Handbuch der Amtsführung für die protestantischen Geistlichen des Königreichs Bayern diesseits des Rheins [Reprint 2020 ed.] 9783112364727, 9783112364710


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German Pages 1122 [1128] Year 1899

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Vorwort
Abkürzungen
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt I. Die äußeren Wechtsverhättniffe der Einwohner des Königreiches in Beziehung auf Wetigion und kirchliche Gesellschaften
§ 1. Gewissensfreiheit und Hansandacht
§ 2. Wahl des Glaubensbekenntnisses und Konfessionswechsel
§ 3. Religiöse Kindererziehung
§ 4. Religions- und Kirchengesellschasten und religiöse Bereinigungen
§ 5. Verhältnisse der im Staate aufgenommenen Kirchengesellschasteu zur Staatsgewalt
§ 6. Verhältnis verschiedener Religionsgesellschaften gegeneinander
§ 7. Wirkungskreis der weltlichen Stellen und Behörden in kirchlichen Angelegenheiten
§ 8. Der Berwaltungsgerichtshof
Abschnitt II. Die Verfassung der protestantischen Kirche d. d. Rh
§ 9. Grundlage
§ 10. Die Kircheuleitung
§ 11. Die Pfarrer
§ 12. Die Pfarreien und ständigen Vikariate
§ 13. Das Kirchenpatranat
§ 14. Die niederen Sirchendienfte
§ 15. Die Organe der kirchlichen Gemeindevertretung
§ 16. Reformierte Pfarrgemeinden d. d. Rh.
Abschnitt III. Die Verwaltung des Pfarramts
§ 17. Die Verwaltung der Lehre
§ 18. Verwaltung der Sakramente und der anderen heiligen Handlungen
§ 19. Spezielle Seelsorge und Disziplin der Gemeinden
§ 20. Militär-, Gesaugenen- und Irrenseelsorge
§ 21. Äußere Feier der Sonn- und Festtage, Gottesdienste und Erbauungsstundeu
§ 22. Feier der Allerhöchsten Geburts- und Namensfeste und Trauerfeierlichkeiten beim Ableben von Gliedern des Königlichen Hauses
§ 23. Verwaltung und Genuß des Pfarrpfründe-Bemögens und der Pfarreinkünste
§ 24. Pfarramtliche Geschäftsführung
§ 25. Aufsicht ans die Kircheugedoude, kirchlichen Zubehöruugen und Einrichtungen
§ 26. Kirchliche Vereine
Abschnitt IV. Die Verwaltung des Kirchenstiftungs-Bermögens
§ 27. Aufsicht und Kuratel
§ 28. Vertretung der Kirchenstiftuug und der Kirchengemeinde
§ 29. Geschäftsführung der Kirchenverwaltung
§ 30. Materielle Verwaltung des Kirchenstiftungsvermögeus
§ 31. Kultusgebäude
§ 32. Beerdiguugsplatze
Abschnitt V. Bolksschulwesen
§ 33. Schulbehörden
§ 34. Lehrpersonal
§ 35. Aeußere Schulverhältnisse
§ 36. Innere Schnlaugelegenheiten
Abschnitt VI. Armenwesen
§ 37. Örtliche Armenpflege
§ 38. Distriktsarmenpflege
§ 39. Kreisarmenpflege
§ 40. Freiwillige Armenpflege
Nachträge
Alphabetisches Register
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Handbuch der Amtsführung für die protestantischen Geistlichen des Königreichs Bayern diesseits des Rheins [Reprint 2020 ed.]
 9783112364727, 9783112364710

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Handbuch der

Amtsführung für die

protestantischen Geistlichen des

Königreichs Bayern diesseits des Athems.

Von

Georg Seeberger, Pfarrer und Dekan in Bamberg.

München. 1. Schweitzer Verlag (Arthur Srllier). 1899.

Vorwort Vorliegendes Handbuch dürfte

scheinen besonders zu

rechtfertigen.

es nicht nötig haben, sein Er­

Für den Gebrauch desselben sei

bemerkt, daß irgend welche Bestimmungen, welche

es nicht enthält,

auch im Amtshandbuche vergeblich gesucht werden würden; dagegen

überhebt es nicht der Mühe, die näheren Begründungen der verzeichneten Normen an den angegebenen Fundorten nachzulesen. Was im Amts­ handbuche nicht oder noch

nicht zu finden, für die Führung des

Pfarramts und der dem Pfarrer übertragenen sonstigen Geschäfte von

Bedeutung ist,

wurde mit möglichster Vollständigkeit vorgetragen.

Bei der Beschreibung der

Schulaufsicht war die Beschränkung auf

die Allerhöchsten und Höchsten Verordnungen und Bekanntmachungen

geboten. Allen den sehr verehrten Herren, welche mich bei der Sammlung des Materials unterstützt

haben,

sei auch hier von Herzen gedankt.

Besonderer Dank gebührt Herrn Regierungs-Accefsist im K. Staats­

ministerium des Innern, Dr. Georg Schmidt dafür, daß er das Ganze durchgesehen und das Band zwischen dem Handbuche und der

von

ihm

herausgegebenen

Sammlung

der

kirchenrechtlichen

Ent­

scheidungen des Reichsgerichts und der Bayerischen obersten Gerichts­ höfe

aus dem Gebiete der in Bayern geltenden Rechte geknüpft hat,

ferner den Herren Stadtvikar Hans Brosius und Hilfsgeistlichen Karl Prieser in Bamberg für ihre Beteiligung an den Korrekturen,

sowie auch Herrn Predigtamtskandidaten Bernhard Büttner von Breitengüßbach für seine Mitwirkung bei Fertigstellung des alpha­ betischen Registers.

Der Herr aber lasse auch aus diesem Werke unserer evangelisch­

lutherischen Landeskirche einen Segen erwachsen.

Bamberg, im Februar 1899.

Der Verfasser.

Abkürzungen. 13 9 = Amtshandbuch Band I Seite 309. A.Bl. = Amtsblatt eines Staatsmi­ nisteriums. A.H.B. — Amtshandbuch für die prot. Geistlichen des Königreichs Bayern d. d. Rh. 1883. Allh. E — Allerhöchste Entschließung. Allh. V. — Allerhöchste Verordnung. 2. Anh. z. II. Verf.Beil. = Zweiter Anhang zur zweiten VerfassungsBeilage (Edikt über die inneren kirchlichen Angelegenheiten der prot. Gesamtgemeinde in dem König­ reiche ; Protestanten-Edikt). A. Pfl.R. = Armenpflegschaftsrat. Bauer = Bauer, die deutschen Reichs­ gesetze in Bezug auf Kirche, Reli­ gion und Geistlichkeit. Leipzig 1892. Bayer. L.R. = Bayerisches Landrecht. Bef.-O. = Beförderungsordnung der Geistlichen. Bek. = Bekanntmachung. Bl. f. adm. Pr. = Blätter für ad­ ministrative Praxis. B. G.B. = Bürgerliches Gesetzbuch für das deutsche Reich. Döll. = Döllinger, Sammlung der im Gebiete der inneren Staatsver­ waltung des Königreichs Bayern bestehenden Verordnungen. Ed. = Edikt. E.G.z.B.G.B. = Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch vom 18. August 1896. Englm. (3.) = Englmann, Handbuch des Bayerischen Volksschulrecbts, 3. Aufl., herausgegeben von Stingl, München 1888. (4.) = 4. Aufl. 1897. Fin.Min. = Entschließung des Staats­ ministeriums der Finanzen. Geb.Ges.Red= Gesetz vom 18. August 1879 über das Gebührenwesen in der Redaktion vom 6. Juli 1892.

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Gem.Ed. = Gemeinde-Edikt. G.M.E. — Gemeinsame MinisterialEntschließung. Gew.O. = Reichs-Gewerbeordnung. G.O. = Gemeinde-Ordnung für die Landesteile d. d. Rh. vom 29. April 1869. G. V.Bl. = Gesetz- und VerordnungsBlatt für das Königreich Bayern. H. O. — Hausordnung. Just.M. = Entschließung des Staats­ ministeriums der Justiz. K.d.A. = Kammer d. Abgeordneten. K.A. = Entschließung des Konsisto­ riums Ansbach. K.B. = Entschließung des Konsisto­ riums Bayreuth. KO. = Konsistorial-Ordnung. Kürbl. = Körbling, Handbuch der öffentlichen Armenpflege im König­ reich Bayern. 1896. Krais (3.)=Krais, Handbuch d. inneren Verwaltung. 3. Auflage 1891. (4.) = 4. Aufl. 1897/98. Kr.A.Bl. — Kreisamtsblatt. Krick (2.) =Krick, Handbuch der Verwal­ tung d. Kirchenvermögens. 2. Aufl. 1880. (3.) = 3. Aufl. 1896. Kr.M. — Entschließung des Kriegs­ ministeriums. K.M.B1. = Kultusministerialblatt. Lindner = Lindner, die Konfession der Kinder nach dem geltenden bayerischen Rechte. 1894. M. d. Aeuß. = Entschließung des Staats-Ministeriums des Königl. Hauses und des Aeußern. MB. — Bekanntmachung des Staats­ ministeriums des Innern f. K. u. Sch.-Ang. M.E. = Entschließung des Staats­ ministeriums des Innern für Kir­ chen- u. Schulangelegenheiten (seit dem 21. März 1849; vordem: Ent­ schließung des Staatsministeriums des Innern).

in

Inhaltsverzeichnis. Avfchwttt I.

QQOaODOQD

Die äußeren Rechtsverhältnisse der Einwohner des Königreiches in Beziehung auf Religion und kirchliche Gesellschaften. . Gewissensfreiheit und HauSandacht . Wahl des GlauhenSbekenntniffeS und KonfesfisnSwechfel . Religiöse Kindererziehung........................................................... I. AllgemeineBe st immungenfür ungemischte und g emischte Ehen II. Religiöse Kindererzie hung in ungemischten Ehen........................................................................................ III. R eligiöse Kindere rziehung in gemischten Ehen 1. Allgemeine Bestimmungen.................................................... 2. Bei dem Vorhandensein eines Uebereinkommens 3. Bei dem Mangel förmlicher Verträge oder vertrags­ mäßiger Bestimmungen 4. Bei dem Konfessionswechsel der Eltern .... 5. Nach dem Tode der Eltern und nach Ehescheidungen IV. Legitimierte Ki nder, Pflegekinder, Adoptiv­ kinder und Vereinkindschaftete Kinder . V. Nichtlegitimierte uneheliche Kinder VI. Kinder unbekannter Herkunft VII. Ueberwachungs- und Beschwerderecht der geist­ lichen Oberen, nächst enBer wandten, Vormünder und Paten ............................................ VIII. Administrative und verwaltungsrechtliche Zu­ ständigkeit, Entscheidung in Streitfällen und Zwangsvollstreckung....................................................

1 2 11 11

13 15 15 17 21 21 22

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26

30

8 4. Religions- und Kirchengesellschasten und religiöse Vereini-

I. Der Religions- und Kirchengesellschaften Auskl ahme und Bestätigung 32 II. Rechte und Befugnisse der aufgenommenen und bestätigten Religionsund Kirchengesell­ schaften ........................................................................................33 1. Gemeinsame Rechte 33 2. Besondere Rechte der öffentlichen Kirchengesellschaften . 34 3. Besondere Bestimmungen über die Privatreligionsgesell­ schaften ........................................................................................ 37

IV III. Nichtanerkannte religiöse Bereinigungen 1. Deutschkatholiken und freireligiöse Gemeinden. 2. Freie evangelisch-lutherische Gemeinden (Separatisten)

41 41 43

8 5. Verhältnisse der im Staate aufgenorrrmenen Kircheugesellschafte« zur Staatsgewalt.................................................................. 44

I. In Religions- und Kirchensachen . 44 II. In ihren bürgerlichen Handlungen und Be­ ziehungen ........................................................................... 49 m. Bei Gegenständen gemischter Natur 50 8 L. Verhältnis verschiedener NeligianSgesellfchasten gegenein­ ander .............................................................................................................. 53

I. Allgemeine Staatspflichten der Kirchen gegeneinander.................................................................... 53 II. Simultaneum.................................................................... 56 1. Simultaneum an Kirchen und Gemeinschaftlichkeit des Kirchenvermögens 56 2. Grundbestimmungen.......................................................56 b. Ausübung des Simultanrechtes an Kirchen 57 2. Gemeinschaftsverhältnisse bezüglich der Kirchhöfe . 59 a. Grundbestimmungen............ 59 b. Einweihungs- und Beerdigungsfeierlichkeiten 60 3. Mitgebrauchsrecht der öffentlichen Kirchengesellschaften bezüglich der Kirchhofsglocken......................................... 63 4. Zuständigkeit bei Simultanstreitigkeiten und admini­ strative Provisionalanordnungen......................................... 65 8 7. Wirkungskreis der weltlichen Stellen und Behörden in kirch­ lichen Angelegenheiten......................................................................... 66

I. Staatsministerium des Innern für KirchenundSchulangelegenheiten.........................................66 II. Kreisregierungen und Distrikts-Verwalt­ ungsbehörden .................................................................... 68 8 8. Der BerwaltungSgerichtShof..................................................................69 I. Zuständigkeit.......................................................................69 II. Allgemeine Bestimmungen über die Partei­ thätigkeit bei dem Verfahren in Verwal­ tungsrechtssachen................................................................ 75 III. Bcschwerdesormalien bei Behandlung der in Art. 10 des Gesetzes vom 8. August 1878. aufgeführtenAngelegenh eiten......................................... 78 IV. Zwangsvoll st reckungsverfahren 79

Aöschmtt II. Die Verfassung der protestantischen Kirche d. d. Rh. 8 9. Grundlage«............................................................................................... 80

I. Staatsrechtliche Verhältnisse.................................. 80 II. Bekenntnis stand..............................................................82 8 10. Die Sirchenleitung................................................................................ 82 I. Landesherrliches Episkopat und Oberkon­ sistorium ........................................................................... 82 1. Wirkungs- und Geschäftskreis des Oberlonsistoriums . 82 2. Verhältnis des Oberkonsistoriums zu dem Staatsministerium d. Innern s. K. u. Sch. Ang.................................. 86

3. Verfassung des Oberkonsistoriums............................. 88 4. Geschäftsgang bei dem Oberkonsistorium.... 89 5. Organe des Oberkonsistoriums..................................... 91 H. Die Konsistorien............................................................. 91 1. Konsistorialbezirke............................................................. 91 2. Verhältnis der Konsistorien zum Oberkonsistorium, Wirkungs- und Geschäftskreis und Organeder Konsistorien 91 3. Verhältnis der Konsistorien zu den Kreisregierungen und anderen weltlichen Behörden........................95 4. Verfassung der Konsistorien....................................... 96 5. Geschäftsgang bei den Konsistorien........................96 III. Die Dekanate...............................................................97 1. Dekanatsbezirke und Besetzung der Dekanate... 97 2. Wirkungs- und Geschäftskreis der Dekanate ... 98 a. Grund- und allgemeine Bestimmungen ... 98 b. Kirchenvisitationen.............................................. 101 3. Geschäftsgang und -Führung bei den Dekanaten . . 113 4. Die Dekane..............................................................115 a. Installation..............................................................115 b. Funktionsgehalte, Funktionsgehaltszulagen und sonstige Bezüge...................................................... 116 c. Auszeichnung abtretender Dekane....................... 117 5. Dekanatsverwesung....................................................... 117 6. Kapitelskassen und -Kamerare...............................120 IV. Die Kapitels-Seniorate.............................. 123 1. Wahl und Ernennung zum Kapitelssenior 123 2. Amtsverrichtungen der Senioren....................................... 125 3. Senioratsverwesung...............................................................125

8 11 Die Pfarrer............................................................................ 126 I. Vorbedingungen der Anstellungsfähigkeit . 126 1. Unipersitätsstudium...............................................................126 a. Allgemeine Bestimmungen............................................... 126 b. Besondere Bestimmungen für die Theologiestudie­ renden ...................................................................................... 127 2. Hebräische Admissionsprüsung...............................................129 3. Erste oder Aufnahmsprüfung............................................... 129 a. Meldung und Einberufung zur Prüfung . . 129 b. Prüfungs-Kommission und Formvorschristen . . 132 c. Forderungen, welche an die Kandidaten bei der Prüfung gestellt werden....................................................... 135 d. Abfassung des Urteils über den Examinanden . 139 e. Erteilung der Befähigungsnote für den Examinier­ ten und des Aufnahmsattestes....................................... 141 f. Rejizierte bezw. nicht vorschriftsmäßig geprüfte Kan­ didaten und ihre Verwendung....................................... 144 4. Zweite oder Anstellungsprüfung....................................... 145 a. Termine und Anberaumung der Prüfung . 145 b. Forderungen, welche an die Kandidaten gestellt werden 148 c. Abfassung des Urteils über die examinierten Kan­ didaten ...................................................................................... 150 d. Erteilung der Befähigungsnote und die damit er­ langten Rechte...................................................................... 151 5. Ordination.............................................................................. 155 a. Bedeutung derselben....................................................... 155 b. Zulassung zu derselben....................................................... 156 c. Ordinationssitz, -Handlung, -Schein und-Taxen . 158

VI II. Militärpflicht und -Dienst............................................ 160 1. Erfüllung der Dienstpflicht im aktiven Heere und im Beurlaubtenstande................................................................. 160 2. Zurückstellung von Personen des Beurlaubtenstandes und des Landsturms wegen Unabkömmlichkeit . 163 3. Freiwillige Uebungen der Geistlichen behufs Ausbil­ dung als Lazaretgehilfen................................................... 165 III. Kandidaten-Wartezeit................................................... 166 1. Beaufsichtigung und Fortbildung der Kandidaten 166 a. Aufenthalt und Verhalten............................................ 166 b. Fortbildung......................................................................... 167 a. Allgemeine Bestimmungen............................................167 ß. Prediger-Seminar.......................................................... 171 2. Verpflichtung, geistliche Verrichtungen und Verwen­ dung der Kandidaten.......................................................... 173 a. Verpflichtung..................................................................173 b. Geistliche Verrichtungen...................................................174 c. Verwendung.........................................................................174 a. in der Landeskirche undals Hauslehrer . 174 ß. außerhalb der Landeskirche.................................... 176 y. Kandidaten einer auswärtigen Landeskirche im Dienste der bayerischen Landeskirche . . . 177 3. Kandidatenverzeichnifle und Qualifikation der Kandi­ daten ........................................................................................177 4. Urlaub der Kandidaten.......................................................... 178 5. Verehelichung der Kandidaten............................................ 179 6. Anteilnahme der Kandidaten an der Pfarrunterstützungs­ anstalt und an der Pfarrwitwenkasse . 179 7. Bayerischer Kandidaten-Krankenverein (A.B.) . 180 IV. Dienststellungen ohne die Rechte der wirk­ lichen Pfarrer.................................... 181 1. Pfarradjunkten........................................... 181 2. Ständige (selbständige) Vikare............................................182 3. Hilfsgeistliche.........................................................................183 s. Stadtvikare......................................................................... 183 b. Hilfsgeistliche in größeren Gemeinden 184 c. Exponierte Hilfsgeistliche (Vikare) .... 185 d. Reiseprediger................................................................. 185 4. Hausgeistliche.........................................................................186 a. Hausgeistliche an den Strafanstalten, Arbeitshäusern und Staatserziehungsanstalten.....................................186 b. Hausgeistliche an den Kreisirrenanstalten . 191 5. Ständige Militärgeistliche................................................... 192 6. Lehrer geistlichen Standes an öffentlichen Anstalten . 194 a. Verhältnis zum kirchlichen Organismus 194 b. Dienstliche Stellung an den öffentlichenAnstalten 195 7. Katecheten an den Volksschulen............................................ 197 8. Bereinsgeistliche..................................................................198 V. Anstellung und Beförderung der Pfarrer 198 1. Anstellungs- und Beförderungsordnung .... 198 2. Meldungs-, Vorschlags- und Ernennungsverfahren 201 3. Eintritt auswärtiger und nichtlutherischer Geistlicher in den Dienst der bayerischen Landeskirche .... 205 4. Enthebung vom Antritt auf Meldung erhaltener Pfarreien................................................................................ 206 5. Aufzug auf die Pfarreien...................................................207

vn 6. Installation und Verpflichtung der Pfarrer, liebet* Weisung von Psründegebäuden an die Nutznießer. 209 VI. Heimat und Verehelichung................................................. 215 1. Heimat...................................................................................... 215 2. Verehelichung.............................................................................. 216 VII. Standesrechte und Ehrenauszeichnungen 216 1. Amtstitel und Rangverhältnisse, Verhältnis zu den weltlichen Unterbehörden.......................................................216 2. Amtstracht..................................................................................... 219 3. Anteilnahme an der Kreisvertretung .... 220 4. Befreiung vom Schöffen- und Geschwornendienst und von Gemeindeämtern................................................... 223 5. Ausnahmebestimmungen der Zivilprozeßordnung hin­ sichtlich persönlicher Verhältnisse der Geistlichen . . 223 6. Ehrenauszeichnungen................................................... 224 VIII. Amtspflichten................................................................. 226 Die Pfarrer als Organe der Kirchenaufsicht . 226 2. Amtsverschwiegenheit....................................................227 a. Bewahrung des Dienstgeheimnisses .... 227 b. Zeugnis der Geistlichen vor Gerichten und Verwal­ tungsbehörden ...................................................................... 228 3. Uebernahme von Nebengeschästen.......................... 229 4. Zuziehung der Geistlichen bei Reisen Allerhöchster und höchster Personen......................................................... 230 a. Reisen Ihrer Königlichen Majestäten.... 230 b. Reisen der Prinzen und Prinzessinnen des Hauses 232 c. Reisen fremder Souveräne und von Prinzen aus fremden regierenden Häusern.................................. 232 5. Verhalten im Falle einer feindlichen Invasion und Okkupation..................................................................................... 233 IX. Dienst einkommen..................................................................... 233 1. Dotationsmäßiges Einkommen und Kongrua 233 2. Einkommensaufbesserungen und Alterszulagen . 235 X. Abgaben und Lasten............................................................. 238 1. Unterstützuugssondsabgabe und ärarialische Anstellungs­ gebühr ..............................................................................................238 2. Sextabgabe..............................................................................240 3. Einprozentbeiträge...................................................................... 241 a. zur Pfarr-Unterstützungskasse...............................................241 b. zur Pfarr-Witwenkasse...................................................... 243 4. Staatssteuern.............................................................................. 243 5. Gemeinde - Distrikts- und Kreisumlagen und sonstige Abgaben......................................................................................247 6. Naturalleistungen...................................................................... 250 a. Gemeindedienste...................................................................... 250 b. Einquartierungs- und Vorspannlasten . . 251 XI. Fortbildung............................................................................. 252 1. Prediger- und Synodalarbeiten............................................... 252 a. Zweck und Anordnung...................................................... 252 b. Zensoren und Beurteilung der Arbeiten . . . 257 c. Gang des Zönsurgeschäfts...................................... 259 2. Prediger-Konferenzen und Kapitels-Lesevereine . . 260 3. Die allgemeine Pastoralkonferenz.............................. 263 XII. Qualifikation....................................................................... 263 1. Das zu qualifizierende Personal....................................... 263 2. Charakteristik, Einzelnoten undHauptnote 265 3. Geschäftliches Verfahren.......................................................269

1.

K.

vni XIH. Lebenswandel und dienstliches Verhalten . 270 1. Vorschriften bezüglich des Lebenswandels und des dienst­ lichen Verhaltens................................................................. 270 2. Aufsicht........................................................... ' . 272 3. Disziplin................................................................................ 274 a. Zuständigkeit und Verfahren im allgemeinen . 274 b. Disziplinarstrafen.......................................................... 276 c. Verjährung der Disziplinarvergehen .... 279 d. Maßregeln administrativer und politischer Natur (Versetzung).........................................................................279 4. Straf- und zivilrechtliche Verfolgung .... 279 XIV. Geschästsurlaub................................................... 281 XV. Aushilfe und Gehilfen im Amte 282 XVI. Unterstützungen.................................................................283 1. Aus den Mitteln der primär Unterstützungspflichtigen 283 2. Aus der allgemeinen Pfarrunterstützungskasse 284 a. Anteilnahme an derselben............................................284 b. Bestimmung derselben.................................................. 284 c. Vermögen und Einkünfte............................................287 d. Aufsicht und Verwaltung (Administration) . 288 e. Gesuche um Bewilligung von Unterstützungen und Bikariatsbeiträgen, Begründung und formelle Be­ handlung dieser Gesuche...................................................292 f. Ausbezahlung der Unterstützungen und Vikariats­ beiträge ................................................................................294 XVII. Emeritierung, Pensionierung und En tlassung 296 1. Allgemeine Bestimmungen...................................................296 2. Pensionsfonds, Bezüge und Alimentationen . 297 3. Anteilnahme an der allgemeinen Pfarr-Unterstützungsund der Pfarrwitwen-Pensionsanstalt .... 299 XVIII. Ableben der Pfarrer.........................................................301 XIX. Pfarr-Witwen- und Waisen.................................. 303 1. Sterbemonats- und Nachsitzgenuß, dann Gratifikation der großjährigen Doppelwaisen........................................... 303 2. Pensionsbezug der Pfarrers-Witwen und Doppelwaisen aus der Pfarrwitwen-Pensionsanstalt 306 a. Anteilnahme an der Pfarrwitwen-Pensionsanstalt und Bestimmungen über die Pensionsberechti gungen und Bezüge.......................................................... 306 b. Vermögen, Einkünfte und Sustentationszuflüsse des ordentlichen Pensionshauptfonds (allgemeinen Pfarr­ witwenkasse) .........................................................................310 c. Verwaltung und Aufsicht........................................... 314 3. Der Staatsbeitrag zur Unterstützung der Pfarrers­ witwen und minorennen Waisen.................................... 315 4. Erziehungsbeiträge der Pfarrerswitwen für ihre minder­ jährigen Kinder.................................................................. 316 5. Außerordentlicher Hilfsfonds für Psarrerswitwen und unversorgte Pfarrerswaisen................................................... 317 a. Allgemeiner Hilfsfonds...................................................317 b. Kollektengeldersonds.......................................................... 320 6. Die Konsistorial-Legatenkasse............................................321 7. Die Pfarrtöchterkasse...........................................................321 8. Kapitels-, Lokal- und Privat-Pfarrwitwen- und Waisen­ kassen und Stiftungen...........................................................323

IX

§ 12

9. Privat-Pfarrwitwen- und Waisensliste und Anstalten 323 a. Saher'sches Pfarrwitwenstift in Kulmbach . . 323 b. Tas Pfarrtöchterheim Stephanienstift in Winds­ heim ................................................................................ 324 c. Das allgemeine Psarrwaisenhaus in Windsbach 324 d. Das Marienstift für evangelische Pfarrtöchter in Regensburg.........................................................................325 XX. Personal stand derGeistlichen.......................................326 Die Pfarreien und ständigenVikariate.................................... 327 I. Klassifikation der Pfarrbezirke und Pfar­ reien ............................................................................................ 327 II. Pfarrverband (Kirchengemeinde-Verband), Parochialrecht und Diaspora.................................... 327 III. P urifikation undDismembration derPfarr eien....................................................................................... 336 1. Grundsätze der Purifikationen und Behandlung der Dismembrationen................................................................. 336 2. Zuständigkeit und Verfahren der weltlichen und geist­ lichen Stellen.........................................................................342 a. In Bezug auf die primitive Beantragung und Jnstruierung der Pfarrpurifikationen .... 342 b. Vorlage der Verhandlungen und Schlußanträge 343 c. Gebühren.........................................................................344 IV. Bildung von Pfarreien, Pfarr - undanderen Seelsorge st ellen................................................................. 344 V. gf aff tonen der Pfarreien und ständigen Vi­ kariate ....................................................................................... 346 1. Allgemeine Bestimmungen...................................................346 2. Die einzelnen Fassionstitel...................................................349 3. Teilweise Fassionsberichtigungen.................................... 362 VI. Beschreibung der Pfarreien und ständigen Vikariate................................................................................ 363 1 Die statistische Beschreibung........................................... 363 2. Die allgemeine Pfarrbeschreibung.................................... 364 VII. Erledigung und Wiederbesetzung der Pfar­ reien ........................................................................................367 1. Sofortige Maßnahmen der Dekanate und Extraditionsvorschristen................................................................................367 2. Baufallschätzungen und Wiederinstandsetzung der Pfarr­ gebäude ................................................................................ 370 3. Fürbitte für ersprießliche Wiederbesetzung . 374 4. Oefsentliches Ausschreiben der erledigten Stellen . . 374 5. Besetzungs- und Quartalsberichte.................................... 375 6. Verfahren beim Mangel an anstellungsfähigen Kandi­ daten ....................................................................................... 377 VIII. Verwesung der Pfarreien 378 1. Regelmäßige Verwesungen................................................... 378 2. Außerordentliche Verwesungen............................................379 a. Wegen Mangels an Kandidaten.................................... 379 b. Zum Zwecke der Verwendung der anfallenden Jnterkalarsrüchte für pfarrliche undkirchliche Zwecke . 380 c. Zufällig verlängerte Verwesungen .... 381 3. Einweisung und Verpflichtung der Pfarrverweser . 381 4 Funktionsbezüge der Pfarrverweser.....................................383 5. Jnrerkalarieu.........................................................................387

X

a. Allgemeine Vorschriften über die Verwaltung der Jnterkalarien................................................................. 387 b. Rechnungsmanual mit den Einzelvorschriften über die Einnahmen und Ausgaben sowie die Abteilung der­ selben ................................................................................390 c. Das Tagebuch.................................................................400 d. Die Jnterkalarrechnung, die Abrechnungen mit den Beteiligten und die Zuständigkeit bei Streitig­ keiten ................................................................................400 e. Verrechnung der Jnterkalarien..........................404 f. Bestimmung der Jnterkalarien und Verfügung über dieselben.............................................................. 405 8 18. Das Kirchenpatranat.............................................................. 406 I. Ehrenvorzüge der Standes- und Gutsherren 406 II. Patronats- bezw. Präsentationsrechte 408 1. Die Patronats- bezw. Präsentationsrechte . 408 2. Verfahren bei Besetzung der Patronatspfarreien . . 411 III Zuständigkeit der kirchlichen Stellen in Sa­ chen des Kirchenpatronats ............................................417

8 14.

Die niederen Sirchendienfte.............................................. 418 I. Aufstellung und Entlassung der niederen Kirchendiener............................................................ 418 1. Aufstellung und Entlassung durch die höheren Stellen 418 a. Die selbständigen Kirchendienststellen .... 418 b. Kombinierte Schul- und niedere Kirchendienste . 424 2. Präsentation^ bezw. Besetzungsrecht der Privatpatrone und Magistrate..................................................................427 II. Verpflichtung und Dienstese in Weisung 429 III. Dienstliche Verhältnisse........................................... 431 1. Dienstesobliegenheiten und Dienstkleidung . 431 2. Dienstaufsicht und Disziplin............................................433 IV. Aufzugskosten und Diensteinkommen 435 V. Pensionen und Alimentationsbeiträge für niedere Kirchendiener und ihre Relikten 442

8 15.

Die Organe der kirchlichen Gemeindevertretung ... 443 I. Der Kirchenvorstand................................................... 443 1. Einführung undZusammensetzung...................................... 443 2. Wirkungskreis.........................................................................445 3. Ehrenrechte......................................................................... 446 4. Kirchenvorstandswahlen.......................................................... 446 a. Erneuerung und Vorbereitung der Wahlen 446 b. Wahlstimmrecht..................................................................447 c. Wählbarkeit......................................................................... 448 d. Wahlhandlung..................................................................449 e. Wahlbestätigung..................................................................451 f. Vorstellung und Verpflichtungder Gewählten 452 5. Austritt im Laufe einer Wahlperiode .... 452 6. Sitzungen und Beschlüsse................................................... 453 7. Wahl der weltlichen Abgeordneten zu den TiözesanSynoden................................................................................ 454 II. Die Diözesan-Synod e................................................... 456 1. Einführung, Aufgabe und Zweck.................................... 456 2. Bildung und Zusammensetzung, Diäten und Reisekosten­ entschädigung der Mitglieder............................................457

3. Vorbereitung der Synode und Behandlung der Be­ ratungsgegenstände ................................................................. 458 4. Leitung und Ordnung der Synode....................................461 5. Vorlage und Bescheidung der Verhandlungen 462 6. Wahl der geistlichen und weltlichen Abgeordneten zu den General-Synoden.................................................................... 463 III. Die General-Synoden und der Generalsynodal-Aus schuß........................................................................ 467 1. Die General-Synoden......................................................... 467 a. Einführung, Einberufung und kirchlicheFürbitte . 467 b. Wirkungskreis und Zuständigkeit....................................468 c. Gesamtes Personal..........................................................469 d. Zeitdauer und Lokalitäten...........................................471 e. Geschäftsordnung.................................................................471 a. Eröffnung der Generalsynode................................... 471 ß. Wahl der Sekretäre.................................................. 473 /. Wahl und Geschäfte der Ausschüsse . 474 d. Direktorium.................................................................475 e. Verhandlungen in den Sitzungen der Synode . 476 £. Protokolle über die Sitzungender Synode . 479 17. Schluß der Synode.................................................. 481 f. Kosten .... 481 2. Der Generalsynodalausschuß........................................... 482 a. Mitglieder.........................................................................482 b. Aufgabe .... 484 c. Zusammenberufung..........................................................484 d. Beratungen und Beschlüsse 484 e. Reisevergütungen und Diäten.................................... 485 8 16 Reformierte Psorrgemeinden d. d. Rh............................................485 I. Grundlagen der kirchlichen Ordnung und Stell unq zurKirch engewalt...................................... 485 II. Synode................................................................................ 486 III. Moderamen .......................................... 489 IV. Geistliche undGemeinden...................................... 491

Avfchnitt III. Die Verwaltung des Pfarramts. 8 17.

Die Verwaltung der Lehre................................................................494 I. Die Predigt.........................................................................494 II. Der Religionsunterricht in Kirche und Schule....................................................................................... 496 1. Anordnung, Aufsicht undLeitung...................................... 496 2. Religionslehrer anden Volksschulen und ihre Pflichten 499 a. Geistliche.........................................................................499 b. Schullehrer.........................................................................499 3. Die Religionsstunden in der Volksschule, äußere Ein­ richtung des Religionsunterrichts insbesondere für die vom Pfarrsitze entfernt wohnende Jugend und Schul­ gottesdienste .........................................................................501 4. Verpflichtung zum Besuch des Religionsunterrichts in den Kirchen und Schulen................................................... 506 5. Stufengang des Religionsunterrichts und Bibellesen in der Werktagsschule, Lehrbücher ... . 507

XII 6. Konfirmanden- und Präparandenunterricht . . . 513 a. Aeußere Einrichtung...........................................................513 b. Zulassung......................................................................... 514 c. Behandlung......................................................................... 515 d. Remuneration..................................................................516 7. Religionsunterricht für die konfirmierte Jugend (Christenlehre)..........................................................................516 a. Aeußere Einrichtung...........................................................516 b. Christenlehrpflichtigkeit und Bestrafung der Christen­ lehrversäumnisse .................................................................. 518 c. Unterrichtsgang und -Stoff............................................521 d. Disziplin......................................................................... 523 8. Privatschüler......................................................................... 523 9. Religionsunterricht und religiöse Uebungen an den höheren Lehranstalten.......................................................... 524 a. Allgemeine Bestimmungen............................................524 a. Religionsunterricht................................................... 524 ß. Religiöse Uebungen................................................... 528 y. Kirchliche Aufsicht...........................................................531 b. Die einzelnen Lehranstalten............................................ 532 a. Die humanistischen und Realgymnasien, Progym­ nasien und Lateinschulen............................................532 ß. Realschulen..................................................................535 /. Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten (s. auch Nachträge S. 1024) 537 ). Nach dem Gottesdienst begibt sich der Dekan mit dem Pfarrer, den abgeordneten Gemeindegliedern und Lehrern *2) in die Sakristei oder das Pfarrhaus zurück53). Hier soll er offen, aber

48) I nstr. § 6 (I 659). — 49) Diese findet ihre Stelle besser am Schluß als am Anfänge des Gottesdienstes. O.K. 8. V. 61 (I 669). — 50) Unzulässig ist es, die Visitationsverhandlungen dadurch abzukürzen, daß der einleitende Gottesdienst beschränkt wird. Es ist im Gegenteil wünschenswert, daß der Geistliche seine Katechisation mit einer Ansprache er­ öffne, welche dem Dekan die Möglichkeit gewährt, sich auch von seiner Fertigkeit im zusammenhängenden Vortrag zu überzeugen, u. muß den Dekanen anheimgegeben werden, bei Anberaumung der Visitation, wo sie es nötig finden, auch eine solche Ansprache ausdrücklich zu verlangen, damit den: Geistlichen Zeit bleibe, sich darauf vorzubereiten. O K. 9. IX. 74 (I 672), 7. III. 95. Die Dekane sollen insbes. die Visitationen benützen, um sich über die ein­ gelieferten Predigerarbeiten mit den Predigern mündlich zu besprechen u. die Weise ihres Vortrags kennen zu lernen. OK. 8. XI. 34 (III 354). S. ferner unt. Note 73. - 51) Instr. 8 7 (I 660). S. auch mit. § 11 Zifs. XII 2 11. § 17 Ziff. II 1 zu Not. 10, Ziff. II 7 a Not. 69. - 52) Auch Lehrer­ innen, welchen die Bersehung einer Schule oder auch nur einer Schulklasse übertragen ist, sind zu den Sitzungen bei Kirchenvisitationen beizuziehen. O.K. 29. VI. 81 (I 675). — 53) Unter Umständen wird dem Dekanate die Befugnis eingeräumt, die in der Instruktion vorgezcichneten Verhand­ lungen nötigen Falls gesondert an einzelnen Wochentagen vorzunehmen, und nach Bedürfnis sämtliche Kirchenvorstände u. Lehrer zu versammeln.

§ 10 III 2 b

105

sanftmütigen Geistes jedem Teil seine Pflichten vor Augen stellen und jeden in Liebe und Ernst bitten und vernahmen, seines Ortes und mit seinen Gaben das Reich Jesu Christi in der Gemeinde fördern zu helfen. — Zuerst soll er sich unter Vorhaltung geeigneter Schriftworte - Apostelg. 20, 28—31; 1 Tim. 3, 1-8; 4, 12 f; G, 3—5 u. a. — an den Geistlichen wenden und ihn unter abwechselnder Vernehmung der Mitglieder des Kirchenvorstandes und der Lehrer befragen, wie er seines Amtes zu warten fud)e55), ob er in Predigt und Unterricht fest halte an dem Bekenntnis der Kirche, ob er sich in der Ausübung seines Berufes aller Willkür und Eigenmächtigkeit entschlage und der Kirche in ihrem geordneten Bestände zu dienen bereit sei, insbesondere, ob er der Unterweisung der Konfirmanden, dem Religionsunterrichte in der Christenlehre und in den Schulen nach der Vorschrift vom 25. April 1835 (IV 133 ff; s. unt. § 17 Ziff. II) und 8. Juli 1836 (IV 141 ff) die erforderliche Zeit56) und Sorg­ falt widme. Weiter soll der Visitator erforschen, wie die Gottesdienste an Sonn- mtb Wochentagen, wie die Leichen und Trauungen, be­ sonders wie und wann die Beicht- und Abendmahlsgottesdienste ab­ gehalten werden, wie die Agende gebraucht (f. § 18 Ziff. I), ob die liturgische Ordnung beobachtet werde, wie der Geistliche die Seelsorge übe, ob er damit an sich selbst und seinem eigenen Hause beginne, ob er mit Lehrer und Gemeinde im christlichen Frieden lebe. —

O K. 14. VI. 54 (I 666). Der Dekan ist verpflichtet, keinen der in der In­ struktion bezeichneten Punkte zu übersehen. Damit ist aber nicht gesagt, das; er bei jeder Visitation über dasjenige, wovon er u. die übrigen Be­ teiligten vollkommen genügende Kenntnis längst gewonnen haben, u. worin sich nichts geändert hat, eine neue Untersuchung anstellen, und daß dies geschehen sei, im Protokoll verzeichnen müsse. Der Zweck der Visitation ist erfiillt, wenn der Visitator gewisse Kenntnis über den sittlichen u. religiösen Stand der Gemeinden u. die übrigen in der Instruktion angeführten Punkte sich verschafft hat. Erneute Untersuchung u. Aufführung im Protokoll ist nur hinsichtlich dessen erforderlich, was sich zum besseren oder schlimmeren etwa bereits geändert hat oder zu ändern droht. Die statistischen Notizen dürfen nicht vergessen werden. O.K. 9. IX. 74 (I 672). — 54) Nur pflich tv ergessenen Geistlichen gegenüber muß der Visitator berechtigt sein, jede bei der Visitation gegenwärtige Person zu befragen. Bestimmungen, welche ihm da, wo er auf Nachlässigkeiten ii. Verfehlungen stößt, zu Anhalts­ punkten dienen, können da nicht Platz greifen, wo er von der Pflichttreue eines Geistlichen hinreichende Beweismittel, aus die er sich berufen kann, in Händen hat. O.K. 15. XI. 54 (I 667); s. auch ob. Note 39. — 55) Auch der Pfarrer u. zwar in Gegenwart aller Beteiligten muß gefragt werden, wie er seines Amtes warte, ib. — 56) Im Protokolle ist ausdrücklich zu be­ merken, ob der Konfirmandenunterricht in wenigstens 60 Lehrstunden u. der Religionsunterricht in der Schule in wöchentlich 2 Stunden, auch während der Konfirmandenunterrichtszeit, erteilt worden. sO.K. 5. XII. 77 (I 677)], ferner, wieviel Zeit dem Bibellesen in den einzelnen Volksschulen eingeräumt ist u. ob im allgemeinen der vorgezeichnete Gang eingehalten wird. O.K. 17. XII. 84. S. hiezu § 17 Ziff. II 5 b Not. 43 a. E.

106

§ 10 III 2 b

Zweitens soll er zusehen, ob die Lehrr an den Schulen^) ihrer Verpflichtung gemäß — Entschl. v. 21. Mai 1852 (IV 129 u. unt. §17 Ziff. II 2 b) — die Jugend in den Katechismus einzusühren beflissen sind, wie der Religionsunterricht in den vom Pfarrsitze ent­ fernten Schulen geordnet ist (s. unt. § 17 Ziff. II 3 u. 7 a), was für Pkedigtbücher die Lehrer bei etwa vorkommenden Lesegottesdiensten (s. § 21 Ziff. III 4) gebrauchen, und ob sie dabei überhaupt in gebührender Weise verfahren, was sie für Orgelspiel und Kirchen­ gesang leisten, ob sie der Gemeinde mit kirchlichem Sinne und gutem Beispiele vorausgehen u. dgl. — Drittens soll er sich mit den Mit­ gliedern des Kirchenvorstandes auf Grund der vorliegenden Sitzungsprotokolle b«) über ihre Aufgabe, sowie über die Art und Weise ihrer Wirksamkeit besprechen, soll ihnen die Frage nahe legen, ob es ihnen ohne Rücksicht auf der Welt Dank oder Undank ein rechter Ernst sei, das Reich Jesu Christi in herzlichem Einverständnisse mit ihrem Geistlichen fördern zu helfen, soll sie mit den Hellen Worten der heiligen Schrift — Apostelg. 6, 3; 1 Tim. 3, 8-14 — zu überzeugen suchen, daß sie ihrem Berufe nur dann mit Segen nach­ kommen können, wenn sie selbst erst das Geheimnis des Glaubens in reinem Gewissen bewahren, ihrem eigenen Hause wohl vorstehen und bei der Gemeinde sich eines guten Gerüchtes erfreuen. — Zum vierten soll sich der Visitator an die gegenwärtigen Gemeindeglieder und Lehrer insgesamt wenden und fragen, wie die Gemeinde zu ihrem Pfarrer stehe — Hebr. 13, 17 u. a. —, wie sie der Wohl­ that des geistlichen Amtes, das die Versöhnung predigt, bisher wahr­ genommen, welche Gestalt die Kirche Christi — Ephes. 2, 19—22; 4, 15 f; 1 Petr. 2, 9 f u. a. — in der Gemeinde gewonnen habe; er soll sich mit Zugrundelegung der Jahresberichte^) und mit Be­ nützung seiner sonstigen Erfahrungen über den Kirchenbesuch, über die Teilnahme am heiligen Abendmahl, über die Sonntagsfeier und häusliche Andacht, über etwa stattfindende außerordentliche Erbauungs­ stunden 60), über unerlaubte Zusammenkünfte separatistischer und schwärmerischer Personen, über den Stand der Bibel- u. Missions­ sache und anderer mit der Kirche in Verbindung stehender Anstalten und Vereine, über freiwillige Armenpflege (s. auch § 40 Ziff. I)C1),

57) Der Visitator hat auch den Schullehrer über seine Amtsführung zu befragen u. von ihm Antwort zu fordern. O.K. 15. XI. 54 (1 667). — 58) Vgl. auch O K. 5. XII. 77 (I 677) u. hernach Not. 72. — 59) S. hiezu 5 24 Ziff. III 1 zu Not. 6. - 60) Vgl. O.K. 28. I 91 (s. unt. § 21 Ziff. IV Not. 2), wonach im Protokoll kurz zu konstatieren ist, ob besondere Erbauungs- u. Belehrungsstunden (B i b elstunden) gehalten werden, wie sie eingerichtet sind, welche Teilnahme sie finden u. ob sich keine Anstände ergeben haben. — 61) Auch über die Fürsorge für die entlassenen Sträf­ linge (j. unt. § 19 Ziff. II 4) ist zu beraten u. zu berichten u. über die einschlägige Wirksamkeit der Geistlichen, über die kirchliche Haltung u. sittliche

§ 10 III 2 b

107

über den kirchlichen und sittlichen Zustand, über Zucht und Wandel, über die Beachtung

alles,

was

gründlich

das

mit

der

und

soll

er

sich

unter

Gemeindeverwaltung §3)

gelegenheiten vermögen

oder hindert,

den Versammelten beraten.

77. — Zum fünften

Kirchen-

sillenpolizeilichen Vorschriften^,

kirchliche Leben fördert

des Kirchenwesens,

aus Grund

der

Siehe

sowie über­

ernstlich

besonderer Zuziehung

über

und

auch hernach Note

die

äußeren

der An­

über das Kirchen- und Pfarr­

vorliegenden Rechnungen,

über

die Auf­

bewahrung der Ablösungspapiere64) und anderer Urkunden, über die

Führung der Entlassenen sowie über die Beteiligung der Kirchenvorstände an der Fürsorge für dieselben Aufschluß zu geben. O.K. 5. II. 94. — 62) Vgl. ob. Note 45. — 63) Da, wo es sich um die Verwaltung des Kirchen­ vermögens, oder um die Aufbringung von Mitteln durch GemeindeUmlagen zu kirchlichen Zwecken handelt, kann ohne die Anwesenheit der genannten Korporativen die erforderliche Beratung gar nicht gepflogen werden. O.K. 15. XL 54 (I 667). — 64) So oft von Seite des Dekanats oder des Konsistoriums eine Visitation der Pfarrei vorgenommen wird, ist das Kassajournal abzuschließen, und auf dessen Grund sowohl als auf Grund des Kapitalienbuchs näher zu untersuchen, ob alle Kapitalien oder Coupons, welche vorhanden sein sollen, wirklich vorhanden sind, und in vorschriftsmäßiger Weise (s. unt. § 23 Zisf. II 2 a Not. 10 a E. u. lit. b) verwahrt werden. Jnstr. 19. VI. 56 § 29 (II 199). Es ist darauf zu halten, daß der Mitsperrer, wenn er auch der ganzen Visitationsverhandlung beizuwohnen verhindert sein sollte, mindestens bei der Wiedereinlegung der Wertpapiere in die Kasse gegen­ wärtig ist u. hernach seinen Kassaschlüssel zu sich nimmt. O.K. 23. VII. 73 Ziff. 1 (II 237). In jedem Bisitationsprotokoll ist bis aus weiteres mindestens der thatsächliche Befund über nachstehende Punkte speziell vorzutragen: a) die Summe, mit welcher das Kapitalienbuch abschließt, b) die Summe, mit welcher das Kassa-Journal abschließt, c) Angabe darüber, ob sämtliche Kapitalien, wie sie das Kapitalienbuch ausweiset, in der Kasse hinterliegen, d) Angabe darüber, ob nichtverfallene Zinscoupons bereits verausgabt sind. Sache der Bescheidung wird es hienächst sein, eine Vergleichung mit dem Original des Kapitalien­ buches vorzunehmen, die Ursache etwaiger Differenzen zwischen dem Original li. Duplikat des Kapitalienbuches, oder zwischen diesem u. dem Kassajournal näher aufzuklären, Fehlendes zu ergänzen, sowie für die Beseitigung sonstiger Mängel Sorge zu tragen. O.K. 27. I. 59 (II 217); s. auch O.K. 3. VI. 59 Abs. 1—3 (II 219). Sind die Kapitalienbücher nicht evident gehalten, oder die Kassajournale nicht vorschriftsmäßig geführt, oder gehen vollends Urkunden, Barbestände oder Coupons ab, so ist hierüber stets sofort an das Kons, zu berichten, das die den Umständen entsprechende Anordnung ungesäumt erlassen wird. Jnstr. 19. VI. 56 §§ 31 u. 12 (II 199 bezw. 194). S. auch O.K. 10 II. 64 Abs. 5 Ziff. 5 (II 298). Die Dekane sowohl als die Konsistorialräte haben die vorschriftsmäßige Vornahme der Wahl desjenigen Mitgliedes des Kirchenvorstandes, welchem die Kontrolle bezüglich der Verwahrung u. Verwaltung des Pfarrkapitalvermögens übertragen worden ist, sowie die Aus­ stellung des vorgeschriebenen Reverses seitens desselben (s. unt. § 23 Ziff. II 2 b Not. 14) durch Einsicht der hierüber aufgenommenen Protokolle zu kon­ trollieren. ib. § 15 (II 195). Darüber, daß solches gehörig untersucht, die Führung der Bücher geprüft u. der Stand der Kassa hiemit verglichen wurde, ist in den Bisitationsprotokollen unter Darlegung des Befundes stets einläß­ lich einzugehen u. bei der Würdigung der Bisitationsverhandlungen diesem Gegenstand besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. O.K. 30. VI. 56 Ziff. III 7 (II 213).

108

§ 10 III 2 b

Beschaffenheit der Kirchen- und $farrgebäube65>, der heiligen Gefäße, der kirchlichen Paramente besprechen, bei Psarrverwesungen die Jnterkalarverwaltung nach Vorschrift untersuchen, und besonders darauf Bedacht nehmen, daß den Kirchen der Schmuck der Reinlichkeit iinb der Würde erhalten bleibe, und die Begräbnisplätze eine geziemende Ordnung nicht vermissen (offen66). (S. auch § 25 Ziff. I zu Not. 9). — Ist die Visitation in der angegebenen Weise vollzogen worden, so hebt der Dekan die Hauptpunkte noch einmal hervor, empfiehlt die­ selben einer sorgsamen Beachtung und entläßt hiemit die Versammlung. Wenn er es nötig findet, kann er indes die Mitglieder des Kirchen­ vorstandes oder einzelne Personen auch noch allein nehmen, und mit ihnen nach Lage der Verhältnisse weiter verhandeln6"). Hieraus wendet sich der Visitator zu den Verhandlungen, welche den Pfarrer allein angehen, untersucht die psarramtliche Geschäftsführung, nimmt Einsicht von den Pfarrmatrikeln66).

65) „Damit aber an Pfarr- und Schulgebäuden nicht versäumt, noch gefährlich aufgezogen (sonderlich wann Anfangs mit einem Geringen ein großer Schaden zu verhüten), auch die Pfarrer deshalben mit ihren Ein gepsarrten nicht in ärgerliche Uneinigkeit anwachsen, soll der Dechant, wann von einem oder dem andern Teile des Bauens halben in währender Visitation Klag fürbracht, alsbald samt den zugegebenen Amtleuten den Bau besehen, und dasselbig samt ihrem Anschläge an das verordnete (Konsistorium berichten, welches die Sache^ferner an Uns (den Landesherrn) bringen, und mit Pleisse daran seyn soll, daß von jedes Orts Bauherrn gebauet oder gebessert werben möchte". Konsistorialordnung 1594 VIII Abs. 2 (III 670). S. auch O.K. 29. VIII. 49 Ziff. 1 (II 605). — Der Dekan ist verpflichtet, spätestens bei der Pfarrvisitation die Designation über die Wendung der kleinen Baufälle an den Pfarrgebäuden des ehemaligen Fürstentums Bayreuth an Ort und Stelle zu prüfen. Wenn sich hiebei Anstände ergeben, zu deren alsbaldiger Beseitigung der Pfarrer trotz der Aufforderung des Dekans sich nicht verstehen will, namentlich wenn der Pfarrer mit der Vorlage seiner Designation im Rückstände bleibt oder den vollen Betrag von 5 sl. frk. jähr­ lich nicht verausgabt hat, trotzdem daß noch kleine Baufälle zu wenden sind, so hat der Dekan hierüber der einschlägigen Distriktsverwaltungsbehörde Mit­ teilung zu machen, die soweit als nötig, nach vorgängiger näherer Instruktion, förmlichen Beschluß faßt. M.E. 12. VII. 64 Abs. 5 Ziff. 2 u. 3 (III 709). S. § 23 Ziff. II 3 » ck zu Not. 80. Ueber die Würdigung des Zustandes der Orgeln s. O.K. 7. III. 95 u. vgl. § 25 Ziff. III. - 66) I nstr. tz 8 (I 660 ff). — 67) i b. § 9 (I 662). — 68) Es ist die größte Aufmerksamkeit darauf zu richten, daß solche nach den gesetzliches! Vorschriften gleichförmig, genau und vollständig geführt werden; jeder Fall der Uebertretung der sich daraus beziehenden Gesetze ist ungesäumt jur Anzeige zu bringen. K.O. I § 72 (I 556). S. auch § 24 Ziff. I 2 Not. 11. Auch die Matrikeln der ueuauf genommenen Gemeindeglieder (Konfirmandenregister) sind einzuscheu, zu wür digeu und zu unterzeichnen. O.K. 6. IV. 31 Ziff. 5 (IV 263) u. 26. VII 39 Ziff. 4 (IV 267). Die Amtsführung solcher Geistlichen, welche sich der unter § 11 Ziff. XI 1 Note 4 gerügten Mängel schuldig machen, soll, nament­ lich in Absicht auf die Kirchenbücher, besonders genau beaufsichtigt werden. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 5 (III 345).

§ 10 III 2 b

109

von der Registratur^), dem Repertorium70), der Pfarrbeschreibung7*)

den öffentlichen Blättern, dem Geschäftsjournal u. s. w., den Kirchen­ vorstandssitzungsprotokollen 72),

Pfarrkapitalien

Verwahrung

(s. ob. Note 64),

(s. ob. Note 65),

um

zu überzeugen,

sich

Verwaltung

und

Designation ob

der

kleinen

alles

dies

der

Baufälle den Vor­

schriften gemäß geordnet sei, und ob der Pfarrer hiebei die Weisungen seiner Vorgesetzten willig und mit gebührender Bescheidenheit beachte.

— Um zu erfahren,

ob

es die Pfarrer

bereitung auf ihre Vorträge ihren Predigtkonzepten

nicht

an

jederzeit Einsicht

zu

gründlichen Vor­

einer

fehlen lassen,

hat der Dekan von

nehmen.

Besonders bei

jüngeren Geistlichen soll er einen Teil dieser Konzepte mit nach Hause

nehmen,

dieselben prüfen,

und wegen der Wichtigkeit

die Mühe nicht verdrießen lassen,

den Verfassern

weise belehrende Winke zu erteilen72). er auch die Bibliothek

der Sache sich

über ihre Predigt­

Auf dem Studierzimmer soll

des Pfarrers besichtigen,

sich

in

freundlicher

Besprechung mit demselben zu überzeugen suchen, ob er mit dem In­

halt der besseren Schriften der theologischen Literatur vertraut, ob er

durch

fleißiges

Studium,

besonders

durch

ernstes

und

gläubiges

69) Dieselbe soll sorgfältig untersucht und ihr Zustand genau be­ schrieben werden. Gen. Kommissariat d. Rezatkr. 20. VII. 11 (III 468). S. auch § 24 Ziff. VII 2 Not. 16. — 70) Auch vom Vollzug der An­ ordnungen im Betreff der chronologischen und alphabetischen Register über die Generalien ist bei den Visitationen der Konsistorialräte und Dekane in den Protokollen Erwähnung zu thun (s. mit. § 24 Ziff. VII 2). O.K. 9. VI. 84. Ueber die Sammlung der Entscheidungen des Berwaltu ngsgerichtsho fs s. ob. S. 29 Note 12, die Kjahresber. § 24 Ziff. III 1 Not. 13. — 71) Es ist nicht bloß nachzusehen, ob dieselbe vor­ handen sei, sondern auch zu untersuchen, ob dieselbe durch Beifügung der er­ forderlichen Notizen über die inzwischen erfolgten Verbesserungen oder Ab­ änderungen des Bestehenden gehörig ergänzt und fortgesetzt werde. O.K. 14. IX. 32 lit. i (II 75). — 72) Es empfiehlt sich, daß die visitierenden Dekane sich jedesmal die Sitzungsprotokolle vorlegen lassen und dieselben prüfen, um zu ersehen, ob wenigstens 4 Sitzungen gehalten worden sind, und aber auch, ob dieselben vom Pfarrer zweckentsprechend und in einer das kirchliche Inter­ esse der Kirchenvorsteher weckenden Weise gehalten werden. Die Entschuldigung, daß kein Anlaß zu Sitzungen gegeben gewesen, kann nicht gelten. In den Protokollen darf die Notiz über Abhaltung der Kirchenvorstandssitzungen nicht fehlen. O.K. 5. XII. 77 (I 677), 4. IV. 83. Visitationsprotokolle, welche die Zahl der in den letzten 2 Jahren abgehaltenen Sitzungen nicht ersehen lassen, sind vom Kons, zur Ergänzung sofort zurückzuschicken. O.K. 22. I 85, 14. I. 90. - 73) Vgl. auch O.K. 20. X 30 Ziff. I 1 (III 342) u. 18. XL 57 (IV 102). Eine sorgfältige Durchsicht der Predigtkonzepte ist da, wo sich Geistliche auf ihre Leichtigkeit und Gewandtheit im Extemporieren verlassen, nirgends zu unterlassen, und ist das Ergebnis in das Protokoll jedesmal wahrheitsgetreu niederzulegen. O.K. 17. VII. 60 (IV 105). In diesem soll auch stets erwähnt werden, ob vollzählige Predigtkonzepte, namentlich von den jüngeren Geistlichen vorgelegt worden sind. O.K. 5. XII. 77 (I 677). Wenn der Visitator den Pfarrer predigen hört, so ist zu wünschen, daß er mindestens die Disposition der Predigt im Protokolle mitteilt. Sein Urteil über die Predigt wird er in dem allgem. Protokolle nicht niederlegen, aber desto mehr

110

§ 10 III 2 b

Forschen in der heiligen Schrift sich für seinen Beruf immer tüchtiger zu machen beflissen fei74 * *).* * — * * * Zuletzt * soll er unter Bezugnahme auf die im Laufe der Visitation gemachten Beobachtungen dem Pfarrer in liebreicher Weise vorhalten, was in seiner Amtsführung noch als mangelhaft erscheint, soll ihm durch amtsbrüderliche Zusprache besonders dazu behilflich sein, sich vor einem äußerlichen, ungeistlichen Abthun des heiligen Amtes zu bewahren, und so ihm das Amt mit seinen Sorgen zu schwer werden wollte, soll er ihn auszurichten suchen durch Hinweisung auf den rechten ^Helfer und aus dessen trostreiche Verheißungen7^. Die nach Befund der Umstände erforderlichen Maßregeln und Anordnungen hat der Dekan, soweit seine Befugnis reicht, sofort zu treffen, oder er hat sich deshalb mit anderen Behörden, deren Mithilfe in Anspruch genommen werden muß, ins Benehmen zu setzen, oder er hat, wenn höhere Entscheidung geboten erscheint, bei einfachen Verhältnissen lediglich Vortrag im Protokoll, bei schwierigen und dringlichen Angelegenheiten aber besonderen Bericht an das Kon­ sistorium zu erstatten 76).

Was die Verabsassung des Protokolls betrifft so soll dasselbe unter Vormerkung der Stunde des Beginnes und Schlusses der Visitation, die gepflogenen Verhandlungen in der durch die In­ struktion vorgezeichneten Ordnung kurz und bündig enthalten, und zwar mit bestimmter Angabe der Wahrnehmungen, zu welchen der Gottesdienst überhaupt und die Religionsprüsung insbesondere Ver­ anlassung gegeben haben, und mit genauer Bezeichnung der Maß­ regeln, welche zur Beseitigung Vorgefundener Mängel oder zur För­ derung kirchlicher Zwecke getroffen worden sind77). bedacht sein, seine Wahrnehmungen unter vier Augen dem Geistlichen ans Herz zu legen. Soweit es nötig ist, mag der Dekan in seine»! beizufügenden Urteil über den Geistlichen dessen Predigtweise u. Vortrag [dqL O.K. 7. VIII. 61 (IV 106)] besprechen. O.K. 19. II. 62 (I 676). Besonders ist daraus zu sehen, daß Geistliche ihre Predigten nicht ablesen, und ist dem Mißbrauch des Konzeptes fortwährend kräftig entgegenzuwirken. O.K. 27. V. 36 (III 386 Note). Die Visitatoren sollen sich durch keinerlei Bedenklichkeiten abhalten lassen, mit aller Strenge Kontrolle zu üben. O.K. 5. XII. 77 (I 677). — 74) Diese Untersuchung erscheint nicht nötig, wenn der Dekan durch ander­ weitige Wahrnehmungen bereits in den Stand gesetzt ist, über die wissenschaft­ liche Befähigung der Geistlichen ein begründetes Urteil abgeben zu können. O.K. 14. VI. 54 (I 666). — 75) Inst r. § 10 (1 663); vgl. auch O.K. 5. XII. 77 (I 677). — 76) ib. § 11 (I 663). — 77) Eine in Ziffern gefaßte Angabe der Kommunikantenzahl u. ihres Verhältnisses zur Seelenzabl der Ge­ meinde, in gleichen die Zahlangabe der unehelichen Geburten ii. ihr Verhältnis zur Gesamtzahl der Geburten, ferner der wohlthätigen Ver­ eine, (s. § 40 Ziff. II) an denen die Gemeinde sich beteiligt u. des Um­ fanges, in dem sie es thut, ist sehr geeignet, neben den übrigen Wahrnehmungen über Kirchenbesuch, Hausgottesdienste u. dgl. einen Einblick in das Leben der Gemeinden zu geben u. sollte daher in keinem Protokolle fehlen. O.K. 19.

§ 10 III 2 b

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Tie Führung tabellarischer Protokolle?8), welche leicht zu einer bloß mechanischen Behandlung der Sache verleitet, hat überall 511 unterbleiben; dagegen wird in den meisten Fällen zweckmäßig sein, daß der Dekan auf Grund der von ihm während der Visitation ge­ machten kurzen Ausschreibungen das Protokoll erst nachträglich zu Hause anfnimmt und sodann den Beteiligten zur Unterschrift zusen­ det 79 * *).* * *In * * * Fällen, * * * * * * *wo * * *Zerwürfnisse und Streitigkeiten geschlichtet, oder Weiler greifende Anträge oder Beschwerden angebracht worden sind, hat die protokollarische Aufzeichnung sogleich einzutreten, und ist solche dann dem allgemeinen Protokoll als Beilage anzuschließen. — Das Ergebnis der nach $ 10 der Instruktion mit d e m Pfarrer allein geführten Verhandlungen ist auf einem besonderen Bogen niederzulegen und lediglich dem Geistlichen zur Unterzeichnung mitzuteilen80). Von diesen Protokollen, welche der Pfarrer in Abschrift in seiner Registratur aufzubewahren hat, werden die Konsistorialräte bei ihren Visitationen Einsicht nehmen, den Vollzug der getroffenen Anordnungen kontrollieren und sich dabei zu überzeugen suchen, in welcher Weise und mit welchem Erfolge die Dekane im Betreffe der Visitation entsprechen8^. Hat der Dekan die unterzeichneten Protokolle zurückerhalten, so fügt er auf Grund seiner Wahrnehmungen noch eine kurze, aber be­ stimmt gefaßte Beurteilung des Geistlichen 8?) bei. — Sämtliche Protokolle werden im Monat September an d as K 0n s i st 0 r i um eingesendet (s. auch § 24 Ziff. III 1 zu Not. 8) und von II. 62 (I 676). Hinsichtlich der Verschmähung der Trauung u. s. w. s. unt. § 19 Ziff. III Not. 1. Siehe ferner ob. Noten 53 (S. 104), 56 (S. 105), 59 (S. 106), 60 u. 61 (S. 106), 64 (S. 107), 69, 70, 72 (S. 109), 73 (S. 109), § 17 Ziff. II 1 Not. 11 u. Ziff. II 7 a Not. 69, § 20 Ziff. II 1 b Not. 38, § 40 Ziff. I. — 78) oder gedruckter Formularbogen. O.K. 22. I. 85. — 79) Zwischen der Visitation u. der Abfassung resp. Unterzeichnung des Protokolls dürfen nicht Monate verfließen, sondern diese Abfassung muß der Abhaltung in möglichst kurzer Frist folgen, und wenn sie auf der Stelle vor­ genommen werden kann, ist es nur um so besser. O.K. 9. IX. 74 (I 672), vgl. O K. 19. II. 62 (I 676). Selbstverständlich kann das Protokoll nichts ent­ halten, was nicht wirklich verhandelt worden ist. Hat der Dekan weitere Be­ merkungen beizufügen, so steht es ihm frei, dies in seinem Beiberichte zu thun. O.K. 19. II. 62 (I 676). Die Protokolle sind von allen Anwesenden zu unter­ zeichnen; doch steht nichts int Wege, daß kurze Protokolle sofort in loco aus­ genommen u. dann von allen Beteiligten unterzeichnet werden. O.K. 2. IV. 79 (I 679). - 80) s. ob. die Noten 64 (S. 107), 68 (S. 108\ 69 (S. 109), 70 (S. 109), 72 (©. 109) u. 73 (S. 109). - 81) s. ob. S. 93 Not. 11. 82) event, auch s. Vikars. O.K. 30. I. 86. S. auch Not. 73 (S. 109) u. 79, ferner Prüf.Jnstr. Abschn. III § VIII lit. e (III 133). In ihrem Beiberichte haben die Dekane immer anzugeben, welche Psarreien ihres Bezirks im Jahre vorher visitiert worden waren. K.A. 22. XI. 75 (I 673). Der Nachahmung wert ist es, daß der Dekan die bei der Visitation kompetenz­ mäßig erteilten Bescheide schriftlich hinausgibt und die hieraus erfolgten Erledigungsberichte den Protokollen beifügt, oder die nötige Aufklärung ad

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§ 10 III 2 b

diesem nach vorgenommener Bescheidung88) am Schlüsse des Jahres dem Oberkonsistorium vorz:legt^). Die fixe Gebühr, welche den Dekanen regelmäßig als Ver­ gütung der Reisekosten85 * *) * für * * * *die * * Vornahme **** einer auswärtigen Pfarrvifitation in der Voraussetzung, daß dieselbe für sich allein stattge­ sunden hat, aus dem Kirchenstistungsvermögen 86) der visitierten Pfarrei zukommt, beträgt elf Mark8?). Für die Visitation jener Kirchen­ sprengel jedoch, welche mehr als drei geographische Meilen vom Wohnsitze des visitierenden Dekans oder stellvertretenden Dekanats­ verwesers entfernt sind, wobei die Entfernung nach der Länge des nächsten fahrbaren Weges zu bemessen, und in Beanstandungssällen durch ein Zeugnis des einschlägigen K. Bauamtes festzustellen ist, und deren Visitation unmöglich an einem Tage vorgenommen werden kann, ist ausnahmsweise ein Tagegeld von 6 Mark sür jeden Reise­ tag bewilligt und außerdem die Aufrechnung von Reisekosten nach Maß­ gabe der §§ 10, 11, 12 und 14 der Allh.Ver. v. 11. Februar 1875 (G.V.Bl. S. 105)88) zulässig. Die Bezahlung liegt gleichfalls dem Kirchenstistungsvermögen des visitierten Kirchensprengels ob88). Ueber die D e k a n a 1 s v i s i t a t i o n e n s. ob. S. 93 Text und Note 11. marginem beischreibt. O K. 26. III. 62 (I 670). — 83) Daß^die Bescheide des Konsistoriums u. des Oberkonsistoriums auf die Synoden u. auch auf die KBisitationen nach ihrem, die einzelnen Gemeinden betreffenden oder inter­ essierenden Inhalt zunächst den Kirchenvorständen mitgeteilt werden, ist höchst wünschenswert. O.K. 26. I. 81 (I 739). Die Dekane sollen für die gegebenen Bescheide Bollzugsanzeigen fordern. O.K. 8. V. 61 (I 669). — 84) Jnstr. § 12 (I 664); K.O. II § 24 (I 605); O.K. 8. XI. 34 (III 354). Auch durch diese Berichte wird sich das Oberkons, von denl Zustande der Gemeinden in moralischer u. religiöser Hinsicht in Kenntnis zu erhallen suchen. K.O. I § 68 (I 556). Dasselbe benützt die Kirchenvisitationen auch zur Beurteilung der Geistlichen hinsichtlich ihrer wissenschaftlichen Bildung, praktischen Vervollkomm­ nung, ihrer Amtsführung u. ihres Lebenswandels. K.O. I §§ 31 u. 32 (I 548). Die Protokolle gehen an die Dekanate zurück. K.A. 22. XI. 75 (I 673). — 85) nicht als Lohn der Bemühung. M.E. 3. XI. 52 (I 682). 86) Bei Unzulänglichkeit desselben hat die Kirchengemeinde den fehlenden Betrag zu decken. M.E. 6. X. 50 Ziff. 6 (I 681). — 87) In jenen Kirchensprengeln, wo eine herkömmliche, das Normalmaß überschreitende Visitations­ gebühr auf einer speziellen stistungsmäßigen Verpflichtung ruht, ist der Fort­ bezug auch in Zukunft nicht zu beanstanden. M.E. 21. IV. 52 (I 681). Hat der Dekan zwei Kirchenvisitationen an zwei verschiedenen Orten an einem Tage gehalten, so ist ihm nur die einfache Gebühr zu gewähren. M.E. 3. XI. 52 (I 682). S. auch ob. S. 101 Note 35. — 88) Hienach dürfen nur die wirklich entrichteten Auslagen in Aufrechnung gebracht werden, haben die betr. Beamten bei allen Dienstreisen, welche ohne Nachteil für den Reisezweck durch Benützung von Eisenbahnen oder Dampfboten zurückgelegt werden, dieser (2. Klasse der ersteren u. 1. Klasse der letzteren), u. nur wenn dies nicht möglich oder thunlich erscheint, eines anständigen Lohnkutschergefährtes, oder in Ermangelung eines solchen, einer zweispännigen Extrapost sich zu be­ dienen. Vgl. auch G.M.E. 19. VII. 77 (III 322). - 89) M.EE. 26. X. 76 (I 684), 6. X. 50 (I 679) u. 21. IV. 52 (I 681). Die Gebühren können

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3. Geschäftsgang und -Führuug bei den Dekanaten. Ta die Dekanate als solche nur den kirchlichen Behörden unter­ geordnet sind, so haben sie in kirchlichen Angelegenheiten nicht un­ mittelbar an die Kreisregierungen, sondern, selbst wenn sie von diesen zu amtlichen Berichten ausgefordert werden würden, sofort an die Konsistorien ihre Berichte zu erstatten, welche dann mit der Kreisregierung sich benehmen werdens. In ihren Berichten, Attesten 2C. dürfen sich die Dekanate und Pfarrämter des Ausdrucks „die unterzeichnete Stelle" nicht bedienen91)Berichte der Seniorate und Pfarrämter an das Konsistorium, in welchen zwei oder mehrere Gegenstände ungehöriger Weise kombi­ niert sind, haben sie sogleich zur Umarbeitung zurückzugeben und selbst den gerügten Uebelstand sorgfältig zu vermeiden92). In ihren amtlichen Zuschriften haben sie den Pfarrern das Prädikat „Herr" beizulegen99). Siehe auch über die Form des schriftlichen Verkehrs unt. § 24 Ziff. IV.

Die Dekanate bedienen sich zu ihren amtlichen Korrespondenzund Urkunden-Ausfertigungen eigener, gleichförmiger Amissiegel, welche sich von den Pfarramtssiegeln (s. unt. § 24 Ziff. II 2) nur durch die Umschrift: „Königlich Bayerisches protestantisches Dekanat" und den Namen des Dekanatssitzes, sowie dadurch unterscheiden, daß sie eine Linie mehr als jene im Durchmesser haben94). Die Kosten der Herstellung tragen die Kirchenärarien des Dekanatsbezirks95). Berichte und Vorstellungen, welche ein Dekanat in amtlichen Angelegenheiten an höhere Behörden zu senden, sowie die Reskripte und Verordnungen, welche dasselbe in amtlichen Angelegen­ heiten von höheren Behörden zu empfangen hat, transportiert die nächstgelegene Post unentgeltlich. (S. § 24 Ziff. V 1). In den wenigen Fällen, in denen ein Erlaß dieser Art oder Kommunikationen mit dem Landgerichte (Bezirksamt) besondere Eile haben, wird verstattet, einen eigenen Boten zu senden, und die Kosten dafür entweder auf das Lokal-

von den Dekanen oder deren Stellvertretern sofort nach den vollzogenen Visi­ tationen von den einschlägigen Kirchenstiftungen gegen Quittung erhoben wer­ den. Regg. v. Mtsr. 21. III. 76 (I 683). Die Erhebung derselben bleibt dem freien Ermessen der betr. Dekane oder deren Stellvertreter überlassen. Die an die K. Regierung gelangenden Liquidationen werden von dieser geprüft und zur Zahlung angewiesen, während die unmittelbar zur Erhebung gelang­ enden Gebühren bei Revision der betr. Kirchenstiftungsrechnungen der Prüfung unterstellt werden. Rgg. v. Mtsr. 13. X. 76 (I 684). - 90) O.K. 13. X 41 (I 657 u. ob. S. 95 Note 26). — 91) O.K. 3. III. 29 (I 655). S. auch § 11 Ziff. V 2 Wot. 24. — 92) K.A. 30. IX. 37 (I 656); s. auch unt. § 11 Ziff. XI 1 Note 34. - 93) O.K. 8. II. 33 (III 221); vgl. Allh.E. 19. X 12 (I 486) u. unt. § 11 Ziff. VH 1. - 94) M.EE. 24. XII. 10 n. 11. XII. 11 (III 442), 7. VIII. 13 (III 445). - 95) M.EE. 24. XII. 10 (III 444), 4. VI. Seeberger, Handbuch.

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§ 10 III 3

kirchenvermögen des Dekanatsortes, wenn dieses dazu bemittelt genug ist, anderenfalls aber auf die zentralisierten Überschüsse des Kirchen­ vermögens des Dekanatsdistrikts anzuweisen 96). Eröffnungen, welche ein Distriktsdekanat in allgemeinen Angelegenheiten seiner Diözese durch Umlaufschreiben an alle ihm untergeordneten Pfarrämter zu machen hat, sind von einem Psarramte zum andern nach einer von dem Konsistorium festzusetzenden Ordnung durch die Gemeindeglieder, welche dieses onus in einer wechselnden Reihe zu übernehmen haben, zu versenden. Doch hat dies nur bei hinlänglich begründeten Ver­ anlassungen zu geschehen. In den Generalberichten an das Kon­ sistorium ist die Zahl und das Hauptmotiv der erlassenen Umlauf­ schreiben anzuzeigen. In Partikularangelegenheiten, welche nur ein einzelnes Pfarramt betreffen, sind sowohl die Eingaben des Pfarr­ amtes an das Dekanat, als die Eröffnungen des Dekanats an das Pfarramt in der Regel auf gewöhnlichen gangbaren Kommunikations­ wegen oder mit sicheren Gelegenheiten, in dringenden Fällen aber durch einen eigenen Boten aus Kosten des Lokalkirchenvermögens der betei­ ligten Gemeinde zu versenden. In Personalangelegenheiten müssen die Sendungen ohne Ausnahme auf Kosten der Beteiligten geschehen; wenn es Berichte an höhere Stellen sind, so ist das Porto aus Rech­ nung der Parteien von dem Dekanate vorzuschießen 97). Die Korre­ spondenzen der Dekanate in Kirchensachen sind frei von der Entrich­ tung des postärarialischen Briefportos"). Siehe im übrigen „Beför­ derung der amtlichen Sendungen 2C.“ § 24 Ziff. V. Das Formular zu den dekanatlichen Geschäftsjournalen ist das gleiche wie das zu den pfarramtlichen Journalen (’s. unt. § 24 Ziff. VII Note 1). Ueber Gegenstände, welche das Dekanat nicht betreffen, z. B. der Distriktsschuliuspektion, ist ein gesondertes Journal zu führen'"). Die Geschüftsjournale sind nach dem Kalender­ jahre abzuschließen ^0). Bon der Einsendung derselben an die Kon­ sistorien kann abgesehen werden. Sie sind aber den bestehenden Vor­ schriften gemäß zu führen und genau evident zu erhalten. Werden irgendwo Mängel wahrgenommen, oder sieht sich das Konsistorium sonst hiezu veranlaßt, so bleibt demselben Vorbehalten, die Vorlage der Journale anzuordnen, und die periodische Wiedereinsendung bei denjenigen Dekanaten zu verfügen, deren Geschäftsführung eine genauere Ueberwachung erheischt 101). 73, 20. XII. 65 und 5. VI. 71 (III 449 u. 450 Not.) — 96) Dies hat auch zu geschehen, wenn eine Beförderung der gewöhnlichen amtlichen Sendungen eines nicht in einem Postorte gelegenen Dekanats nachweisbar ohne weitere Erhöhung des Aufwandes durch das vorgeschriebene gewöhnliche Kommunikationsmittel nicht bewerkstelligt zu werden vermag. M.E. 15. V. 59 (III 429). — 97) M.E. 18. IX. 10 (III 424); O.K. 20. VI. 57 Ziff. 4 (III 456). Kapitelslasten (die Kosten der Kapitelstasche, die Gebühren der Kapitelsboten) können auf die Kirchenstistungskassen des Dekanatsbezirls nicht überwiesen werden. M.E. 16. 111. 48 (III 453). - 98) Allh.V. 23. VI. 29 § 1 lit. g (III 428). Dies gilt

§ 10 III 4 a

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Da, wo ein Dekanat mit keiner Pfarrstelle verbunden ist, sind die Kosten für das Regierungsblatt102 * * 100 ) aus * dem Kirchen­ vermögen des Dekanatssitzes unter verhältnismäßiger Konkurrenz der Diözesankirchenärarien zu bestreiten103).* — Tie lediglich für die De­ kanate bestimmten Generalien sind in gleicher Weise für die Dekanatsregistratur zu behandeln, wie die den Pfarrämtern mitge­ teilten *0»), — Die Dekanate haben ihre Registraturen nach Rubriken zweckmäßig und so einfach als möglich zu ordnen, auf jeden Fall aber ein vollständiges Aktenverzeichnis (Repertorium) zu fertigen und sortzusühren. Bei Dekanatsvisitationen und Installationen ist von dem Konsistorialkommissär sorgfältig nachzusehen, ob solcher Weisung gehörig Folge geleistet wirb105).* 107 — Die Kosten der nach dem Vor­ schläge des Konsistoriums anzuschaffenden Dekanatsregistraturschränkelob), die durch den Umzug der Dekanatsregistraturlü7), sowie durch das Heften sämtlicher Dekanatsakten 108) veranlaßten Ausgaben sind von den Kirchenstistungen des Dekanatsbezirks unter angemessener Rücksicht­ nahme auf die Kräfte dieser Stiftungen zu vergüten.

Ueber den Urlaub der Dekane s. hernach zu Not. 132 u. unt. § 11 Ziff. XIV. 4.

D ie

Dekane.

a. In st «Nation. Alle Pfarrer, denen zugleich die Führung eines Dekanates über­ tragen worden ist, sind durch ein geistliches Mitglied des Konsistori­ ums zu installieren. Diejenigen Obliegenheiten, welche in der Entschl. v. 6. Mai 1837 unter Ziff. 3, 4 u. 5 dem Dekan bei der gewöhnlichen Pfarrinstallation zustehen, gehen an den mit der In­ stallation des neuen Dekans beauftragten geistlichen Rat des Konsisto­ riums über109). Dieser hat in Gegenwart des bisherigen Dekanatsnur für bett amtlichen Verkehr im Innern von Bayern einschließlich der Pfalz. Min.d.Fiu. 29. VII. 72 (III 417). - 99) KB. 10. IV. 39 (I 649 Note). 100) O.K. 26. IX. 67 (I 651). - 101) O.K. 7. VI. 65 (I 651). 102) Jetzt Gesetz- u. Verordnungsblatt. Mb. 29. X. 73 (III 455 Note). 103) M.E. 30. X. 20 (III 451); O.K. 20. VI. 57 (III 454). - 104) O.K. 15. VIII. 84. S. § 24 Ziff. VII 2. - 105) O.K. 27. IV. 40 (I 653). Ein für alle Dekanate gültiger Registraturplan existiert nicht. Das Kons. Bayreuth erließ für die Dekanate seines Bezirks am 19. XI. 39 einen solchen. Derselbe wurde vom Oberkoni, am 17. XII. 39 genehmigt, jedoch von der Einführung desselben im Konsistorialbezirke Ansbach Umgang genommen. O.K. 27. IV. 40 (I 652) u. III 467 Note. S. A.H.B. 1862 Bd. I Beil. IX a S. XV—XXIII. — 106) M.EE. 29. V. 10 u. 17. III. 40 (I 653). 107) M.E. 17. III. 40 (I 653). S. auch O.K. 20. VI. 57 Ziff. 11 (III458). Dies gilt jedoch nicht hinsichtlich der Mietzinse zur Unterbringung der Dekanatsregistratur. ib. - 108) M.E. 28. VI. 63 (I 654). - 109) Organ. Ed. 17. III. 1809 § XIII Ziff. 11 (I 6001; K.L. II § 26 (I 605); O.K. 28. V. 38 (I 640); s. auch unt. § 11 Ziff V 6 insbes. zu Note 73. —

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§ 10 III 4 b

Verwesers die Registratur u. s. w. dem neuen Dekan zu übergeben, nach­ dem vorher die ganze Registratur einer Untersuchung unterstellt worden ist. Das Inventar wird in duplo aufgestellt und von den Beteiligten unterzeichnet. Ein Exemplar nimmt der KonsistorialKommissär für das Konsistorium mit, das andere ist in der Dekanats­ registratur aufzubewahren. Ueber den Befund der Registratur wird dem Konsistorium in dem Jnstallationsberichte das Erforderliche mit­ geteilt 110)* Die durch die Abordnung eines geistlichen Konsistorialrats erwach­ senden Kosten dürfen, soweit sie die Summe von 12 Gulden übersteigen, auf sämtliche vermögliche Kirchenstistungen des Dekanatsbezirkes nach Maßgabe ihres Vermögens umgelegt werden; die Pflicht aber zur Bestreitung jener den Betrag von 12 Gulden nicht überschreitenden, sowie aller sonstigen für die Installation sich ergebenden Kosten ist nach denselben Grundsätzen zu bemessen, welche bezüglich der Instal­ lation aller übrigen prot. Pfarrer gellen, und wonach da, wo nicht ausdrücklich ein anderes Regulativ oder Herkommen besteht, ein Dritt­ teil dieser Kosten von dem einzusetzenden Geistlichen, ein Dritteil von der Psarrgemeinde und ein Dritteil von dem Kirchenvermögen des Psarrsprengels zu übernehmen ist 1U). Siehe im übrigen Ziff. V 6.

„Installation rc.

der Pfarrer" unt. § 11

b. Fn nktionsgehalte, Funktionsgehaltsznla gen und sonstige Bezüge. Besondere F u n k t i o n s g e h a l 1 e für die Dekanatsgeschäfte sind nach deren Umfang in Abstufungen bis zu 200 fl und nur an solche Dekane bewilligt, deren Pfarrertrag die Summe von 1000 fl nicht erreicht112), und nicht weiter als bis zur Deckung dieses Be­ trags. Die Erhöhung bis zur Summe von 200 fl kann auch nach und nach eintreten, um auch hierdurch dem nachteiligen häufigen Wechsel der Dekane und Pfarrer entgegenzuwirken113). Abgesehen von obigen Funktionsgehalten ist sämtlichen Dekanen eine jährliche Funktionsgehaltszulage von je 3GO M. bewilligt i").

110)

K.O. II 8 26 (I 605); O.K. 15.JXII. 47 Ziff. 3 lit. c (II 680). Siehe auch ob. zu Note 105. - 111) M.E. 25. V. 52 (I 641). - 112) Wenn bei einigen wenigen Dekanaten eine Ausnahme von dieser Norm gemacht wurde, so waren hiebei besondere, in der Schwierigkeit der treffenden Dekanats­ stelle begründete Rücksichten maßgebend. O.K. 19. VII. 71 (I 635). — 113) Allh.E. 26. VI. 27 (I 632).' - 114) Seit 1. Januar 1872 war eine widerrufliche Funktionszulage von je 100 fl (später 180 Mk.) gewährt. M.EE. 31. V. u. 28. VIII. 72 (I 636 f); O.K. 18. VII. 72 (I 636). Hiezu kommt seit 1. Januar 1894 eine weitere jährliche Funktionszulage von 180 Mark. M.E. 18. VI. 94. Durch letztere Zulage wurde die Frage der Honorierung der Dekane für definitiv erledigt erklärt. Kammerverhandlungen 1893|94

§ 10 IDE 4 c u. 5

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Sowohl die Funktionsgehalle als die F u n k t i o n sgehallszu lagen werden aus Staatsmitteln bewilligtl15). Ter jährliche Gesamtbedarf wird der Administration in Nürnberg zuge­ wiesen und durch diese an die Dekanate ausbezahlt116). Die Funk­ tionsremuneration ist bei Berechnung der Kongrua außer Ansatz zu fassen117) und unterliegt auch weder der Einprozentabgabe zur Pfarr­ witwenpensionsanstalt 118), noch der zehnprozentigen Unterstützungsfond­ abgabe zum Pfarrpensionssond 119), wohl aber ist von der Funktions­ gehaltszulage die einprozentige Staatsgebühr zu entrichten129). Auf die Relikten gehen die Dekanatsfunktionsgehalte nicht über 121). Einen Regieko st en beitrag erhalten die Dekane nicht122). Die Dekanate sind in dem ungestörten Besitze der unter dem Namen „Ordinarium" verabreichten Bezüge aus den treffenden Kirchen­ stiftungen des Dekanatsdistrikts zu belassen1-8). Die sogenannten Jnspektionsgebühren haben auszuhören124).

c. Auszeichnung alrtretender Dekane.

Wenn sich ein Dekan während seiner Geschäftsführung beson­ ders auszeichnet, darf derselbe unter Anführung der erworbenen Ver­ dienste für Belassung des Titels „Prodekan", nie aber „Dekan", beantragt werden, wenn derselbe aus eine einfache Pfarrei übertritt125). In jedem vorkommenden Falle ist der Erwägung zu unterstellen, ob nach allen Seiten ausreichende Gründe zur Ueberspringung dieser nächstliegenden Auszeichnung und zum Anträge auf die höhere, die Verleihung des Kirchenratstitels, gegeben sind1'-8). Ueber die Q u a l i f i k a t i o n s l i st e n der Dekane s. ob. S. 93 Note 9 u. unt. § 11 Ziff. XII, Urlaub Hern, zu Not. 132 u. § 11 Ziff. XIV.

5. Dekanatsverwesung. Bei der Erledigung von Dekanaten hat das Oberkonsistorium bei dem Ministerium sogleich die geeigneten Anträge zur interimistischen Band IV S. 110. Da die prot. Dekanate zur Episkopalgewalt gehören, so stehen sie als solche auf dem Budget. Erkl. des Staatsministers in der Sitzung des Finanzaussch. d. K.d.A. v. 1. V. 94. — 115) Allh.E. 13. I. 49 (I 633); M.EE. 31. V u. 28. VIII. 72 (I 636 f). 18. VI. 94. — 116) M.E. 18. VI. 94; s. auch unt. § 11 Ziff. IX 2 Note 13. Die Funktionsgehalte u. Funktionsgehaltszulagen sind in einer (gebührenfreien) Monats-, Quar­ tals-oder Semestral-Quittung zu bescheinigen. O.K. 24. III. 84. — 117) M.E. 30. VI. 33 (II 472). — 118) ib. u. Ordnung der Pfarr-Wtw.-Pens.Anst. § 11 (IV 537). - 119) Allh.B. 30. III. 81 § 1 (II 570); Bollz.Jnstr. 5. IV. 81 Ziff. 6 lit. b (II 581). — 129) M.EE. 24. IX. 72 u 18. VT. 94. — 121) M.E. 12. III. 14 (IV 607). - 122) Allh.E. 7. II. 61 (I 633). S. auch S. 114 f Not. 97, dann Not. 102, 103, 105-108. - 123) M.E. 13. XI. 42 (II 157). - 124) M.E. 27. VII. 54 (II 159), - 125) M.E. 20. X. 38 (I 631). Ein willkürliches Abtreten der Dekane wird

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§ 10 III 5

Besorgung der Jnspektionsgeschäste durch den am meisten dazu quali­ fizierten Geistlichen des Distrikts zu machen, welcher dieselben bis zur Wiederbesetzung des Dekanats zu führen hat127). Auch in dem Falle der durch hohes Alter oder anhaltenden Krankheitszustand eines Dekans entstehenden Unfähigkeit desselben zur Führung seiner Jnspektionsgeschäfte hat das Oberkonsistorium bei dem Ministerium die Einleitung zu treffen, damit durch dasselbe ein tauglicher Verweser dieser Geschäfte angeordnet toerbe128). Das Oberkonsistorium ist zu­ ständig, für die e i n st w e i l i g e Verwesung der Dekanats­ funktionen bei Erledigung der Pfarr- und Dekanatsstellen oder im Falle vorübergehender Erkrankung oder Verhinderung eines Dekans Fürsorge zu treffen 129). Die Bestellung ständiger Verwesungen von Dekanaisfunktionen dagegen, ebenso wie die Verleihung solcher Dekanatsfunktionen ist der Allerhöchsten Sanktion Vorbehalten 13°). Wenn ein Dekanat erledigt wird, es sei durch Absterben oder Beförderung — oder Emeritierung 131) — des Dekans, so liegt dem Senior des Kapitels die Pflicht ob, als Verweser die Dekanats- und Jnspektionsgeschäste bis zur Wiederbesetzung der Stelle unentgelt­ lich zu versehen. Diese unentgeltliche Uebertragung der Dekanats­ und Jnspektionsgeschäste an den Kapitelssenior findet auch in dem Falle statt, wenn der Dekan durch Krankheit, Urlaub oder andere legitime Hindernisse aus kurze Zeit eines Stellvertreters benötigt ist; doch darf dieselbe nie ohne Genehmigung des Konsistoriums geschehen132). Um aber die Senioren für die ihnen unentgeltlich obliegende Führung der Geschäfte nach Möglichkeit zu remunerieren, wurde die Bestimmung getroffen, daß die jedem Dekanate bewilligte Funktions­ zulage von 360 Mk. da, wo die Dekanatssunktion wegen Erledigung der Dekanatspfarrei oder aus sonst einem Grunde einem Verweser übertragen ist, pro rata temporis an diesen ausbezahlt werde133). Eine weitere Verwilligung kann nach Ziff. 1 der Allh. nicht geduldet; wo dasselbe aber dennoch geduldet werden wollte, wird die Einziehung des Titels verfügt. O.K. 4. IX. 33 Ziff. 3 (I 691). — 126) O.K. 9. XII. 68 (I 632); s. auch M.E. 1. III. 43 (I 631) und unt. § 11 Ziff. VII 6 Not. 40. - 127) K.O. I § 24 (I 547); Allh.E. 18. VIII. 53 B. III (I 626). — 128) K.O. I § 25 (I 547). Die betr. Dekane sollen selbst um Enthebung von der Dekanatsfunktion bitten, damit man sich nicht ermüßigt finde, auch ohne ihren Antrag ihre Entfernung vom Dekanate einzuleiten. O.K. 11. VIII. 28 (III 164 hier 172). — 129) Wird einem mit der einstweiligen Verwesung der Dekanatsfunktionen betrauten Geistlichen in demselben Dekanatsbezirke eine andere Pfarrei verliehen, so wird ihm selbst­ verständlich die vom Oberkonsistorium übertragene Verwesung jener Funktionen bis zur Wiederbesetzung der betr. Dekanatssunktion belassen. M.E. 15. VIII. 49 (I 644). — 130) M.E. 4. I. 63 (I 645); vgl. M.E. 15. VIII. 49 (I 644). — 131) O.K. 10. XI. 80 (II 777). - 132) Allh.E. 27. VII. 12 (I 641); vgl. O.K. 10. XI. 80 (II 777). - 133) O.K. 18. VII. 72 (I 636), 27. XII. 72 (I 638), 10. XI. 80 (II 777); M.E. 1. VIII. 94, K.A. 18. VIII. 94. Vgl. auch M.E. 18. IX. 34 (I 643). Aus der Funktionszulage ist von den

§ 10 III 5

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Ver. v. 27. Juli 1812 (I 642) nicht ftattfinben134). Auslagen für eine Dekanatsverwesung werden nicht vergütetI35). — Ist hin­ gegen der Dekan durch Altersschwäche oder durch länger als vier Wochen anhaltende Krankheit verhindert, die Dekanats- und Jnspektionsgeschäfte selbst zu besorgen, so hat zwar ebenfalls der Kapitels­ senior in der Regel dieselben zu übernehmen, doch ist er berechtigt, dafür vom Dekan, wenn dieser einen besonderen Dekanatsgehalt, oder eine der Dekanatsführung wegen erteilte Gehaltszulage bezieht, oder wenn die mit dem Dekanate verbundene Pfarrstelle einen Ertrag von mehr als 1200 fl gewährt, eine angemessene Remuneration von 100 bis 200 fl jährlich, nach dem Verhältnis des größeren oder kleineren Dekanatsdistriktes und des Umfanges oder der Dauer der ihm über­ tragenen Funktionen zu fordern, ohne jedoch auf die von den Dekanatsgeschästen anfallenden Gebühren, welche in diesem Falle dem wirklichen Dekane verbleiben, Anspruch machen zu dürfen. Sollte der eines Stellvertreters bedürfende Dekan mit dem als Verweser ein­ tretenden Kapitelssenior über diese Remuneration nicht selbst einig werden, so hat das Konsistorium dieselbe zu bestimmen. Wenn hin­ gegen der Dekan selbst keinen eigenen Dekanatsgehalt oder keine der Dekanatsführung wegen erteilte Zulage genießt, oder seine Pfarrstelle im Ertrag sich nicht über das Einkommen der zweiten Dienstklasse (s. unt. § 12 Ziff. I 2) erhebt, so wird dem Kapitelssenior in dem Falle, daß seine eigene Pfarrstelle nicht zu den besseren der zweiten Klasse zu rechnen ist, die bestimmte Remuneration für die proviso­ rische Dekanatsverwesung aus der Psarr-Unterstützungskasse bewilligt werden136). Sollte der Kapitels senior selbst zur provisorischen Füh­ rung der Dekanats- und Jnspektionsgeschäfte nicht geeignet sein, so hat das Konsistorium einen anderen Kapitelsgeistlichen oder einen anderen benachbarten Dekan dazu zu begutachten und in den unter Ziff. 3 und 4 der Allh.E. v. 27. VII. 12 (I 642) bestimmten Fällen für denselben eine Remuneration entweder aus den Mitteln des Dekans, dessen Stelle zu vertreten ist, oder zur Bewilligung aus dem Unterstützungssond in Antrag zu bringen137). Der Antrag des ständigen Vertretern der Dekane, nicht aber von Geistlichen, welche nur fürkürzere Dauer bis zur ständigen Wiederbesetzung des Dekanats als Verweser aufgestellt sind, die einprozentige Staats gebühr zu entrichten. M.EE. 18. VI. 94 u. 24. IX. 72. — 134) O.K. 27. XII. 72 (I 638). Einem Pfarrer, welcher nicht als wirklicher Senior aufgestellt, sondern nur mit der Senioratsverwesung betraut war, wurde mit Rücksicht auf den Umfang des von ihm 4 Monate lang verwesten Dekanats neben der ihm zukommenden Rate aus dem Dekanatsfunktionsgehälte von 100 fl noch eine weitere Remune­ ration von 50 fl. auf Rechnung der Dekanatsfunktionsgehalte vom Oberkons, bewilligt. O.K. 3. XII. 73 (I 638). — 185) O.K. 18. XII. 72 (I 637). Ueber die Kirchenvisitationsgebühren s. ob. S. 112. — 136) MH E. 27. VII. 12 Ziff. 3 u. 4 (I 642). - 137) ib. Ziff. 5 (I 643); s. auch her-

8 10 III 6

120

Konsistoriums auf eine derartige ausnahmsweise Uebertragung der DekanatsvErwesung ist durch das Oberkonsistorium an die höchste Stelle zu richten. Das Oberkonsistorium wird auch die Zuweisung des Bezuges der auf die Derwesungsperiode treffenden Quote der Funktionsremuneration in Antrag 6ringen*138). Uebrigens soll die Uebertragung der Dekanatsverwesung an einen anderen Geistlichen des Kapitels, als den Senior, nur aus besonderen vorliegenden Grün­ den stattfinden und ist hierüber jedenfalls zunächst gutachtlicher Bericht an das Oberkonsistorium zu erstatten139). Wird wegen hohen Alters oder anhaltender Krankheit, oder wegen Bersetzung des Dekans ein Dekanatsverweser ernannt, so hat derselbe die R e g i st r a t u r, das A m t s s i e g e l rc. bei jenem sogleich in Empfang zu nehmen, wobei folgendes Verfahren zu beobachten ist: Die sämtlichen Fascikel der Registratur sind unter Bezeichnung der Aufschrift und der Nummern, mit denen sie nach dem vorgeschriebenen Registraturplan versehen sind, in ein Inventar einzutragen. Ebenso sind die weiter übernommenen Gegenstände in diesem Inventar zu verzeichnen. Dieses Inventar ist in triplo anzu­ fertigen und von dem Dekan, sowie von dem Dekanatsverweser zu unterzeichnen. Ein Exemplar erhält das Konsistorium mit dem Uebernahmsprotokolle, das zweite der Extradent, das dritte der Dekanats­ verweser für die Registratur, wo dasselbe zu asservieren ist. — Stirbt ein Dekan oder Dekanatsverweser, so hat der Senior unmittelbar nach der Todesanzeige die Registratur rc. zu übernehmen, dieselbe aber in dem Sterbehause zu belassen, bis über die Dekanatsverwesung Entschließung erfolgt ist. Den Schlüssel zum Registraturschrank, sowie etwa vorhandene Amtsgelder (Kollekten u. s. w.) und das Dekanatssiegel hat der Senior sogleich mitzunehmen und einstweilen auszubewahren. Zm übrigen ist ebenso wie in dem obigen Falle zu verfahren, nur mit dem Unterschiede, daß in diesem Falle das Inventarium bloß in duplo anzufertigen und ein Exemplar mit dem Uebernahmsprotokotle dem Konsistorium zuzustellen, das andere den Akten beizu legen ist140).

6.

Kapitels-Kassen u n d -K a m e r a r e.

In denjenigen Dekanaten, in welchen besondere Kapitelskassen bestehen, sind den Diözesangeistlichen aus diesen Kassen die bisher gewöhnlichen Beiträge zu den jährlichen Synodalversnmmlungen ab­ zureichen. In denjenigen neuformierten Dekanaten, in welchen der­ gleichen Kassen nicht vorhanden sind, wird es den Diözesanen frei­ gestellt, ob sie für diesen Zweck eine eigene Kapitelskasse formieren

nach Zisf. IV zu Note 23. - 138) O.K. 22. V. 72 (I 648); vgl. M.E. 27 VII. 70 (I 647). Siehe auch ob. S. 118 zu Note 133 u. Note 134. 139) O.K. 11. IV. 61 (I 644). - 140) O.tt. 15. XII. 47 Qiff. 3 >11 679).

§ 10 III 6

121

wollen 141). In denjenigen neusormierten Dekanaten, welche aus ver­ schiedenen älteren mit eigenen Kapitelskassen versehenen Dekanaten

zusammengesetzt sind, richtet sich die Bestimmung der Beitrüge nach der Observanz desjenigen Dekanats, welches der Sitz der neuformierten Diözese geblieben ist. In denjenigen neuformierten Dekanaten, in welchen mit neu inkapitulierten Pfarreien auch Pfarreien aus einem älteren Kapitelsverbande, worin eine eigene Kapitelskasse bestand, ver­ einigt sind, war von dem Fond dieser Kapitelskassen eine nach dem Verhältnis der Zahl der übergegangenen Pfarreien zu berechnende Rate dem neuen Dekanate zuzuteilen. Den neusormierten Dekanaten, die eine Kapitelskasse errichten wollen, ist eine zweckdienliche Instruk­ tion zu erteilen142). Welche Einrichtung in diesem Betracht alsdann

141) In der Entstehung solcher Kassen erblickt das Oberkons, eine Ab­ hilfe in Ansehung eines vorhandenen Bedürfnisses. Die Kons, sind deshalb angewiesen, solche Einleitungen zu treffen, welche Kapitelkassen hervorzurufen geeignet sind. O.K. 5. V. 43 (I 703). — 148) Das Kons. Ansbach hat über die Verwaltung der Kapitelskassen folgende Instruktion vom 15. Mai 1826 (I 700 ff) erlassen: § 1: Wenn ausgeliehene Aktiv-Kapitalien heimbezahlt werden, so muß der Heimzahlungstag in der Rechnung nicht nur bemerkt, sondern auch von dem Schuldner ein Attest in der Art mit beigelegt werden, daß er an dem benannten Tage das Kapital zurückgezahlt und auch nur bis dahin die Interessen berichtigt habe. Die Wiederausleihung des Kapitals darf nicht verzögert werden, widrigenfalls der Kamerar den Ausfall der Zinsen zu decken hat. § 2: Bei wieder ausgeliehenen Kapitalien muß derjenigen Rechnung, in welcher die Zinsen zum ersten Male in* Einnahme erscheinen, eine Abschrift des Schulddokuments beigefügt werden, um daraus die Richtig­ keit des Zinstermins ersehen zu können. Eine Ausleihung auf handschriftliche Versicherung darf nicht statthaben, sondern sie muß gegen gerichtliche Sicher­ heit oder durch Anlegung bei der K. Staatsschuldentilgungskasse geschehen. sDie Staatsschuldentilgungskommission ist beauftragt, dafür Vorsorge zu treffen, daß die Vinkulierung der im Besitze der Kapitelskassen befindlichen Staats­ obligationen seitens der K. Staatsschuldentilgnngskassen bethätigt werde. Min. d. Fin. 23. VII. 81 (I 704)], wofür sowohl das Dekanat, als das Kamerariat zu haften hat. § 3: Den Einnahmstiteln aus Realitäten und Rechten muß das jedesmalige Berpachtungsprotokoll beigelegt werden. Bei liegenden Grün­ den sollen die Verpachtungen nur unter solchen Bedingungen geschehen, daß die Realitäten in gutem Stande erhalten und nach geendigter Pachtzeit wieder zurückgegeben werden, wie sie übernommen wurden, oder wie es die Pacht­ bedingungen ausdrücken. Sollte die Verpachtung auf mehrere Jahre erfolgen, so genügt es schon, wenn die Verpachtungsverhandlung nur derjenigen Rech­ nung einverleibt wird, in welcher die Pachtschillinge das erstemal in Einnahme gebracht werden. In den folgenden Rechnungen wird sich dann nur hierauf bezogen, bis eine neue Verpachtung eintritt. § 4: In Ausgabe dürfen nur diejenigen Posten gesetzt werden, welche lediglich die inneren Angelegenheiten des Kapitels betreffen, keineswegs aber jene, welche aus den amtlichen Berhältnissen der Dekane oder der Dekanatsverweser hervorgehen. Es sollen daher für Botenlöhne und Postporto, Schreibmaterialien, Diäten und Fuhrlöhne, Buchbinderlöhne, Druckerlöhne nur diejenigen Beträge in der Kapitelskassa­ rechnung verausgabt werden dürfen, welche in Angelegenheiten des Kapitels erwachsen sind. Jede Ausgabspost, muß mit einer Quittung, worin der Zweck der Zahlung genau ausgedrückt ist, belegt werden. Allgemeine Jahresbeschei­ nigungen der Dekane und Kapitelskamerare über Postporto und Botenlöhne

i 22

die neuformierten zeigen 143J.

§ 10 III 6 Dekanate

treffen

werden,

ist

berichtlich

anzu­

Was die Wahl der Kämmerer in den neugebildeten Dekanaten betrifft, so ist es hinlänglich, in jedem Dekanat einen Kämmerer auszustellen "*). Die jährlichen Synoden sollen auch zur Wahl für die etwa erledigten Stellen von Kamerarien benutzt wer­ den 145). Die Wahl der Kapitelsdignitarien steht nur den wirklichen Pfarrern und den die Stelle des Pfarrers vertretenden Psarrverwesern zu"O). _ Der Kapitelskümmerer hat zu Gesuchen der Senioren um Zulagen und Unterstützungen aus der Pfarrunterstützungsanstalt nebst dem Dekan ein Zeugnis abzugeben147). Ueber die weitere Geschäfts­ können nicht als gültig angenommen werden. § 5: Was der Dekan, Senior, Kamerar und die übrigen Kapitularen für die Abhaltung und den Besuch der Synoden als herkömmliche Deputate aus der Kasse zu beziehen haben, wird ihnen jedesmal unter Beziehung aus die frühere Rcchnungsposition ausbezahlt, so lange die Renten der Kapitelskasse keine verhältnismäßige Minderung nötig machen. Für Zehrung bei der Synode darf aber nichts in Ausgabe gebracht werden. S. auch unt. § 15 Ziff. II 2 z. Not. 16. § 6: Wenn z. B. für die Zirkularpredigt, Kapitelspredigt u. s. w. ein Honorar festgesetzt ist, so soll die Zahlung nicht im voraus, sondern nur dann geleistet werden, wenn die frag­ lichen Predigten wirklich abgelegt worden sind, was in diesem Fall der Dekan der desfallsigen Quittung attestierend beizuseyen hat. § 7: Da die Bezüge aus der Kapitelskasse in der Regel nur als kleine Vergütung für jene Aus­ gaben angesehen werden, welche den Geistlichen durch den Besuch der Kapitels­ synoden erwachsen, so erhalten auch nur diejenigen die herkömmlichen Deputate, welche bei der Synode gegenwärtig waren. § 8: Bei allen neuen und vorher nicht bestandenen Ausgaben soll die Kapitelsgeistlichkeit vorher über die Zu­ lässigkeit oder Zweckmäßigkeit derselben abstimmen, das Resultat soll ins Synodalprotokoll ausgenommen und dem Kons, zur Genehmigung vorgelegt werden. § 9: Wenn die Ausgaben im richtigen Verhältnis zu den Renten der Kasse stehen, wenn sie überdies zu achtungswerten Zwecken z. B. zur Fortbildung im geistlichen Berufe oder für Unterstützung bedürftiger Relikten der Kapitels­ geistlichkeit u. d. g. gehören, so wird man dem Gesamtbeschluß des Kapitels kein Hindernis in den Weg legen. § 10: Tritt ein Geistlicher durch Beför­ derung oder durch eine andere Art aus dem Verbände des Kapitels, so hören seine Ansprüche an die Kasse aus, auch kann er keine Rückvergütung für ge­ leistete Beiträge fordern. § 11: Jede Jahresrechnung, sobald sie vom Kamerar gestellt ist, welcher solches nicht verzögern wird, soll einem vom Kapitel ge­ wählten Ausschuß einiger Geistlichen übergeben, solche von ihnen geprüft und bei der Synode darüber Vortrag erstattet, dann dem Synodalprotokoll bei­ gefügt und an das Kons, eingesendet werden, welches sie wieder zurückgeben wird. — Das Kons, wird sorgfältig über Erhaltung und gewissenhafte Ver­ wendung des Kapitelfonds wachen und dessen Verschleuderung möglichst ver­ hüten. Die Dekanate, Senioren und Kamerarien sollen alle Aufmerksamkeit darauf verwenden, daß diesen Absichten in jeder Beziehung, lvenn sie auch hier nicht ausdrücklich berührt sein sollten, entsprochen wird. — 143) Allh.E. 19. V. 11 (I 779). — 144) M.E. 23. V. 11 (I 686). - 145) K.O. III § 15 (I 622). — 146) O.K. 16. III. 53 (I 697); vgl. auch O.K. 31. X. 51 (I 696) u. hernach Ziff. IV Note 2. — 147) Psarrunt.-Kasse-Ord. III d 1 (IV 463). Näheres f. unt. § 11 Ziff. XVI, 2 e Not. 34. — Ueber den An­ trag der Generalsynode auf Erweiterung der Geschäftsaufgabe der Kamerarien

8 io IV 1

123

aufgabe der Kamerare s. ob. S. 121 Note 142. Von der Einsen­ dung der Predigerarbeiten sind dieselben nicht befreit’148).

IV. Die Knpitels-tzcniorate. 1. Wahl und Ernennung zum K a p i 1 e l s s e n i o r.

Was die Wahl der Senioren in den neugebildeten Dekanaten betrifft, so ist es hinlänglich, in jedem Dekanat einen Senior aufzu­ stellen Das Seniorat ist nicht ein bloßer Ehrentitel, sondern eine verordnungsmäßig eingeführte Amtsbezeichnung. Wenngleich die Verordnung als Regel bestimmt, daß dem den Dienstjahren nach ältesten Geistlichen des Kapitels die Senioratswürde zukomme, so ist demselben diese Würde doch nicht als ein unbedingtes Recht zuerkannt, vielmehr den übrigen Kapitelsgeistlichen für den Fall, daß jener dem Amte nicht gewachsen oder nicht würdig erachtet würde, ein Verbittungsrecht Vorbehalten, auf welches die Konsistorien Rücksicht zu nehmen haben. Jedesmal nach Erledigung eines Seniorats hat jeder stimm­ berechtigte Geistliche des Kapitels2) über die Ernennung des Kapitels­ ältesten zum Senior eine schriftliche Erklärung für oder wider den­ selben dem Dekanat einzureichen, und in dem letzteren Fall einen anderen Kapitularen, dem er seine Stimme zum Senior gebe, zu nennen 3). Andere als solche Abstimmungen soll das Dekanat gar nicht annehmen, in der Ausschreibung der vorzunehmenden Wahl sich aller Andeutungen oder sonst vorgreifenden Aeußerungen enthalten und über die verschlossen einzureichenden Abstimmungen das strengste Stillschweigen beobachtens. Diese sind von den Dekanaten mit begutachtendem Berichte dem Konsistorium zur Entscheidung vorzulegen, welches dem Kapitelsältesten, im Falle er die Mehrheit der Stimmen für sich hat, das Seniorat übertragen, im entgegengesetzten Falle aber den andern durch die Stimmenmehrheit bezeichneten Kapitularen s. Allh.E. 18. VIII. 53 B. II (I 626). — 148) O.K. 15. VII. 29 Ziff. 3 d (III 336) u. 24. IV. 30 (ib. Note). Zu IV: 1) M.E. 23. V. 11 (I 686). — 2) Die Wahl steht nur den wirklichen Pfarrern u. den die Stelle des Pfarrers vertretenden Pfarrverwesern zu. O.K. 16. III. 53 (I 697). Ist der abgehende Senior zum Pfarrer in einem anderen Dekanate bereits dekretiert, so ist er zur Stimmabgabe nicht mehr berechtigt. O.K. 31. X. 51 (I 696). Wenn ein Pfarrer noch eine oder zwei Pfarreien nebenbei als Verweser besorgt, so hat er nur eine Wahlstimme abzugeben. O.K. 10. III. 75 (I 698). - 3) O.K. 18. XII. 22 (I 686). Den Kapitularen ist also keine unbedingte Wahl eingeräumt, sondern nur gestattet, gegen den Kapitelsältesten eine negative Stimme abzugeben und in diesem Falle zugleich einen anderen Kapitelsgcistlichen für das Seniorat zu ernennen. Das Seniorat erfordert nicht weniger einen noch kräftigen und thätigen, als einen vorzüglich würdigen Mann, folglich ist bei der Wahl dazu weder auf Alter noch auf Würdigkeit allein zu sehen. O.K 24. III. 23 (I 688). Den Kapitelsgeistlichen ist die Befugnis eingeräumt, den Senior zu wählen und somit einen Zensor ihrer Arbeiten, der das meiste Vertrauen bei ihnen gesunden hat, selbst zu bestimmen. O.K. 4. I. 40 (I 693). — 4) O.K. 24.

124

§ 10 IV 1

zum Senior ernennen wird, vorbehaltlich jedoch, daß nicht bei dem Konsistorium selbst wider den einen oder andern besondere Bedenk­ lichkeiten obwalten, welche in diesem Falle dem Oberkonsistorium zur Entscheidung vorzulegen sind5* ).*6 ** ** Die * Wahlakten sind für diesen Fall einzusenden und die Konsistorien haben zu würdiger Besetzung des Seniorats selbst begutachtenden Vorschlag zu machens. Von jeder vorkommenden Wahl und Bestätigung eines neuen Seniors ist von den Konsistorien bei dem Oberkonsistorium Anzeige zu erstatten?). Während der Jnterkalarzeit einer Pfarrei, deren Besitzer Senior war, soll in der Regel zur neuen Wahl nicht geschritten und nötigen­ falls nur ein Verweser ausgestellt werdens. Sollten im Lause eines Jahres der Dekan und der Senior aus dem Kapitel austreten und somit ein gesetzlich bestimmter Vertreter des Dekans nach dessen Ab­ zug nicht vorhanden sein, so ist noch vor Abzug des Dekans und Seniors die Wahl eines anderen Seniors anzuordnen3). Ist der Senior Alters oder geschwächter Gesundheit halber außer Stand, die Senioratsgeschäfte gehörig zu versehen, so soll ein wirklicher Se­ nior gewählt und ausgestellt werden, neben welchem der abtretende Alterssenior als Senior h o n o r a r i u s belassen wird10).* 12— Allenthalben, wo Geistliche als Senioren gänzlich abtreten, sollen nicht bloße Verweser, sondern wirkliche Senioren gewählt und ausgestellt werden"). Ein willkürliches Abtreten wird bei den Senioren nicht geduldet; wo dasselbe aber dennoch geduldet werden wollte, wird die Einziehung des Titels verfügt^). Senioren, welche auf eine Pfarrei in einem anderen Dekanatsbezirke übergehen, behalten den Seniortitel nicht 6ei13). Die E x t r a d i t i o n s v o r s ch r i f t e n zu Note 29.

s.

hernach

Ziff. 3

III. 23 (I 688). — 5) O.K. 18. XII. 22 (1,686). Die Konsistorien haben das Recht, alle diejenigen Wahlen, bei welchen nicht das Bedürfnis des Amtes, sondern nur Alter und Konvenieuz, oder eine andere unstatthafte Rücksicht (Leidenschaftlichkeit oder Parteiungen, oder auch nur kleinliche Rücksichten oder andere Zufälligkeiten O.K. 24. III. 23 Ziff. 4 (I 689)] entschieden haben, zu­ rückzuweisen. 'O.K. 4. IX. 33 Ziff. 3 (I 691) u. 4. I. 40 Ziff. 2 (I 694). 6) O.K. 24. III. 23 Ziff. 5 (I 690). Inhaltlich O.K. 4. I. 40 Ziff. 3 a (I 694) haben die Konsistorien sorgfältig Bedacht zu nehmen, daß sie bei Senivratswahlen, wenn sie nicht einen ganz fähigen Kapitelsgeistlichen, dem auch die Dekanatsverwesung eintretenden Falls anvertraut werden kann, treffen, die Bestätigung nicht erteilen, sondern entweder eine nochmalige andere Wahl anordnen, oder einen andern tauglichen Geistlichen sogleich selbst zum Senior ernennen. - 7) O.K 4. I. 40Ziff. 4 b (I 695). — 8) O.K. 29. X. 48 (I 695); s. auch hernach zu Note 23. — 9) O.K. 26. VII. 71 (I 697). - 10) O.K. 11. VII. 33 (I 690). — 11) O.K. 4. IX. 33 (I 690). — 12) ib. Ziff. 3 (I 691). - 13) O.K. 30. VII. 34 (I 692). - 14) O.K. 4.

§ 10 IV 2 u. 3

125

2. A m t s v e r r i ch t u n g e n der Senioren.. Die Amtsverrichtungen der Senioren teilen sich in zwei ganz von einander verschiedene Zweige, das Zensoramt und die Aufsichts­ führungs). Der Senior hat alle 5 Jahre eine Beschreibung und Würdigung sämtlicher Kapitularen nach den demselben von dem Dekan mitzuteilenden Arbeiten der Geistlichen, sowie nach Maßgabe seiner persönlichen Kenntnis der letzteren, mit der strengsten Gewissen­ haftigkeit zu entwerfen (Näheres s. unt. § 11 Ziff. XII, 1—3)15), die einzusendenden Predigten ^) und Synodalarbeiten der Geistlichen selbständig zu beurteilen (Näheres s. unt. § 11 Ziff. XI, 1 b u. c)17), Zeugnisse über Dürftigkeit und Würdigkeit der um Verleihung von Zulagen und Unterstützungen aus der Pfarrunterstützungsanstalt ein­ kommenden Pfarrer (s. unt. § 11 Ziff. XVI 2 lit. e) gesondert auszustellen und versiegelt abzugeben1S) und eintretenden Falls die Dekanatsgeschäfte zu übernehmen (s. ob. S. 117 Ziff. 5)19). Ueber die demselben für Assistenzleistung bei Investituren der Geistlichen zukommenden Gebühren s. unt. § 11 Ziff. V G Not. 92. Von den aus die Predigerarbeiten sowie von den hinsichtlich der den Geistlichen bewilligten Unterstützungen ergehenden Entschließ­ ungen der Konsistorien und des Oberkonsistoriums ist den Senioren durch die Dekanate die Mitteilung in demselben Umfang zu machen, wie sie an die Dekanate selbst ergeht 2Ü). 3. Senio ratsverw esu ng.

Jedesmal, so ost das Dekanat erledigt oder der Dekan sonst auf längere Seit21) an der Führung der Geschäfte verhindert, die Verwesung des Dekanats sonach von dem Senior zu übernehmen ist, ist für die Dauer dieser Verwesung einem andern Kapitelsgeistlichen die Senioratsverwesung zu übertragen22). Diese vorüber­ gehende Funktion berechtigt indessen zur Führung des Titels ebenso­ wenig, als sich überhaupt ein Geistlicher denselben zueignen darf, wenn er um besonderer Rücksichten willen ein oder das anderemal zum Zensorate, zur Dekanatsverwesung oder zu anderen Senioratsgeschästen beigezogen wird29). — Wenn ein Senior entweder das Zensoramt oder die Aufsichtsführung, nicht aber beide zugleich mit gutem Erfolge zu verwalten vermag, so gestatten die Verordnungen2^)

IX. 33 Ziff. 4 (I 691). Ueber die Abgabe eines Teils dieser Geschäfte an andere Geistliche s. Hern. Ziff. 3 zu Noten 25—27 u. unt. § 11 Ziff. XI, 1 b. — 15) Bef.O. § 14 Ziff. 2 u. § 15 (III 266 f). — 16) auch die Synodal­ predigten O.K. 21. VI. 52 (I 769). — 17) O.K. 4. I 40 (I 693). — 18) Pf. U.K.Ö. Ziff. III d 1 (IV 463); Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 6 (IV 458). — 19) O.K. 4. I. 40 (I 693). - 20) O.K. 27. XII. 67 u. 22. I 68 (I 699). 21) länger als 4 Wochen. O.K. 4. IX. 33 Ziff. 5 (I 692); s. auch ob. S. 117. - 22) O.K. 4. I. 40 Ziff. 3 b (I 694) u. 4. IX. 33 Ziff. 5 (I 692). - 23) O.K. 4. IX. 33 Ziff. 5 (I 692). - 24) Vgl. Allh.V. 27. VII. 12

126

§ 11 I 1 a

teils den älteren Senioren, den einen Teil dieser Geschäfte a/r jüngere Männer abzngeben25), teils machen sie es den Konsistorien zur Pflicht, denselben, wo es nötig, abzunehmen26), und für diesen Fall Seni­ oraisverweser zu ernennen, welche mit gleichen Rechten auch gleiche Verbindlichkeiten übernehmen, und auch, während die noch funktionierenden eigentlichen Senioren ihren Titel behalten, den Titel „Senioratsverweser" insolange zu führen berechtigt sind, als ihre Funktion sortdauert27). Siehe auch ob. S. 124 zu Noten 8, 10 und 11. Die Senioratsverwesung wird der Regel nach durch das Kon­ sistorium einem Geistlichen des Kapitels übertragen; wenn jedoch die Diözesangeistlichen darauf antragen sollten und triftige Gründe nicht entgegenstehen, hat das Konsistorium die freie Wahl des Senioratsverwesers da zu bewilligen, wo der Senior ver­ hindert ist, seine Funktion länger als 6 Monate, oder bei eintreten­ den Todes- oder Beförderungsfällen, länger als 9 Monate selbst, zu versehen28). Ueber die Remuneration der Senioratsverweser für Dekanatsverwesungen s. ob. S. 118 Not. 134. Bei Erledigung eines Seniorats hat der Dekanatsvorstand die Senioratsakten sogleich in Empfang zu nehmen und sorg­ fältig zu verzeichnen. Dieses Verzeichnis ist in duplo zu fertigen und zu unterschreiben. Ein Exemplar dient dem oder den Extradenten zur Legitimation, das andere hat der Dekanaisvorstand an sich zu nehmen, um sich aus demselben bei der Uebergabe der Senioratsregistratur den vollständigen Empfang derselben von dem neuen Senior oder Senioratsverweser bescheinigen zu taffen29).

§ 11.

Die Pfarrer*). I. Vorbedingungen der Hnstellungsfiihiglreit. 1. Universitätsstudium. a. Allgemeine Bestimmungen. Die akademische Studienzeit dauert für jeden Studierenden, der sich zu einem öffentlichen Amte in Bayern vorbereitet, soweit die Biff. 5 (I 643 u. ob. S. 119), O.K. 18. XII. 22 Ziff. 3 c (I 688 u. ob. S. 124) u. 24. III. 23 Ziff. 4 (I 689 u. ob. S. 123), Bef.O. § 14 Ziff. 2 (III 266), O.K. 20. X. 30 Ziff. III 2 (III 347 u. unt. § 11 tziff. XI 1 b). — 25) Das Konsistorium hat für solche Fälle Stellvertreter zu ernennen. O.K. 20. X. 30 Ziff. III 2 (III 347 u. unt. § 11 Ziff. XI 1 b). - 26) Auch ohne eine diesbezügliche Erklärung des Kapitels abzuwarten. O.K. 18. XII. 22 Ziff. 2 c (I 687). — 27) O.K. 4. IX. 33 Ziff. 4 (I 691.) 28) O.K. 27. II. 50 (I 696). — 29) O.K. 15. XII. 47 Ziff. 4 (II 681). — *) Unter prot. Geistlichen sind alle Ordinierten, also auch die

§ 11 I 1 b

127

einschlägigen Prüfungsordnungen nicht anders bestimmen, einschließlich des philosophischen Studiums, vier Jahre. Dem Stu­ dierenden steht es frei, entweder das ganze erste Jahr seiner Univer­ sitätszeit den philosophischen Wissenschaften zu widmen, oder die philosophischen Vorlesungen in den ersten drei Jahren neben den Vorlesungen seines Fachstudiums zu hören. Wenigstens acht ordent­ liche Vorlesungen x) aus dem Lehrkreise der philosophischen Fakultät?) soll jeder Studierende innerhalb der drei ersten Jahre seiner akade­ mischen Studienzeit hören. Wer sich zu einem öffentlichen Amte in Bayern vorbereitet, muß sich über die Erfüllung dieser Vorschrift bei der Anmeldung zur Schlußprüfung ausweisen. Die an einem Lyzeum zugebrachte Studienzeit wird hinsichtlich des philosophischen Studiums der Universitätsstudienzeit gleich geachtet. — Der Besuch von Uni­ versitäten außerhalb des deutschen Reiches bedarf ministerieller Genehmigung, wenn die dort zugebrachten Studien­ semester aus die vorgeschriebene Studienzeit angerechnet werden sollen. — Von jedem Studierenden wird der Besuch wenigstens einer ordentlichen Vorlesung^) in jedem Semester gefordert. Die Nichtbeachtung dieser Vorschrift hat die Nichtanrechnung des betreffenden Semesters zur Folge. — Den von der Universität ab­ gehenden oder zur Schlußprüfung sich meldenden Studierenden werden aus Verlangen Studien- und Sittenzeugnisse (Abgangs­ zeugnisse)^) ausgestellt. Dieselben bilden den ordnungsmäßigen Stu­ diennachweis für die Zulassung zu den Schlußprüfungen 5). b. Besondere Besti m m uuge n fü r die Theolog i e studier enden. Das Hören einer bestimmten Anzahl von theologischen Vorlesungen ist nicht zur Pflicht gemacht 6). — Die mit OberVikare, selbst wenn sie im Schulamte verwendet sind oder gar nicht in Funktion stehen, unter prot. Pfarrern aber nur die im geistlichen (Pfarr)-Amte An­ gestellten zu begreifen. Wagn. 114. Vgl. O.K. 4. III. 68 (IV 578).

1) Unter ordentlichenVorlesungen sind solche Privatvorlesungen zu verstehen, welche vier- bis sechsstündig in der Woche gelesen werden. Zwei Privatvorlesungen, welche zusammen vier- bis sechsstündig gelesen werden, sind einer ordentlichen Privatvorlesung gleich zu achten. Universitätssatzungen 22. II. 91 § 27 (K.M.Bl. 80). — 2) Die Wahl derselben ist der freien Er­ wägung der Studierenden anheimgegeben. Es wird jedoch jedem Studierenden im Interesse seiner allgemeinen wissenschaftlichen Ausbildung empfohlen, seine philos. Vorlesungen aus dem Lehrkreise der beiden Sektionen der philos. Fakultät auszuwählen, ib. § 28 (K.M.Bl. 80). — 3) s. ob. Note 1. — 4) Das mit der Unterschrift des Rektors und des Universitäts-Sekretärs ver­ sehene Abgangszeugnis hat zu enthalten: Namen, Geburtszeit, Geburts­ ort und Heimat (Wohnort der Eltern) des Studierenden, Fachstudium und Art der Matrikel, die Dauer des Aufenthaltes an der Universität, die während dieser Zeit ordnungsmäßig belegten Vorlesungen und eine Bemerkung über die Führung des Studierenden mit Angabe etwaiger Disziplinarstrafen. Letztere kann nach Ermessen des Rektors unterbleiben, wenn es sich nicht um eine mehr als 8tägige Karzerstrafe handelt. Zit. Satz. § 35 (K.M.Bl. 81). —

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§ 11 I 1 b

konsistorial-Erlaß vom 2. Mai 1860 (III 86 ff) veröffentlichte. Zu­

sammenstellung der Forderungen, welche b ei d er 1 h e o lo gischen Aufnahmsprüfung an die Kandidaten der Theologie gestellt werden (s. hernach Ziff. 2 lit. c.), soll den inländischen Studierenden der Theologie an der Hochschule Erlangen jedes Jahr regelmäßig durch Anschlag am schwarzen Brette kund gegeben werden75),6 und ebenso die Bestimmung, daß sie in derselben Weise, wie über die von ihnen gehörten Vorlesungen, auch über die von ihnen besuchten Repetitorien sich Zeugnisse ausstellen zu lassen und dieselben ihrer Meldung zur theologischen Aufnahmsprüfung beizufügen habens. — Die theologische Fakultät ist veranlaßt, am Anfänge eines jeden Studienjahres mehrere Aufgaben aus allen theologischen Disziplinen zu schriftlicher Bearbeitung zu stellen, und die ein­ gegangenen Arbeiten einer sorgfältigen Beurteilung und Besprechung mit den Verfassern zu unterziehen und die Studierenden zu fleißiger Benützung dieser Gelegenheit aufzufordern. Damit die Fakultät über kleinere Summen zu Auszeichnungen der besseren Arbeiten verfügen könne, wird hieraus bei Ausstellung des Budgets Bedacht genommen werden 0). — Studierende auf Universitäten sollen keinen Versuch ini Predigen machen, wenn sie nicht ihre zu haltende Predigt vorher dem Distriktsdekan oder einem Professor der Theologie gezeigt, und dessen schriftliche Approbation erhalten haben. Sollte ein Studierender 5) Univers. Satzungen 22. II. 91 §§ 25, 26, 27, 29—31, 34 (K.M.Bl. 79 ff.) — 6) O.K. 2. XI. 77 (III 112). Die theologische Prüfungskommission ist dabei angewiesen, daß bei solchen Studierenden, welche die ihnen dargebotenen Vor­ lesungen, Repetitorien oder sonstigen Hilfsmittel zu ihrer Ausbildung aus­ reichend zu benützen unterlassen haben, mit verdoppelter Strenge darauf ge­ sehen werde, ob sie auf anderem Wege die geforderten Kenntnisse und Geschicklichkeiten sich zu erwerben beflissen waren. O.K. 2. V. 60 Ziff. 8 d (III 89); M.E. 29. V. 60 Ziff. 1 (III 91). Besonders wohlgefällig würde es gesehen werden, wenn die Theologie-Studierenden die ihnen im philolo­ gischen Seminar zu Erlangen gebotene Gelegenheit zu sprachlicher Aus­ bildung fleißig zu benützen sich entschlössen. O.K. 2. V. 60 Ziff. 2 (III 87). Siehe ferner hernach Note 51 u. zu Note 52 lit. d. — 7) M.E. 29. V. 60 Ziff. 2 (III 91); O.K. 2. V. 60 Schlußsatz (III 90), 14. X. 69 (III 109); vgl. Allh.E. 4. II 1809 (III 63). Der Senat hat diese Zusammenstellung auch abdrucken lassen zur Anschaffung für die beteiligten Studierenden. O.K. 2. VIII. 60 Ziff. 1 (III 83); s. auch hernach Note 45. — 8) M.E. 28. VI. 67 (III 109). - 9) M.E. 29. V. 60 Ziff. 7 (III 94). — An würdige und dürftige Studierende der Theologie in Erlangen wurden pro 1897/98 26 Freistellen ä 127 jK> 20 H bei 212 Speisetagen ä 60 und 38 Zahlstellen ä 84 80 bei der gleichen Anzahl von Speisetagen ä40 aus der Konviktstiftung verliehen. Für das Konvikt wird die jährliche Osterkollekte erhoben. Tek. Kolleg. Erlangen 10. II. 98. Dieselbe soll 8 Tage vorher unter eindringl. Erläuterung des wohlthätigen Zwecks derselben angekündigt und auch bei dem Nachm.-Gottesdienste am Ostersonntage vorgenommen werden. M.E. 27. II. 52. Ueber die Sammlung freiwilliger Beiträge zu Gy mnasialstipendien für künftige prot. Theologen s. M.E. 26. XII. 80 (K.M.Bl. 281) und über die Universitätsstipendien rc. Vestner, Verzeichnis der an allen deutschen Universitäten existierenden Universitätsstipendien rc. Erlangen 1890. 2 M.

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sich zu häufig oder zu schnell hintereinander zum Predigen melden, so hat der Distriktsdekan ihm solches zu Widerraten und ihm die öftere Approbation zu versagen. Junge Leute, die noch nicht auf der Universität studieren, sollen gar nicht predigen 10).11

2. Hebräische Admissionsprüfung. Von Seite der theologischen Fakultät in Erlangen wird all­ jährlich — je am 22. oder 23. Oktober") — eine besondere Prü­ fung aus der hebräischen Sprache abgehalten 12). Den Kandidaten der Theologie ist es sreigegeben, sich dieser Prüfung entweder am Beginn des ersten, oder auch am Beginn des zweiten Studienjahres zu unterziehen. Einzelnen wird in hinreichend motivierten Fällen aus gestellte Bitte ausnahmsweise eine nachträgliche Prüfung gestattet13). Zur theologischen Aufnahmsprüfung können nur diejenigen Kandidaten zugelassen werden, welche nach bestandener hebräischer Admissions­ prüfung mindestens noch vier Semester als Studierende der Theologie an der Universität immatrikuliert gewesen sind. Dispens hievon kann nur durch das Ministerium erteilt toetben14). 3. Erste oder Aufnahmsprüfung (examen pro licentia concionancli et sacra administrandi vicario nomine.)

a. Meldung und Einberufung zur Prüfung. Die erste oder Aufnahmsprüfung soll sogleich nach ge­ endigten akademischen Studien und vor erteilter Erlaubnis, zu predigen und geistliche Amtshandlungen im Namen anderer ver­ richten zu dürfen, vorausgehen und überhaupt die Tauglichkeit zu diesen Geschäften erforschen15). Sie wird vom Oberkonsistorium veranstaltet^) und wenigstens sechs Wochen vor ihrem Beginne

10) Prüf.O. 23.1.1809 Abschn.IIßlX lit. e (III80); O.K. 1. III. 71 (III97).11) M.E. 21. VII. 97 (KMBl. 306)- — 12) M.E. 22. XI. 60 (III 97). An den humanistischen Gymnasien soll denjenigen Schülern, welche sich künftig dem Studium der Theologie zu widmen gedenken od. eine des. Befähigung zu linguist. Studien haben, soweit thunlich, Gelegenheit zur Er­ lernung des Hebräischen geboten werden. Der betr. Unterricht wird von der 6. Klasse an in 2 zweistündigen Kursen erteilt. Im unteren Kurse ist eine einfache Grammatik und eine Chrestomathie historischer Stücke zu be­ nützen; in dem oberen soll bis zur Lesung der Psalmen und ausgewählter Abschnitte aus den Propheten fortgeschritten werden. Schul.O. 23. VII. 91 M 5, 22 u. 7 Ziff. 3 (KMBl. 240, 261 bezw. 242). Die betr. Schüler sind von den Rektoraten alljährlich auf die im Betreffe der hebr. Admissionsprüfung erlassenen Bestimmungen aufmerksam zu machen. M.EE. 22. XI. 60 (III 97) ii. 29. VII. 76 (KMBl. 216). - 13) M.E. 21. VIII. 76 (III 99). — 14) M.E. 11. III. 89; vgl. M.E. 29. V. 60 Ziff. 6 (III 93) u. O.K. 2. VIII. 60 Ziff. 5 (III 85). — 15) Prüfungsinstruktion 23. I. 1809 geneh­ migt durch Allh.E. 4. II. 1809 (III 63) und aufrechterhalten durch 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 8 (I 493)] Abschn. I Ziff. II (III 64); Bef.O. 27. X. 20 8 5 (III 262); O.K. 4. III. 33 (III 100) u. 18. X. 43 (III 102). - 16) Seeberger, Handbuch.

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durch öffentliches Ausscheiden des Konsistoriums Ansbach in den Kreisamtsblättern und auch durch Anschlag am schwarzen Brett in Erlangen bekannt ge macht 17). Zu dieser Prüfung haben sich diejenigen Kandidaten der Theologie, welche sich an derselben beteiligen wollen^), rechtzeitig und unter genauer Beobachtung der nachfolgenden Bestimmungen zu melden: a) Der Meldung sind als Nachweise vorschriftsmäßig beizufügen: Ein versiegeltes Universitätszeugnis (s. ob. S. 127 Note 4), ein Zeugnis über das Berhalten auf der Universität, ein Verzeichnis der auf der Universität gehörten Vor­ lesungen und ein Zeugnis über etwaigen Besuch der ^Repetitorien19), ein Zeugnis der theologischen Fakultät über bestandene Admissions­ prüfung im Hebräischen20), ein Geburts- und Taufzeugnis in Urschrift und ein vom Kandidaten selbstgefertigter und eigenhändig geschriebener Lebenslauf21); b) diejenigen Kandidaten, welche sich wiederholt zur Prüfung melden, haben ein von der geistlichen Behörde ihres bis­ herigen Aufenthaltsorts auszustellendes Zeugnis über ihr Verhalten beizubringen, können sich aber im übrigen aus ihre schon srüher vor­ gelegten Zeugnisse berufen; c) Kandidaten, welche zwar die Univer­ sitätsstudien vollendet haben, sich aber erst einer späteren Prüfung unterziehen wollen, haben um Dispensation von der Prüfung des betreffenden Jahres einzukommen. Die Nichtbeachtung dieser Vor­ schrift wird als eine Verzichtleistung aus die Prüfung angesehen22), K.O. I § 6 (I 543); vgl. 2. Ant), z. II. Verf.Beil. $ 11 (I 495). — 17) Prüf.-Jnstr. Abschn. II § II (III 66); Ausschrciben des K.A. u. O.K. 4. III 33 (III 100). S. auch M.E. 18. 1. 85 Ziff. III. — 18) Auch der Zulassung eines Studienlehrers, welcher ein 4jähriges Universitätsstudium hinter sich, davon 3 Jahre Theologie studiert und thcot. Vorlesungen gehör' hatte, stand nichts im Wege. OK. 2. XI. 77 (III 112). — 19) s. ob. S 128 zu Note 8. Wer ein solches Zeugnis nicht beibringt, von dem wird an genommen, daß er Repetitorien nicht besucht hat. O.K. 3. VII. 67 (III 108) — 29) s. auch ob. S. 129, dann M.E. 29. V. 60 Ziff. 6 (III 93) u. O.K 2. VIII. 60 Ziff. 5 (III 85). — 21) In dem Lebenslaus sind folgcnbi Fragen zu beantworten: Wie der Examinand heiße, woher derselbe gebürtig sei wie alt er sei; wer dessen Eltern seien, ob sie noch leben, und wo sie sict aushalten; auf welchen Schulen der Examinand ehedem Unterricht erhalten und bis in welche Klasse er gekommen sei; auf welcher Universität er studier' und wie lange; was für Kollegien er gehört und bei wem; wo und wie ei die Zeit nachher verwendet: welche Zeugnisse er über das alles aufweisen könm (diese Zeugnisse sind im Originale oder in beglaubigter Abschrift beizulegen) wo er zunächst sich aufzuhalten gedenke; was er zur Vorbereitung auf päda gogische und didaktische Geschäfte bisher gelernt und geübt habe; ob er fiel dem öffentlichen Unterrichte an den Studienschulen und Studieninstituten wid men wolle; aus welche spezielle Wissenschaften er den meisten Fleiß verwende' habe; ob und wo, auch für wen er bisher gepredigt habe? Prüf.Jnstr Abschn. II § III c u. Anh. A (III 67 u. 81). — 22) Die Dispensatior ist beim Oberkonsistorium nachzusuchen (O.K. 4 III. 33 Ziff. 2 a (III 101) Prüf.Jnstr. Abschn. II § III d (III 67)], und das Gesuch bei dem Kons Ansbach noch vor dem Eintritt des Prüfungstermins und unter Ansügunr der etwa nötigen Ausweise im Betreff seines fdurch Krankheit oder ander«

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at18). Bei der Festsetzung der staatlichen Einkommensaufbesserung sind die seit dem 1. Januar 1878 bei kirchlichen Pfründen angefallenen und neu anfallenden Bezüge aus Stiftungen oder sonstigen Zu­ wendungen Dritter, insoweit sie im sassionsmäßigen Reinerträgnis enthalten sind, von demselben abzurechnen19). Bei Todesfällen von zur Auszahlung zu bringen. O.K. 18. VII. 72 (IV 524). Die Quittung lautet: Quittung über . . . m. W Allerszulage aus jährlichen . . . . A ... welche ich für die Zeit vom .... bis von der K. Administration der allg. prot. Pfarr-Unterstützungs-Anstalten zu Nürnberg bar und richtig ausbezahlt erhalten habe , den .... 18 . . N.N. (Tauf- und Geschlechtsname) (K. Pfr.) Quittungssormulare liefert I. P. Peter, Rothenburg o T. — 14) Die Zinsen desselben sollten zu Alters­ zulagen für solche [an wirklichen Pfarreien angestellte, O K. 15. II. 71 (IV 519)] Geistliche verwendet werden, welche verheiratet oder Witwer mit Kindern sind, einer älteren Dienstklasse angehören und noch nicht in den Genuß einer Pfarrei eingetreten sind, deren Fassion das Erträgnis von 900 fl übersteigt. Landtagsabsch. 29. IV. 69 § 59 (IV 512); M.E. 8. II. 70 (IV 513). Die Satzungen für diesen Fond v. 29. VI. 70 s. IV 515 ff. Die Zuschüsse zum Alterszulagenfond aus der Pf.U.K. (IV 549 Note), sowie die aus demselben gewährten Alterszulagen zessierten v. 1. Januar 1872 an. O.K. 7. VI. 72 Ziff. 4 (IV 521). Der Vermögensstand betrug Ende 1892 X 149,008.09. S. auch § 11 Ziff. XVI 2 Note 20 u. § 15 Ziff. III 1 lit. b. - 15) O.K. 18. VII. 72 (IV 524); Zusammenstellung f. d. Gen.Syn. 1893. - 16) Der vormalige Kongrualzufchuß bis zu 800 fl war nicht persönlich, sondern an die Stelle gebunden. Wagn. 120; vgl. Allh.E. 29. V. 12 (II 469), M. d. F. 18. V. 67 ii. O.K. 19. VI. 67 (IV 510 f.), 7. VI. 72Ziff. 2 (IV 521). 17) Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 526); M.EE. 31. V. 72(IV 522), 3. IX. 74 (IV 527), 27. IV. 88 u. 19. VI. 94. S. auch M.E. 12. VI. 88 Ziff. IX (K.M.Bl. 1890 S. 252). — 18) M.E. 29. I. 73 (IV 524). - 19) M.EE. 30. III. 78 (II 149); Landtagsabsch. 19. V. 81 § 19 (IV 530); M.EE. 27. IV. 88 u 19. VI. 94. Auch etwaige Aussitzfristen, denen nicht ein nicht in die Fassion ausgenommenes nutzbares Kompensationsobjekt gegenübersteht, dürfen abgezogen werden. O.K. 7. VI. 72 Ziff. 3 (IV 521); vgl. M E. 24. II. 78 (IV 528) u. O.K. 23. V. 65 Ziff. 4 (II 94). Erfährt das Vermögen einer Pfründe aus anderweitigen als den oben angegebenen Quellen einen Zuwachs, z. B. durch den Gewinn eines Prämienloses oder durch den günstigen

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Geistlichen verbleibt die Ausbesserung (die Einkommensaufbesserung und die Alterszulagen) deren Relikten für die Dauer des Nachsitzes, in anderen Erledigungsfällen fallt sie der Staatskasse heim (s. auch unt. § 11 XVI 2 c Note 17 a. E.). Aus den Einkommensmehrungen (auch den Alterszulagen) sind die normativmäßigen Gebühren zu 1 % Staatsgebühr und 10 °/0 Unterstützungsfondsabgabe, letztere für den prot. Psarrpensionssond, zu entrichten. Das Oberkonsistorium hat wegen der Bedarfsaufstellung, Auszahlung der Ausbesserungen resp. Alterszulagen, Erhebung der Staatsgebühren rc. das Geeignete zu verfügen^).

Petitionen, durch welche die Petenten eine materielle Ver­ besserung ihrer Lage anstreben, werden vom Finanzausschüsse der Kam-

Verkauf von Grundstücken u. dgl., so hat in solchen Fällen die entsprechende Kürzung des Staatszuschusses zu erfolgen. Die einschlägigen Ertragsfassionen sind demnach auch in der Folge vollständig evident zu halten. Obige Anord­ nung soll nur in der Richtung der aus Staatsfonds fließenden Gehaltsauf­ besserungen eine Wirkung äußern; in allen anderen Beziehungen aber soll keine Aenderung eintreten. M.E. 30. III. 78 (II 149). Daß bei Ermittelung der Aufbesserung von dem fassionsmäßigen Reinerträgnis die Umrechnungs­ mehrung in Abzug gebracht werde, welche mit den in der Fassion enthaltenen Geldgehaltsbezügen aus der Staatskasse verbunden ist, ist nicht mehr zulässig. M.E. 27. IV. 88. Hinsichtlich der Gehaltsbezüge aus Kirchenstiftungen siehe unt. § 12 Ziff. V 2 Note 16. Die Nentenüberschüsse vermöglicher Kirchenstiftungen sollen auch zur Ergänzung des Unterhaltes einzelner Kirchen­ diener verwendet werden. II. Verf.Beil. § 48 lit. b (I 354). Die aus den Mitteln einer Lokalkirchenstistung gewährten außerordentlichen, unständigen und widerruflichen Zulagen sind bei der Kongrua nicht in Berechnung zu ziehen. M.d.Fin. 31. VIII. 71 (II 493). Siehe auch unt. § 23 Ziff. III 3. 20) M.EE. 27. IV. 88, 20. XI. 88 u. 19. VI. 94. Die Mittel zur Deckung der Einkommensaufbesserungen und der Alterszulagen (auch die Beiträge zum Unterstützungsfonde für Witwen und Waisen, zur Bildung eines Pensions­ sondes für die Geistlichkeit und zur Unterstützung hilfsbedürftiger majorenner Pfarrerswaisen, dann zur Bestreitung der Funktionsgehalte der Dekane und zur Vergütung der aufgehobenen Judenneujahrgelder) werden — vorbehaltlich der beziehungsweisen seinerzeitigen Feststellung des effektiven Aufwandes und der Einziehung einer allenfallsigen Erübrigung zu Gunsten der Staatskasse — nach den vom Ministerium für genannte Zwecke etatsmäßig bestimmten Pau­ schalsummen von Seite der Staatskassen an die K. Administration in Nürnberg nach Bedarf (bezw. monatlich) vor dem Verfalltermine der einzelnen Zahlungen verabfolgt und von dieser an alle Berechtigten im einzelnen ausbezahlt. M. d. Fin. 31. I. 65 (IV 509); M.EE. 19. VI. 94 u. 5. IV. 81 (II187). Am Schluffe eines jeden Verwaltungsjahres hat die K. Administration einen spe­ zifizierten Verwendungsnachweis des zur Ausbesserung der gering dotierten Pfarreien bewilligten Staatszuschusses dem Oberkons, vorzulegen, damit die vorgeschriebene fs.' M.d.Fin. 18. V. 67 (IV 511)] allgemeine Bestätigung aus­ gestellt und zu den Belegen der Staatsfondsrechnung übergeben werden kann. O.K. 19. VI. 67 (IV 510). Für die Quittungen über die aus der Staats­ kasse empfangenen Beiträge hat die Pfarr-Unterstützungs- und Pfarr-Witwenkaffe die ordnungsmäßigen Gebühren zu tragen. M.d.Fin. 16. VII. 25 (IV 649).

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§11X1

mer der Abgeordneten nur sachlich gewürdigt, wenn die Petenten sich vorher oder wenigstens gleichzeitig mit der betreffenden Bitte an die Staatsregierung gewendet haben. Petitionen, welche erst in den Ein­ lauf des Landtages gelangen, nachdem im Finanzausschüsse der Etat, zu dem sie einschlägig sind, bereits erledigt ist, werden nicht weiter berücksichtigt21). — Uebrigens hat das Oberkonsistorium für die bessere Dotierung geringer Pfarreien und Auffindung der dazu anzuwendenden Hilfsmittel Sorge zu tragen22). Dasselbe trägt durch seinen Vorstand seine diesbezüglichen Vorschläge dem Ministerium vor23). Dem Konsistorium kommt hierüber Berichterstattung au24).

X. Abgaben und Lasten.

1.

Unter st ützungsfonds-Abgabe und ärarialische A n st e l l u n g s g e b ü h r.

Für die landesherrliche Verleihung kirchlicher Pfründen und für die landesherrliche Bestätigung der Präsentation aus solche Pfrün­ den ist eine besondere Abgabe (Unterstützungsfonds-Abgabe) zu 10 vom Hundert — und eine Gebühr von l°/0 — des einjährigen Diensteinkommens zu entrichten. Bei Beförderungen, Versetzungen und sonstigen Einkommensmehrungen werden diese Abgaben nur aus dem Mehrbeträge des einjährigen Diensteinkommens berechnet, wenn und insoweit der Pflichtige bereits von seinen bisherigen Bezügen die fraglichen Abgaben oder die geheime Ratstaxe zu entrichten hatte*2).* Persönliche Zulagen der begründeten Geistlichen aus Gemeinde- oder Stistungskassen, sowie Bezüge derselben für Nebenfunktionen 3) bleiben außer Ansatz4). Bei Bemessung des der Unterstützungssondsabgabe unterliegenden Einkommens sind auch ältere, inzwischen verlorene Bezüge, aus denen die Abgabe und früher die geheime Ratstaxe nach­ weislich bereits entrichtet wurde, in Abrechnung zu bringen5). Bei Berechnung der Unterstützungsfonds-Abgabe werden Pfennigbeträge aus den nächsthöheren Markbetrag abgerundet §). Die Erhebung der-

21) M.Bek. 27. V. 90 (K.M.Bl. 220). - 22) K.O. I § 46 (I 551); vgl. 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 11 (I 495) u. Allh.E. 2. XI. 82 (K.M.Bl. 242). — 23) ib. § 83 (I 559); vgl. K.O. I § 16 (I 545) u. § 23 Ziff. I 1 Not. 4. - 24) K.O. II § 14 (I 603). Zu X: 1) Geb.Ges.Red. 6. VII. 92 Art. 199 (G.B.Bl. 533); s. auch Vollz.Jnstr. 5. IV. 81 Ziff. 6, 14 (II 580, 584). Diese wird sofort im ganzen bezahlt. Ein Rückersatz findet nicht statt. M.E. 26. II. 80. — 2) Allh.V. 30. III. 81 § 1 (II 570); zit. Geb.Ges. Art. 199. — Pensions­ mehrungen sind dieser Abgabe nicht unterworfen. Allh.V. 30. III. 81 § 6 (II 572). — 3) einschließlich der Funktionsbezüge der Dekane. Vollz.Jnstr. 5. IV. 81 Ziff. 6 b (II 581). - 4) Zit. Allh.V. § 1 Abs. 3 (II 571). — 5) ib. § 5 (II 571). — 6) ib. § 7 (II 572). Die Berechnung der Abgaben erfolgt durch die Expeditionsämter (Taxämter) der Konsistorien. Die zum

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239

selben erfolgt in 10 gleichgroßen Monatsraten vom Tage des Ein­ tritts in die abgabepflichtigen Bezüge an gerechnet, wobei jeder Teil eines Monats als voll zu gelten hat. Dem Pflichtigen bleibt unbe­ nommen, die Abgabe sofort im ganzen oder in kürzeren Fristen zu entrichten 7*).8 * * * *Beträgt * dieselbe 20 Mk. und darunter, so ist sie so­ fort im ganzen zu entrichten; Beträge zwischen 20 und 50 Mk. können nach Wahl des Pflichtigen entweder sofort im ganzen oder in Fristen, welche jedoch 3 Monate nicht übersteigen dürfen, berichtigt werdenb). Wenn der Pflichtige in den Genuß des abgabepflichtigen Diensteinkommens oder Mehrbezuges nicht eingetreten ist, so wird die Unterstützungsfonds-Abgabe nicht erhoben und, soferne sie bereits ent­ richtet ist, zurückerstattet. Erlischt der Genuß des Einkommens vor Beginn des 10. Monats, so mindert sich im gleichen Verhältnisse auch die Unterstützungsfonds-Abgabe derart, daß dieselbe nur mit einem Zehntel für jeden Monat oder den Teil eines solchen zu ent­ richten ist9). Die Unterstützungsfonds-Abgaben der Pfarrer und selb­ ständigen Hauptprediger werden dem Pfarrpensionssond überlassen10).

Ansatz gebrachten Beträge sind auf den Ausfertigungen unter Angabe des be­ zugsberechtigten Fonds zu vermerken. Die Abgabe wird aus dem eigentlichen Diensteinkommen, nach Maßgabe der durch die Pfründefassion (zur Zeit der Anstellung, Versetzung oder Beförderung eines Geistlichen O.K. 28. XII. 78 (IV 622)] gegebenen Feststellung, und den aus der Staatskasse fließenden Zu­ lagen und Aufbesserungen (Kongrualergünzungen, Aufbesserungen über die Kongrua, Dienstalterszulagen) berechnet, einschließlich jener Bezüge, welche (s. ob. S. 237 zu Note 19) bei Festsetzung der staatlichen Gehaltsaufbesserungen von dem fassionsmäßigen Reinertrag in Abrechnung gebracht werden dürfen. Zit. Vollz.Jnstr. Ziff. 6 (II 580). — 7) Zit. Allh.B. § 9 Abs. 1 (II 572). Die Unterstützungsfondsabgaben sind auf Grund der Vormerkungen auf den Dekreten von den Expeditionsämtern der Konsistorien in besonderen Registern zu Soll zu stellen und einzuheben. Die näheren Vorschriften über die Anlage und Führung dieser Register bleiben den Kons, im Benehmen mit den Re­ gierungsfinanzkammern überlassen. Zit. Vollz.Jnstr. Ziff. 8 (II 582). — 8) Die K. Rentämter haben den Expeditionsämtern der Konsistorien bei der Einziehung der Abgaben auf Ersuchen den erforderlichen Beistand zu leisten. Abschlagszahlungen, welche durch Besoldungsabzüge erfolgen, sind auf den betr. Besoldungsquittungen zu vermerken. Ueber bar geleistete Abschlagszah­ lungen sind besondere Jnterimsquittungen auszustellen. Ist die ganze Summe berichtigt, so erhält der Pflichtige hierüber eine von dem Erhebungsbeamten gefertigte Hauptquittung, wogegen etwa ausgestellte Jnterimsquittungen zurück­ zugeben sind. Zit. Vollz.Jnstr. Ziff. 9 u. Ziff. 10 (II 5->3). — 9) Zit. Allh.B. § 10 (II 573). — 10) ib. § 11 e (II 574). Die Expeditionsämter der Kons, haben die von ihnen eingehobenen Gelder, sobald sie den Betrag von 500 Mk. erreichen, spätestens aber am Quartalsschlüsse, unter Abzug der Ausgaben an den Pfarrpensionssond abzuliefern und am Schluffe jeden Quartals über den Gesamtanfall summarisch an das Oberkons. Anzeige zu erstatten. Die Administration in Nürnberg hat die eingehenden Beträge zu vereinnahmen und in der Pensionsfondsrechnung zu verrechnen. O.K. 26. IV. 81 (IV 500)]. Ueber die sämtlichen im Lause eines Kalenderjahres angefal­ lenen Unterstützungsfondsabgaben und die hierauf erwachsenen Ausgaben haben

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§ 11 X 2

Die Rechte Dritter zur Erhebung von Taxen für die Präsentation aus kirchliche Pfründen werden, insoweit sie hergebracht sind, durch diese Verordnung nicht berührtn). — Hinsichtlich der Zuständigkeit und des Verfahrens bei Streitfragen und Beschwerden haben die be­ züglich der Anstellungsgebühren bestehenden gesetzlichen und reglementären Vorschriften entsprechende Anwendung zu finden. Die Zustän­ digkeit zur Entscheidung über die Abgabenpflicht schließt auch die Befugnis zur Entscheidung etwaiger Streitfragen über den Bezug der Abgaben in sich 12). — Für die Erhebung und Zurechnung rc. der Unterstützungssondabgaben erhalten die damit betrauten Beamten und Bediensteten eine Tantieme von 1 Prozent aus der wirklichen Brutto­ einnahme^). — Die durch die Erhebung und Zurechnung der Ab­ gaben veranlaßten Korrespondenzen der Behörden unter sich, einschließlich der Geldsendungen zwischen denselben, sind gleich den Mitteilungen der Abgabenschuldigkeit an die Pflichtigen als Dienstsache zu behandeln und daher im internen Verkehre portofrei^). 2. Sextabgabe. Jeder zur ersten Anstellung gelangende Geistliche15), sowie jeder aus dem Studienlehramte in das geistliche Amt versetzte Lehrer hat von dem sassionsmäßigen Diensteinkommen der ihm verliehenen Pfarrei, und jeder versetzte oder beförderte Pfarrer von dem erlangten fassionsmäßigen Mehreinkommen den sechsten Teil in vier Semestralraten vom Antritt des neuen Amtes an, je auf den letzten März und letzten September^) als Anstellungs- beziehungsweise Beförderungs-

die Expeditionsämter Rechnung anzufertigen, welche innerhalb längstens drei Monaten nach dem Jahresschlüsse mit den einschlägigen besonderen Registern (f. ob. Note 7) dem betr. Kons, zur revisorischen Prüfung und Einweisung sdie Einweisung der im Konsistorialbezirke Bayreuth anfallenden Abgaben ist durch das Kons. Ansbach zu bewirken. O.K. 26. IV. 81 (IV 500)] vorzulegen sind. Nach erfolgter Prüfung und Einweisung, welche im Benehmen mit der einschlägigen Regierungsfinanzkammer zu erfolgen hat, ist über die Abliefe­ rungsschuldigkeit und die im Laufe des Jahres bereits bethätigten Lieferungen sofort definitive Abrechnung zu pflegen. Zit. Vollz.Jnstr. Ziff. 11 (II 583). Hinsichtlich der Kontrollverzeichnisse der Ministerien über die ärarialischen Anstellungsgebühren s. ebds. Ziff. 14. — 11) Zit. Allh.B. § 22 (II 577). Diese Präsentationstaxen dürfen in keinem Falle 5 Prozent übersteigen und werden bei Weiterbeförderungen nur vom Mehrbezuge erhoben. Alle weiteren Abgaben, mit Ausnahme des Stempelbetrags für die Präsentationsurkunde, sind aufgehoben. Allh.B. 31. VIII. 21 (Web. II 64). — 12) ib. § 23 (ib.). - 13) ib. § 24 (ib.) u. zit. Vollz.Jnstr. Ziff. 13 (II 584). - 14) Zit. Allh.B. § 25 (II 577). — 15) auch die Pfarrer der reformierten Gemeinden O.K. 6. XI. 67 (IV 620). — 16) Der 1. April und 1. Oktober ist nicht als Anfangstermin einer halbjährigen Zahlungsfrist, sondern als eigentlicher Verfalltermin für Zahlung der Sextabgabe zu betrachten. O.K. 18. VII. 35 (IV 617). — 17) Pf.U.K.O. Ziff. II c (IV 462); Allh.EE. 21. XII. 32 (IV 616) u. 11. XI. 19 (II 642); O.K. 5. X. 59 (IV 619) u. 6. XI. 67

§ 11 X 3 a

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abgabe an die Pfarr-Unterstützungskasse abzuliefern. Ausnahmen hievon bestehen ebensowenig, als Rückzahlungen zulässig sind17 * *).* *Stirbt ************ ein Pfarrer, so kann seinen Relikten die Bezahlung der bei seinen Lebzeiten noch fällig gewordenen Raten nicht erlassen werden18).19 Wird einem von seiner Pfarrstelle enthobenen Pfarrer später wieder eine Psarrstelle verliehen, so ist ihm bei der Beförderungsabgabe, die er von letzterer schulden wird, die bereits bezahlte Sextabgabe ebenso abzurechnen, als wenn er fortwährend aus der früher innegehabten Psarrstelle verblieben wäre"). Ueber die Zwangsbeitreibung [.§11 Ziff. XIII 3 b Note 33, über die Portopflichtig^ § 11 Ziff. XVI 2 ä zu Note 32. 3. Einprozentbeiträge.

a. Zur Pfarr -Unterstützungskasse.

Von allen wirklich angestellten Geistlichen20) ist jährlich Ein Prozent von dem reinen Einkommen (Dienstertrag)21) und den Staats­ aufbesserungszuschüssen der Pfarreien — in minimo Don 1800 Mk.22)

(IV 620); s. auch § 11 Ziff. XVI 2 d Note 25. Die Sextabgabe ist aus dem fundierten Pfarreinkommen, welches die bleibende und unwiderrufliche Dotation der Pfarrei bildet, in minimo aber aus 400 fl. zu berechnen. O.K. 23. VI. 52 (IV 618) u. 8. X. 62 (IV. 619). Hiebei ist stets derjenige Faffionsabschluß zu Grunde zu legen, welcher zur Zeit der Anstellung, Versetzung oder Beförderung eines Geistlichen für die betr. Pfarrei zuletzt endgültig festgestellt war. O.K. 17. III. 58, 5. X. 59 (IV 618 f.) u. 28. XII. 78 (IV 622). Bei späteren neuen Fassionsabschlüssen findet weder eine Nachholung noch ein Rückersatz statt. O.K. 17. III. 58 (IV 618). Die Absitzfristen, welche in den Pfarrfassionen ausgenommen und an den Reinerrrägnissen der Pfarreien ab­ gesetzt sind, sind bei Berechnung der Sextabgabe (sowie der Prozentbeiträge) abzuziehen; sind aber die sämtlichen Absitzfristen abgeführt und bekleidet der betr. Pfarrer noch die bei seinem Dienstantritt mit Absitzfristen belastet gewesene Pfarrei, so müssen auch die Sextabgaben (sowie die Prozentbeiträge) zur Er­ hebung gelangen. Hierüberist in der Festsetzungs- und Einweisungsentschließung stets Vorbehalt zu machen, und in der Rechnung der Pfarrunterstützungskasse Vormerk insolange fortzuführen, bis sich die Nachholung effektuieren läßt, oder der Vorbehalt durch Beförderung oder Ableben des betr. Pfarrers von selbst wegfällt. O.K. 8. VII. 68 (IV 621). — 18) O.K. 5. VII. 76 (IV 622). — 19) M.E. 9. X. 76 (IV 474). — 29) Pfarradjunkten, ständige Vikare, Haupt­ prediger, welche Pfarr-Rechte nicht besitzen, ständige Militärgeistliche und Strafan­ staltsgeistliche sind hiezu nicht zu rechnen. O.K. 21. IV. 79 (IV 640), 3. II. 54 (IV 631), 11. XI. 74 (IV 638).—21) Weil diese Beiträge nicht persönlicher Natur sind, sondern auf dem.Pfarreinkommen lasten sO.K. 21. IV. 79 (IV 640)], so sind dieselben von Personalzulagen (Alterszulagen), insbes. auch von persönlichen Gehaltszulagen der Pfarrer aus Kirchenstiftungen oder aus Mitteln der Kirchen­ patrone, oder von Zulagen solcher Art, welche auf die Pfarrunterstützungs­ kasse selbst verwiesen sind, nicht zu entrichten. O.K. 8. X. 45 (IV 629), 22. I. 50 (IV 630). — 22) Vgl. ME. 3. IX. 74 (IV 527) u. O.K. 17. XI. 74 (IV 639) mit M.EE. 27. IV. 88 u. 19. VI. 94 (s. ob. S. 235 zu Note 12). Seeberger, Handbuch.

16

242

§ 11 X 3 a

— nach den Resultaten der Fassionen23) an die Pfarrunterstützungs­ kasse zu entrichten2i). Zahlungstermine sind der 30. Juni und der 31. Dezember23).* Wird einem Pfarrer für die längere Verwesung einer Pfarrei das ganze sassionsmäßige Einkommen derselben als Remuneration überwiesen, so hat derselbe gleich den übrigen hierauf ruhenden Lasten auch die aus dem fassionsmäßigen Einkommen sich berechnenden Prozentbeiträge zu übernehmen23). Die sämtlichen infolge von Fassionsrektifikationen im Laufe eines Jahres eintretenden Aen­ derungen an dem Einkommen der Pfarreien sind erst vom 1. Januar des darauffolgenden Jahres an bei der Berechnung und Erhebung der Prozentbeiträge zu Grunde zu legen27)*; dieselben ziehen weder eine spätere Nachholung noch einen späteren Rückersatz nach sich22). Unter den Lasten der Pfarrfassionen dürfen die Prozentbeiträge nicht eingestellt werden22). Hinsichtlich der Absitzfristen s. ob. S. 241 Note 17. Die Prozentbeiträge sind an das Dekanat einzusenden, von welchem die einzelnen Zahlungen zu sammeln und am 30. Juni und 31. Dezember an die Administration einzuschicken und zu ver­ rechnen sind30). Eine Befreiung vom Postporto ist für die Beiträge nicht bewilligt27). Siehe ferner unt. § 11 Ziff. XVII 3 a die Beiträge der emeritierten rc. Geistlichen, § 11 Ziff. XIX 1 Note 10 die während des Nachsitzes, § 12 Ziff. VIII 5 zu Note 105 die während der Jnterkalarperiode, ebendaselbst die während der Verwesungen für Kultuszwecke zu entrichtenden Beiträge, §11 Ziff. XVI 2 a Note 3 die Eintrittsgelder rc. der Pfälzer Geistlichen, § 11 Ziff. XIII 3 b Note 33 über die Zwangsbeitreibung, und § 11 Ziff. XVI 2 d Note 25 über die Niederschlagung von Ausständen.

— 23) ohne Abrundung sder Beträge. O.K. 14. XII. 81 (IV 644). — 24) Pf.U.K.O. D. 26. VI. 27 Ziff. II 2 d (IV 462); O.K. 21. IV. 79 (IV 640); s. auch Allh.E. 6. V. 39 (IV 469). — 25) O.K. 1. X. 67 (IV 636). — 26) sowohl zur Pfarrunterstützungs- als zur Pfarrwitwenkasse. Die auf den Kongrualaufbesserungszuschuß bis zu 800 fl. treffenden Prozentbei­ träge sind auf Rechnung dieses Zuschusses zu entrichten. O.K. 19. IV. 71 u. 4. XII 78 (IV 637 u. 640). - 27) O.K. 22. V. 78 (IV 639). - 28) O.K. 17. III. 58 (IV 618). — 29) Allh.E. 7. II. 61, O.K. 20. I. 75 (II 562 f.) u. 23. V. 65 Ziff. 3 (II 93). Dies gilt von den Beiträgen sowohl zur Pfarrunterstützungs- als zur Pfarrwitwenkaffe, ib. — 30) Pf.U. K.O. II 2 d (IV 462); O.K. 1. X. 67 (IV 636). - 31) M.EE. 10. VII. 15 u. 12. X. 50 (III 438 f.). Der Betrag des von der Administration zu bestreitenden Portos ist durch Zahlungsanweisungen der Witwenpensionen und der Unter­ stützungs- und Dekanatssunktionszulagen auf die einzuschickenden Beträge jedes Dekanats möglichst zu vermindern. M.E. 10. VII. 15 (III 438). Für die­ jenigen Pfarrer, an welche die Administration Einkommensaufbesserungen, Alterszulagen rc. ausbezahlt, werden von der genannten Behörde die Prozent­ beiträge nunmehr direkt in Abzug gebracht. — 32) s. ob. S. 241 Note 20;

§ 11 X 3 b u. 4

243

b. Zur Pfarrwitwenkasse. Alle wirklich angestellten Geistlichen32), mit Einschluß sämtlicher Patronatsgeistlichen, auch die unverheirateten Geistlichen und die Witwer, wenn sie auch kinderlos sind, haben von dem jedesmaligen fütterten33) reinen Diensteinkommen und dem Staatsausbesserungszuschusse3^) derjenigen Psarrstelle, welche sie innehaben35), und auch von ihren Personalzulagen sAlterszulagen33), den nicht bloß für ein­ mal als momentane Unterstützung, sondern entweder ad dies officii oder wenigstens sofort für mehrere Jahre bewilligten Zulagen aus Kirchenstiftungen37), oder anderen Stiftungen38)], aber nicht von den momentanen Unterstützungen, auch nicht von den Funktionsgehalten für die Dekanate33) und Distriktsschulinspektorate oder für andere Nebengeschäfte sebensowenig von den Vikariatszulagen Ein Pro­ zent alljährlich zur allgem. Pfarrwitwenkasse zu bezahlen41). Diese Beiträge müssen halbjährlich durch die Dekanate gesammelt und an die Administration eingeschickt werden42).

Siehe ferner unt. § 11 Ziff. XVII 3 b Beiträge der emeri­ tierten rc. Geistlichen, § 12 Ziff. VIII 5 zu Note 105 die während der Jnterkalarperiode, und ebendaselbst die während der Verwesungen für Kultuszwecke zu entrichtenden Beiträge, § 11 Ziff. XIX 2 zu Note 19 die Eintrittsgelder rc. auswärtiger Geistlicher, § 11 Ziff. XIII 3 b Note 33 über die Zwangsbeitreibung, und § 11 Ziff. XVI 2 d Note 25 über die Niederschlagung von Ausständen. 4. Staats steuern.

Die Pfründebesitzer43) haben die Haus- und Grundsteuern, welche auf den Psarrpfründen lasten, zu entrichten; dieselben werden

Vgl.: hiezu ob. S.S. 89, 96, 179 f., 190 f., 195, 198. — 33) wobei die neuesten approbierten Fassionen zu Grunde zu legen sind. Allh.E. 3. II. 14 (IV 625); s. auch S. 242 Note 23, dann zu Note 26—29, welche Bestim­ mungen hier gleichmäßige Anwendung finden. — 34) vgl. S. 241 zu Note 22. — 35) Vgl. O.K. 21. II. 37 (IV 627). Dies gilt auch hinsichtlich einer Filiale, deren Revenüen ein Pfarrer genießt, und welche noch in den Kom­ plex seiner Pfarrei gehört. M E. 8. X. 14 (IV 626). — 36) O.K. 21. XII. 70 (IV 637). - 37) O.K. 23. XII. 62 (IV 634). Bon allen stattfindenden neuen Bewilligungen ist die Administration zu verständigen, ib. — 38) O.K. з. XI. 79 (IV 643). — 39) Bon der eigentlichen Pfarrbesoldung haben auch die Dekanate die Beiträge zu entrichten. M.E. 8. X. 14 (IV 626). — 40) O.K. 3. X. 61 (IV 633). - 41) Pf.W.K.O. v. 18. XI. 26 §§ 3 lit. g 5, 10 u. 11 (IV 535 ff.); Allh.E. 3. II. 14 u. M.E. 8. X. 14 (IV 625 f.); O.K. 8. X. 45 (IV 629), Allh.E. 26. I. 96 B. IX (K.M.Bl. 38) u. O.K. 8. II. 96 Ziff. 9. Die Verbindlichkeit der Pfarrer zur Entrichtung von Wit­ wen- und Waifensonds-Beiträgen ist vom 1. I. 86 an in Wegfall gekommen. Finanz-Gef. 29. V. 86 § 21 (G.V.Bl. 205). - 42) Pf.W. K.O. § 21 (IV 540); Allh.E. 3. II. 14 (IV 625); s. S. 242 zu Note 25, 30 и. 31, welche Bestimmungen hier gleichmäßige Anwendung finden. — 43) auch

2.44

§ 11 X 4

jedoch unter die Fassionslasten ausgenommen und zwar auch bei den unter der Kongrua stehenden Pfarreien und ständigen Vikariaten44 * *).* * 47 * * 48 ****** Ueber die allgemeinen Normen für die Häuserbesteuerung und die Quotisation s. Auszug aus dem Gesetze v. 15. Aug. 1828 und 19. Mai 1881, die allgem. Haussteuer betr. (II 511), ferner über die allgemeinen Normen für die Grundbesteuerung, die Bonitierung und Klassisikation der Grundstücke, die Steuerverhältniszahl und Quotisation sowie die Erhebung der Grundsteuer den Auszug aus dem Gesetze v. 15. Aug. 1828 und 19. Mai 1881, die allgemeine Grundsteuer betr. (II 509). Bei Psarrhöfen 4^) in solchen Orten, in welchen die Häuser nach Vorschrift des § 4 lit. a des Haussteuer­ gesetzes in die Steuer gelegt werden, soll, insoserne dieselben nicht vermietet^ sondern bloß zur Wohnung des Pfarrers verwendet sind, die Steuerzahlungspflichtigkeit derselben nur nach dem Nutzen bemessen werden, den dieselben den Pfarrern als Wohnung gewähren4^. Bei Psarrhöfen auf dem platten Lande wird der Mietertrag gefunden durch die Annahme einer Ertragsgröße, welche sich aus dem Flächen­ inhalte der überbauten und zu Hosräumen bestimmten Plätze nach Maßgabe der Vorschriften unter § 6 des Haussteuergesetzes4?) be­ rechnet4^).

die ständigen Vikare. M.E. 8. IX. 77 (II 499), M.d.Fin. 8. VIII. 77 (II 500). — 44) O.K. 31. I. 79 (II 547) u. 1. V. 78 (II 152), M.EE. 3. IX. 74 (IV 527), 13. VIII. 76 (II 498), 22. IV. 78 (II 544), 8. IX. 77 (II 499); vgl. O.K. 6. VI. 54 (II 517) u. 29. IV. 78 (II 542), Allh.E. 17. VIII. 76 (II 498). Ein Steuervorschuß besteht nicht mehr. M.EE. 3. IX. 74 (IV 527), 13. VIII. 76 (II 498), 8. IX. 77 (II 499); O.K. 29. IV. 78 (II 542). Der Ertrag der Grundstücke unterliegt der Grundsteuer, die Nutzung der Wohn- und Oekonomiegebäude der Haussteuer, und für etwaige nicht in Bodenzins umgewandelte Grundgefälle hat der Pflichtige den Steuerbei­ trag anzusprechen. Rg. v. Mtlfr. 23. IV. 68 (II489). — 45) Pfarrgebäude der organisierten Pfarreien (s. § 23 Ziff. II 3 a ß) sind mit Rücksicht auf den Zweck ihrer Nutzung nicht als Staatsgebäude im Sinne des § 2 des Haussteuer ges. anzusehen und haben auf die dort den Staatsgebäuden zuer­ kannte Befreiung von der Haussteuer keinen Anspruch. V.G.H. 24. III. 85 (S. VI 105, Schmidt II 358). — 46) Ob. zit. Hausst.Ges. § 16 (II 512). — 47) Das Produkt aus dem in Aren ohne Bruchteil ausgedrückten Flächen­ inhalte des überbauten Grund und Bodens sowie der Hofräume und einem Ertragsanschlage von 5 Mk. vom Ar bildet in diesem Falle die Verhältnis­ zahl für die Haussteuer. Zit. Ges. § 6 Abs. 2 (G.B.Bl. 1881 S. 700). 48) Zit. Ges. § 4 lit. b (G.B.Bl. 1881 S. 699). Der Berechnung und Er­ hebung der Steuern von den Pfarr-Rustikalien nach deren realem d. h. nach ihrem Reinerträge, dann der Erhebung der Steuern von den Pfarrwohnungen nach den fassionsmäßigen Wohnungs-Wertanschlägen stehen die eine solche Aus­ nahme zu Gunsten der Geistlichen nicht gestattenden Bestimmungen des Grund­ steuer- und resp. Häusersteuer-Gesetzes entgegen. M.E. 15. III. 42 (II 475). — 49) Die zum Stammvermögen einer geistlichen Pfründe gehörigen Kapi­ talien sind von der Kapitalrentensteuer ausgenommen. Kapitalrentensteuer^Ges. 19. V. 81 Art. 4 Ziff. 5 (II 508). Dagegen sind die Pfründe-

§ 11 X 4

245

Wer ein Einkommen bezieht, das nicht bereits mit Grund-, Haus- k. oder Kapitalrentensteuer ^) angelegt ist, unterliegt hiefür der Einkommensteuer, gleichviel ob dieses Einkommen ständig oder unständig ist, ob es in Geld, Geldeswert oder in geldwertem Nutzgenusse besteht50 * *).* * *Dieser * * * * * *Steuer *** ist hiernach unterworfen das Einkommen aus Besoldungen und Dienstesemolumenten5i), dann aus Pensionen, Ruhegehalten und Alimentationen der Kirchendiener, sowie aus Pensionen und Alimentationen ihrer Hinterlassenen, endlich das Einkommen aus Widdumen, Präbenden u. dgl., mit welchen keine Verpflichtung zur Dienstleistung verbunden ist52). Bei Diensterträg­ nissen sind als steuerbarer Gegenstand ferner in Anschlag zu bringen alle fortlaufenden Funktionsnebenbezüge, insbesondere Dienstesemolumente, Tantiemengenüsse und Bezüge ähnlicher Art, sowie dauernd gewährte Gebühren oder Entschädigungen für bestimmte Dienst­ leistungen, soweit solche nicht zur Bestreitung des dienstlichen Aufwandes verwendet werden, in ihrem vollen Geldbeträge oder dem ortsüblichen Geldwerte der Naturalbezüge. Diäten und Reisekostenentschädigungen sowie Remunerationen, welche vorübergehend bewilligt werden, ferner Holz-, Pferdegeldbezüge rc., welche als Entschädigung für den Dienstes­ auswand verwilligt sind, haben außer Ansatz zu bleiben5^. — Die Einsteuerung hat nach dem Jahresbetrage des treffenden Einkommens zu erfolgen, und zwar bei ständigem Einkommen nach dem Stande

besitzer für die ihnen aus Pfründekapitalien zufließenden Renten zur Ein­ kommensteuer beizuziehen und zwar gemäß der in Art. 2 Abt. III u. Art. 8 des Einkommensteuergesetzes getroffenen Bestimmungen. Tie aus persönlichen Privatkapitalien der Pfründebesitzer fließenden Renten [für dieselben hat eine besondere Anlage stattzufinden. M.d.Fin. 24. VII. 57 (II 483)] bleiben auch fernerhin der Kapitalrentensteuer unterworfen. M.d.Fin. 18. VII. 72 (II496); vgl. O.K. 23. IV. 73 (II 531). Zur Zeit der Geltung des früheren Kapitalrcntensteuerges. v. 31. V. 56 dursten die im Zeitpunkte des Einsteuerungs­ verfahrens sich berechnenden Zinsen eines Baureluitionskapitals, bzw. jener Kapitalsquote, welche noch zu restituieren war, auf gelieferten Nachweis als Passivkapitalszinsen an den Aktivkapitalrenten der Pfründe gekürzt, und nur der Rest der letzteren als kapitalrentensteuerpflichtiges Objekt behandelt werden. M.E. 14. XII. 68 (II 142); vgl. Reg. v. Schw. 28. IX. 61 (II 486) und unt. Note 55. S. über die Kapitalrentensteuer unt. § 30 Ziff. I 5 Text und Note 70 f. — 50) Einkommensteuerges. 19. V. 81 Art. 1 (II 505). — 51) b. t. alles unter den ob. S. 244 Note 44 aufgeführten Gattungen nicht inbegriffene Einkommen, soferne es nicht bloß vorübergehend bewilligt ist, also insbes. alle nicht jährlich aufs neue der Bewilligung unterliegenden baren Bezüge aus Staats-, Stiftungs- oder anderen Kassen (s. auch Note 49), und Naturalbezüge an Getreide, Holz u. a., dann die Einkünfte aus Kasualien, Geschenken, insofern sie herkömmlich und regelmäßiger Natur sind, u. s. w. Rg. v. Mtlfr. 23. IV. 68 (II 489); vgl. Allh.E. 13. I. 49 (II 478) u. M.d.Fin. 3. IV. 51 Ziff. 5 (II 482). — 52) Zit. Ges. Art. 2 Abt. III (II 506); vgl. M.d.Fin. 3. IV. 51 Ziff. 5 (II 482). - 53) Zit. Ges. Art. 8 (G.B.Bl. 1881 S. 445). - 54) ib. Art. 7. Die Steuerpflicht erstreckt sich nicht auf den in der Pfarrfassion deklarierten und festgesetzten, sondern auf den

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§ 11 X 4

zur Zeit der Einsteuerung, bei unständigem Einkommen nach dem durchschnittlichen Betrage der der Einsteuerung jüngst vorhergegangenen zwei Jahre oder, wenn dasselbe noch nicht zwei Jahre fließt, nach dem Durchschnitt des bezüglichen kürzeren Zeitraums54). Bei Berech­ nung des steuerbaren Einkommens können die auf dessen Erwerb not­ wendigen Auslagen in Abzug gebracht werden. Anderweitige Aus­ gaben, sowie diejenigen Schuldzinsen, welche nicht zu den auf den Erwerb notwendigen Ausgaben gehören, dürfen ebensowenig als (Steuern und andere) öffentliche Lasten abgerechnet werden55). Den Pfarrern ist gestattet, den von ihnen zu bestreitenden Aufwand für Hilssgeistliche von dem Pfarreinkommen in Abzug zu bringen, wogegen der Hilfsgeistliche bezüglich seines Einkommens an Geld und geld­ wertem Naturalgenüsse selbständig zur Steuer gezogen tont)56). — Eine Rücksicht auf die Kongrua der Geistlichkeit findet bei dieser Steuer nicht statt (s. auch ob. S. 244 Note 44); auch kann die-

wirklichen Ertrag der in Note 51 bezeichneten Einkommensquellen. Bei Na­ turalbezügen, welche der Quantität nach sich stets gleich bleiben, also den Getreidekompetenzen, Besoldungs- Holzbezügen, Naturalbezügen aus Forst­ rechten, an Getränken rc. sind von dem Geistlichen zum Zwecke der Einsteu­ erung die einschlägigen Getreidenormalpreise, bezw. die örtlichen Mittelpreise für die letzten 2 Jahre zu erforschen; für der Quantität nach veränderliche Bezüge sind die Durchschnittsgrößen und -Preise der letzten 2 Jahre unbedingt maßgebend. Bei der Durchschnittsberechnung der observanzmäßigen Gaben und Sammlungen in Geld und Naturalien sind die durch § 9 der Jnstr. f. Herstellung einer Pfarrfassion (II108) an geordneten Ausschreibungen zu Grunde zu legen. Ueber die Anfälle von Stolgebühren und von Gebühren für Aus­ stellung pfarramtlicher Zeugnisse werden auch fortlaufende Ausschreibungen geführt. Bei den Stolgebühren sind auch die Zahlungen über die Taxe steuerpflichtig, da hier nicht ein Geschenk an den Geistlichen als Privatperson, oder wenigstens unabhängig von einer Amtshandlung vorliegt, sondern eine dienstliche Einnahme in Frage kommt. Sollte bei neuen Besetzungen eine Durchschnittsberechnung überhaupt noch nicht möglich sein, so kann die Fassion nach der erwarteten Wahrscheinlichkeit abgegeben werden. Die Entscheidung darüber, welche Einkommensgattungen zur Steuer zu ziehen seien, steht dem Steuerausschuß zu. M.d.Fin. 14. VI. 78 (II 501) in Verbindung mit Rg. v. Mtlfr. 23. IV. 68 (II 489). — 55) Zit. Ges. Art. 7 (G.B.Bl. 1881 S. 445). Die Pfründelasten uud Aussitzfristen dürfen an den einkommen­ steuerpflichtigen Bezügen gekürzt werden. Rg. v. Mtlfr. 23. IV. 68 Ziff. 8 u. 9 (II 491); s. auch ob. Note 49 a. E. — 56) Zit. Ges. Art. 8 (II 506). Der Aufwand auf Besoldung und Verpflegung der Hilfsgeistlichen darf nach der glaubhaft nachgewiesenen wirklichen Größe in Ansatz gebracht werden. Etwaige Unterstützungen zur Haltung von Hilfsgeistlichen aus Pfarrunterstützungs- oder anderen öffentlichen Kassen müssen an dem Aufwand für Hilfs­ geistliche wieder gekürzt werden. Rg. v. Mtlfr. 23. IV. 68 Ziff. 7 u. 8 (II 491); Allh.E. 13. I. 49 (II 478). Nach M.d.Fin. 11. I. 47 (II 559), vgl. auch O.K. 15. II. 60 (II 89) ist für die Haltung eines Vikars bei einer prot. Pfarrei dort, wo keine besonderen Verhältnisse obwalten, der mittlere Satz von jährlich 196 fl. anzunehmen und ein höherer Ansatz nur dann zu ge­ statten, wenn ganz besondere Verhältnisse dies rechtfertigen. Vgl. hiezu O.K.

§ 11 X 5

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selbe unter die Fassionslasten nicht ausgenommen werden 57). — Er­ geben sich im Lause der Steuerperiode Mehrungen oder Minderungen an dem Jahresbetrage des steuerbaren Einkommens, so bedingen die­ selben, vom nächsten Jahre nach Eintritt der Voraussetzungen an gerechnet, eine Aenderung der Steuer nur dann, wenn die Mehrung oder Minderung den Betrag von 200 Mk. überschreitet^). Ueber den Steuermaßstab s. Art. 5 des Gesetzes (II 506). Die Steuer von Psarr-Emeriten-Pensionen haben nicht die sie abreichenden Pfarrer, sondern die Empfänger zu tragen59). Bei Übersendung der Pfarrsteuerschuldigkeit an die Rentämter kann eine Portosreiheit nicht in Anspruch genommen werden 60). Ueber die Steuern der ständigen Vikare s. ob. S. 183. 5. Gemeinde-, Distrikts- und Kreisumlagen und sonstige Abgaben. Zur Entrichtung der Gemeindeumlagen sind nach Maß­ gabe der Gemeinde-Ordnung vom 29. April 1869 (Ges.Bl. 1869 S. 865 ff) alle diejenigen verpflichtet, welche in der Gemeinde mit einer direkten Steuer angelegt sind, auch wenn sie nicht im Gemeinde­ bezirke wohnen 6i). Die sämtlichen in der Gemeinde zu erhebenden oder nach Art. 43 Abs. II und III und Art. 44 Ziff. 2 62) der G.O. zu berechnenden direkten Steuern der Umlagenpflichtigen bilden den Maßstab für die Verteilung der Gemeindeumlagen63). Die Er­ hebung derselben ist stets nach dem Steuersoll des Erhebungsjahres

15. V. 65 § 11 Ziff. 8 (II 110 u. unt. § 12 Ziff. V 2 Note 58), Allh.E. 13. I. 49 (II 478) u. M.d.Fin. 9. VI. 69 (II 493). Nach M.E. 25. V. 93 (K.M.Bl. 126) ist gestattet, für die Verpflegung eines statusmäßigen kathol. Hilfsgeistlichen bis zu 720 Mk. als Last in die Fassion einzustellen, und in­ haltlich M.E. 28. V. 18 (II 471) muß der Aufwand für Bikarien den prot. Pfarrern ebenso gutgerechnet werden, wie jener für Hilfspriester den katho­ lischen. — 57) O.K. 31. I. 79 (II 547), 23. IV. 73 (II 531). - 58) Zit. Ges. Art. 63 (II 507) u. G.M.E. 14. XII. 81 (G.B.Bl. S. 1351). — 59) M.E. 6. II. 22 (II 472). - 60) M. d. K. H. u. d. Aeuß. 9. XII. 35 (II 474). - 61) Auch die letzteren können in einem verwaltungsrechtlichen Streite über Gemeindenutzungen als Beteiligte erachtet werden. V.G.H. 30. XII. 85 (8. VII 119). Zur Entscheidung der Frage aber, in welcher Gemeinde die Steuerveranlagung zu erfolgen hat, sind die Behörden der innern Verwaltung sowie der V.G.H. nicht zuständig. V.G.H. 26. XI. 80 (II 552). — 62) Unter dieser Ziffer sind die Pfarrhäuser und überhaupt alle zur Pfarrpfründe ge­ hörigen Gebäude und Grundstücke nicht begriffen; dieselben sind vielmehr um­ lagenpflichtig. (II 527 Note). — 63) G.O. Art. 43 u. 45 (II 527). Reichen die Lokalarmenfonds rc. nicht aus zur Bestreitung des Bedarfs der örtlichen Armenpflege, so ist der Mehrbedarf nach den Vorschriften der G.O. überdie Bestreitung der Gemeindebedürfnisse zu decken. Armenges. 29. IV. 69 Art. 18 (II 528); s. auch O.K. 23. II. 60 (II 518). Da gemäß Art. 6 Abs. 1 des Schuldotationsges. v. 10. XL 61 die zur Auf­ bringung des Bedarfs für die Schulen notwendigen Umlagen nach

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§ 11 X 5

zu vollziehen, ohne Rücksicht aus den Zeitpunkt, in welchem die Um­ lage beschlossen wurde 6^). — Die Besitzer kirchlicher Pfründen sind hinsichtlich ihrer Einkommensteuer, auch wenn das Pfründeeinkommen die Kongrua nicht erreicht, als konkurrenzpflichtig zu den Umlagen der politischen Gemeinde zu erkennen 65 * *).* * *Subjekt * * * * * * der Umlagenpflicht hinsichtlich der aus ein Psarrgrundstück treffenden Umlagen ist die fragliche Pfründe; die Erfüllung dieser Pflicht obliegt nach allgemeinen Regeln dem Nutznießer der Pfründe66).* * Diejenigen Geistlichen aber, deren sassionsmäßiges Psründeeinkommen die Kongrua (s. ob. S. 243) nicht erreicht, haben für jene Umlagen, welche aus das Pfründe­ vermögen — oder, bestimmt ausgedrückt, auf die Haus- und Grund­ steuer 67) der Pfründe — fallen, Anspruch auf Ersatz und zwar gegen die Kirchengemeinde 68) aus Grund der Ziff. 2 der Allh.Ver. vom 19. VI. 10 (II 467) da, wo diese Verordnung eingesührt ist69).

den für Gemeindeumlagen überhaupt geltenden gesetzlichen Bestimmungen be­ schafft werden müssen, so sind auch die Pfarrer zu den Schulumlagen (s. § 35 Ziff. III zu Not. 9 sf.) beitragspflichtig. M.E. 13. VII. 64 (II 522). — Die Entrichtung von örtlichen Abgaben für die Benützung gemeindlichen Eigentums, gemeindlicher Anstalten und Unternehmungen hat sich nach den hierüber bestehenden besonderen Vorschriften zu bemessen, welche die Gemeinden kraft ihres Selbstverwaltungsrechtes, soweit nicht Gesetze oder Staatsverträge entgegenstehen, zu erlassen befugt sind. Vertrag und Herkommen können als Befreiungsgründe im verwaltungsrechtlichen Verfahren nur dann Berücksichtigung finden,wenn sie ihre Begründung im öffentlichen Rechte haben. V.G.H. 9. IV. 80 (II 551). — 64) V.G.H. 2. XII. 81 (8. III 426). — 65) V.G.H. 10. III. 82 (II 552, Schmidt II 353); M. d. I. 28. VIII. 74 u. 4. IX. 75 (II 532 f.). — 66) M.E. 8. V. 77 (II 539); M. d. I. 4. IX. 75 (II 533); M.E. 3. X. 47 (II 516), V.G.H. 15. XI. 95 (8. XVII 134 hier 136, Schmidt I 643 hier 645). — 67) Ueber die Kapitalrenten s. ob. S. 244 Note 49. — 68) Be­ streitet eine Kirchengemeinde ihre Verpflichtung zur Ersatzleistung, so ist der Ersatzanspruch des Pfarrers gegen dieselbe im verwaltungsrechtlichen Streit­ verfahren — nötigenfalls durch alle Instanzen — zum Austrag zu bringen. M.EE. 8. V. 77 (II 539), 22. IV. 78 (II 544). Von dem Endergebnis eines solchen Schritts ist an das O.K. berichtliche Anzeige zu erstatten. O.K. 29. IV. 78 (II 542). - 69) M.E. 22. IV. 78 (II 544), M. d. I. 17. XI. 65 (II 522), M. d. I. 4. IX. 75 (II 533) u. 11. IX. 70 (II 530), M. d. Fin. 13. IV. 32 (II515), M.E. 1. IV. 73 (II 530). Bei der Feststellung des reinen Ertrags der Pfarreien ge­ mäß der ob. zit. Ver. haben die dem Geistlichen dermalen aus staatlichen Mitteln gewährten Einkommensaufbesserungen außer Betracht zu bleiben. V.G.H. 15. XI. 95 (8. XVII 134, Schmidt I 643); vgl. auch S. 237 Not. 19. — Ziff. 2 der ob. zit. Allh. V. lautet: „Kriegsperäquations- und Kom­ munalauflagen, welche auf derlei Pfarreien und Benefizien fallen, sind auf die übrigen Gemeindeglieder zu repartieren, welche schuldig sind, ihre Geistlichen wenigstens in dieser Beziehung von einer Last zu befreien, welche ihre Kompetenz schmälern würde". — Werden in der Kirchengemeinde über­ haupt keine Kultusumlagen erhoben, so wird es den Beteiligten nicht schwer fallen, auf anderem Wege den Ersatz zu vermitteln. M.E. 22. IV. 78 (II 544); vgl. hiezu hernach Note 77. — In einem Falle wurde geuehmigt, daß der einer Kirchengemeinde zugewiesen gewesene Anteil an den auf einen Pfarrwald treffenden Gemeinde-, Distrikts- und Kreisumlagen bis auf weiteres aus einem

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Die nach der G.O. zulässigen Befreiungsgründe von der in Art. 43 der G.O. statuierten allgemeinen Gemeindeumlagenpflicht sind in den Art. 44, 45 Abs. 3, 206 Abs. 2 Ziff. 2 der G.O. enthalten; Herkommen und Verträge zählen nicht zu diesen Befreiungsgründen 70 * *).* * — * * * *Bei ******* jenen Psarrstellen, welche die Kongrua übersteigen, sind die aus der Haus- und Grundsteuer — nicht aber die aus der Einkommensteuer — sich berechnenden Umlagen in den Fassionen auszurechnen71); * 73bei * 75 den Pfarreien unter der Kongrua, bei welchen die erwähnten Umlagen von den Kirchengemeinden zu tragen sind, ist eine Ausrechnung von Umlagen in den Fassionen unstatthaft7^. Die Distrikts7^)- und Kreisumlagen7^) sind den in der Allh. Ver. v. 19. Juni 1810 Abs. 2 (II 467) genannten Kriegsperäquations- und Kommunal-(Gemeinde)-Umlagen gleich zu achten7^). Die Verteilung der Distriktsumlagen geschieht vorbehaltlich der Be­ stimmungen des Art. 32 des Distriktsratsgesetzes v. 28. Mai 1852 (Ges.Bl. 1851/52 S. 264) nach dem Gesamtbeträge der in dem Distrikte zur Erhebung kommenden direkten Steuern, wozu jedoch die Einkommensteuer, mit Ausnahme der Fälle des Art. 36 des zit. Ges. (Distriktsarmenpflege), nicht zu zählen ist76). Der Maßstab für die durch die Überschüsse der Walderträgnisse eigens gebildeten Pfarrwaldfond gedeckt werde, wobei aber für den Fall späterer Unzulänglichkeit dieser Kasse und der Zurückziehung jener Genehmigung dem Pfründebesitzer Vorbehalten blieb, auf Grund der oben zit. Allh.V. v. 19. VI. 10 die betr. Pfarrgemeinde wegen Schadloshaltung für künftige Umlagen in Anspruch zu nehmen. M.E. 8. V. 77 (II 539). — 70) B.G.H. 9. IV. 80 (II 551). Die Gemeinden sind nicht berechtigt, einzelne Umlagenpflichtige von ihrer Umlagenpflicht zum Nach­ teil der übrigen gegen den Widerspruch der letzteren ganz oder teilweise zu befreien. Gemeindebeschlüsse, durch welche Umlagenpflichtige in der irrigen Annahme, daß sie nach den bestehenden Gesetzen nicht zu Umlagen herangezogen werden können, von der Umlagenpflicht befreit wurden, können jederzeit auf dem im Gesetze vorgezeichneten Wege zurückgenommen oder abgeändert werden. B.G.H. 15. XII. 82 (8. IV 261). Nachlässe an Gemeindeumlagen können nur aus solchen erheblichen Gründen, welche die individuelle Leistungsfähigkeit des Umlagepflichtigen betreffen (z. B. besondere Notfälle re.) und immer nur von Fall zu Fall gewährt werden. B.G.H. 20. XII. 93 (8. XV 51). — 71) O.K. 6. VI. 54 (II 517), 22. VI. 70 (II 529); M.E. 22. IV. 78 (II 544); O.K. 31. I. 79 (II 547), 23. IV. 73 (II 531). Wenn die Umlagen sich bedeutend erhöht haben, und diese Erhöhung andauern sollte, so ist es den betr. Pfarrern überlassen, nach 1 oder nach 2 Jahren eine neue 5 jährige Fraktion der Umlagen der Pfarrei zu veranlassen. O.K. 31. I. 79 (II 547) u. 24. VI. 78 (II 418). — 72) O.K. 6. VI. 54 (II 517), M.E. 22. IV. 78 (II 544). — 73) Vgl. M. d. I. 10. III. 58 (II 517), G.M.EE. 19. I. 62 (II 519) u. 7. IV. 62 (II 521), M.E. 1. IV. 73 (II 530), O.K. 23 IV. 73 (II 531); B.G.H. 20. XII. 93 (S. XV 51) u. 15. XI. 95 (8. XVII 134, Schmidt I 643). - 74) Vgl. M.EE. 23. XII. 65 (II 524) 17. XII. 66 (II 525). — 75) M. d. Fin. 13. IV. 32 (II 515); vgl. M.EE. 8. V. 77 (II 539) u. 22. IV. 78 (II 544). Das zu Note 65—69, 71 n. 72 Borgctragene findet auf die Distrikts- und Kreisumlagen analoge Anwendung. —-J76) Distriktsratsges. 28. V. 52 Art. 31 (Ges.Bl. 1851/52 S. 263). Bezüglich geschuldeter Distrikts­ umlagen kann nur die gesetzliche Vertretung der Distriktsgemeinde, nicht aber

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§ 11 X 6 a

Beiträge zu den Kreisumlagen ist der alle direkten Steuerarten in sich begreifende Steuersuß. Bon der Beitragspflicht findet keine Ausnahme^ also auch nicht zu Gunsten des Staates, einzelner Stände, Stiftungen und Körperschaften ftott77).

Unter den Steuerbeiträgen (f. unt. § 12 Ziff. V 2 zu Not. 50) sind auch die treffenden Kreis-, Distrikts- und Gemeinde­ umlagen enthalten 78). Ueber sonstige Abgaben s. unt. § 12 Ziff. V 2 unter Fassionslasten, über die Zuständigkeit bei Streitigkeiten S. S. 70u. 72 Text u. Not. 24, über die Umlagen der ständigen Vikare 06, S. 183 und über jene der Jnterkalarkasse unt. § 12 Ziff. VIII 5 b Not. 103. 6. Naturalleistungen.

a. Gemeindedienste. Für Gemeindezwecke, insbesondere auch zur Handhabung der öffentlichen Sicherheit, können Gemeindedienste angeordnet werden 79). Zur Leistung von Gemeindediensten sind verpflichtet: 1. die Gemeinde­ bürger ; 2. diejenigen, welche nach Art. 32 Ziff. 2 bis 4 der G.O. an Gemeindenutzungen teilnehmen; 3. jene selbständigen Gemeinde­ einwohner, welche seit sechs Monaten in der Gemeinde wohnen und daselbst mit einer direkten Steuer angelegt sind; 4. die Besitzer eines in der Gemeinde gelegenen Wohnhauses. — Von Leistung der Hand­ dienste — nicht aber der Spanndienste, falls nicht das Gespann zum öffentlichen Dienste gehalten wird80) — sind befreit im aktiven Dienste stehende Personen, welche infolge eines öffentlichen Dienstverhältnisses sich in der Gemeinde aufhalten81). Den Gemeinden ist freigestellt, Gemeindearbeiten aus Rechnung der Gemeindekasse in Akkord zu geben oder durch Lohnarbeiter herstellen zu lassen. Wird hiedurch die Ein­ führung neuer oder die Erhöhung bestehender Gemeindeumlagen

jene der betr. politischen Gemeinde Nachlaß gewähren. V.G.H. 20. XII. 93 (8. XV 51). Bezüglich der Kapitalrenten s. ob. S. 244 Note 49, und hin­ sichtlich der aus denselben sich berechnenden Umlagen O.K. 23. IV. 73 (II 531). — 77) Landratsges. 28. V. 52 Art. 16 (Ges.Bl. 1851/52 S. 280); M. d. I. 24. III. 87 (Web. XVIII 311). Wo die Kreisumlagen aus den Steuern der unter der Kongrua stehenden Pfarreien (der Haus- und Grundsteuer), statt daß dieselben von den betr. Pfarrgemeinden entrichtet werden, von vermöglichen Kirchenstiftungen übernommen werden wollen, soll dies nicht beanstandet werden. M.E. 17. XII. 66 (II 525). — 78) M. d. Fin. 28. V. 61 (II 484). - 79) G.O. Art. 49 (II 527). — 80) G.O. Art. 51 Abs. 3; V.G.H. 2. V. 94 (8. XV 171). — 81) G.O. Art. 50 (II 528). Dies ist selbst dann der Fall, wenn sie in der Gemeinde Bürger sind. V.G.H. (Plen.) 8. II. 93 (8. XIV 73). Da die Pfarrer als bloße Nutznießer der Pfarr-Realitäten die Eigenschaft wirklicher Gemeindeglieder nicht besitzen, so sind dieselben zu den Gemeindefronen nicht pflichtig. M.EE. 15. VII. 42 u. 21. XII. 45 (II 476 f.).

§ 11 X 6 b

251

veranlaßt, so sind die Bestimmungen der Art. 43 bis 47 der G.O. (s. ob. S. 247) zu beobachten 82).

b. Einquartierungs- und Vorspannlasten. Zur Beschaffung der Quartierleistungen für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes können alle benutzbaren Bau­ lichkeiten in Anspruch genommen werden, soweit dadurch der Quartier­ geber in der Benützung der für seine Wohnungs-, Wirtschafts- rc. Bedürfnisse unentbehrlichen Räumlichkeiten nicht behindert wird. Be­ freit hievon sind unter anderen diejenigen Gebäude und Gebäude­ teile, welche zu einem öffentlichen Dienst oder Gebrauch bestimmt sind, insonderheit also die zum Gebrauche von Behörden bestimmten Gebäude oder GebäudeteileS3). Die Unterverteilung der Quartier­ leistung geschieht durch die Gemeindevorstände bezw. diejenigen Organe, welche durch Gemeindebeschluß oder Ortsstatut hiezu bestimmt werden. In allen Ortschaften, welche mit Garnisonen belegt werden sollen, wird der Umfang, in welchem die Quartierleistungen gefordert werden können, durch Kataster bestimmt, welche alle zur Einquartierung be­ nutzbaren Gebäude unter Angabe ihrer Leistungsfähigkeit enthalten müssen und vom Gemeindevorstande alljährlich ausgestellt werden. Die Ausstellung eines Katasters unterbleibt, wenn der Gemeinde­ vorstand und die Gemeindevertretung dies übereinstimmend beschließen. Die Grundsätze, nach welchen die Verteilung der Quartierleistungen im Gemeindebezirk erfolgen soll, werden durch Gemeindebeschluß oder durch ein Ortsstatut bestimmt, für deren Erlaß die für die Ein­ führung von Gemeindesteuern vorgeschriebenen Formen maßgebend sind. Bis zum Zustandekommen eines Ortsstatuts bleiben die bisher für die betreffende Gemeinde geltenden Vorschriften über die Verteilung der Quartierleistungen84) in Kraft 8* 5). * S.— * * Den Ouartiergebern ist gestattet, ihre Verbindlichkeit durch Gestellung anderweitiger Quartiere unter

— 82) G.O. Art. 52 (II 528). — 83) Ges. d. nordd. Bundes 25. VI. 68 § 4 Abs. 2 Ziff. 3 (G.V.Bl. 1875 S. 190), Vollz.Jnstr. 8. VII. 75 § 2 (ib. S. 514). — Für die Quartierlastfreiheit der bezeichneten Räumlichkeiten genügt es, daß in einem Gebäude oder Gebäudeteile durch öffentliche Organe eine das öffentliche Interesse betreffende, d. h. das Gemeinwohl wenigstens mittel­ bar fördernde Thätigkeit thatsächlich ausgeübt wird, und daß die hiefür be­ stimmten Räumlichkeiten mindestens im allgemeinen zu dieser Thätigkeit auch erforderlich sind. V.G.H. 22. V. 85 (S. VI 167). Träger der eine öffentlichrechtliche Reallast bildenden Quartierlast (dieselbe ruht auf den Gebäuden als solchen) ist der Inhaber der belegungsfähigen Räume. Der regelmäßige Maß­ stab für die Einquartierung, nämlich die Aufnahmefähigkeit der belegbaren Räume, ist untrennbar von der Rücksicht auf die persönlichen Verhältnisse des Quartiergebers. V.G.H. 14. IV. 94 (S. XV 154). — 84) Hiezu zählen aber nicht die Bestimmungen des bayer. Ges. v. 25. VII. 50 (II 552); dieses Gesetz steht überhaupt nicht mehr in Kraft. V.G.H. 25. VII. 94 (S. XVI20). — 85) Zit. Ges. 25. VI. 68 §§ 5-7 (G.V.Bl. 1875 S. 191 f.) u. zit. Vollz.Borschr. 8. VII. 75 § 3 (G.V.Bl. S. 515). Obige den Gemeinden eingeräumte

252

§ 11 XI 1 a

Prüfung der das Quartier verteilenden Behörde zu erfüllen86). — Die Gemeinden sind berechtigt, die Quartierleistungen ohne Unter­ verteilung für eigene Rechnung zu übernehmen und die erwachsenden Kosten auf die hiedurch von unmittelbarer Leistung befreiten Pflichtigen nach Verhältnis ihrer Verpflichtung zur Naturalleistung umzulegen. Die Kosten sind von den Verpflichteten auf dem für die Einziehung der Gemeindeabgaben vorgeschriebenen Wege beizutreiben87). - Von der Verpflichtung zur Stellung von Vorspannen (Fuhrwerke, Gespanne und Gespannführer) sind die Seelsorger hinsichtlich der zur Ausübung ihres Berufs notwendigen Pferde befreit88). Hinsichtlich der Kriegsperüquationslasten s. ob. S. 248 Note 69 und der Leistungen im Kriege Reichsges. 13. VI. 73 (R.Ges.Bl. 129).

XI. Fortbildung?

1. Prediger- und Synodalarbeiten.

a. Zweck und A nordn n n g. Zu dem Zwecke, daß einerseits den Geistlichen Gelegenheit gegeben werde, sich wissenschaftlich sortzubilden und ihren vorgesetzten Behörden regelmäßig Beweise ihrer gewissenhaften Behandlung ihres wichtigen Berufsgeschäftes als Prediger zu geben, und andererseits, daß die Kirchenbehörden aus eigener Ansicht sich davon überzeugen, ob die ihrer verfassungsmäßigen Leitung untergebenen Diener der Kirche in ihrer eigenen wissenschaftlichen Bildung und praktischen Vervoll­ kommnung eifrig zu sein sich bemühen, und damit sie so in den Stand gesetzt seien, nicht nur im allgemeinen die Amtsführung der

Befugnis bezüglich Verteilung des Naturalquartiers berechtigt dieselben nicht, die Naturaleinquartierung ohne Rücksicht auf die Räumlichkeiten ausschließlich nach dem Steuerfuße zu verteilen oder die Inhaber der von solcher Einquar­ tierung gesetzlich befreiten Baulichkeiten zur unmittelbaren Quartierlast heran­ zuziehen. V.G.H. 22. V. 85 (8. VI 167). Das Gesetz stellt als Grundlage der Verteilung die vorhandenen Räume, soweit dieselben nicht dem Quartier­ geber unentbehrlich sind, auf uud läßt die Berücksichtigung der Steuer nur nebenbei, soweit dies durch Ortsstatut bestimmt wird, zu. V.G.H. 25. VII. 94 (8. XVI 20); vgl. V.G.H. 4. VII. 84 (S. V 260). Wenn wegen einer Quartierleistung, welche in einer Gemeinde nach Art und Umfang für jeden Quartierpflichtigen bestimmt festgesetzt wurde, zwischen der Gemeindeverwaltung und einem Quartierpflichtigen Streit entsteht, so ist zur letztinstanziellen Be­ scheidung dieses Streites der V.G.H. zuständig. V.G.H. 4. VII. 84 (S. V 260); vgl. V.G.H. 25. VII. 94 (S. XVI 20) u. Ges. 8. VIII. 78 Art. 8 Ziff. 30 (I 458 u. ob. S. 70). Die verwaltungsrechtlichen Entscheidungen in diesen Streitfällen sind nicht gebührenfrei. V.G.H. 22. V. 85 (S. VI 167). — 86) Zit. Ges. 25. VI. 68 § 10 (G.B.Bl. 1875 S. 193). — 87) Reichsges. 13. II. 75 §7 Abs. 4 (R.G.Bl. S. 54); Vollz.Jnstr. 22. XII. 87 zu Z 7 (G.B.Bl. 1888 S. 20). - 88) Zit. Reichsges. § 3 Abs. 3 Ziff. 4 (R.G.Bl. 1875 S. 52). Hinsichtlich der Befreiung von F ou ragelteferung s. 1. o. § 5 Abs. 3.

§ 11 XI 1 a

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letzteren zu würdigen, sondern auch um so sicherer und gerechter ihre Qualifikationsnoten sestzustellen und über ihre Ansprüche auf Be­ förderung oder sonstige Anerkennung zu entscheiden 1)/ haben die Geist­ lichen 2) im Lause je eines Quinquenniums eine wissenschaftliche Arbeit zu liefern, welche zu Anfang des zweiten Jahres des Quin­ quenniums auszuschreiben ist und bis Ende des dritten Jahres in den Einlauf des Oberkonsistoriums zu gelangen hat, und soll je im ersten und im vierten Jahre jedes Quinquenniums eine Probe­ predigt ausgeschrieben und eingesendet werden^). Die Bestimmung

Zu XI: 1) K.O. I §§ 31 u. 32 (I 548); K.O. II §§ 23, 25 u. 31 (I 604 f.); K.O. III §§ 13 u. 14 (I 622 u. ob. S. 100 zu Note 28); 2. Anh. z. II. Berf.Beil. § 11 (I 495); O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 c (III 338); M.E. 20. III. 34 (III 353); O.K. 20. X. 30 Ziff. I u. III 1 (III 342 u. 347), 31. VII. 39 (III 359), 7. VII. 48 (III 361) u. 18. IV. 94. S. auch unt. § 11 Ziff. XII 2. Auch sollen die Predigerarbeiten den kirchlichen Ober­ behörden zur Bestätigung oder Berichtigung der den Geistlichen von dem Dekan und Senior zu begutachtenden Würdigkeitsnoten, zur Beurteilung der Art und Weise, wie die Dekanate über die Erfüllung des Predigergeschäfts seitens ihrer Kapitularen wachen und zur Würdigung der Urteile selbst, welche die Dekane und Senioren über die Arbeiten der Geistlichen fällen, dienen. Auch ist nicht ausgeschlossen, den Geistlichen durch die Beurteilung der Dekanate und Konsistorien Belehrung, Berichtigung oder Zurechtweisung über ihre Predigerarbeiten zugehen zu lassen. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 lit. c (III 338 f.). - Zum Vorbringen von Anträgen und Beschwerden die Vorlage der Amtsvorträge zu benützen, würde nichts nützen. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 4 (III 345). — 2) soweit denselben die Einlieferung nicht erlassen ist; s. hernach zu Note 14 ff.). — 3) O.K. 18. II. 74 (III 366). Sämtliche Aufgaben haben jederzeit im Monate Januar stattzufinden. O.K. 20. X. 48 (III 363). Zur Abgabe der Predigerarbeiten wurde der Monat April bestimmt und zur Ein­ sendung der Synodalaufsätze der Monat Oktober. O.K. 8. XI. 34 (III 354). Bor Ablauf von 3 Monaten, von dem Tage der gehaltenen Predigt an ge­ rechnet, muß die Einsendung an das Kons, in jedem Falle vollzogen sein. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 b (III 338). Der Termin der Vorlage an das Dekanat und von da an das Kons, wird übrigens jedesmal beim Ausjchreibeit der betr. Arbeiten bekannt gegeben. — Der Termin zur Ablieferung der Ar­ beiten an das Oberkons, ist der Schluß des betr. Jahres. O.K. 17. IV. 50 Ziff. 3 (III 365) Auf das genaue Einhalten der vorgeschriebenen Ordnung wird mit allem Ernste gedrungen. O.K. 8. XI. 34 u. 20. IV. 79 (III 354), 11. XII. 35 Ziff. 1 (III 357). Doch bleibt es den Dekanen überlassen, ein­ zelnen Geistlichen bei eintretenden Hindernissen weitere Fristen zu bewilligen. Die rechtzeitige Ablieferung der Dekanats- und Senioratsurteile darf aber dadurch nicht hinausgeschoben werden, sondern es sind vielmehr alle zu spät einlaufenden Arbeiten unter Angabe der Entschuldigungsgründe und der des­ halb genommenen Maßregeln einzeln nachzuliefern. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 3 (III 345), 15. VII. 29 Ziff. 5 (III 337). — 4) In der O.K.E. 15. VII. 29 (III 3B5) waren die Predigten am Bußtage, Pfingstfeste, Karfreitage, Re­ formationsfeste, Osterfeste und Weihnachtsseste [in O.K. 29. X. 19 (III 334) auch jene am Erntefeste und Jahresschluß) hiezu bestimmt worden. Doch ist hiedurch die Befugnis nicht aufgehoben, auch andere als die bezeichneten Pre­ digten einfordern zu lassen. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 1 Abs. 3 (III 343). Die Predigten sind zu paginieren; denselben muß ein Votum oder ein entsprechendes Gebetswort vorangestellt und der Text nicht bloß zitiert, sondern vollständig

254

§ 11 XI 1 a

der Predigten

und der Aufgaben zu den Synodalarbeiten 5) bleibt

den Konsistorien überlassen.

noch

vor

der

dem

die

Befugnis

dieses

für nötig

Diese

Veröffentlichung zusteht,

oder

haben

dem

aber die getroffene Wahl

Oberkonsistorium

selbstbestimmend

rötlich erachtet toirb6).

zu

anzuzeigen,

verfahren,

wo

Die Bekanntmachung

der aufgegebenen Synodalsragen und einzuliesernden Predigten an die Geistlichen geschieht durch die Dekanate^).

Geistliche, welche vor Ein­

lieferung der Predigten ihren Wohnsitz verändern, haben diese noch in

denjenigen Bezirken einzureichen, in welchen dieselben gehalten worden sind8), die Shnodalausgaben jedoch, wenn sie aus einem Konsistorial-

bezirk in den anderen übergehen,

dem sie zuletzt angehören8).

an

das

Konsistorium

einzusenden,

Statt der ausgegebenen können gedruckte

Predigten in Vorlage gebracht werden 10);

sondere Bewilligung nicht zu gestatten,

dagegen

ist

es

ohne

be­

nach Willkür diese oder jene

Aufgabe aus anderen Jahren an Stelle der bestimmten einzuliesern n).

Den Geistlichen

steht

es auch frei,

zugleich mit den vorgeschriebenen

Predigten noch eine andere, nach ihrem Urteil besser gelungene,

vor­

geschrieben an der betr. Stelle eingetragen werden. Nicht bloß bei Beginn der Teile, sondern bei jedem neuen Fortschritt der Gedankenentwicklung sollte mit einer neuen Zeile begonnen werden. O.K. 15. XII. 80 (III 367). Wenn die vorgelegten Predigten in ungehörigem Format, z. B. in Quart geschrieben, nicht einmal zusammengeheftet, noch mit Namen oder Aufschrift versehen, sehr flüchtig hingeworfen und sogar mit groben Schreibfehlern angefüllt sind (O.K. 20. X. 30 Ziff. I 5 (III 345)], ferner wenn sie mit schwerleserlichen Zügen oder mit offenbarer Nachlässigkeit niedergeschrieben sind, so sind dieselben von den Dekanen den Verfassern zur Umfertigung zurückzustellen und im Wieder­ holungsfälle auf Kosten der Beteiligten umschreiben zu lassen. O.K. 18. XI. 36 (III 177). — 5) Theoretische und praktische Fragen haben gehörig abzu­ wechseln. O.K. 20. X. 48 Ziff. 3 (III 363); K.O. II § 23 (I 604). Die Synodalarbeiten können von jenen Pfarrern, welche nicht selbst Beweise ihres fortgesetzten klassischen Studiums geben, oder ihre Befähigung für höhere Kirchenämter dadurch nachweisen wollen, in deutscher Sprache eingeliefert werden. Für die Kandidaten und für alle diejenigen Pfarrer, welche vor ihren Konkursgenossen zur Anstellung gelangt sind, hat es bei der bisherigen Einrichtung svgl. K.O. II § 23 (I 604)] sein Verbleiben (O.K. 7. VII. 48 Ziff. 2 (III 362)], wonach bemerkte Erleichterung denselben nicht zugestanden ist. Auch die Geistlichen in reiferen Jahren sollen dieselbe nur erhalten, wenn die Fertigkeit, sich leicht und sicher im lateinischen Idiom auszudrücken, bei ihnen abgenommen hat, wenn die Beschaffenheit der Aufgabe selbst die An­ wendung dieser Sprache erschwert, oder auch wirkliche Unfähigkeit schon durch frühere Proben erwiesen ist. O.K. 20. X. 48 Ziff. 5 (III 364). Ueber die äußere Form s. vor. Note. — 6) O.K. 20. X. 48 Ziff. 3 (III 363). Die Konsist. haben jedesmal die für ihren Bezirk hinausgegebenen Synodalaufgaben einander mitzuteilen. O.K. 20. II. 39 (III 358). — 7) K.O. III §§ 13 u. 14 (I 622). - 8) O.K. 20. X. 30 Ziff. I 3 (III 345). — S) O.K. 20. II. 39 (III 358). - 10) O.K. 6. IV. 38 (III 358) u. 7. VII. 48 Ziff. 3 (III 362). Dieselben sind aber in der That einzusenden. O.K. 6. IV. 38 (III 358). Geistliche, welche ihre Arbeiten zurückbehalten, indem sie sich auf Pre­ digten berufen, welche von ihnen dem Druck übergeben worden sind, haben dies den Akten beizufügen. O.K. 16. XII. 44 (III 360). — 11) O.K. 15. VII. 29 Ziff. 2 (III 335) u. 20. X. 48 Ziff. 4 (III 363). Nur im Falle

§ 11 XI 1 a

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zulegen. In den Fällen, wo an einen Geistlichen die Reihe des Predigens an den betreffenden Tagen nicht kommt, hat derselbe die Predigt von dem nächstvorhergegangenen Feste (bezw. Sonntage) ein­ zusenden 12). Synodalpredigten sind als solche anzurechnen, welche innerhalb eines Quinquenniums von den treffenden Geistlichen vor­ zulegen stirb13). Alle Geistliche, welche das 50. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, sind zur Einlieferung der Synodal- und Predigerarbeiten verpflichtet"). Die Synodalarbeiten können denjenigen Geistlichen gänzlich erlassen werden, welche das 50. Lebensjahr zurückgelegt haben15) und eine weitere Beförderung nicht mehr in Anspruch nehmen"). Geistliche, welche das 50. Lebensjahr zurückgelegt haben, aber auf Beförderung noch Anspruch machen, Zensoren, Senioren, Distriktsschulinspektoren17) und Kapitelskamerarien als solche sind von Einsendung ihrer Predigtarbeiten nicht befreit"). Geistliche im Aus­ lande, welchen ihre Ansprüche auf Beförderung in Bayern Vorbehalten sind, haben ihre Qualifikation durch Einsendung der Predigten und Beantwortung der Synodalsragen nachzuweisen13). — Siehe auch die in der Landeskirche und als Hauslehrer verwendeten Kandidaten ob. S. 170 zu Note 25—29 u. S. 178 Note 56, die außerhalb der Landeskirche verwendeten Kandidaten S. 176 zu Note 48, die Pfarr­ adjunkten S. 182 Note 5, die Hausgeistlichen an den Strafanstalten 2C. S. 188 Note 39 und die Lehrer geistlichen Standes an öffent­ lichen Anstalten S. 170 zu Note 29 und S. 194 Note 78 und zu Note 79. — Ein Geistlicher hat in dem Jahre, in welchem er zur Teilnahme an der Prüfungskommission berufen ist, keine Prediger­ oder Synodalarbeit zu liefern23). — Geistliche, welche sich als Pre­ diger bereits schriftstellerischen Rus erworben haben, und Amtsvorträge dem größeren Publikum durch den Druck bekannt machen, sind zur Klasse der gesetzlich von der Vorlage bestimmter Predigten befreiten wirklicher Verhinderung ist es gestattet, statt der vorgeschriebenen Predigten andere Vorträge einzureichen. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 2 Abs. 3 (III 344). - 12) O.K. 15. VII. 29 Ziff. 2 (III 335), 20. X. 30 Ziff. I Abs. 2 (III 342). - 13) O.K. 29. III. 52 illl 365). Bezüglich der Bigilpredigten s. ib. u. unt. § 15 Ziff. II 3 Not. 23. - 14) Vgl. O.K. 5. VII. 76 (III 8) u. 6. VI. 53 (I 773). — 15) Bloße Annäherung an dieses Lebensjahr, erreichtes 25 jähriges Dienstalter rc. ist kein Besteiungsgrund. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 3 a (III 336). — 16) O.K. 7. VII. 48 Ziff. 2 (III 362). In Betreff der ein­ zuliefernden Predigten bedarf es einer abändernden Vorschrift nicht, ib. Ziff. 3. — 17) Die Distriktsschulinspektoren und die Senioren dürfen ihre Predigten unmittelbar an das Kons, einsenden. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 3 d (III 336.) Die geistlichen städtischen Schulreferenten sind bezüglich der einzureichenden Prediger- und Synodalarbeiten gleich den Distriktsschulinspektoren zu behandeln und demnach berechtigt, diese Arbeiten unmittelbar bei dem Kons, einzureichen. Ö.K. 15. II. 82 (III 368). — 18) O.K. 15. VII. 29 Ziff. 3 b u. d u. in Note O.K. 24. IV. 30 (III 336), 16. XII. 44 (III 360). - 19) O.K. 3. XII. 35 (III 356). - 20) O.K. 24. XII. 80 (III 367).

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§ 11 XI 1 a

Pfarrer zu zählen, doch müssen sie aus geeignetem Wege deshalb nachsuchen und ihre Druckschriften oder andere Beweise ihres Fort­ schreitens im Felde der praktischen Theologie zur Einsicht vorlegen 2l)., Selbst zu den Dekanen und anderen gesetzlich von der Fertigung amtlicher Vorlagen befreiten Geistlichen hegt man die zuversichtliche Hoffnung, daß sie aus freiem Antriebe von Zeit zu Zeit Beweise ihres wissenschaftlichen Fortschreitens überhaupt und als Prediger ins­ besondere Dotieren22). Bei dringenden Geschäften oder sonst erheblichen Hindernissen23) bleibt es den treffenden Stellen anheimgegeben, im Betreffe der ein­ zusendenden Arbeiten die erforderliche Nachsicht zu üben24). Die mit den erforderlichen Belegen einlausenden Dispensationsgesuche sind von den Konsistorien sogleich zu erledigen25).* Bei Erteilung von Dispensationen soll nach der eingetretenen Minderung der Aus­ gaben mit größerer Strenge verfahren werden23). Gegen die in der Einreichung der Arbeiten Säumigen oder Widerwilligen, oder solche Geistliche, welche sich der Verbindlichkeit genügender Entschuldigung eigenmächtig entzogen haben, ist folgendes Verfahren angeordnet: a) Nach Verlauf der gesetzlichen Einlieferungsfrist einfache Erinnerung mit Warnung; b) nach ohne Erfolg verflossenen 8 Tagen Strasansatz von 1 Thaler in die Kapi­ telskasse mit Androhung der Verdoppelung der Strafe im Falle noch­ maliger Versäumnis der weiteren auf 8 Tage zu setzenden Frist; c) nach fruchtlosem Ablauf dieser weiteren 8 Tage Strafansatz von 2 Thalern in die Kapitelskasse, mit Androhung schärferer Maßregeln für den Fall weiterer Versäumnis; d) bei fortgesetztem Ungehorsam berichtliche Anzeige an das Konsistorium27),28welches gegen die Saum­ seligen ungesäumt zu verfügen und die Restanten mit den zu Gebote stehenden Zwangsmitteln (s. unt. Ziff. XIII 3 b) zur Erfüllung ihrer Schuldigkeit anzuhalten hat23).

O.K. 30. XII. 32 (III 353). — 22) O.K. 20. X. 30 Ziff. I 2 Abs. 3 (III 344). — 23) Vorübergehende Krankheit, häusliche Abhaltung, Synodalarbeit, Ortsveränderung re. dürfen als genügende Entschuldigung wegen Nichteinsen­ dung der vorgeschriebenen Predigten nicht gelten, ib. — 24) O.K. 7. VII. 48 Ziff. 3 (III 362). — 25) O.K. 11. XII. 35 Ziff. 1 (III 357). — 26) O.K. 18. II. 74 (III 366). — 27) O.K. 15. VII. 29 Ziff. 4 (III 336), 20. X. 30 Ziff. 2 (III 343). Außerdem sollen die Dekane im Falle offenbarer Nachlässigkeit, bei willkürlicher Terminsverlängerung, bei merkbarem Unter­ schleife u. dgl. sich nicht mehr auf die Einsicht der vorgeschriebenen Predigten beschränken, sondern sogleich mehrere andere, ja erforderlichen Falls ganze Jahrgänge von Konzepten einfordern, und wenn diese verweigert werden sollten, sich auf Kosten der Schuldigen an Ort und Stelle Kenntnis von der Predigtweise derselben verschaffen. O.K. 20. X. 30 Ziff. I 2 Abs. 2 (III 344). Ueber die Beitreibung der Geldstrafen s. unt. § 11 Ziff. XIII 3 Not. 33. — 28) O.K. 11. XII. 35 Ziff. 1 (III 357). In einem Falle wurde wegen unterlassener Einsendung der Synodalarbeiten eine Geldbuße von 10 Thalern

21)

§ 11 XI 1 b

257

b. Zensor en und Beurteilung der Arbeiten. Die Zensoren sind zunächst die Dekane, welchen die Haupt­ zensur obliegt, und die Senioren, und diese können sich dem ihnen zukommenden Geschäfte durchaus nicht entziehen, solange sie noch ihrem Amte wirklich vorstehen, oder auf die Festsetzung der Quinquennalnoten Einfluß haben. Doch genügt es, wenn die bejahrten, oder sonst stark belasteten Männer unter ihnen ihr Urteil ganz kurz beifügen und die Note aussprechen, welche die einzelnen Arbeiten ihrer Ueberzeugung gemäß verdienen. Diese Erleichterung erfordert aber eine ausdrückliche Bewilligung oder eine unmittelbare Anordnung des vorgesetzten Konsistoriums, und dieses hat für solche Fälle Stellver­ treter zu ernennen. Wo es die Umstände erfordern, kann die Wahl des stellvertretenden Zensors auch auf einen Geistlichen außerhalb des Dekanatsbezirks fallen, und es kann auch mehr als ein Distrikt für diesen Zweck vereinigt werden. Die Wahl solcher Stellvertreter ist auch da vorzunehmen, wo die Senioren Dekanatsgeschäfte versehen, oder wo das Konsistorium aus anderen wichtigen Gründen eine Ver­ änderung für notwendig erachtet 2»). Die Beurteilung der vorzulegenden Amts­ arbeiten hat den doppelten Zweck, einmal, den Wert derselben zum Behufe der Notenstellung auszumitteln, und für das Zweite, dem Verfasser die nötigen Belehrungen und Winke über seine Predigtweise sowohl, als auch über den Standpunkt seiner geistigen Bildung über­ haupt zu erteilen. Dieser Absicht gemäß muß eine ganz unparteiische und gewissenhafte Prüfung, eine gründliche Angabe der bemerkten Mängel und eine zeitige Bekanntmachung des Urteils von allen Zen­ soren ohne Unterschied gefordert werden. Zu dem Ende ist jeder Zensor gehalten: a) Zuvörderst sein Urteil im allgemeinen aus­ zusprechen, sich über den Befund der wesentlichen Erfordernisse im allgemeinen zu erklären, namentlich anzugeben, ob und wie die Be­ deutung des Festes und der Textesworte aufgefaßt und benützt, ob Thema und Teile gehörig gewählt und der Gedankengang geordnet, die Darstellung im echten Sinne der evangelischen Lehre mit zweck­ mäßiger Anwendung der heiligen Schrift gehalten, die Sprache rein und klar, die Form entsprechend und das Ganze für den Zweck der Er­ bauung wahrhaft populär gefaßt sei. Urteile, welchen die Angabe

verwirkt. M.E. 16. III. 38 (III 204). S. auch hernach Note 40. — 29) O.K. 15. VII. 29 Biff. 6 (III 337), O.K. 20. X. 30 Ziff. III 2 u. 5 (HI 347 u. 350); K.O. III §§ 13 u. 14 (I 622). Da sich hiezu vorzugsweise diejenigen Geistlichen eignen, welche sich späterhin um Seniorate und Dekanate zu bewerben gedenken, und da zugleich durch diese Einrichtung den jungen Männern eine sehr erwünschte Gelegenheit dargeboteu wird, ihre Befähigung für höhere geistliche Aemter wenigstens teilweise zu beurkunden, so ist ihnen zu gestatten, sich selbst zur Uebernahme des Zensurgeschästes bereit zu erklären Se eber ger, Handbuch.

17

258

§ 11 XI 1 b

dieser Punkte mangelt, müssen zur Ergänzung zurückgegeben werden3^, b) Insbesondere soll aber die Zensur der Dekane oder deren Stellvertreter auf die einzelnen Mängel an den Arbeiten, auf fehlen­ den Zusammenhang, auf einzelne unrichtige Gedanken oder Wendungen, auf übel gewählte Ausdrücke und Bilder und sonstige ihnen beim Durchlesen der Predigten im Kontexte ausgefallene Stellen, sei es, daß sie zu tadeln oder besonders zu beloben sind, wenigstens ad marginem durch Striche und Zeichen aufmerksam machen, wenn man es zu umständlich findet, die Gründe des Tadels rc. mit wenigen Worten beizusügen. c) Endlich muß am Schlüsse der Beurteilung jederzeit die gesetzlich angenommene Note beigeschrieben toerben31).

Die Zensur der Senioren hat den Konsistorien in der Beur­ teilung der Predigten und Synodalarbeiten der Geistlichen sowie der darauf zu gründenden Erteilung der Würdigkeitsnoten zur Gegen­ probe der dekanatlichen Zensuren zu dienen 32).

und dem Kons, ihre Dienste desfalls anzutragen. O.K. 20. X. 30 Ziff. III 2 Abs. 2 (III 347). — 30) ib. Ziff. III 1 u. 3 a (III 347 f.). Notwendig ist, daß a) überall nur die reine evangel. Lehre der Schrift, wie sie die evangel. Kirche erkennt, zum Maßstabe der Beurteilung angenommen, und partikulären Ansichten kein Einfluß darauf gestattet werde; b) daß diejenigen Geistlichen, welche erweislich dieser Lehre widersprechen oder davon abweichend ihre eigenen Einfälle, Mutmaßungen oder angeblichen Forschungen als Gotteswort und Gebot vortragen, anstatt die eigentümlichen Wahrheiten des Christentums nach den klaren Aussprüchen der heil. Schrift zu predigen, die gebührende Zu­ rechtweisung erhalten; c) daß aber auch diejenigen Prediger zurechtgewiesen werden, welche zwar der Kirchenlehre treu, in ihren Vorträgen übermäßig eifern, mit erbitternder Schärfe tadeln und lieblos verdammen, die einfachen Lehren des Christentums in schwerfällige und abstoßende Formeln zwängen und ein aneignendes Verständnis der heil. Schrift erschweren, indem sie Stellen derselben ungebührlich anhäufen, und oft ohne weitere Erklärung der Gemeinde hingeben, was ihnen selbst erst nach langem Studium klar und ge­ läufig geworden ist; d) daß endlich überhaupt bei der Beurteilung der Pre­ digten nicht zwar auf eine Gleichmäßigkeit gedrungen werde, die, weil mancherlei Gaben sind, nicht zu begehren ist, wohl aber auf Verhütung alles dessen, was Anstoß geben und den höchsten Zweck, die christliche Erbauung, hindern kann, wohin vorzüglich die für die Kanzel durchaus ungeeignete Bestreitung der Meinungen anderer gehört, ib. Ziff. III 4 (III 349); vgl. O.K. 6. II. 95. Verfassern gegenüber, welche nach dem eiteln Schmuck weltlicher Rede Haschen, und an den verdorbenen Zeitgeschmack sich anbequemen, ist Strenge der Kritik notwendig und heilsam. Im allgemeinen sollen die Zensoren zwar mit strenger, unparteiischer Wahrheitsliebe, aber auch mit echter Humanität ihre Ueberzeugung aussprechen, im Lobe gehörig Maß halten und im Tadel strenge genug sein. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 d (III 340), 20. X. 30 Ziff. III 3 c (III 348). — 31) O.K. 20. X. 30 Ziff. III 3 (III 348), 15. XII. 80 (III 367). Hiebei soll z. B. folgende Skala beachtet werden: II sehr gut, II1/* fast sehr gut, II % sehr gut nahe, II3/* sehr gut annähernd. K.A. 10/XL 94. — Die Abfassung der Zensuren in der Gestalt förmlicher ausführlicher Rezensionen ist nicht erforderlich. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 c Abs. 3 (III 340). — 32) O.K. 4. I. 40 (I 693). Dieselbe soll von der des Dekans

§ 11 XI 1 c

259

Den Konsistorien liegt die Revision der Urteile, die etwa notwendige Ergänzung oder Abänderung derselben und die Festsetzung der Noten ob 33).

c. Gang des Zensurgeschäftes. Die Arbeiten werden zuerst den Senioren, so wie sie ein­ kommen, von den Dekanen eingehändigt, und jene sind verpflichtet, den Tag des Empfanges vorzumerken, das Geschäft der Zensur binnen 4 Wochen zu erledigen, die Predigten, nachdem sie sich das Nötige daraus zu ihrem Separaturteile vorgemerkt haben, einzeln an die Dekane abzuliefern und ihr Urteil unmittelbar bei dem Konsistorium einzureichen, sobald der letzte Aufsatz von ihnen abgegeben ist 34). Die Mitteilung der Zensur an die einzelnen Geistlichen kann vom Kon­ sistorium verfügt, von jenen aber nicht gefordert werden, wenn die Senioren es nicht ihrem eigenen Wunsche gemäß finden, sie mit dem Inhalte derselben bekannt zu machen^).

Die Dekane fügen ihr Urteil im einzelnen und im allgemeinen am Rande und am Schlüsse der Aussätze bei und liefern diese vor Ablauf des vorgeschriebenen Termins an das Konsistorium ab 36). Jeder Dekan hat seiner Lieferung ein Verzeichnis über alle zur Ein­ sendung verpflichteten Pfarrer und Kandidaten seiner Diözese mit den erforderlichen Bemerkungen vorzusetzen 3?). S. auch ob. S. 170 zu Note 25—28 über die Prediger- und Synodalarbeiten der Kan­ didaten.

unabhängig bleiben und ist auch nicht dazu bestimmt, wie jene des Dekans, den Verfassern selbst nach Umständen zur Belehrung oder Ermunterung mitgeteilt zu werden, weshalb sie sich darauf beschränken kann, den Wert der Arbeiten bloß im allgemeinen (s. ob. zu Note 30) in Beziehung auf die Würdigkeits­ note der Verfasser anzugeben. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 a (III 337). — 33) O.K. 20. X. 30 Ziff. III5 c (III 350); K.O. II §§ 23 u. 25 (I 604 f.). — 34) Derselbe Termin wie den Dekanen ist auch den Senioren zur Ein­ sendung ihrer Urteile vorgeschrieben. O.K. 15. VII. 29 Ziff. 6 a und b (III 337 f.). Die Senioratszensuren sind gesondert zusammenzustellen. O.K. 15. XII. 80 (III 367). Es dürfen nicht die Zensuren über Synodal- und Predigerarbeiten vermischt, oder Zensuren über Predigten bei den Diöcesansynoden mit Zensuren über die gewöhnlichen Predigerarbeiten und über Sy­ nodalarbeiten in Einem Hefte mit Einem Berichte und mit Einer E.N. vor­ gelegt werden. K.A. 30. IX. 37 (I 656). S. auch ob. S. 253 Note 3 und unt. § 24 Ziff. IV 1 Not. 9. - 35) O.K. 20. X. 30 Ziff. III 5 a (III 350), 15. VII. 29 Ziff. 6 a (III 337). — 36) O.K. 20. X. 30 Ziff. III 5 b (III 350), 15. VII. 29 Ziff. 6 b (III 338); K.O. III §§ 13 u. 14 (I 622). S. auch ob. S. 253 Note 3. Die Dekane haben ihre Zensuren nicht geson­ dert beizulegen, sondern den Predigten anzufügen. O.K. 15. XII. 80 (III 367). — 37) O.K. 11. XII. 35 Ziff. 2 (III 357); K.A. 22. III. 92. Dieses Verzeichnis hat die Rubriken zu enthalten: Die Pfarreien in alphabetischer Ordnung; Namen der Geistlichen; geliefert; Rest; die durch das Kons, er­ teilten Dispensationen; Bemerkungen, in welchen die Ursachen des Restes und 17*

260

§ 11 XI 2

Die Konsistorien haben jede bei ihnen eingelangte Lieferung nach ihrer Vollständigkeit sogleich durchzusehen, damit Anomalien aus der Stelle beschieden und durchaus gehörige Ordnung gehandhabt werdet). Dieselben veranstalten die nötigen Vormerkungen, erlassen die erforderlichen Bescheide an die Dekanate und durch diese an die einzelnen Geistlichen, und legen die sämtlichen Aktenstücke mit den Ver­ zeichnissen der Dekanate, welche von dem Referenten zu revidieren sind, — die Senioratszensuren gesondert zusammengestellt39) — inner­ halb der gesetzlichen Frist dem Oberkonsistorium in monatlichen Lie­ ferungen t)0T 40).

Das Oberkonsistorium, welchem sämtliche Arbeiten vorzulegen sind, nimmt von dem Ganzen geeignete Einsicht, läßt das Nötige vormerken und eröffnet die erforderlichen allgemeinen Beschlösse"). Zuletzt gehen die Arbeiten durch die Dekane wieder an die Verfasser zurück, denen nun auch die Beurteilung mitgeteilt wird, wenn es die Dekane nicht vorziehen, gleich anfangs sich mit ihnen zu besprechen und sie von den gemachten Bemerkungen in Kenntnis zu setzen4?). S. auch ob. S. 125 zu Note 20.

2. Prediger-Konferenzen und Kapitels-Lese­ vereine. a) Die Prediger-Konferenzen sind keine amtlichen Einrichtungen, sondern freie Zusammenkünfte und Versammlungen von

die Gründe der Dispensation anzugeben sind. K.B. 16. XII. 35 (III 357 Note) in Verbindung mit O.K. 16. XII. 44 (III 360). Bei allen derartigen Kumulativ-Vorlagen ist jeder Faszikel in einem starken und mit der entsprechen­ den Aufschrift versehenen Umschlagbogen und geschnürt schon bei dem Kons, in Vorlage zu bringen, wenn nicht vorgezogen wird, die Faszikel geheftet vorzulegen. O.K. 26. V. 75 (III 368). Synodalarbeiten und Predigten sind nicht in Einem Hefte und mit Einem Berichte vorzulegen. K.A. 30. IX. 37 (I 656). — 38) O.K. 11. XII. 35 Ziff. 3 (III 357). - 39) O.K. 15. XII. 80 (III 367). — 40) O.K. 20. X. 30 Ziff. III 5 c (III 350); 11. XII. 35 Ziff. 5 (III 358); K.O. II §§ 23 u. 25 (I 604 f). Bei der Durchsicht ist a) das Augenmerk vorerst auf diejenigen Pfarrer zu richten, deren Unfleiß und Nachlässigkeit dem Konsistorium sehr wohl bekannt sein muß, insbes. aus die­ jenigen, welche sich um Beförderung melden und zu warnen sind, daß nicht ihre bewiesene Nachlässigkeit in Einsendung der Predigten und Synodalauf­ sätze ihre Zurückstellung zur Folge habe; b) sodann auf die Zensuren derjenigen Senioren und Dekane, welche dem Kons, nach ihrer Geschäftsführung und dem Wert ihrer Zensuren bekannt sein müssen, damit solchen, wenn sie ungenau und parteiisch wären, auf der Stelle die geeignete Weisung erteilt werde. O.K. 11. XII. 35 Ziff. 4 (III 357). — 41) K.O. I §§ 31 u. 32 (I 548); O K. 15. VII. 29 Ziff. 8 (III 341), 20. X. 30 Ziff. III 5 d (III 351). — 42) O.K. 20. X. 30 Ziff. III 5 e (III 351), 15. VII. 29 Ziff. 7 (III 341); K.O.

§ 11 XI 2

261

Geistlichen im Zusammenhänge mit den Diözesanverbänden und Sy­ noden und unter Beachtung der gesetzlichen Zuständigkeit der letzteren, welche sich nach verschiedenen Regeln des Uebereinkommens bilden^). Es ist nicht untersagt, daß dieses Institut in der Landeskirche all­ gemein eingeführt werde; doch wird es nicht für angemessen erachtet, die Bildung dieser Konferenzen allgemein anzuordnen. Die Abhal­ tung derselben wird vom Oberkonsistorium uur sehr gewünscht und empfohlen, und sollen die Konsistorien und Dekanate das Entstehen und Gedeihen solcher Anstalten, insoweit sie aus dem freien Entschluß der Geistlichen hervorgehen, auf alle Weise begünstigen und unter­ stützen"). Diesen Konferenzen gegenüber besteht kein Zwang45); von den Kandidaten wird die Teilnahme an denselben erwartet4^. Per­ sonen nicht geistlichen Standes sind dazu nicht einzuladen; hingegen Geistliche, welche einem andern Dekanaisbezirke oder einem anderen Konserenzzirkel angehören, müssen nicht ausgeschlossen fein47). — Die Konferenzen sollen nicht in der Form organisch gegliederter Vereine mit Vorständen4^), besonderen Satzungen und verschieden­ artigen Bestimmungen ins Leben treten. Ihr genau einzuhaltender Zweck kann und soll sowohl nach ihrer kirchlichen Bedeutung und Stellung, als im Hinblicke auf die Bestimmungen des § 7 des 2. Anh. z. II. Verf.Beil. (I 493) und § 15 der K.O. III (I 622) kein anderer sein, als Fortbildung in den Berusswissenschaften und der Berufstüchtigkeit durch freie Besprechung über Angelegenheiten der Religion, der Kirche und der theologischen Wissenschaft, sowie För­ derung eines dem Berufe entsprechenden Lebens, wogegen alle sonstigen

III §§ 13 u. 14 (I 622). Die einzelnen Urteile sämtlichen Kapitularen mit­ telst Umlausschreiben zu eröffnen, ist nicht gestattet. Dagegen wird man es wohlgefällig aufnehmen, wenn die Dekane die Predigerkonferenzen, Synoden oder sonstigen Gelegenheiten benützen, um über die Resultate des Ganzen sich mit den Geistlichen zu besprechen und dasjenige zur Kenntnis aller zu bringen, was für alle anregend und belehrend ist. O-K. 20. XII. 30 Ziff. III 5 b (III 350), 15. VII. 29 Ziff. 6 c Abs. 2 (III 339). — 43) O-K. 30. V. 32 (III 352), 11. V. 42 (IV 422), O.K. 19. VI. 46 Ziff. 3 (IV 426); M.E. 5. V. 70 Ziff. 2 (IV 430). Auf den Diözesansynoden kann man Übereinkommen, wie oft und wo man zusammenzukommen gedenkt, und wie und in welcher Art man die Besprechungen einzurichten angemessen findet. Bei jeder Zu­ sammenkunft kann bestimmt werden, wann und wo die nächstfolgende statt­ finden werde. Wünschenswert ist es, daß die Konferenzen immer in der Wohnung eines oder abwechselnd verschiedener Geistlichen und nicht in Wirts­ häusern oder öffentlichen Gärten gehalten werden. In großen und ausge­ dehnten Dekanatsbezirken können auch 2 oder 3 Zirkel für solche Konferenzen sich bilden. O.K. 19. VI. 46 Ziff. 3 (IV 426). — 44) Allh.E. 26. IX. 45 (IV 424); O.K. 11. V. 42 (IV 422), 30. V. 32 (III 352), 20. X. 30 Ziff. II (III 345), 16. II. 89, 25. X. 89, 16. XI. 85, 12. I. 91. — 45) O.K. 16. XI. 85, 25. X. 89. — 46) O.K. 27. II. 56 § 7 (III 144). — 47) O.K. 19. VI. 46 Ziff. 6 (IV 427). - 48) Wo unter der Leitung des Dekans eine zweckmäßige Thätigkeit die Mitglieder zusammenhält, haben dieselben

262

§ 11 XI 2

Fragen, welche der theologischen Wissenschaft und dem praktischen Pfarramt entfernt liegen, namentlich politische und solche, welche äußere oder gemischte kirchliche Verhältnisse betreffen, von den Kon­ ferenzverhandlungen unbedingt auszuschließen sind 49 * *).* * *Zu * * *schriftlichen * Petitionen und Anträgen bei den Diözesansynoden sind die Konferenzen in Ermangelung eines amtlichen Charakters nicht befugt 50). Proto­ kollarische Verhandlungen sind ebenfalls nicht auszunehmen51). Die Konsistorien haben darüber zu wachen, daß die Predigerkonferenzen innerhalb der bemessenen Schranken das von den Mitgliedern beab­ sichtigte Gute fördern52). Ueber den hieraus bezüglichen Synodal­ bericht s. unt. § 15 Ziff. II 5 lit. g im Texte.

b) Der Austausch theologischer Fachzeitschriften zwischen den Mitgliedern eines für einen Dekanatsbezirk gegründeten offiziellen Lesevereins wird gegen eine jährliche Aversalvergütung von 10 Mark, welche am 1. Januar zu bezahlen ist, von der Post vermittelt, und zwar unter der Bedingung, daß die einzelnen Sendungen das Gewicht von 250 Gramm nicht überschreiten. Geschriebenes nicht enU halten, die Versendung jedesmal unter Band erfolge, und auf dem. letzteren die Bezeichnung des betreffenden Lesevereins angegeben werde. Außerdem muß jeder Sendung ein nach der Reihenfolge der Zirku­ lation geordnetes Mitgliederverzeichnis beigesügt sein, welches entweder aus der Innenseite des Umschlages oder nach Umständen als Umschlag der Sendung selbst verwendet werden tarnt53). S. auch § 24 Ziff. V 1 Not. 11.

In die Reihe der in Umlauf gesetzten Schriften möge nach Thunlichkeit das „Christliche Kunstblatt für Kirche, Schule und Haus", welches in Stuttgart erscheint, ausgenommen werden^4).

mancherlei gute Früchte gebracht. O.K. 11. V. 42 (IV 422). — 49) Allh.E. 26. IX. 45 (IV 424) in Verb, mit O.K. 19. VI. 46 Ziff. 2 u. 5 (IV 426 f.). Angriffe, obwohl politischer Natur, abzuwehren, wird immer Gegenstand privat. Besprechungen sein müssen. O.K. 9. I. 85 Diozes.Syn. betr. Die Stellung der Geistlichen zur Schule, die Erteilung des Religionsunterrichts in der­ selben, das Verhältnis der Geistlichen zu den Lehrern re., wozu in O.K. 23. VI. 69 (III 590) besondere Anweisung gegeben ist, die Prediger- und Syno­ dalarbeiten (s. ob. S. 261 Note 42), Auswahl freier Predigttexte (§ 17 Ziff. I Not. 6), Festsetzung des Bibellesestoffs (s. § 17 Ziff. II 5. Not. 43 a. E.) sollen von den Dekanen mit den Geistlichen hier durchgesprochen werden. — 50) O.K. 11. V. 42 (IV 422). - 51) O.K. 19. VI. 46 Ziff. 3 Abs. 3 (IV 426). — 52) O.K. 11. V. 42 (IV 422). — Obige Direktiven sind genau ein­ zuhalten. Würde eine Ueberschreitung der aufgestellten Richtpunkte eintreten, so müßte in Anwendung des Vereinsges. v. 26. II. 50 (Ges.Bl. 1850 Nr. 8) die Unterordnung der Versammlungen unter die Aufsicht der Polizeibehörden verfügt werden. M.E. 31. III. 57 (IV 427 Note, vgl. IV 422 Note); O.K. 19. VI. 46 (IV 425). — 53) M. d. Kgl. H. u. d. Aeuß. 26. I. 90 u. Direkt, d. Post. u. Telegr. 1. II. 90 Nr. 2893. — 54) O.K. 3. XI. 59 (III 730)

§ 11 XI 3 u. XII 1

3.

Die

allgemeine

263

Pastoralkonserenz.

Die allgemeine Pastoralkonferenz besteht in einer alljährlich Wiederkehrenden Zusammenkunft von Geistlichen der evangelisch-luther­ ischen Kirche in Bayern und auch kirchlich gesinnten Männern nicht­ geistlichen Standes. Dieselbe steht entschieden auf dem Grunde des evangelisch-lutherischen Bekenntnisses. Ihr Zweck ist, über die ver­ schiedenen Aufgaben des geistlichen Amtes in brüderlicher Beratung sich zn verständigen, namentlich will sie zur Orientierung über die schwebenden kirchlichen Fragen das Ihrige heitragen. Selbstverständ­ lich haben die Beschlüsse dieser Konferenz nur eine moralisch ver­ bindende Kraft ob). Die Unternehmer der Versammlung (bet Aus­ schuß) haben die Bestimmungen des Vereinsgesetzes vom 26. Februar 1850 (Ges.Bl. Nr. 8) insbes. den Art. 2 zu beobachten und nach denselben die erforderliche Anzeige zu erstatten. Eine amtliche Mit­ wirkung der kirchlichen Oberbehörde nimmt die Konferenz nicht in Anspruch. Diese Behörde wird aber gegenüber den teilnehmenden Geistlichen nach Umständen von einer Anwendung der ihr gemäß § 11 im 2. Anh. z. II. Vcrf.Beil. (I 495) und § 29 der K.O. I (I 547) zustehenden und durch Art. 28 des Vereins- und Versamm­ lungsgesetzes (vgl. IV 422 Note) ausdrücklich vorbehaltenen Befug­ nisse nicht unbedingt absehen können und darum nicht unterlassen, über den Gang der Verhandlungen auf diesen Versammlungen sich geeignet in Kenntnis zu setzende). Das Konsistorium hat durch das betreffende Dekanat über die Verhandlungen eingehenden Bericht ein­ zuziehen und diesen dem Oberkonsistorium in Vorlage zu bringen57). XII. Gualifikation.

1. Das zu

qualifizierende Personal.

Ueber die bereits im Amte stehenden Geistlichen ist eine fort­ laufende, nach dem Grade der größeren oder geringeren Würdigkeit und nach dem Lebens- und Amtsalter jedes Einzelnen zu bestimmende und je von 5 zu 5 Jahren zu erneuernde7 5)* Klassenordnung zu führen 2), welcher bei Begutachtung der Beförderungsgesuche ein ent-

5. III. 62 (III 731), 28. XII. 94. — 55) Satzungen Ziff. 1—4 (Bericht über die XXVI. allg. Past.-Konf., welcher auch S. 68 ff. ein Verz. der sämt­ lichen auf den Konferenzen v. 1870—1896 zur Behandluug gekommenen The­ mata enthält). — 56) M.E. 5. V. 70 (IV 429); O.K. 7. V. 70 (IV 428). - 57) O.K. 19. IV. 71 (IV 432). Zu XU: 1) Gesuche von Geistlichen um die Erhöhung ihrer Noten während des noch laufenden Quinquenniums können keine Berücksichtigung finden. O.K. 23. V. 79 (III 390); M.E. 13. III. 50 (III 388). S. auch ob. S. 204 Note 30. — 2) Jeder Geistliche, welcher nicht vor dem Beginne des betr. Quinquenniums das 65. Lebensjahr zurückgelegt hat oder ganz

264

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scheidendes Gewicht zukommen soll3). In die Qualifikationsliste wer­ den nicht die Adjunkten, Mittagprediger, stabilen Vikarien u. bergt (s. ob. S. 177 Ziff. 3), sondern nur die wirklich angestellten Geistlichen *) nach der alphabetischen Ordnung der Psarrsitze eingetragen5). b) Auch die Dekane und Senioren finden in diesem allgemeinen Verzeichnisse ihre Stelle. Die noch sunktionierenden Senioren erhalten von den Dekanen und Konsistorien, die noch sunktionierenden Dekane bloß von letzteren, die bloß temporär zum Zensurgeschäfte verwendeten Stell­ vertreter aber vom Senior, Dekane und Konsistorium ihre Beurtei­ lung 6). c) Bei Geistlichen, welche vor dem Beginne des betreffenden Quinquenniums das 65. Lebensjahr zurücklegen, oder wegen fortdauernder Kränklichkeit und Schwäche sich außer Stand befinden, ihr Amt vollständig zu versehen, ist ausdrücklich anzuführen, inwieweit sie an der Führung des Pfarrgeschäftes noch Anteil zn nehmen ver­ mögen, und für welche Teile desselben ihnen etwa ein Gehilfe beizu­ geben sein dürste. Dagegen unterbleibt die Erteilung einer neuen Note, und es wird bloß die frühere einschlußweise beigefügt, d) Geist­ liche, welche erst kurz vor Fertigung der Listen in einen andern De­ kanatsbezirk versetzt und den dortigen Aufsichtsbehörden noch nicht ge­ nügend bekannt geworden sind, werden dessen ungeachtet an ihrem neuen Pfarrsitze aufgeführt; die erforderlichen Materialien zur Be­ urteilung sind aber aus dem früheren Dekanatsbezirke, insoweit es nötig ist, zu erholen, e) Neuangestellte Pfarrer, welche vor Beginn des betreffenden Quinquenniums das dritte Dienstjahr noch nicht zu­ rückgelegt haben, behalten die ihnen bei der Anstellungsprüsung zu­ erkannte Note zwar der Vorschrift gemäß bei; dieses hindert aber die Abfassung der Charakteristik nicht, zu welcher erforderlichen Falles die Materialien der früheren Aufsichtsbehörde abzuverlangen sind, und falls sich Beweise inzwischen eingetretener bedeutender Veränderung ergeben, oder die neueingetretenen Amtsverhältnisse Ergänzungen er­ heischen, muß selbst die passendere Notenklasse vermittelst einer beson­ dern Bemerkung ausgenommen werden, f) Geistliche, welche als Professoren, Seminarinspektoren oder im Auslande unter Vorbehalt des Rücktritts Dienste leisten, sind in den Listen unter Beifügung ihrer früheren Note anhangsweise aufzusühren, und es ist bei ihnen

dienstunfähig ist, muß in der Qualifikationsliste charakterisiert werden. K.A. 16. XI. 74 (III 389). — 3) Bef.O. §§ 10, 15 u. 30 (III 264, 267 u. 273); K.O. I § 10 (I 543). — 4) einschließlich jener, welche nur den Titel „Pfarrer" führen. K.A. 10. IX. 94. — 5) O.K. 21. VII. 34 Ziff, II 1 (III 378). Die zeitweilig quieszierten Pfarrer sind im Anhang zu der Qualifikationsliste desjenigen Dekanats, welchem sie während der letzten Amtsführung angehört haben, mit ihrer Hauptnote und Sittennote auszuführen. Die für immer in den Ruhestand versetzten Geistlichen bleiben außer Betracht. K.A. 10. IX. 94. — 6) O.K. 21. VII. 34 Ziff. II 2 (III 378). S. auch S. 93 Not. 9, S.

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anzugeben, welche Beweise ihrer Fortbildung und ihrer Befähigung für das geistliche Amt sie liefern, oder was über ihre Qualifikation ihren gegenwärtigen Aufsichtsbehörden zur Kenntnis gekommen ist. g) Universitätsprosessoren, welche zugleich ein Pfarramt führen, unter­ liegen zwar nicht in Bezug auf ihre wissenschaftliche Fortbildung und auf ihre theoretischen Kenntnisse, wohl aber in Bezug auf ihre Amts­ führung und auf ihr übriges Benehmen der Beurteilung der vorge­ setzten geistlichen Behörden und Stellen^).

2. Charakteristik, Einzelnoten

und Hauptnote.

Die Hilfsmittel, die der Beurteilung zur Grundlage dienen sollen, sind die von den Geistlichen regelmäßig teils bei der Visitation zu leistenden oder vorzuweisenden, teils an das Dekanat einzusenden­ den Arbeiten, nämlich die bei der Visitation zu hallende Predigt oder Katechisation, die zu führenden Psarr- und Kirchenbücher, der pfarramtliche Jahresbericht, die vorzulegenden Predigten und Predigt­ entwürfe, die Beantwortung der Synodalsragen und andere praktische Aufsätze8). Die Klassenordnung der angestellten Geistlichen ist auf eine ausführliche und genaue Charakteristik derselben zu gründens, welche nach dem in A.H.B. III S. 376 und 377 abgedruckten Schema herzustellen ist, in welchem alle durch §§ 11 und 12 der Besörderungsordnung (III 264 s.) vorgeschriebenen Punkte der Be­ urteilung unter 6 Haupt- und Unterabteilungen zusammengefaßt sind. In dieser Tabelle ist die Charakteristik mit der Begutachtung der Note so zu verbinden, daß in jeder der 6 Abteilungen einzeln zuerst die beschreibende Beurteilung eingetragen, sodann darunter unmittel­ bar der dem Urteil entsprechende N o t e n g r a d als quantitative

253 Not. 1 u. Hern. Ziff. 3 zu Not. 32. — 7) O.K. 21. VII. 34 Ziff. II 3—7 (III 379). — 8) Bef.O. §' 13 (III 266). Die der Herstellung der Qualifikation zunächst vorausgegangenen Visitationen, Synodal- und übrigen Amtsarbeiten sind von den Dekanen und Senioren mit doppelter Aufmerksam­ keit zu beachten. Denjenigen Geistlichen, welche die Synodalarbeiten nicht beantwortet und die vorgeschriebenen Predigten nicht regelmäßig eingeliefert haben, können anders Aufsätze und Amtsvorträge zur Einsichtnahme abgefor­ dert werden. O.K. 21. VII. 34 Ziff. V Abs. 2 (III 383). Einfluß auf die Notenbestimmung hat nicht das Urteil über einen einzelnen Aufsatz, sondern das Gesamturteil über alle während eines Quinquenniums eingelieferte Ar­ beiten. O.K. 20. X. 30 Ziff. I Abs. 2 (III 342). — 9) Bef.O. § 11 (III 264). Diese Charakteristik, für welche höchstmögliche Offenheit und Rückhalt­ losigkeit der qualifizierenden Stellen zu wünschen ist, ist nur zur Kenntnis­ nahme der kirchlichen Oberbehörden bestimmt. O.K. 17. I. 66 (II 666). Bei Entwerfung derselben sind möglichst genau und positiv bezeichnende Ausdrücke zu wählen, und die besonders charakterisierenden Eigenschaften auf das Be­ stimmteste hervorzuheben. O.K. 21. VII. 34 Ziff. III (III 380). Vgl. auch

266

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Größe mit der gehörigen Zahl angegeben nrirb10). Die einzelnen Rubriken anlangend ist zu achten bei der ersten Rubrik „Fähigkeit" aus das Maß der leiblichen und geistigen Anlagen, auf die Sprach­ organe, äußeren Anstand, Sinn und Liebe für den geistlichen Berus u. dgl.n); bei der zweiten Rubrik „Wissenschaftliche und gelehrte Kenntnisse und Bildung" aus den Grund der Kenntnisse und wissen­ schaftlichen Bildung, aus Vorwärts- oder Rückwärtsschreiten in der­ selben, auf die einzelnen Fächer, welche vornehmlich gepflegt oder unbeachtet gelassen toerben12); bei der dritten Rubrik „Fertigkeit und Beifall a) als Prediger b) als Katechet" auf die Leistungen als Predigers und Katechet, auf den innern Gehalt der treffenden Ar­ beiten, aus den mündlichen Vortrag, ob ein Pfarrer seine Predigten aus dem Konzepte abliest oder frei vorträgt, ob er dieselben voll­ ständig ausarbeitet oder nur skizziert, ob sie auch für größere und gemischte Gemeinden in Städten passend, und ob sie sowohl als seine Katechisationen wahrhaft fruchtbringend sind"); bei der vierten Rubrik „Geschicklichkeit und Gewissenhaftigkeit a) im Seelsorgeramte, b) in der Leitung der Schule" auf die Führung des Seelsorger­ amtes, ob dabei mit Geschick und Gewissenhaftigkeit, mit Eifer und Klugheit verfahren wird, bezw. auf die Wirksamkeit in der Schule, ob der Geistliche sich des Unterrichts und der Erziehung der Jugend mit Ernst und Liebe annimmt, und sowohl den Lehrer als die Kinder gehörig zu behandeln versteht^); bei der fünften Rubrik „Genauigkeit und Sorgfalt a) in den psarramtlichen Geschäften,

ob. S. 202 zu Note 24. — 10) O.K. 31. V. 22 Ziff. I 1 u. 2 (III 372), 21. VII. 34 Ziff. IV Abs. 2 (III 382); KA. 16. XI. 74 (III 389). Zwischen­ noten sind in den speziellen Rubriken zulässig. K.A. 10. IX. 94. — 11) O.K.' 8. III. 50 Ziff. I 1 (III 386), vgl. O.K. 21. VII. 34 Ziff. III 1 (III 380). — 12) O.K. 8. III. 50 Ziff. I 2 (III 386). Da aus dieser Rubrik vorzugs­ weise die Befähigung zu höheren geistlichen Stellen ersehen werden soll, so ist auf dieselbe Gewicht zu legen. O.K. 21. VII. 34 Ziff. III 2 (III 380). - 13) S. hiezu O.K. 27. V. 36 (III 386 Note u. ob. S. 109 Note 73); vgl. O.K. 30. I. 61 u. 7. VIII. 61 (IV 106), wonach über die hinsichtlich des äußeren Vortrags gemachten Wahrnehmungen sich eingehender zu äußern ist. — 14) O.K. 8. III. 50 Ziff. I 3 (III 386) mit O.K. 21. VII. 34 Ziff. III 3 (III 381). — 15) O.K. 8. III. 50 Ziff. I 4 u. 6 (III 386). Die Ur­ teile in den Qualifikationslisten der Distriktsinspektionen und Bezirks-Polizei­ beamten ff. § 33 Ziff. IV 1 Not. 3) müssen dabei sorgfältig benützt und, wo sie abweichen, besonders in diese Rubrik ausgenommen werden. O.K. 21. VII. 34 Ziff. III 4 (III 381). Die von den Distriktsschulinspektoren einzuliefern­ den Urteile dürfen nicht vermißt werden. Die Einsendung der vollständigen diialififation^Hften der Geistlichen als Lokalschulinspektoren ist nicht erforder­ lich. Bon Seiten derjenigen Distriktsinspektoren, welche nicht zugleich Dekane sind, wird gleichfalls nur die Angabe der Leistungen der Geistlichen bezüglich der Erziehung und des Unterrichts gefordert, und von Seiten derjenigen De­ kane und Senioren, welche ihr Urteil in diesem Betreffe schon ohnehin in ihre Listen eingetragen haben, können gesonderte Verzeichnisse über die Schulder-

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267

b) in den staatsbürgerlichen Obliegenheiten", ob der Geistliche sein Amt in genauer Ordnung hält, seine Bücher und seine Registratur gehörig beachtet und die ihn treffenden Anzeigen und Berichte sach­ gemäß und pünktlich erstattet, bezw. ob er auch in Beziehung auf die staatsbürgerliche Wirksamkeit seinen Obliegenheiten treu, pünktlich und willig nachzukommen bemüht ist16); bei der sechsten Rubrik „Amts- und standeswürdiges Betragen und Musterhaftigkeit des Lebens als Haus- und Familienvater k.", ob er sich überhaupt amts- und standeswürdig beträgt und ebensowohl durch sein häus­ liches und öffentliches Leben, als durch seine Lehre auf seine Ge­ meinde wohlthätig einzuwirken sucht 17J. — Bei Geistlichen mit der I. und II. Note ist durch eine kurze Bemerkung anzudeuten, ob sie sich zu Predigern in großen Städten oder zur Führung höherer Kirchenämter eignen18). In die letzte besondere Hauptabteilung der Tabelle wird die „allgemeine Note d e r W ü r d i g k e i t" mit dem bestimmten Prädikate eingetragen. Durch diese Note wird zugleich jedem Geist­ lichen die ihm in der Klassenordnung zukommende Stufe angewiesen18).

hältnisse ganz entbehrt werden. O.K. 10. II. 47 (III 384). — 16) O.K. 8. III. 50 Biff. I 5 u. 7 (III 386). S. auch hernach Biff. XII [ Note 2. Die von den Distriktspolizeibehörden einzuliefernden Urteile ^dieselben sind nur von 5 zu 5 Jahren aufs neue einzuholen. O.K. 31. V. 22 Bist HI 2 c (III 375)] dürfen nicht vermißt werden. Es genügt von ihrer Seite eine kurze, aber bestimmte Aeußerung über das Verhalten der Pfarrer und Dekane in bürger­ licher Beziehung. O.K. 10. II. 47 (III 384). Wo ihre Urteile abweichen, müssen sie besonders in diese Rubrik ausgenommen werden. O.K. 21. VII. 34 Biff. III 4 (III 381). Die Distriktspolizeibehörden dürfen zu diesem Bwecke nicht etwa die Bürgermeister über Wandel und amtliches Wirken der Geist­ lichen vernehmen. M.EE. 14. u. 31. VIII. 33 (Döll. IX 1114 u. 1116). Vgl. auch ob. S. 204 Note 28. — 17) O.K. 8. III. 50 Biff. I 8 (III 386). - 18) O.K. 21. VII. 34 Biff. HI 5 (III 381). - 3u den künftigen Er­ neuerungen der Klassenordnung sollen alljährlich von den Dekanen sowohl als von den Kapitelssenioren oder deren Stellvertretern die nach obiger Vorschrift zu entwerfenden und einzusendenden Charakteristiken ihrer Kapitularen fort­ gesetzt, von den Konsistorien aber nicht bloß sorgfältig zusammengestellt, son­ dern auch die dabei etwa nötig erachteten Erinnerungen und die aus den eigenen Beobachtungen und Vergleichungen der Konsistorien selbst sich erge­ benden Bemerkungen sogleich eingetragen werden, um die nach 5 Jahren neu zu fertigende allgemeine Charakteristik und Klassenordnnng der Geistlichen desto erschöpfender vorzubereiten. Bef.O. § 16 (III 267); O.K. 31. V. 22 Biff. III 1 a (III 375). Vgl. Org.Ed. 17. III. 1809 § XIII Biff. 3 (I 599). - 19) O.K. 31. V. 22 Biff. I 4 u. II (III 373). Bei dem entscheidenden Einfluß, den die Würdigkeitsnoten nach § 10 und 30 der Bef.O. (III 264 u. 273) auf die ganze äußere Lage der Geistlichen haben, ist es von der höchsten Wichtigkeit, diese Noten auf eine, soviel möglich alle Verhältnisse be­ rücksichtigende, unparteiische und gerechte Beurteilung zu gründen. O.K. 31. V. 22 (III 371). Der Beurteiler hat hiebei nicht bloß seine Ueberzeugung auszusprechen, sondern auch im erforderlichen Falle sein Urteil faktisch zu er-

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Bei Herstellung der Hauptnote ist folgendes Verfahren zu beobachten: Zuvörderst wird das amts- und standesmäßige Betragen, der Wandel des Geistlichen in seinem Hause sowohl als bei seinem öffentlichen Leben in Betracht gezogen, und ohne alle weitere Rücksicht ein jeder in die dritte Klasse (5. Note), höchstens in die untere Stufe der zweiten (4. Note) eingereiht, wenn ihn in dieser Beziehung entschie­ dener Tadel trifft. Sodann werden die Kenntnisse und Leistungen erwogen, und darnach für die übrigen die treffende Notenklasse be­ stimmt so). Endlich werden die Einzelnoten in sämtlichen Rubriken unter einander verglichen21), und nach dem Ergebnisse die höheren oder niedrigeren Stufen in den Notenklassen festgesetzt22). Wo die frühere Note erhöht oder herabgesetzt werden muß, ist jederzeit der bestimmte Grund dafür anzugeben23). Nach dem Ergebnis der Cha­ rakteristik sind die zu erteilenden Noten in nachfolgender Stufenreihe zu erteilen: 1. Note: I — vorzüglich —, wenn der Geistliche ent­ weder in allen oder doch wenigstens in allen wichtigen Fächern her­ vorragende Eigenschaften besitzt und dieselben auch gehörig zu bethä­ tigen versteht; 2. Note: II — sehr gut —, wenn er dieselben zwar in einem etwas minderen Umfange oder Grade in sich vereinigt, aber sich doch immer noch in den wichtigsten Punkten als sehr tüchtig er­ weist2^); 3. Note: III — gut —, wenn er nicht nur durch Fähig­ keit, Kenntnisse und Wandel, sondern vorzüglich auch durch seine geistliche Wirksamkeit den gerechten Forderungen des Amtes entspricht; 4. Note: IV — hinlänglich — wenn er bei geringerer Befähigung oder minder entsprechenden Kenntnissen sich wenigstens bei seiner Amtsführung gewissenhaft und treu erweist und in seinem Wandel unbescholten sich zeigt; 5. Note: V — notdürftig —, wenn er zwar den Forderungen des Amtes nur in geringem Grade entspricht, aber doch in seinem Wandel ohne erheblichen Tadel befunden wird. Geist­ liche, welchen nicht einmal diese letztere Note beigelegt werden könnte,

wegen. O.K. 21. VII. 34 Ziff. IV (III381). — 20) Dabei ist zu erwägen, daß Kenntnisse, von welchen man keine fruchtbringende Anwendung zu machen versteht, für den Geistlichen nur von geringem Werte sind, daß diejenigen Leistungen, welche das eigentliche Seelenwohl der Gemeinden zum Zwecke haben, vor der äußerlichen Geschäftsthätigkeit den Vorzug verdienen, und daß auch hier entschiedener Mangel der einen oder der andern durch die übrigen Eigenschaften nicht ausgewogen werden kann. O.K. 21. VII. 34 Ziff. IV Abs. 5 (III 383). — 21) nicht bloß numerisch zusammengerechnet und daraus gleich­ sam auf gut Glück die Hauptnote gewonnen, ib. Ziff. IV Abs. 2 (III 382). — 22) hiebei muß die Richtung des geistigen Sinnes, der größere oder ge­ ringere Grad wahrhaft klassischer Bildung und die eigentliche Charakterwürde des Mannes hauptsächlich berücksichtigt werden, ib. Ziff. IV Abs. 6 (III 383). - 23) O.K. 21. VII. 34 Ziff. IV Abs. 3-7 (III 382); vgl. O.K. 31. V. 22 Ziff. II 1 (III 373). Zwischennoten sind bei den Hauptnoten nicht zulässig. K A. 10. IX. 94. — 24) s. auch ob. S. 267 zu Note 18. — 25) O.K. 8. III. 50 Ziff. II (III 387); vgl. O.K. 31. V. 22 Ziff. II 2

§ 11 XII 3

269

sind als untüchtig zu bezeichnen, und es dürfte ihnen die selbständige Führung des Amtes nicht länger belassen werden2^).

3.

Geschäftliches Verfahren.

Der Dekan hat sämtliche Geistliche seines Kapitels nach den oben gegebenen Vorschriften und nach den Beobachtungen, die er bei den Visitationen, bei den Synodalversammlungen und sonst anzustellen Gelegenheit findet, gewissenhaft zu beschreiben und jedem Einzelnen die daraus sich ergebende Würdigkeitsnote beizulegen26 * *).* * * Sollten Anstände obwalten, welche die rechtzeitige, vollständige und verlässige Abfassung der Quinquennalnoten verhindern, so ist darüber schleunigst Anzeige zu erstatten27). Die Beteiligung an der amtlichen Beur­ teilung und Würdigung eines nahen Verwandten ist unstatthaft28). — Auf gleiche Weise hat auch der Senior oder ein anderer von dem Konsistorium für die erforderlichen Fälle zur Dekanatsverwesung auszustellender Geistlicher des Kapitels sämtliche Kapitularen zu be­ schreiben und zu würdigen (s. ob. S. 125 zu Note 15)29).30 Das Kapitelsseniorat hat seine Qualifikationsliste ganz unabhängig von der des Dekanates anzufertigen und unter Einhaltung des bezeichneten Termins unmittelbar an das Konsistorium einzusenden89). — Die Konsistorien haben auf den Grund dieser zweifachen Charak­ teristiken, welche an sie einzusenden sind, die den Geistlichen von ihren Dekanen und Senioren zuerkannten Würdigkeitsnoten mit einander zu vergleichen, und nach allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln mit Zuziehung der besonderen Urteile der mit einem Dekanate nicht verbundenen Distriktsschulinspektionen streng zu prüfen, zu berichtigen oder zu bekräftigen31); denselben eine nach gleichen Rücksichten zu fassende Beschreibung und Würdigung der Dekane (s. auch ob. Seite 93 Note 9) und Kapitelssenioren oder deren Stellvertreter (s- auch

(III 374), 21. VII 34 Biff. IV (III 381). Geistlichen, die durch eigene Schuld zu der Note „schwach" oder „untüchtig" Herunterfinken, haben keinen Anspruch auf Unterstützung als Beihilfe zur Haltung eines Vikars oder auf Ruhegehaltsverwilligung, sondern es soll ihnen ein bleibender Vikar auf ihre eigenen Kosten gesetzt werden. Bef.O. § 36 mit §§ 32 u. 33 (III 274 f.); M.E. 26. XL 40 (III 192). - 26) Bef.O. § 14 Ziff. 1 (III 266); K.O. III § 16 (I 623). — 27) O.K. 21. VII. 34 Ziff. V Abs. 3 (III 384). — 28) O.K. 24. III. 86. S. auch ob. S. 178 zu Note 59 u. S. 264 zu Not. 6. — 29) Bef.O. § 14 Ziff. 2 (III 266); s. auch ob. S. 264 zu Note 6. — 30) Bef.O. § 14 Ziff. 3 a (III 267); O.K. 20. V. 56 (III 266 Note); KA. 16. XI. 74 (III 389). — 31) Außer den von den Dekanen einzuschickenden Konduitenlisten über sämtliche Geistliche, Bikarien und Kandidaten ihres Di­ strikts haben die Kons, die Resultate der Jahresberichte aller Pfarrämter, die wissenschaftlichen und praktischen Ausarbeitungen derselben und andere offizielle Anzeigen zur Berabfassung dieser genauen und unparteiischen Konduitenlisten zu benützen. K.O. II § 31 (I 605); vgl. Organ.Ed. 17. III. 1809 § XIII Ziff. 3 (I 599). -

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270

ob. S. 264 zu Note 6) beizugeben; sodann nach dem Ergebnis dieser sämtlichen Vorlagen sowohl die nach ihrem Gutachten jedem einzelnen Geistlichen zukommende Würdigkeitsnote zu bestimmen, als auch die Klassenordnung sämtlicher angestellten Geistlichen ihres Konsistorialbezirkes zu entwerfen32). — Diese ist sodann unter Anfügung aller erwähnten Vorlagen zur Beurteilung und definitiven Bestimmung an das Oberkonsistorium einzusenden, welches daraus ein Haupt­ verzeichnis sämtlicher prot. Geistlichen nach den ihnen zuerkannten Würdigkeitsnoten fertigen läßt und der Allerh. Stelle vorlegt33).34 Verlangt ein Geistlicher seine Hauptnote zu wissen, so kann ihm diese ohne weitere Zusätze mitgeteilt werden3^). Irgend eine Berufung gegen die einmal von dem Oberkonsistorium festgesetzten Noten ist nicht zulässig3^).

XIII. Lebenswandel und dienstliches Verhalten. 1.

Vorschriften

bezüglich des Lebenswandels und des dienstlichen Verhaltens.

Die angestellten Geistlichen haben die Pflicht, unsträflich im Wandel und treu im Amte sich zu beweisen; sie sollen Lehrer und

32)

Bef.O. § 14 Zisf. 3 (III 266). Diese Begutachtung der Kons, ist so ein­ zurichten, daß bei jedem einzelnen Geistlichen durch alle Abteilungen der Tabelle hindurch a. zuvörderst die Charakteristiken sowohl des Dekans als des Seniors ihrem wesentlichen Inhalte nach wörtlich eingetragen ^dieselben werden dem Oberkons, im Originale mit vorgelegt, und nachdem sie zur Feststellung der Noten von Seiten des letzteren durchgesehen und mit bett Charakteristiken des Kons, verglichen worden sind, dem Kons, zur Aufbewahrung zurückgegeben. O.K. 22. III. 71 (III 388)]; b. sodann unter denselben unmittelbar auch die von jenen erteilten Noten ebenfalls durch alle Abteilungen hindurch einzeln eingezeichnet; c. außerdem in der Abteilung 5 b auch die Zeugnisse der Zivil­ beamten fwenn besondere Umstände es notwendig oder rötlich machen, auch bei den einschlägigen Polizeibehörden Erkundigungen einzuziehen, haben die Kons, mit diesen Behörden in das gehörige Benehmen zu treten. O.K. 21. VII. 34 Ziff. V (III 383); vgl. auch ob. 'S. 204 Note 28], sowie in der Ab­ teilung 4 b die Zeugnisse der mit dem Dekanate nicht vereinigten Distrikts­ schulinspektionen fauch die Mitteilungen der Kreisverwaltungsstellen über die Thätigkeit und das Verhalten der Geistlichen in Bezug auf Schule und Schul­ wesen habet: die Kons, sowohl im allgem. bei Herstellung der Gesamtqualifikation der letzeren, als aus'Anlaß besonderer Vorgänge geeignet vorzumerken. M.E. 7. II. 57 (III 190)] mitaufzuführen; d. zuletzt dann diesen Urteilen und Zeugnissen die Erinnerungen oder Erläuterungen des Kons, mit dem beistim­ menden oder abweichenden Urteil desselben beizufügen seien. O.K. 31. V. 22 Ziff. III 2 (III 375). Die Kons, haben auch für die genaue Einhaltung der Termine und für die rechtzeitige Umarbeitung der fehlerhaft gefertigten Listen Sorge zu tragen. O.K. 21. VII. 34 Ziff. V (III 383), 10. II. 47 (III384); vgl. K.A. 16. XI. 74 (III 389). — 33) Bef.O. § 14 Ziff. 4 (III 267); vgl. II. Verf.Beil. § 38 (I 353), 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 11 (I 495), Allh.E. 8. IX. 1808 Ziff. VI 3 (I 539), K.O. I §§ 10, 31 u. 32 (I 543 u. 548). — 34) O.K. 17. I. 66 (II666). — 35) M.E. 13. III. 50 (III 388).

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271

Vorbilder der ihnen anvertrauten Gemeinden sein1). Vor unberufener Einmischung in weltliche Angelegenheiten, sowie vor aller Teilnahme an gesetzwidrigen und zweideutigen Handlungen sollen sie sich hüten, und der Gemeinde mit dem Beispiele einer wahren christlichen Freiheit, eines unverbrüchlichen Gehorsams gegen die von Gott verordnete Obrigkeit, sowie eines kräftigen Zusammenwirkens für das Gedeihen der das Wohl des Staates und der Kirche bezweckenden Anstalten vorleuchten2).* * 5 Aller * * * *Einmischung 10 in rein politische Verhältnisse haben

Zu XIII: 1) O.K. 11. VIII. 28 (III 164). Als Vorschriften sind in dieser Beziehung von ihnen vor allem die Ermahnungen der heil. Schrift: Tit. 2, 7; 2 Tim. 2, 15; 1 Kor. 9, 27; 2 Kor. 6, 3; 1 Tim. 3, 2—4; 1 Petr. 5, 2 f. zu beobachten. Nach den Vorschriften des all g em. Kirch en rechts sind die Geistlichen verpflichtet „ad vitae honestatem in agendis, quae praeceptis religionis et ecclesiae conveniunt, et omittendis, quae bis adversantur“. Sie sollen sich daher entfernt halten vom Spiele, vom Besuche öffentlicher Gasthäuser sder Besuch der Wirtshäuser, Kirchweihen oder anderer großer Lustversammlungen ist, insofern es nicht wegen außerordentlicher Um­ stände und aus gerechtfertigten Beweggründen ausnahmsweise geschehe, von den Geistlichen zu vermeiden. O.K. 24. X. 35 (III 176), 20. VI. 32 (III 173)], vom unerlaubten und verdächtigen Umgang mit dem weiblichen Geschlechte; sie sollen nüchtern und mäßig leben und sich anständig kleiden (Kanon. Recht). Dies gilt noch immer als gemeine Norm über die Pflichten der prot. Geist­ lichen, und ist fast überall in die besonderen Kirchenordnungen ausgenommen (vgl. Brandenb.-Ansb.-Bayr. Kapitelsordnung). Das allgem. preuß. Landr. enthält in Tl. II Tit. XI nachstehende Vorschriften: § 67: Alle Geistlichen müssen sich, bei Verlust ihres Amtes, eines ehrbaren und dem Volke unanstößigen Lebenswandels befleißigen. § 68: Auch in gleichgültigen Dingen müssen sie alle Gelegenheit zum Anstoße für die Kirchengemeinde sorgfältig ver­ meiden. § 69: Aller zudringlicher Einmischungen in Privat- und Familien­ angelegenheiten müssen sie sich enthalten. § 70: Durch vorsichtiges und sanft­ mütiges Betragen müssen sie die Liebe und das Vertrauen der Gemeinde zu erwerben suchen. § 71: Ueberhaupt müssen sie in Lehre und Wandel ihren Zuhörern mit einem guten Beispiele der Sanftmut und Verträglichkeit, selbst gegen fremde Religionsverwandte, vorgehen. § 72: Auch die Personen, welche zu ihrer Familie gehören, müssen sie zu einer ordentlichen, stillen und be­ scheidenen Aufführung anhalten. § 73: In ihren Amtsvorträgen und bei dem öffentlichen Unterrichte müssen sie zum Anstoße der Gemeinde nichts einmischen, was den Grundbegriffen ihrer Religionspartei widerspricht. sDie Aeußerung der Ketzerei ist Verletzung der Dienstpflicht und kann als solche Dienststrafe nach sich ziehen. Seyd. (1.) VI 174 Not. 4, (2.) III 523 Not. 66.] § 103: Kriminalverbrechen und grobe Vergehungen gegen die Kirchenordnung und die darin vorgeschriebenen geistlichen Amtspflichten, ingleichen ein ärgerlicher Lebenswandel begründen die Entlassung eines Geistlichen. § 319: Ein Pfarrer muß die von einem geschickten und tugendhaften Geistlichen erforderten Eigen­ schaften in vorzüglichem Grade besitzen. O.K. 11. VIII. 28 (III 164). — 2) O.K. 20. VI. 32 (III 173). Die Staatsregierung kann und darf nicht zu­ geben, daß ein öffentliches Amt dazu mißbraucht werde, um Negierungsmaß­ nahmen herabzuwürdigen oder in ganz entstellter Weise dem Publikum vor­ zuführen und auf solche Art die öffentliche Autorität zu untergraben. M.E. 10. IV. 68 (II 618). S. auch § 18 Ziff. VI Not. 3. Ein Geistlicher, welcher in Ausübung oder in Veranlassung der Ausübung seines Berufs öffentlich vor einer Menschenmenge, oder welcher in einer Kirche oder an einem andern zu

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sie sich zu enthalten 3). Die Besprechung religiöser Fragen in politi­ schen Zeitungen wird mißbilligt^). Von dem persönlichen Betreiben der Jagd von Seite der Geistlichen als Jagdpächter und Jagdlieb­ haber, welche Beschäftigung schon allgemeine kirchenrechtliche Bestim­ mungen denselben untersagen, wird abgemahnt. Wenn dieser Ab­ mahnung einzelne Geistliche in einer ahndungswürdigen Weise zu­ widerhandeln, kann die geeignete Disziplinareinschreitung nicht um­ gangen werdens. Auch vor öffentlichen Anzeigen von Heiratsgesuchen der Geistlichen wird gewarnt6). Ueber die Teilnahme an industriellen Unternehmungen, Gründerkonsortien rc. s. ob. S. 230 Text u. Noten 22 u. 24, über die Folgen der Simonie unt. § 13 Ziff. II und im übrigen die einzelnen Materien am betreffenden Orte. 2. Aussicht.

Durch § 11 des 2. Anh. z. II. Vers.Beil. (I 495 u. ob. S. 84) ist die Aufsicht über Disziplin, Lehrvorträge, Amtsführung

religiösen Versammlungen bestimmten Orte vor Mehreren Angelegenheiten des Staats [auch Reichstagswahlen. R.Ger. 11. XII. 85 (E. Str. XIII 169)] in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise [dies kann schon durch Auf­ reizungen geschehen, welche das Vertrauen in den Bestand dieser Ordnungen innerlich untergraben. R.Ger. 17. XII. 88 (E.Str. XVIII 314); und nur die Gefahr einer Friedensstörung muß entstanden, nicht eine Friedensstörung selbst nachgewiesen sein. R.Ger. 7. II. 89 (ib. XVIII 406)] zum Gegenstand einer Verkündigung oder Erörterung macht, wird mit Gefängnis oder Festungs­ haft bis zu 2 Jahren bestraft. Gleiche Strafe trifft denjenigen Geistlichen, welcher in Ausübung oder in Veranlassung der Ausübung seines Berufs Schriftstücke ausgibt oder verbreitet [für den Begriff der „Verbreitung" wird das Ergebnis dieser Thätigkeit nicht erfordert. R.Ger. 10. X. 87 (E.Str. XVI 245)], in welchen Angelegenheiten des Staats in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise zum Gegenstände einer Verkündigung oder Er­ örterung gemacht sind. R.Str.G.B. § 130 a. S. auch R.Ger. 21. X. 95 (E. Str. XXVII 430). - 3) O.K. 17. X. 49 (III 181). Das geistliche Amt selbst und dessen Funktionen müssen genau und scharf abgegrenzt werden gegen alles Hereinspielen und Hereinwirken dessen, was innerhalb des Bereiches direkter politischer Agitation und unmittelbarer Verfolgung politischer Partei­ zwecke sich bewegt. Wenn der Geistliche in der Kirche, am Altare oder auf der Kanzel austritt, so darf er nicht zugleich die Rolle des politischen Agitators übernehmen. K.A. 17. IV. 77 (III 185). Die politische Thätigkeit der Geist­ lichen hat nicht die richtigen Wege betreten oder doch nicht das rechte Maß eingehalten, wenn die erfolgreiche Ausrichtung ihres Amtes dadurch gestört und ihre pastorale Wirksamkeit beeinträchtigt wird. O.K. 4. XII. 84, Jahres­ bericht betr. — 4) O.K. 14. II. 66 (III 183). S. auch O.K. 24. III. 96, Jahresber. betr. Die den Kreisregierungen untergeordneten Behörden dürfen in ganz besonders dringenden Fällen ohne vorgängige Ermächtigung der Reg. amtliche Berichtigungen öffentl. Blättern unmittelbar zusenden, müssen aber dann gleichzeitig der Reg. Abschrift hievon vorlegen. G.M.E. 14. IV. 71. — 5) M.E. 27. I. 35 (III 175); O.K. 9. III. 35 (III 176 Rote). — 6) O.K. 24. II. 64 (III 183).

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und Betragen der Geistlichen dem Oberkonsistorium und den Konsistorien übertragens. Das Oberkonsistorium übt die Ober­ aufsicht teils unmittelbar, teils mittelbar durch die ihm untergeord­ neten Organe (s. ob. S. 91) au§7 8). Es sucht sich durch alle ihm zu Gebote stehenden Hilfsmittel8)* zu überzeugen, ob die Geistlichen in ihrer eigenen wissenschaftlichen Bildung und praktischen Vervoll­ kommnung eifrig, in ihrer Amtsführung gewissenhaft und treu, in ihrem Verhalten gegen die Gemeinde und in ihrem Lebenswandel unsträflich und musterhaft zu sein sich bemühen und dadurch die Würde und Wirksamkeit ihres Amtes zu erhöhen suchen18). Die Geistlichen sind verpflichtet, wenn sie dazu aufgesordert werden, dem Oberkonsistorium über ihre Amtsführung und ihren Lebenswandel Rechenschaft zu geben, auch die durch das Oberkonsistorium veranlaßten Verordnungen darüber bereitwillig zu befolgen11). Die Konsistorien sollen bemüht sein, durch alle ihnen zu Gebote stehenden Mittel die gesetzlichen Anordnungen aufrechtzuerhalten, die Dekanate bri ihrer Amtsführung möglichst zu unterstützen und in vorkommenden Fällen das Oberkonsistorium durch Berichterstattung ohne Verzug in Kennt­ nis zu setzen, wo dessen weiteres Einschreiten für nötig erachtet werden sollte12).* * * S. * * auch ob. S. 93. — Die Dekane sollen in Ab­ sicht der Aufsicht aus Kandidaten und Geistliche [f. K.O. III §§ 3 u. 11 (I 621 s.) u. ob. S. 99 zu Note 17, bezw. S. 100 zu Note 25] die strengste Aufmerksamkeit und größte Gewissenhaftigkeit anwenden, dieselben zur rechten Zeit bei den ersten Aeußerungen von Leichtsinn warnen und aus die für sie selbst und andere so nach­ teiligen Folgen ihres Betragens aufmerksam machen18). Diejenigen Geistlichen, welche der Abmahnung keine Folge leisten, sind ohne Schonung und Nachsicht der vorgesetzten Stelle zur Anzeige zu bringen, welcher sodann die geeigneten Maßnahmen obliegen"). In allen

7) O.K. 11. VIII. 28 (III164 hier 171), 3. III. 58 (III194); s. auch K.O. I § 29 (I 547) u. K.O. II § 22 (I 604). - 8) K.O. I § 30 (I 548) u. K.O. II § 22 (I 604). — 9) Die Jahresberichte, die Beantwortung der Synodalfragen und praktischen Aufsätze, die Synodalversammlungen, Kirchen­ visitationen und Qualifikationslisten benützt das Oberkons, zu obigem Zwecke. K.O. I § 32 (I 548). — 10) ib. § 31 (ib.) - 11) K.O. I § 29 (I 547). 12) O.K. 20. VI. 32 (III 173). — 13) O.K. 11. VIII. 28 (III 164 hier 172 Ziff. 2). Wenn Geistliche, bevor dies zur Kenntnis des Kons, kommt, schon seit Jahren leichtsinnig in der Amtsführung, abweichend in der Lehre der Kirche, willkürlich in der Liturgie, ärgerlich im Lebenswandel sind, so trifft darin der gerechteste Vorwurf den Dekan, welchem dies unbekannt bleiben konnte, und welcher nicht früher dagegen eingeschritten ist. ib. Diejenigen Auf­ sichtsbehörden, welche aus unzeitiger Milde, aus bloßer Furcht vor Unannehm­ lichkeiten oder aus anderen unlauteren Beweggründen solches dulden, werden für die weiteren Folgen verantwortlich gemacht. O.K. 20. VI. 32 (III 173). S. auch ob. S. 93 Note 9, S. 118 Text und Note 128, S. 202 zu Note 24. -- 14) O.K. 24. X. 35 (III 176). - 15) O.K. 26. I. 53 (III 182). — Seeberger, Handbuch.

18

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Fällen, wo innerhalb eines Dekanatsbezirks an öffentlichen Orten oder sonstwie von Geistlichen aus benachbarten Dekanatsbezirken durch un­ würdiges, standeswidriges Betragen Anstoß erregt wird, sind die be­ treffenden Dekanate davon in Kenntnis zu setzen, damit diese erforder­ lichen Falls weitere Anzeige an das Konsistorium erstatten können15). Ueber die Beaufsichtigung der Kandidaten s. ob. S. 166 ff.

3. Disziplin. a. Zuständigkeit und Verfahren im allgemeinen. Die geistlichen Stellen sind nach § 11 des 2. Anh. z. II. Verf.Beil. (I 495 u. ob. S. 84) befugt, die Disziplin über die ihnen untergebenen Geistlichen in geordnetem Jnstanzenzug soweit selbständig zu üben, als nicht nach § 19 lit. e des zit. Anhangs (I 497 u. ob. S. 87) eine vorgängige Berichterstattung an das Ministerium geboten erscheint18 16).* Vgl. auch II. Verf.Beil. §§ 38 u. 39 (I 353 u. ob. S. 33). — Die Konsistorien Habeck in der gegen einen Pfarrer eingeleiteten Disziplinaruntersuchung zunächst in eigener Kompetenz förmlichen Disziplinarbescheid salvo recursu an das Ober­ konsistorium zu erlassen1?), beziehungsweise entsprechenden Strafbeschluß zu fassen und zu eröffnen18), insof er ne nicht für notwendig erachtet wird, auf eine solche Strafmaßregel Antrag zu stellen, für deren Ausspruch nach erwähntem § 19 lit. e die Einholung Allerh. Ent­ schließung Vorbehalten ist19). Von allen wegen sittlicher Vergehen verhängten Disziplinaruntersuchungen ohne Rücksicht auf deren Erfolg, sowie auch von allen in dieser Beziehung vom Konsistorium in eigener Kompetenz ausgesprochenen geringeren Disziplinarstrafen ist unter Vorlage der Akten an das Oberkonsistorium Anzeige zu erstatten ^v). Die Untersuchung über die zu einer richterlichen Bestrafung führenden Handlungen haben die ordentlichen Gerichte zu führen (s. hernach zu Ziff. 4)2i). S. auch ob. S. 227 Note 6.

16)

O.K. 3. III. 58 (III 194); M.E. 15. IV. 45 (III 212) u. 30. V. 25 (III 187). Hienach sind die §§ 35—37 der K.O. I (I 548 f.), soferne sie die Kompetenz zu disziplinärer Einschreitung normieren, zweifellos als abgeändert anzusehen. Zit. O.K.E. Ueber den § 38 1. c. s. hernach Note 40. S. ferner unt. § 15 Ziff. II 1 Not. 9. Unter Umständen wird den geistlichen Behörden die Assistenz der weltlichen Stellen hiebei nicht entgehen. M.E. 18. V. 16 (Web. I 89 Not. 3). Vgl. II. Verf.Beil. § 51 (I 356). — 17) Jede Unter­ suchung über das Verhalten eines Geistlichen, durch welche Verfehlungen des­ selben festgestellt wurden, die eine Zurechtweisung notwendig machen, erheischt zu ihrem Abschluß eine unmittelbare Beschlußfassung über die einzelnen kon­ statierten Verfehlungen. O.K. 13. VI. 66 (III 197). — 18) Eine gegen den Strafbeschluß des Kons, an die höchste Stelle ergriffene Berufung ist formell unzulässig. M.E. 26. VI. 58 (III 194 Note). — 19) O.K. 18. III. 63 u. 2. X. 66 (III 195), 13. VI. 66 (III 197). — 20) O.K. 25. XI. 63 (III 209). — 21) M. d. Just. 5. IV. 45 (III 211). Hiedurch ist an den den Konsistorialstellen zustehenden Befugnissen bezüglich disziplinärer Untersuchung gegen Geistliche gemäß § 35 der K.O. I (I 548) nichts geändert. M.E. 15.

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Den Bezirksämtern kommt Wohl zu, Pfarrer in gegebenen Fällen der Behörde anzuzeigen, nicht aber selbst Berweisdekrete an dieselben zu erlassen21). Der Kreisregierung kommt das Urteil über eine kirchliche Amtshandlung eines Pfarrers nicht zu22). Steht die Bestrafung eines von einem Pfarrer begangenen Dienstvergehens der Regierung zu (f. ob. S. 68 Ziff. II), so ist eine Kommunikation mit dem betreffenden Konsistorium erforderlich, um in kirchlicher Hin­ sicht das Geeignete verfügen zu können23). Als Lokalschulinspektor gehört der Pfarrer, wenn auch nicht zur Kategorie der Staatsbeamten im eigentlichen Sinne, so doch zur Klasse der öffentlichen Diener und steht als solcher ausschließend unter der Aussicht und Disziplin der weltlichen Stelle2^); es kommt IV. 45 (III 212). In jenen Fällen, in denen die zum Vorschein gekommenen dienstordnungswidrigen Handlungen eines Staats- oder eines öffentlichen Die­ ners sofort als Verbrechen oder Vergehen sich charakterisieren, ist die Sache ohne Verzug an den Staatsanwalt zum weiteren Verfahren hinauszugeben. Ist der Charakter der dienstwidrigen Handlungen zweifelhaft, so ist von Seite der vorgesetzten Verwaltungsstelle nach den in der Beilage IX zur Verf.Urk. enthaltenen Vorschriften sgegen Geistliche schreibt K.O. I § 36 (I 549) ein anderes Verfahren vor. M.E. 30. V. 25 (III 187)] ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten oder öffentlichen Diener einzuleiten, und ist es der im Disziplinarwege einschreitenden Verwaltungsstelle unverwehrt, alle jene Er­ hebungen anzuordnen, welche zur thatsächlichen Konstatierung einer disziplinär abzuwandelnden Anschuldigung erforderlich sind. Sobald sich aber im Ver­ folge des eingeleiteten Disziplinarverfahrens herausstellt, daß die dienstord­ nungswidrige Handlung oder Unterlassung des Beamten oder öffentlichen Dieners die Eigenschaft eines Verbrechens oder Vergehens annimmt, so muß die Sache gleichfalls ohne Verzug an den Staatsanwalt zum weiteren Ver­ fahren hinausgegeben werden. M.E. 30. III. 52 (III 200), 15. IV. 45 (III 212). - 21) M.E. 29. VIII. 21 (III 186). - 22) M.E. 29.1. 44 (III189). — 23) M.E. 30. V. 25 (III 187). Liegt eine von kath. Seite erhobene Be­ schwerde gegen einen prot. Pfarrer wegen verletzenden Inhalts der von letz­ terem gehaltenen Predigten vor, und glaubt die Negierung, die erforderliche Aufklärung nur aus dem Predigtkonzepte schöpfen zu können, so ist dieses Konzept nicht durch die Distriktspolizeibehörde, sondern requisitionsweise durch die kirchliche Oberbehörde zu erholen. M.E. 2. IV. 36 (III 188). S. auch ob. S. 53 ff. Ziff. I 1 u. S. 95 Ziff. 3. — 24) Dies ist auch dann der Fall, wenn ein Vorfall zwar nicht als amtliche Handlung in Betracht kommt, aber doch z. B. in Dissidien, die aus amtlichen Schulverhältnissen entsprungen sind, wurzelt. Bezüglich solcher Beziehungen des Privatlebens steht der Pfarrer, weil er zugleich Lokalschulinspektor ist, unter einer zweifachen Dis­ ziplin, und es sind hiebei die kirchlichen und politischen Behörden von einander unabhängig. Der politischen Behörde kommt das Recht zu, in solchen Fällen einen Pfarrer selbst der Lokalschulinspektion ganz zu entheben, wenn auch die kirchliche Behörde den Vorfall aus einem andern Standpunkte ansieht. Der letzteren bleibt es anheimgegeben, auch noch auf dem Wege der kirchlichen Dis­ ziplin gegen den betr. Pfarrer einzuschreiten. In vielen Fällen wird es sich zwar als zweckmäßig darstellen, daß vor Einschreitungen und Strafverfügungen gegen Geistliche in ihrer Eigenschaft als Lokalschulinspektoren, Vorstände der Armen pflegen re. von Seite der zuständigen Kreisregierung Benehmen mit dem betr. Konsistorium gepflogen werde, damit nach gleichen Grundsätzen und gleichzeitig von jeder Stelle aus ihrem Standpunkte verfahren werde;

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§ 11 XIII 3 b

deshalb der weltlichen Stelle gemäß § 38 der Allh.Ver. v. 17. De­ zember 1825 die desfallsige Verfügung allein und in eigener Zu­ ständigkeit zu 25). Indessen bleibt es der kirchlichen Oberbehörde un­ benommen, in jenen Fällen, in welchen dieselbe von ihrem Standpunkte sowohl, als nach den bestehenden Vorschriften bezüglich einer gegelt einen Geistlichen in seiner Eigenschaft als Lokalschulinspektor verfügten Einschreitung erhebliche Bedenken geltend machen zu können glaubt, durch das Oberkonsistorium die Vorlage dieser Bedenken an das Mi­ nisterium zum Zwecke näherer Prüfung und Bescheidullg zu veranlassende). In Gegenständen der Dienstaufsicht und Disziplin, sowie in dem Verfahren wegen Verhängung von Ordnungs- und Ungehorsamsstrasen im Sinne des Art. 3 des Gesetzes zur Ausführung der Reichsstraf­ prozeßordnung (G.V.Bl. 1879 S. 784 u. hernach Note 30) werden Gebühren nicht erhoben. In der Beschwerdeinstanz findet diese Bestimmung keine Anwendung27). Die Kosten von Disziplinar­ untersuchungen, insoweit sie der Staatskasse zur Last fallen, sind auf die Regie der untersuchenden Stellen und Behörden ausgablich zu verrechnen23).

b. Disz iplinarstrasen. Wenn Geistliche ihre Amtspflichten vernachlässigen, oder einen unanständigen Lebenswandel führen29), oder andere Vergehungen zu Schulden bringen, so find die in § 36 der K.O. I (I 549) vor­ geschriebenen Strafmittel 39) nach vorher fruchtlos geschehener Zurecht­ weisung und mit sorgfältiger Beobachtung ihrer Stufenfolge und genauer Angemessenheit zu dem Grade der Verschuldung der Geistlichen in Anwendung zu bringen31), nämlich:

doch eine für alle Fälle in dieser Beziehung die weltliche Behörde verpflichtende Anordnung besteht nicht. M.EE. 29. VI. 44 u. 7. II. 57 (III 189 f.). — 35) M.EE. 29. VI. 44 u. 7. II. 57 (III 189 f.), M.E. 13. VI. 66 (III 593). S. auch ob. S. 217 f. — 36) M.E. 7. II. 57 (III 190). S. auch § 33 Ziff. IV 1 Not. 3. — 37) Geb.Ges. Red. v. 6. VII. 92 Art. 3 (G.B.Bl. 490). — 38) M. d. Fin. 26. IX. 63 (III 206). — 39) Auch das Privatleben des öffentlichen Dieners fällt hinsichtlich dessen, was in das Oeffentliche übertritt, in das Gebiet der Disziplin. M.E. 29. I. 44 (III 189). — 30) Die betr. Bestimmungen der IX. Verf.Beil. finden auf die Geistlichen keine Anwendung. Seyd. (1.) VI 174, (2.) III 524. Nach Art. 3 Ziff. 2 des Ges. v. 18. VIII. 79 (G.B.Bl. S. 784) bleiben die neben dem Disziplinargesetz noch in Geltung bleibenden Disziplinarbestimmungen und Vorschriften über die Verhängung von Ordnungs- und Ungehorsamsstrafen sowie die in den aufrechterhaltenen landesgesetzlichen Vorschriften über gerichtliches Verfahren enthaltenen Strafbestimmungen in Kraft. Die dienststrafrechtlichen Bestimmungen des zit. Ges. selbst sind auf Geistliche nicht anzuwenden. Seyd. (1.) VI 175, (2.) III 524. — Vgl. auch M.E. 30. V. 25 (III 187) u. M. d. Just. 5. IV. 45 (III 211 u. unt. zu Ziff. 4). — 31) K.O. I §§ 35 u. 36 (I 548 f.) mit O.K. 11. VIII. 28 (III 164 hier 170); vgl. O.K. 3. III. 58

§ 11 XIII 3 b

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1. Warnung und Strafbedrohung32), 2. Geldstrafe33), 3. Suspension von Amtsverrichtungen auf kürzere oder längere Zeit3^),

(III 194 u. ob. S. 274 Text u. Note 16). - 32) K.O. I § 36 (I 549) mit O.K. 11. VIII. 28 (III 164 hier 170). — 33) ib; M.E. 16. III. 38 (III 204). S. auch Einf.Ges.z.B.G.B. Art. 81. Die Konsistorien sind befugt, in den zu ihrer Zuständigkeit gehörigen Angelegenheiten die Zwangsbeitreibung gegen Pfarrer durch Gehaltsbeschlagnahme zu beschließen. Diese Beschlagnahme zur Befriedigung der Pfarrunterstützungskassen rc. ist, wenn gegen den Dritt­ schuldner — sei dies eine öffentliche Kasse oder ein Privater — das Präjudiz der nochmaligen Zahlung erwachsen soll, namentlich bedingt durch vorgängige Vollziehbarkeitserklärung des Ausstandsverzeichnisses oder des betr. Beschlusses der Konsistorien, durch Zuziehung des Gerichtsvollziehers und durch Klage­ stellung auf gerichtliche Einweisung (Bayer. Z.P.O. v. 29. IV. 69 Art. 883 — 886, 972 u. 980). Es wird aber die Administration der Pf.U.A. wohl regelmäßig in der Lage sein, die Rückstände der Geistlichen einfach durch Ab­ zug an deren Guthaben aus Kongrualergänzungen, Besoldungsaufbesserungen und Dienstalterszulagen einzuziehen, ohne zur Eröffnung der Zwangsbeitreibung schreiten zu müssen. M.EE. 6. XII. 74 (III 206) u. 16. III. 38 (III 204). Vgl. Allh.B. 25. VI. 70 (K.M.Bl. 153). Die Bayer. Z.P.O. v. 29. IV. 69 ist zwar aufgehoben (III 209 Note), im Art. 4 des Ges. v. 23. II. 79 zur Aus­ führung der R.Z.P.O. (G.V.Bl. S. 64) ist aber erklärt: „Die bestehenden Vorschriften über das Bollstreckungsrecht der Verwaltungsbehörden und über die Organe und die Mittel der Zwangsvollstreckung bleiben in Kraft vor­ behaltlich der Bestimmungen der Art. 6 („Beschlüsse und Urkunden derjenigen Verwaltungsbehörden, welchen das Bollstreckungsrecht zusteht, oder. . . ., sind, wenn es sich um eine Geldleistung handelt und eines der zum Vollzüge von Urteilen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegebenen Vollstreckungsmittel an­ gewendet werden soll, von ihnen mit der Vollstreckungsklausel: „Vorstehende Urkunde (Ausfertigung) wird hiemit für vollstreckbar erklärt" zu versehen und werden dadurch im ganzen Königreich vollstreckbar. Die Vollstreckungsklausel darf erst beigefügt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen der Voll­ streckung gegeben sind rc.") u. Art. 7 („Bei den auf Grund des Art. 6 statt­ findenden Zwangsvollstreckungen sind die Bestimmungen der Z.P.O. maßgebend. Die Verwaltungsbehörden können die Zwangsvollstreckung, soweit sie nicht den Gerichten zugewiesen ist, sowohl durch die ihnen zu Gebote stehenden besonderen Vollzugsorgane als auch durch Gerichtsvollzieher bewirken lassen rc."). Nach Art. 8 finden diese Bestimmungen auf Gemeinde- und Stiftungsverwaltungen entsprechende Anwendung. — Die Bollstreckungsklausel ist bei Heberegistern der Urschrift der Ausstandsverzeichniffe, sonst den Ausfertigungen der ein­ schlägigen Beschlüsse oder Urkunden beizufügen. B.O. 14. VII. 79 (G.V.Bl. S. 703). Aus dem Ausstandsverzeichnis rc. muß genau die Person des Gläu­ bigers, Schuldners, die Existenz der Forderung und deren Fälligkeit hervor­ gehen. Bl. f. adm. Pr. XXX 302. — Obige Disziplinargeldstrafen werden dem außerordentl. Hilfsfond zur Unterstützung prot. Pfarrerswitwen rc. ver­ rechnet. M.E. 26. II. 48 (IV 592). — 34) K.O. I § 36 (I 549). Diese Suspension der Geistlichen von Amtsverrichtungen mit Belastung ihres Ge­ haltes fEine solche Belassung muß da angenommen werden, wo dem Jnkulpaten nur die Bezahlung derjenigen Verwesungskosten zufallen soll, welche eine not­ wendige Folge der Suspension sind. O.K. 2. X. 66 (III 195)] kann von den Konsistorien ausgesprochen werden. Dem Oberkonsistorium ist Anzeige davon zu erstatten. M.E. 15. XI. 23 (III 193). Auf die vorgängige Bestätigung

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§ 11 XIII 3 b 4. Suspension vom Amte mit Einziehung der Amtseinkünste 35), 5. die völlige Entsetzung vom Psarramte36), 6. die gänzliche Ausschließung vom geistlichen Stande37).

des von dem Konsistorium erlassenen Strafbeschlusses durch das Oberkons, wird nicht gedrungen. Dem betr. Jnkulpaten steht der Rekurs an das Ober­ kons. zu. Eine weitere Beschwerde an das Ministerium hiewegen erscheint un­ zulässig. O.K. 2. X. 66 (III 195). — 35) K.O. I § 36 (I 549). Die Amts­ suspension eines Geistlichen an sich und insbesondere, wo sie auf unbestimmte Zeit und mit Entziehung eines Teiles der Amtseinkünfte mittelst eines ans den Amtseinkünften zu remunerierenden Vikars zur Besorgung der Pfarrgeschäfte (s. ob. S. 269 Text u. Note 25) stattfindet, ist im Hinblicke auf § 19 lit. e des 2. Anh. z. II. Verf.Beil. (I 497 u. ob. S. 87), dann auf die §§ 35 u. 37 der K.O. I (I 548 f.) jedesmal vorher auf das Gutachten des Kons, von dem Oberkons, durch das Ministerium der Allh. Bestätigung zu unterstellen. M.EE. 26. XI. 40 u. 3. IV. 36 (III 192 f.); K.O. I § 37 (I 549). — 36) K.O. I § 36 (I 549). Das Oberkons, soll nach einer durch das Kons, ge­ pflogenen Untersuchung sDer rechtskundige Rat hat die rechtlichen Motive und Gründe der Anträge auf Entlassung eines Pfarrers zu würdigen und die Gesetze oder Verordnungen, Instruktionen und dgl. anzuführen, auf deren Grund die Entlassung verfügt werden kann. O.K. 24. XI. 40 (III 199)] auf die Remotion und Versetzung der Geistlichen durch das Ministerium bei Seiner Majestät antragen (s. auch § 15 Ziff. III 2 lit. b). Ein solcher Antrag muß aber durch alle demselben zu Grunde liegenden Thatsachen hin­ reichend motiviert und die Allerh. Entschließung muß darüber erwartet werden. K.O. I § 37 (I 549); 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 19 lit. e (I 497 u. ob. S. 87). Die Entfernung vom Psarramte kann nur durch Allerh. Entschließung und diese nur aus Allerh. erkannten und zureichend befundenen Gründen, dann in einer den zit. Bestimmungen entsprechenden Fassung erfolgen. Allh. E. 4. II. 29 (III 198). In den Fällen, wo Geistliche wegen Unwürdigkeit und selbstverschuldeter Untüchtigkeit aus der Seelsorge entlassen werden müssen, ohne daß die Voraussetzungen für eine förmliche richterliche Untersuchung und Ver­ urteilung gegeben wären, kann gemäß § 38 Abs. 2 der K.O. I (I 549 und nächste Note) die Bewilligung einer Pension oder Alimentation nicht umgangen werden. M.E. 17. II. 39 (IV 500). S. auch ob. S. 215 Note 1 u. § 11 Ziff. XVII 2 zu Note 11 u. 17, dann ib. Ziff. 3 lit. b Text und Noten. Solchen Geistlichen, welche in Folge von Disziplinaruntersuchnngen wegen Unwürdigkeit oder zur Strafe vom Pfarramte mit Aussetzung einer Alimen­ tation entlassen, oder gar des Pfarramts entsetzt und degradiert worden, ist die Fortführung des Titels „Pfarrer" nicht zu gestatten. Bei jeglicher Ver­ kündigung eines Entlassungs- oder Entsetzungsdekrets ist dies dem Beteiligten zu eröffnen, und daß, wenn er demungeachtet diesen Titel sich beilegen sollte, die Einschreitung gegen ihn angerufen werden würde. Dies hat auch ein­ tretenden Falls stattzufinden. O.K. 19. I. 44 (III 180). Mit Geldstrafe bis zu 150 oder mit Haft wird bestraft, wer unbefugt ein Amtszeichen trägt oder Titel, Würden re. annimmt, ingleichen wer sich eines ihm nicht zu­ kommenden Namens einem zuständigen Beamten gegenüber bedient. R.Str.G.B. § 360, 8. — 37) K.O. I § 36 (I 549). Ueber das Verfahren re. s. vorige Note. — Die Entlassung eines Geistlichen ohne Pension oder die Degrada­ tion soll nie anders, als nach vorhergegangener richterlicher Untersuchung (s. hierüber hernach zu Ziff. 4) und Verurteilung der Strasfähigen zur pein­ lichen Strafe stattfinden. K.O. I § 38 Abs. 2 (I 549) mit Allh.E. 4. II. 29 Ziff. III (III 199). S. auch ob. S. 156 zu Note 111. Vgl. ferner über die Unfähigkeit zur Bekleidung öffentl. Aemter bezw. den Verlust der-

§ 11 XIII 3 6 u. d, 4

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c. Verjährung der Disziplinarvergehen. Von den im Strasgesetzbuche (§§ 66—72, 5 Ziff. 2, 61, 171, 198, 232) ausgestellten Grundsätzen über Verjährung von Verbrechen und Vergehen ist in Ansehung der in die Kategorie der disziplinärstrasbaren Sachen nur ausnahmsweise analoger Gebrauch in den Fällen zu machen, wo eine disziplinär zu beahndende Uebertretung früher unbekannt und unbemerkt geblieben ist, auch später keine Beschwerde oder Rüge von Seite der Gemeinde zur Folge ge­ habt, und wo in der Zwischenzeit nach der Begehung ein vorwurfs­ freier Wandel und eine untadelhafte Amtsführung stattgefunden hat 38). d. Maßregeln administrativer und politischer Natur. (Versetzung).

Dem Konsistorium wird Vorbehalten, aus administrativen und politischen Erwägungen auf die Versetzung von einer Pfarrei zur andern, ohne Rücksicht auf ihren höheren oder geringeren Ertrag, bei dem Oberkonsistorium anzutragen, welches demnach diese Anträge zu würdigen und dem Ministerium zur Veranlassung der Königlichen Beschlüsse vorzulegen tjat39).

4. Straf- und z i v i l r e ch t l i ch e Verfolgung. Unsittliche Handlungen und überhaupt die im § 35 der K.O. I (I 548 u. ob. S. 276 lit. b) benannten disziplinär strafbaren Hand­ lungen werden nach § 38 Abs. 2 1. c. (I 549 u. ob. S. 278 Note 37) auch Gegenstand einer richterlichen Untersuchung (f. auch ob. S. 274 selben R.Str.G.B. §§ 31, 33—37, 81, 83, 84, 87-91, 94, 95, 128, 129, 358 und ferner 108—110 des Ausführungsges. v. 18. VIII. 79. — 38) O.K. 3. II. 45 (III 205). — 39) K.O. I § 34 (I 548); 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 19 lit. e (I 497 u. ob. S. 87). Diese Versetzung ist eine Disziplinar­ maßregel, aber keine Disziplinarstrafe. Dem Konsistorium ist durch obige Bestimmung eine Befugnis zugewiesen, bezüglich deren Ausübung ausschließlich das pflichtmäßige Ermessen desselben maßgebend erscheint und dem beteiligten Geistlichen selbst ein Beschwerderecht nicht eingeräumt werden kann. Das Konsistorium hat zunächst die gepflogenen Untersuchungsverhandlungen salvo recursu an das Oberkons, in eigener Kompetenz zu entscheiden (s. ob. S. 274 Note 17 u. zu Note 18) und damit sofort diejenigen Anordnungen zu ver­ binden, welche sich als notwendig darstellen, um jedenfalls insolange weiteren Beschwerden vorzubeugen, bis die Versetzung des betr. Pfarrers einer defini­ tiven Beschlußfassung zugeführt werden kann. Nach Erledigung der Disziplinar­ untersuchung und, wenn es möglich werden wird, eine bestimmte Pfarrei zu benennen, welche hiebei bezüglich des Allerh. Orts zu stellenden Antrags ins Auge zu fassen wäre, ist von dem Konsistorium unter Einsendung sämtlicher einschlägigen Akten an das Oberkonsistorium gesonderter motivierter Antrag auf Versetzung des betr. Pfarrers zu stellen, wobei sich indes von Seite des Oberkons, je nach den obwaltenden Umständen nähere pflichtmäßige Würdigung ausdrücklich Vorbehalten werden muß. O.K. 13. VI. 66 (III 197) mit O.K. 18. III. 63 (III 195); vgl. M.E. 16. IV. 45 (I 577 u. unt. § 19 Ziff. I

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§ 11 XIII 4

zu Note 21) und Bestrafung dann, wenn die nach ordnungsmäßiger Stufenfolge angewendeten gelinderen Disziplinarstrafen vorausge-, gangen sind. Da die von dem Staatsoberhaupte genehmigte K.O. I ein Gesetz ist in Ansehung der disziplinär-strafbaren Handlungen prot. Geistlicher und der hieraus angedrohten Strafen, und der ge­ nannten Instruktion als speziellem Gesetze durch die neueren generellen Gesetze und Verordnungen über die Vorgerichtstellung der Staats­ beamten bei Disziplinarüberschreitungen auch keineswegs derogiert ist, so werden sich die Gerichte lediglich nach jener Instruktion benehmen, welche nicht, wie das staatsdienerliche Edikt, eine bestimmte Zahl fruchtloser Disziplinarstrafen als Vorbedingung für die Vorgericht­ stellung ausspricht ^o). Der Verwaltungsgerichtshof ist nach Maßgabe der hierüber bestehenden oder zu erlassenden Gesetzesbestimmungen berufen, in den­ jenigen Fällen, in welchen ein Beamter wegen der in Ausübung feines Amtes oder in Veranlassung der Ausübung seines Amtes straf­ rechtlich oder zivilrechtlich verfolgt werden soll, die Vorfrage zu entscheiden 41), ob der Beamte sich einer Ueberschreitung seiner Amts-

Not. 6). — 40) M.d.Just. 5. IV. 45 (III 211) mit M.E. 23. X. 26 (III 210); vgl. Allh.E. 4. II. 29 Ziff. III (III 199), O.K. 18. III. 63 (III 212) u. ob. S. 276 Note 30. Die im § 38 der K.O. I (I 549) vorbehaltene Vernehmung des Staatsrats über die Frage, ob ein angeschuldeter Geistlicher vor Gericht zu stellen sei, war im Jahre 1818 nicht mehr vorgeschrieben, in welchem Jahre jene Instruktion hinsichtlich ihrer damals noch gültigen Vorschriften bestätigt wurde. M.E. 23. X. 26 (III 210); vgl. O.K. 18. III. 63 (III 212). — 41) Diese Vorentscheidung durch den B.G.H. ist in jenen Fällen nicht zulässig, in welchen die dem Beamten zum Vorwurfe gemachte Ueberschreitung seiner Amtsbefugnisse zugleich eine unter das Strafgesetz fallende Rechtsverletzung bildet. Die dem Strafrichter zustehende Aufgabe, die Rechts­ widrigkeit der Handlung festzustellen, schließt bei einem Amtsdelikt auch die Prüfung des dienstlichen Verschuldens in sich. B.G.H. 28. IV. 92 (8. XIII 494). — Ueber die Verbrechen und Vergehen im Amte s. R.Str.G.B. §§ 232, 331 ff. und hier die einschlägigen Materien. § 339 des R.Str.G.B. (Miß­ brauch der Amtsgewalt) bezieht sich nicht bloß auf Exekutivbeamte, sondern alle Beamte. R.Ger. 25. VII. 93. — Wenn sich ein Geistlicher in der Aus­ übung seiner amtlichen Befugnisse (hiezu sind auch Predigten zu rechnen) einer offenbaren Ueberschreitung der hiefür gezogenen Schranken schuldig macht, so kann er dadurch eine Injurie begehen. Zur Beurteilung und Entscheidung sind die Gerichte zuständig. O.App.Ger.E. 9. VII. 55 (Rg.Bl. S. 937). Ein Geistlicher kann sich durch höhnische Verunglimpfung eines Verstorbenen in einer Predigt der Verübung groben Unfugs schuldig machen. O.L.G.M. 16. XI. 95 (8. VIII 426). S. auch ob. S. 34 Note 6 u. S. 271. — Hin­ sichtlich der strafrechtlichen Verfolgung ist die obige Bestimmung gegen­ standslos geblieben. Seyd. (1.) II 458 Note 3, (2.) I 600 Note 36. Es ist zweckmäßig, daß schon vor der Einleitung der Voruntersuchung wegen eines Vergehens oder Verbrechens durch den ordentlichen Untersuchungsrichter Antrag auf Entfernung oder Ruheversetzmrg des betr. Beamten oder öffent­ lichen Dieners gemacht werde. M.E. 30. III. 52 Ziff. IV (III 201); s. auch ob. S. 50 zu Note 9 u. 10. Ueber die strafrichterlichen Untersuchungen rc.

§ 11 XIV

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befugnisse oder der Unterlassung einer ihm obliegenden Amtshand­ lung schuldig gemacht hat^). S. auch Bürg.Ges.Buch §§ 839 ff.

XIV. Geschäftsurlaub. Die Geistlichen müssen für jede Entfernung von ihrem Amts­ sitze, die über einen Tag dauert, Urlaub suchen, und den erhaltenen Urlaub auf den Tag einhalten, wenn sie sich nicht einer Ahndung aussetzen wollen *). Die Konsistorien sind ermächtigt, Urlaubsbewil­ ligungen für die Dekane, Pfarrer und Kirchendiener unter Verant­ wortlichkeit der Vorsorge gegen Stockungen in der Geschäftsführung, jedoch nicht über die Dauer von 6 Wochen zu erteilen, und zwar ohne Unterschied, ob hiemit eine Reise im In- oder Auslande ver­ bunden ist 2). In vorbehaltenen Fällen einer längeren Abwesenheit vom Amte und Orte sind die Urlaubsgesuche beim Ministerium an­ zubringen 3). Die Dekane sind befugt, den Diözesangeistlichen und

und die Urteile gegen Beamte und öffentliche Diener ist von den betr. Staats­ und Amtsanwälten derjenigen Behörde, bei welchen dieselben ihren Dienstgehalt ausbezahlt erhalten, Mitteilung zu machen. M.d.Just. 2. XII. 84 (Iust.M.Bl. 209). — 42) Ges. 8. VIII. 78 Art. 7 Abs. 2 (I 455). Geistliche als Beamte und Diener der Kirche, insoweit sie nicht etwa als mittelbare Staats­ beamte erscheinen (Bl. f. adm. Per. XXXIII 121, Seyd. (1.) II463 Note 6, (2.) I 604 Note 56), ferner Pfarrer, welche als Vorstände der Kirchenverwal­ tungen wirtschaftliche Angelegenheiten der Kirchenstiftungen besorgen, sind nicht Beamte im obigen Sinne sV.G.H. 11. I. 93 (8. XIV 133, Schmidt I 585)], auch Pfarrkooperatoren (vgl. S. 157) nicht. V.G.H. 11. I. 93 (8. XIV 135, Schmidt I 587). Die Handlung oder Unterlassung, welche den Gegenstand der Vorentscheidung bildet, muß im Namen des Staates vorgenommen worden sein, bezw. sich auf die Ausübung staatlicher Hoheitsrechte (nicht der Seelsorge) beziehen. Als Beamter — sei er im Dienste des Staates, einer öffentlichen Korporation oder eines Privaten — im Sinne der obenerwähnten gesetzlichen Bestimmungen kann demgemäß nur eine solche Person erachtet werden, welche im gegebenen Falle zur Ausübung staatlicher Hoheitsrechte berufen (vgl. ob. S. 92 Note 4) u. mit obrigkeitlicher Zwangsgewalt ausgestattet ist. V.G.H. 11. I. 93 (8. XIV 133, Schmidt I 585); vgl. V.G.H. 19. II. 84 (S. V 142, Schmidt II 303). Nach Wagn. 134 können hier nur Zivilklagen im Hinblick auf die Ausübung staatlicher Funktionen, z. B. als Schulinspektor (s. ob. S. 275) in Frage kommen. Vgl. V.G.H. 11. I. 93 (8. XIV 135, Schmidt I 587) und über die Vorstände der Kirchenverwaltungen als Organe der Kirchen­ gemeinde zur Zwangsbeitreibung von Kirchenumlagen V.G.H. 11. I. 93 (S. XIV 133, Schmidt I 585). — Auch in Bezug auf Behörden kann eine solche Vorentscheidung des V.G.H. nicht erfolgen. V.G.H. 31. VII. 89 (XI 337). Zu XIV: 1) K.A. 14. IX. 44 (III 394). Die Dekanate sollen hierin unnachsichtlich eine genaue Aufsicht üben und nötigenfalls ernstlich einschreiten, ib. — 2) Allh.B. 5. VI. 74 (III 394). Die Dekane und Senioren sollen über die Zeit ihres Urlaubs rechtzeitig miteinander ins Benehmen treten, um eine Kollision in der Dekanatsführung zu verhüten. O.K. 25. IV. 96. — 3) K.O. I § 43 (I 550); K.O. II § 11 (I 603). Urlaubsgesuche, in welchen das Dekanats- oder Konsistorialzeugnis über die einstweilige Besorgung der Amtsgeschäfte, die Angabe des Ortes, wohin die Reise gehen soll, oder die

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§ 11 XV

Kirchendienern einen Urlaub von 8 Tagen zu bewilligen und zwar auch zu Reisen in das Ausland re.4* ).* * — Den zu Landtagsabge­ ordneten gewählten Staatsbeamten und öffentlichen Dienern darf der Urlaub nicht verweigert werden, soserne nicht außerordentliche Verhältnisse ihrer Entfernung vom Dienste entgegenstehen 5). — Die Pfarrer sind vor dem Antritt ihres ausschließend von den kirchlichen Obern zu erteilenden Urlaubs lediglich zur Anzeige bei den betreffen­ den Distriktspolizeibehörden verpflichtet6). In den den Pfarrern ob­ liegenden weltlichen Nebensunktionen sind dieselben während der Dauer der Urlaubszeit von den für die Besorgung der geistlichen (oder Haupt-) Funktionen bestellten Personen ebenfalls zu vertreten, soferne nicht in einzelnen Fällen hiefür gesonderte Vorkehr getroffen ist7). — In Gegenständen der Dienstaussicht werden Gebühren nicht erhoben8); doch unterliegen Gesuche um Urlaubsbewilligung als Parteisache der Portopflicht0). — Urlaub der Kandidaten s. ob. S. 178.

XV. Aushilfe und Gehilfen im Amte. Wird ein Pfarrer durch Krankheit oder Abwesenheit aus kurze Zeit außer Stand gesetzt, sein Amt selbst zu besorgen, so hat das demselben vorgesetzte Dekanat dafür zu sorgen, daß die benach­ barten G e i st l i ch e n seine Geschäfte indessen versehen1). Ist ein Pfarrer durch anhaltenden Krankheitszustand oder durch Altersschwäche auf lange Zeit oder für immer unfähig, seine Ge­ schäfte ganz oder zum Teil zu verrichten, so hat derselbe auf eigene Kosten2) einen Psarrgehilsen anzunehmen und sich wegen der Belohnung für die zu leistende Amtshilse selbst mit demselben zu vergleichen3), die getroffene Wahl des Vikars aber dem Konsistorium

Bemerkung der Zeitdauer, für welche man Urlaub begehrt, fehlen, sind vor der weiteren Vorlage von den Kons, vervollständigen zu lassen. O.K. 5. VII. 30 (III 391.) - 4) Ällh.E. 26. IV. 35 Ziff. 2 (III 392); K.O. I § 43 (I 550); K.O. III § 17 (I 623). — 5) Ges. 21. III. 81 Art. 30 (III 396). — 6) M.E. 11. I. 39 (III 392). — 7) M.E. 2. III. 39 (III 393). - 8) Geb.Ges.Red. 6. VII. 92 Art. 3 Zisf. 4 (G.V.Bl. 490). — 9) O.K. 5. IV. 71 (III 431). S. auch § 24 Ziff. V 3 Not. 35 u. M. d. Kgl. H. u. d. Aeuß. 22. I. 86 (K.M.Bl. 34). — Zu XV: 1) Allh.V. 27. XI. 1809 Zisf. 1 (II 671); O.K. 13. VII. 42 (IV 482) und hernach Ziff. XVI 2 b Note 7 a. E. — 2) Nur in dem Falle eines zur Erhaltung eines Vikars ganz unzureichenden Pfarreinkommens und eines dringenden Bedürfnisses fremder Aushilfe kann auf eine Unterstützung zu diesem Zwecke von dem Kons, angetragen und dieselbe aus dem Ueberschusse des Lokalkirchenvermögens (s. hierüber unt. § 30 Ziff. I 4) sowie aus der Pfarrnnterstützungskasse (s. Hern. Ziff. XVI 2 b Text u. Note 7) verwilligt werden. Allh.V. 27. XI. 1809 Ziff. 4 (U 672). S. auch ob. S. 202 Note 23. — 3) s. hiezu ob. S. 175 Note 44 und S. 156 Text und Note 113; ferner über die Verwendung rejizierter bezw. nicht vor­ schriftsmäßig geprüfter Kandidaten S. 144, und über die Verwendung

§ 11 XVI 1

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zur Genehmigung anzuzeigen, oder wenn er selbst einen tauglichen Vikar nicht ausfindig machen könnte, sich einen solchen vom Kon­ sistorium zu erbitten, und wenn er mit demselben über die zu zahlende Belohnung seiner Geschäfte nicht einig werden könnte, die Entschei­ dung darüber dem Konsistorium anheimzustellen4*).* * — Privatvikare können im allgemeinen Sitz und Stimme in den Kirchenvorstands­ sitzungen nicht in Anspruch nehmen; ist aber dem Vikar von der vor­ gesetzten Kirchenbehörde die Führung der geistlichen Geschäfte über­ tragen und dem Pfarrer abgenommen worden (s. ob. S. 157 Ziff. 2 lit. c im Texte u. S. 269 Note 25; vgl. S. 175 Note 45 und S. 264 lit. c im Texte), so hat der Vikar zwar nicht eine selbst­ ständige Stimme neben dem Pfarrer im Kirchenvorstande zu führen, es ist ihm aber zu gestatten, den Sitzungen desselben beizuwohnen, an den Beratungen teilzunehmen und erforderlichen Falles Anträge oder sonstige Bemerkungen in das Protokoll niederzulegen5). Ist ein Vikar für die Führung des Pfarramtes in vorschriftsmäßiger Weise in Pflicht genommen worden, so liegt dem verpflichteten Vikare auch die Verwaltung der Pfarrstiftungskapitalien 06G). Ueber ihre Ver­ pflichtung, geistlichen Verrichtungen und Verwendung s. ob. S. 173 bis 176 Text und Noten und S. 182 Note 8, über ihre Stellung als Vorstände d. K.Verw. § 28 Ziff. I 2 Note 4, ihre Teilnahme am Armenpflegschaftsrate § 37 Ziff. VII 1 Not. 2 und 8, ihre Teilnahme an den Schulinspektionsgeschäften unt. § 33 Ziff. IV 1 Note 2, über ihre Eigenschaft als Beamte ob. S. 281 Note 42, über ihren Urlaub ob. S. 178.

XVI. Unterstützungen.*) 1.

Aus den Mitteln der primär Unterstützungs­ pflichtigen.

Die Hilfe für die unterstützungsbedürftigen Geistlichen ist zu­ nächst in Lokalmitteln des Kirchenärars, der Patronatsherrschast und der Gemeinde zu suchen^). Wenn bei dem Kirchenvermögen in ein-

von Kandidaten einer auswärtigen Landeskirche S. 177 lit. /, vgl. S. 205 Note 39). — 4) Allh.B. 27. XL 1809 Ziff. 2 (II 671); vgl. K.O. II § 28 (I 605). — 5) O.K. 8. V. 61 (I 719). — 6) O.K. 7. XII. 70 (II 236). — Zu XVI: *) Der Hauptverein der deutschen Lut her st iftung für das Königreich Bayern r. d. Rh. erleichtert die Erziehung von Kindern evang. Pfarrer und Lehrer, insbes. deren auf dem Lande, durch Gewährung von Unterhaltungsbeiträgen und durch den Nachweis von Pensionen und Un­ terrichtsanstalten, welche dem für die Kinder erwählten Berufe entsprechen. Vorstand ist z. Z. Oberkons.-Präs. v. Schneider in München. Jahresber. — S. auch O.K. 9. II. 85. 1) Allh.B. 26. VI. 27 Ziff. 6 (IV 458). — 2) II. Berf.Beil. § 48 lit. b u. e (I 354); vgl. Allh.E. 31. I. 90 Ziff. II (K.M.Bl. 32) u. ob. S.

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§ 11 XVI 2 a u. b

zelnen Gemeinden, nach hinlänglicher Deckung der Lokal^irchenbedürfnisse, Ueberschüsse sich ergeben, so sollen diese zum Besten des näm­ lichen Religionsteiles, und zwar auch zur Ergänzung des Unter­ halts einzelner Kirchendiener oder zu Unterhaltungsbeiträgen der durch Alter oder Krankheit zum Kirchendienst unfähig gewordenen geistlichen Personen verwendet werden2). S. auch § 23 Ziff. III 3.

2. Aus der allgemeinen Pfarrunterstühungskasse. a. Anteilnahme an derselben. An der allgemeinen Pfarrunterstützungskasse soll allen wirklich angestellten Geistlichen gleiche Teilnahme und gleiche Verbindlichkeit zu Abgabequoten und jährlichen Beiträgen zukommen3). — Hinsicht­ lich der geistlichen Oberkonsistorial- und Konsistorialräte s. ob. S. 89 zu Note 28 und S. 96 Text u. Note 37, der Kandidaten S. 179 Text und Note 67, der Hausgeistlichen S. 190 Text und Noten 59 bis 61, der Vereinsgeistlichen S. 198, der emeritierten Geistlichen unten § 11 Ziff. XVII 3.

b. Bestimmung derselben. Die Zwecke und Erfordernisse, für deren Befriedigung die all­ gemeine Psarrunterstützungsanstalt zu sorgen hat, sind folgendes:

241 Not. 21 u. S. 243 zu Not. 37. — 3) Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 2 (IV 457). O.K. 19. IV. 65 (III 162). Die Prozentbeiträge sind rein persönliche Leistungen für die Erwerbung eines Anspruchsrechts an die Pf.U.Anst. O.K. 23. V. 65 Ziff. 3 (II 93). Vgl. auch § 11 Ziff. XIX 2 Note 17. - Jeder aus dem Konsistorialbezirke Speyer in einen der diesseitigen Konsistorialbezirke versetzte oder beförderte Geistliche muß in den Verband der Pf.U.Anst. eintreten, als Eintrittsgeld 5 Prozent des fassionsmäßigen Diensteinkommens der ihm verliehenen Stelle sogleich bar einzahlen und die jährl. Prozentbeiträge ebenfalls entrichten. Jeder Geistliche, welcher aus den diesseitigen Bezirken in den Konsistorialbezi rk Speyer versetzt oder befördert wird, tritt aus dem Verbände der Pf.U.Kasse aus und er­ hält das Eintrittsgeld, wenn er ein solches bezahlt hat, und wenn ihm nicht schon eine Unterstützung oder Zulage u.s.w. aus der Anstalt bewilligt und aus­ bezahlt worden ist, wiederum zurückvergütet. Die bezahlten jährl. Prozent­ beiträge verbleiben jedoch der Kasse. Allh.E. 7. XII. 39 Ziff. I (IV 646); vgl. Ö.K. 6. XI. 67 (IV 620) u. Allh.E. 31. III. 36 (IV 468). Die Zahlung des erwähnten Eintrittsgeldes wurde einem aus der Rheinpfalz in das diesrhein. Bayern beförderten reform. Pfarrer erlassen, weil derselbe vor seiner Ernennung zum Pfr. in der Rheinpfalz bereits eine reform. Pfarrstelle im diesrhein. Bayern innegehabt und aus dem Ertrage derselben die Sextab­ gabe zur Pf.U.Kasse geleistet hatte. O.K. 30. X. 72 (IV 647). — Einem zum Inspektor des Pfarrwaisenhauses Windsbach ernannten Pfarrer werden für die Dauer dieser Funktion die von ihm im Pfarramt bereits er­ worbenen Rechte an die Pfarrunterstützungskasse nicht vorbehalten. M.E. 9. X. 76 (IV 474); s. auch ob. S. 179 Note 67. — 4) Die Gehaltszulagen auf Lebens- und Dienstzeit zessierten v. 1. I. 72 an fO.K. 7. VI. 72 (IV 520)

§ 11 XVI 2 b

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1. Dotationsbeiträge zur Errichtung neuer oder zur Ver­ besserung solcher Psarrstellen, deren Ertrag nicht einmal 400 fl reines Einkommen gewährt; jedoch nur in dem Falle, wenn eine solche Stelle durchaus unentbehrlich ist und sich auch nicht als Filiale mit einer benachbarten Pfarrei verbinden läßt, dabei aber die übrigen gesetzlich zulässigen Mittel nicht hinreichen5). 2. Momentane (un d außerordentliche) Unter st ützungen sür solche Geistliche, die einer schleunigen außerordentlichen Hilfe anerkannt bedürftig sind, und diese nicht alsbald durch Beförderung erlangen können^). 3. Bei­ träge zu Vikariatsgehalten (Zulagen) sür solche Geist­ liche, denen wegen hohen Alters oder anhaltenden Krankheitszustandes

u. Note zu IV 459], und die Dekanatsfunktionsgehalte sind nun­ mehr aus die Staatskasse übernommen (s. ob. S. 116), weshalb diese 2 früher von der Pf.U.K. getragenen Leistungen hier nicht weiter berücksichtigt werden. — 5) Ordnung der allgem. Unter st ützung sanft alt für b ie prot. P farr ei en des Königsreichs d. d. Rh. (Pf.U.K.O.) v. 26. VI. 27 (bestätigt durch Allh.V. d. eod. d. (IV 456)] Zisf. I a (IV 458 f.), O.K. 8. X. 62 (IV 619); M.E. 12. III. 14 Zisf. 3 (IV 607); s. auch unt. § 12 Zisf. IV Not. 2. Die stäudigen Dotationsbeiträge geringer Anfangspfarreien dauern ununterbrochen fort, solange sich nicht andere Mittel finden, das Einkommen einer solchen Pfarrei wenigstens auf 400 fl zu bringen. Pf.U. K.O. Ziff. III g (IV 464). S. auch ob. S. 233 ff. „Diensteinkommen". — Auch für stab. Vi­ kariate und ähnliche Stellen werden jährliche Zuschüsse geleistet. — 6) Pf.U. K.O. Ziff. I c (IV 459). Dieselben sind auf die Summen von 25 fl bis höchstens 100 fl beschränkt und gelten jedesmal nur für das Eine Jahr, in welchem sie bewilligt wurden, ib. Ziff. III k (IV 465); O.K. 14. VI. 76 (IV 494). Bei älteren Geistlichen, bei welchen dringende Gründe hiefür vorliegen, kann die Unterstützung ausnahmsweise bis zu 300 Mk. erhöht wer­ den. Allh.E. 7. VI. 67 Ziff. 6 c (IV 472) mit Allh.E. 16. V. 79 Ziff. 3 (IV 475). Jüngere Geistliche empfangen nur in äußerst dringenden Fällen (ganz außergewöhnlichen Unglücksfällen) Unterstützungen. Bes.O. § 33 (III 274) mit O.K. 13. I. 64 (IV 492); vgl. O.K. 15. IV. 46 (IV 484). Ueber die emeritierten Geistlichen s. Hern. Ziff. XVII 3. Der durch Mißernte (K.A. 18. III. 43 (IV 483), vgl. ob. S. 233 Note 2] oder Hagelschaden (O.K. 2. VIII. 56 (IV 490); die Geistlichen sind durch die Kons, zur Teilnahme an dem vaterländischen Hagelversicherungsvereine drin­ gend aufzufordern ib.] herbeigeführte Verlust am Pfarreinkommen, Brandschaden (O.K. 24. VII. 51 (IV 487); das O.K. wird die Unterstützung, welche etwa ein durch Brand in seinem Vermögen beschädigter Geistlicher in Anspruch nimmt, nach der Pflicht, seine Mobilien gegen Feuersgefahr zu ver­ sichern, bemessen ib.] oder Aufzugskosten (O.K. 18. IV. 77 (IV 495); wenn gelegentlich von Versetzungen ausnahmsweise eine Unterstützung bewilligt wurde, so hatte dieses lediglich in bescheinigten Vermögens- oder Familien­ verhältnissen seinen Grund ib.] begründen an sich nicht schon einen Anspruch auf Unterstützung resp. Entschädigung aus der Pf.U.K. — Diese hat nach O.K. 2. VII. 62 Ziff. 2 (IV 612) nur für die Unterstützung der Pfarrer selbst, nicht aber auch für die ihrer Relikten einzutreten. (In Würdigung beson­ derer Verhältnisse mag wohl den Relikten eines verstorbenen Pfarrers noch für das Sterbejahr des letzteren und auf seinen Namen eine momentane Unter­ stützung bewilligt werden. Zusammenst. f. d. Gen.Syn. 1893). Siehe im

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oder eingetretener körperlicher Gebrechen ein Amtsgehilfe unentbehrlich und die Unterhaltung desselben aus eigenen Mitteln unmöglich ist, jedoch nur dann, wenn ihre Unterstützung nicht auf die in § 48 der II. Beil. z. Vers.Urk. (I 354; vgl. ob. S. 283 zu Ziff. 1) bestimmte Weise geschehen sann7). S. auch ob. S. 269 Note 25 und § 11 Ziff. XIX 1 Note 13. 4. Beiträge zu EmeritenPen­ sionen solcher Geistlichen, welche bei hinlänglich motivierter unbe­ dingter Resignation ihres Amtes durch den Vorbehalt eines Dritt­ teils von dem satierten Ertrage der resignierten Stelle weniger als 300 fl jährlich erhalten würden und keine weitere Beihilfe erhalten können, um ihren Ruhegehalt mindestens auf die Summe von 300 fl zu erhöhens. Siehe auch hernach § 11 Ziff. XVII 2. 5. A l imentationsbeiträge für die wegen Untauglichkeit vom Amt entfernten Pfarrers. Siehe auch hernach § 11 Ziff. XVII 2. 6. Beiträge zur Bestreitung unabweisbarer kirch­ licher Bedürfnisse, zu deren Befriedigung sonstige Mittel nicht vorhanden sind, und die auch nicht aus kirchenversassungsmäßigem Wege aufgebracht werden können, insoweit die im Etat festgesetzte Summe nicht überschritten ttrirb10). — Ueber die jährlichen Zuschüsse

übrigen hernach zu lit. e u. f. — 7) Pf.U.K.O. Ziff. I d (IV 459) mit Allh.E. 31. I. 90 Ziff. II (K.M.Bl. 32); Bef.O. §§ 32 u. 33 (III 274 u. ob. S. 202 Note 23); Allh.E. 27. XI. 1809 Ziff. 4 (II 672 u. ob. S. 282 Note 2) K.O. I § 16 (I 545). Die Beiträge zu Vikariatsgehalten werden von Fall zu Fall und von Jahr zu Jahr (O.K. 14. VI. 76 (IV 494)], wenn nicht nur auf eine bestimmte kürzere Zeit (O.K. 29. II. 56 (IV 489)] bewil­ ligt, und, Notfälle ausgenommen fd. i., wenn ein Pfarrer dem aushelfen­ den G e i st l i ch e n (s. auch Note 41) nicht bloß seine Auslagen zu ersetzen, sondern ihn auch für die vorzunehmenden Amtshandlungen zu entschädigen hat O.K. 21. I. 82 (IV 614)], mir auf so lange abgereicht, als der Vikar wirklich gehalten wird. Pf.U.K.O. Ziff. III lit. 1 (IV 465) mit Allh.E. 12. I. 74 Ziff. I b (IV 474); O.K. 24. III. 27 (IV 496), unt. lit. f zu Note 40 u. 41 u. § 11 Ziff. XIX 1 Note 13. Dieselben sollen die Summe von 600 Mark jährlich in keinem Falle übersteigen und nur in den dringendsten Fällen erreichen. Pf.U.K.O. Ziff. III 1 mit Allerh E. 13. XI. 81 (IV 465 u. 476). Das Kons, soll darauf hinwirken, daß in Fällen, wo einen Pfarrer Krankheits- oder Kränklichkeitsumstände betreffen, welche ihn an Verrichtung seines Amtes temporär verhindern, nicht sogleich ein Kandidat als Amtsverweser gesucht und gegen Remuneration gehalten werde, sondern daß, wo eine Aus­ hilfe durch benachbarte Geistliche thunlich ist, solche versucht und möglichst zu bewirken getrachtet, und die Aussicht auf Unterstützung aus der Pf.U.K. nicht als ein Motiv gebraucht werde, um einen sonst vielleicht entbehrlichen Vikar zu halten. O.K. 13. VII. 42 (IV 482). S. auch Hern, zu lit. e u. f. — 8) Pf.U.K.O. Ziff. I e (IV 460). Beiträge zu Emeritenpensionen können nicht in der Regel aus dieser Anstalt verabreicht werden, sondern sind nur in bem oben bezeichneten Fall und mit der daselbst festgesetzten Beschränkung zu bewilligen, ib. Ziff. IV in (IV 466). — 9) Pf.U.K.O. Ziff. I g (IV 460); f. auch § 11 Ziff. XVII 2 Note 11. In der Bekanntmachung der Rechnungs­ ergebnisse der Pf.U.K. finden sich dieselben nicht mehr vorgetragen. — 10) ib. Ziff. Ihn. Allh.E. 13. XI. 81 (IV 476). Nach der Bekanntmachung der

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an die Pfarrwitwenkasse s. hernach Ziff. XIX 2 b zu Note 51 bis 55, über jene an den außerordentlichen Hilfssond hernach Ziff. XIX 5 a zu Note 89, an das Psarrwaisenhaus Windsbach Ziff. XIX 9 c zu Note 120.

Die sämtlichen Administrations^)- und Regie­ kosten^) der Anstalt sind aus den Renten derselben zu bestreiten. Zur Vermehrung des Stammvermögens ist bis aus weiteres^) jährlich eine bestimmte Summe von wenigstens 1000 st zurückzulegen. Alles, was nach Abzug dieser beiden Posten von den jährlichen Einnahmen der Anstalt übrig bleibt, ist den oben angege­ benen Zwecken gewidmet^).

e. Vermögen und Einkünfte. Zur Bestreitung der oben ausgeführten Leistungen sind die Erträgnisse des S t a m m v e r m ö g e n s15) und des Ergänzungs­ vermögens der Anstalt angewiesen 16). Zu dem Ergänzungsvermögen der Anstalt wurden bestimmt: 1. Die Jnterkalareinkünfte aller nicht durch den Tod, sondern auf andere Weise durch Beförderung, Versetzung oder Emeritierung erledigter: geistlichen Amtsstellen, welche sämtlich auf 6 Monate vom Tage der Erledigung an offen gelassen, zum besten der Unterstützungsanstalt, wo es nur immer die örtlichen Ver­ hältnisse gestatten, durch benachbarte Geistliche und zwar unentgeltlich

Rechnungsergebnisse der Pf.U.K. werden Remunerationen für beson­ dere Dienstleistungen [Erteilung von Religionsunterricht in entfernten kath. Schulen, Ausübung der Seelsorge in entfernten kath. Anstalten, Kosten für die kirchliche Visitation in Strafanstalten; s. auch unt. § 20 Ziff. II 1 b, sowie Zusammenst. f. d. Gen.Syn. 1893], ferner ständige Ent­ schädigungen fz. B. die den Geistlichen durch Beschl. d. V.G.H. (s. ob. S. 29 zu Note 11) überbürdeten Kosten in Streitsachen über die relig. Kinder­ erziehung (zit. Zusammenst.)] auf Rechnung der Pf.U.K. gewährt. — S. auch unt. § 11 Ziff. XIX 7 Pfarrtöchterkasse, u. S. 180 Not. 72 Kand.Krank.Ver. -11) Die Ausgaben auf Besoldungen und Pensionen trägt zum Teil die Pfarrwitwenkaffe. — 12) Die Ausgaben für Regiebedürfnisse und das Kanzlei­ gehilfenpersonal bei der K. Administration trägt zu 2/s die Pfarrunterstützungs­ und zu Vs die Pfarrwitwenkasse. O.K. 24. I. 84. Ueber die Regieausgaben wird gesonderte Rechnung gestellt. S. auch Hern. lit. d Not. 20 u. § 15 Ziff. III 1 lit. b. - 13) Vgl. Allh.E. 7. VI. 67 Ziff. 8 (IV 473). - 14) Pf.U. K.O. Ziff. III lit. a-c (IV 463); Allh.E. 6. V. 39 Ziff. IV a 4 (IV 469). 15) Ueber die einzelnen Bestandteile desselben s. Pf.U.K.O. Ziff. II1 (IV 460). Die Dotationen rc. aufgelöster Pfarreien, soweit dieselben eine solche allgemeine Verfügung zulassen, sowie die Stiftungen, welche zur Ver­ besserung von Pfarrdotationen oder zu Gehaltserhöhungen für prot. Geistliche gemacht werden, sofern nicht diese Stiftungen sich auf bestimmte Pfarreien be­ schränken, werden zum Stammvermögen gezogen, ib. S. auch zur vorigen Note. Das reine Vermögen betrug Ende 1896: 1'336,717 30 . O.K. 5. II. 98. 16) Pf.U.K.O. Ziff. II (IV 460). - 17) ib. Ziff. II 2 a

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(s. auch unt. § 12 Ziff. VIII 2 a) vikariert und nur da, wo dieses unthunlich ist, durch besonders aufgestellte Vikare verwaltet werden sollen17). — 2. Die Anstellungs- und Beförderungs­ abgaben (Sextabgaben)18); f. ob. S. 240. Ueber das Eintritts­ geld der Pfalzer Geistlichen s. ob. S. 284 Note 3. — 3. Die jährliche P r o z e n t a b g a b e19); s. ob. S. 241. — Ueber die Zuschüsse aus der Staatskasse zur Aufbesserung gering dotierter Pfarreien re. vgl. ob. S. 237 Note 20.

d. Aufsicht und Verwaltung (Administration). Die allgemeine Unterstützungsanstalt für prot. Geistliche, dann die Versorgungsanstalt für Pfarrerswitwen bleibt mit ihrer Admini­ stration in Nürnberg, unter der L e i t u n g des Konsistoriums zu Ansbach und der Oberaufsicht des Oberkonsistoriums nach der bisherigen Verfassung dieser beiden Institute"9). S. auch den Wir­ kungskreis des Ministeriums ob. S. 67 lit. 1 im Texte.

(IV 461) mit Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 3 (IV 457); O.K. 30.1. 28 (II 596); Allh.E. 11. XI. 19 Abs. 7 (II 643). Die Abreichung ekner Remuneration an die betr. Geistlichen aus dem Jnterkalarertrag ist nicht ausgeschlossen. Allh.E. 31. III. 36 (II 686). S. unt. § 12 Ziff. VIII 4. Auch bei den durch Resignation oder Dienstentsetzung eingetretenen Pfarrerledigungen hat die oben näher bestimmte Verwesungsperiode zu Gunsten der Pf.U.K. einzu­ treten. O.K. 18. VI. 56 (II 757). Nur diejenigen Pfarrstellen, die durch Vorrücken der an derselben Kirche angestellten Geistlichen erledigt werden, bleiben nicht notwendig 6 Monate, sondern in der Regel nur solange erledigt, als zur regelmäßigen Ausschreibung und Wiederbesetzung derselben erforderlich ist. Allh.E. 11. III. 30 (II 599). Auch die Dekanate sind geistliche Amts­ stellen, auf welche obige Bestimmung der Pf.U.K.O. anzuwenden ist. O.K. 10. XI. 80 (II 777). Im Falle der Emeritierung eines Pfarrers ist die Er­ ledigung der Stelle von dem Tage au zu rechnen, an welchem demselben die Bewilligung seines Rücktritts kund gegeben wird. Von diesem Tage an ist die Pfarrbesoldung nicht weiter an den Emeritus abzureichen. O.K. 31. X. 53 (IV 502). — Die Staatsaufb es serungszuschüsse werden für er­ ledigte Psarrstellen nur bis zu dem Betrage von jährl. 800 st (jetzt 1440 Mk.) gewährt. O.K. 14. XI. 74 (II 767), 19. VI. 67 (IV 510); M.d.Fin. 18. V. 67 (IV 511); M.EE. 3. IX. 74 (IV 527), 27. IV. 88, 19. VI. 94 mit Zusammenst. f. d. Gen.Syn. 1893. — Die Quittung lautet: Quittung über ... Mk. .. Pfg., m. W welchen Betrag der Unterzeichnete für die Jnterkalarkasse der Pfarrei N. als Staatsaufbefferungszuschuß pro . . . . aus jährlich . .. Mk. . . Pfg. von der K. Administr. d. allg. prot. Pfr.-Unt.Anst. zu Nbg. bar und richtig erhalten hat. N N.N. (Bor- und Zu­ name, Stand). — Die Jnterkalarien bei verlängerten und außerordentlichen Verwesungen s. § 12 Ziff. VIII 2 u. 5 f. — 18) Pf.U.K.O. Ziff. II 2 c (IV 461). - 19) ib. Ziff. II 2 d (IV 462). — Die Pfarrkanonsab­ gaben sind erloschen. Allh.E. 7. VI. 67 Ziff. 7 (IV 472 u. 462 Note *). — 20) 2. Anh. z. II. Berf.Beil. §§ 9 u. 11 (I 494 f.); vgl. M.E. 6. V. 39 (I 611) u. O.K. 26. IV. 81 (IV 500). Außerdem hat die Administration zu verwalten: 1. Den Alterszulagenfond; 2. den Pensionsfond der Protest.

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Die Verwaltung der allgem. Psarrunterstützungsanstalt soll nach folgenden Grundsätzen geführt werden: a) Es ist für diese Anstalt ein eigener, dem Konsistorium Ansbach unmittelbar unter­ geordneter Administrator in Nürnberg ausgestellt21), b) Die Sicherung der Anstalt wird gewährt durch die Kautionsleistung des Admini­ strators 22), die Kontrolle bei dem Kassenwesen, die Aufbewahrung der Dokumente und Barschaften in einem sicheren Depositorium und peri­ odische Kassenvisitationen *2b). c) Sämtliche oben (S. 287 lit. c) aus­ gezählte Einkünfte hat der Administrator nach der Anweisung des Konsistoriums Ansbach zu erheben und zu verrechnen2^). S. auch ob. S. 237 Note 20. d) Alle nach ob. S. 284 lit. b (s. auch Note 20) von der Anstalt zu bestreitenden Reichnisse und übrigen Leistungen werden von dem Administrator entweder durch bare Zah­ lung oder durch Anweisung auf die in einzelnen Dekanats-Distrikten

Geistlichen; 3. den außerordentl. Hilfsfond für Pfarrerswitwen und unver­ sorgte Pfarrerswaisen; 4. den Staatsbeitrag zur Unterstützung der Pfarrers­ witwen und -Waisen; 5. den Kollektengeldersond für den prot. Hausgeistlichen an der Kreisirrenanstalt Werneck; 6. die Friedrich-Wilhelm-Stiftung für die Kirche zu Kloster Heilsbronn; 7. die Dr. v. Biarowsky'sche Reisestipendienstiftung für Kandidaten der Theologie; 8. die Freiherr!. v. Mettingh'sche Stiftung für prot. Wohlthätigkeitszwecke; 9. den Kinzelbach'schen Erbanfall; 10. den Staatszuschuß für die prot. Militärseelsorge. Aus diesen Spezial­ kassen und Nebenfonds sind Verwaltungskostenbeiträge zu leisten, welche zu 2/« der Pfarrunterstützungskasse und zu */a für die Pfarrwitwenkasse verrechnet werden. (S. Zusammenstellung f. d. Gen.Syn. 1893). — 21) Der Admini­ strator ist ein unmittelbarer Kgl. Beamter. Min.d.Fin. 9. III. 30 (IV 655). Die Bestellung desselben ist, da die Anstalt den Charakter einer unmittelbaren Wohlthätigkeitsstiftung hat, von der Allerh. Genehmigung abhängig, und sein Rücktritt in die Quieszenz kann nicht ohne Allerh. Vorwissen stattfinden. M.E. 18. III. 29 (IV 648). Der Administrator bezieht einen Anfangsgehalt von 3720 Mk. und 315 Mk. Wohnungsgeldzuschuß, der pragmatisch angestellte Sekretär 2280 Mk. Anfangsgehalt und 180 Mk. Wohnungsgeldzuschuß. M.E. 18. XII. 92. S. auch ob. S. 287 Note 11. Die nichtpragm. Bediensteten werden bei befriedigender Dienstleistung von Zeit zu Zeit aufgebessert. (S. ob. zit. Zusammenst.). Die Stellen der Amtsgehilfen und Amtsdiener, und zwar erstere zur Hälfte, sind den Militäranwärtern Vorbehalten. Bewerbungen sind an die Administration zu richten. Berz. zur M.Bek. 24. I. 96 Ziff. II D 28 (G.V.Bl. 56). — 22) Bezüglich der Amtsbürgschaften der Beamten s. Allh.VV. 16. XI. 76 (G.V.Bl. 838) u. 21. XII. 79 (G.V.Bl. 1539), 14. V. 96 (ib. 229); M.d.Fin. 28. XI. 76 (K.M.Bl. 398), 24. XII. 79 (G.V.Bl. 1541). — 23) Pf.U.K.O. Ziff. IV a u. b (IV 466). Das Oberkons, hat zur Kautionsleistung des Administrators, zur Kontrolle des Kassenwesens, zur depositalmäßigen Aufbewahrung der Dokumente und zu einer von Zeit zu Zeit unerwartet vorzunehmenden Kassenvisitation das Geeignete anzuordnen und ein­ zuleiten. Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 8 (IV 458). - 24) Pf.U. K.O. Ziff. IV lit. c (IV 466). Berrechnungseinweisungen und Zahlungsmandate an die Administration werden nur von dem derselben als Kuratel- und Aufsichtsbe­ hörde vorges. Kons. Ansbach erlassen. Das Kons. Bayreuth hat sich desfalls mit letzterem zu benehmen. O.K. 20. VII. 42 (IV 470). Ueber die Behand­ lung falscher, gewaltsam beschädigter und abgenützter Reichsmünzen, welche Geeberger, Handbuch.

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zu erhebenden Einnahmen der Kasse berichtiget, e) Die Zahlung der einzelnen regelmäßigen Reichnisse geschieht in der Regel nur halb­ jährig. f) Der Administrator hat jedesmal nach Ablauf des Ver­ waltungsjahres ohne Verzug die Jahresrechnung abzuschließen und an das vorgesetzte Konsistorium einzusenden, welches sie der primitiven Revision unterwerfen und sodann dem Oberkonsistorium zur Super­ revision und (definitiven) Verbescheidung vorlegen wird25). g) Um jedoch die Bewilligungen um Unterstützungen nicht bis zu diesem voll­ ständigen Abschluß der Rechnung aufzuhalten, hat der Administrator sogleich nach Ablauf des Verwaltungsjahres eine Uebersicht der ver­ wendbaren Ueberschüsse zu fertigen und an die beiden Konsistorien zum Behufe der Begutachtung neuer Bewilligungen einzuschicken2^). h) Nach erfolgter Superrevision und Verbescheidung der Jahresrech­ nung läßt das Oberkonsistorium die Resultate derselben in summarischer Angabe der speziellen Einnahms- und Ausgabspositionen durch die Konsistorien den Dekanaten eröffnen, sowie es alljährlich auch jedem Dekane einzeln die für seinen Distrikt neu verliehenen Unterstützungen

vereinnahmt wurden, s. M.d.Fin. 31. VII. 76 (IV 651). — 25) Pf.U.K.O. Zifs. IV lit. d-f (IV 466); s. auch ob. S. 88 zu Note 17. Das Kons. Ansbach ist zwar berufen, bei der materiellen Prüfung der Einnahmen und Ausgaben auch auf die Statthaftigkeit oder Unstatthaftigkeit einer definitiven Verausgabung, resp. Niederschlagung einzelner Einnahmsposten als unein­ bringlich eittzugehen und entweder den Rechner damit zu belasten, insoferne er es an den vorschriftsmäßigen rechtzeitigen Einschreitungen ermangeln ließ, oder die Fortführung derselben als Ausstände gegen Einnahmsnachholung, oder endlich die gänzliche Verausgabung resp. Niederschlagung und Abschreibung zu verfügen, wenn zwar die Einschreitung gehörig erfolgt und nachgewiesen, aber eine zeitweise oder bleibende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners akten­ mäßig vorhanden ist. Diese Revisionsbeschlüsse sind jedoch an und für sich nicht vollziehbar, sie erlangen vielmehr diese Eigenschaft und die definitive Wirksamkeit erst durch die superrevisorische Genehmigung und Bescheidung des Oberkons, als oberster Rechnungsinstanz für diese Rechnungsgegenstände. Was von bergt Einnahmsausständen überhaupt gilt, muß um so mehr in den Fällen gelten, wenn die Beteiligten selbst im Laufe des Rechnungsjahres um Nachlaß ihrer Schuldigkeiten an Beiträgen, Jnterkalarien re. besonders nach­ suchen. M.E. 6. V. 39 (I 611); vgl. M.E. 18. IV. 35 (II 740). — Die heimbezahlten Aktivkapitalien, für welche sich nicht eine sofortige Wiederver­ wendung finden läßt, und welche bis dahin bei der Bank angelegt werden, sind in den Rechnungen von den übrigen Bankanlagen ausgeschieden vorzu­ tragen. O.K. 13. III. 78 (IV 654). Der treffenden Jahresrechnung ist auch ein Verzeichnis der erledigten und wiederbesetzten Pfarreien beizulegen. Allh.E. 31. III. 36 (IV 650); s. auch § 11 Ziff. XVIII zu Note 7. - 26) Pf.U. K.O. Ziff. IV lit. g (IV 467). Es genügt, wenn die Administration auf Grund ihrer Tagebücher im allgem. angibt, wie sich der Rechnungsabschluß beiläufig ergeben dürfte, und ob namentlich die volle in dem Voranschläge für Unterstützung aufgenommene Summe verfügbar erscheint. Zugleich hat die Administr. ein spezielles Verzeichnis aller derjenigen Unterstützungen und Bikariatsbeiträge vorzulegen, welche im Laufe des Jahres bereits zur Zahlung gelangt sind. O.K. 1. XII. 69 (IV 493). - 27) Pf.U.K.O. Ziff. IV b

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bekannt machen lassen toirb27). i) Eine allgemeine Uebersicht des ganzen Zustandes dieser Anstalt mit einem summarischen Verzeichnis aller Einnahmen und Ausgaben der letztverflossenen Verwaltungsjahre und mit namentlicher Angabe aller aus der Unterstützungskasse be­ willigten persönlichen Bezüge wird das Oberkonsistorium den General­ synoden bei jeder neuen Versammlung derselben zur Einsicht und Er­ innerung vorlegen28). S. auch § 15 Ziff. III 1 lit. b und Ziff. III 2 lit. b. k) Außerdem wird jedem Dekanate auch gestattet, ent­ weder durch den Dekan oder durch einen bevollmächtigten Diözesan­ geistlichen die Rechnungen der Administration vollständig mit ihren Belegen an Ort und Stelle selbst einzusehen und sich über dieselben nähere Auskunft zu verschaffen28). Der Administration ist bei Berichterstattungen an die Kon­ sistorien und bei der Korrespondenz mit den Dekanaten in Dienst­ sachen88), sowie auch in ihrem übrigen dienstlichen Verkehre mit K. Gerichten, Behörden und Aemtern, jedoch mit Beschränkung auf Korrespondenzen, welche Staatsdienstsachen im Sinne des § 3 der Allerh. Ver. vom 23. Juni 1829 (III 428) zum Gegenstände haben, Briespostportofreiheil zugestanden; hievon müssen abernamentlich alle die Erfüllung des Stistungszweckes betreffenden Korre­ spondenzen in Verwaltungsangelegenheiten, soweit sie nicht durch die Staatskuratel veranlaßt sind, ausgeschlossen bleiben. Eine unbedingte Briefportofreiheit der Administration für den Verkehr mit den De­ kanaten wie mit den Pfarrämtern kann daher nicht angenommen werden, sondern sind die angedeuteten Grundsätze hiebei als maß­ gebend zu betrachten bi). Geldsendungen, welche im Verfolge der Bestimmung der allgem. Psarrunterstützungs- und Pfarrwitwen- und Waisenkasse an diese oder von ihr gemacht werden, werden nicht portofrei behandelt 32).

(IV 467); Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 7 (IV 458); O.K. 30. III. 64 Ziff. I (IV 657). Den alljährlich hinauszugebenden Uebersichten über die Verwal­ tungsresultate der Pfarrunterstützungskasse, dann der Pfarrwitwenkasse wird auch die Angabe des jeweiligen Gesamtvermögensstandes beigefügt und werden Exemplare dieser Uebersichten auch an die Pfarrämter abgegeben. O.K. 10. VII. 67 (IV 658); vgl. Allh.E. 6. V. 39 (IV 656). S. auch ob. S. 125 zu Note 20. - 28) Pf.U.K.O. Ziff. IV lit. i (IV 467); Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 7 (IV 458). Den Generalsynoden werden die festgestellten Rechnungen selbst, jedoch ohne die Rechnungsbelege, zur Einsicht und Prüfung, und die Etatsvoranschläge zur allenfallsigen Erinnerungsabgabe vorgelegt. Allh.E. 17. III 31 (I 783); O.K. 30. III. 64 (IV 657); Allh.E. 19. II. 94 Ziff. II (K.M.Bl. 62). - 29) Pf.U.K.O. Ziff. IV lit. k (IV 467); Allh.E. 6. V. 39 (IV 656). - 30) M.d.Fin. 9. III. 30 (IV 655). - 31) M.E. 13. II. 65 (III 441). - 32) M.EE. 12. X. 50 (III 439), 10. VII. 15 u. 26. II. 17 (III 438 f.). — 33) O.K. 4. I. 69 (IV 493). Momentane Unter­ stützungen können in dringenden Notfällen, wo sich die zu bewilligende Hilfe nicht auf den Jahresbericht verschieben läßt, auch im Laufe des Jahres 19*

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e. Gesuche um Bewilligung von Unterstützungen und Bikariatsbeiträgen, Begründung und formelle Behandlung dieser Gesuche. Alle Gesuche um Vikariatsbeiträge und außer­ ordentliche Unterstützungen sind bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum 1. November des treffenden Jahres bei den Dekanaten zu überreichen33). Die Dekanate haben die Gesuche nach Einholung der Aeußerung der Senioren vorschriftsmäßig zusammenzustellen und mit ihren gutachtlichen Berichten spätestens bis 1. Dezember an die Konsistorien einzusenden34).

beantragt und sofort bewilligt werden. Pf.U.K.O. Ziff. III lit. k (IV 465); Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 5 Abs. 2 (IV 458). Andere Unterstützungen können nur in den hiefür festzusetzenden Terminen bewilligt werden. Ällh.B. 26. VI 27 Ziff. 5 Abs. 2 (IV 458). Es hat deshalb die gesonderte Vorlage einzelner Gesuche zu unterbleiben, soserne nicht außerordentliche Unglücksfälle oder Not­ stände, welche eine schleunige außerordentliche Hilfe erheischen (Badekuren), die Vorlage einzelner Gesuche, noch ehe zur allgemeinen Verteilung nach dem Entwürfe des alljährlichen regelmäßigen Plans geschritten werden kann, recht­ fertigen. O.K. 3. IV. 50 (IV 486) mit O.K. 19. IV. 54 (IV 488). Unter­ stützungs- und Zulagsgesuche, welche im Laufe des Jahres einkommen und durch keinen besonders dringenden Notfall motiviert und hervorgerufen sind, werden lediglich zu den Akten gelegt. K.A. 17. VII. 35 Ziff. 7 (IV 479). — Sämtliche Bittgesuche sind einfach sO.K. 22. XI. 48 (IV 485)] und ohne Gebührenmarke sÖ.K. 14. VI. 76 (IV 494), Geb.Ges.Red. 6. VII. 92 Art. 194 Ziff. 11 (G.B.Bl. 532)] einzureichen. Die Vorstellungen müssen alle die Unterstützung begründenden Momente, insbes. die bestimmte Angabe der Ver­ mögens- und Familienverhältnisse sdiese Vorschrift bezieht sich auch auf das Vermögen der Ehefrauen und der Kinder der Bittsteller. Unbestimmte Aus< drücke, wie „einiges, etwelches, geringes Vermögen" genügen nicht. Bittsteller, bei deren Gesuchen solche unbestimmte Angaben vorkommen, bleiben unberück­ sichtigt. O.K. 15. IV. 46 (IV 484) u. 14. III. 43 (IV 483); Allh.E. 13. I. 49 (IV 486)], der Zahl und Versorgung der Kinder, der allenfallsigen Un­ glücks- und Notfälle oder der Krankheitszustände, und zwar letztere durch Zeugnisse belegt, enthalten. Berufungen und Beziehungen auf frühere Gesuche genügen nicht, vielmehr haben bei mangelhafter Angabe die Bittsteller zu er­ warten, daß sie unberücksichtigt bleiben. K.A. 17. VII. 35 Ziff. 4 (IV 479). Bei Gesuchen um Unterstützungen zu Badereisen ist die Notwendigkeit einer solchen Badereise stets durch ein ärztliches Zeugnis näher zu belegen. O.K. 17. VII. 60 (IV 491). Ueber die Freistellen für kurbedürftige Geistliche in Bad Kreuth s. § 12 Ziff. II Note 12. Alle Gesuche um Bikariatszulagen (s. auch S. 202 Not. 23) sind jährlich zu erneuern und ist hiebei von den betr. Geistlichen nicht bloß die fortdauernde wirkliche Haltung eines Vikars, sondern auch die fortdauernde Notwendigkeit sowie ihre andauernde Bedürftig­ keit nachzuweisen. O.K. 29. II. 56 (IV 489). — 34) O.K. 4. I. 69 (IV 493); Pf.U.K.O. Ziff. III lit. d 1 (IV 463). Die Gesuche um Verleihung von Zulagen und Unterstützungen müssen mit Zeugnissen über Dürftigkeit und Würdigkeit des Bittstellers begleitet werden, welche von dem Dekan und Senior gesondert ^gebührenfrei K.A. 17. VII. 35 Ziff. 6 (IV 479)] auszu­ stellen und versiegelt abzugeben sind. Zu dergleichen Gesuchen der Senioren hat nebst dem Dekan der Kapitelskämmerer ein Zeugnis abzugeben. Gesuche

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Die Konsistorien bewirken die ihnen obliegende weitere Begutachtung und Zusammenstellung im Lause des Dezember und der Dekane bedürfen dieser Belege nicht. Pf.U. K.O. Ziff. III lit. d 1 (IV 463). Allh.B. 26. VI. 27 Ziff. 6 (IV 458). Sowohl bezüglich der Gesuche um Vikariatszulagen, als überhaupt bezüglich aller Unterstützungsgesuche ist den Dekanen und Senioren die größte Gewissenhaftigkeit und Genauigkeit bei Aus­ stellung ihrer Zeugnisse nahe zu legen, und ist auf pünktlichste Einhaltung derjenigen Vorschriften zu dringen, welche die Pf.U.K.O. für die Zulässigkeit von Unterstützungsgesuchen aufstellt. O.K. 29. II. 56 Ziff. 2 (IV 490). 13. I. 64 (IV 492). Es dürfen jene Zeugnisse nicht in allgemeinen und schwan­ kenden Ausdrücken (s. vorige Note) verabfaßt sein, sondern es muß darin unter Angabe der Gründe und Thatsachen genau und bestimmt erklärt werden, ob der Bewerber einer Unterstützung bedürftig und würdig sei oder nicht. K.A. 17. VII. 35 Ziff. 5 (IV 479). Bezüglich der Unterstützungsgesuche jüngerer Geistlicher s. nächste Note. Bei allen einkommenden Unterstützungsgesuchen soll die Erkundigung und angemessene Prüfung, ob der Petent ohne Vermögen sei und sich in wirklicher Not befinde, ob nicht seine Ehegattin Vermögen ein­ gebracht habe und in welcher Größe, ferner, ob seine Kinder nicht ein ausge­ machtes Vermögen besitzen, in deren Genuß sich der eine momentane Unter­ stützung ansprechende Vater befindet, auf das Genaueste und Gewissenhafteste gepflogen werden, wonach auch das Resultat getreu anzugeben ist. O.K. 19. IV. 54 (IV 488); Allh.E. 13. I. 49 (IV 486). Bei den Gesuchen um Vi­ kariatsbeiträge ist von einer förmlichen Untersuchung und Feststellung der Privatvermögensverhältnisse der Geistlichen Umgang zu nehmen. Allh.E. 7. II. 61 (IV 471). Jedes Dekanat, bei welchem Gesuche der untergebenen Kapitelsgeistlichen um momentane Unterstützungen oder Beiträge zu Vikariats­ gehalten übergeben werden, hat ein Verzeichnis nach dem Formular A.H.B. IV 480 f. zu fertigen, die Bittsteller in alphabetischer Ordnung einzutragen und sämtliche Rubriken mit Ausnahme von Nr. 7, 10 und 11 auszufüllen. Diese tabellarische Zusammenstellung trägt die Ueberschrift: „Verzeichnis über Unterstützungsgesuche von prot. Geistlichen im Dekanatsbezirke N." und hat folgende Rubriken: 1. Dekanat; 2. Namen, Dienstes-Charakter und Wohnort des Bittstellers; 3. Tag und Jahr seiner Geburt; 4. Jahr der ersten Anstel­ lung; 5. Ertrag der Stelle [511 dem Einkommen ist auch die Mehrung, welche sich durch Umrechnung des Guldens zu 1 Mk. 80 Pfg. von Staatsbezügen ergeben hat, beizurechnen. O.K. 13. XII. 76 (IV 495)]; 6. Betrag der Zu­ lage im verflossenen Jahre; 7. allgemeine Qualifikationsnote (bei jedem Ge­ suche um Unterstützung ist von der treffenden Behörde auch anzugeben, ob, iüie weit und aus welchen Gründen der Bittsteller sich bei seinen Vorträgen des Konzepts auf der Kanzel bedient. O.K. 5. I. 31 (II 675;]; 8. Bedürftig­ keit und Würdigkeit nach den Eingaben (hier sind die in der Vorstellung an­ geführten Unterstützuugsgründe und Verhältnisse kurz vorzutragen, die Zahl der versorgten und unversorgten Kinder und das Vermögen des Bittenden [mit genauen und bestimmten Angaben (O.K. 14. III. 43 u. 15. IV. 46 (IV 483 f.)] anzugeben); 9. Lokalmittel [hier müssen die Zeugnisse und Erklärungen der Kirchenv^rwaltungen, Gemeinden und Patrone über die Unterstützungs­ mittel aus dem Lokalkirchen- und Gemeindevermögen [s. Allh.V. 26. VI. 27 Ziff. 6 (IV 458)] als Belege bemerkt sein); 10. Gutachten a) des Dekans, b) des Seniors; Gutachten des Konsistoriums; 11. Betrag. — Unterschrift: N.N., den Kgl. Dekanat. N.N. Das Verzeichnis ist mit den Gesuchen, Zeugnissen und Nachweisen ohne besonderen Begleitungsbericht an das betr. Kons, einzusenden. K.A. 17. VII. 35 Ziff. 1-3 (IV 478); O.K. 13. XII. 76 (IV 495). S. auch vorige Note. - 35) O.K. 4. I. 69 (IV 493); K.O. II § 13 (I 603). Die Konsistorien, denen die Begutachtung der Verleihung

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bringen dieselben spätestens bis zum Jahresschluß bei dem Oberkon­ sistorium in Vorlage^). Auf diese berichtlichen Vorschläge beschließt das Oberkon­ sistorium die weitere Verteilung der vorhandenen verwendbaren Renten mit genauer Rücksicht auf die in Ziff. I und III der Ps.U. K.O. getroffenen Bestimmungen^). Die D ek retur dieser Zulagen und Unterstützungen wird nach Beschluß des Oberkonsistoriums von den Konsistorien ausgesertigt^). Ueber die Bekanntgabe derselben an die einzelnen Dekanate s. ob. S. 290 zu Note 27, an die Senioren ob. S. 125 zu Note 20. S. im übrigen ob. S. 285 f. Text und Note 6 u. 7.

f. Ausbezahlung der Unterstützungen und Vikariatsbeitrage. Wenn ein mit einer persönlichen Unterstützung bedachter Geist­ licher noch vor Kundgabe der betr. Entschließung des Oberkonsistoriums gestorben ist, so darf die fragliche Unterstützung an dessen gesetzliche

für ihren Bezirk zusteht, haben vor allem andern über sämtliche bei ihnen eingereichte Gesuche um Zulagen und Unterstützungen die erforderliche Nach­ weisung von den betr. Behörden einzuheben, ob und in welchem Maße das Lokalkirchenvermögen, der Patron oder die Gemeinde zur Unterstützung des Bittstellers beizutragen verpflichtet, vermögend und geneigt seien; sodann die gesammelten Bittschriften, Zeugnisse und Nachweisungen zu einem das Ganze umfassenden Begutachtungsbericht zusammenzustellen [bie Kons, fügen die in voriger Note beschriebene tabellarische Zusammenstellung sämtlicher Gesuche ihrem Begutachtungsberichte bei. K.A. 17. VII. 35 Abs. 3 (IV 478)], und mit Zugrundelegung des von der Administration im Auszuge vorzulegenden Rechnungsabschlusses (s. ob. S. 290 Text u. Note 26) nach Maßgabe der zu neuen Bewilligungen geeigneten und bereiten Mittel der Kasse, Verleihungs­ anträge zu machen und an das Oberkons, einzusenden. Pf.U.K.O. Ziff. III d 2 (IV 463). Die Gesuche der Dekane sollen von den Kons, umständlich gewürdigt werden, ib. Ziff. III d 1 (IV 463). Bei der gutachtlichen Wür­ digung von Gesuchen um Unterstützung zu Badereisen hat dasselbe die strengste Prüfung vorzukehren. O.K. 17. VII. 60 (IV 491). Unterstützungsgesuche jüngerer Geistlicher sind mit der strengsten Gewissenhaftigkeit zu prüfen und nur dann zu vertreten, wenn deren ausnahmsweise Begründung jedem Zweifel entrückt ist. O.K. 13. I. 64 (IV 492). Fehlen in den Gesuchen bestimmte Angaben über die Vermögensverhältnisse der Petenten, so sind dieselben vor der Einsendung an das O.K. ergänzen zu lassen. O.K. 14. III. 43 (IV 483). Bei Würdigung der Gesuche um Bikariatsbeiträge (s. vorige Note u. ob. S. 286 Note 7 a. E.) ist den Privatvermögensverhältnissen der Geistlichen neben den übrigen Umständen zum Zwecke einer gerechten und billigen Verteilung der verfügbaren Mittel und im allgemeinen die entsprechende Berücksichtigung zu­ zuwenden. Allh.E. 7. II. 61 (IV 471). In die Begutachtungs-Tableaux sind Angaben von Geistlichen, daß auf ihren Pfarreien Abgaben lasten, nur dann aufzunehmen, wenn sie mit der Fassion übereinstimmen, oder die Richtigkeit solcher Angaben durch vorgängige sorgfältige Prüfung außer Zweifel gesetzt ist, soweit überhaupt die Angaben der Bittsteller zu prüfen sind, ehe sie in das Tableau, für dessen Richtigkeit das Kons, verantwortlich ist, ausgenommen werden. O.K. 2. V. 36 (IV 482). S. auch die beiden vorigen Noten. 36) Pf.U.K.O. Ziff. III d 3 (IV 464); K.O. I § 16 (I 545). - 37) Pf.U.K.O.

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Erben nicht sofort zur Auszahlung gebracht werden, sondern es wird vom Oberkonsistorium in jedem einzelnen Falle vorgängiger Bericht­ erstattung eutgegengesehen, in welcher die einschlägigen Verhältnisse näher dargelegt ftnb38). — Vikariatsbeiträge sollen nur auf solche Quittungen der betr. Geistlichen ausbezahlt werden, in welchen von dem vorgesetzten Dekane oder dessen Stellvertreter, und wenn der Dekan selbst die Zulage oder Unterstützung bezieht, von dem Kapitels­ senior bezeugt wird, daß der Vikar33) sür den Zeitraum, aus welchen die Quittung sich erstreckt (s. auch ob. S. 235 Note 12 a. E.), wirklich gehalten worden ist. Die Administration hat, wenn wegen Ermangelung eines solchen Attestes eine Zulage oder Unterstützung heimsällig wird, dem Konsistorium solches anzuzeigen, von welchem desfalls Bericht an das Oberkonsistorium zu erstatten ist40). Ein kürzerer, von den Dekanaten den Vikare:: zu bewilligender Urlaub ist bei Bemessung der Fälligkeit des Vikariatsbeitrags nicht in Anrech­ nung zu bringen, während in allen Fällen eines längeren Urlaubs ebenso zu verfahren ist, wie in dem Falle, daß Geistliche, welche wegen Mangels eines Vikars sich durch Amtsnachbarn vertreten lassen müssen, den Ersatz der ihnen hiedurch erwachsenden Barauslagen aus den bewilligten Vikariatsbeiträgen, beziehungsweise die unverkürzte Auszahlung dieser Vikariatsbeiträge beanspruchen, d. i. es ist vor der Ausbezahlung sür jeden speziellen Fall die erforderliche Genehmigung des Oberkonsistoriums zu erholen44). Von Quittungen und Bescheinigungen über Pensionen und

Ziff. III f. (IV 464). S. auch M.E. 23. XII. 62 (IV 634). - 38) O.K. 4. III. 63 (IV 497). — Die Quittung lautet: Quittung über . . . JC - - Z, m. W..............................., welche mir als außerordentliche (momentane) Unterstützung aus der Pfarrunterstützungskasse pro ... . von der Kgl. Ad­ ministration der allgemeinen prot. Pfarrunterstützungsanstalten in Nürnberg bar und richtig ausbezahlt worden sind. N., den ... . N. N. (Tauf- und Geschlechtsname), kgl. Pfarrer. — 39) dessen Name anzugeben ist. O.K. 24. III. 84 u. K.A. 28. III. 84. — 40) O.K. 24. III. 27 (IV 496), 7. XI. 55 (IV 609). Das dekanatliche Zeugnis darf mit keinem früheren Datum, als dem der Quittung versehen sein. Administr. N. 1. III. 94. — Die Quit­ tung lautet: Quittung über . . . welche mir als Vikariats­ beitrag für die Zeit vom .... bis ... . aus jährlich . . . von der Kgl. Administr. d. allg. prot. Pf.-Unterst.-Anst. in Nürnberg bar und richtig ausbezahlt worden sind. N., den .... X. N. (Tauf- und Geschlechts­ name), kgl. Pfr. — Daß der Vikar N. N. von dem Psr. N.N. zu N. in der Zeit vom .... bis ... . ununterbrochen gehalten worden ist, bestätigt N., den ... . Kgl. prot. Dekanat (Siegel und Unterschrift). — Vgl. auch S. 290 lit. 6 im Texte. — 41) O.K. 24. I. 84 mit O.K. 6. VIII. 79 (IV 498). Alle bei der Administration einkommenden Gesuche um Ausbezahlung des Bikariatsbeitrags, zu welchen die spezielle Oberkonsistorial-Genehmigung er­ forderlich, dieselbe aber gleichwohl nicht erholt worden ist, sind den Gesuch­ stellern lediglich per Couvert zurückzugeben, ib. — Für die durch Aushilfe seitens eines Studierenden der Theologie erwachsenden Kosten wird aus einem bewilligten Vikariatsbeitrag keine Entschädigung gewährt. O.K. 8. X. 79

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§ 11 XVII 1

Unterstützungen aus den Emeriten- und prot. Psarrpensionsfonds, aus den prot. Pfarrunterstützungs- und Pfarrwitwenkassen rc. werden Gebühren nicht erhoben42).

XVII. Emeritierung, Pensionierung und Entlassung. 1. Allgemeine Bestimmungen. Geistliche, die wegen einer durch Alter oder durch anhaltenden Krankheitszustand entstandenen Dienstunfähigkeit ihr Amt freiwillig niederlegen wollen, haben die Bewilligung ihres Gesuches nur dann zu gewärtigen, wenn sie ihre Resignation ganz unbedingt erklärens. In diesem Falle hat der resignierende Geistliche Anspruch aus einen lebenslänglichen Ruhegehalt (f. Ziff. 2)2); auch hat er die Fort­ führung des Titels „Pfarrer", insolange er nicht etwa in ein anderes Amt oder in einen anderen Stand übertritt, anzusprechen3). Die geeigneten Anträge zur Emeritierung und Pensionierung solcher Pfarrer macht in jedem erforderlichen Falle das Oberkonsistoriuin4). Die betreffenden Gesuche der Geistlichen werden von den Konsistorien mit Gutachten derselben an das Oberkonsistorium be­ fördert3). Die Entscheidung in den von dem Oberkonsistorium be­ gutachteten einzelnen Fällen ist der Allerh. Stelle Vorbehalten3). S. auch ob. S. 288 Note 17. Pfarrer, denen auf ihr Ansuchen mit oder ohne Pension die Entlassung bewilligt wird, haben die Fortführung des Titels „Pfarrer" insolange anzusprechen, als sie nicht etwa in ein anderes Amt oder in einen anderen Stand übertreten?). Ueber die völlige Entsetzung vom Pfarramte und die gänz­ liche Ausschließung vom geistlichen Stande s. ob. S. 278 Text u. Note 36 bezw. 37 u. S. 215 Note 1. Die Konsistorien haben von jeglichem in ihrem Bezirk vor­ kommenden Todesfälle eines emeritierten, pensionierten oder ent(IV 499). — 42) Geb. Gej. 18. VIII. 79 Art. 233 Ziff. 17 (IV 655); vgl. M.d.Fin. 16. VII. 25 (IV 649). Zu XVII: 1) Bes.O. § 34 (III 274) mit K.O. I § 16 (I 545); vgl. ob. S. 286 zu Ziff. 4 im Texte. — 2) Bes.O. § 35 (III 275); s. auch ob. S. 268 Note 25 u. S. 278 Note 35 u. Einf.Ges. z. B.G.B. Art. 80 u. 81. — 3) O.K. 19. I. 44 (III 180). — 4) K.O. I § 16 (I 545); 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 19 lit. e (I 497). Bei Emeritierungsgesuchen und Pensio­ nierungsanträgen ist die Notwendigkeit dieser Maßregeln eingehend und zu­ verlässig zu untersuchen (die Ausstellung amtsärztlicher Zeugnisse in Pensions­ sachen s. G.M.Bek. 10. XI. 82 (K.M.Bl. 267)]. Bei jedem Anträge auf Emeritierung oder Pensionierung ist die jeweilige Belastung des Pensionssonds und der Bermögensstand desselben nebst den m diesen Beziehungen seit dem letztvorausgegangenen Emeritierungs- oder Pensionierungssall eingetretenen Veränderungen berichtlich darzulegen. M.E. 18. XII. 74 (IV 504); s. auch hernach Note 11 u. 14. - 5) K.O. II § 13 (I 603). — 6) Allh.E. 4 X. 63 (IV 502); M.E. 21. III. 77 (IV 506). — 7) O.K. 19. I. 44 (III 180). S.

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taffcnen Pfarrers, besonders wenn derselbe einen Emeritengehalt oder eine Pension oder eine Alimentation aus dem Pensionssond für Geist­ liche zu beziehen gehabt hat, sofort an das Oberkonsistorium Anzeige zu mache« ^). 2. Pensionssond, Bezüge und Alimentationen.

Das Oberkonsistorium hat das Geschäft der Bildung, Erhaltung und Benützung einer eigenen Pensionierungs- und Emeritierungsanstalt für die prot. Geistlichkeit zu besorgen und wegen Verrechnung der Einnahmen und Ausgaben derselben sich mit dem Ministerium zu benehmen^). S. auch § 15 Ziff. III 1 lit. b. a. An den Pen­ sion s f o n d wird die von der betreffenden früheren Psarrstelle des Emeriten für diesen zu leistende Abgabe entrichtet^), b. Die Bei­ träge der Psarrunterstützungskasse zu Emeritenpensionen und Alimen­ tationen s. ob. S. 286 zu Ziff. 4 u. 5 im Texte, c. Zur Bil­ dung eines Pensionssonds für prot. Geistliche wird jährlich ein finanz­ gesetzlicher Staatsbeitrag geleistet, von welchem ein Teil für die Admassierung und Kapitalisierung in jedem Jahre verfügbar bleiben muss11), d. Die Unterstützungssondsabgaben der Pfarrer und selbst­ ständigen Hauptprediger (s. ob. S. 238 zu Ziff. 1) werden dem Pfarrpensionssond überlassen^). — S. auch ob. S. 283 zu Ziff. 1 u. 288 Note 20. auch ob. S. 223 Text u. Note 34. — 8) O.K. 7. VII. 37 (IV 508); s. auch hernach § 11 Ziff. XVIII zu Note 5-7. — 9) K.O. I § 17 (I 545); vgl. M.E. 29. XII. 46 (III 753). Der ganze Vermögensstand des Pensionsfonds für prot. Geistliche betrug Ende 1896 dl 421,738 (Berhandl. d. Gen.-Syn. 1897 S. 133). S. auch ob. S. 288 Note 20. - 10) Allh.E. 31. XII. 90 B III (K.M.Bl. 1891 S. 3). Der aus dem Ertrag der resignierten Stelle geschöpfte Ruhegehalt soll in der Regel den dritten Teil des reinen Einkom­ mens derselben betragen, nach dem Tode des Resignierenden unmittelbar an die Stelle zurückfallen, in keinem Fall über 500 fl steigen und nur dann in dem vollen Dritteil des Einkommens gereicht werden, wenn der für den Amts­ nachfolger übrig bleibende Ertrag dadurch nicht unter 500 fl herabsällt. Bef.O. § 35 (III 275) mit Allh.E. 4. X. 63 (IV 502). Die Emeritengehaltsbeiträge aus dem Pfarreinkommen betrugen 1892 JC 1555.47. Zusammenst. f. d. Gen. Syn. 1893. — 11) Finanzges. 28. XII. 31 (IV 499); M.E. 17. II. 39 (IV 500). Für je ein Jahr der XXI. Finanzperiode betrug dieser Staatszuschuß 46,160. Mindestens 2500 fl — 4285.71 sollen alljährlich admassiert werden. 1892 betrug die Vermögensmehrung Jt. 11,277.02. Zusammenst. f. d. Gen.Syn. 1893. S. auch hernach Note 14. Bon dem Admassierungsbetrage wurden lt. M.E. 17. II. 39 (IV 500) 500 fl zur Pension oder Ali­ mentation entlassener Geistlicher in Vorbehalt gestellt, jedoch mit dem Bemerken, daß in Zukunft keine zur Ueberweisung auf die betr. Pfarrunterstützungskassen irgend geeignete Leistung auf den finanzgesetzlichen Pensionsfond übernommen werden dürfe, und überhaupt jede neue Belastung dieses Fonds der speziellen Allerh. Genehmigung bedürfe, und daß auch bei ferneren Anträgen von Pensions- resp. Alimentationsbewilligungen aus dem finanzgesetzlichen Pensions­ sonde darauf strenge Rücksicht zu nehmen sei, daß von dem jährlichen Betrage desselben der vorgeschriebene Teil für die Admassierung in jedem Jahre ver-

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§ 11 XVII 2

Die Bezüge der emeritierten Geistlichen sind aus jährlich 1800 jffc erhöht^), zu welchem Ruhegehalte noch eine widerrufliche Zulage von 300 Jfc jährlich aus dem Pensionsfond gewährt tont)u). Die Bezüge der pensionierten Pfarrer sind teils aus 1100 jKö, teils auf 1200 jf(ö und teils auf 1500 Jfc15) vorbehaltlich der Allerh. Festsetzung in jedem einzelnen Falle ausgebessert worden^). Die Alimentation eines alimentierten Geistlichen besteht in jährlich 600 JP7). Allen emeritierten Geistlichen, auch solchen, welchen ein Teil ihres Ruhegehaltes aus dem Einkommen ihrer früheren Pfarr­ stelle angewiesen wird, wird der Ruhegehalt im vollem Betrage aus dem Pensionsfonde ausbezahlt18). Auch die Bezüge der pensionierten und alimentierten Geistlichen werden aus der Psarrpensionskasse ver­ abreicht^, Ueber den Termin des Eintritts in den Genuß der Emeriten- rc. Bezüge s. ob. S. 288 Note 17 u. S. 235 Note 12 a. E., über die Gebührensreiheit der Pensionsquittungen S. 295, die Befreiung der Pensionsmehrungen von der Unterstützungsfondsabgabe S. 238 Note 2, die Besteuerung der Pensionen S. 245 zu Note 52 u. S. 247 zu Note 59, die Pfändung derselben S. 223 zu Note 36.

fügbar bleibe. — 12) Allh.B. 30. III. 81 §§ 1, 11 e (II 574); O.K. 26. IV. 81 (IV 500). Dieselben betrugen 1892 dl 8365.13 (Zit. Zusammenst.). S. auch hernach Note 14. - 13) M.EE. 27. IV. u. 24. X. 88; O.K. 7. XI. 88. — 14) M.E. 10. VIII. 92 (Berhdlgn. d. Gen.Syn. 1893 S. 157). Die Unterstützungsfondsabgaben sollen in erster Linie zur Deckung jener Summen verwendet werden, welche für wohlbegründete Emeritierungs- und Pensionierungsgesuche, die wegen Mangels verwendbarer Mittel im Pensions­ fonde zeitweilig eine Berücksichtigung nicht finden könnten, erwachsen. Der hiernach am Jahresschlüsse noch verbleibende Betrag ist alljährlich in der Art zu verwenden, daß jedem emeritierten und pensionierten Geistlichen nach Kopf­ teilen eine Unterstützung im Höchstbetrage mit 120 dl zugewendet wird, ein dann sich noch ergebender Rest ist zur Admassierung an den PeTlsionsfond abzuliefern. O.K. 8. VI. 81 (IV 507). Nach der Zusammenst. f. d. Gen.­ Syn. 1893 erhalten nur pensionierte und alimentierte Geistliche momentane Unterstützungen aus dem Pensionsfonde. — 15) je nach den die Pension ver­ anlassenden Umständen. Wagn. 240. — 16) M.EE. 27. IV. und 24. X. 88; O.K. 7. XI. 88. — 17) M.E. 21. III. 77 u. Note (IV 506) Bon den einem früheren Pfarrer für sich und seine Familie bis auf weiteres aus dem Pensionsfonde Allerhöchst bewilligten jährlichen Unterstützung zu 600 dl waren 400 dl dem Pfarrer und 200 dl seiner Ehefrau zu verabfolgen. M.E. 22. II. 79 (IV 506). — 18) MH.E.31.XII. 90 B. III (K.M.Bl. 1891 S. 3). — 19) M.E. 21. III. 77 (IV 506). Quittungsformular: Quittung über re., welche mir pro .... aus dem Pfarrpensionsfond und zwar . . . dl . . 0 als Emeritengehalt an jährlich ... dl $ und ... dl als wider­ rufliche Zulage an jährlich . . . dl . . $ von der K. Adm. d. allg. prot. Pf.U.Anst. in Nürnberg richtig ausbezahlt worden sind. N. . . ., ben . . . N.N. — Daß der emeritierte Pfarrer KN. zu N. noch lebt, bestätigt N., den . . . Kgl. prot. Dekanat.

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Den Empfängern von Pensionen und Unterhaltsbeiträgen, welche im Gebiete des deutschen Reiches sich aufhalten, dürfen diese Bezüge dorthin, 'insolange die Beteiligten nicht aus dem bayer. Staatsverbande ausscheiden, ohne besondere Bewilligung ausbezahlt20), in das Ausland jedoch nur mit Bewilligung der zur Anweisung zustän­ digen Stellen und nur bis zum Betrage von 360 Mk. einschließlich abzugsfrei verabfolgt werden; bei Bemessung des letzteren Betrages dürfen die Pensionszulagen nach § 18 Abs. 4 des Finanzgesetzes vom 29. Juli 1876 (Erhöhung infolge der Umrechnung in Markwährung) außer Betracht bleiben2^. 3. Anteilnahme an der allgemeinen PfarrUnterstützungs- und der P f a r r w i t w e n - Pensions­ anstalt. a) Emeritierte Pfarrer, welche ihren Ruhegehalt ganz oder teilweise aus dem Fassionseinkommen der von ihnen zuletzt inne­ gehabten Pfarrstelle beziehen, haben von denjenigen Teilen des Pfarr­ einkommens, welche ihnen überlassen und in ihre Pensionsbezüge ein­ gerechnet wurden, die Prozentbeiträge an die Pfarrunterstützungs­ kasse zu entrichten, verbleiben infolgedessen im Verband mit dieser Kasse, und es können denselben hienach auch momentane Unterstü­ tzungen aus derselben gewährt werden. Aus den Pensionen, welche emeritierte Pfarrer aus der Pensionskasse erhalten, werden keine Prozentbeiträge erhoben22). Emeritierte Pfarrer, deren Emeriten­ gehalt lediglich aus dem Pensionsfonde fließt, stehen seit ihrer Eme­ ritierung mit der Pfarrunterstützungskasse in keiner Verbindung mehr und haben demnach an dieselbe auch keine Prozentbeiträge zu ent­ richten2^). Doch sollen emeritierte Geistliche, welche ihren Emeriten­ gehalt lediglich aus der Pensionskasse beziehen, gegen Entrichtung von Prozentbeiträgen aus ihrem gesamten Pensionsbezuge berechtigt sein, momentane Unterstützungen aus der Psarrunterstützungskasse zu er­ langen2^). — In den zeitlichen Ruhestand versetzte Pfarrer haben

20) M.d.Fin. 26. VII. 71 (IV 503). — 21) M.d.Fin. 27. X. 80 (IV 507). Der Genuß einer Pension über 360 Mk. im Auslande (außerhalb des deutschen Reiches) oder in dem Falle, wenn ein Pensionist sich zwar im Ge­ biete des deutschen Reiches aufhält, aber aus dem bayer. Staatsverbande förmlich ausscheidet, ist von besonderer Allerh. Bewilligung abhängig. M.d.Fin. 15. VI. 60 Biff. 3 (Geret XXXII Abt. 1 S. 147). Die Pension unterliegt in diesen Fällen, wenn nicht hieran eine Ausnahme Allergnädigst statuiert wird, dem Abzüge von einem Dritteile. Stockar, Handbuch d. Fin.Verw. (3. Ausl.) III 238. — 22) O.K. 21. IV. 79 (IV 640) mit Zusammenst. f. d. Gen.Syn. 1893. — 23) O.K. 9. III. 37 (IV 629). - 24) Allh.E. 13. XI. 81 (IV 476). Bei jeder Emeritierung, aus welche diese Entschließung Anwendung findet, ist an den betr. Geistlichen vom Kons, die Aufforderung er­ gehen zu lassen, innerhalb einer ihm vorzustreckenden Frist sich zu erklären, ob er gewillt ist, aus seinen Pensionsbezügen Prozentbeiträge an die Pfarrunter-

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die Prozentbeiträge für die Pfarrunterstützungskasse aus dem ihnen bewilligten Sustentationsgehalt zu entrichten25). — Definitiv pen­ sionierte Pfarrer sind außer aller Verbindung mit der Pfarrunter­ stützungskasse getreten und haben daher weder Prozentbeiträge aus ihrem Ruhegehalt zu bezahlen, noch aus derselben eine Unterstützung zu erwarten 26). b) Legt ein Geistlicher seine Amtsstelle nieder 27), ohne in einen andern Stand oder in ein anderes Amt überzugehen, so kann er demungeachtst seinen Anspruch auf die Pensionierung seiner Witwe fort­ behalten, wenn er an die allgem. Pfarrwitwenkasse den jähr­ lichen Beitrag von dem Einkommen seiner bisherigen geistlichen Stelle bis an seinen Tod sorlenlrichtet2^). Diejenigen Geistlichen, welche wegen Versetzung ins Ausland ihre Stelle niederlegen, verlieren jeden Anspruch aus Pensionierung ihrer Relikten ganz2^). — Diejenigen Geistlichen, welche in Gemäßheit des § 34 der Bes.O. wegen Alters oder Krankheit ihr Amt niederlegen (s. ob. S. 296 zu Note 1 u. 2) und gesonnen sind, in dem Verbände der Pfarrwitwenpensionsanstalt zu verbleiben (s. hernach Note 34), haben von dem aus dem Ertrage ihrer bisherigen Stelle geschöpften Emeritengehalt 3v)' und auch von den Personalzulagen, als welche die Erhöhungen der Pensionsbezüge zu gelten haben, die Prozentbeiträge zur allgem. Psarrwitwenkasse zu zahlen 3i). — In den zeitlichen Ruhestand versetzte Pfarrer haben 32) die Prozentbeiträge zur Psarrwitwenkasse aus dem ihnen bewilligten Sustentationsgehalt zu entrichten 33). — Wird ein Geistlicher seines Amtes entsetzt (s. auch § 11 Ziff. XIX 2 a zu Note 35 lit. c im Texte), so bleibt dessen Ehefrau der Anspruch auf Pension aus den Fall ihres künftigen Witwenstandes, wenn der jährliche Beitrag an die Anstalt bis zu dem Tode ihres Ehemannes von diesem oder von ihr fortentrichtet wird 3 senden Gerichte zu stellen, welche darauf Zahlungsmandate an die Schuldenden erlassen, und wenn solche ohne Erfolg bleiben, und kein Widerspruch erfolgt, aus weiteres Anrufen die Exekution verfügen. Sollte jedoch ein Gericht eine förmliche Klagstellung verlangen, so bleibt nichts übrig, als solche bewirken zu lassen und nach Umständen selbst einem Rechtsanwalt solche zu übertragen. O.K. 10. VIII. 36 (II 740). S. auch § 30 Ziff. I 3 a Not. 30. Neber das Mahnverfahren (bedingte Zahlungsbefehle), das Verfahren bei Klagen vor den Amtsgerichten und die Zwangsvollstreckung s. Ziv.Proz.Ordn. 30. I. 77 §§ 628-643, 456-471 u. 644 ff. (R G.Bl. 1877 SS. 196 ff., 165 ff. u. 199 ff.). Die Klagen bei Konkursforderungen s. Konk.Ordn. §§134, 140 u. 152 (R.G.Bl. 1877 S. 375 ff.) Priorität ist den Stolgebühren nicht gegeben. Stingl 787. — Gebühren verjähren nach 3 Jahren (nach B.G.B. § 196, 15 in 2 Jahren), fällig gewordene Beiträge an Renten, Unterhaltsbeiträgen, Miet-

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§ 12 VIII 5 b

Ebenso find vor dem Schlüsse der Jnterkalarperiode alle etwa noch zn machenden Ausgaben zu bestreiten52).

Die Dekane haben die Jnterkalarienverwalter nach den Bestim­ mungen der vorliegenden Instruktion genau zu kontrollieren und darauf zu sehen, daß die Psarrverweser das vorgeschriebene Rechnungs­ manual und das Tagebuch ordentlich führen und die Ueberschüfse, so oft solche 50 Mk. betragen, regelmäßig abliefern. Bei Kirchen(s. ob. S. 108) und Schulvisitationen (über die Untersuchung der Jnterkalarienverwaltung bei Pfarrinstallationen s. ob. S. 213) haben die Dekane hievon jederzeit Einsicht zu netjmen53), und auch außer­ dem, wo es notwendig oder rötlich erscheint, geeignete Verfügungen, Berichtsabsorderungen rc. an die Verweser zu erlassen und deren Ver­ waltung nie aus dem Auge zu verlieren bei Vermeidung eigener VerantwortlichkeitM). Die etwa entdeckten Unregelmäßigkeiten und Verschuldungen haben die Dekane vorläufig zu erheben und zu er­ mitteln, und hierüber unter Vorlage der gepflogenen Verhandlungen ungesäumte Anzeige an das Konsistorium zu erstatten55). — S. auch § 23 Biff. II 3 b « zu Not. 93 u. 94. b. Rechaungsmauual mit den Eiuzelvorschristeu über die Einnahmen und Ausgaben sowie die Abteilung derselben.

Jeder Psarrverweser, er sei Pfarrer oder Kandidat, hat sogleich, nachdem ihm von dem Dekanate der Auftrag zur Pfarrverwesung geschehen ist, die neueste Pfarrfassion zu erheben. Diese gibt die Quellen an, aus welchen die Pfarreinkünste fließen, oder woher sie erhoben werden. Diese Einkünfte gehören entweder der Witwe und den unversorgten minorennen Kindern eines verstorbenen Pfarrers als Nachsitz b"), oder der allgem. Unterstützungsanstalt als Jnterkalar-

und Pachtgeldern und andere regelmäßig wiederkehrende Leistungen, Zinsen jeder Art in 5 Jahren (nach B.G.B. § 197 in 4 Jahren) von der jedesmal. Verfallzeit an gerechnet. Ges. 26. 111. 59 Art. 1—3 (Ges.Bl. 26 ff.). S. auch § 29 Ziff. I Not. 8. - 52) K B. 11. XI. 53 A. 11 (II 751). S. auch Hern, zu Not. 126 u. 127. — 53) Die Dekane haben bei ihren Dienstreisen oder bei sonstigen Gelegenheiten sich von der ordentlichen Verwaltung und Verrechnung der Jnterkalarien durch Einsicht und Abschluß des Tagebuches und Manuals sowie durch einen Kassesturz zu überzeugen. Das hierüber auf« genommene Protokoll ist s. Z. den Rechnungsbelegen beizuheften und mit solchen in Vorlage zu bringen. K.B. 11. XI. 53 A. 3 (II 750); K.A. 24. IX. 53 Ziff. 6 (II 748). — 54) O.K. 17. VIII. 26 Ziff. 3 (II 732) u. 11. X. 27 (II 734); K.A. 24. IX. 53 Ziff. 5 (II 748;; K B. 11. XI. 53 A. 2 u. B. III 3 (II 749 u. 756). — 55) K.A. 24. IX. 53 Ziff. 6 (II 748); K.B. 11. XI. 53 A. 3 (II 750). — 56) In dem Falle eines Nachsitzes muß der Psarrverweser bei Zeiten Vorkehrungen treffen, daß an die Witwe und an die unversorgten minorennen Kinder eines Geistlichen weder aus Küiiigl. noch aus Stiftungskassen irgend etwas auf eine längere Zeit bezahlt werde, als auf die Dauer des Nachsitzes kommt. Jnstr. 14. VIII. 13 § 5 (II 707). —

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391

reDeiüien58). Näheres s. ob. S. 378, Hern, die Einnahmerubriken des Manuals u. unt. lit. f zu Note 140—142. Für den Bezug der Einnahmen hat sich der Pfarrverweser ein Manual anzulegen, in welchem sofort alles rein und deutlich ein­ getragen werden muß, was in der Jnterkalarperiode59) erhoben wer­ den kann und für den Laus derselben erhoben werden soll. Dieses Manual muß nach dem im A.H.B. II 715 ff. abgedruckten Rechnungs­ Schema gefertigt sein (f. auch Hern. Note 115 und 116) und

I. folgende Einnahmerubriken haben: 1. Aus ständigem Gehalte9«). — Für alle aus Staats-^) und Stiftungsmitteln herfließenden Teile der Pfarrbesoldung an Geld und Naturalien wird das Etatsjahr vom 1. Oktober bis zum letzten September als Rechnungstermin bestimmt. Dagegen wer­ den alle Geld- und Naturalkonkurrenzen der Gemeinden nach dem Kalenderjahre berechnet92). — Holzbesoldungen werden nach dem Etatsjahre vom 1. Oktober bis 30. September und zwar in der Art berechnet, daß davon 2/3 auf die 6 Wintermonate vom 1. Ok­ tober bis 31. März, 1/8 aber auf die 6 Sommermonate vom 1. April bis 31. September zuzuteilen ist. Es wird dabei, da die Holzabgaben im Frühjahre geschehen, angenommen, daß alle Holzbe­ soldungen im voraus geleistet werden, wonach also, wenn z. B. ein Pfarrer aus dem Holzschlag 1812/13 sechs Maß Holz zu erhalten hatte, 4 Klafter auf die 6 Wintermonate Oktober 1812 bis letzten März 1813, und 2 Klafter auf die 6 Sommermonate April bis letzten September 1813 kamen und nach dieser Berechnung in der Nachsitzperiode verteilt wurden"). Ueberweisungen von Getreide und Holz in natura an die Jnterkalarkasse zur eigenen Erhebung

bzw. her Pfarrwitwenkasse. S. ob. S. 378. — 58) Jnstr. 14. VIII. 13 § 1—3 (II 706 t). — 59) Die Inter kalarzeit beginnt mit dem Tage, an welchem der abgezogene Pfarrer seine Stelle verlassen hat fO.K. 26. VII. 48 (II 594)], bezw. nach Ablauf des Nachsitzes (Allh.E. 18. IX. 34 (II 738)] und dauert bis zu dem Zeitpunkte, da der neuernannte Pfarrer in den Bezug der Pfarreinkünfte tritt. M.d.Fin. 19. II. 35 (II 473). S. auch ob. S. 207, und über den Sterbemonat- und Nachsitzgenuß S. 303. — 60) Jnstr. 14. VIII. 13 § 9 lit. a (II 710) mit K.B. 11. XL 53 A. 4 (II 750); K.A. 24. IX. 53 Ziff. 1 b (II 746). — 61) In allen vorkommenden Erledigungs­ fällen prot. Pfarreien sind die von den Rentämtern zu leistenden Besoldungs­ bezüge fortzubezahlen. M.d.Fin. 9. XI. 13 (II 728). S. auch § 23 Ziff. I11 Not. 1. Die zeitweise Vikarierung eines Kirchenamts begründet keine Aen­ derung im Bestände des Kirchenamts. Ein fundiertes wahres Kirchenamt (Pfründe, Benefizium) hat wie auf die dotationsmüßigen Erträgnisse während der Besetzung, so auf die an diesen Erträgnissen sich ergebenden Erübrigungen während der Vikarierung (Jnterkalarien) einen rechtlichen Anspruch; die Ver­ fügung hierüber steht der staatlichen Pfründekuratel (s. Hern. Note 135 und 136) zu. V.G.H. 29. XII. 79 (II 184, Schmidt I 548). — 62) Zit. Jnstr. § 6 lit. a u. b (II 708). — 63) ib. § 6 lit. i (II 709). S. hiezu M.d.Fin.

57)

392

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und Verwertung sind unstatthaft und zu vermeiden64). Die Jnterkalar-Getreide- und Holzanteile, letztere nach Abzug des Holzes für den Verweser (s. ob. S. 385 u. 389 Ziff. 6 im Texte), sind wo­ möglich sogleich nach dem Anfall gegen bare Bezahlung zu verstei­ gern 65). Der Verkauf von Naturalien muß mittels öffentlichenAufstrichs66) und salva ratificatione geschehen. Die diessallsigen Ver­ handlungen sind in der nämlichen Form aufzunehmen, wie dies von den K. Stiftungsadministrationen geschieht, sodann aber mit Bericht an das Dekanat und von diesem an das Konsistorium zu bringen, und die Ratifikation nachzusuchenO?). Gestattet ist, das Holz da, wo nicht dessen öffentlicher Verstrich veranlaßt erscheint, nach der laufenden Forsttaxe in Anschlag zu bringen und zwar in der Weise, daß der Uebernehmer desselben die Holzhauerlöhne, wo solche den

30. III. 67 (II 178) u. O.K. 8. IV. 68 (II 180). Obige Vorschrift hat allenthalben da zur Anwendung zu kommen, wo nicht bezüglich der Verrech­ nung von Holzbesoldungen besondere lokale Observanzen bestehen und entweder durch die letzte Jnterkalarrechnung oder sonst in glaubhafter Weise nachgewieseu werden können. O.K. 31. X 61 (II 761). Der Grundsatz, daß die Abgabe des Besoldungsholzes im Frühjahr geschehen und als im voraus geleistet anzurechnen sei, soll nicht als allgemein geltend zu betrachten sein, da in einigen Gebietsteilen noch die Verhältnisse obwalten, daß z. B. das im Jahre 1813 gefällte und abgegebene Besoldungsholz erst für die Etatsveriode 1813s 14 abgegeben und verrechnet wurde. Im Falle bei einer oder der an­ deren Pfarrei z. Z. ein ganz anderer Perzeptions- und Verrechnungstermin des Besoldungsholzes noch bestehen sollte, sind die Beträge mit Rücksicht des Perzeptionstermins und der Etatsperiode in der Art zur Verrechnung zu bringen, daß, wenn z. B. ein Pfarrer für den Termin Martini, i. e. von Martini 1815 bis dahin 1816, 12 Klafter Holz zu fordern hätte, für die Etatsperiode 1816/17 11 ’/«o Klafter zu verrechnen bleiben. Die Verweser sollen sich desfalls jedesmal die erforderlichen Bezugsatteste und Rechnungs­ auszüge, welche hierunter zur Richtschnur der Berechnung dienen, von den betr. Aemtern verschaffen und sofort auf deren Grund das Besoldungsholz verteilen. Gen.Kommiss, d. Rezatkr. 22. X. 16 (II 728). Vom 1. I. 68 an wurde auch bezüglich der Forstrechts- und Besoldungsholzabgaben das Rech­ nungsjahr (des Finanzärars) mit dem Kalenderjahr gleichgestellt. M.d.Fin. 30. III. 67 (II 178); O.K. 8. IV. 68 (II 180). — 64) K B. 11. XI. 53 B. I 3 (II 752). — 65) ib. B. I 1 (II 752). Erheischen jedoch lokale Ver­ hältnisse, daß die Zahlungsfrist auf einen späteren Termin bestimmt werde, so hat der Rendant Sorge zu tragen, daß die Abgaben nur an Zahlungsfähige erfolgen, da er außerdem für allenfallsigen Verlust einzutreten hat. ib. (II 752). — 66) Für die Versteigerungen von Pfarrbesoldungsholz haben nach Art. 224 Ziff. 4 des Geb.Ges. (G.V.Bt. 1892 S. 540) Gebühren nicht zur Erhebung zu gelangen. M.d.Fin. 2. V. 96 Nr. 8600. Vgl. auch V.G.H. 11. X. 81 (S. III 296), und über Mobiliarversteigerungsgebühren überhaupt zit. Geb.Ges. Art. 120, 223—226, 230 (Ges.V.Bl. 1892 S. 516 bezw. 539 ff.). Streitigkeiten über die Pflicht zur Entrichtung re. s. ib. Art. 211. — 67) Zit. Jnstr. § 8 (II 710). Die Genehmigung der Pacht- oder Kauf­ verträge (Verstriche) soll den Dekanen insoweit überlassen bleiben, als die in Frage stehende Summe den Fassionsansatz entweder überschreitet oder mindestens erreicht, und sie nicht selbst, der Verantwortlichkeit wegen, die Entscheidung

§ 12 VIII 5 b

393

Pfarrer treffen, sowie die Beifuhrkosten zu tragen hat §8). — Die Staals ausbes serungs Zuschüsse s. ob. S. 288 Note 17 a. ß.69). — Auch die intra lineas angesetzten ständigen Bezüge sind zu vereinnahmen und zu verrechnen?9). Wenn aber eine Zuwendung aus einer Stiftung in der Stiftungsurkunde als eine dem betr. Pfarrer zu reichende Verbesserung seiner Besoldung, sohin als eine persönliche, von der Pfarrbesoldung ausgeschiedene Einkommenszulage bezeichnet ist, so kann die Stiftungsverwaltung nicht verpflichtet werden, diese lediglich dem betr. Pfarrer gebührende Zulage während der Jnterkalarperiode an die Pfarrwitwen- (bezw. Psarrunterstützungs-) Kasse auszubezahlen

2. Aus Zinsen von den zur Pfarrei gestifteten Kapitalien, wovon der Zinsertrag einem jedesmaligen Pfarrer zu­ steht 72).

3. Aus dem Ertrage der Realitäten?9). — Alle Pfarr­ besoldungsbezüge an Rustikalrenten werden nach dem Kalenderjahre berechnet^). — Das durch Vermieten von Pfarrhausboden­ räumen erzielte Pachtgeld ist als Erträgnis aus den Pfarrrealitäten nach dem Kalenderjahr zu verteilen?5). — Hinsichtlich aller in eigener Regie von den bisherigen Pfarrern bewirt­ schafteten Realitäten ist verordnet, daß deren Benützung wäh­ rend der Jnterkalarperiode in der bestandenen Art fortgesetzt, und von der Witwe und den Relikten des verstorbenen Pfarrers dem Nachfolger, soferne derselbe vor dem Anfänge der Schnitternte bereits

des Kons, zu erholen wünschen. O.K. 17. IV. 50 (II 744). Im letzteren Falle ist neben dem Originalprotokolle auch eine beglaubigte Abschrift des­ selben vorzulegen. Ferner darf der Nachweis über den letzten mittleren Markt­ oder Schrannenpreis in loco oder der nächstgelegenen Stadt nicht unterbleiben. K B. 11. XI. 53 B. I. 6 (II 753). - 68) O.K. 31. X. 66 (II 765). Vgl. ob. S. 350 Note 14. — 69) Die Staatszuschüsse für die ständigen Pfarrvikariate (s. ob. S. 182 zu Note 13) sind in den Jnterkalarrechnungen wie die Kongrualergänzungszuschüsse der Pfarreien zu verrechnen. Unterbleibt die Fertigung einer Jnterkalarrechnung, weil das volle fassionsrnäßige Bikariatseinkommen dem Verweser zugewiesen ist, so ist der Jnterkalaranfall aus dem Staatszuschusse allein auf die Erledigungsperiode bei der Administration zur Verrechnung einzuweisen. Ist aber auch die Verwendung des Staatszuschusses für die Verwesung genehmigt, worüber sich das O.K. in jedem einzelnen Falle Entschließung vorbehält, so ist hievon die Ad­ ministration von dem Kons, jedesmal in Kenntnis zu setzen. O.K. 12. IV. 76 (II 770). - 70) K.A. 12. XL 85 Nr. 6185. - 71) M.E. 6. IV. 62 (II 762). 72) Jnstr. 14. VIII. 13 § 9 lit. b (II 710). S. auch ob. zu Note 70 u. § 23 Ziff. II 2. — Die Aktivkapitalien und deren Zinsen sind im Rechnungs­ vortrage auch in der Guldenwährung zu bemerken, die Zinsen aber sind nach Mark zu verrechnen. Halbjährig anfallende Zinsen sind nicht aus 12 Monate, sondern nur auf 6 Monate zu verrechnen und hienach zu verteilen. O.K. 27. XII. 75. — 73) Zit. Jnstr. § 9 lit. c (II 710). S. auch § 23 Ziff. II 3. — 74) ib. § 6 lit. b (II 708). - 75) O.K. 8. IV. 74 (II 766). — 76)

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aufgezogen sein wird, um den sassionierten Ertrag und gegen Er­ stattung der Pflugrechts- oder der Bestellungskosten übergeben werde. Der neue Pfarrer muß die Realitäten übernehmen und der Witwe oder den nachsitzfähigen Relikten die Bestellungskosten entweder nach einem gütlichen Uebereinkommen, welches der Dekan womöglich zu bewirken hat, oder in dessen Entstehung nach dem Urteile zweier sach­ kundiger Landwirte vergüten, hernach aber von dem sassionierten Er­ trag a) der Witwe oder den Relikten und b) der Unterstützungsanstalt den nach dem Kalenderjahr auf den Nachsitz und die Jnterkalarperiode berechnet werdenden Anteil vergüten"^). Schließt sich dagegen der Nachsitz erst nach vollzogener Ernte, so bleibt der Witwe der ganze Naturalbezug, und sie zahlt alsdann von der Summe des sassionierten Ertrags an die Unterstützungsanstalt für soviel Monate und Tage, als die Jnterkalarperiode dauert, und der neue Pfarrer, wenn der­ selbe noch vor dem Schlüsse des Kalenderjahres aufzieht, erhält die ihm von dem Tage seines Aufzuges an zustehende Rate. Sollte aber der satierte Ertrag wegen allenfallsigen Mißwachses oder allzuniedrigen Preises der Naturalien dem einen oder andern Teil beschädigend sein, so ist entweder eine pflichtmäßige Schätzung oder der Naturalertrag dergleichen Realitäten zum Grund zu legen, aus welch' letzteren Fall eine Ertragsberechnung zum Behuf der Abteilung herzustellen ist77).

Die Erstattung des Pflugrechts oder der Bestellungskosten kann während einer Jnterkalarperiode nur in dem einen Falle beansprucht werden, welchen die zit. Jnstr. im § 14 vorsieht. Dieser Fall liegt nicht vor, wenn eine BerPachtung der Grundstücke auf längere Zeit eingetreten ist. Für eine Erstattung des Pflugrechts durch die Jnterkalarkasse ist daher kein zureichender Grund gegeben, und dies um so weniger, als für die Jnterkalarkasse dadurch nicht der mindeste Nutzen erwächst, daß die Grundstücke den Pächtern in bestelltem Zu­ stande übergeben werden, nachdem feststeht, daß sie solche in demselben Zustand wieder zurückzugeben haben. O.K. 6. XI. 61 (II 761). Der angezogene § 14 der zit. Jnstr. muß auch fernerhin zur genauen Anwendung kommen und der Ertrag der Psarrgründe nach dem Fassionsanschlag verrechnet werden. Selbst­ verständlich ist indes, daß allenthalben da, wo in Gemäßheit des § 14 J. c. der Fassionsanschlag der Psarrgründe deren Verrechnung zu Grunde gelegt wird, Pflug- und Bestellungskosten nicht mehr in Ausgabe gesetzt werden können, da solche bei dem dermaligen Fassionsanschlag (s. ob. S. 353 Note 30) allent­ halben bereits in Abzug gebracht sind. O.K. 31. X. 66 (II 765). — 77) Zit. Jnstr. § 14 (II 712); O.K. 3. VI. 34 Ziff. 1 (II 736). Nur demjenigen Teil, welcher den Ersatz zu leisten resp, hinauszuzahlen hat, steht es zu, die zuletzt gedachte ausnahmsweise Abrechnung in Anspruch zu nehmen. Will derselbe wegen Mißwachjes oder Hagelschlag (s. auch ob. S. 285 Note 6), Ueberschwemmungen rc. von erwähnter Zuständigkeit Gebrauch machen, so muß er noch vor der Ernte unter Anzeige des mit Anwendung der Regel ihm drohenden Schadens solches dem treffenden Dekanate schriftlich erklären. Das­ selbe hat hierauf sofort eine Schätzung der noch nicht eingeheimsten Früchte inkl. Stroh zu veranlassen. Die Schätzungskosten hat der Jmpetrant allein zu tragen. Diese Schätzung ist in Magistratsgemeinden unter Leitung des Magistrats, in Ruralgemeinden unter Leitung des Gemeindevorstehers, welche dessalls vom Dekanate geeignet zu requirieren sind, durch die im Amtsbezirke

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395

Die etwa von den abgezogenen Pfarrern zu machenden ßiquibationen wegen Bestellung der Grundstücke sind sofort nach der Pfarrerledigung, jedenfalls aber noch vor dem Schluffe der Jnterkalarperiode zu machen,

da

außerdem

eine Rücksicht

daraus

nicht

mehr

sann78). — Güterverpachtungen müssen, kaus

von

Naturalien 70),

ratificatione

geschehen80).

wie der Ber­

mittels öffentlichen Aufstriches

Aecker,

deren

werden

genommen

ebenso

und

Brachzeit

in

salva

die

Jnterkalarperiode fällt, fallen, infoferne deren Bebauung mit

Brachsrüchten nicht zulässig erscheint, außer Verpachtung, wonach als­ dann

auch

ein

Jnterkalarertrag

nicht

verrechnet

Zur Vermeidung allzu kurzer Verpachtungen

werden

wird die

sann81).

Genehmigung

zur Fortsetzung der mit dem abgetretenen Pfarrer eingegangenen Pacht­ verträge (f. ob. S. 392 Note 67 u. unt. § 23 Ziff. II 3 b ß) für die Dauer der Jnterkalarperiode allenthalben da empfohlen, wo nicht

etwa

ganz

besondere

Hindernisse

entgegenstehen8^).

Wo Realitäten

aufgestellten und verpflichteten, jedoch nicht im Pfarrsprengel wohnenden Schätz­ leute vorzunehmen. Das Schätzungsprotokoll, in welchem die einzelnen Grundstücke mit deren in der Fassion vorkommenden Namen vorgetragen sein müssen, und welches den Naturalertrag derselben einzeln anzugeben hat, ist von dem Antragsteller mit zu unterzeichnen und wird der treffenden Jnterkalarrechnung als nachweisender Beleg beigefügt. Nach dem Resultate der Schätzung des Naturalertrags wird mit Zugrundelegung der Fassionspreise die Abrechnung hergestellt und die Herausgabe geleistet. Sollte jedoch der ausgemittelte ge­ ringere Naturalertrag durch bestehende außerordentlich hohe Preise der Früchte ausgeglichen werden, so ist der Reklamation keine Folge zu geben und lediglich nach der Fassion abzurechnen. Würde wegen allzuniedriger Preise — geringe Differenzen kommen nicht in Betracht — reklamiert werden, und würde nicht etwa ein ungewöhnlich reichlicher Naturatertrag den Nachteil der allzuniedrigen Preise ausgleichen, so dürfen die im treffenden Dekanatsbezirke festgesetzten Normalfruchtpreise der Abrechnung zu Grunde gelegt werden. O.K. 3. VI. 34 Zisf. 2-7 (II 737). - 78) K.B. 11. XL 53 B. I 5 (II 753). - 79) s. ob. S. 392 Text u. Noten 65 u. 67. Das dort Vorgetragene findet hier analoge Anwendung. — 80) Zit. Jnstr. § 8 (II 710). In den Protokollen über die Verpachtung der Grundstücke (s. den Entwurf hiezu II 315 ff. insbes. 341 ff.) sind die letzteren unter der gleichen Benennung mit demselben Flächenmaße, mit der Angabe, ob bestellt oder unbestellt, und womöglich in der Reihenfolge, wie sie in der Fassion und deren Belegen erwähnt sind, aufzuführen. K.B. 11. XI. 53 B. I 4 (II 753). Bezüglich der Grundstücke, wo die Pachtschillinge in der Regel erst im Herbst entrichtet werden, hat die ob. S. 392 Note 65 erwähnte Vorsorge einzutreten, ib. B. I 1 (II 752). Verpachtungen, auch wenn sie in der Form von Versteigerungen vorgenommen wurden, unterliegen der Gebührenpflicht nicht. Ver. 25. IX. 79 § 2 (G.B.Bl. 1270). Die Ver­ steigerung der Jahresrente einer Wiese kann aber nicht als Verpachtung der Wiese erachtet werden, auch wenn jene Versteigerung bei Vornahme des Ver­ steigerungsakts als Verpachtung bezeichnet wurde. B.G.H. 11. X. 81 (S. III 296). Vgl. hiezu S. 392 Not. 66. — 81) O.K. 6. III. 61 (II 760). — 82) O.K. 26. II. 62 (II 310 hier 314). Wenn der Besitzer einer kath. geist­ lichen Pfründe den Bezug einzelner Einkünfte derselben im Wege Privat­ übereinkommens ohne staatsaufsichtliche Genehmigung einem Dritten überlassen hat, und die Pfründe vor Ablauf der dem letzteren eingeräumten Bezugsperiode

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oder Rechte re. bereits vor Eintritt der Jnterkalarperiode verpachtet sind, darf kein Antrag auf Vergütung derselben nach der Fassion gestellt werden, es sind vielmehr die Pachtschillinge zu verrechnen83). — Bei dem Holze aus Psarrwaldungen können die nämlichen Verhältnisse, wie bei dem Besoldungsholze, wenn sich der Perzeptions­ termin hiernach bildet (f. ob. S. 392 Note 63), Platz greifen^). 4. Aus dem Ertrage der Rechte88). Alle Pfarrbesoldungs­ bezüge an Dominikalrenten werden nach dem Kalenderjahre berechnet88). — Alle Land emien8?) werden ohne Abteilung den Perzipienten88) überlassen, in deren Periode des Bezugs der Pfarr­ einkünfte der Anfall derselben sich ereignet88). — Bei dem Holze aus Forst rechten können die nämlichen Verhältnisse wie bei dem Be­ soldungsholze, wenn sich der Perzeptionstermin hiernach bildet (s. ob. S. 391 Text u. Note 63), Platz greifen90). Für die Abrechnung erledigt wird, so hat dem neuen Pfründebesitzer für den ihm an dem fraglichen Bezüge treffenden Anteil der abtretende Pfründebesitzer, und nicht der nur mit letz­ terem im Bertragsverhättnisse stehende Dritte zu haften. V.G.H. 3. XII. 80 (II 779, Schmidt II 342). — 83) K.B. 11. XL 53 B. I. 7 (II 753). — 84) Gen. Kommiss, d. Rez. Kr. 22. X. 16 lit. c (II 729). — 85) Jnstr. 14. VIII. 13. § 9 lit. d (II 710). S. auch § 23 Ziff. II 4. — 86) ib. § G lit. b (II 708). S. auch ob. zu Note 83. — 87) Auch Handlohn, Leibgeld genannt. Wagn. 187 lit. c. — 88) Hierunter wird nicht der Pfarrverweser, sondern entweder die Witwe und die unversorgten minorennen Kinder eines verstorbenen Geistlichen, solange als deren Nachsitz dauert, oder nach Be­ endigung des Nachsitzes, die allgemeine Unterstützungsanstalt verstanden. Zit. Jnstr. § 6 lit. d (II 708). S. auch Hern, zu Note 120. — 89) Zit. Jnstr. §6 lit. c (II 708). Sterbehandlöhne fallen demjenigen Teile zu, welcher in der Stunde des Absterbens des Besitzers eines zur Pfarrei sterb­ handlohnpflichtigen Gült- oder Grundstückes in dem Bezüge der Pfarreinkünfte ist. Eben dies gilt auch von den Erbs- oder Uebernahms- dann Einsitz Handlöhnen, welche durch das Absterben eines zur Pfarrei ge­ hörigen Grundholden fällig werden und von der Witwe, wenn sie für sich oder mit ihren Kindern forthausen oder sich wieder verehelichen will, bezahlt werden müssen. Bei Kaufhandlöhnen hingegen entscheidet der Tag des vor­ gegangenen Kaufkontrakts, es mag nun derselbe sogleich oder auch später bei derjenigen Behörde, welche die gerichtliche Bestätigung hierüber zu erteilen hat, angezeigt werden, und die gerichtliche Bestätigung mag erfolgen, wann sie wolle. Bei der Regulierung der Hand löhne aus den Kaufs- und Uebernahmssummen sind die nämlichen Normen, welche die K. Stiftungsadmiuistra tionen zu beobachten haben, in Anwendung zu bringen. Zit. Jnstr. § 6 lit. e—h (II 708 f.). — Siehe übrigens unten § 23 Ziff. II 4 a. Das Na ch steu errecht szit. Jnstr. § 7 (II 709)] ist aufgehoben. Pözt, Verf. Recht § 77 1 b u. § 32 Note 9. — 90) Gen.Kommiss, d. Rez.Kr. 22. X. 16 lit. c (II 729). S. auch ob. S. 391 zu Note 62. Die auf einen jährlichen Holzbezug aus den Staatswaldungen Berechtigten haben das treffende Holzguantum jedes Jahr einmal zu empfangen und erhalten es zur gegendüblichen Fällungszeit angewiesen. Diese jährlichen Holzabgaben an die Forstberechtigten erleiden in Folge der am 1. I. 68 eingetretenen Gleichstellung des Rechnungs­ jahres mit dem Kalenderjahre hinsichtlich des Zeitpunktes ihres Vollzugs keine Aenderung. M. d. Fin. 30. III. 67 Ziff. 1 (II 178). Zwischen Holzrechts­ bezügen und Holzbesoldungs bezögen (s. ob. S. 391) ist wohl zu unter-

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der Holzrechtsbezüge sind die bisherigen Abrechnungstermine auch in Zukunft beizubehalten; die Abänderung des Verwaltungsjahres hat außer Einfluß zu bleiben-"). 5. Aus den Einnahmen für besonders bezahlt werdende Dienstes Verrichtungen^. Alle Accidentien, Stolarien und freiwilligen Geschenke (f. ob. S. 385 zu lit. d) werden ohne Abteilung den Perzipienten (f. ob. Note 88) überlassen, in deren Periode des Bezugs der Pfarreinkünste der Anfall derselben sich ereignet 03). Wo für liturgische Handlungen bestimmte Taxen be­ stehen, hat der eine Pfarrei verwesende Vikar in der Jnterkalarrechnung nur den taxmäßigen Betrag zu verrechnen, während alles, was über die Taxe bezahlt wird, ihm selbst zu gute kommt. Wo keine Taxen bestehen, aber der Ansatz sassionsmäßig ist, wird dieser Ansatz pro rata temporis, wenn der wirkliche Anfall nicht weniger ertragen sollte, verrechnet, etwaige Mehreinnahmen aber verbleiben dem Vikar o^). Die Stolgebühren sind überall da, wo nicht eine Neu­ regulierung derselben nach der Reichswährung auf dem vorgeschriebenen

scheiden. O.K. 8. IV. 68 (II 180); s. hiezu M.E. 4. XII. 63 Ziff. 1 .(II171) ii. § 23 Ziff. II 4 lit. b. — 91) O.K. 8. IV. 68 (II 180). Vorbehalten bleibt, bei der Feststellung der Jnterkalarrechnungen da, wo das veranlaßt erscheint, im Betreff der Termine für die Holzrechtbezüge nähere Recherche zu pflegen und demnach besondere Entscheidung zu treffen, ib. Vgl. auch O.K. 8. IV. 68 (II 182). - 92) Jnstr. 14. VIII. 13 § 9 lit. e (II 710). S. auch § 23 Ziff. II 5 a — 93) ib. § 6 lit. c. (II 708). Die Einnahme vom Beichtstuhl und die Belohnung für den Konfirmandenunterricht während der Jnterkalarperiode gebühren keineswegs dem Verweser, sondern der Jnterkalarkasse, weshalb das Beichtgeld auch von jenen, die als Gäste bei einem andern Geistlichen des Orts beichten (s. g 18 Ziff. IV 1), der Jnterkalarkasse gehört, somit von dem treffenden Geistlichen abgeliefert werden muß. O.K. 7. VII. 52 (II 744) u. 6. IV. 38 (IV 277 Note). Was die Einnahmen betrifft, welche von der Konfirmation der Kinder herrühren, so ver­ bleiben alle Gaben in Naturalien, sie mögen beim Beginn des Unterrichts der Konfirmanden oder während oder am Schluffe desselben gereicht werden, deni Empfänger. Gaben in Geld, welche herkömmlicher Weise beim Einschreiben zum Präparanden- oder Konfirmanden-Unterricht gegeben werden, sind, wenn während der Dauer des Unterrichts ein Wechsel in der Person des den Unter­ richt erteilenden Geistlichen eintritt, zwischen den Geistlichen, welche successive an dem Unterricht teilnehmen, nach Verhältnis der Zeit zu teilen. Die hiebei einen Pfarrverweser treffende Rate gebührt der Jnterkalarkasse. Die erst bei der Beichte oder Konfirmation gegebenen Gebühren verbleiben dem Perzipienten (s. ob. Note 88) in der Regel ungeteilt; wenn aber in einem Orte der erweis­ liche Gebrauch besteht, daß auch diese Gebühren zwischen den Geistlichen, welche successive den Unterricht erteilt haben, geteilt werden, so soll es hiebei belassen werden. Wenn bei einer Kirche mehrere Geistliche am Unterrichte teilnehmen, so sind die beim Einschreiben und die beim Beicht- oder Konfirmationsakt selbst herkömmlichen Gebühren in gleicher Weise unter sie zu teilen, es sei denn, daß nach der Fassion nur ein Geistlicher ausschließend an diesen Bezug gewiesen wäre. O.K. 26. II. 41 (II 743). S. auch § 17 Ziff. II 6 lit, a Not. 59 ü. lit. d. - 94) O.K. 9. IV. 40 (II 741). - 95) O.K. 26. I. 76 Ziff. 1 (II

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§ 12 VIII 5 b

Wege erfolgt ist, und insolange als die für eine Neuregulierung erforderliche höchste Genehmigung nicht vorliegt (f. hiezu § 23 Ziff. II 5 a), gemäß Art. 14 § 2 des Reichsmünzgesetzes vom 9. Juli 1873 nach der von dem Ministerium der Finanzen heraus­ gegebenen Umrechnungstabelle (Fin.M.Bl. 1874 Nr. 33) umzurechnen und in den hienach sich ergebenden Beträgen für die Jnterkalarkassen zu verrechnen bs). Ferner sind die Verweser erledigter Pfarreien zu ermächtigen, für die Jnterkalarkassen auf die Stolgebühren für Trau­ ungen und Taufen dann zu verzichten, wenn bei mittellosen Personen zu befürchten steht, daß sie durch die erwachsenden Kosten sich ab­ halten lassen, die treffende kirchliche Handlung zu begehren. Die Jnterkalarrendanten haben jedoch die Genehmigung des vorgesetzten Dekanats hiezu einzuholen und der Jnterkalarrechnung als Beleg eine Uebersicht der gewährten Stolgebührennachlässe unter sachgemäßer Motivierung, welcher die Anerkennung des Dekanats beizusetzen ist, anzufügen °6). 6. Aus observanzmäßigen Gaben und Samm­ lungen der Gemeinde^). Alle Psarrbesoldungsbezüge an Sammlungen werden nach dem Kalenderjahre beregnet"). Ueber den Verkauf von Naturalien s. ob. S. 392 Tert u. Noten 66 u. 67. An II. Ausgabsrubriken kommen diejenigen Posten zum Vortrag, welche in der Fassion als filierte oder beständige Ausgaben bestimmt sind, wie 1. Passivreichnisse vom nutzbaren Eigentumes). Feststehende Ausgaben bedürfen zu ihrer Verrechnung außer der Quittung von dem Smpfänger 10°) keines Mandats; außerordentliche Ausgaben hingegen, sie mögen Namen haben wie sie wollen, darf der Pfarrverweser, ohne dazu von dem Konsistorium Erlaubnis zu haben, bei Vermeidung der eigenen Vertretung nicht bestreiten. Sollten deren einige vorkommen, so sind selbige zusammenzustellen. 769), 1. III. 76 Zisf. 2 (II 452). Die Taxen für einfache pfarramtliche Zeugnisse sind mit 36 Kr. — 1 Mk. 10 Pf. in Anrechnung zu bringen. K.B 11. XI 53 B. I. 8 (II 753) mit O.K. 1. III. 76 Ziff. 1 (II 452). S. auch § 23 Ziff. II 5 b. — Sv) O.K. 26. I. 76 Ziff. 2 (II 769). S. ferner unt. Note 126. Nach Kraußold, Gesetze rc. (2.) 200 muß die Einnahme an Stolgebühren mit dem dekanatlichen Zeugnisse über die Richtigkeit des Rechnungsvortrages belegt sein. - 97) Jnstr. 14. VIII. 13 lit. f (II 711). S- auch § 23 Ziff. II 6. — 98) ib. § 6 lit. b (II 708). — 99) ib. § 10 (II 711). - 100) Die vor­ geschriebenen Gradationsstempel (Gebührenmarken s. Geb. Ges. Red. 6. VII. 92 Art. 232 (G.V.Bl. 542)] dürfen bei Vermeidung der verordneten Strafen bei keiner Quittung, mit Ausnahme der Taglohns-Quirtungen und jener der Perzipienten über ihre Anteile ff. Hern, zu Note 124, und bezüglich der Quittungen über den Funktionsgehalt der Verweser Geb. Ges. Red. 6. VII. 92 Art. 235 Ziff. 5 (G.V.Bl. 542)], mangeln, ebensowenig die Angabe des Jahres, auf welches die Ausgabe geleistet wurde. Die Quittungen dürfen ferner keine Korrekturen und Rasuren enthalten. K.B. 11. XI. 53 B. II 2

§ 12 VIII 5 b

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und ist durch das Dekanat die Genehmigung des Konsistoriums zu bewirken 101). 2. Steuern von Tominikal- (f. ob. S. 359 Note 5(») und Rustikalrenten 'o?). Da sämtliche Pfarreien, auch wenn solche die Kongrua nicht erreichen, während der Dauer ihrer Er­ ledigung zur Aerarialsteuer-Entrichtung verpflichtet sind, so haben sich die Jnterkalar-Rendanten von den Rentämtern rechtzeitig über deren Größe Aufschluß zu verschaffen, damit die Bezahlung und Verrech­ nung der Steuern noch vor dem Rechnungsabschluß erfolgt103). S. auch ob. S. 247 zu Note 60. 3. Einprozentbeiträge10^). Sowohl von den für die Jnterkalarkassen, als von den für Kultuszwecke von Gemeinden und Stiftungen verwesten Pfarreien werden für die Verwesungszeit die Einprozentbeiträge für die Pfarrunterstützungs- und für die Pfarr­ witwenkasse aus dem fassionsmäßigen Einkommen bezw. aus diesem und dem Staatsaufbesserungszuschusse bis zu 800 fl (jetzt 1440 Mk.) erhoben10^). S. auch ob. 242 zu Note 26. (II 754). — 101) Zit. Jnstr. § 12 (II 711). Jede unständige Ausgabe nmß von der vorgesetzten Behörde genehmigt und eingewiesen werden bei Ver­ meidung des sofortigen Abstrichs. KB. 11. XI. 53 B. II. 1 (II 754). Das Kons, darf nur solche außerordentliche Ausgaben zur Verrechnung einweisen, welche durch die betr. Jnterkalarverwaltung selbst veranlaßt sind. Alle anderen Ausgaben, z. B. Kosten, welche in einem Prozeß über die hypothekarische Sicherstellung ständiger Pfarrechte erwachsen, erheischen ebenso höhere Geneh­ migung, wie die übrige Verwendung der Jnterkalarien für verschiedene andere pfarrliche Zwecke. O.K. 15. III. 65 (II 763). — 102) Zit. Jnstr. § 10 lit. a (II 711). Die Staatssteuern j. ob. S. 243. — 103) K.B. 11. XI. 53 B. II. 3 (II 754). Die Steuern sind, wenn die Jnterkalarperiode nicht über ein Jahr dauert, erst am Schlüsse derselben zu erheben und von den Rentämtern zu verrechnen. Im Falle aber die Jnterkalarzeit über mehrere Jahre sich er­ strecken sollte, hat am Schlüsse eines jeden Jnterkalarjahres die Erhebung und Verrechnung der für das abgelaufene Jahr verfallenen Steuern einzutreten. Die Berechnung des Steuerratums ist genau aus die Zeit zu gründen, in welcher der betr. Stiftungsfond im Genusse der Pfarreinkünfte ist, also von dem Tage nach beendigtem Nachsitze an bis zu dem Zeitpunkte, da der neu­ ernannte Pfarrer in den Bezug der Pfarreinkünste tritt. Das Jahr ist dabei, wie gewöhnlich, zu 360 Tagen und der Monat zu 30 Tagen anzunehmen. M. d. Fin. 19. II. 35 (II 473). Nachdem die Pfarrstiftungen rücksichtlich ihres Realitätenbesitzes bei Gemeinde-Umlagen zu konkurrieren im all­ gemeinen verpflichtet erscheinen, und einer Psarrstiftung, welche mit ihren Er­ trägnissen die gesetzliche Kongrua übersteigt, ein Befreiungsgrund nicht zur Seite steht, so mnßte der Anspruch einer Gemeindeverwaltung, daß die Interkalarkasse der betr. Pfarrei pro rata an der nach der Grundsteuer aus­ geschlagenen Umlage für Armenzwecke partizipiere, für begründet anerkannt werden. O.K. 23. II. 60 (II 518). Ueber Gemeinde- rc. Umlagen s. ob. S. 247. Während der Jnterkalarperiode besteht keine Verpflichtung der Pfarr­ gemeinde zur Umlagenentrichtung für die Pfarrei. M.EE. 12. III. u. 24. XII. 32 (Düll. XI 1582). - 104) Zit. Jnstr. § 10 lit. b (II 711). — 105) O.K. 21. IV. 79 ii. 4. XII. 78 (IV 640), 17. XI. 74 (IV 639). - Die an die allgemeine Pfarrunterstützungskasse abgewährten Jnterkalarüberschüsse dürfen

400

§ 12 VIII 5 c u. d

4. Vikariatsgehalt ($farrv ertoesung§foften106). S. ob. S. 383 ff. zu Ziff. 4 lit. a, b Note 31, c, e—g. S. auch S. 379 u. S. 382 Note 19 a. E. III. Am Schluffe der Jnterkalarperiode ist das Manual abzu sch ließ en und mit der Jnterkalarrechnung dem Dekanate zu übergeben. Das Resultat des Manuals muß mit der Rechnung selbst im Einklänge stehen""). S. auch ob. Note 105.

c. Das Tagebuch.

Außer dem Manual hat der Pfarrverweser auch ein Tage­ buch zu halten, in welches die Einnahmen und Ausgaben, wie sie von Zeit zu Zeit vorkommen, sofort rein und deutlich eingetragen werden 108), und zwar erstere auf die linke, und letztere auf die rechte Seite. Die Dekanate sind dafür verantwortlich, daß die Führung dieser Tagebücher nicht unterbleibt109). S. auch ob. S. 387 Ziff. 2 im Texte. Am Schluffe der Jnterkalarperiode ist das Tagebuch ab­ zuschließen und mit der Jnterkalarrechnung vorzulegen. Das Resul­ tat des Tagebuchs muß mit der Rechnung selbst im Einklänge stehen no). ). Die Verordnung vom 19. März 1812, die Stolgebührenentrichtung an Pfarrer fremder Konfessionen betr. (s. ob. S. 336 s. Text und Note 6 und 7), ist auf Reichnisse an niedere Kirchendiener analog anwendbarn). Wenn gewisse gottesdienstliche Funktionen herkömmlich in einer bestimmten Kirche der Pfarrei stattzufinden haben, und die Beteiligten diesem Herkommen zuwider solche Funk­ tionen in einer anderen Kirche der Pfarrei vornehmen lassen, so ist der an der ersteren Kirche angestellte Mesner gleichwohl zum Bezüge der treffenden Stolgebühren berechtigt^). — Zur Entrichtung von Reichnissen, welche von den Besitzern bestimmter Grund­ stücke zum Einkommen eines Schuldienstes auf Grund des Gemeinde-, Schul- oder Kirchenverbandes zu leisten sind, können die jeweiligen Besitzer nur dann verhalten werden, wenn sie dem betreffenden Ver­ bände angehören13). Wenn sich unter den fassionsmäßigen Einkünften

— 8)

BG.H. 15. X 90 (S. XIII 1, Schmidt I 760). Ist eine nach obigem Rechtssatze einem Lehrer als niederem Kirchenbediensteten zu entrichtende Lei­ stung in unrichtiger Weise in die I. Abteilung der Schulfassion als „Ertrag des eigentlichen Schuldienstes aus Stiftungskassen" eingestellt worden und dort seither verblieben, so konnte dadurch die wirkliche rechtliche Eigenschaft jener Leistung keine Umwandlung erfahren, ib. (8. XIII13). Da wo Bezüge aus Kirchenstiftungsmitteln fließen, sind solche, falls ein ausschließliches Recht des Lehrers als solchen nicht klar erwiesen ist, jedenfalls als ein unausge­ schiedenes Reichnis für den Schul- und Kirchendienst zu betrachten. O.K. 31. I. 66 (III 833). S. auch § 40 Ziff. I 4 Note 50. - 9) Ges. 8. VIII. 78 Art. 10 Ziff. 22 (I 462). - 10) B G.H. 28. VII. 82 (8. IV 155); s. auch B.G.H. 22. X. 86 (S. VIII 139). Wohl aber ist der B.G.H. zuständig zur letztinstanziellen Entscheidung von Fragen, welche einer Fassionsänderung präjudizieren, wenn es sich darum handelt, ob entw. die Verpflichtung des Lehrers zur unentgeltlichen Vornahme einer mit einem Reichnisse in Ver­ bindung gebrachten Verrichtung, oder jene der Gemeinde zur Ergänzung deS Lehrereinkommens besteht. B.G.H. 22. I. 86 (S. VII 92). — 11) B.G.H. 27. VI. 88 (S. X 127, Schmidt I 712); vgl. M E. 28. VII. 64 (II 816), u. zu Stolgebühren überhaupt § 23 Ziff. II 5 a. — 12) B.G.H. 21. III. 83 (8. IV 375, Schmidt I 710). - 13) B.G.H. 30. III. 83 (8. IV 398, Schmidt I 795) u. 21. IV. 93; s. auch Hern. Note 20. Läutgarbenreichnisse sind regelmäßig aus dem Kirchenverbande her­ rührende Lasten zur Ergänzung des Einkommens von niederen Kirchenbedien­ stelen. B.G.H. 6. VII. 94 (8. XV 230 hier 231 f., Schmidt II 22 hier 23). — Näheres über die Natur der Läutgarben s. M.E. 5. V. 49 (Web. IV 31), woselbst auch ausgesprochen ist, daß dieselben und ebenso auch die Kirch­ trachten nicht unter Art. 6 des Ablös.Ges. v. 4. VI. 48 fallen. S. auch

§ 14 IV

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einer Schulstelle Naturalbezüge befinden, welche nach dem Her­ kommen in natura geleistet werden, so ist der Inhaber der Schul­ stelle nicht verpflichtet, hiefür ein Geldäquivalent anzunehmen oder sich gar mit dem sassionsmäßigen Eeldanschlage der fraglichen Reich­ nisse zu begnügen. Das erwähnte Herkommen ist schon durch den Dortrag des betreffenden Reichnisses als eines Naturalreichnisses in der vorschriftsmäßig hergestellten Schulsasfion als genügend dargethan zu erachten. Wenn die Schulsasfion für einen sogen. Läutlaib Brot eine bestimmte Gewichtsgröße nicht vorschreibt, so ist diejenige Gewichts­ größe anzunehmen, in welcher ein Laib Brot herkömmlich in den Haushaltungen des Schulsprengels hergestellt wird"). — Wenn mit einem auf einem öffentlichen Rechtstitel beruhenden sundations- oder dotationsmäßigen Reichnisse für eine Schulstelle eine bestimmte Ge­ genleistung verbunden ist, so kann wegen Verweigerung der letz­ teren nicht das Reichnis selbst von Seite des Pflichtigen vorenthalten, sondern von diesem nur der Beschwerdeweg zur vorgesetzten Aufsichts­ behörde ergriffen werden15). — Die in dem Einkommen einer Schul-

§ 23 Ziff. II 6. — Keinem Mesner steht ein Anspruch auf Läutgarbensamm(ung außerhalb des Bezirks seiner Psarrei zu. AÜh.E. 18. VI. 1808 (Web. I 169). Wenn aber ein Mesner ausgepfarrten Angehörigen einer anderen Konfession in mehreren Fällen, namentl. aber bei Leichen durch Läuten fort­ während noch Dienste leistet, so kann er hiefür die hergebrachte Entschädigung (Läutgarben) in Anspruch nehmen. Das Mehr oder Weniger dieser Leistung kann für die rechtliche Beurteilung der Verpflichtung als entscheidend nicht betrachtet werden. M.E. 28. VII. 64 (II 816). Auf dem Kirchenverbande beruhende Läutgarbenreichnisse hängen regelmäßig mit dem Besitze einer be­ stimmten, mit Grund st ücken verbundenen Wohnstätte zusammen, sind aber nicht, wie bei Reallasten, dauernd mit einem gewissen Grundkomplexbestande verknüpft. Aenderungen in dem mit einem solchen häuslichen An­ wesen verbundenen Besitzstände an Grundstücken haben, soweit nicht damit eine Naturalleistung überhaupt unmöglich gemacht wird, oder abweichendes Herkommen oder abweichende Vereinbarungen unter den Beteiligten bestehen nicht ohne weiteres einen rechtlichen Einfluß auf das bezügliche Verpflichtungs­ verhältnis. B.G.H. 12. XII. 84 (S. VI 8 u. 10, Schmidt I 803 u. 805). Die zu einem Mesnerdienst schuldigen Läutgarben sind an den Mesner ent­ weder von der Scheune aus oder vom Felde weg — letzteren Falls nach vor­ gängiger Anzeige des Erntetages — zu entrichten. B.G.H. 26. V. 93. — AuS der Thatsache, daß herkömml. die Besitzer gewisser mit Feldbesitz ver­ bundener Anwesen Läutgarben an einen Mesner verabreicht haben, kann nicht die Schlußfolgerung gezogen werden, daß von diesen Anwesen auch dann, wenn sie etwa von allem Grundbesitze losgelöst worden sind, Läutgarben oder ein gleichwertiges Geldreichnis entrichtet werden müsse. B.G.H. 24. I. 96 (S. XVII 153, Schmidt I 738). — Leerhäusler sind, wenn sich nicht ein anderweitiges örtl. Herkommen gebildet hat, solange von der Entrichtung von Naturalleistungen (Mehl, Flachs, Läutlaibe) befreit, als sie nicht in den Besitz von Grundstücken gelangt sind. B.G.H. 19. II. 97. — 14) B.G.H. 24. III. 81 (8. II 600) ü. 8. V. 96 (8. XVII 285 hier 290,

Schmidt I 826 hier 831). -

15)

B.G.H. 3. VIII. 80 (8. II 1, Schmidt I

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§ 14 IV

und Mesnerstelle begriffenen Reichnisse des sogenannten Weihnachts­ oder Neujahrsinggeldes sind als kirchengemeindliche Abgaben dann zu erachten, wenn deren Leistung für den Schullehrer bezw. Kantor und Mesner von der Psarrgemeinde als solcher rechtsförmlich übernommen toutbe16 * *).** * * Dagegen *** sind die in dem Einkommen einer Schulstelle begriffenen Reichnisse des sogen. Weihnachts- oder NeujahrsinggeldeS und des sogen. Läutgeldes, wenn sie auch vielleicht ihrer Entstehung nach auf dem Kirchengemeindeverbande beruhen, doch in dem Falle nicht mehr als kirchengemeindliche Abgaben, sondern als ein vom Schulsprengel zu leistender Beitrag für das Schuldienst­ einkommen zu erachten, wenn deren Leistung für den Schullehrer von der Schulgemeinde als solcher rechtsförmlich übernommen wurden). — Ueber das Nutzungsrecht an einem srüherenKirchhofe s. § 32 Ziff. III Not. 2 u. 6. — Zur letztinstanziellen Be­ scheidung von Beschwerden gegen Beschlüsse oder Bersügungen der Kreisregierungen bezüglich von Ansprüchen und Verbindlichkeiten aus dem Kirchen- und Pfarrverband18) * *ist der Verwaltungsgerichts­ hof zuständig *9). Ruht dagegen die Verbindlichkeit zur Entrichtung vorbemerkter Reichnisse als Reallast auf einem bestimmten Anwesen, so sind die darüber entstehenden Streitigkeiten von den Gerichten nach den Grundsätzen des Privatrechts zu entscheiden22). Zur erstinstanziellen Entscheidung von Streitigkeiten über Rechte und Verpflichtungen aus kirchlichen Verbänden ist regelmäßig diejenige staatliche Verwal­ tungs-Behörde oder -Stelle berufen, welche der betreffenden Kirchen­ stiftung oder Kirchengemeinde unmittelbar vorgesetzt ist21). Werden

676). S. auch Landesdir. M. 24. IV. 1806 Ziff. 4 (IV 400), wonach es, trotzdem daß daS Glockenläuten bei Gewittern nicht mehr statthaben darf (s. § 25 Ziff. I zu Not. 18), in Rücksicht der Läutgarben bei den bisherigen Landesverordnungen sein Bewenden hat. — Nach B.G.H. 27. VI. 88 (S. X 127 hier 133, Schmidt I 712 hier 719) ist im allgem. zu vermuten, daß Läutgarben für das gesamte von einem Mesner zu besorgende Geläute über­ haupt gegeben werden. — 16) B.G.H. 24. II. 88 (S. IX 415, Schmidt I 734). — 17) B.G.H. 8. IV. 81 (S. II 645. Schmidt I 722). Nach M.E. 16. IV. 14 (DSll. XI 1700) war für das untersagte Weihnachtsingen eine Entschädigung in Geld zu bestimmen. — 18) Läutgarbenreichnisse B.G.H. 22. IV. 81 (II 822, Schmidt I 728), Läutkornforderungen Ger. f. Komp.Konfl. 2. XII. 80 (II 402, Schmidt I 793), Kornnäpfe B.G.H. 21. III. 94, Weih­ nachts. und Neujahrsinggeld B.G.H. 24. II. 88 (8. IX 415, Schmidt I 734) — 19) Ges. 8. VIII- 78 Art. 10 Ziff. 13 (I 461). S. auch ob. S. 72 Not. 22 u. 24. — 30) Oberst.Ger.H. 1. VIII. 70 (K.M.Bl. 217); vgl. B.G.H. 22. IV. 81 (II 822, Schmidt I 728) u. 1. VI. 83 (8. IV 494). Auch Läut­ garben und Läutbrote nebst Weihnachtssinggeld können die Bedeutung einer auf den Anwesen einer Gemeinde ruhenden Reallast haben. B.G.H. 7. XII. 92. In diesem Falle muffen die Reichnisie von den Besitzern der betr. An­ wesen ohne Rücksicht auf ihre Konfession und den Psarr- und Kirchenverband, dem sie angehören, verabreicht werden. Oberst.Ger.H. 1. VIII. 70 (K.M.Bl. 217). Bgl. Ger.H. f. Komp.Konfl. 28. III 96 (G.B.Bl. Beil. I, Schmidt I

§ 14 IV

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im Kirchen- und Pfarrverbande wurzelnde Reichnisse an einen nie­ deren Kirchendiener in Bezug auf Bestand, Umsang oder Modalität des Rechtes bestritten, so ist vor der Entscheidung die Einvernahme der betr. Kirchenverwaltung geboten22).

Bergl. bezüglich der auf dem Kirchen- und Pfarrverbande bzw. Privatrechtstiteln ruhenden Reichnisse rc. auch § 23 Ziff. I 2 zu Not. 21 — 25 und ib. II 6, der Nutznießung am Mesnerhaus § 23 Ziff. II 3 a y. Siehe bezüglich des Besoldungsholzes § 34 Ziff. I Note 37, bezüglich der Bezüge aus Kirchenstuhlverleihungen § 25 Ziff. II Not. 3, bezügl. der Einkommensveränderung bei Dismem­ bration von Pfarreien ob. S. 339 Text und Note 16, über die Mlitär- und Gendarmeriepensionen S. 422 f. Da die aus dem Lehrer stände hervorgegang­ enen Stadtkantoren und Organisten nicht als Lehrer an den deutschen Schulen, sondern als Kirchendiener erscheinen, und ihre Besoldung eine Last des Kirchenvermögens ist, so können die­ selben bezüglich ihrer Gehaltsverhältnisse den Lehrern an den deutschen Schulen nicht gleichgestellt, und demgemäß ihnen Alterszulagen und Pensionen aus den für die Lehrer bewilligten Staatszuschüssen nicht gewährt werden 23). Ueber die Belassung der I n v a l i d e n p e n s i o n und die event. Kürzung der Gendarmeriepension s. S. 422 s.

706). - 21) B.G.H. 27. VI. 88 (S. X 127, Schmidt I 712). - 22) B.G.H. 6. VI. 88 (S. IX 467, Schmidt I 711). Die Kirchenverwaltung ist in diesem Falle auch zur Antragstellung in der Sache und zur Beschwerdeführung ge­ setzlich legitimiert (s. auch ob. S. 437 zu Note 7). B.G.H. 6. VII. 94 (S. XV 230 hier 233, Schmidt II 22 hier 25). — 23) M.E. 19. X. 74 (II 818). Ist bei einer Kirche die Aufstellung eines eigenen Stadtkantors ob. Organisten notwendig, und kann die Wiederbesetzung einer solchen Stelle nur durch Erhöhung der damit verbundenen Besoldung ermöglicht werden, so hat die Ausbringung dieses Mehrbedarfs in derselben Weise wie bei anderen Kultusbedürfnissen, also in der Regel aus dem Kirchenvermögen und event, aus Umlagen in der Kirchengemeinde (s. § 30 Ziff. II 3 zu Note 5) zu er­ folgen. Dagegen besteht gegenüber den dermalen — nur in widerruflicher Weise — angestellten Stadtkantoreu und Organisten eine Verpflichtung zur Gehaltsaufbesserung weder für das Kirchenvermögen oder die Kirchengemein­ den, noch für die polit. Gemeinheit und noch weniger für das Staatsärar. Es muß daher, soweit nicht in einzelnen Fällen durch Erhöhung der Kasualgebühren Abhilfe ermöglicht werden kann, den Beteiligten überlassen werden, um freiwillige Gewährung von Zulagen bei den Kirchenverw. oder den Ge­ meinden nachzusuchen, welch' letztere an der Erhaltung tüchtiger musikalischer Kräfte in ihrer Mitte wesentlich mitbeteiligt erscheinen, ib. S. auch ob. S. 424 zu Note 30. Laut Budget f. d. XXIII. Finanzperiode wurden 1200 Mk. für einen Organisten, und GUO Mk. für einen Kirchendiener an der St. Lukaskirche in München bewilligt.

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§ 14 V

V. Pensionen und Hlimentationsbeitrage für niedere Kirchendiener und ihre Relikten.

Die niederen Kirchendienste dürfen mit Pensionen, Absenten, oder andern Reichnissen an abtretende Diener oder deren Hinter­ bliebenen durchaus nicht beschwert werdens. Da es die Kräfte des Kultusstiftungsvermögens nicht zulafsen, aus demselben in der Regel Pensionen und Alimentationsbeiträge für unfähig werdende subalterne Kirchendiener oder deren hinterlassene Witwen und Kinder zu schöpfen, so hat es nur von den besonderen Berhältnisfen der Lokalsonds ab­ zuhängen, ob und wieferne in besonderen Fällen hierin eine Aus­ nahme eintreten könne. Für solche Fälle, wenn nicht schon eigene spezielle Regulative hinsichtlich solcher Ortsverhältnisfe bestehen, hat die Genehmigung und Anweisung von dergleichen Sustentationsbeiträgen der Kompetenz des Ministeriums zu unterliegen, an welches die Kreisregierungen2) die geeigneten Anträge deshalb zu erstatten haben. In der Regel aber sollen dergleichen dienstunfähigen Indi­ viduen oder deren hinterlassenen Witwen und Kindern, wenn sie selbst unvermögend sind, ihren Unterhalt aus eigenen Mitteln zu ver­ schaffen oder sich zu verdienen, aus den für Wohlthätigkeits- und Armenanstalten geeigneten Fonds angemessene Alimente und Unter­ stützungsbeiträge angewiesen werdens. S. auch oben S. 423 zu Note 27.

Militärpensionäre, welche im Staats-, Kommunal- oder Jnstitutendienst eine Zivilpension verdienen, erhalten, soferne dieselbe denjenigen Betrag erreicht, welchen der Pensionär zu beanspruchen haben würde, wenn seine Pensionierung nach Maßgabe der für die Reichsbeamten geltenden Vorschriften unter Zugrundelegung seiner Gesamtdienstzeit erfolgte, an Stelle dieser Zivilpension die gesetzliche

Zu Ziff. V: 1) Allh.B. 30. XII. 10 Ziff. 8 (II 783). - 2) Nach K.O. II § 13 (I 603) werden die Emeritierungs-, Pensions- und Zulagsge­ suche der Geistlichen und übrigen Kirchendiener nebst den Unterstützungsgesuchen ihrer Witwen und deren Bitten um Nachsitzverlängerung (s. hiezu ob. S. 423 zu Note 27) mit Gutachten des Kons, an das Minist, befördert. S. auch ob. S. 436 Note 5 a. E. - 3) Allh.B. 30. XII. 10 Ziff. 9 (II 783). — Kirchen­ diener sind, insofern sie Arbeiten vorwiegend materieller Art ausführen, wie Reinigung der Kirche, Läuten, Ordnung kirchlicher Geräte und Gewänder, Leistung von Botendiensten u.s.w. als Gehilfen im Sinne des § 1 Ziff. 1 des Ges. über die I nva lidität s- und Altersversicherung v. 22. VI. 89 versicherungspflichtig. Die K.Berw. hat daher als Arbeitgeberin ihrer Kirchen­ diener, mögen dieselben von ihr angestellt werden oder nicht, in die Quittungs­ karte derselben für jede Woche der Beschäftigung die entspr. Marke einzukleben. Eine Ausnahme findet nur statt bei Sakristanen oder Küstern, welche es bloß mit der Leitung des Gottesdienstes und der Beaufsichtigung der niederen An­ gestellten zu thun haben oder den Kirchendienst nur nebenher versehen, wie bei Schullehrern. Besch, d. Reichsvers.Amts 29. XII. 90 (Silb. 108 u. 664).

§ 15 I 1

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Jnvalidenpension aus Mititärsonds und daneben den etwaigen Mehr­ betrag der Zivilpension aus dem betr. Zivilpensionsfonds. Erreicht die Zivilpension jenen Betrag nicht, so ist den Pensionären bis zur Erreichung desselben die gesetzliche Jnvalidenpension neben der Zivil­ pension zu gewähren. Die Pensions- und Berstümmelungszulagen bleiben bei diesen Berechnungen außer Betracht und werden unter allen Umständen aus Militärfonds bestritten4).

§ 15.

Die Organe der kirchlichen Gemeindevertretung. I. Der Kirchenvorftand4). 1.

Einführung

und

Zusammensetzung.

a) In jeder Kirchengemeinde besteht ein Kirchenvorstand2). Die Einführung des rein kirchlichen Instituts der Kirchenvorstände

S. auch M.E. 26. II. 95 (K.M.Bl. 109). - 4) Reichsges. 22. V. 93 § 108 (R.G.Bl. 178). Die Zahlbarmachung der Jnvalidenpension erfolgt durch das Kriegsministerium. Kr.M.E. 11. VI. 93 Ziff. 11 (G.B.Bl. 231). Vgl. auch Bek. 22. II. 75 Ziff. VI 3 zu 8 106 (G.B.Bl. 376 f.) — Ueber die Pen­ sionierung und Versorgung der Militärpersonen des Reichs­ heeres und der Kais. Marine, sowie die Bewilligungen für die Hinterblie­ benen solcher Personen s. Reichsgesetze v. 27. VI. 71 (R.G.Bl 275), 4. IV. 74 (R.G.Bl. 25), 31. III. 73 (R.G.Bl. 61), 11. V. 77 (R.G.Bl. 495) und 22. V. 93 (R.G.Bl. 171), Allh.B. 23. VIII. 87 § 5 (G.B.Bl. 523), M.d Kr. 8. VI. 91 (G.B.Bl. 196); Reichsges. 13. VI. 95 (KM.Bl. 273 ff.) u. Aus­ führungsbestimmungen hiezu 2. VIII. 95 (ib. 278 ff.); M.d.Kr. 31. VII. 95 (G.B.Bl. -374), über die Unterstützung Invalider aus den Kriegen vor 1870 und deren Hinterbliebenen Ges. 14. I. 94 (R.G.Bl. 107), über die Pensionen der Mannschaft des Gendarmeriekorps s. Allh.BB. 13. X. 81 (G.B.Bl. 1289) u. 3. VI. 92 (G.B.Bl. 175); dann über die Gendarmerie-Witwen- und Waisenpensionskasse Allh.B. 10. II. 94 (G.B.Bl. 79). S. auch Allh.B. 6. IV. 69 § 23 (II 832) mit M.E. 28. V. 87 Ziff. 10 (K.M.Bl. 167) u. M. d.J. 27. VI. 88 (A.Bl. 238). — Die Ster befalle von Empfängern und Empfängerinnen aller aus Militärkassen bestrittenen Zulagen, Beihilfen, Wit­ wenpensionen sind von den auszahlenden Zivilkassen der Generalmilitärkasse sofort anzuzeigen. M.d Fin. 11. II. 95 (A.Bl. 31). Bewilligung von Zuschüssen zu den Waisenkompetenzen sowie von fortlaufd. Unterstütz­ ungen an Unteroffizierswitwen s. Kr.M.E. 21. IV. 97 (G.B.Bl. 187). — Zu § 15 Ziff. I: Allh. B. 7. X. 50, die Einführung der Kirchenvorstände betr., unter Berücksichtigung der durch die Allery.EE. 7. II. 61 u. 4. X. 63 erfolgten Aenderungen (I 705). Diese Allerh.Ber. wurde durch M.E. 26. VIII. 51 (Döll. XXIII 430) den Kreisregierungen bekannt gegeben. B.G.H. 9. VII. 90 (8. XII 256, Scbmidt I 833). S. auch ob. S. 82 Note 1 u. O.K. 16. X. 50 (I 713). Die Mitglieder des K.Borstandes heißen „Kirchen vorsteh er" nicht „Aelteste". O.K. 12. I. 87 Diözes.Syn. betr. — 2) Allh.B. 7. X. 50 § 1 (I 705). In der Regel ist

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§ 15 I 1

wird in den Gemeinden, welche demselben widerstreben, durch Mittel des äußeren Zwangs, also durch Aufrufung der weltlichen Gewalt nicht erzwungen; ebensowenig wurden derlei Gemeinden im Wege der kirchlichen Disziplin zur Wahl der Kirchenvorstände genötigt 3). b) Der Kirchenvorstand ist zusammengesetzt: 1. aus sämtlichen an der betr. Kirche angestellten Geistlichen 4* )*S.*mit * 7 Einschluß

nur ein Kirchenvorstand für die Mutterkirchengemeinde und für die eine oder mehreren Filialgemeinden zu wählen und zu bestellen. Wünschenswert ist, daß der Kirchenvorstand für die durch Subjektion unierten Kirchen stets aus Angehörigen der Hauptgemeinde und der Filialgemeinden in billiger Tei­ lung zusammengesetzt sei. Es soll deshalb jeder Pfarrer, der die Wahl zum Kirchenvorstand leitet, bei Vornahme einer solchen Wahl die Aufmerksamkeit der Wähler auf das bemerkte Verhältnis hinlenken und eine versöhnliche Wah­ rung desselben sich angelegen sein lassen. Für alle diejenigen eine Expo­ situr oder ständiges Vikariat bildenden Kirchengemeinden (vgl. oben S. 182 zu Ziff. IV 2), welche, sei es durch ihre Entfernung von der Mutter­ oder Hauptkirche, sei es durch geschiedene Kirchen-Interessen die Wahl und den Zusammentritt eines gemeinsamen Kirchenvorstandes nicht zulassen, sind besondere Kirchenvorstände zu wählen und in Wirksamkeit zu setzen. O.K. 23. XI. 50 (I 714). In einem Falle wurde einer Filialgemeinde in Be­ tracht, daß dieselbe von ihrer Muttergemeinde r|2 Poststunden entfernt ist, daß beide Gemeinden gesondertes Vermögen haben, daß die Filialgemeinde eigenen Gottesdienst hat, und daß sie von einer Seelenzahl ist, vermöge welcher auch ein eigener Kirchenvorstand in ihr füglich Mittelpunkt und Pfleger einer kirchl. Thätigkeit werden kann, wie sie dem Institute der K.Borstände überhaupt zugewiesen ist, auf ihr Bitten die Bildung eines eigenen K.Vorstandes gestattet. Indes bleibt dies Zugeständnis an den Vorbehalt ge­ knüpft, daß zur Wahl der zur Diözesansynode abzuordnenden weltlichen Mit­ glieder die K.Borstände der Muttergemeinde und der Filialgemeinde zusammen­ treten und diese Wahl gemeinschaftlich nach Stimmenmehrheit vollziehen, ferner daß künftig überhaupt ein gemeinschaftl. Handeln beider K.Borstände von den kirchl. Obern in allen Fällen angeordnet werden kann, in welchen der Wir­ kungskreis der Vorstände das Wohl oder die Rechte der gesamten Pfarrei be­ rührt. Im übrigen wurde das Kons, ermächtigt, nach diesem Vorgänge und unter gleichem Vorbehalte die Bildung eines eigenen K.Vorstandes auch an­ deren Filialgem. auf ihr Verlangen nachzugeben, wenn ein Zusammenfluß der aufgeführten Momente die Gewährung des Verlangens rätlich oder notwendig macht. O.K. 19. II. 51 (I 715). — 3) O.K. 29. III. 55 (I 716). Es muß lediglich zweckmäßiger Ermahnung und Aufmunterung der Gemeinden von Seite der Geistlichen und der kirchl. Oberen überlassen bleiben, den Widerstand, der hie und da noch in einzelnen Gemeinden der Einführung des K.Vorstandes geleistet wird, allmählich zu besiegen, ib. S. auch K.A. 16. X. 80 Schluß­ satz (I 732) und 9. X 95. Eine Gemeinde ohne K.Vorstand bleibt in allen zur Kompetenz des letzteren gehörigen Gegenständen unvertreten. Es ist nicht zuzulassen, daß die Kirchenverwaltung oder auch die Gemeindeverwaltung in den Geschäftskreis des K.Vorstandes eintrete. O.K. 30. I. 86. S. auch O.K. 7. III. 95, K.Visitationen betr., uud Hern. Ziff. 7 zu Note 81. — 4) Auch den Pfarradjunkten. O.K. 14. XII. 59 (I 718 und oben S. 181 zu Ziff. IV 1). Der Sudenpred i ger in der Hl. Geist­ pfarrei zu N. wurde als stimmberechtigtes Mitglied der Diözesansynode aner­ kannt. O.K. 15. II. 71 (IV 519). Hieraus dürfte sich seine Berechtigung,

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der wirklichen Pfarrverweser 8), der exponierten und ständigen Vi­ kare 6) sowie der Hauptprediger, soferne letztere nicht wirklich in Ak­ tivität stehende Mitglieder des Oberkonsistoriums oder eines Kon­ sistoriums finb7); 2. aus einer Anzahl weltlicher Kirchengemeinde­ glieder von mindestens vier und höchstens zwölf, nach der Größe und dem Bedürfnisse der Gemeinde. Die nähere Bestimmung über die Anzahl der weltlichen Kirchenvorsteher bleibt den Konsistorien Vor­ behalten, wogegen jedoch der Kirchengemeinde das Recht der Berufung an das Oberkonsistorium zustcht 8). 2. Wirkungskreis.

Zum Wirkungskreise des Kirchenvorstandes gehören: 1. Die Beratung über Wünsche der Kirchengemeinde in Beziehung aus Ge­ genstände des öffentlichen ordentlichen Gottesdienstes, aus Verrichtung liturgischer Handlungen oder auf Erteilung des Religionsunterrichts8); 2. die Befugnis, über wichtige, die Ortskirchengemeinde speziell be­ rührende neue kirchliche Einrichtungen und Anordnungen von Seiten der kirchlichen Stellen und Behörden mit seinen Wünschen, Erinner­ ungen und Vorschlägen vernommen zu toerben10); 3. die Wahrung der kirchlichen Rechte der Kirchengemeinde gegen Störungen, Eingriffe und sonstige Nachteile, und wenn er solche nicht selbst zu beseitigen vermag, die durch Vermittelung des Pfarramtes zu erstattende An­ zeige an die vorgesetzte Kirchenbehörde77); 4. die Förderung der An­ stalten christlicher Wohlthätigkeit und thätiger christlicher Liebe, sowie überhaupt die Hebung des kirchlichen Lebens in der Gemeinde72);

an den Verhandlungen des K.Borstandes jener Pfarrei als selbständiges geist­ liches Mitglied teilzunehmen, von selbst ergeben. Vgl. auch O K. 2. III. 70 (I 720). S- ferner Hern. Not. 30. — 5) Der bei St. S. in N. ausge­ stellte Vikar kann in Berücksichtigung der Umstände, durch welche seine Ausstellung veranlaßt ist, zur Teilnahme in den Kirchenvorstand und die Diözesansynode berufen werden. O.K. 8. VIII. 67 (I 747). — 6) s. hiezu ob. S. 182 Biff. IV 2 u. S. 185 zu lit. c. - 7) Zit. Ver. § 4 Abs. 1 Biff. 1 (I 706). Hinsicht!, der Stadtvikare s. ob. S. 183 zu Not. 21, der Privatvikare S. 177 u. 283, der Hausgeistlichen an den Strafan­ stalten rc. S. 189 zu Note 49, der ständ. Militärgeistlichen S. 194 Note 77, der Kandidaten einer auswärtigen Landeskirche im Dienste der bayer. Landeskirche S. 177 f. zu lit. y. — 8) Bit- Ver. § 4 Abs. 1 Biff. 2 u. Abs. 2 (I 706). — 9) S. Abhaltung liturg. Nebengottes­ dienste § 21 Biff- IH 3 a, Perikopcnwahl § 17 Ziff. 1 Note 8, Lesegottes­ dienste § 21 Biff- Hl 4 Note 37. S. auch § 18 Biss. II Note 12, § 18 Biss. IV 2. — 10) S. Hilfsgeistliche in größeren Gemeinden ob. S. 184, Instruktionen für niedere Kirchendiener S. 431, Festsetzung und Abänderung der Stolgebühren § 23 Biff- U 5 a- — 11) S. ob. S. 66 zu Note 55; zit. Ver. Schlußs. (I 712) u. O.K. 16. X. 50 Abs. 6 (I 713). - 12) S. ob. S. 103 zu Note 48, S. 106 zu Note 58, Fürsorge f. entlassene Sträflinge S. 106 Note 61 u. § 19 Biff- II4 Note 18, Verhütung von Mein­ eiden § 19 Biff- II 1 Note 1, kirchl. Armenpflege § 26 Biff- HI Not. 1 u.

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§ 15 I 3 u. 4 a

5. die Wachsamkeit auf die Sicherung und gute Bewirtschaftung des Pfarreigentums und der zu diesem Zwecke dem Pfarrer oder Pfarr­ verweser zu leistende Seirat13 * *)*; * 6. die Mitwirkung zur Erhaltung der Ruhe und Ordnung bei öffentlichen Gottesdiensten und namentlich bei außerordentlichen kirchlichen Festen und Feierlichkeiten14);* 7. die Verleihung der Kirchenstühle und die Ablieferung der Einnahmen hieraus an die zum Empfang Berechtigten^); 8. die Vertretung der Kirchengemeinde bei Ausübung der derselben zustehenden Präsentations­ rechte und aller damit verbundenen Befugnisse, vorbehaltlich der Rechte Dritter16); 17 *9. die Wahl der zu der Diözesansynode abzuord­ nendenweltlichen Mitglieder n); 10. die Befugnis, bei Einsetzungen der Pfarrer43), bei Kirchenvisitationen19), sowie bei anderen feierlichen Gelegenheiten, bei welchen die Kirchengemeinde zu vertreten ist20), zu­ gezogen zu werden 2 l). 3. Ehrenrechte. Dem Kirchenvorstande gebührt ein besonderer Amts- und Ehren­ sitz in der Kirche, wenn die Räumlichkeiten und Einrichtungen solches gestatten 22).

4. Kirchenvorstandswahlen. L. Erneuerung und Vorbereitung der Wahlen.

Die ordentlichen Wahlen der weltlichen Mitglieder des Kirchen­ vorstandes finden von 3 zu 3 Jahren statt. Diese Mitglieder wer­ den auf 6 Jahre gewählt23). Die austretenden Mitglieder sind stets

§ 40 Ziff. I, Verhängung und Aufhebung kirchlicher Zensuren § 18 Ziff. VI 7 u. § 19 Ziff. III. S. ferner O.K. 10. V. 92. — 13) S. Jnterkalarienverwaltung S. 389 Note 45, Kontrolle bezügl. Verwahrung und Verwaltung des Psarrkapitalvermögens § 23 Ziff. II 2 b, u ob. S. 107 Note 64, Bewirt­ schaftung der Pfarrgrundstücke § 23 Ziff. II 3 b a u. ß, Ankauf von Re­ alitäten § 23 Ziff. II 3 b s. auch O.K. 26. II. 62 (II 381 u. I 706 Note) u. Hern. Note 63. - 14) S. §18 Ziff. V 5 u. §21 Ziff. 12 Note 106. - 15) S. § 25 Ziff. II. — 16) S. ob. S. 410 zu Not. 6. - 17) S. Hern, zu § 15 17— 18) S. ob. S. 210 zu Note 72 u. S. 212 zu Not. 83 f. - 19) S. ob. S. 103 zu Note 44, S. 105 Note 53, S. 105 zu Note 54 ff , S. 108 zu Note 67. — 20) S. Diensteinweisung der niederen Kirchendiener ob. S. 430 Note 1 a. E. - 21) Allh B. 7. X. 50 § 2 Ziff. 1-10 (I 705 f.). - 22) ib. § 3 (I 706). — 23) Nur von den bei der ersten Wahl Gewählten tritt die Hälfte nach Bestimmung des Loses schon nach 3 Jahren aus. Zit. Ver. § 17 (I 710). Dies hat aber bloß noch in den vereinzelten Fällen zu ge­ schehen, in welchen das Institut des Kirchenvorst, erst im Verlaufe der der Erneuerungswahl vorangegangenen letzten 3 Jahre in das Leben trat. K.A. 16. X. 80 Ziff. 1 (I 731). Wurde bei der Einführung eine ungerade Zahl der Kirchenvorstcher festgesetzt, so tritt nach Umfluß der ersten 3 Jahre zunächst die kleinere Hälfte derselben aus. O K. 5. XII. 53 (I 722). Die bei einer

§ 15 I 4 b

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wieder wählbar. Außerordentliche Zwischenwahlen werden nur dann vorgenommen, wenn bis zu den ordentlichen Ersatzwahlen mehr als 6 Monate in Mitte liegen, oder die Zahl der weltlichen Kirchenvorsteher sich bis auf die Halste gemindert hat, und zur Ergänzung der ab­ gängigen Mitglieder keine Ersatzmänner mehr vorhanden finb24). — Zeit und Ort (s. Hern. lit. d zu Note 35 u. Not. 37) der Wahl werden wenigstens eine Woche vorher bei dem Hauptgottesdienste25) der Kirchengemeinde öffentlich bekannt gemacht26). S. auch § 23 Ziff. II 2 b Note 14.

b. Wahlstimmr echt.

Wahlstimmberechtigt bei der Wahl zum Kirchenvorstande sind alle männlichen selbständigen27) Mitglieder der Kirchengemeinde2^) nach zurückgelegtem 21. Lebensjahre, sofern sie der Protest. Kirche

ordentl. Ersatzwahl Ausscheidenden umfassen (da wo der K.Borstand schon länger besteht) die ältere, d. i. die 6 Jahre vorher gewählte Hälfte der Kirchen­ vorsteher und die statt ihrer etwa eingetretenen Ersatzmänner. K.A. 16. X 80 Ziff. 1 (I 731). Darauf, welche Kirchengemeindeglieder für die abgelaufene Wahlperiode als Ersatzmänner bestanden (d. i. aus die bis zur Vornahme der Erneuerungswahl in den K.Vorstand selbst nicht eingetretenen Ersatz­ männer), ist bei der Ersatzwahl keine weitere Rücksicht zu nehmen, da die Er­ satzmänner immer nur für eine Wahlperiode bestehen (vorausgesetzt, daß die­ selben nicht in den K.Borstand selbst einberusen wurden, in welchem Falle sie in demselben bis zu demjenigen Termine verbleiben, an welchem die Funktion jener Kirchenvorsteher, deren Stelle sie eingenommen haben, zu Ende gegangen wäre). K.A. 15. XL 53 Ziff. 3; vgl. zit. Ber. § 14 (I 709 u. Hern, zu Note 49). Da die Funktionszeit der Austretenden mit Ende Dezember abläuft, und die der Neugewählten mit Anfang Januar beginnt, so sind die Ersatzwahlen so zeitig vornehmen zu lassen, daß die allseitige Bestätigung der­ selben bis Ende Dezember erfolgt sein kann sO.K. 31. I. 66 (I 724)] u. etwa dagegen erhobene Beschwerden gehörig beschieden werden können. O.K. 16. X. 50 (I 713). — 24) Zit. Ber. § 17 (1 710). — 25) Wahlen, bei welchen die vorgeschriebene Ladungssorm nicht pünktlich eingehalten worden ist, werden unter keinen Umständen bestätigt. O-K- 28. I. 63 (I 724). Wenn der ver­ ordnungsmäßig vorgezeichnete Zeitraum zwischen der obenbezeichneten Be­ kanntmachung und der Wahl nicht liegt, so ist die zur Wahlbestätigung be­ rufene Behörde, wenn sie diese Ungesetzlichkeit und die dadurch bedingte Nich­ tigkeit der Wahl wahrgenommen hat, verpflichtet, der Wahl die Bestätigung zu verweigern und eine Neuwahl anzuordnen. O.K. 12. XII. 77 (I 727) u. 10. I. 78 6).

Dieses Moderamen ts- S. 487 Not. 6) ist befugt und verpflichtet: 1. Alles dasjenige zu veranlaffen und zu besorgen, was zur Einleitung und Berufung der Synode gehört (f. auch S. 487 Not. 10); 2. die Verhandlungen der Synode zu leiten und nach dem Schluffe der Verhandlung die Protokolle über die Synodal­ verhandlungen und die Ergebnisse der letzteren unverweilt zur Kenntnis des prot. Oberkonsistoriums zu bringen17); 3. die Beschlüsse der Synode nach ihrer durch das Oberkonsistorium, vorbehaltlich des 8 19 des 2. Anh. z. II. Verf.Beil. (I 497 u. ob. S. 86 f. u. 488 Not. 11), erfolgten Genehmigung zu vollziehen, soweit dieser Vollzug nicht in die Kompetenz der prot. Konsistorien oder Dekanate fällt; 4. die Synodalkasse nach den durch das Oberkonsistorium über die Derwaltungsführung zu erlassenden speziellen Vorschriften zu verwalten (s. S. 488 Text u. Not. 12); 5. in allen Gegenständen der Lehre, des Kultus und der Verfassung der reformierten Kirche auf Erfordern des Oberkonsistoriums Gutachten zu erstatten

O.K. 1. XI. 72 Ziff. 2 (I 845). - 13) Allh.B. 26. II. 53 Ziff. III 1-4 (I 823 f.). - 14) ib. Ziff. IV (I 824). — la) M.E. 27. VI. 56 Ziff. IV B (I 830). — 16) ib. Ziff. I (I 828). — 17) Unter Modifikation der Ziff. IV 2, 5 u. 6 der Allh.E. 26. II. 53 (I 824 f. u. ob.) wurde gestattet, daß die Synode durch das Moderamen in dieser synodalen und speziell konfessio­ nellen Angelegenheit unmittelbar mit dem Oberkons, in Verbindung ttete, an dasselbe Vorlagen mache und von dort Entschließungen empfange, welche jedoch den bett. Konsistorien zur Kenntnisnahme mitzuteilen sind. M.E. 12. VII.

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§ 16 III

(s. Not. 17)18); 6. an das Oberkonsistorium Anträge zu stellen (s. Not. 17 u. S. 488 Not. 11); 7. den reformierten Pfarramts­ kandidaten, jedoch nur aus Auftrag des Oberkonsistoriums, die Or­ dination zu erteilen; 8. so oft die Berufung eines reformierten Geistlichen des Auslandes zu einer inländischen reformierten Pfarr­ stelle 18) nach dem Ermessen des Oberkonsistoriums ein theologisches Kolloquium mit diesem Geistlichen zur Prüfung seiner Befähigung notwendig macht, dieses Kolloquium unter Beiziehung des Professors der reformierten Theologie in Erlangen und unter Leitung eines Konsistorialkommissärs abzuhalten und 9. zu der Installation eines reformierten Pfarrers, welche nach den dessalls bestehenden Vor­ schriften durch den zuständigen Verwaltungsbeamten des Staates (s. S. 209 zu Ziff. 6), dann durch den Dekan oder dessen Stell­ vertreter zu vollziehen ist, einen reformierten Geistlichen als Assistenten abzuordnen20), welcher die reformierte Synode zu vertreten und den neuen Pfarrer in ihre Gemeinschaft aufzunehmen hat^i). Dem Moderamen ist die Führung eines Siegels mit dem

55 Ziff. III (I 827). - 18) Die Allh. Stelle hat sich das Recht Vorbehalten, über innere Angelegenheiten reformierten Bekenntnisses sowie über Besetzung erledigter Stellen nach Befund und Umständen die gutachtliche Aeußerung des Moderamens durch das Oberkons, einholen und vorlegen zu lassen. M.E. 27. VI. 56 Ziff. VIII (I 831). — 19) Solchen Geistlichen wird der Eintritt in den bayerischen Kirchendienst bei dem Vorhandensein der allgemeinen gesetz­ lichen Voraussetzungen (s. auch ob. S. 205 zu Ziff. 3) nicht erschwert werden; insbesondere werden bei dergleichen Berufungen die im Auslande bestandenen Prüfungen gewürdigt und nach näherem Befunde unbeschadet der in einzelnen Fällen etwa notwendig erachteten besonderen Anordnungen als wirksam be­ trachtet werden. M.E. 12. VII. 55 Ziff. IV (I 827). Bei Bef etzung der in Erledigung kommenden Pfarrstellen oder Pfarrver­ wesungen überhaupt wird aus den Bekenntnisstaad der betr. Geistlichen Rücksicht genommen und die Verwendung protestantenvereinlich gesinnter Männer thunlichst vermieden werden. Auch wird dem Moderamen Gelegen­ heit gegeben werden, sich über den Bekenntnisstand der neu zur Verwendung kommenden Geistlichen Gewißheit zu verschaffen. O.K. 6. XII. 71 (I 843). — 20) Der Dekan lutherischer Konfession hat den Jnstallanden zunächst nur auf die allgemeinen kirchlichen Gesetze und Verordnungen, der reformierte Geistliche aber denselben bei Aufnahme in den Synodalverband der refor­ mierten Gemeinden aus das besondere Bekenntnis und die Ordnungen seiner Kirche ausdrücklich zu verpflichten. M.E. 8. VIII. 63 Ziff. 1 (I 847). Dem Moderamen bleibt es unbenommen, jedesmal den Präses mit dem Vollzug dieses Aktes zu betrauen. O.K. 22. 1. 68 Ziff. 2 (I 848). Uebrigens ist das Oberkons, ermächtigt, so oft es sich um eine solche Installation handelt, dem betr. Dekane den Auftrag zugehen zu lassen, daß er den Präses des Mode­ ramens soder dessen Stellvertreter, O.K. 15. VII. 75 (I 851)] zum Vollzüge der Installation als Stellvertreter substituiere. M.E. 10. IX. 69 (I 850). Den beiden Kons, ist der Auftrag erteilt, so oft es sich um Vornahme der Installation eines reformierten Pfarrers handelt, rechtzeitig dem Oberkons. Anzeige zu machen, damit an den betr. Dekan die geeignete Weisung erlassen werden könne. O.K. 15. IX. 69 (I 849). — 21) Allh.B. 26. II. 53 Ziff. IV

§ 16 IV

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Zeichen des Kreuzes und mit der Umschrift „Moderamen der refor­ mierten Synode im Königreiche Bayern" gestattet. Hinsichtlich der Form der Korrespondenz und der Behörden, mit welchen das Moderamen gemäß des im Vorstehenden zugewiesenen Wirkungskreises in Benehmen zu treten befugt erscheint, wurde das Oberkonsistorium beauftragt, das Geeignete zu Geistigen22).

IV. Geistliche und Gemeinden. 1. Die Kandidaten reformierten Bekenntnisses find auf ihre Meldung zur theologifchen Aufnahmsprüfung (f. S. 129) zuzulassen. Sucht ein Kandidat von d. d. Rh. Prüfung und Anstellung in der Pfalz, so kann ihm das nicht gewehrt, er kann aber nicht dazu angehalten werden, wenn er nicht selbst darum nachsucht und bei dem Oberkonsistorium die Genehmigung dazu einholt, das eine oder das andere bei dem Konsistorium Speyer zu suchen 28). — Ueber die Ordination, Berufung nichtbayerischer Geistlicher, Rücksichtnahme auf den Bekenntnisstand bei Besetzung der Pfarrstellen und Installation s. unter Ziff. III „Moderamen", Beaufsichtigung und Disziplin der Geistlichen re. S. 488 lit. c im Texte, Eintritt in den Dienst der prot. Landeskirche S. 206, Sextabgabe S. 240 Not. 15, Beiträge zur Pf.-Unt.-Kasfe S. 284 Not. 3, Teilnahme an den Schluß­ konferenzen nach Dekanatsvisitationen S. 94 Not. 11. — An die Ordnung hinsichtlich der Fertigung und Einsendung von Prediger­ und Synodalarbeiten sind die reformierten Geistlichen nicht gebunden2^. — Da die Kirchenjahresberichte gleich den Kirchen­ visitationen (s. Hern, unter Ziff. 2) einen wesentlichen Bestandteil der kirchenregimentlichen Aussicht bilden, so sind dieselben im wieder­ kehrenden 4 jährigen Turnus nach dem hiesür vorgeschriebenen Schema (s. § 24 Ziff. III Not. I)25) gleichzeitig mit den Berichten der luth. Pfarrämter auch von den reformierten regelmäßig zu fertigen, an das Moderamen einzuliefern und von diesem mit Beibericht und Urteil über die Pfarramtsführung der betr. Geistlichen durch das Dekanat

1-9 (I 824 f.). - 22) M E. 27. VI. 56 Ziff. VII (1 830) — 23) O.tk. 11. I. 66 (III 95). In einem Falle, in welchem ein reformierter Kandidat die Prüfung in Speyer zu bestehen wünschte, hatte das Oberkons, unter der Voraussetzung dagegen nichts einzuwenden, daß er seine Verwendung in der unierten Kirche der Pfalz suchen werde, ib. — 24) O.K. 3. XI. 75 Ziff. 3 b (I 854). Das Moderamen glaubt aus anderem Wege sich über die Fort­ bildung seiner Geistlichen und über ihre praktische Tüchtigkeit und Wirksamkeit die nötige Kenntnis verschaffen zu können, wozu ihm namentlich die jährlichen synodalen Zusammenkünfte die beste Gelegenheit, wie auch zur wissenschaftlichen und praktischen Fortbildung eine stete Anregung zu geben scheinen, ib. — 25) Die Jahresberichte haben sich nicht bloß aus die statistischen Gegenstände

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§ 16 IV

an das Konsistorium und Oberkonsistorium zur weiteren amtlichen Behandlung einzusenden und von den vorgesetzten Stellen in Betreff der äußeren kirchlichen Verhältnisse zu bescheiden26). — Die Qualisikationslisten hat das Moderamen nach der vorgeschriebenen Form (s. S. 263 ff.) zu fertigen und durch das Dekanat an das Konsistorium einzusenden *27).* *

2. Da die ordentlichen Kirchenvisitationen sich über Gegenstände der Lehre, des Kultus und der Berfaffung zu ver­ breiten haben, deren Wahrnehmung in den Geschäftskreis der Synode gehört (s. S. 488 lit. b im Texte), so wurde genehmigt, daß insolange die Allerh. Stelle nicht anders verfügt, dieselben durch den Präses des Moderamens ohne Beteiligung des betr. Dekans anderer Konfession abgehalten werden, jedoch in der Weise, 1. daß der Präses den Akt der Visitation nur als Substitut des betr. Dekans vor­ zunehmen hat28) und infolgedessen auch 2. jedesmal in dem regel­ mäßigen 2 jährigen Turnus von dem betr. Dekanat als Substitut für die an die Reihe kommende Visitation zu kommittieren ist, 3. daß das Visitationsprotokoll dem Dekanat zur weiteren geschäftlichen Be­ handlung und Vorlage an die Konsistorialstelle vorzulegen ist, und 4. daß die Vornahme besonderer Visitationen durch das Dekanat, wenn die kirchliche Oberbehörde solche nach Umständen für notwendig erachten sollte2»), vorbehalten bleibt30). Selbstverständlich steht eine Visitation dieser Gemeinden auch den Konsistorien zu; doch er­ scheint es ratsam, hievon nur Gebrauch zu machen, wenn es durch besondere Umstände für nötig erachtet tokb31). — Gegen eine Er­ weiterung des reformierten Gesangbuchs hatte das Oberkonsistorium

zu beschränken, sondern auf alle äußeren und inneren Verhältnisse der Pfar­ reien. O.K. 3. XL 75 Biff. 3 a Abs. 2 (I 854). - 26) O.K. 15. VII. 75 (I 851 u. 843) mit 3. XL 75 (I 853). - 27) O.K. 15. VII. 75 (I 843). — 28) Das Bisitationsrecht ist ein Ausfluß der kirchenregimentlichen Gewalt und kann daher nur durch kirchenregimentliche Organe geübt werden. O.K. 31. XII. 61 (I 855). S. hiezu S. 487 Not. 6 u. S. 487 Not. 10. - 29) Im Betreff der Angelegenheiten einer reformierten Gemeinde blieb dem Ober­ kons. Vorbehalten, eine Visitation durch das Moderamen nach dessen gutacht­ lichem Anträge anzuordnen und nach dem Ergebnisse dieser Visitation die sachdienlichen Verfügungen zu treffen oder zu veranlassen. M.E. 27. VI. 56 Biff. V (I 830); s. auch S. 487 Not. 10. — 30) M.E. 6. XII. 74 (I 857) mit O.K. 31. XII. 61 (I 855); O.K. 15. VII. 75 (I 843 u. 851). Nach M.E. 3. V. 62 Biff- 1 (I 856) war Allerh. genehmigt worden, daß den Dekanen bei den ordentlichen Visitationen ein Mitglied des Moderamens als Assistent beigegeben werde, welches die speziellen Gegenstände der Lehre, des Kultus und der Verfassung nach den Grundsätzen seiner Konfession zu prüfen und seine Wahrnehmungen und Anträge zur Bescheidung nach Allh.B. 26. II. 53 Biff- HI 2 (I 824 u. ob. S. 488 lit. b im Texte) in das Visitations­ protokoll niederzulegen hatte. Vgl. O.K. 31. XII. 61 (I 855). — 31) O.K.

§ 16 IV

493

nichts zu erinnern32). — Die Festsetzungen der Synode über die Behandlung von Mischehen zwischen Gliedern der reformierten Kirche und keiner Kirche angehörenden ungetansten Personen wurden vom Oberkonsistorium gebilligt, da sich dieselben an die für die evan­ gelisch-lutherische Kirche Bayerns festgestellte und Allerh. genehmigte Verordnung, die Taufe, Konfirmation und kirchliche Trauung betr., anschließen33). — lieber die allgemeine Pfarrbeschreibung f. S. 365 Not. 8, die Pastorierung reformierter Gefangener in den Strafanstalten § 20 Ziff. II 1 Not. 1, über das Verhältnis Reformierter ober Unierter zu Lokal-Missions-Vereinen § 26 Ziff. 1 Not. 2. 24. IV. 78 (I 858). — 32) O.K. 19. VIII. 80 (I 846); s. auch S. 488 Not. 11. - 33) O K. 26. VI. 80 (I 844).

494

§ 17 I

Abschnitt III. Die Verwaltung des Pfarramts. § 17.

Die Verwaltung der Lehre. I. Die Predigt. Dem Oberkonfistorium sowie den ihm untergeordneten Konsi­ storien steht die Aussicht über die Lehrvorträge der Geistlichen au1). Nach der ihm erteilten Dollmacht führt das Oberkonsistorium die oberste Aufsicht über die Lehre und den Kultus der evangelischen Kirchengesellschast 2). Bon den öffentlichen Lehrvorträgen der Geist­ lichen sucht sich dasselbe teils unmittelbar, teils mittelbar in Kennt­ nis zu setzen und alle Hindernisse der Verbesserung und Wirksamkeit derselben zu entfernen3). — Die Konsistorien sind mit der genauen Aufsicht auf die Lehre und den Kultus, deren Beförderungsmittel und die Hindernisse ihrer Vervollkommnung und Wirksamkeit be­ auftragt1). — Die Dekanate s. S. 100 zu Not. 24 und S. 101 zu lit. b. Die zweckmäßige Auswahl der Predigttexte und biblischen Vorlesungen liegt dem Oberkonsistorium ob3). Dasselbe hat nichts

Z« 8 17 Ziff- I: 1) 2. Anh. z. II. Verf.Beil. § 11 (I 495), Organ. Ed. 8. IX. 1808 Ziff. VI 3 (I 539); vgl. II. Verf.Beil. § 38 (I 353). — Ueber das Predigen von Theologiestudierenden s. S. 128, von Kandidaten ohne Ausnahmeattest S. 145, von nichtordinierten Kandidaten S. 174, von mchtbayer. Geistlichen S. 53, die Predigt als Parochialrecbt S. 329, über Aufträge von weltlichen Behörden zur Abhaltung von Tendenzpredigten S- 69, die Requisitton von Predigttonzepten durch weltl. Behörden S. 275 Not. 23, Predigten strafbaren Inhalts (sogen. Kanzelparagraph) S. 271 Not. 2, Be­ leidigungen durch Predigten S. 280 Not. 41. — 2) K.O. I § 52 (I 553). — 3) ib. § 55 (I 553); s. auch S- 84 Not. 7. — 4) K.O. II § 22 (1604); s. auch S. 93 — 5) K.O. I § 56 (I 553). — 6) Diese Gestattung ist

§ 17 I

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dagegen zu erinnern, wenn zur Abwechslung mit den üblichen evan­ gelischen und epistolischen Perikopen von Zeit zu Zeit, doch nicht öfter als je im dritten Jahre, über andere aus der heiligen Schrift frei gewählte Texte an den Sonn- und Festtagen des Kirchen­ jahres gepredigt toirb6). Wenn ein Geistlicher oder die sämtlichen Geistlichen einer Pfarrei über freie Texte, sei es das ganze Kirchen­ jahr hindurch, sei es während eines Teiles desselben zu predigen be­ absichtigen, so müssen dieselben hievon rechtzeitig zum voraus Anzeige machen und die von ihnen gewählten Texte durch das Dekanat dem Konfistorium zur vorgängigen Genehmigung vorlegen. Diese Ver­ ordnung findet jedoch keine Anwendung aus solche Fest- und Feier­ tage, wie Bußtag, Resormationsfest, Erntefest, Neujahrtag und Syl­ vesterabend rc., wo den Geistlichen freie Texte zu wählen durch die Bedeutung des Tages nahe gelegt ist7). Die beiden Perikopenreihen von Dr. Thomasius (s. Derhandl. der Generalsynode 1865 S. 163) können nacheinander ge­ braucht werden, so daß dieselben abwechselnd mit den altkirchlichen Perikopen im Verlaufe von 4 Jahren regelmäßig wiederkehren. Einer Anzeige bei dem Konfistorium bedarf es nichts). Wenigstens einmal im Jahre ist an einem geeigneten Sonntage je nach Maßgabe des Textes oder nach besonderer Veranlassung der Meineid eigens zum Gegenstand der Predigt zu machen, die Schwere desselben vor die Augen zu stellen, das Gewiflen dagegen zu schärsen und den Gemeinden zu zeigen, wie durch die Häusung solcher Verschuldungen an der Majestät Gottes unabwendbar ernste göttliche Gerichte über die Einzelnen und das ganze Land herab­ gezogen werden. Die Bestimmung des Sonntags, an dem diese Predigt gehalten werden soll, wird dem einzelnen Geistlichen überlaffen, aber Anzeige über den Vollzug dieses Erlasses erwartet9). S. auch § 19 Ziff. II 1.

nicht als Borschrist zu verstehen, welche einen solchen Wechsel anordnete; weder sollen die Geistlichen zu demselben gezwungen, noch wenn eine Ab­ neigung in den Gemeinden sich dagegen kund gäbe, derselbe dennoch durch­ gesetzt werden, sondern er soll nur nicht gehindert werden, wo er herkömmlich oder aus andern Gründen erwünscht sein sollte. O.K. 18. IV. 60 Ziff. 2 (IV 99), 15. VII. 67 Ziff. 2 (IV 102). Rötlich ist, daß die Geistlichen etwa auf ihren Pfarrkonferenzen sich über solche Texte einigen. ES ist auch mög­ lich, auf örtliche oder Zeitbedürfniffe bei der Auswahl Rücksicht zu nehmen und neben den feststehenden Texten durch Wunsch oder wirk!. Bedürfnis nahe gelegte andere abwechselnd zu behandeln. O.K. 29. V. 61 (IV 100). (gut Antrag aus obligatorische Einführung eineS zweiten Jahrgangs von Perikopen wurde abgelehnt. O.K. 23. I. 91. — 7) O.K. 18. IV. 60 (IV 99). — 8) O.K. 2. XI. 97. Die Wahl der alttestamentl. Perikopenreihe von Thomasius bedarf der Genehmigung des Konsistoriums. — Die Wünsche der Gern. sind als K.Borst.-Beschl. in Vorlage zu bringen. K.A. 25. XI. 96. — 9) Allh.E. 2. XI. 82 mit O.K. 24. XI. 82 (IV 381) u. 30. XI. 92. Diese EideSpre-

496

§ 17 II 1

Die Geistlichen haben sich aus die Predigten gründlich und genauest vorzubereiten, dieselben vollständig niederzuschreiben und wohlmemoriert vorzutragen. Ueber diejenigen Geistlichen, welche nach dieser Seite hin die Aufgabe des geistlichen Amtes ungeachtet wieder­ holter Erinnerungen vernachlässigen, wird vom Oberkonsistorium am geeigneten Orte besondere Vormerkung gemacht^). Die freie Ab­ haltung der Predigt ist allgemeine Vorschrift und der Gebrauch des Konzeptes dabei untersagt"). Auf den Predigtvortr.ag und die dabei zu beobachtende äußere Haltung und Bewegung ist alle Sorgfalt, ja recht verstanden, ein eigentliches Studium zu wenden. Der sogenannte Kanzelton ist zu meiden. Die Aufsichtsbehörden sind zur geeigneten Ueberwachung, Belehrung und Anleitung ihrer Unter­ gebenen nach diesen Richtungen hin aufgefordert12).

II. Der Religionsunterricht in Kirche und Schule. 1. Anordnung, Aufsicht und Leitung. Der Religionsunterricht, welcher einen Teil des Unterrichts der Volksschule bildet, gehört nach §§ 38 und 39 der II. Verf.Beil. (s. S. 33) und §§ 11 und 14 des 2. Anh. z. II. Verf.Beil. (I 495 s.) dem Gebiete der inneren Kirchenangelegenheiten an, deren Anordnung jeder genehmigten Kirchengesellschaft unter der obersten Staatsaufsicht zukommt. Zur Erteilung desselben sind die kirchlichen Organe (f. auch Hern. Ziff. 2) berufens. Dem Ober-

digt ist nicht für alle Zeiten festgesetzt. Es muß hiefür nicht ein besonderer Text mit Ausschluß jeder anderen Beziehung gewählt werden, da eine nur über diesen Gegenstand zu haltende Predigt nicht ins Auge gefaßt ist. O.K. 24. VII. 85. Die Pfarrämter haben dem Dekanate alljährlich Anzeige zu erstatten, sobald diese Predigt gehalten wurde, und die Dekanate haben un­ mittelbar nach Schluß des Kirchenjahres das Kons, durch eine kurze Zusammen­ stellung in Kenntnis zu setzen, an welchem Sonntage in den einzelnen Pfar­ reien ihres Bezirks obiger Anordnung entsprochen wurde. K.A. 29. XI. 82 mit 11. IX. 84. — 10) O.K. 18. XI. 57 (IV 102), 14. IX. 59, 17. VII. 60 (I 104 f.) u. 15. IV. 63 (I 110); s. auch S. 109 Note 73 u. O.K. 22. I. 85 K.Visit. betr. Die Dekane werden ermahnt, denjenigen ihrer Kapitularen, die in Absicht auf ihre Predigten einer gewissen Bequemlichkeit sich hingeben oder sich auf ihre natürl. Redefertigkeit, auf ihre Leichtigkeit und Gewandtheit im Extemporieren verlassen, mit eindringl. Erinnerungen und Zusprachen nahe zu treten. O.K. 17. VII. 60 (IV 105). - 11) O.K. 30. I. 61 (IV 106); s. S. 168 Not. 10, S. 109 Not. 73, S. 266 zu Not. 14, S. 203 zu Not. 25 u. S. 293 Not. 34. — 12) O.K. 7. VIII. 61 (IV 106); s. auch S. 104 Not. 50, S. 109 Not. 73, S. 463 Not. 41, S. 256 Not. 27 u. S. 266 Not. 13. — Zu Ziff. II: 1) B.G.H. 11. VIII. 82 (III 554 hier 558, Schmidt I 317), 23. I. 80 (8. I 109 hier 116, Schmidt I 82 hier 88); Oberstr.E. in Str. 2. XI. 78 (IV 182 hier 186, Schmidt I 295 hier 297). S. auch S. 335

§ 17 II 1

497

sonfistoriuin sowie den untern «Konsistorien in ihren Bezirken verbleibt, wie schon in den früheren Edikten verordnet war*2), die Aufsicht über den Protest. Religionsunterricht3) * in den Schulen *). Das Oberkonsistorium bestimmt die zum öffentlichen Unterrichte an­ zuwendenden Katechismen und Gesangbücher und sorgt für deren zweckmäßige Einführung und fortschreitende Verbesserung5)- Soferne es sich bei kirchenregimentlichen Anordnungen bezüglich des religiösen Volksunterrichts und der Behandlung des denselben vorbereitenden Memorierstoffs um neue allgemeine Anordnungen handelt, zu deren Beobachtung die Schulbehörden und durch diese die Lehrer angehalten und verpflichtet werden sollen, muß die vorgängige berichtliche Vor­ lage und Erholung der Allerh. Entschließung nach Maßgabe der dessallsigen verfassungsmäßigen Vorschriften stets vorbehalten bleiben6).* * 9 Bei Festsetzung eines Lehrplanes für das Volksschulwesen durch die Kreisregierung soll die vorgängige Einvernahme der kirchlichen Oberbehörden, soweit die Regulierung des gesamten Religionsunter­ richts hiebei in Frage steht, nicht umgangen werden?). S. auch § 35 Not. 15. — 2) Nach Org.Ed. 8. IX. 1808 Ziff. VI 3 (I 539) toaty das Oberkonsistorium auf die Lehrvorträge der Geistlichen und der Schullehrer (insoweit diese mit dem Religionsunterrichte sich besassen) und führt ein Ver­ zeichnis über dieselben und deren Benehmen. — Besond. hat dasselbe für die Erweiterung und Verbesserung des religiösen Jugendunterrichtes zu sorgen und zu diesem Zwecke über die Lehrvorträge sowohl in Volks- als Studien­ schulen (das Nähere über die kirchl Beaufsichtigung des Religionsunterrichts rc. in den höheren Lehranstalten s. Hern. Ziff. II 9 iit. a /) zu wachen. K.O. I § 53 (I 553). S. auch S. 494 zu Not. 2, S. 96 Not. 33 u. S. 98 zu Not. 7. Ebendeswegen wird das O.K. den kirchl. Katechisationen seine bes. Aufmerksamkeit widmen. K.O. I § 54 (I 553). S. auch S. 201 Not. 13. Den Geschäftskreis der Konsistorien s. Organ Ed. 17. III. 1809 § XIII Ziff. 1 a (I 599 u. ob. S. 93), K.O. II § 22 (I 604 u. ob. S. 93 Note 7). 3) „Die Aufsicht über die Erteilung des Religionsunterrichts in den Schulen." 2. Anh. z. II. Berf.Beil. § 11 (I 495). - 4) ib. § 14 (I 496). Die Aus­ sicht und die Anordnungen über den übrigen Unterricht, sowohl in den Volks­ schulen als Studienanstalten, gehören als ein Staatspolizeigegenstand lediglich zur Kompetenz der Regierungen und des Ministeriums nach den darüber be­ stehenden gesetzt. Einrichtungen, ib. u. M E. 3. VI. 81 (I 584). Das Ober­ kons. ist in Schulsachen nicht befugt, allgemein bindende Vorschriften zu er­ teilen. O.K. 15. III. 82 (IV 161); vgl. O.K. 3. I. 72 (IV 132) u. unt. § 33 Ziff. III zu Not. 7. — 5) K.O. I § 57 (I 554). Die Einführung der Lehr­ bücher für den Religionsunterricht in den öffentlichen Unterrichtsanstalten kann nicht ohne landesherrliche Einsicht und Zustimmung Platz greifen. Vgl. M.E. 9. X. 54 Ziff. III 15 Abs. 2 (Weber IV 659). — 6) Es ist kein Anlaß gegeben, die Gültigkeit des Ob erkons istor ial-Ausschreibens v. 25. IV. 35, allgem. Bestimmungen über Einrichtung des Religionsunter­ richts in Kirchen und Schulen betr. (IV 133 ff.), in Zweifel zu ziehen. M.E. 3. V. 71 Ziff. 1 (IV 154). - 7) M.E. 3. V. 71 Ziff. 3 u. 2 (IV 155 f.). Soferne dem Gedeihen des relig. Unierrichts der Jugend äußere Hindernisse im Wege stehen, sollen diese aus Kundgabe der geistl. Stellen durch die weltl. Behörden beseitigt werden. M.E. 9. X. 54 ad III Ziff. 12 (Weber Seeberger, Handbuch.

32

498

§ 17 II 1

Ziff. I 2 zu Not. 18. — Den geistlichen Behörden (die Dekane s. S. 100 Text und Not. 26 und 27, die Pfarrer8) S. 226 Ziff. VIII 1 lit. c im Texte) liegt es ob, genaue Aufsicht darüber zu führen, daß der Religionsunterricht allenthalben nach den Grundsätzen der prot. Kirche und den Bestimmungen der Oberkonsistorial-Berordnung vom 25. April 1835 (IV 133 ff.) gemäß er­ teilt werdet). Insbesondere haben sich die De kane un d Di strikt sschulinspektoren bei ihren Visitationen 10) und bei anderen sich darbietenden Gelegenheiten von dem Wachstum der Jugend in christ­ licher Erkenntnis und im christlichen Leben zu überzeugen, jährlich wenigstens eine Prüfung zu veranstalten und das Ergebnis zur An-

IV 659). Zur Bescheidung von Beschwerden gegen Anordnungen oder Ver­ fügungen der Kreisregierungen über die Art und Weise der Abhaltung des öffentl. Religionsunterrichtes (Christenlehre) für die sonntagsschulpflichtige Jugend ist der Verwaltungsgerichtshof nicht zuständig. V.G.H. 27. II. 80 (IV 187, Schmidt I 303). S. auch Hern. Ziff. 5 c Not. 44. — 8) Wenn mehrere Geistliche an einer Kirche angestellt sind, so bleibt die Leitung des Ganzen dem Parochus überlaffen, und er ist für die planmäßige und dem Zweck entsprechende Behandlung verantwortlich; jedem einzelnen Lehrer aber ist sein bestimmter Anteil zuzuweisen. O.K. 25. IV. 35 Ziff. 8 (IV 136). Die mit dem Religionsunterrichte betrauten Geistlichen sind angewiesen, sich zu vergewissern, ob die zur Aufnahme in die Volksschule angemeldet werden­ den Kinder getauft sind, und falls dies bei dem einen oder dem andern Kinde nicht der Fall sein sollte, seelsorgerlich aus die Eltern der Kinder einzuwirken, daß diese ihrem Kinde nachträglich den Segen der heil. Taufe zu teil werden lassen, oder wenn der Religionslehrer nicht selbst mit der Seelsorge betraut sein sollte, ungesäumt den einschlägigen Seelsorger davon in Kenntnis zu setzen. Das fragt Kind ist übrigens zum Religionsunterricht zuzulassen. O.K. 15. III. 82 (IV 161); s. auch O.K. 7. II. 90 (Hern. Ziff. 6 b Not. 62) u. § 18 Ziff. II 6. - 9) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 18 (IV 140). Bei der großen Verschiedenheit örtlicher und anderer Verhältnisse oder Bedürfnisse erscheint eine ganz gleichförmige Behandlung und Einrichtung des Religions­ unterrichts weder möglich noch ratsam. O.K. 25. IV. 35 Eingang (IV 133). Die Pfarrämter wurden deshalb ausgesordert, nach obiger Ber.O. eine genaue Anweisung zur Erteilung des Religionsunterrichts für ihren Sprengel zu ent­ werfen und dem Dekanate zur Prüfung vorzulegen. In dieselbe sollten § für § die Abweichungen und näheren Bestimmungen ausgenommen werden. Das Dekanat sollte die Synode benützen, um innerhalb des Bezirks eine möglichst gleiche Einrichtung zu erzielen. Das Kons. hatte die Bestätigung zu erteilen oder in zweifelhaften Fällen an das Oberkons, zu berichten. Jnsbes. mußte jede Abweichung von einem in der Verordnung selbst oder in der erläuternden O.K.E. 8. VII. 36 (IV 141 ff.) ausgesprochenen Grundsätze die ausdrückl. Genehmigung des Kons, erhalten oder dieses bei wichtigeren Fällen zur Bericht­ erstattung veranlassen. Der genehmigte Entwurf, mit der Unterschrift des Dekanats versehen, war dem Psarrbuche einzuverleiben, ib. u. O.K. 8. VII. 36 Abs. 3 u. Schluß (IV 142 u. 148). — 10) Daß ein weltl. Stadtschulen­ referent bei der Visitation selbst die Religionsprüfung abhält, muß beanstandet werden. O.K. 19. XI. 89. Ueber die Distriktsschulinspektoren s. auch § 33 Ziff. III zu Not. 7 u. ob. S. 197 Not. 98. — 11) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 18 (IV 140). Diese Anzeige hat in den Visitationsprotokollen und Jahres-

§ 17 II 2 a u. b

499

zeige zu bringen11). — S. auch den Wirkungskreis des Kirch en Vor­ st and es S. 445 zu Not. 9. Das Nähere über die Beaufsichtigung des Religionsunterrichts rc. in ben höheren Lehranstalten s. Hern. Ziff. II 9 lit. a y, über den Religionsunterricht in den Strafanstalten § 20 Ziff. II zu Not. 20 ff., an fremde Religionsgenossen S. 3 u. 10, an prot. Kinder, welche genötigt sind, kath. Schulen zu besuchen, S. 334, an Kinder in ionfessionell gemischten Schulen § 35 Ziff. I 2 zu Not. 23. Ueber

die Mitteilungen der Staatsanwälte bei Berletzung der Strafgesetze durch Schulpflichtige s. § 36 Ziff. III zu Not. 14 und 15. 2.

Religionslehrer an ihre

den Volksschulen

und

Pflichten.

a. Geistliche.

Die Erteilung des eigentlichen Religionsunterrichts ist Amts­ pflicht des Pfarrers 12), und wenn bei größeren Gemeinden mehrere Geistliche an einer Kirche angestellt sind, so haben alle ohne Unter­ schied an diesem Geschäfte Anteil zu nehmen, wenn nicht einzelne unter ihnen ausdrücklich von dieser Verbindlichkeit ausgeschlossen wer­ den1^. Das Wechseln beim Unterrichte nach Tagen und Wochen hat gänzlich aufzuhören"). — Die Katecheten s. S. 197, die Kan­ didaten des Predigtamts S. 173, die Privatvikare § 33 Ziff. IV 1 Note 1. b. Schullehrer. Nach den bestehenden allgemeinen gesetzlichen und verordnungs­ müßigen Normen (Lehrplan für Volksschulen nebst Instruktion für

berichten zu geschehen. O.K. 8. VII. 36 zu § 18 (IV 148). Die Dekane sind angewiesen, jede Gelegenheit (Pfarrkonferenzen, aber nicht die Diözesan­ synoden) zu benützen, um auf die Geistlichen ihres Distriktes im Betreffe der rechten Stellung der Geistlichen zur Schule, der Erteilung des Religionsunter­ richts und des Berhältniffes der Geistlichen zu den Lehrern belehrend, för­ dernd und ermunternd einzuwirten. O.K. 23. VI. 69 (III 590). S. ferner S- 98 Ziff. III 2. — 12) Hieraus folgt von selbst, daß dieselben einen be­ sonderen Entgelt für diese ihre Thätigkeit nicht beanspruchen können. V.G.H. 11. VIII. 82 (III 554 hier 559, Schmidt I 317); s. auch S. 335 Not. 15. —- 13) Nicht gerechtfertigt ist es, wenn Geistliche ihr bisheriges Befreitsein von Erteilung des Religionsunterrichts in der Volksschule offenbaren Not­ ständen gegenüber aufrechthalten wollten. Insonderheit wird in Fällen läng­ erer Erledigungen von Pfarreien dem Religionsunterricht von dem ver­ wesenden Geistlichen die möglichste Sorgfalt zuzuwenden sein, sei's daß er selbst dafür eintreten kann, sei's daß er das nötige Uebereinkommen mit dem beteiligten Lehrer trifft. O.K. 19. IX. 83 (IV 167). S. auch 9lot. 8. — 14) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 8 (IV 136) u. Ziff. 12 (IV 138), 8. VII. 36 zu .§ 8 (IV 144), 13. V. 91. S. auch S. 201 Not. 13, S. 266 und 32*

500

§ 17 II 2 b

Lehrer und Lehrerinnen v. 3. Mai 1811 (Döll. IX 1344 ff.)] kann es im allgemeinen nicht bezweifelt werden, daß die Lehrer verpflichtet feien16), bezüglich der Einübung des religiösen Memorierstoffes als Borbereitung für den Religionsunterricht die Hand zu bieten und mitzuwirken Den Schullehrern bleibt zuvörderst die wichtige Aufgabe, während der ganzen Schulzeit gläubigen Sinn in der Jugend zu erwecken, zu nähren und zu befestigen, dadurch auf den eigentlichen Religionsunterricht vorzubereiten, die Geistlichen zu unter­ stützen und pflichtgemäß dahin zu wirken, daß die zur Erkenntnis gebrachten Wahrheiten geübt und die Kinder gewöhnt werden, der erlangten Ueberzeugung gemäß zu leben. Dom Unterrichte selbst haben sie die Gedächtnisübungen und die Einprägung der biblischen Erzählungen zu übernehmen und die vorgeschriebenen Abschnitte aus der heiligen Schrift mit den Schülern durchzulesen (f. Hern. Ziff. 5 b Bibellesen) und hiebei sowohl als bei Erlernung des Katechismus, der biblischen Geschichte und Lieder") das wörtliche Verständnis, die Erläuterung des Inhalts durch Beispiele und die Erweckung guter Vorsätze bestens zu befördern. In weitere, eine tiefere Schristkenntnis und dogmatisches Studium voraussetzende Erörterungen haben sie sich niemals einzulassen, und jede Einmischung in ein ihnen nicht aus­ drücklich zugeteiltes Geschäft, mehr aber noch jeder Versuch, von der Kirchenlehre abweichende Ansichten und Vermutungen als religiöse Wahrheiten zu verbreiten oder Zweifel zu erregen und das Ansehen des göttlichen Wortes zu schmälern, ist an ihnen ebenso streng als an den Geistlichen selbst zu ahnden. Uebrigens hat sich der Pfarrer mit dem Schullehrer in ununterbrochenem Benehmen zu erhalten, sich über das Lehrpensum mit ihm zu besprechen und dasselbe gemein­ schaftlich mit ihm durchzusehen, damit der gesamte Religionsunterricht stets im rechten Geiste und völligem Einklänge von beiden erteilt werde18).

226 Ziff. VIII 1 Ur. c im Texte. — 15) Die Lehrer an den konfessionell gemischten Schulen haben sich am Religionsunterrichte der ihrer Konfession angehörenden Schulkinder in gleicher Weise zu beteiligen, wie dies von jeher den Lehrern an den konfessionell getrennten Schulen seitens der staatl. Schul­ aufsicht zur Pflicht gemacht worden ist. Allh.E. 17. VIII. 76 Ziff. 18 (K.M.Bl. 277). — 16) M E. 3. V. 71 Ziff. 2 Abs. 2 (IV 155); f. auch Hern. Not. 24 u. 25. — 17) Ueber die Verteilung des relig. Mcmorierstoffs (Katechismus, Sprüche und Gesangbuchslieder) für die prot. Schulen in Mittel­ franken auf die 7 Altersklaffen (Nachtrag zur mittelst. Schul- und Lehrord­ nung v. 11. V. 77) f. Rg. v. Mtlfr. 9. VI. 83 (Kr.A.Bl. 485-494). Vgl. O.K. 27. V. 67 Nr. 859. Auch in Schwaben und Neuburg ist ein Vertei­ lungsplan eingeführt. Vgl. O.K. 8. II. 96 Ziff. 10, Gen.Syn. betr. — Nichts darf zum Lernen aufgegeben werden, was nicht vorher dem Sinn nach erklärt ist. O.K. 24. IV. 94, K.Bisit. betr. S. auch O.K. 7. III. 95, K.Bifit. betr. - 18) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 9 (IV 137). S. auch die Lehrordnungen und Lehrpläne für die einzelnen Kreise unt. § 36 Ziff. II 2 Not. 3 und Lehrer-

501

§ 17 II 3

Die Schullehrer sind als Religionslehrer Diener der Kirche wie die Geistlichen"). Aller Religionsunterricht ist Kirchensache20). Die Erteilung desselben ist nur denjenigen Lehrindividuen zu gestatten, welche sich über ihre Befähigung für dieses Geschäft hinreichend ausgewiesen haben und sich verpflichten, bei Ausübung desselben die Lehre Christi auf Grund der heiligen Schrift nach dem Bekenntnisse der Kirche treu und gewissenhaft vorzutragen, auch möglichst dahin zu wirken, daß die ihrer Aussicht und Leitung anvertraute Jugend in diesem Glauben befestigt und zu einem wahrhaft christlichen Lebens­ wandel angehalten werde. Den Nachweis der Befähigung haben die vorgeschriebenen Prüfungen zu liefern. Die betr. Erklärung des Lehrers ist den Dekanatsakten einzuverleiben21).

3.

Die

Religionsstunden

Einrichtung

des

in

der Volksschule,

Religions-Unterrichts

äußere

insbesondere

für die vom Pfarrsitze entfernt wohnende Jugend und

Schulgottesdienste.

a) Aus den Unterricht der nicht konfirmierten Jugend ist in der Regel täglich eine Stunde zu verwenden, und es sind hievon dem Schullehrer wöchentlich vier, dem Pfarrer zwei zuzuteilen22).

bildungsnormativ 29. IX. 66 Vordem. (K.M.Bl. 226 u. unt. § 36 Ziff. II1). Ein Antrag, den Schullehrern allen Anteil am Religionsunterrichte zu ent­ ziehen und denselben gänzlich an die Pfarrer zu überweisen, ist ebenso unaus­ führbar, als er ausgeführt zum größten Nachteil für die Kirche selbst gereichen müßte. Anstatt die Lehrer dem kirchlichen Zwecke zu entfremden, ist vielmehr sorgfältigst darauf zu sehen, sie für denselben möglichst zu gewinnen rc. O.K. 8. VII. 36 zu 8 9 (IV 144). S. ferner Hern. Not. 83. — 19) O.K. 8. VII. 36 zu 8 9 (IV 144). - 20) ib. zu 8 14 (IV 147). — 21) O.K. 21. V. 52 Ziff. 1 (IV 130). Es ist angeordnet, daß sämtlichen Schullehrern das Ver­ sprechen abgenommen werde, bei dem Unterrichte in der Religion und Ge­ schichte sich genau an das kirchl. Bekenntnis zu halten. O.K. 2. VII. 51 mitget. durch O.K. 19. VI. 52 (IV 131 und 132 Not.). S. auch S. 497 Not. 2. Bon weiteren Schritten zum Zwecke der allgem. strengen Durchfüh­ rung der protokollarischen Verpflichtung aus das kirchl. Be­ kenntnis nach Maßgabe der O.K.E. 21. V. 52 (IV 129; s. dorts. u. ob. den Text) bei Schulleh^:./, welche keinen Kirchendienst haben, hat das Ober­ kons. unter den gegenwärtigen Verhältnissen Abstand genommen. O.K. 3. I. 72 (IV 132). Vgl. auch S. 430 Not. 1 Ziff. 8 und 9, S. 434 Not. 13. — Ueber die Gegenwart der Lehrer beim katechetischeu Religions­ unterricht der Geistlichen eine kirchliche Entscheidung auszusprechen, konnte das Oberkons, keinen zureichenden Grund erkennen. O K. 27. IV. 64 u. 29. VII. 80 (IV 151 u. Not.). Vgl. hiezu Reg. v. Unterfr. 7. XI. 70 Ziff. IV Abs. 4 (Kr.A.Bl. 1870 S. 2202), v. Schwab. 4. VII. 61 (Kr.A.Bl. 92O\ Obfr. 12. VII. 51 (Sch.B.Slg. 834 f.), M E. 30. IX. 97 (Korresp.Bl. 1898 S. 13). In Weigerungsfällen entscheidet die Regierung. O.K. 20. III. 97, K.Bisit. betr. - S. auch Hern. Ziff. 7 lit. d. - 22) O K. 25.

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b) Da aus Mangel an zureichendem Lehrerpersonal nur an wenigen Orten jede einzelne Klasse abgesondert von den übrigen unter-

IV. 35 Biff. 10 (IV 137), 12. I. 70 (IV 153); M E. 6. VI. 78 (IV 158). S. auch Hern. Not. 24 u. 25 u. ob. S. 105 Not. 56. Sollte nicht Eine Stunde täglich hiesür verwilligt werden wollen, so ist deshalb von dem Kons, mit der Kreisregierung ins Benehmen zu treten oder an das Oberkons. Be­ richt zu erstatten. O.K. 8. VII. 36 zu § 10 (IV 144). In die Zahl von wöchentl. 6 Stunden sind auch die Wochenkatechisationen, auf welche sich ohne­ hin an den meisten Orten der Religionsunterricht des Geistlichen beschränkt, nicht aber der Konfirmandenunterricht und die sonntägl. Christenlehre ein­ gerechnet. ib. O K 14. II. 56 Ziff. 1 (IV 201). Die beiden von dem Geiftl. zu erteilenden Religionsstunden sollen nicht unmittelbar nacheinander gegeben werden. O K. 6. V. 90, KBisit. bett. — Auf die Bitte der GenSyn. und den Antrag des Oberkons, wurde in den Kreisen Oberpfalz und Schwaben und Neuburg in allen evang. Volksschulen für die 2 oberen Jahrgänge der Werktagsschule, damit in denselben auch das Lesen der Bibel zweckentsprechend betrieben werden kann, außer den durch die Lehrordnung bestimmten (5) Stunden noch eine weitere vom Lehrer zu erteilende Wochen­ stunde für den Religionsunterricht angesetzt. — Im Kreise Niederbayern genießen die prot. Schulen in Landshut und Straubing wöchentl. einen sechs­ stündigen Religionsunterricht. An der oberen Abteilung der prot. Schulen zu Ortenburg und Pafiau wurde zu den früheren 4 wöchentl. Religionsstunden noch eine weitere zunächst auf das Bibellesen zu verwendende Religionsstunde eingeführt. — In Mittelfranken werden in den Mittel- und Oberklassen der prot. Volksschulen lehrplanmäßig in der Regel wöchentl. 6 Stunden (nach O.K. 17. XII. 84 nur 5 Stunden) aus den Religionsunterricht verwendet. Ueberdies wird fast an allen Schulen dieses Regierungsbezirkes je 1 Stunde am letzten Schultage der Woche (freilich nur für die 7. Klasse) zum Lesen unb Erklären der Sonntags-Evangelien und -Episteln benützt. Endlich sind für den Konfirmanden unterricht 2, sehr häufig selbst 3 Wochenstunden angesetzt, welche — da die Parochialverhältnisse eine andere Regelung nicht immer ver­ statten — nicht selten auf Kosten der übrigen Lehrgegenstände während der eigentlichen Unterrichtszeit erteilt werden, so daß sich die Zahl der wöchentl. Religionsstunden für die oberen Schulkurse häufig auf 8 bis 9 erhöht. — Die vom Oberkons, beantragte Vermehrung der wöchentl. Religionsunterrichts­ stunden für die prot. Schüler der oberen Kurse der prot. Schulen und der Simultanschulen in München, sowie der konfessionell ge­ mischten Schulen zu Nürnberg und zu Fürth wurde abgelehnt. An der Simultanschule zu Nürnberg ist die Zeit für den Religionsunterricht in der IV.—VI. Klasse aus 3 Wochenstunden festgesetzt. Bon einer Erhöhung der Zahl der Religionsftunden für die VII. Klasse wurde angesichts des in dieses Alter fallenden besonderen Religionsunterrichts, und von einer weiteren Vermehrung der Religionsstunden überhaupt mit Rücksicht daraus Umgang ge­ nommen, daß an dieser Schule der gesamte Religionsunterricht nach seinen 3 Hauptteilen (Einübung des relig. Memorierstoffes, bibl. Geschichte und katechet. Unterricht) in der Hand eigener und zwar regelmäßig theologisch gebildeter Religionslehrer vereinigt ist. Ebenso war schon früher an der Simultanschule in Fürth die Zeit für den Religionsunterricht der prot. Kinder von 2 für die IV. und V. Klasse aus 4, für die VI. und VII. Klasse aus 3 Wochenstunden erhöht worden. Daneben wird in den beiden letztgenannten Klassen noch 1 wöchentl. Choralgesangsstunde erteilt. Für die prot. Kinder der 6. u. 7. Kurse an den Simultanschulen zuAugsburg wurde außer den durch die Lehrordnung bestimmten 4 Wochenstunden noch 1 weitere zu-

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richtet werden kann, so muß zwar die Verbindung derselben untereinander und die Verminderung der Stundenzahl zugegeben werden; es steht aber weder den Pfarrämtern noch den Gemeinden zu, hiebei eigenmächtig zu verfügen, sondern das Kon­ sistorium hat bei Anordnung des örtlichen Gottesdienstes die erforder­ liche Vorschrift zu erteilen^). In der Natur der Sache liegt es.

nächst vom Lehrer zu erteilende Wochenstunde für das Bibellesen bestimmt. M.E. 19. VIII. 83 (IV 162), Allh.E. 2. XI. 82 Ziff. XV (K.M.Bl. 247), O.K. 17. XII. 84. Auch in Oberfranten ist dem Bibellesen 1 Stunde wöchentl. eingeräumt. In Unter- undMittelfranken besteht keine der­ artige Anordnung. OK. 24. VIII. 94 Ziff. 2d. In Ober- und Unter­ franken ist in den meisten Schulen 6 stündiger Religionsunterricht in Uebung, ebenso in den oberba yerischen Landschulen, wenn der Geistliche am Schul­ orte wohnt, anderenfalls werden 5 Neligionsstunden vom Lehrer gegeben. In Ingolstadt und Freising wird in 6 Stunden Religionsunterricht erteilt. O.K. 17. XII. 84. — Nach Art. 1 des Schuldotationsgesetzes liegt der politischen Gemeinde ob, für die Beschaffung eines geeigneten Schul raumes zur Erteilung des Unterrichts in einem obligatorischen Lehrgegen­ stande, der prot. Religionslehre, an einer Simultanschule Sorge zu tragen. Die Bestimmung des Art. V des Ges. v. 22. VII. 19 kann erst dann in Frage kommen, wenn für den gedachten Zweck Umlagen nötig werden sollten. M.E. 1. III. 73 (IV 157). — Eine Beschränkung der wöchentl. Katechisationen ist nur da zuzulassen, wo dem Geistlichen wegen zu großer Geschästslast Erleichterung gewährt werden muß. O.K. 8. VII. 36 zu § 10 Abs. 2 (IV 145). In einem Falle, in welchem der Lehrer 5 Reli­ gionsstunden in der Schule gab, mochte es genügen, daß im Winter während der Zeit des Konfirmandenunterrichts der Pfarrer nur noch 1 Stunde wöchentl. Religionsunterricht gab, da es zu einer zweiten bei den getrennten Schulab­ teilungen an Zeit und Raum gebrach. O.K. 12. I. 70 (IV 153). Unstatt­ haft ist, daß ein Geistlicher von den 2 durch ihn zu erteilenden Wochenstun­ den die eine ausgibt, damit während derselben von den Kindern unter seiner oder des Lehrers Leitung die Bibel gelesen werde. O.K. 3. III. 87, K.Bisit. betr. — Mehr als 2 Unterrichtsstunden wöchentl., wobei die Katechisationen in der Kirche einzurechnen sind, hat in der Regel kein Geistlicher zu erteilen, wenn ihn nicht hiezu besondere Dienstverhältnisse verpflichten, oder wenn er sich nicht aus freiem Antrieb dazu verbindlich macht. O.K. 8. VII. 36 zu § 11 Abs. 3 (IV 146); s. auch S. 499 Not. 13, O.K. 19. IX. 83 (IV 167) u. 13. V. 91. Die Lehrstunden pünktlich zu beginnen und zu schließen, ist Ehrensache. O.K. 13. V. 91. Die von dem Geistlichen zu haltenden beiden Wochenkatechisationen sind in der Regel in derKirche (s. Not. 21 a. E.), und nur bei strenger Winterszeit in der Wohnung des Pfarrers, in der Sakristei oder im Schulzimmer zu erteilen, und der Geistliche hat dabei, wenigstens in der Kirche und beim Konfirmandenunterricht, im Amtskleid zu erscheinen. Der Religionsunterricht beginnt und endet mit Gebet, und wenn es geschehen kann, mit dem Absingen einiger Berse aus einem geist­ lichen Liede. O.K. 25. IV. 35 Ziff. 14 u. 15 (IV 139), 8. VII. 36 zu § 14 (IV 147). S. auch unt. § 21 Ziff. III 3 b. — 23) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 11 (IV 138). Die Bereinigung mehrerer Klassen ohne Aufhebung der Klaßabteilungen wird überall ohne Schwierigkeit erfolgen können, wo Schullehrer und Geistliche ihr Lehrpensum gehörig ausscheiden, je 2 und 2 Kurse gemeinschastl. unterrichten, den Unterrichtsstoff auf je 2 Jahre verteilen upd, solange als die Witterung es gestattet, beides, die Kirche oder das Pfarr- und Schulhaus be-

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daß sich der Religionsunterricht hinsichtlich seiner äußeren Einrichtung den Einwirkungen besonderer Berhaltnisse ebensowenig entziehen kann, als die übrigen obligatorischen Unterrichtsgegenstände der Volksschule2^. Den Religionsunterricht in konfessionell gemischten Schulen s. § 35 Ziff. I 2 zu Not. 23. Die Konsistorien haben ferner Fürsorge zu treffen, daß ins­ besondere der Religionsunterricht bei den entfernteren Filialgemeinden nicht zu sehr beeinträchtigt, und die für den Pfarrer und den Schullehrer ausgesprochene Stundenzahl (f. S. 501 zu Not. 22) nicht verkürzt toerbe25). Daß die Geistlichen in den

nützen. O.K. 8. VII. 36 zu 8 11 (IV 145). — 24) ME. 6. VI. 78 (IV 158). Auf dem Lande, wo im Sommer die Zahl der Schulstunden mehr als um die Hälfte sich vermindert (s. unt. § 36 Ziff. II 4), muß auch eine verhältnismäßige Verkürzung des Religionsunterrichts zugestanden wer­ den. O.K. 8. VII. 36 zu § 10 (IV 144). Wo wegen Ueberfüllung der Schule oder längerer Verwesung der Schulstelle ausnahmsweise der sog. Ab­ teilungsunterricht eingeführt werden muß, und darum Veränderungen in der Erteilung des Religionsunterrichts eintreten sollten, wird es zur Wah­ rung der kirchlichen Interessen genügen, wenn in jedem einzelnen Falle der Einführung des Abteilungsunterrichts an einer Schule die Frage, wer den prot. Religionsunterricht in seinen einzelnen Teilen an der betr. Schule oder Schulklasse zu übernehmen habe, von den Distriktsschulbehörden im Wege der Güte zwischen dem betr. Lehrer und Geistlichen zu ordnen versucht und event, von der Regierung im Einvernehmen mit dem Kons, geregelt wird. M.EE. 6. VI. 78 (IV 158), 31. VII. 78 (IV 160). In der sogen. Halbschule, des­ gleichen bei der verkürzten Unterrichtszeit der ländlichen Sommerschule ist eine Stunde für das Bibellesen nicht zu gewinnen. O.K. 24. VIII. 9-1 Ziff. 2 b; vgl. O.K. 17. XII. 81. - 25) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 11 (IV 138), 8. VII. 36 ju § 11 Abs. 2 (IV 146). Die Hindernisse, welche dem ununterbrochenen Besuche des Religionsunterrichts von Seiten der obenbe­ zeichneten Jugend entgegenstehen, können weniger durch allgem. Vorschriften als durch allseitiges pflichtgetreues Zusammenwirken der Geistlichen beseitigt werden. Die Kons, sollen diesen wichtigen Gegenstand mit Sorgfalt über­ wachen und im erfordert. Falle mit Nachdruck darauf halten, daß die kirchl. Behörden sich nicht lässig erweisen. Es muß in den mit Filial- und Neben­ schulen versehenen Pfarreien der Religionsunterricht aus Tage und Stunden verlegt werden, an welchen entw. die Schule ausfällt, oder der Besuch des­ selben den Unterricht so wenig als mögl. stört. Auch ist die Einrichrung zu treffen, daß die Lehrpensa für die entfernten Schulen mit denen des Pfarr­ orts genau zusammenstlmmen, und daß jederzeit, wenn die Kinder aus den Filialen :c. wegen übler Witterung oder aus sonstigen Gründen der Katechifation des Geistlichen nicht beiwohnen können, die Schullehrer die Aufgaben mit ihnen nach Möglichkeit durchgehen und einüben. — Wenn Kinder aus verschiedenen Pfarr- oder Schulsprengeln gemeinschaftlichen Religionsunterricht erhalten, so haben die betr. Geistlichen und Schullehrer ein passendes Abkom­ men unter einander zu verabreden und die eben angedeutete Vorschrift zu befolgen, bei etwa sich ergebenden Anständen aber die Distriktspolizeibehörde oder das Kons, zu geeignetem Einschreiten aufzusordern. — Kindern, welche in einem fremden Pfarrbezirke den Religions- oder auch nur den Konsirmandenunterricht zu empfangen haben, ist zu gestatten, denselben da zu nehmen, wo er auch den übrigen Katechisanden ihrer Schule erteilt wird.

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vom Pfarrsitz entfernten Schulen selbst Religionsunterricht erteilen, ist nie verlangt toorben 26). — Ueber die prot. Kinder in der Dias­ pora, welche genötigt sind katholische Schulen zu besuchen, s. S. 334. c) Gegen die Abhaltung einer liturgischen Feier mit Ansprache oder sonstiger Gottesdienste bei Beginn und Schluß jeden Schuljahres für die prot. Schüler der Volks- und Mittelschulen da, wo eine solche Abhaltung begehrt wird, besteht unbeschadet der bestehenden Bestimmungen über Beginn und Schluß des regelmäßigen Schulunterrichts keine Erinnerung27). Dieselbe erfolgt auf Grund einer Vereinbarung zwischen dem Pfarramt und der betr. Volksschul­ behörde, an Mittelschulen zwischen dem Anstaltsvorstande und dem betr. Religionslehrer, wenn der Gottesdienst nicht in der Kirche, son­ dern in der Anstalt abgehalten wird. Doch ist in diesem Falle dem Pfarramte vorher Anzeige zu machen2^. — Gottesdienst an den Allerh. Geburis- und Namenstagen s. § 22 Ziff. I zu Not. 8.

Gleiches gilt von den Sonntagsschülern. O.K. 3. XII. 44 Ziff. 3—5 (IV 150). S. auch S. 338 Not. 14. Eine Abtretung von Parochialrechten kommt in letzterem Falle nicht in Frage, da dieeinfacheErteilungvon Religionsunterricht kein an die Person des Parochus gebun­ denes Recht ist (vgl. S. 329 zu Not. 9); dies letztere tritt erst bei der Konfirmation ein. Gegebenenfalls haben die betr. Pfarrer nur ein Privat­ abkommen mit einander zu treffen, wonach der eine den Religionsunterricht für den anderen an einem Orte, woselbst ihn letzterer zu erteilen hätte, über­ nimmt, weil dieser ihn selbst zu erteilen außer stand ist. Daraus folgt aber, daß die Remuneration des den Unterricht übernehmenden Pfarrers, sofern eine solche erforderlich wird, dem den Unterricht übertragenden Pfarrer zur Last fällt, welchem hinwiederum eine entsprechende Unterstützung dafür in Aussicht gestellt werden kann. O.K. 19. VI. 78 (IV 160). Für Pfarrkinder, welche vom Pfarrsitze soweit entfernt sind, daß sie an dem regelmäßigen Unterrichte gar keinen oder nur seltenen Anteil nehmen können, ist ein beson­ derer Lehrgang herzustellen und durch den Lehrer zu befolgen. Der Geistliche hat bestimmte Termine festzusetzen, in welchen er das Pensum durchgeht und sich überzeugt, daß die gegebene Borschrift mit Erfolg beachtet wird. Diese Termine sind aber genau einzuhalten, und das bloße Nachsehen bei zu­ fälligem oder willkürlichem Schulbesuche ist nicht zu gestatten. O.K. 3. XII. 44 Ziff. 6 (IV 150). - S. auch Hern. Not. 69. - 26) O.K. 17. III. 69 (IV 152). - 27) Allh.E. 25. VI. 87 B. II (K.M.Bl. 191). — 28) O K. 16. III. 91. Inhaltlich dieser Entschl. ist bei den betr. Schulgottesdiensten, wenn dieselben in lilurg. Form stattfinden, ausschließend folgende durch Allh.E. 31. XII. 90 A II (K.M.Bl. 1891 S- 2) genehmigte Form zu gebrauchen: Form des Schulgottesdienstes. I. Lied: Nr. 8, 1—3 ob. 31, 1—4. 433,1-3. 441,1-4. 443,1-3. 447,1—3. (Zum Jahresschluß Nr. 11, 1-3. 12, 1—3). Geistl.: Herr, thue meine Lippen auf; Gem.: Daß mein Mund Deinen Ruhm verkündige. — Geistl.: Gott sei nicht ferne von mir; Gem.: Mein Gott, eile mir zu helfen. — Geistl.: Ehre sei dem Vater und dem Sohn und dem heiligen Geist; Gem.: Wie es war im An­ fang, jetzt und immerdar und von Ewigkeit zu Ewigkeit. Amen. — II Bib­ lische Lekti on. — Mit unvergänglichem Segen segne uns der ewige Vater.

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4. Verpflichtung zum Besuch des Religionsunterrichts in den Kirchen und Schulen. Der Religionsunterricht in den Protest. Kirchen und Schulen des Königreichs wird der ihr zugehörigen Jugend während der ganzen Dauer ihrer Lehrzeit29) erteilt, und ist dieselbe gemäß den hierüber

Amen. — Vernehmet die Worte der heil. Schrift, welche geschrieben sind in der 1. Epistel Sankt Pauli an die Thessalonicher im 5. Kapitel, vom 12. bis 25. Verse also. Oder: Hebr. 13, 17-21. Kol. 3, 12-17. 2. Tim. 3, 14—17 (Jahresschluß). 1. Petri 1, 3-9; 13-25. 1. Joh. 2, 1-11 (Jahresschl.); 12-17; 21-29. 4, 1-13. 2. Petri 1, 16-21. Luk. 4, 14-21. 5, 1—11. 2, 46-52. Ps. 1. 19. 23. 24. 34, 1-18. 90. 91. 145. 149. 150. Sprüche Sal. 4, 1-14. 10, 27—32. 16, 16-32. 24, 21-34. Zum Jahresschluß: Ps. 92, 1-16. 121. 25, 1—10. 119 in Ab­ schnitten. — Soweit unsere bibl. Lektion. Der Herr aber erhalte uns sein heil, und teures Wort in Ewigkeit. Gem.: Amen. — (Die Gem. setzt sich). Kurze Ansprache. — III. Hymnus und Gebet. Lied Nr. 494, 1—3 (4), oder 260, 1—4. 20, 1-4. 449, 1-4. 258, 1—5. 76, 1-4. 80, 1—4. — Zum Jahresschluß: Nr. 3. 5, 1—6. 12, 1—4. (Schülerchor, bittend und lobend). Die Gemeinde erhebt sich. Geistl.: Gott sei mir gnä­ dig nach Deiner Güte; Gem.: Und tilge meine Sünden nach Deiner großen Barmherzigkeit. — Geistl.: Schaffe in mir, Gott, ein reines Herz; Gem.: Und gib mir einen neuen, gewissen Geist. — Geistl.: Verwirf mich nicht von Deinem Angesicht; Gem.: Und nimm Deinen heiligen Geist nicht von mir. — Herr, zeige mir Deine Wege; Gem.: Und lehre mich Deine Steige. — Geistl.: Laß mein Flehen vor Dich kommen; Gem.: Errette mich nach Deinem Wort. — Gebet: 1. Heiliger, barmherziger, allein weiser Gott rc. S. Löhe's Samenkörner S. 169 Nr. 111, oder ein Gebet der Agende. 2. Wir bitten Dich, allmächtiger Gott, insbes. an diesem Tage, da wir durch Deine Barm­ herzigkeit ein Schuljahr wiederum beginnen (vollendet haben), für alle christl. Schulen und Lehranstalten, daß sie mögen erhalten werden auf dem einigen Grund des Heils in Deiner Furcht. Segne das Werk der Judenderziehung in unserem ganzen Land. Erfülle alle, die daran arbeiten, mit den Gaben Deines heil. Geistes. Beschirme die Obrigkeiten, baue den Thron unserer Fürsten, daß sie und wir gedeihen. Erleuchte die Vorsteher und Leiter unserer Schulen und regiere sie gnädiglich. Sei bei den Lehrenden und gib ihnen, o Du getreuer Hirte, Deine Weisheit, Liebe und Geduld. Hilf den Lernenden, rüste sie mit Kraft, heilige ihren Sinn, behüte sie vor allem Argen, daß sie zunehmen an Alter, Weisheit und Gnade, und verleihe, daß keines derselben verloren gehe, wir aber samt ihnen allen erfunden werden lauter und Gottes Kinder, unsträflich in Christo Jesu, unserm Herrn. Amen. B.U. Gem.: Amen. (Die Gemeinde setzt sich). — IV. Jnterludium der Orgel. (Chor­ gesang, dankend oder sonst abschließend). Schlußlied. Nr. 379, 2, oder Nr. 14. 20, 9. 3, 2—3. (Gem. erhebt sich). Geistl.: Fülle uns frühe mit Deiner Gnade. Halleluja! Gem. : So wollen wir rühmen und fröhlich sein unser Leben lang. Halleluja! — Laßt uns beten: O Herr, wir bitten Dich, gib uns allzeit gnädiglich Deinen Geist, zu gedenken und zu thun, was recht ist, auf daß wir, die wir ohne Dich nicht sein können, nach Dir auch leben mögen, durch Jesum Christum, Deinen lieben Sohn, unsern Herrn, der mit Dir in Einigkeit des heil. Geistes lebet und regieret von Ewigkeit zu Ewigkeit. Gem.: Amen. — Geistl.: Der Herr sei mit Euch. Gem.: Und mit Deinem Geist. — Geistl.: Laßt uns benedeien den Herrn! Gem.: Gott sei ewiglich

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bestehenden Vorschriften vom zurückgelegten 6. bis minde­ stens zum vollendeten 16. L ebensj ahr e33) zu fleißigem Be­ suche der dafür bestimmten Lehrstunden31) und Gottesdienste (f. Hern, zu Not. 38 u. § 36 Ziff. III zu Not. 38), verpflichtet und anzu­ halten33). S. auch S. 12 Not. 13, S. 12 zu Not. 16, S. 334 u. Hern. Ziff. 7 lit.'b (Christenlehrpflicht), Ziff. 8 (Privat­ schüler) und Ziff. 9 (höhere Lehranstalten). Konfessionell gemischte Schulen s. § 35 Ziff. II 2. Ueber die Bestrafung der Versäumnisse des öffentlichen Reli­ gionsunterrichtes s. § 36 Ziff. I 4, über die kirchlichen Zensuren bei beharrlicher Entziehung des Religionsunterrichts § 19 Ziff. III und § 24 Ziff. I 2 Not. 28 und 29.

5. Stusengang des Religionsunterrichts und Bibel­ lesen in der Werktagsschule, Lehrbücher.

a) Die erste Hauptabteilung des Religionsunterrichts, zu welcher die noch nicht konfirmierte Jugend gehört, umfaßt 3 zweijährige Klassen, welchen ein vorbereitender Unterricht für die Anfänger vor­ ausgeht33). 1. Der vorbereitende Unterricht für Kinder vom 6.—7. Lebensjahre hat hauptsächlich den Zweck, die Kleinen für den eigentlichen Religionsunterricht erst geschickt und empfänglich zu machen, frommen Sinn in dem kindlichen Gemüte zu wecken und den Willen für ein gottgefälliges Verhalten zu gewinnen. Die Kinder erlernen in dieser Zeit die in dem Lehrbuche vorgeschriebeneil biblischen Sprüche und Liederverse und machen sich mit den ebendaselbst auf­ genommenen biblischen Erzählungen genau bekannt, während der Lehrer diesen Stoff benützt, um sie aus die Hauptwahrheiten des christlichen Glaubens und Lebens aufmerksam zu machen3**). 2 * * * *2. 8 Die untere Klasse (Präparanden) oder die Kinder vom 7.-9. Lebens­ jahre beschäftigen sich vorzugsweise mit dem geschichtlichen Inhalte der heiligen Schrift. Zugleich werden ihnen die Hauptsätze des ein«

Dank! — Segen Gern.: Amen. — 29) Die Ausnahme in die Volksschule und die Entlassung aus derselben s. § 36 Ziff. II.— 30) Ueber den Be­ such der sonntägigen Christenlehren s. hernach Ziff. 7 lit. b. — 31) ihrer Konfession. Allh.B. 26. VIII. 83 § 10 (III 551); Obstr.Urt. in Str.S. 2. XI. 78 (IV 182 hier 186, Schmidt I 295 hier 297). S. auch S. 334. - 32) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 1 (IV 133), 8. VII. 36 zu 8 1 (IV 141); V.G.H. 11. VIII. 82 (III 554 hier 559 f., Schmidt I 317). - 33) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 2 (IV 134). Die Rücksicht aus das Lebensalter ist nur als die allgem. Grundlage zu betrachten, die Rücksicht auf Befähigung, Kenntnisse, Geschlecht und bergt darf nicht unbeachtet bleiben; auch wird das gemein« schaftl. Unterrichten mehrerer Abteilungen dadurch nicht ausgeschloffen. O.K. 8. VII. 36 zu 8 2 (IV 143). - 34) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 3 (IV 134). —

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geführten Katechismus samt einer bestimmten Anzahl für sie geeig­ neter Bibelsprüche und Liederverse erläutert, und sie lernen dieselben genau auswendig, wahrend sie nebenbei noch das vorjährige Pensum wiederholen35). Der Lehrer hat in diesen beiden Jahren dahin zu wirken, daß seine Schüler eine einfache und ihnen klare Uebersicht über den Inhalt der christlichen Glaubens- und Sittenlehre erhalten, die wichtigsten biblischen Geschichten zusammenhängend und ansprechend vorzutragen vermögen und fortwährend zur Liebe gegen Gott und seine heiligen Gebote ermuntert werden^). 3. In der mittleren Klasse (Katechisanden) wird den Kindern im 9. —11. Lebensjahre der eingeführte Katechismus nach seinem Hauptinhalte und unter Bei­ fügung der erforderlichen biblischen Beweisstellen und erwecklicher Lieder, die bei fortlaufender Wiederholung dem Gedächtnisse tief ein­ zuprägen sind, in der Art katechetisch erläutert, daß sie eine klare, überzeugende und durch Beispiele aus der biblischen Geschichte belebte Kenntnis von den hauptsächlichsten Lehren der christlichen Kirche erlangen. Die biblische Geschichte ist dabei ausführlicher zu behan­ deln, in den heiligen Schriften selbst nachzulesen und zur Anwendung auf die menschlichen Lebensverhältnisse zu benützen3T). 4. Die obere Klasse (Konfirmanden) oder die Kinder vom 11. —18. Lebensjahre wiederholen nicht allein zu noch tieferer Einprägung die früher ge­ lernten Aufgaben nochmals, sondern setzen auch die Gedächtnisübungen und das Erlernen umsassenderer, schwierigerer Stellen der heiligen Schrift, erbaulicher Lieder rc. fort und machen sich insoweit mit dem Inhalte der Lehrbücher und prophetischen Bücher der Bibel bekannt, als es Zeit und Umstände gestatten, einzelne Abschnitte mit ihnen durchzulesen und dieselben kurz zu erläutern (s. Hern. lit. b). Das vorzüglichste Augenmerk des Lehrers muß aber dahin gerichtet sein.

35)

Der ein für alle Mal gegebene Lehrstoff (Text des Katechismus, Sprüche und Lieder) muß sicher und wörtlich eingeprägt, dem Auswendiglernen der Fragen und Antworten der Katechismen dagegen soll entschieden entgegengelreten werden. O.K. 8. VII. 36 zu §§ 3-6 (IV 143), 30. I. 86 u. 10. V. 92. Auch gilt es nicht, möglichst viel in den Katechismus einzu­ tragen, sondern vielmehr seinen Text selbst lebendig und für ein im Glauben gründendes und in der Liebe thätiges Christentum fruchtbar zu machen. O K. 13. V. 91 (woselbst Anweisung über Erteilung des Religionsunterricht- in der Volksschule gegeben ist). Die erweiterte oder beschränktere Behandlung der Grundlehren der evang. Kirche bleibt nach Befähigung, Zeit und Um­ ständen dem Ermessen der Geistlichen heimgestellt. O.K. 8. VII. 36 zu §§ 3 bis 6 (IV 143). S. auch Not. 37 u. 38. - 36) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 4 (IV 134). - 37) OK. 25. IV. 35 Ziff. 5 (IV 134). S. auch Not. 35. Empfehlenswert ist es, wenn der Geistliche seinen Religionsunterricht mit dem Lesen eines kurzen Bibelabschn. beginnt, oder wenn der Lehrer die im Kate­ chismus aufgeführten Sprüche und bibl. Beispiele in der heil. Schrift nach­ schlagen läßt. O.K. 17. XII. 84. S. auch Not. 81. — In den meisten Schulen sind im Religionsunterricht des Pfarrers die 4 oberen Jahrgänge

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daß die Jugend eine klare, auf das ganze Leben möglichst einfluß­ reiche Erkenntnis der christlichen Religion erlange und in dem freien Entschlüsse bestärkt werde, ihr ganzes Leben Gott zu heiligen und ihrem Erlöser ähnlich zu werden. Auch ist dieselbe allmählich durch den Besuch der Christenlehren (s. Hern. Ziff. 7 lit. b Not. 75) und de s Predigtgottesdienstes an den Vortrag des gött­ lichen Wortes in der Kirche zu gewöhnen, und es ist ihr zu zeigen, wie sie der zusammenhängenden Rede des Predigers mit Auf­ merksamkeit folgen und von derselben eine wirksame Anwendung machen fo(l3S * *).36 ****** ** b) Aus das Bibeltes en3") in der Volksschule ist wöchentlich 1 Stunde zu verwenden4"). Das Bibellesen wird als integrierender Bestandteil des der Schule zugewiesenen Religionsunterrichts fest­ gehalten (f. S. 499 lit. b), weshalb der Lehrer mit dieser Aufgabe betraut werden mufc41)In jenen Fällen, in welchen es den Lehrern

beisammen. O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 2 b.- 38) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 6 (IV 135). S. auch Not. 35 u. 37. An diesem Unterrichte haben auch die Konfirma n den und Präpara n den während der Zeit des Konfirmanden­ unterrichts teilzuneymen; die Geistlichen können denselben teilweise dazu ver­ wenden, um mit ihren Konfirmanden und Präparanden einzelne bibl. Bücher oder Abschnitte zu lesen und erbaulich auszulegen. O.K. 17. III. 69 (IV 152). — Der oben Ziff. 1—4 vorgezeichnete Stufengang ist genau einzu­ halten, hauptsächl. auf tiefes und fruchtbringendes Einprägen der bibl. Ge­ schichte zu dringen, und das Lesen oder Erklären derjenigen bibl. Bücher, welche schwerer zu verstehen sind, durchaus nicht früher, als nachdem der hi­ storische Unterricht vollständig beendigt ist, eintreten zu lassen. O.K. 8. VII. 36 zu §§ 3—6 (IV 143). Der Katechet wird es an Fürbitte nicht fehlen lassen, darauf halten, daß das Anfangs- und Schlußgebet eine wirk­ liche Weihe an sich trage, ob er nun selber es spricht, oder einzeln oder ge­ meinsam die Kinder es sprechen läßt, er wird wohlvorbereitet vor seine Schüler treten und in der rechten Gesinnung und Stimmung den Unterricht geben. Die Religionsunierrichtstunde kann der Disziplin nicht entbehren; aber das Ziel des Katecheten bleibt es, das Christentum als Gnade, die hoch über dem Gesetze steht, zur Darstellung und zum Eindruck zu bringen. O.K. 13. V. 91. S. auch Hern. Ziff. 6 c Not. 64. — 39) Zwischen Gebrauch der Bibel in der Schule und zwischen Bibellektüre muß genau geschieden werden. Das wirkliche Lesen in der heil. Schrift soll eine selbständige Beschäftigung für Lehrer und Schüler bilden. Denn sobald es lediglich an den Katechis­ mus- oder bibl. Geschichtsunterricht angeschlossen oder in diesen verflochten wird, nimmt es von selbst einen völlig anderen Charakter an und wäre in der ursprüngl. gedachten Gestalt abgeschafft. Die übliche Lettüre der sonntägl. Perikopen hat fortzubestehen. O.K. 17. XII. 84 mit O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 6 c. — 40) O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 6 a c f. u. 2 d. S. hiezu S. 501 Not. 22 u. S. 503 Not. 24. Bei ernstem Willen und treuer Zeitbenü­ tzung kann in den meisten Fällen, wenn nicht überall, völlig ausreichender, doch einiger Raum für die Bibellektüre gewonnen werden, ohne daß der Katechismusunterricht in bedenklicher Weise geschmälert wird. O.K. 17. XII. 84. Ob die angesetzte Stunde in ununterbrochenem Zusammenhang oder ge­ teilt in 2 halbe, oder ausnahmsweise in 4 Viertelstunden verwendet werden soll, ist örtlicher Bestimmung anheimgegeben. O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 6 c.

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nicht möglich ist, das Bibellesen zu betreiben, dürfen die Geistlichen hiefür eintreten42). In Beziehung auf den historischen Stoff des Alten Testaments wird das in der biblischen Geschichte Gebotene dem größten Teile nach für hinreichend erachtet. Das Nachlesen sämtlicher Abschnitte in der Bibel selbst ist in mehr als einer Beziehung nicht ganz empfehlenswert. Der neutestamentlichen Lektüre dagegen ist, soviel nur thunlich, Raum zu schaffen. Dahin muß getrachtet wer­ den, daß das heilige Bild unseres Herrn Jesu Christi sowie seines Reiches Art möglichst in die Herzen der Kinder gepflanzet werde. Die Bibellektüre wird darum mit dem Neuen Testament zu beginnen haben. Es handelt sich um kursorisches Lesen. Erklärungen mit dem

— 41) O K. 17. XII. 84. - 42) O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 6 e. Eine pflichtmäßige dritte Religionsstunde ist den Geistl. zu diesem Zwecke nicht aus­ erlegt. Aber eine Verkürzung der dem Katechismusunterricht zugewiesenen Zeit (2 Wochenstunden) zum Zwecke des Bibellesens ist unstatthaft, ib. mit O.K. 3. III. 87, KBisit. betr. Das Bibellesen in der Schule soll zum tägl. Lesen der heil. Schrift im Hause überleiten. Zu letzterem soll in den Kon­ firmandenstunden und Christenlehren wiederholt ermuntert und prust. An­ weisung, was und wie gelesen werden soll, gegeben werden, mit öfterer Um­ frage, wer damit begonnen habe. Nur muß solches Lesen den Charakter der Freiwilligkeit behalten. O.K. 6. V. 90, K Bisit. betr. — 43) O.K. 17. XII. 84 mit O.K. 24. VIII. 94 Ziff. 2 c und 6 6. - In der O.K.E. v. 17. XII. 84 wurde folgender Lesep lan veröffentlicht: VI. Klasse bzw. 6. Schul­ jahr, I. Semester: Ev. Lucä, Br. a. d. Philipper, 1. Johannis, 1. Petri; II. Semest er: Alttestamentliches und zwar Psalmen und einzelne prophe­ tische Stücke. Damit die Psalmenlektüre nicht zu isoliert stehe, soll sie an Wendepunkte der Heilsgeschichte angefügt werden, sodaß einerseits die alttest. Geschichte eine teilweise Wiederholung findet, anderers. für bie Psalmen selbst ein Anknüpfungspunkt an allgemein Geschichtliches geschaffen und ihr Inhalt eindringlicher gemacht werde. Das nachstehende Schema soll das Ebengesagte deutlich machen: Zu 1. Mos. 1 (Buchrucker, Bibl. Gesch. Nr. 1) Ps. 104, zu 1. Mos. 3 (B. — Buchrucker, Biblische Geschichte Nr. 3) Ps. 6 oder 32, zu 1. Mos. 7 (B. Nr. 6) Ps. 1 u. 29, zu 1. Mos. 11 (B. Nr. 8) Ps. 2, zu 1. Mos. 15, 1-18 (B. Nr. 9) Ps. 105, zu 1. Mos. 49, 8-12 (B. Nr. 29) Ps. 45, zu 2 Mos. 3 (B. Nr. 33) Ps. 90, zu 2. Mos. 12, 1-40 (B. Nr. 37) Ps. 78 od. 121, zu 2 Mos. 19. 20, 1-21 (B. Nr. 40)Ps. 19, zu 4. Mos. 22 (B. Nr. 49) Ps. 46, zu Jos. 3 (B. Nr. 51) Ps. 103 od. 91, zu 2. Sam. 7 (B. Nr. 65) Ps. 132, zu 1. Kön. 8, 12-53 (B. Nr. 72) Ps. 72, zu Jon. 1-4 (B. Nr. 82) Ps. 145, zu 2. Kön. 17, 1—18 (B. Nr. 83) Ps. 14, zu Jes. 6 9, 2-7 (B. Nr. 85) Ps. 110, zu Jes. 11, 1-10. 40, 1-11: Ps. 22, zu Jes. 53: Ps. 40, zu 2. Kön. 25 (B. Nr. 87) Ps. 137, zu Hesek. 37, 1 bis 14 u. Dan. 1-6 (B. Nr. 88) Ps. 126, Esra 1. 8, 21—36 (B. Nr. 92) Ps. 115 u. 146, zu Mal. 3, 1-4. 4 (B. Nr. 94) Ps. 24. Mehrung oder Min­ derung dieser alttestamentl. Stücke, sowie einzelne Aenderungen in der Aus­ wahl der Psalmen sollen nicht ausgeschlossen sein. — VII. Klasse bezw. 7. Schuljahr, I. Semester: Ev. Matth, u. Apostelgesch. In Betreff des ersteren können, wo die Zeit gebricht, Partien, die durch die Lektüre des Lukas bereits bekannt sind, weggelassen werden, nicht aber Kapitel wie z. B. 2. 3. 5-7. 13. 14. 18. 20. 24-28. - II. Semester: Ev. Joh. ganz od. teilweise, je nach gegebener Zeit; Röm. vornehml. 5—8, 10—13; 1. Kor. 1-4. 11, 17—34. 12. 13. 15; 2 Kor. 3-6. 10-12; Eph. 4-6; Hebr. 8-13;

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Lesen zu verbinden, erscheint unerläßlich; doch sind dieselben aus das Notwendige zu beschränken").

c) Beim Unterrichte darf kein anderes als das vorgeschriebene Lehrbuch gebraucht werden44), und es muß dieses so gebraucht werden, daß die Schüler sich daraus aus die Lehrstunde vorbereiten und sie wiederholen können. Eigene Lehrsätze zu diktieren und Hefte schreiben zu lassen, ist Geistlichen und Schullehrern verboten. Der Gebrauch eigener Hefte") und Hilfsbücher bei der Vorbereitung der Geistlichen und Schullehrer muß dem Ermessen der einzelnen überlassen bleiben"). Jeder ist aber verpflichtet, der vorgesetzten Behörde Rechenschaft da­ über zu geben, wenn sie es verlangt, und aus die ihm zugehende Weisung sich des Gebrauchs solcher Schriften zu enthalten, die ihm als nachteilig auf den Unterricht einwirkend bezeichnet werden4^).

Die Festsetzung der das Bekenntnis enthaltenden und vermitteln­ den Schriften sowie der Gesangbücher erfolgt nach Maßgabe der ein­ schlägigen besonderen Bestimmungen (s. S. 497 zu Not. 5). Zur Zeit sind als Lehrmittel für die Hand der Schüler zu­ gelassen: 1. Die heilige Schrift nach Dr. Luthers Übersetzung.

Off- Joh. 1—3. 21. 22. — Die Semesterabteilung ist nicht so zu fassen, als müßte das größere Pensum auch im kürzeren Semester völlig absolviert werden. Nur das will betont sein, womit zu beginnen ist, und was innerhalb des ganzen Schuljahres, sowohl des 6. als des 7., zu lesen Bedacht genommen werden muß. Auch wird das gestattete Zeitmaß Kürzungen der mannigfachsten Art bedingen. Es wird jedoch vertraut, daß die hochwichtige Angelegenheit des Bibellesens nach den hier gegebenen Gesichtspunkten allenthalben geregelt werde. O K. 17. XII. 84 mit 13. VII. 86. Hinsichtlich des Lesestoffs hat die O.K.E. v. 17. XII. 84 von vorneherein jede wünschenswerte Freiheit gewahrt und ausdrücklich darauf hingedeutet, daß seine Festsetzung in den einzelnen Bezirken einen wohlgeeigneteu Beratungsgegenstand für die Kapitels­ konferenzen bilden dürste. Pfarrer und Lehrer mögen sich über die gemachten Erfahrungen verständigen. Nur in städtischen Schulen, wo getrennte Klaffen für den 6. und 7. Jahrgang bestehen, kann da- Bibellesen ganz nach dem empfohlenen Plane ausgesührt werden. O K. 24. VIII. 94 Ziff. 6 b u. a. Ueber den betr. Bormerk in den Kirchenvisitationsprotokollen s. S. 105 Not. 56. Das Oberkonsistorium wünscht, daß die Dekane jährlich über das Gelesene von allen Lehrern Berzeichnisse einsordern und dieselben den KirchenvisitationsAkten beifügen. Auch wird erwartet, daß die Dekane die genaue Einhaltung der gegebenen Vorschriften genau überwachen. O.K. 27. VI. 93 u. 25. V. 94, Kirchenvisitationen betr. — 44) Die Kreisregierung wird dazu mitwirken, daß außer den von den kirchlichen Stellen approbierten schlechterdings kein anderer Katechismus in den Schulen gebraucht werde. Bgl. M.E. 26. IV. 35 Ziff. I (Döll. IX 1404 u. Kr.A.Bl. f. Mtlsr. 1186). — 45) Daß der Unterricht ohne Zugrundelegung eines Erklärungskatechismus erteilt wird, lediglich mit Benützung des Spruchbuchs „nach eigenen Heften", kann nicht gebilligt werden. O.K. 24. IV. 94 bezw. 13. IV. 95, Kirchenvisitation betr. — 46) S. das Verzeichnis der für Bolksschullehrer empfohlenen Werke und Hilfsmittel KM.Bl. 1893 S. 402 f.). - 47) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 16 (IV 139). — 48) Gebrauch von Bibeln ohne die apokryphischen Bücher soll bei

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In verschiedenem Verlag erschienen^); 2. Die Augsburger Kon­ fession 40); 3. Gesangbuch für die evangelisch-lutherische Kirche in Bayern. U.E. Sebald, Nürnberg50 * *);** * 4. * * *Dr. * * *Martin * * * * Luthers kleiner Katechismus mit erklärenden Fragen und Antworten und erläuternden Sprüchen von Dr. v. Buchrucker. 67. Aufl. U. E. Sebald, Nürnbergs); 5. Die biblische Geschichte. Nach ihrem Zusammenhänge mit den Worten der heiligen Schrift für die Volksschule erzählt von Dr. v. Buchrucker. 35. Aufl. U. E. Sebald, Nürnberg; 6. Erster Unterricht im christlichen Glauben von Chr. Mayer. Brügel u. Sohn, Ansbach 52J. — Als Unterrichtsmittel für den Massen unterricht sind zugelassen: 1. Palästina von Hergt. Geogr. Institut Weimar; 2. Biblische Erdkunde von Kiepert. Reimer, Berlin; 3. Palästina von Kiepert. Ebdas.; 4. Palästina, Wandkarte von Leeder. 6. Aufl. Bädeker, Essen; 5. Schulwandkarte der Länder der heiligeil Schrift von Chr. Rübsamen. K. Flemming, Glogau; 6. Die Stadt Jeru­ salem zur Zeit Christi (Kunstblatt) von M. V. Sattler. Piloty u.

dem Religionsunterricht nicht gestattet werden. O.K. 3. II. 30 (IV 140 Not. 4). Die Geistlichen als Religionslehrer sind angewiesen, nötigenfalls im Benehmen mit den K. Schulbehörden, dahin zu wirken, daß die Bibeln der Britischen Gesell­ schaft von dem Gebrauche in den Schulen ferne gehalten werden. O.K. 23. X. 89. Die als Schulbibel dienende kleine Oktavausgabe, herausgegeben vom Zentralbibelverein in Nürnberg, wird um 1 Mk. 20 Pf. abgegeben. O.K. 25. V. 91 (das N. T. mit Ps. um 40 Pf., Korresp.Bl. 1893 S. 205). Allerh. wurde genehmigt, daß die von der Cansteinschen Bibelanstalt (Halle a. S. 1892) hergestellte revidierte Ausgabe der Lutherbibel allmählich und mit thunlichster Schonung der bestehellden Verhältnisse eingesührt, und daß deren Text den kirchlichen Unterrichtsbüchern bei neuen Auflagen der letzteren zu Grunde gelegt werde. Allh.E. 26. I. 96 A Ziff. V (K MBl. 35). — 44)) Dem Spruchbuche (f. Not. 51) darf ein Auszug aus der Augsburg'schen Konfession als Anhang beigegeben werden. Allh.E. 25. VI. 87 B. V (K.M.Bl. 192). — 50) Der vom Oberkonsistorium bezüglich der Bitte der Gen.Syn. im Betreff der Herausgabe einer Leidensgeschichte Jesu Christi und Einfügung derselben in den Anhang des Gesangbuches in Aussicht genommenen Sachbehandlnng ist die Allerh. Genehmigung erteilt worden. Allh.E. 25. VI. 87 B. VIII (K.M.Bl. 194). Die Aufnahme der Perikopen in das Gesangbuch s. O.K. 23. I. 91 Ziff. 6, Gen.Syn. betr. Wenn die Pfarrer ernstlich sortsahren, beim Religions­ unterricht, in den Schulen und bei den Konfirmanden die Anschaffung der Gesangbuchsausgaben mit Noten zu fördern, auch die christenlehrpflicktige Jugend durch fleißige Gesangsübungen, Bildung von Singchören rc. zur An­ schaffung derselben zu ermuntern und zu bestimmen, so muß nach und nach der anzustrebende Zweck erreicht werden, daß die Gesangbücher mit Noten in aller Hände kommen und die Liturgie immer allgemeiner sich einbürgert. O.K. 8. IV. 78 (IV 120); s. auch O.K. 8. II. 96 Ziff. 5 u. unt. § 21 Ziff. III 2 b Not. 6. — 51) Dieser Katechismus ist Landeskatechismus zum obliga­ torischen Gebrauche in der Volksschule und in den dieser parallel laufenden Klaffen der Mittelschulen (Gymnasien, Progymnasien, Realschulen und Töchter­ schulen). Das Spruchbuch, der Meyer'sche und der Böckh'sche Katechismus werden unter schonender Rücksicht auf gegenwärtige Verhältnisse außer Gebrauch gesetzt. Allh.E. 16. V. 98 (K.M.Bl. 133). — 52) M.EE.

§ 17 II G a Löhle, München; 7. Palästina Bilder aus der bibl. Geschichte von Earolsfeld. G. Wigand, Testaments von Wangemann.

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von Schade. Flemming, Glogau; 8. nach Originalzeichnungen von Schnorr Leipzig; 9. Zehn Bilder des neuen Reichart, Dresden5^).

Andere Lehrmittel derselben Art als die zugelassenen dürfen nicht benützt werden. Bei neuen Auflagen ist für die neuerliche Zulassung die spezielle Genehmigung des Ministeriums zu erholen. — Unter 5 Jahren soll ein Wechsel der einmal eingeführten Lehrmittel in der Regel nicht stattfinden. Bei gleichen Schülern darf mit den Lehrmitteln überhaupt nicht gewechselt roerben54). 6. Konfirmanden- und Präparandenunterricht.

a.

Aeußere Einrichtung.

Der Konfirmation hat ein zweijähriger, der sogen. Präparandenund der eigentliche Konfirmanden-Unterricht vorherzugehen55), und dieser Unterricht ist so rechtzeitig zu beginnen, daß darauf in jedem Jahre wenigstens 60 Stunden verwendet werden sönnen56). Auf dem

21. X. 93 Verz. Abt. I (K.M.Bl. 371) u. 7. VI. 95 (K.M.Bl. 178). S. auch Hern. Not. 82. Ueber die Beifügung eines kirchengeschichtlichen Anhangs z. bibl. Gesch. bezw. den Bolksschull esebü ch ern s. O.K. 26. II. 96 mit Allh.E. 26. I. 96 B. II (K.M.Bl. 36). - 53) M.E. 21. X. 93 Berz. Abt. II (K.M.Bl. 389). - 54) ib. Ziff. 1, 6 u. 10 (K.M.Bl. 364 f.). — 55) Derselbe ist keineswegs als Schulunterricht, sondern lediglich als kirchliche Vorbereitung für die Konfirmation zu betrachten und zu behandeln, wird deshalb in einer vorgeschriebenen Stundenzahl während einiger Wintermonate außer der Schulzeit und ohne Verkürzung derselben (s. hiezu S. 502 Not. 22 Konfirmandenunterricht in Mittelfranken) von den Geistlichen für die treffenden Kinder gesondert erteilt und ist daher auch nicht in den religiösen Schulunterricht (s. S. 501) einzurechnen. O K. 2. I. 71 (IV 205); vgl. O.K. 25. IV. 35 Ziff. 2 (IV 134). S. auch S. 12 Not. 13, S. 509 Not. 38. Während der von dem ordentlichen Seelsorger für den Katechumenenund Konfirmandenunterricht bestimmten Stunden dürfen jugendliche Ar­ beiter nicht beschäftigt werden. R.Ges. 1. VI. 91 Tit. VII Ziff. IV § 136 Abs. 3 (R.G.Bl. 282). — 56) Der Katechumenenunterricht soll vom Ansange des Schuljahres (s. vor. Not. „während einiger Wintermonate") bis Palm­ sonntag in wöchentlich 3 Stunden erteilt werden. M.E. 27. III. 12 (IV 203). In einzelnen Fällen, wo diese Berordung nicht anwendbar sein dürfte, wird es den Konsistorien überlassen, zweckdienliche Abänderungen des Termins an­ zuordnen, doch so, daß der Unterricht selbst dadurch in keiner Weise verkürzt werde. M.E. 17. VIII. 12 (IV 260). Daß der Konfirmandenunterricht das ganze Jahr hindurch in wöchentlich 2 Stunden gegeben wird, ist nicht all­ gemeine landeskirchliche Ordnung und nicht wünschenswert. O.K. 10. V. 92, Kirchenjahresbericht betr. S. auch S. 105 Not. 56. Andererseits darf derselbe nicht auf eine kürzere Zeit (Neujahr bis Quasimodogeniti) mit gehäufter Stundenzahl zusammengedrängt werden. Auch zwei Stunden nacheinander zu geben, oder das Zusammennehmen der Konfirmanden und Präparanden, ohne Seeberger, Handbuch.

33

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§ 17 II G b

Lande und in kleinen Städten ist der gemeinsame Unterricht der Präparanden und Konfirmanden als Regel zu betrachten57). Ein gesonderter Unterricht der Präparanden und Konfirmanden hat in der Regel da einzutreten, wo die Sachverhältnisse es erfordern, und wo die vorhandenen Unterrichtskräfte und Lokalverhältnisse es ge­ statten^^). — Nur die Konfirmation selbst als eine matrikelmäßige Pfarrhandlung ist der Pfarrei des Sprengels ausschließend zu­ gewiesen (s. hiezu § 18 Ziff. V 1), der Konfirmandenunterricht aber insoweit freigegeben, daß die Eltern zu diesem Unterricht ihren Beicht­ vater auch dann, wenn sie in einem andern Pfarrsprengel wohnen, wählen können, ohne daß in diesem Falle der Konfirmand zugleich auch den Konfirmandenunterricht des Sprengelpsarrers zu besuchen ver­ bunden wäre. Dagegen hat in einem solchen Falle der Konfirmand, um zur Konfirmation zugelassen zu werden, ein Zeugnis hinlänglicher Befähigung dazu von dem Geistlichen, von dem er den Unterricht erhalten hat, beizubringen und an den Sprengelpfarrer abzugeben59).

b. Zulassung.

Den Geistlichen ist unbedingt untersagt, Kinder zum Prä­ parandenunterricht zuzulassen, welche nicht mit dem folgenden 30. April das 12. Lebensjahr zurücklegen, soferne nicht Altersdispen­ sation (s. hiezu § 18 Ziff. V 2) erwirkt ist60). — Dem Ortspsarrer und zwar in denjenigen Pfarreien, bei welchen mehrere Geistliche an­ gestellt sind, dem ersten derselben als dem eigentlichen Parochus liegt ob, die Katechumenen gleich beim Eintritt in das letzte Jahr des Unterrichts Vorzurusen, zu prüfen, ob und inwieweit sie den gesetz-

daß letztere vor dem Einsegnungstage ein paar Wochen besonders genommen werden, erscheint unangemessen. O.K. 21. I. 86, 26. II. 87 u. 6. V. 90, K.Bisit. berr. — 57) Es wird ein 2 jähriger Unterricht erteilt, sodaß die Katechumenen des künftigen Jahres dem Unterrichte des laufenden bei­ zuwohnen haben. M.E. 27. III. 12 Ziff. 2 (IV 203). - 58) O.K. 14. II. 56 (IV 201). Die Pfarrer sollen sich keine eigenmächtigen Abweichungen ge­ statten. O.K. 26. VII. 39 Ziff. 4 (IV 267). Die Einrichtung des Präparanden­ unterrichts in Städten ist im Auge zu behalten. O.K. 20. III. 97, Kirchen­ visitationen betr. — 59) M.E. 22. IX. 14 (IV 204). S. auch S. 504 Not. 25. Wenn Kinder in einem fremden, entfernt liegenden Pfarr­ sprengel zur Schule pflichtig sind, so dürfen sie — auf den Wunsch ihrer Eltern und unbeschadet der Stolgebühren des Parochus — auch den Konfirmanden­ unterricht von demjenigen Geistlichen empfangen, von welchem ihn die übrige Jugend dieses Schulsprengels erhält. O.K. 24. II. 43 (IV 204 Note). S. auch S. 330 Not. 9 u. S. 504 Not. 25. Die noch nicht konfirmierten Schüler der höheren Lehranstalten sind verpflichtet, an dem öffentlichen Konfir­ mandenunterrichte Anteil zu nehmen, wenn nicht mit Zustimmung der ein­ schlägigen Kirchenbehörden hiesür sonstige Fürsorge getroffen worden ist. O.K. 12. VI. 39 Ziff. 7 (IV 195). S. auch § 18 Ziff. V 2 zu Not. 9. — 60) K.A. 28. II. 42 u. K.B. 22. II. 60 (IV 202 Note); vgl. O.K. 19. III

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§ 17 II 6 c

lichen Forderungen entsprechen, die Unfähigen zurückzuweisen und bei obwaltenden Anständen an die vorgesetzte Behörde zu berichten^). — Ungetauste können in den Präparanden- und Konfirmandenunterricht nicht ausgenommen werden. Stellt sich heraus, daß sich unter den Angemeldeten solche finden, so ist die Zulassung von der Nach­ holung der Taufe (f. § 18 Ziff. II 6) abhängig zu machen§2). S. auch § 18 Ziff. V 6.

c. Behandlung. Auf verwenden, Worte tief Absicht das

die eigentlichen Konfirmanden ist die größte Sorgfalt zu damit in ihnen die Liebe zu Gott und seinem heiligen wurzele und reichlich Frucht trage. Es wird in dieser Gebäude der christlichen Glaubens- und Sittenlehre noch-

87 Ziff. 1. S. auch Hern. Not. 62. - 61) O.K. 6. IV. 31 Ziff. 3 (IV 262). Wegen mangelnder Kenntnisse, häufiger Schulversäumnisse oder tadelns­ werter Aufführung dürfen Kinder nur bedingt in den Konfirmandenunterricht ausgenommen werden. Die Pfarrer haben den Fleiß, Fortgang und das sittliche Betragen solcher Kinder sorgfältig zu überwachen, auf alle Weise dahin zu wirken, daß sie während dieses für sie höchst wichtigen Jahres ihre Obliegen­ heiten mir doppeltem Eifer und großer Gewiffenhaftigkeit zu erfüllen suchen, und von dem Stande derjenigen Kinder, deren Zulassung zur Konfirmation noch zweifelhaft ist, die Eltern oder Vormünder von Monat zu Monat in Kenntnis 3u setzen, damit nicht diese erst wenige Tage vor der Konfirmation von der Abweisung Nachricht erhalten, und Bitten und Berufungen an die vorgesetzten Stellen zu spät gelangen. O.K. 26. VII. 39 Ziff. 3 (IV 266). S. auch O.K. 14. II. 56 Ziff. 2 (IV 202), wonach sich die Verpflichtung, vom 1. Mai an die nächstjährigen Konfirmanden wöchentlich einmal zu versammeln und zu unterrichten, sich aus diejenigen Geistlichen nicht erstreckt, welche die Jugend vom vorgeschriebenen Religionsunterrichte her schon kennen. — 62) Allh.E. 31. XII. 90 Beil. A § 3 (K.MBl. 1891 S. 7). Ungetauste sind nicht Glieder der christlichen Kirche. O.K. 26. VII. 75 Ziff. 6 (IV 314). Den Pfarrämtern liegt ob, sich darüber zu vergewissern, ob ein zur Konfirmation angemeldetes und in den Konfirmationsunterricht aufzunehmendes, außerhalb des Pfarr­ bezirks geborenes Kind getauft sei. Die fraglichen Ermittelungen sind im Interesse der kirchlichen Ordnung geboten und stellen sich demnach als Osfizialthätigkeit der Pfarrämter dar (s. auch S. 498 Not. 8). Hieraus ergibt sich als Regel, daß im allgemeinen solche Ermittelungen auf kürzestem Wege durch gegenseitige Pfarramt!., daher gebühren- und postportofteie Korrespondenz, unter Umgangnahme von dem Begehren und der Ausstellung förmlicher Zeugnisse, zu Pflegen sind (vgl. § 24 Ziff. II Not. 1). Falls aber in einzelnen Fällen durch Korrespondenz mit nichtbayerischen Pfarrämtern Postporto erwächst, so kommt M.E. 29. V. 73 Ziff. 2 (III 436 u. unt. § 24 Ziff. V 2 zu Not. 30) in Anwendung. Andererseits kann durch besondere Verhältnisse Anlaß bestehen, von den Beteiligten die Beibringung von Taufzeugnissen zu begehren. Auch dieser Weg soll nicht ausgeschlossen sein. Nur kann bei Ausstellung der dem bezeichneten Zwecke dienenden Zeugnisse, welche ohnehin gemäß M.E. 20. VII. 76 (II 453 u. unt. § 24 Ziff. II zu Not. 18) im Zusammenhalte mit GebGes.Red. 6. VII 92 Art. 172 Ziff. 4 (G.B.Bl. 527) einer Staatsgebühr nicht unterliegen, auch eine pfarramtliche Gebühr nicht in Ansatz kommen. O.K.

33*

516

§ 17 II 6 d u. 7 a

mals mit ihnen durchgegangen, aber weniger auf weitläufige Begriffs­ entwicklung als vielmehr auf sichere Auffassung der Hauptwahrheiten in einfachen, kräftigen Sätzen und aus Belebung der Willenskraft gedrungen"), und dabei, soweit es nötig ist, der konfessionelle Unter­ schied hervorgehoben"). S. auch S. 503 Not. 22 a. E., S. 509 Not. 38 u. S. 510 Not. 42. d. Remuneration. Wo der Pfarrer eine Belohnung für diesen Unterricht zu for­ dern hat, ist die Remuneration bloß von den Konfirmanden, nicht aber von den Präparanden für das künftige Jahr zu erheben65).

7. Religionsunterricht für die konfirmierte Jugend (Christen! ehre).

a. Aeußere Einrichtung.

Außer den wöchentlichen Religionsstunden (f. Hern. lit. c) soll an jedem Sonn- und Festtage") eine Christenlehre stattfinden6?)

7. II. 90. — 63) Der Konfirmandenunterricht ist nicht bloß Abschluß des elementaren Religionsunterrichts, sondern zugleich Vorbereitung au? eine Jnitiationshandlung, auf die Einführung in die Bekenntnisgemeinde, welcher die Kinder bereits durch die Taufe einverleibt sind. Er trägt beichtväterlichen Charakter und kulminiert darin, daß die Katechumenen die Vorzüge ihrer Kirche kennen lernen und in dem Entschlüsse befestigt werden, in und mit ihr durch Wort und Wandel Christum zu bekennen. O.K. 13. V. 91. Dieser Unterricht (welcher die vorhergegangene Aneignung des vollständigen Katechis­ mustextes nach Wortlaut und Wortverständnis bedingt. Lehrprog. s. Realsch.) soll nicht als trockene Repetition des Katechismusunterrichts, sondern als Vor­ bereitung zur Konfirmation und Kommunion unter Heraushebung der in praktischer Beziehung besonders wichtigen Punkte mehr in paränetisch-erbaulicher, seelsorgerlich-beichtväterlicher Weise behandelt werden. O.K. 17. III. 69 (IV 152). Auch ist es empfehlenswert, wenn der Geistliche hier und in den Christenlehrstunden nebenbei auf den Gang der Heilsgeschichte sein Augenmerk richtet. O.K. 17. XII. 84. S. auch § 18 Zisf. IV Not. 11. — 64) O-K. 25 IV. 35 Ziff. 6 Abs. 2 (IV 135). Die Geistlichen sollen den Jugend­ unterricht und namentlich den Konfirmationsunterricht benützen, um die not­ wendige und richtige Belehrung über die Grund- und Unterscheidungslehren der evangelischen Kirche zu erteilen und in eindringlicher Weise zur Glaubens­ treue ermahnen, wobei es sich von selbst versteht, daß sie die schuldige Achtung gegen andere Religionsparteien niemals verletzen und die Glaubensmeinung Andersdenkender nicht im Wege des polemischen Verfahrens angreifen. O.K. 12. VIII. 35 (IV 136 Note). Vgl. auch § 19 Ziff. II 2. - 65) M.E. 27. III. 12 Ziff. 3 (IV 203); O K. 6. IV. 31 Ziff. 7 (IV 263). S. auch S. 360 Not. 56, S. 397 Not. 93, S. 514 Not. 59. — 66) Auch an hohen Festtagen müssen die Christenlehren gehalten werden. O.K. 14. IX. 59 (IV 138 Note). Ueber die Sonntagsschule an diesen Festtagen s. § 36 Ziff. I 1 Not. 10. — 67) In allen protestantischen Pfarrkirchen sind die Christenlehren an Sonnund Feiertagen regelmäßig zu halten. M.E. 6. XII. 24 Ziff. I (IV 171).

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und weder durch vorkommende Kasualien noch an den Kommunion­ tagen b8), ja selbst dann nicht eingestellt werden, wenn zu Winterszeit die Jugend aus entfernteren Weilern keinen regelmäßigen Anteil daran nehmen könnte69). Nur eine zweite Predigt an Festtagen oder bei Beerdigungen begründet da eine Ausnahme, wo der funktionierende Geistliche zu sehr beschwert werden würde und nicht, wie bei anderen Gottesdiensten, durch einen Kollegen vertreten werden kann. Das Ab­ wechseln der Geistlichen nach Wochen darf bei den Christenlehren nicht

S. auch S. 499 zu Not. 12, S. 496 zu Not. 1 u. § 36 Ziff. II 4 Not. 11. — 68) Die Dekanate sind beauftragt, allerwärts darauf zu dringen, daß an Abendmahlssonntagen Christenlehren und nicht bloß Betstunden stattfinden. O.K. 6. IV. 59 (IV 138 Not ). Vgl. hiezu § 21 Ziff. III 3 L zu Not. 22 u. Agende T. I S. 78 Abs. 2. — 69) Der Regel nach ist die Christenlehre in der Pfarrkirche der Christenlehrpslichtigen abzuhalten; wenn aber diese Regel in einer Pfarrgemeinde wegen besonderer Berhältniffe zeitweise nicht durchführbar ist, so erwächst der Schulaufsichtsstelle die Pflicht, im Be­ nehmen mit der kirchlichen Oberbehörde Fürsorge zu treffen, daß die sonntags­ schulpflichtige Jugend in anderer geeigneter Weise den vorgeschriebenen Reli­ gionsunterricht erhalte. V.G.H 27. II. 80 (8. I 159 hier 160, Schmidt I 303 hier 305); s. auch S. 497 Not. 7 u. § 35 Ziff. III Not. 2. Unter Be­ zugnahme auf eine Entschl. d. Reg. v. Obsr. v. 13. XI. 79, nach welcher es für den Fall, daß dem regelmäßigen Besuch der Sonntagschristenlehren und Sonntagsschulen an einem und demselben Tage durch die Beiziehung der Kinder aus den vom Pfarrsitze sehr entfernt liegenden Ortschaften Hindernisse bereitet und der fortlaufende Unterricht nicht selten in empfindlicher Weise gestört wird, der Lokalschulinspektion anheimzugebcn ist, im Einvernehmen mit dem Pfarramte die Erteilung des Religionsunterrichts von der Christenlehre in die Sonntagsschule zu verlegen (s. auch § 36 Ziff. II Not. 11), die dann auf 2 Stunden ausgedehnt werden soll, — hat das Kons. Bayreuth verfügt, daß in unausweichlichen und darum nur als Ausnahme geltenden Notfällen eine solche Verlegung, bevor sie geschieht, vom Pfarr­ amte bei dem Dekanate zur Anzeige zu bringen und die dessallsige Beschei­ dung abzuwarten sei. Der betr. Pfarrer hat den Unterrichtsstoff genau dem von ihm für die Christenlehren gewählten Stoff und UnterrichtSgang anzupaffen und mit dem Lehrer zu besprechen, auch die Zeit der Abhaltung mit in die Vereinbarung aufzunehmen, damit der Unterricht nicht in die Bormittags­ gottesdienstzeit falle. Das Dekanat hat, um jeden Mißbrauch zu verhüten, die Fälle bezüglich ihrer Unumgänglichkeit genau zu prüfen, darnach zu be­ scheiden und dann sofort an das Konsistorium hierüber zu berichten. Bei seinen Psarrvisitationen hat das Dekanat hierauf seine besondere Aufmerksamkeit zu richten und den Befund im Bisitationsprotokolle ausdrücklich zu konstatieren. K.B. 10. I. 80 Nr. 90 u. 5. VII. 81 Nr. 2235. Letztere Entschließung ent­ hält auch ein Formular für die dekanatliche Zusammenstellung. — Auch die Pfarrer haben diesen Unterricht genau zu überwachen. O.K. 22. III. 82. — Siehe auch S. 504 Not. 25. — Die Distriktspolizeibehörden haben das Recht, bei ansteckenden Krankheiten aus Grund eines bezirksärztlichen Gut­ achtens im Einvernehmen mit der Distriktsschulinspektion, ebenso wie den Religionsunterricht für die Werktagsschüler, auch die Christenlehre zu schließen (s- hiezu § 36 Ziff. III zu Not. 38); jedoch kommt dieser Anordnung für Orte, an welchen die Christenlehre zugleich den Charakter eines Gottesdienstes für die Gesamtgemeinde an sich trägt, nicht die Wirksamkeit zu, daß durch dieselbe

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stattfinden 70). Damit keine Kolliflon mit den Sonntagsschulen ent­ stehe, sind diese, je nachdem die örtlichen BerhLltnisse es erfordern, entweder unmittelbar vor oder nach der Christenlehre zu halten 7*). — Die Ordnung und Form der Christenlehre s. Agende Teil I S. 79 ff. u. uni. § 21 Ziff. III 3 a. b. Christenlehrpflichtigkeit und Bestrafung der Christen­ lehr v e r s ä u m n i s s e.

Nach kirchlicher Vorschrift, die sich auf staatliche Anordnungen stützt 72), soll die Sonntagschristenlehre als religiöse Ergänzung der Sonntagsschule zum mindesten bis zum Ablauf der Sonntagsschul-

auch dieser Gottesdienst eingestellt, oder der christenlehrpflichtigen Jugend der Besuch desselben verboten werden soll. Nur von einem Zwange zum Besuche der Christenlehre soll dieselbe in diesem Falle befreit sein. Reg. v. Schw. u. Neub. 11. IV. 95; K.A. 18. IV. 95. S. hiezu auch Hern. Not. 72 u. 76. 70) O K. 25. IV. 35 Ziff. 12 (IV 138). In größeren Psarrsprengeln ist der Wechsel der Geistlichen nach Jahren, nach Geschlechtern und Klaffen, zwischen Werktags- und Sonntagsschülern nicht bloß gestattet, sondern er kann in ein­ zelnen Fällen sehr rätlich und selbst notwendig werden. O.K. 8. VII. 36 zu § 12 (IV 146). Ist die Zahl der Konfirmierten so groß, daß der Geistliche sie nicht beherrschen kann, so ist bei dem Konsistorium die Teilung nach Ge­ schlechtern (vgl. § 36 Ziff. II 4 zu Not. 12) zu beantragen. Sollte auch diese Maßregel zur notwendigen Reduktion noch nicht ausreichen, so müßte die Berteilung an mehrere Geistliche ins Auge gefaßt werden. O.K. 13. V. 91. - 71) M.E. 6. XII. 24 Ziff. II (IV 171). Eine Beeinträchtigung der Christenlehre durch die Sonntagsschule ist nicht zuzulassen. O.K. 8. VII. 36 zu § 12 Abs. 2 (IV 147). Die Zeit der Sonntagsschule richtet sich nach der Zeit der Christenlehre, nicht umgekehrt. Hieraus muß, wenn eine Kollision in einzelnen Fällen vorkommen sollte, das Benehmen der geistlichen Behörden mit den Schul- und Regierungsbehörden gegründet werden. O.K. 30. III. 27 Ziff. 2 (IV 172). Dem Oberkonsistorium bleibt es unbenommen, besonderen Bericht an das Ministerium zu erstatten, wenn die einzelnen Anstände nicht beseitigt werden sollten. M.E. 21. III. 27 (IV 173). Wenn an einigen Orten der Nachmittagsgottesdienst zu nahe auf die Christenlehre folgen würde, so steht es in der Befugnis der treffenden Behörden, eine Ver­ legung in Antrag zu bringen. O.K. 8. VII. 36 zu § 12, Abs. 2 (IV 147). S. hiezu S. 50 Not. 1. S. auch S. 497 Not. 7. — 72) S. ob. S. 516 Not. 67. Die nachmittägigen Christenlehren, welche durch die am 26. II. 38 eröffneten Allerh. Beschlüße wieder allgemein eingeführt worden sind, bilden hienach nicht eine für sich bestehende, selbständige Einrichtung, sondern für die reifere Jugend gemäß ihrer Bestimmung für den Religionsunterricht einen wesentlich ergänzenden Bestandteil der Sonn- oder Feiertagsschule, weshalb bei Bersäumniffen derselben die bezüglich der Sonn- und Feiertagsschulen an­ geordneten Mahnungen uud Strafen in gleicher Weise Anwendung zu finden haben. M.E. 7. IV. 38 (IV 174) mit M.E. 9. II. 82; Obrstr.Urt. in Str. S. 2. XI. 78 (IV 182 bezw. 185, Schmidt I 295 f. u. ob. S. 12 Not. 13, S. 12 Not. 16, S. 507 Not. 31). S. auch § 36 Ziff. II zu Not. 11 u. § 36 Ziff. I 1 b Not. 11. Die Sonntagsschuljugend ist zum Besuche derselben verpflichtet. M.E. 26. II. 38 Ziff. 5 (Döll. IX 1431); M.E. 6. IX. 39 (IV 175); B.G.H. 27. II. 80 (8. I 159 hier 160, Schmidt I 303 hier 304). Nach

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pflicf)tigteit73) (s. § 36 Ziff. I 1 lit. b) besucht werben74). An den allgemeinen ober an ben für sie eigens bestimmten Christenlehren nimmt bie konfirmierte Jugend Anteil, wenn sie in bie gewöhnliche Feiertagsschule ausgenommen ist. Die Aufnahme in höhere Lehr­ anstalten, an welchen auch für ordnungsmäßige Erteilung bes Re­ ligionsunterrichts Sorge getragen ist (s. Hern, zu Ziff. 9 u. unt.

P.Slr.G.B. Art. 58 Abs. 2 (Ges.Bl. 1871/72 S. 35) u. Allh.B. 2. IX. 86 § 2 u. 3 (KM.Bl. 208 ff. u. unt. § 36 Ziff. I 4 zu Not. 35 u. 39 s.) soll gegen Sonntagsschulpflichtige, welche während ihrer allgemeinen Sonntags­ schulpflicht ben vorgeschriebenen Besuch des öffentlichen Religionsunterrichts schuldhaft versäumen, ebenso wie wegen schuldhafter Schulversäumnis von der Ortsschulbehörde eingeschritten werden. — Ueber die Sonntagsschulpflichtigkeit hinaus kann aber der (staatliche) Schulzwang auf den Christenlehrbesuch nicht angewendet werden (vgl. Pol.Str.G.B. Art. 58 Abs. 2 u. Allh.B. 2. IX. 86 § 3 Abs. 2 (K.M.Bl. 210) u. s. auch § 36 Ziff. III Not. 12). Die Bei­ ziehung der nicht mehr feiertagssckulpflichtigen Jugend zur Christenlehre er­ scheint demzufolge als ein Gegenstand, der gemäß § 39 der II. Berf.Beil. (I 353) lediglich der Wirksamkeit der kirchlichen Behörde anheimgegeben ist. Reg. v. Obb. 13. I. 62 (IV 176). Bgl. M E. 9. II. 82 mitgeteilt durch KA. 28. IX. 82. Der ferneren Beobachtung der Observanz, wo diese einen längeren Besuch der Christenlehren, als er durch die bestehende Verordnung vorgescbrieben ist, cingesührt hat, soll kein Zwang geschehen. M.E. 6. XII. 24 Ziff. III (IV 171). Nach M.E. 9. VII. 56 Ziff. 4 (A.H.B. v. 1863 II 383) blieb die aus der Feiertagsschule entlassene Jugend bis zu dem bei der betr. Konfession üblichen Zeitpunkte zum Besuche der Christenlehre verpflichtet, jedoch ohne staatlichen Zwang. Reg. v. Obb. 13. I. 62 (IV 176). — 73) Nach der Entlassung aus der Werktagsjchule beginnt die Sonn- und Feiertagsschulpflicht, welche einen Zeitraum von 3 Jahren umfaßt. Allh.B. 5. XI. 80 Ziff. 4 (IV 170). — 74) O.K. 23. XI. 81 (IV 188). S. ob. S. 506 zu Ziff. 4. Das zurückgelegte 16. Lebensjahr darf nur der äußerste Termin sein, bis zu welchem die Teilnahme am Religionsunterricht beschränkt werden darf. Es leidet daher keinen Anstand, die jungen Leute da, wo sie die Sonntags­ schulen noch besuchen, oder wo es sonst schon herkömmlich ist, länger dazu an­ zuhalten. O.K. 8. VII. 36 zu § 1 (IV 142); vgl. O.K. 14. I. 90, Kirchen­ visitationen betr. Bon definitiven Anordnungen, wodurch die Pflicht zum Besuch der Christenlehren aus die Dauer der Sonntagsschulpflichtigkeit beschränkt, oder besohlen würde, diesen Besuch bis zum 18. Lebensjahre durchzusetzen, wurde z. Z. abgesehen. Die ausgesprochene Beschränkung der Pflicht zum Besuche der Christenlehren aus die Dauer der Sonntagsschulpflicht würde zur Folge haben, daß auch in denjenigen Gemeinden, wo die Christenlehre bis zum 18. Jahre noch willig besucht wird, diese heilsame Uebung aushören würde. Der entgegengesetzte Befehl, den Besuch bis zum 18. Jahre durchzusetzen, würde an dem Mangel genügender Zwangsmittel überall scheitern, wo er auf offenen Widerspruch stieße. Es muß dem Eifer der einzelnen Geistlichen über­ lassen werden, das Erreichbare in ihren Gemeinden zu erstreben oder zu er­ halten, und wird nur darauf hingewiesen, daß aus die Art, wie die Christen­ lehren abgehalten werden, sehr viel ankommt, daß durch die Behandluug der herangewachsenen Jugend ebensowohl dieselbe gewonnen und angezogen als zurückgestoßen werden kann. Die Christenlehre soll keine Kinderlehre sein; je feffelnder und anregender sie durch Form und Inhalt des Dargebotenen ist, desto leichter wird die Zusprache und Ermahnung des Geistlichen und Seel-

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§ 36 Ziff. I 2), begründet die Befreiung wie von der Sonntagsschule, so von der Sonntagschristenlehre75). — Privatunterricht s. Ziff. 8.

sorgers Eingang finden. Davor, Versäumnisse der Christenlehre mit Aus­ schließung vom heiligen Abendmahle zu strafen, muß gewarnt werden. O.K. 7. IX. 64 (IV 177); Allh.E. 4. X 63 (ib). Vgl. M.E. 6. IX. 39 (IV 175). Die älteren Bestimmungen über die Dauer der Christenlehrpflichtigkeit s. M.E. 6. XII. 24 Ziff. III (IV 171), O K. 30. III. 27 (ib.); vgl. O K. 12. VII. 67 (IV 178). Das Ges. v. 11. IX. 25, die Ansässigmachung betr., ist erloschen. Ges. 16. IV. 68 Art. 53 (Ges.Bl. 1866/69 399). S. außerdem vor. Note. — 75) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 10 (IV 137) u. 8. VII. 36 zu § 10 Abs. 4 (IV 145) mit O.K. 23. XI. 81 (IV 188). Die Sonntagschristenlehr-Gottesdienste sind zwar vorzugsweise für die zu deren Besuch verpflichtete bereits konfirmierte Jugend bestimmt, die werktagsschulpflichtigen Kinder, wenn die­ selben auch zur aktiven Beteiligung am Unterrichte bei diesen Gottesdiensten in der Regel nicht beigezogen werden, sollen doch keineswegs vom Besuche der Gottesdienste selbst fern gehalten werden; es bleibt vielmehr, namentlich in kleinen Gemeinden und überhaupt, wo nur immer die Raumverhältnisse der Kirche kein Hindernis bilden, deren Anwesenheit, wenn auch zunächst nur als Hörender, angeordnet. O.K. 26. XI. 73 (IV 181). Nach O.K. 13. V. 91 können dieselben in kleinen Gemeinden beigezogen werden. S. auch S. 509. — Wenn sich in einer Sonntagsschule Kinder befinden, die einem verschie­ denen Glaubensbekenntnisse zugethan sind, so haben dieselben den Religionsunterricht bei den Geistlichen ihrer Konfession zu genießen. Obstr. Urt. 2. XI. 78 (IV 182, Schmidt I 295 hier 298); s. auch S. 12 Not. 16 u. S. 334. — Die Schüler der gewerblichen Fortbildungsschulen bleiben während ihrer allgemeinen Sonntagsschulpflicht zum Besuche des öffent­ lichen Religionsunterrichts (Christenlehre) verpflichtet, wenn sie nicht hievon die erforderlichen besonderen Dispense (Dispensationen vom Christenlehr­ besuche wurden nach O.K. 4. III. 57 (A.H.B. v. 1863 II 384 Note) vom Konsistorium erteilt] erlangt haben. M.E. 7. IX. 68 (IV 179). Die gleiche Pflicht besteht für die Schüler der landwirtschaftlichen Fortbil­ dungsschulen, und es finden sonach auf diese Schüler jene Bestimmungen Anwendung, welche hinsichtlich der Versäumnisse der sonntäglichen Christen­ lehren erteilt worden sind. Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 180). Die Zöglinge der landw. Winterschule in Bamberg s. Reg. v. Obfr. 26. III. 98 (Schulanz. 81). Den sonntäglichen Christenlehren haben allenochnicht konfirmiertenSchüler der höherenLehran st alten beizuwohnen. O.K. 12. VI. 39 Ziff. 7 (IV 195). S. hiezu Hern. Ziff. 8 Not. 86. Die Präparanden der Schul­ lehrerseminare sollen an Sonn- und Feiertagen die Katechisationen in den Kirchen besuchen. M.E. 16. III. 26 (IV 171 Note). — Die im Alter der Sonn- und Feiertagsschulpflicht stehenden Jünglinge, welche die 5. Klasse einer öffentlichen Lateinschule oder den 4. Kurs einer Real­ schule mit Erfolg besucht haben, sind vom Besuche der Sonn- und Feiertagsschule — unbeschadet der Verpflichtung zum Besuche des öffentlichen Religionsunterrichts (Christenlehre) — befreit; in disziplinärer Beziehung werden dieselben jedoch wie Sonn- und Feiertagsschüler behandelt, unterliegen sohin insbesondere dem Verbote des Besuches von Wirtshäusern ohne gehörige Aufsicht sowie des Besuches von öffentlichen Tanzunterhaltungen. M.E. 23. VIII. 89 (K.M.Bl. 223). — Die im sonntagsschulpflichtigen Alter stehenden Zöglinge der höheren Töchterschulen sind, wenn der Religionsunterricht in das Programm der Unterrichtsgegenstände nicht ausgenommen ist (andern­ falls sind dieselben zum Besuche der Cristenlehre nicht verpflichtet, M.E. 26. II. 38 Ziff. 5 (Döll. IX 1431 u. Hern. Ziff. 8 Not. 86)], im allgemeinen zur

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Ueber die Bestrafung der schuldhaften Versäumnisse der Christen­ lehren 76) s. ob. Not. 72 bis 75 und unt. § 36 Ziff. I 4.

e. Untere ich tsg aug und -Stoff. 1. Der Religionsunterricht für die konfirmierte Jugend umfaßt 3 einjährige Klassen77) und beabsichtigt nicht sowohl eine Erweiterung der Religionskenntnisse, als vielmehr ein sicheres Behalten der gewonnenen Lehren und eine fruchtbare An­ wendung derselben im Leben. Es muß hie.bei aus Erweckung des eigenen Fleißes und der freigewählten Beschäftigung, auf regelmäßigen Besuch der Predigt und Christenlehre, sowie aus gläubiges Lesen in der heil. Schrift mit allem Ernste gedrungen werden. Der unteren Klasse wird die allmähliche Gestaltung des Reiches Gottes auf Erden in der biblischen und kirchlichen Geschichte nachgewiesen, mit der mittleren die erste, und mit der oberen die zweite Hälfte des Katechismus katechetisch, mehr jedoch noch in kurzen erbaulichen Abschnitten durchgegangen, allen dreien aber Anleitung zum wirk­ samen Lesen der heiligen Schrift und Gelegenheit zur Wieder­ holung der früher gelernten Sätze, Sprüche und Lieder gegeben78). 2. Damit den Konfirmanden die Frucht und der Segen des vorausgegangenen Unterrichts möglichst erhalten bleibe, ist den

Teilnahme am öfsentl. Religionsunterricht verpflichtet. Regg. v. Obb. 26 X. 71 (IV 180). Treten diese in einem Alter, in welchem die sonstige Sonntags­ schulpflicht als noch nicht erfüllt angesehen werden muß, aus den bisher fre­ quentierten Anstalten aus, so erscheint es als Forderung kirchlicher Ordnung, daß sie an die Christenlehre überwiesen werden. Fälle, in welchen in letzterer Richtung eine Dispensation gerechtfertigt erscheint, können nur als Ausnahmen von der Regel gelten. O K. 23. XL 81 (IV 188). — 76) Die vorschrifts­ mäßigen Schulferien dispensieren auch von der durch staatl. Bestim­ mungen begründeten Verpflichtung zum Besuch der Christenlehren, unbeschadet etwaiger weitergehender kirchl. Normen, zu deren Vollzug aber nur kirchliche Zwangsmittel zu Gebote stehen. Christenlehrversäumnisse durch Sonntagsschulflichtige während der Schulferien erscheinen hienach nicht als strafbar. M.E. 9. II. 82. Schulferien s. § 36 Ziff. VI. Zur Anwendung von Versäumnisstrafen ist zwar die Bewilligung gegeben; sie ist aber möglichst zu vermeiden und durch seelsorgerl. Ermahnungen, dringende Fälle ausgenommen, entbehrlich zu machen. O.K. 8. VII. 36 zu 8 1 (IV 142). — S. auch unt. 8 24 Ziff. I 2 zu Not. 2. - 77) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 2 (IV 134). /8) ib. Ziff. 7 (IV 136). Die fast allenthalben vorhandene Notwendigkeit eines gemeinschaftl. Unterrichts für alle Sonntagsschüler hindert das Bestehen mehrerer Kurse hier ebensowenig w-e bei den Werktagsschulen, und der Lehrer soll sich dadurch nur verpflichtet halten, sich int 1. Jahre an den für die 1. Klasse vorgejchriebenen Lehrstoff, im 2. an den für die 2. und so fort zu halten. O K. 8. VII. 36 zu § 7 (IV 143). Es ist keineswegs ausgesprochen, daß die Feiertagsschüler ohne freiwillige Zustimmung wöchentl. zum Besuche von 2 Religionsstunden angehalten werden sollen, vielmehr ausdrückl. bemerkt, daß sie in der Regel nur die allgem. oder für sie besonders bestimmte Christenlehre besuchen sollen, ib. zu § 10 Abs. 4 (IV 145). —

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Christenlehren ein erhöhtes Maß von Sorgfalt zuzuwenden79). Da der Zweck der Christenlehren hauptsächlich dahin gehen soll, die Jugend allmählich an den zusammenhängenden Lehrvortrag zu ge­ wöhnen, den Erwachsenen fortwährend die Kenntnis des kirchlichen Lehr­ begriffs zu erhalten99) und sie zu erbaulichem Gebrauche der heil. Schrift anzuleiten, so dürfen sie nicht dazu benützt werden, bloß das Wochenpensum aus der Schule fortzusetzen oder die Jugend in Ent­ wickelung religiöser Begriffe durch sogenanntes Sokratisieren zu üben, sondern sie müssen ein für sich bestehendes Ganzes ausmachen, in welchem entweder der in der Woche vollendete Unterricht für den Zweck der Erbauung kurz wiederholt und auf Hauptsätze zurück­ geführt, oder in welchem der Katechismus abschnittsweise vorgetragen und in seinen Hauptpunkten abgefragt wird81). Dabei soll die Katechismuslehre jederzeit binnen 2 Jahren vollendet, das dritte Jahr aber dazu verwendet werden, entweder die sonntäglichen Evangelien und Episteln oder eines der biblischen Bücher zur Erbauung und Belehrung zu benützen. Eine kurze Wiederholung der Predigt ist als eine sehr heilsame und nicht zu verachtende Uebung zu betrachten; es darf aber der eigentliche Zweck der Christenlehren dadurch nicht beeinträchtigt werden8^).

A)

O.K. 13. V. 91. — Besond. Fleiß und sorgfältigste Vorbereitung fordert dieser Unterricht. O.K. 21. II. 91 u 7. III. 95, K.Bisit. betr. — 80) aufzusrischen und zu fördern. O.K. 13. V. 91. — 81) Dies kann durch znsammenfaffende Wiederholung des Katechismus selbst geschehen, aber auch da­ durch, daß innerhalb des Gestatteten ein verwandter Stoff behandelt und dabei immer wieder aus den betr. Lehrpunkt im Katechismus zurückgegangen wird, sodaß den zu Unterweisenden der Zusammenhang und die Uebereinstimmung zw. Bibel und Katech. lebendig zum Bewußtsein kommt, und sie über das aus dem Katech. Gelernte auch außerhalb des gewohnten Zusammenhangs Rechenschaft zu geben und es zu verwenden lernen, ib. u. O.K. 23. IV. 88, Jahrber. u. K.Bisit. betr. Das ganze Jahr hindurch sollte bei Christenlehren und Religionsstunden jedesmal eine kurze Zeit planmäßig auf Repetition von Katechismusstücken (Aufbeten durch 2 Kinder) oder Bibelsprüchen und Liedern verwendet werden, ehe die eigentl. Katechese beginnt. Auch soll der Katechet im voraus für jede Stunde in behältlicher Form die Sätze feststellen, zu denen er durch die Katechese gelangen will, und sodann die katechetisch gewonnenen Sätze von den Kindern in möglichst gleicher Form mehrmals wiederholen lassen. Das verstandesmäßig Erkannte ist auch dem Herzen und Gemüte der Kinder nahe zu bringen. O.K. 6. V. 90 u. 25. V. 91, K.Bisit. betr. S. auch S. 510 Not. 42. - 82) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 13 (IV 139). S. auch O.K. 3. III. 87, K.Bisit. betr. Auch die gelernten Kirchenlieder, kirchengeschichtl. Zeit- und Lebensbilder und die Augsb. Konfession können behandelt werden. O.K. 13. V. 91; vgl. O.K. 21. II. 91, K.Bis. betr. S. auch S. 516 Not. 63 u. 64, § 18 Ziff. IV Not. 11. In jedem Jahre soll bei geeigneter Gelegenheit der Bedeutung und Heiligkeit des Eides ernst und eindringlich gedacht, und der Sinn für Wahrhaftigkeit und Heilighaltung des göttlichen Namens geweckt und gestärkt werden. O.K. 24. VII. 85; vgl. O.K. 24. XI. 82 mit Allh.E. 2. XL 82 (IV 381), 30. XL 92. S. auch ob. S. 495. Bei

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d. Disziplin. Um den Christenlehren gottesdienstlichen Charakter zu wahren, ist die disziplinäre Kontrolle vor den Beginn oder hinter den Schluß zu verlegen und für eine tüchtige Beaufsichtigung während des Ver­ laufs zu sorgen83). Ein Recht zur körperlichen Züchtigung der min­ derjährigen Teilnehmer am Gottesdienste (Christenlehrpflichtige) steht dem Geistlichen nicht $uS4).

6. P riva 1 s chüler. Privatschüler dürfen den Religionsunterricht durchaus nicht vernachlässigen, sondern müssen sich ausweisen, daß sie denselben voll­ ständig und von einem dazu berechtigten Lehrer (s. S. 501 zu Not. 21) erhallen. Auch haben sie sich den vorgeschriebenen Prüfungen zu unterziehen. Die Zahl der Lehrstunden wird für sie auf minde­ stens eine, wenn sie konfirmiert find, und aus 3 festgesetzt, wenn sie die Konfirmation noch nicht erlangt haben83). Auch den Feier­ tagsschülern steht es frei83), besonderen Unterricht an Sonn- oder Wochentagen zu nehmen, und es treten für diesen Fall die allgemeinen Vorschriften hinsichtlich des Privatunterrichts in Wirksamkeit8").

allem gilt es, die jungen Leute so, wie es ihrem Alter entspricht, für ihren Heiland und sein Evang. recht zu erwärmen. O.K. 14. I. 90, K.Bisit. betr. Zur Benützung für die Christenlehren und zur Vorbereitung auf den Unter­ richt an Real-, Töchter- und Präparandenschulen ist „Gutmann, Zur Erin­ nerung an den Konfirmandenunterricht" (Erlangen, Junge) empfohlen. O.K. 11. XII. 91. S. auch ob. S. 511. — Wer seine Christenlehren in lebendiger und anregender Weise zu halten versteht, wird auch Erwachsene anziehen. O.K. 13. V. 91; s. auch S. 519 Not. 74. — Die Prüfung bei den Kirchen­ visit. s. S. 104. — 83) O.K. 13. V. 91. Ueber die Beiziehung der Lehrer s. S. 501 Not. 21 a. E., der Kirchenvorsteher S. 446 zu Not. 14. Die Verzeichnisse, welche bei der werk- und sonntagsschulpflichtigen Jugend in Bezug auf den Besuch der Schule und des öffentl. Religionsunterrichts sich ergeben, sind von dem Lehrer zu führen. Allh.B. 2. IX. 86 § 1 (K.M.Bl. 207). — 84) R.Ger. 1. II. 90 (E.Str. XX 371). Christenlehrschülerinnen sind Schülerinnen im Sinne des § 174 des R.Str.G.Buchs. R.Ger. 17. XI. 84 (E.Str. XI 271, Schmidt I 584). S. auch S. 520 Not. 75, fern. S. 46 Not. 14 u. § 36 Ziff. III Not. 5. — 85) O.K. 25. IV. 35 Ziss. 17 (IV 140). Die sehr notwendige Aufsicht auf den Religionsunterricht der Privat­ schüler wird wiederholt eingeschärst. O.K. 8. VII. 36 zu § 17 (IV 147). — 86) An der Christenlehre haben alle Jünglinge und Mädchen teilzunehmen, welche nicht einer höheren Lehranstalt angehören oder besonderen Religionsunterricht mit Einwilligung des Pfarrers genießen. M.E. 26. II. 38 Ziff. 5 (Döll. IX 1431). — 87) O.K. 25. IV. 35 Ziff. 10 (IV 137). S. auch § 36 Ziff. 1 2 Text u. Not. 18. - 88) O.K. 12. VI. 39, Allgem. Bestim­ mungen über den Religionsunterricht und die relig. Er­ ziehung der Schüler prot. Konf. an den höheren Lehranstal­ ten betr. Ziff. 1 (IV 191). — Diesen Bestimmungen wurde die Allerh. Genehmigung erteilt, und wurden die Schulbehörden zur Mitwirkung und

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9. Religionsunterricht und religiöse Uebungen an den höheren Lehranstalten. a. Allgemeine Beftimmuugen. a. Religionsunterricht.

1. Wie überhaupt sämtliche Schüler an den Gymnasien, latei­ nischen Schulen und den übrigen, diesen gleichstehenden höheren Lehr­ anstalten, so haben auch die zur prot. Kirche gehörigen Knaben und Jünglinge vollständigen Unterricht in der Religion nach den Grund­ sätzen und von Lehrern geistlichen Standes ihrer Konfession zu em­ pfangen, und es darf keiner von ihnen zum Besuche der Lehrstunden oder zur Teilnahme an gottesdienstlichen Versammlungen und Ge­ bräuchen eines anderen Glaubensbekenntnisses angehalten werden8S). 2. Der Religionsunterricht wird in der Regel für jede einzelne Klasse der Lehranstalt gesondert erteilt, jedoch können auch 2 — nicht aber mehrere — Abteilungen für diesen Zweck insolange mit­ einander vereinigt werden, als entweder der Mangel an geeigneten Lehrern solches notwendig macht, oder die Zahl der in beiden Klassen befindlichen Schüler vereinigt nicht mehr als höchstens 50 beträgt. Sollte wegen allzu geringer Schülerzahl ein prot. Religionslehrer an einer Anstalt nicht aufgestellt werden können (die Lehrer geistlichen Standes an öffentl. Anstalten s. S. 194 ff.) oder wollen (f. Hern, lit. b f), so hat doch wenigstens das Konsistorium im Einvernehmen mit der Kreisregierung dahin zu wirken, daß auf anderem Wege diese Zöglinge mit den Lehren und Geboten ihrer Kirche hinreichend bekannt gemacht, und ihnen die erforderliche Gelegenheit zur Aus­ übung ihres Glaubens gewährt werdend). Auf den Religionsunter­ richt sind für jede Klasse wöchentlich 2 Stunden zu verwendens. Die Lehrer und Pfarrer haben dahin zu wirken, daß der Schul­

geeignetem Vollzüge derselben angewiesen. M.E. 29. VIII. 39 (IV 189). S. auch O.K. 19. XI. 89. — Der Unterricht soll vor und nach den gewöhn­ lichen Lehrstunden gegeben werden. M.E. 21. VII. 24 (Döll. IX 920). Es ist nicht zu vermeiden, daß, oft im Zusammenhänge mit der Kombinierung mehrerer Jahrgänge, ungünstig gelegene Stunden, 11—12 vorm., 4—5 oder 1—2 nachm. dem Religionsunterrichte angewiesen werden. O.K. 30. X. 95, 7. X. 96. — 89) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 2 (IV 191). Es ist nicht zu ver­ meiden, daß bei geringer Schülerzahl 2, ja sogar hin und wieder 3 Jahr­ gänge kombiniert werden. O.K. 30. X. 95. — 90) ib. Ziff. 4 (IV 193). Die bereits konfirmierte Jugend ist wöchentl. zum Besuche zweier Lehrstunden verpflichtet, wenn sie einer öffentl., vollständig eingerichteten Lehranstalt an­ gehört. O.K. 25. IV. 35 Ziff. 10 (IV 137). Eine Beschränkung auf eine Stunde wöchentlich darf ohne ganz dringende Ursache nicht stattfinden. O.K. 8. VII. 36 zu § 10 Abs. 3 (IV 145). Die Schüler solcher Anstalten, wo ein vollständiger Religionsunterricht erteilt wird, bleiben vom Besuche der von den

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unterricht mit der Kirche stets im Einklänge und Zusammenhänge erhalten toerbe91). 3. Der Religionsunterricht selbst zerfällt in 4 Hauptstusen und ist folgendermaßen (das Lehrprogramm für die humanistischen Gym­ nasien bezw. Progymnasien v. 1894 s. Hern. lit. b a, jenes für die Realschulen v. 1891 unt. lit. b ff) zu erteilen: a) Er beginnt in den beiden untern Klassen der lateinischen Schule und den ihr gl eich stehen den Lehranstalten damit, daß die Schüler nach ihrer Befähigung und nach ihrem Alter mit dem Haupt­ inhalte der biblischen Geschichte genau bekannt gemacht und dabei stets auf den Gang der göttlichen Offenbarung hingewiesen werden. Sie sind dabei gewissenhaft aus die aus den einzelnen Thatsachen hervorgehenden Glaubenswahrheiten aufmerksam zu machen und zu üben, dieselben nach den Hauptstücken des Katechismus zu ordnen, welche sie ganz genau auswendig lernen, und welche ihnen insoweit erläutert werden, daß sie bis zum Austritt aus dieser Stufe des Unterrichts eine kurze deutliche Uebersicht über die wichtigsten Lehren des evang. Glaubens erlangen. Außerdem haben sie ihrem Ge­ dächtnis eine angemessene Zahl geeigneter Sprüche aus der heil. Schrift und Liederverse aus dem kirchl. Gesangbuche nach voraus­ gegangener kurzer Erklärung tief einzuprägen 92). Die Lehrer wer­ den ihrem Unterrichte stets diejenige Richtung zu geben suchen, durch welche der fromme Sinn belebt und die Lehre selbst erst faßlich an­ ziehend und fürs Leben fruchtbar wird. — b) Für die beiden oberen Klassen dieser Schulen ist die sorgfältige Erklärung des Katechismus als Hauptaufgabe zu betrachten und zu behandeln. Die bibl. Geschichte wird dabei nicht allein wiederholt, sondern vorzüg­ lich dazu benützt, die einzelnen Heilswahrheiten durch Thatsachen zu belegen und dadurch dem jugendlichen Geiste recht anschaulich zu machen. Das Erlernen biblischer Sprüche und christlicher Lieder wird unter steter Wiederholung und sorgfältiger Anwendung des früher eingeübten Pensums beim Unterrichte fortgesetzt. — c) In den beiden unteren Klassen des Gymnasiums sowohl als der ihm sonst gleichstehenden Lehranstalten beginnt die Erläuterung des historischen Inhalts der hl. Schrift von neuem, je­ doch in gesteigerter Weise. Nachdem die wichtigsten Thatsachen der göttlichen Offenbarung aus dem alten Testamente kurz und zusammen­ hängend nachgewiesen worden sind, dienen die Evangelien samt der Apostelgeschichte, insbesondere die Reden Jesu und seiner Jünger

Ortsgeistlichen abzuhaltenden Wochenkatechisationen in der Kirche befreit. O.K. 12. VI. 39 Ziff. 7 (IV 195). S. hiezu ib. Ziff. 4 (IV 193). Ueber die Teilnahme an den Christenlehren s. S. 519 f. Text u. Not. 75 u. S. 523 Not. 86, am Konfirmandenunterrichte S. 514 Not. 59. — 91) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 7 (IV 195). — 92) S. auch O.K. 3. XI. 90. — 93) Hat die

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dazu, die Schüler mit der Person ihres Erlösers und mit dem Haupt­ inhalte seiner Lehre noch genauer bekannt zu machen^). Hierauf wird die Begründung, Erweiterung und Gestaltung des Reiches Gottes auf Erden in den späteren Jahrhunderten nachgewiesen, und so eine vollständige Uebersicht über den Gang der Offenbarungen Gottes zur allmählichen Erlösung und Beglückung des Menschenge­ schlechtes in kurzem Umrisse vorgetragen. Endlich bietet sich auch aus dieser Lehrstufe hinreichende Gelegenheit dar, nicht nur die früher erlernten Bibelsprüche und geistl. Lieder beim Unterrichte wieder­ holend anzuwenden, sondern auch wertvolle Stellen aus der hl. Schrift oder aus andern erbaulichen Büchern dem Gedächtniffe der Schüler einzuprägen. — d) Auf der letzten Stufe des Unterrichts i n d e n beiden oberen Klassen sollen die wichtigen apostolischen Briefe, welche teils ganz, teils in ihren Hauptstellen gelesen und erklärt werden"), den Lehrern Gelegenheit geben, die etwa noch mangel­ haften Begriffe und Kenntnisse der Schüler zu ergänzen und zu be­ richtigen. Jnsbes. aber muß ihnen eine zusammenhängende Darstel­ lung des evangel. Glaubensbekenntnisses und eine darauf gegründete Beleuchtung der wichtigsten Lebensverhältnisse vorgetragen werden, damit der nun ausreichend unterrichtete Jüngling an der Grenze seines Schullebens nochmals den Gesamtinhalt seines bisherigen Stu­ diums von dem höheren Standpunkte des Glaubens aus überblicke, die Aufgabe seines künftigen Berufes im Lichte des Evangeliums deutlich erkenne und durch das kräftig anregende, fest auf die geoffen­ barte Wahrheit der hl. Schrift gegründete Wort des Lehrers tief ergriffen sich für die möglichste Lösung derselben mit Liebe und aus innerster Ueberzeugung entscheide95).

Lateinschule in den bekenntnismäßigen Glauben durch bibl. Geschichte, Kate­ chismus und dessen Erweiterung, die Augustana, eingeführt, so kommt den 4 Gymnasialklassen die Aufgabe zu, denselben tiefer zu begründen durch das Lesen der hl. Schrift. Zunächst sollen die Schüler in ihrer deutschen Bibel heimisch werden. O.K. 31. X. 88. — 94) Die Schüler sollen das Neue Testam. in der Grundsprache kennen lernen. Bon der Forderung Häusl. Präparationen wird entschieden abgeraten. O.K. 31. X 88. Spracht.grammat. Erörterungen und lexikalische Praparationen fallen nicht in den Bereich des Religionsunterrichts. O.K. 30. X. 95. — 95) O.K. 12. VI. 39 Zifs. I 3 lit. a—d (IV 191 ff.). Dem Lehrer, der eine lerneifrige und lern­ lustige Klasse hat, ist nicht verboten, nach gründl. und vollständiger Einübung der aus das Jahr treffenden vorgeschriebenen Lieder noch ein und das andere ihm besond. werte Lied oder einige Psalmen oder Stücke aus der Bergpredigt u. dgl. den Schülern bezw. Schülerinnen zu gedächtnismäßiger Aneignung zu empfehlen. O.K. 21. X. 93 u. 30. X. 95. Zum Lernen ausgegeben darf aber ein nicht vorgeschriebenes Lied nicht werden. O.K. 4. X. 92. Der Neigung, andere als die vorgejchriebenen Lieder lernen zu lassen, muß entschieden gewehrt werden. Die Katechismushaupt­ stücke in den höheren Klassen der Gymnasien nochmals dem Gedächtnis auf­ zufrischen, ist wohlgethan, wenn damit der rechte Hinweis aus den unvergängl.

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4. Keinem Lehrer ist gestattet, nach bloßen Heften zu unterrichten und die ohnehin spärlich zugemessene Zeit durch Diktieren zu vergeuden. Dem Religionsunterricht müssen vielmehr in allen Klaßabteilungen bestimmte Lehrbücher zu Grunde gelegt

Wert des kl. Katech. für unsere Kirche geeignet verbunden wird. O.K. 30. IX. 91. Es kann dem nicht zugestimmt werden, wenn Kirchengeschichte in der Art sonstigen Geschichtsunterrichts in zusammenhängender und über­ sichtlicher Weise erteilt wird; vielmehr erscheint die Borführung hervorragender Lebensbilder auf dem Grunde ihrer Zeitgeschichte als die wahrhaft zweckent­ sprechende Methode. Bon hohem Werte ist es, wenn die Schüler zum Ber­ st ändnis der Predigt angeleitet werden. Bezweifelt muß werden, ob das Niederschreiben der Dispositionen sich als geeignetes Mittel dazu empfiehlt. Wirksamer erscheint es, wenn der Lehrer dann und wann eine gehörte Pre­ digt mit den Schülern bespricht und sich dabei überzeugt, was den einzelnen von ihr geblieben. O.K. 31. X. 88. — Der Religionsunterricht soll nicht zu sehr als Gedächtnissache behandelt werden. O.K. 29. V. 67 (IV 200). Die Religionsstunden sollen Unterrichtsstunden sein und bleiben; aber das objektive Wissen, welches in denselben gepflanzt und gepflegt wird, hat sich um das thatsächl. Verhältnis Gottes zur Menschheit zu bewegen, in welches die Schüler sich selber eingeschlossen sehen sollen. K.A. 17. XI. 88. Nicht das eigentl. wissenschaftliche, sondern das relig. Element, der Glaube, das persönliche Verhältnis der Schüler zu Christo, ihrem Heilande, hat im Vordergründe zu bleiben. O.K. 31. X. 88. Erweckungs- und Er­ bauungsstunden sollen die Lehrstunden nicht werden; aber die notwendige Kennt­ nis der christl. Glaubens- und Sittenlehre ist mitzuteilen, und Achtung vor dem Christentum, Pietät gegen die evang. Kirche und ihr Bekenntnis, Gewöh­ nung und Verständnis der guten kirchl. Ordnung einzupflanzen. O.K. 30. IX. 91. Die Religionslehrer suchen ein persönl. Verhältnis zu ihren Schülern zu gewinnen und ihr Vertrauen zu erwerben. O.K. 30. X. 95. — Gerade in der Schule muß der Grund zu einer Weltanschauung und Charakterfestig­ keit gelegt werden, welche das Heranwachsende Geschlecht der sogen, gebildeten Stände befähigt, den Versuchungen und Verirrungen der Zeitströmungen Widerstand zu leisten (s. auch O.K. 30. X. 95 Schluß). Was aber den Schülern gebracht und zum geistigen Eigentum gemacht werden muß, ist nun freilich nichts anderes als die immer gleiche, ewige Gotteswahrheit des Christen­ tums. Nicht sind an die Stelle der wunderbaren, weil gottmenschlichen Per­ son Jesu Christi, welche der Eckstein ist, die Ideen zu setzen, welche er ver­ tritt, ob. die geschichtliche Anregung, welche von ihm ausgegangen ist. Die Aus­ gabe lautet, den Gehorsam des Glaubens auszurichten. Allein der Reliaionslehrer muß den immer gleichen Glaubensinhalt bei sich selbst in lebendige Beziehung zu den Zeitirrtümern setzen und in sich selbst als das Weltüberwindende empfinden, wenn er den Eindruck machen will, daß der Religionsunterricht das Zentrale aller Lehrgegenstände bildet. Aus diesem ein­ heitlichen Bewußtsein heraus wird er dann auch alle Einzelheiten in einem Lehrton an die Herzen bringen, welchem die Wirkung gesichert erscheint. O.K. 3. XI. 90. Unendlich viel liegt daran, daß diese Arbeit im rechten Sinn und Geist, im Aufblick zum Herrn, in treuer Uebereinstimmung mit Gottes lau­ terem Wort und mit dem kirchl. Bekenntnis, daß sie auch mit Fleiß und Pünttlichkeit, mit Geschick und gewinnender Freundlichkeit, in anziehender und Lust zur Sache erweckender Weise gethan werde. O.K. 7. XI. 94. Zur Be­ wältigung der Jahrespensa müssen sich die Lehrer des Lehrstoffs allseitig be­ mächtigen, ihn immer wieder sorgfältig durcharbeiten und dann — unter

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werben96). Zur Anschaffung der eigentlichen Lehrbücher ist jeder Schüler ebenso verpflichtet, als den Lehrern obliegt, sich beim Unter­ richte so genau an dieselben zu halten, daß sie zur Vorbereitung und zur Wiederholung mit Nutzen gebraucht werden können. Verschiedene Lehrbücher in den einzelnen Klassen einer und derselben Lehranstalt zu gebrauchen, darf niemals zugestanden werden. Auch hat sich kein Religionslehrer zu erlauben, mit dem einmal eingeführten Buche nach Willkür zu wechseln, sondern er ist, wenn späterhin Schriften erscheinen sollten, welche sich nach seiner Ansicht wegen ihrer Gediegenheit und Einrichtung ganz vorzüglich als Leitfaden eignen würden, verpflichtet, Anzeige und Antrag bei der vorgesetzten Stelle zu machen und es dieser zu überlassen, die weiter erforderliche Entschließung zu er­ wirken 97). ß) Religiöse U c ß u n g e n.

1. Der öffentliche Unterricht beginnt täglich, wo es geschehen kann, mit einer für die Schüler gemeinschaftlichen Morgenandacht, oder wo dieses nicht der Fall ist, mit einem für jede Klasse geson­ dert abzuhaltenden Morgengebete. Die Einrichtung und Abwartung dieser Andachten bleiben dem Rektorate und den Lehrern anheim­ gegeben, und die kirchl. Aufsichtsbehörden haben nur insoweit dabei einzuwirkcn, als ihnen überhaupt die Förderung der Gebetsübung ob­ liegt, oder ein besonderer Auftrag erteilt wird, oder ganz außer­ gewöhnliche Umstände und Rücksichten ein amtliches Einschreiten not­ wendig machen. Außerdem noch die für den Religionsunterricht be­ stimmten Lehrstunden mit Gebet zu eröffnen oder zu schließen, ist nicht erforderlich, kann aber dem Lehrer auch nicht untersagt werden, wenn er sich dazu innerlich gedrungen oder verpflichtet fühlt9S).

Berücksichtigung aller Umstände auf länger hinaus, O.K. 7. XL 94 — zweck­ mäßig einteilen. Der Versuchung, das Pensum zu erweitern, vom Hauptgegenstande abzuschweifen, Naheliegendes und Verwandtes herbeiziehen, müssen sie widerstehen. O.K. 21. X 93. Vgl. auch O.K. 19. XI. 89 und 7. X. 96. — 96) O.K. 12. VI. 39 Zisf. 5 (IV 194), 19. XI. 89. Die Lehrbücher s. ib. u. die Lehrprogramme Hern. lit. b a u. ß. S. auch S. oll ff. insbes.'Not. 51. Das Verz. der zum Gebrauche an den humani­ stischen und Realgymnasien zugelassenen Lehrbücher (excl. Religionslehrbücher) s. K.M.Bl. 1893 S. 159 ff., 1894 S. 239 u. 1895 S. 239. S. auch ob. S. 54 Not. 1. - 97) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 6 (IV 195). An den humanistischen und Realgymnasien sowie an den Realschulen darf unter 5 Jahren ein Wechsel der einmal eingeführten Lehrbücher in der Regel nicht stattfinden. Bei den gleichen Schülern darf mit dem Lehrbuch überhaupt nicht gewechselt werden. M.E. 19. VI. 93 (K.M.Bl. 157). S. auch die betr. Schul.OO. §§ 24 (K.M.Bl. 1891 S. 261 bezw. 340) u. Jnstr. zur. Schul-O. f. d. Realsch. Ziff. 46 u. 47. In den Realschulen wird ein Wechsel der ein­ mal eingeführten Lehrbücher nur nach reiflicher Ueberlegung vorgenommen werden. Real-Sch.O. 11. IX. 94 § 24 Ziff. 3 (K.M.Bl. 310). S. auch ob. S. 497 Text u. Not. 5. — 98) O K. 12. VI. 39 Ziff. 8 (IV 196). Wo die

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2. Alle bereits konfirmierten Schüler haben dem Predigt­ gottesdienste an den Sonn-, Fest- und Feiertagen mit Andacht beizuwohnen, und es sind ihnen für diesen Zweck geeignete Plätze in den Kirchen anzuweisen Schulgottesdienst s. S. 505, Gottes­ dienst an den Allh. Geburts- und Namenstagen § 22 Ziff. I zu Not. 8. — Die Feier des hl. Abendmahls ist von den bereits konfirmierten Schülern jährlich wenigstens einmal zu begehen. Die hiezu erforderlichen Anordnungen hat das Rektorat zu treffen und sich hiebei in gehöriger Weise mit dem Beichtvater zu benehmen, welchem auch die Borbereitung der Schüler obliegt, wenn nicht dieses Geschäft einem Lehrer geistl. Standes übertragen werden toitt100). — Zur

lokalen und personellen Verhältnisse es gestatten, sollen die prot. Religions­ stunden an den Stu di en a nst a l ten mit Choralgesang eröffnet und ge­ schlossen, und bes. an den prot. Gymnasien und Lehranstalten die Morgenan­ dachten mit Gesang begleitet werden. M.E. 19. XII. 55 (IV 118). Die Schüler der Präparandenschulen haben dem tägl. Gottesdienste ihrer Konfession beizuwohnen. Lehr.Bild.Norm. 29. IX. 66 § 42 (K.M.Bl 255). Für die prot. Zöglinge der Schullehrerseminarien wird eine Morgen­ andacht abgehalten. Haus-O. § 23 (K.M.Bl. 1866 S. 317). Nach dem Aus­ stehen findet das gemeinschaftl. Morgengebet, vor dem Niederlegen das gemeinschaftl. Abendgebet, jedesmal mit einem kurzen Gesänge statt, ib. § 14 (ib. 314). Vgl. auch zit. Norm. § 89 Abs. 2 (K.M.Bl. 1866 S. 288), Statut f. die höhere weibl. Bildungsanst. Aschaffenburg 30. VII. 75 § 35 (K.M.Bl. 259), Statut der Kreislehrerinnenbild.-Anst. f. Oberb. § 33 (K.M.Bl. 1878 S. 83). — 99) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 9 (IV 196). Die Schüler der humanisti­ schen und Realgymnasien sowie der Realschulen sind gehalten, an allen Sonn- und Feiertagen dem Gottesdienste ihrer Konfession beizuwohnen; da, wo ein besond. Schulgottesdienst eingerichtet ist, haben hiebei die — der betr. Konfession angehörigen, Realsch.O. 11. IX. 94 § 27 (K.M.Bl. 312) — Lehrer der Anstalt abwechselnd die Aussicht über die Schüler zu übernehmen. Schul-O. f. d. hum. Gym. 23. VII. 91 § 27, Schul-O. f. d. Realgym. 3. IX. 91 § 27 (K.M.Bl. 263 bezw. 343), Diszipl.Satz. (K.M.Bl. 1874 Nr. 36) §§ 1 u. 18. Der Kirchenbesuch und die Teilnahme der konfirm. Schüler am Abendmahle wird überwacht, aber nicht in Polizei!., sondern in seelsorgerl. Sinne. O.K. 7. XI. 94. S. auch S. 527 Not. 95. An Sonn- und Fest­ tagen sollen die Schulen geschlossen sein. Schul-OO. §§ 26 (K.M.Bl. 1891 S. 263 bezw. 342, K.M.Bl. 1894 S. 311), M.E. 6. VII. 91 (K.M.Bl. 226). S. 11. cc. über die Schulferien rc. In Bezug auf die innere Einrichtung rc. der Progymnasien und der Lateinschulen finden die einschlägigen Bestimmungen der Schul-O. f. d. Humanist. Gymnasien v. 23. VII. 91 sinn­ gemäße Anwendung. Allh.B. 25. VI. 94 §§ 1 u. 6 (K.M.Bl. 193 und 195). Christenlehrbesuch s. S. 520 Text u. Not. 75. — Ueber die Präparanden­ schüler s. ob. Not. 98 u. S. 520 Not. 75. Die Zöglinge der Schul­ lehrer seminarien haben an Sonn- und Feiertagen ihrem Hauptgottes­ dienste sowie dem etwaigen Nachmittagsgottesdienste mit Ernst, Aufmerksamkeit und Andacht beizuwohnen. Hiebei sind die Seminaristen, soweit es thunlich erscheint, zur Verrichtung des Mesnerdienstes zu verwenden. Haus-O. 29. IX. 66 § 23 (K.M.Bl. 317). — Die Schüler der Waldbauschulen sind gehalten, an Sonn- und Feiertagen dem Gottesdienst ihrer Konfession anzu­ wohnen. M.Bek. 18. V. 88 § 20 (Fin.M.Bl. 86). S. auch Hern. Not. 135. - 100) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 10 (IV 196). Dgl. Schul-OO. f. d. human. S e eber ger, Handbuch. 34

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Teilnahme an dem Kirchengesange und an der Kirchenmusik oder an anderen kirchl. Verrichtungen find die Schüler in der Regel nicht weiter verpflichtet, als dieselbe überhaupt von allen Gliedern der Gemeinde erwartet wird. Inwieweit ihnen Alumneen oder an­ dere Anstalten und Verträge in dieser Hinficht besondere Verbindlich­ keiten auferlegen, ist aus deren statutarischen Bestimmungen näher zu ersehen. Im allgemeinen aber soll auch an den höheren Lehranstalten aus den kirchl. Gesang eine vorzügliche Rücksicht genommen, und die Schüler sollen baldmöglichst in den Stand gesetzt werden, daran einen thätigen Anteil zu nehmen101). Auch ist insbesondere dahin zu wirken, daß sich die künftigen Theologen ernstlich mit der für ihren künftigen Beruf so wichtigen geistlichen Musik befaflen. Jedoch darf der hauptsächlichere Zweck der höheren Lehranstalten, d. i. die wissen­ schaftliche Ausbildung der Jugend, dadurch nicht beeinträchtigt werden102).

3. Den Religionslehrern liegt ob, außer der Erteilung des Unterrichts auch die häusliche Andacht der Jugend und das fleißige, erbauliche Lesen der hl. Schrift sowohl als anderer für die Stärkung des Glaubens und der Sittlichkeit heilsamer Bücher in ge­ eigneter Weise zu fördern, dahin zu wirken, daß die Vorträge bei den Christenlehren (s. S. 520 Text u. Not. 75) und Predigt­ gottesdiensten (s. S. 527 Not. 95) gehörig aufgefaßt und benützt werden, und überhaupt die möglichste Sorge darauf zu verwenden, daß die Schüler sich ernstlich befleißigen, die erkannten Wahrheiten des christlichen Glaubens durch einen wahrhaft sittlichen Wandel zu bethätigen*"2).

und Realgymn. §§ 21 bezw. 23 (K.M.Bl. 1891 S. 260 bezw. 339), f. b. Realfch. § 23 (K.M.Bl. 1894 S. 309); Jnstr. 19. VII. 93 Ziff. 71 u. Jnstr. f. d. Realfch. Ziff. 59. Daß die Abendmahlsfeier durch gemeinschaftl. Teil­ nahme des Rektors und der Lehrer erhöht werde, kann von den kirchl. Be­ hörden zwar gewünscht, aber nicht gefordert werden, ib. — Die Zöglinge der Präparandenschulen und der Schullehrerseminarien haben wenigstens 2 Mal des Jahres das hl. Abendmahl zu empfangen. Lehr.Bild. Norm. § 42 u. Haus-O. § 23 (K.M.Bl. 1866 S. 255 u. 317). S. auch vor. Not. — 101) Die Religionslehrer sind bedacht, auf Pflege des Choralgesangs in den Anstalten hinzuwirken. O.K. 30. X. 95. Die Rektorate der Gym­ nasien und die Subrektorate der Lateinschulen sind anzuweisen, für den Un­ terricht der prot. Schüler im Choralgesange nach dem neuen Choralbuche, soweit immer thunlich, geeignet Sorge zu tragen. M.E. 19. XII. 55 (IV 118). Die Einführung dieses Choralbuches in den höheren und niederen prot. Lehranstalten wurde Allerh. genehmigt. Die Anschaffung desselben (er­ schienen bei Th. Bläsing in Erlangen, Preis 2 ff 24 fr) für die Schulen, dann die einschlägigen prot. Schullehrerseminarien auf Rechnung der einschlä­ gigen Fonds, soweit die Mittel hiezu gegeben erscheinen, ist gestattet. M.E20. VII. 54 (IV 112). S. auch § 21 Ziff. III 2 b.- 102) O.K. 12. VI. 39 Ziff. 11 (IV 196). - 103) ib. Ziff. 12 (IV 197); O.K. 30. X. 95. -

§

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■/} Kirchliche Aufsicht.

1. Das Recht der Aufsicht auf den Unterricht in der Religion und aus die religiöse Erziehung der prot. Schüler an den höheren Lehranstalten kommt nach den verfassungsmäßigen Bestimmungen (s. S. 496 zu Ziff. 1) den kirchlichen Oberen und also in letzter Instanz dem Oberkonsistorium zu. — Die spezielle Führung dieser Auf­ sicht bleibt zunächst den Dekanen überlasten, in deren Diözese sich eine solche Anstalt befindet. Den Konsistorien aber ist dadurch die Befugnis nicht benommen, bezüglich der an ihrem Sitze befind­ lichen Gymnasien rc. eines der Konsistorialmitglieder damit zu beauf­ tragen, sowie in besonderen Fällen unter Benehmen mit der Kreis­ regierung eigene Abordnungen zu verfügen. Diese Abgeordneten und bezw. Dekane haben sich in fortwährender Kenntnis dessen zu er­ halten, was bezüglich des Religionsunterrichts, der religiösen Uebungen und der religiösen Erziehung an den erwähnten Anstalten geschieht und zu geschehen hat, im dienstfreundlichen Benehmen mit den Lehrern die sittlich-religiöse Bildung der studierenden Jugend zu fördern, den Lehrstunden bisweilen beizuwohnen, sich von den Fortschritten derselben in den Religionskenntniffen zu überzeugen und in dieser Absicht auch bei den Prüfungen anwesend zu sein. Es muß ihnen unbenommen bleiben, ihre Besuche so oft zu wiederholen, als es die Umstände erheischen. Inzwischen sind die Rektoren davon jederzeit in Kenntnis zu setzen, und es ist dabei jede Störung des Unterrichts sorgfältig zu vermeiden10.

Dem Verbote unterliegen nicht 1. die Arbeiten int Gewerbe-, Handels- und Fabrikbetriebe66), bei welchen auf Grund der Gewerbeordnung für das deutsche Reich oder der hierzu erlassenen Anordnungen (s. S. 626 ff.) an Sonn- und Festtagen Arbeiter ver­ wendet werden dürfen, und zwar auch an den nicht unter die Ge­ werbeordnung fallenden (s. S. 626 Not. 1) Festtagen 2. die Arbeiten im Berkehrsgewerbe, welche ohne Nachteil nicht aufgeschoben oder unterbrochen werden können 6«), 3. die Arbeiten in Apotheken, Badeanstalten, Gast- und Schankwirtschastsbetrieben und im Ver­ gnügungsgewerbe (Darbietung von Mufikaufführungen, Schaustellungen, theatralischen Vorstellungen und sonstigen Lustbarkeiten) vorbehaltlich der in 8 4 und § 5 der Ver. v. 21. Mai 1897 (s. Hern, zu Not. 83 u. 86) bezeichneten Beschränkungen^), 4. die dringendensowie

G.M.Bet. 21. V. 97 (G.B.Bl. 201). — 65) Al 1 h.B. 21. V. 97, Feier der Sonn- und Festtage betr., § 1 Abs. 1 (G.B.Bl. 197). Diese Ber. wurde auf Grund des § 366 Ziff. 1 des R.Str.G.B. u. Art. 2 Ziff. 5 des P.StrG.B. erlassen. Ziff. 1 § 366 des R.Str.G.B. lautet: „Mit Geld­ strafe bis zu 60 Mk. oder mit Hast bis zu 14 Tagen wird bestraft, wer den gegen die Störung der Feier der Sonn- und Festtage erlassenen Anordnungen zuwiderhandelt". S. auch S. 44 Not. 1. — Die Vornahme der oben bez. Arbeiten ist rundweg verboten (Ausnahmen siehe zu Not. 66 ff.), während nach den Vorschriften der Gew.O. stets nur die Beschäftigung der Arbeiter unter Verbot gestellt ist. Rauck 17. — 66) Die Zufuhr von Glassand vom Bahn­ höfe in die Glashütte fällt nicht unter obige Ausnahme. O.L.G.M. 22. XI. 87 (A.Bl. d. M.d.J. 461). — 67) Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Arbeiten von einem selbständigen Gewerbetteibenden oder von Arbeitern ver­ richtet werden. G.M.Bek. 21. V. 97 (G.B.Bl. 201). - 68) S. auch S. 634 Not. 45. Hieher gehören namentlich auch die Privat-Eisenbahn-Post- und Dampffchiffahrtsunternehmüngen. Hinsichtl. der in Notfällen oder im öffentl. Interesse unverzügl. vorzunehmenden Arbeiten s. Gew.O. § 105 c Abs. 1 Ziff. 1 (ob. S. 631 zu Not. 26 u. 27). Zit. Gem.M.Bek. — Daß Arbeiten behufs des Transports von Frachtgütern ohne Nachteil an Sonn- und Festtagen nicht unter­ brochen werden können, kann angenommen werden, wenn die Unterbrechung nicht bloß empfindlichen Schaden für die Unternehmer der Arbeiten, sondern auch Stö­ rungen und Schädigungen für den Verkehr zur Folge haben würde. O.L.G.M. 27. V. 85 (8. III 395). Ueber das Ausladen einer auf der Eisenbahn beförderten Ware s. O.L.G.M. 17. X. 91 (8. VI 581), über das Be- und Entladen von Binnenschiffen Reichsges. 15. VI. 95 § 29 (R.G.Bl. 308). — 69) Vgl. auch S. 634 zu Not. 44 u. 45. Die Ausnahmen für Gewerbe zur Befriedigung täglicher oder an Sonn- und Festtagen besonders hervortretender Bedürfnisse des Publikums s. ob. S. 633 Not. 41. — 70) d. i. vor allem jene Arbeiten, welche in Notfällen oder im öffentlichen Jntereffe unverzügl. vorgenommen werden müssen. Als solche Arbeiten kommen namentlich in Betracht die Arbeiten bei Waldbränden oder die eine Unterbrechung nicht zulassenden Arbeiten zur Bekämpfung von Forstkalamitäten, die unverschieblichen Arbeiten zur Wendung von

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die zur Befriedigung täglicher oder an Sonn- und Festtagen beson­ ders hervortretender Bedürfnisse der Bevölkerung nötigen Arbeiten in der Land- und Forstwirtschaft, Viehzucht, Berufsgürtnerei und Be­ rufsfischerei, die durch ungünstige Witterung gebotenen Erntearbeiten, die Arbeiten der Weinlese, dann die Arbeiten, welche in landwirtschaft­ lichen Nebenbetrieben, wie Branntweinbrennereien, Molkereien ohne Nach­ teil nicht aufgeschoben oder unterbrochen werden können, bei der Berufs­ fischerei in den mehreren Staaten gemeinsamen Gewässern auch jene Ar­ beiten, welche den Fischern der anderen Staaten gestattet finb71). — Be­ züglich der Feier der Sonn- und Festtage im Betriebe der Staatsverkehrsanstalten sind die hierüber von den zuständigen Behörden erlassenen An­ ordnungen maßgebend7?). Der Ministerialinstanz bleibt Vorbehalten, bei

Betriebsstörungen infolge außerordentlicher Ereignisse (Wolkenbrüche, Wildbach­ stauungen u. dgl.), Arbeiten, welche zur Fütterung (das Einheimsen von Grün­ futter s. O.L.G.M. 22. III. 94 (S. VIII 29)] sowie zur täglichen Wart und Pflege der Tiere gehören, das Gießen, Auf- und Eindecken der Beete rc., die Arbeiten bei Wasserablaß, Hochwassergefahr, das Fischen beim sogen. Aufsteigen der Fische, das Hereinholen bedrohter Netze u. dgl., soweit diese Arbeitsverrichtungen als unverschieblich sich darstellen, die Lieferung von Milch, stischem Gemüse rc. G.M.Bek. 21. V. 97 (G.B.Bl. 201). Dgl. auch S. 630 Not. 19 u. 21. Das Düngersahren ist strafbar, auch wenn keine Störung des Gottesdienstes ein­ getreten ist. Obstr.E. 4. I. 66 (IV 7 Not.). Die Annahme eines dringenden Ausnahmsfalls ist lediglich dem Ermessen des Thatrichters anheimgegeben. O.L.G.M. 29. I. 89 (K.M.Bl. 61). Die Annahme, daß ein „dringender Fall" nicht vorlag, weil der Angeklagte, ohne einen namhaften Schaden zu erleiden, die Bornahme der Handlung an einem Sonn- oder Feiertage unterlassen konnte, beruht nicht auf einem Rechtsirrtum. O.L.G.M. 17. X. 91 (8. VI 581). Bgl. auch O.L.G.M. 23. XI. 83 (S. II 521) u. 22. III. 94 (8. VIII 29), fern. ob. S. 631 zu Not. 26 u. 27, M.E. 11. X. 69 (K.M.Bl. 259). — 71) Allh.Ber. 21. V. 97 § 1 Abs. 2 Zisf. 1-4 (G.V.Bl. 198). - 72) ib. Abs. 3. Diese Bestimmung bezieht sich auf sämtliche Staatsanstalten für den Verkehr (Eisenbahnen, Posten, Telegraphen, Dampfschiffahrt, Ludwigskanal, Bau der Staatseisenbahnen rc.) nebst den einschlägigen Nebenbetrieben. G.M.Bek. 21. V. 97 (G.B.Bl. 201). Vgl. S. 630 Not. 19, S. 634 Not. 42, S. 634 Not. 45. — An Sonn- und Festtagen wird gewöhnliches Frachtgut nicht angenommen und am Bestimmungsorte dem Empfänger nicht verabfolgt. Eilgut wird auch an Sonn- und Festtagen, aber nur in den ein für allemal bestimmten Tageszeiten (nach Bayer. Jahrb. 1897 S. 177 von 10—12 Uhr Dorrn, und 2—4 Uhr nachm.) angenommen und ausgeliefert. Bek.d.M.d.Aeuß. 4. XII. 92 mit Berkehrs-O. f. d. Eisenbahnen Deutschlands 15. XI. 92 § 56 Abs. 3 (G.B.Bl. 786). Bgl. Not. 68. An sämtl. Sonntagen, an Neujahr, Ostermontag, Himmelfahrt, Pfingstmontag und an den beiden Weihnachts­ feiertagen soll der Güterverkehr in der Zeit von 4 Uhr morgens bis 8 Uhr abends, ausschließlich des Vieh- und Eitgutverkehrs, gänzlich eingestellt werden. Das Fahrpersonal der ausfallenden Güterzüge soll soweit möglich die ihm gebotene Ruhe an seinem Wohnsitz zubringen können. Bei gesteigertem Güterverkehr kann die zeitweise Einschränkung oder Aufhebung der Sonntags­ ruhe ins Auge gefaßt werden. M.d.Aeuß. 30. XII. 94 Nr. 6639. — Es sind die Mittel bewilligt, um eine Ablösung des einschlägigen Eisenbahnpersonals zum Kirchenbesuch an jedem 2. Sonntage gewähren zu können. M.d.Aeuß. 24. V. 86. Bgl. M.E. 1. XII. 51 (Döll. XXIII 330). - An Sonn- und

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erheblichen Veranlassungen bezüglich des Arbeitens in Fabriken für einzelne Festtage Ausnahmen in widerruflicher Weise zu bewilligen7^). Die offenen Verkaufsstellen sind 1. am ersten Weihnachtstage, 2. an dem Oster- und Pfingstsonntage, 3. in katholischen Orten am Fronleichnamstage, in protestantischen Orten am Karfreitage den ganzen Tag über geschlossen zu hatten, soweit nicht nach der Gewerbeordnung und den hiezu erlassenen Anordnungen Ausnahmen gestattet sind; für die unter Ziff. 3 genannten Festtage dürfen in der Regel keine wetteren Ausnahmen als für jene unter Ziff. 1 u. 2 zugelassen toctben74). — Im übrigen bemißt sich das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen und den unter die Gewerbe­ ordnung fallenden Festtagen (f. S. 626 Not. 1) ausschließend nach den Besttmmungen der Gewerbeordnung und den hiezu erlassenen Anordnungen7^). — An den nicht unter die Gewerbeordnung fallenFciertagen sind die Dienststunden der Po st anst alten für den Verkehr mit dem Publikum im allgem. auf 4 Stunden beschränkt. Der Postverwaltung bleibt hiebei Vorbehalten, nach Maßgabe der örtl. Bedürfilisse die Zeit des Dienstverkehrs für die einzelnen Postanstalten festzusetzen, sowie eine weitere Beschränkung der Zahl der Schalterstunden eintteten zu lassen. M.d.Aeuß. 24. VII. 96 Ziff. 6 (G.B.Bl. 529). S. ferner Post-O. 1. V. 89 § 23 Abs. 6 ff. (G.B.Bl. 236). An Sonn- und allgem. Festtagen ruht die Zustellung im Postorte während des Vormittag-Hauptgottesdienstes und an den Nachmittagen. Auf dem Lande ruht dieselbe vollständig, ausgenommen die zweiten Feiertage der 3 hohen Feste, wo sie nur während des Borm.-Gottesdienstes unterbrochen wird, und ausgenommen den Fall, daß ein Feiertag auf einen Samstag oder Montag fällt. Post-O. 1. V. 89 §§ 31 u. 91 (G.B.Bl. 246 u. 300). Den Oberpostämtern wurde die genaueste Einhaltung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe wiederholt eingeschärft, und wurden dieselben beauftragt, den Voll­ zug strengstens zu überwachen. Insbesondere sollen dieselben dafür Sorge tragen, daß den Beamten und Bediensteten an den Sonn- und Feiettagen der Besuch des Gottesdienstes, wenn nicht anders thunlich, wenigstens im Wechsel und in Zwischenräumen ermöglicht werde. Das im Telegraphen- und Telephonbaubezw. Unterhaltungsdienste, ferner in Werkstätten und im Magazindienste ver­ wendete Personal darf an Sonn- und Feiettagen, Notfälle ausgenommen, zu keinerlei Dienst herangezogen werden. In dem Fall, daß das vorhandene regelmäßige Personal für die Gewährung der Sonntagsruhe nicht ausreicht, ist die Beschaffung von Dienstaushilfe gestattet. Erkl. d. Minist, i. d. Sitz, d. K. d. Abg. v. 21. II. 96. Postbediensteten, deren Konfession am Otte ihres Dienstes nicht die vorwiegende ist, soll obige Befreiung hinsichtlich der Dienstzeit an den besonderen Feiertagen ihres Religionsteils gleichwohl thunlichst gewährt werden. Landtagsabsch. 1. VII. 86 § 14 (G.B.Bl. 321). — 73) Allh.B. 21. V. 97 8 1 Abs. 4 (G.B.Bl. 198). Die auf Grund des § 1 Abs. 5 der Allh.V. 30. VII. 62 (IV 3) bisher zugelassenen Ausnahmen werden bis auf weiteres aufrecht erhalten. S. hiezu Gew.O. § 105 h Abs. 2 (ob. S. 634 zu Not. 43) mit 8 136 Abs. 3 (ob. S. 635 f. zu Not. 50 u. 51). G.M.Bek. 21 V. 97 (G.B.Bl. 201). - 74) Der Begriff „offene Verkaufsstelle" bemißt sich nach der Gew.-Ordnung. Nach dieser sind auch die Ausnahmen zu bemessen. Am Karfreitag erscheinen solche zulässig besond. hinsichtl. des Vettaufs von Fischereiprodutten, Käse rc. Zit. G.M.Bek. S. im übrigen M.d.J. 14. III. 95 8 29 (A.Bl. 107) u. O.L.G. M. 19. X. 97 (A.Bl. d. M.d.J. 516). — 75) Vgl. ob. S. 627 lit. b. — 41 Seeberger, Handbuch.

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den Festtagen dürfen die Berkaufsstellen während des vormittägigen Pfarrgottesdienstes nicht geöffnet tocrbcn76). Ausgenommen sind jene Geschäftsbetriebe, welche an den der Gewerbeordnung unterstellten Festtagen einer solchen Beschränkung nicht unterliegen. — Vorstehende Bestimmungen gelten auch hinsichtlich des Oeffnens der Marktbuden an den auf einen Sonn- oder Festtag fallenden Messen und Jahr­ märkten (s. auch S. 628)77).* 79 — Apotheken dürfen an sämt­ lichen Sonn- und Festtagen den ganzen Tag über geöffnet sein. — Die Beschränkungen, welchen der Gewerbebetrieb im Umher­ ziehen sowie der ambulante Gewerbebetrieb im Gemeindebezirke des Wohnsitzes oder der gewerblichen Niederlassung an Sonn- und Fest­ tagen nach der Gewerbeordnung und den hiezu erlassenen Anordnungen unterworsen ist (s. S. 629 Ziff. 3), gelten im gleichen Umfange auch für diese Betriebe an den nicht unter die Gew.-O. fallenden Festtagen7^). Die Abhaltung von Getreide- und Viehmärkten7^, von

76) S.

auch Hern. Not. 83. — 77) Neue Jahrmarktsbewilligungen sollen für die Sonn- und Feiertage in der Regel nicht erteilt werden. Die allgem. Verlegung der bestehenden Märkte an den Sonn- und zweiten Feiertagen auf die Wochentage hat sich bei den wiederholt hierauf gerichteten Versuchen und im Hinblick auf wohlerworbene Rechte als unthunlich erwiesen. Allh.E. 7. I. 56 (IV 22). S. auch Allh.EE. 7. II. 61 u. 4. X 63 (IV 22 fj, 8. VIII. 73 (IV 25), 25. VI. 87 B. VI (K.M.Bl. 192), M.E. 20. VI. 69 Nr. 5167, O K. 26. I. 85, Diöz.Syn. betr. — Eine Verlegung der Märkte von Werk­ tagen aus Sonntage soll nur ausnahmsweise aus besond. Gründen zulässig sein. Allh.E. 17. VIII. 76 (IV 27). Die Wochenmärkte in den Städten sollen, wo nicht unabweisbare, auf Lokal- oder andere Rücksichten gegründete Anstände dagegen obwalten, auf andere schickliche Wochentage verlegt werden. Allh.E. 22. III. 28 (IV 11). - 78) Allh. B. 21. V. 97 § 2 Abs. 1—6 (G.V.Bl. 198 f.). Für die Gewährung etwaiger unter ganz besonderen Verhältnissen ver­ anlaßten Ausnahmen der letztangesührten Bestimmung ist § 55 a der GewO. (s. ob. S. 629 zu Not. 17) u. M.d.J. 18. IV. 92 Ziff. 3 (A.Bl. 195) maßgebend. G.M. Bek. 21. V. 97 (G.V.Bl. 201). 79) S. hiezu O.K. 23. I. 91, Gen.Syn. betr., Ziff. 2. Auf eine Ver­ legung der Land wirt sch afts feste auf Werktage kann nicht eingegangen werden. M.E. 21. VIII. 51 (IV 20). Die Kreisregierung ist jedoch beauf­ tragt, im Benehmen mit dem Kreis-Komits (jetzt Kreisausschuß) des landw. Vereins anzuordnen und darüber zu wachen, daß da, wo die Abhaltung landw. Feste an Sonn- und Feiertagen stattfindet, die Zeit des Anfangs und der Beendigung des Festes in der Art zweckmäßig bestimmt werde, daß hie­ durch jede Beeinträchtigung der Kirchenfeier sorgfältig vermieden bleibt, ib. 11. Handelsminist. 28. VIII. 51 (IV 20). —Der Ankauf vonRemonten ist an Sonn- und Festtagen nicht vorzunehmen sKr.M. 16. III. 53 (IV 13 Note)); ist dies wegen Dringlichkeit der Sache nicht zu umgehen, so darf der Ankauf erst nach beendigtem Bormittagsgottesdienste vorgenommen werden. M.E. 15. II. 55 (IV 13 Note). — Die alljährl. stattfindende Musterung der Zuchtstuten-und Privatbeschäl- (Gaureiter-) Hengste soll lediglich an Werktagen und zwar nach Thunlichkeit allenthalben nur an solchen Plätzen vorgenommen werden, welche für unberufene Zuschauer, namentl. für die schulpflichtige Jugend weniger zugänglich ist. Handelsminist. 26. VIII. 52 (IV 13). — Das Beschälgeschäst ist an Sonn- und Feiertagen auf das

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Treibjagden^) und öffentlichen Sonn- und Festtagen ist verboten82).*

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93er ft ei gerungen81 * *) * *an **

Lärmendes Zechen und Spielen, lärmende Zusammen­ künfte und Lustbarkeiten in Wirtschastslokalitäten, lärmende Unter­ haltungen in der Nähe von Kirchen an Sonn- und Festtagen während des vor- und nachmittägigen Pfarrgottesdienstes sind untersagt88). Bon den einschlägigen Polizeibehörden soll in jeder Stadt und an jedem Orte Vorsorge getroffen werden, daß während der Dauer der Predigten an den Kirchen kein Fuhrwerk vorbeikomme84). — Sonstige Stö­ rungen des Gottesdienstes s. SS. 45 s. u. 585.

Es ist verboten, Scheiben- und Vogelschießen und andere öffentliche Lustbarkeiten, sowie Schau- und Vorstellungen (Art. 32 Abs. 1 Ziff. 1 u. 2, Art. 33 Abs. 1 des Pol.Straf-Ges.B. v. 10. Nov. 1861)85)* *an Sonn- und Festtagen vor Beendigung des vormittägigen Pfarrgottesdienstes zu veranstalten88). unabweisbare Bedürfnis beschränkt und wird an diesen Tagen nur unbeschadet des vor- und nachmitt. Gottesdienstes, jederzeit aber in geschlossenen Räumen und mit Fernhaltung aller unberufenen Zuschauer vorgenommen. Am Kar­ freitage sowie am Oster-, Pfingst- und Himmelfahrtsfeste ist dasselbe unbedingt untersagt. M.E. 7. II. 56 mit Handelsm. 13. III. 56 (IV 15 f.). — 80) Ueber den Begriff einer Treibjagd s. O.L.G. M. 16. X. 88 (S. V 182). — 81) s. auch Hern, zu Not. 96. - 82) Allh.B. 21. V. 97 § 3 (G.B.Bl. 199). — 83) ib. § 4. — Durch ortspol. Vorschrift können die Stunden, auf welche sich die in § 2 Abs. 3, §§ 4, 5 u. 6 Abs. 1 der zit. Allh.B. enthaltenen Ver­ bote erstrecken, näher bezeichnet werden, ib. § 7. Das Verbot bezieht sich auch auf die Dauer der Nachm.-Christenlehren. M.E. 3. IX. 40 (Döll. XXIII 343). — 84) M.E. 7. V. 43 (IV 18). — S. auch S. 54 Not. 4. — 85) Ges.Bl. 1871 S. 26. S. auch Bl. f. adm. Pr. XIII S. 15. - Die polizeil. Bewilligung zur Veranstaltung der im Art. 32 Abs. 1 Ziff. 1 des P.Str.G.B. v. 26. XII. 71 bezeichneten öffentl. Lustbarkeiten (Tanzmusiken, Maske­ raden, Schießen, Preiskegelschieben, Feuerwerke, theatral. Aufführungen, Vor­ stellungen aus dem Gebiete der Kunstreiterei, Gymnastik oder ähnl. Kunstfertig­ keiten) an dem Karfreitage und an dem Gründ onners tage, wo dieser herkömml. Weise als Festtag gefeiert wird, darf nicht erteilt werden. M.d.J. 13. XI. 67 (Kr.A.Bl. f. Mtlfr. S. 1807); Allh.E. 7. VI. 67 Ziff. 2 (IV 24); M.E. 25. X. 86 Nr. 13835. Auf die in Art. 64 des früheren bezw. Art. 33 des P Str.G.B. v. 1871 ausgeführten Produktionen (Musikstücke, Gesänge, Dekla­ mationen, Marionettenspiele, Taschenspielerkünste oder ähnl. Kunstfertigkeiten ober Borzeigen von Tieren, Kunst- oder Naturmerkwürdigkeiten gegen Bezah­ lung in Wirtschaftslokalitäten oder an anderen öffentl. Orten) findet die zit. M.E. 13. XI. 67 keine Anwendung. Die E. d. M.d.J. 19. X. 40 (IV 29 Note) ist nicht mehr als gültig zu betrachten. M.d.J. 25. X. 86 Nr. 13835 (Web. XVIII 225). Am allgem. Buß- und Betlage (Sonntag Invocavit) sind, da derselbe zu den geschlossenen Zeiten gehört, in welchen Musik- und Tanzbelustigungen nicht gestattet sind, die theatralischen Vorstellungen auf öffent­ lichen Bühnen in der prot. Gemeinde A. ebenso einzustellen, wie solches auch an den anderen hohen Festen beobachtet wird. M.E. 6. V. 39 (IV 36); vgl. Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 25). — 80) Allh.B. 21. V. 97 § 5 (G.B.Bl. 199). S. auch ob. zu Not. 83, S. 591 Not. 11 u. Allh.E. 8. VIII. 73 Ziff. 14 Abs. 7 (IV 26). — 87) Zur Veranstaltung öffentlicher Tanzmusik ist polizeil. 41*

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Die Abhaltung öffentlicher Tanzmusik8^) ist an prot. Orten untersagt: 1. vom ersten Sonntage im Advente bis zum ersten Weihnachtstage einschließlich; 2. am Shlvesterabende mit der unter 8 6 Nr. I Ziff. 1 der Allh.V. v. 18. Juni 1862 (IV 32) be­ stimmten Ausnahme88); 3. vom Aschermittwoche bis zum Ostersonn­ tage einschließlich (s. auch Not. 85); 4. am Christi Himmelfahrts­ tage, am Pfingstsonntage, an Buß- und Betlagen (f. Not. 85), am Tage des Ernte- und Reformationsfestes und an den Vorabenden dieser Tage und Feste; 5. an den Freitagen. — An konfessionell gemischten Orten (s. hiezu Hern. Not. 93) haben die für kath. Orte geltenden89) oder die vorstehend aufgeführten Bestimmungen Anwen­ dung zu finden, je nachdem die Mehrzahl der Einwohner der kath. oder der prot. Konfession angehört®°). — Der Beginn der öffent­ lichen Tanzmusik an Sonn- und Feiertagen darf vor Beendigung des nachmittägigen Gottesdienstes nicht gestattet toerben91). Das Aust reiben und Hüten des Weideviehes darf an Sonn- und Festtagen zur Zeit des vormittägigen Pfarrgottes­ dienstes nicht stattfinden (s. auch Not. 83 S. 643). — An Orten, wo bisher eine abweichende Uebung bestand, kann dieselbe durch orts­ polizeiliche Vorschrift aufrecht erhalten werden. — Aus die Alpen­ weide findet die vorstehende Bestimmung in Abs. 1 keine An­ wendung 92). Erlaubnis erforderlich. — Die von geselligen Vereinen und geschloffenen Ge­ sellschaften veranstalteten Tanzunterhaltungen sind an eine polizeil. Erlaubnis nur dann gebunden, wenn sie sich nach der Art der Veranstaltung oder der gestatteten Teilnahme oder in sonstiger Weise als öffentliche darstellen. — Tanzmusik aus Anlaß von Hochzeiten, wobei die Teilnahme auf die von dem Hochzeitpaare zum Mahle oder Tanze besonders geladenen Personen sich beschränkt, ist als von einer geschlossenen Gesellschaft ausgehend zu betrachten. Allh.V. 18. VI. 62 § 1 (IV 31). - 88) § 6 Nr. I Ziff. 1 der zit. V. lautet: „An kath. Orten ist die Abhaltung öffentl. Tanzmusik untersagt vom 1. Sonntage im Adv. bis zum Feste der hl. 3 Könige einschließlich, mit Ausnahme des Sylvesterabends, und wenn dieser auf einen Freitag fällt, des Neujahrstags an Orten, wo die Abhaltung öffentl. Tanzmusik an diesem Abende Herkommen ist". — Die Veranstaltung von Tanzmusik am Sylvesterabend durch Vorsteher oder Mitglieder von geselligen Vereinen und geschlossenen Gesellschaften ist strafbar an Orten, wo die Abhaltung öffentl. Tanzmusik an diesem Abend nicht Herkommen ist. O.L.G. M. 6. IX. 83 (8. II 479). - 89) s. Allh.V. 18. VI. 62 § 6 Nr. I (IV 32). — 99) Allh.BB. 18. VI. 62 § 6 Nr. II (IV 33), 4. X. 63 Ziff. 11 (IV 23), 7. VI 67 Ziff. 12, 8. VIII. 73 Ziff. 14 (IV 24 f.); M.E. 28. II. 70 (IV 48). Unter den „Tagen", an welchen die Abhaltung öffentl. Tanzmusik untersagt ist, ist der Zeitraum je von Mitter­ nacht bis zu Mitternacht der betr. Tage zu verstehen. Eine von einer ge­ schlossenen Gesellschaft an einem Tage, an welchem die Abhaltung einer Tanz­ musik nicht untersagt ist, veranstaltete Tanzunterhaltung darf daher nicht über den Beginn des nächstfolgenden Tages fortgesetzt werden, wenn dieser Tag ein solcher ist, an welchem die Abhaltung öffentl. Tanzmusik untersagt ist. OLG. M. 18. IX. 83 (8. II 489); P.Str.G.B. Art. 35. — 91) Allh.V. 18. VI. 62 § 9 (IV 8). — 92) Allh.V. 21. V. 97 § 6 (G.V.Bl. 199). -

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Die Vorschriften der §§ 1—7 der Allh.D. 21. Mai 1897 (G.V.Bl. 197 ff. u. ob. S. 638 ff.) mit Ausnahme jener des § 2 Abs. 1 Ziff. 3 (Ladenschluß am Fronleichnams- bezw. Karfreitage betr.) finden bezüglich der Sonntage und der den christlichen Konsesfionen gemeinschaftlichen Festtage auch in konfessionell ge­ mischten Otten93) Anwendung. — In Ansehung der besonderen Feiertage eines Religionsteils sind die Bestimmungen des 8 62 der II. Berf.Beil. (s. ob. S. 55) maßgebend"). — Jnsolange in kon­ fessionell gemischten Orten bezüglich der Einstellung der Arbeits- und Gewerbsthätigkeit und der Schließung der Ortsläden an den einem 93) Die Frage, ob ein Ort konfessionell gemischt sei, ist eine That­ frage. OLG. M. 5. I. 93 (S. VII 326, Schmidt I 31). Bon einer be­ stimmt hervortretenden konfessionellen Eigenschaft eines Oftes laßt sich aber nur dann sprechen, wenn die überwiegende Anzahl der ständigen Bewohner einem und demselben Glaubensbekenntnisse angehört. Ist dieses nicht der Fall, steht vielmehr die Zahl der Bekenner verschiedener Konfessionen in einer und derselben Gemeinde in dem Verhältnisse der vollständigen oder doch wenig­ stens annähernden Gleichheit, dann wird ein solcher Ort als ein konfessionell gemischter bezeichnet. Der Umstand, daß die Angehörigen der in einem Orte befind­ lichen verschiedenen Religionsgeselljchaften je in einem besonderen auch äußerlich erkennbaren Verbände, nämlich in einer förmlichen Kirchengemeinde — § 88 der II. Berf.Beil. (s. ob. S. 37) — leben, ist für den Begriff eines konf.-gemischten Ortes nicht entscheidend. Die Gleichberechtigung der gesetzlich anerkannten Kirchengesellschaften entsteht keineswegs erst durch die Bereinigung der Mit­ glieder einer solchen Gesellschaft zu einer eigenen Kirchengemeinde, ist vielmehr ohne alle Rücksicht hierauf in § 24 der II. Berf.Beil. (f. ob. S. 32 zu Not. 4) im allgemeinen anerkannt. Obstr.E. 2. XII. 64 (I 383). — Bei Beantwortung der Frage, ob ein Ort konfessionell gemischt sei, kommt daraus, daß die gewerb­ liche Thätigkeit der in der Minderheit befindlichen Konfessionsangehörigen dem Orte ein bestimmtes Gepräge gibt, oder.darauf, daß diese den größten Teil der Steuer zahlen, nichts an. O.L.G. M. 26. VI. 94 (8. VIII 73, Schmidt I 36). — Die Annahme, daß ein Ort, welcher 198 kath. und 117 prot. Ein­ wohner hat, in welchem eine kath. und eine prot. Kirche und Schule sind, und in welchem an jedem Sonntage Gottesdienst der beiden Konfessionen statt­ findet, ein „konfessionell gemischter" sei, ist nicht rechtsirrtümlich. O.L.G. M. 20. III. 88 (S. V 56, Schmidt I 23). Die Annahme, daß eine Stadt, von deren Einwohnern 26,000 der kath. und ungefähr 5000 der prot. Konfession angehören, ein konf. gemischter Ort nicht sei, beruht nicht auf einem Rechts­ irrtum. O.L.G. M. 6. XI. 90 (8. VI 256, Schmidt I 29). Die Feststellung, daß ein Ort, der nach seinen sonstigen Verhältnissen als kath. zu bezeichnen ist, ungeachtet des Umstandes, daß dort neben der kath. Kirche und Schule auch eine prot. Kirche uud Schule besteht, ein kath. Ort sei, beruht nicht auf einem Rechtsirrtum. O.L.G. M. 5. I. 93 (8.VII 326, Schmidt I 31). Was hinsichtlich des konfess. Charakters eines Ortesgilt, gilt auch von dem Bahn­ höfe, der zum Orte gehört. O.L.G. M. 7. I. 96. S. auch Krais (3.) I 344, (4.) I 369. — 94) Der § 82 der II.Berf.Beil. (s. ob. S. 5b) findet seine Anwendung nur auf konf. gemischte Orte. O.L.G. M. 26. VI. 94 (8. VIII 73, Schmidt I 36). In konf. gemischten Orten ist der eine Religionsteil, welcher an den Festtagen des andern landwirtschastl. Arbeiten öffentlich vornimmt, nicht strafbar, wenn nur die Arbeiten keine solchen sind, die im Sinne des § 82 der II. Berf.Beil. dem andern Religionsterl möglicherweise Aergernis geben. Die einschlägigen Strafbestimmungen lnunmehr § 366 Ziff. 1 des R.Str.G.B.)

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Religionsteil eigentümliche« Feiertagen eine Vereinbarung besteht, ist sich hiernach zu achten^). An Sonn- und gebotenen Feiertagen sollen Amtshandlungen mit Parteien, wo nicht Gefahr auf Verzug oder eine ausdrück­ liche gesetzliche Bestimmung ein anderes fordert, nicht vorgenommen werden. Die Regierung soll gegen Beamte im Disziplinarwege ein­ schreiten, welche durch Außerachtlassen der fraglichen Vorschriften Mangel an Achtung vor den religiösen Institutionen kundgeben, und durch ihr Verfahren nicht nur selbst die Heilighaltung der Sonn- und Feiertage verabsäumen, sondern dazu auch die Verwalteten und die untergebenen Amtsgehilfen veranlassende). — In Zivilprozeß­ sachen darf an Sonn- und allgemeinen Feiertagen eine Zustellung, soferne sie nicht durch Ausgabe zur Post bewirkt wird, nur mit richter­ licher Erlaubnis erfolgen o?), sind Termine auf diese Tage nur in Notfällen anzuberaumen e»), und dürfen Vollstreckungshandlungen an denselben nur mit Erlaubnis des Amtsrichters erfolgen, in dessen Bezirke die Handlung vorgenommen werden soll"). - An Sonnund Feiertagen, namentlich auch am Fronleichnamstage und am Kar­ freitage, ist die Abhaltung von Schwurgerichtssitzungen zu vermeiden. Sollte, aller Vorsicht ungeachtet, eine bereits begonnene Strafverhandlung an dem Vorabende eines dieser Tage nicht zu Ende kommen, und die Fortsetzung derselben ani folgenden Tage un­ umgänglich notwendig werden, so ist jedenfalls die Sitzung erst nach dem Schluffe des Hauptgotlesdienstes am Sitzungsorte zu beginnen und mit der Beendigung dieser Sache für jenen Tag zu schließen 10°).

finden aber gegen jeden ohne Ausnahme Anwendung, durch welchen die fraglichen Arbeiten an Festtagen, die ihn konfessionell nichts angehen mögen, an einem konfessionell nicht gemischten Orte vorgenommen wurden. Demgemäß wurde ein an einem sonst ganz kath. Orte wohnender Protestant, welcher an einem kath. Feiertage landwirtschaftl. Arbeiten vorgenommen hatte, für straf­ bar erklärt. Obstr.E. 28. X. 67 (I 385 u. IV 7 Note). Vgl. hiezu ferner Stenglein V 267, VII 357, IX 155 n. 401 (ib.) u. O.L.G. StR. 26. VI. 94 (S. VIII 73, Schmidt I 36). Dagegen handelt ein Prot., der in einem konf. gemischten Orte an einem besonderen Feiertage der Kath. Dünger von seinem An­ wesen durch den Ort ans sein Feld fährt, ohne hiedurch den kath. Gottesdienst zu stören oder die Achtung zu verletzen, welche jede Religionsgesellschast der andern bei Ausübung ihrer religiösen Handlungen und Gebräuche schuldig ist, nicht den gegen die Störung der Feier der Sonn- und Festtage erlassenen Verordnungen zuwider. O.L.G. M. 20. III. 88 (S. V 56, Schmidt I 23). — 95) Allh.B. 21. V. 97 § 8 Abs. 1-3 (G.B.Bl. 200). - 96) M.E. 23. I. 53 (IV 14); vgl. II. Verf.Beil. § 51 (I 356 u. ob. S. 44). Oeffentliche Verhandlungen, Versteigerungen, Verpachtungen u. dgl. sollen von den Kgl. Stellen und Behörden an Sonn- und gebotenen Feiertagen nicht vorgenommen werden. Allh.E. 21. VII. 18 (IV 10); Gen.Kommiss. d. Main-Kr. 20. III. 1809 (IV 9); M.E. 23. I. 53 (IV 14). Vgl. auch S. 642 s. Not. 79 u. zu Not. 81, S. 640 Not. 72. — 97) Ziv.Proz.O. 30. I. 77 § 171 Abs. 1 (R.G.Bl. 113). — 98) ib. § 193 Abs. 3 (ib. 117). - 99) ib. § 681 Abs. 1 (ib. 206). S. fern. Dienstesvorschr. f. d. Gerichtsvollzieher 22. IX. 79 (Just.»

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— Der Transport von Schubgefangenen hat, dringende Fälle ausgenommen, an Sonn- und Festtagen zu unterbleiben101). — Die Vornahme von Notariatsgeschäften mit Parteien und das Offenhalten der Amtsstuben zu diesem Zwecke an Sonn- und gebo­ tenen Feiertagen ist den Notaren — unbeschadet der Bestimmung des § 82 der II. Derf.Beil. —. untersagt. Ausgenommen von diesem Verbote sind nur letztwillige Verfügungen und andere wahrhaft un­ verschiebliche Fälle io--). An Sonn- und Feiertagen sind Kontra llversammlungenl03) sowie Musterungen möglichst zu ver­ meiden; ebenso sollen letztere nicht am Gründonnerstag, Karfreitag und Karsamstag ftattfinben104). — Sonn- und Festtagsruhe beim Militär s. S. 598 Tert und Note 6 u. 7 und 599 Not. 7 a. E., in den Strafanstalten rc. S. 617, in den Gerichtsgesängniffen S. 622.

Die Regierungen sollen durch bemessene Aufträge an sämtliche Polizeibehörden und aus jede andere nach den Gesetzen zulässige Art kräftigst dahin wirken, daß die Sonn- und Festtage mit geeigneter Würde begangen und alles entfernt gehalten werde, was die gottesdienstlichen Verrichtungen stören oder herabwürdigen tönnte105). Die Pfarrämter sollen zur nachdrücklichen Belehrung ihrer Pfarr­ gemeinden über die Wichtigkeit der religiösen Pflicht der Fest- und Sonntagsfeier und zur sonstigen geeigneten Mitwirkung angewiesen toerben 106). — t r a f b c |t i m m u n g e n107) s. S. 639 Not. 65 u.

M.Bl. 1185). - 100) M.d.Just. 16. VI. 49 (IV 12). — 101) M.d.J. 4. VI. 88 (A.Bl. 224). — 102) M.d.Just. 30. III. 65 (IV 16). - 103) WehrO. 19. I. 89 § 115 Ziff. 1 Abs. 4 (GB.Bl. Bell, zu Nr. 8 S. 139). 104) ib. § 60 Ziff. 3 Abs. 2 (ib. 65). - 105) Allh.EE. 22. III. 28 Abs. 2 (IV 11), 15. VI. 24 (IV 1). S. hiezu ob. S. 44 Not. 1 u. S. 591 Text u. Not. 12. — 106) Allh.E. 22. III. 28 Abs. 5 (IV 12). Handelt es sich um lokale Störungen der Sonntagsfeier, so werden die beteiligten Pfarrämter und K.Borstände (s. S. 446 Ziff. 6 im Texte) es nicht unterlassen, durch Angehung der zuständigen Behörden und nötigenfalls der treffenden Aufsichts­ stellen auf Grund der allgemeinen und speziellen Bestimmungen über die Feier der Sonn- und Festtage auf Abhilfe anzutragen. OK. 23. I. 91 Ziff. 2, Gen.Shn. betr., u. 1. IV. 95, Diöz.Syn. betr. S. auch ob. S. 44 Not. 1. — Den Pfarrämtern muß man es anheimgeben, sich gegebenen Falles mit der Staats­ anwaltschaft in das geeignete Benehmen zu setzen. OK. 22. 1. 68 Ziff. 3 (I 849). — 107) Die Strafbarkeit dessen, der einer gegen die Störung der Feier der Sonn- und Festtage erlassenen Anordnung zuwiderhandelt, wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß er sich in dem guten Glauben befand, nicht rechtswidrig zu handeln. O.L.G. M. 26. III. 89 (8. V 292). — Ein wegen Ausblei­ bens bei einer Feuerwehrübnng einer Uebertretung feuerpolizeilicher An­ ordnungen Beschuldigter kann sich zu seiner Verteidigung daraus, daß die Uebung auf den Morgen eines Sonntags angesetzt war, jedenfalls dann nicht berufen, wenn die Uebung außer der Zeit des sonntägigen Gottesdienstes stattsand. O.L.G. M. 24. IV. 80 (8. I 5, Schmidt I 38), 22. II. 83 (8. II 304), vgl. 5. II. 89 (8. V 275) u. Bl. f. adm. Pr. XXXIV 321. —

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S. 644 Not. 90. — Strafen wegen Uebertretung der Gew.O. s. S. 637.

II. Einzelne Feiertage und besondere Gottesdienste. 1. Am Vorabende des neuen Jahres wird in allen Pfarrkirchen ein Abendgottesdienst zur dankbaren Feier desJahresschlusses gehalten, dessen Einrichtung dem Prediger jeden Ortes überlassen bleibt*). — An denjenigen Orten, wo nach Vorschrift oder Her­ kommen die kirchliche Feier des Epiphaniastages bereits besteht, soll an der Art und Weise der Abhaltung dieser Feier von den Geistlichen eigenmächtig nichts geändert werden, sondern es soll hiebei sein Verbleiben haben. Wenn an einem Orte, wo eine kirchliche Feier des Epiphaniastages bisher nicht bestand, ein allgemeines Be­ dürfnis und Verlangen darnach bei näherer Prüfung sich kund gibt, und sonstige Hindernisse nicht obwalten, so sollen die Konsistorien ermächtigt sein, die Verlegung des gewöhnlichen Wochengottesdienstes auf den Epiphaniastag anzuordnen und in solcher Weise die Er­ innerung an die kirchliche Bedeutung dieses Tages entsprechend zu betonen2). — Zur Feier des allgemeinen Buß- und Bettages wird für alle Pfarreien der erste Sonntag in den Fasten, Jnvokavit, bestimmt^). Derselbe wird den von sämtlichen prot. Gemeinden zu feiernden hohen Festen beigezählt4). — Der Karfreitag soll in sämtlichen prot. Kirchen als ein hohes Fest gefeiert roerben5). — Für das Erntefest ist der Sonntag nach Michaelis bestimmt. Dabei soll es jedoch den Konsistorien überlassen sein, in jenen Gegenden, wo die Feldsrüchte später zur Reife kommen, auch einen späteren Zu Biff. II: 1) Allh.B. 18. I. 18 Ziff. 2 (IV 35). S. Agende Teil I SS. 45, 112 u. 167 u. ob. S. 495. Vgl. auch SS. 616, 607 Not. 31 u. 644. — 2) Allh.E. 7. II. 61 mit O.K. 27. I. 65 (IV 41). Bei der Verlegung des Wochengottesdienstes aus den 6. Januar kann, wenn nicht eine förmliche Predigt, sondern eine kurze freie Betrachtung von der Kanzel aus gehalten werden will, dies als zulässig erscheinen, ist aber die Abhaltung eines nachmitt. Gottesdienstes ausgeschlossen. O.K. 27. I. 65 (IV 41). Der An­ trag der Gen.Syn., daß der Epiph.-Tag in allen Gemeinden als ein öffentl. Festtag gefeiert werden solle, fand die Allerh. Genehmigung nicht. Allh.EE. 7. II. 61 (IV 41) u. 2. XI. 82 (IV 43). S. auch O.K. 21. I. 80 (IV 91), Agende Teil I SS. 48, 113 u. 173 u. ob. S. 626 Not. 1. — 3) Allh.B. 18. I. 18 Ziff. 1 (IV 35). — 4) M E. 6. V. 39 (IV 36); s. hiezu L. 643 Not. 85 a. E., S. 644 u. Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 25). S. Agende T. I SS. 50, 114 it. 175 u. ob. S. 495. — Dem Ermessen des Oberkons, ist es anheimgegeben, de» richtigen Zeitpunkt zu wählen, in welchem dasselbe die in der Vorlage an die Gen.Syn. 1893 ausdrücklich hervorgehobenen Voraus­ setzungen für gegeben erachtet, unter welchen die Allh. Genehmigung zu der vom Oberkons. in Aussicht genommenen Anordnung eines zweiten jährl. Bußtages am Mittwoch vor dem letzten Trinitatissonntag zu erbitten sein würde. Allh.E. 26. I. 96 A. II (K.M.Bl 34). — 5) Allh.E. 14. VI. 24 (IV 33). Vgl. S. 599 Not. 8, S. 616 Not. 16, S. 626 Rot. 1, S. 627

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Termin für diese Feier zu bestimmen6). — Die Feier des ReformationssesteS ist auf den nächsten Sonntag nach dem 31. Oft., wenn dieser nicht selbst ein Sonntag ist, angeordnet7). — Es ist gestattet, daß das Kirchweihfest jeglichen Ortes an dem herkömm­ lichen Kirchweihtage, und wenn dieser ein Werktag sein sollte, an dem nächstvorhergehenden Sonntage gefeiert werdet). Die Tage Mariä Lichtmeß, Mariä Verkündigung^), Johannis, Petri und Pauli und Michaelis (f. S. 626 Not. 1) müssen auch in jenen prot. Kirchengemeinden, welche diese Tage bisher noch kirchlich begingen, nicht mehr als kirchlich gebotene Feiertage behandelt werden. Wenn solche Gemeinden durch ihre Kirchenvorstände darauf antragen, sollen die Pfarrämter ermächtigt Not. 4, S. 629 Not 13, S. 641, S. 643 Not. 85, SS. 646 u. 647. Das in den prot. Kirchen am Karfreitage übliche gottesdienstl. Geläute hat auch in Orten mit vorwiegend kath. Bevölkerung an diesem Tage stattzufinden. O.K. 21. III. 64 (IV 56). S. hiezu § 82 der II. Berf.Beil. (S. 55 zu Not. 5 u. 6), ob. S. 57 f. Text u. Not. 14, S. 63 Text u. Not. 39. — S. Agende T. I SS. 52, 116 u. 181. — 6) Allh.B. 18. I. 18 mit M E. 22. VIII. 18 (IV 35). S. auch SS. 495 u 644. Daß in Orten, wo das Kirchweihfest mit dem Erntefest auf einen Sonntag zusammentrifft, das letztere auf einen anderen Sonntag verlegt werde, ist angemessen, und sind die Konsist. ermäch­ tigt, die Anordnung hiezu nach vorgängigem Benehmen mit der Kreisreg. und im Einverständnisse mit derselben zu treffen. Allh.E. 17. III. 31 (IV 36). S. Agende T. I SS. 65, 121 u. 199. - 7) Allh.B. 14. IX. 19 mit O.K. 20. VIII. 27 (IV 34); s. auch Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 25). S. Agende T. I SS. 66, 121 u. 204, fern. ob. SS. 495 u. 644. — 8) Allh.B. 23. IX. 13 (IV 45). Die mit keiner eigenen Kirche versehenen Orte haben sich hinsichtlich ihrer Kirchweihe dem Pfarrorte anzuschließen. Allh.B. 28. II. 34 (IV 46 Note). Ein direkter oder indirekter Zwang zur Verlegung der Kirchweihen darf in keiner Weise stattfinden. Wenn aber von Seiten der Gemeinden der Wunsch nach Verlegung ausgesprochen wird, so ist diese An­ gelegenheit von der Kreisreg. zu instruieren und nach Befund der Umstände im Benehmen mit dem Kons, die Verlegung selbst zu bewirken. M.EE. 29. VI. 33 u. 22. I. 34 (IV 46 f.). S. auch Not. 6. Yn dem Falle, wenn einige oder alle Psarrgerneinden die Verlegung ihrer Kirchweihfeste auf den 3. Sonntag im Oktober wünschen sollten, unterliegt die Gewährung dieses Wunsches keinem Anstande. M.E. 1. VIII. 31 (IV 47 Note). Bon einer durchgängigen Verlegung derselben in den prot. Kirchen auf diesen Sonntag muß vorläufig abgesehen werden. M.E. 28. II. 70 (IV 48). — Das Ver­ bot des Nachkirchweih fest es, sowie die Verfügung, welche die Feier dieses Festes an solchen Filialkirchen verbietet, wo sich kein selbständiger Geist­ licher befindet, sind wieder aufgehoben worden. Die Kreisreg. hat aber darüber zu wachen, daß diese Bewilligung in keinen Mißbrauch ausarte. M.E. 12. VII. 26 (IV 46). — S. Agende T. I. SS. 67, 122, 207. - 9) Es wird für angemessen erachtet, daß der Feiertag Mariä.Verkündigung, wenn er in die Karwoche fällt, in denjenigen Gemeinden, wo er überhaupt kirchl. be­ gangen wird, auch in dieser Woche an dem hiefür anfallenden Tage, sofern dieser Tag nicht der Karfreitag oder Karsamstag ist [für diesen Fall wird als Regel festgestellt, daß eine Verlegung jenes Festes auf den Montag nach Quasimodogeniti stattfinde, O.K. 1. V. 61 (IV 38)1 gefeiert werde. Es soll aber sodann sowohl in den Städten als auf dem Lande der Vormittags-

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sein, mit Zustimmung der vorgesetzten Kirchenbehörde deren Feier abzustellen10). 2. Es bleibt den einzelnen Gemeinden, in welchen sich ein Verlangen nach einer jährlichen mit Besuch und Schmückung der Gräber verbundenen kirchlichen Feier zeigt, anheim­ gestellt, die zur Einführung derartiger Gottesdienste erforderliche Ge­ nehmigung nachzusuchen11). — Die Form der kirchlichen Feier bei allgemeinen Landesang elegenheiten (f. S. 52 Not. 10) anlangend, ist daraus aufmerksam zu machen, daß in der Regel die Veranlassung in der Predigt oder nach derselben aus geeignete Weise zu erwähnen, die Versammlung zu gemeinschaftlichem Gebete aufzu­ fordern, und dieses sodann entweder mit dem allgem. Kirchengebete zu verbinden oder unmittelbar nach diesem zu sprechen sei. Für den Fall außergewöhnlicher Feierlichkeiten bleibt die weitere Anordnung Vorbehalten — Ein Kinderfriedens fest (f. S. 52 Not. 9) soll, wenn es bei ungünstiger Witterung in der Kirche stattfindet, nicht mit der Christenlehre verbunden, sondern erst nach dem Schlüsse derselben abgehallen werden— Kindergottesdienste (j. S. 52 Not. 9 a. E. u. S. 591 Not. 9) * sind jederzeit unter der per­ sönlichen Aufsicht und Leitung eines angestellten Pfarrers zu halten, und die bei denselben verwendeten Personen stets dem Oberkon­ sistorium ") zur Anzeige zu bringen und von demselben zu bestä­ tigen — Schulgottesdienste s. S. 505. S. ferner S. 47 Tert und Not. 22, S. 50 Ziff. III, S. 627 Not. 3 li. S. 445 Ziff. 2.

III. Einrichtung der Gottesdienste. 1.

Allgemeine

Se stimmn ngeii.

Die Erteilung der erforderlichen Vorschriften über die zur Feier des Religionsbekenntnisses und würdigen Begehung der Religotresdienst nicht mit einer vollständigen Predigt, sondern mit einer kurzen Be­ trachtung von der Kanzel aus gehalten werden, ein liturg. Gottesdienst jedoch nicht stattfinden. Der nachmitt. Gottesdienst, wenn ein solcher überhaupt be­ standen hat, soll in der bisher üblichen Weise abgehalten werden. O.K. 30.1. 61 (IV 37). In den Pfarreien der Oberpfalz, wo auch der Gründonnerstag mit Predigtgottesdienst gefeiert wird, und eine Verlegung des Mariä Berkündigungssestes nicht bräuchlich ist, steht nichts entgegen, daß die Feier des letzteren ausfalle, so ost es auf einen der 3 letzten Tage der Karwoche trifft. O K. 9. III. 64 (IV 39). — 10) Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 40). - 11) Allh.E. 31. XII. 90 B. V (K.M.Bl. 1891 S. 3). — 12) O.K. 11. X. 37 (IV 52). S. auch Agende T. I S. 125-129 u. S. 215-220, u. vgl. O.K. 16. VII. 88, Zentenarfeier der Geburt weil. S. M. d. Königs Ludwig I. betr. — 13) M.E. 20. IX. 71 (IV 97). — 14) Diese Anordnung war im Betr. der in der Pfarrgem. München eingerichteten Kindergottesdienste ergangen. — 15) O.K. 3. XII. 73 (IV 97). -

§ 21 III 2 a

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gionshandtungen nötigen Anstalten, die oberste Leitung des öffentlichen Religionskultus, die Verbesserung des Kirchengesanges, die zweckmäßige Auswahl der Predigttexte (s. 3. 494 ff.) und biblischen Vorlesungen, der Liturgie und des Kirchenrituals liegt dem Oberkonsistorium ob!). Dasselbe bestimmt die zur kirchlichen Erbauung und bei der Feier der Religionshandlungen anzuwendenden Gesangbücher (s. auch S. 497 zu Not. 5 u. S. 512) und liturgischen Schriften und sorgt für deren zweckmäßige Einführung und fortschreitende Verbesserung2). S. ferner S. 50 Not. 1, S. 52 Not. 12, überhaupt Ziff. III S. 50 ff. u. Ziff. II 1 S. 33, S. 84, S. 84 Not. 7, S. 93, S. 100, S. 104, S. 105, S. 176 zu Not. 47, S. 226 Ziff. VIII 1, S. 445 Ziff. 2, S. 456 Ziff. II 1 b u. S. 468 liL b, S. 494 Ziff. I Abs. 1. — Störungen des Gottesdienstes s. SS. 45 f. u. 34, 55, 585 f., 643.

2. Sonn- und Festtagsgottesdienst.

a. Liturgie des Hauptgottesdieustes. Dem Entwürfe einer Ordnung und Form des Haupt­ gottesdienstes an Sonn- unh Festtagen (s. Agendeb) Teil I 'S. 3 ff.) wurde die Allerh. Genehmigung mit der Bestimmung er­ teilt, daß bei der Einführung dieser Ordnung diejenige Rücksicht, welche in einzelnen Gemeinden teils lokale, teils persönliche und an­ dere Verhältnisse nötig machen, genommen, und daß für die entsprechende Beachtung dieser Bestimmung durch Erlassung einer an-

Zu Ziff. III: 1) K.O. I § 56 (I 553). - 2) ib § 57 (I 554). 3) Ueber die Agende s. S. 542 § 18 Ziff. I. Die „Ordnung und Form des Hauptgottesdienstes" ist nicht mehr als fakultativ, sondern als definitiv zu be­ trachten. O.K. 1. VI. 56 Ziff. I Abs. 1 u. Ziff. II Abs. 1 Ziff. 2 (IV 62 u. 68). — 4) In dieser Jnstru ktion wurde u. a. verordnet: Bei Einführung der Liturgie hat das Pfarramt nicht etwa gewaltsam und gegen den Willen der Gemeinden vorzuschreiten [f. auch O.K. 8. IV. 78 (IV 120), 4. XII. 84, 23. IV. 88, K.Bisit. u. Jabresber. betr.J. Die Geistl. sollen die dagegen sich geltend machenden Bedenken auf dem Wege der Belehrung zu heben und die Gemeinden dafür zu gewinnen suchen. — Die ersteoder ordentl. Form (Agende T. I S. 3—31) soll zunächst und vor allem zur Einführung gelangen, und wo sie bereits zur Einführung gebracht ist, soll sie überall beibehalten und nicht willkürlich mit der zweiten Form vertauscht werden. Bon jenen Stücken derselben, welche in die freie Wahl gestellt sind, werden am besteu zunächst nicht die längeren und schwereren, sondern die kürzeren und leichteren gewählt, und wird zu den ersteren erst dann fortgeschritten, wenn das Ge­ meindebedürfnis selbst dazu drängt. — Die zweite od. außerordentl. (ausnahmsweise zu gebrauchende) Form (Agende T. I S. 32—40) darf fort­ bestehen, wo sie einmal ist. Will und kann sie da, wo die Liturgie überhaupt noch nicht zur Einführung gekommen ist, eingeführt werden, so ist hiezu eine vorgängige spezielle Genehmigung des Oberkons, erforderlich. Neben diesen beiden Formen kann eine dritte durchaus nicht zugelassen werden. ^Solange

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gemessenen Instruktion von Seite getragen werden solle5*).I. * * 4

des Oberkonsistoriums *) Sorge

b. Kircheugesaug und seine Begleitung.

Die Einführung eines neuen Gesangbuchs6), sowie des neu bearbeiteten Choralbuchs zum Gesangbuche (vierstimmiges Meloeine Gemeinde mit der Liturgie sich nicht befreunden will, ist es besser, man steht von dem Gebrauche derselben ab, und der Geistl. beschränkt sich auf das an vielen Orten Herkömmliche, daß er nach einem Votum und kurzen Gebet (vgl. Agende T. I S. 75—77) die Epistel vom Altar aus ver­ liest. Willkürliche Veränderungen der vorgeschriebenen liturg. Form sind unzu­ lässig. O.K. 3. UI. 87 bezw. 13. IV. 95, K.Bis. betr. Der Introitus kann sich tn einem Anfangslied ausprägen. Dieses muß aber so gewählt sein, daß es die Idee, den Grundgedanken des Sonn- und Festtags deutlich und erkennbar ausspricht. O.K. 1. VI. 56 Ziff. I Abs. 4 (IV 65)]. — Das laute Mitsprechen des Credo oder Glaubensbekenntnisses ist zwar als ein wünschenswertes Ziel bezeichnet, aber nirgends vorgeschrieben. (Die für die festtägl. Hauptgottesdienste besonders erforderlichen Jntroiten, Kollekten und Präsationen s. Agende T. I S. 41—68, Kollekten zum abwechselnden Gebrauche ib. S. 107—123, Eingangs- und Schlußvota ib. S. 224). — Wenn die Ordnung und Form des Hauptgottes­ dienstes nicht ganz, sondern nur stückweise gebraucht wird, so muß das als ein überall abzustellender Mißgriff bezeichnet werden. (Wo die Liturgie in ver­ kürzter Weise zur Einführung gekommen ist, soll die betr. Gemeinde, bis sie selbst nach der vollständigen Liturgie verlangt, bei der einmal eingesührten Weise, wenn nicht etwa ganz Ungeeignetes stattsmdet, belassen werden.. Weitere Verkürzungen und Verstümmelungen sind aber nicht zu gestatten. O.K. 21. I. 89, K.Bis. betr). — Die im musikalischen Teil gegebenen Noten­ sätze sollen ausschließlich gebraucht werden. Was die Gemeinden zu singen haben, kann und soll durch die Schuljugend als leitender Chor unterstützt werden. Deshalb ist die Einübung der liturg. Gesänge in den Schulen mit allem Fleiß zu pflegen [f. auch O.K. 8. IV. 78 (IV 120)]. Aber nirgends darf die Schuljugend allein die Gemeinde-Responsen führen. (Am wenigsten kann geduldet werden, daß der Liturg die Aufgabe der respondierenden Ge­ meinde übernimmt. O.K. 3. III. 87 bezw. 13. IV. 95, K.Bis. betr.). Der Geistl. darf die liturg. Stücke nicht sprechen, während die Gemeinde das ihr dabei Zukommende singt, sondern das Singen steht beiden zu. Ist aber der Geistl. zum Singen der liturg. Stücke durchaus nicht befähigt (s. S. 138 zu Not. 52), so muß ihm das Sprechen derselben ausnahmsweise gestattet werden. Sind in einer städtischen Gemeinde 2 oder mehr Geistl. an derselben Kirche angestellt, und kann einer derselben nicht singen, so wird es wohl in den meisten Fällen möglich gemacht werden können, daß ein anderer, der singfähig ist, bei Abhaltung der Liturgie aushilfsweise für ihn eintritt. Aber auch da ist eine Ausnahme zulässig, wo das Singen der Geistl. z. Z. noch Anstoß erregt. (Nimmt eine Gemeinde nur daran Anstoß, daß der Geistl. bei der Liturgie singt, so hat der Geistl. zu sprechen und das Singen zu unterlassen. O.K. 4. XII. 84, K.Bis. betr.). In Bezug auf den Vortrag des musikal. Teils seitens des Geistl. und der Gemeinde gibt das Borwort zu dem für den Kantor und Organisten bestimmten musikal. Anhang hinreichenden Ausschluß. O.K. 1. VI. 56 Ziff. I (IV 62) mit 3. XII. 56 Ziff. I (IV 74). — Die revidierte und ergänzte Auflage des musikalischen Anhangs (zur Agende) v. I. 1883 (Erlangen, Deichert; Mk. 2.40) wäre anzuschaffen. Die Kosten sönnen den Kirchenstiftungen entnommen werden. O.K. 2. VI. 86. — 5) M EE.

§ 21 III 2 c

653

dienbuch) wurde zum Gebrauche in den Kirchen (f. auch S. 530 Not. 101) Allerh. genehmigte. — Orgeln s. § 25 Ziff. III.

c. Kirchengebet. Dem gewöhnlichen allgemeinen Gebete nach der Pfarrpredigt an Sonn- und gebotenen Feiertagen soll ein besonderes Gebet für den König und die Königliche Familie nach dem vorge20. VIII. 54 (IV 61), 21. V. 79 (IV 81). — 6) M.E. 1. II. 54 (IV 110). Die Kirchenstiftungen sowie die Armenpflegen (f. § 36 Ziff. II 4 Not. 9) sollten durch die Kreisreg. aufgefordert werden, die Hand zu bieten, daß nach Maß­ gabe der zu Gebote stehenden Mittel Exemplare des Gesangbuchs den Armen unentgeltlich oder zu herabgesetzten Preisen abgelassen werden können, ib. S. auch S. 603 Not. 18. — Das Oberkons, wurde ermächtigt, in den liturg. Gesangbuchsanhang die in dem Agendenentwurfe enthaltenen Jntroiten und Schlußversikel für den Bußtag, Gründonnerstag und das Kirchweihfest aufzu­ nehmen. Allh.E. 4. X. 63 (IV 119). Dem Anträge einer Diöz.Syn. aus Er­ weiterung des Gesangbuchs durch einen Anhang aus neueren rc. Liedern konnte vorerst nicht stattgegeben werden. O.K. 20. III. 62 (IV 119). Bgl. auch O K. 8. IV. 78 (IV 120), u. 8. II. 96, Gen.Syn. betr., Ziff. 5. S. ferner S. 512 Not. 50 u. S. 311 Not. 43. Bon Anfang an wurde bei Einführung des Gesangbuchs der Grundsatz geltend gemacht, daß es keiner Gemeinde auf­ gedrungen werden dürste, sond. seine Annahme dem freien Entschluß der Ge­ meinden überlassen bleiben müsse. O.K. 8. IV. 78 (IV 120). Der Preis für ein ungeb. Exempl. des G e san gbuches mit großem Druck (ohne Noten) für Schwachsichtige ist auf 1 Mk. 60 Pfg. und der Preis für ein solches Exvl. der Liturgie aus 14 Pfg. festgesetzt. K.A. 28. III. 96. Ueber den An­ trag der Gen.Syn. „Ausgabe des Gesangbuchs mit Noten" s. O.K. 30. III. 86 Ziff. 5. - 7) M.E. 20. VII. 54 (IV 112). Die Anschaffung des Choral­ buchs aus Kirchenstiftungsmitteln ist gestattet, ib. Ferner wurde genehmigt, daß das bei Th. Bläsing in Erlangen erschienene „Ergänzungsheft zum 4 stimmigen Melodienbuch" von Johannes Zahn (brosch. 2 Mk., geb. 2 Mk. 80 Pfg.) aus Mitteln der Lokalkirchenstiftungen, soweit die Bedürfnisse der letzteren gedeckt sind, angeschafft werde. M.E. 18. VII. 93. S. hiezu O.K. 8. II. 96, Gen.Syn. betr., Ziff. 4. — Ueber das Präludien buch v. Zahn li. Helm s. M.E. 31. VII. 68 (K.M.Bl.) u. O.K. 3. XI. 85. — Zahn „Die Melodien der deutschen evang. Kirchenlieder" darf von vermögl. Kirchenstiftungen angeschafft werden (M.E. 7. IV. 88) und wird zum Ankauf für Kapitelsbtbliotheken empfohlen. K.A 17. IV. 88. — Bei der praktischen Einführung neuer Melodien ist zu beachten: Alle Melodien müssen vorher in den Schulen (s. S. 502 Not. 22) sorgfältig eingeübt und dann in den Christenlehren (s. hiezu S. 512 Not. 50) und Wochengottesdiensten fleißig gesungen werden. Gesangsfähige Personen werden auf dem Chore oder unter der Gemeinde den Kirchengesang leiten Helsen. (S. auch S. 530). Gestatten es die örtlichen Verhältnisse, so dürfte es am meisten Erfolg haben, wenn mit den Gemeinden selbst^unmittelbar nach dem Gottesdienste entsprechende Uebungen angestellt werden. — Nützlich und zugleich erbaulich ist es, wenn vom Chor aus ein Vers ohne Orgelbegleitung vorgesungen wird, während die Gemeinde erst beim 2. Vers einfällt. Auch kann der Organist öfters anstatt eines Prälu­ diums den einfachen Choral als Eingang spielen. — Solange eine Melodie von der Gemeinde nicht gesungen werden kann, ist mit aller Sttenge daraus zu sehen, daß der Chor den Gesang einstimmig begleite und unterstütze. Daß in der Schule anders gesungen wird als in der Kirche, ist nirgends zu dulden.

654

§ 21 III 2 c

schriebenen

Formulare^)

einer Fürbitte den Landesherrn

beigefügt

für Kaiser

werdens.

und

Reich



Die

nach

Einschaltung

dem Gebete für

am Buß- und Bettage,

soll am Neujahrstage,

am

Ostersonntage, am Pfingstsonntage, am Weihnachtstage und am Tage

des Reformationsfestes nach

dem Wunsche

gestattet

sein.

der Gemeinden,

resp,

Wo

von

dieser Erlaubnis

dem Antrag

der

Kirchen­

vorstände Gebrauch gemacht werden will, hat die einzuschaltende Für­ bitte

mit

den

Worten zu

geschehen:

„Schütze

auch

unseren Kaiser

— Der Organist gewöhne sich an eine bestimmte Accentuierung und an einen sicheren Takt und vermeide alles Schwanken. Die Gemeinde verlangt oft das gerade Gegenteil der gebundenen Spielart. Um den Rhythmus fühlbar zu machen, ist nichts geeigneter, als hie und da mit den Attorden etwas abzu­ stoßen. Manchmal genügt hiezu schon ein leichtes Absetzen mit dem Pedal, oder mit der obersten Stimme (Sopran) im Manual. Bei 2manualigen Orgeln kann die Melodie mit stärkeren Registern und die Begleitung mit schwächeren gespielt, bei I manualigen kann zu der Melodie noch die obere Oktave gegriffen werden. — Ist eine Gemeinde einen langsamen, schleppenden Gang gewohnt, so kann man anfangs — aber später durchaus nicht mehr — derselben sowohl im Tempo als im Rhythmus etwas nachgeben. — Einzelne abweichende Töne können durch Anwendung des Unisonospiels oder durch den Gebrauch solcher Akkorde, welche die gewohnten falschen Töne zu harmoniefremden machen, beseitigt werden. Besser aber bleibt es, wenn solches mit Hilfe der Schuljugend erreicht werden kann. — Die Zwischenspiele zwischen den einzelne:! Strophen sind überall zu beseitigen. Auch ist auf gute, im echt kirchl. Tone gehaltene Präludien (siehe Herzog, Präludiensammlung) zu sehen. (Ein „langes schönes Orgelspiel" zwischen Liturgie und Predigt zerreißt die Einheitlichkeit des gottesdienstl. Handelns. Die wertvolle Kunst des Organisten ist im Präludium wie im Postludium angebracht. O.K. 18. IV. 96, Diüz.Syn. betr.). Der Organist ist aber von der Kirche nicht als Künstler, sondern als Diener der Gemeinde bestellt. — Bezügl. des Tempos der Melodien, des Absetzens nach den Verszeilen rc. sind die §§ 3, 4 u. 5 im Vorworte zu dern ueuen Choralbuche zu beobachten. — Varianten in den Melodien sind unstatt­ haft. — Die Lehrerkonferenzen werden es als eine ihrer Hauptaufgaben be­ trachten, über die zweckmäßige Einführung der Melodien Beratungen und praktische Versuche anzustellen. (S. auch S. 539 Not. 123 a. E.). — Geist­ liche, Organisten, Kantoren und Gemeinden werden zur Hebung und Neube­ lebung des Kirchengesangs zusammenwirken. Den Dekanen liegt ob, ihren Geistl. dabei mit Rat und That an die Hand zu gehen und insbesondere die Visi­ tationen (s. S. 106) zur kräftigen Förderung der guten Sache zu benützen. Die Konsist. werden nicht versäumen, namentlich bei Gelegenheit ihrer Bescheide auf die K.Jahresber. und die Berhandl. der Diöz.Syn. die nötigen Belehrungen, Ermunterungen und Zurechtweisungen auszusprechen. O.K. 21. XI. 55 (IV 112). Herzog, Kirchengesänge f. gemischten Chor (Essen, Bädeker. 6 Mk.), dürfen aus den Mitteln der Lokalkirchenstiftungen angeschasst werden. M.E. 15. III. 98. — Kirchengesang in den Strafanstalten rc. s. S. 614 Not. 3, Jrrenanst. S. 625 Not. 2. — S) Die bisherige Fürbitte für den König und das ganze Kgl. Haus hat nunmehr also zu lauten: „Wollest Dich auch der welt­ lichen Obrigkeit in Gnaden annehmen, insonderheit unserem schwer heimge­ suchten Könige mit Deinem hilfreichen Erbarmen nahe sein und den PrinzRegenten sowie das ganze Königliche Haus aller zeitlichen und ewigen Wohl­ fahrt teilhaftig machen." Diese Form ist sämtl. allgem. Kirchengebeten an Stelle der bisherigen in geeigneter Weise einzufügen. O.K. 12. VII. 86. — 9) Allh.V. 27. II. 1806 (IV 49); M.E. 24. IV. 29 (II 651). In der

§ 21 III 2 c

655

und behüte in Gnaden das deutsche Reich"10). — Das Kirchengebet für die S Landesherren s. S. 406 u. S. 407 Not. 7, für die Gutsbesitzer als Kirchenpatrone S. 408. — Allerhöchst wurde genehmigt, daß am ersten Sonntag nach Eröffnung des Land­ tags und der Generalsynode (f. S. 468) in das allgemeine Kirchengebet eine einmalige geeignete Fürbitte eingeschaltet werde"). Fürbitte für die Diözesansynode s. S. 459 Not. 19, für ersprieß­ liche Wiederbesetzung einer Pfarrei S. 374. — In Zeiten ansteckender Seuchen und Krankheiten sollen die Geistlichen überall, wo das Bedürfnis sich zeigt, im öffentlichen Gottesdienste eine von den in der Agende S. 141 f. unter Nr. 78, 79 und 80 sich findenden speziellen Fürbitten in das allgemeine Kirchengebet ein­ reihen, und da, wo die Gefahren sich mehren sollten, an ihrer Statt das Gebet, welches mittels Generale vom 10. September 1831 an alle Pfarrämter hinausgegangen ist"), in Gebrauch nehmen13). — Die allgem. Gebete nach der Predigt s. Agende T. I SS. 147 ff., die Kollekten für allerlei Not und Anliegen ib. S. 132 ff.

Wünschenswert ist es, daß im Anschlüsse an die in dem Spruch­ buche und den genehmigten katechetischen Handbüchern sich findende Form eine gleichmäßige Gestalt desVaterunsers in Kirche und Schule zu allmählicher Durchführung gelange, und wird vertraut, daß die Geistlichen auf Erreichung dieses Zieles Bedacht nehmen. Die in der Abendmahlsliturgie (s. Agende T. I S. 17 ff.) gegebene Fassung des Baterunsers bleibt hievon unberührt"). „Königlichen Familie" ist auch einer verwitweten Königin Majestät mitbe* griffen. M.E. 10. I. 26 (IV 51). - 10) O.K. 23. V. 79 (IV 56); M.E. 16. III. 87. In ähnl. Weise wie in einzelnen Gemeinden für leidende Mit­ christen die Hilfe des Herrn angerufen wird, auch für den schwer heimgesuchten Kronprinzen des Deutschen Reiches da Fürbitte zu thun, wo der lebhafte Wunsch, daß dies geschehe, aus der Mitte der Gemeinde laut wurde, konnte einem Anstand nicht unterliegen. O.K. 10. XII. 87. — 11) Allh.E. 8. VIII. 73 (IV 57); O K. 10. IX. 73 (I 800). Das ©cbet für den Land­ tag, wetthes für den Gebrauch empfohlen wurde, s. A.H.B. IV 58 u. Agende T- I S. 210, jenes für die Generalsynode A.H.B. I 800 u. Agende T. I S. 211, li. die betr. Kollekten Agende T. I S. 123 f. — Ueber die Fürbitte für die Mission und die Bekehrung Israels s. Allh.E. 25. VI. 87 B. I (K.M.Bl. 191). — 12) Dasselbe lautet: „Bewahre uns vor Krankheiten jeg­ licher Art und wende insonderheit, wenn es Dein heiliger Wille ist, die Seuche von uns ab, die jetzt drohend unserm Baterlande naht. Laß uns in Deiner Weisheit die Mittel finden, deren wir bedürfen, um unser Leben Dir zu Preis und Ehre zu erhalten. Gib uns den Geist des Gehorsams, daß wir in Demut hinnehmen, was Du zu geben in Deinem unerforschlichem Rate beschlossen hast, und dabei willig dem folgen, was uns von der Obrigkeit, die Du gesetzt hast, zu thun und zu lassen geboten wird. Erhalte in uns den Geist des Vertrauens, daß wir in Not und Gefahr nicht kleingläubig zagen, sondern mit ganzer Seele auf Dich, Allmächtiger, hoffen, dessen Aufsehen den Odem bewahrt, und mit freudiger Zuversicht Dir dienen, in dessen Baterhand unser Leben steht wie unser Tod." Bewahre uns ferner, o Gott, vor Krieg, vor Teuerung u.s.w. — 13) O.K. 10. IX. 92. — 14) O.K. 15. III. 82

8 21 III 2 d u. 3 a

656

Ueber S. 47.

die

Allordnung

öffentlicher

Gebete

s.

d. vekaautmachungeu von den Kanzelu. Die öffentlichen Bekanntmachungen von den Kirchenkanzeln er­ halten, insoferne sie regelmäßige sind und auf das Innere der Kirchenverfafsung sich beziehen, wie die Proklamation der Brautleute (f. S. 567) durch die Kirchenordnung in Uebereinstimmung mit den Gesetzen des Staates ihre nähere Festsetzung 15). — Außerordentliche Publikationen von den Kirchenkanzeln, wenn dieselben bei einer all­ gemeinen Königl. Verordnung für nötig erachtet werden, sollen nach geschehener Kommunikation darüber von Seite des die Publikation verordnenden Ministeriums mit dem Ministerium des Innern f. K. u. Sch.A. von letzterem durch das Oberkonsistorium in den evang. Kirchen anbesohlen werden, wenn nicht schon in der Verordnung selbst die Publikation von den Kanzeln verordnet ist16).

3. Nebengottesdienste.

a. Liturgische Nebeugottesdienste. Ist irgendwo zu befürchten, daß die im Agendenkern (jetzt Agende) teilweise liturgisch-konstruierten Nebengottesdienste, z. B. die sonn- und festtäglichen Früh- und Nachmittagsgottesdienste und die Christenlehren (s. Agende T. I S. 78 — 86 u. ob. S. 51ß) vorerst in dieser Gestaltung noch nicht ausführbar feien17), so sind die be­ stehenden Verhältnisse insolange zu schonen, bis sie sich ändern, oder bis schließlich mit Festsetzung einer definitiven Agende (s. S. 542 Ziff. I) allgemein verbindliche Vorschriften auch nach dieser Seite hin gegeben sein werden16). — Dem Oberkonsistorium bleibt es über­ lassen, in einzelnen Fällen, wo dieses von den Kirchengemeinden aus­ drücklich gewünscht und beantragt wird, namentlich bei Abendmahls­ gottesdiensten in den Festzeiten zu gestatten, daß — anstatt einer Predigt — Gebet und Schriftlektion unter Beifügung von abwechseln­ dem Chor- und Gemeindegesang stattfinde16). — Wenn in einer Gemeinde der Landeskirche aus eigenem Antriebe26) das Begehren nach liturgisch-gestalteten Nebengottesdiensten zu Tage tritt, so ist dies durch den Kirchenvorstand in der Weise zu konstatieren, daß *2/3 der

(IV 82). - 15) K.O. I § 60 (1 554). - 16) ib. § 61 (I 554). - 17) „wenn irgendwie mit Grund zu besorgen ist, daß damit bei den Gemeinden Anstoß erregt und der kirchl. Friede gestört wird" O.K. 3. XII. 56 Ziff. II 3 (IV 79). - 18) O.K. 1. VI. 56 Ziff. II Abs. 5 (I-V 71). - 19) Allh.E. 2. XI. 82 (IV 43). Die Geistl. dürfen bei der Emsührung dieser Gottesdienste nicht eigenmächtig vorgehen. O.K. 4. XII. 84, K.Bisit. betr., u. 24. VIII. 81 (IV 44). S. auch S. 468 zu Not. 6. — 20) Diese Bestimmung

§ 21 III 3 b

657

Mitgliederzahl sich dafür erklären. Den Kirchenvorstehern ist der Beratungsgegenstand 8 Tage vor der Sitzung bekannt zu geben. — Die Genehmigung zur Abhaltung solcher liturgischen Gottesdienste2^) kann nachgesucht werden: A. in Landgemeinden: 1. für die Nachmittage der ersten Feiertage der 3 hohen sowie derjenigen Feste, an welchen eine Predigt oder wegen der vormittägigen Abendmahls­ feier eine Betstunde gehalten zu werden pflegt22 * *);* * *2.* * für * * * *den * heil. Christabend, für die Jahresschlußfeier und für die Nachmittage des Gründonnerstags und Karfreitags; 3. für die neben den Predigten üblichen Wochenbetstunden in der Passionszeit. B. in Stadtge­ mein d e n: 1. für die Nachmittage der ersten Feiertage der 3 hohen Feste, wenn auch am 2. Feiertage nachmittags die Abhaltung einer Predigt üblich ist23); 2. für den Christabend, für die Nachmittage des Gründonnerstags, Karfreitags und Karsamstags, sowie für be­ sondere Abendgottesdienste während der Passionszeit24). — Ist die kirchliche Genehmigung erfolgt, so sind die betreffenden Gottesdienste nach dem von Pfarrer Herold in Schwabach herausgegebenen Passah und Vesperale 2b) einzurichten26).

d. Woche Überstunden. Die Wochenbetstunden sind teils als einfache Gottesdienste über­ haupt, teils als biblische Erbauungsstunden zu behandeln. Die Bet­ stunden der ersten Art beabsichtigen hauptsächlich das gemeinsame Gebet, insbesondere das Fürbittengebet zu erwecken und zu fördern.

ist genau einzuhalten. O.K. 27. VII. 87. — 21) Die Genehmigung erteilt das Konsist. ib. — 22) Das Reformationsfest und das Kirchweihfest sind da­ von ausgenommen. Anm. z. Ziff. II A. 1 der Anl. I zur Allh.B. 25. VI. 87 (KM.Bl. 195). S. auch Agende T. I S. 78 Abs. 2. — 23) An den anderen Festen sowie da, wo während der 2 Feiertage nur 3 mal gepredigt wird, sind liturg. Gottesdienste, wo sie begehrt werden, in der Regel auf die Abend­ stunden zu verlegen. Zit. Ber. Ziff. II B. 1 Anm. — 24) Sollten Modifi­ kationen dieser Bestimmungen, des. der unt. B. 1 getroffenen, aus lokalen od. persönlichen Rücksichten nach ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinden gewünscht werden, so ist die Genehmigung hiesür bei dem Konsist. nachzusuchen. — Die Ge­ nehmigung zu den vorgenannten liturg. Nebengottesdiensten wird nicht alljährl., sondern ein für allemal erteilt. — Auch an anderen als an den genannten Tagen kann die Genehmigung zu liturg. Nebengottesdiensten nachgesucht wer­ den, wenn dieselben nicht an Stelle ortsüblicher Gottesdienste treten, sondern zu den bestehenden hinzukommen. Zit. Ver. Ziff. II B. 2 Anm. a—y. — 25) Diese Bücher dürfen aus Mitteln der Lokalkirchenstiftung, soweit die Be­ dürfnisse der letzteren gedeckt sind, angeschafft werden. M.E. 12. VII. 87. Abkürzungen, die sich übrigens auf die Zahl der Lektionen oder Liederverse beschränken müßten, sind nur bei besonderen lokalen Verhältnissen statthaft; Aende­ rungen in der liturg. Entwickelung selbst sind ausgeschlossen. — Wenn die Gebete, welche Pfr. Herold ausgenommen hat, nicht gebraucht werden wollen, ist ausschließlich unsere Agende zu benützen. Zit. Ber. Ziff. III Anm. a—ß. - 26) Allh.B. 25. VI. 87 A. I u. Anl. I (K.M.Bl. 190 u. 195 f.). S. Seeberger, Handbuch.

12

658

§ 21 III 3 b

die der zweiten Art sind vornehmlich dazu bestimmt, die Gemeinden mit dem Inhalte der Schrift recht genau bekannt und mit deren Verständnis vertraut zu machen. — Wo in der Woche 2 Betstunden gehalten zu werden pflegen, ist die eine als biblische Erbauungsstunde, die andere, und zwar die gegen den Schluß der Woche anfallende, als einfacher Gottesdienst zu behandeln. Wo nur Eine Betstunde in der Woche stattfindet, hat obiger Wechsel wochenweise einzu­ treten 27).

Die liturgische Ordnung ist folgende: 1. Die biblischen Erbauungsstunden werden nach der in der Agende Teil I S. 86 — 88 vorgeschriebenen Ordnung und Form abgehalten28). — Die zweckmäßige Auswahl der biblischen Vorlesungen liegt dem Oberkonsistorium ob28). — Wo die Geist­ lichen in den Betstunden freier Vorträge über selbstgewählte biblische Lektionen sich bedienen wollen, kann es denselben ausnahmsweise ge­ stattet werden, jedoch unter der Voraussetzung, daß sie solche Vor­ träge nur nach sorgfältiger Vorbereitung abhalten und sich nicht mit einer bloßen Hervorholung paränetischer Gedanken begnügen, sondern die Zuhörer wirklich in das nähere Verhältnis des gewählten bib-

auch S. 51 zu Not. 6. - 27) O.K. 3. V. 54 Zisf. II 1. 2 (IV 85). Es wird dringend nahe gelegt, keine Mittel unversucht zu lassen, um eine wenn auch nur kleine Zuhörerschaft aus die Dauer zu sammeln. Die Notwendigkeit, den Wochengottesdienst etwa zeitweilig während der Ernte- oder auch der ganzm Sommerzeit ausfallen zu lassen, rechtfertigt nicht dessen völlige Abrogierung. O.K. 10. XII. 81 (IV 92). Ueber die Einstellung desselben s. auch ob. S. 50 Not. 1, Hern. lit. c u. Ziff. 4 Not. 34; vgl. S. 657 A. 3 im Texte. Der Katechisationen wegen (s. S. 601 Ziff. 3 a) können die Bet­ stunden in dringenden Fällen beschränkt, doch dürfen sie durchaus nicht gänzlich durch dieselben verdrängt werden. O.K. 8. VII. 36 zu § 14 Abs. 2 (IV 147). - 28) Vgl. O.K. 3. V. 54 Ziff. II 4 (IV 87). — 29) K.O. I § 56 (I 553). Zum Borlesen in den Wochengottesdiensten dürfen benützt werden: 1. Westermay er, Heilsordnung [{. auch O.K. 12. III. 68 (IV 90)]; 2. Schlier, König Saul; 3. Schlier, König David; 4. Caspari, Wochenpredigten über den Psalter; 5. Pauli, das Leben der Erzväter; 6. Weber, der Prophet Jesajas in Betstunden; 7. Gerok, Betrachtungen über die Apostel­ geschichte; 8. Gerok, die Psalmen in Bibelstunden; 9. Gerok, Lieder im höheren Chore; 10. Frommel, das Gebet des Herrn in Predigten ausgelegt; 11. Einfalt, biblische Geschichten des alten Testaments; 12. Ahlfeld, Katechismuspredigten; 13. Ahlfeld, das Leben im Lichte des göttlichen Wortes; 14. Beck, homiletische Lektionen gesammelt; 15. Beck, Leben Abra­ hams; 16. Harms, Ludwig, der Psalter; 17. Löhe, Predigten über das Vater Unser; 18. Luger, Bettachtungen über den Brief des Jakobus; 19. Arndt, Predigten über die Gleichnisreden Jesu Christi; 20. Diesfenbach, Bibelandachten; 21. Schlier, Römerbrief, Bibelstunden für evang. Gemeinden. O.K. 19. VI, 93 u. 3. XI. 93. Im übrigen ist den Geistlichen unbenommen, auch andere geeignete Bücher, jedoch mit der Beschränkung, daß sie vor dem Gebrauche die Genehmigung der Bücher bei dem Konsistorium zu erholen haben, in Gebrauch zu nehmen. O.K. 12. III. 68 (IV 90), 24. VIII.

8 21 III 3 c

659

tischen Abschnitts einzusühren suchen. Bon Zeit zu Zeit haben aber die betr. Geistlichen gleichwohl auch aus den zum Gebrauche gestat­ teten Erbauungsbüchern in den Betstunden vorzulesen 30). 2. Ordnung und Form der G e b e t s g o t t e s d i e n st e der Litanei s. Agende Teil I S. 89 —9931).

mit

e. Passionsgottesdieufte. Während der Fastenzeit, die mit dem Sonntage „Invocavit“ beginnt und bis zum Osterfeste sortdauert, soll in jeder Pfarrgemeinde, und zwar in jeder Woche, ein Predigtgottesdienst gehalten werden, toojbei die Leidensgeschichte des Herrn in einzelnen Abschnitten zum Gegenstand der Betrachtung gewählt wird. — Der Regel nach soll der Freitag dazu benützt werden. Wo örtliche Verhältnisse, z. B. der Simultangebrauch der Kirche oder ähnliches dieses nicht zulassen, kann auch der Donnerstag oder Dienstag dazu benützt werden33). — An jenen Orten, wo für die bereits bestehenden Passionsgottes­ dienste nach dem Herkommen eine der Morgenstunden um 8 oder 9 Uhr verwendet wird, hat es dabei sein Verbleiben; sollte jedoch in einzelnen Gemeinden eine andere Bor- oder Nachmittagsstunde als angemessen erscheinen, so kann dieses zugelassen werden, jedoch in der Art, daß der Passionsgottesdienst nicht über 4 Uhr nachmittags er-

81 (IV 44) u. 10. VIII. 93. S. Hern. Not. 36. — Die in den Wochenbetstunden zu gebrauchenden Erbauungsschristen nach der vom Oberkons, getroffenen Auswahl und mit Rücksicht auf das Bedürfnis der einzelnen Gemeinden dürfen aus dem Lokalkirchenvermögen, soweit die Mittel hiezu reichen, angeschafft werden. M.E. 5. Vin. 54 (IV 85 Note u. HI 458 Ziff. 10). — 80) O.K. 3. V. 54 Ziff. I 6 (IV 85), 7. IV. 58 (IV 88). - 31) Bgl. O.K. 3. V. 54 Ziff. II 3 (IV 86). ES wird erwartet, daß die liturgisch eingerichteten Betstunden als eigentliche Gebetsgottesdienste von den Geistl. unter geeigneter Mitwirkung der K.Vorstände den Gemeinden angelegentlich empfohlen werden. Sollte jedoch der Gebrauch der Litanei in Wechselwirkung zwischen Geistl. und Gem. auf Hindernisse stoßen, so soll bis zur Beseitigung derselben gestattet sein, daß der Geistl. die Litanei allein, ohne Respondieren von Seiten der Gem. bete, oder auch mit einem anderen aus der Agende (oder den Agendenentwürfen v. 1836 u. 1852 sowie dem Agendenkerne, O.K. 7. IV. 58)] zu nehmenden Gebete, das vor­ zugsweise Fürbittengebet ist, vertausche. Desgl. kann insolange als Geistl. und Gem. für den liturg. Gesang noch nicht eingeübt sind, das Amen der Gemeinde, die Salutatio und das Benedikamus wegbleiben, und aus den Schlußgesang sogleich der Segen folgen. — Die Gewohnheit, nach welcher die Gemeinde das Vaterunser mit dem Geistl. zugleich laut betet, ist beizubehalten und, wo es geschehen kann, einzusühren. ib. u. O.K. 3. XII. 56 Ziff. II 4 (IV 79). — Dem Wunsche, daß an die vorgelesene Bibelstelle eine kurze Auslegung, d. h. eine den Gesamtinhalt bündig zusammenfassende Summarie geknüpft werde, wird da, wo er wirklich als Bedürfnis hervortritt, stattgegeben; doch soll biedurch der eigentliche Charakter dieser Gottesdienste, der eben in Gebet, resp. Fürbitte besteht, nicht verwischt oder über Gebühr zusammengedrängt werden. O.K. 7. IV. 58 (IV 88). — 32) Die Entscheidung darüber, ob eine solche Verlegung durch örtliche Verhältnisse geboten oder wünschenswert ist, steht 42*

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§ 21 III 4

streckt wird. — Wo bis jetzt schon 2 oder mehrere solcher Passions­ gottesdienste wöchentlich gehalten werden, sollen sie auch ferner be­ stehen. Die Betstunden können an solchen Tagen, die für die Pasfionspredigt bestimmt find, für die Fastenzeit ausgesetzt bleiben (s. auch S. 657 A. 3 im Texte u. S. 658 Not. 27), treten aber nach derselben in ihre vorige Ordnung. — Wo schon bisher zwischen der Pfarr- und Filialkirche ein wochenweiser Wechsel für diese Gottes­ dienste bestand, ist derselbe unverändert beizubehalten, ebenso wenn in jeder Woche dieser Gottesdienst sowohl in der Pfarrkirche als in der Filialkirche gehalten wurde. Wenn derselbe bisher gar nicht statthatte und jetzt erst eingesührt wird, soll darauf Rücksicht genommen werden, insofern es die nicht allzu weite Entfernung gestattet, daß diese Gottesdienste abwechselnd zwischen der Pfarr- und Filialkirche gehalten werden. — Die Sonntagsgottesdienste, wenn sie auch gleich für die Leidensgeschichte des Herrn benützt werden wollen, können nicht als solche Passionspredigten gelten, da durchaus für diese ein Wochengottesdienst benützt werden soll. — Die Abwartung dieser Gottesdienste liegt den angestellten Pfarrgeistlichen oder deren Stell­ vertretern ob. Die von den Schullehrern teilweise vorzunehmende Vorlesung einer Passionsbetrachtung kann auf keine Weise als eine Pasfionspredigt geltend gemacht toerben33). S. auch Agende Teil I S. 78 Abs. 2, SS. 116 s. und 181 bis 185. 4. Lesegoltesdienste.

Hinsichtlich der Festsetzung einer bestimmten Form und Ord­ nung sür die von den Lehrern hier und dort in den Landgemeinden zu haltenden sogenannten Lesegottesdienste34) wird das Oberkonsistorium dem Kvnsist. zu. O.K. 24. II. 43 (IV 30 Note). — 33) M.E. 28. II. 41 (IV 30). — 34) In einem Falle, in welchem ein Schulprovisor und Kirchen­ diener sich weigerte, die in der betr. Gemeinde herkömmliche und in seiner Dienstinstr. als zu seinen Obliegenheiten als Kirchendiener gehörig aufgenommenen Lese­ gottesdienste abzuhalten, wurde dem Rekurs desselben gegen die in diesem Betr. erlassene Kons.Entschl. vom Oberkons, eine Folge nicht gegeben, und sein hiebei kundgegebenes pflichtwidriges Verhalten entschieden mißbilligt. Anderer­ seits wurde aber auch vom Oberkons, der betr. K.Gemeinde die angemessene Honorierung des K.Dieners für die fragl. Funktion als ein Gebot der Billig­ keit nahe gelegt. O.K. 9. XI. 70 (IV 94). S. auch S. 384 Not. 28. — Im Betr. der von einem Schullehrer abzuhaltenden Gottesdienste wurde vom Ober­ kons. genehmigt, daß die von dem Schullehrer in W. an den Freitagen abzu­ haltenden Betstunden hinfort in Wegfall kommen, der Lehrer aber als K.Diener nach wie vor verpflichtet bleibe, an den Sonntagen, an welchen nicht der Pfr. von N. Gottesdienst in W. hält, daselbst Lesegottesdienste abzuhalten. O.K. 28. II. 77 (IV 96). — Im Betr. der Verwesung der Pfarrei O. wurde im Hinblick auf den dieser Pfarrei bevorstehenden Notstand das Anerbieten eines K.Vorstehers und des Bürgermeisters daselbst, die Lesegottesdienste an ein­ zelnen Sonntagen übernehmen zu wollen, vom Oberkons, gerne angenommen.

§ 21 IV

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mit Rücksichtnahme auf die bestehenden allgemeinen kirchlichen Vor­ schriften und Einrichtungen daS Geeignete Derfügen35). — Dieselben sind nach der einfachen Form der Nebengottesdienste zu gestalten unter Berücksichtigung und Schonung alter Observanzen. Der Ort, wo dieser Lesegottesdienst abgehalten wird, ist in der Regel der Lesepult. Die Kleidung des fungierenden Lehrers ist die durch Ver. v. 13. Januar 1849 (II 814 u. ob. S. 433 lit. b) bezeichnete. Die Auswahl der zu lesenden Predigten3«) ist unter Aufsicht der Dekane den Pfarrern zu überlassen37). S. auch S. 660 zu Not. 33 a. E. —

IV. Außerordentliche Erbauungs- und Helehruugsstunden (Zibelftunden). Bei der laut Ministerialentschließung v. 3. Juli 1836 (I 12) im allgemeinen erteilten Genehmigung, welcher zufolge aus den Wunsch oder nach dem Bedürfniste einer Kirchengemeinde neben den geord­ neten öffentlichen Gottesdiensten noch besondere Erbauungs- und Be­ lehrungsstunden (Bibelstunden) unter Anwesenheit und Leitung des Orlspfarrers oder eines anderen hiezu berechtigten Geistlichen der prot. Landeskirche abgehalten oder eingeführt werden dürfen, hat es sein Verbleiben. — Vor Einführung solcher Erbauungs- und Belehrungs­ stunden in einer einzelnen Kirchengemeinde ist hiezu die Bewilligung des betr. Konsistoriums einzuholen, welches seinerseits von der er­ folgten Bewilligung gleichzeitig der zuständigen Regierung K. d. I. Anzeige zu machen und über Ort, Zeit und Zahl der Stunden das Erforderliche mitzuteilen hat. — Diese Bibelstunden sind wenn thunlich in der Kirche, im Pfarrhause *) oder im Schulzimmer abzuhalten, im Bedürfnisfalle kann jedoch hiezu auch ein anderes angemessenes Lokal in Verwendung genommen werden. — Im übrigen werden die Vorschriften der Entschl. vom 3. Juli 1836 außer Wirksamkeit

Das Dekanat hatte dem Bezirksamte die bezügl. Anzeige zu erstatten. O.K. 24. IV. 78 (IV 96). - 35) Allh.E. 4. X. 63 (IV 92). — 36) Auf Fr obe nius „Wie werd ich glücklich? Wie werd ich selig?" wird für die Lese­ gottesdienste aufmerksam gemacht. O.K. 10. VII. 89. S. auch S. 106 u. ob. Not. 29. - 37) O.K. 12. VII. 67 Ziff. 2-5 (IV 93). Diese von der Gen.Syn. gebilligten und vom Oberkons, empfohlenen Grundsätze wurden Allerh. gut geheißen, je­ doch in der Art, daß hiebei von einer sofortigen allgemeinen und zwangsweisen Einführung Umgang genommen, und denselben mit aller Schonung und Be­ rücksichtigung der bestehenden Verhältnisse und Gebräuche auf dem Wege der Verständigung Eingang verschafft werde. Bei jeder Aenderung bestehender oder Einführung neuer Gebräuche in diesem Betr. ist das Benehmen mit den K Vorständen erforderlich. O.K. 12. VII. 67 u. Allh.E. 7. VI. 67 (IV 93). Z« Ziff. IV: 1) Gleichlautend mit „Wohnung des Pfarrers". M.E. 15. I. 37 (I 21'1. — 3) Allb.E. 31. XII. 90 A Ziff. X (K.M.Bl. 1891 S. 5).

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§ 22 I

gesetzt. — Die verfassungsmäßigen Normen über Hausandacht (s. S. 1) werden durch vorstehende Bestimmungen nicht berührt 2). — S. auch S. 50 lit. b im Texte.

§ 22.

Feier der Allerhöchsten Geburts- und Namensfeste und Trauer­ feierlichkeiten beim Ableben von Gliedern des Königlichen Hauses.

I. Allerhöchste Geburts- und Aamensfestr. Die Namens- und Geburtstage Ihrer Königl. Majestäten sind ständige, ein für allemale angeordnete politisch-kirchliche Feste, bei welchen die Bestimmung von Ort und Zeit sich nach dem Herkommen bei jeder Konfession richtet, die innere kirchliche Anordnung aber der geistlichen Behörde überlassen bleibt*). I. In den Städten und Märkten ist der Festgottesdienst a. am Namens- und Geburtstage S. Maj. des Königs und dem Namenstage S. K. Hoh. des PrinzRegenten (30. September, 27. April und 1. November)2) nach der Allerh. genehmigten, rein liturgischen Form 3) abzuhallen; b. an dem

— Wenn der oben bez. Wunsch rc. sich kundgibt, und der Ortspfarrer oder ein anderer hiezu berechtigter Geistl. der Landeskirche die Abhaltung dieser Erbauungs- oder Bibelstunden übernehmen will, so ist von dem betr. Psarramte durch das Dekanat dem Konsistorium Anzeige zu erstatten, und dessen Bewilligung einzuholen. Ueber die beabsichtigte Weise der Einrichtung ist hiebei zu berichten, und behufs Mitteilung an die Reg. über Ort, Zeit und Zahl der Stunden das Erforderliche anzugeben. Es ist gegebenenfalls darüber zu halten, daß diese Zusammenkünfte nicht an einem unpassenden, dem Ernste der Sache wider­ sprechenden Orte abgehalten werden. Dieselben sind an manchen Orten vor« wiegend für die arbeitende Bevölkerung bestimmt und können deshalb erst am Abend abgehalten werden. Die eigentliche Nachtzeit ist zu vermeiden. Bibel­ stunden haben sich als ein kirchl. Bedürfnis dringender Art erwiesen. Die Sache wird den Geistl. ganz besonders an das Herz gelegt. Die vom Oberkons, unt. dem 14. VH. 36 (I 18) erteilten Vorschriften sind außer Geltung gesetzt. O.K. 28. I. 91. S. auch S. 106 Not. 60 u. O.K. 23. I. 91 Ziff. 10, Gen.Syn. betr. — Zu 8 22 Ziff. I: 1) M.E. 27. IV. 21 (IV 51). Ueber die Frage, ob dieselben als allgemeine Feiertage zu erachten sind, s. R.Ger. 19. I. 88 (E.Str. XVII 56, Schmidt I 505). Vgl. auch II. Berf.Beil. § 55 (I 357 u. ob. S. 47 zu Not. 22). S. auch S. 52 Not. 12. — 2) Die bezügl. der Feier der Namens- und Geburtstage S.M.d.Königs Otto maßgebenden Vor­ schriften haben auch auf die Namens- und Geburtstage S.K.H. d. PrinzRegenten Anwendung zu finden. G.M.Bek. 18. IX. 86 (G.B.Bl. 593). S. auch O.K. 20. II. u. 6. III. 91, Feier des 70. Geburtstags S.K.H. d. PrinzRegenten betr. Ferner ist bestimmt worden, daß die Namens- und Geburts­ tage S.M. d. Königs, sowie der Namenstag S.K.H. d. Prinz-Regenten nur mit kirchl. Feier ohne rauschende Kundgebungen und Festlichkeiten zu begehen

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Geburisfeste S. K. H. des Prinz-Regenten (12. März) nach derselben Form zu begehen, jedoch unter Weglassung der 2. Lektion, wofür nach dem Hauptliede eine Altarrede oder Predigt einzuschalten ist. — Will die dargebotene Form in Gemeinden, die liturgischer Gestaltung der Gottesdienste noch abhold sind, nicht gebraucht, sondern an jedem der zu feiernden Tage Rede oder Predigt gehalten werden, so ist sind. O.K. 14. X. 86. — 3) Dieselbe bildet Beil. I zu Allh.E. 26. I. 96 A Ziff. I (K.M.Bl. 34 u. 40 ff.) und lautet: Formular der liturg. Gottes­ dienste für die Allerh. Geburts- und Namensfeste. I. Lied: Nr. 9, 1 u. 2: Sei Lob und Ehr rc., oder ein anderes dem betr. Tage ent­ sprechendes Lied, wie Nr. 409 oder 416. — Gstl.: Unsere Hilfe steht im Namen des Herrn. Halleluja! (Das Wort „Hall." in Abt. I u. IV wird während der Passionszeit weggelassen). Gmd.: Der Himmel und Erde gemacht hat. Hall.! — Gstl.: Lobsinget, lobsinget Gott! Hall.! Gmd.: Lobsinget, lobsinget dem ewigen Könige! Hall.! — Gstl.: Ehr sei dem Vater und dem Sohn und dem heil. Geist! Gmd.: Wie es war im Anfang, jetzt und immer­ dar und von Ewigkeit zu Ewigkeit. Amen. — II. Erste Lektion. Gstl.: Lastet uns vernehmen, Geliebte, den 33. Psalm (oder Ps. 61,1—9. 75, 1—8. 82. 101. 138. Spr. Salom. 16, 9-17. 24, 19-25. 8, 7-17. Ps. 43. Jes. 55, 3—11). Du aber, o Herr, erbarme dich unser. Gmd.: Amen. — Lied: Nr. 9, 3. — Zweite Lektion. Gstl.: Vernehmet die Lesung des hl. Evang. nach Markus, welches geschrieben ist im 12. Kap. vom 13.-17. Vers (oder: — die Lesung der Ep. St. Pauli a. d. Röm. rc.) (Luk. 12, 42— 48. Matth. 17, 24-27. Röm. 13, 1-7. 1. Tim. 2, 1-6. 1. Petr. 2, 13—17. Offenb. Joh. 11, 15-19. Matth. 11, 25-30. Off. Joh. 21, 1—7. Hier endet unsere zweite Lektion; der Herr aber erhalte uns sein heil, und teueres Wort in Ewigkeit. Gmd.: Amen. (Die Gemeinde setzt sich). — III. Haupt­ lied (gegebenen Falles einaeleitet durch einen mehrstimmigen Chorgesang von Erwachsenen oder von Schülern) Nr. 180, 1—3 oder ein sonst geeignetes Lied. — (Die Gemeinde erhebt sich). Gstl.: O Herr, erzeige uns deine Barmherzig­ keit. Gmd.: Und verleihe uns dein Heil. — Gstl.: Hilf deinem Volk und segne dein Erbteil. Gmd.: Und weide sie und erhöhe sie ewiglich. — Gstl.: Herr, höre mein Gebet. Gmd.: Und laß mein Schreien zu bir kommen. — Fürbittengebet nach der Agende [f. TIS. 103 ff. Bei den Ge­ burts- und Namenstagen S.M. d. Königs Otto ist das Gebet in nachstehender Weise zu beginnen: „Ewiger Gott, barmherziger Vater, der du befohlen hast, Fürbitte zu thun für alle Menschen, für die Könige und für alle Obrigkeit, wir bitten dich für deinen Diener, unseren König, daß du ihn dir wollest befohlen sein lassen. Du kennest sein Leid und der Seinen Betrübnis ist dir nicht verborgen. Darum nimm dich seiner gnädig an und thue die Hand deines Erbarmens nicht von ihm ab. Den Seinen aber schenke den Trost deines göttlichen Wortes und erhalte sie in deiner Gnade". Nach diesem Eingang ist im Agendengebete bei den Worten fortzufahren: „Behüte unser Land und Leute rc." bis zum Ende. — Beim Geburts- und Namens­ feste S. K. H. des Prinz-Regenten sind im Agendengebete nur die Worte: „Laß dir deinen Diener, den König" in der Weise zu ändern, daß es heißt: „Laß dir deinen Diener, den Prinz-Regenten, unseres Königreichs Ver­ weser" rc. Alles andere kann unverändert bleiben. O.K. 20. IX. 86]. — Vater Unser. Gmd.: Amen. — (Die Gemeinde setzt sich.) — IV. Sch lußlied: Nr. 14. Nr. 3, 3 u. a. (Voraus kann ein Chorgesang gehen). — (Die Gemeinde erhebt sich.) Gstl.: Der Herr denke an uns und segne uns. Hall.! Gmd.: Er segne, die den Herrn fürchten! Hall.! — Gstl.: Laßt uns beten: „Allmächtiger Herr Gott, der du bist ein Beschützer aller, die auf dich hoffen,

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nichts dagegen zu erinnern. — II. Auf dem Lande sind: a. die Namens- und Geburtstage S. M. d. Königs und der Namenstag S. K. H. des Prinz-Regenten an den darauffolgenden Sonntagen feierlich zu begehen, wobei nach der früheren ortsüblichen Weise zu verfahren ist4), b. Der Geburtstag S. K. H. des Prinz-Regenten aber ist immer am 12. März festlich zu feiern und zwar, wo nicht besondere Hindernisse obwalten, nach der Allerh. genehmigten liturgi­ schen Form (s. Not. 3) mit einer statt der 2. Lektion eingeschaltenen Rede oder Predigt^).

An Orten gemischten Glaubensbekenntnisses, an welchen feier­ licher Gottesdienst in den Kirchen der verschiedenen Konfessionen statt­ findet, hat jeder K. Beamte und Diener dem Gottesdienste in der Kirche seines Glaubens beizuwohnen«). Wo sich jedoch durch her­ kömmliche Uebung und freie Uebereinkunft der Lokalbehörden ein

ohne deffen Gnade niemand etwas vermag noch etwas vor dir gilt, laß uns deine Barmherzigkeit reichlich widerfahren, auf daß wir durch dein heiliges Eingeben denken was recht ist, und durch deine Kraft es vollbringen, um Jesu Christi, unseres Herren, willen. Gmd.: Amen (vgl. Agende T. I S. 101). — Gstl.: Der Herr sei mit euch. Gmd.: Und mit deinem Geist. — Gstl.: Laßt uns benedeien dem Herrn. Gmd.: Gott sei ewiglich Dank. — Gstl.: Segen. Gmd.: Amen. — Hiebei wird nachfolgendes bemerkt: 1. Die Wahl anderer geeigneter Lieder, sowie die Bestimmung der Berszahl wird dem Ermeffen der Geistl. anheimgegeben. 2. Wird eine Rede der liturg. Form ein­ gefügt, wie es am Geburtstage S.K.H. des Prinz-Regenten immer zu geschehen hat, so ist diese nach dem Hauptliede zu halten, und vor der Versikel: „O Herr, erzeige uns rc." ein Vers des begonnenen Liedes einzuschalten. 3. Wird eine Predigt nach dem Hauptliede gehalten, so kann Fürbittengebet, Vater Unser und Votum sogleich angereiht werden, und ist dann auf den: Altar nach Nr. IV fortzufahren. 4. Wird die Predigt mit Votum geschlossen, so ist der Gottesdienst gleichfalls nach Nr. IV auf dem Altar fortzusetzen, statt der Kollekte aber das Fürbittengebet und Vater Unser einzufügen. — Jnhaltl. M.E. 16. XII. 87 darf „Herold, Ordnung und Form eines liturg. Gottes­ dienstes f. d. Allerh. Geb.- und Namensfeste des Regentenhauses" (Bertels^ mann, Gütersloh; 1 Mk. 20 Pf.) aus Mitteln der Lokalkirchenstiftungen, soweit die Bedürfnisse der letzteren gedeckt sind, angeschasft werden. — Die Geistl., Kantoren und Organisten sind hierauf (das Werk enthält auch 3 u. 4 stimmige Chorgesänge) von den Dek. in empfehlender Weise aufmerksam zu machen. K.A. 27. XII. 87. — 4) Die Kirchenparaden zur Feier der Allh. Namens­ und Geburtsfeste wurden, wenn diese auf einen Wochentag fielen, auf dem platten Lande auf den nächstfolgenden Sonntag verlegt. M.E. 26. X. 48 (IV 53). - 5) Allh.E. 26. I. 96 A. I u. Beil. I hiezu (K.M.Bl. 34 u. 40 ff.) Vgl. M.E. 28. VII. 87 (Web. XVIII 217 Not ). Die M.E 11. XII. 11, die Geburts- und Namenstage JJ.KK.MM. betr., s. IV 49. — Die innere kirchl. Anordnung ist der Ortsgeistlichteit überlassen, was eine dienstsreundl. Abrede zw. d. Pf.-A. und der Ortsbeh. nicht ausschließt. Pechmann I S. 124. — Zur „Liturgie für die Geburts« und Namenstagsfeier des Königs und der Kömgin" (Agende T. I S. 99 ff. u. 123) s. O.K. 1. VI. 56 Ziff. II Abs. 1 Ziff. 3 u. Abs. 6 (IV 68 u. 72) u. Allh.E. 4. X. 63 (IV 119). - 6) Bei Verhinderung ist Dispensation nachzusuchen. M.E. 12. VI. 33 (Döll. XVII 1135). Für die offiziell sich beteiligenden K. Beamten rc. sind in den Kirchen

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wechselweiser Besuch der Gottesdienste begründet hat, ist es hiebei zu belassens. — Die Schüler der Volks- und der Mittelschulen haben den an den Geburts- und Namenstagen S. M. des Königs sowie S. K. H. des Prinz-Regenten stattfindenden Festgottesdiensten an­ zuwohnen. Es ist deshalb an den bezeichneten Tagen der Unterricht soweit einzustellen, als dies zur Ermöglichung der Teilnahme an dem Festgottesdienste notwendig ist; am Geburtstage S. K. H. des PrinzRegenten aber sind die sämtlichen Unterrichtsanstalten für den ganzen Tag zu schließen 8).

Die Vorschriften bezüglich des Militärs s. SS. 597, 600 605 Not. 27, SS. 606 u. 192 Not. 74, der Strafanstalten rc. S. 616. II. Trauerfeierlichkeiten.

Das Ableben der Königlichen Majestäten soll in allen prot. Kirchen des Reichs geeignet bekannt gemacht, und eine der hohen Würde der Allerdurchlauchtigsten Verstorbenen entsprechende religiöse Trauerfeierlichkeit veranstaltet, sowie das Trauergeläute in den Kirchen (s. Hern. Text u. Not. 4 u. 7) angeordnet werden l). S. hiezu S. 47 Text u. Not. 22 und S. 51 s.

gesond. Stühle bereit zu halten. K.B. 8. VIII. 78 Nr. 2952. S. auch S. 52 Not. 10. - 7) M.EE. 24. VII. 42 (IV 50 Not.) u. 26. III. 53 (Web. IV 564). - S) M.E. 1. III. 87 (K.M.Bl. 63). Zu Ziff.II: 1) Vgl. M.EE. 14. VI. 86 bezw. 17. V. 89, mitget. dch. O.K. 16. VI. 86 bezw. 18. V. 89. Sämtl. Pfarrämter rc. haben bei dem nächsten Sonntagsgottesdienste ihren Gemeinden, falls es nicht schon geschehen ist, den betr. Trauerfall in geeigneter Weise kund zu thun (s. S. 656 lit. d) und zugleich mitzuteilen, daß ein feierlicher Gedächtnisgottesdienst werde ab­ gehalten werden. Der Tag des abzuhaltenden Trauergottesdienstes wird vom Oberkons, bestimmt. Bon demselben werden auch die Schriftworte ausgewählt, welche der zu haltenden Gedächtnispredigt zu gründe zu legen sind, und das Kirchengebet mitgeteilt, welches nach dem Schluffe derselben zu gebrauchen ist. Die betr. Stellen und Behörden sind von dem abzuhaltenden Trauergottes­ dienste in Kenntnis zu setzen und zur Teilnahme an demselben einzuladen. Bon den Konsist. ist das Trauergeläute anzuordnen. O.K. 16. VI. 86 u. 18. V. 89. Das Trauergeläute wird von den der Regierung untergeordneten Behörden int Benehmen mit den kirchl. Behörden veranlaßt. M.E. 14. VI. 86 Nr. 8435; Reg. v. Mtlfr. 19. V. 89 Nr. 8876. Ueber den Vollzug der getroffenen Anordnungen ist von den Pfarrämtern an die Dek., und von diesen an das Kons. Bericht zu erstatten. K.A. 21. V. 89 Nr. 2840. Die Konsist. haben von der getroffenen Verfügung den betr. Reg. Mitteilung zu machen und über den Vollzug des Ganzen dem Oberkons. Anzeige zu machen. O.K. 16. VI. 86. — Auch aus Anlaß des Ablebens S.M. d. deutsch. Kaisers Friedrich III. wurde von Allb. Stelle svgl. §§ 55 u. 79 der II. Berf. Beil. (I 357 u. 373, ob. S. 47 u. 51) u. M.E. 20. VI. 51 (I 373 u. ob. S. 51)] angeordnet, daß am Tage der Beisetzung eine Gedächtnisfeier in den kath. und prot. Kirchen des Landes abgehalten werde, und diesem kirchl. Akte ein einstündiges Trauergeläute voranzugehen habe. Die an den kirchl. Feier-

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Bei dem Ableben des Königs, der Königin und der verwitweten Landesregentinnen trauern der Hof und die K. Stellen 3 Monate lang2). — Bei der Landestrauer sind Musik und Schauspiele im Königreiche eine Woche hindurch vom Sterbetage an gerechnet einzustellen; die Hostheater bleiben 14 Tage lang ge­ schlossen Z). — Kanzeln, Betstühle und Oratorien für die K. Familie werden schwarz behangen. Das Trauergelüute dauert bei den er­ wähnten Sterbefällen 6 Wochen hindurch von 12 Uhr mittags bis 1 Uhr, jedoch mit Zulassung zweimaliger Unterbrechung von je 10 Mnuten, jedenfalls von 12 Uhr bis 12 Uhr 15 Minuten, von 12 Uhr 25 Min. bis 12 Uhr 35 Min. und von 12 Uhr 45 Min. bis 1 Uhr^s. — In den Kanzleien8) wird 3 Monate hindurch schwarz gesiegelt. Während zweier Dritteile dieser Trauerzeit geschehen die Ausfertigungen bei denselben aus schwarzgerändertem Papiere. Nach­ mals geschehen diese Ausfertigungen wie gewöhnlich und ohne An­ wendung eines Papieres mit schwarzem Schnitt8). — Wenn ein Kronprinz oder eine Kronprinzessin von Bayern mit Tod abgeht, dauert das Trauergeläute 4 Wochen^). — Alle übrigen Prinzen und Prinzessinnen des K. Hauses werden, wenn sie das volle 16. Jahr zurückgelegt haben, 4 Wochen, zwischen vollem zurückgelegten 14. Jahre und obigem Zeitpunkte 2 Wochen betrauert. Wenn der Kronprinz in diesem letzteren Alter stirbt, wird für denselben 3 Wochen getrauert. Die Trauer geschieht nur von den Hoffähigen. Diese Trauer wird im ersten Falle gleichheitlich von 14 zu 14 Tagen, im zweiten Falle von 8 zu 8 Tagen abgeteilt. Für einen Kronprinzen hat diesenfalls die erste Abteilung zu 8, die zweite zu 14 Tagen statt8). — Die Zeit der Trauer wird in allen Fällen vom Sterbetage an gerechnet9). — Von sämtlichen K. Behör­ den ist über die Beobachtung gegenwärtiger Landes- und Hostrauer-

lichkeiten teilnehmenden Beamten hatten in Uniform ic. zu erscheinen. Texte für die Gedächtnispredigten wurden vom Oberkons, mitgeteilt, und ein von dem­ selben hinausgegebenes Gebet war allenthalben zu gebrauchen. O.K. 16. VI. 88. — 2) Allh.V. 20. VII. 27 § 1 Ziff. 1 (IV 64). — 8) G.M.E. 5. II. 90 Zisf. 1 (K.M.Bl. 41); vgl. M E. 29. XI. 41 (IV 54 Not ). - 4) Allh.B. 20. VII. 27 § 1 Ziff. 3 u. 4 (IV 54) mit G.M.E. 5. II. 90 Ziff. 2 (K.M.Bl. 41). — Die Sorge für den Vollzug des Trauergeläutes beim Ableben des Königs oder eines Mitgliedes der K. Familie ist Aufgabe der einschlägigen Kirchengemeinschaften. B.G.H. 17. II. 88 (8. IX 411, Schmidt I 688). S. auch Not. 1. Ueber die Vergütung hiefür an die Kirchendiener s. S. 432 Not. 5. — Sofern an dem einen oder anderen Orte von vorwiegend kath. Bevölkerung seitens der kath. Kirche das Trauergeläute am Karfreitage aus­ gesetzt wird, so hat dies auch protestantischerseits zu geschehen. O.K. 21. III. 64 (IV 56). — 5) auch der Pfarrämter. K.A. 21. V. 89. — 6) Allh.B. 20. VII. 27 § 1 Abs. 1 Ziff. 5 u. Abs. 2 u. 3 (IV 54 s.). — 7) Zit. Allh.B. § 2 (IV 55); G.M.E. 5. II. 90 Ziff. 2 (K.M.Bl. 41 u. ob. zu Not. 4). - 8) Zit. Allh.B. § 3 (IV 55). - 9) ib. § 6 (ib.). — 10) ib. § 7 (ib.).

§ 23 I 1

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Vorschriften genau zu wachen, und es sind Uebertretungen nachdrücklich abzustellen10). § 23.

Verwaltung und Genuß des Pfarrpfründe-Bennögens und der Pfarreinkünste. I. Allgemeine Bestimmungen*).

1. Kuratel und

Oberaufsicht über das Kirchen- und Pfarrvermögen.

Ueber den Königlichen obersten Schutz und Aufsicht s. ob. S. 36 u. 34, über die dem Kultusministerium zustehende oberste Kuratel S. 68 Ziff. 3 im Texte. — Die Oberaufsicht auf das Vermögen der Pfarreien und Benefizien*) gehört zum Wirkungs­ kreise der Kreisregierungen?). S. auch S. 85 zu Not. 9.

*) Die landesgesetzl. Bestimmungen über das Pfründenrecht bleiben vom B.G.B. unberührt. Einf.Ges.z.B.G.B. Art. 80. Zu § 23 Ziff I: 1) Alles Kirchenvermögen ist entweder zum Unterhalt der Gerstlichkeit bestimmt (bona beneficialia), oder den unmittel­ baren Bedürfnissen der Kirche gewidmet, (vgl. B.G.H. 16. I. 85 [S. VI 54, Schmidt II 181]). M E. 15. IX. 36 (III 747). Schon nach allgem. kirchenrechtl. Begriffen wird, das zur Dotation der Pfarreien bestimmte Vermögen zum Kirchenvermögen gerechnet. (Bgl. § 23 Ziff. II 6 Rot. 172). Gleiches liegt auch im Geiste der Berf.Urk., indem die älterm, ihr vorausgehenden und ausdrücklich von ihr in Bezug genommenen organischen Bestimmungm das Pfarrvermögen immer unter der allgem. Rubrik des StistungS- und Kirchenvermögens behandeln, so z. B. K.O. I Lit. T u. die Allh.B. 27. III. 17 Tit. VII 8 45 [f. 2. Anh. z. II. Berf.Beil. § 10 (1494)], sowie denn auch nirgends die Vorschrift einer Ausscheidung des Psarrvermögens von dem Kirchenvermögen im Sinne einer verschiedenm Kuratelbehandlung zu finden ist. M.E. 29. XII. 46 Abs. 4 (III 754). Bgl. auch S. 70 Not. 7, M E. 17. X. 50 Abs. 2 u. M.d.Fin. 3. IV. 51 (II 481). Kultusstiftungen—Kirchen- und Pfründestistungen. B.G.H. 16. X. 91 (8. XIII 232 hier 239, Schmidt II 316 hier 320). — Ueber den Begriff eines Pfarrpfründevermögens s. auch Obstr.Urt. 5. IV. 84 (K.M.Bl. 264, Schmidt II 309). S. ferner B.G.H. 17. V. 89 (8. XI 310 hier 312 s., Schmidt I 626 hier 629) u. ob. S. 437 zu Not. 7. — L) Form.Ber. 17. XII. 25 § 74 (I 453); vgl. hiezu ib. § 37 (I 451 u. ob. S. 69 zu Not. 3, ferner B.G.H. 16. X. 91 (8. XIII 232 hier 239, Schmidt II 316 hier 320) u. M.E. 19. VII. 73 Abs. 5 (II 367). S. auch II. Berf.Beil. § 64 lit. b u. § 65 (I 368 s. u. ob. S. 49). Die Kuratel über das Psarrvermögen stand der Generaladministration des Stiftungsvermögens [f. K.O. I § 81 (I 558)] zu, deren Entscheidung in allen wichtigen Fällen erholt werden mußte. Nach Auflösung derselben ging diese Kuratel über das Stistungsvermögen nach Allh.B. 16. X. 10 an die Kreisstellen und resp, an die neugebildete Ministerialstiftungs- und Kommunal­ sektion über. In der Allerh.B. 27. III. 17 (s. Not. 1) wird in § 39 den Kammern d. Innern die Kuratel über das Vermögen der Stiftungen und

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§ 23 I 1

Mit der Ministerialsektion der Generaladministration des Stistungsvermögens (s. hiezu Not. 2) hat das Generalkonsistorium (Ober­ konsistorium) zugleich die Verpflichtung auf sich, über die ungeschwächte Erhaltung und zweckmäßige Verwendung des Vermögens der prot. Kirchen und Kirchenstiftungen des Reiches zu wachen3* ).* Besonders hat es darauf zu sehen, daß die für den Kultus der evang. Kirchen bestimmten nötigen Ausgaben aus diesem Teile des Stiftungs­ vermögens bestritten, die dazu vorhandenen lokalen und allgemeinen Kirchenfonds etatsmäßig zu diesem Zwecke benützt und, wie es das Bedürfnis und die Würde des öffentlichen Gottesdienstes und der

Kommunen insgesamt und ohne Unterschied übertragen, und als ein Bestand­ teil dieser Kuratel im § 45 die Oberaufsicht auf das Vermögen der Pfarreien und Benefizien ausgefüh^. Desgl. wird im Kabinetsbefehle v. 15. IV. 17 [f. 2. Anh. z. II. Berf.Beil. § 10 (I 494)] § 50 dem Ministerium d. I. die oberste Leitung und Aufsicht über die Verwaltung der für die Zwecke des Kultus rc. vorhandenen Stiftungen übertragen. Es kann demnach keinem Zweifel unterliegen, daß die Verwaltung des Kirchenvermögens in gleicher Weise wie diejenige des Gemeinde- und übrigen Stiftungsvermögens einer Kuratel (cura minorum) der amtlichen Behörden untergeben ist, deren Ge­ nehmigung oder Entscheidung in den gesetzt, bestimmten Fällen zu erholen ist. M.E. 29. XII. 46 (III 753). Bei Veränderung der Sub­ stanz des Vermögens hat die kuratelamtliche Thätigkeit der Regierung un­ mittelbar und jederzeit einzutreten. M E. 10. 1. 57 (II 215). Die Ver­ wahrung und Verwaltung des pfarrl. Kapitalvermögens findet zunächst unter der Aufsicht der Konsist. statt. Die Kurateleinwirkung der Reg. wurde dabei für jene Fälle Vorbehalten, in welchen die Pfarrkapitalien durch ihre Verwendung eine Substanzveränderung (vgl. Hern. Ziff. II 2 lit. e a zu Not. 32, lit. station) bildet insolange eine dem Distrikte gesetzlich obliegende Leistung, als nicht deren Wiederaufhebung vom Distrikte mit Zustimmung der Regierung beschlossen worden ist. B.G.H. S. XIV 26. — Ueber distriktive ArbeiterKrankenvers.Berbände s. M.d.J. 15. X 92 (A.Bl. 621 ff.). - 3) S. A.Bl. d. M.d.J. 1874 S. 301, 1881 S. 242 u. 1895 S. 227. — 4) Arm.Ges. Art. 38 Abs. 1 (III 625). — Die unter Ziff. 1—3 dieses Abs. erwähnten Leistungen bilden gesetzliche Lasten gemäß Art. 27 u. 29 Abs. 2 des Distrikts­ ratsgesetzes. Arm.Ges. Art. 39 Abs. 1 (III 625). Die in Ziff. 4 u. 5 erwähnten Aufgaben sind fakultativer Natur. Reg. 69. S. aber auch Not. 2. Für letztere darf eine 5°/0 des jährlichen Steuerbetrugs des Distrikts über­ steigende Summe nicht verwendet werden. Distr.RatS-Ges. Art. 30 Abs. 2; B.G.H. 8. IV 441. —

Zu Ziff. II: 1) S. hiezu auch Ges. 8. VIII. 78 Art. 11 (I 463) — 2) Zur direkten Erhebung von Krankenkassebeiträgen (nach Art. 20 des Arm.

1018

§ 38 III

ober physischer — Personen; 3. aus den freiwilligen Zuschüssen des Staates ober des Kreises, aus Beiträgen von Gemeinden ober Pri­ vaten, welchen eine distriktive Einrichtung besonderen Vorteilgewährtb), endlich aus sonstigen außerordentlichen Einnahmen. — Reichen alle diese Mittel nicht aus, so ist der noch ungedeckte Bedarf durch die Distriktsgemeindeauszubringen5).

III. Organisation. Die Besorgung der Distriktsarmenpflege, insbesondere die Ver­ waltung des Distriltsarmenvermögens und der distriktiven Armen­ anstalten und Einrichtungen (s. auch S. 982 zu Not. 20 ff.) findet nach den gesetzlichen Vorschriften über die Behandlung der sonstigen Di­ striktsgemeindeangelegenheiten statt und gehört hienach zum Wirkungskreise des Distriktsrats und des Distriktsratsausschusses1). — An den treffen­ den Sitzungen dieser Organe haben jedoch die Bezirksärzte, sowie 2 zu diesem Zwecke am Beginne jeder Distriktswahlperiode und aus die Dauer derselben von dem neugebildeten Distriktsratsausschusse nach Stimmenmehrheit gewählte selbständige Pfarrer2) des Distrikts mit voller Stimmberechtigung teilzunehmen. Bei Verhinderung der vor­ genannten können Ersatzleute3) zugezogen werden ^). Die Beteiligung der Staatsbehörden an der Distriktsarmen­ pflege bemißt sich nach den Bestimmungen des Distriktsrats-Gesehes^).

Ges.) für Dienstboten sind die Distrikte nicht befugt; dagegen sind die Distrikte, wenn nicht etwa spezielle Rechtsverhältnisse in Mitte liegen, berechtigt, die Benützung ihrer Krankenhäuser gegenüber den Gem. des Distrikts von der Erhebung solcher Beiträge und der Abführung derselben an den Distrikt ab­ hängig zu machen. Körbling 298. — Krankenvers.Beiträge s. M.d.J. 15. X. 92 Ziff. 9 (A.Bl. 621 ff.). — 3) S. hiezu Distr.Rats-Ges. Art. 32 Abs. 1. — 4) auch von der Einkommensteuer. Distr.Rats-Ges. Art. 31 Abs. 1. — Bon diesen Umlagen sind auch solche Gem. weder ganz noch teilweise befreit, die für sich besondere Armenpflegeanstalten errichtet haben und die Distritts­ armen- oder Krankenanstalten nicht benützen. V.G.H. 8. XIII 294. — 5) Arm.Ges. Art. 39 Abs. 2 u. 3 (III 626). Zu Ziff. III: 1) Arm.Ges. Art. 40 Abs. 1 (III 626). S. hiezu Distr.Rats-Ges. Art. 11 u. 20 bezw. Art. 16 u. 25. — Die formelle Behand­ lung des Etats- und Rechnungswesens betrifft M.d.J. 11. I. 70 (Web. VIII 483 u. Kr.A.Bl.Bl.). — 2) d. i. Psarrvorstände (vgl. S. 1004 Not. 2). Die Berücksichtigung der konfessionellen Mehrheit der Distrikte ist durch das Gesetz keineswegs ausgeschlossen, aber auch nicht geboten. Eine gesetzliche Verbind­ lichkeit zur Annahme der Wahl dürfte für die betr. Pfarrer kaum bestehen. Riedel (3.) 212, (4.) 295. — 3) Diese Zuziehung ist dem freien Ermessen des Distriktsratsausschusses anheimgegeben. Körbling 292. — 4) Arm.Ges. Art. 40 Abs. 2 (III 626). — 5) Arm.Ges. Art. 42 Abs. 2 (III 627).

§ 39 u. § 40 I

1019

§ 39.

Kreisarmenpflege. Die Kreisarmcnpflege umfaßt alle auf öffentliche Armenpflege bezüglichen Leistungen, welche den Kreisgemeinden aus Grund gesetzmäßiger Beschlüsse ihrer Vertreter oder auf Grund besonderer gesetz­ licher Bestimmungen obliegen, namentlich die Unterhaltung und Be­ gründung von Wohlthätigkeits- und Beschäftigungsanstalten, Armen­ kolonien, Irrenhäusern und anderen Sanitätsanstalten und die Unter­ stützung der mit Armenlasten überbürdeten Distriktsgemeinden (s. S. 1016 Text u. Not. 1). — Die Kreisarmenpflege gehört zum Wirkungskreise des Landrats und des Landratsausschusses nach Maß­ gabe der Art. 15 und 33 des Gesetzes v. 28. Mai 1852, die Land­ räte betr., welches Gesetz auch auf die Deckung des Bedarfs der Kreis­ armenpflege Anwendung findet *). — Der Landrat hat bei jeder seiner ordentlichen Jahresversammlungen (vgl. Art. 19 des zit. Landratsges.) darüber zu beraten und zu beschließen, ob und in welchem Um­ fange einzelne Distriktsgemeinden des Kreises als mit Armenlasten überbürdet erscheinen und deshalb einer Kreisunterstützung bedürfen 2). — S. auch S. 978 Ziff. I 1 u. 2. Die Beteiligung der Staatsbehörden an der Kreisarmenpflege bemißt sich nach den Bestimmungen des Landratsgesetzes3).

§ 40.

Freiwillige Armenpflege. I. Verhältnis der Kirche zur Armenpflege. 1. Ten Geistlichen wird empfohlen, daß sie ihre Stellung inner­ halb der öffentlichen Armenpflege nach Kräften benützen, um in ihr den Sinn christlicher Liebe zur Geltung und Wirksamkeit zu bringen, und daß sie auf die örtlichen Anstalten, Armenhäuser u. dcrgl., welche ihrer Aussicht mitunterstellt sind, ein wachsames Auge haben (f. auch S. 1005 Not. 7 u. S. 982 zu Not. 20 ff.). — 2. Es wird an­ geordnet, daß solche für Arme oder Kranke bestimmte Gaben, welche dem Geistlichen zu freier Verwendung zu Handen kommen, nicht der

Zu § 39: 1) Vgl. auch Kreislastcnausscheidungsgcs. 23. V. 46 Art. I (Ges.Bl. 45). - 2) Arm.Ges. Art. 41 (III 626). Kreishilfskassen s. S. 1001 Not. 2. — 3) Arm.Ges. Art. 42 Abs. 2 (III 627). Zu § 40 Ziff. 1: 1) O.K. 26. II. 96 mit Allh.E. 26. I. 96 A VI (K.M.Bl. 35). g. auch S. 798 Ziff. III Not. 1.

1020

§ 40 II

gemeindlichen Armenkasse überwiesen, sondern bei größeren Beträgen wo möglich im Einvernehmen mit dem Kirchenvorstand, vom Pfarrer unmittelbar an bedürftige OrtSarme dargereicht werden. — 3. Die Geistlichen werden aufgefordert, die in der Landeskirche sich findenden Anfänge kirchlicher Armenpflege sorgsam zu fördern, zu solcher, wo ein Bedürfnis vorhanden, anzuregen, in den Sitzungen des Kirchen­ vorstandes daS Werk der innern Mission, insbesondere seine Fort­ schritte innerhalb unserer Landeskirche (f. S. 798 Ziff. III, S. 800 Ziff. IV, S. 594 s. zu Not. 18—20), zur Sprache zu bringen und mit den Kirchenvorstandsmitgliedern gemeinsam zu erwägen, ob und was für diese Sache von und in der Gemeinde geschehen könne und solle. — 4. Bei den ordentlichen Kirchenvisitationen ist auf den Stand der Armenpflege nach den hier angedeuteten Gesichtspunkten und in Vollzug der durch die Instruktion vom 8. April 1854 § 8 Ziff. 4 (I 662 u. ob. S. 106 Text u. Not. 61) gegebenen Weisung von den Visitatoren ein besonderes Augenmerk zu richten und das Wahr­ genommene im Protokoll zu verzeichnen *).

II. Privat-Wohlthatigkeitsvrreinr. Den verschiedenen Gattungen der Wohlthütigkeitsvereine x) kommt die freieste Bewegung zu. Sie erlangen die Rechte eines „anerkann­ ten Vereins", wenn sie sich den Bestimmungen des Gesetzes v. 29. April 1869 (Ges.Bl. 1197)2) unterwerfen. Gewisse Objekte und und Schöpfungen sind jedoch teils von behördlicher Bewilligung ab­ hängig, teils bestimmter polizeilicher Aufsicht unterworfen, so bei Kinderbewahranstalten und Erziehungsanstalten (s. S. 912 Not. 2)3). — S. auch S. 1008 lit. b.

Zu Ziff. II: 1) Ueber den Skt. Jo Hannis verein für freiwillige Armenpflege s. Reg.Bl. 1854 S. 17, M.d.J. 25. IV. 57 (Web. IV 606 u. Kr.A.BlBl), A.Bl. d. M.d.J. 1883 S. 386 ff., 1886 S. 141, G.B.Bl. 1886 S. 187; Vereine und Einrichtungen zur Verabreichung von Ortsgeschenken und Unterstützungen behufs Verhinderung der Hausbettelei umher­ ziehender Personen M.d.J. 13. III. 82 Ziff. 11 (A.Bl. 52) u. 29. XL 86 (Unterstützungen aus dem Gewinnanteile der München-Aachener Mob.FeuerBers.Gesellsch.); Arbeiterkolonien s. A.Bl. d. M.d.J. 1884 S. 394, 1890 S. 233; Vereine zur Unterstützung und Besserung entlassener Sträf­ linge s. M.EE. 4. II. 44 (Döll. XXIX 173), 19. IV. 51 (ib. 179), 7. I. 56 (Web. IV 732 u. Kr.A.BlBl.). Die besonderen Armenpflegen der Juden gelten auch nur als Einrichtungen der freiwilligen Armenpflege. Pechm. II 610. — S. auch hinsichtlich der Kapitalrentensteuer Ges. 21. IV. 84 (G.B.Bl. 159) Art. 2 u. M.d.Fin. 13. V. 84 (A.Bl. d. M.d.J. 133). — 2) S. hiezu B.G.B. §§ 21 ff. u. Einf.Ges. hiezu Art. 82, 85, 165. - 3) Pechm. II 610; Vgl. Pol.Str.G.B. Art. 41 u. Allh.B. 4. I. 72 § 17 (Reg.Bl. 25). — Dienstboten- und Arbeiterherbergen s. Pol.Str.­ G.B. Art. 49 u. 50.

§ 40 III

1021

III. Sammlungen für wohlthätige Zwecke. Zu Sammlungen für erlaubte Zwecke, welche bei Gelegenheit geselliger Zusammenkünfte, in Vereinen oder engeren Kreisen von be­ freundeten u.s.w. Personen veranstaltet werden (s. hiezu S. 793 Not. 1), sowie zu den öffentlich mittelst der Presse unter dem Er­ bieten zur Empfangnahme von Gaben oder Geldbeiträgen für wohl­ thätige Zwecke erlassenen Ausrufen ist polizeiliche Bewilligung nicht erforderlich *). — Siehe außerdem S. 793 Ziff. V 1.

Zu Ziff. HI: 1) Krais (3.) III 274; vgl. Pol.Str.G.B. Art. 52 Abs. 2 u. Art. 53 (III 821 f.).

1022

Nachträge.

Nachträge. S. 36 Not. 20 lies ib. statt 16. S. 45 Not. 3: Die zum Begriff des „Beschimpfens" gehörende Roheit der Ausdrucksweise ist nicht ausschließlich in eigentlichen Schimpfworten zu finden. R.Ger. E.Str. 17. VI. 97 (8. XXX 194). S. 45 Not. 9: Die bloß vorübergehende Benützung eines Ortes zu einer religiösen Versammlung genügt nicht, ihm die Eigenschaft eines „zu re ligiösen Versammlungen bestimmt en Ortes" zu verleihen. R.Ger. E.Str. 12. I. 97 (8. XXIX 334).

S. 76 Not. 45: Bei Beschwerden, welche nach den Art. 11, 22 und 45 des Gesetzes v. 8. VIII. 78 erhoben werden, sowie bei jenen Beschwerden, welche zufolge besonderer Gesetze nach den Bestimmungen des genannten Ge­ setzes zu behandeln sind, ist die Beschwerdefrist auch dann als gewahrt anzusehen, wenn die Beschwerde innerhalb der gesetzlichen Frist bei einer unrichtigen Instanz angebracht wurde. Kgl. Deklaration 15. VI. 98 (G.B.Bl. 1898 S. 294). — Die S. 76 Note 45 vorgetragenen Entsch. des V.G.H. v. 20. XI. 79, 28. III. 88, 8. V. 89 u. 13. VII. 80 (Plen.) haben hienach ihre Bedeutung verloren.

S. 96 Not. 31 a. E. lies (G.B.Bl. 56) statt (G.B.Bl. 699).

S. 197 Zeile 4 von oben ist nach „Inspektor" einzufügen: Direktor M.E. 30. VII. 98 (K.M.Bl. 241)].

fjetzt

S. 251 Not. 83 a. E. ist beizusetzen: S. nunmehr Gesetz über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden 24. V. 98 (R.G.Bl. 361) und Allh.Ber. 28. VIII. 98 (G.B.Bl. 509). S. 303 Not. 4: Die Anzeige (vom Ableben eines Geistlichen) hat durch diejenige Kreisregierung zu erfolgen, in deren Bezirk der Todesfall vorgekommen ist, und falls das Ableben im Ausland stattgefunden hat, ist die Anzeige hievon alsbald nach erlangter Kunde von der Kreisregierung des Heimatsorts des Verlebten vorzulegen. M.E. 3. X. 98 (K.MBl. 423).

S. 351 Not. 16 a. E. ist beizusetzen: S. auch M.E. 24. VI. 98 (K.M.Bl. 182), Die Veranschlagung der Zinserträgnisse in den Fassionen der Seelsorgestellen betr. S. 352 zu Not. 26 ist in folgender Weise abzuändern: Die Zinsen aus Aktivkapitalien (Staatsanlehen, Pfandbriefe, Kommunalobligationen, Hypotheken u. s. w.), gleichviel ob solche unter den Fassionsrubriken: „Zinsen aus Kapitalien" oder „Erttag von Rechten" rc. sich vorgetragen finden, sind in den Fassionen durchgängig und ohne Rücksicht auf den wirklichen Zins-

Nachträge.

1023

fuß mit 3l/a Prozent in Anschlag zu bringen. Ausgenommen sind nur die Grundrentenablösungsschuldbriefe, deren Zinsfuß gesetzlich auf 4 Prozent fest­ gesetzt und daher auch weiterhin in dieser Höhe dem Fassionsanschlage zu Grunde zu legen ist. Bezüglich der Zinsen aus zugestifteten Kapitalien, auf welche die Vorschriften der M.E. v. 30. III. 78 (II 149) in Anwendung kommen, sind soweit veranlaßt auch die gemäß lit. e jener Vorschriften zu führenden Vormerkungell richtig zu stellen. — Die einschlägigen Fassionsvorträge sind hieuach der Revision zu unterziehen. M.E. 24. VI. 98 (K-M.Bl. 182). S. hiezu auch K.B. 6. VII. 98. S. 359 Not. 50 vor „Steuerbeiträ ge für Forstrechtsbezüge" ist einzufügen: Bezüglich der Leistung eures Steuerbeitrags s. auch Ges. 2. II. 98 Art. 1 Abs. 3 (G.V.Bl. 20).

S. 425 Not. 31 Zeile 4 ff. ist in folgender Weise abzuändern: Die Schüler des I. Seminarkurses erhalten Unterricht im Kirchendienst. Der­ selbe erstreckt sich auf das Kirchenjahr nach seinen heiligen Zeiten, Orten und Handlungen, allgemeine Regeln für den Kirchendiener und seine besonderen Verpflichtungen bei den einzelnen vorkommenden Dienstverrichtungen. Bek. 30. VII. 98 Anlage I Abschn. 2 Ziff. XIII B (K.M.Bl. 286). Übergangs­ bestimmung s. ib. S. 290. S. 495 Not. 6 a. E.: Bon dem Erscheinen des im Auftrag der deut­ schen evangelischen Kirchenkonferenz herausgegebenen Perikopenbuchs, welches für jeden Sonn» und Festtag zwei Evangelien, zwei Episteln und einen alttestamentlichen Schriftabschnitt enthält, wurde den Pfarrämtern rc. Kenntnis gegeben. K.B. 19. X 97. S. 512 Zeile 8 von oben lies „50. Ausl." start „36. Aufl.". S. 512 Not. 51 a. E. ist nachzutragen: Diejenigen Schüler und Schülerinnen, welche mit Beginn des Schuljahres 1898/99 im Herbste 1898, in den vierten Jahrgang der Volksschule, oder in die erste Klasse der Latein­ schulen, Progynmasien, humanistischen Gyrnnasien, Realschulen, Töchterschulen eintreten, haben sich mit dem Landeskatechismus zu versehen. In den­ jenigen Volksschulen, deren Schuljahr am 1. Mai beginnt, tritt diese Anord­ nung mit Anfang des Schuljahres 1899/1900 inkraft. — In den höheren Klassen sämtlicher Schulen, wo bisher das sogenannte Spruchbuch oder der v. Meyer'sche oder Böckh'sche Katechismus eingesührt war, können diese Bücher vorerst weiter gebraucht werden, bis durch das Vorrücken der mit dem Landes­ katechismus bereits versehenen Schüler in die höheren Klassen die Einführung des letzteren sich von selbst ergibt. — Wo bisher Buchruckers Katechismus­ erklärung schon gebraucht wurde, sind die älteren Auflagen dieses Buches durch den Landeskatechismus nach und nach zu ersetzen. — Die Schwierigkeiten, welche während der Uebergangszeit daraus entstehen, daß in kombinierten Klassen die unteren Jahrgänge den Landeskatechismus, die oberen ein anderes Lehrbuch haben, sind mit Schonung und Klugheit so zu überwinden, daß all­ mählich der Landeskatechismus zur vorwiegenden, schließlich zur alleinigen Geltung kommt.

Der Landeskatechismus ist nicht „Lehrnorm", aber Unterrichtsnorm, d. h. der Katechismusunterricht in allen öffentlichen und privaten Anstalten ist nach seiner Anleitung zu erteilen, so daß Lehrer und Schüler gleichmäßig bei der Vorbereitung und Ausführung des Unterrichts sich an ihn halten. —Die erklärenden Fragen und Antworten des Landeskatechismus sind nicht da­ zu bestimmt, wörtlich so auswendig gelernt zu werden, wie der Katechismus­ text Luthers und die erläuternden und beweisenden Bibelsprüche. Eine gründ­ liche Behandlung des Unterrichtsstoffes wird von selbst dahin zielen und führen,

1024

Nachträge.

daß die wichtigsten Erklärungen dem Gedächtnis der Schüler sich einprägen. — Eine fruchtbringende Behandlung des Katechismus setzt voraus, daß der Lehrer mit demselben durchweg und genau sich vertraut gemacht hat. Hiezu werden alle Geistlichen und Schullehrer, welche Katechismusunterricht zu er­ teilen berufen sind, nachdrücklich aufgefordert, und ihnen die Schrift: „Karl Buchrucker, der christl. Religionsunterricht in der Volksschule. Welches ist die Gemeinschaft des Christen mit Gott? Ein Leitfaden zum Katechismusunterricht." Nürnberg 1861, sowie die übrigen katechettschen Schriften dieses Autors zum Studium empfohlen. — Nachdem die Schüler binnen absehbarer Frist alle den Landeskatechismus in Händen haben werden, ist ein Katechis­ musunterricht, der auf dieses Buch keine Rücksicht nimmt und sich in selbst­ erwählten Bahnen bewegt oder an ein anderes Lehrbuch sich anschließt, nicht mehr statthaft. Eine vorurteilsfreie Prüfung wird auch herausstellen, daß der Landeskatechismus der vom evangelischen Bekenntnisstandpuntt aus notwendig zu fordernden freien Bewegung des Religionslehrers hinreichenden Spielraum läßt. — Der Landeskatechismus bildet und gibt die Unterrichtsnorm für den Schul religionsuNterricht. Für sich und davon unabhängig steht der Konfir­ ma nd en untern^), über dessen Gestaltung seinerzeit nähere Weisungen folgen werden. O.K. i£. VII. 98. S. 513 N"t. 52 Zeile 1 lies: „29. VII. 98 (K.M.Bl. 227)" statt „7. VI. 95 (K.M.Bl. 17 ." S. 528 Not. 96 a. E. Zeile 9 von oben ist nach „S. 239" einzufügen: „1896 S. 221,1897 S. 287, 1898 S. 193" (Lehrbücher zum Gebrauche an den Gymnasien).

S. 528 Note 95 a. E. ist einzufügen: Da und dort besteht die löbliche, nachahmenswerte Sitte, zu Anfang jeder Religionsstunde einen Abschnitt aus der heil. Schrift zu lesen. Das unredliche Wesen bei Anfertigung der Schulaufgaben, ebenso der Mangel an Wahrheitsliebe ist unausgesetzt und nachdrücklich zu bekämpfen. Auf die Eltern ist einzuwirken, daß sie nicht die Lernfähigkeit und Lernlust der Kinder durch Gewährung von Genüssen und Zerstreuungen beeinträchtigen, von denen sie bewahrt werden sollten. O.K. 9. IX. 98. S. 528 Not. 97 a. E. ist einzufügen: „Bgt. auch M.E. 2. VII. 96 (K.M.Bl. 221)."

S. 531 Note 104 ist nachzutragen: Da es ebenso wünschenswert als nötig ist, daß in sämtlichen Dekanaten alljährlich wenigstens ein Teil des Religionsunterrichts der Mittelschulen visitiert werde, wird das Konsist. angewiesen, dieses Recht [f. Allg. Bestimmungen 12. VI. 39 Nr. III Hiss. 14 (A.H.B. IV 190, 197)] u. die hieraus sich ergebende Pflicht den Dekanen m Erinnerung zu bringen u. über deren regelmäßigen Ausübung u. Erfüllung zu wachen. O.K. 9. IX. 98. S. 532 Not. 105 ist nachzutragen: Die Lehrpläne der Privat­ institute u. höheren Töchterschulen werden besonderer Beachtung seitens des Kons. u. der Dekanate empfohlen, zum mindesten ist von den Re­ ligionslehrern an diesen Anstalten am Schlüsse jeden Schuljahres ganz präzis u. nicht bloß im allgemeinen das für das nächste Schuljahr ins Auge zu fassende Pensum anzugeben. Hiebei wird alles Experimentieren zu verhüten sein. O.K. 9. IX. 98. S. 537 lit. 7 „Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten" ist nach Maßgabe folgender Bestimmungen abzuändern: Nach der Lehrordnung für die bayerischen Lehrerbildungsan st alten (Anlage I zur Bek. v. 30. VII. 98, die Bildung der Lehrer und Lehrerinnen betr. (K.M.Bl. 241 ff.)] zählt die

Nachträge.

1025

Religionslehre zu den Pflichtfächern. Sowohl in den 3 Kursen der Präpa­ randenschulen als in den 2 Seminarkursen werden wöchentlich je 3 Stunden Unterricht in der Religionslehre erteilt. — Lehrziel und Lehrstoff A. Präparand enschule. I. Kurs, a.) Alttestamentliche biblische Geschichte bis zum Tode Sauls. — Geographie von Palästina, b. Das I. Hauptstück und der I. Glaubensartikel des kleinen lutherischen Katechismus mit den zu­ gehörigen Bibelsprüchen zu lernen und eingehend zu erklären, c) Die Lieder des Gesangbuchs Nr. 3, 20, 21, 57, 100, 196, 413, 437, 470 zu erklären und zu lernen. II. Kurs, a) Alttestamentliche biblische Geschichte von David bis zur babylonischen Gefangenschaft. Ueberleitung zum Neuen Testament. Neutestamentliche Geschichte bis zum Einzug Jesu in Jerusalem, b) Der 2. und 3. Glaubensartikel, dann das III. Hauptstück des kleinen lutherischen Katechis­ mus mit den zugehörigen Bibelsprüchen zu lernen und eingehend zu erklären, c) Die Lieder des Gesangbuchs Nr. 9, 48, 71, 111, 131, 216, 281, 313, 519 zu erklären und zu lernen. III. Kurs, a) Neutestamenfliche biblische Ge­ schichte vom Einzug Jesu in Jerusalem bis zur römischen Gefangenschaft Pauli, Geographie des Missionsgebiets Pauli, b) Das IV —VI. Haüptstück mit den zugehörigen Bibelsprüchen, dann die Haustafel des kleinen lutherischen Katechismus zu lernen und eingehend zu erklären. Uebersich» che Wiederholung des Katechismus, c) Die Lieder des Gesangbuchs Nr. 154, 170, 257, 409, 416, 529, 541, 558 zu erklären und zu lernen. — Beim Unterricht in der biblischen Geschichte ist das Lehrbuch von Buchrucker zu Grunde zu legen,

die Bibel selbst zur Ergänzung und Verbindung beizuziehen, ,^>er heilsgeschicht­ liche Zusammenhang durchweg zu betonen. Die Schüler sind im freien, sicheren, sprachrichtigen Nacherzählen des Gelesenen und vom Lehrer Erläuterten be­ ständig zu üben. Beim Katechismusunterricht ist der Landeskatechismus zu gebrauchen. — L. Seminar. I. Kurs, a) Geschichtlicher Unterricht: Uebersichtliche Zusammenfassung der wichtigsten heilsgeschichtlichen Momente der biblischen Geschichte Alten und Neuen Testaments. Uebergang zur Geschichte der christlichen Kirche, aus welcher besonders hervorzuheben sind: Verfassung und Einrichtungen in den ersten Jahrhunderten; Verfolgungen der Christen mit Beispielen ausdauernden Zeugenmuts; Konstantin; die merkwürdigsten Kirchenlehrer * das Papsttum; die Trennung der morgen- und abendländischen Kirche; Christianisierung Deutschlands, insbesondere Bayerns, Frankens, Schwabens. Vorläufer der Reformation, b) Biblischer Unterricht: Bibel­ kunde des Neuen Testaments; Lesen und Erklären eines Evangeliums, c) Glaubenslehre: Die in der alten Kirche zur Feststellung gelangten christ­ lichen Hauptlehren von der göttlichen Dreieinigkeit, Person und Werk des Er­ lösers, Sünde und Gnade, mit Beziehung aus die entgegenstehenden Grund­ irrtümer alter und neuer Zeit. II. Kurs, a) Geschichtlicher Unterricht: Eingehendere Darstellung der Reformationsgeschichte mit besonderer Rücksicht­ nahme auf die Entstehung der.symbolischen Bücher der lutherischen Kirche. Ueberblick über die neuere Kirchengeschichte, äußere und innere Mission. b) Biblischer Unterricht: Fortgesetztes Lesen und Erklären biblischer Bücher, namentlich neutestamentlicher Briese, c) Glaubenslehre: Die Augsburgische Konfession eingehend zu erläutern. Grundzüge der christlichen Sittenlehre. — In beiden Kursen sind beim Unterricht in der Glaubenslehre die früher gelernten biblischen Beweisstellen und Lieder gelegentlich zu wiederholen; zum freiwilligen Memorieren von Liedern und Psalmen ist anzuregen. Der ge­ schichtliche Unterricht im I. Kurs soll in der Vorführung von Einzelbildern und hervorragenden Persönlichkeiten, mit nur kurzer Andeutung des geschicht­ lichen Zusammenhangs, bestehen. (Die Schüler oes II. Kurses haben unter Anleitung der Lehrer in der Seminarschule Lehrproben aus dem Gebiete des Religionsunterrichts — biblische Geschichte und Katechismus — abzulegen). — Den Unterricht in der kirchlichen Musik und Gesang s. 1. c. S. 271, 274 ff., im Kirchendienst S. 286 (s. ob. Nachtrag zu S. 425 Not. 31 Zeile 4 ff.). Seeberger, Handbuch.

65

1026

Nachträge.

Die Lehrordnung für die Lehrerbildungsanstalten findet auch auf die öffent­ lichen Lehreriunenbildungsanstalten gleichmäßig Anwendung, soweit nicht aus den unten folgenden abweichenden Bestimmungen für Lehrerinnen­ bildungsanstalten ein anderes erhÄlt. Die entgegenstehenden statutarischen und sonstigen Vorschriften treten außer Kraft. — Die Genehmigung der erforder­ lichen Aenderungen an dem Lehrplan des Ludwigs-Lehrerinnenseminars in Memmingen erfolgt durch die zuständigen Behörden. Bek. 30. VII. 98 Ziff. 2 u. 3 (K.M.Bl. 242). — Die Religionslehre zählt in der K. höheren weib­ lichen Bildungsanstalt in Aschaffenburg und in der K. Kreislehrerinnenbilduugsanstalt für Oberbayern in München zu den Pflichtfächern. In den 3 Kursen der Präparandinnenschule werden wöchentlich je 2, und in den 2 Seminar­ kursen wöchentlich je 3 Stunden Unterricht in der Religionslehre erteilt. — In Bezug auf Lehrziel und Lehrstoff in der Religionslehre bestehen keine Abweichungen gegenüber den Vorschriften für Lehrerbildungsanstalten. Anlage III zur zit. Bek. (K.M.Bl. 1898 S. 292, 293 u. 294 Note). Unterricht im Kirchengesang s. ib. S. 303 ff.

In einem Schuljahre dürfen nicht mehr als 4 schriftliche Schulaus­ gaben gegeben werden. Die Zahl, die Gegenstände und die Zeit dieser Schulausgaben wird an jeder Anstalt durch Beschluß des Direktorats oder der Inspektion und des Lehrerrats geregelt. Dieser Beschluß bedarf jedoch der Genehmigung der zuständigen Kreisregierung, K.d.J., und bleibt alsdann so­ lange in Kraft, als keine Abänderung desselben durch die Kreisregierung er­ folgt. Jede Schulaufgabe ist von dem Lehrer, der sie gegeben hat, womöglich innerhalb der nächsten 8 Tage korrigiert zurückzugeben, mit den Schülern durchzusprechen und sodann dem Vorstände der Anstalt vorzulegen. — Zöglingen, welche in der Religionslehre die Note IV erhalten, ist jedenfalls das Bor­ rücken in den höheren Kurs zu versagen. — Die schriftliche Seminarschlußprüfung, deren Kommission auch der Religionslehrer angehört, be­ trifft am ersten Prüfungstage nachmittags von 2—5 Uhr die Religionslehre. Das Kultusministerium bestimmt die Prüfungsaufgaben. Dieselben werden vorzugsweise aus dem vorgeschriebenen Lehrstoffe des letzten Seminarkurses entnommen. Examinanden, welche in zweien der Fächer: Religionslehre, deutsche Sprache, Mathematik, Erziehungs- und Unterrichtslehre, oder in einem dieser Fächer und außerdem in Geschichte und Physik die Note IV erhalten, sind von der mündlichen Prüfung auszuschließen. — Die mündliche Prüfung, welche zu der von dem Regierungskommissär festgesetzten und der örtlich zu­ ständigen kirchlichen Oberbehörde mitgeteilten (§§ 64 u. 16 des Normativs) Zeit abgehalten wird, erstreckt sich auch auf die Religionslehre. Hiebei können auch Fragen über den Kirchendienst ff. hiezu Nachtrag zu S. 425 Not. 31) gestellt werden; besondere Noten aus letzterem Gegenstände werden nicht ge­ geben. — Prüflingen, welche auf Grund der Ergebnisse der schriftlichen und mündlichen Prüfung in der Religionslehre die Note IV erhalten, ist das Reifezeugnis zu verweigern. — Bezüglich der Aufnahmsprüfungen für die Präparandinnenschulen, dann hinsichtlich der Aufnahme in die Lehrer- und Lehrerinnenseminarien hat es bei den bisherigen Bestimmungen sein Bewenden. — Auf das Ludwigslehrerinnenseminar in Mem­ mingen finden vorstehende Bestimmungen analoge Anwendung. M.E. 30. vn. 98 §§ 2, 6, 8, 9, 10, 12, 13, 14, 17 u. 18 (K.M.Bl. S. 319 ff.). Das Verzeichnis der Lehrmittel für Lehrer- und Lehrerinnenbildungs­ anstalten s. M.E. 8. IX. 98 (K.M.Bl. S. 355 ff.).

S. 603 Note 18a. E. ist anzufügen: Diesbezügliche Gesuche (Militär­ seelsorge) sind gegen Ende des Berwaltungsjahres (Ende März), von den übrigen Vorlagen gesondert, beim Konsistorium einzureichen. K.B. 1. IX 98

Nachträge.

1027

S. 607 Note 33 Zeile 10 von unten ist nach den Worten „bis zum 10. Februar" einzuschalten: „(im Konsistorialbezirk Bayreuth Ende März)", und ebendas, a. E. „K.B. 1. IX. 98". S. 608 Note 38 Zeile 15 von unten ist einzuschalten: Das vom Kons. Bayreuth hinausgegebene Formular lautet: Liquidation des Kgl. prot. Pfarramts über die für die weggefallenen Stolgebühren für Trauungen und Taufen bei aktive n Unterosfiz ieren und Sol­ daten zu gewährende Entschädigung im Berwaltungsjahre 1898/9, und hat folgende Rubriken: 1. Fortl. Nr.; 2. Datum; 3. Handlung; 4. Name und Stand; 5. Stolgebühren für a) den Geistlichen, b) die niederen Kirchendiener, c) die Kirchenkasse, d) in Summa; 6. Bemerkungen (z. B. Ausscheidung der für Trauungen dem Kantor, Kirchner, den Chorschülern, dem Kalkanten ge­ bührenden Beträge). Gefertigt N. den 1. April 1899. Kgl. prot. Pfarramt: N. N. Pfr. (Siegel). Die Richtigkeit vorstehender Angaben bestätigt N., den 2. April 1899. Kgl. prot. Dekanat: N. N. Dekan (Siegel). K.B. 1. IX. 98.

S. 627 Note 3 ist nachzutragen: Durch die Bestimmungen im § 105 a der Gew O, werden die landesrechtlichen Bestimmungen über die Feier der Sonn- und Festtage auch hinsichtlich ihrer Geltung für diejenigen Tage, welche nicht als Festtage im Sinne des § 105 a Abs. 2 gelten, nicht berührt. O. L.G. M. 15. V. 97 (S. IX 247). S. 638 Note 63 ist nachzutragen: Der Betrieb der Arb ei t i n e in er Fabrik an einem Sonn- oder Festtage kann, auch ohne daß das Ar­ beiten selbst öffentlich wahrnehmbar ist, öffentliches Aergernis dann erregen, wenn aus gewissen in der Oeffentlichkeit wahrnehmbaren Anzeichen daraus zu schließen ist, daß in der Fabrik gearbeitet wird. O L G. M. 15. V. 97 (S. IX 247).

S. 711 Text a. E. ist nachzutragen: Die vom Buchungszwange befreiten Grundstücke s. Allh.Ber. vom 1. Juli 1898 (G.B.Bl. S. 377). S. 720 Note 109 a ist einzuschalten: Art. 19 Abs. 1 des Gesetzes v. 2. II. 98 über die Fortsetzung der Grundentlastung kommt bei jeder nach der Veröffentlichung des Gesetzes, d. i. der am 7. II. 98 erfolgten Ausgabe des G.B.Bl. stattgehabten Zertrümmerung eines wenn auch schon vor der Veröffentlichung des Gesetzes erworbenen und teilweise veräußerten Guts­ komplexes zur Anwendung. — Die Entscheidung über das Vorhandensein der Voraussetzungen des Art. 19 a. a. O. ist in allen Instanzen gebührenfrei. B.G H. 23. V. 98 (S. XIX 72). S. 753 Note 18: Im Gebiete des Pr. L.R. ist der vom Pfarrer einer kath. Kirchengemeinde ausgestellte Taufschein eine öffentliche Urkunde. RGer. E.Str. 8. XII. 96 (8. XXIX 241). S. 962 Note 43 ist nachzutragen: Der Hausmeister einer Mün­ chener Schule ist ein zur Vollstreckung von Befehlen und Anordnungen der Verwaltungsbehörde berufener Beamter. Er befindet sich in der recht­ mäßigen Ausübung seines Amtes, wenn er zum Vollzug des von dem Ober­ lehrer empfangenen Befehls, die Ursache des Wegbleibens eines Schülers vom Besuch der Schule zu ermitteln, an dessen Angehörige das Verlangen stellt, den Schüler persönlich zu sehen, und von ihnen die schriftliche Bestätigung seiner Nachfrage fordert. O.L.G. M. 25. VII. 96 (S. IX 108). — Ein Schullehrer, der persönlich einen wiederholt säumigen Schulpflichtigen zum Besuch der Schule vorzusühren unternimmt, befindet sich nicht in der rechtmäßigen Ausübung seines Amtes. O.L.G. M. 27. VII. 96 (S. IX 192).

1028

Nachträge.

S. 780 Note 4: Die Pfarrämter rc. werden auf „Die kirch en recht­ lichen Entscheidungen des Reichsgerichts und der bayer. obersten Ge­ richtshöfe aus dem Gebiete der in Bayern geltenden Rechte, herausgegeben von Dr. jur. Georg Schmidt" aufmerksam gemacht. Dieses Werk enthält eine Sammlung von zivil-, straf- und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen aus dem gemeinen Kirchenrecht, aus dem bayerischen Staatskirchenrecht und aus dem Gebiete der in Bayern geltenden Partikularrechte und ist geeignet, dem prak­ tischen Bedürfnisse der Geistlichen gute Dienste zu leisten. Die Anschaffung empfiehlt sich für Dekanats- und Pfarr-, namentlich aber für Kapitelsbibliotheken. O.K. 16, XII. 97.

Abbruch — Aborte

1029

Alphabetisches Register. Die kleineren Ziffern, welche den größeren (Seitennummern) rechts oben bei­ gefügt sind, geben die Nummern der Noten auf der betreffenden Seite, die fettgedruckten Zahlen den Hauptfundort an.

« Abbruch von kirchlichen Gebäuden 873, 876. Abeub-All-achten 529", 661', 787; — Gebetlüuteu 787; - Gottes­ dienste 657«, 657; - Mahl 552 ff., Zuständigkeit 552, 556, Anmeldung und Zulassung, Zurückweisung und Ausschließung 552 ff., 10", 39", 39”, 40", 46", 94, 520", 587", 602", Tage und Feier 554 f., 105,193", 517,517”, 529, 531106, 541"°, 562, 562", 656, der Geist­ lichen (Selbstkommunion) 555 f., f. das Militär 602, 193", 606" 612, in Strafanstalten rc. 618, für reform. Gefangene 613*, in Ge­ richtsgefängnissen 621, in Irren­ anstalten 6241, für Schüler höherer Lehranstalten 529, 531'”, 541"°, in der reformierten Kirche 553*; Elemente 555, 763”; Liturgie 655; Lieder 555". S. auch Kommuni­ kanten, Privatkommunionen. Aberglaube 593. Abfindung bei außerordentlichen Pfarr­ verwesungen 379°. Abgaben kirchliche 72 , der Pfarrer s. Lasten, örtliche für die Armen­ pflege 1002, öffentliche, deren Er­ hebung und Beitreibung 861". Abgangszeugnis vom Gymnasium 143, von der Universität 127*, 130. Abgeordnete weltliche zur Diözesan­ synode 454 ff., 185«, 446, 449, 458,573; zur Generaljynode 469 f., 463 ff., 181, 449, 482 f., 573; zum Landtag s. Landtag; der poSeeberger, Handbuch.

litischen Gemeinden zur Armen­ pflege 1004, Kirchenverwaltung 811, 812 f., Lokalschulinspektion 917 ff.

; | : j

Ableben der aktiven Geistlichen 301 ff., 49, 94, 99, 236 s., 241, 287, 294, 303, 303*, 316”, 367 f., 369, 370, 378, 403"', 1022, der emeritierten, pensionierten und entlassenen Geist­ lichen 296, der Dekane 118, 120, der Dekanatsverweser 120, der El­ tern, Einfluß auf die religiöse'Kin­ dererziehung 22, 13, 24, der Seni­ oren 126, der Pfarrwitwen und Waisen 304", 309”, 316”, 317, der Standes- und Gutsherren 406 ff., der Mitglieder des Kgl. Hauses 665 f., des deutschen Kaisers 665', der Militärpensionisten 443*, der Schullehrer 933. Ablesen der Predigten HO7*, 153, 459«, 461”. Ablösung des Beichtgeldes und der Gebühren für Krankenkommunionen 727, der Bodenzinse und anderer Grundlasten 716 ff., 738, Juden­ neujahrgelder 733170, observanz­ mäßiger Gaben 733'", sonstiger Naturalreichnisie 348", 351”, 677°, 678 f., Stolgebühren 725*«, Zehntbaupflicht 898. Ablösungs-Kapitalien 352, 356”, 719, 898; — Kaffe 351”; — Schuldbriefe 107, 351”, 352, 717, 718'°°, 897. Abneigung gegenseitige 571”. Worte in den Schnlhäusern 9501, 970. 66

1030

Abpfarrung — Altertümer

Abpfarrung s. Dismembration, Purifikation, Bildung von Pfarreien. Abrechnung bei Pfarrverwesungen379°,

400 ff. Abrenuutiation 546". Abschlagszahlungen ,

gebührenfreie Quittungen 829". Abseutenlifteu s. Schulversäumnis­ listen. Absetzung s. Disziplin.

Abfitzfristeu 68, 236", 241", 246", 361, 375, 673, 683", 701. S. auch Onus'kapitalien. Absolution 553, 557 f. Absolutorialprufuugeu an den Gym­ nasien 534, 531"', 534"', Pro­ gymnasien 534, Realschulen 536 f., Kadettenkorps 541, Waldbauschulen 541. Abteiluugsullterricht in den Volks­ schulen 964, 501", 504", 942*. Abtreteu der Dekane 117. Abtretung von Patronatsrechten 417, 409'. Abzug von Pfarreien 367', 696; — Gebühren s. Auf- und Abzugs­ gebühren. Accefforien s. Zugehörungen. Accideutien s. Dienstesfunktionen be­ sonders bezahlt werdende. Achtung wechselseitige der Religions­ gesellschaften 53. Administration der allgemeinen pro­ testantischen Pfarrunterstützungs anstalten 288 ff., 287, 287", 287", 289", 314, 319, 321, 323, 366°.

Administrativstellen 586°. Administrative Erwägungen 279; — ?)rovlsiollalverfüauLgen 66; — Bechlüffe bezüglich der Unterstützungs­ pflicht alimentationspflichtiger Ver­ wandter 980". Admisstonsprüfuug hebr. 129, 130. Adoption 23, 743.

Adoptiv-Eltern 17", 563°; — Kin­ der 23, 563'. Adressen von Schulkindern 969. Advent 644. Advolaten 820; s. auch Rechtsan­ wälte.

Aecker der Pfarreien 353, 394, 711", 8218; s. auch Pfarrgrundstücke.

Aelteste reform. 487. Aerar s. Staatsärar. Aergeruis öffentl. 45, 638, 645", 592, 1027.

Aerzte

prost 916, 986", 987", 988”, 989", 1009. Aftermiete 703". Agende 105, 311", 369, 542, 562, 611; — Anhang musikalischer 651°. Ahlfeld, Predigten 658". Aklordverdieust, Quittungen 829". Akten der Pfarrämter 782, 368, der Dekanate 115, der Kirchenverwal­ tung 825, Lokalschulinspektion 782 ", 920®, Armenpflege 212, 1012°°; Aufbewahrung und Ausscheidung 782; Heften 115, 783"; Deckel 783; Repertorien 109, 115, 369", 825; Versendung 7718, 772, 776".

Attieuuuternehmuugen 691". Aktiv-Kaffabestaud 850", 1003, s. auch Barbestände; — Kapitalien s. Kapitalien; — Urkuudeuverzeichuis s. Kapitalienbuch. Alimentation entlassener Pfarrer 297, 278", 286, 301", der niederen Kirchendiener und ihrer Relikten 442 f.; Besteuerung 245, 310. Alimentations-Pflicht außerehelicher Väter 24', der Verwandten 979", 317", 979 f., 981, 981", 985", 985", 987", 989", 994", 996, 995", 1000"; — Verträge 1013. Allerheiligen 617", 626'. Allerhöchste Stelle Eingaben 763, 1001'.

Allerseelentag 976. Almosenaustatt 729 "'. Alpenweide 644. Alphabetische Register zu den Kirchen­ büchern 745, 368, 743', über die Generalien 780, 29", 93", 109". S. auch Register.

Altar 763", 868°, 869, 870"; — Bekleidung 881; — Tisch 880, 8818 3; — Kerzen 763°°; — Leuchter 763°°. Alte bayer. Schuld 699". Altersversicheruug s. Jnvaliditätsund Altersversicherung.

Alters-Zulageu der Pfarrer 235 ff., 239°, 241 , 242", 243, 27788,304, 350", der Lehrer an öffentl. An­ stalten 195, der niederen Kirchen­ diener 442, der Schullehrer 930, der Lehrerinnen 936; — Zulageufonds 235 f., 288'°, 304. Altertümer biblische 140, den Kirchen­ stiftungen gehörige 841", 866°, 868°.

Altkatholiken — Anstellung und Beförderung

Altkatholiken 40, 57, 785. Altötting,Schuldverschreibungen 694* 3. Alumnen 530. Amberg, Schuldverschreibungen 693". Amortisation von Kapitalsurkunden

ramens 490; Gebrauch und Bezug 753 f., 772; — Titel der Pfarrer 216, 278", 296, 745, der geistlichen Bediensteten der Jrvingianer 38", 39°°, der Hausgeistlichen 187'°, der Vereinsgeistlichen 198; — Tracht des Oberkonsistorialpräsidenten 88, der Oberkonsistorialräte 89, der geistlichen Konsistorialräte 96, der Geistlichen 219, 38", 45’, 174", s. auch Dienstkleidung; — Vergehen s. Vergehen und Verbrechen; —

701, 848. Amortisationsgesehe 35", 67, 69. Amt kirchliches bezw. geistliches 34'°, 38’°, 67, 162, 163, 234, 278", 306", 382, 448 f., 549.

Amts-Alltritt der Pfarrer, Enthebung 206; — Aushilfe für die Pfarrer 282 f.;—Beschreibung 365°; —Blät­ ter s. Blätter amtliche; — Blatt kirchliches 779*; — Bürgschaft der Beamten 289", 829", der Stif­ tungspfleger 828", 846", der Ar­ menrechner 1009"; — Delikte s. Vergehen und Verbrechen im Amte; — Diener bei der Administration 289"; — Ehreubeleidigung 35, 1004'; — Eid s. Diensteid; - Extradition s. Extradition; — Führung, Lehre und Wandel der Geistlichen 270 ff., 33, 84, 847, 610 f., 93, 94, 99, 100, 102", 105, 110, 112", 169, 201", 202, 204, 267, 280", 365°, 593", 754, der Dekane 93°, Kandidaten s. Kandidaten; - Geheimnis 227,534"'; - GeHilfen s. Privatvikare, bei der Ad­ ministration 289"; — Gelder 120, 369; — Gerichte, schriftlicher Verkehr 826’, Statistik 365°, s. auch Klagen vor Gericht; — Gewalt, Mißbrauch derselben 280", 586°; — Handbuch 779, 134*°, 311", 364; Handlungen der Kandidaten 174, Religionsdiener der Privatreligionsgesellsch. 38°°, an Sonntagen 646, Nötigung zur Vornahme oder Unter­ lassung 34; — Jubiläum der Pfarrer 224, Lehrer 930; — Pflichten allgemeine der Pfarrer 226 ff.; — Rock der Geistlichen 220; — Siegel des Oberkonsistoriums 90, der Konsistorien 97, der Dekanate 113, 120, 753, der theologischen PrüfungsKommission 133, der Pfarrämter 753, 212, 368, 749, der ständigen Vikariate 182, 753, der Distriktsschulinspektoren 914, der Lokalschulkommissionen 916", der LokalschulInspektionen 754", der Kirchenverwaltungen 827, der Lokalarmenpflege 1012®°, des reform. Mode-

1031

Verschwiegenheit 227,534 "—Ver­ wesung s. Verwesung: — Wohnung j. Pfarrhäuser.

Anatomische

;

Anstalten

580 ,

624,

730. Andachten 40", 51, 106, 431’, 529, 787; s. auch Erbauungsstunden. Anfangs-Lied 651*; - Stellen 198 f., 327, 376", 376. Anfragen rc. der Geistlichen und an­ derer Kirchendiener 100, 253 \

i ! I i Angelegenheiten prot. kirchliche 67, 68, 80, 457, 460, 468, reformierte > 485, private 772°. S. auch Kirchen­ , angelegenheiten. ; i Anglikaner 39. j Angriffe auf das geistliche Amt 262". , Ankauf von Pfarrgrundstücken s. Psarrgrundstücke, von Wertpapieren691ff., ; i 690, 847. ■ Anläuten der Sonn- und Festtage 58, 431’. : Anlagen geräuschvolle 46. Anlehen s. Passivkapitalien.

i

!

Anlehenstabelleu 689. Annuitätenkapitalien 855". Ansässigmachung außer Landes 750®. Ansbach - Gunzenhäuser Eisenbahn­ lose 353, 695*°. Ansbacher Recht 20, 209". Ansprachen nach Dekanatsvisitationen

! j , 94". i Anstalten geistliche 51, kathol. 287", kirchl. 72, 106, 456, 460, 463, ! christlicher Wohlthätigkeit 445, für ; Arme 442, 674'°, 852, 856, 981, i 982, 983'*, 986 f., 1014°, 1017, ! ; 1018*, 1019. j Anstalts-Geistliche s. Hausgeistliche; — Schule 188, 614°. | ; Anstellung und Beförderung der Geist­ 1 lichen 198 ff., 84, 85 , 85’, 87,

1032

AustelluugS- und Beförderungs-Abgabe — Armeu-Pflege örtliche

94, 155, 167, 176, 187", 207, 253, 260", 263, 285, 287, 326, 365', 375 f., 388, 412 s., der außerhalb der Landeskirche verwen­ deten Kandidaten 176, der ständ. rc. Vikare 182, 185, der Hausgeist­ lichen an Straf- rc. Anstüten 186, 199, der als Lehrer an öffentlichen Anstalten angestellten Kandidaten 194,199, nichtbayerischer und nicht­ lutherischer Geistlicher 148, 177, 205, der Feldgeistlichen 199, 610, der Schullehrer 910, 927, der Volksschullehrerinnen 936. Allstelluugs - und Beförderungs - Abgabeu 238 ff., 288, 241; - Denet s. Ernennungsdekret; — Entfchädiguug der Militärinvaliden 423"; — Gebühr der Geistlichen 238, 240", der Schullehrer 927"; — Prüfung der Predigtamtskan­ didaten 145 ff., 67, 84, 84', 85', 176,198,365', Prüfungskommission 132", 148, 150, Note und Zeug­ nis 151,154, 166, 178, 194, 195, j 199, 200, 264, Kandidaten mit Präsentationsversprechen 146,412", 412", Wiederholung 146,153,155, Separatprüfung 148; der Schuldienstexspektanten 926, Schuldienstexspektantinnen 926. Anstrich der Kirchen 867', 868'. Antibettelvereiue 1020'. Anträge der Geistlichen 253 \ Anzeigen der Pfarrer an die Distrikts­ polizeibehörde 217', der reformier­ ten Synode 488. Anzeigepflicht bei Armenhilfeleistung 996, 987", 987, 988, 1008", 1015*; der Hebammen 545". Aposteltage 626', 649. Apotheken, Sonn- und Festtagsruhe 628", 630", 635", 635", 639, 642, Armenhilfegewährung 984", 987", 988", 989". Approbation der Kirchendiener 33. Aroeiten an Sonn- und Festtagen 626 ff., 638 ff., 598, 598', 617, 622, 646, 1027. Arbeiter jugendliche und Arbeiterinnen, Beschäftigung 635 f., 513", 957"; s. auch Lehrlinge; — Fürsorge 72, 593", 662', s. auch ArbeiterSchutz, Arbeiter-Versicherung, Ar­ beits-Verschaffung ; — Herbergen 1020'; — Kolonien 594", 102U1;

- Schuh 626 ff., 639"; - Ver­ sicherung 979". Arbeitsfähige Personen 985, 1000, 1014'. Arbeits-Häuser, Hausgeistliche s. Haus­ geistliche , Seelsorge rc. 613 ff.. Schule 188, 613', Einlieferung 982, Bekleidung der Detenten 986". S. auch Strafanstalten; — Lehre­ rinnen 935'; — Nachweis 1000'; — Scheu 981, 1014'; — Schulen 909, 913'; — unfähige Personerr 984, 990'; — Verschaffung 1000; — Verweigerung 981. Architektur 867*, 899'. Armen-Aerzte 986", 1008"; - An­ stalten s. Anstalten für Arme; — Beschäftigung 981, 1000; — Be­ sch Lftignugsanftalteu 982, 1017, 1019; — Fonds 622", 730'", 730, 762, 1001 f., 1010,1013,1017 ; — Häuser 982, 986, 986", 1001', 1002', 1011, 1014', 1017, 1018*, 1018; - Kaffe 1003,1000,1008", 1009, 1020; — Kaffeverwalter 1007, 1008", 1009; — Kolonien 1017, 1019; - Leichen 622", 729 f., 984 , 990', 992; Pflege freiwillige 1019,106,593", 798', 980, 991"; - kirchliche 1019. — öffentliche 978 ff.; — örtliche 978 ff., Akten 212, Anzeigepflicht bei Armenhilfeleistung 996 ff., 987", 987, 988, 1008", 1015*,. Armenhilseleistung, Vergebung der­ selben 983, Armenpflegschaftsrat 1003 ff., Aufgabe 978, 984 ff., 1000 ff., 72, 447", 622", 729,. 730'", 730, 933*', 945*, 964', 1015, Aufsichtsrecht der Staatsbe­ hörden 1014, 71", Bedienstete 982,. 1007, 1009, Bezirkspfleger 1006, 982, 1006, 1006", 1007, 1011; Disziplin gegen Arme 981 ff., ge­ gen Bedienstete der Armenpflege 1008", 1009", gegen die Mit­ glieder und Vorstände des Armenpflegschastsrats 1007, 275'*, 1009", 1014'; Ersatzansprüche gegen die Unterstützten 980, 994*1, 995 f., 1015, gegen deren alimentations­ pflichtige Verwandte 979", 981, 981", 994*', 996, 1002, gegen die Nachlaßmassen 981, 985'*, 995*', 996, gegen Gemeinden und öffent­ liche Kassen des Auslands 994,

Armen-Pfleger — Aufhebung von Pfarreieu 1002, 1009", gegen inländische Gemeinden 993, 983", 989°, 991", *992", 996", 1002, 1008", 1015, gegen den Staat und andere öf­ fentliche Kassen 994, 989°, 994", 995, 997, 1002, 1008", 1015, Zusammentreffen derselben 996, der Privatpersonen gegen die Armen­ pflegen 987, 997", 999°, 1002, 1015; Ersatzleistungen an die Ar­ menpflege s. Ersatzansprüche; Ersatz­ streitigkeiten 1014, 71, 72, 998, 1015'; fakultative Aufgaben und vorbeugende Thätigkeit 1000; Gebührenfreiheit 1013, 1015', 1016"; Geschäftsgang u. -Führung 1011 ff.; Geschäftsordnung 1013, 1010"; Hilfsquellen 1001 ff., 834", 852°°, 857°, 1011, 1016; Kassenund Rechnungswesen 1009 ff., 1008"; Organe der Armenpflege, Befugnisse 981 f.; Privatpersonen, Armenhilseleiftung durch solche 983, 987 ff., 99761 ({. auch Ersatzan­ sprüche); Schutz strafrechtlicher gegen unterstützte Arme und deren alimen­ tationspflichtige Verwandte 981, 980"; Streitigkeiten öffentlich-recht­ liche 1014 f., 71, 998, 1005", 1006", 1006", zivilrechtliche 1008", 1008", 1012°°; Träger der öffent­ lichen Armenpflege 978; Uebersichts­ anzeigen über die Geschäftsführung 1013, 1011°°; Verbindlichkeiten der Gemeinden gegen heimatberechtigte Personen 983 ff., 992”, 1015, gegen nicht heimatberechtigte Per­ sonen 989 ff., 996, des Staats und anderer öffentlicher Kassen 984; Ver­ hältnis der Kirche zur Armenpflege 1019; Vergebung von Armen­ hilfeleistung 983; Voranschläge 1010, 1009", 1009, 1011’°; Voraussetzungen und Umfang der Unterstützungspflicht 979. S. auch Portofreiheit, Portopflicht; — Pfleger s. Armenkasseverwalter, Bezirkspfleger; — Pflegschaftsrat 1003 ff., Zusammensetzung 1003 ff., Vorstand und Stellvertreter 1004 f., 177, 217, 218, 275“, 779', 1007”, 1009", 1009”, 1011, 1011“, 1012,1012, 1020, Bildung und Wahl 1005, Funktionsableh­ nung 1006, 1009”, Funktionsfort­ führung 1007, Disziplin 1007,

1033

275“, 1009“, 1014’; Remunerierung 1007, Haftbarkeit 1008, 998”, 1009, 1014', Geschäftsgang 1011 ff., Geschäftsordnung 1013, 1010", Sitzungen und Beschlüsse 1011, 1009, 1011, sonstige Ge­ schäftsführung 1012, 217, Obliegmheiten und Befugnisse 1008 ff., 978 f., 980", 982, 981", 982 f., 983 , 983", 984', 986 , 987, 990", 993", 996, 998, 998”, 998', 999', 1000 f., 1003", 1015” — Rechner s. Armenkasseverwalter; - Recht 1000', 1016; — Sachen, Portofteiheit und -pflicht 1013", 771', 772', 774, 993"; — Statistik 1013, 762 f„ 1011"; — Umlage« 1003", 70, 247", 359, 399"', 987, 1002", 1011, 1016'; - Uaterftütznagen 978 ff., 72, 215*, 763, 945', 964', 990", 1000, 999', 1000*, 1001’, 1008”, 1009, 1010“, 1014’, 1014 f., 1016", für niedere Kirchendiener 447”, für Schullehrer und ihre Relikten 933”; — Verband 986; — BerforgnagshLufer 1014'; — Wesen 978 ff., 365°. Arnwts-Stand und Ursache« 1008; — Zengaiffe 750°, 753, 1000’. Arndt, Gleichnisreden 658". Arrestlegung s. Beschlagnahme. Arzneien s. Heilmittel. Arzt s. Aerzte. Aschaffenburg, höhere weibliche Bil­ dungsanstalt 539*“, 1026. Aschermittwoch 644. Assessor des resorm. Moderamens 489. Asfisteaten bei Pfarrinstallationen 210", 214. Atteste s. Zeugnisse. Aufbereitungsanstatten 630, 635". Aufbeffernugszuschüffe s. Staatsaus. besserungszuschüsse. Aufenthalt der Kandidaten 145, 166, der Pfarrwitwen und -Waisen 310". Aufenthalts - Beschränkungen gegen Arme 983, 992“, 994"; - Ge­ meinde 989 ff., 998 ff. Aufforstung s. Waldungen. Aufgebot bürgert 565’, 568, kirchl. s. Verkündigung kirchliche. Aufhebung von Pfarreieu 287", 342", 754.

1034

Aufnahme — Ausschreibung

Aufnahme derReligions- und Kirchen- ; Aufzug der Pfarrer 207 ff., 367*, gesellschaften 32, der Konvertenten in die prot. Kirche 4", 7, 9, 10, 11, eines geschiedenen Konvertenten 104®, eines Nichtchristen 8, IO44, unter die Methodisten 4041, neuer Mitglieder 859, in Gefangenanstalten 613, in die Volksschule 952 ff., in den bayer. Staatsverband 148*2, 177, von Passivkapitalien s. Passivkapitalien.

Ausuahms - Prüfung der Theologie­ kandidaten 129 ff., 67, 84, 858, 127, 128, 133, 163", 198, 3658, Prüfungskommission 132 ff., 1374®, Note und Zeugnis 141 ff., 13182, 133", 140", 149, 166, DispensaHon 130, 144", Rekurs 143"; reformierter Kandidaten 491; in die humanistischen Gymnasien 533, Realschulen 536, Präparandenschuten 538 f., 1026, Schullehrerseminare 540"°, 925a, 1026.

Aufsicht über die Dekane 93, die Kan­ didaten 166 ff., 93, die Geistlichen

272 ff., 85®, 924, 93, 99 ff., 101 ff.,

i 8213, Kosten 208, 285®; der Pfarr­ i verweser 381; der Schullehrer 435, ! 928. 1 Auf- und Abzugsgebühreu der stän­ : digen Vikare 183, der Pfarrver­ weser 386, 183". i | Augeu-Gläser für Schulkinder 970’4; ! — Kliniken 9524. , Augsburger Diakonissenanstalt 8002, Konfession 512, 526", 533"®, 536'", 1025, Stadtrecht 20, Stadt­ anlehen 6934 3. Ausbefferungsarbeiten an Sonn- und Festtagen 630". \ Ausfälle s. Defizit. i Ausfertigungen der geistlichen Ober­ ! behörden 90, 97, 768. i Ausgrabung von Leichen 575', von i Altertümern 84210. I Aushändigung pfarramtlicher Zeug­ i nisse 750. I Aushilfe für Pfarrer 282, 184, 185, 205", 286', 295, für Lehrer 930, 927®, in der Jrrenseeljorge 624. Anskochgeschäfte, Sonntagsruhe 6334'. Ausländer s. Nichtbayern, Reichs-Aus­ länder.

125, Hausgeistlichen an den Straf­ anstalten rc. 186, 188,188", Lehrer Ausländische öffentliche Kaffen 994, an öffentlichen Anstalten 194", I 1002, 100932; — Wertpapiere niederen Kirchendiener 433 ff., 85®, * 693*3 36 reformierten Geistlichen, Presbyter i Ausland, Pensionsgenuß daselbst 299, und Kirchendiener 487, die Kultus­ Pfarrer in demselben 255, 264, gebäude, kirchlicher Zuhehörungen 300, 1022, Verehelichung 750®. und Einrichtungen 783 ff. u. s. Kir­ Ausleihung von Pfarrkapitalien 687 chengebäude, Beerdigungsplätze 903, ff., 680'°, 682", 720'°®», 738, das Kirchenvermögen s. Kirchenver­ von Kirchenstistungskapitalien 843 mögen, Pfarrvermögen 667, Kir­ ff., 687", 700, 720'°®2, 842", chenstiftungsvermögen s. Kirchen­ 843'®. stiftung, Bolksschulwesen 909 ff., Ausmärkische Bezirke 9794, 9905. 922, Lokalarmenpflege 1014, 71", Auspfarrungen s. Dismembration, auf Sonn- und Festtagsruhe 637, Purifikation, Bildung von Pfar­ Anstalten und Vereine 796 ff., allreien. gemeinePfarrunterstützungsanstalten Ausschlagung von Pfarreien 199; 288, 314; Gebührenfreiheit 282, s. auch Enthebung. 753. Ausschließung vom geistlichen Amte Aufsichts-Rat für das Zellengefängnis 278, 87, 144, 154, 278"; der 189; — Recht allgemeines kirch­ Kirchengemeindeglieder 34, 94, 586, liches 33, 85 f., 668, 806 f., s. auch Exkommunikation. staatliches 33,36, 44 ff., 49 ff., 50 ff., Ausschreibung erledigter Pfarreien 53 ff., 66 ff., 86 f., 470, 667, 805. 374, 207 , 20644, 2332, 288", S. auch Kirchenstiftung. 367®, Patronatsstellen 413 f., 414, Aufsuchsgebühr 732. selbständiger Vikariate 182, 37534, Stadtvikariate 183, Exposituren Aufzüge von Vereinen rc. 578", 1002®. 185, der niederen Kirchendienste

Ausschüsse — Bau-Pflicht

1035

422, der Schul- und Kirchendienste I Bamberger Landrecht 13, 20, 25’, 426. i 892, Schuldverschreibungen 69143, Winterschute landwirtschaftl. 5207 °, Ausschüsse der Generalsynode 474, ! 542'3 7. 4698; Generalsynodal- 482 ff., !

Distriktsrats 1019.

1018,

Landrats- ; Bank-Anlagen 694, 35120, 685, 69143, ! 829", 84840; — Geschäfte 69143

Barbestände der Pfarrkassen 694, 10764, 353, 680", 68315, 69548, 6965°, 7118 7, 738, der Kirchenstif­ tungskassen 85044, der Armenkassen Außereheliche s. uneheliche Kinder. j 1003. Außerordentlicher Hilsssonds 317 ff., 23720, 27733, 289'°, 30827, 316", Barbiergewerbe s. Bader.

Aussegnung Verstorbener 5771:, 580,

582, 604, von Wöchnerinnen 551", | 72613 7. !

320"°, 469; Kollektengelderfonds 320 f., 31777, 31881. Außerordentliche Unterstützungen 285, 292 ff.; f. auch momentane Unter­ stützungen. Aussitzfriften s. Abfitzfristen. Ausspielungen für Armenzwecke

10131. Ausstaudsverzeichnis 27733, 861". ' Aussteuer 1001*. Austritt aus der Kirche 2 ff., 21", | 39S8, 43, aus den Privatreligions- 1 gesellschaften 410, nichtanerkannten i relig. Vereinigungen 4"; s. auch j Konfessionswechsel. !

Auswandererfürsorge 594. Auswanderung 758"; — Erlaubnis 750°; — Ermöglichung 10019. Ausweißen 3843 V Auszeichnungen der öffentlichen Kir-

! I ! I

chengesellschaften 38, der Dekane 117, der Pfarrer 224, der Schul lehrer 929. Auszüge aus den Pfarrmatrikeln s. Zeugnisse pfarramtliche. '

B

i

Bad-Anstalten, Sonntagsfeier 639; , - Kuren 29233, 29436, 334". Bader, Armenhilfegewährung 987", > 988", 989"; — Gewerbe, Sonnund Festtagsruhe 633".

Bad Kreuth 334 Bätkereigewerbe, Sonn-

und Fest­ tagsruhe 6274, 63341. Bässchen s. Ueberschlag weißer. Bäume auf den Pfarrgrundstücken 710®s, Früchtebezug 349". Baßler Kirchengeschichte 533'°°.

Bahn-Höfe 64593; — Hofsmission 595; — Körper, Betreten desselben 778"; — Wärter 3378, 6397°. Bahrtücher 76348. 1

Barett 219. Barmherzige Schwestern 3°. Bau-Abrechnung 871, 872; — Akkor­ danten 87218; — Behörde oberste 868°, schriftlicher Verkehr 767"; — Fälle kleine an den Pfarrge­ bäuden 705 f., 68, 72, 371, 384", Designation 10865, 109, 707", 708, 70879, Aufnahme unter die Fassi­ onslasten 360"; an Kirchen 879", an Mesnerhäusern 708, an den Gebäuden der Bediensteten der Ge­ meinden oder Stiftungen 706; — Fallschätzungen 370 ff , 73, 384", 706, 709; - Fonds 898, 339", 8649, 888; — Höfe, Sonn- und Festtagsruhe 630, 636"; — Kanon des Aerars 871", der Pfarrer 360, 70569, 709", der Zehntbaupflichtigen 897, 898"3, der niederen Kir­ chendiener 70674 ; — Kataster 89 2 89; — Last kirchliche 873 ff., 49, 214, 366", 370", 373, 380, 607", 609, 701, 703", 70 7 78, 709, 728, 8334, 835", 85146, 857 862", 8658, 871, 901a, 903; allgemeine Normen 873 ff., 705, gemeines Recht 87 6 ff., 882, 885 f., 892, Bayerisches Landrecht 882 ff , Fränkisches Landrecht 885, Preußi­ sches Landrecht 886 ff, Konsistorialordnung von 1594 889 ff, 887", Statutarrechte 892; Streitig­ keiten 892 ff., 67, 70, 862", 906; Sicherung, Fixierung und Ablösung der Baulast 70, 896 ff., 718108, 887". S. auch Baupflicht, Filiale, Kirchenstiftung, Patronatsbaulast; - Material 873, 888°°; - Pflicht der (polit.) Gemeinden 8757, der Pfarrer 360, 706, 878", 884, 8939 3, 898lia, 902; an Schul­ häusern 8769, 878, 8897 fl, 910,

1036

Ban-Pläne — Beerdigungs-Plätze

931, 913, 943'. S. auch Baulast, Schul- und Mesnerhäuser, Kirchenstiftungsbaupflicht; — Pläne 865', 866', 867, 868’, 869, 871, 871", 872, 899’, zu Schulhäusern 950; - Polizei 866, 866', 866’, 872"; — Programm 868’, zu Kirchen 868’, 870", zu Pfarrhöfen 870", zu Mesnerhäusern und Lehrerwoh­ nungen 870", zu Schulhäusern

Beckeneinlagen 856'. Bedienstete der Armenpflege

982,

1007, 1009.

Bedürfnisse kirchliche, Bestreitung 286,

607, 809, 8391, 840, 849, 853, 858', 858', 860’, 862, 887, Be­ sprechung 456; für die Militärseel­ sorge 603", 606; Streitigkeiten 72". Beeidigung s. Diensteid. 950’; - Projekt 868’, 899; Beerdigung 574 s., Altkatholiken 785', Armer s. Armenleichen, der Provisorium 895 f , 374; — ReAnglikaner 39", Duellanten 579, luittouskapilalieu 245", s. auch 580", Freigemeindler 42, 59", Onuskapitalien bauliche; — RepaFremder und aufgefundener Leichen ratureu 865 ff., 373, 375”, s. 574, 729, 985", 990’, 992, frem­ auch Hauptreparaturen, Kirchen­ der Konfessio nsangehöriger 54', restaurationen; — Schillinge s. 55, 61 ff., 63", der Gefangenen Baukanon; — Techniker 871,865; 188, 362, 620, 622 f., Hingerich­ — Unterhaltung s. Bau-Fälle kleine. teten 624, in die Anatomie ver­ Bauten, Einleitung und Ausführung brachten Leichname 580, in Ir­ der Neubauten und Baureparaturen renanstalten Verstorbenen 625', 865 ff., 811', 822', 895, 950, Jrvingianer 39", 59", Kinder 577, Normen allgemeine 49. Mennoniten 39”, 59", Militär­ Bayerisches Landrecht 209", 208", 13, 14, 18", 19, 36”, 72", 882", personen 193’*, 603, 606, An­ 891". gehöriger der Privatreligionsgesellschaften und nicht anerkannten reli­ Bayerische Landwirtschastsbauk 693", 699"; - Notenbank-Aktien 692". giösen Bereinigungen 38, 5922, 63", Selbstmörder 579, in den Bayreuth - Neumarkter - EisenbahnKirchen 576; polizeiliche Vorschrif­ Obligationen 691, 691". | ten 574 f., 604", 620"; als PaBayreuther Militärseelsorge 192", rochialrecht 330’; Statistik 759; Provinzialrecht 209", 20, 890", .* Zivilbeerdigung 786". reformierte Gemeinde 4862. Beamte Heimat 216; Königliche, Beerdigungs-Buch 747, 212, 612, Kirchenbesuch an den Allh. Geburts­ 744; — Feier kirchliche 576 f., 61 ff., 105, 174, 743’, 985"; und Namensfesten und Trauer­ durch Geistliche fremder Konfession feierlichkeiten 664, 665’, Sonntags­ 581, 55, 61 ff., 64", Geläute 58, heiligung 646, Konflikt zwischen amtlicher Pflicht und Stellung als 58", 63 ff., 787, Verschmähung Mitglied einer Kirchengesellschaft 748; — Gebühren s. Beerdigungs­ 95", Verehelichung 564’; Wähl- j kosten, Grabgebühren, Leichenge­ bühren; — Kosten 71, 622", barkeit als Kirchenverwaltungsmit­ 985", 987", 994", 994*’, 996*’; glieder 819 s., Armenunterstützung 215', Disziplinarvorschriften 796*; - Tarif 993", s. auch Grab­ Eigenschaft der Religionsdiener 34, gebühren, Leichen-Gebühren, Ar38", 281", 382, 670', Lokalschul­ menleichen; — Plätze 59 ff., 903 inspektoren 275, der Schullehrer ff., Aufsicht und polizeiliche Vor­ 928", der Schuldienstexspektanten : schriften 903 f., 45’, 60", 108, 926“, der Schulhausmeister 1027; > Anlegung und Unterhaltung 904ff., standesherrliche Beamte407; Beamte ; 59 ff., 60’*, 60", 792, 857, 880, eines deutschen Bundesstaats, Ar- | 884, 893", konfessionelle Abteilung menhilfe 994"; Militärbeamte j 60, Einweihung 33, 60, 583, Be­ 192", 819; Einkommen der zum nützung 906 ff., 59 ff., 575 f., Militärdienst einberusenen 163. 985", Beschreibung 365', Ge­ Beck, homiletische Lektionen 658", schenke für dieselben 763, Grund­ Leben Abrahams 658". steuer 855. S. auch Familienbe-

1037

Befähigungsnote — Besetzung gräbnisstätten, Kirchhof, KommunalFriedhöfe, Simulran-Kirchhöse. Befähigungsnote s. Anstellungs- bezw. Aufnahmsprüfung. Beförderung der Dekane 118, 120, 124, der Senioren 126, der Geist­ lichen s. Anstellung und Beförde­ rung, der amtlichen Sendungen

770 f. Besörderungsabgaben s. Anstellungs­

Beleuchtuugsanstalten,

Geldanlagen

691".

Belohnungen der

Schullehrer

910,

929.

Benefiziaten 878", 10043. Benesizien 67, 234", 667, 668'. Benennung der protestantischen Kirche 54', 814, der evangelischen Reli­ gion 82', der ständigen Vikare 182'.

Befreiung

und Beförderungsabgaben. vom aktiven Militär­ dienst 161". Beglaubigung von Urkunden 730

Benker'sche Stiftung 335". Bennofest 626'. Berchtesgaden, Schuldverschreibungen

749, 1014. Begnadigungsgesuche 764'. Begräbnis s. Beerdigung; — Stätteu

Berechtignugen s. Rechte. Berechtigte Interessen 592". Bergbaubetrieb, Sonntagsruhe 630,

s. Beerdigungsplätze und Familien­ begräbnisstätten. Beheizung des Verweserzimmers 384, 385, der Schulzimmer 944', 944*. Beichte 556 ff., 9, 156, 174, 513', 618; s. auch Privatbeichte.

Beicht-Geheimnis 558, 553; — Geld 727, 357, 358", 359"., 397”, 716"'; — Gottesdienste s. Beicht­ stuhlordnung ; — Stühle 868", 881", 881", 902; — Stuhlordnuug 557 f., 105, 174, 552, 562, 587 ", 612; - Vater 556, 558, 588"; - Vesper 558. Beigeordnete 223. Beilngries, Schuldverschreibungen 691". Beisetzung s. Beerdigung. Beitrage zu Kirchenrestaurationen 866", zur Pfarrtöchterkasse 322, zu Privat-, Witwen- und Kapitels­ kassen 323, der Kirchenstiftungen und Privatpatronatskirchenärarien rc. zur Pfarrwitwenkasse 312. Bekanntmachungen von den Kanzeln 656. Bekenntnis-Schriften 33, 82, 138, Verpflichtung auf dieselben 159, 173, 206, 501, reformierte 485'. S. auch Symbolik; — Stand 82, 104, 105, 453, 472, reformierter

490". Bekleidungsgewerbe,

691".

632", 635", 636", 637".

Berichte der Dekanate 99, 113, der Seniorate und Pfarrämter 100, 113, 267; Taxen 731160; an die Ministerien 90, 764, an das Ober­ konsistorium 94, 97, 766, an die Konsistorien 113, 766, an vorge­ setzte Stellen und Behörden über­ haupt 764. Berichtsbeilagen 764', 770. Berichtigungen amtliche 2724, der Kirchenbücher 744*. Berufsfischerei s. Fischerei. Berussgärtnerei s. Gartenbau. Beschädigungen einem Lehrer zuge­ fügte 928". Beschäftigung informatorische 421. Beschälgeschäft an Sonn- und Feier­ tagen 642". Bescheinigungen, Gebühren 676', 6914', standesamtliche 545", 5664, 575, 745. Beschimpfung der Kirchen und ihrer Einrichtungen 45, 1022. Beschlagnahme des Psarreinkommens rc. 223, 277", 388", der Pfarr­ witwenpensionen 310. Beschlüsse, Papierformat 770, Taxen

731' Beschreibung der Pfarreien s. Pfarr­ beschreibung.

Beschwerden

Sonntagsruhe

633".

Belehrungsstunden außerordentliche 661. Beleidigung von Beamten, Behörden und .Religionsdienern 35, in Predigten rc. 280*'.

1004

in Berwaltungsrechtsund streitigen Verwaltungssachen 75 ff., 1622, im bes. religiöse Kin­ dererziehung 26 ff., 30. Besessenheit dämonische 593". Besetzung der kirchlichen Aemter 67, 70", 84,408', 890", der niederen Kirchendienste 418 s., 427, 70, 84,

1038

Besetzuugsberichte — Blitzableiter

Aerzte 366°, 768", 916, 950', 986", 987", 988", 989", 1004, 1018; — Amtmann, Installation 218; - Amtsblatt 781"; - Armenpfleger 1006, 982, 1006", 1007, 1011; — Hantztlehrer 771°, 925"; — Schuliuspekttoa s. Stadt­ bezirksschulinspektionen ; — Schulkommifsär 916; — Vorsteher 924. Bezüge neuanfallende kirchlicher

der Lehrerstellen 942 f., der Pfarr­ stellen s. Erledigung und Wiederbe­ setzung der Pfarreien. Besetzuugsberichte 376 f., 199°, 203 f.,

375". Befihveränderungsabgabe 720. Besoldung s. Diensteinkommen bezw. Gehalt.

BesoldUllgs-HolZ 349", 391, 245", 246", 379°, 392", 396", 712, 718107; — Holz-Bezug der Pfarr­ verweser 383, 385, 389, 392, der Mesner 435", der Schullehrer

739 f., 236, 351", 436°. Biarowsky'sche Reisestipendienstiftung

932"; - Holzfuhren 350", 676", 716""; — Reichuifse aus der

Bibel für die Schulen 511, bas Mi­

Pfründen

289".

litär 603", Unbemittelte 801', 8024; revidierte 511"; — Gebrauch in der Schule 509", 511"; — Lesen in der Christenlehre 522, in den höheren Lehranstalten 525 f., 533"°, 5361'4, 538'", 1025, in der Volksschule 509 f., 105", 262", 500, 502", 504", 508, 509"8, im Hause 51043; — Sache

Pfarrunterstützungskasse 351", ab­ gelöste 351, des Aerars an Lehrer

944°. Befferungsanstalten 968", 968". Bestallung 205, 210, 417; s. auch Ernennungsdekret.

Bestellung unentgeltliche der Pfarr­ grundstücke 715, 354, 676", 821'. Besteuerung s. Steuern. Besuche seelsorgerliche 587", 619,

106, 762, 798, 801; — Stunden 661, 106°°, 763; - Vereine 801, 460". Bibliothek der Pfarrer 109, in Mili-

621, 623, 625".

Bet-Häuser 763, 888"; — Säle 763; - Stühle 666, 868°, 902; Stunden, Abhaltung durch Kandi­ daten 174, durch Lehrer 431", Kirchenvorsteher 660", an Abendmablssonntagen 517", an Festtags­ nachmittagen 657, im Felde 612, Wochenbetstunden 657 f., 657, 660, 660", 741", gestiftete 52", 357 ; — Tag s. Buß- und Bettag. Betragen der Geistlichen ‘270 f., 267, der Lehrer 929. Betriebe mit Windmotoren und un­ regelmäßiger Wasserkraft, Sonn­ tagsruhe 633, 634".

und Kirchendienerstellen

tärlazareten 603, in Strafanstalten 618, in Gerichtsgefängnissen 622°°, in Irrenanstalten 6268, für das Volk 594".

Biblische Geschichte 138, 140,155'°’, 169, 512, 5381025. S. auch Religionsunterricht. Bier-Bezüge 35014; — Brauereien, Sonntagsruhe 6334', 638°'. i

Bildung 68; — von Pfarreien 344 f., 37, 67, 87, 285, 338, 338", 340, 342", 7026".

Bildungsanstalten geistliche 51, 67,

171, 851, höhere s. Lehranstalten höhere. 630"°, 631. Binnenschiffe, Bc- und Entladen 639". Betteln der Kinder 969". Bischoff, Geschichte der christlichen Beurkundung des Personenstandes 2C. Kirche 536'". 743. Blätter amtliche 780 f., 109, 212, Beurlaubteuftand 162, 163. 302", 369", 369", 381, 382", Bewegungen körperliche der Schul- ! 920°; — öffentliche, Mitteilungen an dieselben 227 s. linder 970. i Blasbalgtreter s. Kalkanten. Bewerbungen s. Meldungen. Blattern 970", 971. Bewirtschaftung der Pfarrgrundstücke Blinde Kinder 9524. 710 f. Bewurf an Kirchen 867°, 869 7. Blinden-Jnstitute 9524, 985": — Lehrer 925". Bezirks-Aemter s. Distriktsverwal- ! tungs- und Polizeibehörden; — ■ Blitzableiter 900.

Betriebs-Anlagen 631; — Beamte

Blödenanstalten — Coupons

.Blödenanstaltcn 800', 983", 98410, 985". Blumenbindereien, Sonntagsruhe 633".

Blumröder'sche Stiftung 321*. Bodenseepfarreien 330°. Bodenzinse und Bodenzinskapitalien 716 s., 244", 351'°, 352, 355 f., 3578 ö, 359, 678, 680", 685, 898'", Abquittierung und Heimzahlung 690, 846. S. auch Ablösung. Böckh r Katechismuserklärung 512", 1023.

Bösliche Verlassung 571. Bonität der Psarrgrundstücke 3533°. Boten 88", 96", besondere 113, 384,

Brachäcker 395. Brand-Schaden 2856, 594, 9636; — Stiftung an gottesdienstlichen Ge­ bäuden 35; — Versicherung 901 ff., 2856, 594, 701, 842, 844'°; — Versicherungsbeiträge 902,360; — Versicherungsentschadignng 903. Branntwein-Brennereien, Sonntags­ ruhe 640; - Trinken 963°. Branchen 593. Brautpaare bescholtene 34°, 566°, 567". Brief-Kästen 775; — Postsendungen 770 f. Brodreichnisse 439, 440'°, 733"'. Bruderschaften 51. Brüder vereinigte in Christo 40". Brüche, Sonntagsruhe 630, 635°°. Brückenau, Distriktsanlehen 693". Buch-Binderlöhne 781, 827; — Druckerlöhne 780, 827. Buchrucker, biblische Geschichte 512, 538 "3, 1025, Katechismus-Erklä­ rung 512,1023, Religionsunterricht christlicher 1024, Schriftbeweis im Katechismusunterricht 169". Buchungszwang 1027. Budenschluß an Sonn- und Feier­ tagen s. Verkaufsstellen offene. Bureaudiener 88", 9631. Bureaus der Fabriken, Sonntagsruhe

6274. Bürgerliches Gesetzbuch 15". Bürger-Meister passive Wahlfähigkeit 223, Abhaltung von Lesegottes­ diensten 66034, Mitglied der Schul­ behörden 914, 917, 919, 921", 922; Stellung zu den Pfarrern 267". S. auch Gemeindeverwaltung, Orts­

1039

vorsteher ; - Recht 215', 223; —

Schulen 909. Bürgschaften der Armenpflege 1013. Burgan, Schuldverschreibungen 69343. Buß- und Bettag 648, 2534, 495, 591", 6438°, 644, 653°.

Bußsakrament 11'. C s- auch K Carnevalszeit, Ausnahmen von Sonn­ tagsruhe 633".

Caspari, Wochenpredigten 658". Casteller Kreditkasse 695, Recht 203°. Cementfabriken, Sonntagsruhe 63238. Charakterisierung s. Qualifikation. Charakteristik der Geistlichen alljähr­ liche 2043°, 267", fünfjährige 265 ff, 264. Charfreitag s. Karfreitag. Charitativ-Seelsorge 333 f., 331°, 3658, 75818; — Besuch einer be­

nachbarten Konfessionsschule 941, 945°, 947'°. Chemische Industrien, Sonntagsruhe 63238.

Cholera 971". Choräle von den Türmen 785. Choral-Buch 530'°', 653; - Gesang 138, 503", 51250, 528", 530'°'", 539"3, 540'", 926°. Chor-Gesang s. Kirchenchöre; — Mu­ siker 418, 424, s. auch Kirchen­ musiker ; — Regenten 418, 424, 427", 436, 60838; — Rock 219,

174", 369; — Stühle 868°. Christabend 657. Christenlehre 516 ss., äußere Einricht­ ung 516 ff., 12", 105, 497', 502", 501'°, 6438s, 656, 658", 9442, 965", Pflicht zum Besuch u. Be­ strafung der Versäumnisse 518 ff., 509, 5238°, 955", 958 ff., 967", Unterrichtsgang u.-Stoff 404', 521 f,. 51042, 512°°, 51663, 530, 558", 588, 590, 591, 593, 653', Dis­ ziplin 523, 501". Christenlehrpflichtige Jugend, Prüf­ ung bei Kirchenvisitationen 104, Uebung im Choralgesang 512°°, als Taufpaten 546", Züchtigung 523. Christusverehrung 45°. Chronologie biblische 140. Chronologisches Register zu den Ge­ neralien 780, 29", 93", 109'°. Coupons zu den Obligationen der Pfarrstiftungen 107 °4, 213, 370

1040

Dächer — Dienst-Einkommen

680", 681", 684, 685/686, 686", 697", der Kirchenstistungen 848; Amortisierung u. Verjährung 848.

Denkmäler 729"', 841", 867'. Designation derkleinen Baufälle 108",

109, 707", 708, 708". Designierte Pfarrer 169", 207, 215, D 304', 306". Dächer der Psarrgebäude 706". Dettelbach, Schuldverschreibungen Dampfschiffahrtsverkehr, Sonntags­ 693". ruhe 63966, 640". I Deutsche Rechffchreibuug 963'; — Dankfeste 47. ! Reichsangebörige unterstützungsDarbysteu 44. bedürftige 994", 995", 997; — Darlehen der Armenpflegen 1013.

Sprache 139, 142, 149, 151, 154. der Kirchenstiftungen 833', Deutsch Katholiken s. Freireligiöse Ge­ 849", 858. meinde; — Ordensrecht 20". Deggendorf, Schuldverschreibungen i 693". i Deutscher Kaiser, Ableben 665', Für­ bitte 654. Degradation der Geistlichen 87, 156, • 278", 278". Deutsches Reich, Fürbitte 654. Dekanate 97 ff , 91. Devinkulierung s. Vinkulierung. Dekanats-Bezirke und -Besetzung 97ff., Devolutionsrecht 412. 85', 200; — Erledigung 117 ff., 125, Dezimatoren s. unter Baulast. 288"; —Geschäftsgang u.-Führung Diäten s. Taggebühren. 113 ff.; - Registraturl15,931 ', 116, Diakone frühere 216. 120; — Sendungen amtliche770 ff., Diakoneu-Bildungsanstalt 7982, 8002. 113; —Siegel 113, 120, 753; — Diakouiffen-Anstalten 8002. Sprengel 97, 51, 342, 9112; Diaspora 333 ff., Anstalten kath. 287", charitative Pastorierung Verwesung 117 ff., 124', 125, 269 ; —Visitationen durch Konsistorialräte ; 333 ff., 330', 366', 758", Gottes­ 93, 103", 107", 109", 111, 115, | dienste s. Gottesdienste, Konfessions­ 757", in Strafanstalten rc. 621, in j wechsel 4, 5", Funktionen an nichtIrrenanstalten 625, der reformierten I ausgepfarrten Religionsgenossen 36, Pfarreien 492, 94"; — Wirkuugs- < 55, 62, 329 ff., 726, an den Zoll­ beamten der österreichischen Grenze und Geschäftskreis 98 ff. 331'; Religionsunterricht 333 ff., Dekane 115 ff., Aufsicht über die­ 287", 335\ 360", Beschaffung selben 93, 253 ', Auszeichnung ab­ tretender Dekane 117, Funktions­ der Mittel 335, 287", 335", 360", gehalte, Funktionsgehaltszulage und 803', 804, Ordnung der Verhält­ nisse 333 ff., 342", Beteiligung sonstige Bezüge 116, 112, 214, 237"; 238®, 242", 243, 285', In­ an Kirchenverwaltungswahlen 81420, stallation 115 s, 94, Organe des 816". Oberkonsistoriums und der Kon­ Diaspora-Kollekte 335; — Fonds sistorien 98, 84', 91, 95, 113, 335". Prediger- re. Arbeiten 256, Quali­ Didaktik 138, 138", 140, 149, 152. fikation 264, 93', 253', 267", 269, Diebstahl in Kirchen rc. 35. Stellvertreter 117 ff., Uebergriffe in Dieffeubach, Bibelandachten 658". weltliche Hoheitsrechte 92', Un­ Dienftalter 200, 217. fähigkeit zur Geschäftsführung 118, Dienstalterszulagen s. Alterszulagen. 125, Unterstützungsgesuche 292", Dienst-Antritt s. Aufzug bezw. Ent­ 294", 295, Urlaub 118,281, Ver­ hebung; — Aufsicht s. Aufsicht; — hältnis zur Kreisreaierung 113, Boten 592", 989. 989', 990", 998, Wirkungs- und Geschäftskreis 98 ff., 10182,1020'; — Eid der Pfarrer rc. Niederlegung der Funktion 117'". 210, 67, der Pfarrverwescr 382, S. auch Gebühren, Verkehr schrift­ 387". S. auch Verpflichtung; licher, Zeugnisse. Einkommen der Pfarrer 233 ff., 722', 84, 207 f., 223, 245, 278, Deklamatorische Vorträge 643". 281", 285, 287", 304, 327, 337, Dekret s. Ernennungsdekret. 339, 346 ff., 416, 436', 668, 672, Demeritenaustalten 67. 755', der niederen Kirchendiener s. Demolierung s. Abbruch.

Defizit

Dienst-Einweisung — Distritts-Schnlinspcktion Kirchendiener niedere, der Schullehrer s. Schullehrerpersonal, der Bolksschullehrerinnen 936, der zum Militärdienst Einberufenen 163, ständigen Vikare 182, Besteuerung 243 ff., Pfändung 223, 388". S. auch Gehalt; — Einweisung der Psarrverweser 381, niederen Kirchen­ diener 429, 101, 428", Schullehrer 928, 501". S. auch Installation und Verpflichtung; -- Entlastung s.Entlassung; — Entsetzung s. Entse­ tzung ; — Emolumente 245; — Funk­ tionen besonders bezahlt werdende der Pfarrer 357 s., 397 f., 402 723 ff., der niederen Kirchendiener 438,723ff., der Pfarrer fremder Konfession 55, 858®; — Obliegenheiten der niederen Kirchendiener s. Kirchendiener niedere, der Schullehrer 928; — Geheimnis 227, 535111; — Ge­

; j ■ *

i

353 ff., 393 ff., 710 ff., s. auch Pfarr-Realitäten, der niederen Kirchendiener 42283, 85572, der Schullehrer 932, 910, 945®; — Herrschaften 990", 1000; — In­ struktion für niedere Kirchendiener

Jubiläum

224, 930; — Klaffen der Pfarreien : 327, 198 f.; - Kleidung der nie- i deren Kirchendiener 433. S. auch |

Amtsträcht; — Leistungen für kirchliche Zwecke 72. S. auch Naturalleistungen; — Pferd 360, 386; — Sendungen s. Sendungen amtliche; — Stellungen ohne die Rechte d. wirklichen Pfarrer 181 ff. ;— Unfähigkeit 284 u s. auch Stellvertre­ tung ; — Verkehr schriftlicher s. Berkehr; — Verhalten s. Amtsführung; — Wohnung der Pfarrer s. Pfarrge­ bäude, der Schullehrer 931, 945", 9518, in gottesdienstl. Gebäuden 856.

182, 185, 189, 191, 194, 19478, 444®, 445®, 454; weltliche Mit­ glieder 458,185", Wahl und Wähl­ barkeit der letzteren 454 ff., 444’, 446, 449, 573, 596, 748; Diäten und Reisekostenentschädigung 120, 458, Vorbereitung und Behandlung, der Beratungsgegenstände 458 ff., 99, 103, 596', 756, Leitung undOrdnung 461 f., 99, Gottesdienst 461, 52", 101, 459", Schriftführer 462, Verhandlungen 461 f., Wahl der Abgeordneten zur Generalsynode 463 ff., Vorlage der Verhandlungen und Verbescheidung derselben 462 f., 101, 112", 460", 467", 6547;.

— Verhältnisse 84. Diözesen s. Dekanatssprengel. Dirigent der Generalsynode 470. i Dismembration der Pfarreien 338 ff.,

meinde 989 ff., 992”, 993", 998 ff.; — Gründe der Pfarrer

431, 428", 431®; -

1041

336 ff., 67, 84, 206, 735"®, 878'®.

Dispensationen überhaupt 49, 84, 94, von der Anstellungsprüfung 147", 147’', Aufnahmsprüfung 130,144", 145, Beichtverhältnis 552', Christen­ lehrbesuch 520", Ehehindernissen 87, 565®, Ehemündigkeit 5631, kirchlichen Verkündigung 568, Konfirmations­ alter 560, Prediger- und Synodal­ arbeiten 256, Religionsunterrichts­ und Schulbesuch in Strafanstalten 61 923, 6 143, Tauszeit u. -Ort 5457, 548, 727, 729'*®, Trauung in der Kirche 568'®, 727"°, Volksschul­ besuch 953, 952®, Wartezeit bei Meldung um Pfarreien 200”, 206, 415’7.

Dispositionen letztwillige der Geistl lichen 49. * Dissidenten, Religionsunterricht 42. ' Distrikts - Arbeiterversichernngsverbände 1017’, 1018’; — Armeni fonds 1017,1018; - Armenhäuser ! 1017, 1018®, 1018; — ArmenI pflege 1016 ff., 249, 978; - Dekanate s. Dekanate; — Einrich­ Dillingkll, Schuldverschreibung 693". ! Dimifforiale 567, 728, 579". S. tungen 1018; — Erziehungs­ anstalten 1017; - Krankenhäuser auch Proklamations-Zeugnisse. 993", 993, 997®', 1016 s., 1018’, Dinkelsbühler Recht 2O37. 1018®; - Rat 1018, 1017', Aus­ Diözesan-Patronssest 626'; — Sy­ schuß 1018; — Schulbehörden noden 456 ff. Einführung, Aufgabe 911 ff.; - Schulinspektion 911 ff., und Zweck 456 f., 101, 122, 181, 261", 261", 262, 269, 2739, 487®, 498’, 499", 587, 8046; Bildung und Zusammensetzung 457 f., ; geistl. Mitglieder 457, 170, 181, !

Organisation 97, 98®, 194, 200, 366®, 772, 912 f., Wirkungskreis 911 ff., 266", 269, 420, 425, 428, 430', 498, 539, 541"', Zeugnisse

1042

Distrikts-Schuliufpettoreu - Ehe

203", portofreie Sendungen 770, Akten 782", Amtssiegel 914, Kultusminist.-Blatt 914; — Schulinspektoren, Funktionsgehalt 243, Beförderung 96", s. auch Organi­ sation der Distriktsschulinspektionen, Prediger- und Synodalarbeiten 255, Visilationsdiäten 972*, Reiseaversum 914°; — Umlagen 249, 70, 183, 248", 359, 829", 1017; — Ber-

waltungs -

und

Polizeibehörden

Borstand 218, Personal 843, Assessor 210", allgemeine Zuständigkeit in kirchlichen Dingen 68, 95, 10023, 586®, Verhältnis zu den Konsistorien 95, den Pfarrämtern 217, den Pfarrern 217, 267", 27032, 275, 275", 366°, als Distriktsschul­ behörden 913 f., 218, 266", Berichtu. Schreibweise 217, 768", 769",

770"; — Wohlthätigkeitsanstalten 1017 f.;—Zuschüsse für die örtliche Armenpflege 1016, 1002®. Disziplin kirchliche 33, 847, 226, der Geistlichen 274 ff., 84, 256, 272, 457®, reformierten Geistlichen 486, 488, 488", der Gemeinden 585 f., 85°, s. auch Kirchenzucht, niederen Kirchendiener 434 f., Lokalschulinspektoren 275, 920, 966°, Schul­ lehrer s. Schullehrerpersonal, Volks­ schulen 965 ff., 910, 920, Schüler der Lehrerbildungsanstalten 541m, im Religionsunterricht und in Christenlehren 509", 523, 501", Arme 981 ff., Armenpflegschaftsrats ­ mitglieder und Vorstände 1007, 275", 1009", 10142, Bedienstete der Armenpflege 1008", 1009°7; Ge­ genstände 752; Vorschriften 795*. Diszipliuar-Strafen gegen Geistliche 276 ff., 256, 280, 318, Gemeindeglieder 586, Schullehrer 929, Ad­ vokaten 586°, Armenpflegschafts­ ratsmitglieder 100787; — Unter­ suchung 274 ff., 227°, 279", 484; — Vergehen 228, 276, 279, 929. Dogmatik 135, 139, 142, 149, 151, 154, 169.

Dogmengeschichte 135,

137", 140,

149, 152, 154. S. auch Glaubens­ lehre. Dokumente s. Urkunden. DominUal-Revten 2342, 389, 396,

399, 716, 734172, 855; - Steuer 359°°, 855.

Domizil gesetzliches 4"; — Verän­ derung der Kandidaten 166, der Pfarrwitwen und Waisen 310". Schuldverschreibungen 693". Doppel - Pfarreien s. Kombinierte Pfarreien; — Waisen 303 ff., 306 ff., 322; s. auch Psarrwaisen. Doru 12 Melodien 555". Dotation der Pfarreien und ständigen Vikariate 37, 67, 233, 236, 238, 239°, 285, 287", 3377, 345®, 391°', 670, 674, 702, 851; Dotations­ beiträge des Staats 345®, der Pfarrunterstützungskasse 285,351"; Dotation als Rechtstitel 8743. S. auch Stiftungen, Stiftungszuflüsse. Drahtziehereien, Sonntagsruhe 637 *®. Dringende Fälle von Sonntagsarbeit 631, 632, 636, 639, 6397°. Duellanten, Beerdigung 579, 580®*.

Donauwörth,

Dünger 711°°; — Fahren 640", 646®*. Duplikate zu den Psarrmatrikeln 745, zu Eingaben 766.

e Edikt über die äußeren Rechtsverhält­ nisse in Beziehung auf Religion und kirchliche Gesellschaften 1*, 80, 80®, 67, 68, 87, 100, 5728*, die inneren kirchlichen Angelegenheiten der protestantischen Gejamtgemeinde 80, 67, 68, 69, 83*, 87, 100, die An­ ordnung einer Sektion in Kirchen­ gegenständen bei dem Ministerium des Innern 83®, 84, die Bil­ dung der Mittelstellen für die pro­ testantischen Kirchenangelegenheiten 93 ff., 99. S. auch GemeindeEdikt. Ehe 563 ff., gemischte zwischen Protestanten und Anglikanern 393®, Freigemeindlern42, Katholiken 46'7, 482°, 589, 5892, Reformierten 493; religiöse Kindererziehung 11 ff., 14, 15 ff., 46", 329, 460®°, 543', 571 f., 589; Beerdigung von Kin­ dern 58P°, Taufe von Kindern 543', 208 °, Warnung vor Eingehung 588 f., Einsegnung 571, Umlagen 859°, 947", Statistik 759; un­ gemischte, religiöse Kindererzieh­

ung 11 ff., 13 ff., 26*, 30®, 460®’; in der freireligiösen Ge­ meinde 41', 42; wilde 592,

Ehe-Bruch — Entlassung

759. — Bruch 564*, 571; — Ein­ segnung s. Trauung; — Gesetze 49, 563 ff.; — Haftsreichnisse 70; — Hindernisse 46", 564*; —Mün­ digkeit 563*; — Sachen 49*, 563 ff., 589; — Scheidung 10", 14, 22, 309, 564*, 571, 57127, 590, Sta­ tistik 759, 760*°, ^teil 590; — Schließung 563 ff., 460", 743*; — Streitigkeiten 552, 589; — — Verbote 5642, 589*; — Ver­ träge 17 ff., 21, 22, 26. Ehren-Auszeichnungen der Dekane 117, Pfarrer 224, Lehrer 930; — Prädikate für Brautpaare 346; — Vorzüge der Standes- und Guts­ herren 406 ff.

Eichstätter Statutarrecht 20, 892. Eid promissorischer 27, 572*', Be­ handlung in Predigt, Unterricht und Seelsorge 495, 522**, 588. S. auch Diensteid.

Eidespredigt 495. Eiersammlung 358, 733172. Eigentum aller Religionsteile 34, der öffentlichen Kirchengesellschaften 36, 71, der Privatreligionsgesellschaften 34, 38. S. auch Kirchenstiftungsund Pfarrvermögen. Eigentumsverhältnisse bei Kirchen, Pfarrgebäuden und Grundstücken 702, 702**, 353**, 874*, 902', an Kirchhöfen 9051.

Eil-Bestellung 774; — Gutverkehr Sonntagsruhe 64072.

Einfalt, Biblische Geschichten 658". Einführung in den Dienst f. DienstEinweisung.

Einjährig-Freiwilligendienst 160 ff., 927

Einkindschaftung 23, 732"*. Einkommen f. Diensteinkommen; — Steuer 245 ff., 183, 310, 855, 1003", 1018'.

Einläuten s. Anläuten. Einlauf- und Auslaufjournal f. Geschäftsjournal.

Einleitung biblische 138, 140. Einpfarrungen f. Dismembration und Purifikation, dann Bildung von Pfarreien. Einprozentbeiträge s. Prozentbeiträge.

Einquartierungs- und Vorspanns­ lasten 251, 856, 1022. Einrichtung einer Religionsgesellschaft 45, der

Gottesdienste 50', 52",

1043

650 ff., innere der Kirchen s. Innere Einrichtung.

Einrichtungen kirchliche 783 ff., 45*, 72, 86, 445, 468, 484, Armenpflege 986.

für die

Einschreib-Gebühren 397**, 730; — Sendungen 774, 777. Einsegnung bei Beerdigungen 576 ff., 174, Konfirmation 562, Ehen s. Trauung. Einsetzung s. Installation.

Einsitzhandlöhne 396**. Eintrittsgeld zur allgemeinen PfarrUnterstützungs- und Pfarrwitwenkasse 284*, 306, 313, zur Pfarrtöchterkasse 322. Einweihung s. Weihehandlungen kirch­ liche. Einweisung s. Dienst-Einweisung. Einzehrung von Kirchenstiftungskapi­ talien 839 ', 849'*, 877", 863*. Eisenacher Konferenzen 86, Uebereinkunft 994'*.

Eisenbahn-Bauten 630 ",634'*, 636*°, 640"; - Bedienstete 640", 337*; — Benützung 778 (s. auch Fahrpreis­ ermäßigung) ; — Betreten der Bahnanlagen 778**; — Betrieb 634", 639**, 640"; — Lotterie­ lose 353,695"; - Magazine 641"; — Obligationen und Aktien 693'*, 698**, 699"; - Stationen 363'; Werkstätten 641". Eisfabriken, Sonntagsruhe 633". Elektrizitätswerke, Sonntagsruhe 633".

Elsaß-Lothringen, Beitritt zur Eisen­ acher Uebereinkunft 995".

Emeriten-Anstalten 67; — Pensions­ fonds, Bezüge und Alimentationen 297 ff., 198, 247 , 286, 2867, 296, 299 300*1 301*'

Emeritierung der Geistlichen 296, 85®, 118, 198, 247, 264*, 269**, 286, 287, 288", 326. Emporen 784', 881**. Englische Fräulein-Institute 542'**. S. auch Töchterschulen höhere. Englmann, Volksschulrecht 909*. Enthebung von Hausgeistlichenstellen 187, Pfarrstellen 206, 241, von Pfarrverwesungen 378*, ständigen Vikariaten 182, Mesnerdiensten 427**, Schulstellen 927". Entlassung der Jrrenseelsorger 624, der Pfarrer 296, 271', 280", 286, 300

1044

Eutmünbiguug — Exemtionen

307, 318, s. auch Entsetzung, der niederen Kirchendiener 418 ff., der Schul- und Kirchendiener 427,434 ”, der Schullehrer 910, 929, der Ge­ fangenen 620, aus der Volksschule 952 ff., 973®. Entmündigung 1001, 1001’. Entscheidungen verwaltungsrechtliche 75 ff., 31, Beschwerden gegen die­ selben 75 ff., Gründe derselben 29", 75®’, Sammlung 29". Entschließungen s. Erlasse. Entsetzung vom Pfarramte 278, 87, 271', 28041, 286, 288”, 800, 309, 388", 484. Epidemien 517", 575’, 655, 758", 787 970 984" Epiphaniasfest 648, 626', 644", 797.

Episkopal-Kirche

39"; — Rechte

der Standes- und Gutsherren 408'. Episkopat landesherrliches 82 ff., 84’, 86", 87", 92®, 100, 117"*, 408'. Epitaphien 867®. Erbauungs-Bücher für das Militär 603", zum Borlesen in Wochenbet­ stunden 658", 659, in Lesegottes­ diensten 661; — Stunden biblische 658 ff., außerordentliche 661, 106, s. auch Bibelstunden, im Felde 612, in Strafanstalten rc. 616. Erb-Begräbnis s. Familien-Begräbnisstätten; — Haudlöhne 396"; — Recht 353. Erbschaftssteuer 741, 855, 1002'°. Erden-Industrie, Sonntagsruhe 632". Erhaltuugspflicht der alimentationsvflichtigen Verwandten 980". Erhebung von Kapitalien rc., s. Heim­ zahlung. Erkrankung der Dekane 118 ff., der Pfarrer 264, 282, 284, 285, 296, der Schullehrer 930. Erlangen reformierte Gemeinde 4868, Kreisirrenanstalt 624', 985", Uni­ versitätskliniken 985", Theologische Fakultät, s. Fakultät. Erlaffe amtliche, Portofreiheit 770 ff., 453®', der kirchlichen Oberbehörden 90, 92®, 96, 99, 768, an unter­ geordnete Behörden 767 f. Erledigung der Dekanate s. DekanatsErledigung, der Pfarreien 367 ff., 84, 94, 101, 207®’, 213, 237, 287, 288”, 290’*, 305, 311, 336, 338'®, 341", 378 ff , 490'’, 499", 556, 696, 713". 725, 733'", ständigen

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Vikariate 182, niederen Kirchen­ dienste 423, Schulstellen 927, 934. Ernennungs-Dekret für Pfarrer 205, 207, 212, 239', 326, niedere Kir­ chendiener 430', 431®, Schullehrer 437®; — Recht landesherrliches 67, 408', 890", 890”, der Klöster und Stifte 890, der Standesherren 408'. Ernte-Arbeiten 640, s. auch Landwirt­ schaftlichen Betrieb und Weinbau; - Fest 648, 644, Predigt 253®, 495. Errichtung von Pfarreien rc. s. Bil­ dung. Ersatz-Ansprüche in Armenangelegen­ heiten s. Armerchflege örtliche; — Leistungen der Kirchenpfleger 828"; - Reserve 161", 162", 163. Erwärmung der Schullokalitäten 969. Erweiterung der Kultusgebäude 879, Kirchhöfe 906’.

Erwerbs- und Wirtschastsgenoffeuschasten 694®’. Erwerbung von Eigentum seitens der öffentlichen Kirchengesellschasten 36, von Realitäten, Rechten und Mo­ bilien der Kirchenstiftungen 840. S. auch Ankauf. Erziehung religiöse s. Religiöse Kin­ dererziehung, häusliche 12", 590.

Erziehungs-Anstalten

16, 23, 26’,

31", 909, 910, 914, 968", 968'®, 1020; s. auch Pflegeanstalten; — Beitrag für minderjährige Pfarr­ waisen 316 ff., 180”, 313, Lehrer­ waisen 935; — Gegenstände 68; — Institute s. Weibliche höhere Lehranstalten. Etats-Varianten der Kirchenstiftungen 835, 831', 834®, 834", 850®®; Voranschläge der Psarrunterstützungs- rc. Anstalten 291", 469, Kirchenstiftungen 831 ff., 437', 830", 836, 850®*, 866, Lokalarmen­ pflege 1010, 1009", 1009, 1011", Distriktsarmenpflege 1018*, der reformierten Synodalkaffe 488". Ethik 135, 139, 142, 149, 151, 154, 169, 1025.

Ewiges Licht 57". Examen s. Prüfung. Exegese, Prüfung aus derselben 135,. 137®», 139, 142, 149, 151, 154, 167, 169.

Exemtionen 49.

Exigenz — Filiale

1045

Exigenz s. Personal- und Realexigcnz. Exkommunikation 554’, 586; s. auch

Fasten-Patente 48"; —Zeit s. Passi­

Ausschließung. Exkursionen mit Volksschülern 970°’. Exparochierung s. Purifikation, Dis­ membration, Bildung von Pfarreien. Exponierte Vikare 185,37 ", 179,214, 327, 345, 445, 458, 464, 772, 772°, 772°, 914", 917°, 1004°. S. auch Exposituren. Exposituren 157, 326, 327, 338, 340, 345, 443°. S. auch Filiale, Ex­ ponierte Vikare.

Fastnachts-Dienstag 976; — Fleisch

Extemporalaufsätze 134 ff., 139,149. Extemporieren von Predigten 109". Extradition bei Dekanaten 120, Pfar­ reien 368 ff., 212, 302, 381, der Kirchenpfleger 827".

F Fabrik-Arbeiter 628°, 989; - Ar­ beiterinnen 636; — jugendliche Arbeiter 635, 635“, 635°’; — Inspektoren 631", 637“; — Schu­ len 912°, 938". Fabriken, Sonntagsruhe 630 ff., 627°, 638 f., 641,1027, Auslassung 758", Beschäftigung von Kindern 635".

Fach-Schulen 541 f., 957°*; — Stu­ dium 127. Fahnen-Eid 601'°; — Weihe 584, 583', 604.

Fahr-Postsendungen 773 ff., 776°°; — Preisermäßigung für Diako­ nissen re. 800°, für mittellose Kranke 952°, 985'°, 1001°; s. auch Exkur­ sionen. Fakultät theologische zu Erlangen 85, 141, 469, 472 f., 482. Familienbegräbnisstätten 576, 740°, 904, 907. Fassionen der Pfarreien 346 ff., all­ gemeine Bestimmungen 346 ff., 67, 84, 88, 202", 233, 236, 239°, 241", 339’°, 361, 364', 375, 391, 681, 741, einzelne Titel 349 ff., 233, 678, 682", 715'°°, 1022, Lasten 359 ff., 241", 242, 244, 247, 249, 683'°, teilweise Berich­ tigungen und Nachträge 362 ff., 237", 242, 436°, 683'°, 695", 695, 725'°°, 733"°, 737'°°, 741, 1023; der niederen Kirchendienste 435 ff., 431°, 433’; der Schulstellen 436°, 437, 733"°, 932; der ständigen Vikariate 183. Seeberger, Handbuch.

onszeit.

Feierlichkeiten außerordentliche kirch­ liche 51 ff., 47", 86 f., 446; in Strafanstalten rc. 616; Beschrän­ kung 50. Feiertage 648 ff., 86,106, 495, einer­ und eren Kirchengesellschaft 55, 645. S. auch Fest- und Feiertage, Sonnund Festtage. Feiertagsschule s. Sonn- und Feier­ tagsschule. Feilbieten von Waren durch Kinder 629", 629". Feld-Baufronen s. Bestellung unent­ geltliche; — Geistliche 609 ff., 858, 166", 192", 193, 199, 224"; — Gottesdienste 611, 596, 600, 605". Feldkirchen Rettungshaus 335". Ferien der Volksschulen 975 f., 521", Mittelschulen 529", 977, Lehrer­ und Lehrerinnenbildungsanstalten 925', 925', 935. Ferienkolonien 970". Feste s. Feiertage, Fest- und Feiertage. Fest- und Feiertage 50', 55, 58, 86, 106, 432', 495, 516, 591", 598, 599°, 626 ff., 634, 643, 645, 648 ff., 650 fff, 656 f., 662', hohe 599°, 640", 641 f., 643°', 648, im Sinne der Gewerbeordnung 626', 638 ff. S. auch Feiertage. Festlichkeiten landwirtschaftliche 6421°; öffentliche Abgaben für die Armen­ pflege 1002.

Festungsstubengefangene 623. Fette, Anlagen zur Gewinnung, Sonn­ tagsruhe 632".

Feuer, Belehrung über Achtsamkeit im Gebrauche 963'; — Bestattung 582; — Betriebe kontinuierliche, Sonntagsruhe 637; — Lösch" wesen 901*; — Spritzen 851", 901'; — Versicherung s. Brandversiche­

rung; — Wehr 901', Uebung 647ld7; - Werke 643°', 1002°. Fideikommiß-Besitzer 719; — Güter 845".

Filiale, Bildung und Organisation 345 ff., 185, 285, 327, 328', 818", 878", Baulast an den Kul­ tusgebäuden 877", 877", 878", 887", 889", 892, Baupflicht zur Mutterkirche 878", 878", 883", 67

1046

Findlinge — Fronleichnams-Prozession

886“ 886 “ 887«', 888“, 8939', zum Pfarrhaus der Muttergemeinde 877", 878", 886“, 886“ 888", 889",892; Kirchenbedürfnisse219", 849", Kirchenvermögen 840«, 877", 887«', 889", 893", Kirchenver­ waltung 814,814“, 818", Kirchen­ vorstand 4438, 454, Kirchweih 649«, Pastorierung 360, 366, 504, 517“, 660, Pfründeeinkommen und Ver­ mögen 243“, 704“, 722"«, Schul­ inspektion 9178, Siegel 753", Um­ lagen zur Muttergemeinde 8609 S. auch Exposituren. Findlinge und Findlingsinstitute 25 f. Firnißstedereien, Sonntagsruhe 632“.

542'", landwirtschaftliche 520", 958 ff., 985".

Fouragelieferuug 252««. Frachtgütertrausport, Sonntagsruhe 639««, 64018. S. auch Speditions­ gewerbe. Fränkisches Landrecht 20, 885. S. auch Würzburger Recht. Frank, Vademekum 169", Lehrbuch 533'««.

Fraukierullgszwaug 775, 1012«°. Französisches Recht 18", 19, 19'-, 877". Fraueuvereine des Gustav - AdolfVereins 804«.

Freie evangelisch-lutherische Gemein­ den 43. Freimund 800. Freireligiöse Gemeinden und Gemeindeglieder 41 ff, 3’, 4", 11, 11", 15, 25«, 59“, 544. Freischulen 944«. Freising, Schuldverschreibungen 693". Freistellen 128«, 324 ff., 537'". Freitag 644. Freiwillige Armenpflege s. Armen­ pflege; — Beiträge zu Kultus­

Fischerei 639, 640, 640". Fischrecht 356, 855. Fiskale 672. Fixierung von Besoldungsreichnisjen 678, 733"a, 896 ff.

der Zehntbaupflicht

Flachssammlung 358. Fleischereigewerbe,Sonntagsheiligung 629", 633".

Fleischsammlung 358. Flurbereinigung 36", 906'. Flurer, Abgabe für denselben 361. Forderungen an die Staatskassen 827«,

bauten 891«°, Volksschulen 945«; allerhöchst genehmigte Sammlung 795'; — Gaben und Geschenke für Geistliche 359, 245«', 337«, 385, 397, für den außerordentlichen Hilfs­ fonds 318. Fremdwörter in amtlichen Schreiben 768. Friedberg, Schuldverschreibungen 693««. Friede konfessioneller 53'.

an die Konkursmassen s. Konkurs­ forderungen. Forensen, Umlagen- re. Pflicht 8599, 946®, 948", 984«.

Formularpapier 770". Forst-Berechtiguugen721 s., 70,246M, 352, 356, 356“, 392“, 396, 678, der Mesner 435«; — Betrieb 712“. S. auch Forstwirtschaftlicher Be­ trieb; — Gebühren 349"; Polizeibehörden 712««, 843; — Recht s. Forstberechtigungen; — Steuerbeiträae 359«°. Forstwirtschaftlicher Betrieb, Sonn­ tagsruhe 630", 630", 632««, 639,

640, 639"; - Produkte 841"; - Nebenprodukte 632“. S. auch Forstbetrieb.

Fortbildung der Kandidaten 167 ff., der Pfarrer 252 ff., 273, 755', der reformierten Geistlichen 4918«, des Volksschullehrpersonals 924, 935. Fortbildungs-Konferenzen für Kan­ didaten 169 ff., 168«; — Schulen gewerbliche 956, 520", 635, 638««, 958 ff., 963«, 985kaufmännische

956,

i i

Friedeusfeste 519, 650. Friedhöfe s. Beerdigungsplütze. Friedhossordnuug 906. Friedrich - Wilhelm - Stiftung

für Klosterheilsbronn 289". Friseurgewerbe, Sonntagsruhe 633".

Frivolitätsstrafen 1015'. Frobenius, Wie werd ich glücklich 661««. Frommes, Gebet des Herrn 658'-''. Fronen s. Gemeindedienste, Hand-, Hand- und Spanndienste, Kirchen­ gemeindedienste, Waldfronen. Frongebühreu bei Kirchenbauten ,883««. S. auch Bestellung unentgeltliche der Pfarrgrundstücke.

Fronleichnams-Fest 618", 626', 627«, 641, 646; - Prozession 597.

Fronmüller — Gebühren Fronmüller, Fürchtet Gott 603". Früchte von Sachen 392, 395", 710", 841.

Früh-Gebetläuten 432°, 787, s. auch Gebetläuten; — Gottesdienste an Sonn- und Festtagen 656. kirchliche 374, 406 ff., 459", 468, 654, 655". S. auch Kirchengebete. Fürth, Schuldverschreibungen 693". Fuhrlöhne 214, 360, 384, 386, 829". S. auch Reisekosten. Fuldaer Recht 20so, 36". Fundation s. Dotation, Stiftungen. Fundationszuflüfse s. Stiftungszuflüsse. Fundgegenstände 842". Funktions-Bezüge der Pfarrverweser 383 ff., s. auch Pfarrverweser-Funk­ tionsbezüge, der Hilfsgeistlichen 185, der Militärgeistlichen 193"; — Gehalt der Dekane s. Dekane; — Nebenbezüge 245.

Fürbitte

Fußböden 705", 708".

G Gaben freiwillige s. Freiwillige Bei­ träge; observanzmäßige s. Obser­ vanzmäßige Gaben.

Gärten 353, 913«, 951, 970".

S.

auch Garten.

Ganggebühren 341 Ganzschule 975. Garnisons-Dienstvorschrift 5971; — Orte 3284; — Pfarreien 328; — Prediger s. Militärgeistliche. Garten-Ban, Sonntagsruhe 630", 63021, 639, 640, 640"; — Bau­ schule Weihenstephan 542137; — Pflanzen 710"; — Umfriedigungen 88022, 889", 901.

Gasanstalten, Sonntagsruhe 633". Gast-Lokalitäten, Bedienung durch Schulpflichtige 968; — Predigten von Nichtbayern 5314;. — und Schankwirtschaftsgewerbe 634, 639.

Gebärende, Armenhilfe 984", 991. Gebete öffentliche 47, 86, s. auch Für­ bitte, Kirchengebet, beim Fahnen­ eidsgottesdienst 601, in Gerichts­ gefängnissen 622, Strafanstalten re. 616, beim Religionsunterrichte 503 3 2 5 0 9 3 8 528. Gebet-Bücher in Schulen 964°, für Soldaten 600", 603"; — Läuten

1047

434", 601, 786; s. auch Frühgebet. läuten. Gebetsgottesdienste 657, 659. Gebiete standesherrliche 406 ff. Gebräuche kirchliche 45, 176. Gebrechen körperliche, Ausschließungs­ grund vom geistlichen Amte 143, 154.

Gebühren: Armensachen 67420, 753, 1013, 10157, 1016"; Aufnahmsund Anstellungsprüfung 133", 144"; Ausfertigungen des Ober­ konsistoriums und der Konsistorien 9036, s. auch hier unten Zeugnisse; Baufallschätzungen 37295; Bauprovisionalverfügunqen 895"'; Beer­ digungen s. Beerdigungsgebühr; Berichte und Schreiben an andere Behörden 7667; Dienstaufsicht und Disziplin 276, 282, 752, s. Dis­ pensationen ; Eingaben in Gegen­ ständen der Verwaltung und Berwaltungsrechtspflege 7544; Feuer­ versicherungsanträge 9038; Gebüh­ renfreiheit im allgemeinen 752; gesetzwidrige Gebühren 48; Grundlastenablösung 721; Hypotheken­ sachen 68933, 69141; Installationen 116, 214; Kirchenratstitel 22448; Kirchenverwaltungswahlen 817; Kirchenvisitationen 112; Krankenkassenhilfeersatzansprüche 9998; Mel­ dungen um Pfarreien 202; Neben­ geschäfteübernahme 23126; Ordina­ tion 160; Pfarrpurifikation 344; Prümienlotterielose 900; Privat­ personen 8266; privatrechtliche An­ gelegenheiten der Stiftungen 826«; Protokolle 203 24, 731158; Quit­ tungen 829", 6762 und s. Quit­ tungen; im Verfahren vor den: Reichsgerichte 67420; Schulentlaß­ scheine 955"; Schulvisitationen 9724, 974"; Stiftungskuratelver­ handlungen 6682; Stolgebühren 723 ff. und s. Stolgebühren; Strei­ tigkeiten über religiöse Kindererzieh­ ung 29, 75", 287"; Umschreibung und Umtausch von Obligationen 701"; Unterstützungsgesuche 292", 29234, 319; Versteigerungen 392««; Verwaltung und Verwaltungsrechts­ pflege 7544; Vinkulierung und De­ vinkulierung von Obligationen 699"; Zehntbaupflichtablösung 89710 5; Zeugnisse der Dekanate

67*

Gebühren-Accnivalent — Geistliche

1048

14787, 203", 292", der Distrikts­ polizeibehörden 203", Distrikts­ schulinspektionen 203", des Ober­ konsistoriums und der Konsistorien 90", 203", 415", der Ordinariate 203", Pfarrämter 751 ff., 732"°, 332°, 51562 (Taxen s. Zeugnisse pfarramtliche: Taxen); Prüfungs­ zeugnisse 144", 154105, der Seniorate 203"; Vermögenszeugnisse zur Erlangung des Armenrechts 10012. S. ferner Anstellungs- rc. Abgaben, Reisekosten, Staats-Ge­ bühr, Taggebühren, Taxen und Stempelgebühren; — Aeguivalent 855; - Marken 6769, 751, 829".

Geburten,

Anzeige bei dem Pfarr­ amte 544, 545, Beurkundung 743, Statistik 758, 110", 460", 760".

Geburtszeugnisse

zum Zweck der Ver­ ehelichung 5652, 590°, 732"°. S. auch Zeugnisse pfarramtliche.

Gebnrts- und Namensfeste allerhöchste 662 ff., 192", 597, 599 f., 60527, 606, 616, 976.

Gedächtnisgottesdienste 741, 741". dienst.

52", 7407, S. auch Trauergottes­

Gedenktafeln in Kirchen 785. Gefährte zur Pastorierung 360". Gefällsüberweisung 352. Gefängnisgeistliche s. Hausgeistliche. Gefäße heilige 50, 108, 302, 368, 555, 5842, 612, 763". Beerdigung 188, 362, 620l 622, 624, Bekleidung 986", Fürsorge für entlassene 594, 106", 1020 \ geisteskranke — 985", Kon­ fessionswechsel 6, Krankenhilfe 992", reformierte und unierte 613 \ Reise­ unterstützung 992", Schulunterricht 613°, Seelsorge 613 ff., 188, 594, 598. Gegenstände gemischter Natur 50 ff., 468°, religiöse und kirchliche 35, 44 ff., 783 ff., weltliche 49 f. Gehalt des Administrators der allge­ meinen Pfarr - Unterstützungs - An­ stalten 289", der Dekane 116, 23720, 2383, 243, 2854, der exponierten Hilfsgeistlichen (Vikare) 185, Hilfs­ geistlichen in größeren Gemeinden 185; Hausgeistlichen an der Kreis­ irrenanstalt Werneck 191, den Straf­ anstalten rc. 189; des Konsistorial-

Gefangene,

personals 96, der Konsistorialräte 96, der Konsistorialvorstände 963°, Lehrer geistlichen Standes an den öffentlichen Lehranstalten .195°°, 19687 , Militärgeistlichen 193", 609", des Oberkonsistorialpersonals 88, der Oberkonsistorialräte 89, des Oberkonsistorialprüsidenten 88, des Personals bei der Admini­ stration 287 2892 7, der Pfarrer s. Diensteinkommen, Ständiger Gehalt; Pfarrverweser s. PfarrverweserFunktionsbezüge, Reiseprediger 185, Religionsprofefforen 196®7, stän­ digen Vikare 182, Seminar-In­ spektoren und Präfekte 197°°; stän­ diger Gehalt der Pfarrer aus Ge­ meindekaffen 350, von anderen Pfarreien 350, von Privaten und Patronen 350, 2342, 245", aus Staatskassen 245", 349, 376, 391, 390°°, Stiftungskassen 350, 245", 391 , 39056; des Volksschullehrer­ personals 930 ff., 936, 73, 9432.

Gehalts-Fassionen s. Fassionen; — Zulagen für die Pfarrer aus Ge­ meinde- und Stiftungskaffen 741 f., 23719, 238, 241", 243, 245", 2822, 283, 293", 294", 350", 436°, 851, von Kirchenpatronen 2342, 241", 283, 293", 294", aus der Pfarrunterstützungskaffe 241", 2844, staatliche s. Staatsaufbefferungszuschüffe, für die eme­ ritierten Geistlichen 298, 300° ', für die niederen Kirchendiener 741 f., 236", 436°. 44123, 851, 852", für die Schullehrer s. Schullehrerpersonal-Gehaltsbezüge. Geheime Ratstaxen 238. Geheimkanzlei Königliche 764 \ Gehilfen in Apotheken 628", 635", 635", im Handelsgewerbe 627, 629, 635", 635", in Konsum- rc. Vereinen 628". S. auch Amts­ gehilfen. Geistes - Kranke, Armenhilfe 984, 984", 991, 995", 10013, 1016'; — Störung 3. Geistliche: Begriff 126*, 3830, 156, 241, 306", Beamteneigenschaft s. Beamte, Berufsbeleidigung s. Be­ leidigung, bürgerliche Beziehungen 49, Gerichtsstand 36, 49, als Kir­ chenverwaltungsmitglieder 819, 820, Militärpflicht und -Dienst 160 ff.,

Geistliche Güter — Gerichts-Stand 158, 609", nichtbayerische s. Nichtbayern, Nötigung zu Amtshand­ lungen 34, Selbstkommunion 555, Stellung und Rechte 34, Verbrechen s. Verbrechen und Vergehen im Amte, als Volksschullehrer 201, 9207, 926. S. ferner Pfarrer. Geistliche Güter eingezogene 89181, 89183; - Rats-Instruktion, Geltnngsbereich 8897 2. Geläute kirchliches 786 ff., 57 f., 63, 3938, 43, 4325, 439", 6495. S. auch Trauergeläute, Himmelläuten, Gebetläuten, Gewittergebetläuten, Mittagläuten, Tage-Läuten. Geld-Bestände bare s. Barbestände, Aktivkassabestände; — Bezüge der Pfarrer, ständige 349 f., 391, 675 ff., observanzmäßige 733172; — Bandel, Sonntagsruhe 6274; — ammlungen s. Sammlungen ; — Schränke feuerfeste 6841B, 839"; — Sendungen 773 f., 775, 101360; — Strafen gegen Geistliche 277, 256, niedere Kirchendiener 434", Kirchengemeindemitglieder 586. Gemälde in Kirchen 76348, 867°, 868°, 899 \ Gemeinde- (politische) Aemter 223; — Angelegenheiten 70, 71, 805,

1049

I

Umlagen 247 ff., 70, 183, 249, 250, 252, 359, 828, 829", 855,

> i i ■ ! |

859®, 862" (s. auch Armenumlagen, Schulumlagen); — Verband 3377; — Vermögen 29334, 668’, 684",

721, 840; — Verwaltung 103, 107, 3668, 4443, 809 \ 834, 916,

921; — Wahlen 1005, 1006.

S.

l

auch Ortsgemeinden. Gemeines Recht, Geltungsbereich 876", 88023. ; | Gemeinschaftsleute 44. | Gemiedene Orte 9022. j Gemischte Ehe s. Ehe. : Gemischte Gegenstände staatlich-reli­ giöse 50 ff., der Distriktsschulbe­ hörden 913. Gendarmerie 19274, 421", 422", 423", 4434, 608, 96243.

Genealogisch wertvolle Gegenstände 8676.

General-AdministrationdesStiftungsi vermögens 6672; — Dekanate 91', 92 ; — Konsistorium 832, 84°, 847, 85, 92, 922, 6683; — Konserva­ torium der Kunstdenkmale 841", 868°;— Kreiskommissariate 92,922, 419°; — Superintendent 847; — Synodalausschuß 482 ff.; - Sy­ nodalverhandlungen gedruckte 480; 978; — Anlehen 69 2 43, 69 8 63; — Synoden 467 ff., 84, Abge­ - Anstalten 24863, 69243, 904, ordnetenwahl 463 ff., 181, 449, 936, 937°, 943,947"; - BllU457, 573, 596, 748, Einführung, pflicht 8757; - Bedienstete 819; Einberufung und kirchliche Fürbitte — Beiträge für Pfarrerswitwen 467 ff., 487°, 655, Gottesdienste 312; — Bürger 250, 25081; — 472, 481, 5212, Geschäftsordnung Diener 361; — Dienste (Fronen) 471 ff., 470, Kosten 481 f., 479, 250, 70, 361, 821, 8588, 9469; Protokolle 479 ff., 473 f., 475, — Edikt 805, 858\ 8599; — Ge­ 476, Personal gesamtes 469 ff., Vorlage der Resultate und Be­ bäude 901; — Glieder 25081, scheide 469, 87, 469", 480, Wir­ 722, 821; — Gründe und Teile 4353, 69648, 71187, 721, 945°; kungskreis und Zuständigkeit 468 ff., 81, 291, 29 1 28, 3 14, 3 1 669, Kaffen 3668, 733, 1002; - Kran­ 322, 470, 475, 484, 542, 587, kenversicherung 7118', 987", 9895, 99224; - Lasten 70, 8757 (s. auch 7552, Zeitdauer und Lokalitäten hier Dienste, Umlagen); — Nu­

tzungen 247°', 248°3, 250, Nichtchristen, Gewissensfreiheit 1 °, 32, Glaubensbekenntniswahl 2*, 10", 15, religiöse Kindererziehung 11°, 15, staatsbürgerliche Stellung 32, 32°, 43°°. S. auch Israeliten. Niedere Kirchendiener, Kirchendienste s. Kirchen-Diener, Krrchen-Dienste. Nießbrauch s. Nutznießung. Nörolinger Recht 20". Nominalobligationen 692", 698", 701, 848. NominationSrecht s. Ernennungs­ Recht. Normal-Banprogramme 870", 950°; — Lehrplan für Volksschulen 963 ; — Pension für Pfarr-Witwen- und Waisen 308,180'°, 313; — Preise 349". Not-Arbeiten 631, 634, 636, 639", 63970, 640'°; — Erben 981; — Fristen s. Beschwerden; — Kirchen 895'"; - Taufe 548, 543. Notar 215°, 819 f.; - Geschäfte (Sonntagsruhe) 647; — Urkunden und Gebühren 347, 671, 897°", 1013. Notate zur Jnterkalarrechnung 403, zur Kirchenstiftungsrechnung 838". Nudelsammlung 733°'°. Nürnberger Katechetenstellen 197", Kirchenverwaltung 81V, Kunstgewerbschule867', Reformation (Recht) 20, reformierte Gemeinde 486°, Stadtanlehen 693". Nutznießung vom Pfarrpfründevermögen im allgemeinen 371°*, 670', 675, an den Pfarrgebäuden s. Psarr-Gebäude-Benutzung, an den Pfarrgrundstucken f. Pfarr-Grund­ stücke, an Friedhöfen 907°, 908'. Nutzungen der Kirchen rc. 49, der Lokalarmenfonds 1001. S. auch Gemeinde-Nutzungen.

C Oberaufsicht der kirchlichen Oberbe­ hörden über das Kirchen- und Pfarrvermögen 667 ff., 85, 806. Oberbayerische Kreislehrerinnenbildungsanstalt 537°'°, 539'", 1026. Obere geistliche, Ueberwachuugs- und Beschwerderecht in Sachen der re­ \ ligiösen Kindererziehung 26 ff.. |

1070

Oberhaus — Pacht-Verträge

26‘, 31“, 32, 287", Unterstellung unter die Staatsgesetze 49. S. auch Aussichtsrecht allgemeines. Oberhaus, Seelsorge 607".

Oder-Kircheu- und Schulräte 68, 89. Oberkousisturium 82 ff., Geschäftsgang 89 s., Geschäftskreis s. hier unten Wirkungs- und Geschäfts­ kreis, Kanzleipersonal 88“, Or­ gane 91, 92, 98, 132, 226, Per­ sonal 88 f., Präsident 88 ff., 868*, Räte 88, 89 s., 171, schriftlicher Verkehr 90, 91", 97, 766, 768, 770, Urkunden 750*, Verfassung 88 f., Verhältnis zum Kultusmini­ sterium 86 f., Wirkungs- und Ge­ schäftskreis im allgemeinen 82 ff., 81. S. auch Aufsichtsrecht allge­ meines, Gebühren, Zeugniffe. Oberlehrer 918 s., 923", 1027. Lberregieruogsräte 89". Oberster Gerichtshof, Eingaben 765. Oberstes AusfichtSrecht staatliches s. Aussichts-Recht allgemeines. Obervormuudfchaftsbehörde 26'. Obligationen der Kirchenstiftungen 847 ff., 692", der Pfarrstiftungen 691 ff., 369, 375, 680", 682", 690, 695 ff., 1022. Observanz s. Herkommen.

Odservaazmäßige Gaben »ad Samm­ lungen für Pfarreien 732 ff., 246 , 337', 337', 340", 358, 398, 717"', für Kirchendiener und Schulstellen 438 ff., 340", 717"', 910, 945'. S. auch Reichnisse. Obst-Bäume s. Bäume; — Baukurs

963°; — Baumknltur 963°. Oefseatliche Diener s. Beamte. Oetouomie-Gebäude der Pfarreien s. Pfarr-Gebäude; — Pfarreien 202”. Oelfabrike» und Raffinerien, Sonn­ tagsruhe 632".

OesterreichifcheS Recht 877“; — Staatsschuldverschreibungen 848"; — t ] Ungarische Hilfsbedürftige Ofearriuiguag 707". OffeubaruagSeid 224. Offiziere, Pfarrverband 192", Ar­ menunterstützung 215', Wählbarkeit 819, 1006. S. auch Militär-Per­ sonen. Okkupation feindliche s. Invasion. OunSkapitalieu der Pfarreien 738, 361, 375, 673", 683", 701,

884", 884". fristen.

S.

auch

Opserstockeialagen 857. Oratorien 666. Orchesterstinnauag französische

Absitz-

791,

93".

Orden 224, 930. Ordinariate 203". Ordinarinm 117. Ordination 155 ff., 33, 84, 85°, 94, 145", 163, 173", 174, 490; —

Schein 7, 159. Organe der kirchlichen Gemeindever­ tretung 443 ff., der Kirchenaufsicht 226, der Konsistorien s. Konsistorien, des Oberkonsistoriums s. Oberkon­ sistorium.

Organische kirchliche Eiarichtangen und Verordnungen 86,445,468,484.

Organisierte Pfarreien 702, 244“, 703", 715"°, 874', 884.

Organisten 418, 365', 419, 419', 421", 422", 424, 425", 427, 429', 431, 431°, 624, 653', Ein­ kommen 436 ff., 441. Orgel, Brandversicherung 902, Her­ stellung 851", 869 , 881, 881", 888", 895"«, Pedalbreite 791, Schmuck 763", 791, Zustand 108"; — Empore 784', 871"; — Ge­

häuft 868°; — Revisoren 792'; - Spiel 106,139, 539'", 540*“, 653', 926'.

Orte gemischte s. Konfessionell ge­ mischte Orte.

Ortenburg, Konfirmandenanstalt335". Orts-Armenhäuser 1002*; — Ge­ meinden 979‘, 987"; — Schul­ behörden 917 ff.; — SchulkomMifstou s. Lokal-Schulkommission; — Vorsteher 660" ({. auch Bür­ germeister).

Ortschaften, Konfessionswechsel 878". Oster-Fest 253*, 561", 599', 626', 627, 627*, 630, 634, 634", 640", 641, 644, 654, 657, 976 — Kol­ lekte 128°. Ostbahu-Aktien 693*’, 699“; Prioritäten 699". Osternohe, Landrecht 208'°. Ottobeinerianer 40*'.

P Pacht-Grld 354, 379«, 390°', 393 ; — Verträge 714, 375, 392", 396.

S. auch Verpachtung.

Packetpostselldungea — PensioaS-Bezüge

rechte 883", 883", Preußischen Landrechte 887", 887, 887", 889", 9068, der Konsistorial-Ord-nung 890, 892; an den Pfarrge­ bäuden 705 ff., 882"; — Geist­ liche, Anteilnahme an der allqem. Pfarrwitwen-PensionsanstalL 306, 243, 312", Aufzug 207", Beför­ derung 155108, 199, 2008, 201, 312", Ernennung zu Dekanen 98 7r Installation 210, Präsentation und Anstellung 408 ff., 411 ff., 858, 145", 146, 155108, 238, 377"; — Kirche 408 (s. auch oben BauLast); — Kirchenärar 312; —

Packctpostscndungca 773 f., im Lrtsverkehr 775. Pädagogik 138, 188", 140, 142, 149, 152. Papier-Fabriken, Sonntagsruhe 63238; — Format im amtlichen Verkehr 770; — Prüfungsstellen 770"; — schwarz gerändertes 666; — Stofffabriken, Sonntags­ ruhe 63238. Paramente 108, 5842, 763, 8225, 850", 867$, 873. Parität der Kirchengesellschaften 32, 53*, 600", 60488.

Parochial-Rechte und -Handlungen 329 ff., 61ä0, 182, 185,328,338,

Kirchen- uud Schuldienste 427 ff.,

33916, 505", 514, 543, 552, 556, 559, 581, 725 f., der Militärgeist­ lichen 192", der exponierten Vi­ kare 185; — Streitigkeiten 329; - Verhältnisse 327 ff., 858; Verband s. Pfarr-Verband. Parochus s. Pfarr-Vorstand. Parteisachen portopflichtige 775, tax- und stempelpflichtige Zeugnisse 732168. Pasiug-Staruberger Eisenbahnanlehen 692" Paffau, Schuldverschreibungen 693". Passions-Gottesdienste 659 f.; — Predigten 657, 660; - Vorstel­ lungen 59111; — Zeit 657, 659. Passiva der Pfarreien 359. Passivkapitalien der Kirchengemeinden und -Stiftungen 862 ff., 821, 841, 855", 894" (s. auch Schul­ den und Schulden-Tilgung), der Pfarreien s. Onuskapitalien, Heim­ zahlung; Gebührenfreiheit 829".

70, 4092, 410, 420; - Leistungen zum Pfarreinkommen 2342, 241", 350, 677, zur Unterstützung der Pfarrer und ihrer Relitten 283, 2938*, 294", 313, zu Schulen 944*; — Pfarreien, Besetzung 411 ff. (s. auch Patronats-Geistliche), Erledigung 411 ff., 376", 378*, Siegel 753", Status 326; —

Rechte 406 ff., 408 ff., 210, 342", 417, 9737 (). auch Patro­

nat); — Reverse 92718; — Schul­ stellen 70, 910, 928 (s. auch hier Kirchen-

und

Schuldienste);



Stiftung 6717; — Umlagenpflicht 860'; — Veränderungen 417. S.

Pastoral-Konferenz 263; — Theolo­ gie 149, 150108, 152, 172".

Paten s. Tauf-Paten. Pateraitäls.BaterschafLs-Anerkennung. Patronat 406 ff., 406* 409-, 4118, 417", 427 ff., 877", 887", des Landesherrn 67 , 844, 92*, 100, 342", 890, 89188, der Standes­ herren 408, 4068, 417, der Guts­ herren 409, 4098, 41635, 417, 897loa, der Gemeinden und Städte 409 ff., 312", 417, 446, der Israeliten 411, der Stifte und Klöster 890. Patronats-Banlast nach dem Gemeinen Rechte 877, Bayerischen Land-

1071

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auch Kirchen-Stiftung: Aufsicht und Kuratel. Pauli, Leben der Erzväter 658**. Pensionierung der Hausgeistlichen an den Strafanstalten rc. 190, 190", der Militärgeistlichen 193, 610", der Pfarrer 296 ff., 858, 87, 2645, 269", 278". Pensions-Bezüge, Besteuerung 245, 247, Bezüge der Gendarmen und ihrer Relikten 443*, der Hausgeistlrchen an den Strafanstalten rc. und ihrer Relikten 189 f., der Kirchendiener und ihrer Relikten 442 ff., 423,4368, der Lehrer an staat­ lichen Unterrichtsanstalten 195, der Militärpersonen und ihrer Relitten 422 f., 442 f., des Kanzleiperso­ nals bei dem Oberkonsistorium 88", der Pfarrer 297 ff., 224, 2388, 247, 269", 278", 286, 288", 295, 296, 300", der Pfarr­ witwen- und Waisen 307 ff., 858, 224, 300", 301", 301, 311 f.,

1072

PeasioaS-Foads — Pfarr-Gruudstücke

317”, 325, der Schullehrer und ihrer Hellsten 224, 933 f., 931“; — Koads j. Pfarr-Pensionsfonds; — Pföuduug s. Beschlagnahme; — Rtgatteruag, Zeugniffe 753;

— verlast 215*; — Verzehrung außerhalb Bayerns 299,309,315“; — Zulage» und Nehrungen 238', 298 443. Perikopeu 495, 512"; - Buch 1023; — Leseu und Erklären 502", 509", 522. Perfonal-Exigenz derKirchenstistungen 828,841, der Volksschulen 920'°,für Militärseelsorge 605, 607"; — Staub der Geistlichen 326, 311*'; — Zulagen der Pfarrer 243, 300, 313 (f. auch Alters-Zulagen). Personenstand s. Beurkundung. Perzipienten von Jnterkalarien 396, 401 f. Peter- und Paulstag 626', 649. Petitionen um Gehaltsmehrung 237. Petitorium in Zivilstreitigkeiten 674", 893. Pfälzer Eisenbahn-Aktien und Priontäten 693"; — Hypothekenbank Ludwigshafen s. Ludwigshafen; — Ludwigsbahn s. Ludwigsbahn. S. auch Pfalz; — Recht s. Religiöse Kindererziehung. Pfändung s. Beschlagnahme. Pfaffenhofen, Schuldverschreibungen 693". Pfalz, Geistliche aus derselben 284", 306, 313, Kirchenordnung 485', Nottaufe 549", Pfarrwitwenkasse 306", 307", Postverkehr 771', Prüfung und Anstellung von Kan­ didaten 491, Soldaten lutherische 328*, 771'. S. auch Pfälzer, Speyer Konsistorium. Pfandbriefe 692", 696", 696", 698", 1022. Pfarradjunkteu 181, 148»', 241", 264, 444*, 454*», 458, 463", 464", 756*.

Pfarramt, Ausschließung von dem­ selben 143, 144, 154, 156"», Ge­ schäftsführung 267, 342»*, 742 ff. (f. auch Portosreiheit), Requisiten 302, 368, Siegel s. Amtssiegel, Verhältnis zu den kirchlichen Ober­ behörden 91, zu den weltlichen Unterbehörden 217, Verwaltung 494 ff., 226.

Pfarramtskaudidaten 155, 170, 178, 179, 458, 459»». didaten.

S. ferner Kan­

Pfarr-Beschreibung allgemeine 364 ff., 109, 265, 368, 431*, 498», stati­ stische 363, 311*'; — Bezirke, Klassifikation 327; — Buch s. Pfarr-Beschreibung; — Bücher s. Kirchen-Bücher;-Dismembrationell s. Dismembration; — Einkommen s. Dienst-Einkommen,Psarr-Pfründevermögen und Einkünfte; — Aasfionen s. Fasflonen; — Gebäude 701 ff., Aufsicht und Oberaufsicht 108, 701, 709, 715'", 866*, Bau­ fallschätzungen und Wiederinstand­ setzung s. Bau-Fallschätzungen, Benü­ tzung und Verwendung 703 f., 353, 371»», 384", 661', 701, Be­ schaffenheit bauliche 212", 374, 376**, 755', Beschreibung 365*, Besteuerung s. Haussteuer, Bauten und Baupflicht 865 ff., 49, 67, 70, 346, 380, 405'*’, 701, 811*, 822*, 850, 874’, 876, 876", 877'», 878'*, 880, 880", 882**, 884, 885, 886**, 887*», 888, 890, 892, 894»*, 896'°', Eigentums­ verhältnisse 702, 353»*, 902*, Ein­ quartierung s. Einquartierungs- rc. Lasten, Fassionsansatz 353, 363, 379*, Ueberweisung an die Nutz­ nießer 214, Umlagen 247®», Unter­ haltung bauliche s. Bau-Fälle kleine, Vermieten 703, 393, 405'*'. S. auch Pfarr-Realitäten; — Gehilfen s. Privat-Bikare; — Gemeinde, Baupflicht 339", 3808, 705, 862'*, 878, 883", 888, 889", 891, 892, 893", 893", 894", 895", 895". 902*, 904, 905', 905*. S. ferner Kirchen-Gemeinde; — Geschäfte, Verteilung 342"; — Grundstücke 710 ff., Ankauf und Verkauf 714 f., 36, 237", 352, 669*, 669', 671, 680'°, 687,690, 691*', 699", Beschreibung 366®, Bestellung un­ entgeltliche s. Bestellung, Besteuerung s. Steuern, Ertrag 353 ff., 233», 394, Kuratel und Oberaufsicht 669®, Eigentumsverhältnisse 702, Lasten 738, Nutznießung und Be­ wirtschaftung 710 ff., 379®, 393 ff., 670®, 696**, 707", Ueberwachung 446, 713, Umlagen 247", Ver­ pachtung s. Verpachtung, Ber-

Pfarr-Häuser — Pfarr-Verweser schüttung 206. S. auch Pfarr-Realitäten;—Häuser s. Pfarr-Gebäude; Justallation s. Installation; — Kapitalien 679 ft., Anlage und Ausleihung 687 ff., 68010, 682", 720"®a, Beschreibung 365®, Besteuerung 244*9, Fassion 3.50 ff-, 361, 1022, Heimzahlung f. Heimzahlung, Jnterkalarien 393, Katastrierung 679 ff., 93", Kuratel und Oberaufsicht s. Pfarr-PfründeBermögen, Mehrung und Minderung 23619, 361 (f. auch Dotation, Stif­ tungs-Zuflüsse), Verwahrung, Ver­ waltung und Visitation 682 ff., 93", 107, 109, 213, 283, 369, 667fl. S. auch Hypotheken-Kapitalien, Obligationen; — Kaffe s. PsarrStiftungskaffe; — Kompetenzen 718107. S. auch Getreide-Bezüge; — Konferenzen s. Prediger-Konfe­ renzen ; — Konkurse katholische 67 ; — Kooperatoren 157, 281"; — Matrikeln s. Kirchen-Bücher; — Orte, Beschreibung 363 \ 365®, entfernte, Religionsunterricht 360", 504 (s. auch Diaspora); — Pensionsfouds 297, 67, 84, 117, 237, 237-°, 239, 2882o, 296, 296*, 469; — Pftünden s. Kirchen-Pfründen;

— Pfründe-Vermögen und Ein­ künfte 667 ff., Begriff 71", 667 \ 884", Beschreibung 755 \ Bestand­ teile 675 ff., Kuratel und Ober­ aufsicht 667 ff., 36, 85, 85®, 93", 381", 391", 671 f., 686, Lasten 738 f., Staatsschutz 36, Streitigkeiten 672 f. (s. RechtsStreite), Ueberwachung 446, 453®®, (s. auch Pfarr-Grundstücke, PfarrKapitalien), Verwaltung und Ge­ nuß 667 ff., 72, 2332, 382, 809', Zuflüsse 740 ff. (s. Stiftungs-Zu­ flüsse). S. auch Kirchen-Pfründen, Pfarr-Grundstücke,Pfarr-Kapitalien, Pfarr-Realitäten; — Purifikatiouen s. Purifikation; — Realitäten, Be­ schreibung 366®, Besteuerung s. Steuern, Eigentilmsverhältnisse 702, Ertrag 353 ff., 233®, 393, Kuratel und Oberaufsicht 667 ff., Umlagen 247®®, Verwaltung und Genuß 670 f., 701 ff. S. auch Pfarr-Grundstücke, Pfarr-Gebäude, Pfarr-Pfründe-Bermögen; — Rechte s. Parochial-Rechte, Rechte der Pfar­

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reien ; — Regie s. Regie-Ausgaben; — Registratur s. Registratur; — Relikten s. Pfarr-Witwen und Waisen; — Sitz, Beschreibung 363" — Sprengel 51, 72, 87, 338", 342 ff., 556®. S. auch Dia­ spora, Parochial-Rechtc, Pfarr-Ver­ band, Purifikation '—Stellen s. Pfar reien; — Stiftung s. Pfarr-PfründeBermögen; — Stiftungskaffe 683 370, 681", 685®*, 697"; — Stuhl 871"; — Töchter großjäh­ rige unversorgte 317 ff., 321*; — — Heim Stephanienstist 324; — Kasse 321 ff., 405"’; - Uuterstützungslaffe allgemeine 284 ff., Anteilnahme 284, 898®, 96, 179, 180, 190, 198, 299, Aufsicht und Verwaltung 288 ff., 67, 84, 88, 469 ({. auch Administration), Aus­ zahlung der Unterstützungen und Bikariatsbeiträge 294 ff., 290, Bestimmung 284 ff., 29", 125, 180", 233®, 24191, 282®, 297", 305", 322, 3615®, 458", 621, Ordnung 285®, Sustentationszuschüsse aus derselben 234", 313, 316, 318 f., 322, 322"®, 325, Unterstützungsgesuche 292 ff., 122, 125, Vermögen, Einkünfte und Zuschüsse 287, 237 ®°, 241, 242, 277", 379, 390, 405 (s. auch Prozent-Beiträge). S. ferner Mo­ mentane Unterstützungen, Unterstü­ tzungen, Vikariats-Beiträge; — Bervaud 327 ff., Ansprüche und Ver­ bindlichkeiten aus demselben 72, 73", 209, 339", 438 ff., 674, 677®, 678®, 678®, 716"®, 717"®, 722"", 726, 733 ff., Bahnwärter 337®, Kinder aus gemischten Ehen 328, mangelnder Verband 36, Militärpersonen 192, 328, Streitig­ keiten über Zugehörigkeit 72, 329, Wahlen zur Kirchenverwaltung 818®®. S. auch Kirchen-Gemeinde> Verband, Parochial-Recht,Pfarr-Ge­ meinde, Pfarr-Sprengel, Diaspora; — Vermögen s. Pfarr-Pfründe-Ber­ mögen; — Verweser 381 ff., Aus­ stellung 381, 168", 175, 288, Dienstzeit 224", Einweisung, Ver­ pflichtung und Beaufsichtigung 381 f., 369", 373, 378, 387, 670, Funktionsbezüge 383 ff., 208®9, 242, 278®®, 288", 312*®

1074

Pfarr-Verwesung — Pfarrer

313, 379, 384, 388, 392, 397", 397, 402, 405, als Lokalschulim spektoren 9171, als Mitglieder des Armenpflegschaftsrats 1004®, des Kirchenvorstands 445, der Diözesan­ synode 457; in Psarrbeschreibung 365®, Predigerarbeiten 168" (s. Prediger- und Synodalarbeiten), als Stellvertreter von Pfarrern 268", 278", 670, 917®, Umzugs­ gebühren 386, 183, Urlaub 178, als Verwalter des Pfarrpfründe­ vermögens 446, 670, 671", 713, (s. auch Jnterkalarien), Versetzung 378®, als Vorstände der Kirchen­ verwaltung 8114, der Lokalarmen­ pflege 1005’, 1005®; — Verwesung s. Verwesung der Pfarreien; — Vikare s. Exponierte Vikare, PrivatVikare, Ständige Vikare; — Vor­ stände 4, 6, 1004, 1005, 1018® z. Z. HI; — Waisen s. Pfarr-Wit­ wen und -Waisen; — Waisenhaus Windsbach 324, Inspektor 179 f., 179®’, 284®, Kollekte 325, 762, 795; — Wald 249®», 350", 396; — Widdum s. Realitäten; — Witwen - Penstousanstalt (-Kasse) 306 ff., Anteilnahme der Gym­ nasialprofessoren 195, 180", Haus­ geistlichen 190, Kandidaten 179 f., 306", Konsistorialräte 96, Lehrer an öffentlichen Anstalten 195, 307, Oberkonsistorialräte 89, des Pfarr­ waisenhausinspektors 179 f., der aus der Pfalz und vom Auslande kommenden Geistlichen 306, aktiven und emeritierten, pensionierten rc. Pfarrer 306 ff., 300, Universitäts­ professoren 195, Bereinsgeistlichen 198, Vorstände der Rettungshäuser 179 f., Aufsicht und Verwaltung 314 f., 67, 84, 88, 287", 287", 288, Austritt 307, Ordnung 306'®, Pensions-Berechtigungen 306 ff. (s. auch hier Anteilnahme), -Bezüge 307 ff., 242»', 316®», Pfälzische Pfarrwitwenkasse 306'», 307®°, Quittungen 308®’, 295 f., Staats­ beitrag s. Staats-Beitrag, Sustentations-Zuflüffe 313, 316, -Zu­ schüsse 318®®, 318, 325, Vermögen und Einkünfte 310 ff., 243, 363, 379 391®’, 405 (s. auch Pro­ zent-Beiträge); — Witwen uud Waisen 303 ff. u. s. ferner Ab­

leben, Außerordentlicher Hilfsfonds, Erziehungs-Beitrag, Freistellen,Gra­ tistkation, Kapitels-, Lokal-, PrivatPfarrwitwen- und Waisenkassen und Stiftungen, Konsistorial-Legatenkaffe, Nachsitz, Pensions-Bezüge, Pfarrtöchter - Kasse, Privat-Psarrwitwen- und Waisenstifte und An­ stalten, Staats-Beitrag, SterbeMonat, Unterstützung; — Woh­ nung s. Pfarr-Gebäude. Pfarreien 327 ff. S. Aufhebung, Aufzug, Ausschreibung, Bewerbung, Bildung, Bodenseepfarreien, Dis­ membration, Dotation, Einkommen, Enthebung, Erledigung, Fassionen, Klassifikation, Kombinierte, Lasten und Abgaben, Meldung, Neben­ pfarreien , Organisierte Pfarreien, Purifikation, Reformierte Psarrgemeinden, Steuern, Vereinigung mehrerer Pfarreien, Pfarr-Bermögen und Einkünfte, Verwesung, Borrücken der Pfarrer. Pfarrer 126 ff., 126* 306". S. ferner Abgaben und Lasten, Ab­ leben, Amts-Führung und Wandel, Amts-Tracht, Amts-Pflichten, AmtsTitel, Amts-Verschwiegenheit, An­ stellung und Beförderung, ArmenPflegschastsrat - Vorstand, Aufsicht, Auszug, Aushilfe, Ausland, BauPflicht , Designierte, Dienst-Eid, Dienst-Einkommen, Dienst-Stellun­ gen, Diözes.-Synoden, Distrikts-Rat, Disziplin, Ehren - Auszeichnungen, Emeritierung,Enthebung,Entlassung, Fortbildung, Geistliche, GemeindeAemter, Gemeinde - Glieder, Ge­ schwornendienst, Heimat, Installa­ tion, Invasion, Kandidaten-Wartezeit, Kirchen-Berwaltung-Borstand, Kirchen-Borstand - Einfü hrung und Zusammensetzung, Ladung vor Ge­ richte rc., Lokal-Schulinspektoren, Meldung, Militär-Dienst u. -Pflicht, Nachrichten, Neben-Geschäfte, Nicht­ bayern, Organe, Patronats-Geist­ liche,Pensionierung,Personal-Stand, Pfarramt, Pfarreien, Pfarr-Vor­ stände, Pfarr-Witwen und -Waisen, Privat-Vikare, Qualifikation, RangVerhältnisse, reformierte Geistliche, Resignation, Richtung kirchliche, Rücktritt, Schöffendienst, schrift­ stellerischer Ruf, Standes-Rechte,

Pserde-Geldbezüge — Präfekten Stellvertretung, Steuern, SusPension, Titulatur, Umlagen, Unterstützungen, Urlaub, Verehelichung, Verhältnis zu den Dekanaten, zu den weltlichen Unterbehörden, Ver­ pflichtung, Versetzung, Vorbeding­ ungen der Anstellungsfähigkeit, Borrücken, Wartezeit, wirkliche Pfarrer, Zeugnis vor Gerichten rc., Zivil-Prozeßordnung-Ausnahmebe stimmungen, Zuziehung bei Reisen Allerhöchster und höchster Perfönen. Pferde-Geldbezüge 245 (j. auch DienstPferd); - Musterung 642"; Reuueu 1002. Pfersee, Schuldverschreibungen 694". Pfingstfest 253*, 600°, 626', 627, 627*, 630, 634, 634*’, 640", 642, 644, 654, 657, 797, 976. Pflege-Anstalten 16, 23, 268, 31", 974’, 986" (s. auch ErziehungsAnstalten, Kinderbewahranstalten); — Kinder 23, 985"; — Väter 171’ 23 26’. Pflichten kirchlich-religiöse 33. Pflichtstandenmaß der Inspektoren und Lehrer der Lehrerbildungsanstarten 924', 925’, der ReligionsProfessoren 196”. Pflugrecht 394. Pfründe» s. Kirchen-Pfründen; —

Recht 667*. Philologie 142, 149. Philosophische Wiffenschaften

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sendungen 770 ff., der Admini­ stration 291, Bezirkshauptlehrer 771 Dekanate 113, 771, Distrikts­ schulinspektionen 771, in Forstange­ legenheiten 712”, der Gemeinde­ behörden 771*, der Kirchenverwaltungen771, bei Kollektengeldersendungen ]. Kollekten-Gelder, der Konsistorien und des Oberkonsistoriums 90”, Lokalarmenpflegen und Lokalschul­ verwaltungen 771*, Lokalschulin­ spektionen 771, 771’, 772’, 772, Militärgeistlichen 605, Pfarrämter 771, 453”, 515”, 771’, Reisepre­ diger 772, 772°, 772’, bei Erhe­ bung der Unterstützungsfondsab­ gaben 240, der exponierten Vikare 772, 772’, 772’, bei Vinkulierung von Obligationen 697”, 698”; — Niederschlagnngsgesuche 772'; — Pflicht 775 ff., 771’, der Admini­ stration 291, Amtssiegelversendung 754”, Couponsbezug 681"; — Dekanate 114, Dispensationsgesuche 565’, 568", Forstangelegen heiten 712”, Kirchenverwaltung 771*, 827, Korrespondenz mit nichtbay­ erischen Pfarrämtern und Behörden 515”, 776, 957’*, Lokalarmen­ pflege 771*, 1013”, Lokalschulbe­ hörden 771*, 957’*, der Sendungen von Partei - und Dienstsachen 775 ff., Pfarrwitwen- rc. Bezüge 308”, Prozentbeiträge 242, Renten­ überschüsse 853”, Schullehrer 771*, Steuern 247, Urlaubsgesuche

127, : 137", 140, 142, 149, 152, 154; > - Seminare 128‘. i Photographische Anstalten, Sonntags- | Poffeßbefehl s. Bestallung. ruhe 633”. I Post-Anweisungen 774, 388, 776”; Pläne s. Bau-Pläne. — Ausgabebucher 776; — Beamte

Plazet 46”, 48. Plitt, Albrechtsleute

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40”, Ge- , schichte der lutherischen Missionen I

797’. Polemik 150'°', 152, Politische Agitation der Geistlichen : 271 f.: — Erwägungen 279; —

Feierlichkeiten 52. Polizei in Religions - und Kirchen­ sachen 68', 87, 7551; — Behörden ; 218, 586’, 591 s., 647.

Porto-Auslagen, Armenpflege 993",

uud Bedienstete 640", 774", 775; — Bestellungsort 364'; — Betrieb (Sonntagsruhe) 634*°, 639”, 640"; - Hilfstellen 775; - Packetadreffen 773"; — Pallete s. Packetpostsendungen; — Porto­ freiheits. Porto-Freiheit; — Porto­ pflicht s. Porto-Pflicht; — Sen­ dungen von und nach nichtbayerischen Staaten 515”, 775 f., 957”, 776”; — Zustellungsurkunden

774". Obligationenankauf 696*9, 69963, Postludium 654'. Parteisachen 114, 776, Sendungen Präbenden 234", 245, 321*, 322. nach außerbayerischen Ländern Präfekten an Schullehrerseminarien 197. 515", 776; — Freiheit bei Dienst- i

1076

Präludium - Privat-Pfarrvttwen- uud Waiseukaffeu

Präludium 6537. Prämien-Anleheu 698", 700“; — Lose 236"; - Lotterie« 900. Präparandeu-Schuleu 924, Religions­ lehrer 197, Religionsunterricht und religiöse Uebungen 538 ff. 529”, 529"°, 1025 f., Schüler 520"; -

Unterricht 397", 514, 516. Präseutatiou s. Patronat, PatronatsGeistliche, -Kirchen- und Schuldienste, -Schulstellen. Präsentations-Bestätigung 215, 238, 416; - Taxen 240; — Termin 411 f.; - Urkunde 240", 416, 417“; Versprechen 146, 412". Präses des reformierten Moderamens 489, 490", 492. Präsident s. Oberkonsistorium. Pragmatische Rechte der Hausgeist­ lichen an Strafanstalten rc. 187, 189", der wirklichen Lehrer an höheren Lehranstalten 195, 307, der Religionsprofessoren 196®’. 180". Praktische Theologie 140, 142, 149. Prediger- (und Synodal-) Arbeiten 252 ff., 99, 100, 101, 104“, 125, 176, 262“, 265, 269", 273°, 461“, der Distriktsschulinspektoren 255, der Hausgeistlichen 188“, der Kandidaten 170, 178“ (s. auch Kandidaten-Fortbildung), der Kan­ didaten und Geistlichen außerhalb der Landeskirche 176, 255, der Kapitels-Kamerare 123, 255, Senioren 255, der Lehrer an den höheren Lehranstalten 170, 194, 194", der Pfarradjunkten 182®, der refor­ mierten Geistlichen 491, der Sen­ soren 255: — Konferenzen 260, 169", 170, 261“, 463, 494®, 498", 511“; - Seminar 171 ff., 141®’.

Predigt 494 ff., bei der Anstellungs­ prüfung 147, 148100, 149, 151, 152, 153, 154, Aufnahmsprüfung 132, 134, 136, 137“, 139, als kirchliche Einrichtung 45®, Feld­ predigten 600, gedruckte 254, ge­ stiftete 357, 432®, 741, im Jahres­ bericht 755 \ Inhalt 542, 266, 271®, 275", 280“, 495, 588, 590, 593, in Irrenanstalten 624°, der Kandidaten 156, 168, 168", 169, 172“, 174, bei Kirchenvisitationen

104®°, 105, 265, der Nichtbayern 53, als Parochialrecht 330, der re­ jizierten Kandidaten 145, der Stu­ dierenden 128, bei Synoden s. Synodal-Predigt, Tendenzpredigten 69; — Amt, kirchliche Einrichtung 45®;

— Amtskaudidateu 144.

S. Kan­

didaten ; — Bücher für Lesegottes­ dienste 658“, 106, 661®®; — Kon­ zept 496, 109, 152, 153, 168“, 203, 256", 266, 275°®, 293®4; — Stationen 763; - Texte 494 f., 132, 147, 262®°, 651; — Ver­

teilung 593"; — Vortrag uud Weise 496, 104®°, 109, 142, 150, 152, 169", 256°’, 266, 463*\

Preis-Aufgaben 128; — Kegel­ schieben 643®®, 1002®; - Schießen 1002®.

Presbyter 368, reformierte 487,487“, Pfälzer 671’.

Presbyterial-Ordnullg 485’. Preffe politische 272, 592", 593”. Preußisches Landrecht 208“, 13, 18", 20, 254,25’, 36”, 411, 877”, 886, 890". Prien, Schuldverschreibungen 694". Priester vormalige 158. Prinz-Karl-Aonds 1001’. Prinzen nud Prinzessinnen Königliche, Ableben 666, Reisen 232, Tauf­ paten 547, fremde 232. Prinzregent, Eingaben 764, 1001’, Geburts- und Namensfest 662 ff., 976, Kirchengebet 654’.

Prioritäten 717. Privat-Adresse, amtliche Schreiben 771’, 772'; — Angelegenheiten, Eingaben 767’; — Beichte 557, 552’, 557°, 558, 612; - Dampf, schissahrt, Sonntagsruhe 639"; — Dozenten 86"; — Eisenbahnen, Sonntagsruhe 639"; — Erzichungs- und Uaterrichtsanstaltea s. Erziehungs-Anstalten; — Gottrsdienstr 37, 38; — Kirchengesellschaft s. hier Religions-Gesellschaft; - Kommunionen 357,552’ 727"’, 985“ (s. ferner Kranken-Kommunionen); — Konfirmation 561; — Patronat s. Patronat; — Patro-

uatskircheuärar 312; — Personen, Armenhilseleistung durch dieselben

983, 987, 997“; — Psarrwitwen- uud Waisenkafftn und Stif­ tungen,

Stifte

und

Anstalten

Privat-Post — Prüfung

1077

323 f., 307, 319"; - Post, Protokoll-Buch 453, 826"; — Ge­ Sonntagsruhe 639"; — Religibühren (Taxen) 203", 730"®; — onsgesellschaften 32', 37 ff., 68, Papierformat 770; — tabellari­ sches bei Kirchenvisitationen 111. Aufnahme und Bestätigung 32, Be­ erdigungen 59", 63", Beschimpfung Provillzial-Konsiftorien 92*; — 45, Eigentum 34,38, Gottesdienste Recht Bayreuther 209", 20, 37, Kirchenglocken re. 38, Kirchhof­ 890";- Wohlyiitigkeitsstiftuugeu glocken 63", Rechte und Befugnisse 1002". 10, 33 f., 37, religiöse Kinderer­ Provisorische Verfügungen und Be­ ziehung 11, ll10, 15, Religions­ schlüsse der Verwaltungsbehörden diener 38, Staatsschutz 35", 45, 66, 73, 77, 904®, 980", der Kon­ Statistik 363', 366°, Uebertritte 23, sistorien 92*. S. auch Bau-Provi4, 4", 4", Verhältnis zu den jorium. öffentlichen Kirchengesellschasten 38; ! Provokatiousklage 674". - Schüler 523, 12", 952', 956; I Prozentbeitrage241 ff., — zur Pfarr- Schulen 912■, 1023 f.; - ! unterstützungskaffe 241, 288, ChaSchuldscheine 770"; — Studium ! rakter 284®, von Hausgeistlichen der Kandidaten 148"; — Unter­ \ 191, von Pfälzer Geistlichen 284®, richt von Schullehrern 929"; — ; aktiven Pfarrern 241, 241", eme­ Vikare 282, 126*, 156, 156'", ritierten und pensionierten Pfarrern 157, 168", 174 f., 176, 177, 178, 299, ständigen Vikaren 179", als 182°, 202, 224", 247", 264, Lasten der Pfarreien 361, während 269", 278", 281", 286, 295, 360, des Nachsitzes 305", der Berwe365°, 458, 459", 782", 917°, ! sungszeit 399, Niederschlagung und 1004°, 1005°; — Wohlthätigkeits­ Nachlaß - 290"; - zur Pfarrvereine 1009,1020; — Zusammen­ Witweu-Peusiousaustalt 243, 313, künfte zur Erbauung 1, 106. von Dekanen 117, aktiven Geist­ Private, schriftlicher Verkehr 766', lichen 243, 241", 242", 242", 767, 770, 770", 771°, Gehalts­ emeritierten, pensionierten und ent­ bezüge von denselben 350, 366°. lassenen Geistlichen 300, Hausgeist­ Privilegien 49. S. auch VerlagSprilichen 191, Konsistorialräten 96", vilegium. Oberkonsistorialräten 89", Pfälzern Probepredigten s. Prediger - Ar­ und nichtbayerischen Geistlichen 306, beiten. als Lasten der Pfarreien 361, bei Prodekanstitel 117. Ehescheidungen 309, während des Professor s. Lehrer geistlichen Stan­ Nachsitzes 305", der Verwesungs­ des; der praktischen Theologie in zeit 399; Rückersatz 300*®, 301, Erlangen 138°'. 307, 309. Progymnasien 195, 529", 532"", Prozesse der Kirchenstiftungen 864 ff , 534, 1023. 66, 67, 810®, 893, der PsründebeProklamation 567 f., 656, von Freisitzer 672 f., 389*», 389®', 399"', gemeindlern 42®, gemischter Paare 718"'. S. auch Armen-Recht. 571", Militärpersonen 193". Prozessionen 50, 54*, 597, 787. Proklamations-Bücher 730; - Ge­ bühren 728, 357, 357";-Zeug­ Prozeß-Kosten bei Armenstreitigkei­ ten 10157, der Kirchenstistungen nisse 357, 750 (). auch Dimissoriale). 858», 864», der Psründebesitzer Proselytenmacherei 3®, 17", 589°, 399"', 673; - Vorschüsse an 758'°. Arme 1000. Protestanten, Achtung derselben 53', Prüfung s. Absolutorialprüfungen, Paten bei Kindern von Katholiken Anstellungs-Prüfung, Ausnahms48". Prüfung, hebräische AdmifsionsPrüfung, Gefangmen - Seelsorge, Protestantische Kirche, Bekenntnis- >i stand 82, Benennung 54', 81', Präparanden-Schulen, SchullehrerLeitung 82 ff., staatsrechtliche Ver­ Seminare, Schul-Visitationen,Bolkshältnisse 80 ff., Verfassung 80 ff. Schuüehrerinnen. 69 S ecber gor, Handbuch.

1078

Prüfungs-Instruktion — Realitäten

Prüfungs-Instruktion 129“; — Kommission bei der theologischen Aufnahmsprüfung 132 ff., 91, 128', 137", Anstellungsprüfung 148, 150, überhaupt 255, bei der Anstellungsprüfung der Schuldienst­ exspektanten 926'. Purifikation lokale und konfessionelle der Pfarreien 336 ff., 84, 87, 206", 333, 375, 376", 426", 439", 734, 906’, 937’, reformier­ ter Pfarreien 487". S. auch Dismembration, Bildung von Pfarreien.

Q Qualifikation der Geistlichen (Pfarrer) 263 ff.. 85', 100, 10181, 112", 125, 203, 204", 225", 253, 254', 257, 273», der Dekane 93», 253 \ 264, 269, Hausgeistlichen 188", 264', Kandidaten s. Kandidaten, Katecheten 198", Lokalschulinspektoren 918’, 204, 204", 266", 269, 270", 911, niederen Kirchen­ diener 434, 420", 425", refor­ mierten Geistlichen 491, der Zög­ linge der Lehrer- und LehrerinneuBildungsanstalten 924 \ 9252, 935, Senioren und Zensoren 264, 93», Schullehrer 930, 3658, 755\ 914, 929". Quarta pauperum et scholarum 740". Quartalsberichte über erledigte Pfar­ reien 375 f., 199, 208". Qnartierleistuna 251, 856.

Quafimodogenitl-Sonntag 561". Quieszierte Pfarrer, Qualifikation i 264'; s. auch Quieszierung. QuieSzierung der Lehrer 933, 910, niederen Kirchendiener 427, Pfarrer s. Emeritierung, Pensionierung, Re­ signation.

Erziehungsbeiträge für die Pfarrers­ witwen 317", als Fassionsbelege 347, Gebühren234', 6762,829", Ge­ bührenfreiheit 829", Hilfsfonds außerordentlicher 308", 320", Hypotheken- und Bodenzinskapita­ lien-690, 846, Bezüge aus Inter kalarkaffen 398"», dem Kollektenaelderfonds 321; für Militärseel­ sorge, Entschädigung für Taufen und Trauungen bei Unteroffizieren und Soldaten 608", Realexigenz 60781, Remuneration für Seelsorge 606"; Normalpension 308"; Bezüge aus der Pfarrunterstützungskasse und der Pfarrwitwen - Pensionsanstalt 235", 296, dem Pfarrpensionsfonds 296, 298", Rasuren und Korrek­ turen 235"; Schullehrerbezüge 931", Staatsaufbesserungs- rc. Zu­ schüsse 235", 237", 248", 288" (Jnterkalarperiode), 304" (Nach­ sitz) ; Staatsbeitrag zur Unterstü­ tzung der Pfarrerswitwen rc. 315", zu den Regiekosten der Kirchenverwaltung 8278; Unter stützungen außerordentliche (mo­ mentane) 295’®, Vikariatsbeiträge 295'», 305", Vorschüsse und Rück­ zahlungen 849", Zahlungsraten 235", Zinszahlungen 863'. Qnittungskarten, Jnvaliditäts- und Altersversicherung 442’.

R Rabbiner 38’2, 219". Raiffeisen - Darlehens - Kassenvereinc 694".

Randberichte und Bemerkungen 766, 766», 768 f., 826*.

Rangverhältniffe der Dekane 210",

Distriktsschulinspektoren 912', Haus­ geistlichen an den Strafanstalten rc. Quinqueunalnoten 263 ff., 257. 188", Jnstallationskommissäre 210, S. auch Qualifikation der Geist- | 210", Konsistorialräte 96, 210", lichen. ; Militärgeistlichen 610'2, OberkonQuittungen über Alterszulagen der sistorialräte 89, Pfarrer 217. Pfarrer 236", 304", Armenkasse­ Ratenzahlungen aus den Unterstü­ zuschüsse 1003", Quittungen Dritter tzungskassen 235". für die Armenkasse 10131, über Realexigenz der Kirchenstiftungen Bezüge aus verschiedenen öffent­ 828, 841, Militärseelsorge 606, lichen Kassen für Eine Funktion 607", 608", Volksschulen 920", 234', über Brandversicherungsbei­ 943». träge 903, Dekanatsfunttionsgehalt Realgymnasien s. Gymnasien. 117"', aus dem Emeritenfonds 296, Realitäten der Kapitelskassen 1211'9.

Realitäten — Registratur S. ferner Kirchen-Stiftung-Realitdien, Pfarr-Realitäten, StaatsRealitätcn. Real-Lasten 35635, 439”, 440, 677, 677*, 717106, 722'", 733'", 736, 737'"; - Patronat 409', 416"; — Rechte 855; — Schulen, Lehr­ bücher 528", 1023, wirkliche Lehrer 195, Religionslehrer 196, 19686, Religionsunterricht und religiöse Uebungen 535 f., 524 f., 529", Schüler ausgetretene 520”. Rebdorf, Arbeitshaus 187". Rechnungen der Distriktsarmenpflege 10181, über die Jnterkalarien s. Jnterkalarien, der Kirchenstiftungen s.Kirchen-Stistung, Lokalarmenpflege 1009 ff., Pfarr-Unterstützungsan­ stalten 289, 291, 469, refor­ mierten Synodalkasse 488; Papier­ format 770. Rechuuugs-Abhörgebnhren 351”; — Ergeblliffe der Pfarr-Unterstützungsanstalt und Pfarrwitwen-Pensionsanstalt 290 f., 314; — Führer der Armenpflegen 1008", 1008", 1009; — Hof oberster 838; Kommissär und Revisor der Kon­ sistorien 963', 686; — Revision und Wesen s. Rechnungen.

Rechte

grundherrliche 352ä0, 353, 355 f., 366®, 887", der Kapitels­ kassen 121148, der Kirchen rc. 49, Kirchendiener 49, 85®, 365®, 435, 5547, Kirchengemeinden und -Stif­ tungen 85®, 365®, 840, kirchliche 10, 85®, 445, landesherrliche 67, 68, 87, 910, der Patrone s. Patro­ nats-Rechte, des Pfarramts 453, 5547 (s. auch Pfarramt), der Pfar­ reien 715 ff., 355 f., 396 f., 399'°', 670 s., 672, 710®5, der aufgenom­ menen und bestätigten Religions­ und Kirchengesellschaften 32 ff., staatsbürgerliche 10, subjektive 852®°, verfassungsmäßige der pro­ testantischen Kirche 33 ff., 80 ff., 84®, 86”. Rechtsanwälte 96", 227®, 389®', 672", 718'07, 7667, 767, 770, 864, 101360. S. auch Advokaten. Rechtsanwaltskosten 1013', 1014', 10157. Rechtschreibung deutsche 963®. Rechts-Fähigkeit der Stiftungen 739. S. auch Juristische Personen; —

1079

Schutz gegenüber Armen 981 ff., der Lokalschulinspektoren 918®, der Schullehrer 928". S. auch StaatsSchutz; — Streite s. Prozeffe; — Titel für primäre Baupflicht 874; — Verhältuiffe äußere in Bezieh­ ung auf Religion und kirchliche Gesellschaften 1 ff., 68, 80. Reden von Nichtgeistlichen an Grä­ bern 578, 580".

ReformatiouS-Feft 253*, 495, 644, 649, 654, 657"; - Geschichte 140, 154, 533"®, 536'", 538"®. Reformierte Kirche 32®, Gemeinden d. d. Rh. 485 ff., 82, 365®, 467®, Abendmahl 553®, Aufnahme Re­ formierter in die lutherische Kirche 553*, Gefangene 613', Geistliche und Gemeinden 491 ff., Gemeinde­ glieder zur lutherischen Kirche sich haltende 796®, Gottesdienste 485', Grundlagen der kirchlichen Ordnung und Stellung zur Kirchengewalt 485 f., 82, Kandidaten 132, 490, 491, Pfarrer 94", 206, 240", 284®, 803®, Moderamen 489 ff., 485', 487®, 4877, 487", 488'*, 492, 492", 492®°, Nottaufe 549*®, Oberkonsistorialrat 88'®, Siegel 753", Synode 486 ff., Verfaffung j. Kirchen-Verfassung, Verwaltung des Kirchenvermögens 809'. Rcfuudieruug 871". S. auch Kir­ chen-Stiftung. Regensburg, Schuldve rschreibungen 694*®. Reger, Armengesetz 978*, Schulbe­ darfsgesetz 909*. Regieausgabeu der Armenpflegen 778', 1012®°, Dekanate 117, 121"*, Kirchenverwaltungen 827, Lokalschulinspektionen 778', Pfarr­ ämter 682", 778, Pfarr-Unterstützungs- rc. Anstalten 287, 289*°, 469.

Regierungen s. Kreis-Regierungen. Regierungs-Blatt 780, 115, 212, 303®, 782; — Räte 96a®.

Register 1) 748, 596'; Papierformat 770". S. auch Alphabetische Re­ gister, Chronologisches Register. Registrator des Oberkonsistoriums 88'7, der Konsistorien 96®'. Registratur der Armenpflegen 212, 1012®°, Dekanate 93", 115, 116, 120, Distrittsschulinspektionen 782,

Registratur-Plan — Religiöse Kindererziehung

1080

Rekonvaleszenten, Armenhilfe 984",

Kirchenverwaltungen 212, 782'°, 825, Lokalschulinspektionen 212, 782", Pfarreien 779 f., 29", 99, 100, 101, 109, 169, 212, 267, 302, 364, 368 f., 745";-Plan 115"', 782"; — Schram der Dekanate 115, 120, der Pfarreien 369, 782. Reichnifie fassionsmäßige, Streitig­ keiten 674. S. auch Observanz­ mäßige Gaben.

ReichS-Adel

407°;

9908

Rekruten 598*, 601, 955", 986". Rektoren der Anstaltskirchen 186. Rekurs gegen den Mißbrauch der geistlichen Gewalt 47, 67.

Religiöse

- Angehörige

Deutsche Reichsangehörige; — Ausländer 995", 998"; — Dienst­ sachen 773"; —Gericht, Gebühren s.

674"; - Gesetzblatt 781"; — Gewerbeordnung, Sonn- und Festtagsruhe 626 ff., 639"; — Krankenversicherung s. KrankenVersicherung; — Münzen 389"; — Städte ehemalige, Präsentations­ rechte 409 s., 413 f., 428, kirch­ liche Baulast 874"; — Stemtzelabgabe 900,10131; — Tag, Wahlen 2728, 976'. Rejektion s. Kandidaten rejizierte. Reinigung der Kirchengebäude 108, 607", 784', 785, Pfarrgebäude 705", 70 7 78 , Schullokaliläten 969. Reiuignugsgewerbe, Sonntagsruhe 633".

Reise-Gesuche 85°; - Kosten 11288, 245, bei Baufallschätzungen 372", der Beamten 214, Bezirks­ ärzte 986", 988", DiözesanSynodalmitglieder 458, bei Ex­ traditionen 370, der Distrikts­ schulinspektoren 9148, der GeneralSynodal - Ausschußmitglieder 485, General-Synodalmitglieder 481, des Jnstallationspersonals 214, Kirchen­ verwaltungs - Mitglieder, -Pfleger und Vorstände 8258, 830", bei Kirchenvisitationen 112, der Be­ amten der Landbauamter 865', Landratsmitglieder 22380, Pfarr­ verweser 382reformierten Sy­ nodalmitglieder 489; Steuern hie­ raus 245. S. auch Fuhrlöhne; — Prediger 185, 5", 224", 377, 772, 772°, 772*; - Unterstützungen, • Armenhilfe 990», 991", 992". |

Reisen allerhöchster und höchster Per­ sonen 230.

Reklamationen 782.

in

I

Postsachen 777, ! I

Kindererziehung

11 ff.,

allgemeine Bestimmungen für un­ gemischte und gemischte Ehen 11 ff. (s. auch Gewalt elterliche rc.), Adop­ tion 23, Beschwerderecht s. hier Ueberwachungsrecht, Brautleute Vertrag 17 ff., 18", 19", 238, Bußsakra­ ment Einfluß ll7, Dauer und Umfang 12, 16, 27, 31, Domizil außerhalb Bayern 16, Eheschei­ dung und -Auflösung 14, 22, Eide promissorische 27, 572", Einkindschastung 23, Erziehungs- und Pflegeanstalten 16, 23, 261, 31", Findlinge und Findlingsinstitute 25 f., freireligiöse Eltern 11, 11", 15, 25°, gemischte Ehen 2, 13 ff., 15 ff., 23, 328, 543' z. Z. II, 571, 589, Geschwister und Groß­ eltern Ueberwachungs- und Be­ schwerderecht 26" z. Ziff. VII, Isra­ eliten ll8, 14,15, 25°, Kommunion und Konfirmation Einfluß 11, ll8, 11", 14", 17, 2088 , 22, Konfes­ sionswechsel der Eltern 21, 5", 14, 18", 22", legitimierte Kinder 23, Lokalschulinspektoren Ueberwa­ chungs- und Beschwerderecht 26' z. Z VII, Mennoniten ll8, 15, Minderjährige Verträge 17, 1815, Nichtbayern 16, Nichtvorhandensetn von förmlichen Verträgen oder ver­ tragsmäßigen Bestimmungen in ge­ mischten Ehen 21, 46, Obere geistliche, Ueberwachungs- und Be­ schwerderecht 26 ff-, 26*, 31", 32, 287'o, Paten Ueberwachungs- und Beschwerderecht 26, 28, Pfälzer Recht 15', 18", 1929, Pfarrämter s. Obere geistliche, Pfarrverband der Kinder aus gemischten Ehen 328, Pflegeeltern Erziehungs -, Ueberwachungs- und Beschwerde­ recht 17", 23, 26a z. Z. VII, Pflegekinder 23, Privatreligionsge­ sellschaften 11, 11", 15, religiöse Bereinigungen nichtanerkannte 11, 11", Reverse 17", 27, Schloß­ geistliche Ueberwachungs- und Be­ schwerderecht 26', Schulbesuch 12,

Religiöse Uebungen — Religious-Unterricht 1213, 1214, 16, 27, 30-, 31, tistik 460", 759, 760", Stief­ eltern Erziehungs-, Ueberwachungslinb Beschwerderecht 1713, 22, 263 z. Z. VII, Streitigkeiten 30 ff., 88% 12, 14, 15, 16% 1820, 28, 30, 7a44, 287", Taufe Einfluß 11, 2039, Tod der Eltern 22, 13, 14 f., 24, Trauung der Eltern 18, 2038, 27, 571 f., 571", Uebereinkommen und Verträge in gemischten Ehen 17 ff. (s. auch hier Trauung, Verträge), Ueberwachungs - und Beschwerderecht 26 ff. (s. auch hier Geschwister und Großeltern, Lokalschulinspektoren, Obere geistliche, Paten, Pflegeeltern, Schloßgeistliche, Stiefeltern, Verwandte, Vormünder, Bormundschaftsgerichte), Umfang s. hier Dauer, unbekannte Her­ kunft der Kinder 25, uneheliche nichtlegitimierte Kinder 24 f., 11, 5431 z. Z. II, ungemischte Ehen 11 ff., 13 ff., 21, 264, 302, Ver­ träge und Uebereinkommen 17 ff., 11, 15, 16, 21, 22, 233, 242, 26, 31, 46", 5431 z. Z. II, 571 f., stillschweigende 2189, bedingt ein­ gegangene 17", Verwandte Ueber­ wachungs- und Beschwerderecht 26, 28, Vormünder Erziehungsbefugnisse, Ueberwachungs - und Be­ schwerderecht 26, 14, 18", 2283, 24*, 257, 28, 31 , Vormundschafts­ gericht 14, 24', 25’, 263, zivil­ rechtliche Bestimmungen 11, 13 f., 15, 18, 18", 19, 24, Zuständig­ keit administrative und verwaltungsrechtliche 30 ff., 831, 13, 70, Zwangsvollstreckung 31, 27’, 308,79: — Uebungen an den höheren Lehranstalten 528 ff., 505, 665, 8009. S. auch Religions-Unter­ richt, Schul-Gottesdienste; — Ver­ einigungen nichtanerkannte 41 ff., 23, 4, 414, 11, 11", 15, 25% 42, 43, 63", 68, 365%

Religiös-sittliche Zustände in den Gemeinden 585 f., 100, 104, 105", 106 f., 110", 112", 366% 755%

Religions-Ausübung,

Bestimmung derselben 80, Genehmigung L; — Bücher in Schulen, Berlagsprivileginm 31143. S. ferner %%'yr-

1081

Bücher; — Diener, Aufschlußerteilung an Armenpflegschaftsräte 1009, Beleidigung 35, der Privatreligivnsgesellschaften 38. S. auch Geistliche; - Edikt s. Edikt; Freiheit s. Gewisiensfreiheit; — Geuoffenschast s. Konfessions-Genos­ senschaft; —Gesellschaften öffentliche s. Kirchen-Gefellschaften, private s. Privat-Religionsgesellschaften- — Lehrbücher f. Lehr-Bücher; -Lehrer an den Volksschulen und ihre Pflichten 499 ff., Geistliche 499, 105", 174, 197, 335", 501, 508, 509, 513", Schullehrer 499 ff., 106, 429 % 501, 507 ff., 7551, an öffentlichen Anstalten s. Lehrer geistlichen Standes; — Polizei

68% 69, 87; - Spötter 448; — Unterricht 496 ff., an Angehörige einer anderen Konfession 3, 10, 334, 520", 524, Anordnung, Auf­ sicht und Leitung 496 ff., 27, 33, 84, 84 % 86, 93, 102, 104, 105, 226, 262", 329, 334, 335", 335", 366% 445, 531, 540"% 540 f., 550, 637", 763, 800% 913, 916", 939 f., 1024, Bibellesen s. Bibel. Lesen, Diaspora s. Diaspora, Ein­ richtung äußere s. hier Unterrichts­ stunden rc., Fachschulen 541, frei­ religiöse (dissidentische) Gemeinden 42, Gymnasien s. Gymnasien, höhere Lehranstalten 524 ff., 175, 195 ff., 497% 514", 519 f., 529", 1023 f., Kinder aus ge­ mischten Ehen 11 f., 15 ff., 2088, 26% 27, 31, Konfirmanden und Präparanden f. Konfirmanden- und Präparanden - Unterricht, konfir­ mierte Jugend s. Christenlehre, Lateinschulen s. Lateinschulen, Lehrbücher s. Lehr-Bücher, Lehrer s. Religions-Lehrer, Lehrer- und Lehrerinnen-Bildungsanstalten 537 ff., 1024 ff., 197, 528, Privatreligi­ onsgesellschaften 38, Privatschüler 523, 12", Progymnasien s. Pro­ gymnasien , Realschulen s. RealSchulen , reformierte Gefangene 613', Separatisten 43, Strafan­ stalten rc. 188, 613% 616 ff., Stu­ dienanstalten s. Gymnasien, Stufen­ gang und Behandlung 507 ff., 516", 5228% 588, 590, 591% 593, 1023 (f. auch Unterrichts-

1082

Religions-Verwandte — Setramente

Stoff), Unterrichtsstunden und äußere Einrichtung insbesondere für die vom Pfarrsitze entfernte Jugend 504, 106, 287", 333, 360", 520", Verpflichtung zum Besuch 506 f., 12, 12", 27, 31, 334, 519, 521", 548, 563, 747, Versäumnisse s. Schul-Bersäumniffe, Verschmähung s. Ver­ schmähung, weibliche höhere Lehr­ anstalten 542,17", 520", 532"', 800', 1023; — Verwandte fremde einer Pfarrei 36, 55. S. auch Katholiken; — Wechsel s. Konses­ sions-Wechsel; — Zeuguiffe 620, 732"'. Relikten der Dekane 117, Hausgeist­ lichen an den Strafanstalten rc. 189 f., Militärpersonen und Gen­ darmen 443', niederen Kirchen­ diener 423, 442, Pfarrer s. PfarrWitwen und -Waisen, Schullehrer s. Schullehrer-Personal. Reliquien 45', 670'. Remouteaukauf an Sonn- und Fest­ tagen 642". Remotisn der Pfarrer 278". Remunerationen der Armenpfleg­ schaftsräte rc. 1007, Besteuerung 245, fürDekanatsfunktion 116, Deka­ natsverwesung 118 ff., für Dienst­ leistungen besondere der Geistlichen 287", aus Jnterkalarien 402, für Besorgung der Kirchenstiftungsan­ gelegenheiten 825', der Kirchenver­ waltungs-Mitglieder, -Schreiber u. -Pfleger 825', 830,836", für Konfir­ mandenunterricht 516, 360", 397", 514", der Lokalschulinspektoren 918', für Militärseelsorge606, Nebenfunkti­ onen 230, Religionsunterricht an den Volksschulen 360", 499 ", 505", den Gymnasien 196", den Präparandenschulen 197®7; für Verwesungen von Pfarreien 242, 278", 288", 379 f., 383 (s. auch Pfarr-Verweser Funktionsbczüge).

Rentämter 366», 826'.

Reparaturen

s. Bau-Reparaturen, Haupt-Reparaturen, Kirchen-Restau­ rationen. Repertorium s. Men-Repertorien. Repetenten theologische 171. Repetitorien theologische 128, 128', 130. Repräsentation der Kirchengemeinde s. Kirchen-Gemeinde-Repräsentation. Reservekaffen der Kirchenstiftungen 829" 831 Reservisten 162, 162", 163". Resignation der Pfarrer 296, 264°, 286, 288", 300, 370. S. auch Emeritierung. Reste s. Rückstände. Rettungshäuser 179 f., 912'.

Reverse 17", 27, 683". Revidiertes Gemeinde-Edikt

805,

858°, 860'. i Revifionserillllerungen s. Notate. Richtung kirchliche der Geistlichen 205". Riedel-Müller, Kommentar zum Ar­ mengesetz 978*. I Riemenböden 705". Ritual kirchliches 84, 84', 5431 z. Z. I, 651. Rockenstllben 592". Rosenheim, Schuldverschreibungen 693". Rübsamen, Schulwandkarte 512. Rücklaß s. Nachlaß-Massen, Verlassen­ schaft. Rückstände an Kirchengemeindeum­ lagen 861, Krankenkassabeiträgen 1000, Jnterkalarien 389, 402, Reichnissen an Pfarrer 674, i 389", 717"', 737'", Zinsen 845. Rücktritt in den bayerischen Kirchen­ dienst vorbehaltener 255, 264. S. j auch Resignation. \ Ruhe-Gehalte s. Pensions-Bezüge; — I Störungen 591". i Rustikalreuten 389, 393, 399. !

| S Renten fixe 389", 716, der Kirchen rc. ! Sachverständige 229, 371 f. 49, der Kirchenstiftungen s. Kirchen- | Säkularisation 214, 370", 702", Stiftungen (Stammvermögen und ! 874», 883, 944'. Renten), - Ueberschüffe 849 ff., Saher'sches Pfarrwitwenstift 323. 37", 71", 171", 237", 282', Saison - Industrien, Sonntagsruhe 284, 286, 312", 335, 458", 669°, 632, 637. 674, 728, 780', 833, 834", 840, Sakramente, Teilnahme vorgeschriebene 863°, 877", 879, 887", 898. 12, Verwaltung 542 ff., 39", 102,

1083

Sakristane — Schulen 156, 612,

174, 188, 329, 485', 602, 755', Zulassung 10, 46",

553 f. Sakristane 442°. Sakristei 87114. Salinen, Sonntagsruhe 630, 63288, 63 6 60.

Sammelflachs 358. Sammler der Kircheneinlagen 4182. S. auch Heiligenmeister.

Sammlungen 793 ff., für die Armen­ kasse 1002, den Bibelverein 801 ', von Geld re. oder Unterschriften 793, in Gesellschaften, Vereinen re. 793 ', für den Gustav-Adolf - Verein 804, 8046, in Kirchen s. KirchenKollekten, für Kirchenrestaurationen 866°, für den Landesverein f. i. M. 799, Lokalzwecke 762, observanz­ mäßige s. Observanzmäßige Gaben und Sammlungen, für Pfarreien außergewöhnliche 741", in Schulen 967, Statistik 762, für wohl­ thätige Zwecke 1021. Sanitätsanstalten s.Kreis-Sanitätsanstalten. Sanktissimum, Beehrung 597a. Sattler, Schulwandkarte 512. Schade, Palästina 513. Schäfer, Leitfaden f. i. M. 7992. Schankwirtschaften in der Nähe von Kirchen und Schulen 46. Schankwirtschastsgewerbe, Sonntags­ ruhe 634, 639. Schau-Spiele 666. S. auch thea­ tralische Vorstellungen; — Stel­

lungen 639, 643, 1002. Scheibenschießen 643, 1002®. Scheidung s. Ehe-Scheidung. Scheinarme 97910. Schenkungen an die Armenkasse 1002 f., den außerordentlichen Hilfsfonds 318, Kirchen- und Pfarr­ stiftungen 740 ff., 236, 239®, 68933, 698", 828 (s. auch Stif­ tungs-Zuflüsse), zu Kirchenrestaura­ tionen 866®, an Pfarrtöchterkasse 323; Statistik s. Verzeichnis der Schenkungen re. Schießen verbotenes 591". Schiffe, Be- und Entladung 639®®. Schiffsweihe 583'. Schlafstätten der Dienstboten 592". Schlier, König Saul, König David, Römerbrief 658". Schlittenrennen, Abgaben 1002®.

Schloßgeistliche 26'. Schluß-Prüfung an den Volksschulen 971 ff., 953, 954, 955, 956", 957, 962", 976, für jugendliche Gefangene 6143. S. auch SchulVisitationen ; — Versikel 653®. Schmalzsammlung 358. Schmidt, kirchenrechtliche Entschei­ dungen 1028.

Schneeballenkollekten 793'. Schnorr v. Carolsfeld, Bilder aus der biblischen Geschichte 513.

Schössendienst 223. Schongau, Schuldverschreibungen 693".

Schreibart

amtliche 768, in den Schulen eingesührte 768", unge­ ziemende 766®. S. auch Verkehr schriftlicher. Schreiben amtliche s. Verkehr schrift­ licher.

Schreibmaterialienentschädigung 386, 779', 827. gaben.

S.

auch

Regieaus­

Schriften kirchliche, Verlagsprivileg 311; — verbotene 2722, 593". Schriftlicher Verkehr dienstlicher s. Verkehr schriftlicher.

Schriftstellerischer Ruf der Pfarrer 255.

Schubgefangene 622", 647. Schürfen auf Friedhöfen 906'. Schulden- und Schuldentilgung der Stiftungen 862 f., 380, 728, 836, 837", 839', 841, 849", 850", 858, 866. S. auch Passivkapita­ lien; — Tilgungspläne 862 f., 832, 834®, 835, 839', 849",

852, 858, 867®; — Scheine 347, 1013.

S. auch Ausleihung;



Zinsen, Steuerfatierung 246. Schulen 909 ff., Aufhebung 910, Besetzung 942 f., 70, 425, 428", 927, 9387, Einkommen 943 ff., 435 ff., 930 ff., 733, 733'" (f. auch Schullehrer-Personal, GehaltsZulagen), Errichtung 936 ff., 73, 338", 910, 943, Erledigung 73 (s. auch Jnterkalarien). S. ferner Fortbildungs-Schulen, Gesundheits­ Pflege,Industrie-Schulen, Innungs­ schulen, Simultan-Schulen, SchulLehrstellen, Sonn- und FeiertagsSchulen, Straf-Anstalten, WerktagsSchüler. Höhere Schulen s. LehrAnstalten höhere.

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Schnl-Aktra — Schul-Prüfongen

Schul-Alte« 212, 771‘, 913*; — Angelegenheiten äußere 936 ff., innere 952 ff.; — Apparat 928”, 934; - Arrest 960, 961, 966*; — Aufgaben 532'°', 5351024, 1026; — Aufnahme 952 ff., 16, 498»; - Aufsicht 909 ff., 188, 266, 281«, 497*, 613'; — Aufwaud s. hier Bedarf; — Bänke 970”; - Baulast 874', 876», 880", 882”, 885, 889", 895'°°, 910, 931, 943 f., 943', 944»; — Bedarf 943 ff., 930 ff., 73, 834", 852*», 852*', 858', 917, 920"; — Bedarfsgegenstände, Handel 929", 964°; — Behörde» 909 ff.; — Beuesiziateu 920'; — | Beschreibung 365', 755*, 974'; — Besuch, Diaspora 334, Ueberwachung 914, 962, 965 (s. auch SchulPflichtigkeit,Schul-Versäumnisfe, Re­ ligiöse Kindererziehung); — Be­ suche der Distriktsschulinspektoren 971 (s.auch hier Schul-Visitationen), der Lokalschulinspektoren 505“. 755*; — Bezirke 938, 910, 923”, 937*; — Bibliothek 928”, 934, 964'; - Bücher 513", 944*, 964', 1023 (f. auch Lehr-Bücher, Lehr-Mittel); — Dieser 920,929*°, s. auch hier unten Hausmeister; — Dienste s. Schul-Stellen; — Dienstexspektantrn 925, 933"; — Dieaftekspektantiuue« 926; — Dikllstgriiude 910 , 932 , 945°, 951'; — Dienstsachen portofreie 770; — Distrikte s. DistriktsSchulinspektion; — Disziplin 965 ff., 629*°, 629", 635", 972; — Dotation 943 ff., 920", 930 ff. (). auch Schul-Bedarf); — Eatlaßfcheiue 955, 732*”, 956", 957; — Entlassung 953 ff., iI 560; — EtatSvoranschläge 945’; — Fahrten 970”; — Fasstonea 932, 431’, 436, 436’, 931”; — Ferien für Landschulen 975, 521", Stadtschulen 976, 521"; . - Fonds 945«, 945’; - Fondsrrchmtugeu 913», 914, 945’; — Fondsverwaltung 771*, 916, 945’; — freie Tage 976; — Gärte« 913’, 951, 970"; - Ge­ bäude )f. Schul-Häuser; — Gebet 962*; — Gehilfen 930, 425”, 852", 870**, 920, 930”, 930",

933*', 933, 934, 935, 942, 974«; — Geld 931, 944', 73 , 920'", 945', 950", 990*, 996"; - Gtmeillde 937», 949"; — Gerätfchafteu 889", 914, 928", 934, 943’, 951', 973’ (s. auch SchulApparat, Schul-Requisiten); — Got­ tesdienst 505, 529"; — Hänftk 950, 870", 931, 945', 951» (s. auch Schul- und Mesnerhäuser), Aufsicht 108“, 895, 950, 951, 972, Brandversicherung 901, Steuern 855, Streitigkeiten 910, 934; — Hausbauten und Unter­ haltungskosten 950, 73, 851", 851“, 852", 870", 910, 913», 914, 916, 938’ (s. auch Schul-Bau­ last, Schul- und Mesnerhäuser); — Hausmeister 1027, s. auch SchulDiener; - Holz 932”, 944'; Holzfuhren 676»; — Jahr der Lehrer - und Lehrerinnenbildungs­ anstalten 924', 925', 936, der Volks­ schulen 975 ff., 952 f., 972; Jahresberichte 910, 913*, 974 (s. auch Schul-Nachweisungen); — Jufpektion s. Schul-Aussicht, Schul-Be­ hörden; — Inventar 928, 934;— Kaffe 832*, 833*, 856, 916, 934, 959”; - Katecheten 197; Kinder arme 945°, 964°, 970, Ver­ wendung beim Eisenbahnbau 636", im Gewerbebetrieb und in Fabriken 629", 629”, 635, 635" (s. auch Schul-Disziplin), zum Biehhüten 959«; — Kommissär 916"; Konferenzen 910, 913«; - Lehrer s. Schullehrer-Personal; — Lehrmit­ tel 963, 944* (s. auch Schul-Bücher); — Lehrplan 963, 497, 499, 500”, 500", 504”, 517", 909, 972; - Lehrstellen 942 f., 70, 73, 938’ 0". auch Schulen); — — Lesebuch 513«; — Nachwei­ sungen 973» (s. auch Schul-Jahrcsberichtel; — Ordnung für Schul­ lehrer-Seminare 537''°, 935, für Volksschulen 500”, 500", 909 f., 972; — Patronat 427 ff., 70, 409', 409, 411, 910; — Wichtig­ keit 952 ff., 8”, 12, 16, 27, 498», 560 f., 613», 965, Ersatz derselben 956 (i. auch Privat - Schüler, Privat-Schulen); — Praktikanten 925; — Prüfungen s. Schluß-Prü­ fung, Schul-Visitationen, Separat-

Schul-Rat — Schul- uud Kirchrudieurrstklleu Prüfung; — Rat städtischer 916; — Rechnung ). Schul-Fondsrech­ nungen ; — Referent s. StadtSchulenreferent; — Religionsunter­ richt s. Religions-Unterricht; — Requisiten 857, 928, 973“ ii. auch Schul-Apparat, Schul-Gerätschaf­ ten); — Schreibhefte 964’, 970"; — Schreibmaterialien s. Schul-Be­ darfsgegenstände; — Schreibnetzt 970"; — Schreibtafelu 970";— Schwäuzeu 960, 960"; — Sitz 932; — Sitzungen der Lokal­ schulkommissionen 915, der Orts­ schulbehörden 958, 958", 919, 962", 974°;- Sparkassen962';Sprrngel 936 ff., 73, 338", 910, 913, 933", 942, 944’, 947 (s. auch Schulen, Kombinierte-, Konfessio­ nell gemischte Schulsprengel); — Sprengelvertretung 948 , 944°, 947"; — Statistik 914, 974*; Stellen s. Schulen, Schul-Lehrstel­ len; — Strafe« 965 f.: — Strei­ tigkeiten 70, 73, 674", 910; Stunden 964 f.; Tagebuch 963, 974°; — Ueberweifung 957, 974°; — Umlage» 946 ff., 70, 247", 502", 861", 941, 943', 945°, 947"; — Unterricht 962 ff., 12, 266, 497°, 613°, 754’, 928, 970, 985"; — Verband 73 (s. auch Schul-Sprengel); — Verhält­ nisse äußere 936 ff., innere 952 ff., — Bersiiumnisse (auch des Reli­ gionsunterrichts) 958 ff., Behand­ lung seitens der Ortsschulbehörde 958 ff., 637°°, 1027, strafrichter­ liche 960 f., 12", 638", Kontrolle 962, 523, Listen 523", 958, 962", 973°, 974°, Strafgelder 945°, Straffolgen 515", 953', 954"; — Verwaltung s. Schul-Fondsver­ waltung; — Verweser 317”, 424", 426", 852", 910°, 930, 930", 933°°, 934, 942°, 942; Visitationen 971 ff., 102’°, 390, 498, 523, 910, 911, 912°, 914, 916", 962**, 963°, 969" (i. auch Schluß-Prüfung); — Vorrücken 973°; - Wesen 909 ff., 138; — Zimmer 950 f., 73, 932”, 943°, 944°, 969, 972; - Zucht s. Schul-Disziplin; — Zwang s. Schnl-Pflichtigkeit; — Zwecke 70, 832°, 834”, 852, 856, 909, 962.

1085

Schullehrrrionr« 935, 103, 104“, 942’; - Bildung-anstalten 537"’, 540"° 1026. Schullehrer-Perfoual 924 ff., Ab­ leben 933, amtliche und persönliche Verhältnisse 924 ff., 106, 223, 910, 920, 972, Anstellung und Versetzung 927, 910 (f. auch SchulPatronat, Schul - und Kirchen­ dienerstellen), Aufstellung 942 f., 9387 (s. auch Schulen, Schul-Lehr­ stellen), Auszeichnung und Beloh­ nung 929 f., 910, Dienst-Einführung 928, 50111 (f. auch Dienst-Einwei­ sung), Diensteinkommen 930, 436 ff., 73, 223, 339, 733, 851", 910, 920", 943", 944* (s. auch Schulen), Dienstwohnung s. Schul - Hauser, Schul- und Mesnerhäuser; Dis­ ziplin 929, 224, 497*, 910, 920, Erkrankung 930, Exspektanten 925, 926, 933**, Exspektantinnen 926, Gehilfen s. Schul-Gehilfen, Geist­ liche als Lehrer 14891, 201, 9207, 926, Geschäftsaufgabe 928, 500ff., 103, 104 ff., 472, 583*, 771*, 958**,1027 (s. auchReligions-Lehrer), Heimat 932, Lehrerinnen s. Schul­ lehrerinnen, Militärdienst 164, 926, als Mitglieder der Lokal- (Stadt-j Schulkommissionen 915, der Lokal­ schulinspektionen 919, der StadtBezirksschulinspektionen 923; Nebengeschäste und Nebenverrichtungen 929, 73, 223, 819, 919°, Pension 933, 931*°, Praktikanten 934, Qualifikation 930,847, 3658, 755', 914, 929", Umzugsgebühren 928, 435, Unabkömmlichkeit 164, Unter­ stützungen 283*, 910, 933, Urlaub 933, Verehelichung 435, 933, Ver­ weser s. Schul-Verweser, Versetzung 910, 927, 929, Vor- und Fort­ bildung 924 ff., 935, Witwen- u. Waisen 934 f., 283*, 537'", 762, 910, 931 **, 934, 945*; — Relik­ ten s. Schullehrer-Personal (Witwen-* und Waisen); — Seminare uud BilduugSaustalteu 537 ff., 1024 ff., 424°', 520", 5299*, 529**, 529"°, 530"', 925, 935, 1026, Direk­ toren (Inspektoren) 197 , 264, 925*, 1022, Präfekten 197, 925*; - Waisenstift 935. Schul- und Kirchendieuerstellen 424 ff., 419", Trennung derselben

1086

Schal- and Mesuerhauser — Siug-Bereine

435'. S. auch Kirchen-Dienste.

Kirchen-Diener,

Schal- und Mesaerhäaser, Baufälle kleine 708, Bau- und Unterhal­ tungskosten 73, 851", 852", 885, 887", 889 , 890, Streitigkeiten 108", 892", 893", 894". S. auch Kantoratstvohnung, MesnerHäuser, Schul-Häuser, Schul-Hausbauten.

Selb, Schuldverschreibungen 693". Selbst - Kommunion der Geistlichen 555 f.; — Mörder 579, 747, 759, 760"; - Regiebetrieb der Kirchenstiftungen 842.

Seminar s. Philologisches-, Prediger-, Schullehrer-Seminar.

Sendnngeu amtliche s. Verkehr schrift­ licher, Packetpostsendungen.

Senior honorarius 124. Seniorats-Akten 126; — Verweser

125 f., Ernennung 124, 125 f., j Qualifikation 263 f., Titel 125 f., Schuh strafrechtlicher s. Rechts-Schutz, i Wahl 126. Schwabach, reformierte Gemeinde 486'. ! Senioren s. Kapitels-Senioren. Separat-Gottesdieuste 1'; — Prü­ Schwägerschaftsverhältnis 564'. fungen für jugendliche Gefangene Schweinemetzgereien, Sonntagsruhe 613', Sonntagsschüler 956, Theo­ 633". logie-Kandidaten 148, Werktags­ Schweinfurter Stadtrecht 20, Schuld­ schüler 954', 954*. verschreibungen 693". Schwiegereltern und -Kinder 564*. Separatisten 40", 43, 106, 364'. Schwurgerichtssihuugen 646. Sepulturgemeinden 905', 905 f. Sedaustag 51*. Seuchen s. Epidemien. Seeleuzahl 110”, 364 \ 758. Sextabgabe 240 f., 191", 284', Seelnonue 551". 288, 291. Seydel, Bayerisches Staatsrecht 780V Seelsorge 585 ff., im allgemeinen 585 ff., 102, 105, 156, 229, 266, 978*. 281", 558, 727'", 755', 776, Sicherheitsgefährliche Personen 9846. charitative j. Charitativ - Seel­ Sicherung der Pfarrbesoldungsbezüge sorge, in der Diaspora s. Diaspora, I 677, der Zehntbaupflicht 896 ff. in Exposituren 185, in Gefäng­ Sicherung-hypothek s. Hypothekarische nissen, Strafanstalten re. 613 ff., Sicherstellung. 188, 594, in Irrenanstalten 624 Siegel s. Amts-Siegel; — Marken 754, 772«, 1012". ff., 191", beim Militär s. MilitärSeelsorge, als Parochialrecht 329 ff., Silchmüller ’ sche Wohlthätigkeitsstifhing 321*. spezielle 585 ff., 498', 573, 595’, in ständigen Vikariaten 182, an den Simonie 155"°, 159'", 411. zum Tode Verurteilten 623; — Simultan-Kirchen 56 ff., 65, 659, Sprengel 588; — Stellen, Bil­ 876, 876", 888"; — Kirchenverdung derselben 344 ff. mögen 57, 59, 65, 220", 812, Segengarben 717'°'. 850"6; — Kirchenverwaltungen

Staats-Schutz.

Seaenserteiluug 174. Sehkraft, Erhaltung 970. Sekretär der Administration 289",

Diözesansynode 462, Generalsynode 471 f., 473 s., 475 f.. Konsistorien 96", 216«, des Lberkonsistoriums 88”.

Sekten 39", 43", 366', 758", 761". S. auch Privat-Religionsgesellschaften, gungen.

Religiöse

Bereini -

Sektion der kirchlichen Gegenstände bei dem Ministerium d. I. 83', 84, 84', 84’. -

812; — Kirchhöfe 59 ff. ts. auch Kommunal-Friedhöfe); — Kirchhof­ glocken 63 ff., 66 (f. auch KirchHof-Glocken); — Orte s. Konfes­ sionell gemischte Orte; — Schulen 938 ff., 197", 500", 502", 910, 916, 922, 943; — Streitigkeiten 58, 65 f., 58, 72; — Umlagen 851"; — Verhältnisse, Beschrei­ bung 365'.

Simultaneum 56 ff.

S. auch Si­ multan-Kirchen 2C. Sing-Chöre s. Kirchen-Chöre; — Schu­

len 972; — Vereine 584’.

Litten-Lehre — Staats Kaffe

Sitten-Lehre s. Ethik;

— Polizei 103", 107, 591, 755'. Sittlich-sozialer Zustand der Gemein­ den 590 ff. Sittliche Vergehen 274, 5869, 591 f. Sitzungen des Armenpflegschaftsrats 1011 f., 1010 f., der Kirchenver­ waltungen 825, des Kirchenvor­ stands 453, der Schwurgerichte 646, der Strafgerichte 969. Skulpturen in Kirchen 8675, 899'. Soldaten s. Militär-Personen. Sommerhausen,Schuldverschreibungen

694". Sommerschuleu 975, 504", 976. Soun- und Feiertags-Schule 954 ff*, 517", 518 f., 754', 928, 954",

964, 972; — Schulpflichtigkeit 954 ff., 12", 12", 518 ff., 956". nisse.

S.

auch

Schul-Berjäum-

Soun- und Festtags-Einläuten 58, 4326 (f. auch Geläute); — Feier s. Feiertage, Fest- und Feiertage; — Gottesdienste 650 ft, 50', 51°, 52", 105, 158 f., 597 ff., 616, 622, 623 (s. auch Feld-Gottesdienste, Sonnund Festtags-HeiligungRuhe); — Heiligung 638 ft, 104, 1027 (f. auch Sonn- und Festtags-Ruhe); — Ruhe 626 ff., 52, 598, 598', 617, 622 (f. auch Sonnund Festtags-Heiligung).

SouutagSblätter 594". Sonthofen, Schuldverschreibungen 694".

Souveraiue fremde, Reisen 232. Sozial-Demokratie 593; — Politik 5931?

Soziale Notstände 593", 798' zu Z. Hi. Spanndienste der Geistlichen 250, 252. S auch Hand- und Spann­ dienste.

Sparkaffen 962', 1017; - Anlagen 352", 352", 680", 692", 695", 696", 738, 829", 848". Speditionsgewerbe, Sonntagsruhe 627°.

S.

auch Frachtgütertrans­

port. Spendebrotreichnis 737'". Speyer, Konsistorium 83°, 88lü, 91', 491.

S. auch Pfalz.

Spezialinftrnktion für die GeneralKreiskommissariate s. Konsistorial-

1087

Ordnung Nr. II, für die Di­ strikts-Dekanate s. Konsistorial-Ordnung Nr. III. Spiele lärmende 643. Spielfucht 10013. Spitäler f. Kranken-Anstalten. Sprach-Fehler organische 143; — kranke Kinder 9253; — Lehre­

rinnen 935'. Sprecher der freireligiösen Gemeinden 41, 43.

Sprengel s. Pfarr-Sprengel; — Schu­ len 947 ff., 937, 944-. Spruchbuch 512", 1023. Staats-Aerar, Baupflicht kirchliche 215, 370", 606”, 609, 702", 704, 707", 709, 842", 871, 874", 875', 877", 880", 8813', 881", 881", 882”, 8823S, 883", 883 f., 885, 890", 891, 893", 895", 900', 9013, 901*, 902°, Lei­ stungen privatrechtliche zu Schulen 944°, Schulumlagenpflicht 946*, s. auch Staats-Kasse; — Augehörig­ keit bayerische 148", 177, 216, 7 506 , 7 52"; — Angelegenheiten, strafbare Erörterung derselben 2722; — Ausbefferungszuschüffe für Pfar­ reien und Pfarrer 235 ff., 234, 239e, 241,242", 243,24869, 277", 288", 304, 313, 339", 350'°, 375, 379°, 393, 733'", für ständige Vikariate 282,39369, des Schullehrer­ personals 930, 733'"; Aufficht s. Aussichts-Recht; - Bahllingeuieure 770"; — Bauten, Sonntagsruhe 630”, Berakkordierung 872"; — Beamte s. Beamte; — Beitrag zum außerordentlichen Hilfsfonds 23720, 319, zur Unterstützung der Psarrerswitwen und minorennen Waisen 315 ff., 180", 191", 23720, 289", 316, 317”, 326, 469, zum Pfarrpensionsfonds 2372*, 297, zur Pfarrtöchterkasse 322, zu KulLusbauten 899; — bürgerliche

Rechte 10; — bürgerliches Ver­ halten der Geistlichen 203*°, 204", 267, 27032, 271; - Dienstsachen, Portofreiheit 770 ff.; — Erzie­ hungsanstalten 186, 613 ff.; Gebäude 370 ff., 215, 702°3, 704°\ 705; — Gebühr!!?, 119'", 237, 238, 240" (s. auch Gebühren); —

Gewalt 44 ff., 82, 83°, 84°, 84', 85°,

95-°, 586°,

757; - Kafft,

1088

StaatS-Lafte» - Staudes-Herren

Generalsynodalkosten 482, Ersatz­ ansprüche gegen dieselbe in Armen­ sachen 994, 989*, 992*, 994", 995, 997, 1014, 1015", Gehalt aus derselben 88, 96, 117, 185, 245", 3442, 422" (s. auch Stän­ diger Gehalt), Kirchenverwaltungs­ regiekosten 827®, Sustentation des Predigerseminars 171®®. S. auch Staats-Aerar; — Laste« s. Steu­ ern; — Ministeriell, Benehmen mit denselben 87, Entschließungen derselben 74®7, Form der Eingaben an dieselben 765; — Ministerium ’ des Innern 67', 68, 764; — Ministerium des Innern für Kirchenund Schulangeleaenheiteu, Verhältnis des Oberkonsistoriums zu dem­ selben 86 f., 83, 832, Wirkungs­ kreis im allgemeinen 66 ff., 86, in Berwaltungsrechtssachen 692; — Obligationen und Papiere 691 ff., 773, 847 s., 1022; - Pflichten allgemeine der Kirchen gegeneinander 53 ff., 275"; — Rat, Form der Eingaben 766; — Realitäten, Eigentumsverhältnisse 70263, Kirchengemeindeumlagen 859®, Nutznießung 35328; — rechtliche Berhältniffe der protestantischen Kirche d. d. Rh. 80; - Schutz 44 ff., 11®, 16, 26*, 33', 36, 37", 54 ff., 64, 585, 586“ (s. auch AufsichtRecht, Rechts-Schutz); — Stellen und Behörden weltliche, Wirkungskreis in kirchlichen Angelegenheiten 66 ff., — Steuern s. Steuern; — Berkehrsanstalten, Sonntagsruhe 640; — Witwen- und WaisenFonds s. Witwen- und Waisenfonds-Beiträge; — Zuschüsie, Ge­ bührenfreiheit 829", zur DistriktsArmenpflege 1017, zur Militär-Seelsorge 289'0 (f. auch Militär-Seelsorge), zur Bildung von Pfarreien 3442, zum Pfarr- re. Einkommen s. Staats-Aufbesserungszuschüsse; — Zwecke allgemeine als Amtsobliegen­ heit der Pfarrer 779'. Stabile Vikariate s. Ständige Vi­ kariate. Stadt-Bezirksinspektionen 923,914 f., 916, 916", 922; — Kantoren 4!9a, 421", 441; - Pfarreien 183", 200, 266, 267, 330“, 379, 383", 413, 514*®, 559\ 588,

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596', 748"; - Pfarrer 217- (s. auch Stadt-Pfarreien); — SchulKommission 914 f. (s. auch LokalSchulkommission) ; — Schulen 428", 441; — Schuleurefereut 915, 255", 498", 541"', 916"; — Vikare 183, 178, 180", 306", 445®. Ständige Vikare 182, Anstellungsprüsung 148", Befähigung und Ernennung 145, 145", 168", 175, 175", 182, Dienstwohnung 214, Dienstzeit 224®', Fortbildung 168, Kongrua 182, 37", Ordination 157, Qualifikation 264, Stellung und Wirkungskreis 182, 192, 241ao, Steuern und Umlagen 183, 244®“, Teilnahme am Kirchenvor­ stand 445, 445*, an der PfarrUnterstützungs- und Pfarr-Witwenkasse 179, an der Lokalschulkommis­ sion 914'*, an der Synode 182, 457, 459", 464; Urlaub 178, Verehe­ lichung 179, Versetzung 182; — Vikariate 157, 182, Amtssiegel 182, 753, Ausschreibung 182, 375“®, Beschreibung 363 ff., Be­ zirk 192, 327, Bildung 37", 338, 340, 344, Dienstwohnung 214, Fassion s Fassionen der Pfarreien, Kirchenvorstand 182, 4442, Zu­ schüsse aus der Pfarr-Unterstützungs­ kasse 285*, aus der Staatskasse 182, 393"; Verwesung 383". Ständiger Gehalt 349 ff., 391 ff., 675 ff., 718'°’. S. auch DienstEinkommen , Staats - Kasse (Ge­ halt). M Stamm-Baume 731, 749', 770"; — Rolle, Zeugnisse 752"; — Ver­ mögen der Kirchenstiftungen 839 ff., 849®’, 850**, 853, 858, 877'2. Stampfstegel 749’. Stand geistlicher s. Geistliche. Standarteuweihe 60422. Staudes-amtliche Bescheinigungen s. Bescheinigungen; — Amtslokal 88562; — Beamter 223, 545", 563, 590®, 743; - Herren, Auf­ sicht rc. über das Kirchenstiftungs­ vermögen 807, 808, 812, Behör­ den und Beamte 407, 408', Ehren­ vorzüge 406 ff., Patronatsrechte 408, 406®, 417 (s. auch Patro­ nats-Pfarreien) , Umlagen 859“, 9469, Wertpapiere 693*’, s. auch

Standes-Pflichten — Stolgebühr en-Berjährung Gutsherren, Aufsicht 2c.; — Pflichte» s. Amts-Pflichten; — Rechte der Pfarrer 216 ff., 113, 156, 725, der unehelichen Kinder 743, 746"; - Register 5906, 742 ff., 751, 759“, 759", 760, 760". Starnberg - Penzberg - Peisenberger Eisenbahnanlehen. 693". Statistik kirchliche 758 ff., 86, 10453, 460". S. auch Kirchlich-statistische Tabellen. Statistische Beschreibung der Pfar­ reien 363 f., 311"; - Uebersich­ ten s. Uebersichten. Steinbrüche, Anlegung 711". Steine- und Erden-Industrie, Sonn­ tagsruhe 632". Steinkohlenbergwerke, Sonntagsruhe 637". Stellenauwärter 421 f. Stellvertretung des Vorstands der Armenpflege 1005, 1005°, 1009", 1012, der Dekane 118, 257, der Pfarrer 282, 157, 177, 178, 264, 269*5, 278" (s. auch Aushilfe, Privat-Bikare), der Senioren 257 (s. auch Seniorats-Verweser), der Taufpaten 546. Stempel-Marken s. Gebühren-Marken; — Pflicht s. Gebühren (Zeugnisse). Stephanstag 626'. Sterbe-Fälle, Anzeige s. Ableben, Beurkundung 743 , Statistik 759 ; — Glocke 787; — Handlöhne 396"; — Kaffen-Verein 301*; Matrikel s. Beerdigungsbuch; — Monat 303, 224, 300", 301", 304®, 934, 935®°; — Nachmonat 934; — Register s. Beerdigungs­ Buch. Sterbende, Konfessionswechsel 5. Steuer der emeritierten Pfarrer 247, der exponierten Hilfsgeistlichen 185, des Kirchenvermögens 855 f., 36, 828, der Pfarreien 360, 206, 243, 363, 379°, 399, Pfarrer 2c. 36, 243 ff., Pfarrwitwen- und Waisen 310, ständigen Vikare 183, 244", Stadtvikare 183; — Beischlag 359 ; — Beitrag 244", 250, 356, 829", 1023; — Kommissionen und Aus­ schüsse 223", 246"; - Nachzah­ lung 861"; — Verhältniszahl 353"; Vorschüsse 182", 244".

1089

Stief-Eltern und -Kinder 17", 22, 26*, 564*; - Geschwister 564*. Stifte 716104, 890. ! Stiftskirchen ehemalige 809', 832*, 883. Stiftungen, Ansprüche an dieselben 9, 70, Aufsicht und Kuratel 805 ff., 67 f., 71, 85, 323, 366«, 667 ff., Begriff 701, milde 777", öffentliche 692", örtliche 692", 739*, 740°, 740', 809*, 857, 944, Rechte 987*5, Stolgebühren für Armenleichen 730"*, selbständige neue 738 ff., 67, 87, 323, 762, 828, Verwaltung und Genuß 70, 85. S. auch Do­ tation, Schenkungen, Stiftungs-Zu­ flüsse. Stiftungs-Anwälte 845", 864; Briese 366«; —Gebäude s. KirchenGebäude;—Kaffen s. Kirchen-Stif­ tungs-Kassen; — Konkurreuzkasseu 853; - Urkunden s. Urkunden; — Vermögen s. Kirchen-Stiftungs-Ver­ mögen, Pfarr-Pfründe-Bermögen; — Verwaltungen 1009 (s. auch Kir­ chen-Verwaltung) ; — Waldungen 843; — Zuflüsse zum Kirchen- u. Pfarrvermögen 740 ff., 236, 239«, 287'5, 698®°, 762, 828, 1023 (j. auch Vermächtnisse), zur Pfarr­ töchterkasse 322. Stimmgabeln 792. Stipendien 128'. S. auch Stif­ tungen. Störung des Gottesdienstes rc. 44 ff., 34, 37", 52", 55, 585, 586-, 643, der Sonn- und Festtagsruheund -Feier 637, 639«®. Stolgebühren - Ordnung allgemeine 723 ff., 85«, im einzelnen 727 ff, Beichtverhältnis 556*, Bodensee­ pfarreien 330«, fremde Konfessions­ | angehörige 55, 331«, Jmerkalarperiode 385, 397 f., 402**«, Mili­ I tärpersonen 192", 606*«, 607°*, 607, 1 1027, Purifikation und Dismem­ bration von Pfarreien 336, 339, s. auch die einzelnen besonders be­ zahlt werdenden Dienstesfunktionen; — Deputat 732; — Exzesse 723'*°, 725; - Datierung 356ff.; - Klaffen 570**, 724, 728; für niedere Kirchendiener 436«, 438, 441*°, 1027; - Rechte 9, 556’; — Steueranlage 246®«; — Verjährung 38961.

1090

Stoll - Tabellen

Stoll, Baupflicht 873*. Sträflinge s. Gefangene. Straf-Auftalteu geistliche 51, Haus­

Substanzverällderullgen

am Pfarr­ pfründe - Vermögen 6682, 669*, 670«, 671, 678, 686, 687, 690, 711, 712".

geistliche s. Haus-Geistliche, Schule 613', Seelsorge s. Seelsorge, Visi­ Substitute 179. tationen 287", 620 f., - Anteile i Sndeuprediger in N. 444*. der Armenkasse 1002'; — Bedroh­ ! Süddeutsche Bodenkreditbank, Pfandbriefe 692*', 696", 698". ung 256,277, 723138; — Gerichts­ ! barkeit geistliche s. Gerichtsbarkeit; Summarien Württenrbergische 54'. — Mittel gegen Geistliche s. Dis- ! Summepiskopat s. Episkopat. ziplinar-Strafen; — Prozesse, Ver­ Suspension der Pfarrer 277 f, 87, nehmung der Geistlichen 2275, 229; der Schullehrer 929", der Schul— Recht kirchliches 586; — , lehrer und Kirchendiener 427. Versetzung von Pfarrern 278", ! Snstentation der Militärgeistlichen 279, 5866, von Schullehrern 929; 193, der niederen Kirchendiener und ihrer Relikten 442 f. — Vollzug an schulpflichtigen Kin­ dern 961". Sustentations-Reglllierung, Zeugnisse 753; — Reichlliffe an kirchliche Strafbare Haudlungeu von schul­ Pfründen 674; — Zuschüsse für pflichtigen Kindern 960 f., 967, i I Kirchenstiftungen 828, aus dem 968 f. Staatsbeitrage für PsarrerswitStrafrechtliche Ahndung der Schul­ wen rc. 316 (s. auch Pfarr-Unterversäumnisse 960 f.; — Untersuch­ stützungskasse, Psarr - Witwen-Penungen gegen Beamte und öffent­ sionsanstalt). liche Diener 2276, 929"; — Ver­ Sylvesterabend 607", 644. S. auch folgung von Geistlichen 279 ff., Jahres-Schlußfeier. 49, 50, 271 \ 278", 280", von Symbole s. Bekenntnis-Schriften. Schulpflichtigen s. Strafbare Hand­ Symbolik 137*', 138,139,149,150"', lungen, der Uebertretung der Vor­ 152, 154. schriften über Sonn- und Feier­ Syuodal-Arbeiten s. Prediger-Arbei­ tagsruhe 2C. 637 f., 639", 647"'. ten ; — Bericht 462, 101; — Streitigkeiten rc. zwischen Pfarrern Diener 472, 475, 481; — Fragen und Gemeindegliedern 94, 99, 100, 252 ff., 100, 265, 273” (s. auch 111, 201, zwischen Schullehrern Prediger-Arbeiten); — Gottesdienst und Pfarrern oder Gemeinden in 52", 472, 481 (s. auch DiözesanBezug auf Schulvcrhättnisse 910. Synoden); — Kaffe reformierte S. auch Rechts-Streite. 489; — Kosten 481; — Kosten­ Streit-Konsens der Armenpflegen beiträge 122"', 458; — Predigt 1016", der Kirchenverwaltungen 481, 101, 122"', 125", 255, 864, der Pfründebesitzer 672 f., 259", 459, 463; - Protokoll 718"'; — Sachen der Geistlichen 101, 462; - Verhältnisse 84, 49. 456 ff.; — Versammlungen außer­ ordentliche 87 , 456, 468; — Studien-Anstalten 147, 497', 497*, Vortrag 101, 460, 462, bei refor­ 529". S. auch Gymnasien; — mierten Synoden 487". und Sittenzeugniffe 127, 130, 131"; — Lehrer geistlichen Stan- | Synoden außerordentliche 87, 456, 468, reformierte 486 ff., 485, 489, des 13018, 148", 182', 195. ; 491". Studierende der Theologie 127 ff., Aus- | Syphilitische Krankheiten, Kranken­ Hilfe durch solche 295". hilfe 990'. Studierstube 704". Systematische Theologie 167. Studium privates der Kandidaten 148", theologisches 85, 127 ff., r 532"'. Stundenplan für Volksschulen 974'. Tabakrauchen der Schuljugend 969. Sturmläuten 432', 787. Tabellen, Bearbeitung 768, For­ Sudhastation 845". mat 770; — der konfessionellen

Tabellen der konfessionellen Uebertritte — Toteu-Scheine

Uebertritte 761 s., 469'. S. auch Kirchlich-statistische Tabellen. Tage-Buch, Jnterkalarien 400, 379', 387; - Läuten 4315, 787". Taggebühren der Beamten 214, Be­ zirksärzte 986", Diözesansynodal­ mitglieder 458, Distriktsschulinspek ­ toren 926', 972*, Einsteuerung 245, des Jnstallationsperjonals 214, der Kirchenverwaltungs-Mitglieder und Vorstände 825', -Pfleger 830", bei Kirchenvisitationen 112, d. Generalsynodalausschußmitglieder 485, Generalsynodalmitglieder 481, Kreisscholarchen 91110, Landbauamts-Beamten 865', Landräte 223", reformierten Synodalmit­ glieder 489. Taglöhuer, Krankenhilfe 989, 989', 989-. Taglohns-Quittungen 39810°. TMtiemengeuuß 245. Tanz-Plätze öffentliche, Besuch ver­ botener 967, 167, 52075, 955", 968, 969"; — Unterhaltungen, Abgaben 1002', 1002, Ausschwei­ fungen 591, geschlossene Zeiten 644, 64385. Tapeten 705". Tascheuspielerkünste 643". Taubstumme Schuttinder 952*. Taubstummen-Anstaltskollekte 762, 795"; — Erziehungsanstalten 952*, 985"; — Lehrer 925'. Tauf-Buch 746, 212, 543', 546, 547, 549, 550", 612, 744; — Formular 546; — Gebühren 727, 357*', 357, 398, 543', 607, 725, 726"', 726187, 1027; - Paten 546 ff., 26, 28, 40*', 42, 48", 544, 549", 550", 550, 563, 7491; — Pflicht s. Tauf-Verpflichtung; — Schein 5, 357, 515", 732 "8, 749', 1027; — Stein 763*7, 868', 88133; - Verpflich­ tung, Verschmähung und Nachho­ lung 550 ff., 448, 498®, 515, 548, 554, 744, 747 f.; — Wieder­ holung 53'; — Zeugen 546, 547", 547", 549", 549"; Zeugnisse 749'; — Zwang 5456 (s. auch Tauf-Verpflichtung). Taufe 543 ff., Anmeldung 545, Kin­ der aus gemischten Ehen 543',

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1091

Einfluß auf die religiöse Kinder­ erziehung 11, 20", in freireligiösen Gemeinden 42, Form der Vornahme 545, 543', 549", 550, 551", der Methodisten an Kindern von Pro­ testanten 40*', Pflicht s. Tauf-Berpflichtung, bei Privatreligionsgesell­ schaften 38, Statistik 758, 760, 760", unehelicher Kinder 257, 543', Wiederholung bei Uebertritten 54', Zeit der Vornahme 545, Zuständigkeit zur Vornahme und Zulassung 543 f., 10, 11, 20", 257, 38, 40*', 42, 188, 1937*, 329 ff., 330', 543', 556', 559, 620", 726'". S. auch Haus-Taufen , Not - Taufe, Ver­ schmähung. Taxen s. Gebühren, Zeugniffe pfarr­ amtliche. Taxen uud Stempelgebühreu 826'. Taxexzeffe 732. Techniker, Sonntagsruhe 630". S. auch Bau-Techniker. Tekturpapier 783. Telegraphen - Benützung 777; — Betrieb 635*', 64O79. Telephon-Bau 640"; — Benützung 778. Tcmporalien 67, 208", 210 ff., 215". Tendenzpredigteu 69. Termine an Sonntagen 646. Testamentarische Zuwendungen s Vermächtnisse. Theatralische Vorstellungen 591", 634, 639, 643", 968", 1002. Thomasills, Grundlinien 533"', Pe-

rikopenreihe 495. I Thurnau Mediatkonsistorium 91l. i Tierschutz 963'. Tischtitel 67. ,1 Titulatur in amtlichen Schreiben i 113, 768. S. auch Amts-Titel. Todes-Fälle. Anzeige bei dem Pfarr­ amt 545" (s. auch Ableben), Sta­ tistik 759, 760"; - Strafe 623. Töchter-Kasse der Staatsdiener 190", 190"; — Schulen höhere 542, 17, 5)20", 532"', 8003, 1023, 1024. Tölz, Schuldverschreibungen 693". Tolen-Bericht s. Ableben; — Gräber 418’, 576'; — Scheine 357, 743, 750.

1092

Totgeborene — Umfriedigungen

Totgeborene 577, 746, 747, 758'°, 758, 759", 760". Xorfstechereiev 711". Träger der öffentlichen Armenpflege 978. Transferierung von Patronatsrechten 417, 407'. Transport von Frachtgütern s. Berkehrs-Gewerbe. Trausportfähigkeit von Kranken 991", 992", 994", 997". Trau - Gebühre« 728 , 357", 357, 398, 607, 725, 727"°, 1027; - Klaffen 570", 725, 728"°; - Pflicht 563 ff., 550", 744; - Recht 566,38,39", 174, 192", 330°, 759; - Register s. Trauungsbuch; — Zeuguiffe 357, 743, 750. Trauer-Feierlichkeiten, beim Ableben der Glieder des Königlichen Hauses 665 ff., des deutschen Kaisers 665', der Gutsherren 408, in standesherrlichen Gebieten 406 f.; — Geläute für Glieder des Königlichen Hauses 665, den Deutschen Kaiser 665', die Gutsherren 408, in standesherrlichen Gebieten 406, 407', 407°, Pflicht der Kirchendiener 432°; — Gottesdienste für Glie­ der des Königlichen Hauses 666, in den standesherrlichen Gebieten 407', für gefallene Krieger 581; — Zeit für Witwen 564'. Trauung 563 ff., Buch s. Trauungs­ buch, Gebühren s. Trau-Gebühren, Evangelischer mit Freigemeindlern 42, Klassen s. Trau-Klassen, ge­ mischter Paare 571 ff., 18, 20", 27, 42, 759, nach katholischem Ritus 18, Militärpersonen 192'°, Angehörige von Privatreligionsgesellschasten 38, Nachholung 554°, 568, Nichtbayern s. Nichtbayern, Ort und Form 568 f., 105, 543' z. Z. I (s. auch Haus-Trauung), Pflicht s. Trau-Pflicht, Recht s. Trau-Recht, Register s. Trauungs­ buch, Statistik 759, 760, 760", Unterlassung und Verschmähung 573, HO", 448, 464°', 544, 554, 563, 566°, 595, 596°, 728, 748, Verkündigung s. Proklamation; Verweigerung 570 f., 111", 448, 554.

Traullugsbuch 746, 20", 212, 567'°, ■

612, 744.

Treibjagden an Sonntagen 643. : Trennung provisorische von Ehegatten 590°.

Triebwerke mit Wind oder Waffer; kraft, Sonntagsruhe 633, 634°'. i Trink-Gelder bei Bauten 883"; Wasser, Beischaffung 361.

Trunksucht 1001'. Truppen-Kantinen 599'; — Uebuugeu größere 599', 633*'. Tünchen 384". Türme s. Kirchturm. Türmer 418, 785°. Turmuhr s. Kirchturm-Uhr. Turn-Unterricht 963°, 970"; — Vereine 584', 969. Turuusweise Verköstigung 984°. Tutzing, Schuldverschreibungen 693°°.

U Ueberbürdung

mit

Armenlasten

1016.

Uebereinkommen s. Religiöse Kinder­ erziehung, (Verträge und Ueberein­ kommen).

Ueberuahmshandlöhne 396°'. Utberredung bei Konfessionswechsel 3. Ueberschlag weißer 219. Überschwemmungen 206, 394". Uebersichten der Armenpflege - Ge­ schäftsführung 1011°°, 1013, stati­ stische Papierformat 770", Stif­ tungen neue und Stiftungszuflüsse der Kirchenstiftungen 840°, Schul­ denstand der Kirchenstiftungen 863', summarische über die Kirchen­ stiftungsrechnungen 839, Zustand der protestantischen Kirche s. KirchenJahresbericht. Uebertritt s. Konfessions-Wechsel. Uebertrittsprüfnug von der 6. in die 7. Klaffe des Gymnasiums 534"'. Ueberwachung der Pfarrgrundstücke 446, 713.

Ueberwachungs- und Beschwerderecht hinsichtlich der religiösen Kindererziehungs.ReligiöseKindererziehung. Uebungen militärische der Geistlichen 163, freiwillige in Militärlazareten 165. Ulm, Parochialverhältnisse 330®. Umfriedigungen von Pfarrgrund­ stücken 707'°, 880", 889'°, 901 f.

1093

Umlagen — Unterstützung

Umlagen s. Armen-, Distrikts-, Ge­

Unierte Gefangene 613', Geistliche

meinde-, Kirchen-Gemeinde-, Kreis-, Schul-Umlagen; — Gesetz 858°, 8590. Umlausschreiben der Dekanate 114. Umpfarrungen s. Dismembration, Purifikation, Bildung von Pfar­ reien.

206, Gemeinden 8034, Gemeinde­ glieder 7962, Kirche 323, 91', 49123 (s. auch Speyer Konsistorium).

Umrechnungs-Mehrung 237", 293", 350", 723123; — Tabellen 348'°, 4017'°.

Umschreibgebühren für Kirchenstühle 357", 730, 7883.

Umschreibung von Obligationen 700

Union 82. Universitäts-Anlehen 692"; — Kli­ niken 985", 9872 °, 996°'; — Professoren 85, 195, 265, 490; — Stipendien 1289; — Studium 126 ff., 85, 13122, 138°', 142, 365°.

Unmündigkeit s. Minderjährige. Unschädlichkeitszeugnis 68 9 33, 719 "9. Unsittliche Handlungen von Geistlichen

f., 692", 84733, Pfarr-Realitäten 274, 279, von Gemeindegliedern 702". ; 586°, 591. Umschulung 9373, 938', 941, 9469, ! Unterbehörden administrative s. Di! strikts-Verwaltungs- und Polizei­ 946'°. behörden. Umtausch von Obligationen 697°°, Unterhaltsbeiträge für Geistliche und 700, 701 °9, 84733, 84734, 848. niedere Kirchendiener 284, 851, Umwandlung von Besoldungsreich­ 857, Schullehrer und ihre Relikten nissen 678, 733172. 857, 933 f., 934 f., Volksschulleh­ Umzugskosten s. Aufzug, Auf- und rerinnen 936, Zeugnisse zur Regu­ Abzugsgebühren. lierung 753, Verjährung 389°'. S. auch Unterstützung. Unabkömmlichkeit der Geistlichen und Schullehrer 163 ff. Unterhaltungen lärmende 643. Unbekannte Herkunft von Kindern Unterhaltungsbanten s. Bau-Fälle, 25, aufgefundener Leichen 574, 729, Bauten. 992. Unteroffiziersschule Fürstenfeldbruck 541. Uneheliche Kinder, Adoption 23, Alimentation und Alimentations- i Unterricht s. Religions - Unterricht, Schul-Unterricht. pflicht 24', 980", Anerkennung s. ; Vaterschaftsanerkennung, Beerdi- | Unterrichts-Anstalten 68, 70, 283*, gung 578", Geburtsanzeigen 5964, I 910, 9122, 913 (s. auch Lehr-An­ Erziehung religiöse 24 f., 11, 239, ' stalten)^ — Gebäude, Staatsbei­ 543 ', Legitimierung 23a, 743, trag 899; — Gegenstände, oberste 743a, Statistik 110", 758, 76080, Aufsicht 68; - Hefte 511, 527, Taufe 25', 543', 546", 547, 539123; - Mittel s. Lehr-Mittel; Taufbucheinträge 746", 746", — Pausen 96926, 970; — Plan Taufgebühren 727. i s. Lehr-Plan; — Statistik 974; — Stiftungen 34, 36, 692", 738', Unfälle im landwirtschaftlichen Be- ! 740°, 741, 762, 805, 807; — triebe 711". \ Stoff, Religionsunterricht für Volks­ Unfallversicherung der Bauarbeiter schüler 497, 500, 501'«, 505 2°, 872", der landwirtschaftlichen Ar­ 517", an den höheren Lehranstal­ beiter 711", 714", 738. ten 525 f., 532'°°, 533 ff., 1024 ff , Unfug grober 591", 792, auf der (f. auch Religions-Unterricht Stufen­ Kanzel 28041, in Kirchen re. 45, gang und Behandlung). 585, 1022 (s. auch Störung). Unterscheidungs-Alter 2, 34, 22; — Ungemischte Ehen s. Ehe unge­ Lehren 135, 149, 516". mischte. Ungetanste 493, 498°, 515, 550, Unterschlagung vonJnterkalarien 388, 577. 390. Unglücksfälle 285°, 29233, Statistik Unterstützung der aktiven Pfarrer 76030. 283 ff., 125, 20228, 233a, 24281, Seeberger, Handbuch.

70

1094

Urtterftützungs-Anftatt — Berfaffungs-Eid

243, 246", 2821 (s. auch Momen­ tane Unterstützungen), der emeri­ tierten und pensionierten Geistlichen 298", 299, Kandidaten 180, der Kapitelssenioren 122, Kranker und Hilfsbedürftiger s. Armenpflege ört­ liche, der niederen Kirchendiener und ihrer Relikten 442, Pfarrwitwen und Waisen 317 ff., 285', 321, Schullehrer 910, 933, Volksschule lehrerinnen 936, aus Jnterkalarien 402, aus Rentenüberschüssen 851". S. auch Unterhaltsbeiträge.

lichen Kindern 24, 26', 743, 743', 746". Vaterunser, gemeinsames Sprechen 659", einheitlicher Wortlaut 655. Beräuderuugeu im Kirchenstiftungsvermögen s. Kirchen-Stiftung (Ver­ mögen), im Pfarrpfründevermögen s. Substanzveränderungen.

Veräußerung

von Kirchenstistungsvermögen s. Kirchen-Siftung (Ver­ mögen), von Psarrgrundstücken s. Pfarr-Grundstücke, von Staatsobli­ gationen 692", 699". Verakkordierung von Bauten 872". Verarmung 978.

Unterstützungs-Anstalt s. Pfarr-Unterstützungskaffe allgemeine; — Fonds­ abgabe der Dekane 117,238', der Re­

Verbindungen

ligionsprofessoren 196", Hausgeist­ lichen 190", Pfarrer 238 ff., 237, 297, 298", Schullehrer 927", 934"; — Gesuche an den Prinz­ regenten 764, 1001' 0*. auch Un­ terstützung); — Verein für die Hinterlassenen der Staatsdiener und die damit verbundene Töchter­ kasse 190", 190".

Religion gungen.

969.

Verehelichung

im Auslande 750', der Kandidaten 179, der Konsistorialbeamten 216', der Militärper­ sonen, Landesbeamten, Ausländer rc. 215*, 216, 564', niederen Kirchen­ diener 435, Pfarrer 216, 83', 215 \ Schullehrer 435, 933, Volks­ schullehrerinnen 936.

jährung unvordenkliche.

Urkunden der Pfarreien 107, 347,

Verehelichungszeugnis 564”, 732*". Verein für christliche Kunst 867'; — für innere Mission 198*" (s. auch Innere Mission); — evange­ lisch-lutherischer zur Verbreitung des Christentums unter den Juden 798. Vereine anerkannte 987", 1020, kirchliche 796 ff., 106, politische

366', 369, 783, 1027 (j. auch Be­ glaubigung, Zeugnisse), der Kirchen­ stiftungen 829.

Urlaub der Abgeordneten zur General­

Urlaubsgesuche,

Bewilligung §5®, Gebühren 777", Zeugnisse 281',

752".

B Bakanzlifte für Militärbewerber 422. Baterschaftsanerkeunung bei unehe­

zur Ausübung der S. auch Vereini­

Berbittnllg einer Pfarrei 199, 376. Verdienstmedaille 225 s. Verdingen schulpflichtiger Kinder

Untersuchung s. Disziplin. Untersuchnngsgefangene 622. Uuvordenklichkeit 852". S. auch Ver­

synode 469", 475, 479, zum Land­ tag 282, der Armenpflegschaftsratsvorstände 1005', 1005", Bezirks­ hauptlehrer 925', Dekane 118, 281, der Geistlichen überhaupt 85', 101, 281, Kandidaten 178, 172", 295, Lokalschulinspektoren 282, niederen Kirchendiener 101,281, KonsistorialVorstände und -Räte 97, 90, des Oberkonsistorial-Präsidenten und der -Räte 90, der Pfarrer 281, 101, 229, 230, Schullehrer 933.

1.

! ; i ; ;

und nichtpolitische 795*, 211, 456, 460, 463, religiöse 67, weltliche 578", 644", 644", wohlthätige 110", 1020 s., Teilnahme Schul­ pflichtiger 969. Vereinigte Brüder in Christo 40". Vereinigung mehrerer Pfarreien 87, 285, 327', 342". Vereinigungen religiöse nichtaner­ kannte 41 ff., 63". S. auch Ver­ bindungen. Vereinkindschaftung 23, 24', 732*". Vereins-Geistliche 198, 763, 799; — Gesetz 2**, 41, 795*. Verfaffuugs-Beilage zweite und zwei­ ter Anhang hiezu s. Edikt; - Cid

Verfassungs-Urkunde - Verpachtung 382; - Urkunde 67, 80 f, 82, I 83*, 9635. S. auch Kirchen-Ber. ! fassung.

Verfügungen provisorische fügungen.

letztwillige 49, 647, s. Provisorische Ver­

Vergehen und Verbrechen 279 ff., 49, 271', 76030.

Vergleiche

275'°,

in 672", 864*.

27837, 560",

Rechtsstreitigteiten

Berguügungsgewerbe,

Sonntagsruhe

634, 639.

Verhältnis

der Kirchengesellschaften zur Staatsgewalt 44 ff., der Pfar­ rer zu den weltlichen Unterbehörden 218, verschiedener Religionsgesellschasten gegeneinander 53 ff., 87. S. auch Konsistorien, Oberkonsistorium. Verhaftung von Geistlichen und Leh­ rern 224. Verhalten s. Amts-Führung.

Berhaltuugsregeln für Kandidaten 144. Verhandlungen öffentliche an Sonn­ tagen 646®6; — der protestantischen Kirchenstellen 9036. Verhinderung des Gottesdienstes s. Störung.

Verjährung von Disziplinarvergehen 279, fälliger Forderungen 3893', 674", 9888a, von Forderungen an Staatskaflen und von Staatsge­ fällen 676”, von Rechten 7351'76, 8748, 875, 8838 ®, 888, 89180, 892®8, der Schulsprengelzugehörigfeit 9378, von Schulversäumnissen 962", Staatskoupons 848, unvor­ denkliche 875®, 734'", 874a, 878" (s. auch Unvordenklichkeit).

Verkauf

s.

Veräußerung,

Verstei­

gerung.

Verkaufsstellen offene, Sonntagsruhe 628®, 629, 641, 641". Ladenschluß.

S. auch

Verkehr dienstlicher schriftlicher 763 ff., 770 ff., der Armenpflegen 217, 101 280, Dekanate 113, Kirchenver­ waltungen 217, 826, Konsistorien s. Konsistorien, des Oberkousistoriums s. Oberkonsistorium, im Orte 775, der Pfarrämter 169, 217, 254*, 682", 763 ff., Schulbehörden 21*.

1095

772, des reformierten Moderamen 491, Einführung der Kandidaten in denselben 169, Papierformat 770, Taxen 731"°. S. ferner PortoFreiheit, Porto-Pflicht. Verkehrs-Anstalten, Sonntagsruhe 63988, 640; — Gewerbe, Sonn­ tagsruhe 634, 639; — Mittel öf­ fentliche, Benützung für den amt­ lichen Dienst 770 ff. Entschädigung der Verköstigung, Pfarrer 358*', turnusweise 969, 9848. Verkündigung kirchliche s. Proklama­ tion, von den Kanzeln 656. Verlagsprivilegium der Pfarr-Witwen-Pensionsanstalt 311, 363.

Verlassen leichtsinniges der Pfarreien 200®, 41517.

Verlaffenschaft

der Geistlichen 49, 302, 40318®. Verlaffuug bösliche 571. Verlegung von Gottesdiensten 50'.

Berlöouissacheu 49®, 589. Verlosungen zum Besten der Armen­ kasse

1002,

von Obligationen rc.

699 f., 847 ®3, 848". Vermächtnisse für die

Armenkasse 1002, den Gustav - Adolf - Verein 804®, die Pfarr- rc. Stiftungen 6781, 68988, 69888, 828 (s. auch Stif­ tungs-Zuflüsse), die Pfarrtöchter­ kasse 322; Form 740®, Statistik 366®.

Vermarkung 71086. Vermieten der Pfarrgebäude 703 f., 393, 405'", der Lehrerswohnungen 9518.

Vermögen

der Kirchenstiftungen s. Kirchen-Stiftung, derPfarrstistunaen s. Pfarr-Pfründe-Bermögen, Der Geistlichen 36, 244". S. auch Eigentum. Vermögenszeugniffe 751, 1000®. Vernehmung der Pfarrer vor den Distriktspolizeibehörden 217®. S. auch Zeugnis der Geistlichen. Verordnungen allgemeine 48, 86, 87, 93, 94, 95, 168, 169, 226, 755'.

Verpachtung von Gotteshäusern 8417, Kapitelskasse-Realitäten und Rech­ ten 121'", Kirchenstiftungs-Reali­ täten und Rechten 842, der Pfarr­ grundstücke 714, 3558362, 375, 39287, 39478, 395, 714®8 (f. auch 70*

1096

Verpfändung — Verwesung

Pacht-Geld, Pacht-Berträge); öffent­ liche an Sonntagen 64696. Verpfändung von Wertpapieren 694", Wltwenpensionen 310. Verpslegs-Anstalten geistliche 51; —

Stationen 10172. Verpflichtung der Armenpflegschafts­

Versiegelung

der

Verlassenschaften

von

Pfarrerswaisen

302.

Versorgung 31773.

Versteigerung des Ernteertrags einer

Wiese 39580, von Naturalien 392, 841, öffentliche an Sonn- und Festtagen 643, 64696. räte 1006, auf die Bekenntnis­ Verstiimmelungszulage der Militär­ schriften 82, 501, der Diözesan­ pensionisten 443. synodalmitglieder 4618I, General­ synodalmitglieder 472 f., 476, Verträge der Armenpflegen 9862°, über kirchliche Baulast 875, 8754, Hausgeistlichen an den Strafan­ 887, 894, 89598, der Geistlichen stalten re. 188, Kreisirrenanstalten 49, über Kirchhofbenützung 907, 191; Kandidaten 173, Kirchenver­ Pfarrgüter 347, 670 f., religiöse waltungs-Mitglieder 821, 812°, Kindererziehung s. Religiöse Kinder­ -Pfleger 828", Konfirmanden erziehung , Schulangelegenheiten 56217f des kontrollierenden Kirchen­ vorstehers 68214, 68524, der nie­ finanzielle 92010. S. auch Notare. deren Kirchendiener 429 f., 101, Vertragswille 2038. 50121, Pfarrer 210, 67, 205, 212, Verurteilte zum Tode 623. 417, Pfarrverweser 381, 387", Verwahrung der Kapitalien und Ur­ Religionslehrer an den höheren kunden s. Kirchen-Stiftung, PfarrLehranstalten im Nebenamte 19586, Kapitalien, Urkunden. Schullehrer 928, 501, 91620, Volks­ Verwaltung der Jnterkalarien s. Jnschullehrerinnen 936. terkalarien, des KirchenstiftungsVerputz an Pfarrgebäuden 70675. vermögeus f. Kirchen-Stiftung, des Verrechnungseinweisungen an die Pfarrpfründe-Vermögens und der Administration 28924. Pfarreinkünfte s. Pfarr-PfründeVersagung des kirchlichen Begräb­ Vermögen und Einkünfte, des nisses 577", der Trauung 570, Pfarramts s. Pfarramt, der Pfarr448, 554, 748. Unterstützungskasse s. Pfarr-Unterstützungskaffe , der PfarrwitwenVersammlungen religiöse unerlaubte l9, 211, 4041, außerordentliche zum Pensionsanstalt s. Pfarr-WitwenPensionsanstalt. Zwecke der Erbauung und Beleh­ rung 661, in Kirchen ohne gottes­ Verwaltungs-Behörde höhere 46", dienstliche Feier 784 f., Orte zu 633, untere 632; — Gerichtshof solchen 45, 1022. S. auch Zusam­ 69 sf., 280, 287", Ladung der menkünfte. ! Pfarrämter 28 f., Sammlung von Entscheidungen 2912, 10970, 781"; Verschmähung der Beerdigung 748, ! der Konfirmation und des Religi­ — Rechtssachen streitige s. Verwaltungs - Gerichtshof, Schreib­ onsunterrichts 563, 448, 548, 554, weise 76813, Zeugnis der Geist­ 595, 747 f., der Taufe 550, 448, 4646’, 548, 554, 595, 5964, 747, lichen 229. der Trauung 573, HO77, 448, Verwandte, Aufsichts- und Beschwerde­ 46451, 544, 563, 5665, 595, 5964, recht in Sachen der religiösen 728, 748. Kindererziehung s. Religiöse Kin­ dererziehung, Eheverbot 87, 5642, Verschüttung von Pfarrgrundstücken Qualifikationsgeschäft 178, 269. 206. Verweigerung s. Versagung. Verschwender, Kuratel 1001. Verweise gegen Geistliche 276, nie­ Versetzung ins Ausland 300, der dere Kirchendiener 43413, Schul­ Pfarrer 87, 23022, 27836, 279, 287, 370, 586®, Pfarrverweser lehrer 929. 378®, Schullehrer 910, 927, 929, Verwesung der Dekanate 117 ff., 124®, niederen Kirchendienste 423, ständigen Vikare 182.

Verwesungskosten — Vorsingerstellen 437 ’, Kapitelsseniorate 125, Pfar­ reien 378 ff., außerordentliche 379 f., 242, 311, 373, 377, 377", 383, 399103, 400, 401, 403134, 404, 412 ”, 499", regel­ mäßige 378, 99, 101, 108, 157, 175", 183", 20539, 213, 242, 278", 287 f., 305, 311, 367 f., 713, zufällig verlängerte 381, *208, 404, als Nebenfunktion 383, 463", der reformierten Pfarreien 490", ständigen Vikariate 383", Schulstellen 934. Verwesnngskosten 208, 27734, 312", 379®. S. auch Pfarr-Verweser Funktionsbezüge. Verzeichnis der Aktivurkunden s. Ka­ pitalienbuch , der Kandidaten s. Kandidaten-Verzeichnisse, der Stif­ tungen, Schenkungen und Kollekten 762 f., 460", 741", 76134. Verzicht auf Stolgebühren 725.

Verzugszinsen 988 31, 99 3 33. Veteranen - und Kriegervereine 578", 584. Vieh-Hüten s. Hüten; — Hüter 990*; - Märkte 638®', 642; — Transport 640"; — Treiben 644, 638®'; — Zucht 63021, 639, 640, 640*°. Vigilpredigt 45723. Vikare s. Hilfs-Geistliche, Privat-Bikare, Ständige Vikare.

Vikariatsbeiträge

285,

292

202", 243, 2466®, 269", 305".

Vinkulierung

und

ff., 2822,

Devinkulierung

von Obligationen im Besitze der Kapitelskassen 121142, der Pfarr­ stiftungen 697, 351", 682", 69143, 695", 697", der Kirchen­ stiftungen 847 ff. Visitation der Armenkassen 1010, 100832, Armpflegen 1014* z. Z. X, Diakonissenanstalten 8002, Jnterkalarverwaltungen 387, Irrenan­ stalten 625, Kirchenstiftungen 8064, Kirchenstiftungskaffen 831, der Pfar­ rer und Pfarreien durch Die Kir­ ch enk^ehörden s. Kirchen-Visitatiouen, der Pfarrkapitalienverwaltung 686 (s. auch Pfarr-Kapitalien), der Straf­ anstalten 2C. 287", 620.

1097

Vögel, Einfängen 963®. Vogelschießen 643. Vohenstrauß, Schuldverschreibungen 694".

Vokation

der

Geistlichen

200®,

41422.

Volks-Bibliotheken 594"; - Feste 633"; — Schulen s. Schulen; — Schullehrer s. SchullehrerPersonal; — Schnllehrerinnen s. Schullehrerinnen; — Schulwesen s. Schul - Wesen ; — Zählung 976®.

Volljährigkeit gesetzliche 2. Vollmachten in Armensachen 1013. Vollstreckung s. Zwangs-Vollstreckung. Voranschläge s. Etats-Voranschläge, Kosten-Voranschläge.

Vorausregulierungen 732*®®. Vorbedingungen der Anstellungs­ fähigkeit der Pfarrer 126 ff.

Vorbehalt bei Verpflichtungen 382". Vorentscheidung bei zivilrechtlicher Verfolgung von Beamten 280.

Vorführung säumiger Schulpflichtiger 962, 1027.

Vorlesungen 127, 651.

130,

aus der biblische

Universität

658,

494,

Vormittagsgottesdienst 6274. Vormund, Bestellung und Wahl 149, 22435, ihrer Mündel Eheschließung 5642, Eheverträge 18*®, Konfes­ sionswechsel 34, religiöse Kinder­ erziehung s. Religiöse Kinderer­ ziehung, Taufe 547. Vormundschaftssachen, Zeugnisse 752 *2. Vorrechte der Pfarrer s. StandesRechte. Vorrücken der Pfarrer an derselben Kirche 288**. Vorschlagsrechte bei Besetzung der niederen Kirchendienste 419 f., 429®*, der Schulstellen 928". S. ferner Präsentation. Vorschüsse an Arme 1000, der Kir­ chenstiftungen 829", 849, 852, Vorschußkasseu 1017. Vorsingerstellen 418*.

1098

Vorsorgliche Heimat - Westermeyer

Vorsorgliche Heimat s. Heimat; Maßregeln s. Provisorische Ver­

Wechsel der

Konfession s. Konses­ sions-Wechsel. fügungen. | Weggelder s. Reise-Kosten. Borspauuslaften 252. i Wehrpflicht s. Geistliche, SchullehrerVorstand s. Armen - Pflegschaftsrat, | Personal. Kirchen-Berwaltung, Israeliten. Weibliche Bedienstete, Fürsorge Borftellungeu s. Prinzregent, Schau- ' 593", 594; - Handarbeiten s Stellungen, Theatralische Borstel- ; Hand-Arbeiten; — Lehranstalten höhere 542, 17", 520", 524", lungen. 532'". Borträge religiöse 518. \ Weiden, Schuldverschreibungen Vortrag s. Predigt-Bortrag. 693". Borzeigen von Tieren rc. 64388. BorzugSberechtignngsfchein 42017. Weidenschasten der Pfarreien 353. Weide-Recht 356, 361 , 716'", 722; — Rechtsabgaben und Boden­ W zinse 7171"; — Bieh, Hüten644, 9598V Wählerliste» 752'°, 814°°. ; Wafchekonfektion, Arbeiterschutz ' Weihehandlungen kirchliche 582 ff., 60. 635. Wagner, Ueberschau 780V Weihenstephau, Gartenbauschule 542"'. Wahl s. Armen-Pflegschaftsrat, DiözeWeiher der Pfarreien 353, 71186. san-Synoden, Distrikts-Rat,GeneralSynoden , General - Synodalaus- | Weihnachts-Ferien in den Land­ schuß, Glaubens-Bekenntnis, Kapi- I schulen 976, 976*; - Fest 2534, tels-Kamerare, Kapitels-Senioren, ! 600®, 626', 627 f., 6274, 630, Kirchen-Gemeinde - Repräsentation, 63341, 634, 634", 640", 641, Kirchen-Stiftung (Pfleger), Kirchen644, 654, 657, 976; — Samm­ Berwaltung,Kirchen-Vorstand,Landlung 733'", 787188; - Siuggeld Rat, Land-Tag, Patronats-Geist­ 440, 440", 440". liche, Presbyter, Vormund. Wein-Abgabe, Krankenhilfe 984"; Waisen s. Relikten; — Hauskollekte I — Ban, Sonntagsruhe 630", 762. ! 630", 6318', 63884; — Berge der Pfarreien 353; — Bezüge 350"; Wald-Banschvlen 541, 529", 957; — Lese, Sonntagsruhe 6318', — Betrieb s. Forst-Betrieb; — Fronen 357", 722; — Rodung I 639 f. 71288. | Wersten, Sonntagsruhe 630, 636". Waldungen der Pfarreien 712, 353, ; Werk-Meister, Arbeiterschutz 630"; 35480, 7 1 086, 711, der Stiftungen — Statten, Sonntagsruhe 6274, 843. 630, 636, 640"; - Stätteudienst 640". Wallfahrerzüge 544, G334'. Walzwerke, Sonntagsruhe 637". Werktagsschüler, Kirchenvisitationen Wandel s. Lebens-Wandel. 104, Fabriken und Eisenbahn­ Wanderbücher 1001V bauten rc. 635", Hausierhandel 629", 629". S. auch SchulWangemann, zehn Bilder des Neuen Testaments 513. Pflicht rc. Werneck, Kreisirrenanstalt 191, Warnung und Strafbedrohung der Geistlichen 256, 277, der Gemeinde­ 289". glieder 586. Wertpapiere 691 f., 847 ff., auslänoische 69348, 848". S. auch Wartezeit der Kandidaten 166 ff., Ausleihung, Pfarr-Kapitalien, Kir­ 198, der Pfarrer 200, 206, 376, chen-Stiftung-Kapitalien. 415, der Witwen 564V Westermeyer, Heilsordnung 658". Weber, Jesajas 658".

Wetterläuten - Zensuren kirchliche

1099

I Würdigkeitsnote s. Haupt-Note. Wetterläuten 440", 788. Widerstand gegen die Staatsgewalt ; Würzburger Diözese, Konfessions! wechsel 5", 54'; — Pfarrwitwen928". Wiederaufnahme des Verfahrens 69‘2, ! fonds 306, 310; — Recht 208',

36", 20962 Landrecht).

;

77.

Wiederbesetzung der Pfarreien s. Er­ I

(s. auch Fränkisches

ledigung. in den vorigen Stand 76, 78. Wiedertäufer s. Mennoniten. Wiesen der Pfarreien 353, 711. Wilde Ehen 592, 759. Wilhelmsdorf, reformierte Pfarrei 486*. Windbruch 71289. Windsbach s. Pfarr-Waisenhaus. Winter-Schule 975 f., 520", 542"';

Wiedereinsetzung

3 Zäune s. Umfriedigungen. Zahlungs-Befehle bedingte 389°'; — Mandate an die « Administra­ tion 289**; — Raten s. Raten-

!

Zahlungen.

! Zahn, apostolisches Glaubensbekennt -

! I ! !

- Thüren und Fenster 705«*. Wirkliche Pfarrer 306". S. auch ! ; Pfarrer. Wirtschafts-Führung der Pfarrver­ i weser 382; — Plan über die Wal­ '

dungen 354"; — Räume, Bau­ ! I pflicht 880". Wirtshausbesuch, Lärm 643, von Schulpflichtigen 967, 520", 955". Witwen s. Relikten. Witwen-

und

Waisenfondsbeiträge

der Pfarrer 24341. Wochen-Betstunden s. Bet-Stunden; - Gottesdienste 657 ff., 52", 105, 158"', 616, 624*, 653', 755', 787, 7978; - Katechisationen s. Katechisationen; — Kommunionen 555; — Märkte 629", 64277; - Bakanztage

976.

nis 169", Ergänzungsheft zum Melodienbuch, Melodien der deutschen Kirchenlieder, Präludienbuch 653'. Zechen lärmendes 643. Zehn Gebote, kirchliche Einrichtung 45«. Zehnt-Baupflicht 705, 875, 875°, 877“, 882°°, 883”, 884", 886°°, 890, 892, 893”, 894»«, 896, 898; — Steuer 359°°, 855. Zehnten 337', 339'«, 351*°, 352, 670, 718'°8, 721'13, 721"*, 855, 877'*, 8823°, 886°°, 890, 893", 896 ff. Zehrungsentschädigung

für Pfarrer : 358*', für Pfarrverweser 384. I Zeichen-Lehrerinnen 935'; — Unter­ richt in den Fortbildungsschulen ! 957*', Volksschulen 9703*. ! Zeitschrift für christliche Baukunst 2C.

! 867°. I Zeitungen öffentliche 227, 272.

Wöchnerinnen 5518', 593". i Zeitungs-Druckereien 633*'; — Verlag, Sonntagsruhe 627*. Wohlthätigkeits-Anstalten und Stif­ ; tungen 348 , 36 , 442 , 445 , Zellengesängnis, Hausgeistliche 1873*,

730"*, 738', 740°, 7408, 742, 851", 981, 982, 983, 1901, 1002", 1003", 1010, 1010", 1010°°, 1013, 1017, 1019; — Vereinsvorstände 1004, 1006. S. auch Privat-Wohlthätigkeitsvereine. Wohnsitz 4", 328*. Wohnung freie der Pfarrverweser 384. S. ferner Dienst-Wohnung. Wolfratshausen, Schuldverschrei­ bungen 694".

189, 191°', Schule 6133, Seelsorge : 613 f. i Zensoren 257, 1233, 125, 255, ! 263.

i Zensur der Prediger- und SynodalI arbeiten 257 ff., 170, 463, der i Prüfungsarbeiten 1333°, 134, 136, I 139 ff., 150. ! Zensurbücher in den Volksschulen 955", 973°, 974®. ! Zensuren kirchliche, Brautpaare be-

1100

Zentral-Bi-elverein — Zuziehung

scholtene 5665, 567", Ehen ge­ mischte 275, 46", Einfluß auf die Kirchenumlagenpflicht 859®, Verschmähung der Taufe rc. 595 L 448 f., 464", 548, 550, 562, ij 10, 3.

Zentral-Bibelverein 801; — Blindeuillstitut 952 \ 985"; — Fonds zur Unterstützung der protestan­ tischen Schullehrer-Relikten 934"; — Räte 89; — Schulbücher­ verlag 934"; — Stellen, Ein­ gaben 766, Verehelichung des Per­ sonals 216®; — Taubstummen­

institut 952 \ 985". Zeremonien 51; — Meister 418®. Zession von Hypotheken 688", No­ minalobligationen 692", Trauungen 567 f., 728.

701,

leihung 690.

ans

Hypotheken

688",

Zirkularienboten 114, 778. Zivil-Ehe 565®, 570; — Häftlinge 622*7; - Pension 442 f.; — Prozesse 228 f.; — Prozeßord­ nung, Ausnahmebestimmungen hin­ sichtlich der Geistlichen 223; — recht­ liche Verfolgung 279 f.; — Standsgesetz 743; - Stands­ register 742 f., 49, 590’, 7 7630; — Verdienstmedaille 225 s.; — Versorgungsscheiu 420", 423. Zollbedieustete an der deutsch-öster­ reichischen Grenze 330®.

Zuchthaussträfliuge, Seelsorge 613 f.

Zettler, Hofglasmalerei 867®. Zeugengebühren 10157. Zeugnis der Geistlichen rc. vor Ge­ richten und Verwaltungsbehörden 228, 2176, 227.

Zeugnisse amtsärztliche in Pensions­ sachen 296®, über die Anstellungs­ prüfung theologische 154, Auf­ nahmsprüfung theologische 141 ff., 149, in die Präparandenschulen 924 \ der Dekanate 146, 166, 202, 292", 415, der Distrikts­ polizeibehörden 20324, der Di­ striktsschulbehörden 203", der Kon­ sistorien und des Oberkonsistoriums 203", 415, zur Meldung um Pa­ tronatsstellen 415; pfarramtliche, Ausstellungsberechtigung 743, Aus­ schreibungen 24G54, 732, Aufsicht 49, 732, der Feldgeistlichen 613, Form und Aushändigung 749 f., 753, Staatsgebührenfrcihcit 752 f., 332®, 515®®, Taxen 730 s., 357", 357, 398®®, Taxfreiheit 332®, 515", 753", der Seniorate 202, 203", 292". S. auch Beglaubigung, Gebühren, Taxen und Stempel­ gebühren.

Ziegeleien, Sonntagsruhe 63

- Fuß 352, 845; - Nachlässe 846; — Verjährung 389". Zinsen- und Kostenkautiou bei Aus­

636",

637".

Zigeunerkinder, Schulpflicht 952 \ Zimmerplätze, Sonntagsruhe 630, 635". Zins-Erhebung 684 f., 829", 845;

S. auch Gefangene.

Zuchtstutenmusterung s. Pferde-Musterung.

Züchtigungsrecht

der Geistlichen 46", 523, der Schullehrer 966 f., 93024, 965, gegenüber Gefangenen 615®.

ZLgengloüe 787. Zuflüsse s. Stiftungs-Zuflüsse. Zugeherinnen, Krankenhilfe 9907. Zugehörungen kirchliche 783 ff., 876, 880 f., 884 f., 902.

Zugjalousien 705®®. Zulage für Nichtbenützung des Zivil­ versorgungsscheins 4222 6.

Zulagen s. Gehalts-Zulagen. Zurückstellung und Befreiung vom aktiven

Militärdienst

161

ff.,

163 f. Zusammenkünfte heimliche und pri­ vate znm Gottesdienste 1 , lär­ mende 643, separatistische und schwärmerische 106. S. auch Ver­ sammlungen.

Zusammenleben

außereheliches s. Wilde Ehen. Zuschüsse an die Armenkasse 1002. Zuständigkeit s. Religiöse Kinder­ erziehung. Zustellgebühren 774, 776", 782". Zustellungen in Zivilprozcßsachen an Sonntagen 646.

Zuziehung

der Pfarrer zu Reisen Allerhöchster 2c. Personen 230 ff.

Zwang — Zwischenspiele Zwang

in Sachen des Glaubens und Gewissens 1, 34, bei Konfes­ sionswechsel 3, bei Vertragsab» Müssen 18, 27, 31*.

Zwang- - Erziehung 968 ", 968", 983; - Mittel kirchliche 34, 47 !s.

auch

Gewalt, Zensuren

kirch-

1101

— Vollstreckung-verfahren gegen­ über Geistlichen 223, 277", 388", Kirchenstiftungen 863'; bei rück­ ständigen Forderungen 38951, in Sachen der religiösen Kinderer­ ziehung 27', 30’, 31, bei den Ver­ waltungsbehörden und Konsistorien 277", in Berwaltungs- und strei­ tigen Verwaltungssachen 79.

iche); — Versteigerung-- und Verwaltung-gesetz 845"; — Voll­ streckung an Sonntagen 646; — BollftreckuugSrecht in Armen -

Zweibrücken,

fachen 1016, der Verwaltungsbe­ hörden , Kirchenverwaltungen und Konsistorien 277", 281", 861;

Zweikampf s. Duellanten. Zwischenspiele 654'.

Schuldverschreibungen

691".

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„Südd. Landpost".

1896.

Nr. 267:

„Sie gibt alle Entscheidungen im Wortlaute — durch stetes Verweisen auf ähnliche oder entgegengesetzte Entscheidungen, durch stetes An­ führen der einschlägigen Litteratur, vor allem aber durch ihre verschiedenen Register, welche in jeder Beziehung ein rasches Orien­ tier e n evmöglichen und d en Besi tz der o sfi ziellen Sa mm l u ngen absolut unnötig machen, rühmlichst unterscheidet. Der der großen Wichtigkeit dieses Entscheidungenwerkes für den geistlichen Stand ist dieAnschassungsür die Dekanats- u. Psarrbibliothek sehr;n wünschen."

„Centralblatt für Rechtswissenschaft." (1897) XVII. Bd. 1. Heft: „Nicht nnr für den Geistlichen, den Berwaltun gsbe amt en, den Parlamentarier ist das Werk von hohem Werte. Es fehlte gerade auf dem Gebiete des Kirchenrechts ein Werk, das die Ergebnisse der Rechtsprechung für Praxis und Theorie anschaulich zusammenfaßte. Ein solches Werk ist hier für das Gebiet des gemeinen und des bayerischen Rechts geboten.