Die Euroregionen im Osten Deutschlands [1 ed.] 9783428492145, 9783428092147

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Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung

Band 55

Die Euroregionen im Osten Deutschlands Herausgegeben von

Karl Eckart und Hartmut Kowalke

Duncker & Humblot · Berlin

Die Euroregionen im Osten Deutschlands

SCHRIFTENREIHE DER GESELLSCHAFT FÜR DEUTSCHLANDFORSCHUNG BAND 55

Die Euroregionen ißt Osten Deutschlands Herausgegeben von

Karl Eckart und Hartmut Kowalke

Duncker & Humblot · Berlin

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Die Euroregionen im Osten Deutschlands I hrsg. von Karl Eckart und Hartmut Kowalke. - Berlin : Duncker und Humblot, 1997 (Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung ; Bd. 55) ISBN 3-428-09214-7

Alle Rechte vorbehalten

© 1997 Duncker & Humblot GmbH, Berlin

Fotoprint: Berliner Buchdruckerei Union GmH, Berlin Printed in Germany ISSN 0935-5774 ISBN 3-428-09214-7 Gedruckt auf alterungsbeständigem (säurefreiem) Papier entsprechend ISO 9706 9

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort

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Karl Eckart Einführung ....... ... ........ ........... .... .... ....................... .................................... . ............... 9 Hartmut Kowalke Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der Europäischen Union 13 Tomasz Kaczmarek/Tadeusz Stryjakiewicz Die Formen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität im deutschpolnischen Grenzgebiet ..

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Isolde Roch Die Grenzregionen des Freistaates Sachsen - Analytische Ausgangssituation, Leitbilder und Ziele der Entwicklungskonzepte, aktueller Stand der grenzübergreifenden Zusammenarbeit....... ............. 49 Peter Heinrich Ausblick auf Veränderung von Landschaft, Verkehrs- und Siedlungsflächen in der Euroregion Neiße .... ..................................................................

69

Jens Hennig Grenzüberschreitende Raumordnung und Regionalplanung aus der Sicht der sächsischen Landesplanung ........... .... ........... ... ....... ...... ... ... ....... .................

89

Hans-Joachim Bürkner Euroregionen in Mitteleuropa zwischen Globalisierung und Regionalisierung ........................................................................................................................ 95 Verfasser und Herausgeber....................................................... ... ................... 113

VORWORT Die vorliegende Publikation ist das Ergebnis der siebenten Tagung der Fachgruppe Geographie und Raumplanung der Gesellschaft für Deutschlandforschung, die am 25. und 26. Oktober 1996 im Landratsamt Bautzen (Sachsen) stattfand. Es war eine Kooperationsveranstaltung der Universität Duisburg (Prof. Dr. Karl Eckart) und der Technischen Universität Dresden (Prof. Dr. Hartmut Kowalke). Traditionsgemäß wurden am ersten Tage des zweitägigen Symposiums Referate vorgetragen und über diese diskutiert. Am zweiten Tage fand eine Exkursion statt, die durch die Euroregion Neiße-Nisa-Nysa ftlhrte und die länderspezifischen Unterschiede und Strukturprobleme an den Grenzen Polens, Tschechiens und Deutschlands verdeutlichte. Die sehr gut besuchte Veranstaltung war wieder einmal ein Beweis für die Notwendigkeit, aktuelle Transformations- und Integrationsprozesse wissenschaftlich zu behandeln und durch Anschauung im Gelände zu verdeutlichen. Wie bereits in der Vergangenheit, so zeigte sich auch in Bautzen die Notwendigkeit der Einbindung von Theoretikern und Praktikern, von Wissenschaftlern und Verwaltungsbeamten bei der Behandlung der recht umfangreichen und komplizierten Problematik. Für die Durchführung der Veranstaltung im Landratsamt Bautzen möchten wir uns bei Herrn Landrat H. Gallert recht herzlich bedanken. Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle auch bei Herrn Oliver Neuhoff, der diese Publikation in eine druckfertige Vorlage gebracht hat, sowie bei Frau Ulrike Overbeck und Herrn Dipl.-Ing. Harald Krähe, die alle Kartenvorlagen umgezeichnet und reproduktionsfilhige Karten erstellt haben. Karl Eckart Hartmut Kowalke

Karl Eckart EINFÜHRUNG Auf dem EU-Gipfel in Essen 1994 wurde eine Strategie der Heranftlhrung der Vi~egrad-Staaten (Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Slowakei) zur Vollmitgliedschaft der EU beschlossen. Zu den untrennbaren Bestandteilen dieser Strategie gehören nicht nur Vertiefung der Beziehungen mit den Institutionen der EU, Vertiefung in den Bereichen Justiz und Inneres, der Rechtsangleichung, der Wettbewerbspolitik, der Kontrolle staatlicher Hilfen, sondern auch die Regionalentwicklung. Schon die Europaabkommen sahen eine Zusammenarbeit zwischen den Assoziierungsländern und der EU bei der Regionalentwicklung im europäischen Einigungsprozeß vor. Große Bedeutung haben dabei die seit 1990 aufgenommenen Kontakte zwischen Städten und Regionen der EU-Mitgliedsstaaten und Mittel- und Osteuropas. Das betrifft besonders die Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen, den Tourismus, aber auch Städteplanung und Raumordnung. Es sei nur an die Programme ECOS/ OVERTURE erinnert. Einen ganz besonderen Stellenwert hat dabei die Intensivierung der grenzUberschreitenden Zusammenarbeit, die mit den Strukturfonds-Programmen INTERREG und PHARE fmanziert wird. 1994 wurde das Phare-Programm zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Erste konkrete Vorhaben konnten bereits 1995 in Angriff genommen werden. Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an der deutsch-polnischen Grenze liefen Programme an, die mit 49 Mio. ECU ausgestattet waren. An der deutsch-tschechischen Grenze hatten die dort vorgesehenen Programme ein Volumen von 25 Mio. ECU. Mehr als die Hälfte des Geldes (55%) dient zur Modernisierung der Grenzübergänge l . Diese grenzüberschreitende Kooperation wird sicherlich in den nächsten Jahren bei der Heranftlhrung der Reformländer aus Mittel- und Osteuropa an die EU noch wachsen. Die "Heranftlhrungsstrategie" kann nämlich nur dann erfolgreich sein, wenn neben dem institutionellen und makroökonomischen Bereich gleichzeitig auch die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften mit einbezogen werden.

lEU-Nachrichten Nr. 42 vom 23.0kt. 1996, S. 5.

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Karl Eckart

Man kann sich bei der Ausgestaltung von Euroregionen zwischen den EUStaaten und Ländern aus Mittel-Ost-Europa (MOE) auf umfangreiche Erfahrungen stützen, die seit Jahren in Westeuropa im Rahmen von Städtepartnerschaften und interregionaler Zusammenarbeit gesammelt wurden. Schon seit 1958 bilden deutsche und niederländische Grenzgebiete zwischen Rhein, Ems und Ijssel eine "Euregio". Es ist die erste grenzüberschreitende Organisation zur Zusammenarbeit auf kommunaler und regionale Ebene in der Europäischen Union. Zu Beginn des europäischen Binnenmarktes hatten bereits 46 Regionen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Häufig waren historisch gewachsene Städte- und Gemeindepartnerschaften Ausgangspunkt rur diese Form transnationaler Zusammenarbeit. Zwar gibt es zahlreiche Unterschiede zwischen den Euroregionen im Binnenmarkt und den neu entstehenden Euroregionen an der Ostgrenze der EU. Aber es gibt auch gemeinsame Wurzeln und Analogien in der Motivation zur Bildung von Euroregionen. "Das zentrale Motiv rur die verstärkte Aufnahme grenzüberschreitender Beziehungen bis hin zur handfesten Kooperation lag zumeist im Bewußtsein der eigenen Randlage und im Bestreben, die dadurch bedingten Nachteile zu verringern,,2. So gibt es also charakteristische Aufgaben grenzüberschreitender Zusammenarbeit, in der Kommunalentwicklung, in der Verkehrsinfrastruktur, in der Lösung von Umweltschutzproblemen, in der Vernetzung von Technologiezentren, Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, um vor allem strukturschwache Gebiete grenzübergreifend zu stärken. Wenn sich also die Erkenntnis bestätigt, daß europäische Nationalstaaten immer mehr zusammenwachsen, dann werden die Euroregionen an den Grenzen zu den Reformstaaten in den nächsten Jahren eine Schlüsselstellung haben. Zu der Heranftlhrungsstrategie gehören umfassende Investitionen, um wirtschaftliches Wachstum in diesen Regionen zu erreichen. Wirtschaftliches Wachstum hängt wesentlich von der Verteilung der Produktionsfaktoren im Raum ab. Es gibt aber bekanntlich kein gleichmäßiges Wachstum im Raum, sondern - nach der Theorie der Wachstumspole - nur Wachstumspunkte oder auch regionale Kraftzentren. im Verlaufe des Entwicklungsprozesses bedeutet das dann, daß intra- und interregional ungleichmäßiges Wachstum eine unvermeidliche Begleiterscheinung und Bedingung des Wachstums selbst ist. Bei der Theorie der Wachstumspole geht es um wirtschaftliche Entwicklungen aus den Wirkungen von Schlüsselindustrien. Das sind ja bekanntlich die sogenannten Entwicklungspole. 2Leuthner, R.: Europa der Regionen I Formen der transnationalen Zusammenarbeit von Kommunen In: Handelsblatt vom 17.10.1991, S. 15.

Einführung

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Deshalb ist es wichtig, in den Euroregionen im Rahmen inter- und intraregionaler Arbeitsteilung neue Spezialisierungsprojile im Zuge der Einbindung in den EU-Binnenmarkt herauszubilden, die an traditionelle industrielle Strukturen in der Region anknüpfen und diese mit modernen westlichen Technologietransfers kombinieren. Bei der HeranfUhrungsstrategie ist aber noch ein anderer theoretischer Ansatz zu beachten, der hier herangezogen werden kann: die Exportbasistheorie, die ja bekanntermaßen davon ausgeht, daß die Entwicklung der Exportspezialisierung und der damit verbundenen Exportaktivitäten eine grundlegende ökonomische Funktion fUr die Entwicklung einer Region besitzt. Für die hier zur Diskussion stehende Euroregion bedeutet dies, daß vor allem jene Industrien und landwirtschaftlichen Exporte sowie Dienstleistungen gefördert werden müssen, die rur die Versorgung der Euroregion wichtig sind und darüber hinaus - bedingt durch ihre komparativen Kostenvorteile - eine Chance auf den schrumpfenden und gesättigten Sektormärkten im Rahmen des gesamten EU-Binnenmarktes haben. Von der Stimulierurig primär exportorientierter Industrien könnten dann auch Impulse tUr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und intraregionale Kooperation erwartet werden. Um die regionale Entwicklung und Zusammenarbeit im Rahmen der Euroregionen optimal mit der HerantUhrung an die EU-Mitgliedschaft zu verbinden, reicht aber weder das Konzept der Wachstumspole, noch das der Exportspezialisierung aus. Es kommt die alte Weisheit hinzu, daß es immer große Unterschiede zwischen Theorie und Praxis gibt. Das wird besonders deutlich, wenn man nach konkreten Veränderungen sucht. Diesbezüglich gibt es aufschlußreiche Einzelheiten über die Euroregion "Viadrina,,3.

3Bederke,

1.: Wachsende Zuversicht an der östlichen EU-Grenze. In: Das Parlament Nr. 3/4 vom 17.124. Januar 1997, S. 5.

Hartmut Kowalke DIE NEUEN EUROREGIONEN AN DER ÖSTLICHEN AUßENGRENZE DER EUROPÄISCHEN UNION

Die Entwicklung nach 1989/90

Die Jahre von 1989 bis heute haben Europa grundlegend verändert. Wo zuvor fast völlig geschlossene Grenzen das östliche vom westlichen Europa trennten, öffneten sich die Grenzen für vielfältige neue Austauschbeziehungen. Besonders für Deutschland war das Verhältnis zu seinen östlichen Nachbarn neu zu defmieren. Über die Zwänge zu politischer und ökonomischer Zusammenarbeit hinaus haben die beiden Verträge über Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, die 1991 zwischen Deutschland und Polen und 1992 mit der Tschechoslowakei geschlossen wurden, eine gewisse Vertrauensbasis für die Entwicklung grenzüberschreitender Aktivitäten in grenznahen Gebieten gelegt. Die deutsche Grenze zu Polen und der Tschechischen Republik ist dabei nicht nur eine "normale" Grenze zwischen einem marktwirtschaftlich orientierten Land und zwei Reformstaaten, es ist die östliche Außengrenze der Europäischen Union. In diesem Sinne stellt sie eine Wohlstandsgrenze zwischen dem "reichen" Westen und dem "armen" Osten dar. Die Besonderheit der deutschen Ostgrenze besteht darin, daß sich bis 1945 das deutschsprachige Siedlungsgebiet jenseits der heutigen Grenzen fortsetzte, daß die dortige deutsche Bevölkerung bei Kriegsende aus ihrer Heimat vertrieben wurde und daß danach eine völlige Neubesiedlung durch Polen und Tschechen erfolgt ist. Differenzieren muß man an der heutigen deutschen Ostgrenze drei Teilabschnitte: •

die deutsch-polnische Grenze

•

die deutsch-tschechische Grenze in Sachsen

•

die deutsch-tschechische Grenze in Bayern.

Die Grenze DeutschlandlPolen ist eine ,junge" Grenze, die im Ergebnis des 11. Weltkrieges und der "Westverschiebung" Polens entstanden ist. An den gegenüberliegenden Ufern von Oder und Neiße wohnen Menschen, die sich nicht seit Generationen kennen. Die meisten (zumindest auf der heutigen polnischen Seite) zogen erst nach 1945 in diese Regionen. Es war über mehr als 40 Jahre

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Hartmut Kowalke

die "Freundschaftsgrenze" zwischen den "sozialistischen Bruderländern DDR und Volkspolen"; eine im westlichen Sinne nicht gerade offene Grenze. Die "verordnete Freundschaft" förderte nicht oder nur bedingt die Kontakte zwischen den Menschen, den kommunal Verantwortlichen, den Trägem der Wirtschaft usw. Die Grenze zwischen Sachsen und Böhmen ist eine alte, über mindestens tUnf Jahrhunderte stabile Grenze in Mitteleuropa. Bedingt durch die Mittelgebirge ist es eine gering besiedelte Region. Problembeladen ist die Situation durch die Folgen und Wirkungen des 11. Weltkrieges, der Annektion Böhmens durch Hitlerdeutschland, der Aussiedlung der Sudentendeutschen nach dem Krieg und den heutigen Ansprüchen der Ausgesiedelten. Auch der Fakt, daß zwischen der DDR und der CSSR seit 1972 ein vergleichsweise großzügiges Grenzreglement bestand, das die Grundlage fUr einen lebhaften beiderseitigen Besucherverkehr bildete, der sich mit touristischen und Einkaufsfahrten bis heute fortsetzt, spielt bei der Bewertung der Situation an dieser Grenze eine wichtige Rolle. Der bayerisch-tschechische Abschnitt der deutschen Ostgrenze weist viele strukturelle Ähnlichkeiten mit dem sächsischen Grenzabschnitt auf. Unterschiede resultieren aus der langandauernden Entfremdung infolge der hermetisch abgeriegelten Grenze zwischen der "sozialistischen" Tschechoslowakei und der "kapitalistischen" Bundesrepublik Deutschland, aus dem Wohistandsgefillle zwischen beiden Ländern sowie den akzentuierten politischen Aktivitäten der in Bayern konzentrierten Landsmannschaften. Durch die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in Mittel- und Osteuropa einerseits und die Entwicklung des EU-Binnenmarktes andererseits rücken diese Grenzregionen stärker in das Blickfeld. Diese peripher gelegenen Wirtschaftsräume können nunmehr die Funktion wichtiger Bindeglieder zwischen den Volkswirtschaften wahrnehmen. Die Entwicklung der Grenzregionen in Westeuropa nach dem II. Weltkrieg - Erfahrungen for den Osten

Nach dem 11. Weltkrieg haben sich im westlichen Europa viele Initiativen entwickelt, um durch lokale und regionale Überwindung der Staatsgrenzen die Lebensverhältnisse der Bevölkerung an den Grenzen zu verbessern. Grenzüberschreitende Regionen sind im Laufe der Jahrzehnte vornehmlich an den Binnengrenzen der EG entstanden (z. B. Saar-Lor-Lux zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg); nur an wenigen Außengrenzen haben sich grenzüberschreitende Regionen gebildet, wie zum Beispiel die Regio Basiliensis zwischen Deutschland, der Schweiz und Frankreich.

Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der EU

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Schampl faßt die Erfahrungen aus der westlichen grenzüberschreitenden Kooperation rur die Entwicklung im Osten in filnf Punkten zusammen: 1. Die ersten Schritte zur grenzüberschreitenden Kooperation ergaben sich aus der Suche nach der Lösung von kommunalen Problemen. Das heißt, das überwiegend lokale und regionale Initiativen den Prozeß in Gang setzen. 2. Die Reichweite der grenzüberschreitenden Kooperation wird von der Reichweite der sozialen Teilhabe an Einrichtungen der Infrastruktur und an Möglichkeiten der Versorgung beiderseits der Grenze bestimmt. Die Nutzung grenzüberschreitender Erwerbs- und Einkaufsmöglichkeiten ist auf Entfernungen beschränkt, die die Bevölkerung rur zumutbar hält. Folglich nimmt mit zunehmender Distanz von der Grenze das Interesse an Kooperation ab. 3. Da Umfang und Vielfalt kommunaler Aufgaben mit der Siedlungsgröße zunehmen, ist es verständlich, daß Initiativen zu grenzüberschreitender Kooperation oft von Städten ausgingen und zwischen Städten aufgenommen wurden. 4. Die Herausbildung der grenzüberschreitenden Kooperation und der Aufbau entsprechender Organisationsformen erfordert erhebliche Zeit. Der Prozeß der Regionen-Bildung umfaßt eher Jahrzehnte als Jahre. 5. Die besondere politisch-ökonomische Situation im Rahmen der Integrationsbemühungen innerhalb der EG erleichterte die Herausbildung grenzüberschreitender Kooperation. Nach dem 11. Weltkrieg hatte sich eine Europabejahende Grundstimmung durchgesetzt. Mit der fortschreitenden Integration wuchs auch der Wunsch nach grenzüberschreitender Kooperation in den Grenzregionen selbst. Diese Bemühungen wurden politisch von den betroffenen Staatsregierungen unterstützt. Die Bildung" neuer" Euroregionen an der östlichen Außengrenze der Europäischen Gemeinschaft

Bereits 1990 begann die Entwicklung grenzüberschreitender Kooperation an der östlichen Außengrenze der EU deutlich Gestalt anzunehmen. Aus einer Zusammenarbeit "von unten" (d. h. durch Kommunalpolitiker) resultierend, bildeten sich in den beiden Folgejahren die ersten "neuen" Euroregionen. Ent-

IScharnp, E. w.: "Die Bildung neuer grenzüberschreitender Regionen im östlichen Mitteleuropaeine Einftlhrung". In: Neue grenzüberschreitende Regionen im östlichen Mitteleuropa (=Frankfurter Wirschafts- und Sozialgeographische Schriften, Bd. 67) - FrankfurtlM. 1995, S. 1-18.

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Hartmut Kowalke

Abb. 1: Die acht Euroregionen an der östlichen Grenze der Bundesrepublik Deutschland (September 1996)

Pol e n

Deutschland

Spree-Nei Be-Bober

Tschechische Republik Bayerischer Wa'ld I Böhmer Wald

0,..._ _ _ _---'1?O km Kartographie : H. Krähe

Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der EU

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lang der östlichen Grenze der Bundesrepublik Deutschland existieren derzeit acht solcher Euroregionen, die sich wie folgt bezeichnen: Pomerania, Viadrina, Spree-Neiße-Bober, Neiße, ElbelLabe, Erzgebirge, Egrensis, Bayrischer Wald! Böhmerwald. Dabei darf man aber bei allen positiven Ansätzen nicht übersehen, daß an der deutsch-polnischen bzw. deutsch-tschechischen Grenze im Vergleich zu den EU-Binnengrenzen bzw. den bisherigen Außengrenzen zu marktwirtschaftlich orientierten Nachbarn trotz vielfältiger Bemühungen immer noch ein Defizit an Kontakten zu spüren ist. Die Ursachen sind vielfältig; sie liegen in der vor allem jüngeren Geschichte, im Sprachproblem, in Vorurteilen usw. begründet. Bedingt ist sogar ein fehlendes Kontaktbedürfnis zwischen den Menschen beiderseits der Grenzen festzustellen. Ein wichtiger Aspekt filr die Mitgliedschaft von Gemeinden und Landkreisen in einer Euroregion ist die daraus resultierende Möglichkeit, zusätzlich Fördermittel aus EU-Programmen zu erhalten. Das EGFörderprogramm INTERREG, das ab 1990 fmanzielle Mittel filr Ziel-I, 2 und 5b-Regionen an den Binnengrenzen der EG zur Verftlgung stellte, wurde auf die Außengrenzen ausgedehnt. Damit stehen aus dem Programm INTERREG 11 filr die deutschen Grenzregionen von 1994 bis 1997 Mittel in Höhe von 2, 5 Mrd. ECU zur Verftlgung. In Ergänzung dazu wurde das EU-Förderprogramm PHARE für die angrenzenden Reformstaaten aufgelegt. Dabei handelt es sich um ein Programm, das Finanzhilfe (meist handelt es sich um direkte Zuschüsse) den wirtschaftlichen und sozialen Reformen in den ehemaligen sozialistischen Ländern zukommen läßt. Die Hilfe war ursprünglich auf Polen und Ungarn orientiert. Daraus leitet sich auch der Name PHARE ab: Poland and Hungary: Assistance for Restructuring the Economy (Polen und Ungarn: Hilfe filr die Umstrukturierung der Wirtschaft). Heute wird diese Hilfe bereits elf Reformstaaten gewährt (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Bulgarien, Rumänien, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Albanien). Im Zeitraum 1990 bis 1994 standen insgesamt 4,3 Mrd. ECU zur Verftlgung, die in folgende Bereiche flossen: Infrastruktur 34%, Kultur, Bildung, Forschung und Entwicklung 18%, privater Sektor und Kleinbetriebe 10%, Kommunalverwaltung 8,5%, Umweltschutz 8%, Finanzservice 6%, soziale Bereiche 5%, humanitäre Hilfe 3%, Landwirtschaft 2%2 • Das Beispiel Euroregion Neiße

Ende Mai 1991 trafen sich Kommunalpolitiker aus der Oberlausitz, Nordböhmen und Niederschlesien in Zittau zu der Konferenz "Dreiländereck". Ihre Absprachen zur regionalen, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stellten 2Angaben nach: Euroexpress 5/96. 2 Eckart/Kowalke

Hartmut Kowalke

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eine Art Initialzündung filr die Verwirklichung der Idee zur Kooperation dar. Im Herbst 1991 folgte dann der Institutionalisierungsprozeß und die Erarbeitung der Grundsatzdokumente zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Am 21. Dezember 1991 kam es auf der ersten Ratssitzung in Zittau zur Bildung der trilateralen "Euroregion Neiße-Nisa-Nysa" an den Grenzen Polens, Tschechiens und Deutschlands. Die Euroregion versteht sich dabei als "eine freiwillige Interessengemeinschaft von Gemeinden und Kreisen. Ihre Zusammenarbeit beruht auf den durch das 'Europäische Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften' ausgedrückten Prinzipien der Gleichberechtigung, das vom Europarat 1980 angenommen wurde" . Festgeschrieben wurde in den Dokumenten die Zusammenarbeit bei folgenden Schwerpunkten: •

Regionalplanung,

•

Verbesserung der Umweltbedingungen,

•

Wirtschaftsförderung,

•

Angleichung des Lebensstandards zwischen den Teilräumen,

•

Anpassung der grenzüberschreitenden Infrastrukturen,

•

Kulturaustausch und Pflege des gemeinsamen Kulturerbes,

•

Verbesserung der Beziehungen zwischen den Menschen und

•

Zusammenarbeit im humanitären und sozialen Bereich.

Die Institution Euroregion sieht damit ihr Hauptbetätigungsfeld in der Bearbeitung gemeinde-, kreis- und grenzüberschreitender Aufgaben. Sie besitzt eine koordinierende Funktion zwischen den Institutionen. Ziel ist es, auf kommunaler und regionaler Ebene alle Tätigkeiten zu unterstützen, die zur Integration der beteiligten Länder in die EU fUhren. Zur Charakteristik der Euroregion Neiße

Die im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien beiderseits der Lausitzer Neiße gelegene Euroregion umfaßt eine Fläche von 11.291 qkm mit ca. 1,62 Mio. Einwohnern. Flankiert wird sie im Norden von der Euroregion SpreeNeiße-Bober (DeutschlandlPolen) und im Westen von der Euroregion EIbelLabe (Deutschland/Tschechien). )"Euroregion Neiße-Nisa-Nysa. Geschichte, Entwicklung, Vision" - Liberec 1994. S. 10.

.

...

Umwelt

11. Energie,

I

2. Regionalplanung, Verkehr, Tourismus, Telekommunikation

3. Kultur, Bildung, Jugend, Denkma1pflege

Deutscher Teil Fond

Tschechischer Teil Fond

I

I

I

Landwirtschaft

14. Wirtschaft,

~

Arbeitsgruppen

I

Kommunalgemeinschaft Euroregion Neisse Sektion BRD e.V.

Sekretariat

I

I

Deutscher Teil (10 Sitze)

Euroregion Nisa Regionalni Komunalni Sdruzeni Mest a Obci Sevemich Cech

Tschechischer Teil (10 Sitze)

5. Katastrophenschutz, Sicherheit

I

6. Gesundheit, Soziales

I

Polnischer Teil Fond

I

Stowarzyszenie GMIN Polskich Euroregionu Nysa

J

Polnischer Teil (10 Sitze)

Rat der Euroregion Nisa-Neisse-Nysa (30 Sitze)

(3 Sitze)

Präsidium

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7. Staatsverwaltung, Selbstverwaltung.

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20

Hartmut KowaIke

Administrativ gehören zu dem deutschen Teilraum die vier Landkreise Niederschlesischer Oberlausitzkreis, Löbau-Zittau, Bautzen und Kamenz (Westlausitzkreis) sowie die beiden Kreisfreien Städte Görlitz und Hoyerswerda. Der polnische Teil umfaßt die Wojewodschaft Jelenia Gora (Hirschberg) und im Nordosten einige Gemeinden der Wojewodschaft Zielona Gora (GrUnberg). Die tschechischen Kreise (okres) Ceska Lipa (Böhmisch Leipa), Jablonec n.N. (Gablonz), Semily (Semil), Liberec (Reichenberg) sowie Gemeinden des Kreises Decin (Tetschen) bilden den tschechischen Anteil der Euroregion Neiße. Die drei Teilräume besitzen eine heterogene Struktur mit sehr unterschiedlichen Ausgangspositionen, mit vielfältigen Potenzen und Problemen. Allen gemeinsam ist die Grenzlage, die über Jahrzehnte eine Benachteiligung darstellte, die hohe Umweltbelastung und der Wille zur Verbesserung der Situation und damit verbunden zum wirtschaftlichen Aufschwung. Unterschiedliche Auffassungen gibt es durchaus über den Weg und die einzusetzenden Mittel. Bevölkerung

Aus Tab. 1 gehen die Anteile der drei Teilregionen hervor. Von den 1,62 Mio Einwohnern leben demnach 30% im tschechischen, 42,5% im deutschen und 27,5 % im polnischen Teil der Euroregion. Mit einer Einwohnerdichte von 143 EW/qkm (CZ 132, D 158, PL 131) ist der Raum relativ dünn besiedelt (zum Vergleich EU 144 EW/qkm, Deutschland 223 EW/qkm). Tab. 1: Euroregion Neiße in Ziffern Tschechischer Deutscher Teil Teil Fläche (km"')'} 3.545 4.377 Einwohner'} 479.000 694.000 Bevölkerungsdichte 132 158 (EWIkm 2) Anzahl der Städte 10 8 (ab 10.000 EW)2) 10.000-20.000 5 5 20.001-50.000 2 3 50.001-100.000 0 2 mehr als 100.000 1 0

Polnischer Teil 3.369 446.000 131

Euroregion

11

29

5 5 1 0

15 10 3 1

11.291 1.619.000 143

I) Stand 1994 . 2) Stand 1993 Quellen: Euroregion Neiße, Geschichte-Entwicklung-Vision, Liberec. 1994 und Euroregion Neiße. Informationsmaterial. Liberec. 1993.

Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der EU

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Deutliche Unterschiede ergeben sich bei der Bevölkerungsentwicklung: Der deutsche Teilraum ist gekennzeichnet durch einen bereits länger andauernden Bevölkerungsrückgang. Dieser resultiert sowohl aus der Komponente der natürlichen Bevölkerungsbewegung (Sterberate höher als Geburtenrate ) als auch aus der räumlichen Bevölkerungsbewegung (Wegzüge größer als Zuzüge). Das Ergebnis dieser Entwicklung ist eine Überalterung der Bevölkerung mit einem überdurchschnittlichen Frauenanteil. Die Bevölkerungsentwicklung im polnischen Teil ist durch einen deutlichen Zuwachs aus der natürlichen Reproduktion (+ 6%o!Jahr) und einen Wanderungsverlust (-Ibis -2%o1Jahr) gekennzeichnet. Damit ergibt sich in dieser Region ein Bevölkerungszuwachs, der seine Widerspiegelung in einer sehr jungen Bevölkerung mit einem hohen Reproduktionsniveau fmdet. Die Bevölkerungsentwicklung im tschechischen Teil ist uneinheitlich; Gebieten mit einem Rückgang (Liberec, Sluknov) stehen Räume mit einer positiven Bevölkerungsbilanz (Ceska Lipa, Semily) gegenüber. Damit konzentrieren sich die bevölkerungsstrukturellen Problemgebiete im deutschen Teil und dabei besonders in den wirtschaftlichen Niedergangsregionen Görlitz, Hoyerswerda, Löbau-Zittau. Produktion

Die Euroregion ist traditionell wirtschaftlich vielseitig geprägt und verfUgt bzw. verfUgte über eine Anzahl beachtlicher Potentiale in den Branchen: •

Braunkohleförderung und -verarbeitung,

•

Elektroenergieerzeugung,

•

Textil- und Bekleidungsindustrie,

• ·Glas- und Keramikindustrie, •

Maschinen- und Fahrzeugbau (Waggonbau),

•

Eisen- und Stahlerzeugung,

•

Holzbe- und -verarbeitende Industrie,

•

Lebensmittelindustrie und

•

Land- und Forstwirtschaft.

Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Planwirtschaftssystems und der damit verbundenen Notwendigkeit der wirtschaftlichen Um orientierung gehören viele dieser ehemals tragenden wirtschaftlichen Säulen zu den Krisen-

Hartmut Kowalke

22

Tab. 2: Überblick über die Industriestandorte im Jahr 1989

Energiewirtschaft (Braunkohletagebaue und Wännekraftwerke) Maschinen- und Fahrzeugbau Glas- und feinkeramische Industrie Textilund Bekleidungsindustrie Baustoffindustrie

Polnischer Teil Deutscher Teil Tschechischer Teil Turow / BogatyHoyerswerda / Schwarze Ceska Lipa Pumpe, Weißwasser / Boxnia (Uranbergberg, Berzdorf, Hagenwerder/ bau) Hirschfelde / Zittau / Trattendorf

Jablonec n. N., Görlitz, Bautzen, Niesky, Liberec Krauschwitz, Bischofswerda, Zittau, Königswartha, Cunewalde Jablonec n. N., Weißwasser, Bischofswerda, NovyBor Uhsmanndorf

Jelenia G6ra, Legnica

Liberec, Tanvald, Semily

Liebutow, Kamienna G6ra, Jelenia G6ra

Liberec

Görlitz, Zittau, Hirschfelde, Neugersdorf, Seithennersdorf, Großschönau, Ebersbach, Bischofswerda, Neusalza-Spremberg, Oppach, Kamenz Bautzen, Weißwasser, Königswartha, Löbau, Kamenz, Demitz-Thumitz, Wetro, Hoyerswerda

Jelenia G6ra, Piensk, Bolesawiec

Nowogrodziec

und damit Schrumpfungsbranchen. Dieser Strukturbruch läßt gegenwärtig nur bedingt Aussagen zu Tendenzen der künftigen Entwicklung zu. Die Zahl der Beschäftigten lag 1995 bei ca. 750.000, das heißt, bei ungefähr einer Million Einwohner im arbeitsfähigen Alter kommen auf vier Personen drei Arbeitsplätze. Im tschechischen Teilgebiet sind dabei im Verhältnis überdurchschnittlich viele Arbeitsplätze vorhanden, was sich in einer quasi Vollbeschäftigung widerspiegelt (Arbeitslosenquote 3-4%).

Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der EU

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Tab. 3: Überblick zur derzeitigen Standortverteilung (1995)

Energiewirtschaft (Braunkohletagebaue und Wärmekraftwerke)

Maschinen- und Fahrzeugbau Glas- und feinkeramische Industrie Textilund Bekleidungsindustrie Baustoffindustrie

Tschechischer Deutscher Teil Teil keine Hoyerswerda / Schwarze Pumpe, WeißwasserlBoxberg, Hagenwerder / Hirschfelde / Zittau (bis 1997, danach Rekultivierung der Grubenlandschaft)

Polnischer Teil Turow / Bogatynia (Modernisierung des Braunkohlekraftwerks bis zum Jahre 2001, Aufschluß neuer Kohieflöze, damit verbundene negative Folgen ftlr die Umwelt) Jelenia G6ra

Jablonec n. N.

Görlitz, Bautzen

Jablonec n. N., NovyBor

Weißwasser, Bischofswerda

Jelenia G6ra, Piensk, Bolesawiec

Liberec, Tanvald, Semily

Görlitz, Zittau, Neugersdorfi'Großschönau

Liebutow, KamiennaG6ra

Liberec

Bautzen, Weißwasser, Königswartha, Hoyerswerda

Nowogrodziec

Der ostsächsische Raum ist gekennzeichnet durch einen extremen Abbau von Arbeitsplätzen um mehr als 50% (im Vergleich zu 1989) und damit verbunden einer hohen Arbeitslosenquote von 15 bis 20%. Im polnischen Teil fmdet man eine andere Situation vor. Dort fehlen seit jeher Arbeitsplätze, was sich - neben einer hohen Arbeitslosigkeit von 15-20% - in der genannten Abwanderung der vor allem jungen arbeitsfllhigen Bevölkerung zeigt. Entsprechend der wirtschaftlichen Ausrichtung und Spezialisierung der drei Teilregionen ergeben sich große Unterschiede im Einsatz des Arbeitskräftepotentials bezogen auf die drei Wirtschaftssektoren: In der Wojewodschaft Jelenia G6ra (Hirschberg) sind ca. 20% der Beschäftigten im Primär- und 40% im Sekundärsektor tätig. Im Gegensatz dazu arbeiten im tschechischen Raum durch-

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Hartmut Kowalke

schnittlich 10% in der Land- und Forstwirtschaft und 55 % in der Industrie. In der Oberlausit:zJNiederschlesien lautet das Verhältnis unter 5 zu unter 40 Prozent. In allen drei Teilräumen ist der Dienstleistungssektor bisher unterrepräsentiert vertreten. Eine Ausnahme bildet der Fremdenverkehr. Besonders in den Bergländern und Mittelgebirgen besitzt er eine lange Tradition. Erwähnt seien das Lausitzer Bergland, das Zittauer Gebirge, das Gebiet des Je§ted (Jeschken), das Iser- und das Riesengebirge, aber auch die historisch wertvollen Städte (Bautzen, Görlitz, Jelenia G6ra, Liberec). Der insgesamt geringe Tertiärisierungsgrad stellt einerseits ein Entwicklungshemmnis dar, bietet aber andererseits auch die Möglichkeit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Aufbauend auf den differenzierten naturräumlichen Bedingungen der Euroregion - sie umfaßt Bereiche des Tieflands, der Gefildezone und der Mittelgebirge einschließlich der Vorländer - ergeben sich unterschiedliche Inwertsetzungsbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft, was Folgen für die gegenwärtig notwendige Umstrukturierung hat. Deutlich zeigen sich für Sachsen Trends zur Flächenstillegung der weniger produktiven Böden im Tieflandsbereich und in mittleren und oberen Lagen der Mittelgebirge sowie der Veränderung der Anbaustruktur und der Tierbestände. Die EU fördert teilweise diesen Umstrukturierungsprozeß in der Landwirtschaft. Als Entwicklungsrichtungen für die Euroregion ergeben sich aus den Förderrichtlinien der EU •

eine Orientierung auf den ökologischen Landbau,

•

ein Anbau von Sonderkulturen (Arznei- und Gewürzpflanzen, Hopfen) und

•

der Anbau nachwachsender Rohstoffe.

Im polnischen und tschechischen Teil sind bisher kaum Veränderungen im Bereich der Landwirtschaft spürbar. Sie beschränken sich zum Beispiel auf organisatorische Umstrukturierungen. Großflächige Waldgebiete befmden sich in der Euroregion im Tieflandsbereich und in den Mittelgebirgen (der Waldanteil der Region liegt bei etwa 50%). Es handelt sich dabei um Forstgebiete mit Monokulturen (Kiefern und Fichten), die einen hohen Schädigungsgrad aufweisen. Sie sind vor allem durch die jahrzehntelange Verarbeitung der schwefelhaltigen Braunkohle immissionsgeschädigt, aber auch geflthrdet und geschädigt durch die Grundwasserabsenkung bei der Braunkohleförderung. Die Umstrukturierung in naturnahe und standortgerechte Mischwälder muß langfristig in Angriff genommen werden, um die Nutz-, Schutz-, Erholungs- und Landschaftsfunktion des Waldes für die Zukunft zu gewährleisten. Da es im Zuge des wirtschaftlichen Strukturwandels in den letzten Jahren zu einer Stillegung von Tagebauen und von großindustriellen Emittenten kam, hat

Die neuen Euroregionen an der östlichen Außengrenze der EU

25

sich die luft- und wasserhygienische Situation in vielen Teilgebieten der Euroregion bereits deutlich verbessert. Insgesamt gesehen ist die Möglichkeit, daß sich das Dreiländereck SachsenBöhmen-Schlesien von einem filnf Jahrzehnte benachteiligten Grenzland nur zu einem ökonomischen Durchgangsland entwickelt, das internationale Investoren auf der Suche nach günstigen Investitionsbedingungen in Richtung Osten nur streifen, immer noch nicht von der Hand zu weisen. Entsprechend gering sind in diesem Falle die Handlungsmöglichkeiten in der Region. Faßt man die wichtigsten Ergebnisse der Entwicklungskonzepte und Entwicklungsrnaßnahmen ft1r die Grenzregionen zusammen, dann ergeben sich - zur Abwendung dieser Gefahren - folgende Auswege bzw. Prioritäten zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und damit zur Nutzung der Potentiale der Euroregion: •

•

Förderung der grenzübergreifenden Wirtschafts- und Regionalpolitik -

Festigung grenzüberschreitender Kooperationen zwischen Unternehmen

-

Förderung zukunftsträchtiger Branchen

-

Entwicklung einer größeren regionalen Branchenvielfalt

-

Umsetzung einer grenzübergreifenden Arbeitsmarktpolitik

Intensivierung der grenzüberschreitenden Raumordnung, Bauleitplanung und des Städtebaus -

Landesplanung,

Entwicklung von geeigneten Fördermaßnahmen zum Ausgleich der bisherigen Disparitäten

•

Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungssysteme

•

Ausbau der Infrastrukturen und der Kommunikationssysteme

•

Einrichtung grenzüberschreitender Organisationsrichtlinien auf allen Verwaltungsebenen

•

Verbesserung der Kenntnisse über den Nachbarn

•

Verringerung der Umweltschäden durch Zusammenarbeit in allen Ökologiebereichen

•

Intensivierung der Zusammenarbeit der Hochschulen, Forschungsinstitute im Grenzgebiet.

Universitäten und

Diese Aussagen münden in der generellen Zielstellung der Minderung der hinderlichen Wirkungen der Staatsgrenzen. Es geht damit auch um die Anhebung des Lebensniveaus der Einwohner aller drei Teilgebiete und dies wieder-

ANGEPAßTE ENTWICKLUNG WIRTSCHAFT + ARBEITSMARKT

VERBESSERUNG REGIONALWIRTSCHAFTLICHER RAHMENBEDINGUNGEN

STEIGERUNG IMAGE

REGIONALES LEITBILD

ENTWICKLUNG REGIONALER ORGANISATIONSFÄHIGKElT

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Die neuen Euroregionen an der östlichen Außen grenze der EU

27

um entspricht dem Hauptziel der Raumordnung in der Bundesrepublik Deutschland, nämlich der Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen. Entwicklungsziel für die Euroregion Neiße sollte ein vom Entwicklungsstand her homogener, von der Branchenvielfalt und der Angebotsstruktur für Investoren her vielfältiger Wirtschaftsraum sein, der in der Lage ist, Investitionen langfristig zu binden. Inwieweit derartige Bemühungen um eine selbsttragende Entwicklung angesichts der zunehmenden Bedeutung globaler Faktoren für die Regionalentwicklung erfolgreich sein können, ist derzeit kaum absehbar. Insbesondere das weiterhin bestehende hohe regionale Einkommensgefälle zwischen der Bundesrepublik einerseits und Polen und Tschechien andererseits sowie die immer noch zu beobachtenden Abschottungstendenzen der EU gegenüber den Reformstaaten in ökonomischer wie auch in arbeitsmarkt- und bevölkerungspolitischer Hinsicht stellen keine besonders gUnstigen Rahmenbedingungen für die Formierung stabiler grenzüberschreitender Regionen dar4 • Resümee

Bei der Analyse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit muß man zwischen der staatlichen und der regional/kornmunalen Zusammenarbeit unterscheiden. Die EU hat es als zweckmäßig empfunden, mit den einzelnen Reformstaaten die sogenannten "Europaverträge" als internationale Verträge abzuschließen. Hauptziel ist dabei die HeranfUhrung der ehemaligen sozialistischen Länder an die Europäische Union. Wichtiger Inhalt der Verträge sind unter anderem auch Anregungen und Verpflichtungen zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Bisher erfolgt sie - im Rahmen der Euroregionen - überwiegend in zivilrechtlicher Form und dabei auf jeder Seite der Grenze nur nach innerstaatlichem Recht. Die kUnftige Zusammenarbeit der Kreise und Gemeinden - vor allem auch im Hinblick auf den Beitritt dieser Staaten zur EU - kann nur dann erfolgreich durchgefilhrt werden, wenn im Rahmen besonderer zwischenstaatlicher Abkommen Anwendungsgesetze geschaffen werden. "Die besonderen Vorteile der öffentlich-rechtlichen Zusammenarbeit liegen in der besseren demokratischen Kontrolle, in der grenzübergreifenden Rechtspersönlichkeit, die eine solidere Form der Zusammenarbeit ermöglicht, in dem unabhängigen Finanzmanagement und der selbständigen Projektträgerschaft sowie in

4Bürkner, H. -J.: "Probleme der Regionalentwicklung im Dreillindereck in Vergangenheit und Zukunft". In: Regionale Entwicklung über Staatsgrenzen (= Kommunal- und Regionalstudien, 23) KronachIMünchenIBonn 1996, S. 71-90.

28

Hartmut Kowalke

der Möglichkeit, grenzüberschreitende Beschlüsse der Mitglieder zur Durchführung der Maßnahmen durchzusetzen"s. Somit wird es in den Euroregionen möglich, die Zusammenarbeit und das Zusammenleben in kleineren räumlichen grenzüberschreitenden Regionen "zu üben", was später mit der Erweiterung der Europäischen Union nach Osten und Südosten notwendig wird. "Aus Gemeinde- und Staatsbürgern können so Bürger von Euroregionen und europäische Staatsbürger werden, die alle Hemmnisse und Schwierigkeiten der bestehenden Grenzen beseitigen und zu einer Integration Europas beitragen,,6. Weitere Literatur Institut für Länderkunde Leipzig (Hrsg.): "Regionen an deutschen Grenzen" (= Beiträge zur Regionalen Geographie Bd. 38) - Leipzig 1995. Bürkner, H.-J., Kowalke, H. (Hrsg.): "Geographische Grenzraumforschung im Wandel" (= Praxis Kultur- und Sozialgeographie, Bd. 15) - Potsdam 1996. Kowalke, H.: "Die Euroregion Neiße - Chancen für die Umstrukturierung im Dreiländereck Sachsen - Schlesien - Böhmen". In: Neue grenzüberschreitende Regionen im östlichen Mitteleuropa (=Frankfurter Wirtschafts- und Sozialgeographische Schriften, Bd. 67) - FrankfurtIM. 1995, S. 75-90.

Svon Malchus, V.: "Strukturen und Arbeitsweisen grenzübergreifender regionaler Kooperationen in Mitteleuropa". In: Regionale Entwicklung über Staatsgrenzen (= Kommunal- und Regionalstudien, 23) KronachlMünchenIBonn 1996, S. 36. 6S . o. , S. 39.

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz DIE FORMEN DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN AKTIVITÄT IM DEUTSCH-POLNISCHEN GRENZGEBIET

1. Einführung

Die politischen und wirtschaftlichen Wandlungen im östlichen Mitteleuropa ändern völlig den Status der Grenzgebiete und bieten eine breite Basis fUr eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die Grenzgebiete befanden sich im Laufe von beinahe einem halben Jahrhundert am Rande des sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Es wurde von zwei Faktoren determiniert: von der Politik der geschlossenen Grenzen und von der Wirtschaftspolitik, welche die Entwicklung von großen Stadteinheiten bevorzugte und die peripheren Zonen vernachlässigte. Eine Amegung zur Entwicklung der Grenzgebiete ist nicht nur durch die EinfUhrung der Marktwirtschaftsregeln, sondern v.a. durch die Einführung der Konvertierbarkeit der Währung und die Öfthung der Staatsgrenzen entstanden. Eine besonders intensive soziale und wirtschaftliche Aktivität betrim die sog. "Westwand" (Wojewodschaften: Szczecifiskie, Gorzowskie, Zielonog6rskie, Jeleniog6rskie), die sich durch den bisher größten Fortschritt in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unter allen Gebieten Polens auszeichnet. Eben hier vollzieht sich auf praktische Art und Weise die sog. "kleine Integration", die als Versuchsfeld fUr die bald zu erwartende "große Intergration" der Länder Ostmitteleuropas und der Europäischen Union angesehen wird. Die Integrationsprozesse betreffen viele Themenfelder (von Außenpolitik, über Wirtschaft und Soziales bis Umweltschutz und Touristik) und nehmen verschiedene Formen an (öffentliche-private, institutionelleinoffizielle, legale-illegale, usw.). Das spezifische Merkmal dieser Prozesse im deutsch-polnischen Grenzgebiet ist, daß sie in der Differenzierung des Entwicklungsniveaus und der Wirtschaftsstruktur sowie im Lohn- und Einkommensniveaus der Bevölkerung stattfmden l . 'Krätke, S. 1995: Probleme und Perspektiven der deutsch-polnischen Grenzregion. In: Grenze der Hoffnung. Geschichte und Perspektiven der Grenzregion an der Oder (Hrsg. Schultz H., Nothnagle A.). Verlag rur Berlin-Brandenburg. Potsdam.

30

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz StJyjakiewicz

Im folgenden Beitrag werden einige Veränderungen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität geschildert, wie sie im westlichen Teil Polens nach 1990 aufgetreten sind. Im Institutionsbereich stellen Euroregionen zweifellos den wichtigen Schritt zur Normalisierung der Verhältnisse zwischen den benachbarten Gemeinden und Regionen dar. Die Beispiele der wachsenden Aktivität im wirtschaftlichen Sektor betreffen v.a. Tätigkeitsbereiche, deren Entwicklung mit der Ausnutzung der geographischen Lage, den komparativen Vorteilen, sowie mit der ökonomischen Asymmetrie Polens und Deutschlands zusammenhängen. Ein besonderes Problem ist hier die wachsende persönliche Aktivität der Bewohner der Grenzgebiete, darunter die Entstehung von verschiedenen Formen der außergesetzlichen Tätigkeit. Die politischen und wirtschaftlichen Wandlungen nach der Öffhung der polnisch-deutschen Grenze bewirken bestimmte Veränderungen in der mentalen Sphäre. Die Verhaltensweisen und Haltungen der Grenzgebietsbewohner gegenüber den sich ändernden Verhältnissen sind auf Grund der Untersuchungen in einigen Grenzgemeinden verfolgt worden.

2. Euroregionen als Formen der institutionellen Integration Die populärste Form der institutionalisierten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Polen stellen Euroregionen dar. Man glaubt, daß sie nicht nur zu einem Prüfstein 2, sondern auch zu einem Grundstein auf dem Weg zu einer umfangreicheren Integration Polens mit seinen Nachbarn und den EU-Ländern werden können. Davon zeugen die langjährigen Traditionen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Regionen Westeuropas, wo die Euroregionen wesentlich zum Integrationsprozeß beigetragen haben3 • Die Euroregion ist eine institutionalisierte Form der Zusammenarbeit vom überstaatlichen Umfang zwischen den Einheiten der Territorialverwaltung oder den regionalen Organisationen zweier oder mehrerer Staaten. Ihre grundlegende Aufgabe ist die Koordinierung der Tätigkeit der Verwaltungsorgane der Grenzregionen. Das Mustermodell einer Euroregion ist die deutsch-niederländische Euregio, deren Anfllnge auf das Jahr 1958 zurückgehen. Auf Grund der Erfahrungen der Euregio sind in Europa über 40 Euroregionen entstanden. Zu einer Euroregion gehören mindestens zwei Organisationen, die parallel 2Zschiedrich, H., Sempf, H. 1995: Euroregion- Prüfstein auf dem Weg in die EU. OsteuropaWirtschaft, nr.4. 3Gabbe ,1. 1992: Grenzüberschreitende Netzwerke. Stadt und Gemeinde, nr.3. und KUSIAK, R. 1996: Wsp61praca region6w i gmin 0 zasiegu przekraczajacym granice paflstwowe (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen und Gemeinden). Samorzad Terytorialny, 7-8. Municipium. Warszawa.

Die Fonnen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität

31

beiderseits der Grenze funktionieren und gleichlautende Ordnungen und Vorschriften festlegen .. Polen erscheint auf der politischen Karte als Land, an dessen Grenze es eine Vielzahl von Euroregionen gibt (Abb.1). Die älteste Euroregion in Polen "Neiße" - entstand im Mai 1991 an der deutsch-polnisch-tschechischen Grenze. Die Organisationsstruktur dieser Euroregion wurde ein Muster rur später gegründete Euroregionen. In Jahren 1993-1996 (Bestand im September) sind an den polnischen Grenzen 6 weiteren Euroregionen entstanden: "Karpaty" (März 1993), "Spree-Neiße-Bober" (September 1993), "Pro Europa Viadrina" (Dezember 1993), "Tatry" (August 1994), "Bug" (November 1995), "Pomerania" Abb. 1: Euroregionen an den polnischen Grenzen (September 1996)

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Sprewa- Nysa- 80br

Euroregionen:

•

bestehende Euroregion

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beabsichtigte Euroregion

Kartographie: U. Overbeck

150 km

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32

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz

(Dezember 1995). Durch Gründung der Euroregionen im Grenzraum sind auf der kommunalen Ebene grenzüberschreitende Kooperationsstrukturen und -beziehungen geschaffen worden. Die mehr oder weniger positiven Erfahrungen der bis jetzt existierenden Euroregionen ziehen die Gründung weiterer Euroregionen wie: "Niemen" im Nordosten und "Glacensis" im Süden nach sich. Die Euroregionen mit dem Anteil deutscher und polnischer Gebietskörperschaften zeigt Abb. 2. Die genaue Charakterisik der Euroregionen an der deutsch-polnischen Grenze ist in den Materialien der Deutsch-Polnischen Arbeitsgemeinschaft der Akademie rur Raumforschung und Landesplanung (1994), in den Berichten des Instituts rur Geographie und Raumordnung der Polnischen Akademie der Wissenschaften (1995), und v.a. in der Arbeit "Neue grenzüberschreitende Regionen im östlichen Mitteleuropa" (1995) enthalten. In Deutschland (und genauer gesagt - in den alten Bundesländern) ist die Idee der Euroregion seit mehr als 30 Jahren bekannt. Deshalb wurden dort die ersten Studien der neuen Raumordnung sehr schnell erarbeitet4 • Für polnische Regionalplaner, Wissenschaftler, Vertreter der Verwaltung und der erst jetzt entstehenden Selbstverwaltung sowie der Bevölkerung war der Aufbau von Euroregionen ein ganz neues Problem (wir haben es hier also mit dem typischen Beispiel rur "Erfahrungsasymmetrie" zu tun). Der bisherige Prozeß der Entstehung der Euroregionen und ihrer räumlichen Gestaltung läßt eine Reihe von Fragen und Kontroversen aufkommen, die einer Diskussion wert zu sein scheinen5 . I. Die Grenzen der Euroregionen sind in hohem Maße zufiUlig. Häufig hängen sie mehr von bestimmten Interessengruppen, politischen und sogar persönlichen Optionen ab als von Systemen der real existierenden funktionellen Verbindungen. Unklar sind auch die Kriterien der Zugehörigkeit zu den Euroregionen. Einige Gemeinden haben die Beitrittserklärung zur Euroregion "auf jeden Fall" abgegeben, weil sie v.a. bestimmte finanzielle Vorteile aus auswärtigen Quellen, z.B. aus EU-Fonds erwarteten. Die jetzt auftretenden Schwierigkeiten beim Erwerb dieser Mittel rur die Gemeinden auf der polnischen Seite der Grenze bedeuten, daß sich der wirkliche

4WiIlers, D. 1992: Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwichen Deutschland und Polen im OderNeiße-Grenzgebiet als regionalpolitisches Problem. In: Raumforschung und Raumordnung, Nr.3-4; Malchus, V. von 1994: Überlegungen zur Raumordnung zwischen Polen und Deutschland in einem zusammenwachsenden Europa. In: Materialien zu den rlumlichen Entwicklungen in Europa aus polnischer und deutscher Sicht. Arbeitsmaterial, 201. ARL Hannover. sStryjakiewicz, T. 1996: Euroregionen an der deutsch-polnischen Grenze und Probleme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In: Geographische Grenzraumforschung im Wandel. (Hrsg. Bürkner H., Kowalke H.). Praxis Kultur- und Sozialgeographie. H. IS. Potsdam.

Die Formen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität

33

Abb. 2: Euroregionen an der deutsch-polnischen Grenze

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34

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz Nutzen wenigstens am Anfang geringer als erwartet erweisen kann. Deshalb scheint die Zusammensetzung der Euroregionen sehr "fließend" zu sein. Ein gutes Beispiel dazu ist die Euroregion Sprewa-Nysa-B6br, die ihre Mitglieder und Größe seit 1993 sehr deutlich geändert hat.

2. Bedenklich ist die zu große Anzahl der bestehenden und geplanten Euroregionen. Gegenwärtig z.B. besteht das ganze deutsch-polnische Grenzgebiet aus miteinander konkurrierenden Euroregionen. Es scheint, daß nach der Periode einer lawinenartigen quantitativen Entwicklung in diesem Bereich die Periode der qualitativen Konsolidierung folgen muß. 3. Das Beispiel des amerikanisch-mexikanischen Grenzgebietes zeigt, daß die schnelle Entwicklung der Grenzgebiete der Länder mit großen Unterschieden im Wirtschaftspotential u.a. vom Zusammenwirken der Regierungen und des Privatsektors verbunden sind. In dieser Hinsicht scheinen die deutschen Teile der Euroregionen privilegierter zu sein. Das Streben nach Ausgleich der Niveauunterschiede in der Wirtschaftsentwicklung beider Teile Deutschlands ist eines der Hauptziele der Regionalpolitik des Staates, und danach folgt der Transfer von fmanziellen Mitteln. Auf der polnischen Seite ist die Situation komplizierter. Der Privatsektor ist noch verhältnismäßig schwach, und der Staat steht vor dem Dilemma, wohin die bescheidene Unterstützung gerichtet werden soll. Einerseits sollte der Wille zur Integration mit Westeuropa die Regierung dazu anregen, solchen Initiativen wie z.B. Euroregionen den Vorrang zu geben - sie könnten doch eine Art "Wachstumspole" werden. Andererseits hat die Wirtschaftskrise der letzten Jahre die sonst unterentwickelten Regionen Ostpolens und einige Wojewodschaften Nordpolens am stärksten getroffen. Daher wird der starke Zwang der dortigen Bevölkerung zur wirtschaftlichen Aktivierung eben dieser Gebiete besonders erkennbar (und die westlichen Regionen "werden sich sowieso zu helfen wissen"). 4. Die Entstehung von Euroregionen wird von vielen "Aktivisten" der Zentralebene als Ausdruck fUr die Dezentralisierung der Wirtschaft betrachtet, was die Position des Zentrums gefährdet. Das ist übrigens kein ausschließlich polnisches Problem (z.B. haben im Januar 1992 die Selbstverwaltungsbehörden der tschechischen Gemeinden im OrlickieGebirge der Hauptstadt Prag mit einem Aufruhr gedroht, falls sie ihrer Forderung nach dem Ausbau der Grenzübergänge nicht gerecht werde). Die Entstehung der Euroregionen "von unten" stellt rur sie einerseits eine große Chance dar (in das Bewußtsein ihrer Bewohner prägt sich die Überzeugung ein, daß es diesmal kein Gebilde ist, das, wie oft früher, "von außen" aufgezwungen wird). Andererseits aber kann das Ausbleiben einer festen Zusammenarbeit mit dem Zentrum zahlreiche Schwierigkeiten mit sich bringen, z.B. beim Erwerb der Mittel aus EU-Fonds, zumal die Befugnisse

Die Fonnen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität

35

der regionalen und lokalen Selbstverwaltungsorgane . immer noch nicht genau bestimmt worden sind. Die Untersuchungen der bisherigen Euroregionen weisen darauf hin, daß sie die größten Leistungen in der Zusammenarbeit im Kultur-, Erziehungs-, Sportund touristischen Bereich erzielen. Oft sind sie eine Fortsetzung früherer grenzübergreifender Kontakte, und ihre fmanzielle Unterstützung kann von den EU-Mitteln im Rahmen der sog. "weichen Projekte" erfolgen. Die Euroregionen übernehmen die Patenschaft über zahlreiche Sportveranstaltungen (z.B. die Kinder- und Jugendolympiade der Euroregion Neiße), Kulturveranstaltungen (z.B. die Darbietungen der Volksensembles und die Künstlerpleinairs), wie auch Sommerferienlager ftlr die Kinder. Bisher haben die euroregionalen Initiativen keine bedeutenden materiellen Gewinne eingebracht, was aus den fehlenden Fonds ftlr die Realisierung auf der polnischen Seite, d.h. der sog. "harten Projekte" (im infrastrukturellen Bereich), resultiert. Das Experiment mit den Euroregionen in Polen hat bereits am Anfang wenige aber verschworene Gegner gewonnen, besonders unter den Vertretern der extrem nationalen politischen Optionen. Sie bestreiten den Sinn der Schaffung von neuen Strukturen und überstaatlichen Bürokratien ftlr die Realisierung der gewöhnlichen sozialen und wirtschaftlichen Initiativen von greDZÜbergreifendem Charakter. Unter den Argumenten gegen Euroregionen dominiert die Überzeugung, daß sie die Interessen des ökonomisch stärkeren Partners vertreten, und die wirtschaftlichen Differenzen zwischen den Nachbarregionen vertiefen, statt sie auszugleichen. Man glaubt, daß der frühere offizielle Internationalismus jetzt durch die Losung der Integration ersetzt worden ist, deren Realisierung von der Brüssel-Verwaltung diktiert wird6 • Trotz der Beispiele ftlr den extremen Skeptizimus herrscht in der polnischen Gesellschaft die fast allgemeine Überzeugung von der Zweckmäßigkeit des Funktionierens von Euroregionen. Die Entstehung von Euroregionen hat zweifellos neue Möglichkeiten ftlr die Nutzung der Hilfsmittel der EU (INTERREG 11, PHARE - Transborder) und künftig der Europäischen Regionalfonds (FEDER) geschaffen. Die Anhänger der Euroregionen behaupten, daß die Kommunikation zwischen z.B. Slubice und Frankfurt leichter ist als zwischen Warszawa und Bonn. Die Institution der Euroregion erftlllt die Funktion eines Forums ftlr den Gedankenaustausch und, was wichtig ist, die Funktion der Kanalisierung der lokalen und zwischenstaatlichen Unstimmigkeiten. Sie ist zuletzt ein Zentrum der Information über die Unternehmen beiderseits der Oder und der Neiße (wie z.B. Multimedienkatalog der Euroregion Nysa).

Ash, T.G. 1996: W imieniu Europy. Niemcy i podzielony kontynent. (In Namen Europas. Deutschland und der geteilte Kontinent). Aneks. Warszawa.

6

3·

36

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz

3. Deutsch-polnischer Grenzraum als Standort der wirtschaftlichen Akktivität

Die Probleme der Zusammenarbeit sowie der ökonomischen Integration in der deutsch-polnischen Grenzzone betreffen Gebiete, wo das Niveau der sozialwirtschaftlichen Entwicklung sehr stark differenziert ist. Ein extremes Wohlstandsgeflille zwischen benachbarten Regionen fUhrt zu Ausgleichsströmungen wie z.B. Kapitaltransfer, Außenhandel und Einkaufsfahrten7• Das zu sehr vereinfachte System der Sammlung von statistischen Daten erschwert eine detaillierte Wahrnehmung der Dynamik und der Entwicklungsrichtungen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzgebiet. Anhand der erreichbaren Angaben fUr die Wojewodschaft Zielona G6ra und Gorz6w kann man feststellen, daß die Anzahl von joint-ventures und ausländischen Unternehmen in der letzten Zeit sehr dynamisch steigt, obwohl sie immer noch verhältnismäßig gering bleibt (Tab. 1). Unter den Unternehmen mit ausländischem Kapitalanteil machen die Gesellschaften mit deutschem Kapital 80% aus. Gering ist dagegen die Zahl der deutschen und deutschpolnischen Handelsfmnen, was aus der starken Konkurrenz des Marktplatzhandels resultiert. Tab. 1: Die Anzahl von Joint-Ventures und ausländischen Unternehmen in Gorzowskie und Zielonog6rskie Wojewodschaften Wojewodschaft

1991

1992

1993

1994

Gorzowskie Zielonog6rskie Zusammen Polen

54 104 158 2207

137 224 361 5740

228 353 581 15814

374 436 534 450 824 970 19737 23100

1995

1991-1995 (1991=100) 807 513 614 1005

Quelle: GUS. Warszawa.

Die Hauptbranchen der Industrie mit deutschem Kapitalanteil im polnischen Grenzgebiet sind: die Holzwirtschaft und Möbelherstellung, die Nahrungsmittel-, Textil-, Metall- und elektrotechnische Industrie. Mehr als 1/3 der Firmen mit deutschem Kapitalanteil konzentriert sich in den Wojewodschaftsstädten, und die Hälfte in den Kleinstädten des Grenzgebiets. Lediglich einige zehn Prozent der Firmen sind in den ländlichen Räumen lokalisiert. Die Bildung von polnisch-deutschen Unternehmen bringt vielfliltigen Nutzen fUr beide Seiten. Der deutsche Partner steuert das Kapital, die modeme Technologie und Produktionsorganisation, wie auch die Möglichkeiten des Exports der 7Schamp, E. 1995: Die Bildung neuer grenzüberschreitender Regionen im östlichen Mitteleuropaeine Einfilhrung. In: Neue grenzüberschreitende Regionen im östlichen Mitteleuropa. Institut filr Wirtschafts-und Sozialgeographie der Johann Wolfgang Goethe-Universität. FrankfurtlM.

Die Fonnen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität

37

hergestellten Produkte auf den deutschen Markt bei. Die polnische Seite steuert zur Genossenschaft die gering genutzten Produktionshallen, technische Einrichtungen (aber oft veraltet), sowie die billige und ziemlich hochqualifizierte Arbeitskraft bei. Von den in den Grenzwojewodschaften lokalisierten Finnen fUhren 28% die auf den deutschen Markt ausgerichtete TätigkeitS an. Meistens ist ihre Produktion fUr den Export nach Deutschland bestimmt, sie erweitert also den Absatzmarkt, oder die Unternehmen produzieren für den Absatz auf den Grenzmarktplätzen. Bisher gibt es keine eingehenden Studien zum Wirkungsprofil der deutschen (oder polnisch-deutschen) Betriebe in der Grenzzone sowie zur Gestaltung des neuen Systems von räumlichen Beziehungen. Es scheint, daß man v.a. Konkurrenzvorteile auf polnischer Seite nutzt, wie die Kostengunst der Arbeitskraft, der Energie und Rohstoffe. Ein besonderes und noch nicht erforschtes Standortmotiv sind Staatsregelungen, z.B. im Zoll- und Steuerbereich. Besonders schwierig zu bewerten sind dagegen langfristige regionale Vorteile der besprochenen Investitionen, z.B. im Bereich der EinfUhrung von neuen Technologien, Mustern fUr Arbeitsorganisationen. Sehr deutlich ist der Einfluß der Grenznähe auf die Struktur des Außenhandels in den Grenzwojewodschaften. Seit 1990 ist Deutschland der größte Handelspartner Polens. In 1995 entfielen 38,3% des polnischen Exports und 26,6% des Imports auf dieses Land. Je näher der Grenze, desto größer wird die Bedeutung des deutschen Partners. In der Wojewodschaft Gorz6w gehen fast 80% des Exports nach Deutschland, von wo wiederum 58% des Imports stammen. Für alle Wojewodschaften des westlichen Polens ist Deutschland der wichtigste Handelspartner. Eine Ausnahme bildet hier lediglich die Wojewodschaft Legnica wegen des Exports von Kupfer, das auf der Londoner Börse verkauft wird. Die günstige Lage, die Handelsbeziehungen, sowie die Ausrichtung der Wirtschaft auf den deutschen Markt verursachen, daß die westlichen Wojewodschaften als die wenigen im Lande aktive Bilanz im Außenhandel haben (Abb.3) In 1995 hatte Polen einen passiven Saldo im Außen- handel von -6,2 Mrd. USD verzeichnet, im Außenhandel mit Deutschland war er aktiv und betrug 1,1 Mrd. USD. Neben dem Zufluß von deutschem Kapital im Grenzraum macht sich auf der polnischen Seite des Grenzgebietes die Akkumulation des einheimischen Kapitals bemerkbar. Dank der Öffnung der Grenze werden die früheren "Peripherien" zu den Gebieten des Wachstums der Wirtschaftsaktivität, das sich IOuczkowska-Malysz, K., Ouczkowska-Piasecka M. 1996. Rozw6j przedsiebiorczoa:ci na terenach przygranicznych (Die Entwicklung des Unternehmungsgeistes in Grenzgebieten). In: Przeobrazenia spoleczno-ekonomiczne na obszarze pogranicza zachodniego. (red. Klodziftski M., Rosner A.). IRWiR PAN. Warszawa.

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Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz

vor allem auf die Einnahmen aus dem privaten Grenzhandel stUtzt. In 1996 bestanden an der polnisch-deutschen Grenze ca. 15 große Marktplätze Geder hatte mehr als 100 Stände) (Abb. 4). Im Jahre 1995 haben 47,3 Mio. Deutsche die westliche Grenze Polens übertreten (4% weniger als 1994), davon im Rahmen des "kleinen Grenzverkehrs" fast 13 Mio. Die Handelsumsätze an allen Grenzen Polens betrugen 1995 ca 9 Mrd zl (fast 4,5 % des gesamten Bruttonationalproduktes). Die Einkaufstouristen aus Deutschland haben fast 4,5 Mrd. zl. (2,5 Mrd. DM) ausgegeben (z.B. aus der Tschechien 0,5 Mrd. zl., aus Weißrussland 0,8 Mrd. zl.) (Abb. 5). Der Grenzhandel spielt in der polnischen Zahlungsbilanz eine wichtige Rolle. Die Berechnungen von GUS zeigen, daß die Basarumsätze 10,5% des offiziellen Exportvolumens nach Russland, 16,4 % nach Deutschland, 23,0 % nach der Slowakei, 25,0 % nach Litauen, 29,7 % nach Tschechien, 30,6 % nach der Ukraine und 130,9 % nach Weißrussland ausmachten. Bemerkenswert ist, daß die Umsätze an der deutsch-polnischen Grenze vergleichbar oder sogar größer als der Exportwert in den Grenzwojewodschaften waren (wie z.B. in Zielona G6ra oder Gorz6w und Jelenia G6ra) (Tab. 2). Tab. 2: Exportvolumen und Grenzhandelsumsätze in den Wojewodschaften Westpolens 1995. (in Mio.zl.) Wojewodschaft Szczecif'lskie Gorzowskie Zielonog6rskie Jeleniog6rskie Walbrzyskie

Export 2470,7 1001,7 1088,5 558,0 607,7

Grenzhandel 1391,5 1646,6 936,6 1149,2 131,0

Quelle: WUS in den Wojewodschaftsstädten.

Der Handelsumsatz der Grenzmarktplätze wird zur Zeit nach der Periode des dynamischen Wachstums (bis 1993) stabilisiert. In der bisherigen Form hat dieser Handel bereits seine Expansionsgrenze erreicht und muß modernisiert werden, um sich weiter entwickeln zu können. Der Grenzhandel ist zu einem wichtigen konjunkturantreibenden Faktor der polnischen Wirtschaft in der Grenzzone geworden. Er scham viele Arbeitsplätze (direkt im Marktplatzhandel im Westen ca. 20.000), ist die Einkommensquelle rur zahlreiche Haushalte und die Einnahmequelle rur die Gemeinden. Von den BudgeteinkUnften der Gemeinden durch die Wirtschaftstätigkeit machen die Marktgebühren 20% in Gubin und beinahe 50% in Slubice und Leknica aus. Dank des Grenzhandels kann Polen Waren exportieren, die sonst wegen der Zollschranken schwer zu

Die Formen der sozialen und wirtschaftlichen Aktivität Abb. 3: Außenhandelsbilanz in den Wojewodschaften Westpolens (1995)

Angaben in Mio. US$

o !

50

100km !

Quelle: US in Wojewodschaftshauptstädten

39

40

Tomasz Kaczmarek und Tadeusz Stryjakiewicz

Abb. 4: Größte Marktplätze in Polen (I 996)

SWinoujscie ~Szczecin l,ubieszyn Kofbaskowo Krajnik Dolny .Cedynia Kostrzyn

Braniewo Elb