Die Pflichten des Waisenrathes: Ein praktischer Leitfaden für Waisenräthe und Verwaltungsbeamte [Reprint 2020 ed.] 9783112381168, 9783112381151

Citation preview

Die

Wichten des Waiscnrathes. Kill praktischer Leitfaden für

Waisenrätke und Werwattungsbeamte bearbeitet von

F. Kaum Amtsgerichtsrath und Vormundschaftsrichter des Amts-erichts Görlitz.

Berlin J. J. deines Verlag.

Abkürzungen. Absatz = Abs. Allgemeines preußisches Landrecht = Lüg. L.R. Civilprozeßordnung C.P O. Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung = Ges. ü. d. allg. L.Verw. Gesetzsammlung - G.S. Konkurs ordnung - K.O. Kreisordnung Kr O. Ministerialblatt für innere Verwaltung = M.Bl. f. i. B. Seite S. Städteordnung St.O. Strafgesetzbuch St.G.B. BormundschastSordnung = V.O. Zuständigkeitsgesetz - Zust.G.

Inhaltsverzeichnis; 6dte I. Organisation deS Waisenraths.............................. 1—5 Das Waisenrathsamt........................................................... 1 Wahl des Waisenraths...................................................... 2 Verpflichtung des Waisenraths '...................................... 3 Welche Personen sind von der Gemeinde zu Waisenräthen zu wählen?...................................................... 4 5. Der Waisenrath benachbarter Gemeindm .... 5 6. Anzeige von der Verpflichtung der Waisenräthe seitens der Aufsichtsbehörde an das Vormundschaftsgericht 6

1. 2. 3. 4.

II. Thätigkeit und Wirksamkeit deS Waisenraths 5—28 Die von dem Waisenrath zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen............................................................. 5,6,7 Aufsicht des Waisenraths über die Mündel .... 8 a. Bei der gerichtlich eingeleitetm Vormundschaft 8,9 b. Bei den nach dem Gesetz vom 13. März 1878 in Zwangserziehung gebrachtm Kindern... 10 Benachrichtigung des Waisenraths des bisherigen Auf­ enthaltsorts des Mündels bei Verlegung des Auf­ enthaltsorts des Mündels in einen anderen WaisenrathSbezirk.........................................................................11 Ersuchen deS Vormundschaftsgerichts an den Waisen­ rath um Benennung eines Vormundes oder Gegen­ vormundes ...................................................................12,13 Gesetzliche Bestimmungen, die der Waisenrath bei dem Vorschläge eines Vormundes resp. Gegenvormundes zu beachten hat...............................................................13 Dom Gesetz berufene Vormünder.................................... 14 Zur Führung der Vormundschaft unfähige Personen 16—19 Religiöses Bekenntniß......................................................... 16

Seite

Gesetzliche Vormundschaft . Vormundschaft über uneheliche Kinder Der Erzeuger eines unehelichen Kindes eignet sich nicht zum Vormund deffelbm Der Stiefvater als Vormund der Stiefkinder . . . Personen, welche die Uebernahme der Vormundschaft ablehnen könnm . . Beamte als Vormünder .

20 21

21 21

22 23 23,24

Adlehnungsgründe. . Vorherige Rücksprache des Waisenraths mit der als Vormund vorzuschlagenden Person Einholung einer Auskunft über die Person des vor­ zuschlagenden Vormundes bei der Ortspolizeibehörde oder dem Ortsgeistlichen Verzeichniß A. über die gerichtlich eingeleitete und die gesetzliche Vormundschaft Verzeichniß B. über Benachrichtigung des Waisenraths von der Verlegung des Aufenthaltsorts des Mündels in einen anderen Waisenrathsbezirk Tod eines Vormundes Verpflichtung eines gerichtlich zu bestellenden Vor­ mundes an Stelle eines verstorbenen mütterlichen Großvater- eines unehelichen Kindes Behandlung der vom Waisenrath zu führenden VerVerzeichnisse A. und B Ersuchen des Vormundschaftsgerichts an den Waisen­ rath um Benennung eines Pflegers Pflegschaften, bei denen der Waisenrath keinen Pfleger vorzuschlagen hat und keine Benachrichtigung von der Verpflichtung des Pflegers erhält

23

23 24

24 25

26 27 27

28

III. Geschäftsverkehr des Waisenraths mit dem BoruumdschaftSgericht

28

IV. Geschäftsführung gabenbuch

29

des

Waisenraths.

Aus

Vorwort. Leitens Lr. Excellenz des Herrn Ministers des Innern ist wiederholt darauf aufmerksam gemacht worden, daß das Institut der Waisenräthe für die Gemeinden sowie für die Erziehung, Ausbildung und das persönliche Wohl der Mündel besonders wichtig sei, und daß ein reger Verkehr zwischen dem Vormundschaftsgericht und dem Waisenrath die Voraussetzung dazu sei. Demzufolge sind in Görlitz von dem unter einem Vorsitzenden stehenden Centralwaisenrath halbjährlich Be­ sprechungen eingeführt, an denen auch die beiden Vormund­ schaftsrichter des Amtsgerichts Görlitz theilnehmen. Ver­ fasser, der noch die Vormundschaften eines großen Theiles der Ortschaften leitet, hat sich veranlaßt gesehen, die Waisenräthe des Landbezirks Görlitz zu einer gleichen Besprechung nach Görlitz einzuladen und durch die lebhafte Theilnahme der Waisenräthe an der Besprechung angeregt den Entschluß ge­ faßt, alljährlich einmal mit den Waisenräthen des Landkreises Görlitz eine gleiche Besprechung vorzunehmen. Durch diese Besprechungen und durch die Praxis hat Verfasser die Erfahrung gemacht, daß dem größten Theil der Waisenräthe die Wichtigkeit des Institutes sowie ihre Rechte und Pflichten wenig bekannt sind. Zweifellos hat dieses seinen Grund entweder darin, daß die Waisenräthe

eine Preußische Vormundschafts-Ordnung nicht besitzen,

oder

mit den, in der Vormundschafts-Ordnung enthaltenen,, von ihnen zu beobachtenden Bestimmungen nicht vertraut

sind.

Letzteres ist übrigens allzunatürlich, da die Bestimmumgen,

soweit sie die Organisation des Waisenraths betreffen,, und von dem Waisenrathe bei der Verwaltung des ihm vom der

Gemeinde

anvertrauten

Amtes zu

beachten sind,

siäh

an

verschiedenen Stellen zerstreut, befinden und dem Laienl das

Verständniß schwer machen.

Verfasser hat sich infolgedessen veranlaßt gesehem, die den Waisenrath interessierenden, und von ihm zu beachteenden Bestimmuugen der Vormundschaft Ordnung durch einem sich

auf praktische Erfahrungen stützenden Tert zu verbindens und

hofft damit,

den Waisenräthen für die

Verwaltung

schweren, aber doch so ehrenvollen Amtes,

ihres

einen Leitffaden

gegeben zu haben. Verfasser bittet

das

kleine

Buch

freundlichst amfzu-

nehmen.

Görlitz im Juni 1S94.

Z>er Verfasser»

I. Organisation des Naisenratkes. Das durch die Vormundschafts-Ordnung vom 5. Juli 1875 eingeführte neue Amt des Waisenrathes ist nach § 52, welcher wie folgt lautet: ,£)em Vormundschasts - Gericht sind für jede Gemeinde, oder für örtlich abzugrenzende Gemeindeieile ein oder mehrere Gemeindeglieder als Waisenräthe zur Seite zu setzen. Für benachbarte Gemeindebezirke können dieselben Per­ sonen zu Waisenräthen bestellt werden. Das Amt des Waisenraths ist ein unentgeltliches Ge­ meindeamt. Durch Beschluß der Gemeindebehörde kann daS Amt des Waisenraths besonderen Abtheilungen der Gemeindeverwaltung übertragen oder mit schon bestehenden Organen der Gemeinde­ verwaltung verbunden werden. Auf selbständige Gutsbezirke finden die vorstehenden Be­ stimmungen mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, daß die Waisenräthe von dem Gutsvorsteher ernennt werden."

ein unentgeltliches Gemeindeamt und wird dieses Amt, welches ein Ehrenamt und ein lebenslängliches ist, in der Gemeinde entweder von einem oder mehreren Gemeinde­ gliedern als Waisenräthen versehen. Das Amt, wie die Person, die dieses Amt bekleidet, führt den Namen Waisenrath.

2. Wahl LeS Waisenraths.

2 Die Wahl*)

des Waisenraths wird in

den Städten

von dem Magistrat nach Anhörung der Stadverordneten, aus dem Lande von dem Kreisausschuß bezw. ständen bewirkt.

den Gutsvor­

Jedes stimmfähige Gemeindeglied ist ver-

pstichtet, das Amt eines Waisenraths zu übernehmen, und

3 Jahre lang zu venvalten, falls ihm nicht Entschuldigungs­ gründe-j, wie das Alter von 60 Jahren, dauernde Krankheit,

die Verwaltung eines Staats- oder anderen Gemeinde-Amts,

Geschäfte,

welche eine häufige oder lang andauernde Ab­

wesenheit vom Wohnorte mit sich bringen, oder Verhältnisse, welche nach dem Ermessens der Behörden eine gültige Ent­

schuldigung begründen, zur Seite stehen.

Dasjenige Gemeindeglied, welches sich ohne gesetzlichen

Entschuldigungsgrund weigert4) das Amt eines Waisemaths zu übernehmen oder 3 Jahre lang zu venvalten, oder welches als

gewählter Waisenrath

verwaltet,

kann

das Amt

der Ausübung

nicht ordnungsmäßig

der Gemeinderechte bezw.

seines Rechts auf Theilnahme an der Vertretung und Ver­ waltung der Stadt bezw. des Kreises für einen Zeitraum

von

3—6

Kreistages

Jahren

auf

für verlustig

Beschluß

erklärt

des

werden

Magistrats

bezw.

und um 18—1