Die Entschädigung für Bergbauschäden: Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Schadensersatz [Reprint 2018 ed.] 9783111542942, 9783111174808

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Die Entschädigung für Bergbauschäden. Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Schadensersatz. Von

Dr. Ernst Holländer, Gerichtsassessor.

B e r l i n 1913. J. G u t t e n t a g ,

Verlagsbuchhandlung, G. m. b. H.

Uebersicht. I. Die Berechnung der Entschädigung (materielles R e c h t ) .

A. Systematischer Teil. § i. Einleitung. Die volkswirtschaftliche Bed e u t u n g des A n s p r u c h s auf E r s a t z von B e r g bauschäden; A u f g a b e der Darstellung . . . . § 2. K a u s a l z u s a m m e n h a n g ; M i t w i r k u n g f r e m d e n Verschuldens I. Der Kausalzusammenhang zwischen Bergwerksbetrieb und Schaden II. Mitwirkung anderer Ursachen A . Mitwirkung eines Zufalls B. Mitwirkung eines Verschuldens § 3. H e r s t e l l u n g u n d S c h a d e n s e r s a t z I. Verschiedenheit dieses Gegensatzes mit dem zwischen Naturalherstellung und Geldersatz II. Fälle des Schadensersatzes III. Anwendungsgebiet der einzelnen Fälle A. Fall des § 250 B G B B. Fall des § 251 Abs. 1 Fall 1 B G B 1) Im allgemeinen 2) Annähernde Herstellung; Minderwert . . . . 3) „Herstellung" trotz künftiger Schäden . . . . C. Fall des § 251 Abs. 1 Fall 2 B G B D. Fall des § 251 Abs. 2 B G B IV. Das Verhältnis zwischen Herstellungs- und Schadensersatzanspruch A. Der Schadensersatzanspruch als Ergänzung des Herstellungsanspruchs B. Der Schadensersatzanspruch als Ersatz des Herstellungsanspruchs 1) Zeit der Ausübung des Wahlrechts 2) Einheitliche Ausübung 1*

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V. Die Befriedigung durch Herstellung und Schadensersatz A. Bei der Herstellung keine Anrechnung auf künftige Schäden B. Bei Schadensersatz prozentuale Anrechnung auf künftige Schäden VI. Zweckmäßigkeit der Wahl von Herstellungs- oder Schadensersatzanspruch § 4. I. II.

III.

IV. 5.

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Die Herstellung 33 Wahl des Grundstücksbesitzers zwischen Naturalherstellung und Geldersatz 33 Die Naturalherstellung 34 A. Umfang 34 B. Formulierung des Urteilstenors 35 C. Mitwirkung konkurrierenden Verschuldens . . . . 35 Der Geldersatz 36 A. Nach objektivem Maßstab 37 B. Nach den höheren Selbstkosten des Grundstücksbesitzers 37 C. Wahlrecht des Grundstücksbesitzers zwischen Normalpreis und Selbstkosten 38 Zweckmäßigkeit der Wahl von Naturalherstellung oder Geldersatz und von Normalpreis oder Selbstkosten . . 38

G e b r a u c h s w e r t und T a u s c h w e r t 39 I. Die begriffliche Verschiedenheit von Gebrauchs- und Tauschwert 39 A. Die begriffliche Verschiedenheit in volkswirtschaftlicher und juristischer Beziehung 39 B. Die Zulässigkeit beider Berechnungen 40 C. Die Berechnung nach Gebrauchs- und Tauschwert einerseits und nach objektiver und subjektiver Schätzung andererseits 40 II. Der Kausalzusammenhang beim Gebrauchs- und beim Tauschwert 42 A. Die Verschiedenheit des Kausalzusammenhanges . 42 B. Der Bergwerksbetrieb als der zum Ersätze des Tauschwertes verpflichtende Grund 43 III. Die Vorteilsausgleichung beim Gebrauchs- und Tauschwert 44 IV. Der Zeitpunkt des Eintritts des Schadens 47 A. Die Rechtsgründe zur Bestimmung des Zeitpunktes 48 1) Beim Gebrauchswert 48 2) Beim Tauschwert 48

Uebersicht.

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B. Die Durchführung der Rechtsgrundsätze in der Praxis 1) Beim Gebrauchswert a) Die Berechnung des Schadens im allgemeinen b) Die Berechnung des vor oder nach einem bestimmten Zeitpunkte eingetretenen Schadens 2) Beim Tauschwert a) Die Berechnung des Schadens im allgemeinen b) Die Berechnung des vor oder nach einem bestimmten Zeitpunkte eingetretenen Schadens V. Die Wahl zwischen Gebrauchs- und Tauschwert . . A. Die Ausübung des Wahlrechts B. Die Einheitlichkeit der Wahl C. Die Zweckmäßigkeit der Wahl § 6. O b j e k t i v e u n d s u b j e k t i v e B e r e c h n u n g I. Die begriffliche Verschiedenheit der objektiven und der subjektiven Berechnung A. Der Begriff der objektiven und der subjektiven Berechnung B. Das Anwendungsgebiet der objektiven und der subjektiven Berechnung II. Die Wahl zwischen der objektiven und subjektiven Berechnung A. Die Ausübung des Wahlrechts B. Die Zweckmäßigkeit der Wahl § 7. A b s t r a k t e r u n d k o n k r e t e r S c h a d e n : . . . I. Die begriffliche Verschiedenheit des abstrakten und konkreten Schadens II. Voraussetzungen des konkreten Schadens A. Werbende Tätigkeit des Grundstücksbesitzers . . . B. Zusammenhang zwischen Eintritt des Schadens und Einwirkung des Bergbaus 1) Kausaler Zusammenhang 2) Zeitlicher Zusammenhang C. Beschädigung von Vermögensstücken III. Formen des konkreten Schadens §8. D e r V e r z u g s s c h a d e n I. Die begriffliche Verschiedenheit des Verzugsschadens und des konkreten Schadens II. Voraussetzungen des Verzugsschadens III. Die Entschädigung für den Verzugsschaden . . . . A. Die Berechnung der Entschädigung B. Das Zusammentreffen der Entschädigung für den Verzugsschaden mit der Entschädigung für die sonstigen Schäden

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C. Der Gegenstand der Entschädigung . . . . . D. Die prozessuale Form des Entschädigungsanspruches

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Der entgangene Gewinn I. Die Bedeutung des entgangenen Gewinnes . . . II. Der Begriff des entgangenen Gewinnes . . . . . . A. Seine Verschiedenheit von dem konkreten Schaden B. Der Begriff selbst 1) Der für den Eintritt der Wahrscheinlichkeit des entgangenen Gewinnes maßgebende Zeitpunkt . 2) Der für die Höhe des entgangenen Gewinnes maßgebende Zeitpunkt III. Die Verzinsung des entgangenen Gewinnes . . . A. des fälligen Gewinnes B. des noch nicht fälligen Gewinnes

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§ 10. K a p i t a l s a b f i n d u n g u n d R e n t e I. Das Anwendungsgebiet der Kapitalsabfindung und Rente II. Das Verhältnis zwischen Kapitalsabfindung und Rente III. Die Bedeutungslosigkeit der Fälligkeit der Entschädigung A. Für die Entscheidung zwischen Kapitalsabfindung und Rente B. Für die Verzinsung IV. Die prozessuale Erledigung des Streites zwischen Kapitalsabfindung und Rente

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§ 11. D e r A n s p r u c h a u s u n e r l a u b t e r H a n d l u n g . I. Das Verhältnis des Anspruchs aus unerlaubter Handlung zu dem Anspruch aus § 148 A B G II. Voraussetzungen des Anspruchs aus unerlaubter Handlung III. Die Entschädigung für den Anspruch aus unerlaubter Handlung

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§ 9.

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§ 12. K ü n s t l i c h e S t e i g e r u n g u n d M i n d e r u n g d e s Entschädigungsanspruchs 82 I. Die vom Gesetze geschaffenen Fälle übermäßiger oder nicht zureichender Entschädigung 82 A. Fälle der Divergenz zwischen Schaden und Entschädigung 82 B. Künstliche Steigerung der Divergenz 82 II. Künstlich geschaffene Fälle übermäßiger oder nicht zureichender Entschädigung . . 8 3 A. Abtretung des Entschädigungsanspruchs . . . . 83 B. Verzicht auf den künftigen Entschädigungsanspruch 86 C. Vorschlag zur Beseitigung dieser Fälle 86 III. Künstliche Steigerung des entgangenen Gewinnes . . 87

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B. Praktischer Teil 1. Die einzelnen Arten der Bergbauschäden.

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§ 13. D i e W a s s e r e n t z i e h u n g 88 I. Die für die Entschädigung maßgebenden Umstände . . 88 A. Der Kausalzusammenhang zwischen der Einwirkung des Bergbaus und dem Eintritt des Schadens . . 88 1) Der Kausalzusammenhang selbst . . . . 88 2) Nachweis des Kausalzusammenhanges . . . 89 B. Die Einwirkung des Bergbaus 89 C. Der Schaden 89 II. Die Entschädigung 91 A. für vorübergehende Schäden . 91 1) durch Herstellung 91 2) durch Schadensersatz 91 a) für den Minderwert 91 b) für die Werbungskosten 92 c) für sonstige Schäden 93 B. für dauernde Schäden 93 1) durch Herstellung 93 a) durch Naturalherstellung 94 b) durch Zahlung des zur Herstellung erforderlichen Geldbetrages 95 2) durch Schadensersatz 95 a) Ergänzung des Herstellungsanspruchs • • • 95 b) Ersatz des Minderwerts . . . . . . . 96 c) Ersatz der Werbungskosten . . . . 96 § 14. D i e W a s s e r z u f ü h r u n g 98 I. Die für die Entschädigung maßgebenden Umstände . 98 A. Der Kausalzusammenhang zwischen der Einwirkung des Bergbaus und dem Eintritte des Schadens . . 98 B. Die Einwirkung des Bergbaus 99 C. Der Schaden 99 1) Der vorübergehende Schaden . . . . . . 100 2) Der dauernde Schaden . . . . . . . . 100 II. Die Entschädigung 100 A. für vorübergehende Schäden 100 B. für dauernde Schäden 101 1) im Falle der vollständigen Herstellung . . .101 a) durch Herstellung 101 a) bei landwirtschaftlichen Grundstücken . .101 ß) bei bebauten Grundstücken 102 b) durch Schadensersatz 103 2) im Falle der teilweisen Herstellung 103 3) bei Unmöglichkeit der Herstellung 104

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III. Die Zuführung des Wassers mittels besonderer Vorrichtungen 105 § 15. D i e s c h ä d l i c h e n E i n w i r k u n g e n 107 I. Die Ansprüche des Grundstücksbesitzers bei schädlichen Einwirkungen 107 A. des Bergwerks , 107 B. der zur Aufbereitung der Bergwerkserzeugnisse erforderlichen Anstalten 108 1) der Anstalten selbst , . . . . 108 2) der zu ihrem Betriebe dienenden Dampfkessel und Triebwerke 108 C. der außerhalb des Gewinnungsortes des Minerals errichteten Anstalten 109 II. Die für die Entschädigung maßgebenden Umstände . 109 A. Der Kausalzusammenhang zwischen der schädlichen Einwirkung und dem Eintritte des Schadens . . . 1 0 9 B. Der Schaden 110 1) bei landwirtschaftlichen Grundstücken . . . . 1 1 0 2) bei Gewässern 110 3) bei bebauten Grundstücken 110 III. Die Entschädigung 110 A. durch Herstellung der beschädigten Sache .111 B. durch Schadensersatz neben der Herstellung . .111 C. durch Herstellung von Vorkehrungsmaßregeln . .111 D. durch Schadensersatz ohne Herstellung . . .112 §16. Die Bodensenkungen 112 I. Die für die Entschädigung maßgebenden Umstände. . 1 1 2 A. Die Einwirkung des Bergbaus 112 B. Der Kausalzusammenhang zwischen der Einwirkung des Bergbaus und dem Eintritte des Schadens . . 1 1 3 C. Der Schaden 114 1) bei Grundstücken mit Baulandeigenschaft . . . 1 1 4 2) bei bebauten Grundstücken 115 3) bei landwirtschaftlichen und Industriegrundstücken 1 1 5 II. Die Entschädigung 116 A. bei Unmöglichkeit der Herstellung . . . . .116 1) Fälle der Unmöglichkeit 116 a) bei bebauten Grundstücken 116 b) bei Grundstücken mit Baulandeigenschaft . . 1 1 6 c) bei landwirtschaftlichen und Industriegrundstücken . . . , 116 2) die Entschädigung im Falle der Unmöglichkeit . 1 1 7 B. im Falle der vollständigen Herstellung 118

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1) bei bebauten Grundstücken 118 2) bei Grundstücken mit Baulandeigenschaft . . . 1 1 9 3) bei landwirtschaftlichen und Industriegrundstücken 1 1 9 a) bei den Grundstücken selbst 119 b) bei den Betriebsgebäuden 120 C. im Falle der Möglichkeit teilweiser Herstellung . . 1 2 1 1) bei landwirtschaftlichen und Industriegrundstücken 1 2 1 2) bei anderen Grundstücken 121 a) Entschädigung durch Schadensersatz in vollem Umfange 122 b) Entschädigung durch teilweise Herstellung und teilweisen Schadensersatz 123 a) Die Herstellung 123 a t ) bei bebauten Grundstücken . . . . 1 2 3 ßt) bei Grundstücken mit Baulandeigenschaft 123 ß) Der Schadensersatz 124 a t ) für den Minderwert 124 ßj) für sonstige Schäden 127 2. Der Gegenstand der Entschädigung. 17. L a n d w i r t s c h a f t l i c h e G r u n d s t ü c k e . . . . 127 I. Der Anspruch auf Ersatz von Störungen 127 II. Der Minderwert 129 A. Die einzelnen Arten der Berechnung . . .' .' . 1 2 9 1) nach dem Tauschwerte 130 2) nach dem Gebrauchswerte 130 B. Der neben der Herstellung verbleibende Minderwert 1 3 1 1) seine Berechnung 131 2) seine Fälligkeit 131 C. Der Minderwert für Betriebsgebäude 132 III. Die Werbungskosten 133 A. Voraussetzungen der Entschädigung 134 B. Die einzelnen Arten der Werbungskosten . . . . 1 3 6 1) Die auf das Grundstück verwendeten Werbungskosten 136 a) die Werbungskosten selbst 136 a) die auf die Substanz des Grundstücks verwendeten Werbungskosten 136 ß) die auf Erträgnisse des Grundstücks verwendeten Werbungskosten 137 b) die Abgeltung der Werbungskosten . . . . 1 3 7 a) durch Zahlung des Minderwerts . . . 137 ß) durch Herstellung 138 2) Die aus dem Grundstück verwendeten Werbungskosten 139

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a) die Werbungskosten aus der Substanz des Grundstücks