Die Kreisabgaben im Geltungsbereiche der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 [Reprint 2018 ed.] 9783111669892, 9783111285221

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Krrisordnuug vom 13. Dezember 1872.

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Kreisabga-en int GettmtgSbereiche

Kreisordnung vom 13. Dezember 1872.

K. Friedrich»» Oberverwaltuug-gericht-rath.

AerN« und Verlag von I. Gülten lag. (v. tiolltn.) 1882.

Korrvort. !j)t« günstige Aufnahme, welche den ErlSuterungen zum Baufluchtengesetze vom 2. Juli 1875 zu Theil geworden ist, hat den Berfafser ermuthigt, seinem ursprünglichen Plane gemäß sich nunmehr einem anderweiten Gebiete zuzuwenden und auch hier die AuSsprüche deS Oberverwaltungsgericht in einer für die unmittelbare Anwendung bequemen Form zusammenzustellen. Dabei ist die Wahl zunächst auf die sich an die KreiSabgabenpflicht knüpfenden Fragen gefallen, weil das Oberverwaltungs­ gericht damit fortwährend in erheblichem Umfange beschäftigt wird und neben den KreiSauSschüfsen zahlreiche Privatpersonen, Korporationen und Gesellschaften ein Jntereffe haben, über die von dem höchsten Gerichtshöfe angenommenen,

auS dem

Gesetze selbst häufig nicht ohne Weitere- abzuleitenden Grund­ sätze genauer unterrichtet zu sein.

Zwar ist der Inhalt der

gedruckten Entscheidungen in dem mit Recht allgemein ver­ breiteten Werke: „Die neuen Preußischen Verwaltungsgesetze" von M. von Brauchitsch — in den Anmerkungen zu den betreffenden Paragraphen der KreiSordnung — kurz wieder­ gegeben; allein schon ein flüchtiger Blick in die nachfolgende

IV

Vorwort.

Abhandlung dürfte lehren, daß jene Fingerzeige, so sorgfältig sie auch gearbeitet sind, doch keineswegs genügen, um überall eine sichere Grundlage für die Beurtheilung der vielfachen, bei dem KreiSabgabenwefen hervortretenden Streitpunkte zu gewinnen. Die Kürze der bezüglichen Gesetzesbestimmungen und die Reichhaltigkeit deS vorhandenen Materials machen eS überhaupt nicht wohl thunlich den Gegenstand in der Ge­ stalt eines Kommentars, wie sie auch dem kleinen Werke über daS Baufluchtengesetz gegeben ist, erschöpfend und doch übersichtlich zu behandeln. Der Verfasser hat sich deshalb entschlossen, eine systematische Bearbeitung eintreten zu lassen. Das vorausgeschickte genaue JnhaltSverzeichniß und daS am Schlüsse beigefügte Register werden es erleichtern, sich darin zurechtzufinden. In dem Anhange sind die betreffenden Pa­ ragraphen der Kreisordnung mit den darin angezogenen Ge­ setzesstellen abgedruckt, damit sie der geneigte Leser bei Be­ nutzung deS Buches in ihrem Zusammenhange vor Augen habe.

Iichattsoerzeichniß. Seile

Einleitung....................................................... 1 A« Das System der KreiS-esteuerung............... 9 Gedankengang der §§.9 — 18 — DaS Prinzip der Jndividualbesteuerung — Zuschläge zu den direkten Staatssteuern — keine Naturalleistungen — Cha­ rakter der Provinzialabgaben — Beschluß des Kreis­ tage- über Erhebung von Kreisabgaben. Be Der KreiSadgaden- BertheilungSmaßstad .... 12 I. Allgemeiner Maßstab...................................... 13 Direkte Staatssteuern — von der Klassensteuer be­ freite Personen — Verhältniß der Staatssteuern zu einander — Gleichmäßigkeit de- Zuschlag- — jeder Zuschlag bildet eine besondere Kreisabgabe — Zuschläge sind nur statthast zu den Steuern delaufenden JahreS, — wie sie sich in Folge der Re­ klamationen stellen. II. Besonderer Maßstab für Verkehrsanlagen ... 20 Begriff der Derkehrsanlagen — Abweichungen von dem allgemeinen Maßstabe. HI. Mehr- oder Minderbelastung einzelner KreiStheile 21 Zulässigkeit — auch bei älteren Kreiseinrichtungen — Belastung nach Quoten der Kreisabgaben — Be­ deutung des Ausdrucks: „Kreistheil" — Bildung von Jnteressentenklassen — Ersatz durch Natural­ leistungen — freiwillige Beihülfen.

VI

Jnhaltsverzeichniß. Seite

IV. Beschlußfaffung über den Maßstab....................... 30 Revision des allgemeinen Maßstabes — Aendernng der Mehr- oder Minderbelastung — Förmlichkeiten: Vorschlag des Kreisausschusfes, Zweidrittelmehrheit, Bestätigung, Veröffentlichung — Befugniß des Kreis­ tages zur Beschlußfaffung im Allgemeinen. C' Die Veranlagung der KreiSabgabeu............................ 37 Ist verschieden bei den Kreisangehörigen im engeren Sinne und bei den Forensen rc. — Erläuterung des ersteren Ausdruckes. I. Die Veranlagung der Kreisangehörigen im engeren Sinne............................................... 39 a) Im Allgemeinen............................................... 39 Begriff der KreiSangehörigkeit — sie wird durch Ver­ anlagung zu den persönlichen StaatSsteuern nicht begründet — Die servisberechtigten Militärpersonen. b) Unzulässigkeit einer Doppelbesteuerung deffelben Einkommen-.............................................. 43 Doppelbesteuerung an sich nicht unzulässig — nur bei Besteuerung derselben Person — wie weit ist sie hier ausgeschloffen? — nähere Feststellung der Kreisabgabe: Ermittelung. des GesammteinkommenS und deS auswärtigen Einkommens, Herabsetzung des Staatssteuersatzes. II. Die Veranlagung der Forensen, juristtschen Per­ sonen rc..................................................54 1. Die Forensen..................................................... 54 Begriff; keine Gemeindeso^ensen. 2. Diejuristischen Personen........................................56 Begriff; Stellung der Acttengesellschasten rc. 3. Insbesondere der Fiskus...................................... 57 Heranziehung zu den auf den Grundbesitz, das Gewerbe oder den Bergbau gelegten Abgaben — ver-

JnhaltSverzeichniß.

vu Seite

stärkte Heranziehung zur Grund- und Gebäudesteuer — Eigenthum des deutschen Reiche- — fiskalische Anstalten mit eigener juristischer Persönlichkeit — Vertretung deS FiSkuS. 4. Die Stellung deS KreiSauSschufieS.............. 59 Soweit er einzuschätzen hat, ist er selbständige Ver­ anlagungsbehörde — nur gebunden an die materiellen Vorschriften der Staatssteuergesetze. 5. Die materiellen Grundsätze für die Veranlagung 62 a) Umfang der Steuerpflicht...............................62 b) Einwirkung des §.11................................... 62 c) Einschätzung zur Grund- und Gebäudesteuer 63 d) Einschätzung zur Gewerbesteuer....................... 63 a) bei den Bergwerksbesitzern...................... 63 Bedeutung dieses Ausdrucks — Veranlagung der Steuer. ß) bei anderen Gewerben................... 66 e) Einschätzung zur Klaffen- und klasfifizirten Einkommensteuer................................ 66