Das Neue Geschichtsbild der Deutschen Urheberrechtsentwicklung [Reprint 2020 ed.] 9783112311523, 9783112300480

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HANSJÖRG

POHLMANN

DAS N E U E DER

GESCHICHTSBILD

DEUTSCHEN

URHEBERRECHTSENTWICKLUNG

1

Schriftenreihe der UFITA A r c h i v f ü r U r h e b e r - , Film-, F u n k - u n d

H e f t 20 Theaterrecht

H e r a u s g e g e b e n v o n Dr. j u r . G e o r g R o e b e r , M ü n c h e n

2

Dr. jur. H a n s j ö r g P o h l m a n n , K i r c h s e e o n (Obb.)

DAS N E U E GESCHICHTSBILD DER DEUTSCHEN URHEBERRECHTSENTWICKLUNG

VERLAG

FÜR

BADEN-BADEN

ANGEWANDTE W I S S E N S C H A F T E N 1961 3

Druck: Bintz- u n d Dohany-Druck, Offenbach/Main. © 19B1 by Verlag f ü r angewandte Wissenschaften GmbH., Baden-Baden, Hardstr. lc. P r i n t e d in Germany. — Alle Rechte, insbesondere die der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil dieses Buches darf in irgendeiner Form, durch Druck, Photokopie, Mikrofilm oder irgendein anderes Verfahren, ohne vorherige schriftliche Zustimm u n g des Verlages reproduziert werden. All rights reserved including those of translations into foreign languages. No part of this issue may be reproduced in a n y form, by print, photoprint, microfilm, or any other means, without written permission f r o m the publishers.

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Inhaltsverzeichnis Vorwort (Dr. Roeber)

S. 7 bis 8

Einführung (Prof. Dr. Bussmann)

S. 9 bis 12

Privilegienwesen und Urheber-Recht — Ein Beitrag zur Frühgeschichte des deutschen Urheberschutzes im 16. Jahrhundert: I. Einführung

S. 13 bis 14

II. Die Entwicklung des Urheberrechtsbewußtseins . . . .

S. 14 bis 19

III. Die Durchsetzung des Urheber-Rechts im 16. Jahrhundert 1. Vorbemerkung

S. 20 bis 39 S. 20

2. Urheberrecht trotz Brivilegienwesen S. 20 bis 23 a) Bisherige Aulfassung speziell zum Privilegienwesen S. 20 bis 21 b) Entwicklung zum Geistesschutz schon innerhalb des Privilegienwesens S. 21 bis 23 3. Rechtsschutz durch kaiserliche Autorenprivilegien . . a) Antrags- bzw. „Anmeldungs"-Verfahren („Copyright-System") b) Umfang der Rechtsdurchsetzungen c) Literatur-, musik- u. kunsturheberrechtlicher Schutz d) Schutz-,.Gegenstand" u. Schutzbegründung . . . . a) „ . . . summo studio atque ingenio" ß) - nur „.Selbstverlegerschutz"? Y) Schutzfähigkeit der Ubersetzung, der „editio princeps" sowie der ,,wissenschaf11 ich-sichtertden Tätigkeit" gemäß §§ 75, 76 ME e) Autarenprdvileg als „Bestätigung" des UrheberRechts f) „Zensur" beim Erteilungsverfahren? g) Weitere Merkmale h) „Wirksamer" Rechtsschutz? IV. Zusammenfassung

S. 23 bis 39 S. 23 bis 25 S. 25 S. 25 bis 26 S. 26 biis 33 S. 26 bis 28 S. 28 bis 30 S. 30 bis 33 S. 33 bis 35 S. 35 bis 36 S. 37 S. 37 bis 39 S. 39 bis 40

Anlage: Chronologische Übersicht des kaiserlichen Urheberrechtsschutzes durch Autorenprivilegien im 16. Jahrhundert S. 40 bis 48 I. Literatur-urheberrechtlicher Schutz S. 40 bis 46 II. Musik-urheberrechtlicher Schutz S. 46 bis 47 III. Kunst-urheberrechtlicher Schutz S. 47 bis 48

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VORWORT Die große Wende zur „eigentlichen" Urheberrechtsentwicklung hat sich nach Lehrbüchern, Kommentaren und selbst höchstrichterlichen Entscheidungsgründen unter den Einwirkungen der naturrechtlich fundierten Lehre vom geistigen Eigentum vollzogen. Diese Lehre erst habe dem Urheber zu einem eigenen Recht verholfen. Das vorausgegangene Privilegienwesen sei unter Vorrang der rein gewerblichen Interessen der Buchhändler und Verleger von der Vorstellung beherrscht gewesen, Urhebern ständen Nutzungsrechte bestenfalls ausnahmsweise und nur kraft hoheitlicher Vergestanden, ob, leihung zu; es habe ganz im Belieben des Privilegiengebers an wen und in welchem Umfange bisweilen auch Rechte durch Autorenprivileg erteilt worden seien. Der Unterschied wurde für so wesentlich gehalten, daß sich an ihm zwei Entwicklungsepochen des Urheberrechts trennen. Dem mittelalterlich fundierten Privilegienwesen wurde die aufgeschlossene Gedankenwelt des 18. Jahrhunderts entgegengesetzt. Erst ihr sei auch die Erkenntnis vom Wesen des Urheberrechts entsprungen. Wenn sich jetzt auf Grund umfassender Forschungsarbeiten und neu entdeckten Quellenmaterials in wohl jedem dieser Punkte das genaue Gegenteil als richtig herausstellt, ist das gleichbedeutend mit einem wissenschaftlichen Erdrutsch auf dem kulturell so bedeutsamen Gebiete des geistigen Rechtsschutzes, der Geschichtsschreibung und der ökonomisch-soziaGrundkonzeption len Disziplinen. Als Folge davon wird sich eine andere vom Urheberrecht herausbilden, die an die Stelle traditionsgeheiligter Vorstellungen zu treten bestimmt ist. Eine Schrift, die einen solchen Nachweis führt, darf sich mit gutem Grund eines weitausholenden Titels bedienen, der anders nur anmaßend und abgeschmackt wäre. Pohlmann führt den umwälzenden Nachweis. Er führt ihn nicht, um auf dem Gebiete des Urheberrechts die herrschende Meinung zu entthronen. Er erschüttert ein Geschichtsbild und ein rechtliches Gedankengefüge als zwangsläufige Folge der Ergebnisse seiner Forschungsarbeiten. Dieser Effekt wurde nur möglich, weil er u. a. der quellenmäßig unzureichend fundierten Meinung vom bestenfalls vereinzelten Autorenprivileg eine Fülle urkundlich dokumentierter Autorenprivilegien des 16. Jahrhunderts mit speziell urheberrechtlichem Gehalt entgegengesetzt hat. Tatsachen aber sind stärker als Theoreme und lassen sich weder bestreiten noch ignorieren. Bisherigen Betrachtungen vom Urheberrecht stellt Pohlmann als Ergebnis seiner Untersuchungen folgende Feststellungen entgegen: 1. Entwicklung zum Geistesschutz schon innerhalb des deutschen Privilegienwesens des 16. Jahrhunderts und nicht erst seit dem 18. Jahrhundert; 2. Rechtswirkungen schon kraft Schöpfungsaktes und nicht erst kraft Verleihung; 3. Erteilung von Autorenprivilegien zur Bekräftigung, Sicherung und Wahrung der Rechte, insbesondere zur Erleichterung der Vollstreckung; 7

4. allgemeines Antragsverjahren unter wesentlichen Merkmalen des späteren Copyright und nicht etwa Beschränkung lediglich auf Einzelfälle; 5. Rechtspraxis einer systematischen Schutzerteilung für Urheber und keine lediglich willkürliche Handhabung. 6. Frühzeitige Berücksichtigung des Schutzes der Erarbeitung von Urfassungen alter Texte als urheberähnliche Leistung. In Verbindung mit solchen Tatsachen offenbaren sich Zusammenhänge auch in der Erkenntnis vom Wesensgehalt des Urheberrechts. Dafür seien an Hand der Ausführungen Pohlmanns vermerkt: 1. Gewohnheitsrechtliche Regelung verwertungsrechtlicher Befugnisse; 2. frühzeitige Ausstrahlungen des droit moral, unter anderem auch bei Übersetzungen als Formen der Bearbeitung; 3. Anerkennung des Ausschließlichkeitscharakters der Rechte; 4. Forderung eines Mindestmaßes an geistig-schöpferischer Leistung als Schutzvoraussetzung; 5. Forderung der stofflichen Konkretisierung als Schutzvoraussetzung. Selbst Probleme eines internationalen Rechtsschutzes traten schon zutage und wurden für damalige Urheber in wirksamer Schutzrechtspraxis gelöst. Solchen Tatsachen gegenüber versagt der Einwand, man beurteile Geschehnisse einer früheren Entwicklungsstufe aus Vorstellungen der Jetztzeit und kombiniere Zusammenhänge, wo in Wahrheit nur zeitbedingte und zeitbeschränkte Erscheinungen gegeben sind. Ein solcher Einwand, würde er erhoben, träfe das Bemühen jeder Wissenschaft. Hier werden zudem gerade aktuelle Probleme durch Erhellung bislang verborgener Entwicklungsvorgänge verständlich. Das Denken in Entwicklungszusammenhängen ist ein Gebot des menschlichen. Geistes zur Erfassung, Ordnung und Durchdringung von Tatbeständen des Lebens. Zur Geschichte gehört das Geschichtsbild einer sozialen Erscheinung. Mag das Geschichtsbild der deutschen Urheberrechtsentwicklung wechseln, so wird es doch nicht aus dem Geiste geboren, sondern mit Hilfe des Geistes der Realität der sozialen Erscheinungen nachgebildet. Angesichts der neuen Tatsachen der Entwicklung bedarf zusammen mit der Lehre vom geistigen Eigentum auch die historische Würdigung dieser Lehre der Überprüfung. Die UFITA hat den vorliegenden Forschungsbeitrag auf die Schriftenreihe übernommen und begrüßt, es, daß dies möglich war. Wenn Professor Bussmann in einer eigens beigesteuerten Einführung neue Perspektiven für die entwicklungsgeschichtlichen Zusammenhänge aufzeigt, kann auch daran die Bedeutung der Schrift für das Verständnis des Urheberrechts ermessen werden. München, 8

im März 1961

Georg

Roeber

EINFÜHRUNG — Gedanken

zum Forschungsergebnis

Pohlmann

—

von Prof. Dr. Kurt B u s s m a n n , Hamburg Das hier vorgelegte, neuaufgefundene Archivmaterial revolutioniert in beträchtlichem Maße die bisherige Darstellung der Urheberrechtsgeschichte. Überraschenderweise bedeutet es nichts anderes als der mit massiertem Quellenaufwand geführte Nachweis einer ausgesprochenen F r ü h e n t w i c k l u n g unseres deutschen Urheberrechts. In der Tat muß allein die erdrückende und bislang u n e r w a r t e t e F ü l l e an kaiserlichen Autorenprivilegien des 16. Jahrhunderts beeindrucken (vgl. die Entwicklungsübersicht S. 40 ff.). Wie weitere Veröffentlichungen Pohlmanns erwarten lassen, dürften sie gar noch vermehrt werden und eine abrundende Ergänzung erfahren durch ebenfalls neuaufgefundene kursächsische und brandenburgische Autorenprivilegien. Überzeugend wird nunmehr klar, daß es sich hier um geradezu s y s t e m a t i s c h e R e c h t s d u r c h s e t z u n g e n sehr früher Urheber-Generationen handelt, und nicht etwa um absonderliche Einzelfälle. Diese Entwicklungen waren im 16. Jahrhundert bereits derart stark, daß sie auf deutschrechtlicher Grundlage eine ständige Hechtspraxis f ü r den G e i s t e s s c h u t z ausprägten: Die geistig-schöpferische Leistung des Urhebers fand rechtliche Anerkennung. Hierbei erfolgte die Schutzrechterteilung ausdrücklich in Ansehung des geschaffenen Geistesguts und nicht — wie bisher allgemein behauptet — wegen der etwa gewerblich-selbstverlegerischen Aufwendung des Autoren. Das Geisteswerk und die u r heberrechtliche Veröffentlichungsbefugnis waren also in dieser frühen Zeit schon — aus der Eigenart deutschrechtlichen „Rechts"-Denkens heraus — allgemeingültig und ausdrücklich als Rechtsgegenstand erfaßt. Ein regelrechtes und jedem Urheber offen stehendes A n t r a g s - bzw. A n m e l d u n g s - Verfahren für die Schutzrechterteilung war durchgebildet, das mit dem willkürlichen Privilegienwesen des Mittelalters kaum mehr etwas gemein hatte. Mit anderen Worten: Im Unterschied zur bisherigen Auffassung ist eine echte, starke Urheberrechtsentwicklung bereits i n n e r h a l b des Privilegienwesens des 16. Jahrhunderts anzusetzen (und nicht erst im späten 18. Jahrhundert!). Zugleich bietet sich eine weitere neue und sehr wesentliche Erkenntnis: Die besondere Eigenart dieses frühen deutschen Urheberschutzes enthält praktisch die wesentlichen Grundzüge des viel später in England gesetzlich normierten „ C o p y r i g h t - S y s t e m s". Allein die äußere Ähnlichkeit des ©-Vermerks mit der Befugnis zur Führung des Privileg9

Vermerks ist frappierend. Übrigens k a n n u n t e r dem Gesichtswinkel einer Durchsetzung von Copyright-Gesichtspunkten auch die merkwürdige Entwicklung innerhalb der Verleger-Nachdruckprivilegien verständlich werden. Bei all diesen F a k t e n m u ß immer wieder beachtet werden, daß es sich hier u m Erscheinungsformen f ü r ein schon höchst differenziertes U r h e b e r r e c h t s - B e w u ß t s e i n der Autoren des 16. J a h r h u n d e r t s handelt, das die wesentlichen modernen Urheberrechtsvorstellungen e n t hielt. Pohlmann hat f ü r diese bislang unterschätzte Entwicklung an anderer Stelle umfangreiches neues Quellenmaterial dargeboten, das nicht ü b e r sehen werden darf; vor allem k a n n hierbei auch nicht die auffallende Parallelentwicklung auf dem Gebiet des deutschen Erfinderschutzes im 16. J a h r h u n d e r t außer acht gelassen werden, die erst durch jüngste F o r schungen überraschende Aufhellung fand. Tatsächlich bilden alle diese Materialien zugleich aber auch einen eindrucksvollen Nachweis f ü r das u n e r w a r t e t starke Durchsetzungsvermögen des schöpferischen Menschen im Gesamtbereich des „Gewerblichen Rechtsschutzes u n d Urheberrechts" zu einem f r ü h e n Zeitpunkt, in dem noch eminente Widerstände entgegenwirkten. Bietet schon das dargebotene Forschungsergebnis eine völlig neue Sicht der Urheberrechtsgeschichte, so e r ö f f n e n sich überraschend neue E r k e n n t nisse über bisher noch im dunkeln gebliebene Entwicklungszusammenhänge sowie weitere Folgerungen, die Pohlmann vorerst n u r andeuten konnte: Zunächst m u ß angesichts dieses n u n m e h r unbestreitbar festgestellten f r ü h e n Rechtsbildungsprozesses, der in der Praxis des 16. J a h r h u n d e r t s auf deutschrechtlicher Grundlage und übrigens u n t e r auffallender Betonung persönlichkeitsrechtlichen Gedankenguts bereits vollzogen war, das spätere von der Rechtswissenschaft entwickelte und naturrechtlich beeinflußte A u f k o m m e n jener Lehre vom „geistigen Eigentum" im 18. J a h r h u n d e r t wie ein Entwicklungs-Bruch erscheinen; erst von hier ab hatte m a n ja bisher, zu Unrecht, den Beginn einer eigentlichen Urheberrechtsentwicklung datiert. Inwiefern n u n dieser Vorgang tatsächlich n u r eine Richtungsänderung von praktisch schon vorhandenen Entwicklungen bedeutet, wird klar, w e n n wir uns vergegenwärtigen, daß heute ja der gesetzliche Geistesschutz auf der ganzen Welt in zwei große Gruppen zerfällt: einmal den anglo-amerikanischen Komplex mit dem Copyright-System, also Geistesschutz k r a f t Antrag; zum a n d e r n alle Gesetzessysteme mit einem Rechtsschutz schon k r a f t Gesetz, der m e h r oder weniger durch die Lehre vom „geistigen Eigentum" angeregt oder beeinflußt worden war. Hierzu muß darauf hingewiesen werden, daß bekanntlich in Deutschland auf der Ebene der Rechtswissenschaft u n d der Rechtstheorie w ä h r e n d des Zeitraums des 16. J a h r h u n d e r t s , in dem die deutsche P r a x i s — wie e r w ä h n t — ein so eindrucksvolles Urheberschutzsystem schuf, noch keinerlei „rechtstheoretische" Erfassung speziell urheberrechtlicher Tatbestände möglich 10

war: Bekanntlich handelte es sich hier ja gerade um die sog. Rezeptionszeit, d. h. das immer stärkere Eindringen des römischen Zivilrechts in den deutschen Rechtskreis. Anerkanntermaßen schien aber gerade das römische Rechtssystem auf Grund seiner doch überwiegend sachlich-materiellrechtlichen Orientierung, im Unterschied zum germanisch-deutschrechtlichen „Rechts"-Denken, zumindest ungleich weniger geeignet zur rechtssystematischen Klassifizierung derart „un-körperlicher Gegenstände" wie dem Geisteserzeugnis. Als dann, infolge des naturrechtlichen Anstoßes, in Deutschland auf der Ebene der Rechtswissenschaft schließlich die Erfassung des Geistesguts möglich wurde, waren hier romanistische Auffassungen schon so stark verwurzelt, daß dies nur, erfolgte durch rechtsbegriffliche Vorstellung eines eben „geistigen Eigentums" in Analogie zum körperlichen des römischen Rechts. Das zeigt sich beim ganzen naturrechtlichen Verschmelzungsprozeß. Naturgemäß gingen hierbei schon assoziativ die rein persönlichkeitsrechtlichen Bindungen zwischen Urheber und Werk verloren und wichen einer materiell-rechtlicheren Auffassung. Tatsächlich scheint hier die so „eigen-artige" Urheberrechtsmaterie einem Rechtssystem mehr oder weniger unorganisch untergeordnet worden zu sein, das hierfür infolge völlig anderer Strukturierung einfach nicht aufnahmefähig war. Das läßt viele Probleme, mit denen wir uns heute noch auseinanderzusetzen haben, verständlicher erscheinen. Weitreichende Folgen aber hatte die nunmehr eingetretene „Richtungsänderung" der immanent schon vorhandenen deutschen Urheberrechtsentwicklung vor allem für die in jener Zeit einsetzenden Kodifikationen zum Geistesschutz, und es ist ja bekannt, daß der römisch-rechtliche Sprachgebrauch u. a. auch einging in die Verfassung des Norddeutschen Bundes bei der Regelung des Urheberrechts. Liegt nun nicht die Überlegung sehr nahe, wohin angesichts dieser Richtungsänderung die deutsche Urheberrechtsentwicklung o h n e den Einfluß der Rezeption geführt haben würde? Ein Blick auf die englische Entwicklung — also einen germanischen Rechtskreis, der jedenfalls nicht einer derart starken Einwirkung romanistischer Auffassungen ausgesetzt war — ist aufschlußreich: Hier kam das Copyright-System zur gesetzlichen Durchbildung und Kodifizierung, also gerade die Anwendung all jener Grundgedanken des Geistesschutzes, die in der kaiserlichen Rechtspraxis des 16. Jahrhunderts schon systematisch vorweggenommen und praktiziert worden waren. Die verblüffende Erwägung ist nicht von der Hand zu weisen, daß die jetzt quellenmäßig aufgedeckte unerwartet frühe und wahre deutsche Urheberrechtsentwicklung ohne den Rezeptions-Prozeß — abgesehen natürlich von der verhängnisvollen Rechtszersplitterung seit dem Dreißigjährigen Krieg — zwangsläufig ebenfalls zur gesetzlichen Fixierung des Eintragungs-Prinzips gemäß Copyright-System hätte führen können. Praktisch wird insoweit, gerade auch f ü r die Erörterung gegenwärtig aktueller Urheberrechtsfragen, der Entwicklungsprozeß unseres deutschen 11

Urheberrechts verständlich in dem großen Spannungskreis zwischen germanisch" und römischrechtlichen Vorstellungswelten, der die gesamte europäische Rechtsentwicklung bestimmt hat. Ein weiterer Gedanke taucht in diesem Zusammenhang auf: Ist es nicht paradox, daß wir überwiegend erst in Anknüpfung an Gedankengänge, die sich um den französischen Begriff des „droit moral" assoziierten, angeblich „moderne" persönlichkeitsrechtliche Vorstellungen „neu" gewannen, die in Wirklichkeit — wie jetzt die exakte Forschung zeigt — schon viel früher im deutschen Bereich wirksam gewesen und nur durch vielfältige Einflüsse verhängnisvollerweise überdeckt worden waren? Tatsächlich gewannen wir nur auf einem „Umwege" Rechtsvorstellungen wieder, die bei uns bereits lange vorher schon selbstverständlich waren und auch rechtliche Anerkennnung gefunden hatten. Zahlreiche neue Rückschlüsse wird das vorgelegte Forschungsmaterial noch ermöglichen und zu manchen neuen Deutungen anregen. Zugleich aber gewinnen wir mit der historischen Aufhellung des wirklichen Entwicklungsprozesses einen neuen Einblick in das eigentliche Wesen und die so vielschichtige Natur unseres Urheberrechts. Nicht zuletzt jedoch bringt dieses neue Geschichtsbild, das sich auf so umfangreiches, neuaufgedecktes Archivmaterial stützen kann, eine Rechtfertigung f ü r all jene frühen Autorengenerationen, die in einem Zeitraum wirkten, der bisher urheberrechtlich nahezu völlig im dunkeln geblieben war.

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Privilegienwesen und Urheber-Recht Ein Beitrag zur Frühgeschichte des deutschen Urheberschutzes im 16. Jahrhundert Von Dr. jur. Hansjörg Pohlmann, Kirchseeon/Obb. I. Einführung Die nachfolgende Darstellung will mit umfangreich neuaufgedecktem Archivmaterial des 16. und 17. Jahrhunderts versuchen, das Dunkel zu lichten, das den deutschen Urheberschutz in einem derart frühen Zeitraum immer noch umgab'). (Vgl. bereits hier die Veröffentlichung der Funde auf S. 40-48). In der Tat schien bisher in dieser frühen Epoche — erst recht gar schon im 16. Jahrhundert — keinerlei Anhalt für das Vorhandensein irgendwie beachtlicher Urheberrechts-Verstellungen gegeben. Für diese Zeit des „literarischen Faustrechts" pflegte meist noch nicht einmal das Bewußtsein der Unrechtmäßigkeit von UrheberrechtsVerletzungen vorausgesetzt zu werden 2 ). Schon das so auffallend späte Zustandekommen speziell urheberrechtlicher 3) Kodifikationen — erst im Verlauf des 18. und 19. Jahrhunderts — schien dies äußerlich zu bestätigen, ohne gegenteilige Meinungen etwa beson1 ) Ich danke an dieser Stelle vor allem der Direktion des österreichischen Haus-, Hof- u. Staatsarchivs, Wien, f ü r das bei meinen langwierigen Archivforschungen vielfältig gezeigte Entgegenkommen. — Mein besonderer Dank gilt zugleich allen beteiligten Stellen, die m i r trotz vieler Schwierigkeiten eingehende persönliche Forschungsarbeiten im Deutschen Zentralarchiv, Merseburg, sowie im Sächsischen Landeshauptarchiv, Dresden, ermöglichten, wodurch ich die Richtigkeit der hier v e r t r e t e n e n Auffassungen auch f ü r den brandenburgischen und kursächsischen Einflußbereich bestätigt finden konnte. 2 ) Schon hier sei darauf hingewiesen, daß sich derartige Auffassungen, die f ü r die Beurteilung des E h r - und Rechtsbewußtseins j e n e r f r ü h e n AutorenGenerationen äußerst abträglich sind, sogar in relativ neueren Spezial-Untersuchungen halten; z. B. bei H. K u n z e , Über den Nachdruck im 15. u. 16. J a h r h u n d e r t , in: Gutenberg-Jahrbuch 1938. S. 140—141 ( fehlt im 15. u. 16. J a h r h u n d e r t völlig" etc.). Beachte f e r n e r die Anm. 4, 27 u. 38. 3 ) Im Unterschied zu den bekannten f r ü h e n Buchdrucker- bzw. VerlegerSchutzgesetzen.

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ders nahezulegen; aus Quellenmangel war denn auch bisher für diese Zeitspanne ein mehr oder minder entwickelter Drucker/ Verleger-, d. h. eben nur „gewerberechtlicher", Schutz angenommen worden. Ohnehin ließ ja auch der allgemeinübliche Hinweis auf das hier doch noch bestimmende sog. „Privilegienwesen" mittelalterlicher Prägung- eo ipso die Ausbildung, geschweige denn gar eine Durchsetzung urheberrechtlichen Gedankenguts zumindest äußerst fragwürdig erscheinen 4 ). Im übrigen aber mochte die oft zitierte Klage Martin Luthers über den unchristlichen Nachdruck zur Genüge die kümmerliche Urheberrechtslage jener Zeit kennzeichnen. Das zwang schließlich auch zur äußerlich-systematischen Einteilung der Entwicklungsgeschichte in eine dem Urheberrecht abträgliche Privilegienzeit und eine frühestens erst mit der Wende zum 18. Jahrhundert einsetzende „eigentliche" Urheberrechtsentwicklung, die mit dem Aufkommen der Lehre vom sog. „geistigen Eigentum" identifiziert zu werden pflegte. Derartige Auffassungen über die Urheberrechtsgeschichte sind mit dem neuesten Forschungsstand nicht mehr vereinbar. II. Die Entwicklung des Urheberrechtsbewußtseins Zunächst kann auf Grund neuen Quellenmaterials nicht übersehen werden, daß die für den eigenartigen Rechtswerdungsprozeß notwendige Ausbildung des Urheberrechtsbewußtseins viel früher einsetzt als bisher gemeinhin erwartet werden durfte 5 ). Tatsäch4 ) Vgl. anstelle anderer Quellen diese in der Literatur weithin eingebürgerte Auffassung z. B. in Ph. A l l f e l d s K o m m e n t a r u n v e r ä n d e r t (!) in den Auflagen 1902/1928, S. 1: „ . . . tritt in dem Privilegienwesen der G e d a n k e , d a ß i n d e r P e r son des A u t o r s das R e c h t auf S c h u t z der g e i s t i g e n T ä t i g k e i t e n t s t e h e n und dieses Recht vom Autor erst auf einen anderen übertragen werden müsse, u m f ü r diesen wirksam zu sein, n o c h n i c h t zu Tage." Das f ü h r t e schließlich auch im außerjuristischen Schrifttum zu verhängnisvollen Verallgemeinerungen, z. B. bei H. J. M o s e r , Musiklexikon, Bd. II, H a m b u r g 1955, S. 1331 (unter „Urheberrecht"): „Während es seit dem J a h r e 1500 . . . n u r ein Verlagsrecht g a b . . . , entwikkelte sich e r s t s e i t e t w a 1 8 9 0 u n t e r J. Kohler e i n B e w u ß t s e i n v o n d e r S c h u t z f ä h i g k e i t und Schutzbedürftigkeit des geistigen Eigentums auch f ü r dessen Urheber"(!). Vgl. bzgl. weiterer u n h a l t b a r e r Auffassungen die Anm. 27. 5 ) Vgl. hierzu bereits, im Unterschied zu bisherigen Meinungen, E. D. H i r s c h B a l l i n i n GRUR 1959, 206 (links unten) unter Hinweis auf die Bedeutung der „Selbstentdeckung des Menschen" bzw. die Beurteilung des U r heberrechts als „Kind der Renaissance", zugleich mit betonter Warnung vor einer „Unterschätzung" dieser bedeutsamen Frühepoche, in der schon das „Recht des schöpferischen Menschen transparent" geworden sei. Vgl. auch schon E. D. H i r s c h B a l l i n , Auteursrecht-in-wording (Over s t r u c t u u r veranderingen in het recht van den scheppenden mensch). Zwolle 1947 und, d e r s . , Uitgeversrecht-in-wording (Over structuurveranderingen in het recht van een risico-drager), Zwolle 1947. Beachte bzgl. der Wende durch die Re-

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lieh läßt sich bereits seit der Renaissance und spätestens im Verlauf des 16. Jahrhunderts die Wirksamkeit wesentlicher moderner Urheberrechtsvorstellungen nachweisen, zumindest für den deutschen Bereich 0 ). Der entscheidende Ausgangspunkt hierfür war die Überwindung mittelalterlicher Anonymität des künstlerischen und geistigen Schaffens, wie sich dies unter dem äußerst vielschichtigen Einfluß der Renaissance zunächst in einer nunmehr „selbstbewußteren" Namenssetzung der Urheber zu äußern begann 7). In der Folge verfestigen sich besonders mit der Wende zum 16. Jahrhundert die bestimmenden 8 ), auf ehrbetonter — ja fast modern „persönlichkeitsrechtlicher" — Grundlage bewußter empfundenen Urheberinteressen zu „natürlichen" Rechtsansprüchen; diese ausgesprochenen Rechtsbeziehungen der Urheber zu ihren Schöpfungen erhalten hier weiter den entscheidenden Entwicklungsstoß naissance H. H u b m a n n , Das Persönlichkeitsrecht, Münster/Köln 1955, S. 55, und d e r s., Urheber- und Verlagsrecht, München/Berlin 1959, S. 9 und 11 (unter Betonung subj. Entwicklungslinien). Vgl. f e r n e r allg. S c h r a m m , Die schöpferische Leistung, 1957, sowie speziell musikurheberr. bereits W. B e c k e r B e n d e r , Das Urheberpersönlichkeitsrecht im musikal. Urheberrecht, Heidelberg, 1940, S. 36. 6 ) Das umfangreiche, neue Quellenmaterial, auf das in diesem Rahmen n u r ganz kurz eingegangen werden kann, ist bzgl. der besonders schwierigen musikurheberrechtlichen Entwicklung dargeboten von H. P o h l m a n n , Die F r ü h geschichte des musikal. Urheberrechts (ca. 1400 — 1800), Bärenreiter-Verlag Kassel/Basel/London/New York 1961 (z. Z. im Druck mit dankenswerter U n t e r stützung der Deutschen Forschungsgemeinschaft); als wesentliche Erweiterung der Dissertation „Zur geschichtlichen Entwicklung des Urheberrechtsbewußtseins der Komponisten (ca. 1400 — 1800), Universität Erlangen 1958. Weitere, ebenfalls auf neue Quellen gestützte Darstellungen der Geschichte speziell des literarischen sowie des Kunsturheberrechts sind in Vorbereitung. Vgl. f e r n e r H. P o h l m a n n , Neue Materialien zum deutschen Urheberschutz im 16. J a h r hundert, in: Archiv f ü r Geschichte des Buchwesens (Lieferung 1961; zugleich im Börsenblatt f ü r den Deutschen Buchhandel 1961) sowie, bzgl. des Rechtsbewußtseins des schöpferischen Menschen, H. P o h l m a n n , Neue Materialien zur Frühentwicklung des deutschen Erfinderschutzes im 16. J a h r h u n d e r t , in: GRUR 1960, S. 272 ff. (engl. Übersetzung in: J o u r n a l of the Patent Office Society 1961). ') Auffallend z. B. in der Anbringung von Stecherzeichen u. ä. auf f r ü h e n Kupferstichen des 15. J a h r h u n d e r t s oder im Ubergang zur Urhebernennung auf Notenhandschriften dieser Zeit. 8 ) Eine Sonderfrage bildet die Einstellung zur Plagiat- bzw. Benutzungsproblematik, sofern sie die Entlehnung von Werk-T e i l e n b e t r i f f t (die Ausgabe eines ganzen f r e m d e n Werks als eigenes w u r d e seit Martial unverändert als Rechtsverletzung empfunden); denn hier wirkten auf allen Urhebergebieten noch besonders lange kunst- und stilästhetische Einflüsse ein, die teilweise geradezu den A u f b a u und die Verwendung f r e m d e r Werkteile zwingend vorschrieben. Erst durch eine Verstärkung des Originalitätsbewußtseins als Auswirkung der A u f k l ä r u n g setzt im 18. J a h r h u n d e r t eine (teilweise extrem) kont r ä r e Entwicklung ein. Ebenfalls w a r die Ausbildung aufführungsrechtlicher Vorstellungen naturgemäß erst seit der praktischen Durchführung öffentlicher Theater- und Musikaufführungen gegen Eintrittsgeld als Ablösung der höfischen Epoche möglich, d. h. mit der Wende zur breiteren, „bürgerlichen" Musikund Kulturpflege ab Beginn des 18. J a h r h u n d e r t s (vgl. zu beidem H. P o h l m a n n , Dissertation aaO. S. 33 bis 149 und 347 bis 357). 15

durch die Auswirkung der jetzt drucktechnisch begünstigten enormen Verbreitungsmöglichkeiten9). In der Tat ist man versucht, diesen merkwürdigen Prozeß als frühe „naturrechtliche" Vorstufe zu begreifen. Die Vielzahl der Quellen und Äußerungen von Urhebern läßt bereits im 16. Jahrhundert erkennen, daß das Urheberrecht als ein ganz „eigen-artiger" Rechtskomplex von sowohl Persönlichkeits- wie auch verwertungs- bzw. vermögensrechtlicher1") Ausstrahlung erfaßt wurde "), dessen Rechtswirkungen schon kraft Schöpfungsakt „ipso jure" eintraten. Das zeigt sich denn auch beim wichtigsten Urheberrecht, der ausschließlichen Veröffentlichungs- und Vervielfältigungsbefugnis; gerade dieses so schwer greifbare, weil „un-sachliche", aber damals doch als originär-„natürlich" entstehend empfundene Alleinrecht des Urhebers wurde spätestens im 16. Jahrhundert als selbständiger „ R e c h t s - G e g e n s t a n d " aufgefaßt12). Ein Originalquellenstudium hierüber ist besonders dankbar bzgl. der auffallenden Häufung von Vermerken wie „ C u m c o n s e n s u A u t h o r i s " u. ä. auf den Titelseiten zahlreicher Frühdrucke dieses Zeitraums 13). Übrigens lassen sich auch schon gegen Ende des 15. Jahrhunderts erste ausgesprochene „Verlagsverträge" zwischen Autor und Verleger nachweisen, die eine Übertragung des „ursprünglichen", ausschließlichen Urheber-Verwertungsrechts beinhalten "). Als besonders eindrucksvolles Beispiel für die Tatsache dieser Übertragung als Rechtsgegenstand kann die erhalten gebliebene druckschriftliche Erklärung des Verfassers eines medizinischen 9

) Vgl. hierzu H. P o h l m a n n , Dissertation aaO. S. 217 ff. ) In einer Ubertragungserklärung bzgl. des Veröffentlichungsrechts an seinem „Thesaurum Juris" durch den Verfasser Dr. jur. Arnold Reyger an seinen Magdeburger Verleger Johann Franck vom 11. 9. 1604 (!) heißt es gar „ E i g e n t h u m b l i c h " ! Originalurkunde im österreichischen Haus-, Hof- und Staatsarchiv, Wien, Reichshofratsakten, Impressoria, Fase. 20, Fol. 89. 10

n ) Allerdings stellen z. B. verschiedene Komponisten, wie Calvisius, Scheidt, Voigtländer, Schütz und Albert im 16. bzw. 17. Jahrhundert die Nachdruckverurteilung als überwiegend ehrmindernde „Persönlichkeitsrechts-Verletzung" teilweise allein auf die zu besorgende Gefahr der Werkentstellung ab und weniger auf den eingetretenen materiellen Vermögensschaden; doch meist verbinden sich beide Sphären organisch. Vgl. hierzu H. P o h l m a n n , Dissertation aaO. S. 156 bis 166, 237 bis 251. 1S ) d. h.: Hier durch die Urheber und bestimmte Kreise, nicht aber von der damaligen, „allgemeinen Rechtslehre"! 13 ) Vgl. die zahlreichen Nachweise im einzelnen bei H. P o h l m a n n , Dissertation aaO. S. 220 ff. 14 ) Vgl. hierzu neues Material bei W. S c h u l t h e i ß , Nürnberger Verlagsverträge des 15. bis 17. Jahrhunderts, in: Mitt. aus der Stadtbibliothek Nürnberg, Nürnberg 1955, Heft 4, S. 8 ff. (hektogr.)

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Werkes, des Dr. med. Abulensis 1531 hervorgehoben werden15):

von Lobera,

aus dem frühen Jahre

„Ich, Doctor Abulensis von Lobera, Keiserlich M a j e s t ä t Leibarzt, gib E r l a u b u n g und Gewalt dem Heinrichen Steyner16), d a ß er m ü g d r u c k e n dies Buch, und gib i h m a u c h d e n G e w a l t , d e r m i r v e r l i e h e n i s t von K a i serlicher M a j e s t ä t auf das ganze Reich. Doctor Abulensis." 17 ).

Was für ein Unterschied besteht noch, wenn man statt „Gewalt" „Recht" setzt? Die Quelle spricht für sich. Sie ist vor allem auch deshalb aufschlußreich und für die nachfolgende Untersuchung (Kap. III, 3/d) bedeutend, weil hier das Urheber-Verwertungsrecht als selbständiges, „natürliches" Urheber-Recht in Kontrast gestellt wird zu seiner (bloßen) „Affirmierung" durch Autorenprivileg kraft staatlichen Hoheitsakts! Derartige Äußerungen stehen nicht etwa allein, sondern lassen sich, zumindest in Deutschland, auf breiterer Ebene nachweisen; sie gewinnen besondere Bedeutung im Zusammenhang mit zahlreichen Verurteilungen der verschiedenen urheberrechtlichen Verletzungstatbestände durch die Urheber als „Rechts-Verletzungen" und nicht etwa nur aus Erwägungen bloß „moralischer" Vorwerfbarkeit. Diese Ausbildung und — wie nachfolgend dargestellt — auch sogar praktische Durchsetzung wesentlicher Urheberrechtsvorstellungen im Rechtsbewußtsein der Autoren des 15. bis 17. Jahrhunderts, auf die in diesem Rahmen nur kurz hingewiesen werden kann, umfaßt einen bewegten und nicht minder reizvollen Entwicklungsabschnitt, der bislang zu Unrecht im Banne einer Beobachtung lediglich äußerer, rein gesetzestechnischer Entwicklungsabläufe übersehen wurde. Der neueste Forschungsstand, der nach Kenntnis des Verfassers durch Aufdeckung weiteren, bisher unbekannten Archivmaterials laufend ergänzt werden dürfte, berechtigt vielmehr zur Annahme, daß mit der Erhellung bisher verdeckter Entwicklungsvorgänge eine neue Sicht urhebergeschichtlicher Beurteilung frei wird, die mehr die Wirksamkeit der Urheberinteressen berücksichtigt. Dies ermöglicht jetzt schon die Erkenntnis, daß das späte Zustandekommen rein urheberrechtlicher Kodifikationen jedenfalls nicht etwa in einem fehlenden Urheberrechts- oder womöglich gar nicht vorhandenen Ehrbewußtsein der Autoren begründet war. In15 ) Es handelt sich um sein „Regiment der Gesundheit", Augsburg 1531, in dessen Vorwort der betreffende Text abgedruckt ist; vgl. K. S c h o t t e n l o h e r , Die Druckprivilegien des 16. Jahrhunderts, in: Gutenberg-Jahrbuch, Mainz 1933, S. 98/99. 16 ) in Augsburg sowohl als Drucker wie auch als Verleger wirkend. 17 ) Hiermit ist ein kaiserliches Autorenprivileg gemeint.

17 2 — Schriftenreihe 20

soweit wollen diese Untersuchungen auch als eine Art „Ehrenrettung" der Urheber f r ü h e r Jahrhunderte verstanden sein. Allerdings: Die W i d e r s t ä n d e , die der Ausbildung (wie erst recht einer praktischen Durchsetzung!) von Rechtsvorstellungen durch die Urheber äußerlich und innerlich entgegenwirkten, waren im angegebenen Zeitraum unvorstellbar stark. Allein die soziologische Lage ebenso wie die wirtschaftliche Vormacht der Drucker bzw. Verleger bedingte im Einzelfall oft recht beträchtliche Schwierigkeiten. Bei den Urheber-Verwertungsrechten standen verschiedentlich sogar der Ausbildung eines primitiven Honoraranspruchs noch bis ins 17. J a h r h u n d e r t eigenartige Hemmungen entgegen, die nur aus der Besonderheit mittelalterlichen Kunst- und Kulturschaffens verständlich werden und vereinzelt lange nachwirkten 1 8 ). Hutten sieht sich gar gezwungen, in einem Prozeß gegen den beleidigenden Vorwurf, ein Honorar f ü r verschiedene Schriften erhalten zu haben, vorzugehen I9); ebenso auch einzelne Komponisten, wie noch zu Beginn des 17. Jahrhunderts Michael Praetorius und Michael Altenburg 20), wenngleich hier vielleicht mehr gegenüber dem Vorwurf einer Selbstverleger- bzw. Dedikationentätigkeit als im Hinblick auf die Durchsetzung des rein urheberrechtlichen Anspruchs gegen einen Verleger bzw. Drucker. Der schwerwiegendste Widerstand aber f ü r die gesetzestechnische oder rechtstheoretische Weiterentwicklung des bei den Urhebern unzweifelhaft frühzeitig und allgemeiner wirksamen urheberrechtlichen Gedankenguts schien paradoxerweise gerade bei den Juristen zu liegen — genauer: in der Unvereinbarkeit der Urheberrechtsmaterie mit dem römisch-rechtlich geschulten Vorstellungsvermögen; denn f ü r die rechtssystematische Erfassung jenes so „eigen-artigen", vor allem aber „un-sachlichen" Rechtsgebildes des Urheberrechts bot die römisch-rechtliche Begriffswelt erst recht in der Rezeptionszeit keinen Raum. Das f ü h r t e denn auch auf der Ebene rein rechtstheoretischer Auseinandersetzungen zu einer jahrhundertelangen Verwirrung der Nachdrucksproblematik 21 ): Das un-körperliche, unsichtbare Geistesgut wurde mit dem le ) Die Entwicklung läuft parallel mit der Entwertung und Profanierung des „Honorar"-Begriffs; vgl. auch F. K a p p , Geschichte des deutschen Buchhandels, Leipzig 1886, Bd. 1, S. 312 ff. 19 ) Vgl. W . K r i e g , Materialien zu einer Entwicklungsgeschichte der Bücherpreise und des Autorenhonorars vom 15. bis 20. Jahrhundert, Wien/Bad Bocklet/ Zürich 1953, S. 55. 2 °) Vgl. H. P o h l m a n n , Dissertation aaO. S. 191 ff. 21 ) So werden u. a. hieraus die ominösen Rechtsgutachten der Juristenfakultäten von Jena, Gießen, Helmstedt und Erfurt verständlich, die den unbefugten Nachdruck unprivilegisierter Bücher geradezu „römisch-rechtlich" rechtfertigen.

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gegenständlich faßbaren Druckerzeugnis identifiziert 22 ). Dagegen war rechtstheoretisch der Schutz des Vermögensaufwandes des Verlegers bzw. des gewerblichen Druckereibetriebes naturgemäß einer Erfassung ungleich leichter zugänglich; dies verführte in der allgemeinen Gesetzesentwicklung auch tatsächlich zu einer rein verlegerrechtlichen Behandlung der eigentlichen Urheberrechtsmaterie. Hinzu kam die unselige Nachwirkung der römisch-rechtlichen Auffassung, die bereits Symmachus im 4. Jahrhundert n. Chr. mit den Worten zusammengefaßt hatte : „Cum semel a te profectum Carmen est, jus omne posuisti; oratio publicata res libera est" (!)23). Als schließlich auf dieser Ebene, allerdings unter deutsch- bzw. „naturrechtlichem" Anstoß wenigstens eine begriffliche Trennung des Geistesguts vom körperlichen Druckwerk gelang, war immerhin noch und bezeichnenderweise der römisch-rechtliche Einfluß so stark, daß durch Analogie eines „geistigen" Eigentums die mehr oder minder unorganische Unterordnung unter ein vorgegebenes Rechtssystem erzwungen war, das auf Grund anderer Strukturierung für dieses „jus sui generis" einfach nicht aufnahmefähig war 24) 25)'. Alle diese Schwierigkeiten lassen indes die Anerkennung der Tatsache einer Ausbildung und praktischen Durchsetzung urheberrechtlichen Gedankenguts durch frühe Autorengenerationen, wie dies die vorliegende Untersuchung nachweist, nur noch mehr wachsen. 22 ) J. J o 11 y stellt in seiner „Lehre vom Nachdruck" (Heidelberg 1852, S. 29) resigniert fest, daß der einzige Gewinn aus den jahrhundertelangen (rechtstheoretischen!) Erörterungen ü b e r den Nachdruck die begriffliche Trennung des Urheberrechts vom Eigentum am Druckwerk war, also eine Erkenntnis, die dem Urheberrechtsbewußtsein des 16. J a h r h u n d e r t s , allerdings auf deutschrechtlicher Grundlage, bereits selbstverständlich w a r ! 23 ) Vgl. K. D z i a t z k o , Autor- und Verlagsrecht im Altertum, in: Rhein. Museum f ü r Philologie, F r a n k f u r t am Main 1894, S. 559 ff. 24 ) Es gibt zu denken, daß der erste gesetzestechnische Ansatz speziell in u r heberrechtlicher Hinsicht gerade nicht aus dem unmittelbaren Einwirkungsbereich römischen Rechts kam, sondern aus England (1709 mit Act 8 Anna, cap. 19). 25 ) Man könnte aus diesen Erwägungen und u n t e r Berücksichtigung des in dieser Arbeit insgesamt dargebotenen Materials über die Wirksamkeit von U r heberrechtsvorstellungen der Autoren des 16. J a h r h u n d e r t s versucht sein zu zweifeln, ob denn die endlich geglückte Lehre vom „geistigen Eigentum" w i r k lich ein Fortschritt in der Rechtsentwicklung war. Fast scheint es so, als würde unsere heutige Rechtsprechung erst jetzt an Auffassungen anknüpfen, die bereits viel f r ü h e r wirksam w a r e n (vgl. u. a. auch den Abschnitt ü b e r die §§ 75, 76 ME); oder ist es nicht gar paradox, daß wir uns erst auf dem Umweg über das französische „droit moral" Rechtsauffassungen entlehnen mußten, die bereits viel f r ü h e r in unserem Rechtsbewußtsein vorhanden waren, jedoch durch andere Entwicklungseinflüsse eine verhängnisvolle Uberdeckung e r f a h ren mußten?

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III. Die Durchsetzung des Urheber-Rechts im 16. Jahrhundert 1. V o r b e m e r k u n g Die Aufdeckung noch so umfangreichen Quellenmaterials f ü r das Vorhandensein eines ausgeprägten Urheberrechtsbewußtseins der Autoren unerwartet f r ü h e r Zeiträume, d. h. also bzgl. ihrer inneren Einstellung, würde trotz allem Interesse wohl doch nur platonische Bedeutung beanspruchen können, wären nicht zugleich exakte und massierte Nachweise f ü r eine praktische Rechtsdurchsetzung beizubringen. Der Verfasser ist in der Lage, hierfür erstmals reichhaltig neues Archivmaterial vorzulegen, vor allem soweit es die wichtigen Urheber-Verwertungsrechte betrifft. Wie die als A n l a g e beigegebene Entwicklungsübersicht zeigt, konnten bisher schon insgesamt über 350 urheberrechtliche kaiserliche Autorenprivilegien aufgedeckt werden: sie erfassen alle drei Urhebergebiete (Literatur, Musik, Kunst). Wegen der Eigenart dieses Rechtschutzes, der bislang — wenn überhaupt — einer nur sehr geringschätzigen Beurteilung ausgesetzt war 26 ), sind die folgenden Untersuchungen erforderlich. 2. U r h e b e r r e c h t a) Bisherige

Auffassung

trotz

speziell zum

„Privilegienwesen" Privilegienwesen:

In der bisherigen, überwiegenden Literatur bildete bereits der allgemein übliche Hinweis auf die Tatsache des Privilegienzeitraums eo ipso einen Beweis dafür, daß hier noch kein ernster zu nehmender Urheberrechtsschutz erwartet werden konnte. Privilegienwesen wurde hierbei f ü r alle Zeit der Ausübung zumeist gleichgesetzt mit einer mehr oder minder völlig willkürlichen Rechtsverleihung der Fürsten überwiegend aus „Gunst- und Gnadenerwägungen"; jedenfalls aber immer als ungleiche Bevorzugung, „Monopolisierung" einzelner Begünstigter vor den anderen. Der noch mittelalterliche Grundcharakter schien unverkennbar. In diesem Rahmen wurde denn auch die Erteilung von kaiserlichen bzw. landesfürstlichen Druckerprivilegien zum Schutz gegen Nachdruck festgestellt, — als ausschließlich und naturgemäß gewerberechtlicher Schutz. Falls überhaupt die absonderliche und bestenfalls n u r f ü r ganz vereinzelte Sonderfälle eingeräumte Möglichkeit der Erteilung sog. Autorenprivilegien erkannt war, wurden diese als Skurrilität zwar 26 ) Vgl. die bereits oben in Anm. 4 wiedergegebene Auffassung A l l f e l d s über die Unvereinbarkeit urheberrechtlicher Entwicklungen mit dem Privilegienwesen.

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erwähnt, jedoch allgemein unter Hinweis auf einen angebliche^ ausschließlichen und bloß gewerblichen Schutz als „Selbstverleger' abgetan; denn, so argumentierte man, selbst in diesen seltenen Fällen sei ja nicht etwa die Geistesschöpfung des betreffenden Urhebers als schutzfähig und schutzwürdig anerkannt worden, sondern lediglich der eigeninvestierte Kapital- und Materialaufwand etc. für einen Selbstverlag "). Auch diese Auffassungen müssen unter Hinweis auf das neuaufgedeckte massierte Archivmaterial im Interesse historischer Wahrheit revidiert werden. b) Entwicklung wesens:

zum

Geistesschutz

schon

innerhalb

des

Privilegien•

Bereits i n n e r h a l b des deutschen Privilegienwesens, das unzweifelhaft mittelalterlicher Provenienz ist, vollzog sich während 2? ) Vgl. z. B. J. K o h 1 e r , Urheberrecht an Schriftwerken und Verlagsrecht Stuttgart 1907, S. 33: „Der Zusammenhang dieser Privilegien mit der Autorschaft war ein sehr loser... D e r G e d a n k e w a r n i c h t : D e r A u t o r verdient d e n S c h u t z , sondern wer das Wagnis unternimmt, ein Schriftwerk zu drucken und die Kosten daransetzt, der verdient ihn. Die Privilegien sind Begünstigungen f ü r die Buchhändler, nicht zugestandene Berechtigungen f ü r die Autoren. A u c h w e n n e i n S c h r i f t s t e l l e r e i n P r i v i leg e r h ä l t , e r h ä l t er es n i c h t f ü r die S c h a f f u n g s e i ner g e i s t i g e n Werke, s o n d e r n f ü r die G e f a h r der D r u c k h e r s t e l l u n g : Er kommt nicht als Autor, sondern als Veranlasser des Druckes in Betracht" (!). oder H. K u n z e , Uber den Nachdruck im 15. und 16. Jahrhundert, in: Gutenberg-Jahrbuch 1938, S. 136: „Der Privilegien-Schutz galt den materiellen Aufwendungen des Druckerverlegers f ü r seine Buchware, n i c h t d e r g e i s t i g e n A r b e i t d e s A u t o r s , d. h.: das betreffende Werk wurde als Ware, nicht wie im modernen Urheberrecht als immaterielles Gut geschützt. Dieser Privilegienschutz ist also r e i n g e w e r b l i c h e r N a t u r , wobei das betreffende Werk nur von sekundärer Bedeutung ist. . ." oder gar noch J. K i r c h n e r , Lexikon des Buchwesens, Stuttgart 1952, S. 128 bis 129 (unter „Bücherprivilegien"): „Bis Anfang des 19. Jahrhunderts gab es in Deutschland f ü r die Verfasser eines Werkes keinen urheberrechtlichen Schutz. Der Nachdruck konnte bis dahin nur durch besondere Privilegien verhindert werden. Diese erstreckten sich teils auf bestimmte Werke, teils auf die gesamte Tätigkeit einzelner Drucker. Sie waren also reine Gewerbeprivilegien. . Immer aber blieben es Gewerbeprivilegien, d i e n i e a n d e n V e r f a s s e r , sondern stets an den Hersteller des Buches gegeben wurden" (!). auch V o i g t l ä n d e r - E l s t e r - K l e i n e , Urheberrecht, Berlin 1952, S. 3: „Privilegienträger wurde auch der Verleger, n u r i n E i n z e l f ä l l e n der Urheber. Der entscheidende Schritt, der die V e r b i n d u n g d e s U r h e b e r s zu s e i n e m W e r k zu e i n e r schutzbed ü r ftigen und schutzfähigen Rechtsbezieh u n g m a c h t e , e r f o l g t e e r s t i m A u s g a n g d e s 17. J a h r h u n d e r t s , indem man (zur Begründung des Nachdruckverbots) unter Berufung auf das Naturrecht das .geistige Eigentum' des Verfassers dem materiellen Eigentum gleichstellte (vgl. hierzu besonders auch Ulmer, S. 38 ff.)". Ebenso z. B. noch A. Troller, Immaterialgüterrecht, Basel/Stuttgart 1959, S. 13.

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des 16. Jahrhunderts ein Umwälzungsprozeß, den die Renaissance auslöste: Einerseits fand nunmehr der schöpferische Geist im Rahmen dieses Rechtsinstituts tatsächlich s y s t e m a t i s c h Berücksichtigung und zum andern wandelte sich hierbei die Einstellung zur obrigkeitlichen Schutzrechterteilung. Das konnte bisher schon nach jüngsten Forschungen für den Bereich des deutschen Erfinderschutzes durch kaiserliche bzw. kursächsische Erfinderprivilegien deutlich werden 26 ); denn hier zeigt sich — abgesehen von der nachweisbaren Fülle der erteilten Schutzrechte — ein regelrecht „patent-rechtliches" Anmeldungs- bzw. Antragsverfahren, das jedem Erfinder offenstand. Vor allem: Die Erwartung auf Schutz kraft Staatsaktes hatte sich bereits „gewohnheitsrechtlich" zu einer Art „Rechts-Anspruch" gegenüber dem Reichshofrat als Erteilungsbehörde verfestigt; die Schutzrechterteilung selbst bildete dabei nur eine Bestätigung des kraft schöpferischen Erfindungsvorgangs schon immanent-„natürlich" empfundenen, ganz eigentümlichen „Urheber-, d. h. Erfinder-Rechts" 29). „Privileg" ist in jenem Zeitraum für diesen speziellen Rechtsbereich nicht mehr ungerechte Bevorrechtigung einzelner, sondern systematische Schutzrechterteilung als Rechtspraxis, deren Beantragung jedem offenstand. Insbesondere: Die Schutzrechterteilung war nicht etwa von unwägbaren, „aleatorischen" Gunstmomenten bestimmt, sondern von exakten fast „patentrechtlichen" Erteilungsvoraussetzungen abhänging! So wurde z. B. abgestellt auf absolute Neuheit, Ausführbarkeit, gewerbliche Verwertbarkeit, technischer Fortschritt und ähnliche Erfordernisse. Die Einreichung von Modellen wurde verlangt, abgesehen von der obligaten „Probe" vor einer Sachverständigenkommission des Reichshofrats. Sogar nicht-„gegenständliche", nämlich reine Verfahrenserfindungen wurden in dieser kontinuierlichen Rechtsübung, die erst durch die Erschütterungen des Dreißigjährigen Krieges Einbuße erfuhr, als „Rechts-Gegenstände" erfaßt und durch die Erfinder durchgesetzt! Übrigens war die Erteilung der 2 8 ) Vgl. die zusammenfassende Darstellung durch H. P o h l m a n n , Neue Materialien zur Frühentwicklung des deutschen Erfinderschutzes im 16. J a h r hundert, in: GRUR 1960, 272 bis 283; eine englische Ubersetzung durch F. D. Prager erscheint in JPOS 1961. Als Nachtrag zu dieser Arbeit sei noch auf die Veröffentlichung von G. D o o r m a n n , Patente für Erfindungen in den Niederlanden aus dem 16. bis 18. Jahrhundert, Haag 1941, mit der sich die hier vertretenen Auffassungen auch bzgl. der Weiterführung der Grundsätze der kaiserlichen Erfinderschutzpraxis nach Verselbständigung der Niederlande ab ca. 1580 bestätigt finden. 29 ) „Urheber-Recht" hier im weiteren Sinne verstanden.

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Schutzrechte auch von der Entrichtung einer allgemein gleich hohen, feststehenden „Patentgebühr" in Höhe von etwa 100,— DM abhängig 30 ). Von dem ursprünglich mittelalterlichen Privilegienwesen blieb für diesen speziellen Rechtsbereich lediglich noch und gleichsam als ausgehöhlte Schale die formularhaft-floskelmäßige Verwendung von Wendungen wie „und geruhen gnädigist" u. ä. in den verschiedenen Urkundentexten übrig 31 ). In unlösbarem Zusammenhang mit dieser rechtlichen Anerkennung der Leistungen des schöpferischen Geistes bereits im Privilegienwege müssen aber auch die hier behandelten Autorenprivilegien gesehen werden 32 ). Auch hier handelte es sich um Schutzrechte, die dem Urheber unmittelbar unter Würdigung seiner geistigen Arbeit zum Schutz gegen Verletzungen erteilt wurden — und zwar ebenfalls in einem Antragsverfahren. 3. R e c h t s s c h u t z

durch kaiserliche Autorenprivilegien33) a) Antrags- bzw. „Anmeldungs"-Verfahren („Copyright-System"): Wie bei den eben behandelten Erfinderprivilegien wurde auch der urheberrechtliche Schutz im Wege der nachfolgend dargebotenen Autorenprivilegien nicht etwa willkürlich, „von oben herab", 30 ) Im Unterschied zur mißbräuchlichen Entartung verschiedener außerdeutscher Privilegienpraktiken w a r also die G e f a h r vermieden, daß Schutzrechte (zusammen mit „Monopolen"!) aus Fiskalinteresse erteilt wurden, wie dies z. B. bei einer „fließenden" oder nicht allgemein festgelegten Taxe bzw. gar einer prozentualen A b f ü h r u n g aus dem persönlichen Privilegnutzen nahelagen. In Deutschland w a r daher kein „Mißbrauchsgesetz" notwendig, wie es in England als das bekannte „Statute of Monopolies" erforderlich wurde. 31 ) Verständlicherweise auch noch die, zeitverhaftete, Bindung an die Person des formell die U r k u n d e abzeichnenden Kaisers. Im Todesfall erfolgte jedoch ohne weiteres antragsgemäß Neuausstellung durch den Nachfolger. Desgleichen gab es auch noch nicht eine einheitliche Schutzfrist (ebenso nicht bei den Autorenprivilegien); durchschnittlich betrug sie f ü r beide Bereiche etwa drei bis 20 Jahre, galt auch f ü r Erben und konnte auf Antrag in begründeten Fällen verlängert werden (als sog. „Erstreckhung"). 32 ) Es ist vielleicht nicht nur zufällig, daß ich in verschiedenen Archiven z. B. manche Erfinderprivilegien unter Beständen an Autorenprivilegien und u m gekehrt fand, so, als wollten jene Bearbeiter eine Subsumierung unter den gemeinsamen Oberbegriff eines „Rechtsschutzes f ü r den schöpferischen Geist" vage gespürt haben . . . 33 ) Beachte bereits erste Ansätze f ü r eine stärkere Berücksichtigung der Autorenprivilegien bei G. D. H o f f m a n n , Von den ältesten Kayserlichen und Landesherrlichen Bücher-, Druck- oder Verlagsprivilegien, Tübingen 1777, S. 14; f e r n e r K. S c h o t t e n l o h e r , Die Druckprivilegien des 16. Jahrh., in: Gutenberg-Jahrbuch, Mainz 1933, S. 93 ff.; F. L e h n e , Zur Rechtsgeschichte der kaiserlichen Druckprivilegien, in: Mitt. des Österr. Instituts f ü r Geschichtsforschung, Bd. 53, S. 323 ff.; M. R i n t e l e n , Urheberrecht und Urhebervertragsrecht, Wien 1958, S. 14; H. H u b m a n n , U r h e b e r - und Verlagsrecht, München/Berlin 1959, S. 10 (allerdings noch unter Einräumung n u r ganz vereinzelter Autorenprivilegien-Erteilungen).

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als gunstweise Einzelbevorzugung gewährt, sondern konnte von j e d e m Autoren bei der Reichshofrats-Kanzlei in Wien 3 4 ) beantragt werden 36 ). Auch in diesem Rechtsbereich hatte sich im Verlaufe des 16. Jahrhunderts eine ständige Übung zu einem gewohnheitsrechtlichen „Rechts-Anspruch" auf Bearbeitung und Schutzrechterteilung verfestigt. Die Impressorialakten des Österreichischen Haus-, Hof- und Staatsarchivs in Wien geben hierfür überreiches Material, da sie gerade zum großen Teil noch diese Anträge enthalten. Tatsächlich wurde das Verfahren von ganz berühmten Gelehrten und Künstlern wie ebenso von ganz einfachen Schulmeistern, Kantoren, Laienschriftstellern oder Instrumentalisten (als Komponisten) mit Erfolg beschritten 36), es blieb nicht etwa nur einem kleinen bevorzugtem Kreis von besonders Begünstigten vorbehalten. Um schon hier das äußere Wesen der Autorenprivilegien an der Tatsache ihrer formellen Antragsgebundenheit im Unterschied zur bisherigen Einschätzung deutlicher zu machen, drängt sich fast der ungewöhnliche Vergleich mit dem Copyright-System angloamerikanischer Prägung auf; eine gewisse Ähnlichkeit scheint tatsächlich vorzuliegen im Hinblick auf die gleichen Merkmale des jedem offenen Antragsverfahrens, des Erfordernisses der Konkretisierbarkeit des Geistesprodukts, der Einreichung von Pflichtexemplaren, der einheitlichen einmaligen Gebührenentrichtung, der Eintragung der Schutzrechte in bestimmte, festgebundene RegisterBände (sog. „Reichsregister"; dies, z. T. sogar mit jahrgangsmäßigem Namensindex, zumindest bis zum Dreißigjährigen Kriege) sowie der Berechtigung bzw. Pflicht zur Verwendung eines bestimmten Schutzvermerks auf dem Druckwerk. Dem „C"-Vermerk entspricht hier übrigens besonders auffallend die obligate Anführung des Vermerks „Cum gratia et privilegio Caesaris Majestatis" auf den Titelseiten geschützter alter Drucke; doch kann diesen Gedanken, die vielleicht neue Entwicklungszusammenhänge erkennen ließen, 34 ) Hier wirkten übrigens u. a. in der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts die speziell für die „urheberrechtliche" Materie im Unterschied zur damaligen Rechtslehre äußerst aufgeschlossenen kaiserl. Reichshofräte Dr. jur. Seid und Dr. jur. S. Vieheuser; vgL u. a. biographisch hierzu H. P o h l m a n n , Diss. aaO. S. 278/279. 35 ) Die Hervorhebung des Antragsmerkmals erscheint mir besonders wichtig, da bestenfalls bisher nur von Schutzgewährungen bzw. Erteilungen gesprochen wurde und hierdurch mit der einseitigen Betonung des „Gewährens" die Assoziation zur willkürlichen Berechtigung nahelag. 36 ) Im Antragsverfahren erfolgten auch die Privilegiengewährungen für die Verleger. Zunächst scheint hier das Vorliegen der Autorengenehmigung als selbstverständlich vorausgesetzt worden zu sein; erst gegen Ende des 16. J a h r hunderts wurde sie zur Formalbedingung für den Verlegerschutz, und es häufen sich Eintragungen auf den Anträgen, wie apponat consensum Authoris" u. ä.

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im Rahmen der vorliegenden Abhandlung nicht weiter nachgegangen werden. Nicht zuletzt soll aber hier schon erwähnt sein, daß nunmehr unter dem Gesichtspunkt einer Durchsetzung der Copyright-Tendenz auch die noch immer ungeklärt gebliebene Entwicklung innerhalb der reinen Verleger-Nachdruck-Privilegien verständlich werden kann: Denn hier geht während des 16. J a h r h u n derts die Entwicklungslinie zunächst von den ausgesprochenen General-Drucker-Privilegien (für den Gewerbebetrieb an sich) über eine Spezialisierung (Angabe bestimmter Werke) zum Forrtialerfordernis eines Nachweises der Veröffentlichungsbefugnis (zumindest gegen Ende des 16. Jahrhunderts, z. B. durch Vermerke „apponat consensum authoris" u. ä.). Natürlich zeigen sich viele Zwischenstadien. b) Umfang der

Rechtsdurchsetzungen:

Die bisher von der Literatur vertretenen Auffassungen über angeblich auf nur wenige Einzelfälle beschränkte AutorenprivilegErteilungen sind nicht mehr haltbar. Es genügt der Blick auf die Vielzahl der in der Entwicklungsübersicht (siehe A n l a g e ) nachgewiesenen Autorenprivilegien, mit denen die Urheber ihre Sicherung gegen Rechtsverletzungen durchsetzten. Auf Grund der gewonnenen Quellenkenntnisse habe ich den Eindruck, daß dies nur ein Teil der tatsächlich durchgesetzten Schutzrechte ist: denn der Schwundsatz der durch Zeiteinflüsse u. ä. vernichteten Urkunden dürfte beträchtlich sein. Trotzdem läßt sich jetzt schon zumindest erkennen, daß sich — jedenfalls bis zum Dreißigjährigen Krieg — die Rechtsdurchsetzungen der Urheber im Verhältnis zu den reinen Drucker- bzw. Verlegerprivileg-Erteilungen fast die Waage halten! Ich hoffe, über den Umfang in Kürze weitere Archivfunde veröffentlichen zu können 37). c) Literatur-,

musik-

und auch kunsturheberrechtlicher

Schutz:

Die Auswertung des Materials erhärtet die Erkenntnis, daß die Urheber es trotz aller Schwierigkeiten vermochten, ihre wichtigsten Interessen auf a l l e n Gebieten des schöpferischen Geistes durchzusetzen. Es handelt sich hier, wie erwähnt, um eine geradezu systematische Rechtspraxis und ein bereits damals kontinuierliches, allgemeineres Durchsetzungsvermögen der Autoren bei der Sicherung und Wahrung ihrer Rechte unter Ausbildung beachtlichen urheberrechtlichen Gedankenguts. Dies gilt sogar f ü r den immerhin besonders schwierigen Bereich der schwer faßbaren musikalischen 37 ) Hier z. B. auch bezüglich der brandenburgischen und kursächsischen Autorenprivilegien.

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Materie. Übrigens kann die vorliegende Entwicklungsübersicht als Teilausschnitt ein bezeichnendes Spiegelbild des zumindest nicht unwahrscheinlichen Verhältnisses der Kulturproduktion auf den verschiedenen Gebieten sein. d) Schutz-„Gegenstand" und Schutzbegründung: a) „ . . . summo studio atque ingenio" Gegen die urheberrechtliche Relevanz der teilweise wenigstens f ü r Einzelfälle eingeräumten Autorenprivileg-Erteilungen wird entscheidend vorgebracht, es könne sich hier noch nicht um die Anerkennung der „geistigen Arbeit" gehandelt haben, sondern nur der etwaigen materiellen Aufwendungen 38). Die genaue, wenn auch mühevolle Auswertung der Originalquellen ergibt das Gegenteil; denn genauso wie beim kaiserlichen Erfinderschutz wird hier bereits die schöpferische Geistesleistung als rechtlich schutzfähig und -würdig anerkannt. Insoweit ist also auch ein grundsätzlicher Unterschied zum Textinhalt der VerlegerDrucker-Privilegien gegeben. Freilich äußern sich derartige Anerkennungen in den alten Urkunden zumeist sehr unbeholfen, aber jedenfalls doch so eindeutig, daß man spürt, wie hier in noch zeitgebundener Ausdrucksweise tatsächlich die geistige Schöpferleistung angesprochen wird. Wegen der Ungewöhnlichkeit dieser Erkenntnis f ü r unsere Urheberrechtsgeschichte sehe ich mich gezwungen, hierfür massiertes Quellenmaterial exakt vorzutragen, soweit es überhaupt in dem begrenzten Rahmen dieser Arbeit vertretbar erscheint: Schon in der am 3. April 1511 durch Kaiser Maximilian I. dem blinden (!) Organisten Arnold Schlick f ü r sein theoretisches Orgelhandbuch erteilten Schutzurkunde findet sich ein f r ü h e r Ansatz im Hinweis auf die schriftstellerische Leistung, die mit „embsigen vleys" angesprochen wird 39). 1523 heißt es im Autorenprivileg f ü r Dr. med. Georg Tannstetter über verschiedene historische Werke: So durch sein Selbst Kunst, Vleis und A r b e i t . . . gemacht" 40). Besonders auffallend wird die geistige Arbeit in der Urkunde f ü r Mattheus Veronensis vom 31. J a n u a r 1539 anerkannt mit der For38 ) Vgl. erneut z. E. H. K u n z e , Über den Nachdruck im 15. u. 16. Jahrhundert, in: Gutenberg-Jahrbuch 1938, S. 136: „Der Privilegschutz galt den materiellen Aufwendungen . . . nicht der geistigen Arbeit des Autors." Vgl. sogar noch (1939) F. L e h n e , aaO. S. 401 bzgl. d. angebl. fehlenden urheberr. Bedeutung von Impressorien. 39 ) Originaltext der Urkunde wiedergegeben bei H. P o h l m a n n , Diss. aaO. Anlageband S. 1 (vgl. nachfolgend jeweils die Angaben in der Entwicklungsübersicht der Anlage unter dem betr. Jahr). 40 ) Österr. Haus- u. Staatsarchiv/Wien (nachfolgend nicht mehr angeführt), Reichsregister Karl V., Fase. 6, Fol. 133/r.

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mulierung „ . . . tabulam planispherii perquam elegantem summo ingenio et labore paene infinito composuerit" 41), oder beim Lehrer Wolfgang Jennbach 1523 ebenfalls „mit embsigen Vlais ain Rechenpuechlein" 42). Weitere Betonungen der geistigen bzw. künstlerischen Schöpferleistungen (im Unterschied zur bloß gewerblichen Leistung) enthalten z. B. folgende Autorenprivilegien: 1535 (musikurheberrechtlich) Hans Neusidler, Lautenist („sambt seiner verbrachten mühe an solche stück gelegt") 43), 1543 Prof. Dr. jur. Joachim Minsinger („longo studio, cura vigiliisque"! 44 ), 1544 Prof. Dr. med., Dr. phil. Wolfgang Lazius („longo studio et multorem annorum cura lucubratione vigiliis" 45), 1550 Sebastian Serlius, Architekt ('„magnis vigiliis . . . et accurata diligentia") 46), 1555 (kunsturheberrechtlich) Constantin Müller, Kupferstecher („schwäre mue und arbait") 47 ), 1557 (kunsturheberrechtlich) Erasmus Loy, Kupferstecher (für Tapetenzeichnungen: „sein gross gehabte mue und sonderlichen vleiss") 48), 1560 Bernhard Tassus, Dichter („summo studio ac multis vigiliis" sie!) 49), 1562 Wolf Hobel, Schullehrer („mit sonderm fleis und. vilfältiger muesamer arbeit") 50), 1562 (musikurheberrechtlich) Petrus Massenus von Massenberg, Hofkapellmeister („sua studio ac industria") 51), 1562 (kunsturheberrechtlich) Heinrich Lautensack, Kupferstecher („mit sonderm fleiss und vilfältiger muesamer arbeit") 52), 1563 Leonhard Fronsperger, Zeugdiener („mit grossem fleiss, mühe und arbeit ain pauordnung") 53), 1563 Dr. jur. Leopold Dickius („multis vigiliis et accurato studio") 54), 1565 (musikurheberrechtlich) Valentin Bakfark, Lautenist („libros quosdam Harmonia 41 ) Reichsregister Karl V., Fase. 11, Fol. 75/r. bis 76 (wahrscheinlich für Konzeption einer Welt- u. Erdkarte). 42 ) Reichsregister Karl V., Fase. 6, Fol. 136 bis 136/r. 43 ) Nach dem Originaldruck des Privilegtextes im Vorwort von H. Neusidlers Lautenbuch, 1535 wiedergegeben bei H. P o h l m a n n , Diss. aaO. Anlageband S. 3. 44 ) Reichshofratsakten, Impressoria, Fase. 48, Fol. 29 ff. sowie doppelt (Reinschrift) Reichsregister Ferd. I., Fase. 4, Fol. 197/r. dito, Impressoria, Fase. 40, Fol. 528 bis 528/r. sowie (Reinschrift) Reichsregister Ferd. I., Fase. 31, Fol. 2 bis 2/r.; beachte „Nachtarbeit". 46 ) Reichsregister Karl V., Fase. 21, Fol. 101 bis 101/r. «) Reichsregister Ferd. I., Fase. 6, Fol. 173/r. bis 174. 4e ) Reichsregister Ferd. I., Fase. 6, Fol. 243 bis 243/r. 45 ) Reichsregister Ferd. I., Fase. 12, Fol. 191. 50 ) Impressoria, Fase. 30, Fol. 237 ff. sowie Reichsregister Ferd. I., Fase. 21, Fol. 407 bis 408. 51 ) Reichsregister Ferd. I., Fase. 12, Fol. 314/r. bis 315/r. (f. theol. Werke; bzgl. musikurheberrechtlicher Schutz, vgl. H. Pohlmann, Diss. aaO. S. 266 ff. sowie Anlageband S. 13/14. 52 ) Reichsregister Ferd. I., Fase. 21, Fol. 365 bis 365/r. 53 ) Impressoria, Fase. 21, Fol. 278 sowie Reichsregister Ferd. I., Fase. 21, Fol. 419 bis 420. 54 ) Reichsregister Ferd. I., Fase. 21, Fol. 133/r. bis 134/r.

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Música artificióse confectos")"), 1569 Abraham de Bakschay, Historiker („magno labore, vigilibus conscripsisset") 56), 1569 Dr. jur. Hartmann („magno studio ac labore" "). 1571 Magister Marcus Fritschius („id opus magno suo studio ac labore conscriptum") 58), 1571 erneut Fronsperger („30 jar daran gearbeitet!") 59), 1578 („Extensio" f. Erben!) Prof. Dr. jur. Johann Schneidewein („magno studio et labore conscriptos") 80), 1580 Dr. med. Rembertus Dodonaeus („magnis laboribus et vigiliis") 61), 1593 Math.-Prof. Dr. med. et phil. Magnus Pegelius („magno se studio ac diligentia") 62), 1595 (kunsturheberrechtlich) Heinrich Goltzius, Kupferstecher („magna industria ac diligentia") 63), 1601 Dr. med. Heinrich Guarinonius („varia se scriptorum ac librorum genera magno studio") 64 ), 1610 (kunsturheberrechtlich) Jacob de Gheyn, Kupferstecher („insigni industria") 65), 1629 Franciscus Balduin Junius, Theologe („pro ingenio suo talento") 68 ) u. a. Oft fehlen derartige Zusätze, weil die rechtliche Anerkennung des schöpferischen Geistes ohnehin durch die Tatsache einer Schutzrechterteilung an den Urheber direkt wie auch durch obligat-stereotype Hinweise, daß das betreffende Werk durch den „Authorn selbst verfertiget sei" u. ä., genügend zum Ausdruck gebracht schien 67 ). Überhaupt wird „autor" im Text oft verwendet! ß) — nur „Selbstverlegerschutz"?

Allein dieses Quellenmaterial, das beliebig erweitert werden kann, erhellt, wie irrig und ungerecht die geringschätzige Beurteilung der Autorenprivilegien — lediglich etwa als Anerkennung gewerblicher Leistungen — bisher war. Vor allem: Selbst wenn ein Urheber — und wer wollte ihm dies vorwerfen? — seine 55 ) Impressoria, Fase. 3, Fol. 11 bis 12 (Veröffentlichung im Rahmen meines Bärenreiter-Drucks 1961; vgl. Anm. 6). 58 ) Impressoria, Fase. 3, Fol. 400 ff. B7 ) Impressoria, Fase. 28, Fol. 105 ff. 58 ) Reichsregister Max. II., Fase. 17, Fol. 85 bis 85/r. 59 ) Impressoria, Fase. F. 60 ) Reichsregister Rud. II., Fase. 4, Fol. 101 bis 102 sowie Fol. 503 bis 504. 01 ) Impressoria, Fase. 13, Fol. 242 ff. sowie Reichsregister Rud. II., Fase. 4, Fol. 251 bis 251/r. 62 ) Reichsregister Rud. II., Fase. 23, Fol. 125/r. bis 126/r. 63 ) Impressoria, Fase. 25, Fol. 137 sowie Reichsregister Rud. II., Fase. 23, Fol. 321/r. bis 322/r. 64 ) Impressoria, Fase. 23, Fol. 596. 65 ) Impressoria, Fase. 23 Fol. 225 ff. sowie Reichsregister Rud. II., Fase. 29, Fol. 530/r. bis 531. 86 ) Impressoria, Fase. J. 07) w e g e n der erdrückenden Fülle derartiger Quellen in zahllosen Urkunden müssen weitere Angaben darüber im Rahmen der vorliegenden Arbeit unterbleiben.

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Werke persönlich im „Selbstverlag" nutzte, wie dies z. B. auch bei Hochschullehrern geschah, und das im Antrag zu erkennen gab durch Hinweis auf seinen etwaigen Kostenaufwand, erfolgte diese Berücksichtigung doch erst in zweiter Linie im Urkundentext n a c h Anerkennung der Geistesleistung 68 ). Das Bewußtsein der Verschiedenwertigkeit beider Sphären war durchaus vorhanden und läßt sich beliebig nachweisen. Im übrigen aber war es durchaus nicht selbstverständlich, daß die mit Autorenprivilegien geschützten Urheber alle zugleich etwa auch Selbstverleger waren 69 ); mitunter verhinderte allein schon die wirtschaftliche Lage des einzelnen die hierfür erforderlichen Investierungen. Für das Fehlen einer Selbstverlegertätigkeit privilegierter Autoren lassen sich z. B. folgende ganz exakte Nachweise geben 70 ): So unter den Komponisten u. a. Orlando di Lasso71), der am 15. Juni 1581 musikurheberrechtlichen Schutz kraft kaiserlichen Autorenprivilegs erhielt und seine Werke mit Privilegvermerk z. B. im Verlag Johann Pühlers („mit des Herrn Authoris bewilligung" als Titelvermerk!) und Druck bei Adam Berg in München 1582 erscheinen ließ 72 ); ebenso 1582, 1583, und 1589 wegen Verlags seiner „Teutschen Lieder mit fünff Stimmen" bei der Nürnberger Drucker-Verlegerin 73 ) Katharina Gerlach unter wörtlichem Vorandruck des Lasso-Privilegs ,4 ). Auch Heinrich Schütz erhielt 1637 und 1642 kaiserliche (musikurheberrechtliche) Autorenprivilegien; seine „Symphoniae Sacrae" und die „Geistliche Chor-Music" veröffentlichte er indes 1647/1648 (mit Privilegvermerk) durch 68 ) Vgl. z. B. die typische Formulierung in der Urkunde für den Magister Olaus Magnus Gothus vom 22. 7. 1539: magno diutornoque labore atque impensis descripsisse" (!) unter Reichsregister Ferd. I., Fase. 4, Fol. 86 bis 86/r. 69 ) Beim Blick auf die in der Entwicklungsübersicht erkennbaren Persönlichkeiten fällt es ohnehin schwer, sie sich auch nur etwa überwiegend als einen merkantil-verlegerisch agierenden Personenkreis vorzustellen! 70 ) Allerdings sind diese Nachweise äußerst mühselig, weil sie — abgesehen von der Quellenentzifferung — zugleich eine Vergleichung mit den betr. Druckvermerken auf den alten und oft nicht mehr erhaltenen Originaldrucken bzw. Unikaten erfordern. 71 ) Dieser hochberühmte Musikfürst wäre finanziell sicher zu einem kostenreichen Selbstverlag imstande gewesen. 72 ) „Etliche auserlesene, kurze, gute geistliche und weltliche Liedlein mit vier Stimmen"; vgl. auch H. P o h l m a n n , Diss., aaO. S. 224. 73 ) Noch bis in die zweite Hälfte des 16. Jahrhunderts findet sich eine fast überwiegende Verbindung der Drucker- und Verlegerfunktion in einer Hand, wie dies schon bei Altmeister Petrucci üblich war. 74 ) Vgl. hierzu H. P o h l m a n n , Diss., aaO. S. 232 sowie die Priviligveröffentlichung dort im Anlagenband, S. 16/17 (Faksimile-Wiedergabe dieser aus vielen Gründen bemerkenswerten Urkunde im Rahmen meiner Arbeit „Neue Materialien zum deutschen Urheberschutz im 16. Jahrhundert" im Archiv für Geschichte des Buchwesens 1961, zugleich im Börsenblatt f. d. Deutschen Buchhandel).

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Alexander Hering bzw. Johann Klemme als Verleger und unter Druck bei Gimel Bergen in Dresden 75). Im kunsturheberrechtlichen Privileg des Malers und Kupferstechers Franciscus Hogenberg vom 24. Juli 1576 (für seine wundervollen Stiche) wird der bekannte Amsterdamer Drucker-Verleger Abraham Ortelius ausdrücklich namentlich benannt 7 6 ). Eine besondere Erwähnung des Verlegers und Buchhändlers als solchem (nicht als Drucker) findet sich z. B. auch in kursächsischen Autorenprivilegien, so 1599 im Privilegtext f ü r den Theologen Laurentius Drabitus (Verleger: Hermann Müller, Hamburg 7 7 ) oder u. a. f ü r den Archivar Antonio Wecken 1679 („ . . . und also das völlige opus durch darzu erwehlten V e r l e g e r Johann Hoffmann, Bürgern auch Kunst- und Buchhändlern zu Nürnberg"!) 7 8 ); ähnlich im Carpzow-Privileg („Ihme od. seinem Verleger"). Y) Schutzfähigkeit der Übersetzung, der „editio princeps" sowie der „wissenschaftlich-sichtenden Tätigkeit" gemäß §§ 75, 76 ME 79)

Unter den Begriff der schutzfähigen und schutzwürdigen „geistigschöpferischen Arbeit", wie er sich aus der Eigenart der oben wiedergegebenen Quellen entnehmen läßt („magno studio atque ingenio", „sua studio ac diligentia", „summo studio et labore" u. ä.), wurden aber auch weitere „urheberähnliche" Vorgänge erfaßt und rechtlich-praktisch geschützt. Einerseits handelte es sich hier um die zahlreichen Übersetzungen, die gerade in der Hoch-Zeit des deutschen Humanismus in betonter Hinwendung zu antiken Klassikern anfielen; Homer, Ovid und Aristoteles wurden wieder entdeckt und durch die behutsam-nach'fühlende Übersetzerleistung der Philologen und Gelehrten breiteren Kreisen erschlossen. Meist handelte es sich dabei um Übersetzungen aus dem Lateinischen und Griechischen ins Deutsche oder z. B. dem Griechischen ins Latein; alle Stoffgebiete fallen hier auf, besonders philosophische, theologische, juristische, aber auch medizinische Texte. Als Beispiele f ü r den „Übersetzer-urheberrechtlichen" Schutz durch Autorenprivilegien seien u. a. erwähnt 8 0 ): Johann Luca (1534/1535), Simon Schaiden75

) Vgl. H. P o h l m a n n , Diss., aaO. S. 294. ) Reichsregister Max. II., Fase. 17, Fol. 447 bis 448. ") Sächs. Landeshauptarchiv, Dresden, Cop. 8842, Vol. 2 (1599), Fol. 49 bis 50 (Antrag Fol. 48); vgl. meinen Hinweis oben Anm. 1. 78 ) Sachs. Landeshauptarchiv, Dresden, Loc. 10024 (Bücherprivilegia belangend), Fol. 62 bis 62/r. 79 ) Gemeint ist der Ministerialentwurf des Bundesjustizministeriums zur Urheberrechtsreform, Köln 1959 (hier S. 12 u. 66/67). po ) Dieses aufschlußreiche bilbiographische Material, das aus Platzgründen in der Anlage nicht mitangeführt werden kann, wird im Rahmen meiner bereits erwähnten Veröffentlichung im Archiv für Geschichte des Buchwesens dargeboten. 70

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reisser (1537), Prof. Dr. phil., Dr. med. Johann Guinterius (1563), Prof. Dr. jur. et phil. Julius Pacius (1583), Prof. Dr. phil. Reinerus Reineccius (1585), Dr. med. Johann Papius (1591). Auffallend oft ist in den Privileg-Urkundentexten die Rechtsschutzbegründung auf die Tatsache der Erstveröffentlichung alter Klassikertexte im Druckwege abgestellt, die aus der Hand der Gelehrten erfolgten. Praktisch sind dabei bereits alle Gesichtspunkte voll wirksam, die gegenwärtig bei den Erörterungen über die „Modernisierung" unseres Urheberrechts eine Rolle spielen 81 ). Insbesondere ist hier die „urheberähnliche" Tätigkeit des Wissenschaftlers als schutzwürdig anerkannt, wie sie in der behutsamen Lückenergänzung alter, schadhafter Schriftrollen, und überhaupt der „restaurierenden", wissenschaftlich sichtenden Erarbeitung authentischer Urtextfassungen naheliegt; ich führe hierzu z. B. als Quellen an 82): Dr. jur. Georg von Logus (1549), Prof. Dr. jur. und zugleich Prof. der „Ethik" Nicolaus Cisnerus (1562), Prof. Dr. phil. Michael Boschius (1574), Dr. med. Joachim Camerarius (1582). Auch hier sind die oben erwähnten Formulierungen mit der betonten Anerkennung der „geistigen" Leistung in vielen Spielarten anzutreffen. Darüber hinaus wurden die durch Juristen gefertigten zahlreichen Pandektenausgaben f ü r schutzfähig angesehen — und hierbei sehr wohl getrennt zwischen der Anerkennung der „diligenter" und werkgetreu erarbeiteten „Ur-Quelle" wie auch der schutzbegründenden Hinzufügung eigener Anmerkungen und Kommentierungen, so z. B. unter betontem Hinweis in den Urkundentexten „ . . . cum adnotatis Commentariis" 83) oder „ . . . correctiora et locupletiora edat". Überhaupt ist diese Hinzufügung eigener Anmerkungen als Form einer schutzfähigen „Bearbeitung" 8 4 ) geradezu grundsätzlich erwähnt, z. B. „nit allein gepessert, sondern auch in ein teil pesser richtigkeit und Ordnung gebracht". Bis81 ) Vgl. H. Unverricht, Situation d. Urheberschutzes für musikwiss. Ausgaben, in: Musikforschung 1958, S. 1 ff. sowie K. G. Fellerer/K. Runge, in: GEMA-Nachrichten, 1958, Nr. 41, S. 29—39 (vgl. bereits K. Vötterle, in: Musikforschung 1957, S. 246 ff. sowie die Bemühungen der Arbeitsgemeinschaft zum Schutz musikwiss. Bearbeitungen). 82 ) Bereits das bisweilen zitierte Privileg des Humanisten Prof. Dr. phil. Konrad Celtis für die Roswitha-Ausgabe aus dem Jahr 1501, das „nur" vom Reichsregiment erteilt wurde (und deshalb in der Anlage nicht aufgenommen wurde), trägt diesem „modernen" Bedürfnis Rechnung! Vgl. den Text bei G. D. Hoffmann, aaO., 1777, S. 3) 83 ) Dies unter zahlreichen anderen Quellen, z. B. im Privileg für Dr. jur. J. Francesco Mantuano (1593) unter Reichsregister Rud. II., Fase. 23, Fol. 116—117/r. 84 ) Ich werde noch in einer besonderen Darstellung einen Urheberrechtsprozeß (Prof. Dr. med. Peucer/S. Feyerabend) aus dem Jahre 1568 veröffentlichen, bei dem es um komplizierte Fragen des Bearbeitungsrechts geht.

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weilen scheint dabei fast schon die schwierige Grenze zur Wahr u n g der W e r k e h r e des „Bearbeiteten" mit bestimmteren Kriterien erfaßt worden zu sein. Um zu diesen ganzen hier b e r ü h r t e n Fragen eine besonders instruktive Erhellung des ausgeprägten Urheberrechtsbewußtseins (der Urheber!) zu bieten, sogar was kompliziertere Urheberrechtsprobleme anlangt, sei eine bisher u n b e k a n n t e und doch höchst interessante Quelle in größerem U m f a n g wiedergegeben. Es h a n delt sich — aus dem J a h r e 1579 — u m das aufschlußreiche Vorwort 6 5 ) des Dr. j u r . Georg Eder, Reichshofrat und viermaliger Rektor d e r Wiener J u r i s t e n f a k u l t ä t , in seinem seltenen Werk „Das goldene Flüss Christlicher Gemain vnd Gesellschaft etc" bzw. „Kurtze Historia von der hailigen Stadt Gottes etc." (Ingolstadt 1579 bei David Sartorius 8 6 ). Eder h a t t e hierin u. a. verschiedene ältere Klassiker ins Deutsche übersetzt — neben eigenen Darstellungen —, und die schwierige Frage geht hier vorwiegend u m die Rechtswahrung bzw. Urheberrechtseinstellung des Übersetzer-Urhebers und des ursprünglichen Urtextverfassers angesichts von Weiterübersetzungen auf der Grundlage der letzten Übersetzungsform, nicht aber der Urfassung. Ein weiterer K o m m e n t a r erscheint angesichts der Klarheit d e r hier v e r t r e t e n e n Rechtsauffassungen überflüssig: „Des Authorn gütlich Ersuchen und Bitten, o h n e s e i n V o r w i s s e n kain Lateinisch Exemplar Evangelischer Inquisition nachzutrucken. Gütiger Leser / Ich hab gleichwol nit ungern vernommen / daß etliche Vorhabens / und allbereits im Werck seyn sollen / mein Buch Evangelischer Inquisition in lateinische Spraach zu t r a n s f e r i e r n wie mir dann vor der Zeit ain solches lateinisches Exemplar zukommen/ welch ich mit Fleiß durchsehen / und anders nicht vernemmen können / dann daß es der Author solcher Translation gleichwohl trewlich gemaint. Ohne das aber dergleichen Dolmetschen / s o v o n W o r t z u W o r t b e s c h e h e n / d e n S a f f t o d e r G e s c h m a c k e n (!) n i t h a b e n / noch so angenehm immer seyn können / a l s i n i h r e r e r s t e n M ü t t e r s p r a c h / S o hat es mit meinen teutschen Büchern / so ich bishero aussgehen lassen / insonderhait ain solche Mainung/daß ich dieselben n i t a u s s m e i n e m a i g e n K o p f f g e s c h r i e b n / sonder mehrern Thails auss der alten und newen Scribenten Bücheren ausgezogen. Wer nun b l ö s s l i c h d e n T e u t s c h e n T e x t f ü r s i c h n e m m e n und die Wort also / w i e s i e s t e h e n / seinem Gutachten nach / t r a n s f e r i e r n wolte / der möchte gar leichtlich irren / u n d d e n e r s t e n A u t h o r n i h r e W o r t / auch ohne Gefahr/ ») Auf S. 15 ff. ) Dr. E d e r hatte kein Privileg beantragt bzw. erhalten.

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vnd wider seinen Willen / v e r ä n d e r n mir auch dadurch v i 1 b e s c h w ä r l i c h e r N a c h r e d e n a u f f l a d e n / als hette ich a n d e r e n ihre Wort vmbkehrt(l) / d a r a n doch m i r so w o l a l s d e m I n t e r p r e t i v n r e c h t b e s c h ö h e . Vnd das wirdt / Zweyfels ohne / die Ursach seyn / dass sich wol etliche vmb diese Translation angenommen / dieselbe aber bald Wiederumben von handen gelegt / D a n n w e r s o l c h e d e r g l e i c h e n A u s s z u g / zu D a n c k / t r a n s f e r i e r n w i l / d e r m u s s d e r s e l b e n A u t h o r e s , bevorab der H. Vätteren Schrifften / i n O r i g i n a l i v o r i h m h a b e n / v n d k a i n S y l b e n d a r a n v e r ä n d e r n (!) / welches nit jedermanns Gelegenheit / Angesehen / dass die Bücher nit alle so leicht zusammenzubringen. Darumben hab ich die / so ain solche Arbait / der Kirchen zu Nutz/ angefangen / oder noch fürnemmen möchten / guter Mainung w a r n e n vnd bitten wollen / k a i n l a t e i n i s c h e T r a n l a t i o n a u s g e h e n zu l a s s e n / s i e h a b e n d a n n / d i e selb zuvor gegen den Originalien conferiert(!) / auff dass nit ihnen selbs so wol als mir vnverschulter Schimpif darauss erfolge. Sonst wäre mir gar nit zuwider / dass diese Inquisition ins Latein möchte gebracht werden / im Fall auch da mir nicht andere f ü r kommen würden / vnd ich noch ain Zeit lang leben solle / bin ich nit vbel bedacht / mich wol soviel möglich / mit der eyngeführten Vrkunden selbs aignen Worten / sonst aber dem Sinn nach / etwas kürtzer vnd verständlicher auch in lateinischer Spraach ausgehen zu lassen. Derowegen nit allberait im werck / mich aller ander weltlichen Dienst vnd Geschäfft zu entledigen / vnd fürterhin allain Gott vnd der Kirchen zu dienen. Dem thu ich vns alle zu Gnaden befehlen." Man muß sich fragen: Wie groß ist hier noch der Unterschied zu unserem erst jetzt „modernen" persönlichkeitsrechtlichem Gedankengut? e) Autorenprivileg als „Bestätigung" des Urheber-Rechts: Berücksichtigt man die quellenmäßig unübersehbare Tatsache der breiteren Wirksamkeit eines differenzierteren Urheberrechtsbewußtseins bereits auf der Grundlage unserer modernen urheberrechtlichen Vorstellungen, so erscheint die Beurteilung der Autorenprivilegien noch aus einem weiteren Gesichtspunkt hervorhebenswert: Für die damaligen Urheber bildeten die erteilten Schutzrechte lediglich eine f o r m a l - ä u ß e r e B e k r ä f t i g u n g eines schon im Augenblick der Werkschöpfung als ursprünglich empfundenen Ausschließlichkeitsrechts der alleinigen Berechtigung zur Werknutzung. Zahlreich sind im 16. Jahrhundert ja schon Fälle nachweisbar, in denen sich Urheber — (noch) ohne Besitz einer „vollstreckbaren" Privilegurkunde! — gegen unbefugte Veröffentlichungen wehren: d. h. also nur aus dem Rechtsgefühl einer unbilligen Verletzung dieses ihnen „naturrechtlich" erwachsenen, „eigenarti33 3 — Schriftenreihe 20

gen" und originären —• wenn auch unformulierbaren — Urheberrechts. Das zeigt sich auch bei reinen Urheberrechtsprozessen (im Unterschied zu den bisher bekannten bloß verlegerrechtlichen Streitigkeiten) 87). In Verbindung mit diesen Rechtswahrungen bzw. im Anschluß hieran beantragten die Autoren Urheberrechtsschutz durch Autorenprivileg. Sie erkannten, daß sie sich hiermit auf der „formal-juristischen" Ebene prozeßrechtlich schneller durchsetzen konnten. Das Privileg wurde also nicht so sehr von der Seite einer ursprünglichen Rechtsbegründung, sondern mehr einer bloßen (antragsgebundenen!) Affirmierung aufgefaßt zwecks Vollstreckbarkeit durch Urkunde 8 8 ); und vielleicht können wir hieraus das Verhalten der Urheber und verschiedene Rechtsentwicklungen eher als Vollstreckbarkeitserklärungen auf Urkunden auffassen. Für die Tatsache der nicht auf Privilegien gestützten Rechtswahrungen und Rechtsdurchsetzungen der Urheber, d. h. f ü r die Wirksamkeit eines ursprünglichen Rechtsanspruchs, führe ich weiter z. B. an: den Astronomen Johann Virdung, der 1528 vor dem Reichshofrat eine „Klage" wegen Verletzung seines Veröffentlichungs- und Vervielfältigungsrechts einbrachte und zur „formalrechtlich" besseren Durchsetzung ein kaiserliches Schutzrecht beantragte, das er am 12. August 1528 auch erhielt 8I) ). Im Jahre 1562 geht der Augsburger Sporenschmied Hans Kreutzberg als Verfasser eines Werkes über „Zeumung und Gebiss" gegen den Augsburger K a u f h e r r n Augustin Vogel vor, der sich heimlich — obwohl als Verleger in Aussicht genommen — den wesentlichen Inhalt und vor allem die Skizzen des Handbuchs zwecks eigener Veröffentlichung hatte verschaffen können. Kreutzberg („so doch je alles mein Anfang und werck i s t . ..") erreichte schließlich am 17. September 1562 ebenfalls ein kaiserliches Autorenprivileg und damit die leichtere Durchsetzbarkeit seiner Rechte 90 ). Auch der bereits erwähnte Maler und Kupferstecher Franciscus Hogenberg begründet seinen Antrag auf Erteilung eines Schutzrechts, das er am 24. Juli 1576 erhielt, mit der formal besseren Durchsetzbarkeit seines alleinigen Urheberverwertungsrechts 91). 87 ) Z. B. schon im aufschlußreichen Prozeß des — ohne Privileg geschützten! — Prof. Dr. jur., Prof. Dr. phil. Beuther im Jahre 1573 gegen den Straßburger Verleger Theodor Rihel. Siehe ausführlich in d. Allg. Dt. Biographie, Bd. 4, Leipzig 1879, S. 183. 8S ) Alle Autorenprivileg-Urkunden enthalten das Recht einer sofortigen Vollstreckbarkeit durch den Autor, also Beschlagnahme der Nachdrucke usw. 89 ) Vgl. Allg. Dt. Biographie, Bd. 4.0, Leipzig 1896, S. 9; vgl. auch S c h o t t e n 1 o h e r , aaO. S. 98 90 ) Impressoria, Fase. 12, Fol. 134 sowie Reichsregister Ferd. I., Fase. 21, Fol. 320 bis 320/r.; vgl. bereits L e h n e , aaO. S. 366. 91 ) Reichsregister Max. II., Fase. 17, Fol. 447 bis 448.

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Von zentraler Bedeutung f ü r die Trennung zwischen einem bereits rechtlich relevanten, ursprünglichen „Urheber-Recht" und seiner Affirmierung im Autorenprivileg ist die bereits im Wortlaut wiedergegebene Äußerung des Dr. med. Abulensis von Lobera aus dem Jahre 1531(!)92): Diese Quelle bildete ja bereits einen der frühesten Nachweise f ü r eine „Rechtsübertragung" des Urheberrechts bzw. dessen Behandlung als Rechts-,,Gegenstand" — zu einer Zeit also, als die allgemeine Rechtslehre hierzu überhaupt noch nicht in der Lage war! Ein erneuter Blick auf den Wortlaut dieser Erklärung macht weitere Darlegungen überflüssig; diese Äußerung gibt viel zu denken. Übrigens findet sich auch die gleiche Auffassung — nunmehr gestützt auf Carpzows urheberrechtliches, d. h. von ihm formuliertes Gedankengut —, widerspiegelt in einer bisher nicht bekannten und umfangreichen Abhandlung über den Nachdruck aus dem J a h r e 1740 bei J. H. Zedier 9 3 ): „So ist denn die Ausbringung derer Bücher-Privilegien mehr eine nöthige Behutsamkeit, sein R e c h t zu e r h a l t e n , a l s ein M i t t e l s e l b i g e s e r s t z u e r w e r b e n (!) " f ) „Zensur" beim

Erteilungsverfahren?

Hier wird allerdings eine trotz verschiedener Untersuchungen im wesentlichen noch offene Frage berührt, die indes auch nicht überbewertet werden darf; nur durch mühsames Urkundenstudium aller handschriftlichen Vermerke auf den Impressorialakten läßt sich ein annähernd objektives Bild rekonstruieren. Nach meiner Auffassung und Kenntnis der Quellen dürfte sich jedenfalls nicht mehr — zumindest bezüglich des 16. Jahrhunderts —• die Verbindung der Autorenprivileg-Erteilung mit einer strengen „Klerikalzensur" halten lassen. Eher verstärkt sich der Eindruck, als würde hier lediglich geprüft worden sein, ob nicht etwa Schmähschriften gegen den Kaiser und bekannte Persönlichkeiten 94 ), oder ausgesprochene „lasterhafte" Schundliteratur mit Schutzrechten versehen werden sollten, was auch versucht wurde; alles also Produkte, wie sie sicher auch heute einer Beschlagnahme bzw. einem Verbreitungsverbot unterfallen würden, wenn auch nicht in Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gesichtspunkten. Das betraf 92

) Vgl. unter Kap. II. ) J. H. Z e d i e r , Universal-Lexikon, Bd. 23, Halle/Leipzig 174.0, S. 60 bis 80 (73/74). 94 ) Z. B. Vermerk: „nichts so jemands an seine ehern verclainerlich, einmischen" (Impressoria, Fase. R). 93

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alles nicht den überreichen Bestand an rein wissenschaftlichem Schrifttum, wie dies allein schon die soziologische Schichtung erkennen läßt, die aus der beiliegenden Entwicklungsübersicht zu gewinnen ist. Zum andern schien diese deutsche Urheberrechtsentwicklung tatsächlich nicht frei von einer geistig-künstlerischen Wertbemessung gewesen zu sein; nicht jede Schriftäußerung war schutzfähig, sondern es wurde ein gewisses Mindestmaß an „Niveau" erwartet. Das schien besonders auch für den musikalischen Bereich zu gelten, wo nicht einfach jedes kleine „Liedlein" als schutzwürdig vom Reichshofrat angesehen wurde 95). Auch im literarischen Bereich war der Schutz von Werken, die unter einem M i n d e s t m a ß a n g e i s t i g - s c h ö p f e r i s c h e r L e i s t u n g lagen, nicht möglich; so z. B. bei bloßen Tabellen, Jahreskalendern „und andern geringen sachen"90). Auch die einfacheren Vulgärverse des braven Schuster-Poeten Hans Sachs fielen hierunter 97 ). Vor Beginn des Dreißigjährigen Krieges zeichnet sich allerdings eine auffallende und zunehmende jesuitisch-religiöse Einflußnahme auf den Erteilungsvorgang ab; es häufen sich nunmehr erst Vermerke wie „sofern nichts gegen kath. Religion" 98) u. a. Es ist ja bekannt, daß sich gerade auch wegen der Verstärkung religiöser Prüfungskriterien bei den Insinuierungen der Frankfurter Büchermessen eine Schwerpunktverlagerung des Büchermarktes im Verlauf des 17. Jahrhunderts nach Leipzig ergab. Dennoch gibt es zu denken, daß trotzdem und sogar während des unseligen Dreißigjährigen Krieges derart profilierte Protestanten wie Heinrich Schütz und Heinrich Albert auch kaiserlichen Schutz für ihre Werke erhielten 99 ), die gerade die Glaubenskraft der evangelischen Seite nicht unwesentlich bestärkten. Insgesamt: Die Einflußnahme bestimmter mittelalterlicher Tendenzen auf die Urheberrechtsentwicklung jener Zeit war sicher nicht ganz auszuschalten, aber wer würde dies wohl völlig erwarten wollen angesichts der trotzdem durchbrechenden Rechtsbildungen, die alleine schon beeindrucken müssen? »5) Vgl. das z. T. umständliche „künstlerische" Prüfungsverfahren ausführlich bei96 H. Pohlmann, Diss., aaO., S. 285—288. ) Vgl. Jahrbuch d. Kunstsammlungen d. Allerhöchsten Kaiserhauses, Bd. 19, Reg.-Nr. 16261. 97 ) „Ir Majestät pflegt auf dergleichen bücher keine privilegien zu geben ...'•' (vgl. L e h n e , aaO. S. 361, Anm. 126). ") Im Jahre 1601 bzgl. Privileg f. J. Maetham, unter Reichsregister Rud. II. Fase. 23, Fol. 588/r. bis 589/r. ••) Vgl. hierzu die Privilegien beider in der als Anlage zum vorliegenden Heft gegebenen Ubersicht. 36

g) Weitere Merkmale 10°): Hierzu kann noch hervorgehoben werden, daß das Werk, für das Schutz beantragt wurde, zumindest schon „konkretisiert" sein mußte. Nur in seltenen Ausnahmefällen wurde dieser Grundsatz durchbrochen bei ganz berühmten Wissenschaftlern und Künstlern, wie z. B. Orlando di Lasso oder Kepler; sie erhielten generellen Schutz im „vornherein" auch für zukünftig noch zu schaffende Werke; als dagegen im Jahre 1586 ein gewitzter Jura-Student aus Dresden Antrag auf Schutz aller seiner Werke stellte, die er zeit seines Lebens 101 ) herausbringen würde, erfolgte ein abschlägiger Kanzleivermerk. Großer Wert wurde auf die Ablieferung der Pflichtexemplare (etwa drei Exemplare, in Kursachsen ab etwa 1610 wesentlich mehr) gelegt. Die Möglichkeit, daß sie gegebenenfalls auch als Sicherheit für zu erwartende Verletzungsprozesse usw. hinterlegt werden mußten, läßt sich nicht ganz ausschließen. Auf die Tatsache einer einheitlichen Erteilungsgebühr, parallel wie bei den Erfinderprivilegien, wurde bereits hingewiesen; ohne die Bestätigung des Gebühreneingangs erfolgte keine Aushändigung der Originalurkunde 102). h) „Wirksamer" Rechtsschutz? Bei der bisher üblichen Beurteilung der Autorenprivilegien klang bisweilen und beeinträchtigend die Auffassung durch, daß zumindest eine praktische Vollstreckung gegen Rechtsverletzungen äußerst fragwürdig sei und schon aus diesem Grunde den Schutzrechten keine ernstere Bedeutung zukommen könne. Tatsächlich wußten die Urheber jedoch das Autorenprivileg als höchstgefährliches Instrument sehr geschickt einzusetzen. In ihrer Hand war es eine sofort „vollstreckbare Urkunde". Das geht aus dem Privilegtext unmittelbar hervor, der die Autoren selbst berechtigte, gegen Rechtsverletzungen vorzugehen 103 ). Alle Reichsinstanzen, Fürsten, Stadtgewalten waren hierin bei Vorlage zur sofortigen Unterstützung und Mithilfe verpflichtet. Tatsächlich wurden z. B. derartige kaiserliche Privilegien zumindest noch bis 100) vgl. allgemein hierzu L e h n e , aaO. 101 ) Normalerweise betrug die Schutzfrist etwa 3 bis 20 Jahre. loa) Beachte die Schwierigkeiten Hans Leo Hasslers (im Rahmen seines „Patent"-Verletzungsprozesses!), weil er nach der Schutzrechterteilung (1601) die Gebührenzahlung vergessen und deshalb die Erfinderprivileg-Urkunde nicht zugestellt erhalten hatte, bei H. P o h l m a n n , aaO., in: GRUR I960, S. 280. los ) „ . . . one Vorwissen des Authoris bey verlierung und obberührter poen (10 Goldmark) weder heimblich noch öffentlich nachdrucken (teilw.: ,vel parte vel toto'), umbhertragen oder feylzuhalten", u. ä. 37

zur Wende zum 17. J a h r h u n d e r t im (für den Büchermarkt wichtigen) Kursachsen respektiert. Die enorme Geldstrafe fiel zur Hälfte dem verletzten Urheber zu und zur anderen Hälfte der Reichskasse; sie betrug immerhin einheitlich f ü r alle Urkunden, bis auf ganz seltene Ausnahmen, „10 Markh lötigs Gold", also währungssicheres Feingold nach heutigem Wert von etwa 15 000 DM. Als Beispiele f ü r wirksame und schnell durchsetzbare Rechtswahrung k r a f t Autorenprivilegien seien z. B. erwähnt: Prof. Dr. med. Peucer, der erfolgreich auf Grund kaiserlichen wie kursächsischen Schutzrechts (beide 1566) sogar gegen den seinerzeit weitbekannten F r a n k f u r t e r Verleger Sigmund Feyerabend wegen unbefugter Veröffentlichungen vorging (im Jahre 1568); Peucer erreichte, daß Feyerabend zu Leipzig gar monatelang in schweren Kerker geworfen wurde. Erst eine umständliche Intervention des Pfalzgrafen bei Rhein erlöste diesen aus der Haft 1 0 4 ). Auch der Liederkomponist Heinrich Albert105) konnte sehr rasch, gestützt auf seine Privilegien, gegen Rechtsverletzungen vorgehen und die Gesamtauflagen unbefugter Veröffentlichungen in Rostock wie auch in Danzig beschlagnahmen lassen 106 ). Sowohl die Witwe Dürers107) wie auch der bekannte Philosophie-Prof. Petrus Albinus108) setzten mit der Urkunde in Händen wirksam ihre Rechte durch. In diesem Rahmen gewinnt schließlich auch ein Grundsatzprozeß ganz besondere Bedeutung, der sich um die Veröffentlichungsbefugnis von Kompositionen Orlando di Lassos drehte; in beiden Instanzen (vor dem Rat der Reichsstadt Nürnberg wie vor dem Reichshofrat in Wien) wurde unter Hinweis auf das Autorenprivileg Lassos grundsätzlich das Primat des Urheber-Rechts vor dem Verlegerrecht festgestellt 109 ). Tatsächlich war auch eine Art „internationaler" Rechtsdurchsetzung zu jener Zeit praktisch verwirklicht worden: Nicht wenige Urheber erreichten gleichzeitig mehrere Privilegien verschiedener Länder 110 ); auffallend ist dies z. B. bei den Komponisten Bakfark, 104 ) Ich bin der Direktion des Sachs. Landeshauptarchivs, Dresden, für die Unterstützung bei der Auffindung dieses Rechtsstreits besonders dankbar. Der Rechtsstreit, der u. a. schwierige Fragen des Bearbeiter-Urheberrechts behandelt, wird in einer besonderen Darstellung veröffentlicht. 105 ) Schöpfer des „Ännchen von Tharau". 106) Diese Tatbestände sind in den Vorworten verschiedener seiner Auflagen der „Arien" als Warnungen erwähnt; vgl. H. P o h l m a n n , Diss. aaO. S. 301. 107 ) Im Jahre 1532! 108 ) Vgl. L e h n e , aaO. S. 367 u. 388. 109 ) Darbietung des gesamten Stoffs bei H. P o h l m a n n , Diss. aaO. S. 228 bis 232. 11IJ ) Am häufigsten war die Verbindung kaiserlicher mit kursächsischen Privilegien, für die gegenseitige Anerkennung im 16. Jahrhundert bestand.

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Lasso, Calvisius, Schütz und Albert. Letztere brachten gar das Kunststück fertig, im Dreißigjährigen Krieg (!) Erteilungen der sich befehdenden Parteien gleichzeitig zu erhalten l n ). IV. Zusammenfassung Ich glaube, daß wir notwendig und im Interesse historischer Wahrheit vor einer neuen Sicht der Entwicklungsgeschichte unseres deutschen Urheberrechts stehen. Umfangreiche neue Quellen können nicht übersehen werden, nur weil sie schlecht in unser bisheriges Geschichtsbild passen. Wir sind dies allein schon der Rechtfertigung früher Urhebergenerationen schuldig, deren urheberrechtliches Durchsetzungsvermögen trotz aller Schwierigkeiten erst jetzt in vollem Umfange offenkundig zu werden beginnt. Eine lediglich äußere, gesetzestechnische Beurteilung der deutschen Urheberrechtsgeschichte, ausgehend etwa nur von den polizei- bzw. gewerberechtlichen Buchdruckerordnungen, verkennt die tatsächlich wirksamen urheberrechtlichen Entwicklungsabläufe genau so wie eine bloße Beachtung der Rechtstheorie-Entwicklungen. Wir müssen uns wohl von einer geschichtlichen Darstellungsweise trennen, die hier eine Behandlung der eigentlichen Urheberrechtsmaterie nur unter verlegerrechtlichen Gesichtspunkten zu sehen gewohnt war. Umfangreiche weitere Quellenuntersuchungen sind notwendig aber erfolgreich möglich, und die vorliegende Arbeit will hierzu ausdrücklich anregen 112 ). Die wissenschaftlichen Auseinandersetzungen über die hier sichtbar werdenden Entwicklungslinien werden nicht mehr nur auf übernommene Meinungen gestützt werden können, sondern ausschließlich auf authentisches Quellenmaterial exakter Geschichtsforschung. Zusammenfassend ergeben sich nach dem jetzigen Forschungsstand bereits folgende neue Erkenntnisse: I. Schon im 16. Jahrhundert läßt sich in Deutschland ein auf breiter Ebene wirksames Urheberrechtsbewußtsein nachweisen, das unter Ausbildung modernen urheberrechtlichen Gedankenguts ausgesprochene Rechtsbeziehungen des Autoren zu seinem Werk erfaßte. II. Diese Entwicklung ergriff alle Gebiete des schöpferischen Geistes. m ) Vgl. hierzu die einzelnen Angaben in der meiner vorliegenden Arbeit nachfolgend beigegebenen Entwicklungsübersicht unter II. 112 ) Leider hat die so belebende und verheißungsvolle Welle der umfassenden rechtshistorischen Quellenforschungen als „Grundlagenforschung" zur Zeit K o h l e r s , d. h. gegen Ende des vorigen Jahrhunderts, bedrückend abgenommen: und doch harrt noch viel aufschlußreiches Material der Aufdeckung!

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III. Sogar eine umfassende praktische Durchsetzung derartiger Rechtsvorstellungen erfolgte bereits im 16. J a h r h u n d e r t : a) Diese speziell urheberrechtliche Entwicklung setzt schon innerhalb des Privilegienwesens des 16. J a h r h u n d e r t s ein. b) Durchsetzung u n d Schutz des Urheberrechts geschah in systematischer, gewohnheitsrechtlicher Rechtspraxis durch Autorenprivilegien. c) Der zahlenmäßige U m f a n g dieser Autorenprivileg-Erteilungen erreichte ein u n e r w a r t e t e s Ausmaß. d) Es handelte sich u m ein allgemeines, jedem Urheber offen stehendes Antragsverfahren, das wesentliche Grundzüge des viel späteren Copyright-Systems vorwegnahm. e) Die Autorenprivilegien w u r d e n nicht in Ansehung einer evtl. selbstverlegerisch-materiellen, sondern vielmehr der geistigschöpferischen Leistung der Urheber erteilt.

Anlage : CHRONOLOGISCHE ÜBERSICHT*) des kaiserlichen Urheberrechtsschutzes durch Autorenprivilegien im 16. Jahrhundert**) I. Literatur-urheberrechtlicher Schutz: 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13) 14) 15) 16) 17) 18)

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Schlick, k u r p f . Organist Stabius, Math.-Prof. Rösslin, Dr. med. Trithemius, Theologe v. Pleningen, Dr. jur. RKG-Ass. Bartholinus, Dichter, Canonicus Eck, Theol.-Prof. Aventinus, bay. Hofhistoriograph Tannstetter, Prof. Dr. med. Tannstetter, Prof. Dr. med. Jennbach, Rechenmeister Gebwiler, Rektor Cuspian, Dr. jur. Virdung, Astronom u. Math. Agrippa, Prof. D. theol., Dr. med. de Durantibus, Dr. jur. Veronensis, Kosmograph Langendorf, Dr. med.

*) Als erster Forschungsbeitrag; weitere Quellenergänzungen zur Rekonstruierung der tatsächlichen Praxis sind in Vorbereitung, ebenfalls soweit es die brandenburgischen und kursächsischen Autorenprivilegien anlangt. **) Das reiche bibliographische sowie weitere biographische Material einschl. einer umfassenden Fundstellenübersicht, deren Darbietung in diesem beschränkten Rahmen nicht möglich ist, wird (vorauss.) gleichzeitig veröffentlicht — zusammen mit der bildmäßigen Erstveröffentlichung zahlreicher Urkunden — in meiner weiteren Darstellung „Neue Materialien zum deutschen Urheberschutz im 16. Jahrhundert", in: Archiv für Geschichte des Buchwesens 1961 (sowie als Vordruck im Mitteilungsblatt des Börsenvereins für den Deutschen Buchhandel 1961). 40

19) 20) 21) 22) 23) 24) 25) 26) 27) 28) 29) 30) 31) 32) 33) 34) 35) 36) 37) 38) 39) 40) 41) 42) 43) 44) 45) 46) 47) 48) 49) 50) 51) 52) 53) 54) 55) 56) 57) 58) 59) 60) 61) 62) 63) 64)

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v. Lobera, Dr. med. Spiegel, Prof. Dr. jur. Boner, Stadtschultheiss Apianus, Math.-Prof. Maier u. Beck, Philologen Frankfurter, Dr. jur. Apianus, Math.-Prof. de Aqua, Theol.-Prof., Dr. jur. Boner, Stadtschultheiss Luca, kais. Rat Spiegel, Prof. Dr. jur. Luca, kais. Rat Vierdung, Astronom u. Math. Schaidenreisser, Stadtschreiber Frankfurter, Dr. jur. Camerarius, Mag. d. Philos. Gothus, Mag. Boner, Stadtschultheiß Minsinger, Prof. Dr. jur. Gassner, Astronom. Dr. d. „erzneien" Lazius, Prof. Dr. med., Dr. phil. Gobier, Dr. jur. Bogkh, Rechenmeister Petrus, Dr. med. Reinholt, Mag., Dr. phil. v. Logus, Dr. „decretalium" Flock, Dr. med. et artium Polita, Mag., Dr. phil. Bruschius, „Poetus laureatus", Histor. Serlius, Architekt u. Math. Schrötter, Prof. Dr. med., Dr. math., Mag. d. Phil. Mathiolus, Dr. med. et artium Spinola, Theologe Gessner, Phil.-Prof., Dr. med. et phil. Gessner, Phil.-Prof., Dr. med. et phil. Widmannstetter, Dr. jur. Scheubel, Math.-Prof. Gessner, Phil.-Prof., Dr. med. et phil. Stoerus, Geometrie-Lehrer Frytschius, Mag. artium Mameramus, Dichter, Historiker de Strada, Historiker Panvinus, Theologe Langus, Dr. jur. Mathiolus, Dr. med. et artium Paceus, Astrologe, Humanist

65) 66) 67) 68) 69) 70) 71) 72) 73) 74) 75) 76) 77) 78) 79) 80) 81) 82) 83) 84) 85) 86) 87) 88) 89) 90) 91) 92) 93) 94) 95) 96) 97) 98) 99) 100) 101) 102) 103) 104) 105) 106) 107) 108) 109) 110)

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de Vargas, kgl. span. Rat Gogaya, Math., Dr. med. Herold, Historiker Crato, Dr. med. Columbus, Dr. med. Lazius, Prof. Dr. med. u. phil. Tassus, ital. Dichter Stella, Mathem., Astronom Dickius, Dr. jur., RKG-Rat Mathiolus, Dr. med. et artium v. Francolin, Herold Mudaeus, Prof. Dr. jur. Helwig, Mag. Mathem., Geograph Hagecius, Dr. med. Fabricius, Philologe, Rektor Tulerus, Dr. jur. Discalcius, Dr., Orator Kling, Dr. jur. Blarerus, Dr. jur., RKG-Ass. Hobel, Rechenmeister Apianus, Math.-Prof. Kreutzberg, Sporer Mathiolus, Dr. med. et artium v. Massenberg, Hofkapellmeister, Theologe Wieras, Dr. med. et artium Cisnerus, Prof. Dr. jur., Prof. d. Ethik Guinterus, Dr. med. et phil., Prof. d. Griech. Eustachius, Dr. med. Leovitius, Astronom u. Astrologe Gessner, Phil.-Prof., Dr. med. et phil. Zoannetti, Prof. Dr. jur. Fronsperger, Zeugdiener, Architekt Dickius, Dr. jur., RKG-Ass. Osius, Prof. phil., „Poeta laureatus" Staphilus, D. theol. Leovitius, Astronom u. Astrologe Mathiolus, Dr. med. et artium Phenice, Theologe Kyriander, Dr. jur. Hospinianus, Prof. d. Griech. Laschitz, Historiker Peucer, Prof. Dr. med. v. Eytzing, Historiker, Diplomat Avenarius, Prof. D. theol. Leoninus, Prof. Dr. jur. Pegius, Dr. jur., Astrologe

111) 112) 113) 114) 115) 116) 117) 118) 119) 120) 121) 122) 123) 124) 125) 126) 127) 128) 129) 130) 131) 132) 133) 134) 135) 136) 137) 138) 139) 140) 141) 142) 143) 144) 145) 146) 147) 148) 149) 150) 151) 152) 153) 154) 155) 156)

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Stella, Mathem., Astronom Mercator, Kosmograph Gigler, Theologe de Bakschay, Historiker Hartmann, Dr. jur., RKG-Ass. v. Ramingen, Historiker Seiler, Dr. jur., RKG-Rat Fuchs, Dr. med. de Garibay, span. Historiker Biesius, Prof. Dr. med., Dr. phil. Fronsperger, Zeugdiener, Architekt Frytschius, Mag. artium et phil. Bruno, Dr. jur. Erytreus, Phil.-Prof. Zanchi, Prof. D. theol. v. Pinus, Dr. med. et phil., „Poeta laureatus" Black, Rechenlehrer Cisnerus, Prof. Dr. jur., Prof. d. Ethik de Strada, Historiker Camutius, Prof. Dr. med., Prof. Dr. phil. Boschius, Prof. phil. Neodemus, Math.-Prof., Astronom, Mag. d. Phil. Sidelius, Dr. med. Vigelius, Prof. Dr. jur. Alektorius, Philologe Ortelius, Kosmograph Tibianus, Schullehrer, Geograph Valverde, D. theol. Schneidewein, Prof. Dr. jur. de Francis, Pro-Notarius v. Neapel Horstius, Prof. Dr. jur. Moestlin, Mag. artium et math. Macrobius, Mathem. Albinus, Phil.-Prof. Dodonaeus, Prof. Dr. med., Dr. phil. Borcholtus, Prof. Dr. jur. Grassus, Dr. jur. Cuno, Prof. Dr. jur. Hütter, Prof. d. Hebräisch. Pistorius, Dr. jur. Lilius, Dr. med. Apianus (d. Jüng.), Math.-Prof., Dr. med. Cuno, Prof. Dr. jur. Camerarius, Dr. med., Botaniker Rauwolf, Dr. med. Schissler, Geograph 43

157) 158) 159) 160) 161) 162) 163) 164) 165) 166) 167) 168) 169) 170) 171) 172) 173) 174) 175) 176) 177) 178) 179) 180) 181) 182) 183) 184) 185) 186) 187) 188) 189) 190) 191) 192) 193) 194) 195) 196) 197) 198) 199) 200) 201) 202) 203)

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Pacius, Prof. Dr. jur., Prof. Dr. phil. Horstius, Prof. Dr. jur. de Herrera, Architekt Roselli, Theol. u. Phil.-Prof. de Strada, Historiker Reineccius, Prof. Dr. phil., Historiker Dalechampius, Prof. Dr. med. Colerus, Prof. Dr. jur. Henniges, Mag. phil. et artium de Brahe, Mathem. u. Astronom Marianus, Theologe Bacchius, Dr. med. v. Löneysen, Hippologe Gothofredus, Prof. Dr. jur. de Bood, Dr. med. Rothmann, Astronom Weindrich, Prof. d. Physik u. Eloquenz, Dr. med. Sporischius, Dr. med. Chytreus, Prof. Dr. phil. Godelmann, Prof. Dr. jur. de Brahe, Astronom u. Mathem. Sautter, Registrar, Geograph Chimarchoeus, Kaplan Molerus, Dr. jur., Astronom Papius, Dr. med. Khunraht, Dr. med. Reineccius, Prof. Dr. phil., Historiker Clusius, Prof. Dr. med., Botaniker Mantuano, Dr. jur. Pegelius, Math.-Prof., Astronom, Dr. med. et phil. Gadner, Dr. jur. Natalis, Theologe Brandes, Dr. jur. Sa, Theologe Benedict, Abt, Theologe Reysing, Dr. med. et phil. Bactacek, Prof., Dekan Pegius, Dr. med., Astrologe Faber, Dr. med. v. Reyger, Prof. Dr. jur. Raimarus, Mathem., Astronom v. Schwartzmaier, Dr. jur. Hulsius, Sprachenlehrer Bernardus, venet. Senator Villapando, Theologe v. Wackenfels, Dr. jur. Serarius, Prof. Dr. phil. et theol.

ferner weiter im 17. Jahrhundert u. a. 204) 1601 Guarinonius, Dr. med. 205) 1601 Pistorius, Dr. med., Theologe 206) 1601 de Serres, Dr. med. 207) 1601 Kepler, Astronom 208) 1601 Wanckelius, Mag. 209) 1602 Burcklehner, Dr. 210) 1602 Burgi, Uhrmacher 211) 1602 Schüssler, astron. u. geogr. Werkmeister 212) 1602 v. Notzingen, erzhzgl. Sekretär 213) 1603 Possevinus, Theologe, Orator 214) 1603 Schirmer, Geograph 215) 1603 Castro, Dr. med. 216) 1603 de Herrera, Architekt 217) 1604 Obrecht, Dr. jur. 218) 1604 Giphanius, Prof. Dr. jur. 219) 1604 Roding, Dr. jur. 220) 1605 Hulsius, Sprachenlehrer 221) 1605 Pictius, D. theol. 222) 1605 Doergang, Prof. Dr. phil. 223) 1605 Lindenbrogius, Rechtshistoriker 224) 1605 Origanus, Math.-Prof., Dr. phil. et artium 225) 1607 Faber, Senator 226) 1607 Saillius, Theologe 227) 1608 Crossius, Dr. med. 228) 1608 Mantica, Kardinal, Theologe 229) 1608 Kirstenius, Prof. Dr. med. et phil., Orientalist 230) 1608 Setserus, Prof. Dr. jur. 231) 1609 Sweerts, Botaniker 232) 1609 Maginus, Dr. med., Mathem. 233) 1610 Calvisius, Lateinlehrer, Kantor 234) 1611 Bongarsius, Dr. jur. 235) 1611 Burgi, Uhrmacher 236) 1612 Broelmann, Prof. Dr. phil. 237) 1612 Guilemann, Historiker 238) 1613 Riediger, Architekt 239) 1614 Puteanus, Phil.-Prof., Dr. jur., Historiker 240) 1616 Piesport, erzhzgl. Sekretär, Historiker 241) 1616 Gypsius, Dr. jur. 242) 1617 Bachovius, Prof. Dr. jur., Prof. phil. 243) 1617 Kepler, Astronom 244) 1617 Faulhaber, Rechenmeister 245) 1620 Gebhard, Dr. jur. 45

246) 247) 248) 249) 250) 251) 252) 253) 254) 255) 256) 257) 258) 259) 260) 261) 262) 263) 264) 265) 266) 267) 268) 269) 270) 271) 272) 273) 274) 275) 276)

1621 1623 1623 1624 1626 1626 1626 1627 1629 1629 1630 1640 1646 1651 1652 1656 1660 1662 1662 1662 1665 1669 1672 1672 1672 1680 1682 1686 1693 1698 1698

Burgi, Uhrmacher (u. Erfind, v. Logarithm.-Taf.) Bartholinus, Prof. Dr. med., Theol.-Prof. Oberdorfer, Dr. med. et phil. Horstius, Prof. Dr. med. Rhenius, Mag. v. Lerch, Ritter de Lages, Dr. jur. Kepler, Astronom Brunsemius, Canonicus Junius, Theologe Hevelius, Astronom, Konsul Furtenbach, Architekt Gregorius, D. theol., Abt Calvisius, Kantor Carpzow, Prof. Dr. jur. Olearius, Mag. Haroldus, Phil.- u. Theol.-Prof. Hevelius, Astronom, Konsul Corvinus, Prof. Dr. jur. Fuhrmann, Pastor, „Poeta laureatus" de la Coste, Art.-Oberst, Ing. Patz, Schreib- u. Rechenmeister Laurentius a Dript, theol. Lektor Hartmann, Zimmerwerkmeister Fuhrmann, Theologe Knorr, braunschw. Sekretär Fibus, Theologe Judaeus, Kammertischler Leibniz, Prof. Dr. jur. Harres, Dr. jur. Hertzog, Theologe II. Musik-urheberrechtlicher Schutz *):

1) 2) CO

4) 5) 6) 7) 8) 9) 10)

1535 1539 1543 1559 1562 1565 1565 1581 1588 1591

Neusidler (H.) Salminger Neusidler (H.) Neusidler (M.) v. Massenberg Bakfark Joanelli Lasso Handl Hassler

*) Ein Teil dieser Urkunden ist bereits in meiner aaO. angeführten Diss. wiedergegeben. 46

11) 12) 13) 14) 15) 16) 17) 18) 19) 20) 21)

1592 1593 1603 1604 1613 1630 1637 1642 1648 1689 1699

Sale Sale Besardus Weyssenhan Straus Straus Schütz Schütz Albert Kremberg Hinterleitner

ferner nicht-kaiserlicher u. a. f ü r :

musikurheberrechtlicher

Privilegschutz

1555 Guerrero (ispan.), 1559 Vila (span.), 1565 Bakfark (poln.), 1575/' 1581/1582 Lasso (frz.), 1594 Calvisius (kursächs.), 1598 Steuerlein (kursächs.), 1601/1611 Vulpius (kursächs.), 1611 Groppengießer (kursächs.), 1617/1628 Schein (kursächs.), 1628/1636 Schütz (kursächs.), 1637 Lohr (kursächs.), 1638 Kittel (kursächs.), 1642 Voigtländer (dän.), 1642 Albert (brandbg., poln. u. schwedisch!), 1662 Hammerschmidt (kursächs.), 1684 Vilella (span.), 1689 Kremberg (kursächs.), 1756 Hasse (kursächs.), 1763 J. Chr. Bach (engl.), 1826 C. M. v. Weber (sächs.). III. Kunst-urheberrechtlicher Schutz: 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13) 14) 15) 16) 17) 18) 19) 20)

1511 1528 1535 1542 1543 1545 1549 1550 1550 1551 1555 1555 1557 1561 1562 1563 1567 1569 1570 1571

Dürer, Maler u. Kupferstecher Dürer, Maler u. Kupferstecher Beham, Kupferstecher u. bay. Hofmaler Cortesy, „Formschneider" Peisser, Medailleur u. Kupferstecher, Bildhauer Müller (C.), Stempelschneider Mair, Maler Zeitbluem, Kupferstecher Serlius, Architekt Müller (M.), Maler u. Kupferstecher Müller (C.), Stempelschneider Stoerus, Zeichner Loy, Formschneider Goltzius, Kupferstecher u. Maler Lautensack, „Radierer" Ragel, Formschneider Gotting, Hofmaler Terzio, Hofmaler Jobbin, Kupferstecher Mercator, Kupferstecher 47

21) 22) 23) 24) 25) 26) 27) 28) 29) 30) 31) 32) 33) 34) 35) 36) 37)

1573 1573 1575 1575 1575 1576 1580 1580 1581 1582 1582 1582 1590 1592 1593 1593 1595

Jobbin, Kupferstecher Sturmer, Kupferstecher di Caymox, Maler, Bildhauer u. Kupferstecher Fend, Maler u. Kupferstecher Hogenberg, Maler u. Kupferstecher Hogenberg, Maler u. Kupferstecher Sadeler (H.), Kupferstecher Jobbin, Kupferstecher Ruth, Maler u. Kupferstecher Störmer, Kupferstecher Hass, Hoftischler u. Radierer Mahler, Medailleur u. Stempelschneider Hofnagel, Maler u. Kupferstecher Düntterlin, Hofmaler, Architekt Sadeler (J. u. R.), Hofmaler Schulthaiss, Briefmaler u. Stempelschneider Goltzius, Maler u. Kupferstecher

ferner im 17. Jahrhundert u. a.: 38) 1601 Sadeler (E., R. u. G.), Kupferstecher 39) 1601 Maetham, Kupferstecher 40) 1601 Sibmacher, Kupferstecher 41) 1601 Zweidler, Kupferstecher 42) 1605 Sibmacher, Kupferstecher 43) 1605 Schulthaiss, Briefmaler u. Formschneider 44) 1606 Müller (J.), Kupferstecher 45) 1606 Vaenius, Kupferstecher 46) 1608 Custos, Kupferstecher 47) 1609 Sweerts, Blumenmaler 48) 1610 de Gheyn, Kupferstecher u. Radierer 49) 1613 Mahler, „Form- u. Eisenschneider" 50) 1615 Sadeler (E., R. u. J.), Kupferstecher 51) 1631 Andreas, Kupferstecher 52) 1672 Hartmann, Architekt 53) 1687 Färber, Kupferstecher 54) 1689 Färber, Kupferstecher 55) 1699 Wermuth, Kupferstecher weiter z. B.: 56) 1700 Heiss, Kupferstecher 57) 1720 Vestner, Kupferstecher 58) 1725 Heiss, Kupferstecher 59) 1729 Engelbrecht, Kupferstecher 60) 1738 Vestner, Kupferstecher 61) 1739 Heiss, Kupferstecher.