Das Gesetz betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften: vom 2. Juli 1875 [4. verm. u. neubearb. Aufl. Reprint 2018] 9783111539089, 9783111170978

Citation preview

Das Gesetz betreffend die

Anlegung und Veränderung von Straßen und Plätzen in Städten und tändlichen Ortschaften vom 2. Juli 1875 von

lt. Friedrichs, OberverwaltnngsgerichtSrnth.

Nach dem Tode des Verfassers in vierter vermehrter und neubearbeiteter Auflage herausgegeben von

Dr. jur. Ijitrto von Strauß und Torney, Oberverwaltung s g e r i ch t s r a t h.

Berlin SW^ Wilhclmsimße 119/120.

I. Gutleutag, Verlagsbuchhandlung, G. m. 6. H. 1899.

Vorwort zur vierten Auflage. Im dritten Jahrgange des Verwaltungsarchivs S. 578 ff. ist von mir eingehend dargelegt, daß der von dem, leider zu früh abgerufenen, Oberverwaltungsgerichtsrath Friedrichs verfaßte Kommentar zum s. g. Fluchtliniengesetze vom 2. Juli 1875 für die Anwendung dieses Gesetzes nicht zu entbehren ist und hervorragende Vorzüge hat. Da die dritte Auflage vergriffen war, wurde eine neue Auflage dringend nöthig. Sie schließt sich der bisherigen durchweg an. Ich habe mich bemüht, die Ergebnisse der bisherigen. Rechtsprechung möglichst vollständig einzufügen und, namentlich bei der Erläuterung des §. 15 des Gesetzes einige neue Gesichts­ punkte darzustellen und zu begründen. Möchte es mir gelungen sein, den Ansprüchen, welche die neue Auflage des Kommentars stellte, einigermaßen entsprochen zu haben. Berlin, im November 1898.

Dr. von Strauß und Torney.

Vorwort zur ersten Auflage.

Obgleich

die

wichtigeren

Aussprüche des

Oberver-

waltungsgerichts theils sofort durch öffentliche Blätter und Zeitschriften zur allgemeineren Kenntniß gebracht zu werden pflegen,

theils

in dem jährlich

erscheinenden Bande der

gedruckten Entscheidungen Aufnahme finden, lehrt die Er­ fahrung, daß

dieselben Fragen,

welche bereits

in einer

Reihe von Fällen an das genannte Gericht gelangt sind, immer wieder von Neuem zum Gegenstände der Erörterung im Verwaltungsstreitverfahren gemacht werden. Daran tragen nicht blos die betheiligten Privatpersonen, sondern in nicht unerheblichem Maße auch die Behörden schuld, so daß die Bekanntschaft

mit der Rechtsprechung des Ober­

verwaltungsgerichts offenbar bisher nur eine recht unvoll­ kommene geblieben ist. mäßig sein,

Es dürfte deshalb nicht unzweck­

die Erkenntnisse des Oberverwaltungsgerichts

den davon betroffenen Kreisen in anderer Weise nahe zu bringen.

Dazu bietet

sich

von selbst die Form

eines

Kommentars der einschlagenden Gesetze, worin die Aus­ legungen der letzteren durch den mehrgedachten Gerichtshof am

besten

in

werden können.

ihren

praktischen

Ergebnissen

verwerthet

Vorwort.

V

Wenn nach dieser Richtung hin liegenden kleinen Werke

zunächst in dem vor­

ein Versuch

mit

dem Straßen-

und Baufluchtengesetze vom 2. Juli 1875 gemacht ist,

so

konnte sich derselbe nicht auf diejenigen Theile des Gesetzes beschränken,

welche

der

richters anheimfallen.

Beurtheilung des

Verwaltungs­

Bei den übrigen Theilen sind neben

den veröffentlichten Erkenntnissen der Civilgerichte, diese hier

in Betracht kommen,

die Erfahrungen

soweit benutzt

worden, welche der Verfasser in seiner früheren Thätigkeit als

Verwaltungsbeamter und Mitglied eines

rathes zu

sammeln Gelegenheit gehabt

Kommentar

Provinzialso

daß

der

in dieser Beziehung ebenfalls nicht blos auf

theoretischen Erwägungen beruht. des

hat,

Oberverwaltungsgerichts

Von den Erkenntnissen

sind

gedruckten sämmtlich berücksichtigt. leitend gewesen, waltungsgericht

auch

die

daß in Betreff der durch entschiedenen Punkte

lichen Begründung

füglich

bisher

un-

Dabei ist der Gedanke

abgesehen

das Oberver-

von einer ausführ­ werden dürfe,

weil

entweder die getroffene Entscheidung sich mehr oder weniger von selbst rechtfertigt oder die nähere Motivirung aus der Sammlung werden

der

kann.

örterung

nicht

waltungsgericht

gedruckten

Entscheidungen

Dagegen

erschien

wohl

vermeiden,

zu

bisher

keine feste Stellung

zu

den

eine

entnommen

eingehendere wo

das

Oberver­

betreffenden Fragen

genommen hat.

—

Er­ noch

Die Aussprüche

des genannten Gerichts sind allerdings zur Zeit von un­ mittelbar

maßgebendem Werthe nur

ordnungsprovinzew;

man

wird

für

ihnen

die aber

s. g. Kreisnach

der

Stellung des Gerichts auch innerhalb der anderen Landeskheile

eine

schwerwiegende

Bedeutung

nicht

absprechen

VI

Vorwort.

können; wiederholt ist dies denn auch auf verschiedenen Gebieten von den höchsten Verwaltungsbehörden dadurch anerkannt, daß man sich der Ansicht des Oberverwaltungs­ gerichts, selbst wenn sie von der bisherigen Verwaltungspraxis abwich, ohne Weiteres angeschlossen hat. Das Gesetz vom 2. Juli 1875 behandelt einen Gegen­ stand, welcher sowohl für die Einzelnen wie für die Ge­ meinde- und Polizeibehörden von hervorragender Wichtigkeit ist; es wird in der Mehrzahl der Städte fortwährend zur Anwendung gebracht und es birgt trotz seiner Kürze eine unverhältnißmäßig große Zahl von Zweifeln. Um so mehr möchte vielleicht ein Handbuch, welches den Behörden und den Privatpersonen vraktisch brauchbare Fingerzeige giebt, von Nutzen sein können. Möge denn das vor­ liegende Schriftchen diesen Zweck wenigstens einigermaßen erfüllen.

Der Drrflisser