Der Staatshaushalt und die Finanzen Preussens: Lfg. 1 Die Verwaltung der geistlichen Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten [Reprint 2018 ed.] 9783111600246, 9783111225203

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Der Staatshaushalt und

die Finanzen Preussens. Unter Benutzung amtlicher Quellen bearbeitet von

O. Schwarz,

Dr. jur. G. Strutz,

und

Geheimer F i n a n z r a t h

Geheimer

u. v o r t r a g e n d e r Rath im Finanzministerium.

Ober-Finanzrath

u. v o r t r a g e n d e r Rath im Finanzministerium.

Band II.

Die Zuschussverwaltungen.

B e r l i n , 1900. J. Guttentag, Verlagsbuchhandlung, G. m. b. H,

Der Staatshaushalt und

die Finanzen Preussens. Band II.

Die Zuschussverwaltungen. Von

0. Schwarz, Geheimer Finanzrath und v o r t r a g e n d e r Rath im Finanzministerium.

L i e f e r u n g 1.

Die Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

B e r l i n , 1900. J. Guttentag, Verlagsbuchhandlung, G. m. b. H.

Vorwort zum 2. Bande. I. Sage mir, was ein Staat ausgiebt und ich will Dir sagen, was er ist. Fast alle Einrichtungen und Massnahmen des Staates von Bedeutung finden ihren Niederschlag in seinen Haushaltsplänen und Rechnungen. Der jährliche Wirthschaftsplan des Staates bildet gewissermassen den Querdurchschnitt seines Lebensbaumes, aus welchem man seine Kräfte und Säfte erkennen, von dem man die Richtung seines Aufstrebens, die Breite seiner Fundamente ablesen kann. In einer längeren Reihe von Wirthschaftsplänen und Rechnungen spiegelt sich nicht nur die finanzielle Fortentwickelung, sondern die ganze Verfassungs- und Yerwaltungsgeschichte eines Staates wieder, aus ihr tritt klar hervor, ob sich das politische und wirthschaftliche Leben eines Volkes in fortschreitender oder rückläufiger Bewegung befindet. Freilich ist es nicht leicht, ohne genaueres Studium die Sprache, welche die Ziffern des Etats reden, zu verstehen, ein klares und übersichtliches Bild über das Weben und Wirken des Staatsorganismus aus ihnen zu gewinnen. Die Schwierigkeit liegt nicht nur in dem grossen Umfange des allmählich zu einem dicken Buche angeschwollenen Etats, sondern vor Allem in der nicht genügenden Kenntniss der Meisten über die Grundsätze der Etatsaufstellung und über die geschichtliche Entwickelung und innere Bedeutung der einzelnen Etatspositionen, sowie der vielfachen im Etat berührten Gebiete der öffentlichen Verwaltung. Wenn der Etat einen Posten vorsieht: „29 Millionen Mark zur allgemeinen Erleichterung der Volksschullasten", so wird zwar Jedem klar, in welch grossem Massstabe der Staat sich an der Förderung des Volksschulwesens betheiligt. Ob diese Staatsausgaben aber auf jederzeit veränderlichen Verwaltungsmassnahmen beruhen oder ob sie gesetzlich festgelegt, ob die Leistungen persönlicher oder sächlicher Natur sind, nach welchen Grundsätzen und in welchem Masse dabei eine Erleichterung der eigentlich Unterhaltungspflichtigen stattfindet, alle

VI

Vorwort.

diese und weitere Fragen können in der kurzen Ueberschrift und in der blossen Etatsziffer ihre Beantwortung nicht finden. Und doch ist eine richtige Beurtheilung jener Staatsausgabe, eine sachgemässe Prüfung der Zweckmässigkeit einer Erhöhung oder Verminderung des Postens, ohne die genaue Kenntniss jener Thatsachen unmöglich. Auch durch die Form des Etats, durch die Ueberschrift, das Rubrum, unter dem die Positionen erscheinen, kann ihr Verständniss erschwert werden. Bei dem fortwährenden Flusse, in welchem sich die Gesetzgebung und Verwaltung befindet, treffen die im Interesse b e s s e r e n V e r g l e i c h s m i t den V o r j a h r e n beibehaltenen alten Ueberschriften und Bezeichnungen auf die gegenwärtigen Verhältnisse oft nicht mehr ganz zu und geben so zu missverständlichen Auffassungen Anlass. So trägt z. B. im Kultusetat die Ausgabesumme „für Kultus und Unterricht gemeinsam", welche in den 50 er Jahren nur solche Positionen umfasste, die thatsächlich beide Zweige gemeinsam betreffen, heute nur noch zum kleinsten Theil (rund 3 Millionen Mark) jenen gemeinsamen Charakter, während der weitaus grössere Theil (rund 14 Millionen Mark) Ausgaben für lediglich kirchliche Zwecke enthält. Das Rubrum „Technisches Unterrichtswesen" umfasst heutzutage nicht mehr wie früher auch mittleres und niederes technisches Unterrichtswesen, sondern nur noch die Ausgaben für technische Hochschulen, während jene anderen Zweige inzwischen auf die Handels- und Gewerbeverwaltung übergegangen sind und in dem dortigen Etat erscheinen. In dem Kapitel „Kunst und Wissenschaft" (122) finden wir nicht etwa, wie man nach der Ueberschrift anzunehmen geneigt sein sollte, alle Ausgaben, welche der Staat für künstlerische und wissenschaftliche Zwecke leistet. Den dort aufgeführten Ausgaben für letztere Zwecke müssen vielmehr die in der Rubrik „Oeffentlicher Unterricht" behandelten Ausgaben für Universitätszwecke wenigstens antheilsweise zugerechnet werden, da die Universitäten in Preussen, wie in Deutschland überhaupt, nicht blosse Unterrichtsanstalten sind, sondern zugleich der reinen Fortentwickelung der W i s s e n s c h a f t , d e r f r e i e n w i s s e n s c h a f t l i c h e n F o r s c h u n g dienen. In solchen leicht zu Missverständnissen Anlass gebenden Punkten Aufklärung zu schaffen, den kurzen Zahlen und Erläuterungen des Etats Leben zu geben, mit der geschichtlichen Entwickelung der einzelnen Etatspositionen ihren Werth und ihre innere Bedeutung zur Darstellung zu bringen, stellt sich das vorliegende Werk zur Aufgabe. Damit soll nicht nur dem Staatsmann und Parlamentarier, sondern auch weiteren Laienkreisen, vor Allem dem Steuerzahler und Staatsgläubiger und auch der sich vielfach mit Etatsfragen beschäftigenden Presse die Kenntniss des Etats erleichtert werden. Sieht der Steuerzahler klar, für welche Zwecke sein Geld ausgegeben wird und ob dies in rechtmässiger und verständiger Weise geschieht, so wird er

Vorwort.

VII

der stets steigenden Steuerlast grösseres Verständniss entgegen bringen ; erlangt der Staatsgläubiger das Bewusstsein, geordnete Staatsfinanzen vor sich zu haben, so wird der Kredit des Staates dabei gewinnen. Können sich die Vertreter der Presse leicht und schnell über die Bedeutung der Etatsposten informiren, so Avird manche auf ungenügender Information beruhende unrichtige Beurtheilung staatlicher Massnahmen und Vorschläge dem Publikum und der Regierung erspart werden. Kein Geringerer als Colbert ist bereits für die grösste Durchsichtigkeit, Klarheit und Verständlichkeit des Etats eingetreten, indem er verlangte: „Qu'il fallait rendre la matière financière si simple qu'elle pût être facilement entendue par toutes sortes de personnes: qu'il était clair, que tant plus elle serait facilement entendue, tant plus elle approcherait de la perfection." II. Freilich, je mehr Augen in die Interna des Etats schauen und das innere Wirken der Staatsmaschine verfolgen können, um so mehr ist die Staatsregierung der öffentlichen Kritik ausgesetzt. Aber ist dies nicht viel eher ein Vortheil, als ein Nachtheil für das G a n z e ? Im absoluten Staate, wo die Staatsausgaben noch grösstentheils aus den Einkünften des fürstlichen V e r m ö g e n s bestritten wurde, hatte die Geheimhaltung des Etats als eines blossen Wirthschaftsvoranschlags eine gewisse innere Berechtigung. Aber schon die alten Stände forderten, wenn der Landesherr S t e u e r n bewilligt haben wollte, eine Nachweisung und Kontrole über die Verwendungszwecke, zum Theil sogar die eigene Verwaltung der bewilligten Gelder. Heutzutage, wo die Staatseinkünfte immer mehr auf die Zwangsbeiträge der Einzelwirthschaften gegründet werden, ist die Oeffentlichkeit des Etats, ebenso wie die Beschlussfassung desselben durch den Landtag ein nothwendiges Korrelat, um den Steuerzahlern den Druck der Staatsabgaben verständlich und erträglich zu machen. In anderen parlamentarisch regierten Ländern, vor Allem in Frankreich, ist das Verständniss für Etat und Etatsfragen ein weit grösseres und verbreiteteres, als bei uns, wie die dortigen jährlichen Etatsverhandlungen und Kommissionsberichte zur Genüge erkennen lassen, womit natürlich nicht gesagt sein soll, dass sich nicht auch unter unseren Parlamentariern hervorragende Kenner des Etats befinden. Der Finanzminister Dr. von Miquel hat schon öfters beklagt, dass das preussische Etatsrecht und Finanzwesen von staatswissenschaftlicher Seite vernachlässigt worden sei. Mit der Veröffentlichung der Seiner Majestät in den letzten Jahren erstatteten Finanzberichte über seine Amtsthätigkeit ist ein bedeutsamer Schritt und eine dankenswerthe Anregung in dieser Beziehung gethan worden.

vin

Vorwort.

Unbequemlichkeiten, die hier und da für die Regierung oder ein Ressort derselben aus derartigen Veröffentlichungen entstehen könnten, Werden reichlich dadurch aufgewogen werden, dass manche Belehrungen vom Regierungstische auf Anfragen und Interpellationen, die lediglich auf missverständlichen Auffassungen beruhen, entbehrlich werden, dass vielleicht gar manche Opposition in Landtag und Presse unterbleiben wird. Denn die genauere Kenntniss des Etats im Einzelnen schärft zugleich den Blick für das G a n z e , giebt einen grösseren Ueberblick und weitere Gesichtspunkte — und wie häufig beruht die abfällige Kritik staatlicher Massnahmen nur in der durch mangelhaften Ueberblick hervorgerufenen zu starken Betonung e i n s e i t i g e r Anschauungen. Der Rückblick in die finanzgeschichtliche Vergangenheit lehrt früher gemachte Fehler erkennen. Erfolge und Nichterfolge, welche sich an diese und jene Staatseinrichtung geknüpft haben, enthalten wichtige Fingerzeige für das Verhalten des Staates bei ähnlichen neu auftauchenden Fragen. Die Kenntniss des Entwicklungsganges der Staatseinrichtungen, das bisher beobachtete Tempo und Mass des Fortschreitens giebt beachtenswerthe Gesichtspunkte für das Weiterschreiten in. der Zukunft, lässt sprunghaftes überhastetes Vorgehen ebenso vermeiden, wie zu starke Zurückhaltung von Staatsmitteln für wichtige Lebenszwecke des Volkes. Gerade hierbei sind Erfahrungen früherer Jahre als Fingerzeige und Anhaltspunkte für die Zukunft oft geradezu unentbehrlich. Von nicht zu unterschätzender Bedeutung sind Vergleiche der eigenen Etatsverhältnisse mit der Finanz- und Etatswirthsehaft a n d e r e r L ä n d e r . Die Vergleiche, welche gegenwärtig vielfach angestellt werden, sind aber meist nur geringwerthig, weil die verschiedenen Etats nach ganz verschiedenartigen, dem Nichteingeweihten nicht genügend bekannten Gesichtspunkten aufgestellt sind und die Kenntniss der den Etatspositionen zu Grunde liegenden Institutionen ohne eingehendes Studium der fremdländischen Gesetzgebung nicht möglich ist. Wenn, wie zu hoffen, die vorliegende Arbeit zu ähnlichen Bearbeitungen ausländischer Etats anregen wird, so wird sich für die vergleichende Finanzwissenschaft und Politik ein neues reiches und fruchtbares Feld der Thätigkeit eröffnen. III. Bei den vielen Verwaltungsgebieten und Massnahmen, die in der vorliegenden Arbeit berührt werden müssen, kann die geschichtliche Entwicklung der einzelnen Staatseinrichtungen nur in g r o s s e n Z ü g e n dargestellt werden. Dabei immer das richtige Mass zu finden, ist schwierig. Dem Wunsche jedes Lesers gerecht zu werden, wird kaum möglich sein. Aber auch für denjenigen, welcher bei der einen oder anderen der berührten Fragen ein tieferes Eindringen vermisst, hoffen wir, anregend zu wirken und beachtenswerthe Winke

IX

Vorwort.

für die Richtung zu geben, in welcher weiteres Material zu suchen, eingehenderes Studium fruchtbringend sein wird. Der von dem Unterzeichneten bearbeitete zweite Theil des Werkes umfasst die sogen. Zuschussverwaltungen d. h. die Verwaltungszweige, Avelche dazu bestimmt sind, diejenigen Aufgaben zu erfüllen, die aus der allgemeinen Natur und Bestimmung des Staates mit Notwendigkeit folgen — den eigentlichen Staatsaufwand — und welche aus Reineinnahmen der im ersten Bande behandelten Ueberschussverwaltungen gespeist werden. Die meist geringfügigen innerhalb der Zuschussverwaltung selbst erzielten Einnahmen, z. B. Unterrichtsgebühren u. s. w., werden irn Zusammenhang mit den einzelnen Zuschussverwaltungen im vorliegenden Bande mitbehandelt. In Frage kommt lediglich die i n n e r e civile Verwaltung, da die Ausgaben für Krieg und Marine inzwischen Sache des Deutschen Reiches geworden sind. Auch die Aufgaben des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten fallen wesentlich in das Gebiet der Reichsverwaltung. Zu Grunde gelegt sind der Darstellung für die vorliegende Lieferung die Zahlen des Etats für 1899. Soweit die inzwischen genehmigte Regierungsvorlage des Etats für 1900 von besonderem Interesse ist, sind deren Zahlen nachträglich noch berücksichtigt worden. Den Zahlenangaben ist die Markeinheit zu Grunde gelegt, Pfennigbeträge sind meist fortgelassen worden. Zur Erleichterung des Gebrauchs ist ausser dem Inhaltsverzeichniss A noch ein Inhaltsverzeichniss B beigegeben, welches die einzelnen Etatstitel und die Seiten, auf denen sie behandelt sind, namhaft macht. IV. Auch bei dieser Gelegenheit sei nochmals betont, was schon in dem Vorworte zum ersten Theil des Werkes hervorgehoben ist, dass die darin enthaltenen Urtheile der Verfasser über Vergangenheit und Gegenwart, sowie Ausblicke in die Zukunft k e i n e r l e i o f f i z i ö s e n Charakter tragen, vielmehr lediglich Meinungsäusser u n g e n der Verfasser darstellen. B e r l i n , im September 1900.

Otto Schwarz.

I n h a l t s v e r z e i c l i n i s s A. Seite

Vorwort

V—IX Erstes

Buch.

Die Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Einleitung

XXV-XXXII

Die Einnahmen der Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und MedizinalAngelegenheiten.

§§1—0

1—10

Die Ausgaben der Verwaltung der geistlichen, Unterrichts-und MedizinalAngelegenheiten. Allgemeines.

§§ io—691

11—560

§§ 10—11

11—13

I. H a u p t s t ü c k .

Ministerium (Centraiverwaltung). I. Kapitel. II. „ III. „ II.

§§ 12—24

Geschichtlicher Rückblick. §§ 12—15 Gegenwärtige Geschäftsvertheilung. §§ 16—22 Staatsausgaben für die Centraiverwaltung. §§ 23—24

14-27 14—17 17—22 22—27

Hauptstück.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten. §§ 25—87 . . . . 27—112 Erster Hauptabschnitt. Allgemeines und Geschichtliches über das Verhältnis« von Staat und Kirche. §§ 25—31 Zweiter Hauptabschnitt. I. A b s c h n i t t . I. Kapitel. II.

„

II. A b s c h n i t t .

Evangelische Kirche.

Allgemeines.

§§ 32—70

§§ 32—37a

27—34 34—88 34—40

Entwickelung der Selbstständigkeit der evangelischen Kirche. §§ 3 2 - 3 3 Vermögensverhältnisse der evangelischen Kirche. §§ 34—37 a

34-35 35—40

Staatseinnahmen.

40—41

§ 37b

XII

Inhaltsverzeichniss A. Seite

III. A b s c h n i t t .

Ordentliche Staatsausgaben.

§§ 38—69

41—88

I. Kapitel. Kirchenregimentliche Behörden. §§ 38a—42b A. Evangelischer Oberkirchenrath. §§ 38a—41 1. Entstehung und Aufgabenkreis. §§ 38 a—39 2. Zusammensetzung des evangelischen Ober-Kirchenraths. 3. Staatsausgaben. § 41 B. Evangelische Konsistorien. §§ 42—42a 1. Die Provinzial-Konsistorien in den 9 älteren Provinzen. 2. Die Konsistorien der neuen Provinzen. § 42 a Hannover Hessen-Nassau Frankfurt a. M Schleswig-Holstein C. Generalsuperintendenten. § 42 b II. Kapitel. Ausgaben für evangelische Geistliche und Kirchen. Insbesondere Kapitel 113 einschliesslich Predigerseminare. Pfarrbesoldung. §§ 48 —51b Ruhegehälter. §§ 52—57 Pfarrwittwen- und -Waisenfürsorge. §§ 58—62 Entschädigung für weggefallene Stolgebühren. §§ 63—64 Einzelne Fonds (Kap. 124 Tit. 3, 2d, 2e, 6, 8, 12 und Kap. §§ 6 5 - 6 8 Rückblick zum III. Abschnitt. § 69

§ 40.

.

§ 42

.

§§ 43—68 §§ 43—46

. . . . 118 Tit. 2)

Katholische Kirche.

§§ 71—8Kb

Staatsausgaben für kirchliche Zwecke überhaupt. § 8 7

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten. Allgemeines.

§§ 88-469

I. A b s c h n i t t . I.Kapitel. II. „

111—112

113—117

Hochschulen.

Universitäten.

88—92 92 92—107 92—101 92—96 96—99 99—101 101—103 103—107 104—105 106—107 107 107—109 109—111

113—398

§§ 88—S9c

Erster Hauptabschnitt.

88 88 — 111

I. Kapitel. Geschichtliches, Statistisches und Allgemeines. §§ 71—74 . . II. „ Einnahmen. § 75 III. „ Ordentliche Staatsausgaben. §§ 7G —85a 1. Kirchenregimentliche Behörden. §§ 77—81 A. Geschichtliches und gegenwärtige Eintheilung der Diözesen. § 77 . B. Dotirung der Bischöfe und Domherren. §§ 78—80b C. Sonstige Dotationen auf Grund der Bullen. § 81 2. Geschlossenheit der Bisthumsdotationen (Kap. 115). § 82 3. Ausgaben für Geistliche und Kirchen. §§ 83—85 a Pfarrerdiensteinkommen. § 85 Sperrgesetz. § 85 a IV. Kapitel. Einmalige und ausserordentliche Staatsausgaben. § 86 . . . . V. „ Rückblick zum III. Kapitel. § 86 a VI. „ Altkatholiken. § 86b Vierter Hauptabschnitt.

59—87 59—66 66—73 73—78 78—82 82—84 84—87 87—88

IV. A b s c h n i t t . Einmalige und ausserordentliche Ausgaben für evangelische kirchliche Zwecke. § 70 Dritter Hauptabschnitt.

41—59 41—46 41—44 44—45 45—46 46—57 46—50 50—57 50—53 53—54 55 56 57—59

§§ 92—214

117—216

§§ 92—170

Begriff, Zweck und geschichtliche Entwickelung. Verfassung. §§ 95—95 e

117—188 §§ 92—94

117—123 123—127

XIII

Inhaltsverzeichniss A.

in.

Frequenz und Studentenzahl, §§ 96—101 sowie V e r m ö g e n s v e r w a l t u n g und Stellung im E t a t . § 102 „ E i n n a h m e n . §§ 103—lOGa „ Ordentliche Ausgaben. §§ 107—122 Institutskosten. §§ 103—109 Kosten der Akademieverwaltung. §§ 110—110a Konviktorien, U n t e r s t ü t z u n g e n , Stipendien. § I I I Baukosten, Abgaben und Laston. § l i l a Deckung von Einnahmeausfällen und Unvorhergesehenes. § 111b Besoldungen der Universitätsprofessoren. §§ 112—116 . . . . B e s o n d e r e Fonds. §§ 117—122

Kapitel.

IV. V. a) b) c) d) e) f)

VI. Kapitel. VII. „ VIII. „ II. A b s c h n i t t . I. Kapitel. II. „

III. IV. V.

„ „ „

Einmalige und ausserordentliche Ausgaben. Rückblick. §§ 126—128 Ergänzende Notizen über die einzelnen §§ 1 2 9 - 1 7 0 Technische Hochschulen.

I. Kapitel. II.

„

III.

„

IV.

„

V.

„

Höheres Schulwesen.

Höhere Schulen.

127—131 131—133 133—137 137—156 138—143 143—145 145—147 147 147—148 148—153 153—156 156—162 162—164

Universitäten.

§§ 171—214

Allgemeines. §§ 171—172 Entwickelung der Technischen Hochschulen in Preussen. §§ 173—192 ' Berlin. §§ 176—186 Hannover. § 187 Aachen. § 188—189 Danzig. §§ 190—191 Gegenwärtige Organisation. §§ 1 9 3 - 1 9 9 Frequenz. §§ 200—202 ' Vermögensverhältnisse und etatsipässige B e h a n d l u n g der Technischen Hochschulen. §§ 203—214 A. E i n n a h m e n . §§ 204—205b B. Ordentliche Ausgaben. §§ 205b—212 ' Rückblick. § 213 C. Extraordinarium. § 214

Zweiter H a u p t a b s c h n i t t . I. A b s c h n i t t .

§§ 123—125 .

Seite

§§ 215—304

§§ 2 1 5 — 2 8 9 a

Begriff, Ziele, Entwickelung. §§ 215—223 Insbesondere: Vorschulen. § 223 Statistik über Zahl der Schulen, Schüler und Lehrer. §§ 2 2 4 - 2 3 0 Vermögensrechtliche G e s t a l t u n g der höheren Schulen im Allgemeinen. §§ 231—238 . E i n t h e i l u n g der etatsmässigen laufenden Ausgaben und e t a t s mässige B e h a n d l u n g der h ö h e r e n Schulen. §§ 239—247 . Zahlung k r a f t rechtlicher Verpflichtung. § 240 . . . Bedürfnisszuschüsse. §§ 241—247 Entwickelung der E i n n a h m e - und Ausgabegruppen bei den höheren Schulen. §§ 248—279 A. E i n n a h m e n . §§ 248—255 B. Ausgaben. §§ 256—279 a) Persönliche Ausgaben. §§ 259—278a L e h r e r und Lehrerbesoldung. §§ 259—272 . . Pensionirung. §§ 273—275 a W i t t w e n - und Waisengelder. §§ 276—278 a . . b) Sächliche Ausgaben. § 279

164—188 188—216 188—189 189—197 190—194 194 194—195 195—197 197—201 201—204 205—216 206—208 208—214 215 215—216 217—281 217—272 217—226 225—226 226—230 230—239 239—246 240 240—246 246—266 246—252 252—266 253—265 253—263 263—265 265-266 266

XIV

Inhaltsverzeichniss A. Seite

VI. Kapitel. VII.

„

VIII.

„

Besondere in den Sohuletats nicht erscheinende Fonds. §§ 280—288 Höhe der Staatsausgaben auf den Kopf der Bevölkerung. § 289 Extraordinarium. § 289a

266—270 270 270—272

II. A b s c h n i t t . Provinzial-Scliulkollegien. §§ 290—29« 272—276 I. Kapitel. Geschichte, Geschiiftskreis, Zusammensetzung. §§ 290—29-1 272—275 II. „ Staatsausgaben. §§ 29.")-296 275—276 III. A b s c h n i t t . Wissenschaftliche Prüfungskommissionen. I. Kapitel. Geschichtliche Entwickelung. §§ 298—303 II. „ Zusammensetzung und Ausgaben. § 304 Dritter Hauptabschnitt.

Elementarunterrichtswesen.

§§ 297—304

§§ 305—469

. . . .

I. A b s c h n i t t . Allgemeines. §§ 305—317 I. Kapitel. Geschichtliches. §§ 305—311 II. „ Einnahmen und Ausgaben. §§ 3 1 2 - 3 1 7 II. A b s c h n i t t . Lehrer-Bildungs- und -Priifungswesen. §§ 318—379 . I. Kapitel. Seminare und PräparandenanstalteD. §§ 318—363 . . . A. Schullehrerseminare. §§ 318—352 I. Begriff, Entwickelung, Organisation. §§ 3 1 8 - 3 2 2 . . . . II. Statistik. §§ 323—326 III. Entwickelung und gegenwärtige Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben bei den Seminaren. §§ 327—328 . . . . IV. Laufende Einnahmen und Ausgaben. §§ 3 2 9 - 3 4 9 . . . . Etatsmässige Behandlung. §§ 329—330 Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben. §§ 330—349 a) Einnahmen. §§ 331—333 b) Ausgaben. §§ 334—349 ot) Persönliche Kosten. §§ 335—343 otct) Besoldungen der Seminar- und Präparandenanstalten. §§ 335—340 ßjü) Pensions- und Reliktenwesen. § 341 . . . . yy) Wohnungsgeldzuschüsse. § 342 8?) Remunerationen. § 343 ß) Kosten gemischter Natur. §§ 344—346 . . . . l) Sächliche Ausgaben. §§ 347—349 V. Extraordinarium. §§ 3 5 0 - 3 5 2 B. Präparandenanstalten. §§ 353—359 I. Allgemeines und geschichtliche Entwickelung. §§ 353—354 II. Staatsausgaben. §§ 355—357 III. Etatsmässige Behandlung. §§ 358—359 IV. Extraordinarium. § 362 C. Gemeinsame Fonds für Seminare und Präparandenanstalten. §§ 360—361 D. Zunahme der den Seminar- und Präparandenanstalten gemeinsamen Ausgaben. § 363 II. Kapitel. Turnlehrerbildungswesen. §§ 364—367 A. Turnlehrerbildungsanstalten. §§ 364—365 a B. Dispositionsfonds. §§ 3 6 6 - 3 6 6 a C. Jugendspiele. § 367 III. Kapitel.

Prüfungskommissionen für mittlere und niedere Schulen. §§ 368-379

277—281 277—281 281 2S2—398 282—291 282—285 286—291 292—328 292—322 292—314 292—295 295—297 297—299 300—313 300—301 302—313 302—304 304—313 304—309 304—308 308 308—309 309 309—312 312—313 313—314 315—320 315—316 316—318 318—320 321 320—321 321—322 322—324 322—323 323-324 324 325-328

Inhaltsverzeichnias A.

in.

Abschnitt.

Schulanfsicht.

I. Kapitel. II.

380—391

In den höheren Instanzen.

„

IV. A b s c h n i t t .

§§

XV Seite

328—334 §§ 380—381

Kreis- und Lokalschulaufsicht.

Die Volksschule im engeren Sinne.

I. Kapitel.

Begriff und Entwickelung.

328—329

§§ 382—391

329—334

§§ 392—439a

.

. 335—376

§§ 392—395

5—337

II.

„

Die Zahl der öffentlichen Volksschulen, der Lehrkräfte und Schulkinder. §§ 396—400

III.

,,

Ordentliche Staatsausgaben.

§§ 401—438

338—341 341—375

A. Kraft rechtlicher Verpflichtung und aus Spezialfonds. §§ 402— 403

341—342

B. Kraft gesetzlich übernommener Verpflichtung. §§ 404—426c . I. Verbesserung der Volksschullehrer-Besoldungen. §§ 408—415 II. Pensionen. §§ 416—420 III. Keliktengelder. §§ 421—426 c C. Ausgaben ohne gesetzliche oder rechtliche Verpflichtung. §§ 4 2 7 - 4 3 8

343—367 346—355 355—359 360—367

I. Zuschüsse persönlicher Natur. §§ 427—430 II. Zuschüsse gemischter Natur. §§ 431—434 III. Zuschüsse sächlicher Natur. §§ 435 - 4 3 8 IV. Kapitel. Extraordinarium. §§ 439—439 a V. A b s c h n i t t .

Mittel- und höhere Mädchenschulen.

I. Kapitel. II. „ VI. A b s c h n i t t .

§§ 440—451

.

.

Mittelschulen (Knabenschulen). §§ 440—446 Höhere Mädchenschulen. §§ 4 4 6 - 4 5 1 Taubstummen- und Blinden.Unterrichtsthätigkeitsanstalten. §§ 452—469

I. Kapitel.

Taubstummen- und Blinden-Unterricht.

Wohlthätigkeitsanstalten.

377—387 377—383 383—387

und Wohl387—398

§§ 452—467 .

.

A. Taubstummenwesen: I. Allgemeine Entwickelung. §§ 453—459 II. Anstalt Berlin. §§ 460—460 a B. Blindenwesen: I. Allgemeine Entwickelung. §§ 461—465 a II. Anstalt Steglitz. §§ 466—466a C. Gemeinschaftliche Fonds. § 467 II. Kapitel.

367—375 367—368 368—372 372—375 375—376

387—397 388—392 393 393—396 397 397

§§ 468—469

397—398

(§§ 470—481 b)

399—406

IV. Hauptstück.

Kultus und Unterricht gemeinsam. I. Kapitel. II.

„ I. II. III. IV. V.

Allgemeines.

§ 470

Patronatsbaufonds.

399 §§ 471—478 .

.

.

.'

Zweck des Fonds. §§ 4 7 1 - 4 7 2 Umfang der Verpflichtungen. §§ 473 —474 Entwickelung des Fonds. §§ 4 7 5 - 4 7 6 Gemeinsamkeit des Fonds für Kirchen- und Schulzwecke. Verwaltung des Fonds. § 478

III. Kapitel.

Sonstige kleinere Fonds.

§§ 479—481 b

400—405

§ 477

.

.

399-401 401—403 403—404 404 405 405—406

XVI

Inhaltsverzeichnis A. Seite

V. Hauptstück.

Kunst und "Wissenschaft. §§ 482—592 I.Abschnitt.

Einleitung und Allgemeines.

II.

„

Einnahmen.

III.

„

Ausgaben.

I. Kapitel. II.

„

407—488 §§ 482—482 c

407—408

§§ 483—485

408—410

§§ 4S6-592

Allgemeine Entwickelung.

410—488 §§ 486—488

Staatliche Ausgaben für Kunstzwecke.

1. O r d i n a r i u m f ü r K u n s t z w e c k e .

410—412 §§ 489—555

.

.

.

§§ 490—552

413—414 414—467

I. Herstellung und Unterhaltung staatlicher Anstalten. §§ 491—541 .

414—457

A. Staatliche Anstalten, für die weitere Fortbildung der Künstler Königliche Akademie der Künste zu Berlin. §§ 491—495 a .

414—419 414—419

B. Für die Ausbildung von Kunstschülern. §§ 496—523 a . . 1. Kunstschulen im engeren Sinne (Kunstakademien). $§497—517 a) Bildende Künste. §ij 4 9 7 - 5 0 7 a) Hochschule für bildende Künste in Berlin. §§497-499b p) Die akademischen Meisteratelicrs in Berlin. §§ 500 bis 500 a . 7) Provinzielle Anstalten. Kunstakademien zu Düsseldorf. §§ 501—503 b Königsberg. § 504 Kassel. §§ 505—506 Statistik der Kunstakademien. § 507 b) Musik. §§ 508—517 a) Hochschule- für Musik in Berlin. §§ 509—510 b . . ß) Musik-Meisterschulen „ „ §§ 511—511a . y) Akademisches Institut für Kirchenmusik in Berlin. §§ 512—514 Statistik zu den Anstalten a—y. '§515 . . . . 8) Musikinstitut der Hof- und Domkirche in Berlin. §§ 516—517 2. Kunstgewerbeschulen. §§ 518—523 ' . . . a) Berlin. §§ 520—521 b) Breslau. §§ 522—523 . Zwischen B und C steht das Kunstgewerbemuseum. 524—525

419—443 419—43S 419—431 419—421 421—422 422—426 '426—427 427—429 429—431 431-438 431—434 434 434—435 435 435—438 438—443 439—440 440—443 443—447

C. Anstalten lür die Bildung des Publikums. §§ 526 — 541 . . . 447—457 a) Die Kunstmuseen in Berlin. §§ 528—533 448—452 b) Nationalgalerie. §§ 534—536 452—454 c) Bauchmuseum. § 537 454—455 d) Museum in Kassel. § 538 455 e) Bildergalerie in Kassel. § 539 455 f) Landesbibliothek und Museum in Wiesbaden. §§ 540—541 . 456—457 II. Bereitstellung von Mitteln zur Anregung, Unterstützung von Künstlern, Ankauf von Kunstwerken u. s. w. §§ 542—545b

457—461

III. Kunstdenkmäler und Denkmalspflege. §§ 546—552 Schlossverwaltung in Marienburg. § 550 „ Goslar. § 551 Messbildverfahren. § 552

461—467 464—465 465—466 466—467

2. E x t r a o r d i n a r i u m f ü r K u n s t z w e c k e .

467—468

§§ 553—554

XVII

Inhaltsverzeichniss A.

Seite

III. Kapitel.

Staatsausgaben für rein wissenschaftliche Zwecke. §§ 555—592

1. O r d e n t l i c h e Ausgaben.

469—488

§§ 557—590a

469—487

I. Die Akademie der Wissenschaften. §§ 557—563 II. Bibliotheken. §§ 564—583a A. Königliche Bibliothek zu Berlin. §§ 570—577 Speziell: BMothekbeamte. §§ 578—579 B. Landesbibliothek zu Wiesbaden. § 580 C. Bibliothek zu Hannover. § 581 D. „ „ Erfurt. § 582 E. Landesbibliothek zu Düsseldorf. § 583 F. Kaiser Wilhelm-Bibliothek in Posen. § 583 a III. Observatorien auf dem Telegraphenborge zu Potsdam. §§ 584—589 a A. Meteorologisches Institut zu Potsdam. §§ 581—585 . . . . B. Geodätisches Institut bei Potsdam. §§ 586—587 C. Astrophysikalisches Observatorium zu Potsdam. §§ 588—589 . Allgemeine Verwaltung der unter A—C genannten Anstalten. § 589 a IV. Biologische Anstalt auf Helgoland. § 590 V. Einzelne Fonds zu wissenschaftlichen Zwecken. § 590 a . . . . 2. E x t r a o r d i n a r i u m . §§ 591—592

470—473 473—480 476—479 479 479 479—480 480 480 480 481—485 481—4S2 4S2—483 484—485 485 485—486 4S6—487 487—48S

VI. Hauptstück. Mediziüalwesen.

§§ 593—686

489—558

Einleitung. §§ 593—593 a Einnahmen auf dem Gebiete des Medizinalwesens. § 594 Ordentliche Ausgaben. §§ 595—684 I. A b s c h n i t t . Medizinalbehörden. §§ 596—616a I. Kapitel. Geschichtliches. § 596 II. „ Organisation und Zusammensetzung der Medizinalbehörden. §§ 597—610 A. Centraibehörden. §§ 597—600 a B. Provinzialbehörden. §§ 601—603 C. Kreisbehörden. §§ 604—609 a D. Ortsbehörden. § 610 III. Kapitel. Staatsausgaben für die Behörden der Medizinal-Verwaltung. §§ 611—614 A. Besoldungs- und sächliche Fonds. §§ 611—611a B. Besondere Unterstutzungsfonds für Medizinalbeamte und deren Hinterbliebene. §§ 612—613 C. Insgesammt. § 614 IV. Kapitel. Medizinalreform. §§ 615—616a II. A b s c h n i t t . III.

Gerichtliche Medizin.

§ 617—617a

492—501 492—494 494—496 496—500 500—501 501—505 501—503 503—504 504—505 505—507 507—508

„ Medizinalpolizei im engeren Sinne. §§ 618—670 . . . Allgemeines. § 618 A. Mittelbare Staatsfürsorge. §§ 619—648 I. Kapitel. Aerztliches Personal und Hülfspersonal. §§ 619—638 . I. Aerzte und Zahnärzte. Vorbildung. Staatsausgaben. Arzneitaxe. Reliktenfürsorge. Statistik. §§ 620—626 II. Hebammen. Vorbildung, Prüfung, Statistik. Staatsausgaben. Unterstützung. Lehrinstitute. §§ 627—634 a III. Sonstiges ärztliches Hülfspersonal. §§ 635—638

S c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

489—490 490 491—555 491—507 491—492

b

508—542 508—509 509—526 509—522 509—514 515—520 520—522

XVIII

InhaltsYerzeichniss A. Seite

II. Kapitel.

Apothekenwesen.

§§ 640—648

521—526

I. Personal. Gehülfenprüfung. Ausgaben. Apothekerprüfung. Ausgaben. §§ 640—641a II. Errichtung und Verlegung der Apotheken. Ausgaben. §§ G42—648 B. Unmittelbare Fürsorge in Heilanstalten. I. Allgenieines.

§§ 649—670

§§ 649—651

II. Staatliche Heilanstalten.

I. Kapitel. II. „ III. „ IV. „ V. V. A b s c h n i t t .

§§ 652—670

Gesundheitspolizei.

§§ 671—6S3

Allgemeines. §§ 671—671 a Hygienische Institute. §§ 672—672 a Impfwesen. §§ 673 — 675 Nahrungsmittelgesetz. §§ 676—679 Massregeln gegen die Verbreitung von gemeingefährlichen (ansteckenden) Krankheiten. §§ 6 8 0 - 6 8 3 Rückblick.

527—542 526—538

a) Die Kliniken und Polikliniken an den Universitäten. § 652 . b) Irrenanstalten und -Fonds. §§ 6 : J3—658 c) Königliche Charité in Berlin. §§ 659—666 Zweckbestimmung und Organisation. § 660 Vermögen und etatsmässige Behandlung. §§ 661—662 . . Neubau der Charité. §§ 663—665 a Nebenanstalt der Charité. Institut für Infektionskrankheiten. §§ 6 6 6 - 666 a d) Institut für experimentelle Therapie zu Frankfurt a. M. §§ 667—668 e) Leprakrankenheim in Memcl. § 669 f ) Kap. 125 Tit. 19. § 670 . . ' IV. A b s c h n i t t .

521—524 524—526

§ 6S4

E x t r a o r d i n a r i u m . §§ 685—686 Speziell: Granulöso Augenentzündung.

529—542 529 529—533 533—540 534—535 535 —536 537—539 539-540 540-541 541—542 542 542—554 542—54:! 543—544 544—546 547—548 549—555 555

§ 6S6

555—55S 557—55S

VII. Hauptstück.

Allgemeine Fonds «les Kultusministeriums. §§687—692. . . . 559-560 1. Kap. 126 Tit. 1. § 2. „ „ „ 2. § 3. „ „ „ 3. § 4. „ „ „ 4. § 5. „ 124 „ 9. § 6. „ 124 „ 13. §

687 68S 689 690 691 692

559 560 560 560 560 560

Anlagen. Ia. Stand der Bevölkerung nach dem Statistischen Handbuch I. Die Gesammtbevölkerung des Staates jeweiligen Umfanges, 1816 bis 1895 Ib. II. Die ortsanwesende Bevölkerung am 2. Dezember 1S95 . . . . II. Allgemeine Uebersicht über die grösseren Verwaltungsbezirke . . . III. Die dauernden und einmaligen Ausgaben im Gebiete der Kultus- u. s. w. Verwaltung in den Jahren 1S70 bis 1899

3—4 3 4 5 6—11

Inhaltsverzeichniss A.

XIX Seite

IV.

V.

VI.

VII. VIII. IXa. IX b. X. XI. XII. XIII. XIV. XV.

XVI. XVII. XVIII.

XIXa. XIX b. XX. XXI. XXII. XXIII. XXIV. XXV. XXVI. XXVII. XXVIII.

Nachweisung von den Einnahmen und Ausgaben derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Fonds im Bereiche der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalverwaltung, welche juristische Persönlichkeit besitzen und ganz oder zum Theil zu solchen Zwecken bestimmt sind, f ü r welche auch allgemeine Staatsnüttel verwendet werden Nachweisung derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Stiftungen im Bereiche der geistlichen, Unterrichts* und MedizinalverwaltuDg, welche juristische Persönlichkeit besitzen und zu solchen Zwecken bestimmt sind, für welche allgemeine Staatsmittel nicht verwendet werden Nachweisung der früher in der Beilage IG des E t a t s für 1S97/98 nachrichtlich nachgewiesenen, demnächst mit ihren Einnahmen und Ausgaben in den Staatshaushalts-Etat eingestellten besonderen Fonds . Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der evangelischen Predigerseminare nach den Etats für I. April 1900 Bischöfliche Stühle, Domkapitel u. Dompfarrkirchcn 1 Einnahmen und Katholische Priester-Seminare u . s . w / Ausgaben nach d. Katholische Emeritenanstalten u. Demeritonanstalten J neuesten E t a t s Die ortsanwesende Bevölkerung nach dem Religionsbekenntnisse am 2. Dezember 1895 Uebersicht der Gesammt-Einnahmen und -Ausgaben der Universitäten, der Akademie in Münster und des Lyceums in Braunsberg . . . . Einnahmen der Universitäten (ausschliesslich der besonderen Institute — s. Anlage XIII) aus Gebühren Einnahmen der Universitäten aus Gebühren, Kost- und Pflegegeldern u. s. w. bei den besonderen Instituten Kosten der Universitäts-Institute und Sammlungen Zusammenstellung über die privaten und sonstigen entgeltlichen Vorlesungen (Uebungen, Praktika u. s. w.) an den preussischen Universitäten (einschl. Münster, ausseht. Braunsborg) im Sommersemestor 1890 und im Wintersemester 189(5/97 Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der technischen Hochschulen in den Etatsjahren 1871 und 1899 Die höheren Lehranstalten 1859/60 bezw. 1867/68, 1S71/72, 1880/81, 1891/92, 1896/97 und 1898/99 (Zahl, Frequenz) . . . Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien und Progymnasien, Realund Realprogymnasien, Oberreal-, Real- und höheren Bürgerschulen nach den E t a t s f ü r 1876, 1890/91 und 1900 Persönliche Kosten der öffentlichen Volksschulen Sächliche Kosten der öffentlichen Volksschulen Einnahmen und Ausgaben der Schullehrer- etc. Seminare und Präparanden-Anstalten f ü r das E t a t s j a h r 1899 Die Schulaufsichtsverhältnisse nach dem Stande am 1. J a n u a r 1900 . Oeffontliche Volksschulen (Vertheilung auf die Provinzen u. s. w.) . . Die Taubstummen-Anstalten der Provinzen, deren Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahre 1898/99 Die Blinden-Anstaiten der Provinzen, deren Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahre 1898/99 Ausgaben der Provinzen f ü r Kunst und Wissenschaft Das Hebammenwesen Irrenheil- und Pflegeanstalten der Provinzen Provinzielle Ausgaben für Idioten, Epileptische, Kranke etc [b]

12—20

21

22—24 25 26—21) ."¡0—31 :'.2 IS," 31—35 30—38 38—47 48—l>3

04—G5 (>('>—('>7 68—69

70—108 10S 109 110 — 121 122—121 125—126 127—129 130—132 133—134 135 136 — 139 139—141

Inhaltsverzeichniss B. Einnahme. Kapitel 34 T tel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Seite 2, 40-41, S7 2, 92 2, 86, 277, 325—328 2, 300—304,318—319, 323 2, 408—409 2, 205—208 2, 3, 5, 151 2, 5 ff. 2, 490 2, 3, 465, 472

Ausgabe. i Kap. 109 Tit. 1—14 ! 22—27 110 vacat 32-33 111 Tit. 1 - 8 . 41—46 112 „ 1 - S . 46—59 113 „ 1—2 . 59—65 114 vacat1) . . 106 115 „ 1—13 . 92—103, 106. 103—107 116 116a . 109—111 117 Tit. 1—7 . 272—276 118 „ 1 . . 277—281 2 . . 86—87 >> 3 . . 325—328 119 „ 1—11 . 132—188 55 1 . . 175—176 . . 164—166 55 2 11 3 . . 170—172 11 4 . . 167—168 . . 172-174 55 5 6 . . 174—175 11 . . 169—170 51 7 . . 17G-178 1) 8 9 . . 16G—167 11 10, 11 178—179 11 12—16 132—133, 153—156 11 12 . . 153 11 12a . 153 11 12b . 152, 153 1) 5) 13 . . 153—154 13a . 154 11 14 . . 155—156 11 15 . . 154-155 11

Kap. 121 T

gäbe. 15a 16 . . 1-17 . 1 . . 2—4 . 5 . . 5a . . G . . Ga . . 7 . . 7a . 7b . t 7c I 8 . . 9 . . 10 . . 11—13. 14—17 . 1—47 . 1—3 . 4

• l 5 . 1 6 . . 7 . . S . . 9—14 . 15 . . 16 . . lGa . . 1Gb . . 17—21 . 22 23-25a 2G—31 . 26 . . 27 . . 28 . . 29 . . 30 . . 31 . . 31a . ^ 31b ( 32 . . 33 . . 34 . .

Seite 155 15G 217-272 240 240—266 267 266—2G7 267 267 267 267 268 268 26S 268 269 269—270 282—398 297—309 309-312 312 312 312—313 316—319 319-320 320 320 321 322-323 323—324 328—329 329-334 333 333 333 333—334 334 334 383-387 343 ff. 341-342 368-370, 377—383

') Enthielt Ausgaben für die katholischen Konsistorien zu Hildesheim u n d Hannover, seit 1886/87 aufgehoben.

XXI

Iiihaltsverzeichuiss B. Noch: A u s g a b e . Kap. 121 Tit. 35 35 a 35 b 36 37 38 39 40 41 41a (Etat 1900) 42 . 42a . 43 . 44 vacat 45 . 46 . 47 . Kap. 122 Tit. 1 - 6 6 a—6i 7—11 12—16

16a-16d 17—20. 20a-20g 21—21d 22—22d 23 . 24—30 30 30 a 31 32 33 34 35 36 36 a 37 38 39 40 41 42 43 44 Kap. 123 Tit. 1—4 5. 6.

7.

Seite 343 ff. 367 367 370 371 372-375 355—360 367—368 360-367 368 368 321 371—372 372 387—397 397 397—398 448-452 443—447 453—454 473—479 485 482—483 481—482 484—485 485-4S6 460—461 454—457, 479—480, 486—487 456—457 479—480 458 458, 486 454, 459—460 435 463 463 466—467 414 ff., 432 ff 435-438 426—427 422-426 427-429 439—440 441—443 469-473 209—212 212 212 213

Noch: A u s g a b e . Kap. 123 Tit. 8 . . . „ 9 vacat (seit 1888/89) „ 10 „ 10a „ 10b „ n „ 12 „ 13—16. Kap. 124 Tit. 1 „ 2, 2a 2b „ 2c „ 2d „ 2e „ 3. „ 4. „ 5. „ 6. ,, „ S. „ 9. „ 10 „ 11 „ 12 vacat „ 13 . „ 14-15 Kap. 125 Tit. 1—6 „ 6a . „ 7. . „ 8—8d (Etat 1900) Tit. 9—9c (Etat 1900) vacat Tit. 10 (Etat » 11 1900) „ 12-14 (Etat 1900) „ 15 „

16

„ 17

„ 18 „ „ „ „ Kap. 126 Tit. „ „ „

18a 19 20 21 1 2. o o. 4.

Seite 212

212

213—214 214 66, 342, 400 tf. 66—73 103—107 S5 85 84-85 405 66 76, 77, 85—86 78—82 86 560 405 405—406 560 82—84 491 ff., 501 ff. 547—548 533-539 539-540 540—541

544 544-546 526 503 504 542 549—555 514, 503 559 560 560 560

Abkürzungen. A.-A. = Ausfuhrungsanweisung. Abg.-H. = Abgeordnetenhaus. Allcrh. 0., Allerh. K.-O. = Allerhöchste Ordre, Allerhöchste Kabinetsordre. A. L.-R. = Allgemeines Landrecht für die Preussischen Staaten. C.-Bl. d. U.-V. = Centraiblatt für die gesammte Unterrichtsverwaltung in Preussen, Berlin, Wilhelm Hertz. Ev. O.-K. = Evangelischer Oberkirchenrath. J.-M.-Bl. = Justizministerialblatt, Berlin, R. v. Decker. K.-A. = von Ivamptz, Annalen der preussischen inneren Staatsverwaltung. Lexis, W., = Die deutschen Universitäten, Berlin 1893, Ascher & Co., 2 Bde. Min.-Bl. d. i. V. = Ministerialblatt f ü r die gesammte innere Verwaltung in den Köuigl. preussischen Staaten, Berlin, J. F. Starcke. O.-Tr. = Obertribunal. O.-V.-G. = Oberverwaltungsgericht. Petersilie = Das öffentliche Unterrichtswesen im Deutschen Iieiche, Leipzig, Hirschfeld, 1897, 2 Bde. Pistor, Dr. M., = Das Gesundheitswesen in Preussen, Berlin 189(1—(J8, liichard Schötz, 2 Bde. R.-C.-Bl. = Centraiblatt f ü r das Deutsche Reich, Berlin, C. Heymann. R.-G. = Reichsgericht. v. Rönne = Unterrichtswesen des Preussischen Staates, Berlin 1S55, Veit & Co., 2 Bde. v. Rönne u. Simon = Das Medizinalwesen des Preussischen Staats, Breslau 18-14—4G, 2 Bde. Schmidt-Schräder = Encyclopädie des gesanimten Erziehungs- und Untcrrichtswesens, Leipzig, Fues's Verlag. Selm. u. v. Br. = Schneider und von Bremen, Das Volksschulwescn im Preussischen Staate, Berlin 1886—87, 3 Bde. Verf.-Urk. = Verfassungsurkunde. V.-O. = Verordnung. Wiese = Das höhere Schulwesen in Preussen, Berlin 1864—74, Wiegand & Gräber, 3 Bde.

Berichtigung. Die auf Seite 112 Zeile 33 von oben stehenden W o r t e : ( p r o K o p f d e r B e v ö l k e r u n g ) müssen auf Zeile 3(> hinter 0,89 M. gelesen werden. Auf Seite 472 in § 5G2a muss es s t a t t „Tlieil 13" „ B e i l a g e 13 des K u l t u s e t a t s " heissen.

Erstes Buch.

Die Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten.

Einleitung. I. Vergleicht man die laufenden Gesammtausgaben der Civilzuschussverwaltungen in Preussen und die Antheilnahme der einzelnen Ressorts an der Gesammtausgabe mit denen früherer Zeit, so ergeben sich folgende Zahlengruppen: Etat 1849 M.

Staatsministerium

. . .

Prozente:

669 579 =

0,7

Etat 1899 M.

Prozente:

8118 843 =

1,7

(einschl. Ansiedelungskommission)

Auswärtiges Amt . . . 1993440 551 300 = 0,1 2,1 Finanzministerium . . . 21 775 062 = 23,5 108094 209 = 22,2 Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten . . 20 313 321 - 22,0 41096 948 = 8,4 Landwirthschaft und Ge21 659 785 = 4,4 stütswesen 7 554 558 = 8,1 Inneres 10457 715 - 11,3 64 961 338 = 13,3 105 757 000 = 21,7 Justiz 19 879 002 ^ 21,4 Geistliche und UnterrichtsAngelegenheiten . . . 9 225 486 = 10,0 135 797 466 = 27,8 Medizinalangelegenheiten 1 960 692 = 0,4 913044 = 0,9 Summa 92781 207 = 100 487 997 581 = 100 Aus dieser Zusammenstellung geht hervor, dass die Ausgaben zur Erfüllung rein w i r t h s c h a f t l i c h e r Zwecke heutzutage nicht mehr in demselben Masse an dem Gesammtaufwand betheiligt sind, wie vor 50 Jahren. Während 1849 die Ausgaben für die Handels- und Gewerbe-, Bau- und landwirthschaftliche Verwaltung über 30 Proz'. der gesammten Civilverwaltungs-Ausgaben ausmachten, sind diese Verwaltungen heute nur noch mit insgesammt etwa 13 Proz. an der Gesammtsumme betheiligt.1) >) Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, preussischen Etat aufgeführte Verwaltungszweige, z. wesen u. s. w. später dem Reiche übertragen worden bei Berücksichtigung dieser Posten nicht wesentlich

dass einige kleinere, früher in dein B. Normalaichungskommission, Patentsind; das Gesammtbild wird aber auch verändert.

XXVI

Einleitung.

Der Staat hat im Laufe der Zeit die Erfüllung der rein wirthschaftlichen Aufgaben in immer steigendem Maasse engeren Verbänden, Provinz, Kreis, Gemeinde überlassen. Besonders kommt hier die Gesetzgebung von 1868, 1873 und 1875 mit ihren Provinzialordnungen und Dotationsgesetzen in Betracht, wodurch u. A. das ganze Chaussee-, Bau- und Unterhaltungswesen, aber auch das Landesmeliorationswesen u. s. w. auf die Provinzen übertragen wurde. Allerdings hat der Staat bei der Uebertragung der in diesen Gesetzen aufgeführten Aufgaben an die Provinzen den letzteren dauernde jährliche Renten bewilligt, welche ungefähr dem damaligen Stande der vom Staate für jene Zwecke verausgabten Summen gleichkommen. Diese Zuschüsse werden aber nicht in denjenigen Etats, in deren Verwaltungsbereich die bisherigen Ausgaben fielen, weitergeführt, werden vielmehr auf dem Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung (Kap. 43 Tit. 6 des Staatshaushaltsetats) nachgewiesen, womit zugleich ausgedrückt wird, dass es sich um f e s t e R e n t e n , und nicht um mit den Bedürfnissen wachsende Ausgabebeträge handelt. Setzt man von den in Kap. 43 Tit. 6 des Etats der Allgemeinen Finanzverwaltung in dieser Weise bereitgestellten 39 Mill. Mark auch 25 Mill. Mark als Zuschüsse zu wirthschaftlichcn, den Provinzen überwiesenen Aufgaben in obige Rechnung ein, so würde sich der Antheil der staatlichen Ausgaben wirthschaftlicher Natur an den Gesammtausgaben gegenwärtig doch nur auf 18 Proz. belaufen, also hinter dem Prozentsatz von 1849 immer noch weit zurückbleiben. II. In der That eignen sich die wirthschaftlichen Aufgaben besser zur Erfüllung durch e n g e r e Verbände. Nicht für alle Gegenden empfiehlt sich der gleiche Wegebau, die gleiche Meliorationsart. Viele für vorgeschrittene Gegenden nothAvendige wirthschaftliche Einrichtungen sind in anderen Gegenden überflüssig. Gewerbliche Gegenden fordern andere wirthschaftliche Anlagen, als Gegenden mit überwiegender Landwirthsehaft. Von einer Centralstelle aus für das ganze Land festzustellen, welche wirthschaftlichen Einrichtungen in den einzelnen Landestheilen zu treffen, welche Bedürfnisse vorzugsweise zu befriedigen sind, ist bei dem vergrösserten Gebietsumfange und bei der steigenden Intensität des .wirthschaftlichen Lebens und Verkehrs nicht mehr in dem Maasse, wie in früherer Zeit, möglich. Der engere Verband wird die vorhandenen Bedürfnisse besser erkennen und ihnen Rechnung tragen, wird die Einrichtungen mehr den örtlichen Verhältnissen anzupassen vermögen, oft einfachere Formen wählen und damit die Anlagen verbilligen können. Die Vertreter der einzelnen Wirthschaften oder einzelner lokaler Interessengruppen werden, je enger der aus-

Einleitung.

XXVII

führende Verband ist, um so leichter in der Lage sein, darauf hinzuwirken, dass bei der Ausführung wichtige, ihnen gehörige Landstrecken oder Betriebe nicht unberücksichtigt bleiben. Diese persönliche Interessirtheit wirthschaftlicher Gruppen, ihr Einfluss auf die lokalen kommunalen Vertretungskörper bewirkt die Beschlussnahme vieler Ausgaben zu wirthschaftlichen Gemeinde-, Kreis-, Provinzialeinrichtungen, die, wenn die Initiative dem Staat überlassen bliebe, vielleicht dauernd oder doch lange Zeit hindurch unausgeführt bleiben würden. Sprechen alle diese Gründe schon für eine Uebertragung der wirthschaftlichen Aufgaben auf engere Verbände, so kommt noch hinzu, dass diejenigen Aufgaben, welche naturgemäss vom Staate zu erfüllen sind, vor Allem auf dem Gebiete der äusseren Sicherheit und der allgemeinen Polizei, in so steigendem Maasse an die Zentralstelle herantraten, dass sich die Nothwendigkeit, jede Aufgabe, die von kleineren Verbänden einigermassen befriedigend erledigt werden kann, an diese zu übertragen, für das Staatsganze immer gebieterischer geltend macht. Aber auch die S t e u e r l a s t und ihre Vertheilung ist von maassgebender Bedeutung. Der immer stärker werdende Druck der öffentlichen Zwangsbeiträge macht eine möglichst gerechte Vertheilung auf die Einzelwirthschaften zu einer Kardinalfrage jedes Steuersystems. Nun gehört es gewiss zu der Forderung ausgleichender Gerechtigkeit, bei solchen Anlagen, welche, wie wirthschaftliche Einrichtungen, sich häufig in direkter Erhöhung der Rentabilität oder des Kaufwerthes der einzelwirthschaftlichen Güter ausdrücken, diese Einzelwirthschaften nach dem Princip von Leistung und Gegenleistung stärker heranzuziehen, gegebenenfalls sogar Präzipualleistungen von ihnen zu fordern. Eine derartige Form der Heranziehung zu öffentlichen Lasten eignet sich aber naturgemäss mehr für lokale Verbände; während das Steuersystem des Staates sich nach jetzt allgemein anerkannten Regeln in erster Linie auf den Grundsatz der L e i s t u n g s f ä h i g k e i t stützen muss. III. Freilich hat auch die Abwälzung wirthschaftlicher Aufgaben auf engere Verbände gewisse Grenzen. Je kleiner der Verband ist, je mehr ihm wirthschaftliche Aufgaben zur Erfüllung aus eigener Kraft zugewiesen werden, um so leichter wird sich die Kluft zwischen reichen und armen Gegenden, wohlhabenden und schlecht situirten Gemeinden zum Nachtheil des Ganzen vergrössern. Die leistungsfähigen Verbände werden durch wirthschaftliche Einrichtungen aller Art (Chausseen, Schlachthäuser, Gas- und elektrische Anlagen, Bahnen u. s. w.) ihre Lage fortgesetzt verbessern können, die leistungsunfähigen Averden aus Mangel derartiger Förderungsmittel in ihrem Wohlstand immer mehr zurückgehen. Die wachsenden Gemeindelasten vertreiben

XXVIII

Einleitung.

hier die steuerkräftigen Elemente. Die Entwickelung der Grossstädte zum Nachtheil des platten Landes wird damit beschleunigt. Wenn die Dezentralisation gewiss eines der stärksten Lebensprinzipien eines wirthschaftlich fortschreitenden Volkes ist, so muss sie daher doch regulirt werden durch den Gedanken, dass die einzelnen Dezentralisationskörper immer Theile eines g e m e i n s a m e n G a n z e n bleiben, und dass ein Staatswesen nur dann auf gesunder Grundlage steht, Avenn auch die wirthschaftlich schwächeren Gebiete an dem allgemeinen Fortschritte einen gebührenden Antheil nehmen können. Deshalb darf als Korrelat der Dezentralisation auch bei wirtschaftlichen Aufgaben nie aus den Augen gelassen werden, dass die weiteren Verbände verpflichtet bleiben, in erheblichem Masse den wirklich l e i s t u n g s a r m e n U n t e r v e r b ä n d e n u n t e r s t ü t z e n d zur Seite zu treten. Aus diesem Grunde wird auch der Staat nie ganz die aushülfsweise Bereitstellung staatlicher Mittel für rein wirthschaftliche Zwecke, Dispositions-, Unterstützungsfonds, Kosten der Vorarbeiten für Meliorationsunternehmungen u. s. w., unterlassen können. Für gewisse wirthschaftliche Anlagen, welche sich ihrer Art nach auf den ganzen Staat oder auf einen grossen Theil des Staatsgebiets, auf mehrere Provinzen erstrecken, kommt ohnedies der Staat als Unternehmer vorzugsweise in Betracht (Eisenbahnen, grosse Kanäle, Stromregulirungen). IV. Dem verhältnissmässig starken Rückgänge des Antheilsverhältnisses der wirthschaftliclien Ausgaben an dem gesammten Staatsaufwand steht gegenüber die erhebliche Z u n a h m e der Staatsausgaben auf dem Gebiete der Kultus- und Unterrichts- sowie der Justizverwaltung. Während das Ordinarium dieser Verwaltungszweige zusammen im Jahre 1849 nur etwa 31 Proz. der Gesammtausgabe darstellt, hat es sich für 1899 auf fast 50 Proz. erhoben. Der preussische Staat hat sich hiernach auf dem Gebiete der Civilverwaltung immer mehr in der Richtung der Pflege der e t h i s c h e n Staatsauf gaben hin entwickelt. Dass die Erfüllung der Aufgaben der Rechtspflege, vor allem die Sorge für die Sicherung eines unabhängigen Richterstandes zu den eigentlichen Aufgaben des Staatsganzen gehört und nicht auf niedere Verbände abgewälzt werden darf, ist von der Staatsregierung sehr bald erkannt worden. Die Antheilnahme der Kosten der Justizverwaltung an den Gesammtcivilausgaben ist denn auch schon 1849 eine sehr erhebliche und ziemlich die gleiche wie heute gewesen (21-22 Proz.). Dagegen hat sich die Erkenntniss der Nothwendigkeit, mit s t a r k e r H e r a n z i e h u n g s t a a t l i c h e r M i t t e l für eine einheitliche und planmässige Regelung des öffentlichen Schulwesens, vor Allem des

XXIX

Einleitung.

Volksunterrichts, zu sorgen, erst in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts mehr und mehr Geltung verschafft. Dementsprechend hat sich die Antheilnahme der Ausgaben für geistliche, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten an dem gesammten Civilaufwand von 1849 bis 1899 von 10 Proz. auf das fast dreifache, auf 27,8 Proz. ; gesteigert. Besonders seit 1870 war, wie die folgenden Zahlen ergeben, die Ausgabevermehrung auf dem Gebiete dieser Verwaltung eine ganz ausserordentli ch e. Die laufenden Ausgaben der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalverwaltung betrugen : Also gestiegen im Laufe der Zwischenzeit, um M.

M.

1849 . . . 9 225 486 — 1860 . . • 11 109 552 1884 066 1870 . . . 18 761682 7 652130 1880/81 . . 49143 913 30 382 231 1890/91 . . 95 476 072 46 332159 1900 . . . 139 595 854 44119782 Das Extraordinarium nahm in Anspruch von 1870 bis 1879/80 69,1 Mill. Mark, von 1890/91 bis 1989/90 64,3 Mill. Mark, von 1890/91 bis 1900 rund 84 Mill. Mark, und, wenn man die in den Jahren 1899 und 1900 auf dem Etat des Finanzministeriums aufgeführten Ausgaben für die Kaiser Wilhelms-Bibliothek in Posen, sowie für den Neubau der Königl. Bibliothek und der Akademie der Künste und Wissenschaften hinzurechnet, sogar 92 - 93 Mill. Mark. Diese Steigerung ist von um so grösserer Bedeutung, weil durch die Dotationsgesetzgebung der 70 er Jahre auch ein Theil der in das Gebiet des Kultusministeriums fallenden Aufgaben, vor Allem die Fürsorge für die Gebrechlichen (Irre, Taubstumme, Blinde) sowie für Armenunterbringung in Anstalten im Wesentlichen auf engere Verbände, insbesondere auf die Provinzen übertragen worden ist. Auch hierbei ist wohl nicht allein der Grund, dass jene Verbände den Verhältnissen örtlich und sachlich näher stehen, sondern auch der allgemeine Gesichtspunkt massgebend gewesen, dass die Fürsorge für das m a t e r i e l l e Wohl der Staatsangehörigen zu Gunsten der Pflege e t h i s c h e r Aufgaben Seitens des Staates zurücktreten und engeren Verbänden überlassen werden muss. V. In welchem Masse die einzelnen Gebiete innerhalb der Kultusverwaltung (geistliche, Unterrichts- und Medizinalverwaltung) an der Ausgabensteigerung theilgenommen haben, wird im Texte (§ 11 u. s. w.) genauer erörtert werden. Hier genügt es, hervorzuheben, dass der b e i W e i t e m ü b e r w i e g e n d e Theil der Mehrausgaben auf das Volksschulwesen, überhaupt auf das Unterrichtswesen entfällt.

XXX

Einleitung.

Eine einheitliche planmässige segenbringende Unterrichtung der heranwachsenden Jugend erfordert vor allen Dingen das Vorhandensein eines tüchtigen, pflichterfüllten und schaffensfreudigen Lehrerstandes, und ein solcher ist ohne ausreichende, gegen Nahrungssorgen gesicherte Besoldung und ohne genügende Fürsorge für die Hinterbliebenen nicht denkbar. Hier die Initiative engeren Verbänden zu überlassen, die Festsetzung der Lehrerbesoldungshöhe von dem guten Willen der Gemeindevertretungen abhängig zu machen, würde nie zu einem wünschensw e r t e n Ergebniss führen. Die leistungsfähigen grossen Städte freilich haben es an eigener Initiative und anzuerkennendem Eifer nicht fehlen lassen. Die vielen leistungsschwachen Gemeinden aber Avürden thatsächlich ausser Stande sein, ihren Verpflichtungen auf diesem Gebiete nachzukommen, in anderen Gemeinden wieder würden andere Aufgaben, vor Allem wirtschaftlicher Natur, den Ausgaben für Schul- und Lehrzwecke vorangestellt werden. Denn die Wirkungen von Gemeindeausgaben für wirtschaftliche Zwecke liegen in der nächsten Gegenwart, werden sofort sichtbar. Die wohltätigen Folgen einer Schulgründung, der Neuschaffung und höheren Dotirung einer Lehrerstelle machen sich oft erst in der Zukunft fühlbar. Deshalb ist weder für die Lehrer an den höheren Lehranstalten noch für diejenigen der öffentlichen Volksschule eine den Bedürfnissen des Lehrerstandes Rechnung tragende, von einheitlichen Gesichtspunkton ausgehende Regelung des Besoldungs- und Reliktenwesens möglich gewesen, ehe nicht d e r S t a a t die Sache in die Hand genommen, die Höhe der Ansprüche gesetzlich oder durch Normaletats festgelegt und zugleich zur Durchführung der Massnahmen in allen Gemeinden ganz erhebliche Mittel bereitgestellt hat. Als weitere charakteristische Erscheinung bei der Ausgabesteigerung seit 1849 tritt hiernach in den Vordergrund, dass der bei weitem grösste Theil der entstandenen Mehrausgaben p e r s ö n l i c h e Schulkosten anbetrifft. In Frankreich ist man in dieser Beziehung noch einen Schritt weiter gegangen und hat die Uebertragung der persönlichen Unterrichtskosten auf den Staat, der sächlichen auf die Gemeinden zum gesetzgeberischen Prinzip erhoben. VI. Die starke Steigerung der Staatsausgaben für Schulzwecke bedeutet nicht nur eine Verbesserung der Besoldungsverhältnisse des L e h r e r s t a n d e s , sondern zugleich auch eine Erleichterung der G e m e i n d e l a s t e n und zwar, wenn man die Bestimmungen und Grundsätze des neuen Volksschullehrer - Besoldungsgesetzes berücksichtigt, besonders der Gemeinden des p l a t t e n L a n d e s . Hiermit ist einem tiefgehenden Bedürfnisse Rechnung getragen worden. Nimmt man Einblick in die Etats der kleinen Städte und der Landgemeinden in den weniger wohlhabenden Theilen der Monarchie,

Einleitung.

XXXI

so tritt überall zu Tage, dass der starke Druck der Gemeindelaston, die oft ungemessene Höhe der Zuschläge zu den Staats- oder vom Staate veranlagten Steuern in der Regel auf dem Armen-, noch häufiger aber auf dem Gemeindeschulbudget, und zwar vor Allem der Lehrerunterhaltungkostcn, beruht. Die A r m e n l a s t e n auf staatliche Schultern abzuwälzen, verbietet sich aus inneren Gründen, weil der engere Verband auf diesem Gebiete nicht nur billiger, sondern auch besser arbeitet. Eine wirkungsvolle Erleichterung der Gemeindelasten konnte in diesen Gemeinden also nur durch eine stärkere Betheiligung des Staates an den V o l k s s c h u l l a s t e n erreicht werden. Hier, und nicht durch stärkere Dotirnng der grösseren Kommunalverbände zur Erfüllung der ihnen zugewiesenen wirthscliaftlichen oder sonstiger ihnen zufallenden Aufgaben, ist nach unserer Meinung mit Recht eine nachhaltige Erleichterung der überlasteten Gemeindebudgets versucht worden und auch in Zukunft im Auge zu behalten. VII. Wenn die Pflege der ethischen Kulturaufgaben in hervorragendem Masse Sache des Staates ist, so werden doch auch die engeren Verbände innerhalb des Staates nicht ganz unthätig auf diesem Gebiete bleiben dürfen. Auch die Gemeinden, Kreis- und Provinzialvertretungen müssen an ihrem Thoil dazu beitragen, den Sinn des Volkes gerade in der gegenwärtigen Zeit mit ihren täglich steigenden Bedürfnissen materieller Natur auf idealere Ziele zu lenken, durch die Pflege und Förderung geistiger, ethischer Zwecke bildend und anregend auf weitere Kreise einwirken. Auf dem Gebiete namentlich des höheren Schulwesens, aber auch der Kunst und Kunstdenkmäler u. s. w. werden die Gemeinden, vor Allem die l e i s t u n g s f ä h i g e n g r o s s e n S t ä d t e , dann aber auch weitere Verbände, wie die Kreise und Provinzen, den Staat tliatkräftig unterstützen müssen.

Die Verwaltung clor geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten ist als erste von den Zuschussverwaltungen behandelt worden, weil bei ihr wie bei keiner anderen die von Jahr zu Jahr steigende Inanspruchnahme der allgemeinen Staatsmittel für die Wohlfahrt des Volkes hervortritt, gleichzeitig aber auch bei der grossen Bedeutung und Wichtigkeit der zu der Kultusverwaltung gehörigen Verwaltungsgebiete für das ganze öffentliche Leben sich gerade hier die geschichtliche Entwickelung des Staates und der Einfluss der grossen staatshistorischen Ereignisse am deutlichsten wiederspiegelt. Auch ist sozialpolitisch bedeutungsvoll, dass die Ausgaben des Ministeriums der geistlichen u. s. w. Angelegenheiten in allererster Linie den b r e i t e n M a s s e n des Volkes zu Gute kommen, während die wirthschaftlichen Staatsausgaben mehr oder

XXXII

Einleitung.

weniger einzelnen Interessentengruppen Vortheile bringen. Die starke Steigerung der Kultus- etc. Ausgaben giebt also zugleich einen Beleg, wie sehr die Staatsregierung bemüht ist, dem s o z i a l p o l i t i s c h e n Zuge der Zeit Rechnung zu tragen. Zur näheren Erläuterung des Textes sind in den Anlagen ausführliche T a b e l l e n gegeben. Auf dieselben wird an den geeigneten Stellen verwiesen werden. Die Anlagen Ia, I b und II beziehen sich nicht auf Gegenstände der Kultus- u. s. w. Verwaltung, enthalten vielmehr drei dem „Statistischen Handbuche für 1898" entnommene Zusammenstellungen über die Gesammtbevölkerung des preussischen Staates jeweiligen Umfang von 1816 bis 1895 (Ia), über die Vertheilung der Bevölkerung auf Kreise, Provinzen, Stadt und Land nach der letzten Zählung am 2. Dezember 1895 (Ib) sowie über die gegenwärtige Zahl und den Flächeninhalt der grösseren Verwaltungsbezirke (II). Damit soll dem Leser da, wo dies nicht schon im Texte geschehen ist, das Verständniss der in der Darstellung gegebenen Thatsachen und Zahlen durch Vergleich mit Bevölkerung und Flächeninhalt der betreffenden Bezirke erleichtert werden.

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultus* Verwaltung.1) § 1. Die Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und MedizinalAngelegenheiten 1 ) gehört zu den sogen. Zuschussverwaltungen, d.h. zu den auf die Reineinnahmen der Ueberschussverwaltungen (Band I) angewiesenen Ausgabenetats. Damit ist aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dass sich auch in der Kultusverwaltung Einnahmen vorfinden; soweit dieselben ausreichen, vermindern sie den aus allgemeinen Staatsmitteln für die Kultusverwaltung zu leistenden Bedürfnisszuschuss. Der Gesammtbetrag der Einnahmen in der Kultusverwaltung ist für 1899 mit 4448359 M. (nach Reg.-Vorlage 1900 5115 055 M.) unter Kap. 34 Tit. 1 - 1 0 in den Etat eingestellt = 3,2 (3,6) Proz. der ordentlichen Ausgaben, ist also verhältnissmässig recht unerheblich. Auch in früheren Jahren ist das Verhältniss von Einnahmen zu Ausgaben kein wesentlich anderes gewesen. Es betrugen in der Kultusverwaltung (nach den Etats) 1, die eigenen Einnahmen 2. die laufenden Ausgaben Also 1 in Prozenten von 2

1849 216 876 10 138 530 2,1

Mark 1871 1881/82 2 ) 351853 2 304 652 18 934 390 1,8

49 710 973 4,6

1890/91 2 ) 2 651 783

Reg.-Vorlage 1900 2 ) 5 1 1 5 055

95 476 072

139 595 854

2,7

3,6

Die starke Zunahme der Einnahmen im Jahre 1881/82 gegenüber dem Jahre 1871 beruht hauptsächlich auf der im Jahre 1875 erfolgten Einstellung der eigenen Einnahmen der Schullehrerseminare in den Etat (s. d. Nähere § 332), welche für 1875 allein ein Mehr von über l'/a Millionen zur Folge hatte. ]

) Die Ausdrücke „Kultusverwaltang" und „Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten" sind als historisch gegebene beibehalten worden, obgleich der erstere, welcher den Vorzug der Kürze hat, etwas irreleitet, da das Hauptgebiet der Verwaltung nicht mehr der Kultus, sondern der öffentliche Unterricht ist, und der zweite insofern unvollständig ist, als er den immer wichtiger gewordenen Zweig der Kunst und Wissenschaft nicht mit berücksichtigt. 2 ) Die bisher üblich gewesene Bezeichnung des Etatsjahres mit Bruchtheilen aus zwei Kalenderjahren hat sich als unzweckmässig erwiesen und es ist deshalb bereits für 1899 die Einrichtung getroffen, nur eine Jahresziffer, nämlich diejenige zu verwenden, welche den grössten Theil des Etatsjahres vom 1. April bis 31. Dezember umfasst (Erlass des Finanzministers vom 6. Mai 1898 — Minist.-Bl. f. d. i. V. S. 154).

S c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u.Finanzen Preuasena. II.

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2

Die Einnahmen anf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 2.

Ihrer inneren Natur nach lassen sich die Einnahmen der Kultusverwaltung zerlegen in a) solche, die auf Grund besonderer r e c h t l i c h e r Verpflichtungen an den Staat gezahlt werden, b) solche, die im Z u s a m m e n h a n g m i t s t a a t l i c h e n E i n r i c h t u n g e n und Anstalten vom Staate als E n t g e l t für staatliche Leistungen und zwar theils als öffentliche Abgaben, Gebühren, Schulgeld etc. erhoben werden, theils als Einnahmen p r i v a t r e c h t l i c h e r Natur erscheinen, als Mieths-, Feuerungs- etc. Entschädigung einzelner Beamten, ferner Beiträge Dritter zu Staatseinrichtungen (§ 2 Ziff. 2 des Komptabilitätsgesetzes) u. s. w. c) solche, die aus b e s o n d e r e n S t i f t u n g s f o n d s fliessen. § 2. Die Eintheilung der Einnahmen im Staatshaushaltsetat richtet sich indessen nicht nach ihrer inneren und rechtlichen Natur, sondern folgt den Hauptgruppen der Ausgaben. Es werden unterschieden: (in Klammern die Zahlen der Regierungsvorlage 1900)

Kap. 34 Tit. 1. E v a n g e l i s c h e r K u l t u s . . 39800 (48588) „ 2. K a t h o l i s c h e r K u l t u s . . . 909 (10248) Oeffentlicher Unterricht: „ 3. Prüfungskommissionen . . . . 45485 (44349) „ 4. Schullehrer- und LehrerinnenSeminare, Präparandenanstalten und Turnlehrerbildungsanstalt in Berlin 1 688 857 (1 693 882) „ 5. Kunst-und wissenschaftliche Anstalten und Unternehmungen . 188 815 (206 613) „ 6. Technische Unterrichtsanstalten 664036 (765 288) „ 7. Sonstige Einnahmen für das Unterrichtswesen 156 827 (200713) „ 8. K u l t u s u n d U n t e r r i c h t g e meinsam 1330 663(1548860) „ 9. Medizinalwesen 287 437 (241408) „ 10. S o n s t i g e v e r m i s c h t e E i n nahmen . 45 530 (355105) 4448 359 (5115 055). Die Natur und Höhe derjenigen dieser Einnahmen, welche unter die No. 1 und 2 der diesseits aufgestellten Eintheilung fallen, wird des Zusammenhangs wegen und nach dem Vorgang des Etats bei Gelegenheit der betreffenden Ausgabegruppen zur Erörterung gelangen. Hier sei nur hervorgehoben, dass die Einnahmen der gleich den Seminaren und technischen Hochschulen zu den öffentlichen staatlichen Unterrichtsanstalten gehörigen Universitäten und der staatlichen höheren Schulen im Kap. 34 des Etats nicht mit aufgeführt sind, da diese

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultnsverwaltung.

3

§ 3.

Anstalten, wenngleich Staatsanstalten, doch einen r e c h t l i c h s e l b s t s t ä n d i g e n Charakter tragen und deshalb deren eigene Einnahmen nicht als eigentliche Staatseinnahmen unter Art. 99 der Verf.-Urk. fallend angesehen werden. (Auch die Ausgaben jener Anstalten erscheinen nicht im Etat, vielmehr nur der vom Staate zur Aufbringung der durch eigene Einnahmen nicht gedeckten Kosten geleistete Zuschuss.) Man kann indessen aus den auf Grund des § 3 des Komptabilitätsgesetzes gegebenen Etatsbeilagen die Höhe und die Art der eigenen Einnahmen jener Anstalten genau ersehen. Dadurch ist der Einblick in ihre Vermögensverhältnisse ein viel besserer als in diejenigen der Seminare und technischen Hochschulen, hinsichtlich deren A u s g a b e n der Etat zwar vollständige Auskunft giebt, d e r e n E i n n a h m e n aber nur mit den Gesammtziffern im Etat enthalten sind, während eine Spezifizirung der einzelnen Anstalten und der einzelnen Einnahmearten hier fehlt. Den Titeln 7 (Sonstige Einnahmen für das Unterrichtswesen) und 10 (Sonstige vermischte Einnahmen) stehen feste Ausgabegruppen nicht gegenüber. Titel 7 enthält einest e i l s kleinere Einnahmebeträge aus verschiedenen Fonds, z. B. aus dem sogen. Huldigungs- und Donationsfonds u. s. w., sodann rund 57 000 M. aus dem Posener Prov.-Schulfonds und endlich die für die Staatskasse aufkommenden Antheile an den Vorlesungshonoraren der etatsmässigen Universitätsprofessoren (s. § 114), welche hier eingestellt sind, weil ein besonderer Einnahmetitel für die Universitäten fehlt. Die Antheile betrugen etatsmässig 1899: 12 000 M., 1900: 50 000 M. Der Titel 10 enthält (1900) einmal 9000 M. der Einnahmen aus den Eintrittsgeldern für die Besichtigung der Marienburg und 11 836 M. aus Einlasskarten für das Siegesdenkmal in Berlin, ferner 10 726 M. Beitrag der Akademien der Wissenschaften und Künste, der Kunstschule zu Berlin und des Musikinstituts der Hof- und Domkirche zu Berlin an die Generalstaatskasse für die Mitverwaltung der Kassenangelegonheiten jener Institute, sodann eine Anzahl von Feuerungs- etc. Entschädigungen von Schuldienern an Prov.-Schulkollegien. Für 1899 waren insgesammt 45 530 M. in Titel 10 eingestellt. Die starke Vermehrung für 1900 (um 309 575 M.) beruht auf der Einstellung mehrerer e i n m a l i g e r Einnahmebeträge, die in den Bemerkungen zum Etat für 1900 im Einzelnen namhaft gemacht sind (vor allem 203 000 M. Zuschuss aus der Kloster Bergestiftung für die Universität Halle zum Ankauf mehrerer Grundstücke). Die beiden genannten, die verschiedensten Einnahmen umfassenden Fonds, Titel 7 und 10 machen zusammen (1900) etwa den zehnten Theil der Gesammteinnahmen aus.

Nach alledem lässt sich ein leicht zu übersehendes Bild aus Kap. 34 über die Einnahmen der Kultusverwaltung kaum gewinnen. § 3. Während die unter Ziff. 1 u. 2 der diesseitigen Eintheilung fallenden Einnahmen bei den entsprechenden Ausgabegruppen Erwähnung finden werden, ist an dieser Stelle nur auf die oben unter 3 aufgeführten Einnahmen, nämlich auf die zur Verfügung des Staates stehenden Sliflungsfonds, näher einzugehen, welche sich hauptsächlich in der Emnahmerubrik „Kultus und Unterricht gemeinsam" Tit. 8 vorfinden, aber vereinzelt auch bei den anderen Titeln vorkommen (vergl. Kap. 34 Tit. 2, 4, 7, 8 des Etats für 1900). Diese Stiftungsfonds unterscheiden sich von den allgemeinen Staatsmitteln dadurch, dass auf die H ö h e der Einnahmen, weil sie aus Stiftungsvermögen fiiessen, dem Landtage eine Einwirkung nicht zusteht, sowie ferner dadurch, dass l*

4

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 4.

ihre Verwaltung und Verwendung von vornherein ein für allemal festgelegt ist, dass also auch die bestimmungsmässige Verwendung nicht der Abänderung durch den Landtag unterliegt. Je nach der Entstehung und ursprünglichen Natur dieser Fonds, welche im Gebiete der Kultusverwaltung zum geringeren Theil auf milden Stiftungen beruhen, zum bei weitem grössten Theil aber aus säkularisirten Kirchengütern hervorgegangen sind, sind die Verwendungszwecke entweder in den Stiftungsurkunden selbst festgelegt oder sie ergeben sich aus den Vorschriften, welche für sie nach erfolgter Säkularisation durch Allerhöchste Erlasse oder Reglements erlassen worden sind. § 4. Derartige Stiftungsfonds kommen zwar auch in anderen StaatsverwaltungszAveigen (besonders im Ministerium des Innern) vor. Von jeher fanden sie sich aber am häufigsten auf dem Gebiete der Kultusund Unterrichtsverwaltung, und hier haben sich denn auch die Streitigkeiten und Verhandlungen, welche jahrelang zwischen Regierung und Abgeordnetenhaus über die Frage der bestimmungsmässigen Verwendung und der etatsrechtlichen Behandlung stattgefunden haben, abgespielt. Bereits in den 50 er Jahren beschwerte sich die sogenannte katholische Partei des Abg.-Hauses darüber, dass eine Anzahl der Stiftungsfonds aus dem Gebiete der Kultus- und Unterrichtsverwaltung, namentlich die aus ehemaligen Jesuitengütern herrührenden Fonds (Prov.-Schulfonds von Posen, Bergischer Schulfonds, Erfurter Universitätsfonds, Amplonionischer Stipendienfonds und einzelne kleinere Fonds, ferner die aus Säkularisationen in den Jahren 1817 und in den 30 er Jahren stammenden Westpreussischen, Posener und Niederlausitzer (Neuzeller) Säkularisationsfonds) nicht, wie dieses vom Rechtlichkeits- und Billigkeitsstandpunkte gefordert werden müsse, lediglich zu katholischen und zwar hauptsächlich zu katholisch-kirchlichen Zwecken Verwendung fänden, vielmehr auch vielfach der evangelischen Bevölkerung zu Gute kämen (vergl. die Stenogr. Verhandlungen aus den Jahren 1854 bis 1856). Man berief sich dabei auf die Unrechtmässigkeit der Säkularisationen überhaupt, auf die für die Art der Durchführung massgebenden reichsgesetzlichen und völkerrechtlichen Bestimmungen und auf die historische Entstehung der in Frage kommenden Fonds. Seitens der Staatsregierung wurde aber mit Erfolg daran festgehalten, dass dieselbe über die Verwendung der säkularisirten Güter nach eigener Machtvollkommenheit wie über bona vacantia habe verfügen können und dass bei der durch Allerh. K.-O. und Reglements erfolgten Verwendungsbestimmung eine Verletzung reichsgesetzlicher und völkerrechtlicher Vorschriften nicht stattgefunden habe. Selbst eine moralische Verpflichtung für den Staat, alle eingezogenen Güter zu katholisch-kirchlichen Zwecken zu verwenden, wurde mit Rücksicht darauf bestritten, dass durch die bulla de salute animarum von 1821 der König in von der Kirche anerkannt „grossmüthigster Weise" das

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 5.

5

der katholischen Kirche durch die Säkularisationen zugefügte Unrecht und zwar im E i n v e r n e h m e n und nach zuvoriger Verständigung über die Höhe der Entschädigungen mit dem Papste wieder getilgt habe, wodurch die Entschädigungsfrage aus den Säkularisationen einen formellen wie materiellen Abschluss, eine definitive Erledigung gefunden habe (Stenogr. Ber. A.-H. 1853/54 S. 961, 1855 S. 683, 1855/56 S. 1189). Die Mehrheit des Landtages trat denn auch dieser Auffassung der Staatsregierung bei. § 5. Die Frage der Verwendung jener Fonds ruhte seitdem bis Anfang der 90 er Jahre, wo die Angelegenheit der sogenannten Nebenfonds im Kultusministerium durch den Abgeordneten v. Strombeck in den Sitzungen vom 6. Mai 1891, 20. Februar 1893, 22. Februar 1895 wieder zur Sprache gebracht wurde und seitdem bis zum Erlass des Komptabilitätsgesetzes nicht mehr von der Tagesordnung verschwand. Diesmal beklagte man sich hauptsächlich darüber, dass dem Landtage kein genügender E i n b l i c k in die Verwaltung und Verwendung jener Fonds gegeben werde. In den früheren Jahren wurden Einnahmen wie Ausgaben der meisten dieser Fonds ante lineam des Etats geführt. Als die Notirung vor der Linie (1876) wegfiel, wurden die Einnahmen und Ausgaben der Fonds überhaupt nicht mehr auf den Staatshaushaltsetat gebracht. Ferner waren früher in den Etatsanlagen besondere Nach Weisungen über die V e r w e n d u n g der Fonds aufgestellt worden; seit dem Erlass des Sperrgesetzes (1875) waren auch diese weggefallen. Die Anträge von katholischer Seite gingen nun dahin, dass jene Nachweisungen über Einnahmen und Ausgaben der Fonds dem Etat wieder beigelegt würden und sodann, dass alle diejenigen Fonds, w e l c h e n i c h t j u r i s t i s c h e P e r s ö n l i c h k e i t h ä t t e n , deren Einnahmen daher als eigentliche Staatseinnahmen anzusehen seien, auf Grund des Art. 99 der Verf.-Urk. im Etat aufzuführen seien, damit das A.-H. eine K o n t r o l e über die Verwendung habe. Die Staatsregieru'ng hat nicht umhin gekonnt, beiden immer nachdrücklicher gemachten Anregungen, die auch von den übrigen Parteien für zweckmässig erkannt wurden, Folge zu geben. Nachdem über die Natur der einzelnen Fonds eingehende Erörterungen unter Betheiligung des Justizministers stattgefunden hatten, wurden zum ersten Male für das Jahr 1898/1899 in Kap. 34 Tit. 8 der Einnahme 14 dieser Fonds mit insgesammt 1 164 313 M.1) und bei K a p . 34 Tit. 7: 6 Fonds mit 77 501 M.2) in den Etat eingestellt. Gleichzeitig wurde der 1) An grösseren Fonds waren hervorzuheben Stift Neuzelle (162 900 M.), Schles. kath. Hauptschulfonds (74 704 M.), Kloster Bergescher Stiftungsfonds (280 377 II.), Marienstiftfonds zu Erfurt (55 020 M.), Kirchen- u. Schulfonds Erfurt (81 214 M.), Studienfonds Münster (199 433 M.), Beckum-Ahlenscher Klosterfonds (23 400 M.), Haus Bürenscher Fonds (97 070 M.), Studienfonds Paderborn (25 193 M.), Bergischer Schulfonds (159 496 M.). 2 ) Darunter kathol. Rate des Neuzeller Fonds (57 250 M.) ; seit 1899 ist diese Eate zugleich mit der schon früher bei Tit. 7 eingestellt gewesen evang. Rate zusammen mit 114 500 M. nach Tit. 8 übertragen worden.

6

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 6.

Nachweisung über die Nebenfonds eine besondere Denkschrift beigegeben (zu Beil. 15 des Kultusetats), in welcher die rechtliche Natur von 76 verschiedenen Nebenfonds erörtert wurde. § 6. Durch das am 11. Mai 1898 zu Stande gekommene sogen. Komptabilitätsgesetz (G.-S. S. 77) wurde sodann die formelle Behandlung der Nebenfonds gesetzlich festgelegt und bestimmt: 1. in § 2 Ziff. 4, dass die Einnahmen und Ausgaben derjenigen zu besonderen Zwecken bestimmten Fonds, über welche dem Staate allein die Verfügung zusteht, s o f e r n d i e s e F o n d s n i c h t j u r i s t i s c h e P e r s ö n l i c h k e i t e n b e s i t z e n , in den Staatshaushalt aufzunehmen sind (Beil. 18 des Etats für 1899), 2. in § 3 Abs. 1, dass von den mit besonderer juristischer Persönlichkeit ausgestatteten Fonds diejenigen, welche der a l l e i n i g e n Verfügung des Staates unterliegen und zugleich ganz oder zum Theil zu Zwecken bestimmt sind, f ü r w e i c h e a u c h a l l g e m e i n e S t a a t s m i t t e l v e r w e n d e t w e r d e n , mit den Spezial-Etats besondere Nachweisungen vorzulegen sind, in denen die Einnahmen der einzelnen Fonds nach ihren hauptsächlichsten Quellen, die Ausgaben nach den hauptsächlichsten Verwendungszwecken gesondert anzugeben sind (Beil. 15 des Etats für 1899), 3. in § 4, dass von den der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden Fonds, welche nicht unter 1 und 2 fallen, nur Nachweisungen unter Angabe der Jahresbeträge der einzelnen Fonds dem Landtage vorzulegen sind (Beil. 17 des Etats für 1899), 4. in § 5, dass mit Zustimmung der Kammern von den Nachweisungen zu 2 und 3 in einzelnen Fällen abgesehen werden kann. Aus diesen Bestimmungen folgt indirekt, dass überall da, wo nicht dem Staate das alleinige Verfügungsrecht (d. h. bei Konkurrenz anderer Organe das Recht der schliesslichen Entscheidung, Drucks, d. A.-H. 1898 No. 13 S. 19) sondern einer juristischen Person wie Universitäten, Gymnasien etc. zusteht, auch eine Vorlegung derartiger Nachweisungen nicht stattzufinden braucht. T h a t s ä c h l i c h werden aber auch Uebersichten über die den Universitäten überwiesenen Fonds (1899 Beil. 7, für 1900 allerdings weggefallen), sowie über die für höhere Schulen (Beil. 9) und für die Akademie der Künste bestimmten Fonds (Beil. 10, seit 1900) in den Etatsbeilagen dem Landtage mitgetheilt.') ') Um die Nachweisungen zum Staatsliaushaltsetat in Uebereinstimmung mit den einzelnen Fondsetats zu halten, sind die nachgeordneten Behörden angewiesen, bei jeder Etatserneuerung für diejenigen Fonds, für welche sie selbstständig den Etat festsetzen, alle Aenderungen in den Zahlen u. s. w. zur Berichtigung der Nachweisungen anzuzeigen. Als Regel ist empfohlen, die Etatsperioden für die einzelnen Fonds in Einklang zu bringen mit den für die Hauptverwaltung (Provinzialregierung, Universität, Gymnasium u. s. w.) festgesetzten Etatsperioden und bei Einreichung des Etats für die Hauptverwaltung in einer Anlage die Aenderungen in den Etats der einzelnen Fonds anzugeben. (Runderl. des Kultusministers vom 8. September 1898 — G. III 1670 II — Centralblatt f. d. Unterrichtsverwaltung S. 677.)

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 7.

7

Die Einstellung oder Nichteinsteilung der verschiedenen Fonds in den Etat hat natürlich nur etatsrechtliche, keine z i v i l r e c h t l i c h e Bedeutung für die juristische Persönlichkeit u. s. w. der Fonds. 1 ) Auch wird durch die Einstellung in die Etats an der b e s t i m m u n g s m ä s s i g e n V e r w e n d u n g nichts geändert. Der in § 16 Abs. 1 des Kompt.-Ges. ausgesprochene Grundsatz der Zentralisation der Einnahmen findet auf die genannten Fonds ebenfalls keine Anwendung, d. h. Ersparnisse verbleiben den einzelnen Fonds und werden nicht zur Staatskasse vereinnahmt. Auch im Uebrigen werden, wie in § 1 Abs. 2 a. a. 0. ausdrücklich vorgesehen ist, vertragsmässige Rechte und Stiftungsbestimmungen durch die Etatisirung der Fonds nicht berührt. Unter den in den Etat einzustellenden Einnahmen und Ausgaben der betreffenden Fonds sind nur die für die eigentlichen stiftungsmässigen Zwecke der Fonds zu verwendenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben (letztere einschliesslich der Verwaltungskosten) zu verstehen, dagegen nicht die bei Veränderungen in dem Vermögen der Fonds, z. B. bei der Einziehung und Wiederbelegung von Kapitalien, beim Ankauf oder Verkauf von Grundstücken sich ergebenden Einnahmen und Ausgaben. Die Einnahmen und Ausgaben dieser Art gehen nur durch die Rechnung.

§ 7. Im Etat für 1899 sind die Bestimmungen des genannten Gesetzes bereits zur Anwendung gelangt. Zugleich sind diesem Etat zwei weitere Denkschriften (zu Beil. 15) beigegeben, in welcher die rechtliche Natur einer Reihe von weiteren 60 Staatsnebenfonds aus dem Gebiete der Kultusverwaltung erörtert wird.2) Auch wird in Beil. 18 noch eine über die gesetzliche Verpflichtung der Staatsregierung hinausgehende Nachweisung derjenigen Fonds beigegeben, welche früher in Beil. 16 nur nachrichtlicli nachgewiesen, seit 1898/99 aber in den Etat eingestellt worden sind. (Beil. 18 des Kultusetats.) Die Regierungsvorlage von 1900 enthält die Einstellung noch einer Anzahl weiterer Fonds und zwei fernere Denkschriften über die Natur einzelner Fonds. In No. IV—VI der Anlagen dieses Buches sind die sämmtlichen Fonds nach ihren Einnahme- und Ausgabebeträgen für 1900 zusammengestellt, auch ist dabei zur leichteren Orientirung jedesmal angegeben, an welcher Stolle der Denkschriften in den Etats 1898/99, 1899 und 1900 die Nachrichten über die rechtliche Natur und historische Entwickelung der Fonds zu finden sind. Nach der Regierungsvorlage für 1900 giebt es m. 1. in den Etat eingestellte früher in Beil. 16 nachgewiesene Einnahmen Fonds (jetzt Beil. 18) 27 mit zus. . . 1573 701 2. unter § 3 des Kompt.-Ges. fallend (Beil. 15) 129 Fonds mit zus. 4 342 094 3. „ §4 „ „ „ ( „ 17) 12 „ „ „ 151106 Sa. 168 Fonds mit zus. 6 066 901. Selbst die Regierung kann jederzeit von der einmal bewirkten Einstellung eines Fonds wieder abgehen, sobald sich die Voraussetzung, dass dem Fonds die juristische Persönlichkeit mangelt, als irrig erweist. Ebensowenig anerkennt der Landtag bezüglich der nicht eingestellten Fonds durch die Genehmigung des Etats deren juristische Persönlichkeit. 2 ) Auch hier hat eine Zuziehung des Justizministers stattgefunden, wie dies auch bei später neu hinzukommenden Fonds der Fall sein wird.

8

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 8.

Die nicht in den Etat eingestellten Fonds überwiegen sonach numerisch und nach der Höhe der Einnahme sehr bedeutend. Von den zu No. 2 erwähnten Fonds mit selbstständiger juristischer Persönlichkeit werden verwendet M.

I. für kirchliche Zwecke 24 378 II. „ Unterrichtszwecke 1282 734 III. „ kirchliche Unterrichtszwecke gemeinsam 2 973 281 IV. „ Kunst und Wissenschaft 24722 V. „ allgemeine Wohlthätigkeit 24324 VI. „ verschiedene Zwecke . . 12 655 Sa. 4 342094. § 8. Die Verwaltung all' dieser Fonds steht unter der Aufsicht des Kultusministeriums. Dem F i n a n z m i n i s t er steht die Mitwirkung bei der Bemessung der Etatstitel der Fonds, bei allen Etatsüberschreitungen bei der Disposition über die sich ergebenden Ueberschüsse und bei allen Veränderungen, welche auf die Einnahmen oder Ausgaben der Fonds von wesentlichem Einflüsse sind, zu. Die Nothwendigkeit dieser Mitwirkung ergiebt sich daraus, dass — Avenigstens bei der Mehrzahl der Fonds — die Revenüen zu Zwecken verwendet werden, zu denen auch allgemeine Staatsmittel nöthig sind (Universitäten, höhere Schulen u. s. w.) und dass hiernach alle wesentlichen finanziellen Massnahmen bei der Fondsverwaltung mittelbar auch Veränderungen bei den Zuschüssen aus allgemeinen Mitteln zur Folge haben. Die Verwaltung selbst wird von den stiftungsmässig vorgesehenen bezw. von der Aufsichtsbehörde bestellten Organen versehen. Die Beamten der Fonds haben den Charakter staatlicher Behörden und Beamten. Ihre Dienstbezüge richten sich dalier nach den für Staatsbeamte geltenden Bestimmungen. Die gesammton den Fonds bezw. dem Staate als deren Inhaber erwachsenden Verwaltungskosten für die in dem Etat e i n g e s t e l l t e n Fonds erscheinen im Gesammtbetrag bei Kap. 124 Tit. 11 der Ausgaben (s. das Nähere §481). Ausserdem finden sich in den E t a t s b e i l a g e n 15—18 bei den grösseren Fonds die Verwaltungsausgaben des Näheren angegeben. Hie und da (z. B. Stift Neuzelle No. 27 in Beil. 18 und Haus Bürenscher Stiftungsfonds, No. 21 ebenda) sind sie nicht unerheblich. Der Haupttheil der E i n n a h m e n der Stiftungen fliesst nicht aus Kapital-, sondern aus Grundbesitz, welche bei den in Beil. 15 genannten Fonds gegenüber 4 342 094 M. Gesammteinnahmen allein 2 690 350 M. ausmachen (davon entfallen auf den Hannoverschen Klosterfonds 2154379 M., ferner je 8 1 - 8 4 0 0 0 M. auf die Fonds des Klosters Unsere lieben Frauen in Magdeburg, die Frankeschen Stiftungen zu Halle und den Nassauischen Zentralstudienfonds, 74933 M. auf das Stift Ilfeld und 52 380 M. auf den Griefstädter Fonds) und bei den

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 9.

9

in Beil. 18 aufgeführten Fonds gegenüber einer Gesammteinnahme von 1 573 701 M. sogar 953 390 M. (davon entfallen 244 933 M. auf die Kloster Bergesche Stiftung, 120 152 M. auf den Studienfonds zu Münster und 359157 M. auf das Stift Neuzelle). Die Einnahmen der Fonds aus Beil. 15 u. 18 aus Grundeigenthum machten hiernach pro 1900 insgesammt 3 643 740 M.1) aus gegenüber einer Gesammteinnahme von 5 915795 M. Da das Kultusministerium nicht über forsttechnische und domänentechnische Beamte verfügt, so wird bei der Verwaltung der Fonds, soweit Einnahmen aus Grundbesitz in Frage kommen, der landwirthschaftliche Minister mit zugezogen. Das schliessliche Entscheidungsrecht beruht aber bei dem Kultusminister event. im Einverständniss mit dem Finanzminister. Neuerdings ist mehrfach im A.-H. die Frage erörtert worden, ob es nicht sachdienlicher sei, den Kultusminister von der Verwaltung bezw. Beaufsichtigung der Verwaltung des Grundbesitzes der grösseren Fonds zu entlasten und dieselbe dem sachkundigeren Landwirthschaftsminister mit zu übertragen. D a f ü r lässt sich besonders geltend machen, dass eine rationellere Bewirthschaftung und nachhaltigere Einnahmen bei dem Uebergange auf das Landwirthschaftsministerium zu erwarten sind. Bedenken gegen die Neuerung sind zum Theil aus den über die Verwaltung und Beaufsichtigung in den Stiftungsurkunden enthaltenen Bestimmungen, die natürlich nicht verletzt werden dürfen, zum Theil aus den aus den Fonds zu deckenden B e d ü r f n i s s e n hergeleitet worden, welche die Kultusverwaltung besser übersehen könne, deren Befriedigung aber nicht immer mit einer richtigen forst- oder domänentechnischen Bewirthschaftung übereinstimmen werde. Vom finanziellen Standpunkte aus und im a l l g e m e i n e n S t a a t s i n t e r e s s e dürften aber zweifellos die Gründe f ü r den Uebergang an den Landwirthschaftsminister überwiegen. § 9. Auf die rechtliche Natur, die Geschichte und Zweckbestimmung der einzelnen Nebenfonds hier näher einzugehen, würde zu weit führen und wird dieserhalb auf die in den Beilagen der Etats 1898/1899, 1899 und 1900 enthaltenen Denkschriften (für die einzelnen Fonds citirt in Anl. IV—VI) hingewiesen. Einer besonderen Erörterung bedarf mit Rücksicht auf seine Bedeutung nur der sogenannte H a n n o v e r s c h e K l o s t e r f o n d s , dessen Etat auch in einer besonderen Beilage (16) des Kultusetats dem Landtage alljährlich mitgetheilt wird. Die Entstehungsgeschichte und rechtliche Natur, sowie der Umfang der Verpflichtungen dieses Fonds, der unter § 3 des Komptabilitätsgesetzes fällt, ist bereits Ende der 70 er Jahre Gegenstand eingehender Erörterungen gewesen, welche zur Vorlage einer besonderen Denk') Im Jahre 1898 gab es im Ressort dos Kultusministeriums etwa 107 verpachtete grössere Domänen mit einer jährlichen PachteiDnahme von rnnd 2 Mill. M.

10

Die Einnahmen auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 9.

schrift des Kultusministers geführt haben (Drucks. No. 63 d. A.-H. 1877—1878). Der hauptsächlich in Folge der Reformation aus früheren Klöstergütern erwachsene Fonds ist eine mit selbstständiger juristischer Persönlichkeit versehene Stiftung, deren rechtliche Vertretung und Verwaltung von einer besonderen Behörde, der Klosterkammer zu Hannover, geführt wird. Stiftungszwecke sind „Zuschüsse für die Landesuniversität, für Kirchen und Schulen,') auch zu milden Zwecken aller Art' ; . Der Etat des Fonds schliesst in Einnahme und Ausgabe für 1900 mit 2 750 840 M. ab. Von der Einnahme fallen 2154 379 M. auf Erträge aus Grundvermögen und 562 947 M. aus Kapitalvermögen. Von der Ausgabe entfallen 734 740 Mark auf Verwaltungskosten und 345 413 M. auf Schuldenzinsen und Abgaben. Für kirchliche Zwecke wirft der Fonds aus (1900) 422053 M., für Unterrichtszwecke 789 894 M„ davon 556 364 M. für die Universität Göttingen, 157 103 M. für höheres und den Rest für niederes Schulwesen. Auf milde Zwecke, Pensionen u. s. w. entfallen 357 087 M. und zu Dispositionszwecken ist der verhältnissmässig hohe Betrag von 101 653 M. ausgesetzt. Die Art der Verwaltung des Klosterfonds, sowie der Verwendung seiner Einkünfte hat das Abgeordnetenhaus mehrfach beschäftigt. Im Jahre 1877 führte der damalige Abgeordnete v. Miquel darüber Klage, dass eine nicht sachgemässe Zentralisation der Verwaltung durch Aufhebung der früheren Klosterämter stattgefunden habe (Sten. Ber. 1877/78 S. 561), im Jahre 1887 der Abg. Brüel (a. a. 0 . 1887 S. 445) und 1888 der Abg. Lubrecht (S. 889), dass die Staatsregierung zuviel von dem Fonds (damals rund 600 000 M.) für die Universität Göttingen und zu wenig für kirchliche Zwecke verwende (damals etwa 400 000 M.). Die Staatsregierung hat diesen Beschwerden aber in keinem Falle Folge gegeben. Die Frage, ob die Vermögensverwaltung, insbesondere diejenige des ausgedehnten Grund-und Forstbesitzes, nicht besser dem l a n d w i r t s c h a f t l i c h e n M i n i s t e r i u m übertragen werde (s. oben), ist beim Hann. Klosterfonds von der Staatsregierung verneint worden. (Sten. Ber. d. A.-H. 1893 S. 785 ff., 987 ff.) Bei dem zahlreichen geschulten, auch sonst technisch gebildeten Beamtenpersonal dieses Fonds ist die Frage der Uebertragung der Verwaltung an das landwirthschaftliche Ressort gerade hier in der That keine so dringende wie bei vielen anderen Fonds. Die Beamten sind 1 Präsident, 3 ordentliche Mitglieder, 12 Sekretäre, je 4 Kassen- u. Kanzleibeamte, 2 Unterbeamte. Ferner 2 Bauinspektoren, sowie einige Forstbeamte. Die technische Aufsicht führen F o r s t - und Baubeamte der Regierung zu Hannover im Nebenamte. Die Justitiariatsgeschäfte bearbeitet ein Rechtsanwalt nebenamtlich. ') und zwar beider Konfessionen.

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusyerwaltung. Allgemeines. § K). Die weitaus grösste Steigerung bei der Ausgabevermehrung auf dem Gebiete der Kultusverwaltung in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts haben die Unterrichtsangelegenheiten erfahren. Im Jahre 1849 machten die ordentlichen Ausgaben für den öffentlichen Unterricht — abgesehen von dem Titel „Kultus und Unterricht gemeinsam" — 3 649 899 M. oder rund 3,9 Proz. der Gesammtzivilverwaltungs-Ausgaben aus, 1899 stellten sie sich auf 106 356 536 M. oder auf fast 22 Proz. jener. Die Hauptsteigerung entfällt wiederum auf das Elementarunterrichtswesen, welches 1849 (einschl. Schullehrerseminare, aber ausschliesslich Taubstummen-, Blinden- und Waisenanstalten) 925 188 M. oder noch nicht einmal 1 Proz. der Gesammtzivilausgaben, 1899 aber 81 464 338 M. oder fast 17 Proz. der Gesammtzivilausgaben darstellte. Die Einführung der allgemeinen Schulpflicht in Preussen fällt schon in das 18. Jahrhundert. Aber erst dem 19. Jahrhundert ist es vorbehalten gewesen, diesem Grundsatze feste Gestalt und Leben zu verleihen. Erst in dem abgelaufenen Jahrhundert ist durch die Heranbildung eines trefflichen Volksschullehrerstandes, durch Einrichtung genügender Schulsysteme, Einführung geeigneter Lehrpläne und Lehrmittel, unter gleichzeitiger Durchführung der Unentgeltlichkeit des Unterrichts das preussische Volksschulwesen auf eine Höhe erhoben worden, wie sie heute neidlos von den anderen Kulturstaaten anerkannt und bewundert wird. In den letzten Jahrzehnten ist allerdings auch in anderen Grossstaaten vielfach eine erhebliche Steigerung auf dem Gebiete der Kultus- und Unterrichtsverwaltung eingetreten. Es wurden etatsmässig für den öffentlichen Unterricht bereitgestellt in Mill. M. an o r d e n t l i c h e n Ausgaben:

1870

1880

1890

1898 bezw. 1899

^^1870

Frankreich . . . . 28 73,8 124,5 161,4 476% Grossbritannien . . . — 70,3 103,5 220 — Preussen 9,5 34,1 74,5 110 1 057 °/„ Nach v. Heckeis Zusammenstellungen in Conrads Jahrb. VI. Folge 19. Band, die allerdings ein ganz erschöpfendes Bild nicht geben, immerhin aber einen gewissen Anhalt bieten, sind ausgegeben für Kultus und Unterricht im Jahre 1898 in in 1000 M. Preussen 129 958 (einschl. Mediz.-Verw. und Kunst und Wissenschaft) Oesterreich-Ungarn 68 670 Frankreich 205 940 (davon öffentl. Unterr. 171487 M. n. Kultus 34 453 M.) Grossbritannien 220 704 (ohne Kultus) Italien 35 700 (ohne Kultus) Russland 107 070 (davon Unterricht 58 465 M.). Auf den Kopf der Bevölkerung (nach dem gothaischen Hofkalender) würde das ausmachen für Preussen 3,9 M., Oesterreich-Ungarn 1,5 M., Frankreich 5,1 M., England 5,4 M., Italien 1,1 M. und Kussland 1,1 M.

12

D i e Ausgaben auf dem Gebiete der K u l t u s v e r w a l t u n g .

Berücksichtigt folgende Z : ffern

man

lediglich

die

Ausgaben

S u m m e in 1 000 M.

Preussen Frankreich . . . . Grossbritannien . . Italien Kussland

120 171 220 35 58

für

den

Unterriebt,

so

ergeben

sich

Auf den K o p f der Bevölkerung (Mark)

849 487 704 700 465

2,9 4,4 5,4 1,1 0,8.

§ 11. Will man auf dem Gebiete der Kultusverwaltung die Zeit von 1849 bis 1892 noch in weitere Hauptabschnitte zerlegen, so wird man hauptsächlich die Zeit Vor und nach den Kriegen von 1866 und 1870/71 zu unterscheiden haben. Auf keinem Gebiete hat die blutige Saat des Krieges grössere und wohlthätigere Segnungen gebracht, als gerade auf den friedlichsten von allen, dem öffentlichen Unterricht, der Kunst und der Wissenschaft, Es wurden im O r d i n a r i u m ausgegeben in den a l t e n Provinzen nach den Etats von

1849

von

M.

1 8 6 6 Steigerung M.

in Proz.

für Universitäten 1 473 252 1 772 769 Kunst und Wissenschaft 535 398 766 020 für höhere Schulen einschl. ProvinzialSchulkollegien u. Prüfungskommissionen 1012 968 1 265 346 für Elementarunterricht einschl. Seminarwesen ausschl. Waisenanstalten u. s. w. . 925 188 1 482 978

20 43 24 60

In Folge Hinzutritts der Provinzen Hannover, Schleswig-Holstein und Hessen-Nassau kamen 1867 folgende Beträge hinzu: M für Universitäten Kunst und Wissenschaft Höhere Schulen einschl. Provinzialschulkollegien und Prüfungskommissionen Elementarunterrichts- einschl. Seminarwesen ausschl. Waisenanstalten u. s. w Im J a h r e 1870 waren für alte und neue Provinzen zu-

Der E t a t für 1S99 warf dagegen a u s

615 303 134 646 548058 1 027 140 Mithin S t e i g e r u n g in Proz.

s a m m e n eingestellt

für Universitäten . . . Kunst und Wissenschaft Höhere Schulen einschl. ProvinzialschulkolLund Prüfungskommissionen Elementarunterricht einschl. Seminarwesen u. ausschl. Waisenanstalten u. s. w

M.

M.

2 633 919 954483

9 702 471 4 720362

268 394

1971 657

12 848 802

551

3 665 055

81 315 343

2 118

Allgemeines.

13

§ 11.

Diese Zahlen reden eine zu deutliehe Sprache, als dass sie einer näheren Erläuterung bedürften. AVenn auch nicht ganz so erheblich, wie bei dem öffentlichen Unterricht und bei Wissenschaft und Kunst, so war doch auch die Vermehrung der Ausgaben bei den zum Ressort des Kultusministeriums gehörigen g e i s t l i c h e n Angelegenheiten, besonders seit den 70er Jahren und hauptsächlich in Folge Aufbesserung der Gehälter der Geistlichen recht erheblich. Rechnet man bei ersteren Ausgaben für die früheren Jahre zu den im Etat als rein kirchliche bezeichneten Ausgaben für 1849, 1866 und 1870 jedes Mal 2/3 von dem Abschnitt „für Kultus und Unterricht gemeinsam" und für 1899 rund 15 Mill. Mark von diesem Titel hinzu (vgl. § 87), so ergeben sich folgende Zahlen für die Ausgaben zu kirchlichen Zwecken: 1849

1866

M.

M.

Steigerung in Proz

-

1870

1899

M.

M.

Steigerung in Proz

-

4144 443 5171838 24 6199 500 20 9111S5 235 Bei weitem am geringsten ist die Steigerung der Ausgaben bei der gleichfalls zum Kultusministerium gehörigen M e d i z i n a l v e r w a l t u n g . Sie betrug (ausschl. Thierarzneiwesen): 1849 M.

1866 M.

Steigerung in Proz.

1870 M

1899 M.

Steigerung in P™ 2 -

801 375 806 955 0,1 1379 202 1 960692 42 Eine Uebersicht über die Entwickelung des Ordinariums und Extraordinariums auf den einzelnen der genannten Verwaltungsgebiete seit 1870 ist in Anl. III gegeben. Auf dieselbe wird im Laufe der Darstellung mehrfach Bezug genommen werden. Wenngleich nach dem Vorgesagten heutzutage der öffentliche Unterricht bei weitem das umfangreichste und grösste Gebiet der Kultusverwaltung ausmacht, so ist derselbe doch im Folgenden nicht an erster Stelle behandelt. Vielmehr ist die in den Etats vorhandene Eintheilung des Stoffes beibehalten worden, und es sind daher zunächst die Ausgaben für die Zentralverwaltung des Ministeriums, sodann die Angelegenheiten der Kirche, erst darnach des Unterrichts, 1 ) darauf die für Kirche und Unterricht gemeinsamen Angelegenheiten behandelt worden, woran sich demnächst Kunst und Wissenschaft und Medizinalverwaltung anschliessen. ') einschl. Proyinzialschulkollegien, sowie des technischen Unterrichtswesens.

14

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

I. H a u p t s t ü c k.

Ministerium (Zentral verwaltung). I. Kapitel.

Geschichtlicher Rückblick. § 12. Die gegenwärtige Vereinigung der kirchlichen, Unterrichtsund Medizinalangelegenheiten in einer Zentralbehörde hat in Preussen nicht von jeher bestanden. K i r c h l i c h e und S c h u l v e r w a l t u n g allerdings waren gerade in den frühesten Zeiten eng mit einander verbunden. Im Mittelalter war die Schule lediglich ein Anhängsel der Kirche. Die Pflege des Unterrichts war im Schosse der Kirche entstanden, und wurde wesentlich von ihr gefördert. Deshalb waren es auch, und nicht nur in den katholischen, sondern auch in den durch die Reformation geschaffenen evangelischen Staaten stets die geistlichen Behörden, welche die Schulangelegenheiten in höherer wie niederer Instanz mit verwalteten. Das unter Kurfürst Joachim II. im Jahre 1552 errichtete und durch die Visitations- und Konsistorialordnung Johann Georgs von 1573 reorganisirte Konsistorium — nach Vergrösserung des Staates durch mehrere Provinzen zum Oberkonsistorium erhoben — führte die obere Leitung über das Kirchenwie das Schulwesen im Staate, die geistlichen Konsistorien bearbeiteten Kirchen- und Schulsachen in den Provinzen. Der Uebertritt Johann Sigismunds zur Reformation (1608) hatte die Errichtung einer reformirten geistlichen Oberbehörde (Kirchendirektorium) zur Folge. Die unter König Friedrich Wilhelm I. d urchgeführte zentralisirende Behördenorganisation führte zur Einrichtung einer Zentralinstanz, nämlich dem theils neben, theils über den genannten Behörden wirkenden geistlichen Departement mit Staats- und Justizministorn an der Spitze. Erst Ende des 18. Jahrhunderts ging man unter dem Einflüsse des Rationalismus zur Trennung der Kirchen- von den Schulsachen durch Errichtung eines Oberschulkollegiums (1787) über, welches unmittelbar unter dem König stand, und dem alle hohen und niederen Schul- und Erziehungsanstalten, ohne Unterschied der Religion, unterstellt wurden. In den Provinzen blieben aber im Allgemeinen die geistlichen Konsistorien wirksam, nur in einzelnen Provinzen gab es bereits besondere Provinzialschulbehörden (Schulkollegien). Bei der Behördenorganisation im Anfang des 19. Jahrhunderts (Publikandum vom 16. Dezember 1808, Rabe IX S. 383) wurden sowohl die geistlichen, wie die Schulangelegenheiten dem neugegründeten Ministerium des Innern überwiesen, weil man diese Vervvaltungsgebiete den allgemeinen polizeilichen Wohlfahrtseinrichtungen gleichstellte. Die dritte der 6 Sektionen dieses Ministeriums war für den Kultus und öffentlichen Unterricht bestimmt und in zwei Unterabtheilungen

1.

fiauptstück.

Ministerium (Zentralverwaitung).

§§ 12, 13.

15

(Kultus und öffentlicher Unterricht) gesondert. Als Provinzialbehörden fungirten die Regierungen, ausserdem Avurde unter die Zentralinstanz eine besondere, im Laufe der Jahre wieder fortgefallene wissenschaftliche Deputation für das Unterrichtswesen gestellt. Einige kleinere Veränderungen erfuhr jene Verfassung durch die Verordn. v. 27. Oktober 1810 (G.-S. S. 8). Erst unter dem Einflüsse der Freiheitskriege und der inneren Wiedergeburt des Volkes wurden durch die K.-O. v. 3. November 1817 (G.-S. S. 289) entsprechend „der Wichtigkeit und Würde der geistlichen und der Erziehungs- und Schulsachen" diese Angelegenheiten einem selbstständigen Minister übertragen. Damit wurde zugleich der Grund zu dem nun folgenden allgemeinen und immer stärker fortschreitenden Aufschwünge des Schulwesens gelegt. § 1 3 , Für das M e d i z i n a l w e s e n war bereits unter dem grossen Kurfürsten durch das Edikt v. 16. November 1685 eine eigene Zentralbehörde, das Collegium medicum, geschaffen worden. Als Ausgangspunkt der späteren Gestaltung des preussischen Medizinalwesens muss aber das unter Friedrich Wilhelm I. ergangene allgemeine Medizinaledikt vom 27. September 1725 (Mylius C. C. M. Tom V, Abth. IV Kap. 1 No. 32 S. 219) angesehen werden, welches das Obercollegium medicum als Zentralbehörde bestätigte und demselben die (nach Massgabe eines Rescripts vom 4. Dezember 1724) neugegründeten Provinzialmedizinalkollegien unterordnete. Seit dem Jahre 1719 war ferner behufs Uebenvachung des Auftretens und der Verbreitung ansteckender Krankheiten ein Collegium sanitatis in Berlin errichtet worden, welchem 1762 ähnliche Kollegien in den Provinzen unterstellt wurden. 1799 wurden beide Oberbehörden zum Obercollegium medicum et sanitatis und dementsprechend auch die Provinzialkollegien mit einander vereinigt. Durch das Publikandum vom 16. Dezember 1808 (Rabes Sammlung Bd. IX S. 383 ff.) und die Verordnung vom 27. Oktober 1810 (G.-S. S. 11) wurde sodann unter Aufhebung des Obercollegium medicum bestimmt, dass die ganze Medizinalpolizei mit allen Anstalten des Staates für die Gesundheitspflege von der im Ministerium des Innern gebildeten Abtheilung der inneren Polizei mitbearbeitet werden solle, mit alleiniger Ausnahme der äusseren Einrichtung und Verwaltung des Militärmedizinalwesens, welches den Militärbehörden verblieb und welches gegenwärtig unter der sachverständigen Leitung des Generalstabsarztes der Armee eine selbstständige Abtheilung des Kriegsministeriums bildet. Als durch die Allerh. K.-O. vom 3. November 1817 das schon erwähnte besondere Ministerium für die geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten geschaffen wurde, übertrug man diesem auch das mit den

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Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusyerwaltung.

Unterrichtssachen „in Verbindung stehende" Medizinalwesen, wenigstens zum grössten Theile. Dem Ministerium des Innern beliess man nur noch die eigentliche Sanitätspolizei, die Armenkrankenpflege und die Aufsicht über die dahin gehörigen Anstalten (K.-O. vom 29. Januar 1825, K. A. Bd. IX S. 670). Weil sich aber aus dieser Ressorttrennung mannigfache Unzuträglichkeiten, besonders geschäftlicher Art. ergaben, wurde durch Allerh. Erl. vom 22. Juni 1849 (G.S. S. 335) die gesammte Medizinalverwaltung an das Kultusministerium abgegeben. § 14. Dass in der Zentralinstanz die geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten mit einander vereinigt sind, erscheint nach der gegebenen geschichtlichen Entwicklung in Preussen und nach dem engen Zusammenhange, mit denen beide Gebiete in einem Staate naturgemäss stehen müssen, der ein christlicher sein will, der daher die Unterweisung der Jugend in der Religion nach jeder Richtung fördern muss, und in dem den Religionsgesellschaften die Leitung des religiösen Unterrichtes in der Volksschule verfassungsmässig gewährleistet ist, sachlich durchaus gerechtfertigt. Wenn auch im Landtage hie und da angeregt worden ist, nach Vorgang anderer Staaten (Frankreich u. s. w.) die Kultusangelegenheiten auf das Justizministerium') zu übertragen, damit für alle Fragen religiöser Natur lediglich der Rechtsstandpunkt ausschlaggebend sei (Sten. Ber. d. A.-H. 1898 S. 1209), so dürfte eine derartige Neuorganisation den Verhältnissen des preussischen Staates doch kaum entsprechen. (A. a. O. S. 1212, Erkl. d. Kult.-Min.) § IS. Mit grösserem Rechte und häufiger erörtert ist, besonders in neuerer Zeit, die Frage der Lostrennung der Medizinalangelgenheiten vom Kultusministerium. Die Reformbestrebungen in dieser Richtung gehen in heutiger Zeit entweder auf eine Uebertragung des g e s a m m t e n Medizinalwesens auf das Ministerium des Innern oder auf die Schaffung eines besonderen Medizinalministeriums. Für ersteres spricht neben der starken Ueberlastung des Kultusministers und seines Ministeriums besonders der Umstand, dass viele Medizinal- und Sanitätsangelegenheiten, vor Allem die Bekämpfung von ansteckenden Krankheiten und die gesammten Massnahmen der Volkshygiene mit der Thätigkeit der Polizei und Kommunalverwaltung auf das Engste zusammenhängen. D a g e g e n wird vor Allem die Befürchtung geltend gemacht, dass die wissenschaftliche Seite des Medizinalwesens, die namentlich für die Ausbildung des ärztlichen Personals u. s. w. von Bedeutung ist, im Kultusministerium, wo die Wissenschaft ihre berufenen Vertreter hat, ihre beste Stütze findet. Für die Belassung der Medizinalangelegenheiten beim Kultusministerium ist von ministerieller Seite (Dr. Bosse) auch der Umstand •) Seit 1899 ist übrigens in Erankreich der Kultus dem Ministerium des Innern übertragen. Für 1900 hat wohl im Zusammenhang hiermit bereits ein Rückgang der Ausgaben für diesen Verwaltungszweig von 43,0 Mill, Francs auf 38,9 Mill. Francs stattgefunden.

I. Hauptstück.

Ministerium (Zentralyerwaltung).

§§ 14—17.

17

geltend gemacht worden, dass die Vorarbeiten für die Medizinalreform im Kultusministerium gemacht worden seien und daher auch von diesem zum Abschluss gebracht werden müssten. Gerade aber die endgültige Lösung dieser hochwichtigen Frage, welche durch das Kreisarztgesetz vom 16. September 1899 (G.-S. S. 172) doch nur zum Theil gelöst ist, dürfte u. E. am besten im Ministerium des Innern erfolgen, zumal sie sich an eine über kurz oder lang doch unausbleibliche anderweitige allgemeine Verwaltungsorganisation wird anschli essen müssen (s. § 611, 612). Eine Theilung der Geschäfte in ähnlicher Weise, wie dies früher der Fall war, ist nach den bisherigen Erfahrungen jedenfalls nicht zu empfehlen. Der Vorschlag, die Medizinalsachen einstweilen der jetzigen Stelle zu belassen, bis einmal das Bedürfniss nach einem e i g n e n Medizinalministerium hervortritt, ist zu weit aussehend. (Vgl. über die Frage Verhandlungen d. A.-H. 1898 und 1899 bei Berathung des Kultusetats und des Gesetzes über die Kroisärzte vom 16. September 1899.) Zeitungsnachrichten zufolge scheint die endliche Regelung der Frage unter dem neuen Kultusminister zum Gegenstande eingehender Erörterungen gemacht zu werden. II.

Kapitel.

Gegenwärtige Geschäftsvertheilung. § 1(». An der Spitze des Ministeriums steht ein Minister, auf welchen die Art. 60 ff. der Verf.-Urk. Anwendung finden. Namen und Amtsdauer der Kultusminister seit dem Bestehen des Ministeriums sind folgende: Vom 3. November 1817 bis 14. Mai 1840: Freihr. v o n A l t e n s t e i n , vom 8. Oktober 1840 bis 18. März 1848: Dr. E i c h h o r n , vom 19. März bis 25. Juni 1848: Graf M a x von S c h w e r i n , vom 25. Juni bis 6. Juli 1848: R o d b e r t u s , vom 6. Juli bis 7. November 1848: v o n L a d e n b e r g , Verweser des Ministeriums, vom 8. November 1848 bis 19. Dezember 1850: v o n L a d e n b e r g , vom 19. Dezember 1850 bis 8. November 1858: v o n R a u m e r , vom 8. November 1858 bis 12. März 1862: Dr. von B e t h m a n n H o l l w e g , vom 12. bis 19. März 1862: interimistisch Graf M a x v o n S c h w e r i n , Minister des Innern, vom 19. März 1862 bis 18. Januar 1872 : von M ü h l e r , vom 22. Januar 1872 bis 13. Juli 1879: Dr. F a l k , vom 14. Juli 1879 bis 17. Juni 1881: von P u t t k a m e r , vom 17. Juni 1881 bis 12. März 1891: von G o s s l e r , vom 13. März 1891 bis 23. März 1892: Grafvon Z e d l i t z - T r ü t z s c h l o r , vom 24. März 1892 bis 2. September 1899: Dr. D. B o s s e , vom 2. September 1899: Dr. S t u d t . § 17. Der Kultusminister wird in der Oberleitung der Geschäfte unterstützt durch den ihm unterstellten CJnterstaatssekretär. Den in Kap. I erwähnten Hauptgruppen der Verwaltungsangelegenheiten entspricht die Eintheilung des Kultusministeriums in verschiedene (gegenwärtig 4) Abtheilungen, an deren Spitze je ein Direktor (in der 4. AbS c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

2

18

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung'.

theilung 1 Dirigent — s. S. 21) stellt. Die Zuständigkeiten des Ministeriums im Allgemeinen ergeben sich aus der K.-O. vom 3. Nov. 1817 und der Regierungsinstraktion vom 23. Okt. 1817. Im Einzelnen umfasst A. die erste A b t h e i l u n g die g e i s t l i c h e n 1 ) A n g e l e g e n h e i t e n . Ursprünglich gab es zwei gesonderte Abtheilungen, eine für die evangelischen und eine für die katholischen Kirchenangelegenheiten (letztere ist eingerichtet worden durch K.-O. vom 12. Februar 1841). Durch den Allerh. Erl. vom 8. Juli 1871 (G.-S. S. 293) wurden indessen beide Abtheilungen zu einer verschmolzen. In der geistlichen Abtheilung sind gegenwärtig thätig 1 Direktor, 12 vortragende Räthe, darunter der der Abtheilung stets angehörende Feldpropst der Armee und 3 Hülfsarbeiter. Mehrere der Rätho sind aber auch zugleich Mitglieder anderer Abtheilungen des Ministeriums. § 18, Hinsichtlich der e v a n g e l i s c h - k i r c h l i c h e n Angelegenheiten erstreckte sich die Zuständigkeit der Abtheilung ursprünglich auf alle i n n e r e n und ä u s s e r e n Angelegenheiten der Kirche. Eine Aenderung trat hierin durch die in Ausführung der Verf.-Urk. ergangenen Allerh. Erl. vom 26. Januar 1849 und 29. Juni 1850 ein, durch welche eine besondere oberste evangelisch-kirchliche Landesbehörde, der Evangelische Oberkirchenrath geschaffen wurde, welchem die gesammten i n n e r kirchlichen Angelegenheiten in der Zentralinstanz übertragen wurden.1) Durch das Gesetz vom 3. Juni 1876 (G.-S. S. 125) fand sodann eine weitere Einschränkung in den Aufgaben der Abtheilung statt, indem durch dieses Gesetz die Verwaltung der g e s a m m t e n Angelegenheiten der evangelischen Landeskirche der 8 (seit 1877: 9) älteren Provinzen bis auf die in Art. 22 und 23 jenes Gesetzes ausdrücklich der Mitwirkung der Staatsbehörden vorbehaltenen Gegenstände und bis auf die Ausübung des der Staatsbehörde in Art. 27 vorbehaltenen Aufsichtsrechtes an den Ev. O.-K.-R. übergingen. Nur in den 1864 und 1866 neu erworbenen Provinzen, auf •welche sich die Zuständigkeit des Ev. O.-K.-R. nicht erstreckt, hat die Ministerialabtheilung, weil hier besondere kirchliche Zentralbehörden fehlen, etwas weitergehende Befugnisse, welche wiederum am geringsten in der Provinz Hannover sind, da hier über den Provinzialkonsistorien noch ein Landeskonsistorium besteht (Kgl.V. v. 13. Mai 1867 G.-S. S. 667). § 19, Gegenüber der k a t h o l i s c h e n K i r c h e waren in Folge des Erlasses der Verf.-Urk. die nac-h dem Landreehtc gewährten aufsiehtlichen Befugnisse des Staates sehr lierabgoschrumpft. Bei Ausführung der Art. 11—16 der Verf.-Urk. ging die Staatsregierung (cf. C.-E. v. 6. Januar, 1. März und 15. Dezember 1849, M.-Bl. f. d. i. V. S. 265 ff.) von der Anschauung aus, dass das von dem Staate und seither geübte Aufsichtsrecht in die Hände der ') Der Ausdruck „geistliche Angelegenheiten" fasst mehr die i n n e r k i r c h l i c l i c Seite ins Auge, welche seit 1850 an den Ev. O.-K.-R. übertragen ist. Heutzutage würde daher die Bezeichnung „kirchliche A n g e l e g e n h e i t e n " zutreffender erscheinen.

1. Hauptstück.

Ministerium (ZentralVerwaltung).

19

§§ 18—20.

Bischöfe überzugehen, auch bei einzelnen Fonds eine Ueberweisung an die bischöflichen Behörden zur Selbstverwaltung einzutreten habe. Hiernach wurden im Laufe der 50 er Jahre und auch später nach Hinzutritt der neuen Provinzen Oberpräsidialregulative, betreffend die Verwaltung und Beaufsichtigung des katholischen Kirchen-, Pfair- und Stiftungsvermögens erlassen,') in denen übereinstimmend ausgesprochen wurde, dass in Beziehung auf die Verwaltung des Kirchen-, Pfarr-, Benefizial- und jedes sonstigen kirchlichen Stiftungsvermögens die vom Staate seither geführte Aufsicht nach Art. 15 der Verfassung als auf die Bischöfe übertragen anzusehen sei. Der katholische Klerus begnügte sich aber nicht damit, diese Unabhängigkeit der kirchlichen Vermögensverwaltung gegenüber den staatlichen Aufsichtsbehörden zur Durchführung zu bringen. Er verdrängte auch das Laienelement immer mehr von der Theilnalime an der Verwaltung, indem er unter Berufung auf die Lelirbegriffe des kanonischen Rechtes die landrechtliche Theorie, dass das örtliche Kirclicnvermögen Eigenthum der Gemeinde sei, bekämpfte. Dadurch wurde allmälig die Konsequenz des landrechtlichen Rechtssatzes, dass die Kirchenvorstände Organe der Gemeinden für die Verwaltung des kirchlichen Vermögens seien, ganz in Frage gestellt, und die Kirchenvorstände wurden mehr und mehr als rein kirchliche Organe behandelt. Erst durch die im Anschlüsse an die sogenannte Maigesetzgebung erlassenen Gesetze vom 20. Juni 1875 (G.-S. S. 241) über die Vermögensverwaltung in den katholischen Kirchengemeinden und vom 7. Juni 187(i (G.-S. S. 149) über die Aufsichtsrechte des Staates bei der Vermögensverwaltung in den katholischen Diözesen wurden einmal für die katholischen Kirchengemeinden Vertretungen und Vorstände in ähnlicher Weise, wie dies durch die Gemeinde- und Synodalordnung vom 10. Sept. 1873 (G.-S. S. 418) für die evangelische Kirche bereits geschehen war, zur Verwaltung des kirchlichen Gemeindevermögens geschaffen. Ausserdem wurden nach ähnlichen Grundsätzen wie bei der evangelischen Kirche die unentbehrlichen und unbeschadet der kirchlichen Selbstständigkeit zulässigen staatlichen Aufsichtsbefugnisse sowohl gegenüber den Organen der kirchlichen Selbstverwaltung, wie gegenüber den von den Bischöfen und Domkapiteln verwalteten Vermögensstücken und den zu kirchlichen Wohlthätigkeitsund Schulzwecken bestimmten und unter die Verwaltung oder Aufsicht katholisch-kirchlicher Organe gestellten Anstalten, Stiftungen und Fonds wieder dem Staate zugewiesen und gesetzlich genau abgegrenzt. § 2 0 . Den S t a a t s b e h ö r d e n verbleibt nach den angeführten Bestimmungen sowohl der evangelischen wie der katholischen Kirche ') A.-H. 187G Aktenstück No 32, 2*

20

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

gegenüber vor allem die Anordnung und Vollstreckung der zur Aufrechterhaltung der äusseren kirchlichen Ordnung erforderlichen polizeilichen Vorschriften, die Regelung des sogenannten Interimistikums bei streitigen Bausachen, die Beitreibung kirchlicher Abgaben, die Leitung der Kirchenbuchfülirung, soweit die Kirchenbücher noch zur Beurkundung des Personenstandes dienen, Ausstellung von Attesten, welche Kostenfreiheit begründen, die Mitwirkung bei Veränderung bestehender und Bildung neuer Pfarrbezirke und — gegenüber der evangelischen Kirche — die Mitwirkung bei Besetzung kirchenregimentlicher Aemter. Ausserdem ist eine staatsaufsichtliche Genehmigung erforderlich bei Erwerb, Veräusserung und dinglicher Belastung von Grundeigenthum, Veräusserung von Gegenständen, die einen geschichtlichen, wissenschaftlichen oder Kunstwerth haben, bei Anleihen dauernder Natur, bei Gebührentaxen und Umlagen, Errichtung neuer Kirchen- und Pfarrhäuser, Anlegung und veränderter Benutzung von Begräbnissplätzen, Kirchenkollekten ausserhalb der Kirchengebäude, Verwendung kirchlichen Vermögens zu anderen als bestimmungsmässigen Zwecken, sowie bei Schenkungen nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 23. Februar 1870. Endlich steht den Staatsbehörden das Recht der Einsicht in die kirchliche Vermögensverwaltung und im Einvernehmen mit dem Kirchonregiment das Recht der Zwangsetatisirung zu, um gesetzliche Leistungen der Kirchengemeinden zur Durchführung zu bringen. § 21. B. Die b e i d e n Abtheilungen für die U n t e r r i c h t s angelegenheiten. Zum Ressort dieser beiden Abtheilungen gehört das gesammte höhere und niedere Unterrichtswesen einschl. Universitäten, sowie die Pflege und Beaufsichtigung von Kunst und Wissenschaft. Durch Erlass vom 14. Oktober 1878 (G.-S. 1879 S. 26) wurde auch das bis dahin mit der Handels- und Gewei'beverwaltung verbunden gewesene technische Unterrichtswesen — mit Ausnahme des Navigationsschulwesens — dem Unterrichtsministerium unterstellt. Bereits durch Allerli. Erl. vom 3. September 1884 (G.-S. 1885 S. 95) wurden aber die gewerblichen und kunstgewerblichen Fach- und Zeichonschulen, die Pflege des Kunstgewerbes, einschl. der Verwaltung der Porzellanmanufaktur, sowie des Fortbildungsschulwesens an den Minister für Handel und Gewerbe zurückübertragen. Nur die technischen Hochschulen und die Kunstschulen in Berlin und Breslau verblieben dem Kultus-Mininisterium. 1879/80 wurde auch das neue Kunstgewerbemuseum dem Kultusminister überwiesen. Während früher nur e i n e Unterrichtsabtheilung bestand, wurden durch Allerh. Erl. vom 9. Januar 1882 deren zAvei geschaffen. Ihre Zuständigkeit grenzt sich gegeneinander in der Weise ab, dass in der ersten Abtheilung die Angelegenheiten der Universitäten und wissenschaftlichen Anstalten des höheren und technischen Unterrichtswesens, sowie der Kunst und des Kunstgewerbes bearbeitet worden, während der

I. Hanptstück.

Ministerium (Zentralverwaltung).

§§ 21, 22.

21

zweiton Abtheilung die Angelegenheiten des niederen Schulwesens, einschl. der Seminare, des Unterrichts der Taubstummen, Blinden und Idioten, des Mädchenschulwesens und des Turnunterrichts überwiesen sind. Die e r s t e der Unterric-htsabtheilungen besteht gegenwärtig aus einem Direktor und 12 vortragenden Rathen, sowie 4 Hülfsarbeitern. Mehrere der Räthe sind zugleich in anderen Abtheilungen beschäftigt. Zu den Räthen gehört auch der Generaldirektor der Königl. Museen, (s. § 531) und der Konservator der Kunstdenkmäler. Letztere Stelle ist durch die K.-O. vom 1. Juli 1843 (Instruktion vom 24. Januar 1844, Min.-Bl. d. i. V. 1844, S. 38, 39) geschaffen worden und soll dazu dienen, der Sorge für die Erhaltung der im öffentlichen Besitze befindlichen Kunstdenkmäler eine festere Grundlage zu geben, die Kenntniss des Werth.es dieser Denkmäler mehr zu verbreiten und die zu ihrer Konservation oder Restauration erforderlichen Schritte auf bestimmte Prinzipien zurückzuführen. Ihm sind Provinzialkonservatoren in den verschiedenen Provinzen unterstellt (s. § 546). In der z w e i t e n Unterrichtsabtheilung sind beschäftigt ausser einem Ministerialdirektor 7 vortragende Räthe — davon einige auch in andoren Abtheilungen beschäftigt — und 2 Hülfsarbeiter. In der früheren Zeit gehörto dieser Abtheilung ein besonderer, den Kreisen der Taubstumnienlelirer entnommener Generalinspektor des Taubstummenwesens (Saegert) an. Die Einrichtung ist indessen nach dem Tode des Genannten wieder aufgegeben und die Geschäfte sind einem Mitgliede der Abtheilung übertragen Avorden. § 22. C. Die A b t h e i l u n g für die M e d i z i n a l a n g e l e g e n h e i t e n . Nachdem durch den Allerh. Erl. vom 22. Juni 1849 (G.-S. S. 335) die gesammten Medizinalangelegenheiten dem Kultusminister übertragen worden sind (s. § 13), umfasst diese (früher 3te, seit 1882 4te) Abtheilung des Ministeriums nunmehr das gesammte Medizinalwesen mit Ausschluss des schon 1808—10 abgezweigten Militärmedizinalwesens und des durch Allerh. Erl. vom 27. April 1872 (G.-S. S. 594) dem landwirthschaftlichen Ministerium zugetheilten V e t e r i n ä r w e s e n s . Im Einzelnen bildet den Geschäftskrois der Abtheilung a) die oberste Leitung der gesammten Medizinalverwaltung mit Einschluss der Medizinal- und Sanitätspolizei, mithin die Ueberwachung sämmtlicher zum Gesundheitsschutze der Bevölkerung zu treffenden Massregeln und aller die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege begründenden Einrichtungen und Anstalten; b) die Aufsicht über die Qualifikation des Zivilmedizinalpersonals — die Ausbildung der Militärzte auf der Pepinière gehört ins Ressort des Kriegsministers —, die Verwendung im Staatsdienste, die Begutachtung über Kunstfehler der Medizinalpersonen und die Handhabung der Disziplinargewalt; c) die Aufsicht über alle öffentlichen und Privatkrankenanstalten.

22

Die Ausgaben auf dem tiebiete der Kultusverwaltung.

Die Abtheilung umfasst ausser einem vortragenden Rathe als Dirigenten noch 4 vortragende Räthe, darunter zur Aufrechterhaltung der Verbindung mit dem Militärmeclizinalwesen den Generalstabsarzt der Armee, sowie einen Hülfsarbeiter. Als wissenschaftliche Beratherinnen in Medizinalangelegenheiten stehen dem Minister zur Seite und sind der Modizinalabtheilung zugeordnet die wissenschaftliche Deputation für das Medizinalwesen und die technische Kommission für pharmazeutische Angelegenheiten. (Das Nähere über diese Organe s. §§ 597 u. 598.)

III. Kapitel.

Staatsausgaben für die Zentralverwaltung. § 23. Die ordentlichen Ausgaben für das Ministerium sind im Etat für 1899 bei Kap. 109 Tit. 1—14 eingestellt, Sie zerfallen in die Unterabschnitte: A. P e r s ö n l i c h e A u s g a b e n . M. I. Besoldungen Tit. 1—8 847 600 II. Zu Wohnungsgeldzuschüssen für die Beamten Tit. 9 . . 127 680 III. Andere persönliche Ausgaben (Remunerationen, [Jnterstützungs- und Hülfsarbeiterfonds) Tit. 10—11 . . . . 95250 B. S ä c h l i c h e A u s g a b e n . Tit. 12—14 130 280. Bis zum Jahre 1872 einschliesslich wurden nur die Gesammtsummen der Besoldungs- u. s. w. Beträge des Ministeriums im Etat ausgeworfen, während in einer besonderen Etatsbeilage die Einzelheiten unter der Ueberschrift „Besoldungs- und Bedürfnissetat des Ministeriums" gegeben wurden. Seit 1878 werden die Zahl der Beamten, ihre Besoldungsbeträge u. s. w. im Etat selbst aufgeführt, Avas den etatsrechtlichen Grundsätzen mehr entspricht, da die Beilagen zum Etat nicht als Theile dieses, sondern nur als Erläuterungsmittel zu demselben anzusehen sind, die Beschlussfassung über Zahl und Besoldung der Ministerialbeamten aber dem Landtage zukommt (§ 19 Abs. 2 des Ges. v. 27. März 1872, G.-S. S. 278). In der Spalte ..Bemerkungen" finden sich sämmtliche Nebenämter und die aus denselben den höheren und Subalternbeamten erwachsenden Nebeneinnahmen im Einzelnen aufgeführt. Diese Aufführung erfolgt ebenfalls seit dem Jahre 1873 und dient einem ähnlichen nur nachrichtlichen Zwecke, wie in früherer Zeit die Einstellung derartiger Beträge ante lineam. Dem Landtage steht eine Beschlussfassung über diese Summen nicht zu. Der Höchstbetrag der Einnahmen aus einem solchen Nebenamte ist nach dem Etat 1899 für die höheren Beamten 2 100 M., für Subaltern- und Unterbeamte 600—750 M. Nur in einem

I. Hauptstück.

Ministerium (Zentralverwaltung).

§ 23.

23

Falle bezieht ein Subalternbeamter nebenamtlich 2 000 M. (für W a h r nehmung der Revisions- uncl Kalkulaturgeschäfte des Klosters Loccum und der Bureaugeschäfte des Kuratoriums der Ev. Jerusalemstiftung). Ein anderer Beamter bezieht 1800 M. und zwei je 1200 M. Die Ausgaben des Staates für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse für die Zentralverwaltung im Kultusministerium (Tit. 1—9) haben sich entsprechend der stark vermehrten Bedeutung dieses Ministeriums im Laufe der Zeit sehr erheblich gesteigert. Die Regelung des Wohnungsgeldzuschusses im Jahre 1873, wie auch die Normirung und Erhöhung der Besoldungen, Pensionen u.s.w., sind stets für alle Ministerien gleiclimässig erfolgt. Die näheren Angaben hierüber bleiben einem späteren Bande vorbehalten. Hier genüge die Angabe, dass allgemeine Besoldungsverbesserungen stattgefunden haben Anfangs der 60 er Jahre, 1872 und 1897. Die Gehälter der vortragenden Räthe betragen gegenwärtig 7 500—11000 M. Das Höchstgehalt wird in 5 Stufen und in 12 Jahren erreicht (7 500, 8400, 9300, 10200, 11000). Die Gehälter der Subalternbeamten betragen im Allgemeinen 3—6 000 M. (3 ODO, 3 500, 4 000, 4 500, 5 000, 5 500, 6000 M.) Das Höchstgehalt wird in 18 Jahren bei 7 Stufen erreicht. Die Kanzleisekretäre beziehen 1 8 0 0 - 3 8 0 0 M. (1 800, 2 100, 2 400, 2 700,3 000, 3 300, 3 600, 3 800 M., Höchstgehalt in 21 Jahren bei 8 Stufen), die Unterbeamten 1 2 0 0 - 1800 M. (1200, 1 300, 1400, 1500, .1575, 1650, 1725, 1 800 M., Höchstgehalt in 21 Jahren bei 8 Stufen). Der Wohnungsgeldzuschuss beträgt nach dem Gesetz vom 12. Mai 1873 (G.-S. S. 209) bei den Beamten der 1. Rangklasse 1500 M., der 2. und 3. 1200 M., der Subalternbeamten 900 und 540 AI., der Unterbeamten 240 M. Der Etat für 1849 warf für das Ministerium, einschliesslich der wissenschaftlichen Deputation für das Medizinalwesen, im Ganzen 295 416 M. persönliche Kosten aus. Davon waren mit Besoldungen betheiligt der Minister (33 600 M. einschliesslich 3 600 M. Miethsentscliädigung), 2 Direktoren, 7 Räthe bei beiden geistlichen Abtheilungen, 9 bei der Unterrichtsabtheilung und 3 bei der Medizinalabtheilung, zusammen 19 Räthe. Die Gehälter waren sehr verschieden bemessen, und schwankten zwischen 2 400 bis 9000 M. An Subaltern-, mittleren und Unterbeamten wurden im Etat aufgeführt: 24 Sekretäre etc. und 4 Kassenbeamte, 13 Kanzleibeamte, 17 Unterbeamte. Die Gehälter der Sekretäre schwankten zwischen 1350 und 4 500 M., die der übrigen Beamten zwischen 6 0 0 - 3 600 M. Von 1849 bis 1871 stiegen die persönlichen Ausgaben, trotz des inzwischen erfolgten Hinzukommens der neuen Provinzen, für die Zentralinstanz nur von 295 416 auf 374 625 M. Die Zahl der Räthe war nur auf 21 gestiegen, darunter 2 geistliche und 4 technische für die Medizinalangelegenheiten. Auch die Zahl der Subaltern- und Unterbeamten hatte Avesentliche Erhöhungen nicht erfahren (1871 gab es 27 Sekretäre, 4 Kassenbeamte, 13 Kanzlisten, 18 Unterbeamte).

24

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kültusverwaltung.

In dem 10 jährigen Zeiträume von 1871 bis 1881/82, in welchem auf fast allen Zweigen der Kultusverwaltung namhafte Fortschritte gemacht wurden und dementsprechend auch die gesammten ordentlichen Ausgaben von 18 934 899 M. auf 49 462173 M., also um 161 Proz., gestiegen waren, stiegen auch die Ausgaben für die Zentralverwaltung bis auf 852 355 M., die persönlichen Ausgaben dabei auf 776 630 M., also etwas über das Doppelte. Die Zahl der Räthe stieg auf 30 (darunter 3 im Nebenamt), dazu kommen 2 Bauinspektoren. Die Zahl der Sekretäre etc. wurde auf 40 vermehrt, der Kanzlisten auf 21, der Unterbeamten auf 24; die Zahl der Kassenbeamten blieb dieselbe (4). Der Etat für 1899 weist eine Gesammtausgabe von 1200810 M. nach, davon 1070530 M. persönliche und 130280 M. sächliche Ausgaben. An den in den persönlichen Ausgaben enthaltenen Besoldungen nahmen Theil von höheren Beamten ausser dem Minister (36 000 M.), dem Unterstaatssekretär (18 000 M.) und 3 Direktoren (ä 15 000 M.) 29 vortragende Räthe (je 7 500 — 11000 M.) und 2 Räthe im Nebenamt, 1 Direktor der wissenschaftlichen Deputation für das Medizinalwesen mit 1 500 M. im Nebenamt und 13 Mitglieder mit je 1 200 M., endlich ein Vorsteher der Messbildanstalt für Denkmalsaufnahmen 1 ) (7 200 M.) und 2 zum ersten Mal im Etat 1878/79 erscheinende Bauinspektoren (3 600—5 700M.). DieZahl der Subalternbeamten ist auf 96 angewachsen. (Davon 1 Vorsteher des Zentralbureaus 7 200 M., 1 Bureauvorsteher 6 600 M. 65 Expedienten etc., 1 Kanzleidirektor 3000—6000 M., 28 Kanzleisekretäre 1800—3 800 M.) An Unterbeamten werden aufgeführt 36 (1200 - 1 8 0 0 M.). Vermindert hat sich nur die Zahl der Kassenbeamten von 4 auf 2 (1 zu 6 000 M. und 1 zu 3—6 000 M.), nachdem vom 1. April 1899 ab die bis dahin bestandene besondere Generalkasse des Kultusministeriums aufgehoben worden ist. Diese Kasse bildete bisher in der Kassenverwaltung die Zentralstelle für die Fonds der allgemeinen Staatsverwaltung in dem Kultusressort, sowie für das gesammte Kassen- und Rechnungswesen der evangelischen Landeskirche und ferner die Spezialkasse für das Ministerium, den Ev. O.-K.-R. und eine grössere Anzahl besonderer Anstalten und Stiftungsfonds. Zur Vereinfachung des Abrechnungswesens mit den Regierungshauptkassen sind nun die Funktionen jener Generalkasse, soweit sie die Fonds der allgemeinen Staatsverwaltung und die Fonds der evangelischen Landeskirche betreffen, bei deren wichtigsten die Regierungshauptkassen in umfangreicher Weise betheiligt sind, auf die Generalstaatskasse übertragen und es sind dahin, vorbehaltlich der späteren Einrichtung besonderer Spezialkassen bei einzelnen Anstalten, einstweilen auch die Kassen für die Akademie der Wissenschaften, Königl. Bibliothek, Kunstschule etc. überwiesen worden (s. S. 3). Für das Kultusministerium ') s. § 552 des Näheren.

I. Hauptstück.

Ministerium (Zentralverwaltung).

25

§ 24.

verbleibt eine Bureaukasse, die in Zukunft von nur einem Beamten zu verwalten ist. (Bemerkungen zu Kap. 109, Tit. 6 des Etats für 1899.) § IM. Besonders auffallend ist die gegenüber anderen Ministerien verhältnissmässig stärkere Zunahme des Subalternpersonals (einschl. Kassenbeamte) im Kultusministerium, wie nachstehende Tabelle ergiebt: Finanzministerium incl. Generalstaatskasse

Es wurden vermehrt

1. R e f e r e n t e n davon a) Direktoren u. s. w. . . b) Eäthe u. s. w

Steigerung

in Prozent

. . .

2. S u b a l t e r n e davon a) Subalternbeamte, einschliesslich Kanzleidirektoren b) Kanzleibeamte . . . .

Steigerung

in Prozent

3. U n t e r b e a m t e

. . .

Justiz-

Ministerium

ministerium

des Innern 1899

1853

1899

9

17

19

37

1 8

2 15

1 18

33

50 55

, 34

88 61

38

24 10

38 23

1853

1899

1853

1899

14

31

12 1

18

12

3 28

3 15

37

o

11

77

121 118

66 11

95 23

28 9

38 17

53 25

11

49 20

-

—

20

—

Kultusministerium excl. wissenschaftliche Deputation

1853

—

—

10

79 25

—

27 11 —

16

4

94 98

70 28

159 36

Bei der starken dienstlichen Inanspruchnahme aller Beamten des Kultusministeriums ist die obige Erscheinung nur aus Gründen organisatorischer Natur zu erklären. Die verhältnissmässig viel stärkere Zunahme des Subalternpersonals wie der Referenten seit 1853 lässt, — wenn auch die Zahl der Subalternen im Yerhältniss zu derjenigen der Referenten im Kultusministerium heute immer noch geringer ist, als in den genannton anderen Ministerien — vermuthen, dass sich die Expeditions- und mehr mechanischen Arbeiten in diesem Ministerium besonders vermehrt haben. Diese Erscheinung legt wieder die Frage nahe, ob nicht im Gebiete der Kultus-, namentlich der Unterrichts Verwaltung eine stärkere Dezentralisation empfehlenswerth sei, wobei ein Theil der jetzt im Ministerium erledigten Arbeiten in grösserem Umfange an die unteren Instanzen zu übertragen und dem Ministerium die Entscheidung nur in wichtigeren Fällen vorzubehalten wäre. Das würde gleichzeitig eine Entlastung der vielbeschäftigten Zentralbehörde, aber auch eine in sachlicher Hinsicht förderliche Stärkung der Provinzialbehörden bedeuten. Die Staatsregierung hat in den letzten Jahren schon mehrfach diesem Bestreben Folge gegeben. Mancherlei Fonds sind von der Zentralinstanz auf die Provinzialetats übertragen. Auch ist bei den höheren Schulen im Laufe der Jahre die Befugniss der Provinzialschulkollegien erheblich erweitert worden u. A. m. Bei den diesjährigen Kammerverhandlungen ist aus Abgeordnetenkreisen und zwar unter Berufung auf die Autorität des früheren Kultusministers Dr. Bosse selbst (Sten. Ber.

26

D i e Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

S. 2830) über zu vieles Zentralisiren und Reglementiren geklagt und die Nothwendigkeit weiterer Dezentralisation in der Unterrichtsvenvaltung in Anregung gebracht worden. Eine zukünftige allgemeine, u. E. am zweckmässigsten in einer Stärkung der Kreis- und Provinzialinstanz auslaufende Verwaltungsorganisation dürfte die Entlastung der Zentralunterrichtsbehörde ganz besonders ins Auge zu fassen haben. Der starken Steigerung der Ausgaben für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse entspricht naturgemäss auch die Zunahme der Ausgaben bei den übrigen persönlichen Kosten des Ministeriums. Dahin gehören weniger die Remunerationen und Unterstützungen für mittlere und Untorbeamte (Tit. 10—10b)1) als die Kosten zur Remunerirung von Hülfsarbeitern (Tit. 11), welche letzteren eine ganz ausserordentliche Vermehrung gegen früher aufweisen. Die Vermehrung der p e r s ö n l i c h e n Kosten stellte sich nach diesen verschiedenen Ausgabegruppen wie folgt: 1849 " 1871 1881/1882 1890/1891 1899 Kap. 109, Tit. 1 - 8 M. M. M. M. M. (Besoldungen) . 284 916 364 200 615 800 714 300 847 600 Tit. 9 (Wolmungsgeldzuschuss) . — 93 600 111240 127 680 Tit. 1 0 - 1 0 b(ausserord. Remun. und Unterstützungen 6 000 4 800 7 300 7 800 7 800 Tit. ll(Hülfsarbeiter) 4 5002) 5 6252) 50400 86 080 87 450 Uoberhaupt: 295 416 374 625 766 600 919 420 1070 530 Die verhältnissmässig grösste Steigerung fällt, hiernach in die Zeit von 1871 zu 1881, wo auf dem Gebiete der Kultus- etc. Verwaltung allerdings ausserordentlich viel geleistet worden ist. Der an der Steigerung besonders stark betheiligte Fonds Tit. 11 befindet sich seit Anfang 1873 im E t a t und betrug 1877/78 noch 16 500 M., machte aber seitdem folgende Steigerungen durch: 1878/79 30 750 M., 1887/88 wurde er von 34 775 M. auf 6 0 0 0 0 M. erhöht. Eine weitere starke Steigerung erfuhr der F o n d s 1892/93 um 3 0 0 0 0 M. Für 1899 ist er mit 8 7 4 5 0 M. ausgeworfen (1900: 87 450 M.). Bund etwa 35 000 M. entfallen davon auf Bureaubeamte.

Die s ä c h l i c h e n Ausgaben zerfallen in: Tit. 12. Zu Bureaubedürfnissen (Löhne, Kopialien, Schreib- und Packmaterialien, Drucksachen, Feuerung, Beleuchtung, Bibliothek, Utensilien, nicht aversionirte Postporto- und Gebührenbeträge und sonstige Frachtgebühren für dienstliche Sendungen, Telegrammgebühren, Heften der Akten u. s. w.j. ') Zu diesen Titeln vergl. Bd. I, 1. Lieferung S. 97—99. ) Bis zum Jahre 1896/1897 wurde ein besonderer Betrag ausgeworfen unter der Bezeichnung „Lohnschreibereien" und späterhin „Aushilfe in der Kanzlei". Dieser Titel wurde in dem genannten Jahre aufgelöst und etwa zur Hälfte den Ausgaben zu Tit. 11 (Remuneration für Kanzleidiätare) und zur anderen Hälfte (Kopialien) zu Tit. 12 (Bureaubedürfnisse) zugerechnet. In obiger Zusammenstellung ist eine gleiche Theilung auch für die früheren Jahre durchgeführt. 2

II. Hauptstück.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten.

27

§ 25.

Tit. 13. Tit. 14.

Zu Diäten und Fuhrkosten. Zur Unterhaltung der Dienstgebäude und der Gartenanlagen nebst Pflanzenhaus, sowie zur Unterhaltung und Ergänzung der Mobilien und Inventarienstiicke in der Dienstwohnung des Ministers. Die Steigerung betrug: 1899 1881/1882 1890/1891 1849 1871

Sächl. Ausgaben: Tit. 12 (Bureaubebedürfnisse u.s.w.) Tit. 13 (Diäten und Fuhrkosten) . . Tit. 14 (Unterhalt. d. Dienstgebäude) Ueberhaupt: Die persönlichen sammen betrugen: 1849 M.

335 946

M.

M.

M.

M.

M.

30030

34155

61430

80 100

83 280

10 500

27 000')

14 200

24000

32000

12 000 40 530 73155 und sächlichen —

1871 M.

447 780

13 000 10 125 15 000 85 755 117100 130 280 Kosten des Ministeriums zu-

1881/1882 1890/1891 M.

852 355

M.

1036 520

1899 M.

1200810

II. H a u p t s t ü c k.

Verwaltung' der kirchlichen Angelegenheiten. Erster Hauptabschnitt.

Allgemeines und Geschichtliches über das Yerhältniss von Staat und Kirche. § 25. Zur Zeit des Mittelalters konnte man in Deutschland von einem fest abgegrenzten Verhältnisse zwischen Staat und Kirche nicht sprechen. Beide lagen im fortwährenden Kampfe mit einander um die Oberherrschaft des ..geistlichen oder dos weltlichen Schwertes". Je nachdem die Träger der einen oder der anderen Gewalt die Macht besassen, schrieben sie dem Gegner die Grenzen seiner Befugnisse und Zuständigkeiten vor. Gefördert wurde die Macht der Kirche in Deutschland einmal durch die wachsende Bedeutung des römischen Primats — Gregor VII. (1073—1085), Innocenz III. (1198-1216) —, dann aber auch durch das •) 1873 wurde die von der Regierung veranschlagte Etatssumme von 27 000 M. wieder auf 10 500 M. herabgesetzt, dagegen wurden 16 500 M. „zur Eemunerirung von H i l f s arbeitern" als persönliche Kosten von diesem Titel abgesetzt und als besonderer Titel (jetzt Tit. 11) weitergeführt (s. S. 26).

28

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

in Deutschland herrschende Feudal- und Lehenssystem, welches die kirchlichen Oberen zugleich zu weltlichen Grossen machte. Die Begriffe dessen, was kirchlichen und weltlichen Rechtes war, flössen fortwährend in einander über. Die kirchlichen Würdenträger übten kraft ihrer Lehensrechte weltliche Gewalt aus, die weltlichen Grossen mischten sich in innerkirchliche Angelegenheiten ein, sobald sie sich stark genug fühlten, ihren Willen durchzusetzen. Auf den Reichsversammlungen, wo kirchliche und weltliche Stände zugleich vertreten waren, wurden ebenso weltliche wie geistliche Angelegenheiten berathen. Eine Aenderung trat ein, als infolge des Machtverfalls des Deutschen Reiches sowie der Erstarkung des Bürgerthums und der Städte die politische Bedeutung einzelner grösserer Landesherren zu wachsen begann. Fürsten und Städte hatten beide gleichmässiges Interesse daran, die Uebergriffe der Kirche in rein weltliche Angelegenheiten (Gerichtsbarkeit, Polizei) zurückzuweisen. § 2ie Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

des Landeskonsistoriums oder, auf Wunsch des Ministers, auch Spezialverordnungen müssen dem Minister zur Einsicht vorgelegt werden. Streitigkeiten schlichtet der König. Die Zuständigkeit des Landeskonsistoriums gegenüber den Provinzialkonsistorien regelt § 6 der Hann. Verordnung vom 17. April 1866. Bis zu Beginn der 80 er Jahre nahmen die hannoverschen Konsistorien auch Staatshoheits-(aufsichts)gesehäfte wahr. Diese sind ihnen entzogen und den Staatsbehörden übertragen worden durch die Gesetze vom 6. Mai und V.-O. vom 24. Juni 1885 (G.-S. S. 135 und 274) und Gesetz vom 6. August 1883 (G.-S. S. 295) und V.-O. vom 25. Juli 1884 (G.-S. S. 319), sowie durch V.-O. vom 30. Januar 1893 (G.-S. S. 10) — Vorschriften, welche den für die evang. Landeskirche der älteren Provinzen ergangenen Ressortbestimmungen aus den 70 er Jahren im Wesentlichen nachgebildet sind, und die Grenzen zwischen Kirchenhoheit und Kirchenregiment ähnlich regeln, wie dort. Was die Mitwirkung synodaler Organe beim Kirchenregimente innerhalb der Hannoverschen Landeskirche anbelangt, so bestehen für die evang-lutherische Kirche') eine Landessynode, welche alle G J a h r e berufen, durch jedesmalige Neuwahlen bezw. Ernennungen zusammengesetzt wird und aus dem Präsidenten des Landeskonsistoriums, dem Abt von Loccum, zwei Universitätsprofessoren aus Göttingen (einem gewählten theologischen und einem ernannten juristischen) je G geistlichen und 6 weltlichen vom König ernannten Mitgliedern und j e 29 geistlichen und weltlichen von den Bezirkssynoden gewählten Mitgliedern besteht. Die Landessynode wählt einen Ausschuss (je 3 geistliche und weltliche Mitglieder), der in der Zeit des Nichttagens der Synode diese vertritt. Die alljährlich zusammentretenden Bezirkssynoden stehen unter dem Vorsitze des Bezirkssuperintendenten und sind zusammengesetzt aus sämintlichen geistlichen Mitgliedern der Kirchenvorstände, allen übrigen Pfarrern und den Geistlichen der öffentlichen Anstalten des Bezirks, einer gleichen Anzahl von gewählten Gemeindemitgliedein, 2 Elementarlehrern und 2 ernannten Ortsbeamten. Die Funktionen der Synoden sind ähnliche, wie in den älteren Provinzen F ü r die reformirte Kirche ist eine Gemeinde- und Synodalvcifassung erlassen durch Kirchenges, vom 12. April 1882 und Staatsges. vom 0. August 1883 (G.-S. 1883 S. 301 und 295). Auch hier besteht eine alle G J a h r e zusammentretende Gdsammtsynode (bestehend aus dem reformirten Gencralbuperintendenten, aus von den Bezirkssynoden zu wählenden und 5 vom Landesherrn zu berufenden Mitgliedern), ferner aus verschiedenen jährlich zusammentretenden Bezirkssynoden (bestehend aus den Superintendenten und Geistlichen des Bezirks und der doppelten Anzahl weltlicher gewählter Mitglieder). Die Funktionen sind den Synodalverfassungen der älteren Provinzen nachgebildet. Ueber staatliche Mitwirkung bei Kirchengesetzen siehe speziell Ges. vom 14. Juli 1895 (G.-S. S. 283), wonach zugleich die Höchstgrenze der Umlagen zu Synodalzwecken, soweit sie ohne Staatsgesetz erfolgen kann, auf G Proz. der Einkommensteuern festgesetzt wird.

Staatsausgaben

für Hannover.

Am Landeskonsistorium waren thätig (1899) 1 Präsident (11000 M. und 900 M. Wohnungsgeldzuschuss), 2 Räthe im Hauptamt (besoldet ') Vgl. G.-S. für Hannover 1864, A b t h . I S. 413, 437 und 439. Die Vorschriften gelten auch im Jadegebiet, Ge3. vom 10. März 1882 (G.-S. S. 17) und f ü r Wilhelmshaven Kirchenges, vom 28. Okt. 1885 (G.-S. S 353).

II. Hauptstück.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten.

§ 42 a.

53

wie Provinzial-Konsitorialräthe) und ¿3 im Nebenamt, 1 Sekretär (1800—4 200 M.), 2 Kanzlisten, 2 Unterbeamte, 2 Diätare. An den übrigen 3 Konsistorien waren thätig 3 Direktoren (zus. 24 700 M. exel. Wohnungsgeld), 5 Generalsuperintendenten am Konsistorium in Hannover, 3 Rätho im Hauptamt (zus. 17 400 M.) und 3 im Nebenamt. An den Konsistorien zu Stade und Aurich nur 5 im Nebenamt, 9 Sekretäre, 5 Kanzlisten, 4 Unterbeamte. Die Höhe der Besoldungen entspricht denjenigen an den Konsistorien der alten Provinzen (s. S. 49). In Hannover wird ein Konsistorialassessor beschäftigt. Der Geschäftsumfang des Provinzialkonsistoriums Hannover ist bei weitem der grösste. Die Gesammtkosten für die Hannoverschen Konsistorien (einschl. Landeskonsistorium) — aber abgesehen von den Ausgaben für Generalsuperintendenten — betrugen 1899: 179 849 M., davon 149 379 M. persönliche und 30 470 M. sächliche Ausgaben. Ein Fünftel des Bedarfs der Kosten, für 1899 mit 29 700 M. bemessen, wird der Staatskasse vom Hannov. Klosterfonds erstattet und erscheint in Kap. 34 Tit. 1 des Etats als Einnahme (s. § 37b). B. Hessen-Nassau.

Bei der Vereinigung mit Preussen') war der Zustand der dortigen Konsistorialeinrichtungen der, dass im Herzogthum Nassau eine Konsistorialbehörde überhaupt nicht existirte, sondern die Geschäfte von den staatlichen Instanzen wahrgenommen wurden. Im ehemaligen Kurfürstenthum bestanden dagegen 3 Konsistorien zu Kassel (wesentlich reformirt), Marburg (wesentlich lutherisch) und Hanau (wesentlich unirt). Ausserdem hatte noch die Stadt Frankfurt a. M. für sich ein reformirtes und ein lutherisches Konsistorium. Der ursprüngliche Plan der Staatsregierung ging dahin, für beide Länder — excl. Frankfurt — ein gemeinschaftliches Konsistorium ins Leben zu rufen (K.-O. v. 22. Febr. 1867, G.-S. S. 277 § 11), was aber weder in Nassau noch in Hessen gewünscht wurde. In Folge dessen wurde für Nassau, d. h. den Regierungsbezirk Wiesbaden, jedoch excl. Frankfurt a. M., ein besonderes Konsistorium in Wiesbaden (Y.-O. v. 22. Sept. 1867, G.-S. S. 1569) mit 20 Kirchenkreisen und demnächst für den Regierungsbezirk Cassel ein aus den 3 vorhandenen kleinen nur aus nebenamtlichen Stellen bestehenden Konsistorien im Regierungsbezirk Cassel ein gemeinschaftliches Konsistorium in Marburg, später Cassel, mit 13 Kirchenkreisen eingerichtet (Allerh.Erl. v. 13. Juni 1868, G.-S. S. 583 u. v. 24. April 1873, G.-S. S. 184). Um den 3 verschiedenen Konfessionen durch die Vereinigung keinen Abbruch zu thun, sprach der Allerh. Erl. von 1868 aus, dass das gemeinschaftliche Konsistorium die Aufgabe haben solle, das Recht der verschiedenen Konfessionen und der in einem Theile des Landes bestehenden Union ') A.-H. 1868/1869 Sten. Ber. S. 747 (Erkl. d. Reg.-Kommiss.).

54

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

zu schützen und zu pflegen, und dass in denjenigen Sachen, welche das Bekenntniss unmittelbar berührten, die konfessionelle Vorfrage lediglich nach den Stimmen der Mitglieder der betreffenden Konfession zu entscheiden sei, sowie dass das Kollegium alsdann diese Entscheidung ihrem Beschlüsse zu Grunde zu legen oder an den Minister zu berichten habe. Die Funktionen der Konsistorien sind, soweit nicht eine ErAveiterung der Kompetenz in Folge Fehlens einer besonderen obersten kirchlichen Behörde nothwendig war, ähnlich geregelt wie in den älteren Provinzen. Was die synodalen Einrichtungen in der Provinz Hessen-Nassau anbelangt, so ist f ü r die evangelischen (die reformirte, lutherische und unirte) Kirchengemeinschaften innerhalb des Regierungsbezirkes Cassel eine Presbyterial- und Synodalordnung durch Kirchenges, vom 16. Dez. 1885 und Staatsges. vom 19. März 1886 (G.-S. S. 1 und 79) erlassen worden, wonach die Landeskirche dieses Bezirks durch eine Gesammtsynode vertreten wird, welche besteht aus den 3 Generalsuperintendenten der 3 verschiedenen Kirchengemeinschaften, aus sämmtlichen Superintendenten, aus einem gewählten Mitgliede der theologischen F a k u l t ä t zu Marburg, aus den von den 13 Diözesansynoden (A. E. v. 22. Juli 1887, G.-S. 1887 S. 331) zu wählenden geistlichen und weltlichen Mitgliedern und aus 6 vom Landesherrn zu berufenden Mitgliedern. Die Synodalperiode dauert 6 Jahre, inzwischen fungirt ein Synodalvorstand und ein Synodalausschuss. Die Diözesansynoden bestehen aus den Superintendenten und Geistlichen, sowie aus der doppelten Anzahl weltlicher Mitglieder. Die Funktionen der Synoden sind ähnliche, wie in den älteren Provinzen. Ueber ihre Mitwirkung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten siehe speziell Staatsges., Kirchenges, und V.-O vom 14. Juli 1895 (G.-S. S. 286, 287 und 288). Auch für die evangelischen Gemeinden des Eegierungs- und Konsistorialbezirks Wiesbaden ist eine Kirchengemeinde- und Synodalordnung unterm 4. Juli 1877 nebst Staatsges. vom 6. April 1878 (G.-S. 1878 S. 192 und 145) erlassen, wodurch eine alle 3 J a h r e tagende Bezirkssynode (bestehend aus dem Generalsuperintendenten des Bezirks, aus den von den Kreissynoden zu wählenden geistlichen und weltlichen Mitgliedern und 4 vom Landesherrn zu berufenden Mitgliedern) und 13 Kreissynoden (bestehend aus sämmtlichen Geistlichen des Kreissynodalverbandes und der doppelten Anzahl weltlicher Mitglieder) mit wesentlich gleichen Befugnissen wie in den älteren Provinzen eingerichtet worden sind. Auch die dazu ergangenen Staatsgesetze entsprechen denen der älteren Provinzen und grenzen die Befugnisse der Staatsbehörden gegenüber den kirchlichen Behörden in übereinstimmender Weise ab. Ueber die staatliche Mitwirkung bei Kirchengesetzen siehe speziell die Ges. vom 14. Juli 1895 (G.-S. S. 284 und 281). Die Obergrenzen der ohne besonderes Staatsgesetz zulässigen Umlagen zu Synodalzwecken ist durch dieses Gesetz von 4 Proz. auf 6 Proz. der Einkommensteuer der evang. Bevölkerung erhöht.

An der Spitze der Konsistorien stand 1899 je ein Direktor (9 000 M. und 10 500 M. excl. Wohnungsgeld). Sodann gehörten dazu 4 Generalsuperintendenten (3 in Cassel). Ferner in Cassel 2 Räthe im Hauptamt (zus. 13 800 M.) und 1 im Nebenamt. In Wiesbaden 4 im Nebenamt. Ferner in Cassel 5 Sekretäre, in Wiesbaden 2 (je 1 800—4 200 M.), in Cassel 2, in Wiesbaden 1 Kanzlist und 5 bezw. 2 Unterbeamte. Die Gesammtkosten für die Konsistorien zu Cassel und Wiesbaden betrugen 1899 : 90 490 M., davon 80080 M. persönliche und 10410 M. sächliche Kosten.

I I . Hauptstück.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten.

.§ 42a.

55

C. I n Frankfurt a. IM.

bestanden zur Zeit der Annexion 2 Konsistorien, ein evang.-reformirtes (seit 1820) und ein evang.-lutherisches (seit 1857). Beide setzten sich zusammen aus je 2 Senatoren, ausserdem das reformirte Konsistorium aus 4 geistlichen Mitgliedern und einem rechtsgelehrten Aktuarius, das evang.-lutherische Konsistorium aus 2 auf Lebenszeit gewählten Mitgliedern (1 geistl. u. 1 weltl.), je 2 auf 3 Jahre gewählten geistl. und weltl. Mitgliedern und ebenfalls einem rechtsgelehrten Aktuar. Diese Behörden wurden auch nach der Annexion beibehalten, nur traten durch Gesetz vom 13. März 1882 an Stelle der beiden Senatoren an die Spitze des Konsistoriums ein vom König zu ernennender Vorsitzender und ein vom Magistrat zu wählendes Mitglied, welches vom König bestätigt werden muss. Durch Art. 20 des K.-G. vom 28. Sept. 1899 (G.-S. S. 457) hat die Vereinigung beider Konsistorien zu einem stattgefunden, dessen sämmtliche Mitglieder vom König ernannt werden. Mit Ausnahme des Vorsitzenden müssen sämmtliche Räthe Mitglieder von evang. Kirchengemeinden des Konsistorialbezirks sein. J e ein Mitglied des Konsistoriums muss der deutsch-reformirten und der französisch-reformirten Kirchengemeinde angehören. Eine Synodalordnung (und Kirchengemeindeordnung) für Prankfurt a. M. ist erst neuerdings unterm 27. Sept. 1899 (G.-S. S. 425 ff.), K.-G. vom 28. Sept. 1899 (G.-S. S. 457) erlassen worden. Der Konsistorialbezirk Prankfurt umfasst darnach 1. die in S Einzelgemeinden eingetheilte evang.-lutherische Kirchengemeinde der Stadt Frankfurt a. M. mit Sachsenhausen; 2. die deutsch-reformirte, sowie die französisch-reformirte Kirchengemeinde der Stadt Frankfurt; 3, die evang.-lutherische Kirchengemeinde in Bornheim, Oberrad, Niederrad, Bonames, Niederursel und Hausen. Die unter 1. und 3. bezeichneten Kirchengemeinden sind dem evang.-lutherischen Konsistorium in Frankfurt, die unter 2. bezeichneten dem evang.-reformirten Konsistorium daselbst unterstellt. Diese Kirchengemeinde- und Synodalordnung stimmt mit den für die übrigen Landeskirchen erlassenen Ordnungen, insbesondere mit derjenigen für die evang. Gemeinden im Amtsbezirke des Konsistoriums zu Wiesbaden vom 4. J u l i 1877 überein, sofern nicht durch besondere Verhältnisse Abweichungen bedingt sind. (Mot. d. H.-H. 1899, Aktenst. No. 92.) Es wird eine evang.-lutherische Stadtsynode, eine evang.-lutherische Kreissynode (für die Landgemeinden), eine evang.-reformirte Stadtsynode, sowie für den ganzen Konsistorialbezirk eine Bezirkssynode gebildet. Zunächst war in Aussicht genommen, nur eine einheitliche Bezirkssynode zu bilden. Auf den dringenden Wunsch der Kirchenorgane wurden jedoch noch konfessionell getrennte Kreis- bezw. Stadtsynoden eingeschoben. Dabei wurden der lutherischen Stadtsynode diejenigen Aufgaben zugewiesen, welche in Berlin der Stadtsynode zufallen. Auf den evang.-lutherischen Stadtsynodalverband geht das Vermögen der bisherigen lutherischen Gemeinde der Stadt Frankfurt über. Damit wird der Stadtsynodalverband auch Träger der Rechte der bisherigen evang.-lutherischen Gesammtgemeinde gegenüber der Stadtgemeinde Frankfurt a. M., deren Verpflichtungen bestehen bleiben.

An Kosten sind für die Frankfurter Konsistorialbehörden für 1900 zum ersten Mal eingestellt bei Tit. 1: 5 871 M., Tit. 4 : 1 1 0 0 M., Tit. 8

56

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusvervvaltung.

zus. 2 000 M., in Sa. 8 971 M. Diesen stehen 6 000 M. Einnahmen (Kap. 34 Tit. 1) gegenüber, welche eine Rente darstellen, die die Stadt an den Staat zu zahlen sieh verpflichtet hat. D. Schleswig-Holstein.

In Schleswig-Holstein wurden zur Zeit der Annexion die kirchlichen Yerwaltungs- und Aufsichtsgeschäfte von den Regierungen zu Kiel und Schleswig unter Assistenz zweier Generalsuperintendenten ausgeübt, nachdem die Oberkonsistorien im Jahre 1854 zu rein geistlichen Justizbehörden umgestaltet worden waren. Nach der Annexion wurde durch V.-O. vom 24. September 1867 (G.-S. S. 1669) ein evang.-lutherisches Provinzialkonsistorium zu Kiel 1 ) mit 28 Kirchenkreisen (Probsteibezirken) eingesetzt, dem zunächst nur die Interna übertragen wurden, während die Externa den 1868 in Schleswig zu einer Behörde vereinigten Regierungen verblieb. Sodann wurde von dem König als Landesbischof als Kirchengesetz am 16. August 1869 (G.-S. S. 977) eine Gemeindeordnung und später die die Gemeindeordnung umgestaltende und durch Hinzufügung einer Probstei- und Gesammtsynodalordnung ergänzende Kirchengemeindeund Synodalordnung vom 4. November 1876 (G.-S. 1878 S. 155) erlassen. Die staatsgesetzliche Sanktion dieser Ordnungen erfolgte durch das Gesetz vom 6. April 1878 (G.-S. S. 145).2) Dasselbe grenzte in einer den älteren Provinzen entsprechenden Weise die kirchenregimentlichen gegen die kirchenboheitlichen Befugnisse ab. Das Konsistorium erhielt dadurch nunmehr auch die Externa (V.-O. vom 19. August 1878, G.-S. S. 287, 9. Juni 1879, G.-S. S. 365 u. 386). Durch V.-O. vom 7. Nov. 1877 (G.-S. S. 232) wurde auch das frühere Herzogthum Lauenburg der Synodalordnung unterworfen. Auf Helgoland wurde die evang.lutherische Kirchenverfassung der Provinz Schleswig-Holstein ausgedehnt durch Kirchen- und Staatsges. vom 31. März 1892 (G.-S. S. 73 ff.). Die Gesammtsynode besteht aus den beiden Generalsuperintendenten, von den Probsteisynoden zu wählenden weltlicheil und geistlichen Mitgliedern, 1 von der evang.-theologischen F a k u l t ä t zu Kiel zu wählenden und 8 vom Landesherrn zu berufenden Mitgliedern. Die Synode t a g t alle 6 J a h r e und wird inzwischen durch einen Synodalausschuss vertreten. Die Probsteisynoden bestehen aus dem Probste (Superintendent), sämmtlichen Geistlichen des Probsteibezirks und aus der doppelten Anzahl weltlicher Mitglieder. Die Punktionen der Synodalorgane sind denen in den älteren Provinzen nachgebildet. Die staatliche Mitwirkung bei Kirchengesetzen ist durch Ges. vom 14. Juli 1895 (G.-S. S. 281) ebenso geregelt wie in den älteren Provinzen, auch ist die Obergrenze des Rechtes, die evang. Bevölkerung zu Synodalzwecken ohne Genehmigung durch ein Staatsgesetz mit Steuern zu belasten, auf 6 Proz. der Einkommensteuer festgesetzt.

Das Kieler Konsistorium zählte 1899: 1 Direktor (10 500 M.), 2 Generalsuperintendenten (7853 AI. und 8614 AI.), 8 Räthe im Hauptamt (zusammen 12 600 M.), 2 im Nebenamt (zusammen 4500 M.), 4 Sekretäre (je 1800—4200 M.), 1 Kanzlisten (2100 AI.), 2 Unter') Die Provinz Schleswig ist überwiegend evang.-lutherisch. Es giebt nur 2 reformirte Gemeinden. 2 ) Vgl. auch K. u. St.-Ges. v. 25. April 1896 (G.-S. S. 95 u. 96).

II. Hauptstuck.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten.

§§ 4 2 a , 42b.

57

beamte (zusammen 2500 M.), 2 Diätarc. Es betrugen insgesammt die Kosten — abgesehen von denjenigen für die beiden Generalsuperintendenten — 58 855 M., davon persönliche Kosten 51980 M. und 6875 M. sächliche Kosten.

C. Generalsuperintendenten. § 42 b. Die Generalsuperintendenten sind Geistliche, welche die Aufsicht über eine Mehrzahl von Superintendenten und die Oberaufsicht über die Geistlichkeit des Konsistorialbezirkes auszuüben, Visitationen vorzunehmen, vielfach die Geistlichen zu ordiniren, in ihr Amt einzuführen haben u. s. w. Ihr Amt ist ein kirchenregimentliches, kein geistliches im engeren Sinne. (Koch, A. L.-R., 8. Aufl. ßd. IV S. 211 Anm. 36.) Das A. L.-R. kannte die Generalsuperintendenten noch nicht. Sie wurden vielmehr allgemein in den östlichen Provinzen erst eingeführt durch die K.-O. vom 7. Februar und 29. August 1828 (veröffentlicht in den Amtsblättern) und durch die Instruktion vom 14. Mai 1829, genehmigt durch die K.-O. vom 7. Mai 1829 (v. Kamptz Ann. Bd. XIII S. 67, 279). Durch Instruktion vom 31. Mai 1836 (Hermens Handbuch der Staatsgesetzgebung über den christlichen Kultus 3, S. 590 u. 808) wurde die Einrichtung auch auf Rheinland und Westfalen in etwas modifizirter Form ausgedehnt. Nach diesen Vorschriften haben die Generalsuperintendenten ihr Augenmerk vorzüglich zu richten anf a) die Lehrart der Geistlichen, b) die Reinheit, Ordnung und Würde des evang. Gottesdienstes, c) die Beschaffenheit,, den Gebrauch und die Verwaltung der kirchlichen Mittel, d) den kirchlichen Gemeindegeist, e) den Wandel der Kirchenbeamten, f) die Beschaffenheit der Elementarschulen, g) die religiöse und kirchliche Tendenz der höheren und gelehrten Schulen. Sie sind zugleich Mitglieder der Konsistorien und nehmen in denselben nach dem Präsidenten als dessen Vertreter in Behinderungsfällen die erste Stelle ein.

Bei Hinzutritt der 1866 erworbenen neuen Provinzen fand sich auch hier überall die Einrichtung von Generalsuperintendenten vor, doch hatten dieselben nicht ganz dieselbe Bedeutung und keinen gleich grossen Wirkungskreis wie in den älteren Provinzen, waren auch nicht überall wie dort den Konsistorien beigeordnet, sondern vielfach untergeordnet. Bei Neueinrichtung der Konsistorien in den neuen Provinzen ist dieser Zustand allerdings geändert worden'), aber schon die verhältnissmässig viel grössere Zahl der Generalsuperintendenten in den neu hinzugekommenen Provinzen (15 bei einer evang. Bevölkerung (1895) von 4561960 Seelen gegen 12 in den älteren Provinzen bei einer evang. Bevölkerung (1895) von 15 789488 Seelen) weist darauf hin, dass ihr Wirkungskreis ein geringerer ist, ') Auch durch einzelne andere Erlasse ist der Geschäftskreis der Generalsuperintendenten in den neuen Provinzen nach Analogie der älteren erweitert worden, z. B. in Bezug auf die Schulaufsicht (C.-Bl. d. U.-V. 1869 S, 49).

58

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Die neueren Kirchenverfassungsgesetze weisen den Generalsuperintendenten sämmtlich auch Theilnahme an den Synoden zu. Die Generalsuperintendenten haben die Rechte der Räthe II. Klasse und durch Erl. vom 8. Juni 1891 (C.-Bl. d. U.-V. S. 433) als Abzeichen ein silbernes Kreuz verliehen erhalten. An den meisten Konsistorien fungirt bisher nur 1 Generalsuperintendent. 1 ) Nur zu Berlin gehören 3 (1 für Berlin, 1 für die Kurund Neumark und 1 für die Niederlausitz), zu Magdeburg 2, für Kiel 2 (1 für das Herzogthum Schleswig mit Fehmarn und 1 für das Herzogthum Holstein), zu Hannover 5 (1 für das Fürstenthum Kalenberg, 1 für die Fürstenthümer Göttingen, Grubenhagen und auf dem Harze, 1 für das Fürstenthum Lüneburg, Celleschen Antheils, 1 für das Fürstenthum Hildesheim, 1 für das Fürstenthum Osnabrück nebst Lingen, Herzogthum Arenberg-Meppen und die Grafschaften Hoya und Diepholz), zu Stade 2 (1 für die Herzogthümer Bremen und Verden nebst Hadeln und 1 für das Fürstenthum Lüneburg-Harburg, Donnerbergschen Antheils), zu Aurich 2 (1 lutherischer und 1 reformirter), zu Cassel 3 (1 unirter, 1 reformirter, 1 lutherischer). Keinen Generalsuperintendenten besitzt Frankfurt. Der Verschiedenheit der Bedeutung und des amtlichen Wirkungskreises entsprechend sind auch die Gehaltssätze der Generalsuperintendenten verschieden hohe. Nach Kap. 112 Tit. 1 erhalten als Besoldung die 11 Generalsuperintendenten der älteren Provinzen und die beiden Generalsuperintendenten in Kiel je 10 000 M. (der 12. Generalsuperintendent der älteren Provinzen, derjenige für Berlin ist nur im Nebenamt thätig und erhält 2400 M.), der Generalsuperintendent in Wiesbaden 8000 M. und die 8 Generalsuperintendenten in Hannover und Cassel je 7200 M. Vielfach kommen dabei nebenamtliche Bezüge in Anrechnung auf das Gehalt. Nach Abrechnung dieser beträgt der Gesammtbesoldungszuschuss für die Generalsuperintendenten 178 891 M., wovon trotz der verhältnissmässig geringeren Besoldung der Generalsuperintendenten in den neuen Provinzen immer noch ein mit der Seelenziffer nicht im Verhältniss stehender Theil auf die letzteren Provinzen entfällt. An Bureau- und Reisekosten der Generalsuperintendenten wirft der gedachte Etat (Kap. 112 Tit. 6) 47 005 M. aus — ein Fonds, der als besonderer Titel im Etat zum ersten Male für 1873 (damals Kap. 116 Tit. 11) mit 27 435 M. erscheint. Tagegelder und Reisekosten werden wie für Räthe II. Klasse liquidirt. ') Im A.-H. ist in diesem Jahre die Schaffung einer zweiten Generalsuperintendentenstelle auch für Schlesien in Anregung gebracht worden. Die Regierung hat die Antragsteller zunächst auf die kirchlichen Instanzen verwiesen. Sten. Ber. A.-H. 1900 S. 2606 ff.

II. Hauptstück.

Verwaltung der kirchlichen Angelegenheiten.

§§ 4 2 b — 4 3 a .

59

Von den Wohnungsgeldzuschüsscn (Etat 1899, Kap. 112 Tit. 3) entfällt auf die Generalsuperintendenten ein Betrag von 17 520 M. 2 Generalsuperintendenten haben Dienstwohnung. Die Gesammtausgabe für die Generalsuperintendenten betrug hiernach 1899 243 416 M.

II.

Kapitel.

Ausgaben für evangelische Geistliche und Kirchen. § 'Iii. Zur Yeranschauliehung über die Zahl der Pfarrstellen, Kirchen u. s. w. dienen die Tabellen auf S. 60 und 61. Die ordentlichen S t a a t s a u s g a b e n , welche der Staatshaushaltsetat für evang. Geistliche und Kirchen vorsieht, 1 ) lassen sich eintheilen: I. in solche, welche auf r e c h t l i c h e r Verpflichtung beruhen oder dauernd bewilligt d. h. derartig sind, dass die Landesvertretung keinen Einfluss auf deren Bemessung mehr hat, und dass Ersparnisse dem Fonds erhalten bleiben (Dotation). Hierhin gehören die Ausgaben aus Kap. 113 Tit. 1 u. 2, Kap. 124 Tit. 1 (welcher sich aber gleichzeitig auf Schulzwecke erstreckt und daher erst bei dem Abschnitt „Kultus und Unterricht gemeinsam" zu behandeln ist) und Tit. 5; II. in solche, welche auf Gesotz es v o r s c h r i f t beruhen. Darunter fallen Kap. 124 Tit. 2 und 2a (in Verbindung damit Tit. 6 theilweise), Tit. 7 und Tit. 14 und 15; III. in solche, welche weder auf rechtlicher noch gesetzlicher Verpflichtung beruhen, sondern sich als reine B e d ü r f n i s s z u s c h ü s s e darstellen. Dahin gehören: 1. Fonds für Ausbildung der Geistlichen, Kap. 124 Tit. 3 u. Tit. 4 (letzterer bei „Kultus und Unterricht gemeinsam" zu behandeln). 2. Fonds zu Beihülfen und Unterstützungen für im Amt stehende bezw. ausgeschiedene Geistliche und Kirchenbeamte bezw. deren Hinterbliebene, Kap. 124 Tit. 2d, 2e, 6 und 8. § 4 3 a . Zu I. Ausgaben, welche auf r e c h t l i c h e r V e r p f l i c h t u n g beruhen oder als D o t a t i o n dauernd bewilligt sind: a) Kap. 113 Tit. 1 und Tit. 2 (zus. 1899: 1707 804 M.). Dieses Kap. enthält gewissermassen eine durch die Verfassung gewährleistete feste Dotationssumme für die evang. Kirche. ') Unter diesen Ausgaben sind sowohl die unter Kap. 113 begriffenen als eine E e i h e der in Kap. 124 (Kultus und Unterricht gemeinsam) enthaltenen Posten begriffen. D a s Nähere hierüber s. § 470.

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

60

Die kirchlichen Verhältnisse der (Stat. Handbuch Mitglieder Staat. Provinzen.

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Insgesammt Reich a ausl an d er, ] sowie alle, welche i — i h r e Heimath nicht in Preussen hatten Summe der S p a l t e n 16 u. 17

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

123

§ 95.

Westpreussen erhält neuerdings in der technischen Hochschule einen gewissen Ersatz für die fehlende Universität. Für Posen uncl Westfalen wird seit langen Jahren, besonders von katholischer und polnischer Seite, die Errichtung von Universitäten gefordert. Für Westfalen ist das Bedürfniss bei der leicht erreichbaren Höhe einer grossen Anzahl von preussisclien und deutschen Universitäten vielleicht ein geringeres. Für die Kulturentwickelung Posens würde die Gründung einer Universität an sich ausserordentlich segensreich wirken können. Leider ist die Befürchtung nicht abzuweisen, dass der grosspolnischen Agitation durch eine Universitätseinrichtung Vorschub geleistet werden möchte. Das Verhalten der polnischen Bevölkerung in den letzten Jahrzehnten ist kaum geeignet, bei der Staatsregierung ein zu grosses Vertrauen auf eine loyalo Anwendung der Universitätsund Lehrfreihoit bei der polnischen Bevölkerung erhoffen zu lassen. Ausserdem ist von der Staatsregierung mit Recht auf den hohen Kostenaufwand hingewiesen worden, den unter den heutigen Verhältnissen die Neuerrichtung einer vollständigen Universität erfordert. Die ausserordentlichen Vortheile, welche Provinz und Provinzialhauptstädte aus der Errichtung einer solchen Bildungsstätte nicht nur in geistiger, sondern auch in materieller Richtung gewinnen, würde gewiss eine sehr erhebliche Betheiligung dieser kommunalen Verbände an den Kosten rechtfertigen (s. hierzu auch S. 137). Die Initiative Avird hiernach heutzutage bei derartigen Einrichtungen wohl unter allen Umständen den provinziellen Verbänden überlassen werden müssen. II.

Kapitel.

Verfassung der Universitäten. § 95. Die preussischen Universitäten enthalten wie die deutschen Universitäten überhaupt 4 Fakultäten, die evang. theologische, juristische, philosophische und medizinische (in Breslau und Bonn giebt es eine 5. kath. theologische Fakultät). In der ältesten Zeit überwog die Bedeutung der theologischen Fakultät, dann kam die juristische zu grösserer Geltung, seit dem 17. und 18. Jahrhundert die philosophische und im 19. ist neben der philosophischen die medizinische in starkem Aufblühen begriffen. 1 ) ') Der Prozentsatz der verschiedenen Fakultäten betrug Universitäten I S. 126) auf den deutschen Universitäten:

(W. Lexis,

Die

deutschen

1830/31 26,8 Proz. evang. Theo]., 11,4 Proz. kath. Theol., 28,3 Proz. Juristen, 15,8 Proz. Mediz., 17,7 Proz. Philosophen. 1892: 13,6 Proz. evang. Theol., 4,8 Proz. kath. Theol., 24,6 Proz. Juristen, 30,C Proz. Mediz., 26,4 Proz. Philosophen. 1895/96 (nach der Statistischen Correspondenz XXV No. 36) 10,76 Proz. ev. Theol., 5,67 Proz kath. Theol., 26.26 Proz. Juristen, 28,85 Proz. Mediziner, 12,82 Proz. Philologen u. s. w. und 15,64 Proz. Mathematiker u. s. w.

124

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Ihrer ä u s s e r e n Stellung und ihrer Verfassung nach waren die Universitäten ursprünglich selbstständige autonome Körperschaften ständischen Charakters, mit eigener Gerichtsbarkeit, eigenem Vermögen u. s. w. Seit dem 17. Jahrhundert wurden die deutschen Universitäten der alles öffentliche Leben in sich aufsaugenden landesherrlichen Gewalt untergeordnet. Sie wurden s t a a t l i c h e Anstalten, berufen, für das steigende Bedürfniss von Staatsbeamten, Geistlichen und Juristen die erforderlichen Kräfte heranzubilden. Zu den akademischen Prüfungen der Fakultäten, durch welche man den Doktorentitel erwarb, kamen Staatsprüfungen vor staatlich ernannten Kommissionen hinzu, deren Bestehen zum Eintritt in die staatlichen Berufe berechtigte. Wenn gegenwärtig die Universitäten inPreussen, gleich den Schulen, Veranstaltungen des Staates sind (A. L.-R. Th. II Tit. 12 § 1), so gemessen sie doch auch heute noch eine Ausnahmestellung, ausgedehnte Freiheiten und ein ausgedehntes Selbstbestimmungsrecht1) (A. L.-R. II Tit. 12 §§ 67—129). Für sie hauptsächlich gilt der Verfassungsgrundsatz (Art. 20): „Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei.'- Keinem Universitätslehrer kann die Art der Forschung vorgeschrieben werden. Das Recht zur Vertretung im H.-H. haben die Universitäten durch V. vom 12 Oktober 1854 (G.-S. S. 541) erhalten. § 9 5 a. Die Verfassung der Universitäten ist durch besondere S t a t u t e n geregelt. Die Universitäten sind danach öffentliche Korporationen, bestehend aus Lehrern, Beamten und Studenten.2) Oberstes Organ ist der in der Regel aus den Wahlen der ordentlichen Professoren hervorgehende Senat mit einem Rektor (Proroktor) an der Spitze. An einzelnen Universitäten besteht der Senat aus sämmtlichen Professoren (Göttingen, Marburg), an anderen giebt es neben dem Senat noch ein aus allen Professoren zusammengesetztes Konzil, welches den Senat wählt und einige sonstige Befugnisse hat, um das Interesse aller Professoren an den Universitätsangelegenheiten rege zu erhalten. Hier und da finden sich auch noch besondere Verwaltungsausschüsse für gewisse Angelegenheiten (z. B. Göttingen). Der Senat hat unter dem Vorsitze des Rektors die i n n e r e Leitung und Entscheidung in allen Gesammtangelegenheiten der Universität, verhandelt mit den staatlichen Behörden und übt die Disziplinargewalt in wichtigen Fällen aus. Die Verwaltung der eigentlichen Vermögensangelegenheiten erfolgt nicht durch den Senat, sondern durch das Kultusministerium bezw. durch den von diesem bestellten besonderen, am Orte be') Der korporative Charakter soll auch weiter gewahrt werden. A.-H. 1896/97, Stenogr. Ber. S. 2377. 2 ) Die Akademiegerichtsbarkeit ist aufgehoben. Lieber das Disziplinarrecht siehe G.-S. 1879 S. 389.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ 9,i.

125

findlichen Kommissar (Kurator, Kanzler). Die Kuratoren sind nach den meisten Universitätsstatuten „zur nächsten Aufsicht, ingleichen zur unmittelbaren Leitung der ökonomischen und Kassenverwaltung der Universität und zur Wahrnehmung ihrer Gerechtsame, ihres inneren und äusseren Vortheils u. s. w.'; eingesetzt und haben besondere Dienstinstruktionen erhalten. (Vgl. auch C.-R. v. 18. Juli 1848 Min.-Bl. d. i. V. S. 222.) Nach dem Reskript v. 30- April 1815 § 16 sollten die Oberpräsidenten als ständige Kommissarien zugleich Kuratoren der Universität in der betreffenden Provinz sein. In Folge Bundesbeschlusses vom 20. Sept. 1819 traten an ihre Stelle ausserordentliche Regierungsbevollmächtigte (Instruktion v. 18. Nov. 1819). Durch Bundesbeschluss vom 2. April 1848 und C.-R. v. 18. Juli u. 6. Nov. 1848 wurden wieder Kuratoren eingeführt. Für die Akademie Münster ist cler Oberpräsident von Westfalen, für das Lyceum zu Braunsberg derjenige zu Königsberg Kurator. Auch die Verwaltung des Vermögens der einzelnen Stiftungen untersteht in der Regel dem Universitätskurator, soweit nicht besondere Stiftimgsstatuten ein anderes verordnen. In diesem Falle hat der Kurator ein Aufsichtsrecht über die besondere Verwaltung, insbesondere über die sichere Belegung der Kapitalien u. s. w. Für die Stipendien und Freitische besteht meistens ein besonderer Verwaltungsrath, für die Freitische ein Inspektor (Professoren). § 95b. Die i n n e r e n Angelegenheiten der einzelnen Fakultäten, Verleihung des Doktorgrades, Prüfungen, Beaufsichtigung derStudirenden und Stellung von Preisaufgaben, Preisvertlieilung u. s. w. ist Sache der Fakultäten selbst. Jede Fakultät wählt einen Dekan für ihre speziellen Angelegenheiten zur Leitung ihrer Geschäfte. Die Professoren sind Staatsbeamte und werden, soweit es sich um ordentliche Professoren handelt, vom Könige ernannt. Sie haben den Rang der Räthe 4. Klasse. Die ausserordentlichen Professoren ernennt der Minister. Die Professoren können nicht wider ihren Willen pensionirt, wohl aber zwangsweise versetzt werden. Die Privatdozenten werden von der Fakultät gewählt. § 9 5 c . Zu den B e a m t e n der Universitäten gehört zunächst der Universitätsrichter (Syndikus). Der Universitätsrichter muss richterliche Qualifikation haben, ist Rechtskonsulent der Universität und ist stets Mitglied des Senats. Er wird vom Kultusminister unter Zustimmung des Justizministers ernannt und untersteht der Aufsicht des Kurators. (Reglement v. 18. November 1819.) Zu den ferneren Beamten der Universität gehören noch der Sekretär, der Rendant und event. der Kontroleur, der Quästor (für die HonorarEinnahmen, vergl. C.-B. d. U.-V. 1891 S. 4B9). Einzelne dieser Stellen können miteinander vereinigt werden.

126

Die Ausgaben aut dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Ausserdem giebt es eine A n z a h l Kanzlisten und Unterbeamte, Kastellane, Pedellen, Nachtwächter etc. Ferner sind überall in den letzten Dezennien besondere Bauaufseher (jetzt Bausekretäre) angestellt (s. hierüber Näheres bei § 125 a). Die Anstellung der höheren und mittleren Beamten erfolgt durch den Kultusminister in der R e g e l auf den durch den Kurator vermittelten Vorschlag des Senats. D a g e g e n ist in F o l g e des Ministerialerlasses v o m 24. März 1892 (C.-Bl. d. U . - V . 1892 S. 502) die Anstellung der Unterbeamten mit 1000—1500 M . Besoldung den Kuratoren unter Vorbehalt dreimonatlicher Kündigung übertragen. Die Aufsicht über alle Universitätsbeamten führen der Kurator und Rektor, welche auch zum Erlass von Ordnungsstrafen befugt sind. Innerhalb seines Geschäftsbereichs beaufsichtigt daneben auch der Universitätsrichter die ihm zugetlieilten Beamten. § 9 5 d. Besondere Bestimmungen gelten für die Verwaltungen der I n s t i t u t e und S a m m l u n g e n . Beide dienen dem Unterrichte und d e r f r e i e n F o r s c h u n g , können also auch zu wissenschaftlichen Versuchen benutzt werden. A n die Spitze jedes Instituts wird aus der Zahl der Dozenten ein eigener Direktor oder Vorstand gestellt, welchem die nächste und unmittelbare Aufsicht und Fürsorge für die Erhaltung und Vermehrung des Instituts, sowie die Geschäftsleitung obliegt. Zur Hülfe weiden ihnen einer oder mehrere Assistenten, welche in den entsprechenden Fachstudien als Studirende schon bedeutende Fortschritte gemacht haben, bei den Kliniken jetzt auch meist schon das Staatsexamen abgelegt haben müssen, 1 ) beigegeben, die in der R e g e l etatsmässig remunerirt werden. Für die Benutzung etc. werden besondere I n s t r u k t i o n e n erlassen. Die Unterbeamten werden von dem Vorstand in Vorschlag gebracht, aber vom Minister bezw. jetzt vom Kurator ernannt. D i e nächste A u f sicht führt der Institutsdirektor. Ueber Institutsbauten s. § 125 a. § 9 5 e . S t u d e n t wird man durch Immatrikulation, wofür Gebühren zu entrichten sind (s. § 105 und A n l . X I I ) . Zum Studium der Theologie und zur Zulassung zu den theologischen Prüfungen ist das Reifezeugniss eines Gymnasiums erforderlich. Ebenso zum Studium des Rechtes und der Staatswissenschaften und Zulassung zu den juristischen Prüfungen und den Erüfungen für den höheren Verwaltungsdienst, Regul. v. 1. M a i 1883 (J.-M.-Bl. S. 131). Das Gleiche gilt v o m Studium der Medizin und der Zulassung zur medizinischen Staatsprüfung (Bek. des Reichsk. v o m 2. Juni 1883). Zum Studium der Philosophie und zur Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen genügt das Reifezeugniss eines R e a l gymnasiums, aber nur, wenn der Kandidat die Lehrbefähigung hauptsächlich in der Mathematik, den Naturwissenschaften, der Erdkunde 1) C.-Bl. d. U.-V. 1895 S 336, R v. 26. Febr. 1895. Die Besetzung der mit 2000 M. remunerirten Oberärzte an den Kliniken behält sich der Kultusminister vor (C.-Bl. d. U.-V. 1899 S. 492).

III Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ 96.

127

oder in beiden neueren Sprachen nachzuweisen beabsichtigt, das Reifezeugniss einer Oberraischule nur für die mathematischen und naturwissenschaftlichen Fächer (vergl. auch den Abschnitt „Höheres Schulwesen"). Nicht immatrikulirte Hörer bedürfen zum Besuch der Vorlesunger der Erlaubniss. III.

Kapitel.

Frequenz der Universitäten und Studentenzahl. § f)(». Der Besuch der Universitäten hat im Laufe des Jahrhunderts erheblich und im Verhältniss Adel stärker als die Bevölkerung zugenommen. Im Jahre 1820 studirten auf den 6 Universitäten und der . , Sommersemester 3144 , , Akademie Munster msgesammt , , - — i S t u d e n t e n , im ® Wintersemester i3r c383 ' t u ,on7 98 no Sommersemester 14 . , , Studenten, , , Jahre 1897 ^ 1 t ^ t337 ™ immatrikulirte die Wintersemester 15 0o2 Zahl war also im Mittel gestiegen auf fast das fünffache, während die Bevölkerung im gleichen Zeiträume von 11,2 Millionen auf 31,8 Millionen, also noch nicht auf das dreifache gestiegen ist. Die Steigerung der Zahl der Studenten ist nicht stets eine gleich starke gewesen. Während der Zudrang besonders in der theologischen und juristischen Fakultät bis Ende der zwanziger Jahre ausserordentlich zunahm (Winter 1829/1830 6160 Studenten), fand in Folge Ueberfüllung der Staatsberufe und gleichzeitig in Folge des wirtschaftlichen Aufschwungs im Laufe der dreissiger Jahre eine erhebliche Abnahme der Studirenden statt (Winter 1839/1840: 4463 Studenten). Dann hielt sich die Zahl der Studirenden lange auf gleicher Höhe (1843/1844: 4437 Studenten, 1854/55: 4637 Studenten). Die zweite Hälfte der fünfziger Jahre brachte eine verhältnissmässig starke Steigerung, im Durchschnitt der Jahre 1856/1857 bis 1861 gab es 6213 Studenten, 1861/1862 bis 1866 7116 Studenten. In dem darauf folgenden zehnjährigen Zeiträume findet sich trotz Hinzutretens der drei Universitäten der neuen Landestheile, Kiel, Göttingen und Marburg, ein sehr geringes Anwachsen der Studentenzahl, 1866/1867 bis 1871 studirten im Durchschnitt 7487, 1871/1872 bis 1876 im Durchschnitt 7855. Erst von jener Zeit tritt wieder eine gleichmässige und sehr starke Vermehrung der Studirenden ein, Avas zum grossen Theil mit der auf die wirthschaftliche Krise anfangs der siebziger Jahre folgende wirthschaftliche Depression wird zurückgeführt werden müssen. Bis Ende der achtziger Jahre hält die starke Steigerung an, 1876/1877:8362, 1881/82—1882: 11 895, 1884/1885:13293, 1889/1890: .13 808. Der darnach folgende wirthschaftliche Aufschwung wirkt sofort wieder hemmend ein: 1891/1892: 12 826, 1894/1895: 12 917. Erst seit jener Zeit steigert sich die Zahl wieder zusehends: 1895/1896 13 598, 1896/97; 14 312; Sommersemester 1897: 14 337, Wintersemester 1897/1898:15052; Sommersemester 1898:15212,Wintersemester 1898/1899: 15 838.

128

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 97. Aus der folgenden Tabelle geht die Zu- bezw. Abnahme der Zahl der Studirenden in den e i n z e l n e n F a k u l t ä t e n hervor. Es studirten auf den preussischen Universitäten: Ev.

Kath.

Theologen

Theologen

Juristen

Mediziner

853

256

938

629

1830/31 . . .

2 203

755

1 573

707

1840/41 . . .

1 128

424

1 002

912

1850/51 . . .

710

628

1 551

644

1860/61 . . . 1871/72—76 1881/82-82 1885/86 . . . 1890/91 . . . 1895/96 . . . 1897/98 . . . 1898/99 . . .

1072 779 1485 2 620 2 633 1691 1 540 1 493

678 415 271 475 V 600') 818') 839 >) 850 V

832 1 898 2 538 2 164 2 728 3 662 4 184 4 562

821 1587 2 301 3 495 3 527 3 287 3 422 3 405

1820

Philosophen

Insgesammt

517 1831/32—36: 891 1841/42-46: 1 184 1851/52—56: 1 155 1861/62—66: 2 206 3 156 5 300 4 842>) 3 975 1 ) 4 140') 5 067') 5 528')

3 193 6 129 4 650 4 688 5 609 7 855 11 895 13 596 13 463 13 598 15 052 15 838

§ 98. Nach H e r k u n f t aus Inland und Ausland vertheilten sich die Studenten: 1834 1897/98 . . . . 1898/99 . . . .

Inländer

Ausländer

Zusammen

4 679 12111 13036

834 2 941 2802

5 523 15 052 15838

Im Durchschnitt der betreifenden Studienjahre waren immatrikulirt: 2 ) 1886/87 1. Preussen

überhaupt

auf preussischen Universitäten . auf ander, deutsch.

„

.

1895/96

Prozent überhaupt

also

Prozent

Veränderung

11529

73,38

10 954

72,56

—575 — 0,82

4 183

26,62

4 142

27,44

— 41 + 0,82.

2. Andere Deutsche auf preussischen Universitäten .

1359

12,76

1393

12,16

-f

auf ander, deutsch.

.

9 292

87,24

10 060

87,84

+ 768 + 0,60.

auf preussischen Universitäten .

771

45,84

959

47,19

+ 188 + 1,35

auf ander, deutsch.

911

54,16

1 073

52,81

+ 162 — 1,35.

„

34 — 0,60

3. Ausländer „

.

') Von da an sind die Zahlen des Lyceums in Brauusberg mitgerechnet, die aber nicht erheblich ins Gewicht fallen; 1897/98 waren es 43 Theologen und 16 Philosophen. 2 ) Statistische Correspondenz.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

129

§§ 97—100.

§ 99. Geht man auf die Frequenzziffern der e i n z e l n e n Universitäten ein, so ist b e m e r k e n s w e r t h die ungewöhnlich starke Steigerung der Studentenziffern in der Universität Berlin — mit gegenwärtig 37 % aller Studirenden —, während sonst nur Kiel eine ähnliehe (sogar noch höhere) Zunahme zeigt, wobei dieso Universität aber immer noch die kleinste bleibt. Verhältnissmässig an Zahl am wenigsten gestiegen sind Königsberg und Göttingen. Die Zahl der Studenten in den Universitäten betrug nach der Grösse der Universitätsstädte geordnet: 1

2

im Durchschnitt 1831/32 bis 36

im Durchschnitt 1851/52 bis 56

im Durchschnitt 1871/72 bis 76

1 821 902 421 810 275 795 865 208 331

1599 822 358 639 141 846 684 214 245

1948 1037 606 968 175 776 1007 508 401

Berlin. . . . Breslau . . . Königsberg. Halle . . . . Kiel Bonn . . . . Göttingen . Greifswald . Marburg . .

|

3

j

4

j

5

j

6

7

5 606 1 488 671 1 621 590 1 690 1 161 744 897

5 873 1 524 764 1 623 664 1 790 1 199 767 1019

8 Steigerung 1898/99 Durch- , 1891/92 1897/98 Sp. 7 schnitt Winter- ! Winter- Wintergegen Semester i Semester Semester Sp. 3 in Prozenten ;

4 660 1 447 883 1 509 419 1 117 916 820 786

|i

|

5414 1 229 669 1 540 480 1 211 807 708 840

201 47 26 67 279 130 19 51 154

Doz e n t e n zahl. § 100. Die Zunahme der D o z e n t e n z a h l ist naturgemäss eine bei weitem gleichmässigere, Avie die der Studirenden. Dies ergiebt folgende Tabelle: Professoren Im J a h r e ordentliche

1834') 1853 2 ) im Durchschnitt 2 ) 1861/62—66 1866/67—71 3 ) 1879/80') 1889/90 3 ) 1897/983) 1898/99 3)

Honorar-

104 98

223 238 267 412 472 528 554 567

ausserordentliche

5 12

20

34

28

111 159 215 277 295 295

Insgesammt PrivatDozenten dozenten, Assistenten (excl. Sprachund Fechtetc. lehrer etc.)

112

439 486

157

535 804 963 1 157 1 356 1 382

150

228

264 332 473 492

§ 101. Gellt man auf die einzelnen F a k u l t ä t e n ein, so findet sich die verhältnissmässig grösste Zunahme der Dozenten in der ') 6 Universitäten und Akademie Münster. — 2) Seitdem dazu Lyceum Hosianum. — 3) Dazu die 3 Universitäten der neuen Landestheile. S o h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

9

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

ISO

medizinischen und der philosophischen Fakultät. an Dozenten:1) 1834

1870/71

Es unterrichteten 1897/98

1898/99

1. In d e r e v a n g e l i s c h e n Theologie: ordentliche Professoren . . . . 29 53 59 62 10 ausserordentl. „ .... 14 21 21 9 Dozenten 11 24 27 Zusammen . . . . 48 78 104 110 2. In der k a t h o l i s c h e n Theologie: 11 19 29 ordentliche Professoren . . . . 31 ausserordentl. „ .... 4 6 4 6 3 3 Dozenten 5 7 18 Zusammen . . . . 26 40 44 3. In der j u r i s t i s c h e n Fakultät: 32 55 64 ordentliche Professoren .... 64 16 ausserordentl. „ .... 11 16 18 10 19 27 Dozenten 23 53 90 107 Zusammen . . . . 105 4. In der m e d i z i n i s c h e n Fakultät: 48 75 100 ordentliche Professoren . . . . 101 19 46 101 ausserordentl. „ .... 102 29 89 186 Dozenten 190 387 96 210 393 Zusammen . . . . 2 5. In der p h i l o s o p h . Fakultät: ) 103 302 205 ordentliche Professoren . . . . 308 60 151 81 ausserordentl. „ .... 148 61 110 231 Dozenten 245 224 684 396 701 Zusammen . . . . Die Philologen haben hiernach an Zahl ausserordentlich abgenommen, ein Theil dieser Abnahme ist den Pharmazeuten, Kameralisten uud landwirtschaftlichen Studenten zu gute gekommen.

Aus den Zahlen beider Tabellen geht zugleich hervor, dass die Zahl der ausserordentlichen Professoren und Privatdozenten in den genannten Fakultäten besonders seit den 70er Jahren erheblich stärker als die der Ordinariate zugenommen hat. Die Zahl der Dozenten überhaupt stieg von 1866/67—71 bis 1898/99 um rund 72 Proz., diejenigen der ordentlichen Professoren in dem gleichen Zeiträume um 37 Proz., der ausserordentlichen Professoren um 85 Proz., dagegen diejenige der Privatdozenten, Assistenten u. s. w. um 116 Proz. ') Abgesehen von Honorarprofessoren (1897/98 : 34.) 2 ) Die starke Steigung in der philosophischen Fakultät seit Ausgang der 60er Jahre bis Mitte der 80er Jahre, beruht zu einem sehr grossen Theile auf der enormen Bedeutung, welche in den letzten Dezennien die Naturwissenschaften in unserer ganzen Kulturentwickelung genommen haben. Es studirten in den philosophischen Fakultäten auf den preussischen Universitäten: Darunter waren: Im Jahre

1870/71 1882/83 1886/87 1892/93 1895/96

Insgesammt

2 420 5403 4541 3 562 4140

Philologen, Philosophen und Prozent Geschichtler 1 653 2 959 2 026 1300 1391

60,8 54,r 44,6 36,6 33,5

Mathematiker und Naturwissenschaftler 503 1696 1 434 971 1251

Prozent

20,7 31,3 31,6 27,2 30,2

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

131

§ 102.

Diese Vermehrung der Privatdozenten und Assistenten ist keineswegs auf engherzige Massnahmen der Finanzverwaltung zurückzuführen. Zum Theil ist sie durch die Erfordernisse der Institute, Laboratorien u. s. w. direkt bedingt. Aber sie hat auch insofern ihre i n n e r e Begründung, als die Unterrichtsverwaltung nunmehr bei Vakanzen etatsmässiger Stellen stets auf einheimische Kräfte zurückgreifen kann (Virchow Sten. Ber. A.-H. 1896/97 S. 2406). Weniger wünschenswert ist die zu starke Vermehrung der Extraordinariate über die etatsmässigen Stellen hinaus. Die Regierung ist daher jetzt bestrebt, Dozenten zum Extraordinariat nur noch zu befördern, wenn eine etatsmässige, also mit Gehalt verbundene, Stelle vorhanden ist oder wenn die Unterrichtsverwaltung das Bedürfniss zu einer solchen als zweifellos anerkennt (Sten. Ber. A.-H. 1896 S. 1/110). V e r m ö g e n s v e r w a l t u n g und S t e l l u n g im E t a t . § 102. Die alten deutschen Universitäten unterhielten sich ursprünglich aus den eigenen Mitteln, Dotationen, Gebühren u. s. w., wie dies bei den grössten englischen Universitäten Oxford und Cambridge noch heute der Fall ist. Seitdem die Universitäten aber in Deutschland und in Preussen staatliche Einrichtungen zur Erziehung der erforderlichen Staatsbeamten u. s. w. wurden (S. 124), konnte der Staat konsequenter Weise eine Betheiligung an den Kosten nicht mehr verweigern. Die neuen im 19. Jahrhundnrt errichteten Universitäten (Berlin, Bonn) erhielten von vornherein keine besondere Staatsdotationen. Seit den 70er Jahren trat aber auch bei den älteren mit hohen eigenen Einkünften ausgestatteten Universitäten das Bedürfniss nach erheblicher Unterstützung aus a l l g e m e i n e n Staatsmitteln immer stärker hervor. Die selbstständige juristische Persönlichkeit ist den Universitäten nach wie vor verblieben. Die Staatszuschüsse, also die im Staatshaushaltsetat in Ausgabe erscheinenden Posten, treten in den Universitätsetats als ein besonderer Einnahmeposten zu den übrigen Einnahmegruppen, aus denen die Universität ihren Bedarf befriedigt. Die übrigen Universitätseinnahmen sowie die Universitätsausgaben fallen daher auch nicht unter Art. 99 der Verf.-Urk. und erscheinen nicht in Staatshaushaltsetats. Die Universitäten führen vielmehr besondere Spezialetats. Diese Etats sind Kassenetats d. h. sie werden nach festen allgemeinen Grundsätzen durch die Universitätskassen entworfen. Dabei werden die Besoldungen nach der Zahl und dem Dienstalter der Lehrer und Beamten, die Amtsbedürfnissfonds nach zweijährigem Durchschnitt berechnet. Die eigentlichen wissenschaftlichen Fonds bleiben unverändert. Mehrforderungen müssen besonders beantragt und begründet werden. Die Vorlegung der Etats erfolgt durch den Rektor und Kurator, die Feststellung durch die Minister für Unterricht und Finanzen. 9*

132

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

In den Etats figuriren auch, die Mehrzahl der Institute und Sammlungen, während die grösseren Institute wieder besondere Special-Etats haben. Letztere Institute sind aus den Tabellen auf den S. 182—187 in den Anmerkungen zu Sp. 5 ersichtlich. Die Etats sind insofern Nettoetats, als die Einnahmen aus Stiftungen und Grundbesitz erst nach Abzug der Verwaltungskosten eingestellt werden. Ein Normal-Etat für die Universitäten ist unterm 8. Dez. 1890 (C.-Bl. d. U.-V. 1891 S. 219 ff.) und Abänderung v. 27. Dez. 1892 (a. a 0. 1893 S. 216, 1894 S. 347) veröffentlicht. I. Nur die auf Grund dieser Etats erforderlichen S t a a t s z u s c h ü s s e erscheinen im Etat (Kap. 119 Tit. 1 -11). Zur Erläuterung dieser Zuschüsse werden aber dem Landtage eine Anzahl von Beilagen mitgetheilt, aus denen man ein ziemlich vollständiges Bild über die Vermögenslage der Universitäten gewinnt. Es sind dies (für 1900) 1. Beilage 3, Uebersicht über die Gesammteinnabmen und Ausgaben der Universitäten s. Anl. XI; 2. Beilage 4, Uebersicht über die Kosten der akademischen Disziplin und Verwaltung; 3. Beilage 5, Uebersicht der Professoren- und Lehrerbesoldungen (einschl. Einnahmen aus Nebenämtern); 4. Beilage 6, Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Universitätsinstitute (s. Anl. XIV); 5. Beilage 7, Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der den Universitäten gewidmeten und zu ihrer Verwaltung überwiesenen Stiftungen und Fonds (für 1900 fortgefallen). Die unter Ziffer 1, '2 und 4 aufgeführten Beilagen werden in Befolgung des § 3 Ziffer 1 des Komptabilitätsgesetzes, welcher sich, wie bei den Verhandlungen ausgesprochen ist, gerade auf Universitäten mitbezieht, dem Landtag mitgetheilt. Integrirende 'i'heile des Etats sind aber diese Beilagen nicht und unterliegen keiner direkten Feststellung und Beschlussfassung durch den Landtag.

Die Staatszuschüsse werden von der Regierungshauptkasse vierteljährlich (postnumerando) an die Universitätskasse gezahlt. Die Universitätskasse leistet die Ausgaben auf Grund des genehmigten Spezialetats. Die in jedem Jahre nothwendig werdenden Abweichungen von dem für 3 Jahre festzustellenden Etat, müssen rechtzeitig beim Ministerium angemeldet werden und führen im Falle des Einverständnisses der beiden Ressortminister und des Landtages zu einer entsprechenden Erhöhung des Zuschusses. Eine besondere Etatsdeklaration, wie bei den Seminaren und technischen Hochschulen findet nicht statt. Wenn eineEtatsüberschreitung stattgefunden hat, so muss der Kurator dem Minister berichten, gleichzeitig aber Vorschläge wegen Deckung des Defizits machen (C.-Bl. d. U.-V. 1892 S. 611). Zur thunlichsten Vermeidung von Etatsüberschreitungen bei den Instituten ist der Erlass vom 3. April 1889 (C.-Bl. d. U.-V. S. 416) ergangen. Gegebenenfalls erfolgt dann die Deckung aus dem Extraordinarium des Staatshaushaltsetats. II. Ausser den allgemeinen Staatszuschüssen sind in dem Etat noch eine Reihe von aus allgemeinen Staatsmitteln aufzubringenden besonderen Fonds (grösstentheils Dispositionsfonds) vorgesehen, aus denen noch n e b e n den a l l g e m e i n e n S t a a t s z u s c h ü s s e n Mittel für die einzelnen Universitäten bewilligt werden. Die hierzu vom Staat bewilligten Gelder sind in Sp. 1 der Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Universitäten (Anl. XI) wie auch in den Univer-

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

183

§ 103.

sitätsetats n i c h t mitenthalten, wie auch die daraus bestrittenen Ausgaben in Sp. 6—13 daselbst n i c h t mit aufgenommen sind; dieselben werden vielmehr als ausserordentliche ausseretatsmässige Zuschüsse bei den Anstalten verrechnet. Der Grund dieses Verfahrens liegt darin, dass nach der Natur der Fonds eine Vertheilung auf die einzelnen Universitäten von vornherein nicht möglich ist. Diese Ausgaben folgen in besonderen einzelnen Titeln im Staatshaushaltsetat nach den Staatszuschüssen, nämlich in Kap. 119 Tit. 12—16. Auch diese Ausgaben werden nicht direkt an die Empfänger, sondern durch Vermittelung der Universitätskassen gezahlt. Ueber die regelmässigen Staatszuschüsse, etatsmässigen Einnahmen und Ausgaben der Universitäten handeln die §§ 103—116. Ueber die unter II erwähnten besonderen Fonds und Zuschüsse die §§ 117—123. IV. Kapitel.

Einnahmen.

§ 103. Die Entwickelung der ordentlichen Deckungsmittel für Universitätszwecke seit Beginn des Jahrhunderts findet sich in der nachfolgenden Tabelle veranschaulicht. 1

Etatsjahr

2

3

Aus Stiftungs- Zinsen von Kapitalien, und bestimmten Revenuen von Zwecken gewidmeten Grundstücken und und anderen Fonds Gerechtsamen iM/

tAC

4

5

Aus eigenem

Aus

Erwerbe

Staatsfonds

Jt

Summe

) rund 1 470 000 44 223

1 444 777

2 045 629

1 580 371

2 447 062

dazu 207 884 aus Einnahmen bezw. Ueberschüssen der Institute 1860

148 263

278 838

55 587

dazu 384 003 aus Einnahmen der Institute und Sammlungen 1870

604 889

413 960

98 299

2 596 064

4 503 657

dazu 790 445 wie oben 1876

876 544

471 408

499 850

4 924 624

6 772 427

1880/81 . . .

952 732

489 736

658 468

5 281 222

7 382 159 8 663 658

1885/86 . . .

1012 614

484 439

924 014

6 242 590

1890/91 . . .

1 044 713

483 800

1 370 526

7 088 537

9 987 576

1895/96 . . .

1 100 530

456 552

2 104 594

7 610 020

11 271 696

709 375

482 322

2 304 044

9 095 525

12 591 267

1899

i) Die eigenen Einnahmen der Institute u. s. w. sind in diesen beiden Zahlen nicht mit enthalten.

134

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 104. Nach dieser Tabelle werden gegenwärtig 72,2 Proz. der Einnahmen der Universitäten aus Staatsfonds (Sp. 5) aufgebracht, 18,3 Proz. entfallen auf eigenen Erwerb (Sp. 4), der sich hauptsächlich aus Einnahmen aus den Universitätsinstituten zusammensetzt, 5,6 Proz. auf Einnahmen aus Stiftungs- u. s. w. Fonds (Sp. 2) und nur 3,9 Proz. auf Einkommen aus Vermögensbesitz (Sp. 3). Früher war das Yerhältniss ein anderes, wie sich aus folgendem Vergleiche ergiebt: Es entfielen auf 100 M. der Gesammteinnahme: 1868 1876 1888/89 1899 71,3 72,2 1. aus Staatsfonds 72,6 59,3 2. aus Stiftungsfonds u. s. w. . . 13,0 10,9 5,6 3. aus Revenüen von Grund(/ /in 71 4U, 5,1 3,9 stücken und Gerechtsame 7,0 . . 7,4 12,7 18,3 4. aus eigenem Erwerb Summa 100 100 100 100

] )

Die Staatszuschüsse (Sp. 5) haben sich hiernach seit Ende der 60er Jahre verhältnissmässig sehr stark erhöht. Dagegen sind besonders die Einnahmen aus Stiftungsfonds (Sp.2), wohl hauptsächlich in Folge der Konvertirungen verhältnissmässig zurückgegangen, zum Theil aber auch durch Einstellung einzelner Fonds in den Staatshaushaltsetat (s. das Nähere auf S. 5ff). Zurückgegangen sind auch die Einnahmen aus Grundvermögen (Sp. 3), was zum Theil mit der allgemeinen ungünstigen Lage der Landwirthschaft zusammenhängt. Nur die Institute (hauptsächlich in Sp. u. No. 4 enthalten) weisen in ihren Einnahmen eine stetige Steigerung auf, haben allerdings auch die Kosten der Universitäten entsprechend vermehrt. § 1 0 5 . An dem Einkommen aus Vermögensbesitz (Sp. 3) sind nach Anl. XI im Wesentlichen nur die Universitäten Greifswald (1899) mit 348 561 M. (hauptsächlich aus Grundbesitz), Marburg mit 40 991 M. und Breslau mit 27968 M. betheiligt (letztere beidenBeträge hauptsächlich aus Kapitalbesitz). Auf die übrigen 8 Anstalten entfallen (1899) durchschnittlich nur 8099 M. aus Grund- wie Kapitalbesitz, Berechtigungen u. s. w. Einnahmen aus Stiftungs- u. s. w. Fonds (Sp. 2) finden sich vorwiegend bei der Universität Göttingen (556 280 M. Hannöv. Klosterf'onds), Halle (82 930 M. Wittenberger Universitätsfonds und Griefstädter Stiftungsfonds) und Marburg (51 318 M. Nassauischer Zentralstudienfonds). Die übrigen 8 Institute sind zusammen an den 709 375 M. der Spalte 2 nur mit durchschnittlich 2356 M. betheiligt. § 105a. An den Einnahmen aus eigenem Erwerbe (Sp. 4) haben den Hauptantheil die Universitäten Berlin (459 613 M.) und Halle (429942 M.). Dann kommen Kiel (264 477 M.), Breslau (253 288 M.) und Bonn (229 503 M.), die übrigen 4 Universitäten mit durchschnittlich 109 136 M., Münster nur mit 10 764 M. und Braunsberg mit 552 M.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 104—106.

135

Die Einnahmen aus eigenem Erwerbe setzen sich nach S. 182—187 Erläuterungen zu Sp. 5 zusammen einmal aus Einnahmen der Gesammtuniversität (Habilitations-, Promotions-, Immatrikulations-, Zeugnissgebühren, Auditoriengelder1) u. s. AV.), sodann aus Einnahmen aus den zu den Universitäten gehörigen Instituten. Diese letzteren Einnahmen bilden den bei weitem grössten Theil der eigenen Einnahmen und bei ihnen wieder spielen die Kost- und Pflegegelder in den medizinischen Kliniken bei weitem die Hauptrolle, während die von den Studenten erhobenen Beträge (Institutsgebühren und Praktikantengelder) von erheblich geringerer Bedeutung sind. Insgesammt entfielen von der in Sp. 4 auf S. 133 nachgewiesenen Summe auf Habilitations- u. s. w. Gebühren (bei den Gesammtuniversitäten) 388 615 M.2) Von den Gesammteinnahmen der I n s t i t u t e entfielen auf Gebühren und Praktikantengelder zusammen 143 308 M., auf Kost- und Pflegegelder 1850 255 M. (Höhe der Gebühren und Pflegegelder siehe in Anl. XIII.) Die Vertheilung der einzelnen Einnahmegruppen auf die verschiedenen Universitäten findet sich in der unten folgenden Einzeldarstellung (§ 129 ff.) genauer ausgeführt.

§ 106. Das Antheilverhältniss der Staatszuschüsse (Sp. 5) zu den Gesammteinnahmen bei den e i n z e l n e n Universitäten für 1876 und für 1899 drückt sich in folgenden Zahlen aus: 1

2

3

Gesammteinnahmen Universitäten.

4

5 1899 jfC

6 Spalte 4 in Prozent von Sp. 2 1876

916 748 2 406 380

93 91

379 399

25 92

davon Staatsfonds 1876 M

7 Spalte 5 in Prozent von Sp. 3 1899

1876 ) Dazu Ausgaben für Sp. 6 u. 7 noch 384 003 M (aus eigenen Einnahmen der Instite etc.).

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

139

§ 108.

während die Besoldungskosten (Spalte 3 und 4) nur rund 36 Proz. der Ausgaben bilden. Diese besonders seit den siebziger Jahren zu beobachtende starke Steigerung der Kosten für die Universitätsinstitute u. s. w., welche noch stärker erscheinen würde, wenn man für die Gebäudeanlagen und Einrichtungen der Institute, die mit Geldern aus dem Extraordinarium des Staatshaushaltsetats bestritten worden sind (s. S. 158 ff.), Zins- und Amortisationsbeträge einrechnen wollte, kommt hauptsächlich den naturwissenschaftlichen und — besonders in der letzten Zeit — den klinischen und medizinischen Instituten und Sammlungen zu Gute.') Der durch Humboldt angebahnte Umschwung und Fortschritt der Naturwissenschaften aus der spekulativen in die exakte induktive Forschungsrichtung, die auch auf die anderen Wissenschaften befruchtend wirkte, die Tgrossartigo Fortentwickelung der medizinischen Wissenschaften riefen ein stets wachsendes Bedürfniss nach Laboratorien, Sammlungen, physiologischen, physikalischen, chemischen, pharmakologischen, anatomischen u. s. w. Instituten hervor. Dazu kam, dass auch in den übrigen Fakultäten die praktische Anwendung der gelernten Wissenschaft, durch Einrichtung von Seminarien, Praktiken u.s.w. mehr gefördert und dass dadurch mehr Ausgaben nothwendig wurden. Der preussisclie Staat hat diesen Erfordernissen in Aveitgehender Weise Rechnung getragen, und wenn in den sechziger Jahren im englischen Unterhause das Wort des Dr. Walter Perry fiel: „alle erheblichen Mängel der deutschen Universitäten hätten nur eine Ursache, Mangel an Geld", so trifft dieser Ausspruch für die heutigen Verhältnisse in Preussen in keiner Weise mehr zu. Anlage XIV enthält den näheren Nachweis darüber, wie sich die Gesammtkosten und der Staatszuschuss bei den Instituten, Samm') Ad. Wagner. Die Entwickelung der Universität Berlin 1810—1896. Berlin. Becker, stellt folgende Gruppen zusammen: 1834

1870 S taatszuschi 1SS

Institute bezw. Sammlungen.

im Etat \At L Allgemeine Angelegenheiten II. Geisteswissenschaftliche Institute

Ji

V. Botanischer Garten

18 96/97 GesammtEinnahme u. Ausgabe exclusive Wohnungsgeldzuschüsse «fC

6 000

20 604

67 750

12 390

6 090

17 650

17 650

98 270

101 520

85160

379 363

379 798

75 660

103 725

106 725

317 757

617 691

1 174 569

1554848

III. Seminar für orientalische Sprachen . . . IV. Naturwissensch. Institut u. Sammlung . .

M

Julius

12 660

nicht Univ.-Etat

VI. Medizin, naturwissensch. u dgl. Institute .

37 390

49 773

Summa . . .

78 444

266 723

141410

140

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

lungen u. s. w. der einzelnen Universitäten in den Jahren 1870,1880/1881, 1890/1891 und 1899 gestellt haben 1 ). Die Gesammtkosten der Institute sind darnach von 1 219 874 M. im Jahre 1870 auf 6 757793 M. im Jahre 1899 gestiegen, also um 453 Proz. Am stärksten ist die Steigerung der Kosten bei den klinischen Anstalten. Die Ausgaben steigen hier von 377 217 M. auf 3 534 279 M., also um 836 Proz. und nehmen jetzt fast die Hälfte der Gesammtkosten aller Institute in Anspruch. Die Ausgaben für klinische Anstalten machten 1899 im Verhältniss zu den gesammten Universitäts-Instituten aus: in Kiel 62 Proz., in Greifswald 61 Proz., in Breslau 60 Proz., in Bonn, Halle, Königsberg und Braunsberg 50, 58, 57, 55 Proz., in Göttingen 46 Proz., in Berlin 41 Proz.

Nicht in gleicher Höhe wie die G e s a m m t k o s t e n sind die einen Theil der Summen in Sp. 5 auf S. 133 bildenden Staatszuschüsse zu diesen Instituten gestiegen, nämlich im Ganzen nur um 270 Proz., diejenigen der klinischen Anstalten um 370 Proz., also noch nicht mal um halb soviel wie die Generalunkosten dieser Anstalten. Von den S t a a t s z u s c h ü s s e n nehmen die klinischen Anstalten daher auch nur etwas über den dritten Theil in Anspruch. Der Grund liegt in den eigenen Einnahmen aus Kost-und Pflegegeldern u. s. w. Derartige eigene Einnahmen finden sich in erheblichem Umfange ausser bei den klinischen Instituten überhaupt nur bei der Gruppe I (allgemeine Angelegenheiten) z. B. Bibliotheken, Gärten u. s. w. Bei Gruppe II, III und IV (geisteswissenschaftliche, naturwissenschaftliche und medizinischnaturwissenschaftliche Institute) werden fast die ganzen Ausgaben aus allgemeinen Staatsmitteln gedeckt.

Der Antheil der einzelnen Universitäten an den verschiedenen Institutsgattungen ergiebt sich aus der Tabelle auf S. 141. Die geisteswissenschaftlichen Institute sind danach hauptsächlich in Berlin vertreten, auf welche Universität allein 61 Proz. der Gesammtkosten dieser Gattung entfallen. Bei den naturwissenschaftlichen und medizinisch-naturwissenschaftlichen Instituten ist Berlin ebenfalls weitaus am höchsten, mit 39 Proz. bezw. 28 Proz. vertreten, Berlin hat also auch von der Steigerung der Staatsausgaben bei diesen Instituten verhältnissmässig am meisten bezogen. Die Steigerung der Staatszuschüsse betrug bei Gruppe II—IV von 1870-1899: 1 583 340 M., wovon auf Berlin allein 712 529 M., also 45 Proz., entfielen. Bei den Gruppen I und Y (allgemeine und klinische Institute), wo der Staatszuschuss im Verhältniss weniger stark als die Generalunkosten gestiegen ist, ist Berlin nur mit 16 bezw. 20 Proz. an der Gesammtheit der Generalkosten betheiligt. Von der Gesammtsteigerung des Staatszuschusses von 1 708 717 M. für diese Institutsarten fielen aber auch hier immer noch 368 571 M. oder 21 Proz. auf Berlin, hauptsächlich, weil bei den klinischen Anstalten die eigenen Einnahmen verhältnissmässig nicht so stark gestiegen sind, wie bei den übrigen Universitäten (Breslau und Königsberg ausgenommen). Während in Breslau die Steigerung des Staatszuschusses bei Gruppe V ') Eingehenderes über die Geschichte der meisten der Institute siehe in „Anstalten und Einrichtungen des öffentl. Gesundheitswesens" von Pistor. Berlin. Springer 1890.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

141

§ 1Ö8.

1899 b e t r u g e n die K o s t e n der I n s t i t u t e und Sammlungen a n den einzelnen Universitäten:

Universitäten.

Berlin. . Bonn . . Breslau . . Göttingen

IS fa') la

Kiel,

151 337 9 16 104 889 16

Ii Ii l

a

Greifswald Halle

III. Natur- IV. MediziI. Allge- II. Geistesnisch-natur- V. Klinische wissenmeine Anwissenschaftliche wissenund dergl. schaftliche schaftliche Institute gelegenInstitute und Sammund dergl. Institute heiten langen Institute

Ii Ii

Königsberg, -jb • c Marburg . . 00

63 273 42 70 46 82

11 151 425 0,3 17,0 11,8

zu 4 und 5 als gleichwerthig anerkannt sind

eo" 00

00

es är es oo PM

9 31

4 44

292 108 50

450

5,o

12,4

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ 201.

203

Die Zunahme der auf technischen Hochschulen studirenden Gymnasialabiturienten weist hiernach grosse Fortschritte auf. § S O I . Der enormen Frequenzsteigerung entspricht nach der untenstehenden Tabelle nicht ganz die in dieser Tabelle nachgewiesene Vermehrung der Dozenten an den 3 technischen Hochschulen, welche indessen immerhin von 1883/84 bis 1896/97 von 235 auf 501, oder um 113Proz. gestiegen ist. Allerdings hat die Steigerung hauptsächlich bei den nicht etatsmässigen Dozenten stattgefunden. Die etatsmässigen Stellen sind nur von 81 auf 94 vermehrt, also um 16 Proz., während sich die Privatdozenten von 37 auf 70, also fast um 90 Proz., die Assistenten gar von 73 auf 272, also um 272 Proz., vermehrt haben. Lehrpersonal an den technischen Hochschulen. 1. Berlin

2. Hannover

Sog "S-S ¡ 0 ra 3 §a> Jahr. :c2a oto aC G /—\ "S® a s -M 4» cro 2 s Hfc ' -S .' SM PH ®

bo di a-

32 24 31 26 35 28 33 31 3 3 ! 38 35 42 3 8 ! 41

44 47 96 132 149 225 261

25 25 28 29 28 30 31

10

12 9 9 12

15

15

Summa

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7 7 8 9

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1883/84 1885/86 1889/90 1891/92 1894/95 1896/97 1898/99 .

3. Aachen

® bega 'S-e «j Ö 'S s 8o :c3 CcO o -3Q Sa> a „

15 13 17 19 20

81 79 89 88 90 94 99

21 23

44 48 47 47 57 65 65

37 30 33 33 68 70 74

a> bo IG a

73 84 129 169 191 272 316

235 241 298 337 406 501 554

Vertheilung der Dozenten auf die einzelnen Abtheilungen. Berlin

Hannover

Aachen

( 1883/84 Abth. I. Architektur •{ 1896/97 {1898/99

40 108 125

18 17 19

9 10 11

Abth. II. Bau-Inge-j J « j j j j j $ nieurwesen | 1898)99

20 42 45

12 12 14

10 8 8

Abth. I I I . Maschi- 1 1883/84 neningenieur-{ 1896/97 wesen [ 1898/99

•) 20 96 106

10 14 15

8 11 14

Abth. IV. Schiffs- ( 1883/84 u. Schiffsmaschi- ] 1896/97 nenbau 1 1898/99

siehe Abth. III 7 13

Abth. V. Chemie- u. i

Hüttenkunde

j Jgjjgjg

Abth. VI. Allgem. i Jjj®jj ffi Wissenschaften | {gg^gg ') einschliesslich Schiffsbau.

Insgesammt

67 135 155 42 64 67 38 121 135 siehe Abth. I I I

—

E

23 41 44

9 21 23

15 22 22

22 59 79

8 14 15

11 15 11

7 13 47 84 89 41 88 105

204

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 2 0 2 . Die Bedeutung der Ingenieurkunst und der Kunst der technisch richtigen Anwendung naturwissenschaftlicher Erkenntnisse zu wirthschaftlichen Zwecken, ihr Einfluss auf alle Lebensverhältnisse nimmt mehr und mehr zu und die Leistungen der auf wissenschaftlichem Boden fussenden Technik gehen der Zeit immer mehr ihr Gepräge. Will Preussen und Deutschland auf diesem hochwichtigen Gebiete eine ebenso hohe Stufe erreichen, wie auf dem Gebiete der humanistischen Wissenschaften, so muss der Weiterentwickelung der technischen Hochschulen noch lange die grösste Aufmerksamkeit geschenkt werden. An wissenschaftlich tüchtig geschulten Ingenieuren herrscht in Deutschland noch grosser Mangel. 1 ) Forderungen, wie sie von Riedler „Unsere Hochschulen und die Anforderungen des 20. Jahrhunderts", Berlin 1898 4. Aufl., aufgestellt werden, dass den technischen Hochschulen verhältnissmässig ebenso reiche Mittel für die technisch-wissenschaftlichen Forschungen und den Dozenten ebensoviel Müsse für die Ausführung solcher Forschungsarbeit gewährt werden müssen, wie den Universitäten und Universitätsprofessoren, verdienen u. E. die ernsteste Erwägung Seitens der Regierung und der Kammern. Dass gerade auch an Allerhöchster Stelle der Bedeutung der technischen Wissenschaften vollstes Verständniss entgegengebracht wird, ist schon früher (S. 116) betont worden. Auch die Förderung des allerdings nicht mehr zum Bessort des Kultusministeriums, sondern des Handelsministers gehörigen technischen M i t t e l s c h u l w e s e n s ist von der grössten Wichtigkeit. Ein Beweis dafür, dass Preussen die genügende Anzahl von Anstalten dieser Art nicht besitzt, liegt in der übergrossen Zahl der sogen. Hospitanten auf den technischen Hochschulen, die nicht mit der vorgeschriebenen Vorbildung ausgestattet sind. Diese Kategorie Zuhörer bildet, wenn sie so zahlreich auftritt, einen sehr schädlichen Ballast für den Unterricht; denn die Lehrer können bei der Art des Vortrags diese Hörer nicht ganz unberücksichtigt lassen und sind daher gezwungen, die Vorträge auf ein niedrigeres Niveau zu stellen. Die technischen Mittelschulen sollen die selbstständigen Leiter k l e i n e r e r Betriebe und die unentbehrlichen Aufsichts- und Zentralbeamten der grossen Betriebe heranbilden, die an Anzahl diejenige der erforderlichen höheren Ingenieure noch übertreffen, augenblicklich aber ihre Vorbildung auf ausserpreussischen Anstalten (Mitweida etc.) oder als Hospitanten auf den technischen Hochschulen suchen müssen. Die alten Provinzial-Gewerbeschulen (etwa 32) sind s. Z. in Oberrealschulen umgewandelt. Sie erfüllten theilweise die Zwecke technischer Mittelschulen, reichten aber doch zu einer genügenden Vorbereitung für die technischen Hochschulen nicht aus. ') Der Preusse wie der Deutsche überhaupt wendet sein Interesse immer noch hauptsächlich dem humanen Unterrichtsgebiete, der sogen, allgemeinen Bildung, zu. Von 1868 bis 1890/91 verliessen 83 880 Schüler der preussischen Gymnasien und Realgymnasien die Anstalten mit dem Reifezeugniss, von diesen wandten sich 74,2 Proz. wissenschaftlichen Universitätsstudien zu, nur 5,8 Proz. gingen zu eigentlichen technischen Berufen und 20,0 Proz. zu sonstigen Berufen über.

III. Jiauptstüclr.

Ünterrichtsangeiegenheiten.

§ 202—204.

205

V. Kapitel.

Vermögensverhältnisse und etatsmässige Behandlung der technischen Hochschulen. § 203. Wenn auch die Verfassung der technischen Hochschulen in neuerer Zeit derjenigen der Universitäten unter Erweiterung des Selbstverwaltungsrechtes in vielen Punkten nachgebildet ist, so sind sie doch nicht als besondere juristische Personen, wie letztere, sondern als stationes fisci anzusehen. Aus diesem Grunde erscheinen auch ihre sämmtlichen Ausgaben und Einnahmen im Staatshaushaltsetat, während bei den Universitäten nur der S t a a t s z u s c h u s s im Etat geführt, allerdings in einigen Beilagen eine sehr eingehende Erläuterung über die Etats- und Besoldungsverhältnisse gegeben wird. Die Einnahmen der technischen Hochschulen erscheinen in Kap. 34 Tit. 6, während eine Rubrik für Universitäten in dem Kap. 34 überhaupt nicht besteht. Die Etats für die technischen Hochschulen werden auf 3 Jahre von dem Unterrichts- und Finanzminister festgestellt. Alljährlich werden die nothwendigen Etatsveränderungen durch besondere Deklarationen, deren Zahlen dem Staatshaushaltsetat entsprechen, festgestellt. Bei Etatsüberschreitungen muss der Finanzminister mitwirken. § 204. Da die Einnahmen der 3 Technischen Hochschulen in Kap. 34 in e i n e r Summe aufgeführt werden, auch das Kap. 123 der Ausgaben für das technische Unterrichtswesen nur die B e s o l d u n g e n gesondert für jede Anstalt aufführt, so ist ein klares Bild über die durch die einzelne Anstalt erwachsenden Kosten aus dem S t a a t s h a u s h a l t s e t a t nicht zu gewinnen. Was aus a l l g e m e i n e n Staatsmitteln für die technischen Hochschulen verwendet wird, muss aus der Differenz zwischen den Ausgaben und den eigenen Einnahmen der Hochschulen ermittelt werden. Die Etats sind wie bei den Universitäten Kassenetats, d. h. sie werden entworfen von den Kassen der technischen Hochschulen. Mehrforderungen müssen besonders angemeldet werden. Dem Senat liegt die Anmeldung der im Interesse der technischen Hochschule erforderlich scheinenden persönlichen und sächlichen Mehrausgaben für das nächste Etatsjahr ob, auf Grund deren die Etatsdeklarationen aufgestellt werden. Auch die Vorschläge über den Bedarf an Hülfslehrern, Assistenten und Lehrmitteln für die Gesammtanstalt, sowie über die Vertheilung der für diesen Zweck verfügbaren Mittel auf die Abtheilungen und deren Mitglieder und auf die verschiedenen Sammlungen gehen unter Berücksichtigung der Vorschläge der Abtheilungen vom Senat aus und werden dem Kultusminister vorgelegt. Bei der V e r w e n d u n g der vom Staate bewilligten Mittel haben auch die Abtheilungskollegien gewisse Rechte auszuüben. Sie sind im Allgemeinen befugt zur Stellung von Anträgen in Betreif des Bedarfs an Lehrmitteln, welche für die Unterrichtszwecke der Ab-

206

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultus Verwaltung.

theilung erforderlich scheinen, sowie inBetreff der Abtheilung des derselben zugewiesenen Antheils an Lehrmittelfonds auf die einzelnen Lehrfächer. Die Vorsteher und Dozenten der einzelnen Abtheilungen dürfen die für die Lehrzwecke der Abtheilungen sowie für einzelne Institute und Sammlungen mit Genehmigung des Ministers bestimmten Fonds selbstständig verwalten und innerhalb der Grenzen der ihnen überwiesenen Summen — in Berlin unter Mitzeichung des Syndikus — (in Hannover und Aachen des Rektors) Zahlungsanweisungen an die Kasse ertheilen. Vierteljährlich ist eine Nachweisung der verwendeten Mittel dem Senat vorzulegen. Die Abtheilungskollegien machen ferner Vorschläge zu Benefizien und Prämien, in Hannover und Aachen auch über Honorarerlass und Stundung. In Berlin erfolgt die Beschlussfassung durch eine besondere Kommission (Rektor, Abtheilungsvorsteher und Syndikus). Stipendien verleiht der Minister nach Gutachten des Senats und der Abtheilungen. A. E i n n a h m e n . Nach den unten gegebenen Tabellen gestaltete sich die EntAvickelung der Einnahmen bei den drei technischen Hochschulen in den Jahren 1871, 1887/88, 1891/92, 1896/97, 1899 wie folgt: 3 1

Technische Hochschulen

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46 459 65 942 96 616 156 400

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—

40 459 65 942 90 616 150 400

60 000 51 511 47 404 47 358 45 578 00 000 51 511 47 404 47 358 45 578

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) 170 220 26 814 181 262 579 834 40117 280 965 621 340 44 766 497149 632 179 78 496 708 035 673 508 450 2 009 2 857 9 105 13 087

23 700 38 992 64 679 144 234 202 933

91800 270 636 258 830 289 277 301 886

3 688 3 631 5 247 8 038

90 000 85 199 81 035 105 885 128 340

30 000 249 857 288 888 281 353 331 614

29134 216 784 32011 306 453 40G05 426 679 747 268 59118 99 621 1 039 308

292 020 1 099 327 1 1G9 058 1 222 809 1307 009

*) F ü r 1871 die Etatsziffern, für die folgenden Jahre die Ziffern der Rechnungen' ') Bau-Akademie und Gewerbe-Akademie zusammen.

III. Hauptstück.

Ünterrichtsangeiegenheiten.

§ 205.

207

Zur Erläuterung nebenstehender Tabelle ist zu beachten: 1. Der „Städtische Zuschuss" bei Aachen (Sp. 2) beruht darauf, dass sich die Stadt Aachen bei Errichtung der technischen Hochschule verpflichtet hatte, wenn weniger als 30000 M. Unterrichtshonorar einkämen, das Fehlende zuzuschiessen. (Stenogr. Ber. A -H. 1892 S. 919.) Von dieser Verpflichtung wurde sie befreit, als sie 1894 einen Bauplatz für den für die Bergbauabtheilung und das elektrotechnische Institut n o t wendigen Neubau hergab. Thatsächlich macht das Unterrichtshonorar seit einigen Jahren schon erheblich mehr als 30 000 M. aus. 2. „Einnahmen aus besonderen Anstalten" (Sp. 4) sind nur für Berlin vorgesehen. Diese Einnahmen stammen aus den zu der Hochschule in Charlottenburg-Berlin gehörigen Sonderanstalten der mechanisch-technischen Versuchsanstalt sowie aus der Prüfungsstation für Baumaterialien. Für diese sowie für die sie beaufsichtigende Kommission sind besondere Reglements erlassen. (C.-Bl. d. U.-V. 1880 S. 556 ff., 1888 S. 376 ff.) Die mechanisch-technische Versuchsanstalt wurde schon 1878/79 bei der damaligen Gewerbeakademie eingerichtet. Der Etat (der Handels- und Gewerbe-Verwaltung) stellte damals 56000 M. extraordinär zu diesem Zwecke zur Verfügung. Sie dient hauptsächlich dem Zwecke, mit Hülfe der Mathematik zu bestimmen, in welcher Weise sich eine Traglast auf die einzelnen Glieder einer Konstruktion vertheilt, welche physikalischen uud mechanischen Eigenschaften, welche Trag- und Belastungsfähigkeit Eisensorten und-Fabrikate haben u. s. w. Die Einrichtung erfolgte durch den S t a a t , weil dieselbe jeder Zeit der Staatsbauverwaltung und der Baupolizeibehörde zugänglich sein muss und der Gesammtindustrie, sowie der Wissenschaft nur als Staatsinstitut und in Verbindung mit einer Technischen Hochschule zu vollem Nutzen gereichen kann.

1884 wurde die Prüfungsstation für Baumaterialien errichtet. 1895 (19. März) wurden beide Anstalten zu einer „Mechanisch-technischen Versuchsanstalt" mit vier Abtheilungen (Metall-, Baumaterial-, Papier-, Oelprüfung) vereinigt. Auch eine Prüfungsstation für Heizungs- und Lüftungseinrichtungen besteht seit 1887. Näheres siehe bei Damm, „Die Technischen Hochschulen in Preussen." Berlin 1899. S. 35, 56 ff. Hannover und Aachen besitzen derartige Sonderanstalten nicht. § 2 0 5 . 3. Die Unterrichtshonorare (Sp. 3) werden vom Minister festgestellt. Die früher niedrigeren Honorare wurden 1892 auf den jetzigen Satz- erhöht, nämlich für die Vortragsstunde 4 M., für die Uebungsstunde 3 M., in Hannover und Aachen während des Sommersemesters nur 3 bezw. 2 M. In Berlin wird von Hospitanten ein erhöhtes Honorar von 5 bezw. 4 M. gefordert, in Hannover und Aachen nicht. Für die Theilnahme an den praktischen Arbeiten in den Laboratorien und Ateliers werden ausserdem noch besondere Pauschalsätze pro Semester gefordert, die in Hannover und Aachen auch im Sommer wieder meist niedriger sind, wie im Winter. Besonders hoch sind die Sätze für die Benutzung der anorganischen, organischen, technologischen, metal-

208

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

lurgischen und elektrochemischen Laboratorien (in Berlin 85 M., in Hannover und Aachen bis 70 M., im Sommer bis 50 M.), beim elektrotechnischen Institut in Berlin 50 M . , in Aachen und Hannover im Sommer 30 M. D i e Uebungen im Maschinenbau-Laboratorium sind etwas billiger, die physikalischen und sonstigen Praktiken kosten in der R e g e l etwa 10—30 M. Honorarerlass ist für Studirende in Berlin bis zu 6 Proz., in Hannover bis 7 Proz., in Aachen bis 10 Proz. der Studirenden zulässig, für Hospitanten nur ausnahmsweise durch den Minister. Stundung für Studirende ist höchstens bis zu zwei Monaten zugelassen. § 2 0 5 a. 4. A n sonstigen Gebühren und Einnahmen (Sp. 6) kommen hauptsächlich in Betracht: M a t r i k e l g e b ü h r e n . Sie werden erhoben in Berlin mit 30 M., in Hannover und Aachen mit 10 M. A n H o s p i t a n t e n g e b ü h r e n werden erhoben in Berlin 30 M., in Hannover und Aachen alljährlich 10 M . Die Diplomprüfungsgebühren betragen für die Vorprüfung 40 M. in Berlin und Aachen (für Ausländer 80 M.), für die Hauptprüfung 60 M. (in Hannover und Aachen Ausländer 120 M.). Von den Gebühren werden einige Prozente den Sekretariats- und Kassenbeamten überlassen. Von dem Rest werden nach Deckung der sächlichen Kosten ein T h e i l dem Vorsitzenden (in Berlin und Aachen ein Drittel, in Hannover ein Viertel), und der übrige Theil den Mitgliedern der Kommission überwiesen. Für Berlin lassen sich die jährlichen Gesammt-Studienkosten auf rund 300 M. veranschlagen, für Hannover und Aachen sind sie etwas niedriger, besonders in den Sommersemestern. § 2 0 5 b. D i e Höhe der Beträge in Sp. 8 (allgemeiner Staatszuschuss) ist gewonnen worden durch A b z u g der eigenen Einnahmen der technischen Hochschulen von den unter B aufgeführten laufenden Ausgaben. A u s dem Staatshaushaltsetat ist dieser Betrag nicht direkt zu ersehen, da es sich nicht wie bei den Universitäten um Zuschussverwaltungen handelt. Es mussten hiernach durch allgemeine Staatsmittel gedeckt werden bei den technischen Hochschulen 1871 57 Proz., 1887/88 78 Proz. der Gesammteinnalimen, 1891/92 75Proz., 1896/97 nurnocli 63Proz., 1899 56Proz. W ä h r e n d also bei den Universitäten die eigenen Einnahmen im Laufe der Jahre verhältnissmässig herabgegangen sind (s. S. 134), sind dieselben bei den technischen Hochschulen fortgesetzt verhältnissmässig gestiegen. D a letztere über besondere Vermögen fast gar nicht verfügen, so war für die Einnahmesteigerung vor allem Honorarerhöhung und steigende Frequenz der Studirenden massgebend. Bei den technischen Hochschulen machen Unterrichtshonorare und sonstige Gebühren etc. etwa ein Drittel der Gesammteinnahmen aus, bei den Universitäten noch nicht den fünften Theil.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

209

§§ 205 a—207.

B. O r d e n t l i c h e A u s g a b e n . Die E n t w i c k l u n g der laufenden Ausgaben der technischen Hochschulen 1871, 1887/88, 1891/92, 1896/97 und 1899 ergiebt sich aus der umstehenden Tabelle. Die Gesammtsteigerung der laufenden Ausgaben beträgt hiernach von 1871 auf 1899 1837 513 oder 361 Proz., von 1887/88 bis 1899 940 537 M. oder 67 Proz. Die Mehrausgaben entfallen nicht wie bei den Universitäten hauptsächlich auf die Vermehrungen und Vergrösserungen der Institute, Sammlungen und Lehrmittel, sondern auf die Steigerung der p e r s ö n l i c h e n Kosten für die Dozenten. Auf Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse entfällt von dem Mehr von 940537 M. der Betrag von 228 067 M., auf Hülfslehrer u.s.w. die Summe von 246 374 M., dazu 153157 M. Antheil der Dozenten an den Kollegiengeldern macht für diese 3 Positionen allein ein Mehr von 627 598 M. Demgegenüber weisen die Ausgaben für Lehrmittel, Bibliothek, Sammlungen u. s. w. von 1887—1899 nur eine Steigerung von 176 397 auf 304 555 M. = 128158 M. und der Dispositionsfonds zu ähnlichen Zwecken eine solche von 2 340 M. auf 11 242 M. nach. I. Persönliche

1. Für die Lehrer und Beamten.

Ausgaben.

(Kap. 123 Tit. 1—10b.)

§ 207. Da die technischen Hochschulen Staatsanstalten sind, so sind ihre Lehrer und (Verwaltungs)beamten als unmittelbare Staatsbeamte anzusehen, und es gelten für dieselben die allgemeinen Bestimmungen der Gesetze über Gehalt, Wohnungsgeldzuschuss, Umzugskosten, Tage- und Reisegelder sowie über Pensions- und Reliktengelder der Staatsbeamten. Die allgemeinen BesoldungsVerbesserungen in den 90er Jahren sind auch den Lehrern und Beamten der Technischen Hochschulen zu Gute gekommen. An Besoldungen kommen zunächst in Frage die in Kap. 123 Tit. 1—3 für die einzelnen Hochschulen getrennt aufgeführten Besoldungsbeträge und die in Tit. 4 enthaltenen Wohnungsgeldzuschüsse für die Lehrer und Beamten der 3 technischen Hochschulen gemeinsam. Für 1899 wurden an Wohnungsgeldzuschüssen (Tit. 4) ausgeworfen 84 264 M., an Besoldungen in Tit. 1—3 zusammen 747800 M. Von letzterer Summe entfielen: Auf K a p . 123 T i t . 1 Technische Hochschule zu B e r l i n 347 520 M. Davon 36 Lehrer mit 6500 M. und 2 mit 3600 M. im Durchschnitt, ferner 1 Direktor der mechanisch-technischen Versuchsanstalt 6—7000 M., 1 Stellvertreter 4—5000 M., 3 Vorsteher der Abtheilungen 1 ) für Baumaterial- (5000 M.), Papier- und Oelprüfungen (3000-4200 M.), 4 ständige Mitarbeiter (2400—3600 M.), 9 Kassen1) S. S. 207. S c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

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III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

211

§ 20?.

und Bureaubeamte, davon 1 der mech.-teehn. Versuchsanstalt (1800—4200 bezw. 4800 M.), 2 Kanzlisten der mech.-teehn. Versuchsanstalt (1650 bis 2700 M.), 29 Unterbeamte (1000—1500 M.). Auf die Technische Hochschule in H a n n o v e r kommen an Besoldungen 205 G30 M. Davon 29 Lehrer mit 5500 M. i. D. und 3 mit geringeren Beträgen, 4 Bureau- und Kassenbeamte u . s . w . (1800 bis 4200 M.), 1 Kanzlist (1650—2700 M.), 15 Unterbeamte (1000—1500 M.). Auf die Technische Hochschule zu A a c h e n entfallen an Besoldungen 194650 M. Davon 30 Lehrer mit 5500 M. i. D., 2 mit geringeren Beträgen, 34 Bureau- und Kassenbeamte u. s. av. (1800—4200 M.), 1 Bibliotheksexpedient (1650-2700 M.), 10 Unterbeamte (1000—1500 M.). Die Sekretariatsbeamten stehen hiernach in ihren Besoldungsbezügen denjenigen der Universitäten, Konsistorien und Provinzialschulkollegien gleich (1800, 2200, 2600, 3000, 3300, 3600, 3900, 4200,1') Aufsteigefrist zum Höchstgehalt 21 Jahre). Ebenso die Kanzlisten (1650,1800, 1950, 2100, 2250, 2400, 2550, 2700, Höchstgehalt in 21 Jahren) und Unterbeamten (1000, 1100, 1200, 1260, 1320, 1380, 1440, 1500, Höchstgehalt in 21 Jahren). (Ueber ein Drittel der Unterbeamten an den technischen Hochschulen haben Dienstwohnung.) Die V o r s t e h e r der besonderen Anstalten an der Technischen Hochschule zu Berlin (mechanisch-technische Versuchsanstalt s. S. 207) haben Sondergehälter, die 4 ständigen Mitarbeiter sind wie die Lehrer an den Kunstakademien zu Königsberg und Kassel gestellt (2400, 2700, 3000, 3300, 3600 M., Höchstgehalt in 12 Jahren). Bei den L e h r e r n an den technischen Hochschulen wird ein Unterschied zwischen denjenigen zu Berlin und denjenigen zu Aachen und Hannover gemacht. Erstere beziehen durchschnittlich 6500 M., letztere 5500 M. Die für die Universitätsprofessoren inzwischen stattgehabte Einführung von Dienstalterszulagen ist bei diesen Beamten mit Rücksicht auf die verschiedene Vorbildung derselben u. s. w. nicht erfolgt. Die Dozenten stehen in einem Vertragsverhältniss mit halbjähriger Kündigung, sie erhalten Remunerationen, beziehen Honorarantheil wie die Professoren, sind aber ohne Pensionsanspruch. Der Unterrichtsminister kann ihnen den Titel Professor (5. Rangklasse) verleihen. Die Assistenten werden entweder als s t ä n d i g e A s s i s t e n t e n angenommen, für welche fixirte Remunerationen von durchschnittlich 1600 M. im Etat vorgesehen sind, oder als H o n o r a r - A s s i s t e n t e n , welche nur bei einer geAvissen Zahl von Besuchern eines Uebungskollegs (20—30) engagirt und stundenweise (zu 3 M.) bezahlt werden. ') Einzelne Beamte in Berlin beziehen 4800 M„ weil sie vor der Neuregelung Besoldungen schon darauf Anspruch hatten. Diese Beträge sind künftig wegfallend. 14*

der

212

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Die Besoldungsfonds für die einzelnen technischen Hochschulen sind gegenseitig nicht übertragbar. Die in Tit. 1 vorgesehenen Besoldungen ergänzen sich jedoch noch durch Kap. 123 Tit. 8 und 5. K a*p. 123 T i t . 8: Um in gegebenen Fällen besonders tüchtige Lehrkräfte den Hochschulen zu erhalten, sind in Kap. 123 Tit. 8 nach dem Vorgang bei den Universitäten noch 50000 M. Besoldungsz u s c h ü s s e vorgesehen worden. Der Fonds betrug früher 30000 M. und ist seit 1897/98 auf den jetzigen Betrag erhöht. K a p . 123 T i t . 5: Ausserdem wird seit dem Jahre 1892/93 den Dozenten an den technischen Hochschulen zu ihrem Gehalte noch ein bestimmter Antheil an den in jenen Jahren etwas erhöhten Kollegienhonoraren gewährt. (Vgl. Stenogr. Ber. A.-H. 1892 S. 912.) Der Betrag für die Honorare selbst erscheint in Einnahme bei Kap. 34 Tit. 6 des Staatshaushaltsetats. Die Dozenten erhalten '/« der für ihre Kollegien eingehenden Unterrichtshonorare und 10 M. für den Praktikanten und das Semester bei den ganztägigen Uebungen in den Laboratorien. Die Jahreseinnalime an Honorar darf 3000 M. für den Dozenten nicht übersteigen. Im Jahre 1892/93 mit 65 000 M. eingestellt, ist der Fonds inzwischen in Folge der starken Frequenzsteigerung für 1899 bis auf 104 940 M. angewachsen. Die Honorarantheilo sind nicht pensionsfähig. § 208. K a p . 123 T i t 6. Zu den persönlichen Kosten gehören ferner auch die Ausgaben in Kap. 123 Tit. 6, wo eine Zusammenfassung sehr vieler verschiedenartiger Ausgaben in einem Titel stattgefunden hat. Es sind in den für 1899 ausgeworfenen 428 522 M. enthalten: zur Remunerirung von Hülfslehrern und Hülfsbeamten 357 574 M., zu Funktionszulagen für Rektoren und Stellenzulagen für Unterbeamte 7650 M., zur Entschädigung von Lehrern und Beamten für den Verlust an Wohnungsgeldzuschuss (ein besser nach Tit. 4 passender Posten) 4428 M., dazu zu persönlichen Ausgaben für die mechanisch-technische Versuchsanstalt in Berlin 55 200 M., und für Heizung und Lüftung bei der Prüfungsstation 3300 M. Dieser Fonds ist entsprechend der Entwiekelung der technischen Hochschulen in steter Steigerung begriffen. Im Jahre 1879/80 (damals Kap. 126 a Tit. 6) mit 242160 M. ausgestattet, 1 ) hat er sich in den abgelaufenen 20 Jahren fast verdoppelt, während sich die regulären Besoldungen in den 3 Hochschulen in diesem Zeitraum auch nur verdreifacht haben. Ueber ausserordentliche Remunerationen und Unterstützungen (Tit. 10—10b) siehe Bd. I Buch 1 S. 97 ff. ') wobei ausser den 3 technischen betheiligt waren.

HochsiJhulen

noch 2 andere gewerbliche Schulen

III. Hauptstück.

2. Für Stiidirende.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 208—210.

218

K a p . 123 Tit. 7.

§ 2üi). Der Eifer und Fleiss der Studirenden wird angespornt durch besondere Preismedaillen und Geldprämien. Eine silberne staatliche Preismedaille wurde schon 1855 für die Bauakademie in Berlin gegründet, 1883 wurde dieselbe allen Abtheilungen der Technischen Hochschule in Berlin zugänglich gemacht und für besonders gutes Bestehen der ersten Staatsprüfung oder für Lösung von Preisaufgaben verliehen. Im letzteren Falle ist eine Geldprämie von 300 M. mit der Verleihung verbunden. In Aachen wird eine von einem Privatmann gestiftete silberne Medaille für gutes Bestehen der Diplomprüfung verliehen. Ferner werden eine Anzahl von S t i p e n d i e n gewährt. Staatliche Stipendien bestanden bis 1. April 1897 nur an der Berliner Hochschule in Höhe von 34—36 000 M. jährlich; es waren 26 Stipendien für Maschineningenieure, Schiffsbauer, Chemiker und Hüttenleute und 20 Stipendien für Architekten u. s. w. Seit 1. April 1897 ist ein Drittel dieser Stipendien für die Anstalten in Hannover und Aachen verfügbar gemacht worden. Ausserdem bestehen an allen Hochschulen eine Anzahl Privatstipendien zu meist 3—600 M. jährlich. Die Vorschläge bezüglich der Stipendien gingen früher von den Regierungen aus, jetzt vom Rektor und Senat. (C.-Bl. d. U.-V. 1897 S. 613.) In Berlin werden im Anschluss an besonders gut bestandene Diplomprüfungen 3 Reisestipendien zu 1500 M. verliehen. Aus Anlass der 100jährigen Jubelfeier der Berliner Technischen Hochschule hat sowohl die Stadt Charlottenburg ein bereits früher gewährtes Stipendium von 20 000 M. (C.-Bl. d. U.-V. 1885 S. 609 enthält das Statut des Stiftungsfonds) auf 40 000 M. erhöht als auch die Stadt Berlin einen namhaften Posten zu Stipendienzwecken gestiftet. Auch die Industrie hat in richtiger Erkenntniss der grossen Vortheile, welche sie der Wirksamkeit der Technischen Hochschule schuldet, etwa V/2 Millionen Mark gestiftet. II. Sächliche Ausgaben.

§ 2 1 0 . Die s ä c h l i c h e n Kosten betragen für 1899 605 795 M. und sind in Kap. 123 Tit. 11, 12, 13 und 14 enthalten. Die Tit. 11 und 12 waren früher zu einem Titel verschmolzen. Als im Jahre 1879/80 das gesammte technische Unterrichtswesen auf den Kultusetat gebracht wurde, wurden zu Amtsbedürfnissen und Lehrmitteln für sämmtliche technische Unterrichtsanstalten 222 716 M. vom Etat der Handels-Gewerbeverwaltung übernommen und es wurde unter Erhöhung von 19 350 M. der betr. Fonds auf 242 066 M. gebracht (1880/81 250 416 M.). Seit 1883/84 wurde von diesem gemeinsamen Fonds als besonderer Fonds abgezweigt (jetzt Tit. 12) ein Fonds „für Lehrmittel, die Bibliothek und Sammlungen und für die Prüfungsstationen" und mit 141 660 M. ausgestattet. 1886/87 erhielt er eine Steigerung um 21300 M.

214

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Weitere besonders starke Vermehrungen fanden statt 1896/97 (um 34900 M.), 1898/99 (16 575 M.), sodass für 1899 der Betrag von 276 910 M. eingestellt werden konnte. Der Fonds gehört zu den übertragbaren. Dem Tit. 11 zu Amtsbedürfnissen etc. verblieb 1883/84 bei der Lostrennung des Tit. 12 die Summe von 127106 M. Sie hat sich mittlerweile bis 1899 auf 250419 M. erhöht, was bei der stark gesteigerten Frequenz nicht Wunder nehmen kann. § 210a. Die Tit. 13 (zur Unterhaltung der Gebäude und Gärten 51 000 M.) und Tit. 14 (zu Abgaben und Lasten etc. 27 466 M.) geben zu besonderen Erörterungen keine Veranlassung, nur ist zu bemerken, dass im letzteren Titel auch die sächlichen und persönlichen Ausgaben zur Remunerirung der Mitglieder und Beamten der Prüfungskommissionen für Diplomprüfung und Habilitation von Privatdozenten enthalten sind. Zu diesen Ausgaben kommt aber nur der Betrag der wirklich eingehenden und bei Kap. 34 Tit. 6 nachgewiesenen Prüfungsgebühren zur Verwendung. § 211.

III. Halb persönlicher, halb sächlicher Natur

sind die unter das Rubrum „Sonstige Ausgaben" gestellten Tit. 15 und 16. (Zus. 34500 M.) Tit. 15. Im Jahre 1879/80 wurden zu Aufwendungen für technische Sammlungen, Herausgabe technischer Werke und Zeitschriften, für technisch-wissenschaftliche Untersuchungen und Reisen und überhaupt zur Förderung des technischen Unterrichts 87 600 M. aus dem Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung übernommen und bei Kap. 126a Tit. 17 des Kultusetats eingestellt. 1880/81 fand eine Erhöhung um 15 000 M. statt, um der Stadt Berlin eine Beihülfe zur Ausbildung des gewerblichen Fachschulwesens zu gewähren. Bei der Rückiibertragung des mittleren und niederen technischen Unterrichtswesens auf die Handelsgewerbe-Verwaltung im Jahre 1885/86 wurden von dem gesammten Fonds als Spezialdispositionsfonds für die beim Kultusministerium verbleibenden technischen Hochschulen 24 500 M. zurückbehalten. Seit 1897/98 wurde der Fonds auf den heutigen Betrag erhöht, hauptsächlich um daraus auch die Pflege von Leibesübungen zu bestreiten, jährlich 4000 M. (s. bei Universitäten den besonderen Fonds Kap. 119 Tit. 12 a S. 153). Laut Finalabschluss 1898/99 erhielten aus dem Fonds: a) Berlin 2 709 M., b) Hannover 5 788 M., c) Aachen 4 295 M., zusammen 12 792 M. § 212. Tit. 16: Zur Revision des Zeichenunterrichts an höheren Lehranstalten sowie an Schullehrer- und Lehrerseminarien 4 500 M. Der Titel ist 1899 neu gebildet. Vorläufige, in mehreren Provinzen vorgenommene Revisionen haben ergeben, dass der Zeichenunterricht der höheren Lehranstalten und Schullehrerseminare eine fachmännische Beaufsichtigung nicht entbehren kann. Die Kosten, welche durch die dauernde Einrichtung solcher Revisionen erwachsen, sind auf jährlich 4500 M. veranschlagt.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 210a— 214.

215

Rückblick. § 2 1 3 . Die laufenden Ausgaben betrugen für den Kopf des Studirenden auf den technischen Hochschulen 1896/97 (1950077:4246) = 459 M. Aus allgemeinen Staatsmitteln wurden davon aufgebracht (1 222 809 :4246) = 287 M. Für einen Universitätsstudenten stellten sich die gleichen Verhältnisszahlen im Jahre 1895/96 auf (11271696:18306) - 847 M. bezw. auf (8253666 :13306) = 620 M , die laufenden Staatsausgaben sind also noch mehr als doppelt so hoch für einen Studenten wie für einen technischen Hochschüler. Es betrugen (in Mark) die

1871 . . 1897/98 1890/92 1896/97 1899 . .

Gesammtausgaben a.

Staatsausgaben b.

508 804 1405 780 1 595 737 1 950077 2 346 317

292 020 1099 327 1 169 058 1222 809 1 307 009

auf einen technischen Hochschüler a. b.

246 923 665 459 454

140 721 487 287 235

auf den Kopf der Bevölkerung a. b.

0,02 0,05 0,05 0,06 0,07

0,01 0,04 0,04 0,04 0,04

In Bayern wurden an laufenden Staatsmitteln für technische Hochschulen ausgegeben (1898/99) 0,09 M. auf den Kopf der Bevölkerung, in Sachsen 0,06 M., in Württemberg (1898) 0,04 M. (für Universitäten 0,45 M.).

C. E x t r a o r d i n a r i u m . § 2141. Eine Bereitstellung extraordinärer Mittel für technische Hochschulen findet sich erst seit Mitte der 70er Jahre im Etat. Die extraordinären Ausgaben sind, wenn man die Bauten für die Hochschulen selbst abrechnet [nämlich Berlin 9,3 Mill. Mark (in den Jahren 1879—85 und 1899-1900 400 000 M.) und Hannover 1,3 Mill. Mark (in den Jahren 1875—80) und 280000 M. (1894/96), sowie Aachen 250000 M. (in den Jahren 1894—96)], im Vergleich zu denjenigen für Universitätszwecke (s. § 123) verhältnissmässig nur mässige zu nennen. Nach Anlage III Sp. 24, 25, 36 und 37 wurden im Durchschnitt an extraordinären Mitteln bewilligt: 1880/90 1890/99

für Universitäten

für technische Hochschulen

2 269 221 M. 2 157 105 „

777030 M., 350 884 ..

Im Nachfolgenden finden sich die extraordinären Bewilligungen nach der Höhe in den einzelnen Jahren zusammengestellt. Von den für Bauten und maschinelle Ausrüstung ausgegebenen Mitteln entfielen auf grössere Institutsbauten, in Berlin. Zur Erweiterung des Ingenicurlahoratoriums und Einrichtung einer Zentrale für die elektrische Beleuchtung der Technischen Hochschule zu Berlin (1898/99) 218 000 M. Zur maschinellen Ausrüstung des Ingeuieurlaboratoriums (1896/98) 160 900 M. Vervollständigung der Einrichtungen der mechanisch-technischen Versuchsanstalt (1897/98) 21 800 M. Bauliche Erweiterung etc. des elektrotechnischen Instituts (1897/98) 171 000 M. Ausrüstung des elektrotechnischen Laboratoriums (1895/96) 60 900 M. Zu Anschaffungen für das neu

216

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

auszurüstende Laboratorium für Elektrochemie (1895/96) 30 900 M. Erweiterungsbau der mechanisch-technischen Versuchsanstalt (in demselben J a h r ) 72 700 M. F ü r maschinelle und bauliche Erweiterungen derselben Anstalt (1889/90) 104 440 M.

Hannover. Ergänzungsbau des elektrotechnischen Instituts (1898/99) 29 600 M. Maschinelle Ausrüstung des Ingenieurlaboratoriums (1896/97) 103 200 M. Ausrüstung des elektrotechnischen Instituts (1895/96) 25 000 M. Aachen. Neubau des Bibliothekgebäudes (1898/99) 120 000 M. (25 000 M. als Geschenk der Aachen-Münchener Feuerversicherungsgesellschaft und des Vereins zur Beförderung der Arbeitsamkeit). Bau und Ausrüstung eines Ingenierlaboratoriums (1897/98) 74 500 M. Ausrüstung des elektrotechnischen Instituts (1895/96) 15 850 M. Erweiterung des Laboratoriums (1875/76) 600000 M. _ . , _ ^ Extraordinarium naoh den Etats. L . = Lehrmittel, Apparate, Maschinen zum Unterricht und inneren Ausrüstung. B. Um-, Neu- und Erweiterungsbauten, Dampfkesselanlagen. Berlin Jahre

1868 . . . 1869 . . . 1870 . . . 1871 . . . 1872 . . . 1873 . . . 1874 . . . 1875 . . . 1876 . . . 1877 . . . 1877/78 . 1878/79 . 1879/803) 1880/81 . 1881/82 . 1882/83 . 1883/84 .

. . . . . . . . . . . . . . . . .

1884/85 . . 1885/86 . 1886/87 . 1887/88 . 1888/89 . 1889/90 . 1890/91 . 1891/92 . 1892/93 . 1893/94 . 1894/95 . 1895/96 . 1896/97 . 1897/98 . 1898/99 . 1899 . . .

. . . . . . . . . . . . , . .

Summe.

Dazu 1900 .

!•) ') !•)

Hannover

Aachen

B.

L.

B.

L.

B.

Ji

Ji

Ji

M

Ji

180 000 450 000 150 000

¡•) 882 709 1) 2 500 000 ;*) 1 000 000 !•>) 1 750 000 » 1 800 000 ;•>) 4 450 000 >) 350000 I

2

66 000

20 000

317 000

71 150

—

50 550 —

4 000 — —

6 72 43 237 231 411 10 568

3)') 275 000 ') 50 000

)') 400 000

2

)

183 000

1

3

)>) 280 000 3)') 50 000

64 000

5 000

000 000 000 000 090 000 349

—

2

30 000 9 544

150 000 44 275 8 800 5 200 5 000 72 000 6 000 24 200 30 100 41 500 2 000 31 400 109 000 113 700 56 700 49 800 840 775

—

)M 600 000 )') 125 000

2

L.

75 000 I

75 000 —

—

—

—

18 000 19 575 3 400 —.

108 700 189 300 33 200 7 900 29 G00 —

1 717 675 150 000 23 500

! —

6 000

[

—

— —

3 000 3 200 —

3 8 25 47 32 23 14 230 150 9

7 000 —

000 300 000 100 400 700 500 200 000 845

47 300 , 2 250 ; 6 400 ; —

;

200 000 200 000 105 200 19 500 144 000 ' —

1410194 57 000 1

— — —

1 500 —

16 350 2 000 56 500 16 000 13415 112765 13 700

gemeinsam L. 30 000 ') Aus dem Etat für Handel und Gewerbe: Bau der Gewerbe-Akademie, Bau des Polytechnikums. — 2) Umbau des Welfenschlosses zur Technischen Hochschule. — 3 ) Laboratorien-Neubau. — 3) Von diesem Jahre ab im Kultusetat (s. S. 190). — 4) Technische Hochschule 9 300 000 M.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 215, 216.

217

Zweiter Hauptabschnitt.

Höheres Schulwesen. I.

Abschnitt.

Höhere Schulen. I. Kapitel.

Begriff, Ziele, Entwickelung. § 215. Die Geschichte der höheren Lehranstalten, d. h. derjenigen Schulen, welche ihren Schülern eine über das Mass der Elementarkenntnisse hinausgehende allgemeine, höhere Bildung geben sollen, reicht bis zu den alten Dom-, Stifts- und-Klosterschulen des Mittelalters zurück, welche in erster Linie Vorbildungsstätten für Geistliche waren, und besonders christliche Katechese, sowie Erlernung der lateinischen Sprache zum Lehrgegenstand hatten. Einen allgemeinen und mehr humanistischen Charakter nahm das höhere Schulwesen seit der Reformation, der Erfindung der Buchdruckerkunst und der Wiederbelebung der klassischen Studien im 16. Jahrhundert an, wo auch zuerst der Name Gymnasium für die lateinischen Schulen gebräuchlich wird. Mit der zunehmenden Bedeutung der Universitäten als Ausbildungsstätten für die in clen aufblühenden Territorialstaaten nöthigen Geistlichen, Beamten und Aerzte wurden die Gymnasien seit dem 17. und 18. Jahrhundert immer mehr zu eigentlichen V o r b e r e i t u n g s a n s t a l t e n für die Universitäten und wetteiferten in dieser Beziehung mit den von dem Jesuitenorden begründeten Pädagogien. Ihren Abschluss fand jene Entwickelung in Preussen durch das Königliche Edikt vom 23. Dez. 1788 und die Instruktion vom 25. Juni 1812, durch welches die Ablegung von Prüfungen (Abiturientenexamen) für die zu den Universitätsstudien übergehenden Schülern der Gymnasien und gelehrten Schulen vorgeschrieben wurde. Bald wurden auch für die verschiedenen Arten der zur Universität entlassenden Anstalten (Lyceum, Pädagogium, Collegium u. s. w.) e i n h e i t l i c h e Normen im Lehrplan getroffen. Für alle wurde der gemeinsame Name „Gymnasium" eingeführt. § 216. Seit Mitte des 18. Jahrhunderts machte sich das Bedürfniss nach höherem Schulunterricht auch für die e r w e r b e n de Bevölkerung geltend. Dies führte zu der Einrichtung von Realschulen, in denen an Stelle des auf den alten Sprachen basirten Lehrplanes der Gymnasien Deutsch, Mathematik und Naturwissenschaften mehr in den Vorder-

218

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

grund traten, wobei die lateinische Sprache allerdings immer noch obligatorischer Unterrichtsgegenstand blieb. (1747 Gründung der Berliner Realschule durch J. J. Hecker.) Seit Beginn des 19. Jahrhunderts entwickelten sich daneben in den durch die Städteordnung von 1808 bewegungsfreier gewordenen Städten sog. höhere Bürgerschulen'", welche a u s s c h l i e s s l i c h den Zwecken des bürgerlichen Lebens zu dienen bestimmt waren. Anfänglich wurden die s Begriffe höhere Bürgerschule" und „Realschule" ziemlich gleichbedeutend gebraucht. Für beide Arten von Schulen gemeinsam erging am 8. März 1832 eine .,vorläufige Instruktion über die Entlassungsprüfung". Durch die Unterrichts- und Prüfungsordnung vom 6. Okt. 1859 wurde dagegen eine genaue Scheidung beider Arten von Lehranstalten vorgenommen. Alle diejenigen Reallehranstalten, welche das vollständige Klassensystem wie in den Gymnasien (von VI bis I) umfassen, sollten darnach ..Realschulen,'' diejenigen, welche nach oben nicht zu ebensoviel Klassen entwickelt waren, im übrigen aber die Tendenz der vollständigen Realschule verfolgten, „höhere Bürgerschulen" genannt werden. Die Realschulen wurden wiederum geschieden in solche 1. und 2. Ordnung. In der ersteren war Latein obligatorisch, die Kursusdauer in den 3 untersten Klassen einjährig, dagegen in den 2 obersten und in der Regel auch in der 3. Klasse zweijährig. In den Realschulen 2. Ordnung war Latein f a k u l t a t i v e r Lehrgegenstand, auch konnte der Kursus der Klassen II und III auf ein J a h r beschränkt werden. Gymnasien sowie beide Arten von Realschulen besassen das Recht der Abgangsprüfungen, welche zur Einschlagung gewisser Berufsarten berechtigten. Von den höheren Bürgerschulen erhielten das Recht zu gültigen Abgangsprüfungen dagegen nur diejenigen, welche fünf Klassen (VI—II) einer vollständigen Realschule umfassten, und welche im allgemeinen nach den Grundsätzen für die vollständige Realschule d. h. mit obligatorischem Lateinunterricht eingerichtet waren. Erst seit Ausgang der 60er Jahre, in der Zeit stark aufsteigender wirthschaftlicher Entwickelung erhielten auch einzelne l a t e i n l o s e höhere Bürgerschulen das Recht zu Entlassungsprüfungen. Die lokalen Bedürfnisse führten vielfach zu Kombinationen von Gymnasial- und Realanstalten in den verschiedensten Formen. § 217. Ein weiteres Entwickelungsstadium der höheren Lehranstalten und ihrer Benennung bezeichnet die Cirkular-Verfügung vom 31. März 1882 (C.-Bl. f. d. U.-V. 1882 S. 234 ff.). Durch diese wurde der Standpunkt der V.-O. von 1859 aufgegeben, wonach alle Lehranstalten ohne L a t e i n als Schulen einer untergeordneten Gattung galten. Als vollständige Anstalten wurden nunmehr alle 9 klassigen Anstalten angesehen, gleichviel, ob Latein in ihnen gelehrt wurde oder nicht. Sie berechtigten zu höheren, wissenschaftlichen

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 217—218.

219

bezw. technischen Berufen. Dio Lehrpläne der Gymnasien und der Reallehranstalten 1. Ordnung wurden zugleich, einem vielfach aufgetretenen Bedürfnisse folgend, einander so angenähert, dass bis zur Versetzung nach Untertertia (Illb) der Uebergang von der einen Kategorie zur anderen unbehindert war. Im Einzelnen wurden folgende Unterscheidungen gemacht: I. V o l l a n s t a l t e n : 1. Gymnasien (9klassig, Latein obligatorisch), 2. Realgymnasien (9klassig, Latein obligatorisch, aber nrit geringerer Stundenzahl und ohne Griechisch, stärkerer Betonung der Naturwissenschaften u. s. w., treten an Stelle der bisherigen Realschulen erster Ordnung), 3) Ober-Realschulen (9klassig, ohne Latein). II. N i c h t - V o l l a n s t a l t e n : A. Vorbereitungsanstalten zu den Vollanstalten: 1. Progymnasien (7klassig, ohne Prima), 2. Realprogymnasien (7klassig, ohne Prima, entsprechen den bisherigen höheren Bürgerschulen), 3. Realschulen (Tklassig, ohne Prima, lateinlos, entsprechen den bisherigen lateinlosen Realschulen zweiter Ordnung). B. Nicht vorbereitend für andere Anstalten, sondern für einen Bildungsabschluss bestimmt: Höhere Bürgerschulen (6klassig, ohne Latein, mit dem Recht der Abgangsprüfung und der Ertheilung des Militärzeugnisses). § 217 a. Auch diese Ordnung erfuhr wieder eine Aenderung. Die neueste Umbildung wie auch die neuen Lehrpläne (Verringerung der Stundenzahl u. A. im Lateinischen, Forderung nur des Primapensums für Abiturienten) haben die höheren Lehranstalten erhalten durch die Circular-Verfügung des Ministers der geistl. etc. Angelegenheiten vom 6. Januar 1892 (C.-Bl. d. U.-V. 1892 S. 199). Danach werden ausser Gymnasien und Progymnasien, sowie Realgymnasien und Realprogymnasien nur noch unterschieden Oberrealschulen und Realschulen (höhere Bürgerschulen). Oberrealschulen wie Realschulen sind lateinlos, die ersteren mit neun, die letzteren mit sechs Klassen. Für die letzteren Schulen gilt der Lehrplan der Oberrealschule bis Untersecunda (IIb), sie sind also V o r b e r e i t u n g s a n s t a l t e n für diese. § 217 b. Der Hauptunterschied der einzelnen Anstalten liegt in der Vertheilung der Fremdsprachen. Die Gymnasien haben in allen Klassen von Sexta ab insgesammt wöchentlich 62, die Realgymnasien 43 Stunden Latein, dagegen erstere in den Klassen von Quarta an 19, letztere 31 Stunden Französisch. Von Untertertia an haben ferner die Gymnasien 36 Stunden Griechisch, die Realgymnasien 18 Stunden Englisch, wogegen letztere wieder in Mathematik und Naturwissenschaften mit 72 gegen 52 Stunden in den Gymnasien den Vorsprung haben. In den Oberrealschulen werden an Sprachen Französisch und von Untertertia ab Englisch mit 47 bezw. 25 Stunden, mathematische und naturwissenschaftliche Fächer mit 83 Stunden gelehrt. § 218. Auch hiermit sind die Reformbestrebungen noch nicht abgeschlossen. Erstes Ziel jeder Reform wird u. E. stets bleiben müssen,

220

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

in den unteren Klassen eine möglichst einheitliche Grundlage der Bildung für das gesammte Volk zu erzielen und die Grenze des Zeitpunktes, wo der Umfang des Stoffes eine Trennung unumgänglich macht, und wo die Nothwendigkeit, sieh für die eine oder andere Richtung der Weiterbildung zu entscheiden, eintritt, möglichst weit hinauszuschieben. Das hat einmal in ethischer Beziehung zur Folge, dass die Bildung aller Staatsangehörigen auf einer für viele Verhältnisse wichtigen einheitlichen Grundlage ruht — ein Gesichtspunkt, von dem auch die Beseitigung der sogen. Vorschulen und der Besuch der allgemeinen Volksschule für a l l e Schüler erwünscht wäre — andererseits hat es den praktischen Vorzug, dass die Eltern über den zukünftigen Beruf ihrer Kinder sich nicht schon zu einer Zeit zu entscheiden brauchen, wo die Kinder meist noch nicht entwickelt genug sind, um die ihren Fähigkeiten und Neigungen entsprechende Auswahl treffen zu können. Schon heute giebt es einzelne Reformschulen, bei denen der gemeinsame Unterbau für Gymnasial- und Realanstalten bis Obertertia einschl. und für lateinlose und Latein lehrende Schulen bis Quarta einschl. eingerichtet ist (z. B. Frankfurt a. M., wo Gymnasien, Realgymnasien und Oberrealschule bis Quarta cinschl. denselben Lehrplan — als einzige Sprache Französisch — haben. In Untertertia und Obertertia kommt für Gymnasien und Realgymnasien Lateinisch, in der Oberrcalschule Englisch hinzu. Von Untersekunda an beginnt im Gymnasium der griechische, im Realgymnasium der englische Unterricht). Das Frankfurter System hat schon mehrfach Nachahmung gefunden, z. B. in Barmen, Remscheid, neuerdings auch in Schöneberg, Charlottenburg, im Ganzen in 20 Schulen. Auch in Altona besteht eine ähnlich geartete Reformschule. Sie hat Nachahmung gefunden in 10 weiteren Anstalten. Freilich wird der Schüler eines derartigen Gymnasiums beim Abgänge von der Anstalt mit der klassischen Durchbildung eines Schülers der gegenwärtigen Gymnasien kaum konkurriren können, und es ist daher nicht zu wünschen, dass letztere völlig durch diese Reformschulen verdrängt werden. Besonders in grösseren Städten, welche sich die Einrichtung verschiedenartiger Lehranstalten gestatten können, scheint es richtig, die alten Gymnasialanstalten nicht ganz zu opfern. Auch der Staat mag vor der Umbildung der bisherigen Gymnasien erst noch die weitere Entwiekelung und Bewährung der Reformschulen abwarten. Aber besonders für kleinere, in ihren Mitteln beschränkte Gemeinden, dürften die Vorzüge des Reformsystems seine Nachtheile überwiegen. Eine solche Reformschule würde insbesondere bei erhöhtem Schulgeld in den höheren Klassen den Gemeindeangehörigen, ohne übermässige Belastung des Stadtsäckels, die Möglichkeit, ihren Kindern die erforderliche Ausbildung zu den verschiedensten höheren Berufen zu geben, sichern.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ 220.

221

§ 220. Je nach dem Inhalt und Umfang des auf den verschiedenen Anstalten gelehrten Stoffes sind auch d i e B e r e c h t i g u n g e n verschieden, welche den die Prüfungen an den Schulen ablegenden Schülern zu Theil werden. En ¡sprechend den verschiedenen Reformen auf dem Gebiete der Lehrpläne haben die Berechtigungen der verschiedenen Schularten vielfach gewechselt. Ueber die Berechtigungen im Einzelnen s. unten. Hier sei hervorgehoben, dass der einjährige erfolgreiche Besuch der Sekunda einer Vollanstalt sowie die Entlassungsprüfung bei einer Nichtvollansta.lt die wissenschaftliche Befähigung zum einjährig-freiwilligen Militärdienst verleihen (Deutsche Wehrordnung v.22. Nov. 1888, Allerh. Erl. v. 20.Nov. 1893 und Pr.-Ordnung der Reifeprüfungen und der Abschlussprüfungen vom 6. Jan. 1892). Der S t a a t hat bei der allgemeinen Wehrpflicht den Unterschied gemacht, dass diejenigen, welche im eigenen, dadurch aber zugleich im allgemeinen Interesse längere Zeit auf ihre geistige Ausbildung verwandt haben, dieser Pflicht in kürzerer Zeit als die Anderen genügen können, wobei die Voraussetzung ist, dass die höhere Bildung zu schnellerer Aneignung der nöthigen Waffenübung zu statten kommt, sowie die Absicht, sie, ebenfalls zugleich im allgemeinen Interesse, ihrem Beruf auf möglichst kurze Zeit zu entziehen. Durch diese Berechtigung ist ein neuer indirekter auf die höheren Schulanstalten ausgedehnter Schulzwang in Preussen entstanden. In der Herstellung und in dem Besuch der Schulen sind die Wirkungen davon ersichtlich, besonders auch in den neupreussischen Landestheilen, wo viele Kommunen, um eine mit Berechtigung versehene Schule zu erlangen, grosse Opferwilligkeit an den Tag gelegt haben.

Während ferner nach dem Reglement vom 4. Juni 1834 zu den Universitätsstudien nur ein Maturitätszeugniss eines Gymnasiums berechtigte, ist heute in der philosophischen Fakultät auch das Reifezeugniss der lateinlosen Oberrealschule zugelassen für Studenten, welche das Lehramt an höheren Schulen in Mathematik und Naturwissenschaften, und des Realgymnasiums für Studenten, welche jenes Lehramt in den genannten Wissenschaften oder ausserdem in Erdkunde oder den beiden neueren Sprachen ausüben wollen. Das Reifezeugniss a l l e r 3 Arten Vollanstalten berechtigt zum höheren Staatsdienst im Baufache, in der Berg-, Hütten-, Sahnenverwaltung und im Forstverwaltungsdienst. Berechtigungen

der höheren

Schulen.

1. Studium der Theologie, Theologische P r ü f u n g e n : Beifezeugniss des Gymnasiums. 2. Studium des Rechts. Erste juristische P r ü f u n g : wie vor. 3. Studium der Medizin, Aufnahme in die Kaiser Wilhelms-Akademie, Medizinische S t a a t s p r ü f u n g : wie vor. 4. a) Studium der altphilologisch-historischen Fächer, P r ü f u n g für das Amt als wissenschaftlicher Lehrer an höheren Schulen: wie vor; b) Studium der beiden neueren fremden Sprachen (Französisch und Englisch) und der Erdkunde, P r ü f u n g f ü r das Amt als wissenschaftlicher Lehrer an höheren Schulen: Beifezeugniss des Gymnasiums und des Realgymnasiums; c) Studium der Mathematik und Naturwissenschaften, P r ü f u n g f ü r das Amt als wissenschaftlicher Lehrer an höheren Schulen: Reifezeugniss des Gymnasiums, des Realgymnasiums und der Oberrealschule. 5. P r ü f u n g für das Lehramt f ü r Landwirthschaft an den Reifezeugniss des Gymnasiums und des Realgymnasiums.

Landwirthschaftsschulen:

222

Die Ausgaben auf dem Gebiete der K u l t u s v e r w a l t u n g .

6. P r ü f u n g f ü r den wissenschaftlichen B i b l i o t h e k d i e n s t bei der Königl. Bibliothek zu Berlin und bei den Königlichen Universitätsbibliotheken: Reifezeugniss des Gymnasiums. 7. P r ü f u n g f ü r den S t a a t s a r c h i v d i e n s t : wie vor. 8. Studium des Hochbaues, des I n g e n i e u r f a c h e s und des Maschinenbaues, P r ü f u n g f ü r den S t a a t s d i e n s t im B a u f a c h e : Reifezeugniss des Gymnasiums, des Realgymnasiums und der Oberrealschule. 9. S t u d i u m des Schiffsbaues und des Schiffsmaschinenbaues, P r ü f u n g e n f ü r die höheren B a u b e a m t e n des S c h i f f b a u - u n d des Schiffsmaschinenbaufachs der Kaiserl. M a r i n e : wie vor. 10. Studium der Forstwissenschaften, P r ü f u n g f ü r den höheren Forstverwaltungsdienst: wie vor. (Das Zeugniss muss eine u n b e d i n g t g e n ü g e n d e Zensur in der M a t h e m a t i k enthalten.) 11. Studium des Bergfaches, P r ü f u n g f ü r den höheren S t a a t s d i e n s t in der Berg-, H ü t t e n - und Salinen Verwaltung: wie vor. 12. H ö h e r e r P o s t - und T e l e g r a p h e n d i e n s t : wie vor. 13. Erlass der F ä h n r i c h s p r ü f u n g : Reifezeugniss des Gymnasiums u n d des Realgymnasiums. 14. Erlass der S e e k a d e t t e n e i n t r i t t s p r ü f u n g : wie vor. 15. A u f n a h m e in das Akademische I n s t i t u t f ü r K i r c h e n m u s i k : Reifezeugniss des Gymnasiums, des Realgymnasiums und der Oberrealschule. 16. Zulassung zum Sekretariat bei der M a r i n e i n t e n d a n t u r und bei den Kaiserl. W e r f t e n sowie zur M a r i n e z a h l m e i s t e r l a u f b a h n : E i n j ä h r i g e r , erfolgreicher Besuch der P r i m a des Gymnasiums, Realgymnasiums und der Oberrealschule. (Genügende K e n n t n i s s der englischen und der französischen Sprache für den m ü n d l i c h e n und schriftlichen Geschäftsverkehr.) 17. Zulassung zum S u p e r n u m e r a r i a t bei der V e r w a l t u n g der indirekten S t e u e r n : wie vor oder Reifezeugniss des P r o g y m n a s i u m s , des Realprogyninasiums und der Realschule, in "Verbindung mit dem Reifezeugnisse einer a n e r k a n n t e n zweijährigen m i t t l e r e n Fachschule. 18. P r ü f u n g der öffentlichen L a n d m e s s e r und der M a r k s c h e i d e r : wie vor o d e r : Zeugniss über die b e s t a n d e n e Abschlussprüfung im G y m n a s i u m , l i e a l g y m n a s i u m u n d Oberrealschule in V e r b i n d u n g m i t dem Zeugniss über den einjährigen erfolgreichen Besuch einer a n e r k a n n t e n mittleren Fächschule. 19. Zahnärztliche P r ü f u n g : Zeugniss der Reife f ü r P r i m a des Gymnasiums u n d Realgymnasiums. 20. Studium der Thierarzneikunde und Zulassung zu den P r ü f u n g e n : wie vor. 21. Reichsbankdienst: wie vor u n d Oberrealschule. 22. F ä h n r i c h s p r ü f u n g : Zeugniss der Reife für P r i m a des G y m n a s i u m s und R e a l g y m n a s i u m s . 23. S e e k a d e t t e n e i n t r i t t s p r ü f u n g : wie vor. ( B e d i n g u n g : im Zeugnisse P r ä d i k a t „ G u t " im Englischen.) 24. Militär-Rossärztlicher Beruf: wie vor und Zeugniss der Reife für P r i m a der Oberrealschule in Verbindung m i t dem Nachweise der Reife im Latein f ü r die P r i m a eines Gymnasiums oder Realgymnasiums. 25. Zulassung zum Z i v i l s u p e r n u m e r a r i a t bei den Provinzialverwaltungen (ausschliesslich bei der V e r w a l t u n g der i n d i r e k t e n Steuern), zur G e r i c h t s s c h r e i b e r l a u f b a h n , zum I n t e n d a n t u r s e k r e t a r i a t in der A r m e e : Zeugniss über die b e s t a n d e n e Abschlussprüfung im Gymnasium, Realgymnasium und Oberrealschule oder Reifezeugniss des P r o g y m n a s i u m s , des R e a l progymnasiums und der Realschule. (Im S t a a t s e i s e n b a h n d i e n s t werden Bewerber m i t g u t e n Zeugnissen über den m i n d e s t e n s einjährigen erfolgreichen Besuch der P r i m a einer Vollanstalt vorzugsweise berücksichtigt.) 26. P r ü f u n g f ü r T u r n l e h r e r : wie vor. 27. Zulassung zum einjährig-freiwilligen M i l i t ä r d i e n s t : E i n j ä h r i g e r erfolgreicher Besuch der zweiten Klasse des G y m n a s i u m s , Realgymnasiums und der Oberrealschule oder E n t l a s s u n g s p r ü f u n g des P r o g y m n a s i u m s , des Realprogymnasiums und der Realschule. 28. Zulassung zum A m t als b a u - u n d m a s c h i n e n t e c h n i s c h e r E i s e n b a h n s e k r e t ä r oder E i s e n b a h n b e t r i e b s i n g e n i e u r : B e r e c h t i g u n g zum einjährig-freiwilligen Militärdienst. (Ausserdem ist das Reifezeugniss einer seitens der E i s e n b a h n b e h ö r d e als g e n ü g e n d a n e r k a n n t e n

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ 221.

223

technischen Fachschule beizubringen. Das Zeugniss über die bestandene Landmesserprüfung ersetzt den besonderen Nachweis der Schulbildung.) 29. Zulassung zum Amt als Bauschreiber und technischer Sekretär in der allgemeinen Staatsbauverwaltung: wie vor. (Ausserdem ist der Nachweis der bestandenen P r ü f u n g als Landmesser o d e r der Abgangsprüfung an einer vom S t a a t e unterhaltenen bezw. unterstützten preussischen Baugewerkschule o d e r einer sonstigen deutschen Baugewerkschule beizubringen, welche seitens des Ministers der öffentlichen Arbeiten als geeignet bezeichnet ist.) 30. Gärtnerlehranstalt bei P o t s d a m : Wissenschaftliche Befähigung zum einjährig-freiwilligen Militärdienst. (Ist die betreffende Schule lateinlos, so muss ausserdem der Nachweis der Absolvirung eines bis einschl. Quarta reichenden Lateinkursus bezw. der Aneignung der solchem Kursus entsprechenden Kenntnisse im Latein beigebracht werden.) 31. Aufnahme in die Landwirthschaftliche Hochschule zu Berlin als ordentlicher Zuhörer: wie vor. 32. P r ü f u n g für Apotheker: Zeugniss der wissenschaftlichen Befähigung f ü r den einjährig-freiwilligen Militärdienst, ausgestellt von einer als berechtigt anerkannten Schule, auf welcher das Latein obligatorischer Lehrgegenstand ist. (Ausserdem wird zur Prüfung zugelassen, wer auf einer anderen als berechtigt anerkannten Schule dieses Zeugniss erhalten hat, wenn er bei einer der berechtigten Anstalten durch P r ü f u n g im Latein nachweist, dass er auch in diesem Gegenstande die Kenntnisse besitzt, welche behufs Erlangung der bezeichneten Qualifikation erfordert werden.) 33. Aufnahme in die Akademische Hochschule für Musik und in die Akademische Hochschule für die bildenden Künste: Wissenschaftliche Befähigung für den einjährigfreiwilligen Militärdienst. 34. Aufnahme in die Landwirthschaftliche Akademie in Poppelsdorf: Bei dem Unterricht auf der Anstalt werden mindestens die Kenntnisse der Sekundaner eines Gymnasiums oder der Primaner einer höheren Bürgerschule oder Realschule vorausgesetzt. 35. Prüfung f ü r Zeichenlehrer: Besuch einer höheren Schule bis zum sechsten Jahreskursus einschliesslich. ' ,

§ 221. Neuerdings macht sich das nicht unberechtigte Bestreben immer stärker geltend, dass den Abiturienten der Realgymnasien und weiterhin auch der lateinlosen Oberrealschulen das Recht der Zulassung zu sämmtlichen Universitätsstudien, vor allen Dingen zum medizinischen und juristischen Studium gewährt und das Berechtigungsmonopol der Gymnasien in Wegfall gebracht werde (s. u. A. A.-H. Sten. Ber. 1900 S. 250 ff.). Wenn auch nach den Erklärungen der Staatsregierung vorläufig nur hinsichtlich des medizinischen Studiums die Zulassung der Realgymnasial- und Oberrealschulabiturienten (nach Ablegung einer besonderen Prüfung im Latein) von der Reichsregierung, welcher die Entscheidung zusteht, in Erwägung genommen ist, so würde schon dieser Schritt im Interesse der Reallehranstalten dankbar zu begrüssen sein. Die weitere Zurückdrängung der alten Sprachen, die in einer solchen Massnahme liegen würde, hat gewiss ihr Bedauerliches. Aber schon die rapide Entwicklung, welche die lateinlosen Reallehranstalten 1 ) in den letzten Dezennien trotz der geringen Berechtigungen, die ihnen zugestanden sind, gewonnen haben, zeigt ') Die Realgymnasien sind dagegen zurückgegangen. Würde man ihnen dieselben Berechtigungen gewähren, wie den Gymnasien, so würden auch sie gewiss ausserordentlich an Zahl zunehmen.

224

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

ihre Lebenskraft. Die Ausbildung in den alten Sprachen wird sich — wenigstens, wenn sie ohne Ueberbürdung der Schüler geschehen soll — gegenüber den vielfachen anderen in der neueren Zeit unentbehrlich gewordenen Bildungsstoffen auf dem Gebiete der mathematischen, naturwissenschaftlichen, neusprachlichen Fächer in der bisherigen Weise auf die Dauer nicht mehr allgemein durchführen lassen. Die Zeit, in welcher alle juristische, medizinische und theologische Weisheit und Wissenschaft aus lateinischen und griechischen Quellen geschöpft wurde, tritt immer weiter zurück, die dort gewonnenen Grundregeln und Wahrheiten sind, soweit sie sich lebensfähig erwiesen haben, so in das Bewusstsein der modernen Völker übergegangen und hier weiter fortgebildet worden, dass auch ohne eingehendere Kenntniss der alten Sprachen die Erwerbung einer allgemeinen Bildung und auf dieser Grundlage die weitere Ausbildung in jenen Disziplinen nicht mehr unmöglich erscheint. Vor allem gilt dies von der griechischen Sprache, die doch auch von den Gjmmasialabiturienten nur mangelhaft beherrscht wird. Andererseits treten von Tag zu Tag so viele dem Alterthum völlig fremde Begriffe, Institutionen und Fortschritte auf den realwissensehaftliclien Gebieten hervor, der internationale Verkehr bringt die verschiedenen Nationen so nahe aneinander, macht eine Kenntniss mehrerer neueren Sprachen so nothwendig, dass eine Nichtkenntniss oder nicht genügende Kenntniss dieser ebenfalls einen Mangel in der erforderlichen allgemeinen Bildung darstellt. • Hier ist nur der Ausweg möglich, dass man die nicht mehr zu entbehrenden neuen Unterrichtsstoffe möglichst, besonders nach der logischen Seite durchbildet und vertieft, sie aber dann auch den altsprachlichen Fächern gegenüber ebenbürtig behandelt und den betreffenden Anstalten dieselben Berechtigungen verleiht, wie den sogen, humanistischen Anstalten. Wenn heutzutage in Medizin und Jurisprudenz noch eine so grosse Summe von lateinischen und griechischen Ausdrücken zur Anwendung gelangt, so darf man nicht übersehen, dass dies zum grossen Theil eine Folge der bisherigen Vorbildung ist. Werden mehr Elemente mit geringeren altsprachlichen Vorkenntnissen zu den gedachten Berufen zugelassen, so wird auch die Zahl und Bedeutung jener altsprachlichen Ausdrücke und Begriffe — ohne Schädigung der Sache — mehr und mehr eingeschränkt werden. Ueber die näheren Ergebnisse der im Anfang Juni d. J. unter Vorsitz des Kultusministers Dr. Studt abgehaltenen Konferenz über weitere Reformen des höheren Schulwesens sind offizielle Nachrichten noch nicht bekannt gegeben. Soviel in die üeffentlichkeit gedrungen ist, scheint sich die Mehrheit der Mitglieder iür die Aufhebung des sogen. Berechtigungsmonopols der Gymnasien ausgesprochen zu haben.

§ 2 2 2 . Die K o n f e s s i o n a l i t ä t der höheren Schulen war zwar gesetzlich nicht begründet, wurde aber thatsächlich bis zu den 70 er Jahren von der preussischen Unterrichtsverwaltung im Wesentlichen

III. Hauptstück.

tJnterrichtsangelegenheiten.

22S

§§ 222, 223.

festgehalten. Bis zum Jahre 1868 werden in den Beilagen zum Kultusetat die höheren Lehranstalten ausdrücklich in evangelische, katholische und simultane, d. h. solche, in denen die Lehrer grundsätzlich evangelische oder katholische sein können (Min.-Erl. v. 15. Dez. 1870) geschieden. Im Jahre 1868 ist dagegen im Abgeordnetenhause am 16. Dezember der Antrag gestellt und auch angenommenworden, dass hinfort in der Etatsbeilage die Bezeichnung „evangelisch oder katholisch" weggelassen werde. Auch die früher nicht gestattete Anstellung jüdischer Lehrer ist seitdem zugelassen worden. (Vergl. auch die diesjährigen Verhandlungen über den Kultusetat im A.-H.) §223.

Vorschulen.

Die für die Sexta der höheren Lehranstalten erforderlichen Kenntnisse können — abgesehen vom Privatunterricht — entweder auf der Volksschule, oder auf den sog. Vorschulen an den höheren Lehranstalten selbst erworben werden. Die Vorbildung in der allgemeinen Volksschule hat, wie hervorgehoben, zweifellos grosse soziale Vortheile, welche die etwa vorhandenen schultechnischen Nachtheile überwiegen dürften. Seitens der Staatsregierung findet auch schon seit langer Zeit eine Begünstigung des Vorschulwesens insofern nicht mehr statt, als Vorschulen an den staatlich unterstützten höheren Lehranstalten nur dann und so lange unterhalten werden, wie die Einnahmen dieser Vorschulen zur Deckung ihrer Ausgaben hinreichen. Die Entschliessung darüber, ob solche Vorschulen unterhalten werden sollen, ruht damit im Wesentlichen in der Hand der betheiligten Eltern, welche sie danach treffen werden, ob es nach der Lage der Verhältnisse in den einzelnen Orten, namentlich nach der Gestalt der Volksschule, ihrem Interesse entspricht, ihre Kinder in besonderen Vorschulen unterrichten zu lassen und das für den Besuch derselben zu entrichtende nicht unerhebliche Schulgeld zu zahlen. E s waren von Schülern

1859/60 1 o e „ , ß Q i alte Provinzen . . . . loo7/b8| n e u e ^ . . . . 1875/76 1880/81 1885/86 1891/92 1896/97 1898/99 Seit 1885/86 gegangen.

ist

die

Zahl

der

63 900 86026 15839 135 777 145 575 151541 156 796 165 060 164894 Vorschüler

S c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

Vorschüler

6 276 10499 3115 21343 21786 21886 20762 20121 18975 ständig

zurück-

226

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

Eine Gruppirung nach den verschiedenen Anstaltsarten ergiebt folgende Uebersicht: 1885/80

1890/91 o T^ 3

ti ® ^ TS o c-g CO ja 8 . o

Anstalten.

Gymnasien . . . Progymnasien Realgymnasien . Realprogymnasien Oberrealschulen . Realschulen . . höhere Bürgerschulen

77 718 10 926 4 270 688 24 078 4 545 8 684 1 766 4 638 742 4 416 1 321 5 851 1898

74 907 4512 25 017 8 486: 3 970! 6 883Ì 12 2591

1896/97

1898/99

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9 8331 78011 389 ;i 5 326 4 235 f 23 719 1 599 !i 6 061 767 ii 11 157

9 410 ! 79 992 305,! 5 726 3 847 : 19 993 946 2 498 2 096 11 680

8 982 359 3 203 467 1 984

2 579|:} 2 0

3 517

3 980

665

26 030

129 655 21 886!; 146 034] 20 762 144 939 20 121 145 919! 18 975

zusammen

Im Verhältniss ist hiernach die Zahl der Vorschüler an realistischen Lehranstalten höher als an den humanistischen, was besonders darauf zurückzuführen sein wird, dass bei letzteren die staatlichen, bei ersteren die städtischen Anstalten überwiegen. II. Kapitel.

Statistik. § 2 2 4 . Im Jahre 1818 zählte Proussen 91 Gymnasien. Die nur in geringer Zahl vorhandenen Realschulen hatten damals noch kein Recht zu Entlassungsprüfungen. Seitdem entwickelten sich die Verhältnisse wie folgt: Gymnasialanstalten Höhere Jahr

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142 200 259 438 517 549 578

111 121 145 223 255 268 279

22 28 28 31 36 46 48

133 149 173 2) 49 3) 16 254 2) 79 3) 18 291 5) 89 5) 89 314 87 86 327 79 38

597

287

Lehranstalten

1832 . . . 1853 . . . 1864 . . . 1874 . . . 1884 . . . 1890 . . . 1897 . . . 1898/99 1 Winter- \ Semester]

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Zur Entlassungsprufung berechtigte Reallehranstalten

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«E m a N

') 9 ') 51 «) 21 86 184 «) 87 14 ') • 226 9 235 28 106 251 '

30

123

258

Es kam eine höhere Lehranstalt auf

Einwohner

1 qm (1832-74) bezw. 1 ha (von 1884 ab)

91 823 83 774 71338 56 173 52 764 ?

198 226,8 143 163,8 110 126,o 82 594,5 67 375 ?

55 112

60 302

?

63 500

') 1832 und 1853 gab es nur Real- und Höhere Bürgerschulen. — 2) Realschulen I. Ordnung. — 3 ) Desgl. II. Ordnung. — 4) Höhere Bürgerschulen. — 6) Realgymnasien. — s ) Obere Realschulen. — ') 15 Real- und 19 höhere Bürgerschulen. — 8) 20 Real- und 33 höhere Bürgerschulen.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

227

§§ 224—226.

Die Zahl der höheren Lehranstalten hat sich hiernach von 142 im Jahre 1832 auf 597 im Jahre 1898/99, also um mehr als das Vierfache vermehrt. Die Zahl der Gymnasialanstalten nahm in der gleichen Zeit um 154 Proz. (von 133 auf 339), die der Reallchranstalten um 2766 Proz. (von 9 auf 258) zu. Von 1874 (also bereits nach Einverleibung der neuen Provinzen) bis 1899 hat die Zahl der Gymnasialanstalten von 254 auf 339 oder um 33 Proz., die der Reallehranstalten von 184 auf 258 oder um 40 Proz. zugenommen. An Schulen mit obligatorischem Lateinunterricht gab es in Preussen 1863 238, ohne solchen 17, 1873 war das Verliältniss = 410 : 16, 1884 = 469 : 48, 1897 = 444 : 134, 1898 = 444 : 153. Die Zahl der lateinlosen Schulen hat also in den letzten Jahren unverhältnissmässig zugenommen. Von 1897 auf 1898 hat sieh nur die Zahl der lateinlosen Schulen vermehrt. In Anlage XVII sind nähere Zahlen für die e i n z e l n e n P r o v i n z e n seit 1859/60 gegeben. 1 ) § 223. Der Rückgang der Realgymnasien seit Mitte der 80er Jahre mag grosscntheils damit zusammenhängen, dass das Abiturium hier nur zu einzelnen Zweigen des öffentlichen Lehramts, aber weder zum geistlichen, medizinischen noch juristischen Stand berechtigt, obgleich die lateinische Sprache bei diesen Anstalten einen noch immerhin ziemlich breiten Raum zu Ungunsten der für die f r e i e r e n Berufsarten wichtigen neueren Sprachen und Naturwissenschaften einnimmt. Die Vermehrung der Zahl der 6klassigen lateinlosen Realschulen ist besonders von dem Gesichtspunkt zu begünstigen, weil damit die auf die gelehrten Berufe vorbereitenden Anstalten mehr von demjenigen Schülermaterial entlastet werden, welches nur um eines ausserhalb der Schule liegenden Zweckes, des Einjahrig-Freiwilligen-Zeugnisses, sich auf den Schulen aufhält. Die Schülerfrequenz betrug: 1863 1873 1884 1897 1898/99 Gymnasialanstalten . 40 470 58 428 69 372 81 707 85 718 Realanstalten . . . 17 704 34 972 39 205 60 412 60 201 Insgesammt. . . . 58 174 93 400 108 577 142119 145 919 § 22(». Die Schülerzahl ist hiernach in den Gymnasialanstalten in dem 35jährigen Zeitraum um etwas mehr als die Hälfte, in den Realanstalten um über das 3'/ 2 fache gestiegen. Das Verhältniss der Schülerzahl in den Schulen mit bezw. ohne obligatorischen Lateinunterricht (Ober-Real-, Real- und höhere Bürgerschulen) war 1863 = 55429 : 2745, 1873 = 89393 : 4007, 1884 = 97809 : 10768, 1897 = 107 686 : 34433, 1898 = 108 209 :37 710. ') Stat. Handb. II (S. 515) und III (S. 481). 15*

228

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltüng.

Dass die ausserordentliche Zunahme der Schülerfrequenz hauptsächlich bei den lateinlosen Schulen und zwar besonders bei den Realschulen (höheren Bürgerschulen) mit 6 klassigem Unterricht stattgefunden hat, ergiebt auch die folgende dem „Statistischen Handbuche'; entnommene Zusammenstellung:

Im WinterSemester Anstalten

A r t e n der A n s t a l t e n .

Zahl der

Lehrer

Vorschullehrer

Schüler

Vorschüler

1 . Humanistische Anstalten. 160 720 810 267

95 308 272 284

43 77 78 79

899 718 011 992

4 062 10 926 9 410 8 982

26 39 49 52

198 331 438 474

6 21 17 15

2 4 5 5

451 270 326 726

151 688 305 359

171 298 325 339

2358 5 051 5 248 5 441

101 329 289 299

46 350 81988 83 337 85 718

4 213 11614 9 715 9341

15 24 23 19

Gymnasien

j

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

145 259 276 287

Progymnasien

j

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

1863/64 1885/86 Znsammen . . . j 1896/97 1898/99

2 4 4 4

2 . Realistische Anstalten. 814 078 719 993

Realgymnasien1)

j

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

50 89 83 79

754 1 545 1 339 1 156

56 122 102 94

Realprogymnasien')

j

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

86 64 26

669 439 293

60 35 18

8 684 6 06 t 2 498

1766 946 467

Oberrealschulen')

1863/64 1885/86 j 1896/97 1898/99

13 26 30

283 619 669

14 50 52

4 638 11 157 11 680

742 2 096 1984

Realschulen 2 )

j

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

14 17 78 123

161 286 1033 1308

16 36 95 113

2 4 20 26

835 416 887 030

646 1321 3 517 3 980

1863/64 1885/86 1896/97

19 22

159 291

7 38

2 021 5 851

301 1898

1863/64 1885/86 1896/97 1898/99

83 227 251 258

1074 3074 3 430 3 426

79 270 282 277

20 670 47 667 61602 60 201

Höhere

Bürgerschulen3).

..j

Zusammen . . . j

2 4 3 3

3 10 10 9

775 545 847 203

722 272 406 634

') 1863/64 waren dies sogen. Realschulen I. Ordnung. — 2 ) 1863/64 waren dies sogen. Realschalen II. Ordnung. — 3 ) Seit 1891/92 als Realschulen weitergeführt.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

229

§§ 227 - 229.

Im Wintersemester 1885/86 waren hiernach von 47667 Realschülern in Realgymnasien und Realprogymnasien untergebracht 32762 (68,7 Proz.), in lateinlosen Oberrealschulen 4638 (9,8 Proz.), in lateinlosen Real- und Bürgerschulen 10267 (21,5 Proz.). 1898/99 dagegen von 60201 Realschülern in Realgymnasien und Realprogymnasien nur 22491 (37,3 Proz.), in Oberrealschulen 11680 (19,4 Proz.) und in Realschulen 26030 (43,2 Proz.) untergebracht. Lehrerzahl. § 227. Die Gesammtzahl der L e h r e r s t e l l e n an den höheren Unterrichtsanstalten Preussens betrug während des Schuljahres 1898/9 6365 wissenschaftliche Lehrer einschl. Direktoren, 905 Elementar- und technische Lehrer und 564 Vorschullehrer. § 228. Die Entwickelung der Vermehrung der Lehrerzahl seit 1863 ergiebt sich aus folgender Uebersicht: Anstalten.

Gymnasialanstalten Wissenschaftliche (im Lehrer '¡im Technische und Jim Elementarlehrer |im

172 Hauptamt. Nebenamt. Hauptamt. Nebenamt.

Reallehran stalten Wissenschaftliche Lehrer Technische und Elementarlehrer

lim |im i im |im

Hauptamt. Nebenamt. . Hauptamt. Nebenamt.

Insgesammt höhere Lehranstalten Wissenschaftliche Lehrer Technische und Elementarlehrer

lim iim Jim lim

1863

Hauptamt. Nebenamt. Hauptamt. Nebenamt. -

1873

247

1884

1897

1808/00 WinterSemester

291

327

339

4 147 19 448 228

4 440 24 416 243

251 2 484 47 487 194

258 2 473 40 496 184

578 6 631 66 935 422

507 6 877 64 912 427

1819

2 853

3 707

295

434

497

83

179

226

795

1 679

2 305

158

293

393 !

255

426

517

2 614

4 532

5 708

453

727

890

Religion, Konfession und H e i m a t h der Schüler. § 229. Von den Schülern waren 1897 der R e l i g i o n nach: 1. In den Gymnasialanstalten (Gymnasien und Progymnasien): 53 463 Evangelische, 24892 Katholiken, 92 Dissidenten, 6805 Juden. 2. In den Reallehranstalten mit Latein (Real- und Realprogymnasien) waren der Religion nach: 21527 Evangelische, 3351 Katholiken, 111 Dissidenten, 2116 Juden. 3. In den Reallehranstalten ohne Latein (Oberreal- und Realschulen): 28114 Evangelische, 5196 Katholiken, 166 Dissidenten, 2646 Juden. Das katholische und jüdische Element ist hiernach in den Gymnasialanstalten verhältnissmässig stärker vertreten, als in den Reallehranstalten, bei den Evangelischen ist das Verhältniss umgekehrt.

230

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 230. Der H e i m a t h nach waren die Schüler 1897: 1. In den Gymnasialanstalten: Inländer aus dem Schulorte 55 306, Inländer von auswärts 28 605, Ausländer 1341. 2. In den Reallehranstalten mit Latein Inländer aus dem Schulorte 19782, Inländer von auswärts 6784, Ausländer 539. 3. In den Reallehranstalten ohne Latein: Inländer aus dem Schulorte 27 970, Inländer von auswärts 7283, Ausländer 869. Die Reallehranstalten kommen hiernach in wesentlich höherem Grade, als die Gymnasialanstalten, bei welchen letzteren über die Hälfte der Schüler von ausserhalb stammen, den Ortseingesessenen zu Gute. III. Kapitel.

Vermögensrechtliche Gestaltung der höheren Schulen im Allgemeinen. Schulverfassung. § 231. Obgleich die höheren öffentlichen Schulen gemäss A. L.-R. Th. II Tit. 12 § 1 als Staatsanstalten gelten, so haben sie doch, ebenso wie die Universitäten, wenn auch nicht mit denselben Vorrechten und der gleichen Selbstständigkeit ausgestattet, die Rechte besonderer juristischer Personen. (A. L.-R. II §§ 54, 55.) Sie besitzen eigenes Vermögen und eigene Einnahmen (Schul- und Kostgeld) und führen eigene Etats und Rechnungen. Mit erheblichem Vermögensbesitze sind indessen nur die älteren, meist in das vorige Jahrhundert hineinreichenden Anstalten ausgestattet. Die überwiegende Mehrzahl erhält sich, abgesehen von den Einnahmen aus eigenem Erwerbe, aus den Zuschüssen, die ihnen von Staat, Gemeinden und Stiftungen zufliessen. § 232. Ueber die Unterhaltungspflicht bei der Mehrzahl der vorhandenen höheren Schulen ist zu bemerken: Eine allgemeine gesetzlicheVerpflichtungfür clen preussisclien Staatsbürger oder gewisse Klassen derselben, ihren Kindern eine über das Mass der Volksschule hinausgehende, höhere Bildung geben zu lassen oder für die Jugend, sich eine solche selbst zu verschaffen, besteht verfassungsrechtlich nicht. Dementsprechend ist auch eine Verpflichtung des Staates, für die Errichtung höherer Schulen, wie bei den Volksschulen, zu sorgen, von der Staatsregierung nie anerkannt worden. Auch andere Verpflichtete sind nicht vorhanden. Giebt es weder für den Staat noch für die Gemeinde eine gesetzliche Verpflichtung, eine höhere Lehranstalt zu errichten, so ist dagegen stets eine Verpflichtung anerkannt worden, die einmal errichtete zu unterhalten, gegenüber den nicht staatlichen allerdings nur mit der Wirkung, dass Mangels der Erfüllung dieser Verpflichtung die Anstalt — vorbehaltlich

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 230—232 a.

231

rechtlich wohlerworbener Ansprüche der Lehrer etc. — geschlossen werden soll, oder die Berechtigungen oder Anerkennung als höhere Lehranstalt ihr entzogen werden können, falls der Staat nicht die Unterhaltungspflicht freiwillig übernimmt. Diese Unterhaltungspflicht wird in Preussen nach den Grundsätzen über das Kirchenpatronat beurtheilt, was etwa damit zusammenhängen mag, dass die älteren Gymnasien zum grössten Theil aus alten Kirchen- und Klostergütern dotirt und entstanden waren. Die massgebenden Bestimmungen im A. L.-R. finden sich Theil II Tit. 12 § 57, II. Tit. 11 §§ 568ff. und insbesondere § 569, §§ 584 und 585. Wer hiernach eine öffentliche höhere Lehranstalt errichtet, dem gebührt das Patronatsrecht, dem liegt die Unterhaltungspflicht ob. Dafür hat er das Recht der Mitwirkung ;bei der Lehreranstellung und auf Mitaufsicht über die Schule (A. L.-R. II 12 §§ 59, 60). Freilich bleibt, wenn auch die Bestellung der Lehrerpersonen den Patronatsinhabern überlassen ist, doch die Bestätigung derselben, ihre Pensionirung, die Art des Unterrichtes, kurz die Einrichtung des ganzen Schulwesens in den Händen der staatlichen Aufsichtsbehörde (Gesetz v. 30. April 1884, G.-S. S. 126, §§ 21 und 22, K.-O. v. 28. Juli 1892, G.-S. S. 264, und C.-Bl. d. U.-V. 1865 S. 595, 1892 S. 620, 1893 S. 488). § 232 a. Da, wo die Städte im Besitze des Patronatsrechtes sind, werden diese Befugnisse entweder unmittelbar durch die Oberbürgermeister und Magistrate (oft mit Stadtschulräthen als technischen Dezernenten) oder durch besondere Kuratorien, Schulkommissionen, Verwaltungsräthe ausgeübt. Die Kuratorialinstruktionen, Schulstatute und Schulordnungen bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Da, wo der Staat stehende Beiträge zu einer von e i n e m A n d e r e n u n t e r h a l t e n e n Schulanstalt giebt, nahm er früher ein Kompatronatsrecht in Anspruch und liess dies durch Lokalkommissarien ausüben. Wo besondere Schulkuratorien bestehen, sind diese Kommissarien Mitglieder derselben. Sie haben vor Allem über die bestimmungsmässige Verwendung der Staatszuschüsse zu wachen (K.-O. v. 10. Jan. 1817, K.-A. I S. 157 und Min.-Yerf. v. 2. Okt. 1842. Wiese I S. 622 und v. 23. April 1866, M.-Bl. d. i. V. S. 102).') Gegenwärtig legt der Staat auf eine derartige eingehende Kontrolirung der von ihm nur unterstützten Anstalten keinen grossen Werth mehr. Nach der Verfügung vom 9. Aug. 1879 (C.-Bl. d. U.-V. S. 461) werden die Kassenrechnungen dieser Anstalten vom Provinzial - Schulkollegium nicht mehr revidirt und dechargirt, vielmehr nur noch zur Kenntniss vorgelegt (mit Rechnungsbelägen). Bei der Prüfung soll eine Einmischung in die Details der den Verpflichteten überlassenen Verwaltung der Anstaltsmittel möglichst vermieden werden (s. auch § 235). ') Ueber die rechtliche Bedeutung dieses Kompatronats 16. NOT. 1860 (Wiese I S. 736).

siehe Erk. d. O.-Trib.

vom

232

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 2 3 3 . Bei allen höheren Schulen hat sich der Staat das Recht der Genehmigung der Errichtung vorbehalten (A. L . - R . Th. I I Tit. 12 § 2). Zuständig ist der Minister der geistlichen etc. Angelegenheiten (Erl. v. 25. März 1871, C.-Bl. f. d. U.-V. S. 218). Die Genehmigung wird nur ertheilt, Avenn für das Elementarschulwesen des Ortes bereits vollständig gesorgt ist und die Leistungsfähigkeit der Gemeinde für das Volksschulwesen durch den Unterhalt einer höheren Lehranstalt nicht beeinträchtigt wird. (Erfordernisse im Einzelnen. Erl. d. M. d. geistl. etc. Angelegenheiten v. 2. März 1867, M.-Bl. d. i. Y. S. 112). Auch die A u f h e b u n g der von Gemeinden unterhaltenen Anstalton bedarf der Genehmigung und soll nur stufenweise von unten zugelassen werden (§ 3 Abs. 2 d. Ges. v. 25. Juli 1892, G.-S. S. 219 und C.-Bl. d. U.-V. S. 724). § 2 3 4 . Die Festsetzung des E t a t s 1 ) gebührt im Allgemeinen der Patronatsbehörde resp. dem von derselben statutarisch delegirten Faktor (Kuratorium, Venvaltungsrath). Bei Anstalten staatlichen Patronats erfolgt die Etatsfestsetzung und -Vollziehung durch den Kultus- und Finanzminister, bei Schulen landesherrlichen Patronats durch ersteren allein. Bei städtischen und anderen nicht staatlichen Anstalten, welche Staatszuschüsse erhalten, werden die Anstaltsetats in der Ministerialinstanz zur Genehmigung und Entscheidung über die Höhe des Staatszuschusses vorgelegt. Die Bewilligung des Staatszuschusses wird von der Erfüllung einer grösseren Anzahl von Bedingungen abhängig gemacht. Ist die Erfüllung dieser Bedingungen Seitens des städtischen Patronats gesichert, so erfolgt die Ueberweisung des Zuschusses. Handelt es sich dabei um Zuschüsse von über 1500 M., so muss der Finanzminister mitwirken. Eine Etatsvollziehung durch die Aufsichtsbehörde findet dagegen bei nicht staatlichen Anstalten nicht statt. § 2 3 5 . Die R e c h n u n g e n der staatlichen höheren Schulen werden gemäss § 11 des Gesetzes vom 27. März 1872 (G.-S. S. 278) von den Provinzial - Schulkollegien geprüft, doch hat die Ober - Rechnungskammer von Zeit zu Zeit einzelne Rechnungen zur Nachprüfung einzufordern. Ferner finden regelmässige und unvermuthete ausserordentliche Kassenrevisionen der im Nebenamt von einem Lehrer oder von besonderem Rendanten — bei Anstalten mit Güterverwaltung von besonderen Rentämtern — verwalteten Schulkassen statt. Für diese sind in den einzelnen Provinzen Kasseninstruktionen der Provinzial-Schulkollegien ergangen. Danach sind ordentliche und ausserordentliche Revisionen von den Direktoren vorzunehmen. Die Protokolle der !) Ueber die Form des E t a t s vergi. K.-A. III. S. 733, M.-Bl. d. i. V. 1847 S. 40, 1848 S. 373, 1849 S. 130. C.-Bl. d. U.-V. 1879 S. 456. S. auch das Formular bei Wiese I (1864) S. 643.

I I I . Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§ § 233—236.

233

ausserordentlichen Revisionen werden den Provinzial-Schulkollegien eingereicht, welche übrigens auch noch ihrerseits gelegentlich Revisionen vornehmen. Die Rechnungen der nicht staatlichen Anstalten werden von den Provinzial-Schulkollegien nicht revidirt und dechargirt, sind aber von den Patronaten mit den Belägen dem Provinzial-Schulkollegium zur Kenntniss und Prüfung einzureichen. Bei wesentlichen Erinnerungen ist an die Ministerial-Instanz zu berichten. Die Kassenrevision der nicht staatlichen Anstalten bleibt den Kommunen etc. überlassen. V e r a u s g a b u n g s t a a t l i c h e r M i t t e l für h ö h e r e im A l l g e m e i n e n .

Schulen

§ 236. Die Verausgabung staatlicher Mittel für die bis dahin hauptsächlich in den Händen der Kirchen und Orden befindlichen höheren Lehranstalten in grösserem Umfange hat erst mit der Zeit begonnen, wo der aufstrebende Territorialstaat Beamte, Juristen und Geistliche zur Erfüllung seiner Staatszwecke brauchte, und Vorbereitungsanstalten für die Universitäten nöthig hatte. Aus diesem Grunde erstreckte sieh die staatliche Unterstützung zunächst auch nur auf die Gymnasien,1) während die Fürsorge für die den erwerbenden Berufsständen gebildetes Material zuführenden Reallehranstalten zunächst lediglich Privaten, Vereinen und kommunalen Verbänden überlassen wurde. Noch 1853 sah der Staatshaushaltsetat an Staatsmitteln für Reallehranstalten insgesammt nur 14 070 M., dagegen für Gymnasialanstalten 847 104 M. vor. 1870 kamen auf 8 Reallehranstalten 4194 M., auf die Gymnasialanstalten 1 368021 M. Erst im Laufe der 70 er Jahre ist hierin eine Aenderung eingetreten, indessen auch heute noch giebt der Staat verhältnissmässig am meisten für die reinen Gymnasialanstalten (Gymnasien und Progymnasien) aus. Im Jahre 1883/84 wurden nach dem Statistischen Handbuch I 2 ) S. 454/55 für Gymnasien und Progymnasien zusammen bei einer Gesammtausgabe von 16,9 Mill. Mark aus Staatsfonds bestritten 3,7 Mill. Mark oder 21,3 Proz., für Reallehranstalten bei einer Gesammtausgabe •) Auch

von

den Gymnasien

T h e i l Staatszuschüsse. waren,

reichten

der Anstalt 54

erhielt Anfangs des

19. Jahrhunderts nur der kleinere

Da dieselben vielfach aus alten Klöstern und Stiften hervorgegangen

die eigenen Einkünfte dieser Anstalten damals noch oft zur Unterhaltung

aus, was heute seltener der Fall

gar keinen Zuschuss

vom Staate

erhielten.

ist.

1820 gab es 98 Gymnasien, von denen

23 bestanden hauptsächlich

Zuschuss, 22 erhielten nur Beihülfen zu den Einnahmen aus eigenem 2)

Die Zahlen

Trotzdem

durch diesen

Vermögen.

des „Statistischen Handbuches" leiden an einigen Unvollständigkeiten.

sind sie mangels

zutreffendes Bild ausreichen.

anderer hier zu Grunde gelegt, da sie für ein im Allgemeinen

234

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

von 8,5 Mill. Mark nur 0,5 Mill. Mark, also nur 5,8 Proz., für höhere Bürger- und Gewerbeschulen garnichts ausgegeben. Im Jahre 1897 entfielen nach' dem Statistischen Handbuch 1898 S. 488/89 für Gymnasien und Progymnasien zusammen bei einer Gesammtausgabe von 25,1 Mill. Mark auf Staatsfonds 6,6 Mill. Mark oder 26 Proz., bei Realgymnasial- und Reallehranstalten mit einer Gesammtausgabe von zusammen 13,0 Mill. Mark nur 1,3 Mill. Mark, also nur 10 Proz., bei den reinen Reallehranstalten (Real-, Oberreal-, Gewerbeschulen) bei 5,5 Mill. Mark Gesammtausgaben sogar nur 0,2 Mill. Mark oder noch nicht 4 Proz. Die innere Rechtfertigung der finanziellen Bevorzugung der Gymnasialanstalten liegt einmal darin, dass die staatlichen Beamten, die Geistlichen und Lehrer, und ebenso die Aerzte sich auch heute noch vorzugsweise aus ehemaligen Schülern der Gymnasien rekrutiren. Gymnasialbildung wird gefordert für das juristische Studium (8. Mai 1869), theologische (11. Mai 1873), medizinische (25. Sept. 1869, G.-S. No. 34) [näheres § 95 e], während sich die Schüler der Reallehranstalten mehr den freien Berufsarten zuzuwenden pflegen. Auch kommen die Reallehranstalten mehr, wie die Gymnasialanstalten, der Gemeinde des Schulorts selbst zu Gute (§ 230), da die Zahl der auswärtigen Schüler hier eine geringere zu sein pflegt. Die Reallehranstalten, besonders die lateinlosen, eignen sich daher ihren Zwecken nach zu einer stärkeren Förderung Seitens der Gemeinden. In einzelnen Fällen haben sich bisher auch schon die K r e i s e an den Kosten derartiger Schulen betheiligt. Im Allgemeinen ist indessen das Interesse der Kreisorgane an dem höheren Schulwesen noch ein wenig entwickeltes. Die Kreisausschüsse und die Kreisvertretung beschäftigen sich ziemlich wenig mit dem höheren Schulwesen im Kreise. Die Zahl der Kreise ohne jede höhere Schule ist gegenwärtig noch eine ziemlich grosse. § 237. Im Laufe der Zeit hat sich der Staat vielfach veranlasst gesehen, da, wo die Gründung bezw. das Fortbestehen an höheren Schulen im öffentlichen Interesse als ein wirkliches und dringendes Bedürfniss anzusehen ist, und die in Frage kommenden Gemeinden bezw. Patrone zur Unterhaltung wegen nachgewiesenen Unvermögens nicht im Stande sind, nicht nur neue Anstalten zu errichten, sondern auch bereits vorhandene auf seinen Etat zu übernehmen. Im letzteren Falle wird aber stets darauf gehalten, dass die Gemeinden sich zur dauernden Fortleistung derjenigen Zuschüsse, welche sie zuletzt aufgebracht hatten, verpflichten. Eine derartige Uebernahme von Gemeindeanstalten in die Reihe der Staatsanstalten hat besonders im Laufe der 80 er Jahre in starkem Masse stattgefunden, Avie nachstehende Tabelle ersehen lässt. Hauptsächlich mag hierbei der starke Druck, welchen die wachsenden Schullasten den Gemeinden verursachen, massgebend gewesen sein.

I I I . Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

III. nicht staatliche Anstalten II. Anstalten gemischten a) m i t s t a a t b ) ohne s t a a t Patronats licher U n t e r liche U n t e r stutzung stützung

I. Staatliche Anstalten Provinzen. ; oo_ i
) Herrfurth und Noll, Koram.-Abg.-Ges. v. 27. Juli 1885. Berlin, Carl Heymann, 1886.

346

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

aber, die dem Erlasse tiefgreifender organisatorischer Aenderungen aus konfessionellen Gründen gerade in jener Zeit entgegenstanden, entschloss sich die Staatsregierung, im Jahre 1888 dem Landtage den Entwurf eines lediglich die Erleichterung der Volksschullasten — und zwar hauptsächlich der persönlichen — bezweckenden Gesetzes vorzulegen. Die Nothwendigkeit, die Besoldungsverhältnisse des Schullehrerstandes zu verbessern, war immer dringender geworden. Von den Gemeinden war aber ohne staatliches Eingreifen die Initiative auf diesem Gebiete nach Lage der Verhältnisse nicht zu erwarten. Der Staat musste, um seinen verfassungsmässigen Pflichten gerecht zu werden, mit seinen Mitteln eintreten. V e r b e s s e r u n g der

Volksschullehrer-Besoldungen.

§ 408. Die Festsetzung einer angemessenen Besoldung der als mittelbare Staatsbeamte geltenden Volksschullehrer, der Bildner der Jugend, folgt aus der Natur der Sache und wurde schon auf Grund des A. L.-R. Th. II Tit. 12 § 9 und des § 18 pos. d, e, f, g, k der Reg.-Instr. v. 23. Okt. 1817 stets von der Staatsregierung in Anspruch genommen. Eine den Interessen der Volksschullehrer genügend Rechnung tragende Ausübung dieses Rechtes hatte aber bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts nicht stattgefunden. Im Jahre 1798 hatte die Kurmark 242 städtische und 1650 ländliche Schulen. N u r 195 Lehrer hatten ein Einkommen über 100 Tlilr., die übrigen 1455 darunter, 861 davon noch nicht 40 Thlr., viele 5 - 10 Thlr., durchschnittlich 2 0 - 3 0 Thlr.

Auch in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde es noch zumeist den Gemeinden und sonstigen Verpflichteten überlassen, wie hoch sie ihre Lehrer besolden wollten. In einzelnen Provinzialgesetzen wurden zwar genaue Vorschriften über die Höhe der Gehälter gegeben (§§ 10—29 des kath. Schulreglements für Schlesien von 1801 [Korn, Neue Ed.-Sammlung VIII 780] und §§ 1 2 - 1 8 der Schulordnung für die Elementarschulen der Provinz Preussen vom 11. Dez. 1845 [G.-S. 1846 S. 1]). Im Allgemeinen aber beschränkte man sich da, wo überhaupt von Aufsichtswegen eingegriffen wurde, darauf, gewisse oft sehr niedrige Mindestsätze für die Lehrergehälter festzusetzen. § 409. So waren bei Erlass der Verfassungsurkunde die Besoldungsverhältnisse der Elementarlehrer recht erbärmliche. Zu Beginn der 50er Jahre bezogen von 3745 Stadtschullehrern 2999 unter 900 M. und 543 unter 1350 M. Gehalt und von 18140 Landschullehrern 9250 unter 240 M. und 7489 Lehrer unter 540 M. Gehalt. Die Verfassungsurkunde war bestrebt, hier Abhülfe zu schaffen. Sie schrieb in Art. 25 vor, dass der Staat den Volksschullehrern ein festes, den Lokalverhältnissen angemessenes Einkommen „ g e w ä h r l e i s t e "

III. Hauptstück.

UnterrichtsangelegeDheiten.

§§ 408, 409.

347

und im Falle nachgewiesenen Unvermögens den unterhaltungspflichtigen Gemeinden ergänzend zur Seite zu treten habe. In Ermangelung des in Art. 112 verheissenen Unterrichtsgesetzes wurde schon in den 50er Jahren begonnen, alljährlich im Staatshaushaltsetat ordentliche Mittel einzustellen, um die Gemeinden bei der Erhöhung der als unzureichend erkannten Volksschullehrergehälter zu unterstützen. 1 ) Zugleich Avurden durch die Verfügungen vom 8. Aug. 1851/6. März 1852 (Min.-Bl. d. i. V. 1852 S. 42 f.) und später durch die Erlasse vom 7. Febr. 1867/5. Mai 1869 (C.-Bl. d. U.-V. S. 168/S. 172) und vom 8. Mai 1872 (a. a. 0 . S. 293) sowie vom 19. Juni 1873/15. April 1875 (a. a, 0. S. 475/S. 412) allgemeine Anordnungen für eine zutreffendere bessere Regulirung der Schullehrerbesoldungen getroffen. Diese Massnahmen wichen zwar in ihrem Verlaufe und ihrem Ergebnisse 2 ) sowie hinsichtlich der dabei aufgewendeten Staatsmittel von einander ab, schliessen sich aber in ihren Grundsätzen insofern einander an, als sie alle davon ausgehen, dass das Einkommen nicht für grössere Bezirke oder gar die Monarchie einheitlich geregelt werden könne, sondern nach Preisen, Lebensverhältnissen, Gewohnheiten etc. des e i n z e l n e n O r t e s festgestellt werden müssten. Dieses Prinzip mochte sich in früherer Zeit aus dem Zwang der Verhältnisse, der Leistungsunfähigkeit der Gemeinden heraus rechtfertigen lassen. Richtig ist es gewiss nicht. Es hat zur Folge, dass die guten Lehrkräfte sich nach den reichen Gemeinden, den grossen Städten hindrängen und dass die kleinen Städte wie das arme Land sich mit jungen und schwächeren Lehrkräften behelfen müssen. Und doch ist gerade hier, wo die einklassige Schule überwiegt, wo Alles an einem Lehrer hängt, das Vorhandensein tüchtiger Kräfte besonders wichtig. In neuerer Zeit ist man denn auch mehr und mehr von jenem Grundsatze abgegangen. Nach den Erläuterungen zum Etat von 1867 hatten die seit dem Jahre 1852 bewirkten Regulirungen der Elementarlehrergehälter ein Mehr von 2 746 683 M.,' ungerechnet die nicht in Geld veranschlagten neu bewilligten N a t u r a l l e i s t u n g e n , aufgebracht. 1867 wurde ein weiterer jährlicher Staatszuschuss von 600 000 M. zu gleichen Zwecken ausgeworfen, wovon 105 000 M. zu einmaligen Unterstützungen bestimmt wurden an Stelle der bisher alljährlich im Extraordinarium ausgeworfenen Beträge. 1869 wurden weitere 300 000 M., 1872 und 1879 je 1 500 000 M., 1874 150 000 M., 1875 3 Millionen Mark als jährlicher Mehrzuschuss zu gleichen Zwecken in den E t a t eingestellt, um zur Verbesserung der Lehrerstellen, besonders an solchen Orten, zu dienen, wo die Kräfte der Verpflichteten zur A u f b r i n g u n g eines auskömmlichen Lehrergehalts nicht ausreichten. D a s Mehr an jährlichen Staatszuschüssen zur besseren Regulirung der Lehrergehälter stellte sich also von 1852 — 1875 auf insgesammt rund 9,7 Millionen Mark. ') Ausserdem wurden von 1849—1866 e x t r a o r d i n ä r e t w a 2 Millionen Mark zu Unterstützungen für Elementarlehrer bewilligt. *) Vgl. A.-H. 1896/97* Aktenst. No. 9 S. 674.

348

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

§ 410. Mitte der 70er J a h r e ' ) lagen die Verhältnisse so, dass in den Städten die Volksschullehrergehälter in der Regel und vielfach inkl. Entschädigung für Wohnung und Feuerung mit 750 bis 900 M. begannen und je nach der Grösse und Tlieuerung des Ortes anstiegen. Auf dem Lande wurden die Gehälter für die alleinstehenden und vielfach auch für die ersten Lehrer in Schleswig-Holstein auf mindestens 900—120J M., in der Rheinprovinz auf 825—1050 M. (inkl. Feuerung), in Brandenburg und Schlesien auf 810 M., in den übrigen Provinzen auf mindestens 750 M. (inkl. Wohnung und Feuerung) normirt. In Hannover wurde neben freier Wohnung 750 M. als Maximalbetrag, wie bisher üblich, beibehalten. Für die zweiten und folgenden Lehrer wurden liier geringere Dotationen angesetzt (540—1050 M.). § 411. Ein dauernder Abschluss der Besoldungsfrage war natürlich damit nicht erreicht. Die grosse Weiterentwickelung des Verkehrs und der Industrie, die stärkere Verwischung des Unterschiedes zwischen Stadt und Land, die Steigerung der Bedürfnisse und der Ausgaben für den täglichen Bedarf, die höheren Anforderungen an die Lehrkräfte liessen fortgesetzte Klagen über die Besoldungsvorhältnisse hervortreten. Besonders trat das Streben, das System der festen Stellengehälter mit demjenigen der beweglichen Dienstaltersskala zu vertauschen, um eine zu hohe Besoldung ganz junger Lehrkräfte zu verhüten, wie andererseits eine Steigerung des Gehaltes für ältere Lehrer zu erreichen, hervor. § 411a. Die grösseren Städte gingen mit gutem Beispiel voran. 1890 hatten in 202 Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern von 216 Schulsystemen bereits 170 die bewegliche, 4.1 die feste und 5 eine gemischte Dienstalters-Gehaltsskala. Auch die Staatsregierung fing 1873 an, im Verwaltungswege Mittel zu Gehaltszulagen für ältere Lehrer zur Verfügung zu stellen (1873: 2 100 000 M.), zu deren Verwendung die Erl. vom 18. Juni 1873 und 9. Juli 1874 (C.-Bl. d. U.-V. S. 470 und 541) ergingen. Durch Gesetz vom 14. Juni 1888 (G.-S. S. 240) übernahm der Staat einmal, unter allgemeiner und grundsätzlicher Durchführung der Unentgeltlichkeit des Unterrichts (§ 5 a. a. 0.) im § 1 die Gewährung eines jährlichen festen Beitrags zu den Lehrer- und Lehrerinnenbesoldungen, welcher für einen alleinstehenden und ersten ordentlichen Lehrer 400 M., für einen andern ordentlichen Lehrer 200 M. und für eine Lehrerin und einen Hülfslehrer 100 M. betrug. Durch Ges. v. 31. März 1889 (G.-S. S. 64) wurden diese Zu') a. a. 0. S. 675.

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 4 1 0 - 4 1 1 a .

349

schüsse für alleinstehende und erste Lehrer auf 500 M., für andere ordentliche Lehrer auf 300 M., für ordentliche Lehrerinnen auf 150 M., für Hülfslehrer und -Lehrerinnen auf 100 M. normirt. Gezahlt wurden die Staatsbeiträge für a l l e Lehrer, gleichviel, ob die unterhaltungspfliclitigen Verbände leistungsfähig waren oder nicht. Insofern lag eine Abweichung von dem im Art. 25 der Verf.-Urk. Abs. 1 ausgesprochenen Prinzipe vor. Immerhin hatte aber die Vorschrift, dass der Staatsbeitrag ohne Rücksicht auf die Theuerungsverhältnisse überall der gleiche war und besonders für alleinstehende Lehrer eben soviel betrug wie für erste Lehrer, zur Folge, dass in den ärmeren Gegenden mit niedrigeren Gehältern der Staatszuschuss im Allgemeinen eine verhältnissmässig grössere Entlastung der Unterhaltungspflichtigen bewirkte, wie in reichen und grossen Städten. Die dem Staate aus dem Gesetze vom 14. Juni 1888 erwachsenden Mehrlasten wurden unterBildung eines besonderen Etatstitels (Kap. 121 Tit. 27a, jetzt Tit. 32) für 1888/89 und 1889/90 mit je 10 Mill. Mark, auf Grund des Ges. v. 31. März 1889 mit 6 Ali 11. Mark, zusammen mit 26 Mill. Mark (mit einer alljährlichen weiteren Steigerung von etwa 500000 AI.) in den Staatshaushaltsetat eingestellt. Mit diesen Massnahmen begnügte sich aber die Regierung nicht. Vom 1. Okt. 1888 und 1. April 1889 ab wurden ausserdem allgemein im Verwaltungswege unter Erhöhung der Dienstalterszulagen (unter Einführung einer dritten Stufe) 3 Zulagen von je 100 AI. für Lehrer und je 70 AI. für Lehrerinnen nach vollendetetem 10., 20. und 30. Dienstjahre gewährt und 300 000 AI. für diesen Zweck in den Etat 1889/90 bei Kap. 121 Tit. 27 neu eingestellt. Durch den Staatshaushaltsetat 1890/91 (Erl. vom 28. J u n i 1890, C.-Bl. d. U.-V. S. 614) wurde die Zahl der Zulagen auf 5 (10., 15., 20., 25., 30. Dienstj a h r ) erhöht, dabei wurden aber die Zulagen aus staatlichen Mitteln auf Orte mit einer Bevölkerung bis zu 10000 Zivileinwohnern beschränkt, weil man annahm, dass die grösseren Orte leistungsfähig genug seien, um die Alehrausgaben aus eigenen Mitteln aufzubringen — eine Anordnung, die im Einzelfalle oft zu grossen Unbilligkeiten führte. Die Mehrbelastung, welche dem Staate hieraus erwuchs, machte etwa 9 Alillionen Mark aus mit einer jährlichen Steigerung von etwa 690000 AI. So war es unter erheblicher staatlicher Beihülfe gelungen, die Volksschullehrerbesoldungen im J a h r e 1891 auf eine erträgliche Stufe zu erheben. Nach der Statistik von 1891 bezogen bei einer Lehrerzahl auf dem L a n d e an alleinstehenden und ersten Lehrern von 30 798,') an zweiten >) Abg.-H. 1892/93, Aktenst. No. 14 S. 1260 ff.

350

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

und folgenden Lehrern von 11412 an Gehalt (exkl. Wohnung und Feuerung, aber einschliesslich der Dienstalterszulagen): 8523 ein Einkommen von . . . unter 750 M. 751—900 „ „ „ . 8 692 „ 6 952 „ „ „ . 901—1050 „ 5 041 „ „ „ . 1051—1200 „ 13020 „ „ „ . über 1200 „ In den Städten hatten mit Einrechnung der staatlichen Dienstalterszulagen bis 810 M. 2739 Lehrer ein Einkommen . . 8 1 1 - 900 „ 1518 „ „ „ von 901—1050 „ 2306 „ 1051-1200 „ 2220 „ „ Die Lehrer überhaupt bezogen ausschl. Wohnung und Feuerung, aber einschl. der staatlichen Dienstalterszulagen, nach der Statistik von 1891 durchschnittlich ein Einkommen von 1186 M. und zwar hatten ein Drittel aller Lehrer zwischen 450—900 M. und beinahe die Hälfte zwischen 450—1050 M. Einkommen. In Folge all dieser gesetzlichen und Verwaltungsmassnahmen stellten sieh die Schulunterhaltungskosten und die Lastenvertheilung auf die Betheiligten im J a h r e 1891 wie f o l g t : Von den gesammten Volksschulkosten (ausschl. Mittelschulen) in Höhe von 14G 225 312 M. wurden aufgebracht aus Schulgeld nur noch 0,94 Proz. (1,3 Mill. M.), von den Unterhaltungspflichtigen nur noch 67,16 Proz. (98,3 Mill. M.), dagegen vom Staate 31,80 Proz. (46,4 Mill. M.). Im Jahre 1896 hat sich das Beitragsverhältniss nicht erheblich verändert, nur die Einnahmen aus Schulgeld sind noch weiter herabgeschrumpft. Es wurden von 185 917 495 M. Schulunterhaltungskosten aufgebracht aus Schulgeld 0,11 Proz. (200 632 M.), von den Verpflichteten 71,42 Proz. (132,7 Mill. M.), vom Staate 28,47 Proz. (52,9 Mill. M.).

§ 412. Die durchschnittliche Höhe der Besoldung der Lehrkräfte an öffentlichen Volksschulen hatte sonach im Laufe der Jahre folgende Steigerung erfahren: In Jahre

den S t ä d t e n

Auf

dem

Lande

I nsg e

am m t

Lehrer

Lehrerinnen

Lehrer

Lehrerinnen

Lehrer

Lehrerinnen

M

Jt

Jt

Jt

Jt

Jt

1819

etwa 600

1861

846

1871

1 089

1878

1 441

1886

1636

_

_

etwa 260

—

548

—

634

—

—

705

—

792

—

—

955

—

1 122

946

1 294

1 216

1 136

—

1 108

1891

1814

1 261

1 271

1 020

1 451

1 171

1896

2 029

1 362

1 357

1 132

1 583

1 279

III. Hauptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

§§ 412, 413.

351

Am 1. Juni 1896 hatten (A.-H. 1896/97 Aktenst. No. 14) ein thatsächlicbes Einkommen einschl. Alterszulage und Wohnungsgeld S g

A. I n

den

B

Auf

6 313 Lehrerinnen dem

9 800

1 220

19 361

5 857

437

112

3 781

17

6 201

10 093

25 785

1 028

43

51

1 112

Lande:

von 45 410 Lehrern . . . . von

von über 2400 M.

Städten:

von 22 809 Lehrern . . von

von über 1 200 M.

3 667 Lehrerinnen .

§ 4 1 3 . Hatten sich hiernach auch die Besoldungs Verhältnisse im Allgemeinen gegen früher erheblich gebessert, so hatten sich doch andererseits in den verschiedenen Provinzen und Regierungsbezirken durch das nicht einheitliche Vorgehen der Schulaufsichtsbehörden die Besoldungsverhältnisse so verschoben, dass die grössten Ungleichheiten oft in räumlich ganz nahe gelegenen und gleichartigen Ortschaften bestanden. Dazu kam die immer noch vielfach vorhandene Unzulänglichkeit des Einkommens der Lehrer in einer grossen Zahl von Gemeinden. Diese Thatsachen liessen eine Beruhigung des Lehrerstandes und der sich für ihn interessirenden Kreise im Parlamente und der Regierung nicht aufkommen. Im Jahre 1890/91 sah sich die Staatsregierung veranlasst, Provinzialkonferenzen anzuordnen, in denen für die einzelnen Provinzen einheitliche Besoldungsgrundsätze aufgestellt wurden. Die allgemeine Durchführung der aufgestellten Normalsätze im Verwaltungswege scheiterte aber theils am Mangel an Mitteln, theils an den Vorschriften des Gesetzes vom 26. Mai 1887 (G.-S. S. 175), betreifend die Feststellung von Anforderungen an Volksschulen, Avelches die endgültige Entscheidung über Erhöhung der Leistungen von Schulverbänden (abgesehen von Schulbaukosten und Lehrerpensionen) in die Hände der Selbstverwaltungskörper (Kreisausschuss und Provinzialrath) gelegt hatte, um gegen das zu scharfe Vorgehen der Schulaufsichtsbehörden bei der Durchführung allgemeiner Schulgrundsätze im Interesse der stark bedrückten Unterhaltungspflichtigen einen Riegel vorzuschieben. Unter diesen Umständen entschloss sich die Staatsregierung, auf dem Gebiete der Lehrerbesoldung den Erlass des in Art. 112 d. V.-U. verheissenen allgemeinen Schulgesetzes nicht abzuwarten, sondern diese Materie im Wege der Spezialgesetzgebung zu regeln. Ein dem Land-

352

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultusverwaltung.

tag im J a h r e 1896 vorgelegter Entwurf, betr. das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen, wurde zwar abgelehnt, aber im J a h r e 1897 in veränderter F o r m der Regierung von Neuem vorgelegt und unter dem 3. März lfc97 zum Gesetz publizirt (G.-S. S. 25). Nach diesem Gesetz bestellt nunmehr das Einkommen jedes vollbeschäftigten Lehrers bezw. jeder Lehrerin aus G r u n d g e h a l t , A l t e r s z u l a g e n und f r e i e r D i e n s t w o h n u n g ' bezw. M i e t h s entschädigung. 1. Das G r u n d g e h a l t wird auch in diesem Gesetze noch nicht einheitlich für die Monarchie geregelt, sondern der Festsetzung der Schulaufsichtsbehörde überlassen. Zur Ausführung des Volksschullehrer-Besoldungsgesetzes ergingen die Ausführungsanweisungen vom 20. März 1897 (C.-Bl. d. U . - V . S . 328) und vom 3. Sept. 1897 (a. a. 0 . S. 768). Die Neugestaltung der Verhältnisse sollte darnach wie in den J a h r e n 1891/92 zuvoriger Erörterung auf Provinzialkonferenzen unterliegen (vergl. das Ergebniss derselben weiter unten). Als M i n d e s t b e t r a g Avurden festgesetzt für definitiv angestellte Lehrer und solche, die bereits 4 J a h r e im Amte sind, 900 M., für Lehrerinnen 700 M., wodurch wenigstens eine gewisse Einheitlichkeit zur endlichen Durchführung gelangt. F ü r Rektoren und Hauptlehrer, sowie bei dauernder Verbindung eines Schul- und Kirchenamtes soll das Grundgehalt entsprechend erhöht werden, 1 ) bei jüngeren einstweilig angestellten Lehrer wird das Grundgehalt um ein Fünftel gekürzt. 2. Die A l t e r s z u l a g e n fangen schon nach siebenjähriger Dienstzeit an. Das Verhältniss, in welchem dieselben zur Höhe des Grundgehaltes stehen, zeigt, dass in ihnen der Schwerpunkt der Besoldungsregelung liegt. Sie dürfen bei Lehrern nicht unter 100, bei Lehrerinnen nicht unter 80 M. betragen, und müssen mindestens 9 Mal in Zwischenzeit von j e 3 J a h r e n gewährt werden. Bei der Berechnung der Dienstzeit kommt die gesammte im öffentlichen preussischen Schuldienste zurückgelegte Dienstzeit (§ 10) und in gewissem Umfang auch die Dienstzeit an Privatschulen ( § 1 1 ) in Anrechnung. Zur Entlastung leistungsfähiger Gemeinden werden nach Massgabe der für die Pensionen eingeführten Ruhegehaltskassen für die einzelnen Regierungsbezirke Alterszulagekassen gebildet, die von der R e gierung verwaltet werden. Aus diesen Kassen werden die Zulagen an die Berechtigten (in den Städten durch Vermittelung der städtischen Schulverbände) ausgezahlt (§ 8). ' ) I m J a h r e 1896 g a b es 1 4 8 6 0 mit K i r c h e n ä m t e r n verbundene Stellen (rund 19 Proz. aller Stellen), davon 12 0 5 8 evang. m i t einem durchschnittlichen Nebeneinkommen von 3 3 5 M. und 2 8 0 2 katholische m i t einem durchschnittlichen Nebeneinkommen von 267 M.

I I I . Hanptstück.

Unterrichtsangelegenheiten.

353

§ § 414, 414a.

Ausserdem wird freie Dienstwohnung 1 ) (auf dem Lande mit Hausgarten) bezw. Miethsentschädigung gewährt. Brennmaterial, Naturalleistungen und Landnutzung werden auf das Grundgehalt angerechnet (§ 20). Bei Versetzungen im Interesse des Dienstes werden Umzugskosten und zwar aus der Staatskasse gewährt. Die Hinterbliebenen der Lehrer erhalten ausser dem Sterbemonat für das auf denselben folgende Vierteljahr noch das volle Diensteinkommen des Verstorbenen als Gnadenquartal. Bei Streitigkeiten wegen des Diensteinkommens ist wie bei den Staatsbeamten der Rechtsweg zugelassen (§ 25). § 4 1 4 . Die Zuschussleistungen des Staats sind in § 27 des Gesetzes Ziff. I — V I I I dahin geregelt, dass der Staat einmal gewisse feste Zuschüsse, wie bereits nach den — in dieser Hinsicht nunmehr aufgehobenen — Gesetzen vom 14. Juni 1888 und 31. März 1889, und andererseits gewisse Beiträge zur Aufbringung der Alterszulagen an die Alterszulagekassen leistet. Der erstgedachte Zuschuss beträgt für die Stelle eines alleinstehenden und ersten Lehrers 500 M., eines anderen Lehrers 300 M., einer Lehrerin 150 M., sofern nicht bezüglich der Lehrerstellen die Bestimmung im § 27 Ziff. I I I Platz greift. Der Beitrag zu den Alterszulagen, der vom Staat an die besonders zu bildende Alterszulagekasse ausgezahlt und den Schulverbänden auf ihren Kassenbeitrag angerechnet wird, beträgt für eine Lehrerstelle, vorbehaltlich der Beschränkung in § 27 Ziff. VII Satz 1, 337 M., für eine Lehrerinnenstelle 184 M. § 4 1 4 a, Eine wichtige Aenderung gegen den bisherigen Zustand besteht darin, dass all diese Staatsbeiträge, d. h. sowohl die Stellenwie die Alterszulagekassenbeiträge vorbehaltlich der Uebergangsbestimmungen in § 27 V I für jede politische Gemeinde nur bis zur Höchstzahl von 25 Schulstellen gewährt werden, eine Stellenzahl, welche ungefähr den Verhältnissen einer Ortschaft mit 10—12 500 Einwohnern entspricht. Die Regierung ging dabei unter Berufung auf Art. 25 der Verf.Urk. von dem Gesichtspunkte aus, dass durch die bisher gewährten hohen Staatszuscliüsse an die Gemeinden thatsächlich für viele finanziell vollkommen leistungsfähige grössere Städte eine nicht gerechtfertigte Entlastung zu Ungunsten der Staatskasse in jährlich steigendem Masse herbeigeführt worden sei. Diese Unbilligkeit sei noch verschärft, nachdem diesen Städten durch die Kommunalsteuerreform vom Jahre 1893 in der Ueberweisung der Realsteuern und durch Schaffung neuer Einnahmequellen stetig wachsende Einnahmen zugeführt seien. Es könne angenommen werden, dass in der Regel ein ' ) 1896 betrug rinnen 2 933. S c h w a r z u, S t r u t z ,

die Zahl

der freien Dienstwohnungen

Staatshaushalt u, Finanzen Preusseus. II,

für Lehrer 44 042, für Lehre23

354

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultnsverwalfung.

Anwachsen der Einwohnerzahl über 1 0 - 1 2 000 Einwohner hinaus die betreffenden Gemeinden in den Stand setzen werde, die ihnen verfassungsmässig 1 obliegenden Aufgaben auch ohne Beihülfe des Staates zu erfüllen. Das in dem Gesetz vom 3. März .1897 angenommene Prinzip werde zwar nicht ü b e r a l l das Richtige treffen, doch entspreche der neue Vertheilungsmassstab der Leistungsfähigkeit der Gemeinden wenigstens so weit, wie dies überhaupt durch eine formale Regel erreicht werden könne. § 4 1 3 . Die dem Staate durch die neue Besoldungsregelung erwachsenden Mehrleistungen sind in dem Etat für 1897/98 noch nicht klar ersichtlich gemacht. Die Berechnung muss daher an der Hand des Etats für 1898/99 erfolgen. Durch die Beschränkung der Stellenbeiträge auf die Zahl von 25 Stellen in den Gemeinden (§ 27 Ziff. II des Lehrerbesoldungsgesetzes) sind bei Kap. 121 Tit. 32 erspart . 41ß3 450 M. Ferner sind durch did im § 27 Ziff. III vorgesehene Kürzung der Staatsbeiträge bei Besetzung der Stellen mit einstweilig angestellten Lehrpersonen erspart . . 1090 000 „ zusammen . . 5 253450 M. Dagegen sind für die Staatskasse folgende Mehraufwendungen erwachsen: 1. Der bisherige Fonds Kap. 121 Tit. 35 „zu Dienstalterszulagen für Volksschullelirer und Lehrerinnen'" im Betrage von 9 330 000 M. reichte nicht aus, um die seit Inkrafttreten des Lehrerbesoldungsgesetzes an Stelle der bisherigen staatlichen Dienstalterszulagen aus der Staatskasse zu leistenden Alterszulagekassenzuschüsse zu decken. Der Fonds wurde dalier unter entsprechender Abänderung der Zweckbestimmung erhöht um 11770 000 M. 2. Zur Gewährung von dauernden Staatszuschüssen für die grösseren Gemeinden und Schulverbände, welche durch die Bestimmungen des Lehrerbesoldungsgesetzes einenAusfall an Staatsleistungen erlitten haben, sind unter Kap. 121 Tit. 32 gemäss § 27 Ziff. VI bereitgestellt 2 250000 „ 3. Zur Gewährung von Beiliülfen in Folge Kürzung des gesetzlichen Staatsbeitrages zum Diensteinkonnnen jüngerer Lehrer sind unter Kap. 121 Tit. 34 . . 550 000 „ und zur Durchführung des gesetzlichen Mindestsatzes des Grundgehaltes sind bewilligt . . . . 540000 „ Dazu sind v o m 1. A p r i l 1898 a b noch . . 1000 000 „ zur Unterstützung der mit Volksschullasten überbürdeten Schulverbände und zur Gewährung von Beihülfen bei Durchführung des Lehrerbesoldungsgesetzes, insbesondere des § 4 hinzugetreten. zusammen . . Davon ab die berechnete Staatsleistungenersparniss Bleibt Mehraufwand . .

16 110 000 M. 5 253 450 „ 10 856 550 M.

I I I . Hauptstück. § 415a. sätze

Unterrichtsallgelegenheiten.

355

§§ 415—416.

F ü r die Anwendung der auf den Provinzialkonferenzen beschlossenen Mindest-

der L e h r e r g e h ä l t e r

(s. S.

3 5 2 ) sind z u n ä c h s t

vier

allgemeine

Regeln

angenommen

worden: 1. In e r s t e r L i n i e soll es S a c h e der B e s c h l u s s f a s s u n g der S c h u l v e r b ä n d e sein, die neue B e soldungsordnung

festzusetzen.

Die

Regierung

hat

nur

von

Aufsichtswegen

einzu-

greifen, wenn den formalen Vorschriften des G e s e t z e s n i c h t genügt oder das Mindestmass des Nothwendigen n i c h t e r r e i c h t wird. über

das M i n d e s t m a s s

g e b u n d e n , dass

hinausgehen,

Beschlüsse

der Schulverbände,

selbstverständlich

leistungsfähig

genug

an

sind,

die

um

welche

Voraussetzung

die aus

der B e -

2. F ü r die kreisfreien S t ä d t e ist von F e s t s e t z u n g von Mindestsätzen a b g e s e h e n .

J e nach

schlussfassung

die Schulverbände

sind

folgende M e h r a u s g a b e dauernd zu ü b e r n e h m e n .

L a g e der besonderen V e r h ä l t n i s s e des einzeluen F a l l e s soll erwogen werden, ob eine B e a n s t a n d u n g der von diesen S t ä d t e n beschlossenen B e s o l d u n g s o r d n u n g e n n o t h w e n d i g ist.

Zur B e a n s t a n d u n g ist die G e n e h m i g u n g des K u l t u s m i n i s t e r s

erforderlich.

3 . D i e E i n t h e i l u n g der einzelnen O r t e in die verschiedenen T h e u e r u n g s g r u p p e n i s t S a c h e der einzelnen R e g i e r u n g e n .

B e s c h w e r d e n hiergegen

u n t e r l i e g e n der P r ü f u n g des zu-

s t ä n d i g e n Oberpräsidenten. 4 . D a wo die G e h ä l t e r bereits j e t z t über die M i n d e s t s ä t z e der betreffenden T h e u e r u n g s gruppe hinausgehen, soll es in der R e g e l dabei sein Bewenden

behalten.

Mit Berücksichtigung dieser allgemeinen Regeln sind in allen Provinzen die Ortschaften in gewisse Theuerungsgruppen eingetheilt und danach die Gehälter und Alterszulagen verschieden festgesetzt worden. Die Theuerungsgruppen sind aus der Tabelle auf S. 356 zu ersehen (vergl. auch C.-Bl. d. U.-V. 1898 S. 3 7 4 - 3 8 3 ) . W a s das G r u n d g e h a l t der R e k t o r e n

und H a u p t l e I i r e r a n g e h t , so soll in den m e i s t e n

Provinzen das der R e k t o t e n dasjenige der ordentlichen L e h r e r desselben Ortes bis zu fiOO M „ das der H a u p t l e h r e r Jones G e h a l t

nur

bis

zu 3 0 0 M. ü b e r s t e i g e n ( W e s t p r e u s s e n ,

burg, P o s e n — in den S t ä d t e n — , S c h l e s i e n , S a c h s e n , H a n n o v e r , W e s t f a l e n , und Rheinprovinz einschl. Düsseldorf).

Branden-

Hessen-Nassau

I n Ostpreussen soll das R e k t o r e n g e h a l t das der L e h r e r

um 5 0 0 — 8 0 0 M., das H a u p t l e h r e r g e h a l t das der L e h r e r bis zu 3 0 0 M. ü b e r s t e i g e n .

In P o m -

mern

100

bis

Die Festsetzung

der

erhält

200 M.

mehr,

der H a u p t l e h r e r als

Rektorengehälter Falles

das

5 0 — 150 M., in P o s e n — L a n d

Grundgehalt

wird in P o m m e r n

überlassen,

ebenso

der

Lehrer

dem Befinden

am

Orte

— im A l l g e m e i n e n

beträgt.

der R e g i e r u n g n a c h L a g e des einzelnen

wie in S c h l e s w i g - H o l s t e i n ,

wo auch

das

Hauptlehrergehalt

der

E i n z e l f e s t s t e l l u n g v o r b e h a l t e n ist. Die Alterszulagen

für R e k t o r e n

und I l a u p t l e h r e r

sind im

Allgemeinen

dieselben

wie

die der ordentlichen T/ehrer. In

der P r a x i s

sind die obigen

Sätze

durch

die B e s c h l ü s s e

der Gemeinden

vielfach

ü b e r s c h r i t t e n (vgl. A.-H., V e r h a n d l u n g e n v. 14. März 1899).

Die bisherigen Ungleichmässigkeiten in der Besoldung der Volksschullehrer sind hiernach zwar nicht völlig beseitigt. Wo dieselben aber bestehen, finden sie ihren Grund in den verschiedenen örtlichen Verhältnissen d. h. den verschiedenen Theuerungsverhältnissen und der verschiedenen Leistungsfähigkeit der Gemeinden. § 4 1 « . II. Kap. 121 Tit. 39: Zu „Pensionen für Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen 4 900 000 M." (1900: 5 100 0U0 Mark, vergl. auch Tit. 40 S. 367). 23*

Die Ausgaben auf dem Gebiete der Kultnsverwaltung.

356

T h e u e r u n g s g r u p p e n (siehe S. 355).

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2)

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Lehrerinnen

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Lehrerinnen

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II Lehre- J rinnen

Noch: R.-B. H i l d e s h e i m . 77. Reden'sche Stiftung . . 78. Elz'scher Fonds . . . . R.-B. L ü n e b u r g : 79. Reden'sche Stiftung . . 80. von Werkmeister'sches Legat. 81. Gerke'sches Legat . . . 82. v. Pless'sches L e g a t . . 83. Dammert'sches Legat . R.-B. O s n a b r ü c k : 84. v. Gühlich'scber LehrerUnterstützungsfonds zu Osnabrück. 85. Völker'sehe StudienStiftung zu Osnabrück 86. Serrimelmann'scher Schulfonds z.Osnabrück. 87. v.Schnettlage'sche Stift, b. d. Gymnasium Karolinum zu Osnabrück. 88. Konvikt bei dem Gymnasium Karolinum zu Osnabrück. 89. Vahrendorf', Thülen' u. Eversmann'sche Stiftungen. 90. Grunefeld'sche Stiftung R.-B. A u r i c h : 91. Weiss'sches Institut . 92. Bülfinger'sche Stiftung 93. v. Vangerow'sche Stift. R.-B. M ü n s t e r : 94. Vest Recklinghausener Schulfonds (VerkampStiftung). 95. Westfälischer StudienStipendienfouds. R.-B. A r n s b e r g : 96. Herborner Stipendienfqnds. 97. Winter'sches Legat. . 98. Knelle'scher Fonds . . 99. Evangelischer Schulverbesserungs- (Kollekten-) Fonds.

1 254,45 Unterstützungen f. Elementarschullehrer 8 1 - Unterstützungen f Elementarschullehrer

1899 1899

1 632,39 Unterstützungen f. Elementarschullehrer 729,62 Verbesserung von Schulstellen

1899 1899

1 630,25 Verbesserung von Schulstellen 224,31 Verbesserung von Schulstellen 6 7 , - Unterstützungen für Lehrerwittwen

1899 1899 1899

575,75

. .

Zuwendungen an würdige und bedürftige 1898/99 Schullehrer

817,25

Verleihung v. 2 Stipendien an studirende 1898/99 Verwandte des Stifters 272,16 Beihülfen an Lehrer und Beschaffung 1899 von Schulbüchern 1 429,26 Für das Gymnasium und Convikt Karo1900 linum Leitung und Unterhaltung des Konvikts

1900

1 413,84 Verwendung f. unterstützungsbedürftige Schüler des Gymnasium Karolinum zu Osnabrück 14,07 Unterstützung unbemittelter Schüler des Gymnasium Karolinum zu Osnabrück

1900

2 216,61

Unterstützungen für Volksschullehrer . Unterstützungen für Volksschullehrer. . Unterstützungen für Volksschullehrer. .

1899 1899 1899

2 124,—

Verbesserung des Einkommens d. Lehrer an den Schulen im ehemaligen Vest Recklinghausen Ein Stipendium für einen studirenden Westphalen

1899

985,58

Für Universitätsstipendien

1899

227,06 760,13

Für evangelische Volksschulen Für Volksschulzwecke im katholischen Kirchspiel Hüsten Für innere Schulbedürfnisse (Bibliothek., Lehr- u. Lernmittel, Konferenzen usw.)

1899

17 156,—

295,50 413,04

105,—

875,—

S c h w a r z u. S t r u t z , Staatshaushalt u.Finanzen Preusaens. II.

1900

1900

1899 I15 1900

15

-

18

-

Koch: Anlage IV. Nachweisung von den Einnahmen und Ausgaben derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Fonds u. s. w. 1 Bezeichnung der Stiftungen. Regierungsbezirke.

Summe der Einnahmen u. Ausgaben

Zweck des F o n d s

Geschichte u. rechtliche Natur des Fonds ist nachgewiesen in der Denkschrift Etat

JH Noch: R.-B. A r n s b e r g 100. Katholischer Schulverbesserungs- (Kollekten-) Fonds. 101. Schulfonds der Grafschaft WittgensteinWittgenstein. R.-B. C a s s e l : 102. Lyceumsfonds in Rasdorf (Fulda). R.-B. W i e s b a d e n : 103. Nassauischer CentraiStudienfonds. R.-B. D ü s s e l d o r f : 104. Stiftung zum Besten der Wittwen u. Waisen von Lehrern an dem Gymnas. zu Duisburg. R.-B. C ö l n : 105. Gemeinschaftl. Fonds der drei katholischen Gymnasien in Köln. R-B. S i g m a r i n g e n : 106. Schullehrer - Unterstützungsfonds. Summe II . .

457,50 Für innere Schulbedürfnisse (Bibliothek , Lehr-u. Lernmittel, Konferenzen usw)

1900

128,54 Anschaffung von Lehr- und Lernmitteln

1900

23 887,81 Für das Gymnasium in Fulda

1898/99

167 420,— Unterhaltung der höheren Unterrichtsanstalten u d. Schullehrer-Seminarien im ehemaligen Herzogthum Nassau . 1898/99 1 170,— Stiftungsmässige Zwecke

1900

111 400,— Zuschüsse für Gymnasien

1899

1 029,85 Unterstützungen für Volksschullehrer u. ihre Hinterbliebenen 1 282 733,90

1899

III. Gemeinsam für kirchliche u. U n t e r r i c h t s z w e c k e .

R.-B. B r o m b e r g : 1. Lünser'scher Stiftungsfonds. R.-B. M e r s e b u r g : 2. Prokuratur Meissen . . 3. Prokuraturamt Zeitz . . 4. Kirchenkasten zu Zeitz 5. Triller'sche Stiftung . . 6. Dr. Am Ende-Stiftung.

830,85 Kirchen-, Schul- und Hospitalzwecke. . 1898/99

11 602,— Gewährung von Zuschüssen an geistliche und Unterrichtsanstalten 1898/99 44 900,— Förderung des Kirchen- und Schulwesens in dem Stiftsgebiete Naumburg-Zeitz 1898/99 17 622,50 Beihülfen an Kirchen und Schulen in Zeitz ähnlich wie Nr. 3 1900 1 441,98 Zuschüsse für Geistliche, Kirchen und Lehrer 1899 3 604,— Gehaltsaufbesserungen für Kirchen- und Schulbeamte in Gräfenhainichen und ¡t Gremmin, sowie Armenunterstüt- j zungen 1899

«SPh• •s«

-

19

Koch: Anlage IV.

Nachweisung von den Einnahmen und Ausgaben derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Fonds u. s. w. 1 Bezeichnung der Stiftungen. Regierungsbezirke.

Summe der Einnahmen u. Ausgaben

Zweck d e s F o n d s

Ktat

M ß.-B. E r f u r t : 7. Griefstädter Stiftungsfonds. 8. Elz'scher Schulfonds. E-B. Schleswig: 9. Popsen'sches Legat . Provinz Hannover: 10. Klosterfonds R.-B L ü n e b u r g : 11. Lüchower Kalandsfonds R.-B. S t a d e : 12. Domstruktur - Fonds in Verden.

Geschichte u. rechtliche Natur des Fonds ist nachgewiesen in der Denkschrift

68 692,— [ Für Geistliche, Kirchendiener u. Lehrer in den im Bereich der Stiftung belegenen Ortschaften und Zuschüsse für Kirchen, Schulen und Universitäten . 1898/99 1 496,75 Besoldungs-Aufbesserung für Geistliche und Lehrer 1899 ! 809,59 Für Kirchen-, Schul- u. gemeinnützige Zwecke in Stadt u. Amt Tondern . .

1899

362 343

344

2 750 840,— Förderung kirchlicher und Schulzwecke s. das Nähere in in der Provinz Hannover § 9 des Textes. 6 015,50 Besoldung und Unterstützung evangel. Geistlicher und Lehrer in Lüchow und Umgegend 43 000,-

R.-B. T r i e r : 13. Pfarr- und Schulkasse des Kreises St. Wendel a) Stehender Fonds . . b) Hülfsfonds

7 539,71 1 885,73

Summe III . .

2 973 280,61

1899

15 344

Besoldung der Geistlichkeit am Dom und der Schulbedienten an der Domschule, sowie für die Unterhaltung des Domes, der Schule und der übrigen [| Strukturgebäude in Verden . . . ' 1898/99 15 375 ) Stehender Fonds: Zulagen für evangel. ji Pfarrstellen, katholische Pfarrstellen i u. Schulstellen — b) Hülfsfonds: Verbesserung der Pfarr- und Schulstellen II und einmalige Unterstützungen derj: Pfarrer und Schullehrer 1900

15 375

IV. Für Kunst- u. wissenschaftliche Zwecke. Stadt B e r l i n : 1. Kiss'sche Stiftung . . .

2. Maler'sche Stiftung .

3. Rohr'sche Stiftung . .

12 533,50 Familienlegate, für Erhaltung der Grabstätte der Stifter und Ankauf von Kunstwerken der Skulptur und Malerei für die Nationalgalerie in Berlin . . . 7 332,50 Die Stiftung ist bestimmt zu Stipendien behufs Bereisung und Erforschung der für die Geschichte der Architektur bedeutsamen Kulturländer. Die Einnahmen werden bis zur Erreichung einer dem Stiftungszwecke angemessenen Höhe kapitalisirt 1 505,— Ankauf von Bildern für die Nationalgalerie in Berlin

1899 i 15 345

1900

375

1900

375

M

—

20

—

Noch: Anlage IV. Nachweisung von den Einnahmen und Ausgaben derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Fonds u. s. w. 1 Bezeichnung der Stiftungen Regie rungs bezirke.

Summe der Einnahmen u. Ausgaben

Noch: Stadt B e r l i n . 4. Stiftung Nationaldank f. d. bildenden Künste.

3 351,—

Summe IV . .

24 722,—

V. Für allgemeine Wohlthätigkeitszwecke. Provinz Hannover: 1. Donnerberg'sehe Stiftung. R.-B. L ü n e b u r g : 2. Fonds des Hospitals St. Benedicti zu Lüneburg. R.-B. M ü n s t e r : 3. Oberlingen'sche evangelische Wittwen- und Waisenkasse. Summe V . . VI. Für verschiedene Zwecke. Stadt B e r l i n : 1. Reichert'sche milde Stiftung. 2. Reinhold Klipfei-Stiftung 3. Medizinalbücherfonds . R-B. M a g d e b u r g : 4. Steinmetz'sches Legat.

Summe VI

2 044,50

19 8 2 5 , -

2 455,—

Zweck d e s

Geschichte u. rechtliche Natur des Fonds ist nachgewiesen in der Denkschrift

Fonds

Etat

Ankauf von Werken deutscher bildender Künstler für die Nationalgalerie in Berlin Die Stiftung tritt erst nach dem Tode der Stifter ins Leben; bis dahin sind die letzten vier Prozent des ursprünglichen Stiftungskapitals von 100 000 M zu zahlen

1900

Unterstützungen bei aussergewöhnlichen Unglücksfällen durch Naturereignisse 1898/99

377

1898/99

378

1899

345

1900

15 376

. .

1900 1900

376 376

Unterstützung von Personen, welche als Beamte oder Lohnarbeiter im Dienste d. Kloster Berge'schen Stiftung stehen oder gestanden haben

1900

15 376

Unterstützung Hülfsbedürftiger

Unterstützung evangelischer Wittwen u. Waisen, auch solcher von Geistlichen

24 324,50

9 350,50 2 400,— 210,— 694,13

Verschiedene Unterstützungs- und pendienzwecke Unterstützungen für Bureaubeamte Ministeriums der geistlichen usw. gelegenheiten Stipendien und mildthätige Zwecke

Stides An-

12 654,63 Wiederholung.

1. 11. III. IV. V. VI.

15 375

Für kirchliche Zwecke Für Unterrich'tszwecke Gemeinsam für kirchliche und Unterrichtszwecke Für Kunst- und wissenschaftliche Zwecke . . . Für allgemeine Wohlthätigkeitszwecke Für verschiedene Zwecke Hauptsumme . . .

24 378,50 1 282 733,90 2 973 280,61 24 722,— 24 324,50 12 654,63 4 342094,14

—

21

—

Anlage Y.

Nachweisung derjenigen der alleinigen Verfügung des Staats unterliegenden besonderen Stiftungen im Bereiche der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Verwaltung, welche juristische Persönlichkeit besitzen und zu solchen Zwecken bestimmt sind, für welche allgemeine Staatsmittel nicht verwendet werden. 2

1

Bezeichnung

der

3

Geschichte und Jahresbetrag Natur des Fonds der sind dargestellt in Einnahme und Ausgabe der Beilage 17 des

Fonds.

Etats

Seite

4155

1899

353

2. Kornmesser'sche Waisenhausstiftung zu Berlin

22 508

1899

353

3. Freiherr von Kottwitz'sche milde Stiftung in Posen zu Zuschüssen für Waisen-, Eettungs- und Krankenhäuser

14 023

1899

353

4. Krankenanstalt der barmherzigen Schwestern in Posen . . .

27 812

1900

385

15 680

1899

354

26 970

1898/99

Beil. 15 S. 339

380

1899

354

22 170

1899

354

13310

1900

386

2 326

1900

386

11. Sächsischer Waisen-Unterstützungsfonds im Begierungsbezirk Erfurt

972

1900

386

12. Fischer'sche Augenheilanstalt in Erfurt

800

1899

354

1. Lindow'er und Orange-Waisenstiftung zu Berlin

5. Schwabe - Priesemuth'scher Waisen-Stiftungsfonds zur Erziehung armer verwaister Kinder männlichen Geschlechts im

6 von

Grottowski'sche

Stiftung in Lublinitz zur Erziehung

armer christlicher Kinder 7. Köppen'sches Schullegat zur Beschaffung von Lehrmitteln und Kleidungsstücken für arme Kinder in Bisdorf, Regierungsbezirk Magdeburg 8. Christianen-Waisenhaus in Merseburg zur Verpflegung und Erziehung von Waisenkindern 9. Hospital in Zahna, Regierungsbezirk Merseburg, zur Verpflegung Armer und Unterhaltung einer Kleinkinderschule

.

10. Allgemeiner Waisen-Unterstützungsfonds im Regierungsbezirk

Summe

....

151106

—

22

-

Anlage VI.

Naehweisung der früher in der Beilage 16 des Etats für 1897/98 nachrichtlich nachgewiesenen, demnächst mit ihren Einnahmen und Ausgaben in den Staatshaushalts-Etat eingestellten besonderen Fonds. l Bezeichnung der Stiftungen. Begierungsbezirke.

Summe der Einnahmen u. Ausgaben

Zweck d e s

Fonds

Geschichte u. rechtliche Natur des Fonds ist nachgewiesen in der Denkschrift Etat

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152. Realschule zu Itzehoe

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R.-B. H a n n o v e r . 155. Gymnas. nebst ("1876 . . Realprogymn. ] 1890/91 zu Hameln [1900 . .

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Hannover ™

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157. Lyceum II zu Hannover

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160. Oberrealschule daselbst

1. n n n | ' '

790

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7 995 7 995 15 600

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161. Erste Real11890/91 schule daselbst (1900'. .

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162. Zweite Real- j 1890/91 schule daselbst 11900 . .

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1 005 69 000 55 379 1093 50

17

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26 500 14 513 40 400 26 175

, .

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—

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12 150

164. Realschule zu J i c , n n Linden l ' * "

—

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—

4 760

750 750

4 500 39 397 12 700 40 720 18 193 42 175 31 438 2 807 4190 11300

333 421 530

— —

—

—

1491 —

—

1003 600

14 580 6 690 15 999 8370 750 19 860 15 780, 750

2136 8 050 5 866

38 208 30 650 73 210 67 020

7 558 6 190

43 890 40 620 56 160 50 235 77 630 71475

3 270 5 925 6155

05 955 53 310 12 645 69 159 59 655 9 504 93 041 78 861 14180 48 450 40 800 7 650 67 637 61 160 6 477 90 706 72 236 18470 77 400 66 600 10 800 109 253 98 835 10418 150 839 114180 36 659

—

54 000 18 275 43 250 35 586

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44 663 33 554 11109

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163. Dritte Real1 .goo schule daselbst |

{1876 I, s q n ,'q,' {¡900

1

3161 39 189 16 232 1 298 47 200 15 232 5 429 1757 52 350 32 248 6 686 39 000 9 450 47 000 20 637 — 42 400 48 306

37 500 12 210 57 000 24 378 77 750 40 707

fí Q> (-1 0-+J bog ® g ® a 0Oí «3 20 03 c " 0

19 236 17100 32 950 24 900 45 986 40120

1

20 400 17 808 51000 22 210

11

52 245 32 205 20 040

722 24 648 10 525 2 158 34 257 11750 805 42 508 18 700

1290 —

R.-B. H i l d e s h e i m . 165. Gymnasium [1876 . . Josephinum zu 1890/91 Hildesheim [l900 . .

—

Jt

10

Ausgabe

48 430 31540 16 890

—

7122 12114 9 113 23 837 9 598 23 448 23 000 21663

Jt

73 500 3 900 900 83 000 25 353 3 230 69 150 78 459

158. Realgymnasium J j ,'a zu Hannover 1 ¡900 159. Leibnizschule zu Hannover

22 550 29 695

-

12150 —

7 373

166. Progymnasium zu Münden

a jg sw ai^ CP MZ 'S H M

M

7

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oO) = 33 SO =5 5 60 «S O ro t» a -Ws •So » " ' S n-j KS " •P a r Cfl jfC

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e '•so ¡3 oe gPt 09 JL

9

10 11 A us gäbe Summe 1 der

218. Realgymnasium J .OÜQ/QI* zu Cassel

217.Progymnasium zu Hofgeismar

220

'fuidachule

zu

221. Realschule zu Marburg

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1

1 ¡«In/ai' {¡«¡¡^

222. Oberrealschule /1876 . . zu Cassel \1900..

—

i 1890/91 j190(/

8 4 373

16 832 9 000 19 731 10 065 22 039 16 461

1950 3 900 17 050

3 8 280

6197 5 640 7 619 6 713 8 740 9 480

2 700 2 700

—

—

—

223. Realschule da- 11890/91 selbst |1900.. 224. Realschule zu Hanau

9 550 9 550 20 450

38 820 24 480 40 019 52 126 57 500 89 470

10 125 10 125 18 000

185 1 334

6 091 4 869 8 640 4 374 10 297 9 738

6 300 6 300 10 000

267 118 363

1563 11610 7122 10 260 10 937 15 590

7 800 7 500 7 500

9 6 90

—

—

—

—

E

3 790 9 084 9120 22 330 38 600

3 500 2 870 3 983

13 790 11677 18 240 17 250 35 550 34 295

2113 990 1255

66 000 60 150 94 845 86 850 146 970 138 312

5 850 7 995 8 658

21 270 19 350 23140 21263 38 369 34 775

1920 1877 3 594

19 740 16 935 2 400 26 200 23 185 3 060 39 950 34 240

2 805 3 015 5 710

—

—

—

20 330 18 570 1760 25 710 23 280 2 430 68 520 48140 20 380

8 731 —

33 400 36 974 57 926 62 750 3150 6 900 10 650 42 600 43 500

684

35 390 31890 39 350 36480 59 323 55 340

—

___

—

70 374 63 720 6 654 24 123 850 113 537 10 313 17 550 16 500 1050 86100 76 332 9 768

25 800 27 175 52 975 46 800 6175 33190 24 733 7 877 65800 56 515 9 285 51 714 57 000 7 088 116 486 95 845 20 641

R.-B. W i e s b a d e n . 225. Städtisches ii87fi Gymnasium zu < 1 S q n / u,' Frankfurt a. M. \ l s ™ l J l 226.1) Göthe-Gymn. das. 1900 227.') Lessing-Gymnasium zu Frankfurt a. M. 1900 228.KaiserWilhelms- (1876. . Gymnasium zu J1890/91 Montabaur [1900 . . 229. Progymnasium ("1876. . nebst Realscti.z. fi i u r^j ri W>S ® S SOfi C ® B S 8 e -öS ? a 0^0

908

12 000 16 500 8 500 18 389 15 134 20 252

8 000

9

25 095 15 540 36 000 29 239 4716 48 000 34 284

16 668 2 442 20 499 3 420 22 850 17 690 3 856 25 329 32 612

—

M

8 800

111 3 966

—

8

85 980 77 958 8 022 99 746 89 616 10130 91 800 78112 13 688

42 000 46 000 53 746 33 240 57 652

6 491 6 335

—

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C0

4 800

—

(1890/91 \1900 . .

zu /1890/91 \1900 . .

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23 400

432

1150

20 297

39 550 28 900 19 050

3 480 180 720

740 905 570

29 274 18 840

54 400

8 664

5 080

31 600 25 450

2 160 432

750 690

22 000 21 690

26 550 23 000 20 100 23 250 28 700 23 900

2 388 2 340 648 432 864 1 680

400 380 530 490 660 560

12 569

24 610 25 000 21200 25 450 25 650

1500 360 540 1 680 2 820

1830 405 610 570 380

1 855 15 006 17 703

28100 26 300 27 100 23 850 20 550 23 200 24 200 23100 5100

648 1 296 900 180 1500 1500 720 1 260 900

430 490 580 585 560 500 550 560 655

18 366 15 540 16 273 26 400

20 800 21 300 25 800 24 700

432 1284 1 296 1068

1 245 450 800 535

18 000 23 300 14 122

32 500 25 900 26 600 26 050

1440 1440 540 1200

750 1540 940 745

18 876 7 618 18 990 15 830

32 618

540

3125

49 910

—

16 476 14 855 14 004

18

19

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Summe

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3

O •2 * « fs

2 060

900

4199

52 438

34.

1750 4 121 1 700

1700 1 100 900

5148 3 695 2 750

52 368 68175 44 530

35. 36. 37.

8 200

1500

21 760

99 604

38.

—

3 000 1400

1 150 900

6 077 3 618

66 737 54180

39. 40.

—

1 783 154 2 572 1 590 1250 1 106

900 900 900 800 1 150 900

4 554 5 653 3 393 3 499 4 891 2 593

49 144 32 427 44 619 44 916 51 519 30 739

41. 42. 43. 44. 45. 46.

300 978 2 400 950 400

750 750 900 900 900

3 072 2 513 3 798 2 973 1 480

33 917 45 012 47 151 32 523 31 630

47. 48. 49. 50. 51.

1 900 2 245 1 600 2 000 1000 450 2 240 600

900 900 960 900 900 900 900 900 300

3 909 3 540 3 746 3 137 4 805 5184 4 428 5 705 2 250

54 253 50 311 51 159 57 052 29 315 31 734 53 288 32 125 9 205

52. 53. 54. 55. 56. 57. 58. 59. 60.

3 500 100 2 417 1718

750 900 900 900

5 931 5 750 6 285 4 860

50 658 29 784 60 798 47 903

61. 62. 63. 64.

2 095 1 300 3 399 1 650

750 900 750 900

5 326 3 331 3 846 5 573

61 737 42 029 55 065 51 948

65. 66. 67. 68.

5 000

2 400

22 335

115 928

69.

—

—

—

—

—

20 250

—

—

—

S o h w a r z u. 8 1 r u t a , Staatshaushalt u. Finanzen Preussens. II.

h

— 114

Noch; Anlage XX.

-

Noch: Einnahmen und Ausgaben der Schullehrer- etc.

c a -ö a

S3

ÎO

R.-B. E r f u r t . 1820 70. Erfurt 71. Heiligenstadt*. . . 1836 72. Mühlhausen i. Th. K.-B. S c h l e s w i g . 1781 1787 75. Hadersleben . . . . 1884 76. Eckernförde . . . . 1857 1875 77. Uetersen 78. Augustenburg (Lehrerinnen) . . . 1878 R.-B. H a n n o v e r . 80. Hannover 81 Wunstorf R.-B. H i l d e s h e i m . 82. Hildesheim* . . . . 83. Alfeld

60

>) 90

1751 1874

40 99

1855 1802

60

—

10 1 Mark

14 880

—

90

') 90 90 70 90 16 74 75

75

9 in

Hebungen von den Zöglingen

SD

8 6 1 7 Einnahme Zuschüsse aus anderen als allgem. Staatsfonds

*) katholische •f) gemischte

u?

Die Anstsdt ist eta tsmäs sig In- Exter- ternat nat fiîr

1

5

Von Berechtigungen

Bezeichnung der Anstalten.

•a es

3 ! 4

Zinsen von Kapitalien

Regierungsbezirk.

2

Vom Grundeigenthum

1

90 50

80

1887

150 —

— —

308

30

—

1 200 1600 1500 1 200 1 500

378 —

270 18 574

11

Summe

.2 'S

a bD CO

(Kap. 34

S3

r—1

Tit. 4)

64 104 35

64 15 059 35

63 75 49 76 110

1 791 3 642 1549 1 546 20 184

730 10 600

18 375

49 35

19 462 10 635

300

8 820 21830

98 148

8918 22 308

60

12 348

40 45 35

100 42 592 35

70

71

—

60 30 ') 90

60 34

1851

99

1

—

—

—

1822 1875 1876

30 ') 60 30 69 90

25 6 21

—

—

—

—

856 1 998 750

14 994 6 615 19 845

41 37 44

15 916 8 656 20 660

1824

48

42

6

—

—

1 500

9 878

204

11588

1852

64

26

5

-

—

—

13 171

42

13219

1830

75 i) 15

—

—

—

19 500

6

19 506

1830

24

25

10 636

844

11480

R.-B. M i n d e n . 93. Petershagen . . . . 1831 94. Büren* 1825

60 90

30

R.-B. L ü n e b u r g . 85. Lüneburg R.-B. S t a d e . 86 Stade 87 Verden 88. Bederkesa R.-B. O s n a b r ü c k . 89. Osnabrück R-B. A u r i c h . 90. Aurich R.-B. M ü n s t e r . 91. Warendorf* 92. Münster* (Lehrerinnen) . . .

96. Paderborn* (Lehrerinnen) . . . 1832 R-B. A r n s b e r g . 1806 97. Soest 98. Herdecke 1867 99. Hilchenbach 1876 100. Rüthen*

90

60 60 i) 30 ') 90 78 >) 12 i) 90

—

270 85

105

—

450

—

120 —

5 —

Ausserdem ein provisorischer Nebenkursus.

—

—

1200 723

15 840 21 600

299 897

17 609 23 755

—

2 676

15 600

595

18 871

—

1 750

15 036

429

17 340

1875 400

17 550

1 080

20 505 400

—

115

—

Seminare und Pràparanden-Anstalten fur das Etatsjahr 1 8 9 9 . 12

14

13

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— 125 — Anlage

XXII.

Öffentliche Volksschulen. I. Öffentliche Volksschulen und deren Schulkinder 1882, 1886, 1891 und 1896. Öffentliche Volksschulen

Staat. Provinzßii-

1882 2

1 Staat

3

1801

1896

4

5

1882 6

1886

1891

1896

7

8

9

33040 34 016 34 742 36 138 4339 729 4838247 4 916476 5 236826

....

iavon: alte Provinzen . neue Provinzen

1886

Schulkinder

25 731 26 612 27 238 28 451 3 562 467 3993 323 4 068 680 7 309 7 404 7 504 7 687 777 262 844 924 847 796

4 362196 874 630

Provinzen. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII. IX. X. XI. XII. XIII. XIY.

Ostpreussen . . Westpreussen . Stadtkr. Berlin Brandenburg. . Pommern . . . . Posen Schlesien.... Sachsen Schles.-Holst. . Hannover . . . Westfalen . . . Hessen-Nassau Kheinland . . . Hohenzollern .

2 983 1 915 126 2 877 2 500 2187 4 070 2 683 1822 3 357 1 958 2130 4 316 116

3 012 2 081 192 2 899 2 533 2 399 4 310 2 743 1839 3 481 2 309 2 184 4 643 117

2 970 1 966 166 2 893 2 528 2 248 4193 2 743 1835 3 421 2 209 2 148 4 579 117

3 069 2160 212 3011 2 578 2 590 4 484 2 806 1868 3 589 2 502 2 230 4 921 118

293 530 215 635 104 376 343 497 244 137 283 180 659 745 379 277 189 985 338 083 356 282 249 194 671 364 11444

322 839 239 761 151 130 371 055 258 208 313 287 716 235 408 632 202 528 368 968 422 163 273 428 777 640 12 373

306 855 237 311 175 620 384 499 251 229 306 730 702 243 424 478 201 861 377 308 453 210 268 627 814 838 11667

333 281 262 374 188170 422 825 264 104 324 619 743 046 452 701 209 700 395 447 495 152 269 483 865 244 10 680

II. Durchschnittliche Anzahl der Schulkinder für je eine Klasse und Lehrkraft in den öffentlichen Volksschulen 1882, 1886, 1891 und 1896.

in den Städten

1882

1886

1891

1896

1882

1886

1891

1896

1882

1886

1891

1896

auf dem Lande

1896

auf dem Lande

1891

Staat . . .

in den Städten 1886

1

Auf je eine Lehrkraft an öffentlichen Volksschulen kamen Schulkinder

1882

Staat.

Auf je eine Schulklasse der öffentlichen Volksschulen kamen Schulkinder

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14

15

16

17

63

64

61

59

67

64

59

50

64

67

61

59

77

79

73

70

Noch:

—

Anlage XXII.

126

—

III. Normale') Frequenzverhältnisse der öffentlichen Volksschulen 1882, 1886, 1891 und 1896. Von je 100 Schulkindern wurden unter normalen Frequenzverhältnissen unterrichtet

Staat.

überhaupt

Regierungs bezirke.

in den Städten

auf dem Lande

1882 1886 1801 1896 1882 1886;1891 1896 2 ) 1882 ¡1886 1891Ì18962) 13 I 13 Staat . . .

52,44 53,84 66,21 73,45

55,45 55,44,68,68

75,61

51,20 53,12 65,00 72,30

Regierungsbezirke. 1. Königsberg . 2. Gumbinnen . 3. Danzig . . . 4. Marienwerder

58.80 57.06 71,91 71.70 55,66 57,87 76,51 72,43 59,64 56.85 70,69 71,50 56,87 56.2 5 69,46 74,56 78,02 61,03 88,97 94,27 54,74 55.86 67,2 5 72,19 .

61,69 53,21 69,48 60,2 7 71,88 52,90 62.03 66,22 58,20 53,3 2 72,20 69,90 43,67 48,08 72,99 70,55 55,98 56 : oo 77,23 69,78 40,48 46,43 72,05 70,73

5. Stadtkreis Berlin

92,90 91.85 96,43 99,8 8 92,90 91,85 96,43

6. Potsdam 7. Frankfurt

76.04 75,36 80,95 89,52 57.79 60,71 74.28 81,66

77,82 77,11 82.04 61,24 65,76 81,68

99,88

89,81 75,19 74,55 80,41 89,36 85,48 56,24 58,44 70,74 79,68

8. Stettin . 9. Köslin . . 10. Stralsund

64,16 63,71 75.04 80.7 3 74,28 74,25 85,49 88,93 6 5 , n 68.07 84.29 83,80 69,28 77,76 88,83 89.88 86,48 82.3 3 87,91 8 8 . 8 7 85.04 83,24 j89,73 91,11

59,78 59,13 70,10 76,54 64,02 65,58 82,96 82,07 87,31 81,85 87,04 87.7 9

11. Posen . . 12. Bromberg

35,22 38,5 7 62,35 72.76 48,63 51,06 70,42 39,83 44,64 67,91 78,25 47.05 44,4 7 69,5 5

30,44 34,47 59,66 71,73 37,18 44.71 67,31 80,54

13. Breslau . 14. Liegnitz . 15. Oppeln .

57.06 62,54 82,56 88,0 7 51,68 58,85 80,84 84,55 59,11 64.06 83,34 89,80 41,22 72,98 81,51 85,64 69,75 70,5 6 84,32 87,3 3 32,33 73.81 80,50 84,96 28.7 0 30,17 43,64 49.22 35,90 32,47 45,12 50,11 27,23 29,08 43,31 49,02

16. Magdeburg 17. Merseburg 18. Erfurt . .

55,97 54.7 5 65,46 72,15 61,09

19. Schleswig

74.65 73,19 81,46 87,6 7 53,2 7 57,46 72,56 83.20 82,95 80,2 85,59 89,89

20. 21. 22. 23. 24. 25.

46,09 48.81 69,34 66,24

Hannover Hildesheim Lüneburg Stade . . Osnabrück Aurich. .

50,67 58.4 7 66,7 7 71,92 55.5 6 55.24 68,21 76,44

75,99 72,21

6 0 , 8 2 75,26 82,0 3 52,74 50.82 58.07 64,19 58,51 63,34 74,32 76.74 46,62 55,93 62,39 69,14 62,63 63,38 75,7 7 79.19 51,90 50.7 64,33 74,95

54,61 68,95 80,44 51,55 58,00 75,6 7 88,11 43,51 52.72 64.8 5 74,60

58,19 68.00 81.2 7 70,29 80,91 92,04 65.86 71,23 79.71 54.80 48.8 6 64,91 76,28 51,09 46.9 7 49,40 58.03

53,55 70,74 43,23 38,84 35,54

51,70^66,97 64,90 74,07 53,68 54,22 31,11,56,52 42,13,44,38

79,39 88,7 6 74,92 68,81

60,58168,42 71,46 82,77 68,21 74,85 53,83 67.3 7 64.75 54,86 48,19 50,71 48,98 69.05 70.23 59,27

82,10 93.08 80,76 78.6 5 56.14

26. M ü n s t e r . 27. Minden . 28. Arnsberg

22.05 15,7 0 23.01 44.6 8 17,37 11,07 10,08 57,22 56.87 68.5 9 77.23 50,60 41,54 65,10 32,41 27,83 35,7 8 51,67 20.7 7 21,76:32,3!

29. K a s s e l . . 30. Wiesbaden

61.06 64,68 74,81 81,40 67,47 70,13178,01 85,11 58,92 62,92 73.77 80,18 51,94 62,56 80.02 84.7 5 58.08 63,93:84,31 88,64 49,66 61,96 77,89 82,70

31. 32. 33. 34. 35.

61,55 60,54 73,0 8 36,03 29,13 39,86 45,03 48,74 60,31 51,11 45,11 53,20 53.66 44,98 60,3 3

Koblenz . Düsseldorf Köln . . . Trier. . . Aachen .

36. Sigmaringen

81.77 37.09 51,80 34,94 67,52 54,0 7 66,28 55,37 67,54 43,32

51,37 57.25 75,73 86,54

50,64156,32 30,46-43,62 60,94 64,93 37,47 52,00 33,38 70,55

33.89 23,72 17,46 28.04 49,13 68,19 59,16 61,88 69.76 80,36 44,19 49,71 31,4 7 37,8 5 56.07

73,02

66,83 62,6 7 76,61 83,78

56,13 37.24 27,19 34,22 75,18 41.06 41.44 56,39 58,23 51,55 46,31 53,38 77,55 57,5 3 50.45 55,41

44,99 63,05 67,53 62,52

38,57 46,41 71,67 100,00 53,88 59,35 76,14 85.15

Die Schülerzahl für die Klasse bis zu 80 in einklassigen und bis zu 70 in mehrklassigen Schulen gilt als die normale Frequenz, ein mehr wird als anormale Frequenz bezeichnet. 2 ) Die Zahl der Schulen mit anormaler Frequenz betrug in den Städten 2183, auf dem Lande 4728.

—

127

— Anlage X X I I I .

Die Taubstummen-Anstalten der Provinzen, deren Einnahmen und Ausgaben im Rechnungsjahre 1898/99. 2

1

Zahl der Zöglinge a s < w -o •s CJ

Provinzialverband. Bezeichnung der Anstalten.

M Prov.-Y. Ostpreussen. 1. Prov.-Anst. Angerburg. 2. „ Königsberg 3. „ Bössei . . . 4. Prov.-Hilfsanst. Friedland 2 ) 5. Ostpr. Centraiverein für Erziehung taubstummer Kinder zu Königsberg 3 ) 6. Sonstige Zwecke . . . .

Tl KS

3

16 11 13

27

4

52

7

124 133

zusammen . . 251

Stadt Berlin. 1. Städt. Taubstummenschule

6

5

. . . .

Prov.-Y. Posen. 1. Prov.-Anst. Posen . . . 2. „ Schneidemühl 3. Prov.-Anst. Bromberg .

64 945 64 317

62 550

40 40 ») 8 54 40 »°)10 25 12 3

186 119 64

zusammen . . 369

9

11

10

5 526 9 098 700 201220

1155

42 434 49 482 17 293

21 109 209 20 14 2 i )ll

97 102 68 878 42 264

45 208 244

— —

244

—

627

2953

627

3660

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