Entwurf einer Kameral-Rechnungs-Ordnung: Zum Gebrauche für Gesetzgebungs-Kommissionen deutscher Staaten und Standesherrliche Rentkammern, so wie zum Selbstunterrichte im Kameral-Rechnungswesen [Reprint 2019 ed.] 9783111649689, 9783111266220

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Entwurf einer

Karneral- Nechrrungs Ordnung. Zum Gebrauche

für

Gesetzgebung-Kommissionen deutscher Staaten

und Staudesherrtiche Nentkammern, so wie

zum Selbstunterrichte im Kamerat - Rechnungswesen.

Von

Karl HSkkell, Doetor der Rechte, Fü'rstl. SolmS-Braunfelsischem Kammer-Assessor.

Verlag von I. Ricker in Giessen.

Vorrede.

Vä sind nun ungefähr drei Jahre, als ich von ganz

verschiedenen Studien und praktischen Arbeiten hinweg zum Amte der Rechnungsrevision bei hiesiger Fürstlicher

Rentkammer berufen wurde.

Gleich bei dem Antritte

dieses Amtes erwartete mich reicher Stoff zu umfassenden Erfahrungen, die es mir wohl zur Aufgabe machten,

mich sofort mit allen Erfordernissen des Kameral-Rech­ nungswesens vertraut zu machen; mehr aber noch in mir

die Ueberzeugung hervorriefen, daß das Rechnungswesen

über einen bedeutenden Staats- oder Domanial-Haushalt nur durch eine zureichende Kameral-Rechnungs-Ordnung begründet und zu

gewissenhafter Ausführung

gebracht

werden könnte; daher denn letztere als das nächste und dringendste Bedürfniß betrachtet werden dürfe.

Mit dieser Ueberzeugung mußte auch zugleich in mir der lebhafteste Wunsch zur Befriedigung jenes Be-

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dürfnisseS rrwachen und meine Schritte zur Erfüllung befördern.

Je eifriger ich mich aber umsah, um in den Ge­ setzgebungen deutscher Staaten, oder in den Leistungen der kameralistischen Doktrin das willkommene Material zu finden, welches, in leichter Modifikation auf die be­ treffenden Verhältnisse angewendet und zu einem systema­ tischen Ganzen ausgebildet, in Vorschlag hätte gebracht werden können; desto mehr mußte ich der Gewißheit Raum geben, daß noch fein deutscher Staat eine, den Zeitverhältnissen gleich gebliebene Kameral-RechnungsOrdnung besitze, und daß eben so wenig durch Entwürfe solcher Ordnungen auf dem doktrinellen Wege der Ge­ setzgebung voraearbeitet worden sey.

Zwar waren mir hierbei die außerordentlichen und segenreichen Fortschritte der deutschen Staqten im Kameral-Rechnungswescn seit dem Anfänge dieses Jahrhunderts nicht entgangen, und in freudiger Beobachtung kann man auch immer noch wahrnehmen, wie in ihnen gegenwär­ tig die lebendigsten Bestrebungen zur Verbesserung dieses Rechnungswesens sich kund geben und die gedeihlichsten Erfolge versprechen. Aber, alles Gute und Vortreffliche, welches so auf gesetzgcblichem Wege geleistet wurde, ist im­ mer nur in einzelnen und vereinzelten Instruktionen, oder Verordnungen enthalten. Wie schwierig und zweifelhaft indessen die Praxis unter solchen vereinzelten Gesetzen wird; wie viele Lücken dabei bleiben; wie große Spal­ tungen sich über den wichtigsten Gegenständen unvereinbarlich aufthun; wie oft die eine gesetzliche Bestimmung den Boden der anderen untergräbt, und wie bedenklich

V

die Lage der Rechner sowohl, als die der oberaussehenden Behörden bei solchen Mängeln sich gestaltet:

alles dieß

ist jedem Eingcweihetcn unverkennbar, und eine Gesetz­ gebung, welche alle ihre Anordnungen, in allen Rich­

tungen, noch nicht zu einem Ganzen, zu einer systema­ tischen Einheit aufzufaffcn vermag, durfte wohl nickt bis zu ihrem Jünglingsalter vorangeschrittcn seyn.

Dieß Alter aber muß wenigstens erreicht werden: jene Einheit der Gesetzgebung ist ein unabweisbares Be­

dürfniß; sie kann jedoch nur in einer svstematischcn Ka«

meral-Rechnungs-Ordnung gefunden werden.

So war ich also auf mich selbst verwiesen, und die Dringlichkeit des Bedürfnisses ließ inich nicht säumen, Hand an das Werk zu legen.

Vorn herein verband ich

daher mit meinen ersten und allen folgenden Revisions­

arbeiten unablässig die sorgfältigste legislative Beobach­

tung; sammelte aus ihr selbst die gesuchte» Grundsätze; vervollständigte diese durch das Studium guter Werke;

stellte alle sofort in systematische Ordnung; und so ging

der Entwurf unmittelbar aus dem Gcschäftsleben hervor, dessen festere Bestimmung er zu seinem Gegenstände hat. Es geschah dieß zünächst bloß im Interesse meines Amtes.

Später erst führte mich die Bemerkung des

Mangels eines solchen Entwurfes in der kameralistischen Literatur zu dem Entschlüsse, jenen, so erweitert, wie er

vorliegt, in die Hände des Publikums zu geben. Ich mag nicht läugnen, daß ich diesen Entschluß

keineswegs

ohne

eine

gewisse Befangenheit

ausführe.

Zwar nicht aus Mißtrauen gegen meine eigene Sorg­ falt; denn ich bin überall mit dem redlichsten Bestreben der Wahrheit nachgegangen, und die ausgestellten Grund­ sätze sind immer aus meiner lautersten Ueberzeugung, nirgends aus rücksichtslosem Ncuerungseifer hervorgegangcn. Auch nicht, weil ich befürchtete, daß man an der kurzen Dienstzeit Anstand nehmen werde, worin ich in einem mir vorher fremden Geschäftszweige dessen schwierigste Aufgabe zu lösen versuchte; denn vernünfti­ ger Weise darf wohl die Dienstzeit, so wie die Dienster­ fahrung nicht etwa darnach bemessen werden, wie lange man mit einem Dienste gelebt; sondern nur darnach, was man im Dienste beobachtet und geleistet hat. Was ich berücksichtige, ist der Umstand, daß ich den vielerfahrencn und einsichtsvollen Männern, welche die Gesetzgebung berathen, gleichsam vorgcgriffen habe, da sie doch, in gleich lebhafter Erkenntniß des dringenden Bedürfnisses, sehr bald entweder unmittelbar für das Leben, oder zunächst für die Doktrin mit weit gelunge­ neren Arbeiten thätig geworden seyn würden. Jedoch auch hierüber dürfte ich von der Literär-Geschichte gcrcchtfertiget werden, welche in allen Zweigen der Wissen­ schaften vielfaches Zeugniß giebt, daß auch aus geringen Anfängen des einen Schriftstellers die wichtigsten Erfolge in den Bestrebungen nachfolgender Schriftsteller erwuch­ sen, und daß es daher oft nur um den Anfangspunkt gilt, um bald Großes und'Segenreiches zu verwirklichen. Diesen Anfangspunkt will ich daher nur durch meine Arbeit gegeben haben, und es soll mir genug seyn, daß mein Versuch, wenn er auch bald von nachfolgenden gediegeneren Werken zurück gelassen, und hinter ihnen

VII

vergessen werden sollte, nur die Veranlassung zur doktri­ nellen Vorbereitung der Kameral - Rechnungsgesetzgebung gewesen seyn möge. Bis dahin aber scheint der Entwurf wohl einige Aufmerksamkeit von den Gesetzgebungs-Kommissionen der­ jenigen deutschen Staaten verdienen zu dürfen, worin die fragliche Gesetzgebung noch nicht bis zur Einheit eines uinfassenden Systems vorgeschritten seyn sollte, damit er, unter Erweiterung, Ergänzung, Beschränkung und vaterländischer Modifikation seiner Grundsätze, nur als leiser Anhaltepunkt bei Ausbildung einer Gesetzgebung be­ nutzt werde, deren Nothwendigkeit außer Zweifel steht. Besonders aber glaube ich, in solcher Weise und Bedingung, den Entwurf den Standcsherrlichcn Rentkammern empfehlen zu können, in deren Angelegenheit ich eigentlich zunächst gearbeitet habe. Wie sehr schwierig deren Stellung wird, wenn einmal die gerichtliche Ver­ folgung eines Rechners nothwendig geworden ist, haben diejenigen ermessen, welchen schon dieser traurige Fall gegeben war. Der nächste Gewinn für sie dürfte also aus einer umfassenden Rechnungsordnung darin hervor­ gehen, daß sie eine sichere Norm für die richterliche Be­ urtheilung gcwonneit hätten, da cs nicht bezweifelt werden kann, daß der Richter bei vorkommendcn einschlägigen Fällen in seiner Beurtheilung sich streng an die Ordnung binden müßte, zumal wenn die Rechner zuvor gerichtlich darauf verpflichtet worden wären. Ueberdieß ist aber das Finanzwesen der Mediatisirten Hohen Häuser der Lebensncrve Ihres materiellen Glanzes und dessen fort-

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dauernder Integrität; daher schon aus diesem Grunde die sorgfältigste und erschöpfend gute Einrichtung Ihres Kameral - Rechnungswesens eine unerläßliche Bedingung zu Beidcm. Daneben erfordern cs aber auch noch Ihr intellektueller Glanz und eine Menge sonstiger erheblicher Gründe, in so wichtiger Angelegenheit sich mit den Fort­ schritten deutscher Staaten auf gleicher Stufe zu erhalten.

Der doktrinelle Standpunkt des Entwurfes machte cs ihm zur Aufgabe, zugleich als Anleitung in das Kamcral- Rechnungswesen erscheinen zu können, und ich bin der Ueberzeugung, ihn deßhalb auch zum Selbst­ unterrichte dadurch tauglich gemacht zu haben, daß die Darstellung überall nach logischem Erforderniß in analytischer und synthetischer Entwickelung, ja selbst, so weit es der gesetzgcbliche Vortrag erlaubte, in begrün­ dender Deduktion gehalten, und dabei ein durchgreifen­ des System zum Grunde gelegt worden ist. Er verbindet also in dieser Weise die Theorie mit der Praxis, die Lehre mit dem Leben; und ein Anfänger, oder Rechner, welcher sich aus ihm Unterricht, oder Rath nchnien will, hat nicht erst, wie bei einem Lehrbuche, nöthig, die Theorie durch schwierige Vermittelungen auf das Geschäftslebcn anzuwenden; sondern er kann, was er findet, unmittel­ bar, wie es ist, zur Anwendung bringen. Rechnern dürfte es auch, so weit sie freie Hand haben, wohl ge­ rathen seyn, sich die Anwendung des Entwurfes anzu­ eignen ; wenigstens mag ihnen die Versicherung gelten, daß sic unter solcher Anwendung nienrals in bedenkliche Unannehmlichkeiten ihres Amtes wegen verwickelt werden können.

IX

Was jene Behandlung des Entwurfes anbelangt, so habe ich wohl die Klippen und Irrwege gekannt, wel­ chen die Gesetzgebung in deduktiver Haltung und in dem systematischen Baue ausgesetzt werden kann. Jedoch gbaube ich Beide vermieden zu haben. Eine deduktive Haltung kann nur durch Weitläuftigkeit lästig, und durch Scheingründe, oder unvorsichtiges Versteigen für die Jnterpretation gefährlich werden. Ich habe daher die Fä­ den des logischen Zusammenhanges und die Bezeichnung der Gründe nur dann ausgenommen, wenn beides nicht leichten Nachdenkens zu finden war; da aber, wo ich sie aufnahm, bin ich nur auf dem festen Boden der Gewißheit geblieben, jedem Zweifel jedoch, so wie jedem Scheingrunde, dessen ich nirgends bedurfte,, sorgfältig aus dem Wege gegangen. Auch eine snsienratische Ordnung, an und für sich eine unabweisbare Bedingung der Ge­ setzgebung, kann dieser nur dann störend entgegen treten, wenn die Eintheilungen nicht etwa ihren Inhalt bloß logisch umfangen; sondern ihn materiell meistern, oder gar erdrücken. Es ist aber auch nur jenes das Gesetz der wissenschaftlichen Architektonik, und, von ihm geleitet, habe ich denn auch die Eintheilungen nur als logische Formen behandelt, welche dazu dienen sollten, alle Ma­ terien und Gegenstände in ihrem Zusammenhänge mit der Einheit des Ganzen, und in ihrer Geschiedenheit nach besonderen Merkmalen, zu klarer geistiger Anschau­ lichkeit darzustellen. In den Grundsätzen selbst dürfte es vorzüglich die Lehre von der Revision der Rechnungswirthschaft seyn, welcher ich eine neue systematische Ausbildung zu geben

X

gesucht habe.

Es ist bekannt, wie wenig bis jetzt noch

die Lehre vom Nechnungsprozeffe überhaupt bearbeitet

wurde, und wie viele verschiedene Meinungen darüber

herrschen.

Zu deren Beseitigung schien mir vor Allem

nothwendig, das gewöhnliche Civil-Verfahren und das Offizial-Verfahren in ihrer wesentlichen Verschiedenheit von einander aufzufasscn.

Im Civil-Verfahren mag cs

begründet seyn, daß die Monita nicht, wie man be­ hauptet hat, als Einreden oder Repliken; sondern vielmehr, nach der Meinung der neuesten Prozessualisten,

allein als Klagen erscheinen dürfen; nur müssen sie dann als Jncidentsachen behandelt werden, da der Rcchnungsprozeß mit den Monitis nicht anfängt,

sondern

sogar ganz ohne dieselben bestehen kann. Auf das Rech­

nungs-Offizial-Verfahren ist jedoch hiervon keine An­ wendung zulässig.

Die Ansicht, daß darin der Revisor

als Geschäftsführer des Rechnungseigcnthümers, der Decernent hingegen als unparthcilscher Richter

zwischen diesem und dem Rechner betrachtet werden müsse, würde zu großen Ungereimtheiten führen, welche in ihrer

ganzen Auffallenhcit bei einem Richter hervortreten, der

als Obervormund in der Abnahme der Vormundschafts­ rechnungen die Funktionen des Revisors und des Decer­

nenten in seiner Person vereinigt.

Der Revisor muß iin

Offizial-Verfahren zum wenigsten als instruircnder Ge­

hülfe des Richters gelten,

und darf selbst zugleich mit

dem Amte des letzteren bekleidet seyn.

In dieser Unter­

stellung können denn aber die Monita nur die Eigen­

schaft von Dekreturen besitzen,

und dem Verfahren

muß die Untersuchungs-Maxime liegen.

zum Grunde

Auf solcher Voraussetzung beruht das von mir

XI

aufgestellte System des Revisionsverfahrens, von wel­ chem ich mich versichert halte, daß es sich nicht allein in seiner praktischen Anwendbarkeit bewähren wird, sondern daß man dasselbe sogar schon vielfältig in der Praxis, wenn auch ohne klares Bewußtseyn und deßhalb schwan­ kend und unsicher, angcwendct hat.

Im Urbrigen bin ich zur leichteren Ausführbarkeit des Entwurfes bemüht gewesen, die möglich größeste, jedoch auf zureichender Gründlichkeit gebauete, Einfach­ heit mit humaner Strenge zu verbinden. Denn ist es überall zur guten Ordnung erforderlich, daß nicht allein Gesetze gegeben, sondern daß sie auch beachtet wer, den; so tritt dieß Erforderniß ganz besonders bei dem Kameral- Rechnungswesen ein. Alle Weitläuftigkeit, alle Verwickelung und Ucberlastung, welchen hierin der Rech­ ner ausgesetzt wird, hat in gleichem Maße, oft noch mehr, die oberaufsehende Behörde zu büßen. Ohne Ein­ fachheit wird deßhalb der Rechnungsgeschäftsgang unaus­ weichlich entweder ins Stocken gerathen, oder wenigstens nachlässig betrieben und oberflächlich überprüft werden; denn Revident und Rechner, sie müssen eben, gleich be­ schwert, an gleicher Bürde tragen. Auch stellt die Er­ fahrung der Gesetzgebung durch alle Zeitalter hindurch dem menschlichen Mitgefühle das rühmende Zeugniß: daß allzustrenge Gebote nicht lange gebieten. Wie sehr muß dieses also hier berücksichtiget werden, wo, wegen der Wechselwirkung der Geschäftslast zwischen Oberauf­ sicht und Rechnern, Richter und Gerichtete von gleicher Strenge in gleichem Falle bedroht sind.

XIV

Erstes H a u p t st ü ck. Staats- (Domanial-) Rechnungsämter und die hierzu zu bestellenden Beamten.

Erstes Kapitel. Stellung der Rechnungsämter in der öffentlichen Amtsverfassung überhaupt. 1. Bestimmung der Stellung. 33. 2. Staats- (Dom.) Wirthschafts­ ämter. A. Begriff. 34. B. Einteilung. 35. a. Disponirende Aemter. 36. b. Oberaufsehende Aemter. a. Begriff. 37. ß. Eintheilung. 38. aa. Buchhalterei. 39. bb. Rechnungskammer. 40. c. Vollziehende Aem­ ter. Rechenämter. 41. 3. Rechnungsämter. 42.

Zweites Kapitel. 1. Begriff. 43

Erster Titel. 1. Begriff. 45.

Rechnungs - Amtsverfassung.

2. Eintheilung. 44.

Rechnungsamts - Beruf.

2. Eintheilung. 46.

Erster Abschnitt.

Rechte und Pflichten aller Rechnungs­ beamten.

1. Pflichten, a. Gesetzliches Verhalten. 47. b. Moralität. 48. c. Humanität. 49- rr Hcdjniinjohtimmer.

Von der Rcchnuugskammer können die disponirenden

Aemter nur die Mittheilung der, dieser aus den Rechenäm­ tern zugegangenen, Nachweisungen und Rechnungen zur Ein­

sicht, in demjenigen Geschäftsstyle verlangen,

welcher von

der Wechselstellung der Koordination, oder der Vor­

oder Nachordnung angegeben wird. §.

130.

II. Verhältnis» der oberaukschenden und »ochichcndcn Vcchnungoämter unter sich.

1. Verbindung der Puchhatterei mit der Vechnungokammcr.

Die Buch Halterei en und die Rechnungskam, ment sind sich auf gleicher Stufe des Berufes koordinirt; sonst jedoch, und zwar in derselben Abtheilung des

41 Wirkungskreises entweder vorgesetzt,

oder unterge-

ordnet; in verschiedenen Abtheilungen aber entweder vor-,

oder nachgeordnet.

Die Buchhalterei und die Rech­

nungskamm er einer und derselben Abtheilung des Wir­ kungskreises (also auf der höchsten Stufe und in einer Pro­

vinz—Partikular-Abtheilung—) sollen immer mit einander

unter einer Direktion vereiniget seyn. §.

131.

2. Verhältnis» der Buchhaltern ja den Vechenämtcrn.

a. Überhaupt.

Die Buchhalterei stehet zu den Rechenämtern entweder im Verhältnisse der Prä-, oder Pröordination. Bei geordnet ist dieselbe, wenn sie mit einem einzelnen

Rechcnamte zur Kontrolle verbunden ist; übergeordnet in jeder anderen Stellung.

Die Partikular- (Provin­

zial-) Buchhalter ei ist daher allen Rechenämtern einer Provinz; die General - Buch Hal tcrei allen Rechenämtern eines Gebiets vorgesetzt.

(§. 139.)

§. 132. b. Folgen dieser Wechselstellung. Die Einwirkung der Buchhaltcrei auf die Rechen­ ämter wird durch ihren Beruf, als einer bloßen beob­

achtenden Behörde, bedingt,

Sie kann daher zur Her­

stellung dieser Beobachtung überall von den Rechenäniterik,

in dem Amtsstyle, welche» ihr Wechselverhältniß angiebt, die erforderlichen Ausschlüsse begehren, und eine beigeordnete

Buchhaltcrei hat überdieß bei jeder sich darbietenden Irre­

gularität den Hauptrcchner auf deren Beseitigung aufmerk­ sam zu machen und solche ihm anzuempfehle».

sonst

erfundenen Gebrechen,

Von allen

oder Zuwiderhandlungen hat

jedoch die Buchhalterei der einschlägigen Rechnungskaninier

lediglich Anzeige zur weiteren, zugleich zu beantragenden, Veranlassung zu machen. §.

133.

3. Verhältnis- der Vechnungskammer ju den Vechemimtern.

a. Vcberhaupt.

Die Rechnungskammer ist den Rechenämtern

in derselben Abtheilung des Wirkungskreises immer vor«

42 gesetzt; sonst nebengeordnet.

Unter der Ober-Rech­

nung Stamm er, als General-Behörde, stehen daher alle

Rechenämter

eines Gebietes;

unter

der Partikular-,

(Provinzial-) Ncchnungskammer alle Rechenämtcr einer Provinz.

(§. 152.)

§. 131. Folgt tiefer Wechselstellung. Die Einwirkung der Rechnungsnummern auf die unter­ geordneten Aemter geschieht also überall besehlsweise

und sie sind dieserhalb durchhin mit der Dienstgewalt eines Vorgesetzten

ausgestattet.

Sollte ein

mehreren Rechnnngskammern,

Benehmen

zwischen

oder mit anderen Behörden

erforderlich werden; so erfolgt dieses im Wege der Kommu­ nikation, nach dem Amtsstple, welchen die besondere sie­

ben o r d n u n g erfordert. «Zweiter Unterabschnitt, besondere (Organisation der Juchhatterei und Uechnnngsbammer.

135. I. Kcbcrljnupt.

Obgleich unter einer Direktion vereiniget, stehen die Rechuungskammer uud die Buchhalterei dennoch in ihrem besonderen Geschäftskreise von einander getrennt.

3iiir hat

der Dirigent alle persönlichen Angelegenheiten und den Ge­

schäftsgang im Allgemeinen zu leiten.

Mittheilungen zwi­

schen beiden Behörden gehen den Weg der Cirkulation; wech­

selseitige Vorlagen werden in derselben Art und Weise, wie

diejenigen bei einer Einzetbehörde, gemacht;

und die Ein­

sicht der Akten und Rechnungen in den beiderseitigen Regi­ straturen soll, ohne weitere Anfrage, von den Registratoren

verstattet werden. §. 136. II. Organisation ter Auchhaltcrci.

I. Dualität.

Jeder Beamte, dem eine Buchhaltung, sey sie von welchem

Umfange sie wolle, anvertraut ist, fungirt als Buchhalter selbstständig und hat seine Diensthandlungen durchgängig

43 Die übrigen bei be-r Buchhalterek

selbst zu verantworten.

angestellten Beamten, namentlich die Expedi enten und Pe­ Der Registrator hingegen versieht

dellen, sind subaltern.

seinen Dienst selbstständig und hat die in denselben ein­

schlagenden Handlungen, nach Intelligenz und Betrieb, selbst zu verantworten.

137.

§.

2. Konstruktion.

Der Geschäftsgang bei der Buchhalterei ist bnreankratisch.

Jeder Buchhalter vollzieht datier alle Handlun­

gen in seinem Wirkungskreise bloß nach eigner Intelligenz, ohne von der Konkurrenz der Einsicht eines Mitbeamte» be­ schränkt zu werden.

Dessen ungeachtet wird, wenn an einem

Amte mehrere Buchhalter fungiren, von einem

das Gesammtgcschäft

besonderen Dirigenten, der erforderlichen Har­

monie wegen, in seinem äußeren Gange geleitet.

Der spe­

zielle Geschäftsgang, sowie der innere Geschäftsbetrieb wird von einer besonderen Instruktion angegeben.

138.

§.

3. Wechselstellung.

Sämmtliche Buchhalter sind einander gl eich geordnet. Der Dirigent ist unter Gleichen der Erste mit der,

einer

Amtsgewalt.

Ter Registrator

und die Subalternen sind untergeordnet;

jedoch hat diese,

Direction

eigenthümlichen,

nöthigen Falls, nur der Dirigent mit Dienstverweisen, oder

Ordnungsstrafen zu belegen.

§. 4. (Quantität,

139. a. Instanzen.

Regelmäßig ist die Zahl der Instanzen der Buchhaltcreicn nur auf eine, oder zwei zu beschränken. ein Gebiet, seinem Umfange nach,

Kann

nur in Provinzial-Ab,

theilungen verwaltet werden, so eristiren für dasselbe eine

Geueral-Buchhalterei, und so viele Provinzial, Buchhaltereien, als Provinzen; wenn aber das Gebiet

im Ganzen verwaltet werden kann, so wird für dasselbe nur eine Buchhalterei bestellt.

44 §.

140.

b. Personal.

Jede Buchhalterei wird mit so vielen Buchhaltern besetzt,

als Personenkräfte zur Versehung ihres Wirkungs­

kreises erforderlich sind.

Eben dieß gilt von der Registra­ in Ansehung der, zu

tur und dem subalternen Dienste,

diesen Stellungen zu ernennenden, Beamten. tär wird ihr indessen nicht beigegeben.

Ein Sekre­

Vielmehr hat jeder

Buchhalter alle in sein besonderes Reffort; der Dirigent aber

außerdem alle in das Gesammtgeschäft einschtagende Ausfer­ tigungen so vollständig zu entwerfen, daß sie sofort zur Ex­

pedition abgegeben werden dürfen.

Kann die Buchhalterei

von einem Beamten bekleidet werden;

so hat derselbe die

Registratur selbst zu versehen; im Uebrigeu sich aber der

Subalternen der Rechnungskammer zu bedienen.

Im Falte

endlich die Buchhalterei einen Beamten nicht hinlänglich be­ schäftigen würde; so kann sie auch einem Rechnungskammer­

beamten selbst a.ufgetragen werden, welchem dann nach Vor­

schrift des §♦ 153. das subalterne Personal untergeordnet ist. §.

141.

5. Dauer.

Die Buchhalterei ist ihrer Bestimmung nach permanent.

§.

142.

III. Organisation der Vechnungokammer.

I. (Qualität.

Jeder Beamte, der bei der Rechnungskammer mir der

Revision oder der Aburtheilung der abgelegten Rechnungen berufsmäßig beschäftiget ist, hat seinen Dienstkreis — von

welchem Umfange er auch seyn mag, also von dem Proba­ ter an bis zu dem Dirigenten hinauf — selbstständig und unter eigener Verantwortung zu versehen.

Eben so ist

die Dienstführung der Sekretäre und der Registratoren für selbstständig zu betrachten.

Sie haben daher alle

ihre Diensthandlungen, nach Intelligenz, Selbstthätigkeit und

Betrieb, Lberall zu verantworten, und sind nur aus der Zahl derjenigen geprüften Candidaten zu ernennen, welche,

45 zu den höch­

der geforderten Jnaugural - Befähigung nach,

Die Erpcdiemten und das

sten Stellen gelangen können.

dienende und aufwartende Personal sind) subaltern,

tz.

143.

2. Konstruktion,

a. Uedcrhaupt.

Der Geschäftsgang bei der Rechnungskammer, welcher in

seiner

inneren

durchgängigen

Einrichtumg

besonderer

Instruktion Vorbehalten bleibt, ist theils collegialisch, Collegialisch ist er b>ci der Abthei­

theils bureaukratisch.

bureaukratisch

lung des eigentlichen Rechnungsrathes;

bei der Revision, gistratur.

dem Sekretariate und der Re­

Alle Abtheilungen stehen unter einem obere»

Dirigenten.

§.

114.

b. Nechnungsrath.

Der Rechnungsrath ist dasjenige, einen integriren-

den Bestandtheil der Rechnungskammer bildende, Collegium,

welches auf deu Grund des (von der Revision instruirten) Produktions - Verfahrens über feie

Beschaffenheit

der geprüften Rechnungen,

im Justifikati ons - Ver­

fahren, abzuurtheilen hat.

Ein Beschluß wird in der Re­

wenn er aber

gel durch unbedingte Stimmenmehrheit,

die Verschlimmerung der amtlichen Lage eines Beamten be­

trifft, durch eine Stimmenmehrheit von zwei D ritt hei­

len hergestellt.

Der Dirigent des Rechnungsrathes ist

entweder der Direktor der Rechnungskammer überhaupt, oder ein unter diesem noch besonders bestelltes Mitglied.

In bei­

den Fallen führt er mit einer entscheidenden zugleich die E n tsch e i d u n g s - Stimme.

§♦ c. Revision.

145. a. ^überhaupt.

Die Revision (im engeren Sinne) ist die zweite iutegrirende

Abtheilung der Rechnungskammer,

welcher der

Wirkungskreis vorgesteckt ist, die eingereichten Rechnungen, im Produktions - Verfahre»,

nach

ihrem ganze«

Umfange zu prüfen, zu monireu und die Rechner zur Be-

46 antro Ortung der Monita zu veranlassen.

Bei einem bedeu­

tenden Umfange des Berufskreises kann sie noch in eine Pro«

batnr und Material-Revision konstruirt werden. §.

Die Probatur,

146.

ß- probatur. versehen von den Probatoren,

hat die Formal- und die arithmetische Prüfung

sowohl in den Rechnungen,

als in den dazu gehörigen Ur­

kunden burcau lrati sch

dergestalt

zu

besorgen,

daß

jeder Probater die ihm zugetheilte Probatur einzelthätig

vollziehet. §.

147.

7* Material-Hcvision.

Der Wirkungskreis der Material-Revision um­

faßt die historische und die Beweis - Prüfung der Rechnungen,

die Entwerfung der Monita, die Ein­

und die Beförderung der

holung der Beantwortungen

letzteren nebst den Rechnungen und Monitis an den Rech-

uungsrath.

Sie wird von den wirklichen Revisoren

(R evi si o n ö r ät h e n) bekleidet, von denen jeder seinen

Amtsberuf einzelthätig erfüllt.

Dem

ersten Revisor

ist zugleich die Direktion der Revision und Probatur, mit der

hierzu erforderlichen Amtsgewalt, übertragen. 148. d. Sekretariat.

Zu dem e i tt z e l t h ä t i g e n selbstständigen Berufe

des Sekretariats

gehören

die

Protokollsührung

sowohl in den Sitzungen, als bei Parteivernehmungen, und die Garantie für den Geschäfts styl und die Akten­ mäßigkeit der ansgehenden Ausfertigungen, unter Ober­

aufsicht des Dirigenten.

Den letzteren Beruf bethätiget der

Sekretär durch die K ontrasign a tur und durch die Ent-

werfuug derjenigen Beschlüsie,

des Referenten,

welche gegen den Entwurf

(oder Korreferenten,) durch

gefaßt werden, also noch nicht entworfen sind.

Abstimmung Alle übrigen

47 Beschlüsse hat er, bis auf den äußeren lNesch.aftsstyl, voll­ ständig ansgearbeitet zu erwarteu, und kann sie in gegen-

theiligem Falle wieder zur Vervollständigung

renten zurückgeben.

au teil Refe­

Die Kontrasiguatur ist er in allen Fäl­

len verantwortlich zu verweigern berechtiget und verpflichtet, wenn der Beschluß au einer formalen thatsächlichen Akten­

widrigkeit leidet, also entweder mit der Abstimmung wesent­ lich nicht im Einklänge steht, oder einem früheren Beschlusse

in derselben Sache widerspricht, ohne daß diese Abweichung in ihm selbst motivirt wäre.

Nach Maßgabe der Zureichen-

hcit seiner Geschäftszeit kann auch der Sekretär von dem

Dirigenten zu anderen Tieustarbeiten in der Art verwendet

werden,

daß er bei denselben

jene Selbstständigkeit und

Selbstthätigkeit behält, welche sonstigen Unterbeamten,

auch

bei der gemessensten Vorschrift zur Beobachtung einer beson­

deren Diensthandlungsweise, unverkümmcrt erhalten bleibt.

§.

149.

e, Registratur.

Die Verwaltung der Registratur besteht in behöriger Veranlagung, Anordnung und Verzeichnung, in sorgfältiger Aufbewahrung und in präciser Vorlegung der Akten.

Ist

das System der Registratur gesetzlich vorgcschricbcn, so hat sich der Registrator an diese Vorschrift strenge zu halten; wenn nicht, so entwirft er selbst ein System,

legt es dem

Eolleg zur Billigung vor, und hält cs, nach erfolgter Ge­ nehmigung, so lange unausgesetzt ein, bis eine Abänderung

auf demselben Wege,

oder sonst von der hierzu berechtigten

Behörde angcordnct wird.

Ueber den Vorrath sämmtlicher

Akten sollen systematische Repertorien; über die Ausgabe

derselben Vorlagebücher geführt; und auf den Grund derselben Revisionen dergestalt abgehalten werden, daß

das Repertorium als Beleg der Einnahme, das Vorlage­ buch als Erweis der Ausgabe, und der Inhalt der Ge­

fache als Bestand zu betrachten ist.

Für den übrigen Ge­

schäftsgang wird der Registrator besonders üistruirt.

48 §.

150.

f. Subalternes Personal.

Die Subalternen versehen ihr Geschäft zu Folge beson­

derer Instruktion. Nach Erforderniß seines Umfanges ist dasselbe von einem Inspektor, mit angemessener Amts­ gewalt, zu leiten. §. 151. 5. Wechselstellung.

Unter ihren Dirigenten,

als Vorgesetzten, stehen die

Glieder des RcchnnngSrathes und die wirklichen Revisoren in Koordination. Die Probateren, Sekretäre und Re­ gistratoren, unter sich in gleichem Range, sind unterge­

ordnet, und ihnen wiederum die Subalternen subordiuirt, deren Dirigent jedoch auf der Tieiiststufe der ersteren steht. Verweise und Ordnungsstrafen sind mir die respekti­ ve» Dirigenten zu ertheilen berechtiget. §.

152.

4. (Quantität, a. Instanzen. Die Nechnungskammer besteht entweder nur in einer,

oder in zwei Instanzen. Eine Nechnungskammer besteht in denjenigen Gebieten, welche von den höchsten Behörden aus im Ganzen verwaltet werden können; zwei Instanzen hingegen finden in allen Gebieten Statt, die in ProvinzialAbtheilnngen verwaltet werden müssen. Hier bestehen eine Ober-Rechnungskammer und so viele ProvinzialRechn nn g stamm ern, als das Gebiet Provinzen enthält. Der Geschäftskreis der ersteren erstreckt sich regelmäßig auf die Partikular - Rechenämter; die Kompetenz der letzteren auf die Spezial-Rechenämter. §.

153.

b. Personal.

So viel Personeukrafte von dem Umfange des Geschäfts­ berufes der Rechnungskammer nothwendig erfordert werden, auf so viel Beamte» hat sie, nach allen ihren Abtheilungen, Anspruch zu machen, und wird diese erforderliche Anzahl bestellt werden. Wofern der Wirkungskreis einer Rechnungs­

kammer dieselbe in den zwei Abtheilungen für den Rechnungs-

49 rath und die Revisior nicht hinlänglich beschääftiigen könnte; so soll sie nur als Rechnungsrath bestehen, tdcjssen einzelne

Glieder dann die Revision selbst ebenfalls zu beesoirgen haben,

und nur nach dem nothwendigen Bedürfniß tvom den erfor­

derlichen Probatoren unterstützt werden.

Kanin iübcrdieß die

Gesammt - Rechnungs- Revision in einem Gclbieite,

einer Provinz, den;

oder in

von einem Beamten allein bestritten wer­

so wird anstatt des ganzen Rechnungsktammer-Perso­

nals ein wirklicher Revisor (Revisionsrath) bestellt, welcher

zugleich, jedoch nur für Rechnungssachen, Mi tglied und Re­ ferent bei der, seiner Stellung entsprechenden, Finanzbehörde (Regierung, Rentkammer, Domänenkammeri) ist.

Er in-

struirt das Produktions-Verfahren nach seineim ganzen Um­ fange einzelthätig;

bringt sodann die, zum Iustifikations -

Verfahren reife, Sache zum Vortrage bei der Finanzbehorde,

welche hier die Stelle des Rechnungsrathes

vertritt,

und

führt bei der Aburtheilung derselben eine entscheidende Stimme.

Gebrechen, welche die Dispositionen vcraulaißt haben,

hat

er, wenn sie selbst auf Versehen beruhen, nicht von großem

Belange sind, oder noch nachträglich hcrgesteklt werden kön­ nen, der Finanzbehorde zur Beseitigung anzuzeigen und zu

empfehlen; sonst aber, sowie wenn dieser seineir Anzeige keine

Folge gegeben werden sollte ^'hierüber an die höhere oder höchste Stelle zu berichten.

Das Sekretariat und die Regi­

stratur verwaltet er innerhalb seines Geschäftskreises selbst,

jedoch jenes mit Ausnahme der Kontrasignatmr.

Zu den un­

teren Dienstleistungen bedient er sich für sein Ressort regel­ mäßig der Subalternen dhk Finanzbehörde. Sein Dienstver­ hältniß bleibt auch dann unverrückt in derselben Stellung, wenn es nöthig werden sollte, unter ihm noch einen oder

mehrere Probateren anzustellen.

§.

154.

5. Dauer.

Die Nechnungskammer ist ein permamentes Amt.

Aus ihrer Mitte könne» jedoch, zur Erledigmng bestimmter Geschäfte, Kommissionen ernannt werden. Hütett'i Kameralrechnungsordnung.

4

50 §.

15-5.

IV. Organisation der Archen ämter. i. Qualität. Alle Rechenbeamten sind, so weit sie ihre Rech­ nungsverwaltung zu verantworten haben, selbstständig,

wenn sie auch bloß den Beruf eines Untererhebcrs (Em­ pfängers) bei einem Rechcnamte bekleiden sollten. Nur das hierbei angestellte erpedirende, dienende und aufwartende Personal ist subaltern.

156. 2. Konstruktion.

Der Geschäftsgang der Bureaukratie ist bei den sämmtlichen Rechenämtern allein zulässig. Auch wenn sie mit mehreren Mitbeamten besetzt sind, so steht jeder von diesen seinem Reffort, (nach besonderer Instruktion,) einzelrhätig vor. Der Gesammt - Geschäftsgang bei einem sol­ chen Amte wird indessen von einem Dirigenten geleitet. §.

157.

3. Wechselstellung.

Alle mit einem Rechenamte derselben Stufe bekleideten Beamten sind sich koordinirt; sonst, in derselben Abthei­ lung der Verwaltung, entweder vorgesetzt, oder unter­ geordnet, in verschiedenen Verwaltungsabtheilungen aber u ebengeordnet. Die Dirigenten eines Rechcnamteö sind im Verhältniß zu den Mitbeamten dieser Stelle die Ersten

unter Gleichen, ausgestattet mit der nothwendigen Anitsgewalt. Die Subalternen sind untergeordnet. Ebenso die Empfänger in Beziehung zu dem Rechenamte, unter welchem sie angestellt sind.

§.

158.

4. Guantita!. a. Instanz«». a. Überhaupt. Die Rechenämter sollen entweder nur in einer, oder in zwei, nie aber in mehr als drei Instanzen bestehen. In einer, wenn alle Einkünfte eines Gebietes unmittelbar von einer Erhebungsstelle aus eingebracht werden können; in zwei, wenn dieses zwar nicht möglich, das Gebiet aber

51 im Ganzen verwalket werden kann; ans dre i endlich, wenn das Gebiet nach Provinzial-Abtheilungen vierwaltet werde» muß.

§.

159.

ß- Gber-Vcchcnamter.

Die Rechenämter in zweiter und b Witter Instanz sind Ober-Rechenämter, und haben bloß Kassen zu verwalten, welche ihre Einnahmen regelmäßig nur aus den G eldÜberschüssen der un t ergeord neten R ech enämter erhalten. Eben aus diesem Grunde stehen sie denn auch hinsichtlich der Einnahmen ausschließlich unter dem Dispositions - Wirkungskreise des Finanz - Departements, welchem, als dem Mittelpunkte des Betriebes der Staats­

wirthschaft, die Befugniß der Verwendung der Geldüber­ schüsse allein zusteht, da diese die ursprüngliche Natur ihres Aufkommens abgelegt haben, auf welche den übrigen Ver­ waltungszweigen, ihrer Stellung nach, überhaupt nur eine Einwirkung zugedacht werden kann. In Ansehung der Aus­ gabe ist es theils eine Folge des vorerwähnten Verhältnisses der Einnahmen, theils zur Vermeidung von Kollisionen er­ forderlich, daß die übrigen Verwaltungszweige nur durch Vermittelung der Finanzbeh'örden darüber an die OberRechenämter verfügen können. (§. 125.) — Diese Aemter sind entweder General-, oder Partikular- (Pro­

vinzial) Kassen.

§.

160.

aa. General-Kasse.

Die G en eral-Kasse ist die oberste Kasse eines Ge­ bietes in zweiter, oder dritter Instanz, welche sämmt­ liche Geldüberschüsse der ihr unmittelbar untergeordneten Rechenämter aufnimmt.

§.

161.

bb. Partikular- (Provinzial-) Kassen.

Die Partikular - Kassen eines Gebietes stehen

immer in zweiter Instanz und haben die Geldüberschüsse der Spezial-Rechenämter aufzunehmen.

*

52 §.

162.

7* Ape^ial- Vechenamter.

Diejenigen Rechenämter, welche den Empfang der Ge­ fälle und Schuldigkeiten unmittelbar von den Debenten, in

regelmäßig ausschließlichem Amtsberufe, zu bewirken haben,

sind die Spezial-Rechenämter. Sie bilden die erste, und nach Maßgabe des Gebiets die einzige, Instanz,

in welcher alle Hülfs - oder Untercrhebereien ihres Amts­ kreises dergestalt mit einbegriffen sind, daß die Verantwor­ tung des pünktlichen Einganges der Gefälle und die eigent­

liche Rechnungslegung darüber dem RechenaMte selbst obliegt, während die Untererheber Fleiß und Treue in der Erhebung und Verwendung der, ihnen zur Beibringung anvertrautcn, Gefälle zu leisten, und ihren Haushalt nur vermittelst ihrer Hülfsbücher nachzuweisen und zu verantworten haben. §. b. Ucchenamtsarltn.

163.

a. In Hinsicht its VechnuiMhaushaUks. aa. Erhcbungsnmter.

Die Rechenämter sollen rücksichtlich des Rechnungshaus­ haltes regelmäßig nicht als bloße Erhebungs-, oder als bloße Zahlämter bestehen. Für die Erhebung gilt dieß ohne Ausnahme, indem die Hülfs- oder Untererheber, welche allerdings zulässig sind, kein Rechenamt bilden, son­ dern nur unter Aufsicht und Rechnungslegung eines solchen

das Ausbringen der Gefälle besorgen. §.

164.

bb. Zahlämter.

Hinsichtlich der Zahlung kann von der Regel nur aus besonders dringlichen Gründen eine Ausnahme gemacht wer­ den. In solcher Weise sind zulässig: 1) eine SchuldenTilgungs- Kasse, zur Garantie der regelmäßigen und unverkümmerten Abführung der Zinsen und der vorgeschrie­

benen Kapitaltilgung; jedoch nur in so fern, als zur Be­ streitung der Schuldenlast eine besondere Verwaltung erfor­ derlich ist, da bei geringfügiger Schuldengröße die Gläubi­

ger keiner solchen Garantie bedürfen;

2) eine Militär-

53 Kasse, weil theils die Mobilität derMilitäär-Bedarfsgelder überall nothwendig offen erhalten werden nnuß, theils die

Dislokation des Militärs ohnehin schon vieele Distrikte der­ gestalt belasten würde, daß die gewöhnlichem Kassen oft nur

mit großer Unbequemlichkeit und Aufwand

durch Uebersen-

düngen von Zuschüssen in der erforderlichen 'Suffizienz erhal­ ten werden könnten; endlich 3) Institute n-Kassen, in

so fern eine besondere Staatsanstalt an umb für sich schon

eine eigenthümliche Rechnungsvcrwaltung erfordert. Ueber diese Zahl kaffen könne» die vorgesetzten Behörden, zu welchem Verwaltungszweigc sie auch gehören mögen,

unmittel­

bar und ausschließlich, nach gesetzlicher Vorschrift, verfügen,

nachdem sie durch Vermittelung der Finanzbehörde die Kaffen

regelmäßig mit dem vorbestimmten Bedarf haben versehen lassen.

Die Revision dieser Kassen ist jedoch, nach beson­

ders hierüber in Betracht der eigenthümlichen Kasseneiurich« tung zu erlassender Instruktion, der einschlägigen Rechnungs­

kammer vorbehalten.

§.

165.

ß. In Rücksicht der (ßrgtnsliinie. Die verschiedenen Gattungen der Gefalle können auf

den Wirkungskreis der Oberrechenämtcr kein en Einfluß üben,

indem diese alle Gefälle der untergeordneten Rechenämter zu Geld in sich aufnehmen.

Dagegen bilden die verschiedenen

Zweige der Einkünfte auch verschiedene Arten von Spezial»

Rechenämter, welche hiervon ihre besondere!« Namen, (als: Rent ,

Steuer-, Sportel-, Frucht-,

Forst-

ic.

Rechenämter) erhalten.

§.

166.

c. Anzahl der Nechcnümtcr.

Wenn die

Staatsverwaltung Provinzual - Rechenämter

erforderlich macht, so soll ohne Ausnahme i;it jeder Provinz

nur eine Provinzial-Kasse bestehen.

Der Spezial - Rechen­

ämter hingegen sollen so viele eingerichtet

werden, als eS

der Umfang der einzelnen Zweige der Einkünffte erfordert. Es kann daher entweder für jeden Zweig ein besonderes Amt crrtch-

54 ter, oder es müssen bis zur vollständigen Beschäftigung eines Beamten mehrere Zweige unter einem Amte verbunden werden.

§.

167.

d. Personal.

Die Oberrechenämter werden, wenn der Umfang des Dienstkreises eine Personenkraft übersteigt, mit mehreren Mitbeamten besetzt, und erhalten außerdem die erforderlichen

Erpedienten und Boten.

Die Spezial-Rechenämter

sollen aber durchgängig nur von einem Rechner bekleidet werden, welcher nach dem Umfange des Geschäfts die noth­

wendigen Untererheber zur Hülfserhebung erhält. Ein zweiter Beamter kann zur ausnahmsweisen Kontrolle nur als Buchhalter beigeordnet werden.

§.

168.

5. Pauer.

Sämmtliche Rechenämter, die einen bleibenden Erhe­ bungskreis haben, sind ihrer Bestimmung nach permanent; diejenigen hingegen, welche zur Rechnungsverwaltung beson­ derer vorübergehender Einkünfte nothwendig werden, bestehen

als Kommissariats-Rechenämter nur so lange, als die Flüssigkeit der betreffenden Einkünfte dauert. Drittes

Kapitel.

Einsetzung der Nechnungsamter und Deamten.

§. 169. 1. Pcgriss und Einthcilung der Amtscinsetzung. Die Amtseinsetzung (Bestallung, Installation) besteht in dem öffentlichen Akte, wodurch ein Amt mit seinen

Rechten und Pflichten dem hierzu neu berufenen Beamten über­ Eie ist entweder die Einsetzung in neue Amts­ stellen, oder die Wieder besetz» ng bestehender Aemter. tragen wird.

§. 2. Erfordernisse,

Die Installation geschehen,

und die

170. a. Neberhaupt.

muß immer von einem Vorgesetzten Verpflichtung des zu bestellenden

Beamten auf die ausführlich entworfene Instruktion, so

wie die Uebergabe der Berufsmittel in sich begreifen.

55 §.

171.

b. Keruksmittel.

Unter den, einer besonderen Uebergabe bedürfenden, Br» rufsmittelu werden die Amtslokale, Dienstsiegel,

Akten, Rechnungsbüch'er, Bestände, Behältnisse, Geräthschaftenunddie Restenverzeichnisse verstanden.

§.

173.

c. Amtslokale.

Eigens vorgerichtete und permanent bestimmte Amtslokale stnd überall den Rechnungskammern, den Haupt - Buchhalte, reien und den wirklichen Rechenämtern, letzteren auch zugleich

noch die erforderlichen Verwahrungsbehältnisse, einzuräumen.

§.

173.

3. Einsetzung in neue AmtsstUien.

Zur Einsetzung in ncuerrichtcte Amtsstellen ist regelmä­ ßig nur die Verpflichtung auf die besondere Instruktion und die Uebergabe der Amtslokale und der Dienstflegel, wofern

diese der Stelle zukomme», erforderlich.

Gehören zu der

Besetzung einer Stelle mehrere Mitbeamten, so schließt sich

hieran die Einführung und Vorstellung. §.

171.

4. Mederbefeyung der Aemter,

a. Überhaupt.

Bei Wiederbesetzung der Aemter erstreckt sich die Installation

außerdem auf die Uebergabe der, im §.171. weiter genannten, Gegenstände, so weit solche für das betreffende Amt gehören.

§.

175.

b. Ikbergtib? der Peruksmrttel.

Die Registraturen, Bestände, Lokale, Behältnisse und Ge, räthschaften, sowie die Rechnungsbücher und die Reste wer,

den bei der Wiederbesetzung auf den Grund der deßhalbigen Inventarien, Repertorien und Verzeichnisse, unter vorgän«

gigcr Revision, nach einschlägiger Vorschrift der §§. 1350 —

1364. übergeben. §.

176.

c. Folge hiervon.

Rach vollzogener und bescheinigter Uebergabe der Be« rufömittel muß der Beamte für die Qualität und Quanri-

56 tat derselben, so wie sie zu Folge der Bescheinigung tradirt

seyn sollen, in gewöhnlicher Amtspflicht haften.

Späterhin

von ihm angeblich aufgefundene Irrthümer muß er selbst zureichend darthun; es liegt ihm daher die deßhalbige Be«

weislast auf, und er kann sich zur Erledigung derselben nur der, bei dem Gegenbeweise zulässigen, Beweis­ mittel bedienen.

177. 5. Inftallalions - Protokoll.

Ueber den Akt der Bestallung wird ein besonderes In­

stallations-Protokoll, worin regelmäßig auch sämmt­ liche übergebene Derufsmittel,

entweder in eingeschalteter

Spezifikation, oder summarisch auf den Grund der beizufügendeu betreffenden Verzeichnisse und Inventarien,

aufge-

nouimen und die eigenhändigen Namensschriften des Proto­

kollführers und sämmtlicher Komparenten unterfertigt werden. Sind indessen bei der Ucbcrgabe der Berufsmittel der ab­ gehende Beamte, oder dessen Erben selbst belheiligct, so ist

getrennt von dem Justallations - Protokolle noch ein beson­ deres

Ucbcrgabe - Protokoll,

nach

Vorschrift

des

§. 1361., abzuhalten. §.

178.

(*>. Verpflichtung jur Ausräumung der Rückstände.

Die Aufarbeitung der Geschäftsrückstände bei einem wicderbesetzken Rechnungsamte, d. h. solcher Gegenstände,

deren Nichterledignng bloß auf dem Verzüge der Amts­

vorfahren

beruhte,

und der Erhebungsreste,

soll

dem Nachfolger in so weit nicht unentgeltlich zuge-

muthet werden,

als jene Rückstände älter als ein Jahr

vor dem Dienstantritte geworden sind.

Die Aufräumung

solcher Rückstände wird vielmehr, in vorherbestimmten Grö­

ßen, entweder nach Prozenten, oder stückweise, oder endlich, wenn eine derartige Berechnung nicht anwendbar ist, in einer angemessenen Aversion al- Summe vergütet.

Zweites Harrptstück. Gegenstände -er Neehnnngsverwattung,

§. 179. I. Gegenstände überhaupt. Alle, nach dem Prinzipe §. 20 — 24. geeigenschaftete, Gegenstände gehören, sobald sie das Staats - (Dom.) Ver­

mögen entweder vermehren,

oder

vermindern,

zur

Rechnungsverwaltung. §.

180.

2. Einnahmcgegcnsliindc.

Archnuii-sstock.

Die »errechenbaren Gegenstände, welche das Vermögen

vermehren, gehören zu der Einnahme und sind Nechnungscinkünfte. In trab en. Der Inbegriff sämmtli­ cher zu einer Rechnungsverwaltung gehörigen Jntraden heißt der Rechnungsstock (Rechnungssond).

§.

181.

a. Natürliche Beschaffenheit -er Ecgenstände.

Die Einkünfte bestehen, ihrer natürlichen Beschaffenheit nach, in Geld, Naturalien, Mineralien, Mate­ rialien, Jndustriewaaren (Artefakten) und

Dienstleistungen. §.

182.

a.

Geld.

Als Geld sind die in Metall geprägten Münzen (Me­

tallgeld) und das gemünzte Papier (Papiergeld) der ge­

wöhnlichen Verrechnung unterworfen.

Ausgenommen hier­

von sind Staatseffekten, welche nicht auf jeden Inhaber lau­ ten und nicht zu jeder Zeit an den Staat als bar Geld abgesetzt, oder im Verkehre gegen bares Geld eingelöset

58 werden können, da solche keine der Vereinnahmung entspre­

chende Verausgabung zulaffen, sondern die Geldmittel durch

den Eingang gerade um ihren geldwerthen Betrag verrin­ gern.

Als Scheineinnahme, jedoch nur wirkliche Ausgabe

werden daher alle eingehende Staatseffekten, soweit ihre Til­

gung und Annahme verfügt ist, nur für Rechnung der Schul­ dentilgungs-Kasse, oder des dieselbe vertretenden sonstigen

Kasscnrefforts angenommen und jener, oder diesem entweder als Barlieferung, oder gegen Rückerstattung des Gcldwerthes in Gelde übermacht.

§. 183. ß. Naturalien.

Unter Naturalien werden alle durch Benutzung der Oberfläche der Erde gewonnene Produkte und alle zu Lande, oder zu Wasser erzogeue, oder auögebeutete nutzbare Thiere verstanden.

E6 gehören dahin Früchte, Forst-, Jagd-

und F i s ch e r e i n u tz u n g e n. 184. aa. Früchte.

Als Früchte werden nicht nur alle perzipirte ihrer

Statur

nach zum Verbrauche

der Landwirthschaft,

und

bestimmte Erzeugnisse

gleichviel ob sie noch roh, oder land-

wirthschaftlich zngerichtet, oder selbst, jedoch nur als Gennf;-

,nittel, durch Händearbeit in eine andere Gestalt übergegan­

gen sind, sondern auch alle nutzbare Hausthiere betrachtet. §.

185.

bb. Forstnutzungen.

Alles,

was unmittelbar aus dc» Forsten roh oder

verarbeitet gewonnen wird und seiner Pflanzung, Erhaltung, vder Gewinnung nach einer forstwirthschaftlichcn Behandlung

bedarf,

gehört zu den

Forstnutz ungs gegen ständen.

Dahin sind zu zählen: 1) an rohen Produkten: ->) Holz,

b) Rinde,

c) Säfte, d) Früchte (Saamen) und e)

Blätter (Laub und Nadeln); 2) an Artefakten: a> Kohlen, b) Theer, cj Kienruß und d) Harz (Pech>.

Ausgenommen sind iu der Regel alle Verpachtungen von

59 Forstnutzungen, alle Weide» (wohin auch diie Mast zu rechnen)

und

alle

mittelbaren

Forstnutzumgen,

als:

Concessionsgelder, Holzzölle, Jagd, Fischerei, wilde Bienenzucht u. s. w.

Diese Gegenstände sind

also von der Forstrcchnung ausgeschlossen und

werden von

besonders dazu autorisirten Rcchcnämtern verrechnet.

Auch

sollen die Natural - Verwendungen in d en Forst, wenn dieselben nicht vorher aus demselben gewonnen sind, überall nicht; wcnnsieaber wirklich vorh er ausdem,

selben ausgenommen sind, nur unter der Voraulssetzung als durchlaufende Posten verrechnet werden, daß sie, wie z. B.

Saainen, als Ernte in Bestand genommen waren.

Ge­

genstände der ersteren Art sind von den hierzu besonders an­ gewiesenen Rechenäintern zu Gelde, auf den Grund der Forstnutzungö -

oder Kulturplane und deßhalb

Tekrctur, zu verrechnen.

ergangener

Selbstgewonnene, aber nicht zu

Ernte und Bestand aufgenomincne, Gegenstände, z. B. Steck­

reiser und Pflänzlinge, werden hingegen in ihrer Verwen­ dung in den Forst, als vorgenommener bloßer Dislokation,

nur in den Forstkultur-Planen nachgewiescn.

§.

186.

cc. Jagd- und Fischereinutzungen.

Unter den Jagd- und Fischereinutznugen sind alle jagdbare Thiere mit Einschluß des Vogelfanges, und

alle nutzbare Wasserthiere begriffen. selben,

dem Gegenstände nach,

Die Verrechnung der­

geschieht im Allgemeinen

analog derjenigen, welche bei den Forstnutzungen (§. 185.) angewendet wird. §. y.

187.

Mineralien.

3u den Mineralien gehören alle mineralische Wasser,

Berggüter und

so weit sie in derjenigen Beschaffen­

heit, worin sie unmittelbar gewonnen werden, zium Absätze

kommen. §.

188.

5. Materialien.

Unter Materialien werden diejenige», nichit sonst als

60 Nechnnngsgegenstände besonders benannten, Brauchlichkeiten verstanden, die in ihrer vorliegenden Beschaffenheit noch nicht zu ihrer Zweckbestimmung verwendet sind, sondern gerade zu einer solchen Verwendung aufbewahrt werden.

§.

189.

e. Industrittmmren. (Artefakte.)

Jndustricwaaren (Artefakte) sind alle Mobiliar - Ge­ genstände, welche durch eine besondere Kunstfertigkeit aus

rohen Materialien gebildet, und in einem vorbemessenen Preise bestimmungsmäßig dem Verkehre ausgesetzt sind. §.

190.