Der Staatshaushalt des Königreichs Sachsen: In seinen verfassungs- und etatrechtlichen Beziehungen nach dem Stande der heutigen Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung [3., neubearb. Aufl. Reprint 2020] 9783112362082, 9783112362075

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Der Staatshaushalt des

Königreichs Sachsen.

Der Staatshaushalt des

Königreichs Sachsen in seinen verfassungs- nnd etatrechtlichen Beziehungen nach beut Stande der heutigell Gesetzgebung imb unter Berücksichtigung der geschichtlichen Entlvickllmg.

Bon

Dr. Krnst ^ööe, Wilklicheiu Getzeimen Rate und Prüsidenteu der Königs. Sachs. Obercechllungskainmer.

PriLte, neu vearvettete Aufsage.

-Leipzig, Verlag von Veit L Comp. 1912.

Druck von Metzger & Wittig in Leipzig.

Vorwort zur zweiten Auflage. Die vorliegende Schrift bildete in ihrer ersten Auflage den ersten Teil eines von mir im Jahre 1899 unter dem Titel „Der Staatshaus­

halt des Königreichs Sachsen in seinen verfassungsrechtlichen Beziehungen

und finanziellen Leistungen" veröffentlichten Werkes. Die wesentlichen Änderungen, die in der Zwischenzeit auf dem Ge­

biete der verfassungsrechtlichen Beziehungen des Staatshaushalts im Wege teils der Gesetzgebung, teils der Vereinbarung der Regierung mit den Ständen eingetreten sind, haben namentlich in den an der Verwaltung

des Staatshaushalts beteiligten Kreisen den Wunsch rege werden lassen, meine hierauf bezügliche Darstellung in einer Gestalt zu besitzen, die den

veränderten Verhältnissen allenthalben Rechnung trägt. Ich habe mich deshalb insoweit zu einer Neubearbeitung meines Werkes entschlossen, die ich nunmehr mit dem Wunsche der Öffentlichkeit

übergebe,

richtigen

daß

es ihr auch

Beurteilung

an ihrem Teile gelingen möge, der zur

staatlicher

Einrichtungen

und

Zustände

vielfach

geradezu unentbehrlichen Kenntnis unserer verfassungsrechtlichen Staats­ haushaltsverhältnisse in immer weiteren Kreisen Eingang zu verschaffen.

Damit die Benutzer meines Buches die einschlagenden Bestimmungen der Verfassungsurkunde und der sie abändernden und ergänzenden Ver­

fassungsgesetze, des Gesetzes über den Staatshaushalt nebst der dazu

erlassenen Ausführungsverordnung

und

des Gesetzes

über

die

Ober­

rechnungskammer ihrem vollen Wortlaute nach jederzeit sofort zur Hand haben, habe ich ihm diese Bestimmungen in Gestalt selbständiger Bei­ lagen angefügt.

Dresden, im Juli 1906.

Dr. Lobe.

Vorwort zur dritten Auflage. Bei der abermals nötig gewordenen Neubearbeitung des vorliegenden Werkes ist sein Inhalt überall dem gegenwärtigen Stande des Staats­

haushaltswesens entsprechend ergänzt und, soweit nötig, berichtigt worden. Insbesondere haben dabei die Änderungen Berücksichtigung gefunden, die

auf dem Gebiete der den Staatshaushalt berührenden Gesetze und Ver­ waltungsvorschriften seit dem Erscheinen der zweiten Aufsage eingetreten sind. Aber auch sonst ist der Inhalt des Werkes in allen seinen Teilen einer eingehenden Nachprüfung unterworfen worden, die zu manchen veränderten

Anschauungen geführt hat.

Im übrigen hat sein Titel, da es außer den

verfassungsrechtlichen auch die rein etatrechtlichen Beziehungen des Staats­ haushalts behandelt, eine entsprechende Erweiterung erfahren.

Dresden, int Juli 1912.

Dr. Löbe.

Inhalisübersrchk Erster Abschnitt.

Der Staatshaushalt und das ständische Bewilligungsrecht............................................... 1

Zweiter Abschnitt.

Der Staatshaushalt in seinem Verhältnisse zum Staatshaushalts-Etat und zum Staatshaushaltsgesetze...........................................................................................................15 I. Begriffliche Entwicklung und verfassungsrechtliche Bedeutung des Staats­ haushalts-Etats .................................................................................................................15 II. Aufstellung des Staatshaushalts-Etats...........................................................17 III. Innere Einrichtung des Staatshaushalts-Etats...........................................27 IV. Ständische Beratung und Feststellung des Staatshaushalts-Etats ... 45 V. Sanktionierung, Verabschiedung und Bekanntgabe desStaatshaushalts-Etats 51 VI. Staatshaushalts-Etat und Finanzgesetz............................... ............ 53 VII. Allgemeine Grundsätze für die Ausführung des Staatshaushalts-Etats und

1. 2. 3. 4.

5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19.

20. 21.

Verhältnis des Staatshaushalts-Etats zur Negierung und zu Dritten 57 Einheitlichkeit der Finanzperiode...................................................................59 Verfügung über staatliche Einnahmen........................................................59 Zeitliche Geltungsdauer d§r Ausgabebewilligungen des Staatshaus­ halts-Etats .................................................................................... ... 60 Etatsoll, Fälligkeitsverhältnis und Nestbehandlung................................. 62 Zeitlicher Eintritt der Verfügungsberechtignng über Ausgabebewilli­ gungen für bestimmt bezeichnete Zwecke........................................................64 Einhaltung der Zweckbestimmungen der Ausgabebewilligungen . . 64 Abzugsfähigkeit von Einnahmen und Ausgaben....................................... 65 Berrechnungsfühigkeit von Geldwerten........................................................68 Verhältnis der Etattitel zu persönlichen Ausgaben................................. 69 Dienstbezüge der Beamten.............................................................................. 70 Gebarung mit Verfügungssummen (Disposittonssummen) .... 78 Etatüberschreitungen und außeretatmäßige Gebarungen . . . . . 80 Vorschüsse...........................................................................................................87 Stundung von Forderungen........................................................................ 92 Verzichte auf staatliche Ansprüche; Niederschlagung von Fehl­ beträgen (Defekten)...............................................................................................93 Ausführung baulicher Herstellungen............................................................. 95 Abschluß von Werkverträgen.........................................................................95 Veräußerung staatlichen Eigentums, soweit es nicht zum Staatsgute im verfassungsrechtlichen Sinne gehört........................................................96 Ausgleichung von Fondsverwechselungen.................................................. 97 Überschüsse und Fehlbeträge am Schlüsse einerFinanzperiode . . 98

Dritter Abschnitt. Staatsvermögen........................................................................................................................... 98

Seite

Vierter Abschnitt.

Staatsschulden............................................................................................................................108 Fünfter Abschnitt.

Staatsfiskus.................................................................................................................................115

Sechster Abschnitt. Der Staatshaushalt in seinen Beziehungen zum Könige und zum Königlichen Hause...................................................................................................................................... 126 I. Königliches Hausfideikommiß.................................................................................... 126 II. Königliche Zivilliste................................................................................................128 III. Gebührnisse der Glieder des Königlichen Hauses.................................. . 133

Siebenter Abschnitt.

Nachweisungen über die Verwaltung des Staatshaushalts.............................................139 Achter Abschnitt.

Staatliche Kontrolle des Staatshaushalts.........................................................................155 Neunter Abschnitt.

Ständische Kontrolle des Staatshaushalts und Ministerverantworlichkeit

.

.

.

170

Beilagen.

I. Den Staatshaushalt berührende Bestimmungen der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 in ihrer gegenwärtig gültigen Fassung . . . II. Gesetz, den Staatshaushalt betreffend- vom 1. Juli 1904 . .... III. Verordnung des Finanzministeriums zur Ausführung des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend; vom 18. Januar 1905 . IV. Gesetz, die O berrechnungskammer betreffend, vom 30. Juni 1904 in der Fassung des Abänderungsgesetzes vom 6. August 1908 ............................

Sachregister....................................................................................

175 187 198

206 215

Erklärung der hauptsächlichsten Fbkürzungen. A. R. V.

bedeutet Allgemeine Vorschriften für das Staatsrechnungswesen des König­ reichs Sachsen. Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich. BGB. Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen, so genannt vom GS. Jahre 1818 ab, oder Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen, so genannt vom Jahre 1832 ab. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, so ge­ GBB. nannt vom Jahre 1835 ab. Löbe, Handbuch bedeutet Löbe, Handbuch des Königlich Sächsischen Etat-, Kassen- und Rechnungswesens mit Einschluß der rechnungsmäßigen Staatshaus­ haltskontrolle. 2. Aufl. RGB. bedeutet Reichsgesetzblatt. StHG. Gesetz, den Staatshaushalt betreffend, vom 1. Juli 1904. StHG. AB. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffmd, vom 18. Januar 1905. ÄU. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen vom 4. September 1831.

Erster Abschnitt. Der Staatshaushalt und das ständische Bewilligungsrecht. 1. Den Ständen des Königreichs Sachsen, die nach der Verfassungs­

urkunde vom 4. September 1831 das gesetzmäßige Organ der Gesamtheit der Staatsbürger und Untertanen und als solches berufen sind, deren auf der Verfassung beruhende Rechte in dem durch selbige bestimmten Ver­ hältnisse zu der Staatsregierung geltend zu machen (8 78), aus zwei in ihren Rechten und Befugnissen einander gleichen Kammern sich zusammensetzen (§§ 61 Abs. 1, 62 Abs. 1) und längstens alle zwei Jahre zu einem ordentlichen Landtage einberufen werden müssen (§ 115 Abs. 1 in der Fassung des Verfassungsgesetzes vom 3. Dezember 1868), ist verfassungs­ mäßig u. a. das Recht entscheidender Mitwirkung bei Festsetzung des Staatsbedarfs und der Mittel zu seiner Deckung gewährleistet (VU. 88 66 ff.). Dieses Recht aber, dessen Ausübung den Ständen dadurch ermöglicht wird,

daß ihnen bei jedem ordentlichen Landtage ein Voranschlag des Staats­ bedarfs auf die zwei nächstfolgenden Jahre nebst den Vorschlägen zu dessen Deckung möglichst bald nach Eröffnung des Landtags mitzuteilen ist (BU. § 98 in der Fassung des Verfassungsgesetzes vom 3. Dezember 1868), steht in seinen sachlich wichtigsten Beziehungen in engem Zusammenhänge mit der Entwicklung der landesherrlichen Einnahmequellen in den ältesten Zeiten unserer vaterländischen Geschichte. Geht man bis auf die um das Jahr 968 erfolgte Entstehung der das Stammland bildenden Mark Meißen, insbesondere aber auf die Zeit zurück, zu der diese in den Besitz des noch heute im Königreiche Sachsen blühenden Herrschergeschlechts der Wettiner gelangte, was durch die im Jahre 1089 vom Kaiser Heinrich IV. als Deutschem Könige erfolgte Be­ lehnung des Grafen Heinrich von Eilenburg aus dem Hause Wettin ge­ schah/ so ergibt sich, daß für die Landesherren der damaligen Zeit ihr Besitz an Grund und Boden die Hauptquelle der Einkünfte bildete. 'Posse, Die Markgrafen von Meißen und das Haus Wettin bis zu Konrad

dem Großen S. 11, ‘205, *244. Lobe, Staatshaushalt. 3. Aufl.

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Der Staatshaushalt und das ständische Bewilligungsrecht.

Dieser Besitz war teils erblich (Allodialgut, Kammergut), teils umfaßte er diejenigen Ländereien, die den Markgrafen vom Kaiser als Besoldung für die Verwaltung des Markgrafenamts zu Lehen gegeben waren (Be­ soldungsland, Bcnefizialland). Mit der Ausbildung der Landeshoheit und nachdem die Markgrafenwürde im Hause ihrer Träger erblich geworden war, wuchs indessen das Besoldungsland dem landesherrlichen Erbgute zu. Der den Landesherren zugehörige Grundbesitz wurde teils von ihnen selbst bewirtschaftet und gewährte Nutzungen durch seinen Walkbestand, durch den Betrieb von Viehzucht, Ackerbau, stellenweise auch bereits Wein­ bau, verbunden mit Weinkelterei, ferner von Jagd, Fischerei, Mühlen usw., teils war er gegen Zins und Dienste an Dritte dergestalt ausgetan, daß letztere dadurch zu den Landesherren in das Verhältnis der Hörigkeit traten, teils war er Dritten gegen die Verpflichtung zur Ableistung des Kriegsdienstes zu Lehen gegeben. Eine zweite Einnahmequelle der Landesherren waren die Regalien, worunter Hoheitsrechte verstanden wurden, die ursprünglich, wie auch schon der Name erkennen läßt, dem Könige Vorbehalten und vor diesem auf die Markgrafen übergegangen waren. Die finanziell wichtigster waren die Gerichtshoheit, die Schutzhoheit, die Hoheit über die Forsten, die Landstraßen, die öffentlichen Flüsse und sonstigen Gewässer einschließlich der Fischereinutzung und der Anlage von Mühlen, der Bergbm, der Hüttenbetrieb, das Münzen, die Zölle. Denn an sie knüpften sich neben sonstigen Einnahmen mannigfache Gebühren und Abentrichtungm, wie beispielsweise Gerichtsgebühren, Strafen, Bußen, Berwaltungsgrbühren, Geleits-, Wege-, Brücken-, Fahrgelder, Wasserzölle, Fischzinsen, Mühlen­ zinsen, Stättegelder, Marktzölle und sonstige Zölle von dem cuf dem Transporte sich bewegenden Warenverkehre, Bergzehnten, Hüttmzinsen, Schlagschatz (Münzgewinn) und dergleichen mehr. Mit den Einkünften, die den Landesherren aus diesen Quellen zuflossen, konnten sie schallen und walten, wie sie wollten, und ohne daß sie dem Lande darüber Rechenschaft schuldig waren. Nur mußten ft; selbst­ verständlich damit nicht nur die Kosten ihrer Haus- und Hofhaltung be­ streiten, wozu in erster Linie die Einkünfte aus dem Grundbesitze dienten, sondern sie hatten daraus auch den Aufwand für die Ausübung der Regierungsgewalt zu decken, wozu hauptsächlich die Einkünfte ms den Regalien Verwendung fanden. War das Ausgabebedürfnis zeitweise größer als die vorhandenen Deckungsmittel, so erübrigte den Landesherren zunächst nur, ihren Kredit zu Hilfe zu nehmen. Allein zu diesem Auskunstsmittel konnte der Natur der Sache nach nur ausnahmsweise gegriffen werden. Man kam deshalb schon in früher Zeit darauf zu, die Gesamtheit der Staatsangehörigen durch Steuern, d. h. durch Leistungen, die im Gegen­ satze zu den Abentrichtungm aus Regalien die Landesherren zu mmittelbaren Gegenleistungen nicht verpflichteten, zu den Regierungslasten heran-

Ter StnntvhstiK-fmlt und Da-? ständische Bewilligungsrecht.

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zuziehen. Ein Recht, Steuern auszuschreiben, stand indessen den Landesherren nicht zu. Sie konnten in den Besitz von Steuern nur gelangen, wenn und soweit ihnen solche auf ihr Ansuchen von den Steuerzahlern bewilligt wurden. Solange Städte noch nicht bestanden, wurden als die zur Ver­ tretung des Landes im Verhältnisse zum Landesherrn berufenen Stände die Geistlichkeit und der Adel angesehen. Nach der Begründung von Städten traten diese als dritter vertretungsberechtigter Stand hinzu. Mit jedem dieser drei Stände mußten daher die Landesherren verhandeln, wenn sie die Ausschreibung von Steuern für notwendig hielten. Diesem Verhältnisse entspricht es, daß die auf solche Weise den Landesherren ge­ währte Leistung als Bete oder Bede oder Bitte oder auch als Hei sch ung (precaria, petitio) bezeichnet wurde? Übrigens erfolgte die Bewilligung immer nur auf bestimmte Zeit. Auch hatten dabei die Landesherren schrift­ liche Anerkenntnisse (Reverse) des Inhalts auszustellen, daß ihnen nach Ablauf der Bewilligungsfrist kein Recht zur Forterhebung mehr zustehe. Um der Unsicherheit in der Erhebung der Beten zu entgehen, die darin begründet war, daß diese anfänglich weder regelmäßig sich wieder­ holten, noch an bestimmte Termine und an feste Sätze gebunden waren, hatten sich schon seit Ausgang des 13. Jahrhunderts einzelne Städte zu bestimmten Jahresleistungen, die deshalb Jahresrenten genannt wurden, bereit finden lassen, und bis etwa um die Mitte des 14. Jahrhunderts waren nicht nur alle Städte sondern auch ein Teil der Geistlichkeit und des Adels diesem Beispiele gefolgt. Von da ab gestaltete sich daher die Erhebung einer regelmäßig wiederkehrenden, an bestimmte Termine und Sätze gebundenen Steuer, die, soweit sie von Städten zu entrichten war, fortdauernd Jahresrente, soweit die Geistlichkeit und der Adel zahlungs­ pflichtig waren, allgemeine Bete oder Landbete genannt wurde, mehr und mehr zu einer stehenden Einrichtung. Da die ordentlichen, d. h. regelmäßig wiederkehrenden Beten nicht immer ausreichten, die mit der Zeit notwendigerweise sich steigernden Be­ dürfnisse des Hof- und Staatshaushalts zu befriedigen, mußten daneben nicht selten noch außerordentliche Beten bewilligt werden. Von diesen außerordentlichen Beten ist von ausschlaggebender Bedeutung eine indirekte Steuer, nämlich eine Abgabe von Kaufgeschäften aller Art, geworden, die unter dem Namen Zise(Zcyse) i. I. 1438 gefordert und bewilligt wurde. Denn einerseits geschah es, daß, um diese Steuer bewilligt zu erhalten, die gesamten Stände aller Lande versammelt wurden, woraus sich der Ursprung der Landtage und die Umwandlung der bis dahin nur gesondert aufgetretenen Stände in eine einheitliche Körperschaft unter dem

1 Falke, Bete, Zise und Ungeld im Kurfürstentum Sachsen bis zur Teilung 1485 in den Mitteilungen des Kgl. Süchs. Vereins für Erforschung und Erhaltung der vaterländischen Geschichts- und Kunstdenkmale Heft 19