Chinas Generale und ihre Politik / Die Provinzkongresse der KCT [2]

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mm DES BUNDESINSTITUTS FÜR OSTWISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN Chinas

C e n e r a 1 @ _ MR.A- ^ h r e,

Teil II Die Provinzkengresse der KCT

Erik von Croeling

KÖLN ÜNDENBORNSTRASSE 22

Politik

Die Meinungen, die in den vom BUNDESINSTITUT FÜR O S T WISSENSCHAFTLICHE U N D INTERNATIONALE STUDIEN herausgegebenen Berichten geäußert werden, geben ausschließlich die Auffassung des Autors wieder. Abdruck - auch auszugsweise - nur mit Quellenangabe und vorheriger Genehmigung des Bundesinstituts gestattet.

INHALT

Seite

1) Allgemeine Bemerkungen. ...............

1

2) Das Personal der neuen Sekretariate.

2

3) Kongresse - Delegiertenauswahl - Komitees

8

4) Kommuniques - Resolutionen - Leitartikels Ein Über-

1) Hunang Genosse HuaKuo-feng.........

12

2) Kiangsig Das Problem der politischen Macht.

13

3) Kiangsug Hsü Shih-yu und die historischen Erfah4) Kuangtungg Klare Mehrheiten.

16

5) Shanghai 3 Rebellen auf Kollisionskurs

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6) Liaoningg Die Macht des Proletariats..

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7) Anhuig Mao und sein Interventionsbefehl..

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8) Chekiangg Das 'Nur-Drei'-Konzept und der Endsieg

22

9) Kuangsi g Irrige Ideologien

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11) Shensig Der gegenwärtige Geist von Yenan

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12) Honang Die bewältigte Vergangenheit....

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13) Ch'inghaig Eine neue Formel?

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14) Pekingg Der vertagte Rechtsruck..

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15) Kiring Lin Piao und die Praxis

33

16) Hupeig Tseng Ssu-yü und der richtige Weg

33

17) Fukieng Feinde der Einheit

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18) Shantungg Yang Te-chihs "kurze Lage"

35

19) Shansi g Neues aus Tachai

36

20) Sinkiangg Lung Shu-chin und die offenen Fragen..

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21) Kueichoug Das 'Nur-Drei'-Konzept und die fal22) Innere Mongoleig Chao Tzu-yangs Langer Marsch...

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23) Hopeig Liu Tzu-hou und die Minimierung von Feh24) T'ienching Keine Proporz-Probleme...............

47

25) Yünnang Die Methodendiskussion..................

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Seite 26) Tibetg Die Einheit von Offizieren und Mannschaften.

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27) Ssuch'uang Die "Ultra-Linke" und die strahlende Zukunft.

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28J^ Ninghsias Der Kurze Marsch

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29) Heilungkiangg Ein Problem für Historiker?.

6l

5) Ein erstes Pekinger Fazit.

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6) Thesen zum Parteiaufbau und zum politischen Kurs

Anmerkungen^

82

Tabellen zum Parteiaufbau auf Provinzebeneg 1) Daten zu den Parteikongressen 2) Die neuen Sekretäre

- August / Oktober 1971 -

l) Allgemeine Bemerkungen

Die jeweils erste Meldung zur Gründung eines neuen Komitees der KCT auf Provinzebene wurde von der Nachrichtenagentur "Hsinhua" mehrere Tage nach dem Ende des betreffenden Kongresses verbreitet. Da die Meldung von der Pekinger "Hsinhua"-Zentrale ausgestrahlt wird,, deutet das Verfahren darauf hin, daß die Komiteebildung zwar Sache der Provinz ist, daß sich die zentrale Parteiführung aber das Recht auf Zustimmung oder Ablehnung vorbehält. Daher erklärt sich die zeitlich frühere Meldung aus Peking., der dann die örtliche Meldung zu folgen pflegt.

Dabei ist zu erkennen, daß der Zeitraum zwischen Sehlußveranstaltung des Kongresses und Pressemeldung von unterschiedlicher Dauer ista Bei Human dauerte es neun Tage, bei Shanghai nur zwei Tage.

Die Meldungen., die wir hier als "Kommuniques" bezeichnen wollen, enthalten eine Reihe von Angaben über Kongreßdauer,, Delegiertenzahl, Zahl der Mitglieder und Kandidaten der neuen Komitees, ihrer Ständigen Ausschüsse sowie die Namen der neuen Sekretäre. Teilweise gibt es Zahlen über Bevölkerung und Angaben über die wirtschaftliche Entwicklung einer Provinz.

Was die Zusammensetzung der neuen Sekretariate anbetrifft, so leiten, mit wenigen Ausnahmen, Offiziere die neuen Parteiorgane der Provinzen. Da die Zentrale den Führungsgruppen offenbar den Auftrag erteilt hatte, die Neufemderung von Provimzkomitees bis zum 1. Juli 1971 (50. Jahrestag der KCT) abzuschließen, sind manche Regionalführer unter Zeitdruck geraten. Infolgedessen müssen sie die Komiteebildung auf dem gegenwärtigen Stand der innerparteilichen Kontroversen zustande bringen. Manchen Offizieren verursacht dies offensichtlich Unbehagen. Sie verbinden daher die Bekanntgabe der Kongreßergebnisse mit dem Hinweis, der Kampf zwischen dem izwei Linien innerhalb der Partei sei keineswegs beendet, er werde weitergehen^, denn die Existenz von Klassen und der zwischen ihnen auszutragende Klassenkampf spiegele sich notwendigerweise "auch innerhalb der neuen Parteikcmitees" wider. Daher ist durchaus damit zu rechnen, daß die sieh fortsetzenden Säuberungen auch Mitglieder der neuformierten Komitees der KCT in Mitleidenschaft ziehen werden.

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2) Das Personal der neuen Sekretariate

Über das Verfahren, das zur Auswahl der neuen Sekretäre geführt hat, ist so gut wie nichts bekannte Es steht lediglich fest, daß diese Personen in den meisten Fällen auch schon den Revolutionskomitees und ihren "Parteikernen" .angehört haben.

Von den 29 Parteikomitees, deren 157 Sekretäre und Stellvertreter bekannt sind, werden 22 von Offizieren geleitet, 13 von ihnen, sind Kommandeure, 9 sind Politkommissare der VBA. Den restlichen sieben Komitees stehen Zivilisten vor. Hier ist allerdings eine Einschränkung angebrachtg Allein das neue Komitee von Shanghai wird eindeutig von Zivilisten beherrscht. Ausgewogen sind die Führungsgruppen von Shensi und Ninghsia, In Hunan stehen sich ein Zivilist und zwei hohe Offiziere gegenüber. In Hopei ist das Verhältnis zwischen Offiziere und Zivilisten vier zu drei, in Yünnan drei zu eins und in T'ienchin gar sechs zu eins. Von den 157 Sekretären und ihren Stellvertretern sind 97 als Offiziere, 55 als Partei- und Verwaltungskader und fünf als Mitglieder von Massenorganisationen identifiziert worden.

Ein Vergleich zwischen den neuen Führungsgruppen und denen der ursprünglichen Revolutionskomitees zeigt, daß in zehn Fällen der Spitzenfunktionär ausgewechselt worden ist. Dabei handelt es sich in vier Fällen um Zivilisten. Von den abgelösten Personen sind mit ziemlicher Sicherheit vier gesäubert worden (P'an Fu-sheng in Heilungkiang, Li Tsaihan in Kueichou, Liu Ke-p'ing in Shansi und Wang Hsiao-yü in Shantung). Versetzt wurden mit Sicherheit drei Personen (Huang Yung-sheng in Kuangtung, Li Yüan in Hunan und T'eng Hai-ch'ing in der Inneren Mongolei), alle drei sind VBA-Offiziere. Bn Falle Li Hsüeh-fengs (Hopei) und Tseng Yung-yas (Tibet) ist die Ablösung zur Zeit noch unklar. Der zehnte Spitzenkader, T'an Fu-jen (Yümmn), verstarb im Dezember 1970. Insgesamt _läßt sieh alsc sagen, daß von den sieben Abgelösten, die man hier werten kann, drei Zivilisten und ein VBA-Offisier gesäubert, daß aber die restlichen, drei VBA-Offiziere lediglich versetzt worden sind.

- 3General. Huang Yung-sheng, der ehemalige Vorsitzende des Revolutionskomitees von Kuangtung und Kommandeur der Militärregion Kanton, wurde im Frühjahr 1968 in die Zentrale berufen, wo er nach dem Sturz Yang Ch'eng-wus das Amt des Generalstabschefs übernahm. 1969 wurde er als Vollmitglied in das neue Politbüro berufen, wo er seither hinter den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses an sechster Stelle genannt wird. Das Revolutionskomitee von Kuangtung wird seitdem von Liu Hsing-yüan^ dem Ersten Politkommissar der Militärregion Kanton, geleitet.

In Hunan wurde der Revolutionskomitee-Vorsitzende, General Li Yuan, durch den Zivilisten Hua Kuo-feng abgelöst. Li übernahm wieder die Führung seines Armeekorps.

In der Inneren Mongolei war die Regionalverwaltung nach dem Sturz des Mongolen Ulanfu von General T'eng Hai-ch'ing übernommen worden. T'eng wurde jedoch nach einiger Zeit wieder abberufen und kehrte in das Kommando der Militärregion Peking zurück. Das neue Parteikomitee wird von dem Offizier Yu Tai-chung geleitet, dessen 27. Armeekorps (Codenames Einheit Nr. 6410) während der Kulturrevolution zunächst in Kiangsu stationiert war.

Zwei Jahre lang hatte General T'an Fu-jen das RevolutionsKomitee von Yünnan geleitet, ehe er am 18. Dezember 1970 in K'unming verstarb. Bisher war nur aufgefallen, daß erstmals bei der Meldung des Todes vtm T'an Fu-jen der Hinweis fehlte, er sei an einer Krankheit verstorben. Nach bisher unbestätigten Meldungen soll am 9. März 1971 in K'unming ein Schauprozeß stattgefunden haben, bei dem 26 Personen wegen der Ermordung T'ans für schuldig befunden und exekutiert worden sein seilen.

In Tibet hatte General Tseng Yung-ya das regionale Revolutionskomitee geleitet. Er wurde jedoch zum Zeitpunkt des Ausbruchs erheblicher Kampfhandlungen von seinen Posten abgelöst. Seine Amter übernahmen der Politkommissar Jen Jung und der neue Kommandeur der Region, Ch'en Ming-i. Über Tsengs weiteres Schicksal ist bisher nichts bekanntgeworden.

^ 4 -

Zwei Zivilfunktionäre, die die Revolutionskomitees von Hopei und Hei- . lungkiang geleitet hatten (Li Hsüeh-feng. und P.'an Fu-sheng) tauchten ^ ^ in den neuen Parteikomitees nicht wieder auf. Während-im Falle P'an

- ..

.Fu-sheng mit einer definitiven Säuberung gerechnet werden.muß, ist der ' Fall Li Hsüeh-feng zunächst noch unklar. Beide hatten sich allerdings während der Kulturrevolution weder als "Linke", noch als Verfechter , der Militarisierung hervorgetan. Es könnte demnach sein, daß' ihre Entmachtung auf die Tatsache ihres Widerstands gegen die Machtübernahme der Militärs zurückzuführen ist. In Hopei übernahm der frühere Zweite Sekretär der Provinz, Liu Tzu-heu,' das neue Parteikomitee. In Heilungkiang konnte sich nach offenbar schweren innerparteilichen Auseinandersetzungen der Distriktkommandeur WangCM,a-tao durchsetzen. -.' '.,

Interessant für den gegenwärtigen politischen Kurs sind jedoch vor. al- , lern die Vorgänge, die in .den Provinzen Shantung,' Shansi und Kueichou zur Ablösung der ehemaligen Revolutionskomitee-Vorsitzenden führten.

In Shantung amtierte der ehemalige Bürgermeister von Ch'ingtao, Wang Hsiae-yü,-seit dem 3