staatslehre, vorzuziehen. Das hat einmal historische Gründe, auf welche berechtigterweise E.-W. Böckenförde hinweist: Verfassung gab es vor dem Staat24. Im weiteren ist auch auf Häberles grundsätzliche Weiterentwicklung hinzuweisen, in welcher die Verfassungslehre als die weitere, öffentlichere - als "Lehre von der ,guten' Verfassung und der demokratischen res publica"25die Staatslehre ablöst. "Interesse" ist ein in mancher Beziehung schwierigerer und vielleicht auch im Zusammenhang mit der Verfassung problematischerer, aber u. E. eben auch zu problematisierender Begriff. Konsultiert man die Begriffsgeschichte26, so steht man anfänglich vor einer beträchtlichen und konfusen Materialfülle, die allerdings sofort das verfassungstheoretische "(Erkenntnis)Interesse" am Interessenbegriff verdeutlicht. Interesse hat eine ubiquitäre, ja wohl inhärente Ambivalenz: So sind schon die lateinischen Grundbedeutungen27 in ihrer personalen grammatischen Verwendung äußerst breit, um nicht zu sagen gegensätzlich: "dazwischen liegen" (räumlich und zeitlich), "entfernt sein", "dabei (auch gegenwärtig) sein"; in der impersonalen Verwendung- "es macht einen Unterschied", "es ist von Wichtigkeit" - überwiegt die rhetorische und sprachpragmatische Note. Als "id Legal Thought sowie Law and Society. Smith's Jurisprudence (1981), auf welchen wir S . 82ff. zurückkommen werden, sowie Smith's Theory of Law (1979). 24 Geschichtliche Entwicklung, S. 7. 25 Normierende Kraft, S. 482; vgl. auch passim in Häberles Werk. 2s Dazu grundlegend der Art. Interesse in Geschichtliche Grundbegriffe sowie in Historisches Wörterbuch; vgl. auch infra Kap. 7 (Anm. 1) für weitere begriffstheoretische oder -technische Verweise. (Begriffsgeschichtliche Erörterungen finden sich auch im für uns trotz des vielversprechenden Titels letztlich wenig ergiebig gebliebenen Buch von H. Neuendorff: Der Begriff des Interesses. Eine Studie zu den Gesellschaftstheorien von Hobbes, Smith und Marx, Frankfurt a. M. 1973, S. 10 ff.) 27 Geschichtliche Grundbegriffe, S. 307 ff.; lange Zeit ist die Vokabel nur in Verbform gebräuchlich. Zur weiteren Sprachentwicklung auch Historisches Wörterbuch, S. 480,483. 22 23

2*

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Einleitung

quod interest" ist Interesse schon früh terminus technicus im römischen Recht des Schadenersatzes als gerechte Schadensregelung, "die Differenz" zwischen einer mangelhaften Sache und ihrem wirklichen Wert. Der zweite Gebrauch als Fachbegriff (dann zumeist nomen pluralis), nämlich Zins, ist gerade kein römis~her (dafür usura, klar und eindeutig kalkulierbar), sondern eine mittelalterliche, vor allem französische, euphemistische Wortentwicklung2s. Daneben entwickelt sich der nichttechnische Gebrauch von (meist positiver, zumindest aber neutraler29 ) Bedeutung, respektive Gewicht oder Wichtigkeit zwischen Personen oder Personen und Sachen, vergleichbar mit unseren Wörtern "Vorteil", "Nutzen" u. ä. Geht man, insbesondere für die uns hier interessierende zweite Hälfte des 18. Jahrhunderts, zur Begriffserörterung über, so stellt man in der Deutschen Encyclopädie von 1793 eine sehr weitgehende, Smithianismus populär rezipierende Bedeutung fest: Interesse erscheint als "Band der menschlichen Gesellschaften[... ] In allen Staaten, die das Eigentum eingeführt, kann keine andere Triebfeder als das Interesse stattfinden, und dieses Wahre Interesse jedes Privatmannes in den Gewerben, stimmt auch mit dem gemeinschaftlichen Besten, und dem Zusammenhang des Nahrungsstandes überein. "3° Dies wurde vorbereitet einerseits durch die Verwendung des Interessebegriffs in Fragen der konfessionellen Toleranz bei Thomasius, der im übrigen eindrücklich Diceys These von den "secular interests" anhand des mit religiösen Forderungen unvereinbaren "zeitlichen Interesses" dingfest macht und von einer "Wissenschaft des Interesses" als einer politischen spricht3 1 . Geschichtliche Grundbegriffe, S . 309, auch 311. Gegenbegriffe sind etwa Desinteresse, Uneigennützigkeit (etwa als "homme desinteresse" im Dictionnaire de l'Academie fran