Archipelgewässer: Zur Entwicklung eines neuen Rechtsbegriffs im Seerecht [1 ed.] 9783428449651, 9783428049653
121 89 14MB
German Pages 151 Year 1981
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Rainer Sturies . Archipelgewässer
Schriften zum Völkerrecht
Band 72
Archipelgewässer Zur Entwicklung eines neuen Rechtsbegriffs im Seerecht
Von
Dr. Rainer Sturies
DUNCKER & HUMBLOT/BERLIN
Alle Rechte vorbehalten
© 1981 Duncker & Humblot, Berlin 41
Gedruckt 1981 bei Buchdruckerei Bruno Luck, Berlin 65 Printed in Germany ISBN 3 428 04965 9
Although state authority is today still regarded as land-based, man's increasing ability to use and abuse ocean space and the possibility of making ocean a human habitat, makes a good case for the acceptance today or in future of land and sea as territories of equal significance. Syatauw
Vorwort Archipelgewässer waren die letzte Gruppe der "maria particularia", jener Meeresteile, deren enger Bezug zu benachbarten Landgebieten nach besonderen Zuordnungsregeln im traditionellen Seerecht verlangte. Sie gehören zugleich zu den ältesten Räumen, in denen "seeorientierte" Kulturen und thaI ass okra tische Rechtskonzepte zu finden waren. Der Entkolonialisierungsprozeß, der bei Inselstaaten vergleichsweise spät eingesetzt hatte, ermöglichte es den Archipelstaaten, ihre maritimen Sonderinteressen in einer rechtspolitischen Situation selbst zu vertreten, in der das Meer die Interessen sämtlicher Staaten in verstärkter Weise auf sich zieht. Die Anerkennung eines rechtlichen Sonderstatus für Archipelgewässer im internationalen Seerecht vollzog sich in einer Zeit, in der sich das Seerecht von einer jahrhundertealten Tradition zu lösen beginnt und in welcher der technologische Fortschritt sowie wirtschaftliche Bedingungen eine Entwicklung eingeleitet haben, welche aus allen Meeresteilen "maria particularia" machen wird. Diese Umstände machten die Beschäftigung mit diesem Thema außerordentlich anziehend. Ich bin Herrn Prof. Dr. Bernhardt, dem Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, für die verständnisvolle Betreuung sehr dankbar, mit der er dieser Arbeit über manche Schwierigkeiten hinweggeholfen hat. Besonderen Dank schulde ich auch den Herren Professoren Jaenicke (Frankfurt), Caflisch (Genf) und Dupuy (Nizza) für wichtige Anregungen und die Unterstützung, die sie meiner Arbeit gewährt haben. Für wesentliche Hinweise habe ich weiter insbesondere zu danken den Delegierten McLoughlin und Nair (Fiji) und Frau Dr. Platzöder (BR Deutschland) sowie Herrn Dr. Gündling (Heidelberg), Frau Dr. Rodgers (Bahamas), Herrn Bruch und Frau Schueten (London) sowie Frau Dr. Betti (Rom). Nicht zuletzt danke ich schließlich den Mitarbeitern der "Neptun-Gruppe" 1978 in Genf (einer Gruppe kritischer Beobachter der Seerechtskonferenz, genannt nach ihrer Konferenzzeitung). Diese Arbeit wurde aus Mitteln des Evangelischen Studienwerks gefördert. Sie lag der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg im Herbst 1980 als Dissertation vor. Die Literatur wurde bis zum Frühjahr 1980 berücksichtigt, teilweise wurden auch spätere Veröffentlichungen einbezogen.
Vorwort
8
Die Archipelfrage war einer der wesentlichen Streitpunkte bei den Seerechtsreformbemühungen der Vereinten Nationen während der siebziger Jahre. Es scheint heute ungewisser als je, ob die dritte Seerechtskonferenz eine umfassende Konvention zur Neuordnung des Seerechts zum Ergebnis haben wird. Sicher ist in jedem Fall, daß die Konferenz das Seerecht in wesentlichen Punkten weiter entwickelt hat. Eines dieser Ergebnisse der Konferenz ist die Lösung der Archipelfrage. Ob mit oder ohne Kodifikation: Die interinsularen Gewässer von Archipelstaaten haben einen neuen Rechtsstatus erhalten, den Rechtsstatus von Archipelgewässern. Heidelberg, im Juni 1981
Rainer Sturies
Inhaltsverzeichnis Einleitung
15
Erstes Kapitel Meereszonen im öffentlichen Seerecht und das Problem der Archipele
18
1. Abschnitt: Seeorientierte und landorientierte Konzepte ............
18 18 19 19 20
1. Thalassokratien (mare clausum) ...............................
2. Totalteilungstheorie ........................................... 3. Das liberale Modell der Servituten- und der Souveränitätstheorie 4. "Funktionale" und "soziale" Modelle .......................... 2. Abschnitt: Küstenorientierte Meereszonen ........................ 1. Zonenarten und Zonenbreiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Abgrenzungsinstrumentarium: die normale Basislinie und die Parallelmethode ..............................................
21 21
3. Abschnitt: Abgrenzungsmethoden bei "special circumstances" ..... 1. Fauces terrarum-Doktrin ...................................... 2. Headland-Doktrin (King's Chambers) ........ . .... . . . .... . ..... 3. Natural Appendage-Doktrin ................................... 4. Die gerade Basislinie ............. . ............................ 5. Küstenarchipele ...............................................
22 23 23 23 24 24
4. Abschnitt: SonderfallInselgruppen: die Ausnahme als Regel. . . . . . 1. Inselgruppen als "fiktive Buchten" ............................ 2. Die Unity-Doktrin als thalassisches Archipelkonzept ...........
25 26 26
22
Zweites Kapitel Archipele in der Staatenpraxis bis zur Dekolonisierung
28
1. Abschnitt: Vorkoloniale Staatenpraxis ............................
28 28 29
1. Vorkoloniale Staatenpraxis im ostindischen Raum. . . . . . . . . . . . . .
2. Vorkoloniale Staatenpraxis im Pazifik (Hawaii und Tonga) .....
2. Abschnitt: Archipele in der Praxis der Kolonialstaaten ............ 1. Niederlande: die "Territoriale Zee en Maritieme Kringen Ordonantie" für Niederländisch-Indien (das indonesische Archipel) .. 2. Großbritannien: Burmas Mergui-Archipel .................. . . . . 3. USA: Hawaii . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30 31 31 32
Inhal tsverzeichnis
10
3. Abschnitt: Cays und Bänke ............................. . ........
1. Spanien: die kubanischen Cays ................................
2. Großbritannien: Bermuda-Riffe, Bahama-Bänke und Australiens "Great Barrier Reef" .......................................... 3. USA: Florida Keys ............ ........... . ....... ............. 4. Abschnitt: Sonderfall Koordinatensystem ......................... 1. Koordinaten als Staatsgrenzen und als technisches Abgrenzungsinstrument .................................................... 2. Großbritannien: die Koordinaten Fidji's, der Cook-Inseln und Tongas ........................................................ 3. Deutschland: Neu-Guinea und Bismarck:-Archipel ....... . ...... 4. Spanien/USA: die Philippinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
32 33 33 34 35 35 36 37 39
Drittes Kapitel Archipele in den Bemühungen von Rechtswissenschaft und Rechtspolitik um die Kodifikation des bestehenden Seerechts ...................... 1. Abschnitt: Völkerrechtliche Vereinigungen und Völkerrechtswissenschaft ............... ............................................. 1. International Law Association (1924/1926) ..................... .
2. American Institute of International Law (1925) ............. . .. 3. Institut de droit international (1927/1928) ...................... 4. Harvard Draft Convention (1929) ........................ . .... .
5. Literaturmeinungen
43 43 43 44 44 45 45
2. Abschnitt: Völkerbund ............... . ........... . ............... 1. Expertenausschuß ............... . ............. . ...... . ........ 2. Vorbereitungsausschuß .......................... . ............. 3. Haager Kodifikationskonferenz (1930) ............... . ..........
47 47 48 49
3. Abschnitt: Vereinte Nationen .......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Die drei Fran!;ois-Berichte und der Entwurf der Expertengruppe 2. Die Entwürfe der ILC ......................................... 3. Staatenstellungnahmen zum ILC-Schlußentwurf ............... 4. 1. SRK in Genf (1958) ......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 2. SRK in Genf (1960)
50 51 52 54 55 57
Viertes Kapitel Archipele im überkommenen Seerecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
59
1. Abschnitt: Kodifizierung und Rechtsfortbildung ......... . . . ....... 1. Unilaterale Maßnahmen und Gewohnheitsrecht ...... . ......... 2. Historische Ansprüche ........................................
59 60 60
2. Abschnitt: Die Entscheidung des IGH 1951 ..................... . .. 1. Der britisch-norwegische Fischereistreit 1951 ...... . . . ......... 2. Die Bedeutung des Urteils für die Archipelfrage . . . . . . . . . . . . . . . .
60 61 63
Inhaltsverzeichnis
11
Archipele und die Neuordnung des Seerechts
65
1. Abschnitt: Die Sonderinteressen von Archipelstaaten ............. . 1. Integrationspolitische und sicherheitspolitische Probleme von Archipelstaaten ................................................. . 2. Wirtschaftliche Interessen .................................... . 3. Die Ansprüche von Archipelstaaten ........................... .
67 68 70 72
2. Abschnitt: Interessen anderer Staaten an den Archipelgewässern ..
73
3. Abschnitt: Archipele in der Literatur zur Neuordnung des Seerechts 1. Evensen (1958) .............................................. . 2. S0rensen (1959) ................. . ............... . . . ......... . 3. Coquia (1959 und 1962) ................. . ...... . ...... . ....... . 4. O'Connell (1971) ................ . ............................ . 5. Leversen (1972) ............................................. . 6. Hodgson und Alexander (1972) ........ . ...................... . 7. Syatauw (1973) .............................................. . 8. Amerasinghe (1974) ......................................... . 9. Demirali (1976) ............................................. . 10. Dubner (1976) 11. Andrew (1978) 12. Rodgers (1978)
75 75 76 77 77 78 78 79 79 79 80 80 81
Fünftes Kapitel
Sechstes Kapitel Archipele in der nachkolonialen Staatenpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
82
1. Abschnitt: Der erste nachkoloniale Archipelanspruch: Ecuador (Galapagos) .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
82
2. Abschnitt: Die "klassischen" Archipelstaaten ... . .... . ...... . ..... . 1. Die Philippinen ............................................. . . 2. Indonesien ........................ . . . ........... . ...... . ...... 3. Tonga ........................................................ 4. Fidji .............................. . .................... . ...... 5. Mauritius .......... . .................. . . . ..................... 6. Bahamas ................................................. . ....
84 84 87 91 92 93 94
3. Abschnitt: Andere Archipel- und Inselstaaten .................... 1. Papua Neuguinea . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Madagaskar......................... . ......................... 3. Bahrein ......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Kuba.......... . .................. . ........................... 5. Westsamoa .......... . ........ . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6. Island ......................... . ................ . ............. 7. Malediven ........................................ . ........... 8. Jamaika ................................................. . ....
95 95 95 96 96 96 97 97 97
12
Inhal tsverzeichnis
4. Abschnitt: Inselgruppen und Archipele in Festlandsbesitz ......... 1. Bermuda-Inseln .............................................. 2. Cook-Inseln .................................................. 3. Mikronesien .................................................. 4. Frankreichs überseeische Besitzungen .........................
98 98 98 98 99
Siebtes Kapitel
Archipele und die Seerechtsreform der Vereinten Nationen . . . . . . . . . . . .
102
1. Abschnitt: Das Archipelkonzept im Meeresbodenausschuß ........ 1. Die Themenliste für die 3. SRK .......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Staatenvorschläge zur Archipelfrage .............. . ............ 3. Hochseekorridore (Internationale Seestraßen) .................. 4. Der Schlußbericht des MBA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
103 104 105 109 110
2. Abschnitt: Die 3. Seerechtskonferenz ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Caracas 1974: Main Trends .................................... a) Die Generaldebatte .................................. . ..... b) Die Staatenvorschläge zur Archipelfrage in Caracas ..... . ... c) Main Trends ............................................... 2. Genf 1975: Informal Single Negotiating Text. . . . . . . . . . . . . . . . . . a) Positionen zum Archipelkonzept in Genf .................... b) Der ISNT .................................................. 3. New York 1976: Revised Single Negotiating Text. . . . . . . . . . . . . . . 4. New York 1977: Informal Composite Negotiating Text. . . . . . . . . . 5. Der weitere Konferenzverlauf 1978-1980 .................. . ...
112 112 113 115 117 118 119 120 121 123 124
3. Abschnitt: Archipele im Konventionsentwurf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Archipele und Archipelstaaten ................................ 2. Archipelbasislinien .................... . .. . .................... 3. Archipelgewässer ...................................... . . . .... 4. Passagerechte ................................................. 5. Fortbestand von Rechten ...................................... 6. Archipele und Festlandsstaaten .. . . . ...... . .................... 7. Schluß ..................................................... . ..
126 126 127 128 128 130 131 131
Zusammenfassung............... . ............. . ..... ... . ............
133
General Summary ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
138
Literaturverzeichnis .... . ............................................
144
Abkürzungen AFDI AIIL AJIL Art. Bd. BYIL CNEXO Fn. Gen. Ass. HA ICNT ICLQ ICJ Iddi IGH ruHEI ILA ILC IMCO ISNT JO JORF KvE KMKv Leg.Ser. MBA Off.Rec. Phil. I.L.J. qml qsm Rep. Res. Rev. SC SR SRK Suppl.
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