Das Verwaltungsstreitverfahren: Praktisches Handbuch auf wissenschaftlicher Grundlage [Reprint 2018 ed.] 9783111528380, 9783111160207

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Das

Berwaltungsstreitverfahren. Praktisches Handbuch auf missenschafllicher Grundlage bearbeitet

von

Fritz Kunze, Wirklicver Gebeimer Oberregiernugsrat.

Berlin 1908.

I. Gulteutag, Verlagsbuchhandlung, G. nt. b. 'V.

Dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Wirklichem Geheimen Rate Lerrn

Dr. Rudolf von Bitter

in alter Verehrung und Freundschaft

gewidmet.

Vorwort. Das Handbuch verfolgt im wesentlichen praktische Zwecke;

es

soll den Verwaltungsbeamten, den Anwälten, den Referendarien, jedem Laien, der auf dem kürzesten Wege über das Verwaltungsstreitverfahren seinen Gang, die Stellung der Parteien, die Rechtsmittel und über den Inhalt der hauptsächlichsten Klagen Wegweiser sein.

unterrichtet sein will, ein sicherer

Eine weitläufige Auseinandersetzung über Streitfragen

mit andern Schriftstellern und

Rechtssprüchen

der Gerichte mußte ich

deshalb vermeiden; wo ich zu Gegnern Stellung zu nehmen hatte, habe ich dies in ganz knapper Form getan.

Aus gleichem Grunde mußte ich

schließlich den ganzen Abschnitt über die Entwickelung des Verwaltungsstreitverfahrens in Preußen, seine Vergleichung mit den entsprechenden französischen, englischen und anderen fremdstaatlichen Einrichtungen sowie über die Kritik und den künftigen Ausbau des preußischen Verwaltungs­ streitverfahrens resigniert weglassen. Die Einteilung des Ganzen ergibt sich aus der beigefügten Inhalts­ angabe.

Im allgemeinen Teil werden Materien besprochen, z. B. Partei-

fähigkeit, Prozeßfähigkeit usw., aus Gesichtspunkten, wie ich sie noch nirgends berücksichtigt gefunden habe.

Die prozessuale Stellung des Beigeladenen,

des Streitgenossen usw. wird, wie ich hoffe, nach meinen Ausführungen Gemeingut der Rechtsprechung werden. Die Kenntnis der Bestimmungen der Zivilprozeßordnung ist im allgemeinen verbreiteter, als die des Ganges im Verwaltungsstreitver­ fahren; daher habe ich, wo irgendwie angängig oder nützlich, die Vor­ schriften der Zivilprozeßordnung vergleichsweise herangezogen. Schwierigkeiten bot die Frage, wie weit bei den einzelnen Klagen auf das materielle Recht einzugehen war.

Auch hier mußte ich mir

Abstriche auferlegen, doch konnte die Anführung des Klagegrundes und der hauptsächlichsten Einreden nicht entbehrt werden.

Hat sich die Recht-

VI

Vorwort.

sprechung des Oberverwaltungsgerichts mit der Materie bereits befaßt, so habe ich zur weiteren Information auf seine Entscheidungen in der IV. Auflage der Rechtsgrundsätze des Oberverwaltungsgerichts von Kunze-Kautz verwiesen. Da aus dem Handbuche überall zu ersehen ist, wer Partei und wo die Klage anzubringen ist, welche Rechtsmittel gegeben sind, so erschienen die üblichen Tabellen über diese Materie entbehrlich. Berlin W, im Juni 1908.

Kunze.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungen......................................................................................

Seite XVI

I.

Allgemeiner Teil. Erstes Buch.

Allgemeine Bestimmungen. Erster Abjchnitt: Gerichte. Erster Titel: Begriff und Umfang der Verwaltungsgerichtsbarkeit . . 1 Zweiter Titel: Die Verwaltungsgerichte. 1. Der Kreisausschuß undsein Vorsitzender....................................... 6 2. Der Stadtausschuß.......................................................................... 11 3. Der Magistrat.......................................................................................12 4. Der Bezirksausschuß............................................................................ 13 5. Das Oberverwaltungsgericht..................................................................17 Dritter Titel: Gerichtsstand und Zuständigkeit. 1. Allgemeines................................................................................... 20 2. Persönlicher Gerichtsstand..............................................................22 3. Dinglicher Gerichtsstand..............................................................24 4. Prüfung der Zuständigkeit..................................................... 27 Vierter Titel: Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen . . 28 Fünfter Titel: Dienstliche Aufsicht über die Verwaltungsgerichte . . 32 Sechster Titel: Mündlichkeit und Schriftlichkeit...................................34 Siebenter Titel: Sitzungspolizei................................................... Achter Titel: Fristen.............................................................. Neunter Titel: Zustellungen; Belehrung über Rechtsmittel.... 39 Zehnter Titel: Rechtshilfe .................................................................................. 41 Zweiter Abschnitt: Parteien. Erster Titel: Parteifähigkeit, Prozeßfähigkeit........................................ 41 Zweiter Titel: Streitgenoffenschaft........................................................48 Dritter Titel: Beteiligung Dritter am Rechtsstreite. 1. Die Rechtsinstitute der Zivilprozeßordnung............................. 50 2. Die Beiladung............................................................................. 52 Vierter Titel: Kommissare zur Vertretung der Behörde und Kommiffare als Partei............................................................................................. 59 Fünfter Titel: Vertreter. Bevollmächtigte und Beistände;Armenanwalt 62

36 37

VIII

Inhaltsverzeichnis. Zweites Buch.

Verfahren bis jum Gndurteil.

@Cit