Amtliche Nachrichten über das Deutsche Reichsschuldbuch: Nach dem Reichsgesetze von 31 Mai 1891 '(RGB. S. 321)' und den Ausführungsbestimmungen des Bundesraths [Reprint 2019 ed.] 9783111654096, 9783111270074

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Amtliche Nachrichten über das

Deutsche

Reichsschuldbuch. Much dem Reichs-esetze vom 31. Mai 1891 (RGB. S. 321) und den

ÄnosShruagrdestimmm-ra bts Suaderrath«.

Berlin. I. Gnttrntag, Kerlagsduchharrdlimg. 1893.

Invakt. Gmleitung. Zweck und Bedeutung des Reichsschuldbuchs.......

7

Erster Abschnitt.

Allgemeine Bestimmungen. §. 1.

Das Reichsschuldbuchbüreau. Psticht der Beamten zum Stillschweigen über den Inhalt des Buchs...

9

§. 2.

Einrichtung des Reichsschuldbuchs...............................

10 11

§. 3.

Wem ist die Benutzung des Buchs zu empfehlen?.

§. 4.

Allgemeine Voraussetzung für die Umwandlung von Schuldverschreibungen in Buchschulden des Reichs. 13

§. 5.

1. In Betreff der Forderung an Kapital und Zinsen 13

§. 6.

2. In Betreff der Zinsen insbesondere. Zahlungswege 14

Rechtsverhältniß nach der Umwandlung.

Zweiter Abschnitt.

Wann und wie geschehen die einzelnen Eintragungen und Löschungen im Buch? A.

Eintragungen und Löschungen auf Antrag.

§. 7.

Allgemeine Vorschriften.................................................

§. 8.

Iorm der Anträge auf Anlegung e i n e s K o n t v s oder auf Zuschreibung bei gleichzeitiger Einlieferung von Schuldverschreibungen..................... 20

§. 9.

Zulässigkeit der Anträge auf Eintragung von Beschränkungen des Gläubigers zu Gunsten eines Dritten. Verpfändung. Nießbrauch........................ 21

19

4 Seite §. 10.

Zulässigkeit der Anträge auf Zahlung der Zinsen an einen Dritten.............................................................. 23

§.11.

Verfügung der Eintragung............................................ 23

§. 12.

Form der Anzeigen von Aenderungen in der Person oder der Wohnung des Gläubigers oder des Zinsenempfängers. Form des Widerrufs einer Voll­ macht. Form des Antrags auf Aenderung des Zahlungsweges für die Zinsen.................................... 24

§. 13.

Form anderer Anträge als der in den §§. 8 und 12 erwähnten. Form einer Vollmacht zur Verfügung über die Forderung................................. 25

§. 14.

Legitimation des Antragstellers bei Anträgen der im §. 13 bezeichneten Art. Rechtsnachfolger von Todeswegen ........................................................................ 26

§. 15.

Löschung einer Beschränkung des Gläubigers ins­ besondere ............................................................................... 28

§. 16.

Übertragung auf ein anderes Konto. Theil­ löschungen. Löschungen gegen Ausreichung neuer Schuldverschreibungen ...................................................... 28

B.

Eintragungen und Löschungen von Amtswegen.

§. 17.

Gerichtliche Pfändung rc. Überweisung an Zahlungs­ statt ....................................................................................... 29

§. 18.

Ermächtigung der Reichsschuldenverwaltung zur Löschung einer Forderung und Hinterlegung der Reichsschuldverschreibungen............................................ 30

§. 19. C. Benachrichtigungen über erfolgte Eintragun­ gen oder Löschungen............................................. 31 §. 20. D. Gebühren............................................................ 31

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für die Ausreichung neuer Reichsschuld­ verschreibungen

und für die damit verbundene Löschung der Buckforderung

2,00 X. 2,5 0 V 3,0 0 9 3,7 5 9 4,50 9 5,2 5 9 6,00 9 6,7 5 9 7,50 9 8,2 5 V 9,00 9 9,7 5 9 10,50 9 11,25 9 12,00 9 12,7 5 9 13,50 » 14,2 5 9 15,00 9

und so fort. Bemerkungen: 1. Vermerke über Bevollmächtigungen, sowie über Aenderungen in der Person oder der Wohnung des Kapitalgläubigers oder Zins­ berechtigten, sowie über Aenderung des Weges, auf welchem die Zinsen gezahlt werden sollen, sind gebührenfrei. 2. Als Eine Einschrift gelten die mittels der gleichen Verfügung auf Einem Konto bewirkten Eintragungen und Löschungen.